Kurzrückblick zur letzten Woche und Einschätzung zur US-Strategie gegenüber Nordkorea


Schön, wenn man von einem der entspannendsten und entspanntesten Orte, an dem man bisher war, zurückkommt und lesen kann, dass auch in der Welt alles recht entspannt gewesen ist, zumindest auf der Koreanischen Halbinsel. Keine spektakulären neuen Meldungen oder Atomtests (so wie letztes Mal, als ich kurz weg war), sondern nur das Übliche, wenn eigentlich nicht wirklich was zu berichten ist.

Eine unspektakuläre Woche

Man gräbt irgendwas aus (Kim Jong Un hat eine Jacht, die war Teuer und darf eigentlich nicht in das Land verkauft werden. Erkenntnisse: Nordkorea unterläuft Sanktionen (das ist bekannt) und die nordkoreanischen Führer mögen Luxus (das ist auch bekannt))
oder schreibt irgendeine spektakuläre Story mit zumindest zweifelhafter Glaubwürdigkeit (Kim Jong Un lässt eine Sonderedition von Hitlers „Mein Kampf“ verteilen. Die Quelle News Focus International ist zwar bei weitem nicht so schlecht, wie ich das bei der Überschrift vermutet hätte (für gewöhnlich gut informiert), aber so ganz glaube ich das immernoch nicht. Ich verstehe einfach nicht ganz, welche strategischen Erkenntnisse man daraus ziehen will. Da hätte es „bessere“ Quellen über Nazistrategie gegeben, als Hitlers Hetzschrift. Erkenntnisse: Wenn es nicht stimmt: Keine; Wenn es stimmt: Die nordkoreanische Führung ist ziemich verzweifelt bei der Suche nach Ideen.);
Immerhin gibt es einige Verkündigungen zu machen. So beginnt die UN-Körperschaft, die der Menschenrechtsrat zur Untersuchung der Menschenrechtsverstöße Nordkoreas ins Leben gerufen hat, was eine echte Stärkung des Untersuchungsinstrumentariums darstellt und daher zu begrüßen ist, ihre Arbeit in diesen Tagen. Das finde ich gut, aber auf Erkenntnisse werden wir wohl noch ein gutes halbes Jahr warten müssen.
Außerdem erklärte ein Vertreter des Auswärtigen Amtes in Berlin auf einer Konferenz zur Menschenrechtslage in Nordkorea (auf die ich leider nicht hinweisen konnte, weil sie mir nicht aufgefallen ist, obwohl sie sehr spannend gewesen wäre), dass die EU plane, Sanktionen gegen Nordkorea auch in Verbindung mit den Menschenrechtsverstößen dort zu setzen. Da ich dazu noch nicht wirklich mehr gehört habe, kann ich nichts sagen, aber das wird ein Thema sein, das zu beobachten ist, denn einerseits ist es gut, dass die EU in diesem Feld großen Einsatz zeigt, andererseits kann das aber auch ein effektiver Verhinderer jeder Aktivität der EU gegenüber Nordkorea werden.
Interessant, aber ebenfalls ohne direkte Folgen war eine Pressekonferenz des nordkoreanischen UN-Botschafters in New York. Was er gesagt hat, überraschte wenig: Die USA sind schuld und die UN-Sanktionen sollen enden, aber dass es eine Pressekonferenz gab, ist nicht uninteressant. Das ist zwar auch nicht vollkommen neu, aber ziemlich selten. Vielleicht könnte das auf eine neue Medienstrategie des Regimes hinweisen. Wie gesagt: Interessant, nicht wichtig.
Heute ist das Thema „Cyberwar“ auf der Koreanischen Halbinsel mal wieder ganz groß in den Medien. Dabei wird vor allem auf den Angriff auf südkoreanische Internetseiten von unbekannten Tätern verwiesen. Die scheinen zwar in Verbindung mit Nordkorea zu stehen, allerdings, scheinen es eher Sympathisanten im Ausland zu sein, von denen die Attacke ausging. In den deutschen Medien völlig unter, ging die Meldung, dass auch nordkoreanische Seiten von Anonymous angegriffen und lahmgelegt wurden.
Zum Schluss noch was erfreuliches: Die historische Altstadt von Kaesong wurde mit zwölf Anlagen und Bauten als Weltkulturerbe der UNESCO angenommen. Damit verfügt Nordkorea nun über zwei Weltkulturerbestätten. Nun wäre es natürlich noch schön, wenn wie im vergangenen Jahrzehnt Touren von Südkorea aus nach Kaesong möglich wären. Das würde den Ort mehr Menschen zugänglich und Mittel für die Erhaltung der Stätten verfügbar machen.

Ehemaliger US-Regierungsmitarbeiter: Nordkoreas Führung wird das Nuklearprogramm nicht aufgeben

Spannender als all das fand ich einen Bericht von heute, über eine Aussage von Gary Samore, der bis Anfang diesen Jahres in der US-Regierung für das Vorgehen der USA gegen nukleare Proliferation zuständig war. Herr Samore sagte nämlich auf einer Konferenz, dass es nicht realistisch sei, eine nukleare Abrüstung Nordkoreas zu erwarten, solange das aktuelle Regime an der Macht sei oder China seine Linie fundamental ändern würde. Daher war die Empfehlung von Herrn Samore an seinen ehemaligen Arbeitgeber, den Wert des Verlangsamens oder gar Einfrierens des nordkoreanischen Nuklearprogramms nicht zu unterschätzen. Man solle versuchen die nächste Runde der Nuklear- und Raketentests so lange wie möglich aufzuschieben, im vollen Bewusstsein der Tatsache, dass Nordkorea jegliche Vereinbarung mit den USA über das Nuklearprogramm ohnehin brechen würde.

Prämissen der US-Regierung zu Nordkorea

Auch wenn Herr Samore aktuell kein Mitarbeiter der US-Regierung mehr ist, so kennt er sehr genau die Prämissen und Einschätzungen Washingtons mit Bezug zum nordkoreanischen Nuklearprogramm. Diese Prämissen lassen sich aus seiner Aussage recht einfach destillieren:

  • Nordkorea bricht alle Vereinbarungen mit den USA.
  • Eine Möglichkeit, das nordkoreanische Nuklearprogramm zu beenden wäre Regime-Change.
  • Die zweite Möglichkeit wäre eine Verhaltensänderung Chinas, das auf die Linie der USA einschwenken müsste.

Bei einem weiteren Punkt bin ich mir nicht ganz sicher, ob die USA ihn als gesetzt sehen, oder Herr Samore. Auf jeden Fall wird man das sehr umfassend diskutiert haben:

  • Für die nordkoreanische Führung ist das Nuklearprogramm unter den gegebenen strategischen Bedingungen (Chinas Haltung) nicht verhandelbar.

Da passt was nicht: Prämissen und Politik

Wenn man das aber weiß und das sogar als Voraussetzung für die Politik gegenüber der Koreanischen Halbinsel nimmt, dann ergeben sich für mich daraus einige schwerwiegende Fragen. Denn immerhin ist das oberste Ziel der USA gegenüber Nordkorea das Ende des Nuklearprogramms. Gleichzeitig wird man jeglichem Abkommen mit Nordkorea ohnehin nicht trauen, warum also eines schließen. Und im Zusammenhang damit: Warum soll man Verhandlungen mit einem unverrückbaren Ziel anstreben, von dem man schon vorher ausgeht, es nicht erreichen zu können. Und selbst wenn die Verhandlungen das Ziel zum Ergebnis hätten, würde man diesem Ergebnis nicht trauen, wäre also nicht wirklich weiter.

Strategie im Verborgenen?

So stellt sich mir die Lage dar. Und da die US-Regierung jede Menge Leute angestellt hat, die wesentlich pfiffiger sind, als ich, sollte ihr auch bewusst sein, dass sie nach Verhandlungen strebt, die ihr Ziel laut der eigenen Einschätzung niemals erfüllen können. Wenn ihr das aber bewusst ist, was kann dann das Ziel der ganzen Geschichte sein? Eigentlich recht naheliegend: Entweder die eine Möglichkeit, das nordkoreanische Nuklearprogramm zu ändern, oder die andere. Man will also entweder einen Regime-Change, oder eine Verhaltensänderung Chinas. Ersteren könnte man durch noch mehr Isolation und noch mehr Sanktionen gegen Nordkorea erreichen (nach beidem strebt man und für beides sind Nuklear- und Raketentests willkommene Anlässe, warum also die Tests stoppen?), letzteres durch weitere Frustration Chinas mit Nordkorea und durch Druck auf China, was man durch ein permanentes Nichtzustandekommen von Gesprächen erreichen könnte und durch weitere Tests Nordkoreas, die China verärgern (auch hier sind Nuklear- und Raketentests für das Erreichen des Ziels eher förderlich).

Realpolitik mit idealistischem Anstrich

Wenn man das so sieht, dann wäre es garnicht so abwegig, dass die USA die Geschichte mit den Gesprächen eigentlich schon gehakt haben und das nur als Beruhigungsstrategie für die Welt fährt, während man im Hintergrund versucht, Pjöngjang immer weiter ins Abseits zu manövrieren, potentielle Gespräche zu hintertreiben, bzw. durch Aufrechterhaltung unmöglicher Forderungen vorab zu verhindern und Nordkoreas Bild als möglich aggressiv und gefährlich erscheinen zu lassen, um so eine Isolation und ein potentielles Ende des Regimes oder eine Verhaltensänderung Chinas zu erreichen. Das klingt jetzt alles ziemlich perfide, aber einerseits funktioniert so eben Politik, andererseits habe ich mir aus dem Kindergarten eine alte Weisheit bewahrt: „Es gehören immer zwei dazu.“
Wenn Pjöngjang seinen Kurs stur weiterfährt, dann ist dafür nicht unbedingt nur Washington verantwortlich, sondern auch die Lenker in Nordkorea. Und da ich zu den unbelehrbaren gehöre, die nicht an Alternativlosigkeiten glauben (weder wenn es um Banken, noch wenn es um Nordkorea geht), finde ich nicht, dass die USA am Ende allein die Bösen sein sollen, wenn Nordkorea nicht bereit ist, sich zu ändern. Nichtsdestotrotz wird nicht zum ersten Mal deutlich, dass man in Washington unter Obama mit harten Bandagen spielt. Anders als bei seinem Vorgänger marschiert man zwar nicht überall ein, aber man teilt trotzdem kräftig und schmerzhaft aus.

Ein Strauß voll Buntes (X): Leichtes Sommersträußlein um Langeweile vorzubeugen


Es ist Sommer und heiß, da trifft es sich ja gut, dass ich morgen das Land verlassen werde…
Allerdings nur für eine Woche. Aber wenn ich die Wettermeldungen richtig deute, wird dann wieder alles beim Alten sein: Also eher „Sommer und kühl“.
Naja, dafür ist es da wo ich hinfliege (hm, ist nicht so groß…) ja auch irgendwie eher Sommer und kühl. Aber nun gut. Wir wollen ja nicht klagen. Jedenfalls habe ich es mir ja zur Gewohnheit gemacht, euch, wenn ich mich abmelde (nicht für lange. In einer guten Woche bin ich schon wieder da), ein bisschen Beschäftigung dazulassen. Und weil es Sommer und heiß ist, und ihr bestimmt besseres zu tun habt, als vor dem PC rumzuhängen, wird es auch nicht so viel sein. Ein kleines Sommersträußchen also, bei dem ich darauf geachtet, habe, dass es sehr leicht zu verdauen ist, also nur deutschsprachiges Zeug  heute mal…

Zu den anderen bunten Sträußen hier klicken...

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Gute Analysen von der SWP

Passenderweise hat die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) gerade was Gutes produziert, das nicht superviel, aber doch spannend genug ist, um es mal anzugucken. Gleich zwei Papers zur aktuellen Situation auf der Koreanischen  Halbinsel wurden geschrieben und beide möchte ich euch ans Herz legen.
Nadine Godehardt hat sich in „Pekings zweigleisige Politik gegenüber Pjöngjang“ mit Chinas aktueller Nordkorea-Politik, Chinas Interessen gegenüber Nordkorea und der öffentlichen und akademischen Diskussion in China beschäftigt und ist der Frage nachgegangen, ob sich Chinas Politik gegenüber Nordkorea aktuell grundlegend wandelt, oder ob eigentlich alles beim Alten geblieben ist. Sie kommt  letztendlich zu letzterer Erkenntnis, allerdings finde ich, dass man einige ihrer Interpretationen auch anders betrachten kann, bzw. dass sie aufgrund knapper Informationen relativ weit gehen. Trotzdem ein spannendes Paper und eine gute Analyse.
Hans Günther Hilpert und Oliver Meier gehen in ihrem Papier „Kurskorrektur im Umgang mit Nordkoreas Atomprogramm?“ auf die künftige Strategie der westlichen Staaten gegenüber Nordkorea ein. Dabei sehen sie einen Gegensatz zwischen dem Ziel der Denuklearisierung und einem möglichen Erfolg bei Verhandlungen. Gleichzeitig sehen sie aber auch eine konsequente Haltung gegenüber dem Nuklearprogramm als essentiell an, da anderweitig der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen schweren Schaden nähme. Zur Lösung dieses offensichtlichen Dilemmas schlagen sie das vor, was man bei Dilemmata für gewöhnlich immer sucht. Den goldenen Mittelweg, eine pragmatische und trotzdem konsequente Politik. Ich muss sagen, der Artikel gefällt mir sehr gut und ich habe kaum ein Haar in der Suppe gefunden.

Natürlich werden die beiden Berichte auch auf der Seite mit deutschsprachiger Literatur verlinkt.

Der neue Verfassungsschutzbericht

Wer jetzt Gefallen am Lesen deutscher Texte gefunden hat, den interessiert vielleicht auch noch, was der Verfassungsschutz aktuell zu nordkoreanischen Aktivitäten in Deutschland sagt. Letzte Woche wurde nämlich der Verfassungsschutzbericht 2012 veröffentlicht und da gibt es wie gewöhnlich auch ein paar Seiten zu Nordkorea. Wer den Verfassungsschutzbericht 2011 kennt, der wird nicht viel Neues zu Nordkorea finden, aber viellicht haben ja ein paar von euch das noch nicht gelesen. Ansonsten stehen da ja auch sehr viele andere bedenkliche Sachen drin, die man aber gerne auch kritisch hinterfragen kann…

Für Flugzeugnerds und andere Reisefreunde

Wo ich eben schonmal das Thema „fliegen“ hatte, passt es doch ganz gut, dass es auch dazu was gibt. Hatte zwar schonmal einen englischsprachigen Reisebericht über die Flugzeugenthusiastentour verlinkt, aber vielleicht habt ihr ja eher Lust, einen auf Deutsch zu lesen und dazu noch ein bisschen was an Videoschnipseln etc. geliefert zu bekommen. Ich finde der Bericht ist nicht nur für Flugzeugnerds eine spannende Bereicherung.

Fotoalben

Und passend zum Thema Urlaub (und meinem gestrigen Beitrag) gibt es jetzt auch noch ein paar Bilder. Stephanie Kleine-Ahlbrandt, die für die International Crisis Group arbeitet und eine ausgewiesene Ostasien Expertin ist, hat nämlich jede Menge Bilder von ihren Besuchen in Nordkorea online stehen und über die bin ich kürzlich gestolpert. Wer also ein paar nette, aber nicht weltbewegende Fotoalben sehen will, der kann hier und hier gucken.

Bitte um Input: Positionen deutscher Politiker — Wen fragen und was?

Zu guter Letzt habe  ich mir gedacht, wenn das Wetter doch schlecht werden sollte und ihr doch Lust habt vor dem PC rumzuhängen, dann hätte ich eine kleine Frage nach Input für euch. Zu den letzten  Bundestagswahlen hatte ich was über die Positionen deutscher Politiker/Parteien zu Nordkorea geschrieben. Das würde ich dieses Mal auch gerne wieder machen, aber weil es bis dahin ja noch ein bisschen hin ist, kann ich mir dieses Mal etwas mehr Arbeit antun. Ich hatte gedacht, einfach ein paar Leute zu fragen. Dazu gibt es ja zum Beispiel dieses hervorragende Instrument, das ich dazu gerne nutzen würde (einfach weil ich es gut finde).

Die Fragen sind jetzt: Wen frage ich und was frage ich?

Naja und dazu hätte ich gerne Input von euch, wenn ihr mögt. Meine Vorschläge wären z.B. die außenpolitischen Sprecher aller Fraktionen, dann vielleicht noch die oder einige Mitglieder der deutsch-koreanischen Parlamentariergruppe und vielleicht diejenigen, die im letzten Jahr das Land besucht haben. Was meint ihr? Noch wer?

Die zweite Frage ist ein bisschen komplizierter. Da muss man erstmal überlegen, ob man alle das Gleiche fragen will, oder individuell auf die jeweiligen Leute eingeht. Ersteres ist weniger Arbeit und liefert vergleichbare Ergebnisse, letzteres könnte dafür spannendere Antworten bringen. Was meint ihr?
Und wenn man sich für eine Variante entschieden hat, dann muss man noch überlegen, was der konkrete Inhalt der Fragen ist. Ich habe ein paar Ideen, bin aber eigentlich offen. Wenn ihr mögt, könnt ihr eure Vorschläge per Mail oder Kommentar einreichen, ich werde dann sehen, wie ich das weiter diskutieren werde. Wenn ihr nicht mögt: Schade, aber auch kein Beinbruch.

Na gut, ich werde sehen, was in einer Woche so in meinem Postfach und der Kommentarspalte liegt. Bis dahin einen schönen Sommer euch…

Nordkorea baut die Nuklearanlagen in Yongbyon ungebremst weiter: Warum das Nuklearprogramm ein Kerninteresse des Regimes in Pjöngjang ist


Der zentrale Streitpunkt zwischen Nordkorea und den USA, mit dem eigentlich jede Chance für eine Annäherung oder gar das Knüpfen eines Gesprächsfadens steht und fällt, ist Nordkoreas Nuklearprogramm. In den letzten Jahren hat sich diese Frage im Verhältnis der USA immer weiter in den Vordergrund geschoben, bis es, wie es jetzt der Fall ist, sozusagen der Schlüssel zu der Tür ist, die den Zugang zu allen anderen Fragen öffnet. Dabei ist die Position der USA nicht besonders komplex. Kompromisslos drängen sie auf die vollkommene Denuklearisierung Nordkoreas, was auch den Betrieb ziviler Nuklearprogramme einschließt, da sonst immer das Risiko besteht, dass die zivilen „Abfälle“ und Produkte doch militärisch genutzt werden. Gleichzeitig hat sich aber Nordkoreas Führung, vor allem seit dem Tod Kim Jong Ils immer deutlicher darauf versteift, dass das Nuklearprogramm nicht verhandelbar sei und einer der Grundpfeiler der nationalen Verteidigung. Wenn man sich das anschaut, was zum Beispiel in Libyen passiert ist, ist die dahinter stehende Idee garnicht so abwegig: Nuklearwaffen bieten eine gewisse Sicherheitsgarantie, versprechen von Super- und anderen Mächten eher nicht.
Der Widerspruch der sich zwischen den Positionen beider Staaten ergibt scheint unüberbrückbar, solange nicht eine Seite ihre Haltung ändert. Das scheint vorerst nicht absehbar, allerdings sind die strategischen Situationen der Staaten grundlegend unterschiedlich. Denn während die USA nicht wirklich viel mehr tun können, als passiv zu bleiben und zu versuchen, über den Umweg China Druck zu machen, ist Nordkorea in der Lage Fakten zu schaffen.

Der Ausbau von Nordkoreas Nuklearprogramm geht ungebremst weiter

Dass man das auch weiterhin tun wird, zeigen jüngste Berichte der Fernaufklärer von 38 North, die mal wieder Berge von Satellitenbildern gesichtet und verglichen haben und daraus ihre Schlüsse zu den aktuellen Baufortschritten der nordkoreanischen Nuklearreaktoren in der Atomanlage bei Yongbyon gezogen haben. Ihre Ergebnisse: Der 5 Megawatt Reaktor, dessen Kühlturm im Rahmen der Umsetzung der Verhandlungsergebnisse der Sechs-Parteien-Gespräche um die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel gesprengt worden war, ist wieder nahezu betriebsbereit. Er könnte nach Einschätzung der Experten in ein bis zwei Monaten seine Arbeit wieder aufnehmen, sofern Brennstoff vorhanden ist (das kann man aber mithilfe von Satellitenbildern wirklich nicht be- oder widerlegen, aber ich würde mich wundern, wenn man keinen Brennstoff hätte, schließlich konnte man ja auch alle anderen Zutaten für sein Nuklearprogramm beschaffen bzw. produzieren). Zwar wurde der Kühlturm nicht wieder aufgebaut, allerdings scheint man jetzt auf eine andere Kühltechnologie mit Pumpsystemen zurückzugreifen, die interessanterweise derjenigen sehr stark ähnelt, mit der der fast fertiggestellte syrische Nuklearreaktor ausgestattet war, den israelische Flugzeuge 2008 zerbombten (und bei dem seitdem der Verdacht besteht, dass das Know How für die Anlage aus Nordkorea kam).
Der neue 20 – 30 Megawatt Leichtwasserreaktor, der seit 2010 errichtet wird, dürfte wohl noch über ein Jahr brauchen, bis er voll betriebsbereit ist. Die Experten schätzen, dass noch einige Monate Bautätigkeit notwendig sind, bis eine neun bis zwölf monatige Vorlaufphase erfolgt. Auch hier besteht natürlich die Einschränkung, dass Uran zum Einfüllen bereitsteht, aber naja, wir wissen, dass Nordkorea seit mindestens zwei Jahren Zentrifugen zum Anreichern von Uran betreibt, warum sollte es dann keinen Brennstoff für den Reaktor haben. Aber zu diesen ganzen Brennstoffdetails und verschiedenen Szenarien zum nordkoreanischen Nuklearprogramm lest ihr am besten mal David Albright, der hat dazu wirklich gutes (kurz oder ausführlich, wie es beliebt) geschrieben und kennt sich auch mit der Materie aus.
Im Endeffekt liefern die neuen Auswertungen kaum Überraschendes oder Spektakuläres, sondern eher die Bestätigung für das, das wir ohnehin erwartet hatten. Pjöngjang treibt sein Nuklearprogramm weiter voran und scheint eigentlich seit 2010 keine Pause eingelegt zu haben. Die Sanktionen der Weltgemeinschaft scheinen auf das Projekt kaum Auswirkungen zu haben, denn schon vor über einem Jahr schätzte das ISIS die Fertigstellung des Leichtwasserreaktors für die zweite Hälfte des Jahres 2013. Insgesamt kommt mir die Bauzeit von drei Jahren für einen Nuklearreaktor relativ zügig vor, aber das ist nur so ein Gefühl von jemandem, der sich mit dem Bau von Nuklearreaktoren nicht besonders gut auskennt. Insgesamt scheint man einigen Wert auf die zügige Fertigstellung der Anlagen zu legen, denn unbestritten ist, dass die Sanktionen der Weltgemeinschaft es für Nordkorea schwieriger machen, auf dem Weltmarkt einzukaufen.

Die Sechs-Parteien-Gespräche: Fehlschlag oder Erfolg? Ganz wie man’s nimmt

Man kann aus dem Bau bzw. Aufbau der Reaktoren durchaus auch einigen „interpretativen Honig“ ziehen. Einerseits ist das natürlich eine symbolische Geschichte, denn im Endeffekt wird, wenn der 5 Megawattreaktor wieder angefahren ist, von den Sechs-Parteien-Gesprächen kein einziger Erfolg mehr übrig sein. Die Stilllegung des Reaktors wird rückgängig gemacht sein und was dann noch in der Bilanz steht, sind die Unterbrechung des nordkoreanischen Nuklearprogramms für einige Jahre und tonnenweise Öl und Nahrungsmittel, die an Nordkorea geliefert wurden. In dieser Lesart kann man die Sechs-Parteien-Gespräche nur als großartigen Fehlschlag sehen.
Allerdings kann man es auch andersrum betrachten: Solange die Gespräche im Gang waren, machte Nordkoreas Nuklearprogramm keine Fortschritte. Die Bautätigkeiten datieren erst ab 2010 und damals ruhten die Gespräche schon seit zwei Jahren. Man könnte die rasanten Fortschritte beim Nuklearprogramm also auch daran festmachen, dass die Sechs-Parteien-Gespräche irgendwann unterbrochen wurden. Dann könnte man ihnen eine wesentlich positivere Bilanz ausstellen, denn dann hätten sie verhindert, dass Nordkorea bereits zehn Jahre früher über ein zweigleisiges Nuklearprogramm verfügen konnte. Erst das Ende der Gespräche bewirkte, dass sich Pjöngjang vom diplomatischen Weg ab- und dem nuklearen Pfad zuwandte.
Welche und ob überhaupt eine der beiden Sichtweisen richtig ist, dass kann ich wirklich nicht sagen, aber vermutlich liegt die Wahrheit irgendwo dazwischen. Vermutlich wäre Nordkorea bei einem etwas konzilianterem Umgang der USA und Südkorea weiter am Tisch sitzen geblieben und hätte das Nuklearprogramm nicht dermaßen vorangetrieben. Gleichzeitig wäre es vermutlich auch nicht bereit gewesen, alle Optionen auf ein solches Programm aufzugeben. Naja, im Endeffekt ist es egal, denn über die Vergangenheit zu lamentieren und zu spekulieren hilft nicht viel. Man kann zwar daraus lernen, aber auch nur, wenn man weiß, was gelaufen ist. Das wissen wir aber nicht und deshalb können wir uns auch getrost der Gegenwart zuwenden.

Ausbau des Nuklearprogramms: Strategische Notwendigkeit?

Denn eines ist auch klar, Nordkorea hat zwar ein paar Kilogramm Plutonium, aber ich glaube wenn das in den Sack gepackt wäre und nicht so strahlen würde, könnte ich das allein wegschleppen. Das ist also nicht so richtig viel. Und wenn man alle paar Jahre was davon für einen Test braucht, dann ist es irgendwann garnichts mehr. Schon die Menge „nicht so richtig viel“ reicht nicht für eine glaubhafte nukleare Abschreckung, aber „garnichts mehr“ ist definitiv zu wenig. Daher ist die Führung in Pjöngjang schon deshalb dazu genötigt, die eigenen Vorräte aufzufüllen, um nicht eine zentrale Verhandlungs- und Absicherungsoption zu verlieren. Ohne nukleares Potential kann sich die Führung dort viel weniger sicher sein, von außen in Ruhe gelassen zu werden, selbst wenn man nicht sicher sein kann, dass man tatsächlich eine Bombe auf eine Rakete schrauben und in Richtung USA losschicken könnte. Naja, jedenfalls wird man in Pjöngjang nach jedem Nukleartest besorg Inventur machen und überlegen, ob es noch für ein paar Tests reicht und ob man sicher sein kann, dass niemand spitz kriegt, wie viel (bzw. wie wenig) Material man noch im Depot hat.
Das Vorantreiben des zweigleisigen Nuklearprogramms wäre aus dieser Sichtweise eigentlich eine strategische Notwendigkeit, die einerseits die Unklarheit über die Menge der nordkoreanischen Nuklearvorräte erhöht und damit eine bessere Verhandlungs- und Abschreckungsposition gewährleistet, andererseits einfach die notwendige Menge an waffenfähigem Material liefert, um Tests durchzuführen und gleichzeitig ein nennenswertes Arsenal aufzubauen.

Das Nuklearprogramm seit 2008: Versuch einer innenpolitischen Kontextualisierung

Als ich dashier so geschrieben habe, ist mir ein weiterer Punkt eingefallen, der von einiger Relevanz sein könnte, der aber, soweit ich das überblicken kann, in der Diskussion um Nordkoreas Nuklearprogramm wenig Erwähnung findet. Und zwar ist das Nuklearprogramm ja kein für sich abgeschlossen existierendes „Wesen“, das mit seiner Umwelt nichts zu tun hat. Naja und wenn es mit seiner Umwelt was zu tun hat, dann bestimmt auch mit der Führung in Pjöngjang. Da hat sich aber einiges getan, seit die Stilllegung des Nuklearprogramms ein Ende fand, die Errichtung des Leichtwasserreaktors begann und an der Wiederinbetriebnahme des alten Reaktors gearbeitet wird. Zum Beispiel ist Ende 2011 Kim Jong Il gestorben und wurde gegen Kim Jong Un ausgetauscht. Zum Beispiel hatte Kim Jong Il 2008 mit höchster Wahrscheinlichkeit einen schweren Schlaganfall und war für einige Wochen außer Betrieb und sich danach seiner Sterblichkeit allzu bewusst. Zum Beispiel wurde Ende 2009 eine Währungsreform versucht, die aber desaströs endete.
Das alles kann man jetzt nicht zu direkten und unmittelbaren Zusammenhängen verweben, aber man kann durchaus Schlüsse über generelle Symptome ziehen. So habe ich auf einem anderen Feld, nämlich der „Personalpolitik“ schon vor längerem aus verschiedenen Aspekten gefolgert, dass unmittelbar nach dem Schlaganfall Kim Jong Ils 2008 eine rege Tätigkeit zur Vorbereitung der Nachfolge Kim Jong Ils durch Kim Jong Un aufgenommen wurde.
Nun ist es ja nicht vollkommen abwegig zu überlegen, ob sich nicht neben personellen Konsequenzen auch andere strategische Folgen aus dem Schlaganfall Kims und der daraus folgenden Vorbereitung des Führungswechsels ergaben. Eine der Folgen könnte zum Beispiel die versuchte Währungsreform 2009 gewesen sein, man versuchte die Wirtschaft für die neue Generation fit zu machen.
Genauso könnte es doch auch sein, dass man sich für einen Wechsel in der außenpolitischen Absicherung des Regimes entschieden hat. Während das erfahrene und eingespielte Führungsteam Kim Jong Il sich sicher war, im Umgang mit den USA und dem Rest der Sechs-Parteien gute Ergebnisse erzielen zu können und diese auch gegenüber internen Widerständen in der Führung durchsetzen zu können, war man sich bei Kim Jong Un da vielleicht weniger sicher. Da man nicht wusste, wie lange es Kim Jong Il noch machen würde, wollte man alles best- und sicherstmöglich für den neuen Führer Kim Jong Un vorbereiten (das ist dann ja nicht nur im Interesse des jungen Kim, sondern der gesamten Elite, denn die kann in ihren Positionen bleiben, ohne sich vor großartigem Bürgerkrieg oder so fürchten zu müssen). Daher hat man vermutlich auch den Entschluss gefasst, außenpolitisch keine großen Projekte anzugehen, sondern eher auf Nummer sicher zu agieren. Und was ist „Nummer sicher“. Man baut sich eine nukleare Abschreckung und minimiert die schwierigen Interaktionen gegen Null, so dass innenpolitisch kontroverse Verhandlungsergebnisse nicht zu erwarten sind. Nach dem Tod Kim Jong Ils war und ist vermutlich deshalb auch nicht mit einer baldigen Wende in der Nuklearstrategie zu rechnen. Die Führung um Kim Jong Un wird diesen Komplex so lange nicht angehen, wie man nicht sicher zu sein glaubt, dass die innere Stabilität zu hundert Prozent gewährleistet ist und auch schwierige Entscheidungen und Ergebnisse gegenüber allen Interessen im Regime ohne große Verwerfungen durchgesetzt werden können.

Das Nuklearprogramm: Momentan nicht verhandelbar weil Kerninteresse

Dass das nordkoreanische Nuklearprogramm mit ungebremster Geschwindigkeit vorangetrieben wird, zeigt die besondere Bedeutung dieses Projekts. Dass die strategische Linie des Regimes sich dabei in den letzten Jahren verändert zu haben scheint, was aber von den USA nicht anerkannt wird, kann eigentlich nicht wundern, denn auch die Führung hat gewechselt und damit ändern sich natürlich auch die Prioritäten (zum Beispiel weg von „Machterhalt“ hin zu „Machtkonsolidierung“), da wäre es ja fast ein Wunder, wenn das nicht auch ein extrem bedeutendes Projekt wie das Nuklearprogramm beträfe. So wie sich das für mich darstellt, ist die Wichtigkeit dieses Projekts seit dem Tod Kim Jong Ils und vielleicht auch schon davor, noch einmal immens angewachsen. Es ist nun ein Kerninteresse des Regimes und vorerst nicht verhandelbar (nicht dass das nicht in den nordkoreanischen Medien schon x-Mal verlautet wäre. Das verdüstert die Aussichten auf eine echte Annäherung zwischen Pjöngjang und den USA immens, denn solange die USA auf der Frage der Denuklearisierung als Türöffner für alles andere beruhen und der Nuklearstatus gleichzeitig ein Kerninteresse des Regimes darstellt, kann man nicht zusammenkommen. Was daraus folgen wird, ist von hier an schwer zu sagen, allerdings sind es vermutlich wieder die Menschen in Nordkorea, die am meisten darunter zu leiden haben, denn wie man sieht, treffen auch verschärfte Sanktionen nicht das Nuklearprogramm, aber irgendwen werden sie wohl treffen. Soviel zur inhaltlichen Analyse.

Ohne den Kontext keine Analyse.

Methodisch würde ich es mal super finden, wenn diejenigen, die sich damit auskennen und das Land analysieren, nicht nur versuchen würden, das Nuklearprogramm und die Verhandlungen darum als „geschlossenes System“ zu verstehen, sondern es stärker vor dem innenpolitischen Kontext Nordkoreas zu analysieren. Ich glaube mit der übermäßigen Fokussierung auf die bilateralen Beziehungen mit den USA, bzw. die Sechs-Parteien-Gesprächen tut man keiner Analyse einen Gefallen. So wie jede US-Regierung im Umgang mit Nordkorea gewissen innenpolitischen Limitierungen unterliegt, ist es umgekehrt auch der Fall. Ich bin mir zu hundert Prozent sicher, dass Kim Jong Un und seine engsten Vertrauten an einem Verhandlungstisch mit den USA nicht jede denkbare Vereinbarung aushandeln können. Ich bin mir absolut sicher, dass es innenpolitisch Linien gibt, die nicht überschritten werden können, ohne die Stabilität des Regimes (das höchste Ziel der Führung) zu gefährden. Nun kennen wir diese Linien nicht. Aber wenn wir vernünftig darüber nachdenken wollen, was ein Weg wäre, mit Pjöngjang umzugehen, sollten wir vielleicht mal aufhören darüber nachzudenken was Nordkorea tun soll und was wir tun können, sondern mal überlegen, was die Führung in Pjöngjang tun kann und was nicht. Wenn man das weiß, dann kann man weiterüberlegen. Nur so eine Idee…

Talk for the Sake of Talking — Warum „ergebnislose“ Kommunikation die Voraussetzung für erfolgreiche Gespräche zwischen den USA und Nordkorea ist


Da auf der Koreanischen Halbinsel zum Glück das unselige bedrohen-und-reagieren-Spiel vorerst ein Ende gefunden hat und jetzt vom rhetorische-Fallen-stellen-Spiel abgelöst wird müssen wir uns auch wieder vermehrt eine Phrase anhören, die man in den letzten Jahren so häufig von Vertretern der USA und Südkoreas hören konnte, dass ich schon allein bei der Vorstellung, das könnte jetzt nochmal ein paar Jahre so weiter gehen, einen stechenden Kopfschmerz spüre. Das liegt nicht nur daran, dass die Phrase so verbraucht ist, dass sie noch nicht mal mehr hohl klingt, sondern auch daran, dass sie so furchtbar dumm ist.
Ganz ehrlich gesagt haben sich mir schon immer die Nackenhaare aufgestellt, wenn mal wieder ein schlauer Unterhändler, General, Außenminister, Sprecher oder Präsident den Spruch in die Welt geblasen hat, aber so richtig nachgegangen bin ich dem nie. Jetzt, nachdem die verbale Allzweckwaffe ein paar Monate von der Bildfläche verschwunden war, weil man sich in dieser Zeit um Sachen wie „reden“ keine Gedanken machen musste, klingt sie in meinen Ohren aber noch unerträglicher und deshalb habe ich mal darüber nachgedacht, was das Ganze eigentlich heißt.

Nicht reden um des Redens willen. Einige Thesen…

Achso, nur aus meiner Abneigung gegenüber der Phrase könnt ihr vermutlich noch nicht schließen, worüber ich eigentlich schreibe. Es geht um das immer wieder gern genommene „nicht um des Redens willen reden“ wollens (in Englisch „no talks for the sake of talking“). Das werde ich vermutlich erklären müssen, dass ich mich an diesem Spruch stoße, hm, hätte ich mir vielleicht früher überlegen sollen. Aber sehen wir, was ich tun kann.
Eigentlich wird damit doch auf eines der Grundübel hingewiesen, die Fortschritte im Umgang mit Nordkorea immer wieder verhinderten. Oder?
Man sprach und sprach und verhandelte und verhandelte, am Ende hatte Nordkorea ein paar Tonnen Öl oder Lebensmittel mehr, sein Nuklearprogramm ein bisschen vorangetrieben und war immer noch nicht verschwunden. Gleichzeitig hatten die USA und Südkorea ihre Ziele nicht wirklich erreicht. Die Verhandlungen die geführt wurden waren, so sagt der Spruch aus, nur Smalltalk auf hohem Niveau. Dass das so war wirft man Nordkorea vor, denn wenn es anders gewesen wäre, dann würde man heute ja nicht mehr verhandeln müssen, denn dann hätte man die gesteckten Ziele ja erreicht. Alles ganz einfach. Oder?
Nordkorea ist nicht kompromissbereit. Nordkorea will nicht das tun, was die USA von ihm verlangen. Aber trotzdem will es mit den USA sprechen. Also ist doch klar: Nordkorea will sprechen um des Sprechens willen, denn sonst würde es ja versuchen, mit den Gesprächen konkrete Ergebnisse zu erzielen. Nordkorea will aber keine konkreten Ergebnisse. Oder?
Um den Dialog endlich auf fair und offen zu gestalten, soll Nordkorea erstmal beweisen, dass es der dortigen Führung ernst ist. Daher soll es vorab die Forderungen der Verhandlungen erfüllen, so dass es in den Gesprächen konstruktiv zugehen kann und Ergebnisse sichergestellt sind. Oder?
Ergebnisse sind ja eigentlich das Einzige das wirklich zählt. Am Ende muss immer etwas Greifbares stehen. Wem bringt es schon etwas, wenn man nur spricht und am Ende keinen Output hat, außer der Interaktion, die stattgefunden hat. Gespräche dienen also nur der Anbahnung von konkreten und greifbaren Ergebnissen. Oder?

…und einige Gedanken

Ich will mich jetzt nicht übermäßig lang mit all den Thesen auseinandersetzen, die ich mir gerade erst überlegt habe, aber vielleicht ist euch ja aufgefallen, dass man all das was da steht so und so sehen kann.

Kann man das Werkzeug dafür verantwortlich machen, wenn man selbst unfähig ist damit umzugehen?
Wenn die US-Verhandlungsdelegationen ihren Job in den Sechs-Parteien-Gesprächen wesentlich schlechter gemacht haben, als die Nordkoreas, dann ist das für die USA zwar bitter, aber die Schuld dafür kann man weder bei Nordkorea suchen,  noch bei den Sechs-Parteien-Gesprächen. Die Schuld dafür liegt bei den Akteuren der USA. Wenn ich mir mit einem Hammer auf den Daumen schlage, dann kann ich den Hammer beschuldigen oder sagen, ich schlage niemehr einen Nagel in die Wand, aber dann werde ich mir alternative Modelle zur Anbringung von Gegenständen an Wänden überlegen müssen.

Kann man das Verhandlungsformat oder die Teilnehmer dafür verantwortlich machen, dass die unterschiedlichen Parteien bei Verhandlungen mit unterschiedlichen Zielen antreten?
Eigentlich nicht, denn wenn beide Seiten die gleichen Ziele hätten, dann müsste man ja nicht verhandeln. Und wenn eine Seite ihre Ziele vollständig erreichen würde, dann wären das seltsame Verhandlungen. Damit sind wir aber auch schon wieder beim vorgenannten Punkt, denn wenn eine Seite besser darin ist, ihre eigenen Ziele zu erreichen, dann ist das nicht unfair oder hinterhältig, sondern es liegt in der Natur von Verhandlungen.

Ist „sprechen um des Sprechens willen“ per se schlecht?
Wenn jemand sprechen will, dann ist das erstmal kein schlechtes Zeichen. Wenn er über etwas anderes sprechen will, als der potentielle Gesprächspartner, dann müssen sich beide eben darüber verständigen, worüber und ob man sprechen will. Den Vorwurf in den Raum zu stellen, der andere wolle über das falsche Thema sprechen, ist eine höchst subjektive Angelegenheit und eher ein Zeichen für eigene kommunikative Unfähigkeit (oder der Versuch, die Hegemonie über den Zuschnitt eines Themas zu gewinnen). Kommunikation dient der Verständigung. Wenn man sich nicht über Ziele von Gesprächen verständigt, dann kann man auch nicht erwarten, diese am Ende zu erreichen. Wenn man nicht bereit ist über die Ziele zu sprechen — was allerdings keine greifbaren Ergebnisse nach sich zieht, außer dass die Grundsätze der künftigen Kommunikation danach bestimmt sind — dann kann man nicht zu konkreten Ergebnissen kommen. In diesem Sinne ist „sprechen um des Sprechens willen“ eine notwendige Bedingung, um am Ende erfolgreich irgendwelche Ergebnisse zu erreichen.

Kann man als Beweis für die Verhandlungsbereitschaft die vorab-Erfüllung der in den Verhandlungen vorzubringenden Forderungen verlangen?
Klar kann man das. Man kann das nur nicht ernst meinen. Über was verhandelt man dann am Ende? Über neue Forderungen, die man sich dann überlegt? Ach, eigentlich könnte man die nervige Verhandelei ja gleich sein lassen. Man hat ja erreicht was man wollte…

Gibt es ein gutes Gespräch ohne konkrete Ergebnisse?
Also wenn ich mal auf den zwischenmenschlichen Bereich gucke, dann ist es ja fast die Voraussetzung eines guten Gesprächs, dass am Ende kein Ergebnis stehen muss. Ansonsten prallen Interessen aufeinander und am Ende fühlt sich mindestens einer übervorteilt. Auch zwischen den USA und Nordkorea wäre vermutlich ein Gespräch ohne den Zwang zu Ergebnissen keine schlechte Idee. Wie gesagt: Kommunikation dient der Verständigung. Verständigung ist die Voraussetzung für verstehen. Und ohne Verstehen ist es schwierig eine tragfähige Beziehung aufzubauen. Verstehen heißt nicht akzeptieren oder zu eigen machen, aber es heißt Motivationen und Beweggründe kennen zu lernen und darauf gründend zu agieren.
Dieses Streben nach Ergebnissen, nach greifbarem ist direkt in unserer heutigen gesellschaftlichen Realität verwurzelt. Alles muss einem Zweck dienen muss effizient sein, muss eben ein Ergebnis haben. Wenn etwas einfach so geschieht und am Ende sozusagen nicht in die volkswirtschaftliche Gesamtrechnung eingeht, dann ist es nutzlos, eine verschwendete Ressource, dient nicht dem gesellschaftlichen Wohlstandswachstum und ist damit eigentlich ein Vergehen an der Gemeinschaft. In dieser Logik steht der dumme Spruch: Wir wollen nicht reden um des Redens willen. Na dann lasst es bitte bleiben, aber wundert euch nachher nicht, wenn das Leben ganzschön scheiße ist, ohne mal einfach so zu reden…

Eine feine Sache: Reden um des Redens willen

Ich werde einfach weiter schreiben um des Schreibens willen. Manchmal mit konkreten Zielen, manchmal ohne, manchmal weil ich mich ärgere, manchmal weil ich mich interessiere, manchmal einfach so. Eigentlich immer ohne Ergebnis (denn dass ich niedergeschriebenen Text produziert habe, ist ja nicht mehr oder weniger Ergebnis, als wenn ich gesprochenen Text produziert hätte), aber irgendwie ist mir das nicht so wichtig. Und vielleicht wäre es manchen Strategen in den USA, Südkorea und anderswo zu wünschen, dass sie mal kurz drüber nachdenken würden, wozu man eigentlich redet und was Ziel und Ergebnis von Kommunikation sein soll, will und kann. Das alles kann man natürlich auch aus einem ganz anderen Blickwinkel betrachten, aber heute ging es mir nicht um Nordkorea, sondern um die USA.

Das alte außenpolitische Spiel: Nordkorea spielt wieder „Teile und Überlebe“


Wie euch vielleicht aufgefallen ist, war ich in der letzten Woche relativ beschäftigt und kam deshalb nicht zum schreiben obwohl sich auf der Koreanischen Halbinsel und drumherum einiges getan hat, das eine Erwähnung verdient. Da ich diese Entwicklungen nach wie vor spannend finde, werde ich euch heute eine kleine Zusammenfassung geben.
Ein Ereignis, das zurecht alles andere, was sich in der letzten Woche mit Bezug zu Nordkorea getan hat, in den Schatten stellte war die Reise Choe Ryong-haes als Sondergesandter nach Peking sowie seine Treffen und Aussagen dort. Jedoch sind auch die Hinweise, die etwa gleichzeitig in Richtung Südkorea ergingen, gemeinsam den 13. Jahrestag der innerkoreanischen Erklärung vom 15. Juni 2000 zu begehen, der Abschuss diverser „Kurzstreckenrojektile“ durch das nordkoreanische Militär, sowie die japanisch-nordkoreanischen Gespräche nicht unwichtig. All das möchte ich im Folgenden kurz anreißen und versuchen, daraus so etwas wie ein konsistentes Bild zu zeichnen. Da ich dieses bisher noch nicht vor Augen habe, bin ich nicht ganz sicher, ob mir das gelingen wird. Wir werden sehen…

Choe in Peking: Wege aus der Isolation

Choe Ryong-haes Reise nach Peking hat gleich in mehrerlei Hinsicht Aufmerksamkeit verdient:

Bemerkenswerter Hintergrund…

Einerseits ist schon die Person Choes sehr interessant, zwar nicht so sehr für die chinesisch-nordkoreanischen Beziehungen, jedoch für ein etwas besseres Verständnis der internen Dynamiken in Kim Jong Uns Regime. Die Dong-A Ilbo beschreibt Choe in diesem sehr interessanten kleinen Porträt als eine der herausragenden Figuren in Kims Regime und als rechte Hand des jungen Herrschers. Schaut man sich seinen Werdegang in den letzten Jahren im Zusammenhang mit Kim Jong Uns Machtkonsolidierung (auch noch zu Kim Jong Ils Lebzeiten) an, dann kann man dem kaum widersprechen. Mit der schwierigen Reise nach Peking und der heiklen Mission, die er dort zu erfüllen hatte dürfte jetzt aber definitiv klar sein, dass Choe Kim Jong Uns Vertrauen besitzt und damit als tragende Säule des Regimes vorgesehen ist (oder könnt ihr euch vorstellen, dass er einen unsicheren Kantonisten nach Peking geschickt hätte?).
Außerdem deutet die Entsendung eines „Sondergesandten“ ja schon irgendwie an, dass eine besondere Situation existiert und dass für diese besondere Situation besondere Gesandte benötigt werden. Hieraus lässt sich klar erkennen, dass man sich in Pjöngjang durchaus der schwierigen Lage bewusst ist, in die man sich durch sein aggressives Verhalten und dem nahezu demütigenden Ignorieren der Bedürfnisse und Signale Chinas in dieser Situation hineinmanövriert hat.
Tatsächlich ist als Hintergrund der Reise Choes ein dermaßen schlechtes Verhältnis beider Länder zu sehen, wie es schon seit Jahren nicht mehr zu beobachten war (eine hervorragende Analyse der chinesisch-nordkoreanischen Beziehungen und der Reise Choes bietet Nathan Beauchamp-Mustafaga auf Sino-NK). Der letzte hochrangige diplomatische Kontakt datiert im November letzten Jahres, als Li Jianguo, Politbüromitglied der Kommunistischen Partei Chinas, erfolglos versuchte, Pjöngjang von dem Raketenstart abzubringen, der dann im Dezember erfolgte. Seitdem herrschte auf der obersten Ebene Funkstille, was für die zuvor recht guten Beziehungen ungewöhnlich ist. Auch die Tatsache, dass es bisher keinen Antrittsbesuch Kim Jong Uns in China gab, lässt aufmerken und wirft Schatten auf die Beziehungen der Staaten.
Jedoch wirken sich die gestörten Beziehungen nicht mehr nur noch durch diplomatischen Liebesentzug aus, sondern haben auch ganz reale Folgen. Sinnbildich dafür stehen natürlich die beiden Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen gegen Nordkorea, aber wesentlich wichtiger ist wohl Chinas Umsetzungspraxis bei den Sanktionen gegen Nordkorea und die Gewährung von Freundschaftsboni. Während sich vor allem in der Umsetzung der Sanktionen mittlerweile eine deutlich geänderte Haltung Chinas zeigt, die in Pjöngjang durchaus für Schmerzen sorgen dürfte, lässt sich über die Freundschaftsboni, also vergünstigte Wahren- und Rohstofflieferungen etc. wenig sagen. Allerdings fand ich vor diesem Hintergrund die Meldung ganz interessant, Nordkorea habe in diesem April die Einkäufe von Kunstdünger gegenüber dem gleichen Vorjahresmonat verfünffacht. Das klingt ja erstmal so, als würde Pjöngjang ein verstärktes Augenmerk auf die Landwirtschaft richten. Abwegig finde ich die Idee aber auch nicht, dass der Dünger, der sonst quasi als Geschenk nach Nordkorea ging, jetzt zu Marktbedingungen gekauft werden muss, wie es eigentlich üblich ist. Dadurch gehen die Importe in die chinesische Statistik ein und werden überhaupt publik (im Gegensatz zu Geschenken, über die China keine Statistik veröffentlicht). Aber das ist nur so eine Überlegung von mir, die durchaus vollkommen falsch sein kann.

…bemerkenswerte Ergebnisse

Aber zurück zu Choe Ryong-haes Peking-Reise. Denn nicht nur die Tatsache, dass er dahin gefahren ist, ist natürlich spannend, sondern auch das, was dann im Endeffekt dort lief. Und das dürfte für Choe und seine(n) Auftraggeber zufriedenstellend gewesen sein. Er traf nicht nur die wichtigsten Köpfe in Chinas Nordkorea-Politik, sondern auch Präsidenten Xi Jinping, dem er einen Brief Kim Jong Uns überreichte. Die Tatsache, dass er Xi treffen konnte galt vorher als keineswegs gewisse und wird daher als positives Signal Pekings an Pjöngjang verstanden. Man ist zwar sehr verärgert, aber wenn sich Pjöngjang wohlverhält, dann wird man den Ärger, den Nordkorea gemacht hat wohl nochmal verzeihen können. Das ist ein wichtiges Zeichen für die chinesisch-nordkoreanischen Beziehungen und es würde mich wundern, wenn es da nicht in den kommenden Wochen zu weiteren Besuchen und Gegenbesuchen käme.
Ebenso bedeutend oder zumindest interessant wie die Signale Chinas sind die Aussagen Choes hinsichtlich der Position Nordkoreas zu diplomatischen Kontakten mit den Nachbarn:

The DPRK is ready to work with parties concerned to properly solve relevant issues through multiform dialogue and consultation, including the six-party talks, said Choe.

[Die DVRK ist bereit, die relevanten Themen mit Hilfe von Multiforum-Dialogen und Konsultationen, einschließlich der Sechs-Parteien-Gespräche mit, mit den beteiligten Parteien sinnvoll zu lösen, sagte Choe.]

Dieses verklausulierte Bekenntnis zu den Sechs-Parteien-Gesprächen ist zwar kein Quantensprung, aber mehr, als man in den letzten Monaten aus Nordkorea gehört hat. Allerdings sollte man es auf keinen Fall überbewerten, denn es lässt so viel Raum für Interpretationen, dass man wohl niemanden auf irgendwas festnageln kann. Dieses Zugeständnis, das wohl unter dem Druck Chinas (oder dem „Rat“ wie es in dieser Meldung formuliert wird) zustande kam, ist daher eigentlich nicht mehr als ein allererster Schritt, dem viele weitere folgen müssen, um einen tatsächlichen Dialog in Gang zu bringen.

Wiederannäherung mit Südkorea? — Widerwille auf beiden Seiten

Mit diesem Hinweis auf die Sechs-Parteien-Gespräche ist das Gemälde jetzt auch sozusagen vollkommen entfaltet, denn auch die anderen Parteien kommen jetzt in den  Blick. Vor allem mit Südkorea gab es in der vergangenen Woche einen vielschichtigen und vieldeutigen Austausch, den ich etwas näher in den Blick nehmen möchte.

Nicht alles was glänzt ist Gold

Positiv klingt erstmal das, wenn auch nicht besonders vielsagende Zugeständnis, dass man Dialog  und Konsultation mit den relevanten Parteien nicht verschlossen sei. Allerdings war die Reaktion aus dem Süden auf das „Angebot“, an den Sechs-Parteien-Tisch zurückzukehren sehr zurückhaltend: Man verlange „Ehrlichkeit“ von Nordkorea, was die Bereitschaft zur Teilnahme an den Sechs-Parteien-Gesprächen angehe und „sei nicht bereit, zu verhandeln um des Verhandelns willen“ (die gute alte Phrase, immerhin gibt es nochmal einen Anlass sie zu benutzen). Das sieht mir doch ganz stark danach aus, als versuche Südkorea Pjöngjang auf eine konkrete Aussage festzunageln, die so aber bisher nicht gemacht wurde. Damit wird auch der Erfolg, den China vielleicht für sich reklamieren könnte („Wir haben Nordkorea wieder aufs Gleis gesetzt, es will wieder verhandeln und wenn das schief läuft, dann liegt das an der anderen Seite.“) relativiert und China dazu angehalten, Nordkorea ebenfalls auf konkrete Zugeständnisse festzunageln.
Weiterhin scheint auf den ersten Blick auch die Einladung des nordkoreanischen Komitees für die Umsetzung der Joint Declaration vom 15. Juni, an die Spiegelorganisation im Süden, den 13. Jahrestag der Joint Declaration gemeinsam zu begehen, ein Friedenssignal zu sein. Allerdings reagierte die südkoreanische Seite auch hier ablehnend. Mit dem, wie ich finde durchaus berechtigten Hinweis, dass man sich, wenn man sprechen wolle an die südkoreanische Regierung und nicht an zivilgesellschaftliche Organisationen wenden solle, lehnte Seoul das Ansinnen ab. Dem Verdacht, Nordkorea habe mit dem Vorgehen, die Regierung zu umgehen und stattdessen regierungskritische progressive Gruppen anzusprechen eher das Stiften von Unfrieden, als einen echten Dialog im Sinn, kann ich durchaus folgen.

Nordkorea ärgert den Süden weiter

Vor allem, wenn man das weitere Verhalten Pjöngjangs gegenüber der südkoreanischen Führung beachtet. In den vergangenen Tagen haben die verbalen Angriffe der nordkoreanischen Medien auf Südkoreas Präsidentin Park Geun-hye nämlich vor allem in ihrer Qualität deutlich zugenommen, Frau Park rückt mehr und mehr direkt ins Fadenkreuz der Attacken, während sie anfänglich noch geschont worden war.
Auch das Abfeuern von insgesamt sechs „Kurzstreckenprojektilen“ durch Nordkorea sieht irgendwie nicht nach Ausgleich und Dialog aus. Die Sechs-Projektile waren in der vorvergangenen Woche von nordkoreanischem Territorium aus abgefeuert worden und dann ins japanische Meer/Ostmeer gestürzt. Allerdings wurde dieser Vorgang in unseren Medien auch etwas aufgebauscht, denn während man hier von Raketentests sprach, war man sich in Südkorea garnicht so sicher, ob es sich nicht möglicherweise um Artillerie gehandelt habe. Und naja, egal wie gerne man sich auch von Nordkorea provoziert fühlt, so darf man doch durchaus mal fragen, wieso es jetzt eine Provokation gewesen sein soll, wenn Nordkorea Artillerie  auf eigenem Territorium erprobt, während in den Monaten zuvor die südkoreanischen und US-Streitkräfte in Südkorea so ziemlich alles an Waffen ausprobiert haben, was das konventionelle Arsenal so hergab. Nichtsdestotrotz dürfte es Pjöngjang durchaus klar gewesen sein, was die Übungen an solch exponierter Stelle für ein Echo finden würden. Daher waren diese Übungen zumindest mal definitiv kein Zeichen der Annäherung, sondern eher das Gegenteil.
Auch die Tatsache, dass sich Nordkorea, was den Kaesong-Industriepark angeht bisher scheinbar keinen Millimeter bewegt hat ist auch ein Zeichen dafür, dass man mit der südkoreanischen Führung nicht unbedingt einen Ausgleich wünscht. Dass die Führung in Seoul so vorsichtig auf die vorgeblich geänderte Haltung Pjöngjangs reagiert, ist durchaus nachvollziehbar. Sie befürchtet wohl, dass die Welt und vor allem China auf einen neuen Anlauf nordkoreanischer Rhetorik hereinfallen und dass Südkoreas Interessen dabei verschüttgehen könnten. Wenn ich in Südkorea Verantwortung trüge würde mich diese Sorge auch umtreiben, daher ist für mich die Nüchternheit der Regierung bestens zu verstehen.

Japan: Echtes Bemühen Nordkoreas

Interessant ist dagegen die Positionierung Pjöngjangs gegenüber Japan. Ich habe mich ja schon relativ ausführlich damit befasst und will das Geschriebene hier nicht nochmal paraphrasieren (könnt ihr ja hier nachlesen), aber es ist wohl klar, dass Pjöngjang Signale an Tokio gesandt hat, dass man sich in der Entführtenfrage bewegen würde. Hier scheint man also echten Zugeständnissen gegenüber nicht verschlossen zu sein. Wenn man Tokio weiterhin bei der Stange hält, dann treibt man damit gleichzeitig einen Keil zwischen Japan und Südkorea und die USA. Damit würde sich Pjöngjang ein bisschen von dem momentan ziemlich koordiniert ausgeübten Druck der drei Verbündeten freimachen, dem sich auch China in jüngster Zeit zunehmend angeschlossen hat. Und damit möchte ich dazu übergehen, mir einen Reim auf das ganze Bild zu machen.

Ein Reim der keiner ist: Nordkorea spielt „teile und überlebe“

Vielleicht ist Reim allerdings das falsche Wort, denn bei Reimen soll ja irgendwas zusammenpassen und das Bild, das ich hier umrissen habe passt nicht so richtig zusammen. Auf der einen Seite wird Dialogbereitschaft und der Wille zur Rückkehr zu den Sechs-Parteien-Gesprächen signalisiert, auf der anderen Seite ignoriert man die Bedürfnisse Südkoreas und scheint es sogar ein bisschen provozieren zu wollen. Es scheint also alles nicht das zu sein, das es am Anfang zu sein vorgibt. Was aber dann? Ich würde sagen, Pjöngjang versucht mal wieder sein altes Lieblingsspiel „teile und überlebe“ zu spielen. Nachdem es durch seine intern bedingten Aggressionen der letzten Monate die wichtigen Akteure relativ einheitlich gegen sich aufgebracht hat, versucht es nun die Folgen dieser Manöver so weit wie möglich zu mildern.
Dabei ist China natürlich der wichtigste Baustein. Ein China, dass seine Politik mit den USA und Südkorea koordiniert und sich deren Sanktionen gegen den Norden anschließt, raubt der Führung in Pjöngjang die Luft zum Atmen und kann sie potentiell an ihr Ende bringen. Das weiß man in Pjöngjang und es weiß auch, dass man China nicht auf die Schnelle durch andere Patrone ersetzen kann. So bitter das für die Führung Nordkoreas ist, man wird sich selbst demütigen und zu Kreuze kriechen müssen, sonst ist die Stabilität der Führung nicht gewahrt. Allerdings wird man dabei potentiell nicht weiter gehen wollen als nötig, weil momentan die innere Konsolidierung des Regimes noch immer oberste Priorität hat. Und so lange das der Fall ist, wird man sich nicht mit unnötigen und potentiell kontroversen außenpolitischen Schritten belasten wollen. Sechs-Parteien-Gespräche ziehen solche potentiellen Schritte jedoch zwingend nach sich, denn dort wird man über nichts als das Nuklear- und Raketenprogramm sprechen können. Pjöngjang versucht sich also durchzulavieren, um China einerseits wieder von den USA und Südkorea wegzumanövrieren, andererseits aber nicht auf den Wunsch nach Denuklearisierung, den Xi Jinping ja scheinbar offen geäußert hat, eingehen zu müssen. Nicht einfach.
Das Vorgehen gegenüber Japan könnte man als flankierende Maßnahmen sehen, die die Rückgewinnung der Handlungsfreiheit zu tun hat. Auch das Auseinanderdividieren Japans und der USA und Südkoreas kann Druck nehmen und eventuell neue Optionen eröffnen, vor allem, wenn man bereit wäre, Japan etwas Echtes anzubieten.

Außenpolitischer Fahrplan für die nächsten Wochen und Monate

Diese Rückgewinnung und Absicherung der Handlungsfreiheit dürfte auch in den nächsten Wochen und Monaten das Leitmotiv der nordkoreanischen Außenpolitik sein. Druck mindern ohne Zugeständnisse zu machen.
Dazu wird man wohl weiterhin offensiv um die Gunst Pekings werben und sich mitunter auch nicht zu schade sein, sich unterwürfig zu präsentieren (aber natürlich nur in einem gewissen Rahmen, so dass man das zuhause noch stolz weiterverkaufen kann). Mit Japan wird man versuchen möglichst „kostenneutral“ im Dialog zu bleiben. Bei den USA und Südkorea kann ich mir dagegen gut vorstellen, dass man versucht sie auf Distanz zu halten. Vielleicht macht man ein bisschen was für die Galerie, also irgendwelche Initiativen und Schritte, die gut aussehen, aber nicht wirklich Substanz haben, aber auf der anderen Seite kann es auch gut sein, dass man dezent weiter provoziert und die Führungen in Washington damit demotiviert, echte Angebote an Pjöngjang zu machen. Weitere Ziele für Charmeoffensiven könnten zum Beispiel die Staaten Südostasiens sein, die ebenfalls dabei hilfreich sein dürften, direkten Sanktionsdruck von Pjöngjang zu nehmen. Zum Beispiel kann ich mir gut vorstellen, dass sich Pjöngjang auf dem kommenden ASEAN Regional Forum (ARF) im Juni in Brunei durchaus proaktiv zeigen wird, ohne jedoch irgendwas Konkretes zu sagen.

Aber naja, das alles ist Zukunftsmusik und wir werden abwarten müssen, wie sich alles entwickelt. Aber wenn die tatsächlichen Entwicklungen wirklich in die oben von mir umrissene Richtung gehen sollten, dann lassen sich daraus durchaus tragfähige Schlüsse über Motivationen und handlungsleitende Momente in Nordkoreas Außenpolitik ziehen. Ich bin jedenfalls einerseits froh, dass sich die Anaspannung der letzten Monate etwas zu lösen scheint, andererseits jedoch nicht wirklich optimistisch, dass dieses „Lösen“ auch zu einer wirklichen „Lösung“ führen wird.

Knüppel aus dem Sack: Chinas außenpolitische Linie gegenüber Nordkorea wird härter


Seit Nordkorea seine jüngste Runde aggressiven Verhaltens gegen die USA und Südkorea begann, die sich unter anderem in dem Raketenstart vom Dezember letzten Jahres, dem Nukleartest vom Februar diesen Jahres und der wilden Drohorgie vom März und April geäußert hat, sind auch die Beziehungen zwischen China und Nordkorea deutlich abgekühlt. Es gab kaum mehr Besuche hochrangiger Politiker, die Medien beider Länder enthielten ambivalentere Berichterstattung (bzw. zum Teil keine, im Fall Nordkoreas) über den jeweils anderen Staat und China zeigte sich auf der internationalen Bühne mehr als in den vergangenen Jahren bereit, sich am internationalen Druck gegen Nordkorea zu beteiligen. Die Tatsache, dass man eine Sanktion des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zuließ, die unter anderem scharfe Finanzsanktionen enthielt, war in diesem Rahmen die bisher stärkste konkrete Maßnahme.

Chinas bisherige laxe Umsetzung von Sanktionen

Jedoch ist das Erlassen einer Resolution eine Sache, das Umsetzen jedoch eine ganz andere. Während sich China in der Vergangenheit zwar hin und wieder auch gegen ersteres gesperrt hat, war es insgesamt nach triftigen Gründen (Nuklear- und Raketentests) durchaus bereit, neue Resolutionen und damit Sanktionen zuzulassen. An Letzterem haperte es dagegen in der Vergangenheit ordentlich. Und Sanktionen, die das Papier nicht wert sind, auf dem sie stehen, weil ein zentraler Akteur ihre Umsetzung eher sabotiert als fördern, waren in der Vergangenheit definitiv ein Grund, der dafür sorgte, dass Nordkorea sich von der Drohung weiterer Sanktionen nicht davon abhalten ließ, sein Nuklear- und Raketenprogramm weiter voranzutreiben (das enthält keine irgendwie geartete Bewertung der Legitimität oder Zulässigkeit von Sanktionen als Mittel der Politik vor dem Hintergrund von „Kollateralschäden“, die ein solch enges Sanktionsregime wie das gegen Nordkorea definitiv haben (dazu habe ich auch eine Meinung, hier nachzulesen)). Da brachte es den USA und anderen westlichen Staaten auch wenig, selbst schärfere bilaterale Sanktionen zu erlassen, denn wo keine Beziehungen existieren, da tun Sanktionen auch nicht weh. Dass China sich über die UN-Sanktionen hinaus, die es ja schon nicht wirklich unterstützte, auch noch an bilateralen Sanktionen anderer Staaten beteiligen könnte, war bisher schlicht außerhalb der Reichweite meiner Vorstellung.

Ein überdeutliches Signal

Jetzt sendet Peking erstmals überdeutliche Signale an Pjöngjang. Diese zeigen dass man in man nicht nur bereit ist, die internationalen Sanktionen gegen Nordkorea umzusetzen und damit den Sanktioneskessel um Nordkorea zu schließen, sondern sogar darüber hinausgehen will. Gestern gab die staatliche Bank of China bekannt, sie habe die Geschäfte mit der nordkoreanischen Foreign Trade Bank beendet und diese bereits darüber benachrichtigt.
Diese Meldung ist in zweierlei Hinsicht bemerkenswert: Zum ersten ist dies, soweit ich mich erinnere, das erste Mal, dass ein solcher Schritt von einer großen chinesischen Bank publik gemacht wird. Es sollte also öffentlichkeitswirksam sein und hat schon allein deshalb ganz klar den Charakter einer Botschaft.
Zweitens unterliegt die nordkoreanische Foreign Trade Bank nicht den Sanktionen der Vereinten Nationen, sondern wurde vom US-Finanzministerium in einem darüber hinausgehenden Schritt mit bilateralen Sanktionen belegt. China folgt also hier den USA und geht damit über das hinaus, was es verpflichtet ist zu tun.

Konkrete Folgen?

Was heißt das jetzt aber im Einzelnen und über die symbolische Bedeutung hinaus? Um das ausführlich darzulegen kenne ich mich zu schlecht aus und ich bin mir nicht sicher, ob das überhaupt irgendwer von außen bewerten kann. Klar ist, der Schritt ist signifikant und man wird das in Pjöngjang spüren. Die ohnehin schon wenigen Anknüpfungspunkte an das internationale Finanzsystem und damit legalen Zugänge zu Devisen sind noch weniger geworden, das tut weh, denn das Regime braucht Devisen. Nicht nur um die Ansprüche der Eliten zu befriedigen, das Nuklear- und Raketenprogramm voranzutreiben sondern sogar, um irgendwelche lebenswichtigen Güter einzukaufen, braucht man harte Währung. Niemand wird LKW-Weise nordkoreanische Won haben wollen. Außerdem kann man generell schlechter Geschäfte machen. Wenn man sein Geld bei einer Bank liegen hat, die mit keiner anderen Bank Geschäftsverbindungen hat, dann bringt das nämlich nicht viel. Man muss sein Geld abheben und zur anderen Bank tragen, wenn man bei jemandem etwas kaufen will, der sein Konto dort hat. Sowas macht die Geschäfte kompliziert, das heißt teuer und das heißt unattraktiv für potentielle Geschäftspartner. Das betrifft nicht nur die Eliten, das Militär oder was weiß ich, sondern die ganze Wirtschaft des Landes.
Wie wichtig die Foreign Trade Bank für die Anbindung Nordkoreas an den internationalen Kapitalverkehr ist, zeigt dieser Artikel. Darin wird beschrieben wie Hilfsorganisationen und Botschaften, auch die Deutsche übrigens, die EU einhellig davor warnen, dem Beispiel der USA zu folgen und die Bank mit Sanktionen zu belegen, da ein solcher Schritt die Tätigkeit der Botschaften und Organisationen ernsthaft gefährden würde (die müssen ja auch irgendwie Sachen einkaufen und Gehälter bezahlen und haben vermutlich keine Lust jemanden zu engagieren, der ständig mit Geldkoffern aus China nach Nordkorea reist). Die Foreign Trade Bank ist also kein billiges Bauernopfer sondern ein wichtiger Spieler.

Annäherung an eine Bewertung

Eine abschließende Bewertung der Bedeutung dieses Schrittes fällt jedoch trotzdem schwer. Die Bank of China ist nicht die einzige Bank in China und auch nicht die einzige wichtige und auch die Foreign Trade Bank ist nicht die einzige Bank in Nordkorea. Es gibt noch andere Anknüpfungspunkte, aber ich weiß nicht, wer außerhalb Chinas bescheidweiß, welche und wieviele. Man weiß ja noch nichtmal wie wichtig die Kontakte waren, die jetzt abgebrochen wurden. Der Schritt kann ein Einzelfall sein, Signalwirkung haben oder sogar einer Gesetzgebung vorausgehen. Bisher ist es aber erstmal ein Einzelfall und damit wesentlich weniger weitreichend, als das im bezüglich der USA der Fall ist, denn dort handelt es sich um eine Gesetzgebung, in China um einen Geschäftsentscheidung einer einzelnen Firma (auch wenn staatlich).
Man weiß aber: es ist das deutlichste Signal, dass China seit Jahren an Nordkorea gesendet hat und es wird dort sicherlich zu Kopfzerbrechen führen. Einerseits wird man sicherlich an Strategien tüfteln, den Zugang zum Geldverkehr auch im Falle weitergehender Maßnahmen Chinas aufrecht zu erhalten, andererseits wird man versuchen, sich vom Geldverkehr noch mehr unabhängig zu machen. In diese Richtung könnten auch Schritte gesehen werden, Öl im Iran zu kaufen, denn mit diesem Land kann man sich ja durchaus unterschiedliche Tauschgüter vorstellen, die man dorthin bringen könnte.
Man weiß auch, dass sich hier ein Bruch der chinesischen außenpolitischen Linie andeuten könnte. Die Bank kann diesen Schritt nicht ohne staatliches zutun gemacht haben, was heißt, dass der Staat sich indirekt hinter die Sanktionen und damit hinter die Strategie der USA stellt. Für Nordkorea wäre es sicherlich der außenpolitische GAU schlechthin, wenn China sich mit den USA und Südkorea auf ein konsistentes gemeinsames Vorgehen einigen würde. Damit wäre der entfaltbare Druck auf das Regime maximiert und man könnte die Sanktionen und damit die direkt spürbaren Schmerzen im Land fein kalibrieren und je nach Bedarf anziehen oder lockern. Die Verhandlungsposition Nordkoreas wäre damit extrem viel schlechter, als vor Chinas potentiellem Strategiewechsel und gleichzeitig wäre man, anders als vorher, auf Verhandlungen angewiesen (weil aus China eben nicht mehr die schlimmsten Ausfälle abgefangen würden).

Knüppel aus dem Sack

Das alles beinhaltet der Schritt der Bank of China und das Regime muss sich nun darum bemühen, China zu besänftigen, bevor man dort noch tiefer in den Instrumentenkoffer greift und weitere Disziplinierungsmaßnahmen zur Hilfe nimmt. Sein teilweise fast arrogantes Auftreten gegenüber dem großen Bruder kann das Regime in Pjöngjang erstmal vergessen, will  es außenpolitisch den Boden unter den Füßen behalten (wenn es das nicht tut, kann das sehr schnell innenpolitische Folgen haben), wird es seinen Gang nach Canossa nicht umgehen können, nur das der in diesem Fall eher nach Peking führt. Es muss als Bittsteller vorsprechen und darum bitten, dass China seinen Knüppel aus dem Sack wieder einpackt und die Beziehungen auf einem halbwegs normalen Niveau weiterführt. Das könnte auch das Verhältnis beider Staaten über die nächsten Jahre definieren, denn man könnte das auch als Aushandlungsprozess der Stellung beider neuen Führungen sehen. Chinas neues Spitzenduo scheint nicht gewillt, die nächsten zehn Jahre mit einem renitenten und potentiell destabilisierenden Regime in Pjöngjang umgehen zu wollen und diese Lektion will man dem kleinen Bruder wohl jetzt einbläuen.

UPDATE (06.05.2013): Die Causa Bae: Spionage, Faustpfand oder beides?


Update (06.05.2013): In einem Statement des Außenministeriums von gestern wird etwas deutlicher, wessen Bae schuldig gesprochen wurde. Offensichtlich handelte es sich um den Straftatbestand „Subversion“ aus Paragraph 50. (siehe unten). Also keine Spionage. Eher deutet die Anklage darauf hin, dass Bae in missionarischer Mission oder als Menschenrechtsaktivist unterwegs war.
Ansonsten besagt die Stellungnahme, dass man Bae nicht als Verhandlungsmasse nutzen wolle und nicht vorhabe, „irgendwen aus den USA wegen Bae einzuladen“. Es sieht also erstmal nicht so gut aus für den Gefangenen. Allerdings bietet der Satz: „as long as the U.S. hostile policy toward the DPRK remains unchanged, humanitarian generosity will be of no use in ending Americans‘ illegal acts.“ etwas Hoffnung, denn dort wird sozusagen das Ende der feindseligen Politik der USA als Bedingung gesetzt, die humanitäre Generositäten wieder zu sinnvollen Maßnahmen machen würde. Die Aussage der Stellungnahme ist Interessant: Man sagt, man will Bae nicht als Verhandlungsmasse nutzen, nachdem man kurz vorher genau das tut. Vielleicht wollte man eigenlich sagen: Wir wollen Bae nicht jetzt als Verhandlungsmasse nutzen…

Ursprünglicher Beitrag (03.05.2013): In den letzten Wochen hatte ich immer mal wieder vor gehabt, mal was zu Kenneth Bae und seinem Schicksal zu schreiben. Ihr erinnert euch: Der US-Bürger, über dessen Verhaftung Mitte Dezember letzten Jahres die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA berichtete (damals saß er schon einen Monat in Haft). Allerdings wurde einerseits alle paar Tage eine neue Sau durchs Dorf getrieben und ich bin den Meisten davon nachgelaufen, andererseits gab es einfach keinerlei Infos zu Bae. Was also hätte ich schreiben sollen? Naja, jetzt ist diese informationsfreie Zeit jedenfalls zuende gegangen und daher lohnt es sich, das Thema nochmal aufzunehmen.

Der Fall Bae: Die bekannten Fakten

Bae, der am 3. November 2012 als Reiseleiter einer sechsköpfigen Touristengruppe über den Hafen Rajin in der Sonderwirtschaftszone Rason eingereist war, ist 44 Jahre alt und hat koreanische Wurzeln, weshalb die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA ihn auch mit Pae Jun-ho benennt. Bae wurde vorgeworfen, ein Verbrechen/feindliche Akte gegen die DVRK begangen zu haben, was er laut der Nachrichtenagentur gestanden hat. Gestern berichtete KCNA dann, dass Bae für sein Verbrechen zu einer Strafe von 15 Jahren im Arbeitslager verurteilt worden sei.

Verbrechen gegen den Staat: Die Rechtslage

Da mir die Geschichte mit „Verbrechen gegen den Staat“ ein bisschen zu abstrakt war, habe ich mal im nordkoreanischen Strafrecht im Kapitel „Verbrechen gegen den Staat“ nachgeschaut, was sich genau dahinter verbergen könnte und soweit ich das verstehe, kommen die Paragraphen 48, 49 und 50 in Frage, weil die sich entweder speziell an Ausländer richten, oder allgemein „Personen“ ansprechen während die anderen Paragraphen entweder nordkoreanische Bürger adressieren oder vom Strafmaß her nicht passen:

Paragrafen 48 49 50

Paragraph 48 betrifft Spionage gegen Nordkorea und sieht nicht weniger als sieben Jahre Arbeitslager vor, während Paragraph 49 das Aufwiegeln anderer Staaten oder bestimmter Gruppen (ich glaube das ist auf Südkorea gemünzt), zu einer bewaffneten Intervention, zum Abbruch der diplomatischen Beziehungen oder zum Vertragsbruch betrifft und nicht weniger als 10 Jahre Arbeitslager nach sich zieht. Bei Paragraph 50 bin ich mir nicht ganz sicher. Der droht der Person, die subversive Akte gegen den Staat begeht nicht weniger als 5 Jahre Arbeitslager an, ist aber nicht speziell auf Ausländer bezogen (aber auch nicht speziell auf Inländer).
Soweit ich das überblicke, kommt Paragraph 49 eher nicht in Frage, womit es wohl entweder Spionage oder Subversion waren, derer Bae verurteilt wurde. Beides würde auch mit den Berichten von Festplatten bzw. einer Festplatte mit kritischem Material zusammenpassen.
Das Strafmaß von 15 Jahren ist auch deshalb nicht uninteressant, weil es unabhängig von dem zugrundegelegten Straftatbestand deutlich über das Mindestmaß hinausgegangen wurde. Man hat sich also nicht besonders bemüht, Rücksicht zu nehmen. Aijalon Mahli Gomes wurde 2010 zu „nur“ acht Jahren verurteilt, bevor Jimmy Carter ihn durch seine Nordkoreareise befreite. Auch Euna Lee und Laura Ling kamen mit weniger, nämlich zwölf Jahren, davon. Jun Young-su und Robert Park wurden sogar begnadigt.

Unterschiede zu Fällen der vergangenen Jahre

Wie meine kleine Auflistung vorne zeigt, gab es in den vergangenen Jahren einige Fälle von gefangenen US-Amerikanern in Nordkorea. Allerdings unterscheiden sich diese Fälle von dem aktuellen.
So waren in drei der vier Fälle die Vergehen der jeweils betroffenen augenscheinlich. Sie sind nämlich ohne Erlaubnis, dafür aber mit (unterschiedlichen) Missionen, nach Nordkorea eingereist. Der Fall Jun blieb dagegen relativ mysteriös, endete aber wie gesagt mit einer Begnadigung und ohne großartige Vermittlungsreise.
Kenneth Bae reiste dagegen als Tourist ein und Touristen verhaften und dann für 15 Jahre ins Arbeitslager schicken ist unabhängig von ihren Vergehen nicht besonders imagefördernd. Auch haben sich Nordkoreas Behörden in der Vergangenheit nicht durch unberechenbares Verhalten gegenüber Touristen ausgezeichnet. Der Umgang mit den Touristen war ganz im Gegenteil sehr berechenbar, weil extrem reglementiert (eine unrühmliche Ausnahme stellt die Erschießung einer südkoreanischen Touristin durch einen nordkoreanischen Soldaten im Jahr 2008). Wenn also jetzt ein Tourist verhaftet wurde, dann dürfte das nicht aus reiner Willkür, sondern auf Basis eines tatsächlichen Vergehens Baes geschehen sein. Auffällig ist auch die fast vollkommene Informationssperre hinsichtlich dieses Falles im Westen. Während es bei den anderen Vorfällen durchaus Äußerungen von Verwandten etc. gab (in den Fällen Park und Lee/Ling sogar richtige Kampagnen) herrschte um Bae Stille.

Was hat Nordkoreas Führung mit Bae vor?

Neben der Frage, was die Hintergründe für Baes Verhaftung sind, wird in unseren Medien aber mindestens genauso sehr diskutiert, was die nordkoreanischen Entscheidungsträger jetzt mit ihm tun wollen/bzw. werden. Ich meine, es ist vollkommen klar, dass ein US-Bürger in einem nordkoreanischen Arbeitslager eine Belastung für die ohnehin nicht besonders belastbaren Beziehungen der USA und Nordkoreas sind. Die Frage ist aber nun: Soll Bae wirklich ins Lager gehen, oder ist ihm ein anderer Zweck zugedacht?
Auf letzteres zu tippen ist nicht besonders abwegig, denn in der Vergangenheit wurden die oben aufgeführten Gefangenen immer mal wieder benutzt, um in irgendeiner Art mit den USA in den Dialog zu kommen. So wurden in den Fällen Lee/Ling und Gomes die Gefangenen im direkten Zusammenhang mit Besuchen der Ex-US-Präsidenten Clinton (Lee/Ling) und Carter (Gomes) freigelassen, auch im Fall Jun gingen der Freilassung intensive Bemühungen inklusive Besuch Jimmy Carters und anderer voraus.
Aber sich irgendwelche US-Emissäre ins Land zu holen, setzt ja auch irgendwie voraus, dass man in Nordkorea an einem Dialog mit den USA interessiert ist. Sollte das aktuell nicht der Fall sein, dann wäre es auch irgendwie nicht besonders sinnig, jemanden ins Land zu holen, mit dem man garnicht sprechen will. Gleichzeitig ist es aber auch kaum vorstellbar, dass Bae nach der Verurteilung einfach so laufen gelassen wird. Denn selbst wenn man aktuell nicht sprechen wollen würde, so hätte man mit Bae jemanden in der Hand, der jederzeit Anlass zur Kommunikation böte. Man könnte also künftig bei Bedarf einen Gesprächsfaden knüpfen. Besonders wertvoll wäre das Faustpfand natürlich, wenn Bae tatsächlich in irgendeiner Art für die US-Regierung gearbeitet hätte. Dann könnte man dort seine Gefangennahme noch nicht einmal als illegitim ansehen, müsste sich aber um so mehr um seine Befreiung bemühen.

Signal an die USA oder verfahrensrechtlich bedingt?

Insgesamt ist meiner Meinung nach also davon auszugehen, dass die Führung in Pjöngjang nicht vorhat, Bae für fünfzehn Jahre in irgendeiner „Reforminstitution“ schuften zu lassen. Man will ihn loswerden. Die Frage ist nur, ob man das jetzt will. Die Tatsache, dass man ihn nochmal aus dem Hut gezaubert hat, könnte man als Signal an die USA lesen, jetzt in Kontakt zu treten. Aber ebenso wahrscheinlich ist es, dass der aktuelle Termin das Ergebnis der Verfahrensregel nordkoreanischen Strafrechts ist.

Verfahren 73

Die besagen nämlich, dass die Untersuchung nach sechs Monaten abgeschlossen sein muss. Wenn Bae um den 3. November herum festgenommen wurde, dann ist diese Frist ziemlich genau jetzt verstrichen. Man musste also das Verfahren irgendwann abschließen, ob man wollte oder nicht. Und wenn man sich die letzten Monate anschaut, dann hatte man scheinbar keine Lust, das Thema Bae aufs Tapet zu bringen, als die Spannungen mit den USA ohnehin schon extrem hoch waren (also vor ein paar Wochen).

Erstmal abwarten…

Wenn man mit der Aburteilung Baes jedoch nur den eigenen Regeln gefolgt ist, würde ich nicht davon ausgehen, dass dieser Vorgang ein Signal nach außen darstellt. Und wenn das so ist, würde ich auch nicht darauf wetten, dass Bae in Kürze freikommt, denn dann ist es durchaus nicht abwegig, dass man ihn erstmal für eine spätere Verwendung behalten möchte.
Aber ganz unabhängig davon, was die nordkoreanische Führung mit dem Gefangenen vorhat. Eines ist klar: Man wird ihn nicht einfach so laufen lassen. In irgendeiner Art werden die USA einen Preis für seine Freiheit bezahlen müssen, vor allem weil davon auszugehen ist, dass die Anklage gegen Bae nicht jeder Substanz entbehrt. Die Verhaltenen Reaktionen aus den USA deuten genau in diese Richtung. Ich werde diesen Fall auf jeden Fall im Auge behalten.

Nordkorea rüstet rhetorisch ab: „Krise“ auf der Koreanischen Halbinsel zuende — vorerst.


Den meisten von euch dürfte schon aufgefallen sein, dass es in den vergangenen Tagen kaum noch Drohungen oder gar Maßnahmen aus Nordkorea gab. In Pjöngjang scheint man sich entschieden zu haben, dass es nun erstmal ausreicht mit den Spannungen und dass man deshalb wieder in einen ruhigeren Modus wechseln kann. Nicht nur wegen der recht ruhigen Geburtstagsfeierlichkeiten für Kim Il Sungs 101. (anders als letztes Jahr gab es noch nichtmal eine Parade, geschweige denn einen Raketenstart) ist der Druck aus der Geschichte raus. Nun beginnt Pjöngjang auch rhetorisch abzurüsten. Nicht jedoch, ohne die Schuld für die Spannungen der letzten Zeit samt und sonders an die USA zu delegieren.
Heute Morgen gab ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der DVRK eine Stellungnahme ab (hier der KCNA-Artikel dazu), die den sehr spezifisch nordkoreanischen Blick auf die Dinge deutlich macht (in sich ist die Argumentation durchaus nachvollziehbar), die gleichzeitig eine gewisse Hoffnung auf eine ruhigere nähere Zukunft bietet, ohne jedoch den drohenden Unterton komplett aus der Botschaft zu verbannen. Allerdings wird im Kern der Stellungnahme deutlich, was sich in den letzten Wochen sehr klar angekündigt hatte. Pjöngjangs Position hinsichtlich des eigenen Nuklearprogramms ist nicht (mehr) verhandelbar: Man sieht sich als Nuklearmacht und wird diese Stellung nicht mehr aufgeben.

Und weil ich diese Stellungnahme für gleichermaßen interessant wie bedeutsam (nicht was ihre eigentliche Tragweite, sondern was die Diagnosemöglichkeit der aktuellen Situation angeht) halte, möchte ich sie mir im Folgenden mal etwas genauer anschauen.

Spannungen auf der Koreanischen Halbinsel: Folge einer Entwicklung seit Dezember letzten Jahres

Einleitend wird erstmal klargestellt, wo die Verantworltlichkeiten für die Spannungen der letzten Zeit liegen:

It is none other than the U.S which sparked off a vicious cycle of tension, pursuant to its hostile policy to stifle the DPRK by force of arms, and pushed the situation on the Korean Peninsula to the worst phase. The tension began escalating there due to the U.S. wanton violation of the DPRK’s right to satellite launch for peaceful purposes.

[Es ist niemand anderes als die USA, die durch ihre feindselige Politik, die die DVRK mit Waffengewalt unterdrücken sollte, einen schrecklichen Zyklus der Spannungen ausgelöst hat und die Situation auf der Koreanischen Halbinsel in ihre schlimmste Phase gebracht hat. Die Spannungen begannen aufgrund der fahrlässigen Missachtung des Rechts der DVRK auf einen friedfertigen Satellitenstart zu eskalieren.]

Das finde ich interessant, denn hier stellt Pjöngjang die jüngsten Spannungen auf der Koreanischen Halbinsel als direkte Folge des Vorgehens der USA im Rahmen und in der Folge des Satellitenstarts Nordkoreas im Dezember letzten Jahres dar.
Nur zur Erinnerung. Seit diesem erfolgreichen Start gab es eine Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, darauf folgend scharfe Rhetorik aus Pjöngjang und im Februar dann den dritten Nukleartest, gefolgt von einer weiteren Resolution des Sicherheitsrates und dann erst kamen die aktuellen Spannungen. Ein ganzschön umfassender Zusammenhang den Pjöngjang da herstellt, aber gleichzeitig ein Signal, denn grundsätzlich müssen sich dann wohl die Regierungschefs und Präsidenten der involvierten Staaten jedesmal auf so eine extrem unangenehme Situation einstellen, wenn sie auf einen Raketenstart Nordkoreas mit entsprechenden Maßnahmen reagieren.
Vielleicht ist in diesem Satz auch so etwas wie eine Botschaft an China versteckt. Denn ohne China können keine Resolutionen des Sicherheitsrates erlassen werden, da China über ein Veto verfügt. Vielleicht möchte man auch in Peking ein zurückhaltenderes Verhalten für künftige Satellitenstarts bzw. Raketentests bewirken. China dürfte als Ziel für solche Manipulationen wesentlich vielversprechender sein als die USA.

Botschaft an Peking: Die Amis kommen…

Vor allem, da sich auch der nächste Absatz an die Führung in Peking richten dürfte:

One may know well who is to blame for the tension when looking into who benefits from this.
The U.S. benefited from drastically increasing its military deployment pursuant to its Asia-Pacific-pivot strategy by massively introducing all latest weaponry while inciting military confrontation with the DPRK.
The U.S., which regards the DPRK as the primary target of its attack in the Asia-Pacific region, not only deployed all its operational nuclear strike means but also posed the threat of the largest-ever physical nuclear strike to the DPRK in recent months.

[Wenn man sich anschaut, wer von der aktuellen Lage profitiert, wird klar, wer für die Spannungen verantwortlich ist.
Die USA profitierten davon, die Stationierungen ihres Militärs entsprechend ihrer Strategie der Schwerpunktsetzung auf den Asien-Pazifik-Raum auszubauen, indem massiv modernste Waffentechnik in die Region gebracht wurde, während man die militärische Konfrontation mit der DVRK anheizte.
Die USA, die die DVRK als primäres Ziel ihres Angriffes in der Asien-Pazifik-Region sehen, stationierten nicht nur all ihre bereitstehenden nuklearen Angriffsoptionen, sondern bedrohten die DVRK in den letzten Monaten auch mit dem größten bisherigen physischen Nuklearschlag.]

Das Argument, dass die USA von der aktuellen Situation durchaus profitieren würden, war in den vergangenen Wochen auch von westlichen Analysten immer wieder laut geworden. Anders als hier dargestellt ist der Bezugspunkt der Aufrüstung jedoch nicht Nordkorea, sondern China. Es ist ja nichts Neues, dass China und die USA dabei sind, das Kräftegleichgewicht in der Region neu zu tarieren, was für das künftige Verhältnis beider Staaten und ihre Positionen in der Welt von umfassender Bedeutung sein dürfte. Dementsprechend haben die USA mit ihrer oben angesprochenen Asia-Pacific-pivot Strategie ihr Augenmerk verstärkt auf die Region gerichtet. Allein die Nennung dieses Schlüsselworts macht klar, wer der Adressat dieser Botschaft ist. Chinas neuer Führung soll deutlich gemacht werden, dass die USA mit mächtigen Waffen in die Region zurückdrängen.
In der Folge wird dann erläutert, welche nuklearen Kapazitäten die USA in die Region gebracht haben, um das Bedrohungsbild noch ein bisschen zu kolorieren.

Meister der Rhetorik

Interessant wird es dann wieder, wenn den USA Rhetorik vorgeworfen wird, nur um im nächsten Absatz selbst zu buntesten rhetorischen Stilmitteln zu greifen.

It is the height of rhetoric intended to mislead the world opinion to talk about dialogue for dismantling the DPRK’s nuclear deterrent under this situation.
The U.S. is sadly mistaken if it calculates the DPRK will pay slightest heed to such talk about dialogue as a robber’s calling for a negotiated solution while brandishing his gun.

[Es ist der Höhepunkt der Rhetorik, die darauf abzielt die Meinung der Welt fehlzuleiten, in dieser Situation über einen Dialog zur Demontage der nuklearen Abschreckung der DVRK zu sprechen.
Die USA liegen leider falsch, wenn sie sich ausrechnen, die DVRK würde solchem Gerede über einen Dialog auch nur die geringste Beachtung schenken, das wie die Forderung eines Räubers nach Verhandlungen klingt, während er gleichzeitig mit der Pistole winkt.]

Wem in diesem Konflikt eigentlich  immer Rhetorik unterstellt wird, das dürfte euch vielleicht aufgefallen sein, wenn ihr in den letzten Wochen mal ab und zu Schlagzeilen gelesen habt. Gleichzeitig wird das Argument, dass eine Abrüstung durch das Regime aufgrund eigener Sicherheitsbedenken nicht denkbar sei ein weiteres Mal stark gemacht. Schon in der Vergangenheit konnte man wiederholt Verweise auf den Irak und Libyen lesen, die man durchaus als Hinweis darauf sehen kann, dass eine Abrüstung Nordkorea zu einem leichten Ziel für einen US Angriff machen würde. Ein Argument, dem ich nicht widersprechen will.
Toll ist dann natürlich das Bild des Räubers. Eine Variation des sonst bei der Propaganda beliebten Spruchs: „Die USA verhalten sich wie ein Dieb der ruft: „Ein Dieb!“.“ Auch hier wurde von westlichen Analysten immer wieder hervorgehoben, Nordkoreas Drohungen würden darauf abzielen, Verhandlungen mit den USA und Südkorea aufzunehmen. Allerdings hat sich Pjöngjang dabei nicht verhalten, wie ein Räuber der Verhandlungen fordert und mit einer Pistole rumfuchtelt, sondern wie ein Räuber, der nur mit einer Pistole rumfuchtelt, ohne etwas zu fordern (was ich durchaus bedrohlicher finde, weil man nicht weiß, wie man solche Räuber zufriedenstellen kann (passt eigentlich blendend auf Nordkorea, dieses Bild…).

Bereit für Dialog – zu eigenen Bedingungen

Trotz der Wahrgenommenen Erpressung durch die USA sieht Nordkorea aber noch Möglichkeiten für die Wiedereröffnung eines Dialogs. Allerdings nicht unter den Bedingungen, die die USA bisher gestellt haben:

Worse still, the U.S. claim that it will opt for dialogue when the DPRK shows its will for denuclearization first is a very impudent hostile act of disregarding the line of the Workers‘ Party of Korea and the law of the DPRK.
The DPRK is not opposed to dialogue but has no idea of sitting at the humiliating negotiating table with the party brandishing a nuclear stick.
Dialogue should be based on the principle of respecting sovereignty and equality — this is the DPRK’s consistent stand.

[Schlimmer noch, die Behauptung der USA, dass sie offen für Dialog sind, wenn die DVRK zuerst ihren Willen zur Denuklearisierung zeigt, ist ein sehr unverschämter feindlicher Akt der Nichtanerkennung der Linie der Arbeiterpartei Koreas und der Gesetze der DVRK.
Die DVRK ist nicht gegen Dialog, aber sie ist nicht bereit mit einer Partei erniedrigt am Verhandlungstisch zu sitzen, die mit einer nuklearen Rute herumfuchtelt.
Dialog sollte auf dem Prinzip des Respekts für Souveränität und Gleichheit stattfinden — das ist die konsistente Haltung der DVRK.]

Hier macht die Stellungnahme nochmal klar, dass die Forderung der USA, dass Nordkorea zuerst den Willen zur Denuklearisierung zeigen solle (noch nichtmal irgendwelche Schritte, nur den Willen) nicht akzeptabel sei. Damit wird einer, oder eigentlich der zentralen Voraussetzung der USA für neue Verhandlungen mit Nordkorea, zumindest über die letzten vier Jahre hinweg, rundheraus widersprochen. Interessant finde ich hier auch die Tatsache, dass in der nordkoreanischen Propaganda die „Linie der Arbeiterpartei“ vor den „Gesetzen der DVRK“ kommt. Mit diesen Gesetzen dürfte unter anderem die erst vor einigen Wochen erlassen Nukleardoktrin des Landes gemeint sein, vermutlich aber vor allem die Verfassung, in deren Präambel ja mittlerweile steht, dass Nordkorea ein Nuklearstaat sei.
Gleichzeitig deutet man aber Bereitschaft für Gespräche an, jedoch nicht auf Basis einer nuklearen Erpressung durch die USA, sondern als gleichwertige Parteien und ohne Vorbedingungen. Tatsächlich ist dies die konsistente Haltung der DVRK in den letzten Jahren. Das Problem ist, wie ihr euch nach diesem Absatz wohl denken könnt, dass die Haltungen der USA und Nordkoreas schlicht nicht vereinbar sind und solange keiner von seiner Position abweicht, ist ein Dialog nicht möglich.

Ein Triumph für Nordkorea – Was auch sonst?

Den krönenden Abschluss bilden dann grollend klingende Töne, die aber eigentlich den Rückzug aus den gegenwärtigen Spannungen vorbereiten:

The nuclear strike drills staged by the U.S. against the DPRK leave the latter with no option but to conduct drills to cope with them.
There is no guarantee that these drills will not go over to a real war and the U.S. will be held wholly accountable for all the ensuing consequences.
The DPRK will escalate its military countermeasures for self-defence unless the U.S. ceases its nuclear war drills and withdraws all its war hardware for aggression.

[Die nuklearen Manöver, die die USA gegen die DVRK abhielten, lassen letzteren keine Option, außer als Reaktion selbst Übungen vorzunehmen.
Es gibt keine Garantie, dass diese Übungen sich nicht zu einem echten Krieg mit den USA entwickeln werden, die für alle entstehenden Konsequenzen allein verantwortlich zu machen sind.
Die DVRK wird ihre militärischen Gegenmaßnahmen zur Selbstverteidigung solange eskalieren, bis die USA ihre Nuklearkriegsübungen beendet und das gesamte Arsenal zur Aggression abzieht.]

Klingt zwar alles noch ein bisschen martialisch, aber in diesen Sätzen ist das Ende der Eskalation angelegt, ohne es explizit zu sagen. Die USA haben ihre Manöver mit Südkorea inzwischen beendet (glaube ich) und ich habe noch nichts davon gelesen, dass die Langstreckenbomber der USA dauerhaft in Südkorea stationiert werden sollten (warum auch, sind ja Langstreckenbomber). Außerdem ist die Formulierung „hardware for aggression“ so schön schwammig, dass man sie je nach Bedarf auslegen kann. Vor allem ist in dieser Formulierung aber in gewisser Weise ein Triumph für Pjöngjang angelegt. Denn sobald die USA das abgezogen haben, das von  Nordkorea hardware for aggression definiert wird, kann man dort behaupten, die militärischen Gegenmaßnahmen zur Selbstverteidigung, also die Eskalation etc. hätten blenden funktioniert und die USA abgeschreckt, ihren Kram in Korea zu lassen.

Botschaften der Stellungnahme

In diesem Text Nordkoreas stecken einige Botschaften an unterschiedliche Adressaten drin:

  • China soll darauf aufmerksam gemacht werden, dass es nicht sinnvoll ist, sich gegen Nordkorea zu stellen, da es sich dann in einer sehr angespannten Situation wiederfindet, über die es keine Kontrolle hat. Gleichzeitig wird es auf den wahren Gegner hingewiesen, die USA, die in die Region drängen. Wenig diskret auch der Hinweis, dass Nordkorea sozusagen den Schlüssel in der Hand hat, die USA und ihre Waffen in die Region zu holen.
  • An die Welt ergeht die Information, dass man erstmal genug eskaliert habe und bereit sei, den Druck aus der Situation zu nehmen.
  • Die USA erhalten den Hinweis, dass eigentlich alles beim Alten ist. Man ist bereit zu verhandeln, aber nicht unter den Voraussetzungen Washingtons, sondern auf Basis der eigenen Forderungen.
  • Die eigenen Leute sollen wissen, dass man im Umgang mit den USA, der übermächtigen erpresserischen Nuklearmacht nicht bereit ist nur einen Schritt zurückzuweichen und solange seine eigenen Abschreckungsmittel einsetzt, bis die USA nachgeben. Man hat also wieder eine gefährliche Situatio mit den USA siegreich überstanden.

What‘ next Kim?

Und was bedeutet das alles jetzt für die nächste Zeit auf der Koreanischen Halbinsel? Das ist kaum vorherzusagen. Es kommt darauf an, wie die externen Adressaten, also China und die USA mit diesen Informationen sowie dem, was Nordkorea da einen Monat lang veranstaltet hat, umgehen. Je nachdem, wie sich die zurzeit nicht gerade guten Beziehungen Pjöngjangs mit Peking entwickeln und ob die USA ihre Haltung in irgendeiner Weise ändern, wird es sehr unterschiedliche Entwicklungen geben.
Die neue Präsidentin Park Geun-hye in Südkorea scheint mir eine wesentlich konstruktivere Akteurin als ihr Vorgänger zu sein, was möglicherweise eine proaktivere Haltung der USA zur Folge haben könnte. Aber das muss sich zeigen. Zuletzt ist natürlich auch nicht unbedeutend, was Pjöngjang mit dieser ganzen Verbalorgie eigentlich wollte. Denn wenn das, wie ich schonmal gemutmaßt habe, vorrangig auf interne Aspekte abgezielt hat, dann ist durchaus denkbar, dass auch in der Folge die Innenpolitik Nordkoreas im Zentrum steht und daher Impulse von außen nicht wirklich oder garnicht aufgenommen werden. Wir werden uns also gedulden und abwarten müssen, was in der nächsten Zeit passiert. Allerdings können wir das etwas entspannter tun, als in den letzten Wochen, denn es würde mich wirklich sehr wundern, wenn der ganze Stress doch noch nicht vorbei wäre.

Kim Jong Uns Schweizer Zeit revisited: Wo das Konstruieren von Realitäten noch witzig ist und wo es ernst wird


Fast genau vor einem Jahr beschäftigte ich mich mit der Geschichte um Kim Jong Uns Vergangenheit in der Schweiz und der Tatsache, dass es für diese angebliche Vergangenheit eigentlich keine belastbaren Belege gab. Ich stellte die These auf, dass gerade im Falle Nordkorea Medien, Experten und auch die Öffentlichkeit so etwas wie einen Konsens gefunden haben, dass Glauben fast so gut ist wie Wissen, weil man so wenig weiß und sonst so wenig sagen könnte. Seitdem ich mich damals mit dieser Schweizgeschichte beschäftigt habe, sind keine neuen Informationen zu diesem Thema bekannt geworden. Es gibt also weder neue Argumente für noch gegen eine Schweizer Zeit Kim Jong Uns.
Nur ist eben ein Jahr vergangen und man weiß noch immer sehr wenig. Also hat man die angesprochene Realität noch mehr für sich akzeptiert. Kim Jong Un war in der Schweiz und gut ist. So gab es bei n-tv eine ausführliche Geschichte über seine Schweizer Jugend, die BILD hat sogar neue Fotos von den Boulevardkollegen aus Korea und der von mir sonst geschätzte Sender Euronews hatte einen ausgiebigen Bericht, wo die Geschichte immerhin noch als nicht endgültig belegt dargestellt wurde. Auch die ZEIT hat sich umfangreich mit der Schweizer Jugend Kims befasst und nach eingehender Untersuchung für wahr befunden.
Nungut, dass Kim Jong Un in seiner Schweizer Zeit offensichtlich ziemlich gut englisch sprechen konnte, bei dem jüngsten Besuch von Dennis Rodman in Pjöngjang aber kaum noch, das ficht niemanden an, kann es ja schließlich verlernt haben oder auch einfach keine Lust gehabt haben, mit Rodman direkt zu sprechen. Denn wie gesagt. Es ist ja so eine schöne Geschichte, wenn er in der Schweiz war. Da hat dann jeder was zu zu sagen und man kann daraus so schöne Folgerungen ziehen.

Befürchtung bestätigt: Niebel glaubt an Kim Jong Uns schweizer Zeit

Vorgestern zum Beispiel. In der Sendung von Beckmann (die ich aber voll und ganz empfehlen kann, was nicht unbedingt an meiner Verehrung fü Beckmann liegt). Da hat unsere Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit eindrucksvoll unter Beweis gestellt, was ich letztes Jahr als Befürchtung geäußert habe. Er gab eine Einschätzung über die Persönlichkeit Kim Jong Uns ab mit dem Hinweis darauf, der sei ja schließlich auch lange in der Schweiz gewesen (Min. 19:00). Na super; Wenn Herr Niebel das so genau weiß. Vielleicht hat es ihm ja der Ressortchef Politik der SZ geflüstert, der von ziemlich belastbaren Fotos wusste (ab Min 22:50). Nur Rüdiger Frank wollte nicht so ganz mit und meinte, dass man auf den Bildern bestimmt einen Nordkoreaner sehen könne, ob das aber Kim Jong Un sei oder nicht, das wisse man schlicht nicht. Vielleicht ja, vielleicht nein. Das machte Stefan Kornelius von der SZ zwar kurz nachdenklich, aber nur kurz. Dann hatte er wohl beschlossen, dass es nicht sinnvoll sei weiter darüber nachzudenken.
Zwar dürfte die Tragweite der ministeriellen (vielleicht, oder auch nicht, Fehl-) Einschätzung auf Basis nicht vorhandener Informationen nicht besonders groß, aber meine Sorge ist, dass die Vergangenheit Kim Jong Uns nicht das Einzige ist, das auf Basis von unzureichenden Informationen bewertet und eingeschätzt wird und dass Herr Niebel (bei allem Respekt für die Bedeutung seines Amtes) nicht die einflussreichste Person ist, die solche Einschätzungen trifft.

Wo es relevant wird: Realitäten konstruieren im Fall von Raketen

Eine andere Beobachtung, die man seit einigen Tagen machen kann, deutet stark in diese Richtung. Am vergangenen Montag kamen erstmals später bestätigte Gerüchte auf,  dass die nordkoreanische Mittelstreckenrakete Musudan an die Ostküste verlegt würde. Dieser Schritt deutete dem Augenschein nach darauf hin, dass Pjöngjang als nächsten Schritt einen Raketentest plane. Eine Überlegung, die mit Blick auf vergangenes Verhalten Nordkoreas nicht ganz abwegig ist und die auch ganz gut zu der These vom Bedarf nach greifbaren Taten nach der überdrehten Rhetorik Pjöngjangs in den vergangenen Tagen gepasst hätte. Allein wollte und wollte Nordkorea seitdem keine Rakete testen. Vielmehr bewegte es die Raketen, als sie an ihrem Bestimmungsort angekommen war, mehrmals hin und her, ohne letztendliche Vorbereitungen zu unternehmen. Dementsprechend kommen heute erste Meldungen aus Südkorea, dass ein Test nicht unmittelbar bevorstehen würde. Haben also die Warnungen des Westens Nordkorea von diesem Schritt abgehalten?
Auch hier ist die Ungewissheit wieder treibendes Moment einer für uns zuerst konstruierten und dann akzeptierten plausiblen Realität. Wir haben mit Hilfe von Satellitenbildern festgestellt, dass die Raketen an der Ostküste aufgestellt wurden. Wir haben die Entwicklungen der letzten Tage im Kopf. Daher ist es plausibel, dass Nordkorea eine oder mehrere Raketen testen wird. Wir wissen nichts, sondern wir glauben, aber mangels besserer Erklärung, um die wir uns allerdings auch nicht sonderlich bemüht haben, akzeptieren wir.

Alternative Realitäten

Auch das könnte ein Fehler sein, der von seinem Inhalt her schon etwas mehr Tragweite hat, als Kim Jong Uns sprachliche und gesellschaftliche Sozialisation in der Jugend. Es könnte, es muss aber nicht. Kann auch sein, dass in den nächsten Tagen eine Rakete fliegt. Aber zurück zu der kaum verfolgten Überlegung, dass wir hier einem Schnellschluss aufgesessen sind. Dazu habe ich drei Anmerkungen zu machen, die die These stärken könnten:

  1. Bisher gibt es keinen Beweis dafür, dass es sich bei Raketen des Bautyps Musudan, wie sie jetzt an die Ostküste verlegt wurden, um funktionsfähige Waffensysteme handelt. Bisher wurden sie nie getestet und bei ihrem ersten (und bisher einzigen) öffentlichen Auftritt auf einer Parade 2010 hatte es sich der Meinung eines ausgewiesenen Experten zufolge (in diesem Bericht aus 2012 nachzulesen) um eine Attrappe gehandelt. Gut möglich, dass es eine kleine Baureihe gab, aber nicht belegt, also nicht gewusst. Um diese Überlegungen wurden sich in den westlichen Medien aber wenig Gedanken gemacht. Die Raketen wurden an die Küste gebracht, also sollen sie getestet werden. Eine positive Ausnahme stellt hier Spiegel Online dar, wo sich ein Journalist mal ein bisschen näher mit der Rakete beschäftigt hat, die da angeblich getestet werden soll.
    Natürlich ist das alles kein Beweis dafür, dass man in Pjöngjang diese Rakete nicht testen will, aber irgendwie gehört diese Information der Vollständigkeit halber dazu und zweitens zieht sie die Konsistenz der Testgeschichte etwas in Zweifel: Wirklich eine Rakete, die noch nie getestet wurde, in so einer extrem gespannten Lage über Japan hinweg schießen. Ist das nicht ziemlich riskant, wenn man keinen Wert auf Krieg legt?
  2. Daniel Pinkston, Nordkorea-Experte der International Crisis Group, hat eine interessante andere Lesart der jüngsten Raketenbewegungen geliefert, die von ihrer Konsistenz her genausogut funktioniert, wie die Idee, Nordkorea wolle die Raketen testen, zuvor aber noch ein bisschen damit durch die Gegend fahren. Nachzulesen ist das ganze in diesem Tweet:

    Remember KPA & Strategic Rocket Forces have been training. So moving the missiles & TELs around is part of the training.

    Eine Übungen finde ich eigentlich garnicht so schlecht als  Erklärung für die Hin-und-Herfahrei der Raketen. Aber irgendwie scheint sich sonst keiner für die Idee erwärmen zu können. Vielleich auch deshalb, weil die allgemein akzeptierte Realität ja bereits ist, dass Nordkorea eine oder mehrere Raketen Testen will und weil es dann irgendwie blöd zu erklären wäre, dass man sich da eben geirrt hat. Da lassen sich im Nachhinein sicherlich bessere alternative Erklärungen finden.
    Auch dies ist wieder kein Beweis dafür, dass Nordkorea keine Rakete Testen will und das Eine schließt das Andere ja noch nichtmal aus: Man kann ja ein bisschen üben und wenn man meint, dass man damit durchkommt, ohne einen Krieg auszulösen, dann testet man das Ding eben noch. Aber es bietet eben auch eine Lesart, nach der der Zweck der Übung nicht unbedingt ein Raketenstart gewesen sein muss.

  3. Die Führung in Pjöngjang hat eine gewisse Meisterschaft im ‚Tarnen und Täuschen inne.
    1. Die Raketenattrappen, mit denen man schonmal gerne auf Paraden rumfährt und die gephotoshopten Bilder von Manövern sind dabei zwar viel belächelte, aber trotzdem zugehörige Elemente dieser Tarnen und Täuschen Strategie. Denn egal wie stümperhaft gemacht, führen diese Dinge zu zusätzlicher Unklarheit und Ungewissheit über die tatsächlichen Kapazitäten Nordkoreas. Und Ungewissheit ist eine der stärksten Abschreckungsmethoden, die Pjöngjang zur Verfügung hat.
    2. Vor allem weiß das nordkoreanische Militär aber sehr gut um die Begrenzungen der südkoreanischen und US-amerikanischen Aufklärung in Nordkorea. Die kann eigentlich fast nur von oben (was Sichtaufklärung) und von außen, was Abhören von Kommunikation angeht, erfolgen. In beiden Fällen hat Pjöngjang in der Vergangenheit bewiesen, dass es in der Lage ist, die toten Winkel der Überwachung auszunutzen (Ein absolut lesenswertes GIGA-Paper zu Grenzen und Risiken der Darstellung Nordkoreas mit Satellitenbildern habe ich hier verlinkt). So stellte das nordkoreanische Militär vor dem Beschuss der Insel Yonpyong alle Einheiten dort von Funkkommunikation auf klassische Telefonverbindungen um (S. 3, rechte Spalte), die eigens für den Einsatz gelegt wurden. Im Vorfeld des Raketenstarts vom Dezember warf man zuerst durch eine Meldung der Nachrichtenagentur KCNA Nebelkerzen, was den Termin anging, um anschließend nurnoch an der Rakete zu arbeiten, wenn gerade kein Satellit das Land überflog. Beide Male standen die Dienste der USA bzw. Südkoreas düppiert da. Vielleicht wollten die Nordkoreaner ja auch einfach mal testen, welche Methoden zur Aufklärung die USA und Südkorea hinzuziehen, wenn die Lage gespannt ist und wo dabei tote Winkel der Aufklärung zu finden sind.

Auch die Tarnen und Täuschen Überlegung schließt sich mit den zuvor angestellten Ideen nicht aus, aber könnte genausogut ein zentrales Ziel der ganzen Übung gewesen sein: Wie schnell merken die anderen, dass wir Raketen transportieren? Wieviel von dem das sie wissen wird bekannt? Wie lange dauert es, bis sie merken, dass sie vielleicht an der falschen Stelle Aufklärung betreiben? Alles das sind Fragen, auf die die nordkoreanischen Militärs durch ihre Manövrierei Antworten bekommen haben dürfte. Wertvolle Informationen, die man in der Zukunft für weitere Überraschungsmanöver einsetzen kann.

Was ist wahr, was nicht? Man weiß es nicht!

Mit diesen ganzen Ausführungen wollte ich euch nicht beweisen, dass Nordkorea in den nächsten Tagen keine Rakete testen will. Ich wollte nur zeigen, dass wir uns recht schnell auf eine Annahme festgelegt haben und alle Informationen, die wir zu dem ganzen Sachverhalt bekommen, unter der Maxime einordnen, dass diese Annahme zutrifft. Wir haben uns mal wieder eine Realität konstruiert, von der wir keine Ahnung haben ob sie zutrifft oder nicht, an die wir aber glauben, weil es am bequemsten ist.
Nur finde ich es, wenn es nicht mehr um Jugendfreundschaft, Basketball und Filmvorlieben, sondern um Raketen geht, sehr, sehr bedenklich, wenn das Risiko besteht, dass Leute die die Kompetenz zum Entscheiden haben, nicht auf Basis von Informationen, sondern von Glauben handeln. Hoffen wir also, dass die meisten Minister und Präsidenten nicht so leichtsinnig sind, das zu glauben, was sie in der Zeitung lesen (auch wenn es zehnmal drinsteht), sondern einen guten Stab um sich haben, der ihnen den Unterschied zwischen Wissen, Glauben und Nichtwissen klarmacht und ihnen das, was so in der Zeitung steht entsprechend einordnet. Das würde ungemein zu meiner Beruhigung beitragen.

P.S.:

Ich habe während ich das geschrieben habe jede viertel Stunde die Nachrichtenlage gecheckt, weil ich Sorge hatte, dass man in Pjöngjang doch beschließt, heute eine Rakete abzuschießen und alles, was ich hier geschrieben habe damit hinfällig wird…

Eine Sache der Wahrnehmung: Warum die nordkoreanische Führung nicht Gefahr läuft, ohne Krieg ihr Gesicht zu verlieren


In den vergangenen Wochen und auch aktuell, wird bei der Diskussion der Lage auf der Koreanischen Halbinsel immer wieder das Problem angesprochen, dass es der nordkoreanischen Führung nach all den Kriegsdrohungen und dem verbalen Dramatisieren der Situation — auch nach innen — wohl kaum noch möglich sein würde, aus der Situation herauszukommen, ohne dabei konkrete Maßnahmen zu ergreifen, sprich zumindest eine begrenzte militärische Provokation zu begehen.
Die Staatengemeinschaft stellt dabei nicht so sehr das Problem dar, denn ich denke die Meisten könnten es der Führung in Pjöngjang nochmal verzeihen, wenn sie ihre Pläne, die USA und Südkorea in Schutt und Asche zu legen aufschöbe. Die Schwierigkeit stellt vielmehr die Kommunikation nach innen dar, so die Annahme. Die Führung würde ihr Gesicht verlieren, wenn sie ihre Drohung nicht wahrmachte und Bevölkerung wie Militär sei es nicht zu vermitteln, wenn die permanente Situation am Rande eines Krieges sich plötzlich in Nichts auflöste.

Eine Sache der Wahrnehmung

Allerdings, so möchte ich argumentieren, ist dieses Problem bei näherer Betrachtung weniger frappierend und lässt der Führung in Pjöngjang durchaus noch Spielräume. Dazu muss man allerdings etwas in die Vergangenheit schauen.

Hype vs Routine

Einerseits dürfte uns dann auffallen, dass die gegenwärtige Lage nicht unbedingt etwas Einmaliges darstellt, sondern dass solche Drohungen zum ganz gewöhnlichen außen- und innenpolitischen Arsenal Nordkoreas gehören. Es ist ein Wesensmerkmal des nordkoreanischen Systems, dass die Bevölkerung im permanenten Kriegszustand gehalten wird. Die Eskalation ist Normalität. Es geht keines der Frühjahrsmanöver der USA und Südkoreas ab, ohne dass die Führung in Pjöngjang die rhetorische Keule auspackt — und diese Manöver finden jedes Jahr statt. Es wird auch keine Resolution der Vereinten Nationen gegen Nordkorea beschlossen, ohne dass das Land am Rande eines Krieges stehen kann. Das ist Normal und vermutlich würde die Bevölkerung eher besorgt reagieren, wenn diese Rhetorik einmal ausbliebe. Daher dürfte der nordkoreanischen Bevölkerung die ganze Situation nicht so sehr ungewöhnlich vorkommen wie uns. Dazu kommt ja auch noch unsere medial induzierte Überwahrnehmung, denn wie man hört, bleiben auch die Leute in Südkorea im  Verhältnis eher ruhiger, als wir hier. Daher ziehen wir Schlüsse über die Wahrnehmung dort, die so garnicht zulässig sein müssen, denn mal ganz ehrlich, wer von uns hat in den letzten Jahren denn bitte die Drohungen aus Nordkorea und ihre Stärke in Quantität und Qualität bewertet. Vermutlich ziemlich wenige.
Aber trotzdem bleibt natürlich festzuhalten, dass die aktuellen Drohungen stärker sind, als es in der Vergangenheit für gewöhnlich der Fall war. Daher ist es trotz der definitiv vorhandenen Abstumpfung der nordkoreanischen Bevölkerung und des Militärs vorstellbar, dass die Menschen in Folge der besonders scharfen Drohungen denken, dass es eine Kriegsgefahr gibt.

Offensiv vs Defensiv

Allerdings muss man ja nicht nur schauen, ob eine Kriegsgefahr Seitens der nordkoreanischen Bevölkerung wahrgenommen wird, sondern auch, wie sie wahrgenommen wird. Dazu zuerst ein kurzer Rückblick in den Koreakrieg.
Nach nordkoreanischer Geschichtsschreibung wurde der Krieg durch einen Überfall der USA begonnen und kann als Sieg Nordkoreas gewertet werden, weil diese Aggression abgewehrt wurde. Seitdem ist Nordkorea im eigenen (zumindest propagandistischem, in Abgrenzung zur strategischen Einschätzung) Selbstverständnis kein nach außen aggressiver Staat, sondern einer, der von den USA permanent bedroht ist (wie weit man diese Einschätzung teilen will, bleibt jedem selbst überlassen). Die USA halten nach diesem Selbstverständnis auch Südkorea besetzt und haben dort ein Marionettenregime errichtet. Nordkorea verteidigt nur die Unabhängigkeit des koreanischen Volkes gegen diesen Aggressor und bietet sozusagen die Hoffnung auf die Befreiung der südkoreanischen Bevölkerung. Wie sehr die befreit werden will ist ja erstmal egal, denn es geht ja nur um die Botschaft, die die Bevölkerung  Nordkoreas permanent eingetrichtert bekommt.
So sind, zumindest aus Sicht der Bevölkerung, die aktuellen Drohungen auch nicht als nach außen aggressive Akte zu sehen, sondern als defensive Reaktionen auf die gegenwärtige verschärfte Bedrohungslage. Und wenn man die Meldungen von KCNA mal anguckt, dann fehlt nirgends der Hinweis, dass man in Verteidigung der DVRK und ihrer Souveränität und Ehre handle.
Nun ist mit dieser Ausführung noch nicht die Frage geklärt, wie die Führung in Pjöngjang ohne Gesichtsverlust aus dem Drohszenario wieder rauskommen soll. Meiner Meinung nach ist das allerdings recht einfach: Wenn man in einer defensiven Position ist, dann erwartet doch niemand einen Angriff. Es reicht vollkommen aus, wenn man den Angriff des Aggressors verhindert oder abwehrt. Die Führung in Pjöngjang hat in dieser Logik nur ihren Job gemacht, indem sie auf die extreme Bedrohung durch die USA mit einer extremen Abwehrbereitschaft reagiert hat. Und wenn die USA nicht angreifen, dann hat die Regierung in Pjöngjang alles richtig gemacht und diese Situation auf Messers Schneide gemeistert.

Wahrnehmungsunterschiede beachten; Eigene Möglichkeiten nutzen

Ich denke, dass es immer Sinn macht zu unterscheiden, zwischen dem das wir wissen und wahrnehmen dem das die nordkoreanische Bevölkerung weiß und wahrnimmt. Beide Wahrnehmungen sind medial verzerrt und gegeneiander verschoben. Die Nordkoreaner haben allerdings im Gegensatz zu uns nicht die Möglichkeit, uns unterschiedlicher Quellen zu bedienen (wir können ihre Nachrichten lesen und ihr Fernsehen gucken, sie aber nicht unsere).
Da wir das können, sollten wir es auch tun und uns es nicht so einfach machen, von unserer Wahrnehmung auf diejenige anderer zu schließen. Allein das würde schon ungemein weiterhelfen, Fehleinschätzungen abzubauen und ein realistisches Bild zu bekommen. Ach by the way: Ist eigentlich schon jemandem aufgefallen, dass sich die nordkoreanische Propaganda etc. seit ein paar Tagen wieder am normalisieren ist? Die Nachrichten der letzten Tage bestanden eigentlich nurnoch aus Stellungnahmen, Einschätzungen und Appellen westlicher Akteure. Aber naja, wie ich geschrieben habe: The Hype must go on