Nordkoreas Außenministerium versucht seine spärlichen Spielräume zu nutzen: Kampagne zur Auflösung des UN-Kommandos

Vor gut drei Wochen gabder nordkoreanische Botschafter bei den Vereinten Nationen in New York, Sin Son-ho, eine vielbeachtete Pressekonferenz, bei der er vor allem die Auflösung des UN-Kommandos in Korea als Machtinstrument der USA forderte. Ich muss zugeben, dass ich mich bisher nie mit dem Thema UN-Kommando auseinandergesetzt habe und dass ich daher ernstlich überrascht war, dass das Kommando nichts mit den Vereinten Nationen zu tun hat, sondern eher das Kommando einer Allianz der Willigen darstellt, bei dem die UN, vertreten durch seinen damaligen Generalsekretär Boutros Boutros-Ghali äußterte, dass diese Institution außerhalb ihres Einflusses läge.
Ich will euch nicht mit Details einer wochenalten Pressekonferenz langweilen, sondern verweise für den Inhalt auf das Video hier
und für eine Analyse und Bewertung der Kernforderung der Pressekonferenz diesen hervorragenden Beitrag von Stephan Haggard. Vor einer knappen Woche gab es eine weitere Pressekonferenz, dieses Mal nicht in New York sondern in Genf und dementsprechend nicht von Sin Son-ho, sondern von So Se-pyong, Sins Kollegen in Genf geführt. Ansonsten scheint es zwischen beiden Pressekonferenzen nicht wirklich einen Unterschied gegeben zu haben. So weit ich das verstanden habe, hat So die gleiche über halbstündige Stellungnahme verlesen wie Sin und war im Frage-Antwort-Teil der Pressekonferenz ebenso wählerisch, was die Beantwortung von Fragen anging wie sein Kollege in New York. Dieser ganz nette Artikel des Schweizer Rundfunks beschreibt die Veranstaltung eigentlich ganz schön, sowohl was Inhalt, als auch was Atmosphäre angeht. Wen die Inhalte mehr interessieren, der kann auch nochmal hier nachlesen.

Wer sagt was wo? Ein Blick auf den Rahmen.

Ich will mich aber heute nicht näher mit Inhalt und Analyse der Inhalte beschäftigen, sondern vielmehr einen Blick auf den Rahmen werfen, denn das finde ich ebenfalls  nicht uninteressant und der Rahmen, in dem etwas gesagt wird, sagt nahezu genausoviel über Inhalt und Bedeutung aus, wie das Gesagte selbst, man muss den Rahmen nur deuten können (keine Ahnung, ob ich das kann, aber wer’s nicht versucht, der wird’s auch nie wissen). In eigentlich keinem Artikel zu einer der beiden Pressekonferenzen erwähnt wird, sogar nicht in der offiziellen Pressemeldung der Vereinten Nationen zum Auftritt von Sin in New York, fehlte die Hinweis, dass eine solche Pressekonferenz eine seltene Veranstaltung sei.
Und tatsächlich liegt Sin’s letzter ähnlicher Medienauftritt schon fast drei Jahre zurück. Damals trat er vor die Presse, um Nordkoreas Position zum Untergang der südkoreanischen Korvette Cheonan (sehr viele glauben, dass Nordkorea dafür verantwortlich ist, ich neige dem auch zu, würde aber nicht besonders viel darauf wetten (dafür gab es dann doch etwas zu viele Ungereimtheiten und zu viel Intransparenz bei der „multinationalen Untersuchungskommission“ die das herausfand) und vor allem hinsichtlich einer damals im Raum stehenden echten Reaktion (=Resolution) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen klarzustellen. Erst ein halbes Jahr vorher hatte er sich fast zeitgleich mit seinen Kollegen in Peking und Moskau den Medienvertretern gestellt, um das, was wie eine Initiative des nordkoreanischen Außenministeriums aussah, die Sechs-Parteien-Gespräche um die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel (die damals noch nicht ganz so mausetot waren wie heute) wieder aufs Gleis zu setzen, nachdem zuvor die USA und Nordkorea einen Friedensvertrag schließen sollten (some things will never change), aber so dicht wie 2010 sind Pressekonferenzen nordkoreanischer Botschafter sonst nicht getaktet.
Wenn man die jetzige Stellungnahmen der nordkoreanischen Botschafter anschaut, lohnt es sich durchaus, einerseits den Kontext etwas näher zu betrachten, und andererseits, den Vergleich zu den vorherigen Auftritten der Botschafter zu ziehen.

Der Kontext: Das Außenminister nutzt spärliche Spielräume

Als erstes will ich mir das genauer angucken, das ich eben den Kontext genannt habe. Damit meine ich, um etwas genauer zu werden den administrativ organisatorischen Kontext. Ich weise ja immer mal gerne darauf hin, dass man das Regime in Pjöngjang nicht als einen  einheitlich agierenden und mit einheitlichen Interessen ausgestatten Block wahrnehmen darf. Es gibt unterschiedliche Verfahrensweisen, unterschiedliche Interessen und unterschiedliche Spielräume und auch wenn uns konkret dazu sehr wenig bekannt ist, so müssen wir das doch ins Kalkül ziehen. Wenn irgendein Vertreter des Regimes also irgendetwas sagt, sollte man nicht im Umkehrschluss gleich folgern: „Das Regime in Pjöngjang sagt das und das…“ sondern erstmal schauen, wo derjenige organisatorisch steht.
Im Falle der Botschafter führt das zu folgenden Überlegungen: Was sind die Botschafter und was lässt sich daraus über ihre Rolle ableiten? Ich meine, na klar, Botschafter repräsentieren ja immer ihr Land in der Welt, sie stehen eigentlich nicht für eine Organisationseinheit, sondern sollen das Ganze vertreten. Nichts desto trotz sind sie organisatorisch natürlich eingebunden und zwar ins nordkoreanische Außenministerium (wie das bei Botschaftern eigentlich auch  immer so üblich ist). Allerdings ist es schon seltener, dass ein Außenministerium in der Außenpolitik so wenig Gestaltungsraum hat wie in Nordkorea.  Einerseits wird dort auch Außenpolitik von der internationalen Abteilung der Partei der Arbeit Koreas betrieben und gestaltet, andererseits spielt auch die Nationale Verteidigungskommission, das mächtige Lenkungsorgan, das Kim Jong Il installiert hat, bei bedeutenden außenpolitischen Fragen eine wichtige Rolle. Das Außenministerium war häufig genug zur reinen ausführenden Instanz ohne eigene Entscheidungskompetenzen degradiert (das zeigte sich zum Beispiel bei den Sechs-Parteien-Gesprächen, wo das Außenministerium zwar die Verhandlungen durchführte, aber teilweise für fast jede Entscheidung in Pjöngjang das „Ok“ einholen musste).
Gleichzeitig kann man aber durchaus wahrnehmen, dass das Außenministerium in gewissem Umfang eine eigene Politik verfolgte: Die oben gennante erfolglose Initiative Anfang 2010 zur Aufnahme von Friedensverhandlungen mit den USA ging vom Außenministerium aus (wobei allerdings in der zugehörigen Pressemitteilung vermerkt wurde, dass die Vorschläge mit Genehmigung  gemacht wurde, allerdings nicht, wer der Genehmigende war). Auch der Deal aus dem vergangenen Jahr, in dem sich die USA und Nordkorea auf eine Stillegung des nordkoreanischen Nuklearprogramms bei der gleichzeitigen Lieferung umfangreicher humanitärer Hilfen durch die USA einigten (am Ende war es wohl der bisher kurzlebigste Deal zwischen den USA und Nordkorea) wurde vom Außenministerium (genauer von Kim Kye-gwan, dem vermutlich zweitwichtigsten Mann unter den nordkoreanischen Diplomaten) ausgehandelt. Gemeinsam haben die beiden Initiativen allerdings, dass sie als Fehlschläge endeten.
Wie gesagt, die Botschafter sind dem Außenministerium untergrordnet und erhalten dementsprechend auch von dort ihre Anweisungen. Und wenn es zu einem „choreografierten“ Auftritt mehrerer Botschafter kommt, dann liegt es schon nahe, dass die Pläne dafür aus ihrem Haus kommen. Also dürfte es sich hier um eine kleine Propagandavolte des Außenministeriums handeln, das entweder Pläne hat, die es voranbringen will, oder Freiräume bekam, die es nutzen will, um eigene Akzente zu setzen.

Der Adressat: Die Vereinten Nationen

Aus dem Vergleich des jüngsten Aufritts der Botschafter mit denen aus 2010 lässt sich meiner Meinung nach etwas über die Adressaten der übermittelten Botschaften lernen. Dass das Außenministerium seine Leute so einsetzt, dass die zu übermittelnden Botschaften möglichst zielgenau bei den Akteuren ankommen, die auch Adressaten sind, ist eigentlich wenig überraschend. Daher ist es eigentlich auch recht überraschend, dass sich (zumindetst in den Medien) niemand Gedanken darum macht.
Im ersten Fall in 2010 traten die Botschafter in Peking, Moskau und New York auf, also waren vermutlich die USA, Russland und China die Adressaten. Damit hatte Nordkorea schonmal bei den Parteien der Sechs-Parteien-Gespräche seine Botschaft abgesetzt, bei denen sowas wie eine Botschaft zur Verfügung stand, außerdem vermutlich aus nordkoreanischer Sicht die wirklich relevanten Akteure der Gespräche. Die Nachricht nach dem Untergang der Cheonan wurde dagegen nur vom Botschafter in New York per Presssekonferenz verbreitet. Warum? Vermutlich weil sie nicht an die Sechs-Parteien oder an die ganze Welt gerichtet war, sondern an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, der nunmal in New York tagt.
Was heißt das also für die jüngsten Pressekonferenzen? Also ich würde mal glatt behaupten, dass der Kern der Nachricht sich dieses Mal an die Vereinten Nationen als Organisation richtet. Die beiden Botschafter sind die beiden Vertreter Nordkoreas bei der UN und ihre Nachricht war der Ruf nach der Auflösung des UN-Kommandos in Korea. Also liegt das auch inhaltlich nahe.

Das Ziel: Keine reine Informationsveranstaltung

Insgesamt ist Auch noch festzuhalten, dass die Seltenheit solcher Pressekonferenzen natürlich auch darauf hindeutet, dass es eine Idee, ein Ziel hinter der Sache gab. Ich meine, hier macht ja jeder Hansel wegen jedem Mist eine Pressekonferenz, aber wie eben schon dargestellt, ist das mit Bezug auf Nordkoreas Außenpolitiker anders. Die machen sehr selten sowas und deshalb werden sie damit schon auf etwas mehr als nur ein allgemeines Informationsangebot abzielen. Wenn man seine Leute schonmal den feindseligen internationalen Medien aussetzt und sie in nicht ungefährliche Situationen bringt, in denen sie auf unvorhersehbare Fragen antworten müssen (gefährlich, weil es definitv Antworten gibt, die zumindest ihrer weiteren Karriere Schaden zufügen könnten), dann muss man sich auch etwas davon versprechen.

Was das Außenministerium wollen könnte.

Alles in allem haben wir also die Erkenntnis, dass das relativ einflusslose Außenministerium die Botschaft, dass es das UN-Kommando in Korea aufgelöst sehen möchte, an die Vereinten Nationen richtet. Das ist doch schonmal was. Gerade die Tatsache, dass die Frage der Aulösung des UN-Kommandos in der Vergangenheit nicht unbedingt das zentralste Thema außenpolitischer Erregung Nordkoreas war, könnte erklären,warum es zu dieser Initiaitive kam. Das Außenministerium hat wie gesagt wenig Einfluss und wenn es mal einen Erfolg erzielt, wie beispielsweise den Deal mit den USA in 2012, dann wird der entweder höheren politischen Zielen geopfert, oder er wird sogar torpediert (was genau dahinter steckte werden wir wohl nie erfahren, aber es sah nicht nach einer insgesamt geplanten Aktion aus), also muss es im Rahmen des wenigen zur Verfügung stehenden Spielraums agieren. Es bringt nichts in Felder rumzufuschen, wo andere, einflussreichere Akteure Interessen haben, denn da wird es sehr schwierig eigene Erfolge zu zielen. Gleichzeitig wäre der tätsächliche Nutzen der Auflösung des UN-Kommandos relativ begrenzt, aber es wäre trotzdem ein symbolischer Erfolg gegenüber den USA und ihrer Legitimation in der Region. Also versucht man sich auf diesem Feld, auf denen sich keine anderen Spieler tummeln und auf denen man trotzdem einen sichtbaren Erfolg für möglich hält, um so durch erfolgreiche Initiativen Einfluss im Regime zu gewinnen.
Allerdingsbleibt die Frage, ob der Ruf nach der Auflösung des UN-Komandos erfolgversprechend ist. Meiner Meinung nach nicht wirklich, aber vielleicht genügt es den Strategen des Ministeriums ja auch schon, die USA als verantwortungslosen Spieler zu brandmarken, der die UN als Instrument der eigenen Macht missbraucht. Oder die Pressekonferenzen waren der Auftakt zu einer geplanten größeren Kampagne, vielleicht zur im September beginnenden Vollversammlung der UN, die sich gegen die weiterhin bestehende Struktur des UN-Kommandos richten könnte, wir werden sehen…

Schließen möchte ich allerdings mit dem erneuten Hinweis darauf, dass es in den seltensten Fällen sinnvoll ist, einfach nur zu gucken, was gesagt wurde und das dann dem Regime zuzuschreiben. Vielmehr sollte man sich zumindest bewusst sein, dass das Regime aus unterschiedlichen Organisationseinheiten und Individuen mit jeweils individuellen Interessen besteht und dass die Aussagen immer auch in einem größeren Kontext getroffen werden. Nur wer zumindest auch die Fragen nach dem „wer?“, dem „wo?“ und dem „welcher Kontext?“ stellt, hat meiner Meinung nach eine Chance, eine sinnvolle Analyse oder Bewertung der gemachten Aussagen zu treffen.

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