Nordkorea 2015: Kuschelkurs mit Südkorea (wenn die mitkuscheln) // Nachfolge abgeschlossen

Das neue Jahr ist ja nun nicht mehr ganz neu, aber auch noch nicht ganz alt. Deshalb will ich Euch als erstes allen ein gutes und erfolgreiches (was auch immer das für Euch bedeutet, müsst Ihr selbst überlegen) Jahr 2015 wünschen. Meines wird (stand jetzt) zumindest privat ein Gutes werden. Nachdem ich letztes Jahr schonmal einen wichtige Sache unter Dach und Fach gebracht habe (hab eben beim Finanzamt den Antrag auf Änderung der Steuerklasse eingeworfen) ist dann für März so richtig Familie geplant. Kann also sein, dass ich ab dann mehr (wegen zu nutzender schlafloser Zeit etc.) oder weniger (wegen ungeheurer Müdigkeit etc.) Zeit zum Bloggen haben werde. Mal sehen…

Die zwei Nordkorea-Themen, die ich in den letzten Wochen wahrgenommen habe

Aber das interessiert Euch vermutlich nur mäßig, weshalb ich schnell zum Thema komme. Die Weihnachts- und Neujahrszeit war dieses Jahr irgendwie besonders voll, weshalb ich eigentlich nur zwei Nordkorea-Themen in irgendwelchen Nachrichten mitbekommen habe.
Das eine war so eine typische Nordkorea-Story, also ein Schwachsinn, den Medien und ihre Konsumenten lieben, der aber erstmal nicht besonders relevant ist, wenn nicht irgendwer entscheidet, daraus Politik zu machen. Dass irgendwer entschieden hat PR draus zu machen, ist ja wohl nicht zu übersehen (also sich zu versteigen, bei so nem Kram von „Meinungsfreiheit“ zu reden…und wie wichtig einem die ist, demonstriert man dann per Kinobesuch oder Filmkauf. Wie praktisch!). Ganz ehrlich, ich hab dazu eigentlich nichts gelesen und das werde ich vorerst auch weiter so halten, weil für den Quatsch ist mir meine Zeit zu schade…
Bei dem anderen war ich ein bisschen misstrauisch. Denn jedes Jahr setzen sich rund um den Globus Journalisten (zumindest ein paar) hin und versuchen die Neujahrsansprache des nordkoreanischen Führers (die es ja wieder gibt, seit der junge Kim den Staffelstab übernommen hat, davor war es ein „Neujahrs-OpEd“, weil Kim Jong Il nicht so der große Redner war) zu interpretieren. Das gelingt mal besser und mal schlechter. Besonders schlecht gelingt das, wenn sich die Interpretateure ohne jeden Kontext einen Teil der Ansprache herausgreifen und zu interpretieren suchen. Das führte vor zwei Jahren zu einem kleinen aber dämlichen Medien-Buzz in Deutschland. Und das wiederum ließ mich hinsichtlich der diesjährigen Berichterstattung zu Kim Jong Uns Vereinigungswillen ein bisschen misstrauisch werden. Ich hab Kims Ansprache aber nicht selbst nachgelesen. Bis heute…
Da dachte ich mir nämlich, wenn ich schon so vollkommen informationsfrei bin, lass ich es noch ein Zeitchen dabei, schaue mich ein bisschen in den nordkoreanischen Medien um und überlege mir, was Kim and friends momentan wichtig ist. Ich analysiere also heute einfach mal ohne tagesaktuellen (west-)medialen oder wissenschaftlichen Kontext, ob hinter der Geschichte mit dem Vereinigungswillen mehr steckt, als hinter dem angeblichen nordkoreanischen Wirtschaftsmasterplan mit deutscher Hilfe, den sich unsere Journalisten 2013 aus den Fingern gesogen haben. Erstmal gucke ich mir dazu die Neujahrsansprache selbst an und dann schaue ich, was es sonst noch so gab, an Infos in den nordkoreanischen Medien zu diesem Thema.

Kims Neujahrsansprache: Großes Gewicht auf innerkoreanischer Annäherung

Als ich die Neujahrsansprache dieses Jahres [hier auf Deutsch (aber vorsicht, ich hab das Gefühl, die Übersetzungen von Naenara sind noch schlechter geworden)] gelesen habe, kam mir der Teil zur Vereinigung der Koreas, der traditionell immer an zweitletzter Stelle der Ansprache steht (vor „internationales“ und nach dem Aufruf an den Verwaltungsapparat, sich für Volk und Partei einzusetzen) tatsächlich besonders lang vor. Ich habs mal ausgemessen und es waren ca. 850 von etwa 4550 Wörtern, also fast ein Fünftel. 2014 war die Rede ungefähr genausolang, der Wiedervereinigungspart hatte aber nur 560 Wörter. Die Rede 2013 [hier meine Auswertung] war zwar etwas kürzer, aber die 434 Wörter des Vereinigungsparts machten trotzdem nur ein Zehntel davon aus. Aber reden kann man ja viel, und vor allem die Nordkoreaner sind ganz stark im viel reden. Auf den Inhalt kommt es an! Und auch da scheint mir der Part zur Wiedervereinigung in diesem Jahr besonders:
Mal ganz abgesehen, von dem wirklich bemerkenswerten Gipfelangebot, dass Kim Jong Un in Richtung Süden gemacht hat, ist auch der Rest dieses Teils weniger formelhaft und insgesamt konkreter. Der Norden sprach zumindest drei Punkte an, die für ihn für Annäherungen mit dem Süden maßgeblich sind: Die Manöver zwischen den USA und Südkorea sollten ausgesetzt werden und eine Annäherung sollte unabhängig von anderen Parteien (sprich den USA) stattfinden (das alte Prinzip „By Our Nation Itself“) und keine der beiden Seiten sollte versuchen der anderen ihr soziales System aufzuzwingen. Das nordkoreanische Modell ist also nach wie vor eine Föderation und nicht (was natürlich auch wenig erstaunlich ist) eine Übernahme durch den Süden. Der Fokus auf Dialog mit dem eben schon genannten Gipfelangebot fällt ebenfalls ins Auge.
Eine ganz kleine Randbemerkung: Ich fand es spannend, dass da von „anti-reunification forces within and without“ gesprochen wurde. Ich vermute mal, das ist nur eine der Übersetzung geschuldete sprachliche Ungenauigkeit und „within“ meint hier die anti-Vereinigungskräfte innerhalb ganz Koreas. Wenn Kim nämlich so offen über Vereinigungsgegner in Nordkorea spräche, wäre das für sich genommen schon recht sensationell.

Nach der Lektüre der Ansprache kann ich durchaus nachvollziehen, dass die Medien diesen Punkt der Rede als bemerkenswert wahrgenommen und einen Willen zur Annäherung darin erkannt haben. Geht mir nämlich nicht anders. Aber wie gesagt: Im viel erzählen war die Führung in Pjöngjang noch nie schlecht, deshalb muss man das erstmal für sich genommen als Signal sehen. Mehr nicht.

Pjöngjang schmust: Signale

Wenn man aber nun im Umfeld guckt, fallen einem schnell weitere Signale der Annäherung auf. Vorneweg die überraschende Kontaktaufnahme als drei hochrangige Offizielle von Pjöngjang zu den Asienspielen nach Incheon entsandt wurden. Danach ging es zwar nicht so rasant weiter, wie das vielleicht angedacht war und kleinere Scharmützel, wie der alljährliche Schwachsinn mit dem Weihnachtsbaum an der Grenze gab es auch. Aber es lief alles relativ ruhig ab.
Auch den USA gegenüber zeigte man guten Willen, indem man die ganze Gefangenentruppe, die sich in den nordkoreanischen Kerkern angesammelt hatte nach Haus schickte. Ein bisschen frustriert schien man dann aber doch davon zu sein, dass die USA sich dadurch weder von ihrer Menschenrechtsagenda gegenüber Nordkorea abbringen ließen, noch im Fall der Sony-Geschichte irgendwie vorsichtig gewesen wären sondern eher übertrieben forsch (meine Wahrnehmung der Geschichte) nach vorn geprescht sind.
Das man trotzdem eine Annäherung mit den USA wünscht, schwingt aber im Subtext mit, wenn man die USA auf ihre anachronistische Politik gegenüber Nordkorea aufmerksam macht. Denn dieser „Hinweis“ hat einen Politikwechsel hin zu einer konstruktiveren Politik und weg vom (auch aus meiner Sicht) weitgehend gescheiterten Ansatz der „strategic patience“ zum Ziel. Dabei auch noch aus einem aktuellen CRS-Bericht (der übrigens sehr lesenswert ist), also einem Papier des wissenschaftlichen Dienstes des US-Kongresses, zitieren zu können, um der Obama-Administration ihre Erfolglosigkeit vorzuhalten, geht den Autoren merklich runter wie Öl.

Nordkorea an Südkorea: Keine Vereinigung durch Übernahme

Darüber hinaus gab es auch noch eindeutigere Signale an beide Seiten, die ziemlich stark zeigten, dass Pjöngjang für 2015 eher nicht auf Konfrontation setzen will. Schon am 19. Dezember berichtet KCNA über eine Stellungnahme des Kommittee für die friedliche Wiedervereinigung Koreas (eine Abteilung der Partei, die für Kontakte mit dem Süden zuständig ist und ein Stück weit das Pendant zum südkoreanischen Vereinigungsministerium darstellt). Die Stellungnahme befasst sich mit dem aktuellen Status der Beziehungen beider Länder und macht zwei Punkte stark, die auch in Kims Neujahrsansprache eine gewichtige Rolle spielen: Das Prinzip „By Our Nation Itself“ und das Ziel einer Föderation, also das Hinarbeiten auf eine Vereinigung mit zwei Systemen. Das klingt zwar alles in dieser Stellungnahme drastischer, aber die Kernaussage ist: „Wir haben kein Problem damit euch euer System zu lassen, aber lasst ihr uns dann auch mit unserem System in Ruhe!“

Zwei Forderungskataloge: Einer für Seoul, einer für Washington

Wirklich spannend finde ich aber die beiden am 7. Januar lancierten Stellungnahmen der politischen Abteilung des Nationalen Verteidigungskomitees (das NDK bzw. NDC ist ja sozusagen die höchste exekutive Instanz des Landes). Eine richtet sich an die USA, eine an Südkorea. An die USA gerichtet [grausam übersetzt auf Deutsch] äußert man zwei Forderungen und eine Drohung. Die Forderungen sind ein Ende der Sanktionen und das Absagen der alljährlichen Militärmanöver. Die Drohung ist nicht wirklich ernst zu nehmen, sondern deutet eher darauf hin, dass es ansonsten ungemütlich und konfrontativ bleibt.
An den Süden gerichtet [auf Deutsch] legt man ganz klar die Option verbesserter Beziehungen auf den Tisch, stellt aber auch hier Forderungen: Zum einen sollen Maßnahmen wie die Abwürfe von Propagandaflugblättern unterbunden werden, außerdem soll der Süden die Manöver mit den USA absagen und zuletzt soll der Süden die klare Positionierung für eine „Vereinigung durch Übernahme“ aufgeben.
Spannend finde ich daran vor allem, dass einerseits die Forderung nach einer Absage der Militärmanöver in beiden Katalogen steht und dass außerdem auch die Forderung nach dem Ende des Ziels „Vereinigung durch Übernahme“ schon wieder zu lesen ist. Die Forderung nach einem Ende der Flugblattabwürfe ist schon alt und wenn die südkoreanische Regierung das wöllte, könnte sie es unterbinden (mal abgesehen davon, dass ich diese Flugbalttabwerferei eh für äußerst fragwürdig halte).

Ein Angebot: Atomtests gegen Manöver

Zuletzt hat noch ein Artikel meine Aufmerksamkeit geweckt, in dem von einem Angebot an die USA die Rede ist (auf Deutsch). Man habe der US-Regierung am 9. Januar ein Atomtestmoratorium für dieses Jahr angeboten, wenn die USA im Gegenzug auf Manöver mit Südkorea verzichteten. Sollte es darüber Verhandlungsbedarf geben, sei man auch gerne bereit mit den USA in Gespräche zu treten. Man schlägt also beiderseitige vertrauensbildende Maßnahmen vor und sieht die USA am Zug.
Spannend: Denn auch hier ist wieder das Thema Manöver auf dem Tableau.

Was wir draus lernen – Verbesserung? Vielleicht

Wenn ich mir das alles so angucke, dann würde es aktuell die Möglichkeit geben, aus der Spirale von Konfrontation, Sanktion, Drohung, etc. herauszukommen und zumindest den negativen Trend aufzufangen, der in den vergangenen Jahren bezüglich der Situation auf der Koreanischen Halbinsel herrschte. Die USA und Südkorea müssten die gemeinsamen Manöver absagen oder zumindest auf sehr kleiner Flamme fahren. Diese Forderung ist meines Erachtens nicht unerfüllbar. Das heißt tatsächlich ist es an den USA und Südkorea zu entscheiden, wie das kommende Jahr auf der Koreanischen Halbinsel aussehen wird. Denn klar ist: Wenn es großangelegte Manöver gibt, dann wird es auch Provokationen aus dem Norden geben und vielleicht auch mal wieder Atom- oder Raketentests.

Von der Herausforderung, aufeinander zuzugehen

Eigentlich war es aber in den vergangen Jahren die Haltung der USA, nicht auf solche Avancen einzugehen, sondern ernsthafte Belege für den guten Willen Nordkoreas zu fordern. Diese Belege sehen nach Vorstellung der USA (habs gerade nochmal schnell nachgelesen, aber gestern hat Sung Kim, Washingtons aktueller Sondergesandter für Nordkorea das mal wieder (wenn auch verquarzt) wiederholt) so aus, dass Pjöngjang sich quasi selbst entwaffnet. Und ganz ehrlich, wenn ich einer der Regimeköpfe wäre und ein bisschen nachdenken würde (z.B. an Libyen), dann würde ich das auch nicht machen. Daher sind sie sich scheinbar ganz genau am überlegen, was sie machen sollen. Denn ganz klar ist auch, wenn sie einlenken und die Manöver absagen würden, dann wäre der Vorwurf, sie hätten sich erpressen lassen nicht ganz abwegig.
Denn Nordkorea erklärt ja im Endeffekt: „Entweder ihr macht das so wie wir wollen, oder es passiert mal wieder was schlimmes.“ Allerdings könnte man Pjöngjang aktuell zugutehalten, dass es erstmal die oben beschrieben ersten Schritte gegangen ist, die US-Gefangenen freigelassen und die Offiziellen in den Süden geschickt hat und dass es somit ja schon irgendwie guten Willen bewiesen hat. Die Frage ist ob das den USA reicht.

Will Pjöngjang die USA und Südkorea auseinanderdividieren?

Interessant auch, dass sich Pjöngjang so dezidiert mit den gleichen Forderungen an Südkorea und die USA einzeln wendet. Das könnte tatsächlich eine Strategie sein, die beiden auseinanderzudividieren. Denn wenn bei einer der beiden Parteien der Wille nach Gesprächen mit dem Norden größer ist als bei der anderen und sie deshalb die Manöver auf den Tisch legen will, dann steht die andere Partei dumm da, weil Manöver allein ist nur halb so witzig. Das Angebot Kims, einen Gipfel mit Frau Park durchzuführen könnte dabei im Süden durchaus ein großer Anreiz sein. Naja, mal sehen. Und wer weiß, vielleicht rechnet man sich ja auch bei Obama jetzt bessere Chancen aus, wo er ja mit Kuba schon angefangen hat sich ein außenpolitisches Denkmal zu setzen. Vielleicht will man sich da als weitere potentielle Erfolgsstory auf den letzten Metern seiner Amtszeit andienen.
Auf jeden Fall hat sich Pjöngjang für dieses Jahr scheinbar außenpolitisch einiges überlegt und vorgenommen. Das könnte entweder spannend und positiv werden oder aber ungemütlich, wenn die Avancen abgewiesen werden. Wir werden sehen.

Nachfolge abgeschlossen?

Naja und weil ich immer so drauf rumgeritten bin noch was ganz anderes: Meine These war ja immer, dass sich das Regime erstmal um die Innenpolitik (also das Ausschalten aller möglichen oder tatsächlichen Gegner) kümmert und dass man es als Indikator für den Abschluss der Nachfolgebemühungen Kim Jong Uns sehen kann, wenn sich diese starke Fixierung nach innen löst. Der Punkt scheint mir jetzt erreicht. Kim Jong Un sitzt fest im Sattel (oder glaubt es zumindest, man weiß ja nie) und kann sich jetzt den anderen großen Herausforderungen seines Amts kümmern. Wir sollten dann unabhängig davon, ob es mit Südkorea und den USA gut läuft oder nicht im kommenden Jahr stärkere diplomatische Bemühungen Pjöngjangs beobachten können. Die könnten sich auch an China (um das es ja wirklich sehr still ist in letzter Zeit), Russland (um das man sich ja aktuell mehr bemüht, vielleicht weil man sich vom Mann im Kreml Entgegenkommen erhofft) aber auch mit den ASEAN-Staaten oder der EU. Das könnt ihr also als meine Prognose für die Entwicklungen rund um Nordkorea im kommenden Jahr nehmen.

So, jetzt hab ich das fertiggeschrieben, ohne jeglichen Input von Experten aufzunehmen und hoffe mal, das ist kein totaler Quatsch. Ich schau mich einfach noch schnell auf ein paar Seiten um, wo ich zu lange nicht mehr war und tue ein paar Links hier drunter, damit Ihr noch ein bisschen weiterlesen könnt.

NK-News: Kim’s New Year’s speech reveals economic priorities
Korea RealTime: How North Korea Uses Inter-Korean Summits as Leverage
38 North: What’s New in Kim Jong Un’s New Year’s Speech
North Korea: Witness to Transformation: Slave to the Blog: More New Year’s Initiatives Edition

Und noch eine Story, die ich einfach so spannend finde und worüber ich was schreiben würde, wenn ich mehr Zeit hätte: SinoNK: Criticizing the “Low-Key” Approach: Chinese Responses to the DPRK Soldier-Murderer in Yanbian

Akte geschlossen: Kenneth Bae und Matthew Miller sind frei — Einordnung und Hintergründe

Nachdem der junge Kim nach seiner langen Abwesenheit wieder leicht lädiert aufgetaucht ist und das Thema, was denn jetzt genau der Grund für seine Abwesenheit gewesen sei, den Medien nach einigen Tagen des Spekulierens keinen Spaß mehr gemacht hat; Nachdem dann wie üblich die eine oder andere mediale Sau (wobei es im Bild wohl eher um Kätzchen und Wolf oder so geht) ohne viel Substanz (also magere Säue, vielleicht nur Ferkel) durchs globale Dorf getrieben wurde; Nachdem aber auch die eine oder andere wichtige Entwicklung fortgeschrieben oder auch unterbrochen wurde; Nach all dem kommen heute zwei Dinge zusammen: Erstens habe ich etwas Zeit zum Schreiben und zweitens gibt es ein Thema, dass ich schon allein deshalb spannend finde, weil das mich schon zum Teil seit Jahren begleitet und weil ich fast schon damit gerechnet hatte, das nie mehr abschließen zu können.

Vorerst kann die Akte: „Gefangene US-Bürger“ geschlossen werden

Genau: Es geht um die US-Bürger, die aus verschiedenen Gründen in Nordkorea festgehalten wurden und von denen, nach der Freilassung von Jeffrey Fowle im Oktober, gestern nun die anderen beiden freigekommen sind. Matthew Miller war mit einigen Monaten noch vergleichsweise kurz in nordkoreanischer Haft, während Kenneth Bae bereits seit zwei Jahren seine Gesamtstrafe von 15 Jahren Zwangsarbeit verbüßte. Nach mehreren erfolglosen Anläufen, die zum Teil sehr ausgiebig öffentlich diskutiert wurden schaffte es nun der Geheimdienstchef der USA, James Clapper mit seinem Besuch in Pjöngjang, bei dem er auch einen Brief Barack Obamas an Kim Jong Un mitbrachte, die beiden zu befreien.

Typisch: Prominenz und Diskretion, beides ist Pjöngjang wichtig

Damit werden auch zwei Muster fortgeschrieben, die im Umgang mit Nordkorea immer wieder festzustellen sind: Erstens handelt man seine Faustpfänder nicht gerne ein, wenn an der anderen Seite des Tisches keine wichtige oder zumindest prominente Person sitzt: Nach Bill Clinton und Jimmy Carter war nun der Geheimdienstchef der USA wohl wichtig genug, während Basketballer Dennis Rodman sich vielleicht selbst wichtig findet, aber von den Nordkoreanern in der politischen Sphäre (mit Recht) wohl eher als Fliegengewicht gesehen wird.
Zweitens kam diese, ähnlich wie andere, häufig noch wesentlich wichtigere Entwicklungen, für Beobachter aus dem Nichts. Es gab nicht irgendwelche Gerüchte oder großartige Publikumswirksamen Gespräche, sondern Clapper war schon fast wieder zuhause, als die Medien Wind bekamen. Ähnlich passierte es zuletzt beim Besuch prominenter nordkoreanischer Funktionäre im Süden, aber auch bei internen Verwerfungen, wie der Aburteilung Jang Song-thaeks oder auch dem Tod Kim Jong Ils. Das Regime hat die Informationshoheit und verpflichtet auch ausländische Partner Stillschweigen zu wahren, sollen deren Anliegen mit Erfolg beschieden sein. Erfahrungsgemäß ist an Storys, über die tage- oder wochenlang geredet und geschrieben wird meist ziemlich wenig dran. 

Wozu das Ganze? Hintergründe und Einordnung

Neben dem unmittelbar beobachtbaren interessiert uns alle aber natürlich auch, was das nun eigentlich alles zu bedeuten hat, was also die Infos hinter den puren Fakten sind.

Eine gut tradierte These…

In den deutschen Medien mittlerweile gut tradiert ist die Wahrnehmung, dass US-Gefangene immer als Druckmittel Nordkoreas gegenüber den USA zur Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche dienen sollen (ach übrigens haben die USA gerade einen neuen Sondergesandten für Nordkorea ernannt, der damit auch die Sechs-Parteien-Gespräche verantwortet. Wenn der genausoviel zu tun kriegt, wie sein Vorgänger Glyn Davies, werde ich den Namen von Sung Kim wohl auch schnell wieder vergessen…). Das mag nicht ganz so aus der Luft gegriffen zu sein, wie andere mediale Volksweisheiten, aber die Frage, wie groß die Erklärkraft des Argumentes denn noch sein kann, nachdem die letzte Runde der Verhandlungen mittlerweile sieben Jahre her ist und es mehr als fraglich ist, ob dieses Format von Nordkorea überhaupt noch gewollt wird. Aber mit einem haben die Verfechter dieser These wohl Recht: Es dürfte irgendetwas mit den Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA sowie der geopolitischen Situation um Nordkorea generell zu tun haben.

…und einige sinnvoller klingende Überlegungen

Einen etwas kreativeren Ansatz hat die WELT, die eine Verbindung zwischen der Freilassung und dem ab morgen anstehenden APEC-Gipfel für denkbar hält, was ich nicht für gänzlich abwegig halte (was vermutlich eine Premiere ist, denn bisher habe ich die immer sehr kreativen Artikel der WELT zu Nordkorea durchweg für gänzlich abwegig gehalten (und ich fühle mich ehrlich gesagt unwohl damit, dass das jetzt anders sein soll)). In ausländischen Medien werden weitere Thesen diskutiert. Diese reichen vom schlichten Versuch, die Ausländer, die mehr Scherereien machen als sie nützen, über eine Botschaft an China, man sei durchaus ein verantwortlicher Akteur, bis hin zum Versuch, den internationalen Druck wegen der permanenten Menschenrechtsverletzungen zu mildern. Aber auch eine generelle Charmeoffensive des Landes wird als Hintergrund gehandelt.

Was ich denke: Teil einer größeren Strategie

Meine Wahrnehmung des Agierens der nordkoreanischen Führung ist die, dass dort sehr, sehr wenig einfach so geschieht und dass man gerade in den wichtigen Politikfeldern — und dazu gehören die Beziehungen zu den USA zweifelsohne — kaum etwas dem politischen Zufall überlässt. Daraus erklären sich auch ein Stück weit die Misserfolge bei früheren Versuchen, die Gefangenen frei zu bekommen. Nordkorea passten die Rahmenbedingungen nicht und deshalb behielt man die Leute lieber noch eine Zeit. Daher sehe ich die Freilassung auch eingebettet in einer größeren strategischen Planung. Dazu passen Elemente, die man nahtlos damit in Verbindung bringen kann, wie beispielsweise den Besuch der nordkoreanischen Offiziellen im Süden vor einem Monat. Aber auch Geschehnisse, die dem erstmal zuwiderzulaufen scheinen, passen in diese Entwicklung. Das harte Ringe um ein Anknüpfen an den im Oktober geflochtenen Gesprächsfaden zwischen Süd und Nord und die Drohung des Nordens, den Faden wegen der Flugblattpropaganda des Südens abreißen zu lassen sowie die deutliche Ablehnung eines Menschenrechtsdialogs mit den USA scheinen erstmal unpassend zu einer größer angelegten Charmeoffensive, aber vor einer Annäherung steht immer erst die Phase der Verhandlung darum, was alles auf den Tisch kommt, wenn man sich denn gemeinsam an selbigen setzen will. So gesehen könnte man das Ende der Propagandaflugblattaktionen als Vorbedingung des Nordens für eine Dialogaufnahme und das Menschenrechtsthema als nicht verhandelbar betrachten. 
Man könnte jetzt anmerken, dass es bei dem einen ja um die Beziehungen zwischen Nord- und Südkorea geht, bei dem anderen aber um die zwischen Nordkorea und den USA. Das stimmt, aber die Strategie der USA, ihre Verbündeten eng zusammenzubinden und zu koordinieren hat in den vergangenen Jahren sehr gut gegriffen (wenn sie auch keinen Erfolg gebracht hat), so dass sich die Strategen im Norden durchaus denken können, dass es keinen Sinn macht, nur eine Partei mit einer Charmeoffensive zu adressieren. In diesem Kontext kann auch die Bereitschaft Nordkoreas gesehen werden, auf die Bedürfnisse Japans mit Blick auf die entführten Japaner in Nordkorea besser einzugehen, denn Japan ist schließlich der Dritte im (engen regionalen) Bunde mit den USA. 

Ich bleibe zuversichtlich

Und wenn man das Handeln Nordkoreas gegenüber den USA und ihren Verbündeten zur Zeit so versteht, dass es einem größeren strategischen Plan folgt, dann ist die Freilassung der beiden Amerikaner ein ausnahmslos gutes Zeichen. Denn sie kann nicht anders verstanden werden, als positives Zeichen bzw. Investition und wenn der Norden investiert, dann tut er das normalerweise mit der Absicht, damit ein bestimmtes Ziel zu erreichen und hier kann ich wiederum nur die Verbesserung der Beziehungen mit den USA am Horizont als mögliches strategisches Ziel erkennen.

Weitere Kaninchen im Hut?

Der Rest ist abwarten und Tee trinken. Ich bleibe weiterhin zuversichtlich und bin gespannt, ob in den nächsten Wochen bzw. Monaten weitere positive Entwicklungen holterdipolter aus dem Hut gezaubert werden. Die Menschen in Nordkorea und in der Region hätten es jedenfalls nach den angespannten und damit anstrengenden letzten Jahren verdient, langsam in ein ruhigeres Fahrwasser einzuschwenken.

Nordkorea im Aufmerksamkeits(-wind)-schatten: Warum sich momentan kaum jemand für Nordkorea interessiert und weshalb sich das Regime darüber freut

So, da bin ich wieder, habe mich also nicht einfach so davon gemacht (aber dazu später mehr). Für alle die, die sich nicht für dieses langweilige Geschwätz, sondern meinem Kerngeschäft interessieren, freue ich mich, heute nochmal was geschrieben zu haben. In der Vergangenheit habe ich Momente, zu denen ich die Situation in Nordkorea weniger intensiv beobachtet habe, z.B. Urlaube immer gerne genutzt, um mich ein Stück weit vom „Alltagsgeschäft“ frei zu machen und zu versuchen, dass Große-Ganze in den Blick zu nehmen. Dazu bietet sich auch aktuell Anlass, den in den letzten Wochen und Monaten ist auf der Welt so viel passiert und in Nordkorea relativ dazu so wenig, dass ich mir gerne mal anschauen würde, welche Wirkungen daraus für Pjöngjang resultieren. Allerdings will ich nicht kleinteilig die Konfliktherde durchgehen, die in den vergangenen Monaten lichterloh zu brennen angefangen haben, sondern versuchen, diese Situationen zu einer globalen Gesamtlage zu aggregieren, die das Verhältnis Nordkoreas zu seiner Umwelt mit beeinflusst.

Die Gemeinsamkeit aktueller Konflikte: Sie ziehen Aufmerksamkeit von Nordkorea ab

Denn mal ganz abstrakt betrachtet, hat zwar jeder einzelne der momentan recht heißen Konflikte, die wir Westler im Auge haben (es gibt ja auch noch ein paar, die uns nicht interessieren, weil sie so weit weg sind, weil es da nicht viel zu holen gibt oder weil wir keine Angst haben, dass als Folge der Konflikte irgendwann irgendwelche terrorwütigen Kriegsheimkehrer unsere schöne Wohlstandswelt in Schutt und Asche legen) direkte Verbindungen zur Führung in Pjöngjang, die man aus bilateralen Beziehungen, aus persönlichen Freund- oder Feindschaften, aus irgendwelchen Handelsverbindungen oder auch aus geostrategischen Chancen ableiten kann; Aber all diese Konflikte haben auch auf einer höheren Ebene eine gemeinsame Wirkung auf Nordkorea. Sie ziehen Aufmerksamkeit und Ressourcen der Weltöffentlichkeit und der handelnden maßgeblichen Akteure, wozu man sowohl Einzelstaaten als auch Staatenbünde oder NGOs zählen kann, von Nordkorea ab.

Warum Aufmerksamkeit zählt

Aber ist die Aufmerksamkeit der Welt denn ein Faktor, den man unbedingt einzeln analysieren muss? „Aufmerksamkeit“ ändert schließlich keine objektiven Umstände. Sie sorgt weder dafür, dass Geld ins Land fließt, noch dass sich etwas am Regime ändert, noch ändert sie die Möglichkeiten der Führung in Pjöngjang, bestimmte Maßnahmen zu ergreifen oder nicht. „Aufmerksamkeit“ ist nicht greifbar und nicht eins zu eins in ihrer Wirkung zu bemessen.
Und doch kann sie nützen oder schaden, kann genutzt werden oder ignoriert werden. Wenn man das Agieren des Regimes in Pjöngjang in den letzten Jahren genauer analysiert, wird man sehr schnell auf den Trichter kommen, dass Aufmerksamkeit eine Ressource ist, die vom Regime sehr bewusst wahrgenommen und nutzbar gemacht wird. Ich würde sogar soweit gehen zu behaupten, dass nur wenige Staaten Aufmerksamkeit so gezielt als Werkzeug ihrer Außenpolitik nützen, wie das Nordkorea tut. Das mag damit zu tun haben, dass dem Land nicht mehr viele andere außenpolitische Instrumente zur Verfügung stehen, aber warum das Regime so stark mit dieser Aufmerksamkeit arbeitet, ist hier erstmal nicht interessant, sondern wie es das tut und was man daraus mit Blick auf die aktuelle Situation lernen kann.

Grundsätzliche Überlegungen zur Aufmerksamkeit als Instrument politischer Beziehungen

Vorweg sind dazu aber ein paar Überlegungen zur Natur der Aufmerksamkeit notwendig. Aufmerksamkeit ist ein nicht wirklich berechenbarer Faktor im Kalkül von Staaten und somit auch im Kalkül Nordkoreas. Andere außenpolitische Instrumente wie militärische Macht, Wirtschaftskraft, zwischenmenschliche Beziehungen oder diplomatisches Kapital lassen sich in ihrer Wirkungsweise und ihrer Anwendung in der Außenpolitik wesentlich leichter steuern und sind auch hinsichtlich ihrer Erträge zuverlässiger.
Aufmerksamkeit könnte man daher als die Windkraft der internationalen Politik bezeichnen. Sie verursacht für den Nutzer zwar kaum Kosten, aber einerseits kann es sein, dass es zuviel wird und man die Anlagen abschalten muss, andererseits kann es passieren, dass Windstille herrscht und man zusehen muss, wie man den Strom in die Steckdose bekommt. Vermutlich verlassen sich die meisten mächtigen Staaten daher auf Aufmerksamkeit eher als flankierendes Mittel, denn als Hauptwerkzeug. Neben dieser natürlichen Aufmerksamkeit können Staaten (und Nordkorea ist darin eigentlich sehr aktiv) auch versuchen, auf künstlichen Wegen Aufmerksamkeit zu erzeugen (ich muss gestehen, hier ist mein Bild mit der Windkraft an seinem Ende angekommen).
Dafür gab es in den letzten Jahren unzählige Beispiele, obwohl sich die Nordkorea-Beobachterschaft nicht immer ganz einig ist, ob bestimmte Maßnahmen der Aufmerksamkeitserzeugung dienen sollen, oder ob sie andere Zwecke hatten. Ganz klar einzig auf Aufmerksamkeit gerichtet sind beispielsweise Kampagnen, bei denen nordkoreanische Botschafter überall auf der Welt quasi synchron ihre Sprechzettel vortragen, wo wütende und skurrile Propagandakampagnen vornehmlich gegen die südkoreanische Führung losgetreten werden, wo öffentlichkeitswirksam Jahrestage mit protzigen Paraden begangen werden oder wo für einen von der UN untersagten Raketenstart Pressevertreter aus aller Welt ins Land geladen werden. Das alles macht nur dann Sinn, wenn man will, dass allenthalben die Leute über Nordkorea reden, es auf dem Schirm haben und glauben, irgendwie handeln zu müssen.

Wie und wozu Aufmerksamkeit genutzt werden kann

Und damit sind wir auch schon beim zweiten Teil der Bedeutung von Aufmerksamkeit, denn wie anfänglich gesagt, verändert die reine Existenz von Aufmerksamkeit erstmal kaum was für Staatsführungen (da passt wieder das Windkraft-Beispiel: Wenn ein bisschen Wind weht, ändert das eigentlich für niemanden was, aber wenn man den Wind nutzt…). Die Aufmerksamkeit muss von ihren Nutzern zielgerichtet angewandt und kanalisiert werden. Und genau das ist ein Feld, in dem sich die Führung in Pjöngjang immer wieder müht, manchmal mit viel, manchmal mit weniger Erfolg.
Mit Aufmerksamkeit kann man entweder versuchen, einzelne Staaten zu adressieren (z.B. die USA: „Seht her, wir sind ein ernsthaftes Risiko für Eure strategischen Interessen, ihr müsst etwas tun um uns friedlich zu stimmen.“ oder China: „Seht her, es geht uns sehr schlecht und das System könnte jederzeit kollabieren, ihr müsst uns Unterstützung gewähren“), die globale humanitäre Gemeinschaft (z.B. „Seht her, hier hungern Menschen, die wir nicht ernähren können, ihr müsst helfen!“ oder „Seht her, die Staatengemeinschaft sanktioniert uns, wir können deshalb unsere Wirtschaft nicht entwickeln, ihr müsst dem entgegentreten“ oder auch die gesamte Staatengemeinschaft („Seht her, wir sind unberechenbar und haben nicht wirklich die Kontrolle im eigenen Land, aber wir haben Nuklearwaffen und 23 Millionen potentielle destabilisierende Flüchtlinge und damit das Potential, die globale Stabilität ins Wanken zu bringen, ihr müsst Euch einsetzen, die Situation zu stabilisieren.“). So kann es gelingen, Aufmerksamkeit indirekt in bare Münze, in wirtschaftliche Hilfen oder in andere, berechenbarere außenpolitische Instrumente (z.B. diplomatisches Kapital) umzuwandeln. Das alles kann entweder getan werden, indem ohnehin gerade entstandene Aufmerksamkeit genutzt wird, oder indem wie oben beschrieben Aufmerksamkeit künstlich generiert wird.

Die Probleme von Aufmerksamkeit als politischem Instrument

Die Notwendigkeit, Aufmerksamkeit künstlich zu schaffen deutet auf einen der Pferdefüße bei der Nutzung dieser Ressource hin. Manchmal gibt es Ziele, für deren Verwirklichung Aufmerksamkeit gebraucht wird obwohl keine verfügbar ist. Dann kann man versuchen sie zu erzeugen, aber weil Aufmerksamkeit eben keine frei im Raum schwebende Ressource ist, sondern quasi von der subjektiven Wahrnehmung, aber auch den offenen „Aufmerksamkeitskapazitäten“ des Adressierten abhängt, ist das nicht zwangsweise erfolgreich. So ist das Gewinnen von Aufmerksamkeit immer auch situationsabhängig.
Auch der umgekehrte Fall ist denkbar: Man will einen Plan in die Tat umsetzen, für den man eher Ruhe braucht und der im besten Falle von der Umwelt garnicht wahrgenommen wird. In diesem Fall ist Aufmerksamkeit nicht gewünscht und man kann sie trotzdem bekommen.
Kurz: Es ist nicht immer so einfach zu steuern, ob Staaten Aufmerksamkeit bekommen bzw. ihr entgehen können und mitunter wird sich das Instrument, also die Aufmerksamkeit, nicht an den Zielen der Politik orientieren müssen, sondern umgekehrt, die Ziele der Politik könnten in Abhängigkeit stehen zum Status des unberechenbaren Instruments.

Was hat das alles mit Nordkorea zu tun?

So, jetzt habe ich jede Menge schöne Überlegungen angestellt, im Hinterkopf immer schon den konkreten Fall mitgedacht, aber was das jetzt genau mit Nordkorea zu tun hat und weshalb das überhaupt relevant sein soll, das ist bis jetzt noch unklar. 

Indikator für nordkoreanische Ziele

Einerseits sind die Überlegungen hilfreich, um das Verhalten des Regimes besser zu analysieren. Das Gewinnen, Behalten oder Vermeiden von Aufmerksamkeit bzw. ihre Nutzung im konkreten Fall sind nämlich häufig genug Motive des Handelns des Regimes und oft genug habe ich den Verdacht, dass einige Beobachter, weil sie diesen Aufmerksamkeitsfaktor nicht miteinbeziehen, falsche Motive für das Handeln unterstellen wodurch natürlich die komplette Analyse weitgehend wertlos wird.
Andererseits lassen sich aber aus dem Umgang des Regimes in Pjöngjang mit dem Vorhandensein oder Nichtvorhandensein von Aufmerksamkeit durchaus Schlüsse über politische Ziele ziehen. Wenn ein bestimmtes Verhalten in Kombination mit einer nach außen gerichteten Kampagne zu beobachten ist, hat das ganz andere Implikationen, als das gleiche Verhalten ohne solche Kampagnen. 

Nordkorea? Aktuell nicht relevant!

Und damit sind wir endlich mittendrin im Jetzt und Hier. Wenn man sich anschaut, wie es um die „natürliche Aufmerksamkeit“ für Pjöngjang bestellt ist, so fällt die momentan eher bescheiden aus. Die Welt schaut in die Ukraine, in den Nahen Osten, nach Irak und Syrien, vielleicht sogar auf Westafrika. Und selbst wenn man ein bisschen weiter über diesen Tellerrand der aktuellen Kriege und Krisen hinwegschaut, würde eher die vorsichtige Annäherung zwischen dem Iran und der Welt die Aufmerksamkeit fesseln, als die aktuellen Geschehnisse auf der Koreanischen Halbinsel. Auch wenn man sich einzelne bedeutsame zwischenstaatliche Beziehungen Nordkoreas anguckt, ist da nicht viel zu holen. Die USA sind als Weltmacht natürlich von jeder einzelnen der Krisen gebunden, Russland schaut selbstverständlich vor allem auf die Ukraine, während China sich zwar eher raushält, aber Nordkorea nach wie vor eher mit Missachtung straft, statt ihm ein ähnliches Interesse entgegenzubringen, wie bis vor dem Tod Kim Jong Ils. Auch die humanitäre Gemeinschaft hat vor dem Hintergrund vielfältiger prekärer Situationen und humanitärer Krisen rund um den Globus ihre Augen ein Stück weit von Pjöngjang abgewandt. Darauf deuten klare Hilferufe des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen, das angibt, den Betrieb im Land einstellen zu müssen, sollten nicht in den nächsten Monaten beträchtliche Spenden eingehen.

Im Aufmerksamkeits(-wind-)schatten lässt sich gut manövrieren

Und wie geht Pjöngjang damit um? Meines Erachtens sind keine besonderen Bemühungen zu erkennen, die Augen der Welt oder zumindest einiger Akteure auf das Land zu lenken. Man verhält sich relativ reglos, versucht also nicht, künstlich Aufmerksamkeit zu erzeugen. Die aktuelle Aufmerksamkeitsflaute scheint das Regime also nicht unbedingt zu stören. Was lässt sich aber daraus mit Blick auf die Ziele des Regimes folgern? 
Meine Wahrnehmung ist es, dass man momentan nichts vorhat, für das man zwangsweise das Interesse und das Engagement anderer Staaten oder anderer internationaler Akteure brauchen würde. Man gibt sich nicht mal Mühe es zu bekommen und daher sieht es für mich so aus, als wäre man mit der Situation in den Außenbeziehungen zumindest so zufrieden, dass man im Großen und Ganzen kein Problem damit hat, sie auf dem aktuellen Status einzufrieren, das heißt Status quo ohne Verbesserung oder Verschlechterung beibehalten. Da sich momentan die Staatenumwelt nicht so sehr für Pjöngjang interessiert (mangels Aufmerksamkeitsressourcen) ist nicht zu erwarten, dass sich die Situation aus Sicht des Regimes verschlechtern wird, während es gleichzeitig vermutlich sehr anstrengend für das Regime sein dürfte, die Aufmerksamkeit der relevanten Akteure für eine wirklich umfassende Verbesserung der Lage zu gewinnen.
Natürlich will ich nicht behaupten, dass das Regime grundsätzlich mit dem Status der Außenbeziehungen zufrieden ist, sondern nur im Verhältnis zu anderen Politikfeldern, das heißt, sonstwo bleibt mehr zu tun. Und wozu braucht man keine anderen Staaten, bzw. ist es sogar ganz angenehm, wenn man keine allzu scharfen Beobachter von außen hat? Genau, wenn man gerade dabei ist, die internen Strukturen und das Personal weiter zu sortieren, zu organisieren und so die Herrschaft des Regimes zu konsolidieren.

Die äußere Ruhe nutzen, um das Innere neu zu sortieren

Meine Wahrnehmung der aktuellen Aufmerksamkeitsflaute ist daher, dass sie dem Regime eigentlich ganz recht kommt und dass man sich so stärker auf die internen Prozesse zur Machtstärkung des Regimes widmen kann und weniger Ressourcen auf den Umgang mit externen Umständen verwenden muss. Meiner Einschätzung nach ist die Führung also bisher und bis auf weiteres nicht interessiert, weitreichende Interaktionen mit anderen Staaten zu beginnen. Dafür ist die aktuelle geopolitische Konstellation relativ förderlich, denn auch die anderen Akteure kommen nicht unbedingt auf die Idee, eine Initiative mit Blick auf Pjöngjang zu starten, ganz schlicht, weil es für fast jeden Akteur mindestens ein Spielfeld gibt, auf dem eine Initiative oder Engagement momentan wichtiger sind.
Deshalb ist es auch ein ganz guter Indikator dafür, ob sich das Regime vor allen Dingen mit sich selbst beschäftigt, oder ob sein Blick sich langsam auf die Umwelt richtet. Denn will man eine substantielle Verbesserung der Außenbeziehungen erreichen, braucht man dazu die Aufmerksamkeit der relevanten Akteure. 

Ein paar Worte zu mir und dem Blog

Naja, das wars dann erstmal von meiner Seite. Bis hoffentlich bald mal wieder. Da ich diese und nächste Woche Urlaub habe, konnte ich mir heute den „Luxus“ gönnen, ein paar Minuten/Stunden aufs Bloggen zu verwenden und das ist auch gut so.
Ich habe in den letzten Wochen immer mal überlegt, ob es nicht sinnvoll sei das Projekt „Nordkorea-Info“ aus seiner aktiven in eine passive Phase zu überführen, also die Seite sozusagen nur noch als Archiv weiterzuführen. Ich weiß immernoch nicht, ob das nicht eine gute Idee wäre, habe mich aber vorerst dagegen entschieden aus zwei Gründen: Einerseits würde mir etwas fehlen, denn ich habe in den letzten Wochen zu verschiedenen Anlässen gemerkt, dass ich es irgendwie brauche, frei von der Leber weg zu schreiben und assoziieren was mir gerade in den Sinn kommt. Sowas ist aber in meinem Alltag eher selten gefragt. Zum Zweiten habe ich soviel Energie und Herzblut in das Projekt gesteckt, dass ich es mir momentan nicht vorstellen kann, dass so einfach dranzugeben. Vor allem, weil ich drittens das Gefühle habe, immernoch in der Neuorganisation meines Alltags zu stecken und noch nicht genau zu wissen, wie ich meine Zeit organisiere. Und je besser man sich organisiert, desto wahrscheinlicher ist es, dass man auch für Dinge, die man nicht machen muss, aber gerne tut Zeit findet. Aber das wird ein Prozess sein, der sich noch ein bisschen zieht, daher bitte ich um Geduld, ohne garantieren zu können, dass es besser wird.

Die Erfindung des „patient Containment“ — Reflektion zu Südkoreas Reaktion auf den Beschuss der Insel Yonpyong durch Nordkorea

Vor ein paar Tagen erschienen die Memoiren des ehemaligen US-Verteidigungsministers (2006 – 2011) Robert Gates, die bei uns unter anderem deshalb ein bisschen Aufmerksamkeit erzeugten, weil sie Barack Obamas Afghanistanstrategie mit sehr eindeutigen Worten als Fehlerhaft brandmarken. Aber das interessiert in diesem Kontext hier natürlich relativ wenig. Spannender ist da schon, was Gates über Korea schreibt. Das ist nämlich ein Stück weit dazu angetan, eine der einschneidenden Episoden der letzten Jahre auf der Koreanischen Halbinsel neu zu bewerten: Den Artilleriebeschuss der südkoreanischen Insel Yonpyong durch nordkoreanische Einheiten im Jahr 2010, durch den zwei südkoreanische Zivilisten und zwei Soldaten ums Leben kamen, bzw. die südkoreanische Reaktion auf diesen Angriff.

Der Angriff auf Yonpyong und die Folgen

Eigentlich hatte ich mich ja wirklich gefreut, den Namen Lee Myung-bak aus meinem Gedächtnis streichen zu können, aber das was Gates über die Zeit nach dem Beschuss der Insel zu berichten hat, finde ich dann doch so erwähnenswert, dass ich nochmal einen Blick auf die unselige Lee-Zeit werfen will:
Auf den Beschuss aus Nordkorea reagierte das südkoreanische Militär damals ja relativ moderat, indem es nur die nordkoreanischen Stellungen unter Feuer nahm, von denen der Beschuss erfolgt war. Auf weitere Vergeltungsaktionen wurde vollständig verzichtet und damit auch eine potentielle Ausweitung zu einem massiveren bewaffneten Konflikt verhindert. So wurden zwar die internationalen Ängste vor einem möglichen Kriegsausbruch gemindert, aber gleichzeitig sah Südkorea ein Stück weit wie der Verlierer des Zwischenfalls aus, vor allem weil es nicht gelang, zusammen mit den USA konsistente Antworten auf dem diplomatischen Parkett zu geben. Der Süden hatte durch seine Zurückhaltung zwar den Frieden gesichert (zumindest in dem Maß in dem er auch vorher auf der Insel zu finden war), aber sein Gesicht und seine Glaubwürdigkeit ein Stück weit verspielt. Der häufig polternde Lee sah aus wie ein zahnloser Tiger. Seine Strategie, die eigentlich auf Abschreckung und Eindämmung Nordkoreas abzielte, zeigte sich als vollkommen inkonsistent, denn eine Abschreckungsstrategie, die nicht glaubwürdig ist, weil sie auf Provokationen nicht wirklich reagiert, wirkt vermutlich fataler als garkeine Strategie.

Eine neue Perspektive auf die südkoreanische Reaktion

Wie das Buch von Robert Gates nun zeigt, war Lee Myung-baks Zurückhaltung jedoch nicht Resultat seiner Angst vor einem Krieg auf der Koreanischen Halbinsel oder irgendwelchen weitergehender Überlegungen, die auf diplomatische Lösungen des Konflikts abzielten, sondern allein auf Druck der USA zurückzuführen. Lees erster Ansatz der nordkoreanischen Aggression entgegenzutreten entspricht in ihrer Beschreibung durch Gates ziemlich genau dem, was ich von Lee erwartet hätte. Er beschreibt Lees ursprüngliche Pläne als „unangemessen aggressiv“. Eigentlich hätte er einen kombinierten Vergeltungsschlag aus Luftwaffe und Artillerie geplant gehabt, der über eine gleichstarke Antwort deutlich hinausgegangen wäre. Nach intensiver mehrtägiger Telefondiplomatie zwischen Washington und Seoul habe er aber davon abgesehen und sich mit dem unmittelbaren Gegenschlag gegen die nordkoreanischen Artilleriebatterien, die den Angriff geführt hatten, zufrieden gegeben. Gleichzeitig hätte auch die chinesische Führung aktiv darauf hingewirkt, dass die nordkoreanische Seite nicht für weitere Eskalation sorgte.

Lee Myung-bak: Einfach gestrickt, aber mit klarem Kompass

Die Informationen, die Gates Memoiren so indirekt über die Hintergründe der Krise liefern sind vielfältig. Einerseits bestätigen sie das Bild, das man später von Lee Myung-bak hatte. Nämlich, dass seine Ideen vom Umgang mit Nordkorea relativ einfach gestrickt und relativ aggressiv waren, dass er aber an ihre Richtigkeit wohl glaubte. Ohne die USA wäre seine Politik gegenüber Pjöngjang vermutlich noch eine Nummer härter gewesen. So wäre wohl die Abschreckungsstrategie Südkoreas intakter geblieben, als sie das durch das Wirken der USA nun ist. Über die Konsequenzen eines solchen Vorgehens zu spekulieren ist Blödsinn, aber die Spannweite dessen, was daraus hätte resultieren können, ist denkbar groß.

Die Erfindung von „patient Containment“: Wie aus zwei konsistenten Strategien eine kontraproduktive Wurde

Andererseits zeigt sich jedoch auch vieles über die Rolle der USA in diesem Konflikt. Ich hatte die Position der US-Regierung unter Obama ja häufig als schwach und eher von Südkorea gesteuert charakterisiert. Das lässt sich so wohl jetzt nicht mehr halten. Vielmehr resultiert die gefühlte Schwäche der USA gegenüber der Lee Administration wohl eher daraus, dass Washington viele Mittel darauf verwenden zu müssen glaubte, zumindest die radikalsten Vorhaben Lees zu abzufedern.
Gleichzeitig zeigt sich aber damit mal wieder ein Problem, an dem die Politik Südkoreas und der USA gegenüber Nordkorea schon seit Jahrzehnten krankt: Man zog anders als ich das wahrgenommen habe wohl doch nicht so ganz an einem Strang, verfolgte also, obwohl man diesen Anschein erwecken wollte, keine abgestimmte Strategie. Während die USA eigentlich gerne „strategic Patience“ gemacht hätten, hat Lee wohl eher auf „aggressive Containment“ gesetzt. Da man aber anders als in früheren Jahren nicht mehr zwei Strategien unabhängig voneinander fahren wollte, mischte man beides eher.
Das Ergebnis war denkbar schlecht: Man könnte es als „patient Containment“ charakterisieren: Man verhielt sich so, als wolle man den Norden aggressiv eindämmen und richtete auch seine Politik danach aus, aber immer wenn man diese Eindämmungsdrohung dann hätte einlösen müssen, schaltete man in den „patient-Modus“ und reagierte auf aggressives Verhalten Nordkoreas mit „besonnenem Nichtstun“. Dass die Folgen dieser Politik im Endeffekt so bescheiden geblieben sind, wie sie eben geblieben sind ist kein Wunder. Vermutlich hätte jeder der beiden Ansätze für sich genommen zu besseren Ergebnissen geführt und sogar ein Nebeneinanderher der beiden Strategien hätte nicht so fatal geendet, wie diese zahnlose Eindämmungspolitik.

Korea als Relikt des Kalten Krieges: Es wird wieder riskanter

Mit einer letzten kleinen Beobachtung möchte ich diese Reflektion schließen: Wenn man sieht, wie sehr die USA die Politik Südkoreas in so einem entscheidenden Moment beeinflussen konnten, zeigt dies doch erstaunlich deutlich, wie abhängig Südkorea nach wie vor von den USA ist und wie stark sich Südkoreas konservativer Präsident Lee in das Gefolge des großen Verbündeten gestellt hat (Gates erwähnt unter anderem auch Lees Vorgänger Roh, den er nicht mochte, weil der anders als Lee die Präsenz der USA als Sicherheitsrisiko wahrnahm und das auch offen sagte). Mitunter könnte man sagen, dass die nordkoreanischen Vorwürfe an die Führung in Seoul, man sei ein Vasallenstaat von Gnaden der USA nicht vollkommen aus der Luft gegriffen sind. Wenn es den USA wichtig genug ist und sie diplomatisch intervenieren wollen, dann sind die durchaus in der Lage, Südkoreas politische Richtung zu steuern.
Gleichzeitig zeigt sich hier auch, dass Korea tatsächlich ein Relikt des Kalten Krieges ist, denn ihren Interessen entsprechend intervenieren hüben wie drüben mächtige Verbündete, um das politische Wirken der kleinen Brüder den eigenen Interessen entsprechend zu lenken. Bisher zielten zum Glück die Interessen der USA und Chinas tendentiell eher auf friedliches Miteinander ab. Sollte sich das allerdings irgendwann ändern, dann wird das auch negative Folgen für beide Koreas haben. Daher wäre es wohl im Interesse beider Koreas, ein Stück weit politische Unabhängigkeit von den großen Brüdern zu gewinnen, um nicht im Fall von massiveren Spannungen als Stellvertreter herhalten zu müssen.

Kerry an Kim: „Weißt du noch: Saddam…“ — Paranoia angefeuert

Wer sich hin und wieder mal was über Nordkorea und seiner Außenpolitik, vor allem gegenüber den USA liest, der wird ganzschön häufig das Wort „paranoid“ vorfinden. Das meint in der gewöhnlichen Erzählung, dass die nordkoreanische Führung getrieben von einer unbegründeten Angst, die USA als bedrohlichen Feind sieht. Diese vermutete Paranoia, bzw. das mangelnde Vertrauen, werden auch von den USA so wahrgenommen und mitunter als Hindernis für eine Verständigung mit Nordkorea gesehen.

Kerry an Kim: „Du erinnerst mich an Saddam…“

Umso verwunderter war ich als ich diese Aussagen hier vom US-Außenminister John Kerry gehört habe (so ungefähr ab 2:20).

Da sagt zieht er nämlich direkte Parallelen zwischen Kim Jong Un und Saddam Hussein. Er beschreibt, dass ihn das Vorgehen Kims beim Sturz Jang Song-thaeks Saddam Hussein erinnere. Saddam habe auch Einzelne aus einer großen Gruppe heraus verhaften lassen und so Angst in der Gruppe verbreitet. Dies sei die Natur des Regimes in Pjöngjang und das müsse man beim Umgang mit Nordkorea einbeziehen.

Ein Statement: Nehmt euch in Acht

Dieser Vergleich an sich liegt zwar nicht extrem fern, aber dass Kerry ihn hier gezogen hat, ist trotzdem interessant. Die Kommunikationssituation hat dieses Beispiel in keiner Weise verlangt. Er hätte auch ohne dieses Beispiel oder mit dem üblichen „Stalinismus-Bezug“ erklären können, was er davon hielt. Stattdessen kam dieser Saddam-Vergleich. Das ist doch interessant. Besonders wenn man überlegt, was dieser Vergleich für kontextuelle Bezüge herstellt. Ihr werdet euch erinnern, was mit Saddam Hussein passiert ist und wer dafür verantwortlich war? Naja und deshalb kann man Kerrys Aussage durchaus als Statement verstehen. Besonders weil er anschließend noch  bekräftigt hat, dass dies (also ein Vorgehen, wie man es von Saddam kannte) die Natur des nordkoreanischen Regimes sei und dass man diese Natur beim Umgang mit Nordkorea auf der Rechnung haben müsse. Das letzte Mal, dass die USA so eine Natur auf der Rechnung hatten, war das Ende für die Betroffenen nicht gut.

Die Paranoia Pjöngjangs: Nicht völlig gegenstandslos

Kerry ist sich wohl der Paranoia des Regimes in Pjöngjang durchaus bewusst und vermutlich weiß er auch ganz genau, dass die nordkoreanische Führung nur weniges lieber tut, als Worte aus Washington und Seoul auf Goldwaagen zu legen und paranoid zu interpretieren. Und wenn dieser Kommentar Kerrys mal nicht dazu einlädt, dann weiß ich es auch nicht. Ich würde sogar soweit gehen zu sagen, dass man aus Kerrys Worten bzw. ihrem Kontext eine bewusste, aber blumige Drohung herauslesen kann. Und da ist dann die Frage: Ist jemand paranoid, wenn er tatsächlich bedroht wird?
Kerry würde wohl sagen: Wenn er nur glaubt, dass er bedroht wird ist er Paranoid. Ich habe ja nur ein Beispiel genannt, das mir gerade in den Sinn kam. Aber dass hochrangige Vertreter der USA in einem offensichtlich abgesprochenen Interview einfach mal vor sich hinplappern was ihnen in den Sinn kommt, daran will ich nicht so recht glauben. Vor allem wenn man daran denkt, dass auch in der Vergangenheit verbale Äußerungen an Nordkorea adressiert waren, die im Zusammenhang mit dem Irakkrieg zu lesen sind und die ganz klar Drohungen darstellten. (Meine These ist ja nach wie vor, dass George W. Bush die „Achse des Bösen“ mit ihrer verbalen Konstruktion in der tatsächlichen Welt schuf. Hier nachzulesen.) Aber auch darüber hinaus haben die Nordkoreaner durchaus Anlass, sowohl mit Drohungen, als auch mit Lockungen der USA vorsichtig umzugehen. Dass sie aus dem Fall Libyen Lehrern gezogen haben, haben sie oft genug gesagt. Wenn man sich selbst dann in einer ähnlichen historischen Konstellation sieht, dann kann man daraus durchaus die einfache Lehre ziehen, den USA im Zweifel nicht zu trauen.

Wozu die Übung?

Aber das ist ja alles bekannt. Interessant finde ich nun nur, dass die USA nicht wie sonst meist versuchen, die — egal ob begründete oder unbegründete — Paranoia Nordkoreas zu entkräften, sondern sie stattdessen noch befeuern. Warum macht man sowas? Weiß ich nicht so genau, aber vielleicht ist die Einschätzung der USA tatsächlich die, dass sich das Regime in Pjöngjang momentan in einer fragilen internen Situation befindet und bei Kim und seiner Gefolgschaft große Unsicherheit herrscht. Vielleicht denkt man sich, dass es in dieser Situation interessant sein könnte, dem Regime noch mehr Stress zuzufügen um mal zu sehen, wie das wirkt. Man wirft quasi einen Stein ins Wasser und guckt,  ob der ordentlich hohe Wellen schlägt. Vielleicht ist man sich auch überhaupt nicht sicher, was der Hintergrund der Ereignisse um Jang Song-thaeks Hinrichtung ist und man hat nur einen Testballon gestartet. So kann man gucken, ob es eine Reaktion aus Pjöngjang gibt, die den eigenen Erwartungen entspricht oder nicht. Wenn die Reaktion anders ausfällt, dann lässt sich daraus der Schluss ziehen, dass irgendwas im Busch ist. Wenn nicht, dann hat man eben die Paranoia des Regimes ein bisschen befeuert, aber da die bilateralen Beziehungen beider Staaten momentan ohnehin auf dem Nullpunkt sind, ändert das nicht besonders viel.

Wer das Moral bemüht, sollte nicht mit Drohnen schießen!

Mal ganz abgesehen davon habe ich auch noch was anderes gedacht, als ich die Berichte über die Empörung aus den USA gelesen habe: Ich stelle mir nämlich durchaus die Frage, ob irgendwer, der der US-Regierung angehört in der Position ist, moralische Kategorien aufzurufen. Ich will jetzt nicht in die von Nordkoreafans gerne gemachte Übung des Aufrechnens verfallen, bei der die Verbrechen der USA in der Vergangenheit genutzt werden, um Verbrechen Nordkoreas in der Gegenwart zu relativieren, aber ich frage mich, ob es nicht Verbrechen der USA in der Gegenwart fragwürdig machen, über Verbrechen anderer in der Gegenwart zu urteilen. Das gute alte Glashaus kennt ihr ja alle. Ich meine, worüber können sich die USA empören?
Über eine Hinrichtung? Gehört in den USA zur Rechtspraxis. Ok. Man könnte hinzufügen, dass der Prozess den Jang bekam mehr als fragwürdig war. Aber die USA richten regelmäßig Menschen hin, ohne dass die einen Prozess bekommen. Ok, das sind (meistens) keine US-Bürger, aber das war Jang ja auch nicht. Was bleibt dann noch an Empörung? Hm, Jang war hochrangig.
Und stimmt! Die USA haben vermutlich noch nie einen hochrangigen US-Bürger hingerichtet, aber das allein finde ich als Grundlage moralischer Empörung gleichermaßen fragwürdig wie dünn. Das heißt nicht, dass ich den USA für alle Zeiten das Recht absprechen will, moralische Werte geltend zu machen. Aber wenn man sie nicht an sich selbst anlegt, sondern nur an andere, dann — und da liege ich bedenklicherweise mit der nordkoreanischen Propaganda auf einer Linie —  dann ist das Doppelmoral und Heuchelei.

Der Fall Newman und sein Kontext — Der Koreakrieg, der Tourismus und was wir daraus über Nordkorea lernen

Ich war in den letzten Tagen mit sehr vielen Sachen beschäftigt und kam deshalb mal wieder nicht wirklich zum schreiben (ihr glaubt nicht wie anstrengend es ist, neue Matratzen zu kaufen. Ich dachte bisher, Versicherungsvertretern könnte man nicht trauen, aber Matratzenverkäufer toppen das mit links…). Deshalb habe ich mir auch (wie von bagameri zurecht auf der Freien Beitragsseite angemerkt) die Lässlichkeit erlaubt, euch nicht auf eine recht spannende Geschichte hinzuweisen.

Der Fall Newman

Da jetzt aber die Matratzen gekauft sind und auch andere Aufgaben mir etwas mehr Raum bieten, will ich etwas zu der Geschichte von Merrill Edward Newman, einem 85 jährigem US-Bürger, der vor etwa einem Monat kurz vor dem Ende einer Reise nach Nordkorea von den dortigen Behörden festgesetzt wurde und seitdem in Gefangenschaft ist. Pikanter wird die Geschichte dadurch, dass Newman ein Veteran des Koreakriegs ist. Ende letzter Woche verbreiteten die nordkoreanischen Medien ein Geständnis Newmans, das sich auf Verbrechen gegen Nordkorea in der Gegenwart und der Zeit des Koreakrieges bezieht. Danach soll Newman koreanische Guerillakämpfer ausgebildet und befehligt haben, die im Koreakrieg Sabotageaktionen gegen Nordkorea begangen und dabei auch Unschuldige getötet haben sollen.
Im Rahmen seines aktuellen Besuchs soll er laut dem Geständnis versucht haben Kontakt zu den Familien dieser Kämpfer aufzunehmen, um sie in ein anti-Nordkoreanisches Netzwerk einzubinden. Newmans Geständnis und Entschuldigung waren handschriftlich auf mehreren Blättern notiert und er verlas sie vor der Kamera. Dabei fiel auf, dass in dem Text einige Grammatikfehler enthalten waren, die einem Muttersprachler nicht einfach so unterlaufen. Neben Kenneth Bae ist Newman somit der zweite US-Bürger, der aktuell in Nordkorea festsitzt.

Zwei Aspekte des Falles

Natürlich wird viel gemutmaßt, spekuliert und in altbekannte Kerben gehauen, wenn es um so eine Geschichte geht, aber da habe ich nicht wirklich Lust mich dran zu beteiligen. Ich möchte lieber kurz auf zwei Themen eingehen, auf die dieser Vorfall ein Licht wirft bzw. für die er weiterreichende Implikationen hat. Einmal geht es da um den Tourismus in Nordkorea und zum Anderen  um den Koreakrieg. Mit letzterem möchte ich anfangen.

Der Geschichtliche Kontext und seine Wirkung auf den Fall Newman

Wer sich ein bisschen mit der jüngeren Geschichte der Koreanischen Halbinsel befasst hat, dem dürfte bekannt sein, dass der Koreakrieg als das einschneidende und prägende Ereignis nach der japanischen Besatzung noch heute umfassende Wirkung entfaltet. Die offensichtlichste ist wohl die in ihrer Absolutheit nicht übertreffbare Teilung Koreas, aber daneben gibt es auf beiden Seiten der Demarkationslinie auch noch viele weitere Wirkungen. So kann man u.a. die Wirtschaftsstruktur Nordkoreas, die Architektur des Landes und agrarische Schwierigkeiten in Teilen auf den Koreakrieg zurückführen. Jedoch wirkt der Krieg auch auf individueller Ebene nach. Die dort erlittenen Erlebnisse und die nicht aufgearbeiteten Verbrechen sind ein Stück weit in die kollektive Identitäten beider koreanischer Völker (ich glaube ein koreanisches Volk gibt es nicht mehr wirklich) eingegangen.

In Nordkorea gehört die Erinnerung an amerikanische Kriegsverbrechen zur Staatsräson. Es wird in den Schulen gelehrt und in den Familien weitergetragen. Und — das wird in unseren Breiten gerne mal verdrängt — sie beruht auf sehr realen Begebenheiten in der Vergangenheit. Jeder Krieg ist von Grausamkeit geprägt (sogar saubere chirurgische Drohnenkrieg, nur müssen wir uns das dann nicht im Fernsehen angucken) und der Koreakrieg war es auch. Allerdings war das Ausmaß der Zerstörung auf Seiten Nordkoreas wirklich sehr umfassend und das Sprichwort „keinen Stein auf dem anderen lassen“ traf wahrscheinlich selten so zu wie im Bezug auf dieses Land. Und natürlich sind auch viele Kriegsverbrechen einzelner überliefert, wobei man keine der beteiligten Parteien ausnehmen kann. Das ist ein Teil des Hintergrundes auf den das Geständnis Newmans verweist.

Die Nordkoreaner haben ihn als einen derjenigen festgenommen, die im Koreakrieg Verbrechen gegen das koreanische Volk begangen haben. Ob er wirklich das getan hat, das man ihm nachsagt weiß ich nicht, aber dass das, was er gestanden hat von irgendeinem Amerikaner getan wurde, daran habe ich nicht den geringsten Zweifel. Nun kann man durchaus überlegen, ob die Verhaftung Newmans nicht auch in gewisser Weise als Versuch Nordkoreas zu werten ist, auf die Kriegsverbrechen der USA hinzuweisen und so etwas wie einen Verarbeitungsprozess im Sinne der nordkoreanischen Propaganda anzustoßen. Ich meine, auch andere Staaten, z.B. Deutschland verfolgen bis heute Kriegsverbrecher des Zweiten Weltkrieges und grundsätzlich muss man wohl allen Staaten das Recht zugestehen, die auf eigenem Boden begangenen Verbrechen entsprechend der eigenen Gesetze zu verfolgen (oder habe ich da irgendwas übersehen). Wie gesagt, ich habe da so meine Zweifel, dass Newman wirklich der Kriegsverbrecher ist, als der er angeklagt ist, aber wenn er es ist, dann weiß ich nicht genau, was man den nordkoreanischen Behörden vorwerfen kann. Wenn er es nicht ist, könnte man darüber nachdenken, ob es sich nicht um eine indirekte Aufforderung Pjöngjangs an die USA handelt, ehrlich mit ihrer Kriegsvergangenheit umzugehen.

Auswirkungen auf den Tourismus und was wir daraus über das System lernen

Der zweite Aspekt, über den ich ein bisschen nachgedacht habe ist der Tourismus nach Nordkorea. Ihr alle werdet euch vermutlich schonmal kurz mit diesem Thema beschäftigt haben und entweder die Position: „Wieso sollte man da bloß hinfahren wollen“ oder den Standpunkt: „Ich würde das ja auch gerne mal sehen“ für sich bezogen haben. Wenn man dann hört, dass „ständig“ irgendwelche Touristen in Nordkorea festgesetzt werden, dann verliert man ein bisschen die Lust an „ich würde das auch gerne mal sehen“ denn wer weiß, vielleicht ist das ja garnicht so ungefährlich. Sowas kann natürlich nicht im Sinne der nordkoreanischen Tourismusbehörden liegen, die erst vor relativ kurzer Zeit vermeldet haben, dass sie den Tourismus nach Nordkorea stärken wollten.

Da hilft es auch wenig, dass die Festnahmen allesamt ihre Ursachen in gesetzlichen Vorschriften hatten und dass vermutlich jeder der Leute die in Gefangenschaft geraten sind sehr genau wusste, dass das was er da tut verboten und damit gefährlich ist. Nur bei Newman bin ich mir nicht so sicher, denn wenn er die Verbrechen derer er beschuldigt wird nicht begangen hat, dann konnte er eigentlich nicht damit rechnen verhaftet zu werden. Das heißt, jede Verhaftung ist ein begrenzender Faktor für die zukünftige touristische Entwicklung des Landes. (Einen sehr schönen Artikel dazu, was man als Tourist darf und was nicht und was man sich vielleicht erlauben kann obwohl man es nicht darf gibt es von Rüdiger Frank auf 38 North.)

Warum nehmen die also Leute fest, obwohl das dem Tourismus schadet? Naja, wenn man mal genau drüber nachdenkt, dann ist das eigentlich relativ naheliegend. Weil Tourismus und Justiz eben zwei Systeme sind, die nicht wirklich was miteinander zu tun haben. Das könnte man dann wohl als Zielkonflikte innerhalb des politischen Systems Nordkoreas beschreiben, bei denen Sicherheits-/Justizaspekte ganz klaren Vorrang vor touristischen Aspekten haben. Das ist ziemlich konsistent mit dem System Nordkoreas. Ich würde mal behaupten, dass Sicherheitsaspekte vor fast allen anderen Zielen des Systems Vorrang haben (außer vielleicht die Erfüllung der Bedürfnisse der Herrscher(familie)). Und wer einen Blick auf den Zustand der Wirtschaft und des Tourismus des Landes wirft, dem sollte bewusst werden, dass touristische und auch wirtschaftliche Aspekte sich hinter ziemlich vielen anderen Zielen des Systems anstellen müssen.

Wer deshalb irgendwie annimmt, dass Regime wüsste nicht was es täte oder würde leichtfertig seine Chancen bei der touristischen Verwertung aufs Spiel setzen, dem muss ich klar widersprechen: Das Regime weiß sehr genau was es tut und es folgt dabei einer sehr klar organisierten Prioritisierung. Und wenn sich das Regime auf der einen Seite Möglichkeiten Verbaut, dann ist es meistens wenig sinnvoll zu sagen, es würde planlos verfahren, sondern man sollte besser mal schauen, welchen Zielen es dafür auf der anderen Seite entspricht. Und wenn man das tut und merkt, dass am Ende fast immer die Sicherheit des Systems im Zentrum steht, dann hat man glaube ich auch ein Stück weit das Geheimnis des „Erfolgs“ (wobei „Erfolg“ gleichzusetzen ist mit „Überleben“) des Regimes verstanden: Kompromisslos die Sicherheit über alles andere zu stellen.

Geduld

Wenn ihr mehr konkretes zum Fall Newman erhofft habt, bitte ich euch um Geduld. Ich weiß auch nicht mehr als die Zeitungen schreiben und das zu paraphrasieren ist ja auch langweilig. Aber die Entwicklung der Geschichte könnte darauf hindeuten, dass es bald mehr zu dem Fall gibt (auch wenn es, wie der Fall Bae zeigt mitunter auch ganzschön lange dauern kann) und wenn ich dann nicht wieder irgendwelche Matratzen kaufen muss oder so, dann werdet ihr hier meine Meinung dazu lesen.
Außerdem bin ich mal gespannt, ob in den Medien, im Rahmen der Erzählungen über Newman auch mal öfter Seitenblicke auf die mit der amerikanisch-koreanischen Geschichte verbundenen unschönen Seiten des Koreakrieges geworfen wird. Das würde manchem (nicht nur) US-Bürger vielleicht ein bisschen helfen den Kontext zu verstehen.

Von Nichtangriffspakten, Generalstabschefs, mongolischen Staatschefs und vielem mehr: Viele Nachrichten und wenig Neuigkeiten in Nordkorea

So, da bin ich wieder. Entschuldigt bitte, dass ich so unvermittelt den Kopf für ein paar Wochen eingezogen habe, aber ich hatte irgendwie so viele Baustellen, dass ich mich ein bisschen freischaufeln musste. Das ist jetzt geschehen und deshalb freue ich mich, heute nochmal was schreiben zu können. Ich muss zugeben, ich habe in den letzten Wochen noch weniger gelesen, als ich das im Urlaub für gewöhnlich tue, weil ich dachte, sonst schreib ich ja eh wieder was. Naja, jedenfalls dachte ich, mich heute Morgen mit einer völlig neuen Situation vertraut machen zu müssen. Das sah auch erstmal so aus, aber bei näherer Betrachtung war es doch mal wieder nur alles same same.

Ein paar Beispiele gefällig?

Die USA bieten Nordkorea einen Nichtangriffspakt an –

Neue Situation?

Das ist doch mal was, das hat man ewig nicht gehört. Außenminister Kerry sagte am 3. Oktober, die USA seien zu Gesprächen mit Nordkorea bereit und würden grundsätzlich auch einen Nichtangriffspakt mit Nordkorea unterschreiben. Damit wäre dann Nordkoreas Sicherheitsbedürfnis ein großes Stück weit entsprochen und die Argumente für nukleare Rüstung würden dünner.

Same Same!

Der Teufel steckt wie immer im Detail. Die USA sind bereit das zu tun, sagen sie, allerdings gilt es für Pjöngjang, dazu erstmal eine kleine Vorbedingung zu erfüllen. Es muss den Forderungen der USA nachkommen, die diese schon seit Jahren als Bedingung für eine Wiederaufnahme stellen. Es muss die ernstgemeinte Bereitschaft zur Denuklearisierung unter Beweis stellen. Und das bedeutet, jedenfalls in seiner bisherigen Lesart, sich schon im Vorfeld weitgehende Denuklearisierungsschritte unternehmen. Das wäre dann für die USA komfortabel, denn mit einem Verhandlungspartner, der nicht mehr über relevante Verhandlungsmasse verfügt, lässt es sich eben gut verhandeln.

– Nordkorea lehnt ab!

Neue Situation?

Da wünscht man sich in Pjöngjang jahrelang öffentlich eine Sicherheitsgarantie von den USA. Und wenn dann mal ein Vertreter der USA verbal mit einer solchen winkt, lehnt man das rundheraus ab? Ist das nicht irgendwie widersinnig und neu (weil man ja seinen zuvor lautstark geäußerten Wunsch über Bord wirft)?

Same Same!

Als Hintergrund kann man das oben geschriebene lesen, denn im Endeffekt ist das Angebot der USA keine Neues, also ist es nicht sehr verwunderlich, dass auch die Reaktion Pjöngjangs nicht anders ist, als in den letzten Jahren. Eine eigentlich erfrischende Eigenschaft des Regimes in Pjöngjang. Anders als die meisten, eher diplomatisch veranlagten Politiker, wird dort nicht auf verschwurbelte und allzuoft leere Worthülsen mit ebensolchen geantwortet, sondern man schält einfach den Kern der Worthülse heraus und gibt eine direkte Antwort auf die Botschaft.

Kenneth Bae wurde von seiner Mutter besucht

Neue Situation?

Deutet sich da eine Annäherung im Tauziehen um den internierten US-Bürger an? Immerhin hat es bisher solche humanitären Gesten nicht gegeben.

Same Same!

Kenneth Bae ist eine kleine Nadel, mit dem die USA immer mal wieder gepiesakt werden. Schließlich soll die Öffentlichkeit dort nicht vergessen, dass die US-Regierung nichts tut um den US-Bürger freizubekommen. Deshalb gibt es alle paar Monate oder Wochen so eine kleine Geste, die von den US-Medien immer freudig aufgenommen wird. Das ist eine Strategie, die wir schon seit Monaten sehen können und die solange weitergehen wird, bis die USA etwas für die Freilassung Baes anbieten, das Nordkorea adäquat erscheint.

Nordkoreas Rhetorik gegenüber dem Süden wird aggressiver.

Neue Situation?

Eigentlich sah es doch ganz gut aus in den letzten Wochen. Man kam sich hinsichtlich Kaesong sehr viel näher und beschloss die vollkommene Normalisierung dort und darüber hinaus schien auch eine weitergehende Normalisierung mit einer konstruktiven Kommunikation über andere Felder wieder in Reichweite zu rücken. Und da plötzlich scheint sich die Stimmung wieder verschlechtert zu haben und Nordkorea droht und beleidigt offensiver. Außerdem geht es mit der Wiederaufnahme in Kaesong nicht wirklich voran.

Same Same!

Hm, soll ich hierzu was schreiben? Jeder Küchenstratege und Zinnsoldatenschieber der Welt wird euch was zu Eskalationszyklen auf der Koreanischen Halbinsel erzählen können und wenn er sich noch ein bisschen vertiefter damit befasst hat, wird er euch auch sagen können, dass allein Nordkorea diese Eskalationszyklen nach eigenen Bedürfnissen steuert. Das heißt, dass Input oder Angebote von außen darauf nicht immer Einfluss haben. Naja, also alles beim Alten.

Nordkorea serviert seinen Generalstabschef ab

Neue Situation?

Ämterwechsel an wichtiger Stelle. Der gerade erst vor ein paar Monaten neu installierte Generalstabschef Kim Kyok-sik wurde abserviert und durch das sehr unbeschriebene Blatt Ri Yong-gil ersetzt. Solcher Personalaustausch muss doch was bedeuten…

Same Same!

Doppelt Same Same! Einerseits wurde über die Personalie schon seit einiger Zeit spekuliert, das kam also nicht völlig überraschend. Andererseits dürften einige Experten es mittlerweile aufgegeben haben, die Namen der Top-Militär und Sicherheitsleute Nordkoreas überhaupt noch zu lernen. Kaum ist einer installiert, ist er auch schon wieder weg. Das ging Kim so und seinem Vorgänger auch. Man müsste mal eine Säuberungsstatistik erstellen, um da einen Überblick zu kriegen. Daher wäre es für mich eher mal was neues, wenn einer von den Top-Leuten länger als ein Jahr im Amt bliebe. Dann wäre es vermutlich an der Zeit sich den genauer anzugucken. Aber solange Kim Jong Un alle Spitzenfunktionäre nach und nach ins Nirvana (weiß nicht, ob nur sprichwörtlich, oder in echt) rotiert, sollte man darauf nicht zu viel Energie verwenden.

Der Präsident der Mongolei will noch im Oktober Nordkorea besuchen

Neue Situation?

Kim Jong Un steht mittlerweile fast zwei Jahre an der Spitze Nordkoreas. In dieser Zeit hat er noch keine Auslandsreise gemacht und noch keinen Staatschef getroffen. Wenn nun Tsakhiagiin Elbegdorj nach Nordkorea fährt, dann ist das einerseits ein symbolisch wichtiger Akt für Kim Jong Un, weil er sich der Welt und dem Land als anerkannter Staatsführer präsentieren kann, andererseits ist es aber auch eine interessante Botschaft an den großen Bruder in Peking. Denn nachdem sich Kim lange um ein Treffen oder eine Audienz (je nachdem wie man es bewerten will), pfeift er jetzt eben vorerst darauf und signalisiert damit so etwas wie Unabhängigkeit gegenüber China. Ich bin mal gespannt.

Same Same?

Einerseits ja, denn die Beziehungen zwischen der Mongolei und Nordkorea sind beständig besser geworden in der letzten Zeit. Daher wäre ein hochrangiger Austausch im 65. Jahr der bilateralen Beziehungen folgerichtig. Andererseits aber auch nein, denn es wäre für Kim Jong Un eine bedeutende Premiere und möglicherweise auch für die nordkoreanisch-chinesischen Beziehungen zumindest eine mittelfristige Weichenstellung.

Naja, da war ich ein bisschen pessimistisch. Wenigstens eine Neuigkeit gab es, die nicht irgendwie abgeschmackt war. Ich gehe davon aus, dass ich mit meinen zeitlichen Ressourcen in nächster Zeit besser parat komme und mich daher nicht allzuoft damit beschäftigen muss, was alles an nicht wirklich neuem passiert ist.

UPDATE (02.09.2013): Die Causa Bae vor der Lösung — USA schicken Gesandten nach Nordkorea, um US-Bürger zu befreien

Update (02.09.2013): Wer die Nachrichten (oder die Kommentare unter diesem Betrag (Danke Werner für den Hinweis)) aufmerksam verfolgt hat, dem dürfte aufgefallen sein, dass es keine Berichte über einen Besuch Robert Kings gab, bzw. dass gemeldet wurde, dass Nordkorea King wieder ausgeladen habe.
Mittlerweile hat die nordkoreanische Seite auch eine Erklärung darüber abgegeben, was der Grund für den abrupten Kurswechsel war. Nach Aussage eines Sprechers des Außenministeriums, hätten die USA durch die Teilnahme von (nuklearwaffenfähigen) B-52 Bombern am Militärmanöver Ulchi Freedom die positive Atmosphäre für einen humanitären Dialog zerstört. Außerdem äußerte der Sprecher Unverständnis darüber, dass die USA von dem Vorgehen „überrascht“ gewesen seien. Denn man habe vorab die US-Seite über den „New-Yorker Kommunikationskanal“ (Nordkoreas Botschafter bei den Vereinten Nationen, über den häufig Kommunikation zwischen beiden Seiten läuft) über die Gründe des Vorgehens informiert.

Ein bisschen überrascht bin ich von dieser Entwicklung schon. Ich hatte gedacht, der Deal sei schon eingetütet, aber es zeigt sich mal wieder wie wahr im Falle Nordkorea meine Abschlussphrase „unverhofft kommt oft“ ist. Und bei näherer Betrachtung liegt eine bestimmte Interpretation der wahren Hintergründe auch relativ nahe.
Die Geschichte mit den B-52 ist nur  vorgeschoben. Vermutlich sind wirklich welche davon über den koreanischen Luftraum geflogen, aber da das keiner an die große Glocke gehängt hat, hätte das eigentlich auch niemand gewusst, hätten die Nordkoreaner das nicht aufs Tapet gebracht.
Der eigentlichen Ursache kommt man vermutlich schon näher, wenn man sich anguckt, was ich unten zur Bedeutung Baes für die nordkoreanische Strategie gegenüber den USA geschrieben habe. Bae ist eine der wenigen Optionen, über die die Nordkoreaner schnell und einfach mit den USA ins Gespräch kommen können. Gleichzeitig kündigte Robert King an, nur schnell nach Nordkorea zu fliegen, Bae zu holen und wieder abzudampfen. Für Pjöngjang hätte das bedeutet, den wichtigen Joker einfach so „wegzuschenken“. Vermutlich wollte man die USA zu weiterer Kommunikation bewegen, was wohl schiefging und am Ende stand dann das Ergebnis, das wir jetzt sehen. Ähnlich sehen das auch die Autoren von der Hankyoreh in dieser schönen Analyse.

Damit ist die Möglichkeit Bae frei zu bekommen noch nicht verstrichen, allerdings wissen die USA jetzt, was der Preis ist und dass Nordkorea den Mann vermutlich nicht günstiger wird ziehen lassen. Den Sprung über den langen Schatten, den ich unten beschrieben habe, müssen die USA wohl immernoch vollziehen, wollen sie ihren Bürger retten. Ob sie es tun, steht erstmal in den Sternen, aber wir werden vermutlich bald mehr wissen und wenn nicht, dann ist das schlecht für Kenneth Bae.

Ursprünglicher Beitrag (28.08.2013): Nachdem aus Nordkorea vor zwei Wochen eindeutige Signale kamen, dass man Kenneth Bae gerne loswerden wolle, reagiert Washington jetzt. Wie gestern bekannt wurde, planen die USA eine kleine Delegation um Robert King, den Sondergesandten der US-Regierung für Menschenrechte in Nordkorea, ab Freitag nach Pjöngjang zu schicken, um Bae zu befreien. Dieses Vorhaben dürfte recht große Chancen auf Erfolg haben, denn die durch Bae vor zwei Wochen kommunizierte Forderung lautete, dass ein „hochrangiger Vertreter“ der US-Regierung nach Pjöngjang kommen und sich im Namen der USA entschuldigen solle, dann, so Bae in einem Video, sei er sicher freigelassen zu werden.
Kenneth Bae war im November letzten Jahres in Nordkorea festgenommen worden und im Mai zu 15 Jahren Arbeitslager wegen Verbrechen gegen den Staat verurteilt worden. Sein konkretes Vergehen waren wohl missionarische Aktivitäten im Land. In letzter Zeit waren Sorgen um Baes Gesundheitszustand laut geworden, nachdem er deutlich abgemagert in ein Krankenhaus eingeliefert worden war.

Großer Sprung über den Schatten

Die Freilassung Baes (interessanterweise liege ich grundsätzlich in diesem Fall mit dem mir ansonsten absolut unerträglichen Doug Bandow auf einer Linie, der u. a. argumentiert, es sei nicht der Job der US-Regierung, Leute zu befreien, die Gesetze anderer Länder brechen), die wohl kaum noch in Frage steht, ist ein weiteres Signal der Entspannung aus Pjöngjang. Ich hatte nicht erwartet, dass es so schnell zu einer Einigung im Fall Bae kommen würde. Dabei habe ich allerdings nicht die nordkoreanische Seite, sondern die USA als Hindernis gesehen, denn es ist schon ein relativ großer Sprung über den eigenen Schatten, einen Gesandten als Bittsteller nach Nordkorea zu schicken. Allerdings sah man wohl keinen anderen Weg, Bae zu befreien, denn ansonsten hätte man dem nordkoreanischen Ansinnen wohl nicht so nachgegeben.

Entspannungssignale aus Pjöngjang

Die Reise Kings kommt jedoch in einer Phase, in der Nordkorea sehr darum bemüht ist, die zuvor unglaublich angespannten Beziehungen mit Südkorea und den USA in eine positivere Richtung zu lenken. Während es mit dem Süden zu einer rasanten Verbesserung der Beziehungen kam und nach den Fortschritten in der Frage des Kaesong-Industrieparks auch das seit Jahren geschlossene Tourismusressort am Kumgangsan in den Blick beider Seiten rückte, gab es mit den USA bisher nicht wirklich Fortschritte. Zwar signalisierte Nordkorea durch sein Lockerbleiben bei den jüngsten Militärübungen der USA und Südkoreas eindeutig den Willen zur Verbesserung der Beziehungen, allerdings gibt es momentan kaum gemeinsame Ansatzpunkte mit den USA.

Bae als Joker zur Kontaktaufnahme mit den USA

Kenneth Bae ist einer der wenigen Joker des Nordens, die kurzfristig Wirkung entfalten können. Daher wird man King vermutlich auch nicht so ruckzuck wieder entschwinden lassen, sondern vielmehr ein paar Gespräche zwischen ihm und nordkoreanischem Führungspersonal einfädeln, bei denen der Wille der nordkoreanischen Führung zum Ausgleich (wie Ernst das gemeint ist und wie lange dieser Wille Bestand haben wird, steht auf einem anderen Blatt) mit den USA unmittelbar an die US-Administration herangetragen werden wird.

Wie es weiter geht, entscheiden die USA

Ich kann mir nur schlecht vorstellen, dass es nachdem King mit Bae in die USA zurückgekehrt ist, schnell weitere Gespräche geben wird, denn damit würde die US-Regierung eingestehen, dass sie tatsächlich nach dem Drehbuch Pjöngjangs handelt und sich von den Strategien der nordkoreanischen Führung steuern lässt. Allerdings ist es andererseits durchaus verlockend, die Chance zu ergreifen und zu versuchen, dauerhafte Fortschritte mit der immerhin veränderten und verjüngten Führung in Pjöngjang zu erzielen, selbst wenn dieses Spiel in der Vergangenheit schon häufiger mal danebenging. Wir werden uns wohl noch ein paar Tage gedulden müssen und der im Falle Nordkoreas allzuoft wahren Phrase „unverhofft kommt oft“ nachhängen.

In Nordkorea festgehaltener US-Bürger appelliert an US-Regierung einen Vertreter nach Nordkorea zu entsenden

Nachdem die Causa Bae hier auf dem Blog schon einige Zeit geruht hat (was aber auch mit dem Mangel an echten Neuigkeiten zum Thema zu tun hatte), gab es gestern nochmal ein Lebenszeichen des in Nordkorea zu 15 Jahren harter Arbeit verurteilten US-Bürgers, der zwar als Reisebegleiter nach Nordkorea eingereist war, dort aber nebenberuflich auch noch auf Seelenfang/-rettung aus war. Die Chosun Sinbo, die in Japan erscheinende Zeitung der dort ansässigen pro-nordkoreanischen ethnischen Koreaner, veröffentlichte gestern ein Video, in dem Bae in einem Krankenhaus zu sehen war und eine Nachricht an die US-Regierung richtete. Darin bat er die US-Regierung darum, einen hochrangigen offiziellen Vertreter nach Nordkorea zu entsenden, der sich im Namen der US-Regierung entschuldigen solle. Nach einem solchen Schritt würde er dann mit dem Vertreter der USA das Land verlassen können. Im weiteren Fortgang des Videos war auch ein gesandter der schwedischen Botschaft in Pjöngjang zu sehen, der im Krankenhaus mit Bae sprach. Schweden vertritt die USA in Nordkorea konsularisch, da die USA keine eigene Vertretung im Land haben.

Baes zur Schaustellung zum jetzigen Zeitpunkt ist kein Zufall

Dass gerade jetzt neue und besorgniserregende Bilder von Bae auftauchen ist auf keinen Fall ein Zufall. Allerdings sind die möglichen Erklärungen für die Hintergründe trotzdem vielfältig. Möglich, dass die Bilder schlicht aufgenommen wurden, weil Bae jetzt ins Krankenhaus gekommen ist. Umgekehrt ist es aber auch möglich, dass Bae jetzt ins Krankenhaus gekommen ist, weil man die Bilder jetzt senden wollte. Ich muss ganz ehrlich zugeben, dass ich letzterer Wahrnehmung zuneige. Die nordkoreanische Führung ist bekannt dafür, jedes Mittel, dass sie im psychologischen Wettbewerb mit den USA in die Hände bekommt, mit maximaler Effizienz auszuschöpfen. Bae ist ein solches Mittel, seit er zu 15 Jahren Arbeitslager verurteilt wurde.

Schicksal eng mit nordkoreanisch-US-amerikanischen Beziehungen verknüpft

Sein Schicksal ist jetzt eng verknüpft mit der geopolitischen Wetterlage und speziell mit den bilateralen Beziehungen zwischen den USA und Nordkorea. Und da es um diese Beziehungen aktuell alles andere als gut steht, stehen die Dinge für Bae ebenfalls schlecht.  Das zeigt schon die Tatsache, dass er mittlerweile schon recht lange in Nordkorea festsitzt. Die amerikanischen Gefangenen, die in den vergangen Jahren durch Dummheit oder Glauben in die Hände der nordkoreanischen Behörden geraten waren, wurden allesamt schneller wieder freigelassen, jedoch wurde (fast) jedesmal ein Preis durch die USA bezahlt (namentlich Clinton, Carter, King). Im letzten bekanntgewordenen Fall entschuldigte sich Robert King, der Menschenrechtsbeauftragte der US-Regierung, der gerade „zufällig“ in Nordkorea war um die Nahrungsmittelsituation dort zu bewerten, im Namen der US-Regierung und konnte den fstgehaltenen Mann dann mitnehmen.

Gesichtsverlust wäre für die USA unvermeidlich

Nur gibt es für die USA im Moment absolut keinen Anlass, einen hochrangigen offiziellen „zufällig“ nach Nordkorea zu schicken. Vielmehr wäre bei jeder Art von Besuch völlig klar, dass der Offizielle nur nach Nordkorea gereist ist, weil das die Bedingung der dortigen Führung war. Das wäre ein arger Gesichtsverlust für Washington und daher ist es unwahrscheinlich, dass es bald zu einem solchen Schritt kommt. Gleichzeitig wird Pjöngjang wohl kaum hinter seine Forderung zurückgehen, die Bae als Lautsprecher weitersagte. Damit bleibt die Situation weiter festgefahren und derjenige, der am Meisten darunter zu leiden hat, ist Kenneth Bae.

Vorerst schlechte Perspektiven

Ich kann nicht genau sagen, wie weit die nordkoreanische Führung bei der Nutzung Baes als Faustpfand gehen wird, aber so bald dürfte seine Gefangenschaft ohne ein Einlenken der USA nicht zuende gehen. Ein solches Einlenken ist aber wie gesagt vor der aktuellen politischen Konstellation ziemlich unwahrscheinlich. Daher bleiben Baes Perspektiven vorerst schlecht. Es sei denn eine Seite gibt nach und dafür kommen aktuell nur die USA in Frage. Ansonsten wird Bae vermutlich wieder für einige Wochen im Hospital bzw. Arbeitslager verschwinden, bevor es weitere ähnlich alarmierende Bilder geben wird. Was ich mich jetzt nur noch Frage ist, welchem Kalkül Pjöngjang damit folgte, den Fall jetzt nochmal auf die Tagesordnung zu setzen.

Was will Pjöngjang?

Ich meine klar, es ist ein Signal an die USA, dass man zu Gesprächen bereit ist, nachdem mit Südkorea ja schon seit einigen Wochen mehr oder weniger erfolgreich verhandelt wird. Aber auch den Verantwortlichen in Pjönjang kann ja nicht entgangen sein, dass die USA aktuell nicht gerade begierig darauf warten, an den Verhandlungstisch mit Nordkorea zurückzukehren. Daher ist dieses Signal für Washington auch wenig reizvoll, vor allem wenn man dafür dann auch noch die Demütigung hinnehmen muss, sich öffentlich bei Pjöngjang zu entschuldigen.
Daher kann man von dem Signal entweder annehmen, dass es sich um einen ernstzunehmenden aber ungeschickten Versuch der Gesprächsanbahnung handelt oder dass das Angebot nicht ernst gemeint ist.
Beide Annahmen haben ihre Pferdefüße. Normalerweise sind die nordkoreanischen Außenpolitiker ziemlich gut dabei, die Lage zu erfassen und zu ihren Gunsten zu nutzen. Das Thema Bae in der aktuell relativ aussichtslosen Situation wieder auf die Agenda zu setzen ist aber eher kontraproduktiv, da das eine Reaktion von der Führung in den USA verlangt, die eventuell die Beziehungen eher belasten wird. Umgekehrt bleibt die Frage offen, was eine nicht ernst gemeint Demonstration der Geisel der Führung in Pjöngjang für einen Vorteil bringen soll. Ich bin da etwas ratlos muss ich zugeben.

Keine Ahnung!

Jedenfalls wird uns dieses Thema vermutlich noch einige Zeit begleiten. Aber die Vergangenheit hat ja auch wiederholt gezeigt, dass unverhofft oft kommt und das man sich dann nur wundern kann, wie schnell es zu Änderungen scheinbar aussichtsloser Situationen kommen kann. Ich bin da zwar etwas pessimistisch (meiner Meinung nach, ist das Potential für unverhoffte Verbesserungen auf der Koreanischen Halbinsel in den vergangenen Jahren zunehmend geringer geworden), aber wir werden sehen.

Nordkoreas Außenministerium versucht seine spärlichen Spielräume zu nutzen: Kampagne zur Auflösung des UN-Kommandos

Vor gut drei Wochen gabder nordkoreanische Botschafter bei den Vereinten Nationen in New York, Sin Son-ho, eine vielbeachtete Pressekonferenz, bei der er vor allem die Auflösung des UN-Kommandos in Korea als Machtinstrument der USA forderte. Ich muss zugeben, dass ich mich bisher nie mit dem Thema UN-Kommando auseinandergesetzt habe und dass ich daher ernstlich überrascht war, dass das Kommando nichts mit den Vereinten Nationen zu tun hat, sondern eher das Kommando einer Allianz der Willigen darstellt, bei dem die UN, vertreten durch seinen damaligen Generalsekretär Boutros Boutros-Ghali äußterte, dass diese Institution außerhalb ihres Einflusses läge.
Ich will euch nicht mit Details einer wochenalten Pressekonferenz langweilen, sondern verweise für den Inhalt auf das Video hier und für eine Analyse und Bewertung der Kernforderung der Pressekonferenz diesen hervorragenden Beitrag von Stephan Haggard. Vor einer knappen Woche gab es eine weitere Pressekonferenz, dieses Mal nicht in New York sondern in Genf und dementsprechend nicht von Sin Son-ho, sondern von So Se-pyong, Sins Kollegen in Genf geführt. Ansonsten scheint es zwischen beiden Pressekonferenzen nicht wirklich einen Unterschied gegeben zu haben. So weit ich das verstanden habe, hat So die gleiche über halbstündige Stellungnahme verlesen wie Sin und war im Frage-Antwort-Teil der Pressekonferenz ebenso wählerisch, was die Beantwortung von Fragen anging wie sein Kollege in New York. Dieser ganz nette Artikel des Schweizer Rundfunks beschreibt die Veranstaltung eigentlich ganz schön, sowohl was Inhalt, als auch was Atmosphäre angeht. Wen die Inhalte mehr interessieren, der kann auch nochmal hier nachlesen.

Wer sagt was wo? Ein Blick auf den Rahmen.

Ich will mich aber heute nicht näher mit Inhalt und Analyse der Inhalte beschäftigen, sondern vielmehr einen Blick auf den Rahmen werfen, denn das finde ich ebenfalls  nicht uninteressant und der Rahmen, in dem etwas gesagt wird, sagt nahezu genausoviel über Inhalt und Bedeutung aus, wie das Gesagte selbst, man muss den Rahmen nur deuten können (keine Ahnung, ob ich das kann, aber wer’s nicht versucht, der wird’s auch nie wissen). In eigentlich keinem Artikel zu einer der beiden Pressekonferenzen erwähnt wird, sogar nicht in der offiziellen Pressemeldung der Vereinten Nationen zum Auftritt von Sin in New York, fehlte die Hinweis, dass eine solche Pressekonferenz eine seltene Veranstaltung sei.
Und tatsächlich liegt Sin’s letzter ähnlicher Medienauftritt schon fast drei Jahre zurück. Damals trat er vor die Presse, um Nordkoreas Position zum Untergang der südkoreanischen Korvette Cheonan (sehr viele glauben, dass Nordkorea dafür verantwortlich ist, ich neige dem auch zu, würde aber nicht besonders viel darauf wetten (dafür gab es dann doch etwas zu viele Ungereimtheiten und zu viel Intransparenz bei der „multinationalen Untersuchungskommission“ die das herausfand) und vor allem hinsichtlich einer damals im Raum stehenden echten Reaktion (=Resolution) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen klarzustellen. Erst ein halbes Jahr vorher hatte er sich fast zeitgleich mit seinen Kollegen in Peking und Moskau den Medienvertretern gestellt, um das, was wie eine Initiative des nordkoreanischen Außenministeriums aussah, die Sechs-Parteien-Gespräche um die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel (die damals noch nicht ganz so mausetot waren wie heute) wieder aufs Gleis zu setzen, nachdem zuvor die USA und Nordkorea einen Friedensvertrag schließen sollten (some things will never change), aber so dicht wie 2010 sind Pressekonferenzen nordkoreanischer Botschafter sonst nicht getaktet.
Wenn man die jetzige Stellungnahmen der nordkoreanischen Botschafter anschaut, lohnt es sich durchaus, einerseits den Kontext etwas näher zu betrachten, und andererseits, den Vergleich zu den vorherigen Auftritten der Botschafter zu ziehen.

Der Kontext: Das Außenminister nutzt spärliche Spielräume

Als erstes will ich mir das genauer angucken, das ich eben den Kontext genannt habe. Damit meine ich, um etwas genauer zu werden den administrativ organisatorischen Kontext. Ich weise ja immer mal gerne darauf hin, dass man das Regime in Pjöngjang nicht als einen  einheitlich agierenden und mit einheitlichen Interessen ausgestatten Block wahrnehmen darf. Es gibt unterschiedliche Verfahrensweisen, unterschiedliche Interessen und unterschiedliche Spielräume und auch wenn uns konkret dazu sehr wenig bekannt ist, so müssen wir das doch ins Kalkül ziehen. Wenn irgendein Vertreter des Regimes also irgendetwas sagt, sollte man nicht im Umkehrschluss gleich folgern: „Das Regime in Pjöngjang sagt das und das…“ sondern erstmal schauen, wo derjenige organisatorisch steht.
Im Falle der Botschafter führt das zu folgenden Überlegungen: Was sind die Botschafter und was lässt sich daraus über ihre Rolle ableiten? Ich meine, na klar, Botschafter repräsentieren ja immer ihr Land in der Welt, sie stehen eigentlich nicht für eine Organisationseinheit, sondern sollen das Ganze vertreten. Nichts desto trotz sind sie organisatorisch natürlich eingebunden und zwar ins nordkoreanische Außenministerium (wie das bei Botschaftern eigentlich auch  immer so üblich ist). Allerdings ist es schon seltener, dass ein Außenministerium in der Außenpolitik so wenig Gestaltungsraum hat wie in Nordkorea.  Einerseits wird dort auch Außenpolitik von der internationalen Abteilung der Partei der Arbeit Koreas betrieben und gestaltet, andererseits spielt auch die Nationale Verteidigungskommission, das mächtige Lenkungsorgan, das Kim Jong Il installiert hat, bei bedeutenden außenpolitischen Fragen eine wichtige Rolle. Das Außenministerium war häufig genug zur reinen ausführenden Instanz ohne eigene Entscheidungskompetenzen degradiert (das zeigte sich zum Beispiel bei den Sechs-Parteien-Gesprächen, wo das Außenministerium zwar die Verhandlungen durchführte, aber teilweise für fast jede Entscheidung in Pjöngjang das „Ok“ einholen musste).
Gleichzeitig kann man aber durchaus wahrnehmen, dass das Außenministerium in gewissem Umfang eine eigene Politik verfolgte: Die oben gennante erfolglose Initiative Anfang 2010 zur Aufnahme von Friedensverhandlungen mit den USA ging vom Außenministerium aus (wobei allerdings in der zugehörigen Pressemitteilung vermerkt wurde, dass die Vorschläge mit Genehmigung  gemacht wurde, allerdings nicht, wer der Genehmigende war). Auch der Deal aus dem vergangenen Jahr, in dem sich die USA und Nordkorea auf eine Stillegung des nordkoreanischen Nuklearprogramms bei der gleichzeitigen Lieferung umfangreicher humanitärer Hilfen durch die USA einigten (am Ende war es wohl der bisher kurzlebigste Deal zwischen den USA und Nordkorea) wurde vom Außenministerium (genauer von Kim Kye-gwan, dem vermutlich zweitwichtigsten Mann unter den nordkoreanischen Diplomaten) ausgehandelt. Gemeinsam haben die beiden Initiativen allerdings, dass sie als Fehlschläge endeten.
Wie gesagt, die Botschafter sind dem Außenministerium untergrordnet und erhalten dementsprechend auch von dort ihre Anweisungen. Und wenn es zu einem „choreografierten“ Auftritt mehrerer Botschafter kommt, dann liegt es schon nahe, dass die Pläne dafür aus ihrem Haus kommen. Also dürfte es sich hier um eine kleine Propagandavolte des Außenministeriums handeln, das entweder Pläne hat, die es voranbringen will, oder Freiräume bekam, die es nutzen will, um eigene Akzente zu setzen.

Der Adressat: Die Vereinten Nationen

Aus dem Vergleich des jüngsten Aufritts der Botschafter mit denen aus 2010 lässt sich meiner Meinung nach etwas über die Adressaten der übermittelten Botschaften lernen. Dass das Außenministerium seine Leute so einsetzt, dass die zu übermittelnden Botschaften möglichst zielgenau bei den Akteuren ankommen, die auch Adressaten sind, ist eigentlich wenig überraschend. Daher ist es eigentlich auch recht überraschend, dass sich (zumindetst in den Medien) niemand Gedanken darum macht.
Im ersten Fall in 2010 traten die Botschafter in Peking, Moskau und New York auf, also waren vermutlich die USA, Russland und China die Adressaten. Damit hatte Nordkorea schonmal bei den Parteien der Sechs-Parteien-Gespräche seine Botschaft abgesetzt, bei denen sowas wie eine Botschaft zur Verfügung stand, außerdem vermutlich aus nordkoreanischer Sicht die wirklich relevanten Akteure der Gespräche. Die Nachricht nach dem Untergang der Cheonan wurde dagegen nur vom Botschafter in New York per Presssekonferenz verbreitet. Warum? Vermutlich weil sie nicht an die Sechs-Parteien oder an die ganze Welt gerichtet war, sondern an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, der nunmal in New York tagt.
Was heißt das also für die jüngsten Pressekonferenzen? Also ich würde mal glatt behaupten, dass der Kern der Nachricht sich dieses Mal an die Vereinten Nationen als Organisation richtet. Die beiden Botschafter sind die beiden Vertreter Nordkoreas bei der UN und ihre Nachricht war der Ruf nach der Auflösung des UN-Kommandos in Korea. Also liegt das auch inhaltlich nahe.

Das Ziel: Keine reine Informationsveranstaltung

Insgesamt ist Auch noch festzuhalten, dass die Seltenheit solcher Pressekonferenzen natürlich auch darauf hindeutet, dass es eine Idee, ein Ziel hinter der Sache gab. Ich meine, hier macht ja jeder Hansel wegen jedem Mist eine Pressekonferenz, aber wie eben schon dargestellt, ist das mit Bezug auf Nordkoreas Außenpolitiker anders. Die machen sehr selten sowas und deshalb werden sie damit schon auf etwas mehr als nur ein allgemeines Informationsangebot abzielen. Wenn man seine Leute schonmal den feindseligen internationalen Medien aussetzt und sie in nicht ungefährliche Situationen bringt, in denen sie auf unvorhersehbare Fragen antworten müssen (gefährlich, weil es definitv Antworten gibt, die zumindest ihrer weiteren Karriere Schaden zufügen könnten), dann muss man sich auch etwas davon versprechen.

Was das Außenministerium wollen könnte.

Alles in allem haben wir also die Erkenntnis, dass das relativ einflusslose Außenministerium die Botschaft, dass es das UN-Kommando in Korea aufgelöst sehen möchte, an die Vereinten Nationen richtet. Das ist doch schonmal was. Gerade die Tatsache, dass die Frage der Aulösung des UN-Kommandos in der Vergangenheit nicht unbedingt das zentralste Thema außenpolitischer Erregung Nordkoreas war, könnte erklären,warum es zu dieser Initiaitive kam. Das Außenministerium hat wie gesagt wenig Einfluss und wenn es mal einen Erfolg erzielt, wie beispielsweise den Deal mit den USA in 2012, dann wird der entweder höheren politischen Zielen geopfert, oder er wird sogar torpediert (was genau dahinter steckte werden wir wohl nie erfahren, aber es sah nicht nach einer insgesamt geplanten Aktion aus), also muss es im Rahmen des wenigen zur Verfügung stehenden Spielraums agieren. Es bringt nichts in Felder rumzufuschen, wo andere, einflussreichere Akteure Interessen haben, denn da wird es sehr schwierig eigene Erfolge zu zielen. Gleichzeitig wäre der tätsächliche Nutzen der Auflösung des UN-Kommandos relativ begrenzt, aber es wäre trotzdem ein symbolischer Erfolg gegenüber den USA und ihrer Legitimation in der Region. Also versucht man sich auf diesem Feld, auf denen sich keine anderen Spieler tummeln und auf denen man trotzdem einen sichtbaren Erfolg für möglich hält, um so durch erfolgreiche Initiativen Einfluss im Regime zu gewinnen.
Allerdingsbleibt die Frage, ob der Ruf nach der Auflösung des UN-Komandos erfolgversprechend ist. Meiner Meinung nach nicht wirklich, aber vielleicht genügt es den Strategen des Ministeriums ja auch schon, die USA als verantwortungslosen Spieler zu brandmarken, der die UN als Instrument der eigenen Macht missbraucht. Oder die Pressekonferenzen waren der Auftakt zu einer geplanten größeren Kampagne, vielleicht zur im September beginnenden Vollversammlung der UN, die sich gegen die weiterhin bestehende Struktur des UN-Kommandos richten könnte, wir werden sehen…

Schließen möchte ich allerdings mit dem erneuten Hinweis darauf, dass es in den seltensten Fällen sinnvoll ist, einfach nur zu gucken, was gesagt wurde und das dann dem Regime zuzuschreiben. Vielmehr sollte man sich zumindest bewusst sein, dass das Regime aus unterschiedlichen Organisationseinheiten und Individuen mit jeweils individuellen Interessen besteht und dass die Aussagen immer auch in einem größeren Kontext getroffen werden. Nur wer zumindest auch die Fragen nach dem „wer?“, dem „wo?“ und dem „welcher Kontext?“ stellt, hat meiner Meinung nach eine Chance, eine sinnvolle Analyse oder Bewertung der gemachten Aussagen zu treffen.