Gipfeldiplomatie auf der Koreanischen Halbinsel – Da tut sich was wichtiges


Ha! Ich hab ja nie ganz ausgeschlossen, nochmal was zu schreiben und weil ich das, was sich gerade auf der Koreanischen Halbinsel tut so spannend finde, wie nichts, was da in den letzten drei Jahren passiert ist, juckt es mich echt in den Fingern und ich habe beschlossen, mein Moratorium kurz zu unterbrechen, ohne es zu beenden. Aber auch vorweg gesagt: Ich schreibe heute als jemand, der die Entwicklungen in Korea nur am Rande aus den Medien verfolgt, der aber immernoch für sich selbst einordnet, was da los ist und der immernoch das Gefühl hat das Handwerkszeug zu haben, um zu verstehen, was da passiert. Und das, was da gerade los ist, scheint mir von so großer Tragweite, dass ich einfach Lust habe, nochmal was dazu zu schreiben.

Zwei wichtige Gipfel

Was ist so wichtig? Naja, der Gipfel mit Moon Jae-in heute ist schon ziemlich wichtig, aber das gab es schon. Was es noch nicht gab, ist ein Treffen zwischen einem US-Präsidenten und einem nordkoreanischen Herrscher. Und das steht uns bald bevor.

Damit hat die koreanische Halbinsel erstmals seit dem Ende der Sechs-Parteien-Gespräche und der konfrontativen Politik der USA seit George W. Bush die Chance in eine Phase der nachhaltigen politischen Entspannung einzutreten. Die Tatsache, dass in Südkorea jetzt ein progressiver Präsident im Amt ist, verbessert die Chancen hierfür ungemein. Zwar sehen die Nordkoreaner die USA immer als Zentrum ihrer Sicherheitsbedenken und damit auch als zentralen Ansprechpartner, aber gegen Südkorea würden die USA vermutlich kaum einen Friedensprozess in Gang bringen können. Deshalb ermöglicht das politische Ende der in ihrer Politik gegenüber Nordkorea ziemlich reaktionären Park Geun-hye im letzten Jahr erst die aktuelle Situation. Das heutige Treffen ist dafür ein sehr gutes Beispiel: Mit den Vorgängern Moons hätte es das nicht gegeben und damit waren solche Gutwetterepisoden eben auch schwieriger zu bekommen. Schaut man sich aber an, was dabei rumgekommen ist, ist das eben auch nicht weltverändernd. Kurz gesagt wurde der Status der Beziehung wie sie vor den südkoreanischen Präsidenten Lee und Park war, in Teilen wiederhergestellt und es wurden bessere Kommunikationskanäle vereinbart. Das ist jetzt noch kein Grund zur Euphorie, aber viel mehr konnte man auch nicht erwarten, weil die Protagonisten noch den wirklich wichtigen Gipfel abwarten, der bevorsteht.

Das Treffen zwischen Trump und Kim ist entscheidend

Denn wie gesagt: Zentraler Ansprechpartner nordkoreanischer Außenpolitik sind die USA, nicht Südkorea. Daher wäre ein alleiniger Gipfel eines südkoreanischen Präsidenten mit Kim Jong Un zwar nett und symbolisch vielleicht auch wichtig, aber es hätte nicht annähernd das gleiche Epochenwendepotential gehabt, wie es die jetzige Situation bringt.

Und diese Situation ergibt sich, so schwer es mir fällt das zu sagen, aus dem Agieren des politisch unkonventionell handelnden US-Präsidenten Donald Trump. Versteht mich nicht falsch: Ich finde, dass sich Trump die aktuelle gute Stimmung auf der Koreanischen Halbinsel nicht als Erfolg ans Revers heften kann und erst recht ist es kein Erfolg für ihn, dass er Kim trifft. Denn wenn es eine Sache gibt, die sich die nordkoreanischen Herrscher konstant und beständig gewünscht haben, dann war es ein Gipfel mit einem US-Präsidenten. Indem Trump Kim trifft, gibt er den Nordkoreanern was sie wollten. So einfach ist das.

Aber für all die präsidentiellen Präsidenten vorher war das schlicht undenkbar, so mirnichtsdirnichts nach Nordkorea zu fahren und da den Kim zu treffen. Sie haben sich lieber hinter schön benannten, politisch aber leider völlig unwirksamen Scheinstrategien verschanzt und da wäre ein Gipfel irgendwo als Option vielleicht auch vorgekommen, aber erst hinter einer ganzschön langen Reihe von „wenns“. Nicht so Trump: Der ist geübt im Tun von undenkbaren und deshalb ist es für den auch kein Problem, so nen Gipfel durchzuziehen. Und damit öffnet er ein Möglichkeitsfenster, dass konventionelle Politiker nichtmal zu Gesicht bekommen hätten.

Kleiner Exkurs: Was man Trump zugute halten muss und über die Nordkoreanisierung der US-Politik

Erstaunlicherweise ist das etwas, was ich Trump insgesamt zugute halten muss (Ich spare mir jetzt mal zu schreiben, wie unmöglich der Mensch ist, wie unerträglich ich seine politischen Positionen und vermutlich auch seine Weltsicht finde): Er bricht Verkrustungen im politischen System auf. Er setzt Dingen ein Ende, die so sein müssen, weil sie eben immer so sind oder sich aus einer bestimmten politischen Logik heraus entwickelt haben. Ich finde, dass Aufbrechen von Verkrustungen haben viele der westlichen Demokratien bitter nötig. Und wenn es die Träger des Systems nicht selbst hinkriegen, dann kommen eben so skurrile Figuren wie Trump daher und machen das mit brachialem Vorgehen und auf eine Art, die sehr gefährlich ist. Das ist nämlich die Kehrseite der Medaille: Das kann gutgehen und am Ende dem System eine Revitalisierung verpassen, dass kann aber auch zu einem katastrophalen Kollaps des Systems und damit zu einer chaotischen Situation führen. Und wo ich gerade bei meinem Trump-Exkurs bin: Was mich im letzten Jahr am meisten an meine Arbeit an diesem Blog erinnert hat, war Trump. Denn plötzlich wurde der US-Präsident nicht mehr nach Maßstäben wie „politischem Handeln“ oder „Programmatik“ betrachtet, sondern es ist was entstanden, dass mich sehr stark an die Kremneologie in Nordkorea erinnert hat. Es wurde darüber nachgedacht, wer den größten Einfluss auf ihn habe, ob er jetzt selbst sein politisches Handeln bestimmt, oder ob er es eingefüstert bekommt. Es wurde über die Rolle seiner Familie spekuliert (der er am meisten traut) und im Wochentakt „verschwanden“ wichtige Protagonisten des Regierungsteams um ihn von der Bildfläche und wurden mir-nichts-dir-nichts ersetzt. Auch seine Art zu kommunizieren ist nicht so weit von dem Geifer weg, den Nordkoreas Nachrichtenagentur KCNA mit vorliebe versprüht. Aber nungut, Schluss jetzt mit dem kleinen Exkurs zur Nordkoreanisierung der US-Politik.

Potential zur politischen Zeitenwende auf der Koreanischen Halbinsel

Rund um dieses Treffen gibt es die Möglichkeit, dass der Konflikt auf der Koreanischen Halbinsel auf ein ganz neues Gleis gesetzt wird. Ob das passieren wird, das steht in den Sternen, bzw. ich hab da so meine Bedenken. Einerseits ist diese ganze Gipfelgeschichte ja fast aus dem Nichts gekommen. Das heißt die US-Verantwortlichen müssen erstmal überlegen, was sie bei dem Treffen erreichen wollen und was sie anzubieten haben. Reine Symbolik wird auf jeden Fall nicht auf einen dauerhaften Entspannungspfad führen. Deshalb muss was erreicht werden und zu erreichen gibt es nur was, wenn der Präsident ein gutes Angebot im Gepäck hat. Kann sein, dass Trump in seiner „Mir-doch-egal-ob-man-das-so-machen-kann-oder-nicht“ Art einen raushaut und (natürlich mit niemandem abgesprochen) ein super Angebot hinlegt (nicht zuletzt, weil er die nordkoreanische Gastfreundschaft und das ganze Theater, dass ihm da aufgeführt wird vermutlich ganz sicher bombastisch und phänomenal finden wird). Kann aber auch sein, dass er seine Präsenz als hinreichendes Geschenk empfindet und denkt, der symbolische Akt reicht. In letzterem Fall werden wir ganz schnell ernüchtert sein, in ersterem ist es gut möglich, dass das sich über Jahre auf die politische Situation auswirkt und wir wirklich eine Zeitenwende in Nordkorea haben werden.

Nordkorea wird das Nuklearprogramm nicht schnell und glaubwürdig aufgeben

Was auch im besten Falle nicht passieren wird, ist dass Pjöngjang schnell und glaubwürdig sein Nuklearprogramm aufgibt. Das wird mit recht als einzige Absicherung gegenüber den USA gesehen. Man hat in Pjöngjang sehr genau registriert, was im Irak passiert ist, was in Libyen passiert ist und was Deals wie der, den der Iran gemacht hat, noch wert sind, wenn in Washington die Regierung wechselt. Ein Ende des Nuklearprogramms wird es erst dann geben, wenn sich Nordkorea gegenüber den USA sicher fühlt. Und sowas ist selbst mit einem trumpschen Ehrenwort (kann mir vorstellen, dass er auch sowas im Köcher hat und sich auch an sowas gebunden fühlt) nicht herstellbar, weil die Demokratie eben alle paar Jahre einen neuen Präsidenten mit neuem Programm bringt. Das ist das Dilemma dieser Beziehung und das aufzulösen braucht es meiner Meinung nach einen langen Prozess. Wenn also alles sehrgut läuft, folgt auf den Gipfel zwischen Trump und Kim ein irgendwie gearteter durchdachter politischer Prozess, der zur schrittweise Vertrauensbildung und Annäherung führt.

Außer…Die Kraft der Sanktionen

Ein Faktor könnte allerdings das Verhalten Kim Jong Uns insofern beeinflussen, dass er größere Zugeständnisse macht. Sollte er innenpolitisch wegen der großen Wirkung der Wirtschaftssanktionen in den vergangenen Jahren stark unter Druck stehen, könnte ihn das kompromissbereiter machen. Allerdings nur zu einem gewissen Punkt: Die nukleare Option wird man allerhöchstens dann wegverhandeln, wenn ein Systemkollaps absehbar bevorsteht. Aber daran glaube ich nicht.

So, dass war mein kurzer Ruf aus der Gruft. Ich werde ganz sicher sobald nicht nochmal bloggen, weil das mit meiner Zeit eher knapper als besser geworden ist. Hat aber trotzdem Spaß gemacht. Und wer weiß, vielleicht habe ich das nächste Mal, wenn wieder was wirklich wichtiges in Korea passiert und nicht nur das übliche Geplänkel zwischen Drohungen, Manövern, Nukleartests und Sanktionen, ja wieder gerade zufällig Elternzeit und deshalb die Muße, mal schnell was in die Tasten zu kloppen.
Und bis dahin verschwinde ich wieder in meiner Gruft Namens Job, Ehrenamt und Familie und fühle mich gut dabei

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Nordkorea weist Projektleiterin der Welthungerhilfe aus — Was uns das über die Prioritätensetzung des Regimes sagt


Eigentlich denkt man ja, dass Staaten, die in regelmäßigen Abständen wegen der Gefahr von Hungersnöten die Welt um Hilfe bitten, froh um jede Hilfe wären, die sich ihnen bieten. Dass Nordkorea zu diesen Staaten gehört und dass dort, trotz einer scheinbaren Stabilisierung der Lage in den jüngsten Jahren nach wie vor teilweise kritische Versorgungsengpässe herrschen, ist denke ich für die wenigsten hier ein Geheimnis. Ebenfalls kein Geheimnis ist es, dass Nordkorea für Akteure von außerhalb (seien es Staaten, Unternehmen oder Hilfsorganisationen) ein schwieriger Partner ist. Das musste nach Medienberichten jüngst auch eine deutsche Entwicklungshelferin erfahren als sie des Landes verwiesen wurde.

Projektleiterin der Welthungerhilfe ausgewiesen

Regina Feindt war in Nordkorea als Projektleiterin der Deutschen Welthungerhilfe tätig (die dort schon seit Jahren hervorragende Arbeit leistet und innovative Projekte vorantreibt, die die Nahrungsmittelversorgung zu sichern helfen), bis sie vor einem guten Monat das Land verlassen musste. Eine Sprecherin der Welthungerhilfe sagte, man sehe keinen Anlass im Verhalten der Frau, der die Ausweisung rechtfertigte. Das deutsche Außenministerium gab an, in dem Fall bereits zweimal den nordkoreanischen Botschafter in Berlin einbestellt zu haben. Konkreter äußerte sich aber niemand zu den Gründen für die Ausweisung. Der Vorfall wurde bekant, weil Reuters aus der sehr überschaubaren Gruppe der in Nordkorea tätigen westlichen Ausländer einen Hinweis darauf bekam.

Obwohl es ziemlich unwahrscheinlich ist, dass wir jemals erfahren (zumindest nicht zum Weitererzählen), warum Frau Feindt das Land verlassen musste, lohnt sich ein näherer Blick auf diesen Vorfall, weil sich daraus einerseits ein spannendes Bild auf die Herausforderungen des Arbeitens in Nordkorea eröffnet und sich andererseits Rückschlüsse auf das Sicherheitsbedürfnis und die Prioritätensetzung des Regimes in Pjöngjang ziehen lassen. Erstmal möchte ich daher die Ausweisung von Frau Feindt näher betrachten, indem ich auf vergleichbare Vorfälle und Erfahrungen aus der Vergangenheit Bezug nehme, um dann zu beschreiben, was Motivationen des Regimes für dieses Vorgehen sein könnte und welche Erkenntnisse sich für uns daraus ergeben.

Warum Nordkorea ausländische Helfer ausweist…

Die Praxis Bürger anderer Staaten auszuweisen, wenn sie irgendetwas tun, dass den herrschenden Autoritäten nicht passt, wird in aller Welt genutzt, nur dass Gründe für die Ausweisungen sehr unterschiedlich sind, eben ja nach dem was Verhaltensweisen und Handlungen sind, die den jeweils herrschenden Autoritäten nicht passen. Und dass es im Falle Nordkoreas vieles sein kann, das den Autoritäten nicht passt, das könnt Ihr Euch sicher denken.

…einige Beispiele

Tatsächlich sind einige Fälle bekannt, in denen Ausländer aus unterschiedlichen Gründen das Land verlassen mussten.
Der Deutsche Arzt Norbert Vollertsen sollte im Jahr 2000 das Land verlassen, nachdem er wiederholt westliche Medien auf Missstände und die schlechten humanitären Bedingungen im Land hingewiesen hatte.
Der australische Missionar John Short wurde 2014 nach kurzer Haft abgeschoben, weil er in Nordkorea versucht hatte zu missionieren.
2012 wurde jungen französischen und belgischen Mitarbeitern von Nichtregierungsorganisationen ihre Visa nicht verlängert, weil sie eine “Workers’ party” gefeiert hatten, bei der die Teilnehmer als Arbeiter verkleidet kommen sollten. Die nordkoreanischen Behörden fanden dieses witzig gemeinte Motto auf Kosten der Arbeiter nicht lustig und setzten dem Aufenthalt der Helfer ein Ende.
In einem Interview hier auf dem Blog berichtet Entwicklungshelfer Gerhard Tauscher, dass einem deutschen Landwirtschaftsexperten sein Visum nicht verlängert wurde, weil er die Berechnungen der nordkoreanischen Behörden zur Lebensmittelknappheit in Zweifel zog. Von diesem Fall habe ich sonstwo nie etwas gelesen, so dass ich davon ausgehe, dass nicht alle Ausweisungen aus Nordkorea öffentlich werden.
Wenn es den großen politischen Linien entsprach, agiert das Regime aber auch schonmal übergreifend. So gab das Regime Ende 2005 bekannt, es gäbe keine Lebensmittelknappheit mehr und Nichtregierungsorganisationen, die Nahrungsmittelhilfe leisteten sollten bis Beginn des nächsten Jahres das Land verlassen haben.

Schere im Kopf?

Die oben genannten Beispiele dürften nur ein Ausschnitt des gesamten Bildes sein, denn wenn niemand darüber berichtet, dann erfahren wir natürlich auch nichts über eine Ausweisung. Und da in den meisten Fällen die betroffenen Organisationen kein Interesse an einer öffentlichen Thematisierung des Vorfalls haben, weil sie ja weiter im Land tätig bleiben wollen, dürften sich solche Fälle öfter mal unbemerkt von der Öffentlichkeit abspielen. In unserem Interview beschrieb Herr Tauscher damals recht eindrücklich, wie schwierig es ist, als Mensch der in Nordkorea arbeitet mit der Tatsache umzugehen, dass man aus unterschiedlichsten Gründen permanent Gefahr läuft, ausgewiesen zu werden:

Und um im Kopf klar zu bleiben, habe ich mir angewöhnt, einfach frei zu sprechen. Ich glaube, wenn man anfängt zu überlegen: “Hört jetzt einer mit oder nicht?” oder “Kann ich das, was kann ich jetzt genau sagen?”, ich glaub dann fängt‘s direkt an schwierig zu werden. Manchmal muss man vielleicht auch das Risiko eingehen aus dem Land zu fliegen, wenn man was zu gesagt hat, was jetzt dummerweise kritisch ist. Und das ist schnell passiert. Es sind einige, ich habe jetzt einige erlebt, die aus dem Land geflogen sind. […] Ich glaube es ist sinnvoll, eine Einstellung zu haben, dass man dort temporär ist und wenn man dann aus dem Land geschmissen wird, weil man irgendwas kritisch angemerkt hat, dann ist das halt so. Das macht einen in der eigenen Position stärker. Ich glaube zu versuchen, alles recht zu machen um Gottes Willen nichts Kritisches zu machen, das bringt einen auch nicht besonders weit.

Wenn man dann bedenkt, dass gerade die etwa 200 westlichen Helfer, die im Land sind, einem sehr engmaschigen Netz der Überwachung unterliegen, kann man sich vorstellen, dass kaum eine Tätigkeit oder eine Aussage eines der westlichen Helfer unbemerkt bleibt. Naja und wenn man dann aus einer Gesellschaft kommt, in der man erstens gewohnt ist frei zu sprechen und zweitens vielleicht auch garnicht so ein starkes Gespür dafür hat, was jetzt politisch kritisch ist und was nicht, kann man sich schon gut vorstellen, dass öfter mal etwas passiert oder gesagt wird, das zu einer Ausweisung führt.

Entwicklungshelfer wissen mehr über Nordkorea

Ein anderer Grund, der mit ursächlich für den scharfen Blick des Regimes auf die ausländischen Entwicklungshelfer sein dürfte, liegt in den besonderen Zugängen dieser Personen zum Land. Ich habe mal gehört, dass auch die Botschaftsmitarbeiter bei weitem nicht überall hinkommen wo sie gerne wollen. Entwicklungshelfer kommen oft an Orte, die den Botschaftsleuten verborgen bleiben oder an die sie bestenfalls gemeinsam mit den EZlern kommen. Das dürfte auch für die nordkoreanischen Behörden kein Geheimnis, sondern mit eingepreist sein. Trotzdem dürften sie ein sehr waches Auge darauf haben, wieviele Informationen mit wem geteilt werden. Auch hier kann es eventuell mal kritisch für Mitarbeitern von Nichtregierungsorganisationen werden, wenn sie gegenüber den Falschen zu offenherzig sind. Generell kann man das natürlich als Paranoia abtun, aber das in anderen Staaten Hilfsorganisation gezielt für geheimdienstliche Tätigkeiten ist Fakt (auch ein interessanter Fingerzeig bezüglich der Abwägung Humanitäres vs Sicherheit, auf die ich später nochmal zu sprechen komme (nur wurde sie hier aus den Reihen der “Guten” zuungunsten humanitärer Fragen getroffen, was die Sachlage natürlich grundlegend ändert…)) und besondere Obacht von Regimen, denen ihre Sicherheit so wichtig ist, wie dem in Pjöngjang daher nachvollziehbar.

Abwägung des Regimes: Humanitäres vs Sicherheit

Und das alles geht ins Kalkül der nordkoreanischen Behörden im Umgang mit westlichen Hilfsorganisationen ein. Im Endeffekt ergibt sich daraus eine Abwägung zwischen zwei zentralen Zielen des Regimes. Die Sicherheit und das Wohlergehen der Bevölkerung, zu der die Arbeit der Nichtregierungsorganisationen beiträgt, steht aus dieser Sicht dem Ziel der Sicherheit des Regimes gegenüber. Und wie diese Prioritätensetzung in Nordkorea seit Jahren ausgeht, darüber habe ich hier ja schon öfter geschrieben. Die Sicherheit des Regimes steht immer über allem und deshalb werden Entscheidungen im Zweifel immer zuungunsten der Hilfsorganisationen und damit auch der Bevölkerung getroffen. Das ist ein unmenschliches Kalkül, aber vor einer Ideologie, die das Überleben des Volkes unmittelbar mit dem Überleben des Führers verknüpft, ist sie folgerichtig.

Das Spiel ist bekannt

Weiterhin ist in dem aktuellen Fall anzumerken, dass alle Seiten bemüht waren, das nicht an die große Glocke zu hängen und dass die Ausweisung eher durch Zufall öffentlich wurde. Das lässt darauf schließen, dass das Vorgehen in solchen Fällen bereits ein Stück weit “eingespielt” ist. Pjöngjang will die Organisation im Land halten und die Welthungerhilfe will weiter dort arbeiten, deshalb wird das auf niedriger Flamme gekocht. Das heißt aber gleichzeitig, dass die Verantwortlichen in Nordkorea ziemlich sicher davon ausgehen konnten, dass es keine weitreichenden Folgen auf das Vorgehen geben würde, außer, dass sich der Botschafter in Berlin ein bisschen was würde anhören müssen und dass die Welthungerhilfe jemand neues einarbeiten müssen würde. Und auch nachdem es öffentlich wurde spielen alle mit und halten den Mund, so dass da kein grundlegenderer Konflikt draus entstehen kann.

Keine Prinzipienreiterei auf Kosten von Menschen

Und was den Grund der Ausweisung angeht: Natürlich kennt man den bei der Welthungerhilfe. Ob man das selbst als schwerwiegend genug dafür anerkennt oder nicht ist ja vollkommen irrelevant, denn für die Nordkoreaner war es schwerwiegend genug und die setzen die Regeln in ihrem Land eben selbst.
Nun könnte man kritisch anmerken, dass es ja wohl nicht sein kann, dass sich eine westliche Organisation sich solchen menschenverachtenden Regeln beugt und die Arbeit in Nordkorea generell kritisch betrachten. Jedoch übersieht man dann, dass man im Endeffekt dann nichts anderes tut als die Führung in Pjöngjang. Man wägt zwei Ziele gegeneinander ab und am Ende unterliegt das Ziel, die Situation der Menschen zu verbessern dem abstrakten Ziel: “Wir arbeiten nur mit euch zusammen, wenn ihr unseren Normen folgt.”

Liebesgrüße aus Moskau: Wird Russlands Nordkoreas Ansprechpartner Nummer 1?


Seit ein paar Wochen habe ich mir vorgenommen, mir das Thema „Russland und Nordkorea“ nochmal etwas näher anzugucken. Warum? Naja… (sorry für spanisch, aber auf Deutsch gibt es das nicht…)

Es scheint mir nämlich, als habe der an Schärfe immer weiter zunehmende Konflikt Russlands mit den „westlichen Staaten“, also denen, von denen man sagen könnte, dass sie den Kalten Krieg gewonnen haben, auch Implikationen für die Beziehungen zwischen Pjöngjang und Moskau. Nicht nur aktuelle Meldungen, Kim Jong Un würde im Mai in Moskau an der Feier zum 70. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Deutschland (eigentlich wollte ich noch „Nazi-“ davorhängen. Aber hey, man sollte sich auch nicht allzuviel von seiner eigenen Geschichte distanzieren, sonst verlernt man schnell Verantwortung zu übernehmen, wenn es angesagt ist.) teilnehmen, deuten auch darauf hin, dass sich etwas ändert in diesen Beziehungen. Generell scheinen sie sich stetig zu verbessern.

Was die anderen schreiben…

Naja und wenn ich sowas sehe, finde ich es spannend und will mich damit beschäftigen. Erstmal habe ich deshalb mal nachgelesen, was in letzter Zeit so dazu geschrieben wurde und fand dies, relativ übersichtlich. Zwar gab es bei 38 North im letzten Jahr ein paar Artikel dazu, auch the Peninsula hat das auf dem Schirm und sogar unter die zehn Themen aufgenommen, die man 2015 mit Blick auf die Koreanische Halbinsel im Auge behalten sollte und natürlich ist auch Witness to transformation nicht entgangen, dass da was passiert, das auch im Zusammenhang mit den nordkoreanisch-chinesischen Beziehungen gesehen werden kann. Dass Sino-NK innovativ auf das Thema guckt und damit Einsichten jenseits dessen liefert, was man ohnehin gleich sieht, ist selbstredend. In den Medien gab es dazudagegen dazu kaum was, in den deutschsprachigen schon zweimal nicht. Das Beste war noch dieser Artikel in der NZZ, aber selbst der übersieht einige entscheidende Aspekte, wie ich finde.

…und was ich selbst schrieb

Bevor ich anfangen zu schreiben, gucke ich immer nochmal mein eigenes Archiv durch, um zu gucken, was ich zum Thema vorher schon geschrieben habe. Und hey! Ich hatte ganz vergessen, dass ich vor nem knappen Jahr genau dieses Thema schonmal recht ausführlich behandelt hatte. Seitdem ist viel passiert und Russland und die westlichen Staaten haben sich mehr entfremdet denn je. Wladimir Putin hat mittlerweile kundgetan, er habe den Anschluss der Krim befohlen und dass das russische Militär seinen Anteil im Konflikt in der Ostukraine hat, ist kein Geheimnis mehr (wie groß der Anteil genau ist schon eher). Trotzdem kann ich das, was ich damals geschrieben habe nach wie vor unterschreiben und deshalb spare ich mir auch es umzuformulieren und nochmal hinzuschreiben, sondern zitiere mich einfach mal umfassend:

In der Folge will ich einige konkrete Möglichkeiten aufzeigen, die sich für Pjöngjang in Folge des Ukraine-Konfliktes ergeben könnten:

  • In den vergangenen Jahren bestand in den Reihen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen weitgehende Einigkeit, dass auf Provokationen Pjöngjangs, also zum Beispiel Nuklear- und Raketentests, eine Antwort des Sicherheitsrates erfolgen müsse, was in den letzten Jahren zu immer schärferen Resolutionen und damit auch Sanktionen gegen Nordkorea geführt hat. Dabei war vor allem wichtig, dass sich die Fünf Vetomächte, also USA, Großbritannien, Frankreich, China und Russland einig waren. In Bezug auf Nordkorea war es, wenn überhaupt, eher China, das bremste. Wenn Russland nun im Sicherheitsrat eine weniger konstruktive Haltung einnähme, könnte Nordkorea außenpolitisch etwas freier agieren. Die Abschreckung mit Blick auf mögliche Nuklear- und Raketentests wäre deutlich geringer. Vor allem hinsichtlich des anstehenden nordkoreanischen Nukleartests wird es sehr interessant zu sehen sein, wie Russland in der Folge agiert.
  • In den letzten Jahren hat sich die Beziehung Nordkoreas zu China deutlich abgekühlt. China lässt immer mal wieder erkennen, dass es starke Druckmittel in Händen hält und wendet diese (wenn auch bisher nur sachte) bei Bedarf auch an. Ein Treffen auf Führungsebene steht seit Machtantritt Kim Jong Uns aus und aktuell deutet nicht viel darauf hin, dass sich das bald ändert. Sollte Russland daran arbeiten, einen eigenen starken Machtblock zu konstruieren, würde das für Nordkorea vermutlich bedeuten, dass eine zweite strategische Option wieder ins Blickfeld rückte. Damit könnte die Abhängigkeit von China reduziert werden und gleichzeitig würden für Pjöngjang neue Spielräume zum gegeneinander Ausspielen der beiden Freunde entstehen. In den letzten Jahren war das Interesse Russlands schlicht nicht groß genug, um für Nordkorea eine wirklich relevante strategische Option darzustellen.
  • Generell würde es für Pjöngjang erstmal einen Zuwachs an gefühlter Sicherheit versprechen, wenn Russland einen Bereich der eigenen Einflusssphäre abstecken würde und sich Pjöngjang dann unter diesen Einflussbereich begäbe, wenn also wieder eine Art Blockkonfrontation entstünde. Hierzu wäre aber Voraussetzung, dass Russland gestärkt und selbstbewusst aus der Krise hervorginge.
  • Auch im wirtschaftlichen Bereich könnten sich für Pjöngjang Möglichkeiten bieten. Sollte Russland unter starke Wirtschaftssanktionen fallen, so ist es denkbar, dass Ressourcen zum Export frei werden, die den Handel mit Nordkorea fördern könnten, andererseits könnte Russlands Interesse an strategischer Rohstoffversorgung steigen, hier ist Nordkorea, beispielsweise mit den wohl nicht zu verachtenden Vorräten an seltenen Erden ein interessanter Partner.

Nordkorea und Russland: Verbesserte Beziehungen seit letztem Jahr

Diese Punkte haben nach wie vor Geltung und um zu sehen, inwiefern sich im vergangenen Jahr etwas Relevantes in den Beziehungen beider Staaten getan hat, möchte ich mich daran entlanghangeln.
Während es für den ersten genannten Punkt bisher keinen Test in der Realität gab, weil Pjöngjang in den vergangenen Monaten (bis etwa Anfang des Monats, dann begann der schon fast traditionell zu nennende Konflikt rund um die gemeinsamen Manöver der USA und Südkoreas wieder seine Schatten zu werfen) eher versöhnliche agierte, lohnt ein Blick auf die anderen Punkte. Das bedeutet jedoch nicht, dass dieser Aspekt nicht schneller als gedacht wichtig werden könnte.

Nordkorea – China – Russland: Spielt Pjöngjang „Dreiecksbeziehung“?

Die immer konkreter werdenden Planungen um den Besuch Kim Jong Uns auf dem Jahrestages des Sieges über Deutschland im Mai sind von hoher symbolischer, aber auch praktischer Bedeutung. Kurz gesagt würde Kim damit signalisieren, dass Moskau aktuell die erste Adresse ist, an die er sich politisch zuerst wendet. Bisher war und aktuell ist das noch ganz klar Peking. Das merkliche Abkühlen der politischen Beziehungen zwischen China und Nordkorea würden damit auch aus Pjöngjang anerkannt und man wendet sich folgerichtig einem anderen, ähnlich relevanten Partner zu.
Aber Stop! Soweit sind wir noch nicht. Momentan steht das Signal im Raum, dass man bereit ist das zu tun. Adressat ist erstmal China und dass man aus Pjöngjang noch keine Ankündigung eines Besuchs Kim in Moskau gehört hat, dürfte auch damit zu tun haben, dass er flexibel bleiben will. Sollte China sich flexibel zeigen, ist es durchaus denkbar, dass sich das Ziel von Kims erster Reise nochmal ändert. Denn die strategische Bedeutung Nordkoreas bleibt für China weiter bestehen und die wird man nicht so ganz ohne weiteres an Russland abtreten wollen. Pjöngjang pokert also zur Zeit und kann nur in begrenztem Maß verlieren. Denn das auch Moskau zur Zeit in einer nicht ganz einfachen Situation steckt, in denen Partner willkommen sind, weiß man in Pjöngjang. Würde man den Besuch in Moskau kurzfristig absagen und stattdessen mit vollem Protokoll in Peking empfangen, dann wäre der Flurschaden mit Blick auf Russland trotzdem begrenzt.
Eine Ebene drunter hatte es in den vergangenen Monaten bereits Kontakte zwischen Russland und Nordkorea gegeben, die auf enger werdende Beziehungen hindeuten: Choe Ryong-hae, ein (nicht allzutief) gefallener Stern der nordkoreanischen Politik reiste als Sondergesandter Kim Jong Uns nach Moskau und wurde dort auch gleich von Putin himself empfangen. Außerdem wurde vor einer guten Woche von Nordkoreas Nachrichtenagentur KCNA ein „Jahr der Freundschaft“ zwischen beiden Staaten verkündet, in dem man die Beziehungen durch Austausch auf mannigfachen Gebieten vertiefen wolle. Auf der Symbolebene arbeiten beide Seiten also schon ordentlich daran, die Beziehungen zu verbessern. Würde Kim nun tatsächlich nach Moskau fahren, würden damit diese symbolischen Akte ein Stück weit Substanz in der Realität bekommen.

Wisst ihr noch? Kalter Krieg reloaded als Lieblingsspielplatz Kims

Was die Frage einer möglichen „Blockkonfrontation“ angeht, so ist zumindest auch in unserer medialen Wahrnehmung und im Agieren, beispielsweise der NATO durchaus ein „Rückfall“ in Muster des Kalten Krieges zu erkennen. Einflusssphären werden abgesteckt und Grenzen martialisch abgesichert. Abschreckung und Bündnisse sind als Kategorien plötzlich wieder in einem Maß von Bedeutung, das wir noch vor zwei Jahren für sehr unwahrscheinlich gehalten haben.

Dieses Umfeld der klaren Gegensätze ist eines, in dem sich die nordkoreanischen Diplomaten bestens auskennen, weil sie sich im Gegensatz zu den Kollegen in fast allen anderen Ländern nie auf eine andere Denke haben einlassen müssen. Und wo klare Trennlinien und Lager zu finden sind, da ist es für Pjöngjang einfacher, sich einzuordnen, denn man steht nicht allein im Ungefähren, sondern gemeinsam mit einem Bündnis in einem klar strukturierten Umfeld. In einer solchen Umgebung ist es für Pjöngjang einfacher und berechenbarer zu agieren. Soweit ist es bisher zwar noch nicht, dass sich eine solche Formation dauerhaft konstituiert hätte (es muss sich auch erstmal erweisen, dass Russland sein aktuelles Gebaren durchhalten kann). Jedoch könnte es Pjöngjang für den Fall, dass es dazu kommt für reizvoller halten, einen einfach zu berechnenden Partner zu wählen, als die Chinesen. Die befinden sich durch wachsende wirtschaftliche Verflechtungen zunehmend in gegenseitiger Abhängigkeit mit den westlichen Staaten. Ihr politisches Handeln wird für Pjöngjang daher zunehmend unberechenbarer.

Weiterhin kann man sich vor diesem Hintergrund ruhig nochmal ein paar Gedanken zur Konstitution von „bösen Achsen“ und anderen Bündnissen machen, wie ich es zum Beispiel hier getan habe: Es ist doch eigentlich wenig verwunderlich, wenn diejenigen, die von der westlichen Staatenwelt isoliert und sanktioniert werden, sich in der Folge an diejenigen wenden, die dieses Schicksal teilen. Da kann man Geschäfte machen ohne Sanktionsregime und ohne politische „Erpressungsstrategie“. Aus diesem Blickwinkel ist es doch nur folgerichtig, wenn Russland und Nordkorea enger zusammenrücken, denn man nimmt halt im Zweifel erstmal was man kriegen kann.

Wirtschaftliche Kooperation: Erste Schritte sind getan und weitere (können) folgen

Im ökonomischen Bereich hatte sich im vergangenen Jahr ja schon einiges getan, als Russland mit einem Schuldenschnitt von 10 Mrd. Dollar, die noch aus Sowjetzeiten herrührten einen Großteil der finanziellen Altlasten beseitigte, die zwischen den Staaten standen.
Auch bei den Infrastrukturprojekten, die auf (vermutlich extrem) lange Sicht Südkorea an das Kontinentale Gas-, Strom-, und Bahnnetz anschließen könnten, hat sich einiges getan. Im Oktober wurde bekannt, dass das russische Unternehmen NPO Mostovik flankiert von offiziellen bilateralen Vereinbarungen begonnen hat, das nordkoreanische Schienennetz zu modernisieren. Gleichzeitig sollen Förderanlagen zum Abbau von Bodenschätzen modernisiert werden, so dass auf diesem Weg (durch den Verkauf) dann die Kosten für das Projekt gedeckt werden könnten. Insgesamt ist avisiert (aber das auf lange Sicht) etwa die Hälfte des nordkoreanischen Schienennetzes in Stand zu setzen, was mit etwa 25 Mrd. Dollar zu Buche schlagen soll. In einer ersten Stufe wird die Strecke von Jaedong nach Nampo instand gesetzt, was relativ exklusiv dem Export von Kohle über den Hafen von Nampo dienen würde (in diesem Artikel von North Korean Economy Watch könnt Ihr sehr umfassend die bekannten Hintergründe des ganzen Projekts nachlesen. Weitere Infos zur nordkoreanischen Verkehrsinfrastruktur gibt es in der Gastartikelserie, die Nicola vor einiger Zeit hier veröffentlicht hat).

Im Februar gründeten Russland und Nordkorea eine Institution, die den wirtschaftlichen Austausch stärken soll. Das allein wird nicht viel tun, denn wenn sich wirtschaftlicher Erfolg in irgendeinem Zusammenhang zur Zahl der Institutionen, die das befördern sollen, dann wäre Nordkorea ohne Zweifel ein wirtschaftlich sehr erfolgreicher Staat. Nichtsdestotrotz ist auch dies ein eindeutiges Signal, dass man in Pjöngjang auch in wirtschaftlichen Fragen nun mehr in Richtung Moskau schaut. Zum Ziel hat die Organisation bis 2020 ein Handelsvolumen von einer Milliarde Dollar zu erreichen zwischen beiden Staaten zu erreichen. Weiterhin wurde explizit der Zugang russischer Unternehmen zu nordkoreanischen Bodenschätzen als Ziel erwähnt sowie die Möglichkeit nordkoreanischer Firmen, Konten bei russischen Banken zu eröffnen. Dies ist vor dem Hintergrund der Finanzsanktionen der USA gegen Nordkorea nicht uninteressant, weil der Zugang zu internationalen Finanzmärkten auch für Pjöngjang essentiell ist. Hier scheint sich ein weiterer Kanal zu öffnen.

Diese Zielsetzungen und Maßnahmen haben sich bisher aber noch nicht im Handel zwischen den Staaten niedergeschlagen. 2014 scheint diese eher noch zurückgegangen zu sein, allerdings ist das Gesamtvolumen von unter 100 Millionen Dollar auch so gering, das bisher der Handel insgesamt als wenig relevant gewertet werden kann. Dementsprechend ist auch ein Anstieg der nordkoreanischen Exporte um 30 % als Bagatelle abzutun, wenn man weiß, dass diese Exporte damit auf 10 Mio. Dollar gestiegen sind. Das anvisiert Volumen von einer Milliarde fiele da schon wesentlich deutlicher ins Gewicht. Sehr spannend finde ich in dem Zusammenhang eine Meldung von Voice of America (die sich allerdings auf Quellen in Nordkorea beruft, was ich immer so, naja, finde). Danach wird Russland in diesem Jahr große Mengen Rohöl und Getreide zu Freundschaftspreisen nach Nordkorea liefern. Wenn das zutreffen sollte, würde sich Pjöngjang ein Stück weit von der einseitigen Abhängigkeit von China freimachen können und damit neue Spielräume zum politischen Agieren gewinnen.

Fazit: Nordkorea vor der Wegscheide. Russland oder China, das ist hier die Frage

Das Bemühen, sowohl Russlands als auch Nordkoreas, den bilateralen Beziehungen echte Relevanz zu verleihen wird zumindest seit einem halben Jahr deutlich sichtbar. Dies dürfte von beiden Seiten vor allen Dingen strategische Gründe haben.
Russland braucht Partner, unabhängig von dem, was Putin wirklich vor hat (irgendwie kommt mir das alles so irreal vor, dass ich immernoch nicht so recht dran glauben kann, dass er einfach den „Kalter-Krieg-Modus“ wieder eingelegt hat). Zwar ist Nordkorea jetzt nicht der Premium-Buddy, auf den man sich immer verlassen kann, aber dort denkt man eben in relativ berechenbaren Schemata und so weiß man in Moskau was man kriegt, wenn man Pjöngjang ins Boot holt.
Nordkorea ist mit der Nachfolger Kim Jong Uns soweit durch, dass man sich traut wieder über die eigenen Grenzen rauszugucken und die strategisch schwierige Lage des Landes zu bessern. Da kommt die neue geopolitische Situation und die Suche Russlands nach Partnern gerade recht: Es gibt eine Chance sich ein Stück weit von der übermächtigen Umklammerung des immer unzuverlässiger, weil international immer stärker eingebundenen und auf die eigene ökonomische Entwicklung schauenden großen Bruders China frei zu machen. Russland bietet sich als politisch-strategischer Partner und als ökonomischer Patron eines Aufschwungs an und könnte vielleicht sogar etwas deutlicher als China helfen, die Sicherheitsbedenken Pjöngjangs gegenüber den USA zu mildern. Immerhin scheint Moskau deutlicher als China bereit, Interessensphären über die eigenen Grenzen hinweg abzustecken und auch militärisch zu sichern.

Nichtsdestotrotz ist es bei weitem noch nicht sicher, dass es zu einem Paradigmenwechsel der nordkoreanischen Außenpolitik kommt. Die Bindungen an China sind und bleiben vielfältig und relevant und so ganz kann man es sich mit dem großen Bruder so und so nicht verscherzen. Dazu hält Peking zuviele Mittel in Händen, die Pjöngjang essentiellen Schaden zufügen können. Doch wird man sich in Nordkorea sagen: „Wenn China nicht bereit ist, auf uns zuzukommen, dann können wir uns ohenhin nicht mehr auf sie verlassen und orientieren uns lieber an Moskau.“
Eine Vorentscheidung in welche Richtung es geht, werden wir beim Besuch oder nicht-Besuch Kim Jong Uns in Moskau im Mai erleben. Aber auch von Seiten Russlands ist ein dauerhaftes Interesse an Pjöngjang noch nicht sicher. Einerseits könnte sich die geopolitische Situation wieder schnell auf „Normalmodus“ zurückbewegen, dann wäre Pjöngjang als Partner plötzlich wieder wesentlich unwichtiger, andererseits ist das Regime Putin in Moskau nicht so gefestigt, dass man über Jahrzehnte Planungssicherheit hinsichtlich des Herren im Kreml haben könnte. Beide Faktoren dürften auch Pjöngjang bewusst sein und dazu führen, dass man auf keinen Fall alles auf eine Karte setzen wird.
Meines Erachtens ist der Weg, den Pjöngjang in seinen Beziehungen zu Moskau einschlagen wird entscheidend für die Entwicklungen auf der Koreanischen Halbinsel in den kommenden Jahren. Davon hängen unmittelbar die Beziehungen zu China und damit Einflussmöglichkeiten Chinas auf Nordkorea ab und damit ändern sich auch die Parameter im Umgang Pjöngjangs mit Südkorea und den USA. Ein Stück weit steht Pjöngjang also am Scheideweg und wir werden in zwei Monaten wissen, welchen Weg man zu gehen gedenkt. Bleibt man engstmöglich bei China oder geht man das Risiko ein, sich an Russland anzunähern? Ich werde ganz sicher was dazu schreiben, wenn die Feierlichkeiten zum Sieg Russlands mit oder ohne Kim stattgefunden haben. Wenn Euch die russisch-nordkoreanischen Beziehungen generell interessieren, gibt dieser kleine Artikel der International Crisis Group einen sehr guten Überblick, auch wenn er schon etwas älter ist.

 

„Orgakram: Was ich sonst noch zu sagen habe“

Bis dahin habe ich noch zwei kleine organisatorische Ankündigungen zu machen:

  1. Es kamen Klagen, dass mein Blog so schläfrig sei und ich dazu keine entsprechende Erklärung abgegeben hätte: Wer hier aufmerksam liest, dem wird nicht entgangen sein, dass sich meine Lebensumstände entscheidend geändert haben und dass ich dadurch über weniger freie Zeit verfügen kann. Wenn es mir möglich ist nutze ich einen Teil davon für das Blog und will das so weiterbetreiben. Die Zeiten des hochfrequenten Postens sind aber erstmal vorbei. Das heißt, wer hierfür Bedarf hat, sollte sich entweder in meiner Linkliste bedienen, das deutschsprachige Forum mit der ideologisch fragwürdigen Administration bemühen oder eine breite Datenspur bei Google legen.
    Mehr Ratschläge habe ich leider nicht. Nach wie vor steht mein Angebot jemanden ins Boot zu holen, der bereit ist solide und regelmäßig mitzuarbeiten, aber wenn sich hierfür niemand findet ist das ebenso. Kritik an mir kann gerne geübt werden, ich muss aber zugeben, dass mich Anmerkungen hinsichtlich meiner Blogfrequenz wenig anfechten, weil ich das freiwillig und aus Spaß an der Freude mache und daher niemand Ansprüche an mich erheben kann. Wer gerne mehr gute Blogartikel zu Nordkorea haben will, darf sich gerne hinsetzen und welche verfassen.
  2. Mein Freund der Facebook ist ja ein alter Infosammler. Das ist auch sein Job, denn irgendwie muss er ja sein Geld verdienen. Ich gebe ihm über meine Fanpage und mein privates Profil genug Futter, ich finde aber, dass er nicht an Leuten verdienen soll, die ohne ein Interesse an Facebook und ohne Wissen um die Sache hier auf dem Blog meine Artikel lesen oder die einfach nur rumsurfen und nicht getrackt werden wollen.
    Das scheint Kollege Facebook aber jetzt zu machen,indem er Informationen über seine Buttons, die auch ich hier auf der Seite habe einsammelt (auch dann, wenn ihr garnicht bei Facebook eingeloggt seid). Und das ohne mich oder Euch dazu befragt zu haben. Das will ich nicht, deshalb gibt es ab jetzt keine Facebook-Buttons mehr hier. Meine Fanpage existiert aber weiter, Ihr findet die hier. Ich finde wer sich gerne über Datenkraken oder anderes Getier aufregt (tue ich manchmal), der sollte dann selbst so konsequent sein und die Buttons von seiner Seite nehmen. Wenn Ihr Seiten betreibt, möchte ich Euch dazu aufrufen, das genauso zu machen.

Nordkorea 2015: Kuschelkurs mit Südkorea (wenn die mitkuscheln) // Nachfolge abgeschlossen


Das neue Jahr ist ja nun nicht mehr ganz neu, aber auch noch nicht ganz alt. Deshalb will ich Euch als erstes allen ein gutes und erfolgreiches (was auch immer das für Euch bedeutet, müsst Ihr selbst überlegen) Jahr 2015 wünschen. Meines wird (stand jetzt) zumindest privat ein Gutes werden. Nachdem ich letztes Jahr schonmal einen wichtige Sache unter Dach und Fach gebracht habe (hab eben beim Finanzamt den Antrag auf Änderung der Steuerklasse eingeworfen) ist dann für März so richtig Familie geplant. Kann also sein, dass ich ab dann mehr (wegen zu nutzender schlafloser Zeit etc.) oder weniger (wegen ungeheurer Müdigkeit etc.) Zeit zum Bloggen haben werde. Mal sehen…

Die zwei Nordkorea-Themen, die ich in den letzten Wochen wahrgenommen habe

Aber das interessiert Euch vermutlich nur mäßig, weshalb ich schnell zum Thema komme. Die Weihnachts- und Neujahrszeit war dieses Jahr irgendwie besonders voll, weshalb ich eigentlich nur zwei Nordkorea-Themen in irgendwelchen Nachrichten mitbekommen habe.
Das eine war so eine typische Nordkorea-Story, also ein Schwachsinn, den Medien und ihre Konsumenten lieben, der aber erstmal nicht besonders relevant ist, wenn nicht irgendwer entscheidet, daraus Politik zu machen. Dass irgendwer entschieden hat PR draus zu machen, ist ja wohl nicht zu übersehen (also sich zu versteigen, bei so nem Kram von „Meinungsfreiheit“ zu reden…und wie wichtig einem die ist, demonstriert man dann per Kinobesuch oder Filmkauf. Wie praktisch!). Ganz ehrlich, ich hab dazu eigentlich nichts gelesen und das werde ich vorerst auch weiter so halten, weil für den Quatsch ist mir meine Zeit zu schade…
Bei dem anderen war ich ein bisschen misstrauisch. Denn jedes Jahr setzen sich rund um den Globus Journalisten (zumindest ein paar) hin und versuchen die Neujahrsansprache des nordkoreanischen Führers (die es ja wieder gibt, seit der junge Kim den Staffelstab übernommen hat, davor war es ein „Neujahrs-OpEd“, weil Kim Jong Il nicht so der große Redner war) zu interpretieren. Das gelingt mal besser und mal schlechter. Besonders schlecht gelingt das, wenn sich die Interpretateure ohne jeden Kontext einen Teil der Ansprache herausgreifen und zu interpretieren suchen. Das führte vor zwei Jahren zu einem kleinen aber dämlichen Medien-Buzz in Deutschland. Und das wiederum ließ mich hinsichtlich der diesjährigen Berichterstattung zu Kim Jong Uns Vereinigungswillen ein bisschen misstrauisch werden. Ich hab Kims Ansprache aber nicht selbst nachgelesen. Bis heute…
Da dachte ich mir nämlich, wenn ich schon so vollkommen informationsfrei bin, lass ich es noch ein Zeitchen dabei, schaue mich ein bisschen in den nordkoreanischen Medien um und überlege mir, was Kim and friends momentan wichtig ist. Ich analysiere also heute einfach mal ohne tagesaktuellen (west-)medialen oder wissenschaftlichen Kontext, ob hinter der Geschichte mit dem Vereinigungswillen mehr steckt, als hinter dem angeblichen nordkoreanischen Wirtschaftsmasterplan mit deutscher Hilfe, den sich unsere Journalisten 2013 aus den Fingern gesogen haben. Erstmal gucke ich mir dazu die Neujahrsansprache selbst an und dann schaue ich, was es sonst noch so gab, an Infos in den nordkoreanischen Medien zu diesem Thema.

Kims Neujahrsansprache: Großes Gewicht auf innerkoreanischer Annäherung

Als ich die Neujahrsansprache dieses Jahres [hier auf Deutsch (aber vorsicht, ich hab das Gefühl, die Übersetzungen von Naenara sind noch schlechter geworden)] gelesen habe, kam mir der Teil zur Vereinigung der Koreas, der traditionell immer an zweitletzter Stelle der Ansprache steht (vor „internationales“ und nach dem Aufruf an den Verwaltungsapparat, sich für Volk und Partei einzusetzen) tatsächlich besonders lang vor. Ich habs mal ausgemessen und es waren ca. 850 von etwa 4550 Wörtern, also fast ein Fünftel. 2014 war die Rede ungefähr genausolang, der Wiedervereinigungspart hatte aber nur 560 Wörter. Die Rede 2013 [hier meine Auswertung] war zwar etwas kürzer, aber die 434 Wörter des Vereinigungsparts machten trotzdem nur ein Zehntel davon aus. Aber reden kann man ja viel, und vor allem die Nordkoreaner sind ganz stark im viel reden. Auf den Inhalt kommt es an! Und auch da scheint mir der Part zur Wiedervereinigung in diesem Jahr besonders:
Mal ganz abgesehen, von dem wirklich bemerkenswerten Gipfelangebot, dass Kim Jong Un in Richtung Süden gemacht hat, ist auch der Rest dieses Teils weniger formelhaft und insgesamt konkreter. Der Norden sprach zumindest drei Punkte an, die für ihn für Annäherungen mit dem Süden maßgeblich sind: Die Manöver zwischen den USA und Südkorea sollten ausgesetzt werden und eine Annäherung sollte unabhängig von anderen Parteien (sprich den USA) stattfinden (das alte Prinzip „By Our Nation Itself“) und keine der beiden Seiten sollte versuchen der anderen ihr soziales System aufzuzwingen. Das nordkoreanische Modell ist also nach wie vor eine Föderation und nicht (was natürlich auch wenig erstaunlich ist) eine Übernahme durch den Süden. Der Fokus auf Dialog mit dem eben schon genannten Gipfelangebot fällt ebenfalls ins Auge.
Eine ganz kleine Randbemerkung: Ich fand es spannend, dass da von „anti-reunification forces within and without“ gesprochen wurde. Ich vermute mal, das ist nur eine der Übersetzung geschuldete sprachliche Ungenauigkeit und „within“ meint hier die anti-Vereinigungskräfte innerhalb ganz Koreas. Wenn Kim nämlich so offen über Vereinigungsgegner in Nordkorea spräche, wäre das für sich genommen schon recht sensationell.

Nach der Lektüre der Ansprache kann ich durchaus nachvollziehen, dass die Medien diesen Punkt der Rede als bemerkenswert wahrgenommen und einen Willen zur Annäherung darin erkannt haben. Geht mir nämlich nicht anders. Aber wie gesagt: Im viel erzählen war die Führung in Pjöngjang noch nie schlecht, deshalb muss man das erstmal für sich genommen als Signal sehen. Mehr nicht.

Pjöngjang schmust: Signale

Wenn man aber nun im Umfeld guckt, fallen einem schnell weitere Signale der Annäherung auf. Vorneweg die überraschende Kontaktaufnahme als drei hochrangige Offizielle von Pjöngjang zu den Asienspielen nach Incheon entsandt wurden. Danach ging es zwar nicht so rasant weiter, wie das vielleicht angedacht war und kleinere Scharmützel, wie der alljährliche Schwachsinn mit dem Weihnachtsbaum an der Grenze gab es auch. Aber es lief alles relativ ruhig ab.
Auch den USA gegenüber zeigte man guten Willen, indem man die ganze Gefangenentruppe, die sich in den nordkoreanischen Kerkern angesammelt hatte nach Haus schickte. Ein bisschen frustriert schien man dann aber doch davon zu sein, dass die USA sich dadurch weder von ihrer Menschenrechtsagenda gegenüber Nordkorea abbringen ließen, noch im Fall der Sony-Geschichte irgendwie vorsichtig gewesen wären sondern eher übertrieben forsch (meine Wahrnehmung der Geschichte) nach vorn geprescht sind.
Das man trotzdem eine Annäherung mit den USA wünscht, schwingt aber im Subtext mit, wenn man die USA auf ihre anachronistische Politik gegenüber Nordkorea aufmerksam macht. Denn dieser „Hinweis“ hat einen Politikwechsel hin zu einer konstruktiveren Politik und weg vom (auch aus meiner Sicht) weitgehend gescheiterten Ansatz der „strategic patience“ zum Ziel. Dabei auch noch aus einem aktuellen CRS-Bericht (der übrigens sehr lesenswert ist), also einem Papier des wissenschaftlichen Dienstes des US-Kongresses, zitieren zu können, um der Obama-Administration ihre Erfolglosigkeit vorzuhalten, geht den Autoren merklich runter wie Öl.

Nordkorea an Südkorea: Keine Vereinigung durch Übernahme

Darüber hinaus gab es auch noch eindeutigere Signale an beide Seiten, die ziemlich stark zeigten, dass Pjöngjang für 2015 eher nicht auf Konfrontation setzen will. Schon am 19. Dezember berichtet KCNA über eine Stellungnahme des Kommittee für die friedliche Wiedervereinigung Koreas (eine Abteilung der Partei, die für Kontakte mit dem Süden zuständig ist und ein Stück weit das Pendant zum südkoreanischen Vereinigungsministerium darstellt). Die Stellungnahme befasst sich mit dem aktuellen Status der Beziehungen beider Länder und macht zwei Punkte stark, die auch in Kims Neujahrsansprache eine gewichtige Rolle spielen: Das Prinzip „By Our Nation Itself“ und das Ziel einer Föderation, also das Hinarbeiten auf eine Vereinigung mit zwei Systemen. Das klingt zwar alles in dieser Stellungnahme drastischer, aber die Kernaussage ist: „Wir haben kein Problem damit euch euer System zu lassen, aber lasst ihr uns dann auch mit unserem System in Ruhe!“

Zwei Forderungskataloge: Einer für Seoul, einer für Washington

Wirklich spannend finde ich aber die beiden am 7. Januar lancierten Stellungnahmen der politischen Abteilung des Nationalen Verteidigungskomitees (das NDK bzw. NDC ist ja sozusagen die höchste exekutive Instanz des Landes). Eine richtet sich an die USA, eine an Südkorea. An die USA gerichtet [grausam übersetzt auf Deutsch] äußert man zwei Forderungen und eine Drohung. Die Forderungen sind ein Ende der Sanktionen und das Absagen der alljährlichen Militärmanöver. Die Drohung ist nicht wirklich ernst zu nehmen, sondern deutet eher darauf hin, dass es ansonsten ungemütlich und konfrontativ bleibt.
An den Süden gerichtet [auf Deutsch] legt man ganz klar die Option verbesserter Beziehungen auf den Tisch, stellt aber auch hier Forderungen: Zum einen sollen Maßnahmen wie die Abwürfe von Propagandaflugblättern unterbunden werden, außerdem soll der Süden die Manöver mit den USA absagen und zuletzt soll der Süden die klare Positionierung für eine „Vereinigung durch Übernahme“ aufgeben.
Spannend finde ich daran vor allem, dass einerseits die Forderung nach einer Absage der Militärmanöver in beiden Katalogen steht und dass außerdem auch die Forderung nach dem Ende des Ziels „Vereinigung durch Übernahme“ schon wieder zu lesen ist. Die Forderung nach einem Ende der Flugblattabwürfe ist schon alt und wenn die südkoreanische Regierung das wöllte, könnte sie es unterbinden (mal abgesehen davon, dass ich diese Flugbalttabwerferei eh für äußerst fragwürdig halte).

Ein Angebot: Atomtests gegen Manöver

Zuletzt hat noch ein Artikel meine Aufmerksamkeit geweckt, in dem von einem Angebot an die USA die Rede ist (auf Deutsch). Man habe der US-Regierung am 9. Januar ein Atomtestmoratorium für dieses Jahr angeboten, wenn die USA im Gegenzug auf Manöver mit Südkorea verzichteten. Sollte es darüber Verhandlungsbedarf geben, sei man auch gerne bereit mit den USA in Gespräche zu treten. Man schlägt also beiderseitige vertrauensbildende Maßnahmen vor und sieht die USA am Zug.
Spannend: Denn auch hier ist wieder das Thema Manöver auf dem Tableau.

Was wir draus lernen – Verbesserung? Vielleicht

Wenn ich mir das alles so angucke, dann würde es aktuell die Möglichkeit geben, aus der Spirale von Konfrontation, Sanktion, Drohung, etc. herauszukommen und zumindest den negativen Trend aufzufangen, der in den vergangenen Jahren bezüglich der Situation auf der Koreanischen Halbinsel herrschte. Die USA und Südkorea müssten die gemeinsamen Manöver absagen oder zumindest auf sehr kleiner Flamme fahren. Diese Forderung ist meines Erachtens nicht unerfüllbar. Das heißt tatsächlich ist es an den USA und Südkorea zu entscheiden, wie das kommende Jahr auf der Koreanischen Halbinsel aussehen wird. Denn klar ist: Wenn es großangelegte Manöver gibt, dann wird es auch Provokationen aus dem Norden geben und vielleicht auch mal wieder Atom- oder Raketentests.

Von der Herausforderung, aufeinander zuzugehen

Eigentlich war es aber in den vergangen Jahren die Haltung der USA, nicht auf solche Avancen einzugehen, sondern ernsthafte Belege für den guten Willen Nordkoreas zu fordern. Diese Belege sehen nach Vorstellung der USA (habs gerade nochmal schnell nachgelesen, aber gestern hat Sung Kim, Washingtons aktueller Sondergesandter für Nordkorea das mal wieder (wenn auch verquarzt) wiederholt) so aus, dass Pjöngjang sich quasi selbst entwaffnet. Und ganz ehrlich, wenn ich einer der Regimeköpfe wäre und ein bisschen nachdenken würde (z.B. an Libyen), dann würde ich das auch nicht machen. Daher sind sie sich scheinbar ganz genau am überlegen, was sie machen sollen. Denn ganz klar ist auch, wenn sie einlenken und die Manöver absagen würden, dann wäre der Vorwurf, sie hätten sich erpressen lassen nicht ganz abwegig.
Denn Nordkorea erklärt ja im Endeffekt: „Entweder ihr macht das so wie wir wollen, oder es passiert mal wieder was schlimmes.“ Allerdings könnte man Pjöngjang aktuell zugutehalten, dass es erstmal die oben beschrieben ersten Schritte gegangen ist, die US-Gefangenen freigelassen und die Offiziellen in den Süden geschickt hat und dass es somit ja schon irgendwie guten Willen bewiesen hat. Die Frage ist ob das den USA reicht.

Will Pjöngjang die USA und Südkorea auseinanderdividieren?

Interessant auch, dass sich Pjöngjang so dezidiert mit den gleichen Forderungen an Südkorea und die USA einzeln wendet. Das könnte tatsächlich eine Strategie sein, die beiden auseinanderzudividieren. Denn wenn bei einer der beiden Parteien der Wille nach Gesprächen mit dem Norden größer ist als bei der anderen und sie deshalb die Manöver auf den Tisch legen will, dann steht die andere Partei dumm da, weil Manöver allein ist nur halb so witzig. Das Angebot Kims, einen Gipfel mit Frau Park durchzuführen könnte dabei im Süden durchaus ein großer Anreiz sein. Naja, mal sehen. Und wer weiß, vielleicht rechnet man sich ja auch bei Obama jetzt bessere Chancen aus, wo er ja mit Kuba schon angefangen hat sich ein außenpolitisches Denkmal zu setzen. Vielleicht will man sich da als weitere potentielle Erfolgsstory auf den letzten Metern seiner Amtszeit andienen.
Auf jeden Fall hat sich Pjöngjang für dieses Jahr scheinbar außenpolitisch einiges überlegt und vorgenommen. Das könnte entweder spannend und positiv werden oder aber ungemütlich, wenn die Avancen abgewiesen werden. Wir werden sehen.

Nachfolge abgeschlossen?

Naja und weil ich immer so drauf rumgeritten bin noch was ganz anderes: Meine These war ja immer, dass sich das Regime erstmal um die Innenpolitik (also das Ausschalten aller möglichen oder tatsächlichen Gegner) kümmert und dass man es als Indikator für den Abschluss der Nachfolgebemühungen Kim Jong Uns sehen kann, wenn sich diese starke Fixierung nach innen löst. Der Punkt scheint mir jetzt erreicht. Kim Jong Un sitzt fest im Sattel (oder glaubt es zumindest, man weiß ja nie) und kann sich jetzt den anderen großen Herausforderungen seines Amts kümmern. Wir sollten dann unabhängig davon, ob es mit Südkorea und den USA gut läuft oder nicht im kommenden Jahr stärkere diplomatische Bemühungen Pjöngjangs beobachten können. Die könnten sich auch an China (um das es ja wirklich sehr still ist in letzter Zeit), Russland (um das man sich ja aktuell mehr bemüht, vielleicht weil man sich vom Mann im Kreml Entgegenkommen erhofft) aber auch mit den ASEAN-Staaten oder der EU. Das könnt ihr also als meine Prognose für die Entwicklungen rund um Nordkorea im kommenden Jahr nehmen.

So, jetzt hab ich das fertiggeschrieben, ohne jeglichen Input von Experten aufzunehmen und hoffe mal, das ist kein totaler Quatsch. Ich schau mich einfach noch schnell auf ein paar Seiten um, wo ich zu lange nicht mehr war und tue ein paar Links hier drunter, damit Ihr noch ein bisschen weiterlesen könnt.

NK-News: Kim’s New Year’s speech reveals economic priorities
Korea RealTime: How North Korea Uses Inter-Korean Summits as Leverage
38 North: What’s New in Kim Jong Un’s New Year’s Speech
North Korea: Witness to Transformation: Slave to the Blog: More New Year’s Initiatives Edition

Und noch eine Story, die ich einfach so spannend finde und worüber ich was schreiben würde, wenn ich mehr Zeit hätte: SinoNK: Criticizing the “Low-Key” Approach: Chinese Responses to the DPRK Soldier-Murderer in Yanbian

Sicherheit geht vor: Nordkoreas Reaktion auf Ebola und wie sie zu erklären ist


Nachdem ich mich in meinen letzten Artikeln eher damit befasst habe, wie Nordkoreas Strategie im Umgang mit der (staatlichen) Umwelt aussieht, möchte ich heute den Blick nach innen ins Zentrum stellen. Ich komme ja nicht mehr dazu, alle Meldungen über das Land so intensiv im Auge zu behalten, wie das noch vor einem Jahr der Fall war.
Deshalb habe ich mich eben überlegt, bevor ich mich an den Computer gesetzt habe, worüber ich schreiben möchte. Weil wie gesagt Inneres in letzter Zeit etwas kürzer kam, wollte ich was dazu machen. Ich hatte auch schon ein paar Ideen, aber aus einem Impuls heraus habe ich mich einfach mal völlig unbedarft gefragt, wie wohl Nordkoreas Umgang mit der gefühlten Bedrohung Ebola sei. Ich hatte keine Ahnung, wohl aber das Gefühl, dass das ein interessantes Thema für eine Blogeintrag sein könnte. Nach der Recherche der KCNA-Artikel zu Ebola habe ich jetzt richtig Lust, dazu was zu schreiben. Gibt nämlich richtig viel her, sowohl mit Blick auf die nordkoreanische Selbstwahrnehmung als auch auf Außenpolitik und Kommunikation des Landes.
Aber jetzt genug der Vorrede! Nachdem ich kurz zusammengefasst habe, welchen Dreh (oder besser welche Drehs) die nordkoreanischen Medien Ebola geben, werde ich auf die unterschiedlichen Aspekte der innen und Außenpolitik sowie Kommunikationsarten Nordkoreas eingehen, die sich darin deutlich spiegeln.

Nordkoreas Reaktion auf Ebola: Spät aber entschieden

Die Reaktion der nordkoreanischen Führung auf Ebola kam (zumindest was wir durch KCNA vermittelt sehen können) relativ spät: Am 24. September brachte KCNA einen Artikel, in dem die präventiven Maßnahmen des Landes gegen die Epidemie beschrieben wurden. Grenzkontrollen seien verschärft und Quarantäne für Einreisende eingeführt worden. Es gebe eine Informationskampagne und an „preventiven Medikamenten“ würde geforscht. Diese Maßnahmen wurden laut einer Meldung vom 23. Oktober ergänzt durch die Einsetzung eines Krisenstabs und die Verankerung präventiver- und Informationsmaßnahmen auf lokaler Ebene. Einreisekontrollen wurden weiter verschärft, um genau zu sein durften keine Touristen mehr ins Land, was jedoch nicht über KCNA kommuniziert wurde, wohl aber (notwendigerweise) an die betroffenen Reisebetreiber. Die praktische Arbeit gegen Ebola und die Verankerung der Prävention in der gesamten Gesellschaft, in Betrieben und medizinischen Einrichtungen beschreibt dann dieser Artikel vom 7. November.
Neben diesem Blick nach innen bekam die Berichterstattung aber ab Ende November noch einen weiteren interessanten Dreh, der den Virus eher in altbekannte Linien der nordkoreanischen Propaganda einbettet. Da wird eine wohlbekannte Verschwörungstheorie aufgegriffen, nach der die USA das Virus in Westafrika als Bio-Waffe gezüchtet habe. Dass das Virus nun grassiert ist also laut der nordkoreanischen Propaganda einzig dem verbrecherischen Treiben des imperialistischen Hauptfeindes zuzuschreiben. Weitere „Belege“ dafür, wurden dann am 1. Dezember geliefert. Hier mixte man die oben beschriebene Theorie mit weiteren, wie den vom Krankheiten-verbreitenden Entwicklungshelfer, der mittels Impfung die Bevölkerung infiziert.

Nordkoreas Umgang mit der Krankheit ist also zweigleisig. Einerseits wird nach Innen aktionistisch ein Maßnahmenbündel in Gang gesetzt, andererseits wird die Krankheit ins eigene Weltbild eingeordnet und ein üblicher Verdächtiger als Verantwortlicher entlarvt. Darüber hinaus fallen aber bei der Betrachtung des Umgangs mit der Krankheit mehrere interessante Aspekte auf, die einiges über die innenpolitische Priorisierung des Regimes, aber auch die propagandistische Ausschlachtung solcher Sachverhalte aussagen. Das möchte ich mir in der Folge etwas genauer anschauen.

Der Blick nach Innen – Sicherheit geht vor

Interessant fand ich bei der offiziellen Reaktion Nordkoreas auf das Virus das Timing. Als Pjöngjang am 24. September reagierte, diskutierten wir in Deutschland schon seit Wochen und Monaten über das Risiko eines Überspringens der Krankheit. Man war also spät dran, mit der Reaktion, was ein bisschen verwundert, wenn man die Deutlichkeit der Reaktion als Gradmesser für die Angst der nordkoreanischen Regierung vor dem Virus nimmt.
Einen solchen Gradmesser halte ich erstmal für angemessen, denn grundsätzlich gehe ich nicht davon aus, dass man auf Grund einer irrationalen Angst die knappen Ressourcen für unnötige Präventionsmaßnahmen vergeudet. Wenn die Angst vor Ebola trotz der Tatsache, dass die Krankheit weit weg von Nordkorea wütet (anders als im Fall von SARS, als Pjöngjang ebenfalls recht heftig reagierte) aber rational ist, was kann die Logik dahinter sein?

Dafür habe ich zumindest fünf Erklärungsansätze, die sich aus dem permanenten Bemühen des Regimes um Stabilität ergeben:

  1. Die Angst vor dem Kontrollverlust:
    Das Regime hat während der großen Hungersnot Mitte Ende der 1990er Jahre erlebt, als zumindest hunderttausende starben, was passiert, wenn die öffentliche Ordnung zusammenbricht und die Menschen für sich selbst sorgen müssen. Mit den Folgen dieses Vertrauens- und Kontrollverlusts hatte das Regime in den ersten Jahren nach der Katastrophe hart zu kämpfen und muss es noch heute umgehen. In Afrika zeigte Ebola seine staatszerstörenden Potentiale und dem Regime in Pjöngjang dürfte bewusst sein, dass ein Aufkommen dieser Epidemie in Nordkorea immer das Risiko mit sich brächte, das System aus den Angeln zu heben. So betrachtet ist das Vorgehen ein rationaler Akt der Risiko-Minimierung.
  2. Die Geschichte von der ständigen Bedrohung mal anders erzählt:
    Die Dauerhaftigkeit des nordkoreanischen Regimes trotz sehr schwieriger „Umweltbedingung“ wird unter anderem oft mit den Begriffen „Kasernenstaat“ und „permanenter Kriegszustand“ erklärt. Danach wird die Bevölkerung durch die permanente Bedrohung von außen und der vorgeblichen Gefahr der Vernichtung durch den Feind in einer atemlosen Situation gehalten, die keinen Widerspruch duldet und die Menschen nicht zum Nachdenken kommen lässt. Eine andere Spielart dieser Bedrohung bietet Ebola. Die Menschen fühlen sich von einem unsichtbaren Virus bedroht und sind so mit Prävention und Selbstbeobachtung beschäftigt, dass sie garnicht dazu kommen, das herrschende System zu hinterfragen. Vielleicht ergänzt das Regime mit der Erzählung vom gefährlichen Virus die ja durchaus in die Jahre gekommene Geschichte vom mordenden Imperialisten, der hinter der Grenze lauert.
  3. Begründung für Maßnahmen:
    Für unsere Sicherheit sind wir (zumindest sehr sehr viele (viel zu viele) von uns) ja immer gerne bereit, dem Staat ein paar Einschränkungen unserer Bürgerrechte einzugestehen. Nun haben die Nordkoreaner zwar nicht besonders viele Bürgerrechte, aber auch dort gibt es Grenzen für das, was der Staat für gewöhnlich tut. Wenn er dann mal etwas mehr tun möchte braucht er Gründe dafür. Ebola ist ein guter Grund. Ich kann mir vorstellen, dass man die Maßnahmen gegen Ebola in einigen Bereichen auch nutzt, um restriktive Maßnahmen gegen einzelne oder alle zu rechtfertigen. Darauf deutet beispielsweise auch das Erschweren des Reisens im Land hin, die in diesem sehr interessanten SZ-Artikel beschrieben wird.
  4. Reaktionsfähigkeit des Systems Testen:
    Wenn ihr ab und zu mal verfolgt, was Kim Jong Un so treibt, wird Euch aufgefallen sein, dass die Nordkoreaner große Freunde von Manövern sind. Die dienen nicht nur als Drohungen oder zur Produktion schöner Fotos, sondern sind auch und vor allem Übungen. Beim Militär ist es recht einfach so eine Übung anzuleiern. Den Gesundheitssektor durchzuchecken ist ohne Not schon schwieriger. Da hat sich vielleicht mal einer von den Regimeführern überlegt, ein Krisenszenario durchlaufen zu lassen. Dieser Hintergrund würde sich ganz gut mit dem erstgenannten verbinden lassen, der Angst vor dem Kontrollverlust. Wer gut vorbereitet ist, kann auch in der Krise die Oberhand behalten.
  5. Informationsbarriere übersprungen:
    Man könnte aber auch die Frage stellen, weshalb das Regime im September begann, plötzlich offensiv über Ebola zu berichten, nachdem bei uns schon seit Monaten darüber gesprochen wurde. Wenn man präventiv wirken wollte oder die Seuche als Chance für Maßnahmen sehen würde, weshalb nicht schon früher? Es ist doch auch gut möglich, dass man sich so einem sperrigen Thema entziehen wollte und das einfach nicht in den Medien stattfinden lassen wollte.
    Nur war der internationale Ebola-Hype so groß, dass das die Informationsbarriere, die das Regime um seine Bürger errichtet hat, übersprungen wurde. Die Menschen im Land „wussten“ über andere Kanäle von einer gefährlichen Krankheit, die die ganze Welt bedroht. Was sollte das Regime da tun. Es entkräftete die Angst der Bevölkerung, zeigte das es was tat (recht einfach, wenn kaum eine objektive Gefahr da ist) und lenkte die bestehenden Ängste in gewöhnliche Bahnen.

Als kleine Randbemerkung möchte ich noch hinzufügen: Der Fall zeigt mal wieder wie hoch Pjöngjang den Tourismus in der internen Prioritätenfolge ansetzt: Ziemlich niedrig. Natürlich weiß man, dass die Wahrscheinlichkeit, dass aus Deutschland, den USA oder Großbritannien eine Ebola-infizierte Person einreisen könnte verschwindend gering ist. Trotzdem fällt der Tourismus komplett der Ebola-Vorsorge im Land zum Opfer. Warum? Weil er so unwichtig ist. All denen, die vom Tourismus als Mechanismus zur Veränderung des Systems oder als Träger des Wandels erzählen, möchte ich sagen: Unfug, in den aktuellen Ausmaßen ändert Tourismus nichts, außer dass das Regime und ein paar Reiseanbieter Geld damit verdienen (was ihr Treiben aber nicht delegitimiert, denn irgendwie muss man ja anfangen und vielleicht wird der Tourismus ja irgendwann mal wichtiger…).

Naja, was es jetzt genau ist, oder von allem ein bisschen, das werden wir wohl nie erfahren. Jedoch kann ich es ganz ehrlich gesagt duchaus nachvollziehen, dass ein Land mit wenig Ressourcen und einem fragilen Gesundheitssystem versucht eher präventiv zu agieren und nicht erst zu reagieren, wenn eine Seuche im Land ist. Da finde ich unsere teils hysterische Angst vor der Krankheit wesentlich weniger rational, denn wir haben eine moderne funktionierende Gesellschaft und beste Mittel, um mit einem Ausbruch im Land umzugehen.

Der übliche Dreh: Imperialistischer Verbrecherstaat ist Feind aller Menschen

Wie schon gesagt reagiert das Regime auf Ebola nicht nur mittels internem Aktionismus, sondern auch, indem es die USA für die Krankheit verantwortlich macht. Im Grunde genommen ist das nichts neues, denn in der nordkoreanischen Propaganda sind die USA und ihre Vasallen für so gut wie alles verantwortlich, was aus nordkoreanischer Sicht böse oder schlecht ist. Da muss Ebola logischerweise einsortiert werden. Interessant ist, dass Pjöngjang sich dazu bei Verschwörungstheoretikern aus aller Welt bedient, ohne mit der Wimper zu zucken. Aber so funktioniert Propaganda vermutlich, denn auch umgekehrt werden öfter mal krude Verschwörungstheorien gegen Pjöngjang ins Feld geführt.
Dieses Vorgehen aber einfach nur als Reflex der nordkoreanischen Propaganda zu beschreiben, die eben den USA alles Schlechte zuschreiben will, wäre zu kurz gesprungen. Vielmehr könnte man darin den Versuch des Regimes sehen, Anschluss an bestimmte Gruppen zu finden. So ist die Geschichte vom Krankheiten verbreitenden Entwicklungsländern in vielen Staaten, in denen eh ein grundlegendes Misstrauen gegenüber den USA herrscht sehr gut anschlussfähig. Damit kommt Nordkorea vermutlich den Bedürfnissen der Menschen in den betroffenen Staaten mindestens so nahe wie manche westliche Reaktion, die eigentlich nur zeigte, dass uns das Wüten der Krankheit in Westafrika ziemlich egal ist, solange sie nicht hierher kommt. Nordkorea agiert hier ein Stück weit wie ein globaler Populist, der dem Volk nach dem Mund redet und so versucht Verbündete zu finden.
Dieses Vorgehen hat bei einem breiteren Blick auf die nordkoreanische Propaganda nicht unbedingt einen Sonderstatus. Das Umdeuten der Realität, bis die USA als der Böse dastehen und die Nutzung von nicht besonders seriösen Argumenten ist vielmehr ein sehr gerne genutztes Stilmittel. Nur könnte es in diesem Fall eher verfangen, als bei vielen sonst sehr kruden Argumentationen.

Was wir daraus lernen

Aus Nordkoreas Umgang mit dem Thema Ebola kann man erkennen, dass das Regime dazu in der Lage ist, auf bestehende globale Sachverhalte zu reagieren und sie in der Innen- wie Außenkommunikation für sich und die eigenen Ziele umzudeuten. Diese Methode der flexiblen Reaktion ist eine der Grundlagen des Fortbestehen des Regimes und wird in unterschiedlichen Spielarten seit Jahrzehnten eingesetzt.

Ein hoch der Reflexionsfährigkeit westlicher Medien!

Zum Schluss möchte ich nochmal auf die großartige Reflexionsfähigkeit unserer westlichen Medien hinweisen. Denn ganz klar: Wo in den USA sowohl Behörden als auch Bevölkerung völlig gelassen und ohne Anzeichen von Panik mit der Seuche umgingen ist es naheliegend, dass sich die Washington Post über das Vorgehen Pjöngjangs lustig macht. Zurecht! Und vollkommen zurecht brandmarkt die BILD die „kuriosen Nachrichten aus Kim-Land“, nämlich das Pjöngjang die USA bezichtigt, hinter der Züchtung des Virus zu stehen. Kein Wunder: Schließlich wissen die Springer Kollegen (übrigens einer meiner ganz persönlicher LieblingsWELTautoren: H. Rühle) von der WELT ganz genau, welcher Bösewicht das Virus gezüchtet hat.

Akte geschlossen: Kenneth Bae und Matthew Miller sind frei — Einordnung und Hintergründe


Nachdem der junge Kim nach seiner langen Abwesenheit wieder leicht lädiert aufgetaucht ist und das Thema, was denn jetzt genau der Grund für seine Abwesenheit gewesen sei, den Medien nach einigen Tagen des Spekulierens keinen Spaß mehr gemacht hat; Nachdem dann wie üblich die eine oder andere mediale Sau (wobei es im Bild wohl eher um Kätzchen und Wolf oder so geht) ohne viel Substanz (also magere Säue, vielleicht nur Ferkel) durchs globale Dorf getrieben wurde; Nachdem aber auch die eine oder andere wichtige Entwicklung fortgeschrieben oder auch unterbrochen wurde; Nach all dem kommen heute zwei Dinge zusammen: Erstens habe ich etwas Zeit zum Schreiben und zweitens gibt es ein Thema, dass ich schon allein deshalb spannend finde, weil das mich schon zum Teil seit Jahren begleitet und weil ich fast schon damit gerechnet hatte, das nie mehr abschließen zu können.

Vorerst kann die Akte: „Gefangene US-Bürger“ geschlossen werden

Genau: Es geht um die US-Bürger, die aus verschiedenen Gründen in Nordkorea festgehalten wurden und von denen, nach der Freilassung von Jeffrey Fowle im Oktober, gestern nun die anderen beiden freigekommen sind. Matthew Miller war mit einigen Monaten noch vergleichsweise kurz in nordkoreanischer Haft, während Kenneth Bae bereits seit zwei Jahren seine Gesamtstrafe von 15 Jahren Zwangsarbeit verbüßte. Nach mehreren erfolglosen Anläufen, die zum Teil sehr ausgiebig öffentlich diskutiert wurden schaffte es nun der Geheimdienstchef der USA, James Clapper mit seinem Besuch in Pjöngjang, bei dem er auch einen Brief Barack Obamas an Kim Jong Un mitbrachte, die beiden zu befreien.

Typisch: Prominenz und Diskretion, beides ist Pjöngjang wichtig

Damit werden auch zwei Muster fortgeschrieben, die im Umgang mit Nordkorea immer wieder festzustellen sind: Erstens handelt man seine Faustpfänder nicht gerne ein, wenn an der anderen Seite des Tisches keine wichtige oder zumindest prominente Person sitzt: Nach Bill Clinton und Jimmy Carter war nun der Geheimdienstchef der USA wohl wichtig genug, während Basketballer Dennis Rodman sich vielleicht selbst wichtig findet, aber von den Nordkoreanern in der politischen Sphäre (mit Recht) wohl eher als Fliegengewicht gesehen wird.
Zweitens kam diese, ähnlich wie andere, häufig noch wesentlich wichtigere Entwicklungen, für Beobachter aus dem Nichts. Es gab nicht irgendwelche Gerüchte oder großartige Publikumswirksamen Gespräche, sondern Clapper war schon fast wieder zuhause, als die Medien Wind bekamen. Ähnlich passierte es zuletzt beim Besuch prominenter nordkoreanischer Funktionäre im Süden, aber auch bei internen Verwerfungen, wie der Aburteilung Jang Song-thaeks oder auch dem Tod Kim Jong Ils. Das Regime hat die Informationshoheit und verpflichtet auch ausländische Partner Stillschweigen zu wahren, sollen deren Anliegen mit Erfolg beschieden sein. Erfahrungsgemäß ist an Storys, über die tage- oder wochenlang geredet und geschrieben wird meist ziemlich wenig dran. 

Wozu das Ganze? Hintergründe und Einordnung

Neben dem unmittelbar beobachtbaren interessiert uns alle aber natürlich auch, was das nun eigentlich alles zu bedeuten hat, was also die Infos hinter den puren Fakten sind.

Eine gut tradierte These…

In den deutschen Medien mittlerweile gut tradiert ist die Wahrnehmung, dass US-Gefangene immer als Druckmittel Nordkoreas gegenüber den USA zur Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche dienen sollen (ach übrigens haben die USA gerade einen neuen Sondergesandten für Nordkorea ernannt, der damit auch die Sechs-Parteien-Gespräche verantwortet. Wenn der genausoviel zu tun kriegt, wie sein Vorgänger Glyn Davies, werde ich den Namen von Sung Kim wohl auch schnell wieder vergessen…). Das mag nicht ganz so aus der Luft gegriffen zu sein, wie andere mediale Volksweisheiten, aber die Frage, wie groß die Erklärkraft des Argumentes denn noch sein kann, nachdem die letzte Runde der Verhandlungen mittlerweile sieben Jahre her ist und es mehr als fraglich ist, ob dieses Format von Nordkorea überhaupt noch gewollt wird. Aber mit einem haben die Verfechter dieser These wohl Recht: Es dürfte irgendetwas mit den Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA sowie der geopolitischen Situation um Nordkorea generell zu tun haben.

…und einige sinnvoller klingende Überlegungen

Einen etwas kreativeren Ansatz hat die WELT, die eine Verbindung zwischen der Freilassung und dem ab morgen anstehenden APEC-Gipfel für denkbar hält, was ich nicht für gänzlich abwegig halte (was vermutlich eine Premiere ist, denn bisher habe ich die immer sehr kreativen Artikel der WELT zu Nordkorea durchweg für gänzlich abwegig gehalten (und ich fühle mich ehrlich gesagt unwohl damit, dass das jetzt anders sein soll)). In ausländischen Medien werden weitere Thesen diskutiert. Diese reichen vom schlichten Versuch, die Ausländer, die mehr Scherereien machen als sie nützen, über eine Botschaft an China, man sei durchaus ein verantwortlicher Akteur, bis hin zum Versuch, den internationalen Druck wegen der permanenten Menschenrechtsverletzungen zu mildern. Aber auch eine generelle Charmeoffensive des Landes wird als Hintergrund gehandelt.

Was ich denke: Teil einer größeren Strategie

Meine Wahrnehmung des Agierens der nordkoreanischen Führung ist die, dass dort sehr, sehr wenig einfach so geschieht und dass man gerade in den wichtigen Politikfeldern — und dazu gehören die Beziehungen zu den USA zweifelsohne — kaum etwas dem politischen Zufall überlässt. Daraus erklären sich auch ein Stück weit die Misserfolge bei früheren Versuchen, die Gefangenen frei zu bekommen. Nordkorea passten die Rahmenbedingungen nicht und deshalb behielt man die Leute lieber noch eine Zeit. Daher sehe ich die Freilassung auch eingebettet in einer größeren strategischen Planung. Dazu passen Elemente, die man nahtlos damit in Verbindung bringen kann, wie beispielsweise den Besuch der nordkoreanischen Offiziellen im Süden vor einem Monat. Aber auch Geschehnisse, die dem erstmal zuwiderzulaufen scheinen, passen in diese Entwicklung. Das harte Ringe um ein Anknüpfen an den im Oktober geflochtenen Gesprächsfaden zwischen Süd und Nord und die Drohung des Nordens, den Faden wegen der Flugblattpropaganda des Südens abreißen zu lassen sowie die deutliche Ablehnung eines Menschenrechtsdialogs mit den USA scheinen erstmal unpassend zu einer größer angelegten Charmeoffensive, aber vor einer Annäherung steht immer erst die Phase der Verhandlung darum, was alles auf den Tisch kommt, wenn man sich denn gemeinsam an selbigen setzen will. So gesehen könnte man das Ende der Propagandaflugblattaktionen als Vorbedingung des Nordens für eine Dialogaufnahme und das Menschenrechtsthema als nicht verhandelbar betrachten. 
Man könnte jetzt anmerken, dass es bei dem einen ja um die Beziehungen zwischen Nord- und Südkorea geht, bei dem anderen aber um die zwischen Nordkorea und den USA. Das stimmt, aber die Strategie der USA, ihre Verbündeten eng zusammenzubinden und zu koordinieren hat in den vergangenen Jahren sehr gut gegriffen (wenn sie auch keinen Erfolg gebracht hat), so dass sich die Strategen im Norden durchaus denken können, dass es keinen Sinn macht, nur eine Partei mit einer Charmeoffensive zu adressieren. In diesem Kontext kann auch die Bereitschaft Nordkoreas gesehen werden, auf die Bedürfnisse Japans mit Blick auf die entführten Japaner in Nordkorea besser einzugehen, denn Japan ist schließlich der Dritte im (engen regionalen) Bunde mit den USA. 

Ich bleibe zuversichtlich

Und wenn man das Handeln Nordkoreas gegenüber den USA und ihren Verbündeten zur Zeit so versteht, dass es einem größeren strategischen Plan folgt, dann ist die Freilassung der beiden Amerikaner ein ausnahmslos gutes Zeichen. Denn sie kann nicht anders verstanden werden, als positives Zeichen bzw. Investition und wenn der Norden investiert, dann tut er das normalerweise mit der Absicht, damit ein bestimmtes Ziel zu erreichen und hier kann ich wiederum nur die Verbesserung der Beziehungen mit den USA am Horizont als mögliches strategisches Ziel erkennen.

Weitere Kaninchen im Hut?

Der Rest ist abwarten und Tee trinken. Ich bleibe weiterhin zuversichtlich und bin gespannt, ob in den nächsten Wochen bzw. Monaten weitere positive Entwicklungen holterdipolter aus dem Hut gezaubert werden. Die Menschen in Nordkorea und in der Region hätten es jedenfalls nach den angespannten und damit anstrengenden letzten Jahren verdient, langsam in ein ruhigeres Fahrwasser einzuschwenken.

Verhaltener Optimismus ist angesagt: Kommt die Annäherung zwischen den Koreas endlich in die Gänge?


Gestern erinnerte mich eine Meldung aus den Radionachrichten daran, dass ich wohl nochmal was für mein Blog tun muss. Da wurde mitgeteilt, dass in Incheon auf den Asienspielen eine hochrangige nordkoreanische Delegation die Abschlussveranstaltung besucht habe und im Rahmen dieser Reise auch mit Vertretern Südkoreas, darunter Premierminister Chung Hong-won zusammengetroffen sei. Unter anderem sei vereinbart worden Ende Oktober/Anfang November ein weiteres hochrangiges Treffen abzuhalten. Natürlich weckt ein solches Treffen Hoffnungen auf eine Verbesserung der Beziehungen beider Koreas und damit auf eine Entspannung der Gesamtsituation rund um Nordkorea.
Weil ich die Entwicklungen auf der Koreanischen Halbinsel schon etwas länger beobachte und darin schon einige Aufs und Abs gesehen habe, bin ich selten — und auch dieses Mal nicht — euphorisch, aber momentan durchaus positiv interessiert an den jüngsten Entwicklungen. Daher will ich mal versuchen eine Einschätzung über Bedeutung und Reichweite des Besuchs zu treffen.

Kim Jong Uns Abwesenheit… So schlimm kanns nicht sein.

Dazu möchte ich zuerst kurz auf den Rahmen eingehen. Einerseits fällt dabei auf, dass die Reise zu einem Zeitpunkt stattfand, da über die Gesundheit und den Verbleib Kim Jong Uns spekuliert wird. Kim hat seit Anfang September keine öffentlichen Termine mehr absolviert und war kurz zuvor in einem Fernsehbeitrag humpelnderweise zu sehen gewesen, was wie üblich dazu führte, dass internationale Medien über so ziemlich jede erdenkliche Krankheit nachdachten, die er wohl haben könnte (mich überrascht nur, dass ich über das Nächstliegende nichts lesen konnte, nämlich dass er sich bei einem flotten Match mit seinem Superbuddy Dennis Rodman das Knie verdreht hat). All das kann etwas bedeuten (Kim Jong Ils Abwesenheitszeiten 2008 waren beispielsweise wohl schlaganfallbedingt), muss es aber nicht.
Dass man das in diesem Fall nicht überbewerten sollte, zeigt gerade die Reise, um die sich dieser Artikel eigentlich dreht. Denn in Zeiten der Unsicherheit, wenn die Kräfte eher nach innen gebündelt werden müssen, dann wendet sich das Regime nicht nach außen. Jedenfalls nicht auf „positive“ Art und Weise (meine These ist, dass das Regime manchmal in Zeiten inneren Wandels aggressiv nach außen agiert, einerseits um die Funktionsträger im Inneren zu einen, andererseits um vor Avancen von außen Ruhe zu haben). Dass das jetzt passiert kann man im Umkehrschluss als Zeichen dafür deuten, dass sich das Regime recht sattelfest fühlt und deshalb auch mal einige personelle Spitzenressourcen auf die Außenbeziehungen verwenden kann.

Spannend: Das nordkoreanische Personal für Incheon hat Signalwirkung

Mit Blick auf diese personellen Spitzenressourcen kommt der zweite Aspekt, der aufmerken lässt. Denn wenn man sich die Leute mal näher anschaut, die da gefahren sind, dann ist das durchaus eine spannende Konstellation. Aber um das zu verstehen brauch man ein bisschen Background:

Vor einer guten Woche ließ eine Meldung aufhorchen, nach der Choe Ryong-hae — lange hoch gehandelt im vollkommen undurchsichtigen Machtgefüge des Regimes — vom Posten des stellvertretenden Vorsitzenden der Nationalen Verteidigungskommission degradiert worden sei. KCNA schrieb dazu den lapidaren Satz:

It recalled Deputy Choe Ryong Hae from the post of vice-chairman of the National Defence Commission (NDC) of the DPRK due to his transfer to other post

Wer sich mit der Sprache der nordkoreanischen Medien ein bisschen beschäftigt, der weiß, dass da viel mehr drin stecken kann. Beim lesen dieser Nachricht kann die nicht ganz unberechtigte Erwartung aufkommen, dass dies das letzte Mal war, dass man etwas von Choe Ryong-hae in den nordkoreanischen Medien gehört, gesehen oder gelesen hat. Aber immer ist das eben nicht so. Choe ist noch da und ist nach Incheon geflogen. Zusammen mit Hwang Pyong-so (den ich vor drei Jahren schonmal etwas näher angeschaut hatte, aber wie immer viel ausführlichere und bessere Infos bei NK Leadership Watch). Über den stand auch was in dem KCNA-Artikel, der auf Choe Ryong-haes Degradierung hinwies. Nämlich:

It elected Deputy Hwang Pyong So to fill the vacancy as vice-chairman of the NDC of the DPRK

Also ist Choe quasi mit seinem Nachfolger nach Incheon geflogen. Interessant. Allerdings auch wieder nicht so extrem interessant, wie es auf den ersten Blick scheint, denn Choes verbliebener Job ist der des Vorsitzenden der State Physical Culture and Sports Guidance Commission, er ist also quasi der zweite zuständige Mann.
Der dritte im Bunde war mit Kim Yang-gon ein „üblicher Verdächtiger“, den man bei so einer Initiative in den innerkoreanischen Beziehungen erwartet hätte, weil er einer derjenigen in den Reihen des Regimes ist, die für die innerkoreanischen Beziehungen zuständig sind und scheinbar auch im Süden ein gewisses Ansehen besitzen.

Die Delegation bestand also quasi aus zwei Zuständigen plus einem Wichtigen, was da durchaus ein positives Signal draus strickt. Allerdings würde ich die Sache mit Choes Degradierung und seiner Reise noch nicht direkt ganz außer Acht lassen wollen, denn mal ganz ehrlich: Könnt Ihr Euch vorstellen, dass das Regime in Pjöngjang jemanden in den Süden fahren lässt, dem es nicht vertraut? Also bleibt Choe interessant. Ich werde ihn jedenfalls auf dem Zettel behalten.

Erstmal wenig Haare in der Suppe

Auch die Reise an sich bleibt spannend, denn das Regime in Pjöngjang scheint sich gut und sicher zu fühlen (was man aus der Tatsache folgern kann, dass überhaupt Signale gesendet werden, sowie aus der Gruppenkonstellation) und es scheint positive Signale in den Süden senden zu wollen (was man an der „konstruktiven“ Gruppenzusammenstellung sehen kann). Das ist erstmal ein gutes Zeichen, denn auch der Süden hat konstruktiv reagiert und damit besteht erstmals seit zumindest vier Jahren die Chance, einen echten Gesprächsfaden zu knüpfen und eine echte Besserung der Beziehungen zu bewirken.

Perspektive: Wie stehen die Chancen für eine Annäherung

Ob das dann wirklich passieren wird, das ist jedoch noch keinesfalls sicher.
Einerseits sind die Ziele des Nordens, mit denen die Initiative gestartet wurde nicht bekannt und da der Norden bei Nichterreichung solcher Ziele häufiger mal frustriert reagiert, kann das schnell wieder am Ende sein. Hier ist aber positiv anzumerken, dass auch die Gegenseite um diese niedrige Frustrationsschwelle weiß und erstmal sehr offen reagiert hat. Daher gibt man sich zumindest mal Mühe, aber wenn Ziele unvereinbar sind, kann man sich noch so viel Mühe geben, am Ende kommt man nicht zusammen.
Andererseits haben wir ja leider keine geschlossene Versuchsanordnung. Es passieren oft Dinge, die auf solch sensible Prozesse wie die mögliche Annäherung der Koreas einwirken. Dafür sehe ich vor allem Risiken im Norden, denn einerseits kann es ja durchaus sein, dass Kim Jong Un nicht ganz fit ist, dann hängt das Ganze permanent am seidenen Faden (kein Führer lässt zu, dass entscheidende Dinge verhandelt werden, während er nicht voll handlungsfähig ist); Andererseits ist die Neuorganisation seines Regimes vermutlich immer noch nicht abgeschlossen und wenn es in diesem Feld zu entscheidenden Verwerfungen kommt, verliert alles außenpolitische erstmal wieder an Priorität. Optimistisch stimmt mich hier, dass der Zeitraum bis zum nächsten hochrangigen Treffen verhältnismäßig kurz angesetzt ist. Auch das deutet wieder den Willen an, tatsächlich was hinzukriegen.

Was man im Auge behalten sollte

Wie ihr lest, bin ich verhalten optimistisch und hoffe, dass ich in ein paar Wochen von positiven Entwicklungen auf einem innerkoreanischen Treffen berichten kann.
Bis dahin werden verschiedene Dinge zu beobachten sein, die eine Perspektive für die Entwicklung der Verhandlung geben werden:

  • Was macht Kim Jong Un? Taucht er wieder ganz normal auf und geht seinen Geschäften nach, ist er sichtlich angeschlagen oder bleibt er gar noch länger weg? Bei negativen Nachrichten für Kim Jong Un würden auch die Chancen für ein erfolgreiches hochrangiges Treffen sinken.
  • Bleibt das Regime im inneren Ruhig? Wenn Nachrichten über Degradierungen oder sonstige Zeichen für innere Unruhe (Autounfälle z.B.) nach außen dringen, dann bedeutet das, dass das Regime mit sich selbst zu tun hat und sich vermutlich nicht an zwei Fronten (Innen und Süden) ernsthaft engagieren will.
  • Zuletzt wird auch die Reibungslosigkeit der Vorbereitungen vieles über die Perspektiven des Treffens sagen. Wenn es im Vorfeld permanent Geplänkel um Ort, Zeit, Personal etc. gibt, dann kann man davon ausgehen, dass der Norden auf dem Absprung ist und nurnoch die Rechtfertigung finden will. Auch hier lief die Anbahnung des ersten Treffens so still und reibungslos ab, dass man erstmal vom guten Willen beider Seiten ausgehen muss und damit optimistisch sein kann.

Zu dem Thema werden wir uns in ein paar Wochen ganz sicher wieder lesen. Ich hoffe mit positiven Meldungen.