Gipfeldiplomatie auf der Koreanischen Halbinsel – Da tut sich was wichtiges

Ha! Ich hab ja nie ganz ausgeschlossen, nochmal was zu schreiben und weil ich das, was sich gerade auf der Koreanischen Halbinsel tut so spannend finde, wie nichts, was da in den letzten drei Jahren passiert ist, juckt es mich echt in den Fingern und ich habe beschlossen, mein Moratorium kurz zu unterbrechen, ohne es zu beenden. Aber auch vorweg gesagt: Ich schreibe heute als jemand, der die Entwicklungen in Korea nur am Rande aus den Medien verfolgt, der aber immernoch für sich selbst einordnet, was da los ist und der immernoch das Gefühl hat das Handwerkszeug zu haben, um zu verstehen, was da passiert. Und das, was da gerade los ist, scheint mir von so großer Tragweite, dass ich einfach Lust habe, nochmal was dazu zu schreiben.

Zwei wichtige Gipfel

Was ist so wichtig? Naja, der Gipfel mit Moon Jae-in heute ist schon ziemlich wichtig, aber das gab es schon. Was es noch nicht gab, ist ein Treffen zwischen einem US-Präsidenten und einem nordkoreanischen Herrscher. Und das steht uns bald bevor.

Damit hat die koreanische Halbinsel erstmals seit dem Ende der Sechs-Parteien-Gespräche und der konfrontativen Politik der USA seit George W. Bush die Chance in eine Phase der nachhaltigen politischen Entspannung einzutreten. Die Tatsache, dass in Südkorea jetzt ein progressiver Präsident im Amt ist, verbessert die Chancen hierfür ungemein. Zwar sehen die Nordkoreaner die USA immer als Zentrum ihrer Sicherheitsbedenken und damit auch als zentralen Ansprechpartner, aber gegen Südkorea würden die USA vermutlich kaum einen Friedensprozess in Gang bringen können. Deshalb ermöglicht das politische Ende der in ihrer Politik gegenüber Nordkorea ziemlich reaktionären Park Geun-hye im letzten Jahr erst die aktuelle Situation. Das heutige Treffen ist dafür ein sehr gutes Beispiel: Mit den Vorgängern Moons hätte es das nicht gegeben und damit waren solche Gutwetterepisoden eben auch schwieriger zu bekommen. Schaut man sich aber an, was dabei rumgekommen ist, ist das eben auch nicht weltverändernd. Kurz gesagt wurde der Status der Beziehung wie sie vor den südkoreanischen Präsidenten Lee und Park war, in Teilen wiederhergestellt und es wurden bessere Kommunikationskanäle vereinbart. Das ist jetzt noch kein Grund zur Euphorie, aber viel mehr konnte man auch nicht erwarten, weil die Protagonisten noch den wirklich wichtigen Gipfel abwarten, der bevorsteht.

Das Treffen zwischen Trump und Kim ist entscheidend

Denn wie gesagt: Zentraler Ansprechpartner nordkoreanischer Außenpolitik sind die USA, nicht Südkorea. Daher wäre ein alleiniger Gipfel eines südkoreanischen Präsidenten mit Kim Jong Un zwar nett und symbolisch vielleicht auch wichtig, aber es hätte nicht annähernd das gleiche Epochenwendepotential gehabt, wie es die jetzige Situation bringt.

Und diese Situation ergibt sich, so schwer es mir fällt das zu sagen, aus dem Agieren des politisch unkonventionell handelnden US-Präsidenten Donald Trump. Versteht mich nicht falsch: Ich finde, dass sich Trump die aktuelle gute Stimmung auf der Koreanischen Halbinsel nicht als Erfolg ans Revers heften kann und erst recht ist es kein Erfolg für ihn, dass er Kim trifft. Denn wenn es eine Sache gibt, die sich die nordkoreanischen Herrscher konstant und beständig gewünscht haben, dann war es ein Gipfel mit einem US-Präsidenten. Indem Trump Kim trifft, gibt er den Nordkoreanern was sie wollten. So einfach ist das.

Aber für all die präsidentiellen Präsidenten vorher war das schlicht undenkbar, so mirnichtsdirnichts nach Nordkorea zu fahren und da den Kim zu treffen. Sie haben sich lieber hinter schön benannten, politisch aber leider völlig unwirksamen Scheinstrategien verschanzt und da wäre ein Gipfel irgendwo als Option vielleicht auch vorgekommen, aber erst hinter einer ganzschön langen Reihe von „wenns“. Nicht so Trump: Der ist geübt im Tun von undenkbaren und deshalb ist es für den auch kein Problem, so nen Gipfel durchzuziehen. Und damit öffnet er ein Möglichkeitsfenster, dass konventionelle Politiker nichtmal zu Gesicht bekommen hätten.

Kleiner Exkurs: Was man Trump zugute halten muss und über die Nordkoreanisierung der US-Politik

Erstaunlicherweise ist das etwas, was ich Trump insgesamt zugute halten muss (Ich spare mir jetzt mal zu schreiben, wie unmöglich der Mensch ist, wie unerträglich ich seine politischen Positionen und vermutlich auch seine Weltsicht finde): Er bricht Verkrustungen im politischen System auf. Er setzt Dingen ein Ende, die so sein müssen, weil sie eben immer so sind oder sich aus einer bestimmten politischen Logik heraus entwickelt haben. Ich finde, dass Aufbrechen von Verkrustungen haben viele der westlichen Demokratien bitter nötig. Und wenn es die Träger des Systems nicht selbst hinkriegen, dann kommen eben so skurrile Figuren wie Trump daher und machen das mit brachialem Vorgehen und auf eine Art, die sehr gefährlich ist. Das ist nämlich die Kehrseite der Medaille: Das kann gutgehen und am Ende dem System eine Revitalisierung verpassen, dass kann aber auch zu einem katastrophalen Kollaps des Systems und damit zu einer chaotischen Situation führen. Und wo ich gerade bei meinem Trump-Exkurs bin: Was mich im letzten Jahr am meisten an meine Arbeit an diesem Blog erinnert hat, war Trump. Denn plötzlich wurde der US-Präsident nicht mehr nach Maßstäben wie „politischem Handeln“ oder „Programmatik“ betrachtet, sondern es ist was entstanden, dass mich sehr stark an die Kremneologie in Nordkorea erinnert hat. Es wurde darüber nachgedacht, wer den größten Einfluss auf ihn habe, ob er jetzt selbst sein politisches Handeln bestimmt, oder ob er es eingefüstert bekommt. Es wurde über die Rolle seiner Familie spekuliert (der er am meisten traut) und im Wochentakt „verschwanden“ wichtige Protagonisten des Regierungsteams um ihn von der Bildfläche und wurden mir-nichts-dir-nichts ersetzt. Auch seine Art zu kommunizieren ist nicht so weit von dem Geifer weg, den Nordkoreas Nachrichtenagentur KCNA mit vorliebe versprüht. Aber nungut, Schluss jetzt mit dem kleinen Exkurs zur Nordkoreanisierung der US-Politik.

Potential zur politischen Zeitenwende auf der Koreanischen Halbinsel

Rund um dieses Treffen gibt es die Möglichkeit, dass der Konflikt auf der Koreanischen Halbinsel auf ein ganz neues Gleis gesetzt wird. Ob das passieren wird, das steht in den Sternen, bzw. ich hab da so meine Bedenken. Einerseits ist diese ganze Gipfelgeschichte ja fast aus dem Nichts gekommen. Das heißt die US-Verantwortlichen müssen erstmal überlegen, was sie bei dem Treffen erreichen wollen und was sie anzubieten haben. Reine Symbolik wird auf jeden Fall nicht auf einen dauerhaften Entspannungspfad führen. Deshalb muss was erreicht werden und zu erreichen gibt es nur was, wenn der Präsident ein gutes Angebot im Gepäck hat. Kann sein, dass Trump in seiner „Mir-doch-egal-ob-man-das-so-machen-kann-oder-nicht“ Art einen raushaut und (natürlich mit niemandem abgesprochen) ein super Angebot hinlegt (nicht zuletzt, weil er die nordkoreanische Gastfreundschaft und das ganze Theater, dass ihm da aufgeführt wird vermutlich ganz sicher bombastisch und phänomenal finden wird). Kann aber auch sein, dass er seine Präsenz als hinreichendes Geschenk empfindet und denkt, der symbolische Akt reicht. In letzterem Fall werden wir ganz schnell ernüchtert sein, in ersterem ist es gut möglich, dass das sich über Jahre auf die politische Situation auswirkt und wir wirklich eine Zeitenwende in Nordkorea haben werden.

Nordkorea wird das Nuklearprogramm nicht schnell und glaubwürdig aufgeben

Was auch im besten Falle nicht passieren wird, ist dass Pjöngjang schnell und glaubwürdig sein Nuklearprogramm aufgibt. Das wird mit recht als einzige Absicherung gegenüber den USA gesehen. Man hat in Pjöngjang sehr genau registriert, was im Irak passiert ist, was in Libyen passiert ist und was Deals wie der, den der Iran gemacht hat, noch wert sind, wenn in Washington die Regierung wechselt. Ein Ende des Nuklearprogramms wird es erst dann geben, wenn sich Nordkorea gegenüber den USA sicher fühlt. Und sowas ist selbst mit einem trumpschen Ehrenwort (kann mir vorstellen, dass er auch sowas im Köcher hat und sich auch an sowas gebunden fühlt) nicht herstellbar, weil die Demokratie eben alle paar Jahre einen neuen Präsidenten mit neuem Programm bringt. Das ist das Dilemma dieser Beziehung und das aufzulösen braucht es meiner Meinung nach einen langen Prozess. Wenn also alles sehrgut läuft, folgt auf den Gipfel zwischen Trump und Kim ein irgendwie gearteter durchdachter politischer Prozess, der zur schrittweise Vertrauensbildung und Annäherung führt.

Außer…Die Kraft der Sanktionen

Ein Faktor könnte allerdings das Verhalten Kim Jong Uns insofern beeinflussen, dass er größere Zugeständnisse macht. Sollte er innenpolitisch wegen der großen Wirkung der Wirtschaftssanktionen in den vergangenen Jahren stark unter Druck stehen, könnte ihn das kompromissbereiter machen. Allerdings nur zu einem gewissen Punkt: Die nukleare Option wird man allerhöchstens dann wegverhandeln, wenn ein Systemkollaps absehbar bevorsteht. Aber daran glaube ich nicht.

So, dass war mein kurzer Ruf aus der Gruft. Ich werde ganz sicher sobald nicht nochmal bloggen, weil das mit meiner Zeit eher knapper als besser geworden ist. Hat aber trotzdem Spaß gemacht. Und wer weiß, vielleicht habe ich das nächste Mal, wenn wieder was wirklich wichtiges in Korea passiert und nicht nur das übliche Geplänkel zwischen Drohungen, Manövern, Nukleartests und Sanktionen, ja wieder gerade zufällig Elternzeit und deshalb die Muße, mal schnell was in die Tasten zu kloppen.
Und bis dahin verschwinde ich wieder in meiner Gruft Namens Job, Ehrenamt und Familie und fühle mich gut dabei

Advertisements

Meinungen, Anregungen, Kritik? Alles gern gesehen!

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

w

Verbinde mit %s