Form geht vor Funktion — Warum die innerkoreanischen Gespräche vorerst gescheitert sind

Ich muss ja ganz ehrlich zugeben, ich bin ein bisschen überrascht und sehr enttäuscht, dass die für heute geplanten hochrangigen innerkoreanischen Gespräche vorerst abgesagt sind und es vermutlich alles doch nicht so schnell und einfach gehen wird, wie es zuerst aussah. (Wenn ich jetzt so darüber nachdenke, bin ich noch viel überraschter, dass ich mal wieder geglaubt habe, es ginge alles so einfach. Woher kommt immer wieder dieser seltsame Optimismus?)
Zentral ist dabei wohl, wie es sich in der Vereinbarung über die Gespräche ja bereits sachte angedeutet hatte, die Streitigkeit zwischen Süd- und Nordkorea um die Zusammensetzung der Verhandlungsdelegationen, oder genau, um deren Führung. Südkorea hatte sich einen nordkoreanischen Gesprächspartner gewünscht, der selbst in der Lage gewesen wäre substantielle Gespräche zu führen und in einem gewissen Rahmen Entscheidungen zu treffen. Dabei war Südkorea wohl nicht auf den „Wunschkandidaten“ Kim Yang-gon festgelegt, sondern hätte jedes Mitglied oder Nachrücker-Mitglied des Politbüros für gut befunden, um selbst den Vereinigungsminister zu schicken. Nordkorea wollte jedoch nur Kang Ji-yong, einen Direktor des Komitee für die friedliche Wiedervereinigung des Vaterlandes entsenden, eine Person, die in dieser Organisation bei weitem nicht an erster Stelle steht. Dementsprechend nominierte der Süden einen Vize-Minister (laut der Chosun Ilbo immernoch wesentlich höherrangig als der nordkoreanische Kandidat, aber darüber kann ich mir kein Urteil bilden). Jedenfalls war Nordkorea am Ende empört über die Wahl Südkoreas, man hätte wohl den Minister dort sehen wollen und sagte die Gespräche gestern ab. Heute ging man als beleidigte Leberwurst nicht ans Telefon, als die Südkoreaner anriefen um zu fragen wie es aussieht.
Damit hat sich diese Runde der Gespräche wohl (wobei man ja so häufig überrascht wird, also niemals nie sagen) vorerst erledigt und es wird wohl eher nochmal ausführliche Vorgespräche geben müssen, bevor man sich wirklich hochrangig trifft. Nichtsdestotrotz ist damit die eher positive Situation wohl noch nicht vorbei. Nordkorea steht seitens China weiter unter Druck, mit Südkorea zu sprechen und kann sich dem auch nicht mit so einer billigen Schmierenkomödie entziehen. Gleichzeitig hält die Führung in Seoul die Tür weiter offen.

Auf den ersten Blick nichtige Streitpunkte: Ein Versuch das zu verstehen

Schon beim Schreiben des vorigen Beitrags zu diesem Thema habe ich mich gefragt, was eigentlich an den beiden Punkten, über die man sich vorab nicht einigen konnte, so wichtig ist. Das eine ist die ja oben schon beschriebene Personalie, bei der man sich doch durchaus fragen kann: „Mein Gott, ob der Minister jetzt mit einem adäquaten Gesprächspartner spricht oder eine Stufe drunter. Wenn man fünf Jahre nicht gesprochen hat, soll man sich nicht am Protokoll aufhängen!“ Das andere die Frage des gemeinsamen Begehens wichtiger innerkoreanischer Jahrestage. Ich meine wenn man gemeinsam feiern will, dann ist das doch auch eine schöne symbolische Angelegenheit und zeigt den Willen zur Versöhnung. Warum kann die südkoreanische Regierung nicht mal einzelne Gruppen quasi zivilgesellschaftliche Kontakte aufbauen und erhalten lassen? Ist doch alles irgendwie schwer zu verstehen…Irgendwie aber auch wieder nicht. Warum, das versuche ich in der Folge schnell zu erklären.

Der historische Kontext: Nordkoreas Strategie zur psychologischen Kriegführung und die liberalen Gruppen im Süden

Zur Frage der gemeinsamen Festivitäten lieferte die hervorragende relativ junge Seite News Focus International, auf der die ziemlich neutralen Analysen und Bewertungen von nach Südkorea geflohenen Nordkoreanern verfasst werden, entscheidende Kontextinformationen. Wie es in der Vergangenheit ja schon häufiger anklang, auch im Zusammenhang mit Kaesong, ist es der südkoreanischen Regierung nicht recht, wenn die Nordkoreaner Veranstaltungen und Gespräche mit einzelnen gesellschaftlichen Gruppen führen.
Das hat aber nicht nur etwas damit zu tun, dass die Regierung alle Fäden in der Hand halten möchte, sondern hängt auch mit den Erfahrungen der Vergangenheit zusammen. Nordkorea förderte zu Zeiten der Diktatur im Süden die progressiven Gruppen, die sich für eine Demokratisierung des Landes einsetzten. In ihrer Tradition standen zum Beispiel die Regierungen Kim Dae-jung und Roh Moo-hyon. Nordkorea tat dies aber natürlich nicht aus Demokratischer Begeisterung, sondern um die südkoreanische Gesellschaft zu spalten und einen möglichen Regierungsumsturz herbeizuführen, nach dem sich Korea unter Führung des Nordens vereinigen hätte können. Zwar verlor man zu Beginn der 1990er Jahre ein bisschen die Begeisterung für die progressive Bewegung, jedoch blieb der Versuch, die südkoreanische Gesellschaft entlang der politischen Bruchlinie zwischen Konservativen und Progressiven zu spalten weiterhin ein zentrales Bestandteil der psychologischen Kriegführung gegen Südkorea (eine kleine feine, allerdings nicht mehr neue, trotzdem noch relevante Zusammenfassung der Strategien Nordkoreas zur psychologischen Kriegführung gibt es hier). Gerade die Konservativen dürften hierauf besonders sensibel reagieren, da Nordkorea ja noch immer versucht die südkoreanische Politik zugunsten der Progressiven zu manipulieren. In diesem Kontext scheint mir die Abneigung der südkoreanischen Regierung, Nordkorea zugunsten einzelner gesellschaftlicher Gruppen agieren zu lassen durchaus nachvollziehbar.

„Format governs content“ – Warum es wichtiger ist, wer wie mit wem spricht, als über was gesprochen wird

Was die Frage der Personalien betrifft, gab es heute bei Yonhap einen interessanten kleinen Artikel, der einen wichtigen Hinweis gibt. Dort wird ein hoher Vertreter aus dem Stab der Präsidentin dahingehend zitiert, dass sie immer wieder darauf hingewiesen habe, dass „format governs content“ also sowas wie das Format steht über dem Inhalt. Ein bisschen klingt es auch nach der Umkehrung des berühmten Designausspruchs „Form follows Function“ aber während das bei der Produktentwicklung stimmen mag (und selbst da ist es umstritten, frag mal Apple), trifft im Bereich der Politik oftmals eher die Aussage von Frau Park zu. Ein bisschen weniger abstrakt ausgedrückt könnte man sagen, Frau Park ist der Meinung, dass es nichts bringt, das tollste Gespräch und vielleicht sogar die spektakulärsten Vereinbarungen mit Personen zu treffen, die nichts zu sagen haben. Lieber scheint es ihr zu sein, in einem hochrangigen Format mit wichtigen und entscheidungsbefugten Personen kleine Fortschritte zu erzielen. Von den Sechs-Parteien-Gesprächen um die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel wurde berichtet, dass das teils eine unerträgliche Veranstaltung war, weil die Vertreter Nordkoreas keine eigenen Kompetenzen hatten und für alles immer in Pjöngjang nachfragen mussten. Einerseits kann man das als Verhandlungsstrategie nutzen, andererseits sind Gespräche so nicht besonders fruchtbar. Darüber hinaus ist selbst bei einem konkreten Ergebnis, dass mit einem niederrangigen Vertreter erzielt wird immer mit zu bedenken, dass es unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Führung steht. Gut möglich, dass wir ein spektakuläres Beispiel dafür im April 2012 sahen, als das Verhandlungsergebnis mit den USA über eine Unterbrechung des Nuklearprogrammes nach wenigen Tagen wieder kassiert wurde.
Frau Park scheint die Funktionsweise des Regimes in Pjöngjang dahingehend zu interpretieren, dass sie den Kontakt zu den echten Funktionsträgern aus der ersten Reihe suchen muss. Wenn sie mit einem von ihnen eine Einigung erzielt, kann sie sicherer sein, dass er dafür  auch einstehen wird und dass er die Kompetenz hat, die vereinbarten Maßnahmen umzusetzen. Damit weicht sie einerseits von der Tendenz ab, Hauptsache irgendwas zu präsentieren, egal wie tragfähig es ist, um so den eigenen Erfolg zu belegen (das würde ich eher im progressive Lager verorten), andererseits folgt sie aber auch nicht der Argumentation ihres Vorgängers und von Stimmen aus der USA, die eher dahin gehen, dass mit Nordkorea überhaupt kein Abkommen zu treffen sei, da das Regime nicht zu seinen Zusagen stünde. Die Strategie über das Format zuortbare Verantwortlichkeit zu schaffen scheint mir durchaus erfolgversprechend, wenn auch sehr schwierig, denn mal ganz ehrlich. Wer würde sich als nordkoreanischer Funktionsträger schon gerne exponieren und im Ausland Entscheidungen treffen, die dann zuhause eventuell auf Widerspruch oder gar Widerstand stoßen würden.

Durchdacht und mit Plan: Parks bisherige Linie lässt hoffen

Naja, sei es drum. Ich habe jedenfalls das Gefühl — entschuldigt, wenn ich mich wiederhole — dass Park Geun-hye in ihrem Umgang mit Nordkorea realistischen Einschätzungen und einem durchdachten Plan folgt. Damit hebt sie sich erfreulich von ihren Amtsvorgängern ab, die alle irgendwie mit ideologischen Scheuklappen durch die Gegend getrabt sind und dabei allzuvieles übersehen haben. Die Scheuklappen waren zwar sehr unterschiedlich eingestellt, aber das Ergebnis war zumindest zweimal, vielleicht auch zweineinhalbmal das Gleiche: Schlechte Politik. Das was Frau Park momentan gegenüber Nordkorea macht, sieht für mich in Ansätzen nach guter und durchdachter Politik aus und das stimmt mich hoffnungsfroh für die nächsten Jahre.

6 Antworten

  1. Die Problematik mit der Entscheidungskompetenz scheint aber eine Gesetzmäßigkeit in diktatorisch geführten Gesellschaftssystemen zu sein.
    Schon zu DDR Zeiten gab es diesen kleinen Witz:
    „Honnecker hat eine neue Dienstvilla gebaut bekommen. Einige Journalisten durften diese nun betrachten. Dabei wurde festgestellt, dass das doch sonst recht gute eingerichtete Haus keine Toiletten hätte.
    Die Antwort des begleitenden SED-Parteifunktionärs war, „Die werden auch nicht benötig, man muss ja eh wegen jeden Schei… nach Moskau“.

    Spaß beiseite, eigentlich ist es doch von Seitens NK ein Frechheit einen Nobody zu den Gesprächen senden zu wollen und von der Gegenseite eine Minister zu verlangen.
    Haben die es nicht begriffen, NK braucht den Rest der Welt, aber diese NK nicht. Auch ihr militärisches Drohpotential schreckt doch eigentlich keinen mehr. Sollten die es wirklich wagen SK oder die USA anzugreifen, wird wohl China kaum Schützenhilfe leisten, sondern seinerseits in NK einmarschieren und der Kim-Clique ein Ende bereiten, schon allein, um den anderen Beiden zuvor zukommen.

    • Ich bitte doch um etwas Contenance, ich meine Armeen die kreuz und quer irgendwo „einmarschieren“, da kriegt man es beim Lesen ja fast schon mit der Angst zutun🙂

      • Habe mich da nur der allgemeinen Kriegsrhetorik von NK der letzten 3 Monate angepasst.
        Auf einen groben Klotz gehört eben ein grober Keil.😉

    • Naja, das mit dem Brauchen ist ja immer so eine Sache. Vielleicht geht es ja auch ohne.
      Und mal ganz ehrlich. Wir brauchen vermutlich auch eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes. Das haben wir sogra begriffen. Und was ist die Folge daraus? Naja, jedenfalls keine Reduzierung des CO2 -Ausstoßes. Und was hat das mit Nordkorea zu tun? Einiges vermutlich: Z.b. zeigt es, dass eigentlich vernünftige Erkenntnisse nicht zwangsweise zu vernünftigem Verhalten führen. Das könnte damit zu tun haben, dass hiner (bzw. vor) einfachen Entscheidungen meistens komplexe Zusammenhänge und sehr viele unterschiedliche Interessen stehen und am Ende sind die so komplex, dass man einfach nicht zu einer Entscheidung kommt und garnichts tut.
      Sagen wir im NK-Fall einfach mal, man hätte sich darauf geeinigt, dass jemand mit Entscheidungsbefugniss nach Südkorea fährt. Dann ist es ja nicht damit getan, einfach einen auszuwählen und hinzuschicken. Derjenige muss erstens bereit sein hinzufahren und zweitens müssen ihm alle soweit trauen, dass sie ihm die Entscheidungen dort überlassen. Naja und spätestens da wird es echt kompiziert!

  2. „Heute ging man als beleidigte Leberwurst nicht ans Telefon, als die Südkoreaner anriefen um zu fragen wie es aussieht.“

    lol

    haben die im Norden denn keinen Anrufbeantworter?

    nein mal ernsthaft, man stelle sich dieses Bild vor wie es klingelt und klingelt, und klingelt..und die sitzen da schmollend in der Ecke und nehmen nicht ab

    köstlich

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