Nordkorea und Japan: Neue Dynamik in schwierigen Beziehungen


Seit langer, langer Zeit ist tatsächlich nochmal der Fall eingetreten, dass es sich lohnt, einen Beitrag zu schreiben, der sich vor allen Dingen auf das nordkoreanisch-japanische Verhältnis konzentriert. In den letzten Jahren fiel Japan hinsichtlich seiner Nordkoreapolitik vor allem dadurch auf, dass es nicht auffiel. Es agierte meistens als blasser Mitläufer, der mehr oder weniger willig den Vorgaben aus Seoul bzw. Washington (so genau weiß man ja nicht, wer in den letzten Jahren die Richtung bestimmt hat, aber es war wohl garnicht so selten Seoul) folgte und ansonsten weitgehend unsichtbar blieb. Hin und wieder gab es zwar kleinere Regungen, sich mit Pjöngjang über die Entführtenfrage auszutauschen, aber diese wurden irgendwie immer durch die Umstände in Nordkorea oder im eigenen Land (wenn jedes Jahr ein neues Gesicht als Premiermister aufpoppt, dann ist es schwer, eine konstante Politik zu fahren) zunichte gemacht. Weiterhin blieb den japanischen Regierungen der letzten Jahre nicht viel, mit dem sie Druck auf Pjöngjang hätten ausüben können (und Druck auszuüben war die Marschrichtung, die Seoul/Washington Vorgaben). Es gab quasi keine Handelsbeziehungen und eigentlich auch keine Hilfen an Pjöngjang, so dass alles was blieb die Nordkorea folgende Chongryon, eine bedeutende Gruppe der koreanischen Minderheit in Japan war. Und der hatte man mit der Zeit ohnehin schon recht stramme Daumenschrauben angelegt.

Chongryons Hauptquartier: Ein bitterer Verlust

Allerdings gab es hier vor gut zwei Monaten neue Entwicklungen, die man eventuell im Kontext der aktuellen Bewegung sehen kann. Damals wurde höchstgerichtlich festgestellt, dass die japanischen Behörden das Hauptquartier der Organisation, das mangels diplomatischer Beziehungen als quasi-Botschaft des Landes fungierte, versteigern dürfe. Die Situation war zustande gekommen, nachdem Japan Ende der 1990er Jahre Kredite der Chongryon bei pro-nordkoreanischen Banken aufgekauft hatte, weil die Geldhäuser am Rande des Kollapses standen. Die Gesamtsumme der Schulden, die Chongryon damit beim japanischen Staat hatte, beliefen sich auf etwa 750 Millionen US-Dollar. Die Versteigerung des Gebäudes wäre ein weitere schwere Schlag für die ohnehin schwindende Organisation und damit irgendwie auch für die Führung in Pjöngjang (ich habe leider nichts Aktuelles gefunden, was den Status der Versteigerung angeht).

Gefallene und Entführte: Ein neuer Verhandlungsanlauf

So richtig kamen die Dinge aber erst in den letzten Wochen in Bewegung. Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass das nordkoreanische und das japanische Rote Kreuz erfolgreich darüber verhandelt haben, eine Vereinbarung über die Rückführung japanischer Kriegsopfer zu treffen, die noch in nordkoreanischem Boden ruhen. Unter anderem bot sich dabei auch Chongryon als Helfer an. Für das Ende dieses Monats wurden dann offizielle Regierungsgespräche zu diesem Thema anberaumt. Dabei wurde von japanischer Seite immer wieder die Hoffnung geäußert, dass man sich auch über die Entführtenfrage unterhalten könne. Zwar ziert man sich in Pjöngjang verständlicherweise noch etwas (immerhin ist das der entscheidende Verhandlungschip gegenüber den Japanern), aber die Ansage aus Japan, man sei bei Fortschritten bereit, „umfangreicherer humanitäre Hilfen als andere Länder“ zu leisten, könnte durchaus einen Anreiz für Pjöngjang darstellen, das Thema auf die Agenda zu setzen. Jedenfalls sieht es momentan ganz danach aus, als seien sowohl Pjöngjang als auch Tokio ernsthaft an einer Annäherung interessiert. Das könnte eine Belastungsprobe für das lange so stabile Dreierbündnis USA-Japan-Südkorea werden. Allerdings wird heute berichtet, dass Pjöngjang verlangt habe, das Treffen auf unbedeutenderer Ebene durchzuführen, was seine Signifikanz deutlich schmälern könnte.

Lee Myung-baks Volten: Ein unerwarteter Sekundant

Und damit kommen wir auch schon zu einer weiteren sehr interessanten Entwicklung, die als Katalysator für eine solche Annäherung dienen und Nordkorea damit in die Hände spielen könnte. Erstaunlicherweise sieht es nämlich im Moment so aus, als würde Südkoreas Präsident Lee Myung-bak alles dafür tun, um Nordkorea bei einer möglichen Annäherung zu sekundieren. In den letzten Wochen hat er in Japan mehrfach für Verärgerung gesorgt: Vor allem indem er relativ kurzfristig die von beiden Staaten beanspruchten Dokdo-Insel besuchte (und damit Besitzansprüche deutlich machte und nationalistische Impulse in Südkorea ansprach) und den japanischen Tenno kritisierte. Damit setzte er eine Spannungsspirale in Gang, die sich bisher ohne Aussicht auf Besserung munter weiterdrehte. Ein solches Verhalten führt in Tokio sicher nicht dazu, dass man eine riesige Notwendigkeit sieht, sich mit Südkorea abzustimmen, was den Umgang mit dem Norden angeht, vor allem, da das Ende der Amtszeit Lees ohnehin nicht mehr lange hin ist und danach die Karten eh neu gemischt werden. Diese sinkende Notwendigkeit zur Koordination könnte man in Tokio als Gelegenheit sehen, die eigene Agenda gegenüber dem Norden endlich voranzutreiben.

Schiff durchsucht und Schmuggelware gefunden: Ein seltsames Timing

Allerdings war auch das noch nicht alles, denn heute kam dann aus Japan noch eine Meldung, die so garnicht ins Bild passen will. Unter Berufung auf die japanische Nachrichtenagentur Kyodo wird nämlich berichtet, Japan habe am Mittwoch auf einen Tipp hin bei der Überprüfung eines Schiffes Material aus Nordkorea gefunden, das zur Waffenproduktion dienen könnte. Das Containerschiff sei aus dem chinesischen Dalian gekommen, das ja hinlänglich als Umschlagplatz für nordkoreanisches Schmuggelgut bekannt ist. Die Überprüfung sei die Erste seit dem Inkrafttreten einer entsprechenden gesetzlichen Regelung nach den UN Sanktionen aus dem Jahr 2009 gewesen. An dieser Geschichte fallen vor allem zwei Dinge ins Auge. Erstens wurde sie ungewöhnlich schnell publik. Andere Staaten haben ähnlich Vorfälle mitunter Monatelang geheim gehalten, bevor sie öffentlich gemacht wurden. In diesem Fall hat es drei Tage gedauert. Zweitens das Timing: Kurz vor den Gespräche zwischen Tokio und Pjöngjang gibt es einen Tipp auf den hin Japan die erste Untersuchung eines Schiffs auf der Suche nach nordkoreanischem Schmuggelgut vornimmt. Ob das ein Zufall ist? So richtig will ich das nicht glauben .Kann gut sein, dass da jemand vorsorgen wollte, dass die Gespräche nicht zu gut verlaufen.

Radarsystem der USA: Ein gutes Druckmittel

Ein weiterer Sachverhalt, der in dieses Bild gehört (ich weiß nur noch nicht genau wo), ist in dem Vorhaben der USA zu sehen, ein hoch entwickelte Radarstation im Süden Japans aufzustellen, mit der weite Gebiete Nordkoreas besser überwacht werden können, allerdings kann das Gerät auch gut nach China gucken. Eine zweite Station soll angeblich auf den Philippinen errichtet werden (was die Zielrichtung „China“ noch deutlicher macht). Allerdings gibt es bisher keine Einigung um die Aufstellung. Ich kann mir gut vorstellen, dass man sich in Pjöngjang (und in Peking) wünscht, dass eine solche Einigung bis auf Weiteres ausbliebe. Damit hat die japanische Regierung zumindest etwas mehr Verhandlungsmasse auf dem Tisch. Ob man sich in Pjöngjang davon beeindrucken lassen wird, muss sich aber erstmal zeigen.

Wohin wird das Pendel schwingen?

Tja. Wie ihr seht tut sich gerade so einiges in den japanisch-nordkoreanischen Beziehungen. Wo das aber hinführen wird, das muss man erstmal beobachten. Ich glaube, dass man in Pjöngjang nichts übers Knie brechen will (die Vergangenheit zeigt, dass Salamitaktik bessere Rendite verspricht), dass man aber sehrwohl darum weiß, dass es momentan eine gute Zeit ist, die Dreierachse auseinanderzudividieren und gleichzeitig vielleicht noch ein bisschen was für die wirtschaftliche Entwicklung aus Japan abzustauben. In Japan hat man einerseits einige Druckmittel in der Hand (man könnte ja öfter mal Containerschiffe aus Dalian näher anschauen und man könnte den USA auch signalisieren, dass es gut aussieht mit der Radaranlage) und hofft vielleicht, mit der neuen Führung in Pjöngjang ein gutes Verhandlungsergebnis erzielen zu können. Wir werden also einfach abwarten müssen, wohin das Pendel in den nächsten Tagen schwingt. Je nach dem könnte sich daraus weitere Dynamik ergeben.

Auf den Stand bringen: Was gestern (und die Tage davor) in Nordkorea passiert ist und was für morgen (und die Tage danach) daraus lernen können…


Es ist ja immer etwas schwierig, sich einen Eindruck über das zu machen, das in den letzten Wochen passiert ist, wenn man in der Zeit zuvor die Nachrichten und Neuigkeiten so garnicht verfolgt hat und deswegen viel nachzuarbeiten hat. Gleichzeitig biete es aber auch einen netten Vorteile, denn es hilft ein wenig den Blickwinkel einer grünen amphibischen Kreatur zu verlassen und stattdessen das Bild eher als Ganzes zu sehen und vielleicht einige weitere Zusammenhänge in den Blick zu bekommen. Auch auf die Gefahr hin, dass sich inhaltlich für einige von Euch das Eine oder Andere wiederholt werde ich in der Folge also erstmal versuchen, die Ereignisse bzw. Entwicklungen zu nennen (ich muss sie ehe aufarbeiten und wieso dann nicht gleich schriftlich), die mir von meinem heutigen Standpunkt als wichtig erscheinen um dann zu sehen, ob sich daraus in der Draufsicht interessante Zusammenhänge ergeben.

Olympia

Aus gegebenem Anlass will ich mich zuerst in aller Kürze mit dem Sport beschäftigen. In diesem Jahr nahmen laut KCNA 51 nordkoreanische Athleten an den olympischen Spielen in London teil (laut Veranstalter waren es 56) wovon allerdings allein 21 dem Fußballteam der Damen angehörten. Bei diesen olympischen Spielen waren die nordkoreanischen Sportler so erfolgreich wie selten zuvor. Nur 1992 fiel die Gesamtbilanz besser aus (wenn man Medaillenzählerei als legitimen Erfolgsmesser gelten lässt (wie ich höre strebt man in Deutschland jetzt nach höheren Idealen, nachdem das mit den Medaillen nicht so gut klappte, wie es das Innenministerium wünschte)). Drei der vier Goldmedaillen sowie eine der zwei bronzenen gab es im Gewichtheben eine Goldmedaille trugen die Judoka bei und eine aus Bronze kam von den Ringern.

Unter den olympischen Ringen trafen die südkoreanischen nordkoreanischen (Ups! Aber das kann ja jedem mal passieren…) Athleten auch auf Gegner aus den beiden Hauptwidersacherstaaten. Die Fußballmannschaft der USA schickte die nordkoreanischen Spielerinnen, die sich gut, aber eben nicht ausreichend geschlagen hatten, mit einem 1:0 zurück in die Heimat. Ähnlich lief es im Tischtennis, wo die südkoreanischen Herren die nordkoreanische Mannschaft nach guten Spielen aus dem Turnier warf. Bei beiden Events mühten sich die Medien ein bisschen politische Spannung aufs Spielfeld zu transportieren, aber im Sport geht es eben doch mehr um Sport und weniger um Politik und so waren die markigen Worte eines nordkoreanischen Spielers über einen „Tischtenniskrieg“ in dieser Hinsicht schon das Spektakulärste.

Zur Nachlese noch ein unerfreulicher Aspekt: Wie immer, wenn nordkoreanische Sportler an internationalen Großevents teilnehmen, wird es auch dieses Mal wieder das Arbeitslagergerücht geben (in etwa: „Jeder der kein Gold nach Pjöngjang bringt, muss samt Kindern und Kindeskindern in den Arbeitslagern schuften.“). Die Arbeitslager existieren und darauf muss die Weltöffentlichkeit hingewiesen werden. Das ist wahr. Aber alle zwei Jahre in Form von Falschmeldungen (die dann auch noch Enten der letzten Großereignisse als Beleg nenne) — Muss das denn sein?

Überschwemmungen und El Niño

Weiterhin hat in Nordkorea die Zyklonsaison angefangen und bei den ersten heftigen Überschwemmungen gab es schwere Schäden an Sachen und Menschen (Die Deutsche Welthungerhilfe spricht von 88 Toten, 68.000 Obdachlosen und 30.000 Hektar überschwemmten Ackerlandes). Auch die entsprechenden Hilfen (auch aus Deutschland) sind bereits angelaufen. Diese Ereignisse sind sicherlich schrecklich, gleichzeitig aber auch irgendwie kalkulierbar, denn es kommt jedes Jahr zu dieser Jahreszeit zu ähnlichen Überschwemmungen. Abzuwarten bleibt allerdings noch, ob die Phänomene in diesem Jahr extremer ausfallen werden, da mit El Niño ein weiterer Unruhestifter im Anmarsch ist, den man in Nordkorea kennt und fürchtet (der Link ist sehr zu empfehlen, weil dahinter ein sehr spannendes neues Blog steht, über das ich eben erst gestolpert bin!). Also Augen auf das Wetter in nächster Zeit.

Medienkampagne gegen Spionagebedrohung etc.

In den nordkoreanischen Medien hat man eine Kampagne gestartet, um Kim Jong Ils Andenken ins rechte Licht zu rücken, ihn zu heroisieren und die positive Erinnerung an ihn fest bei der Bevölkerung zu verankern. Parallel dazu läuft die Angstkampagne, die schon vor meiner Abreise begonnen wurde, weiter. Der inneren und äußeren Bedrohung durch Agenten, Spione und Saboteure soll energisch entgegengetreten werden und darüber wird die Bevölkerung eigentlich tagtäglich auf dem Laufenden gehalten. So versucht man wohl den Zusammenhalt der Gesellschaft zu stärken (man wird ja angegriffen und jenseits des eigenen sicheren Landes droht die Gefahr) und möglicherweise auch rigide Maßnahmen im Inneren schonmal präventiv zu rechtfertigen (schließlich kann ja jeder ein Terrorist, Saboteur oder Agent sein, wenn die Staatsmacht da mal brutal zuschlägt, wird das schon seine Richtigkeit haben), sollten sie irgendwann notwendig sein.

Regimemodifizierung geht scheinbar weiter

Scheinbar geht auf etwas weniger spektakulärem Niveau auch der Umbau an der Spitze des nordkoreanischen Militärs weiter, bzw. wird sichtbar. So sieht es ganz danach aus, als sei auch der Chef der Marine nicht mehr in seinem Amt.

Das diplomatische Parkett

Japan

Auf dem diplomatischen Parkett hat sich einiges und auch nicht ganz unwichtiges getan. So wird über ein Treffen auf Ebene des Roten Kreuzes zwischen nordkoreanischen Vertretern und abgesandten Japans in Peking berichtet. Dabei soll es um die Rückführung bzw. Besuchsmöglichkeiten der Überreste von japanischen Soldaten gegangen sein, die zwischen 1910 und 1945 auf nordkoreanischem Territorium bestattet wurden bzw. gestorben sind (immerhin vermutlich weit über 20.000 Fälle). Nach japanischen Angaben haben beide Seiten eine Einigung erzielt und die jeweiligen Vertreter des Roten Kreuzes werden ihre Regierungen auffordern, sie bei der Umsetzung der Einigungen zu unterstützen. Wer die schwierige Außenpolitik Nordkoreas mit den Staaten, die man als Feinde betrachtet und mit denen es keine diplomatischen Beziehungen gibt (beides trifft aktuell auf Japan zu) ein bisschen kennt, der weiß, dass Einigungen in humanitären Fragen häufig den Auftakt zu einer generellen Aufhellung der Beziehungen darstellten. Im Falle Japans bleibt aber noch als übergroßer Stolperstein die Entführtenfrage im Raum. Zeigt die Führung in Pjöngjang hier kein Entgegenkommen, sind auch Annäherungen in anderen Bereichen außer Reichweite.

USA

Auch zwischen den USA und Nordkorea gab es offenbar Gespräche. Die waren aber weniger offiziell. Berichten zufolge sprach man in den letzten Wochen in Singapur und New York miteinander. Die Gespräche in Singapur klingen soweit ich das sehe (was ist das denn für ein behämmerter Satz von mir? „Gespräche..klingen…soweit ich sehe…“ Naja, vielleicht  ist mir lauter „szch“, „csch“, „szcz“ und so im Urlaub das Hirn ein bisschen vernebelt)  eher nach einem Track-II austausch (ohne direkte Regierungsbeteiligung zumindest von Seiten der USA). In New York war es aber recht offiziell und es ging wohl hauptsächlich um Nahrungsmittelhilfen, aber immerhin war mit Cliffort Hart der Vertreter der USA bei den Sechs-Parteien-Gesprächen dabei. Und wenn man sich an die Politik der Konditionalität der USA gegenüber Nordkorea erinnert, dann weiß man ja, dass Hilfen unter der aktuellen Regierung an Leistungen aus Pjöngjang gebunden zu sein scheinen, was dann wohl soviel heißt wie: Es geht nicht allein um Hilfen.

Südkorea

Selbst mit Südkorea gab es die Anmutung einer Annäherung. Da ging es einerseits um das Ressort im Kumgangsan, dass maßgeblich von südkoreanischer Seite gebaut und dann enteignet worden war (hier war eine Delegation südkoreanischer Geschäftsleute zu besuch). Andererseits sandte Seoul Signale aus, indem es Pjöngjang gespräche über Familienzusammenführungen anbot (ebenfalls ein Hinweis auf eine Verbesserung der Beziehungen). Hier scheint die Führung in Pjöngjang jedoch wenig Entgegenkommen gezeigt zu haben, denn heute gab es eine Pressemitteilung des südkoreanischen Vereinigungsministeriums, in der Nordkorea die Schuld für das nicht Zustandekommen vorbereitender Gespräche zugewiesen wird, da Pjöngjang solche an weitere Bedingungen hinsichtlich dem Kumgangsan geknüpft habe.

Kim Yong-nam schon wieder in Südostasien

Das Werben um viele Staaten Südostasiens geht unterdessen ungebremst weiter. Kim Yong-nam, der nominelle Stellvertreter Kim Il Sungs als Staatspräsident ist schon wieder in die Region gereist. Dieses Mal nach Vietnam und Laos. Damit haben befreundete und nicht ganz so befreundete Staaten in dieser Region in diesem Jahr ein ungewöhnliches Maß an Aufmerksamkeit bekommen. Im Gespräch hatte Kim neben Außen- auch mal wieder Wirtschaftspolitiker. Da wird es in diesem Jahr noch einiges interessantes zu sehen geben denke ich.

Was auffällt

Teilweise Öffnung nach Außen…

Wenn man sich das jetzt alles so zusammengewürfelt anschaut, dann fällt mir vor allem in diplomatischer Hinsicht etwas auf. Scheinbar ist man gewillt, sich gegenüber Japan und vielleicht auch den USA wohlwollend zu zeigen, während man Seoul die kalte Schulter zeigt. Es sieht so aus, als würde man versuchen mit der „neuen Führung“ ein bisschen im Trüben zu fischen und zu sehen, ob man mit den USA oder Japan einen dicken Fisch an den Haken bekommt. Damit manipuliert man im Vorfeld der Wahlen in Südkorea am Dreierbündnis herum, das in den letzten Jahren so gut zusammenhielt und die nordkoreanische Politik damit vor einige Herausforderungen stellte. Gleichzeitig lässt man (Wenn man erfolgreich ist) Südkoreas Präsidenten Lee (und mit ihm seine politische Linie gegenüber dem Norden) als Verlierer dastehen und macht ein solches Vorgehen für einen Nachfolger unattraktiver. Gerade Japan scheint aktuell ein hoffnungsvoller Adressat für nordkoreanische Avancen. Südkoreas Präsident Lee hat mit seinem Besuch auf der umstrittenen Dokdo-Inselgruppe (Das Wort „Insegruppe“ ist ein Euphemismus: Es handelt sich um Steine im Wasser, allerdings mit entsprechenden Ausbeutungsrechten in der Umgebung) die ohnehin in letzter Zeit etwas gespanntere Situation um diese Inseln weiter verschärft und diplomatisch einiges Porzellan zerdeppert (Japan hat erstmal seinen Botschafter nach Hause gerufen). In dieser Situation könnte man in Pjöngjang hoffen, bessere Karten in Tokio zu haben. Naja und in den USA ist man im Wahlkampf und man weiß, dass Lee auch nicht mehr lange bleibt. Daher ist es nicht abwegig, dass man versucht das Dreierbündnis in seine Bestandteile zu zerlegen.

…Barrikaden bauen nach Innen.

Parallel zu der Öffnung nach außen hin, ist nach innen besagte Angstkampagne zu vermerken. Vielleicht soll das Misstrauen der Bevölkerung gegen Fremde so aufgefrischt und gestärkt werden, so dass es bei einer merklichen Öffnung nicht zu schnell zu einer Infektion mit westlichen Gedanken und Ideen kommt. Auch die Vorgänge in der Arabischen Welt und vor allem in Syrien dürften die Führung in Pjöngjang weiter von der Notwendigkeit überzeugen, den Menschen im Land die Neugier und die Interesse an der Außenwelt auszutreiben und überall Gefahren zu sehen.

Unsicherheitsfaktor

Einen kleinen Unsicherheitsfaktor im Agieren Pjöngjangs könnte die Entwicklung des Wetters bereithalten. Wenn das Wetter in diesem Jahr tatsächlich verrücktspielen sollte und für größere Schäden sorgen sollte, als das gewöhnlich der Fall ist, würde dies die Handlungsspielräume der Führung in Pjöngjang verändern bzw. verengen. Noch ist die Nachfolge nicht abgeschlossen und eine weitreichende humanitäre Katastrophe könnte in der Bevölkerung für Unmut sorgen. Daher sollte man ab und zu die Augen zum Himmel heben und auf aufziehende Stürme achten, sie könnten auch politische Wirkung haben.

Veranstaltungstipp

So, damit bin ich auch schon fast durch, möchte aber noch schnell auf eine Veranstaltung hinweisen, deren Besuch sicherlich für alle, die hier mitlesen eine höchstinteressante Sache wäre. Das GIGA in Hamburg lädt für den 5. September zu der hervorragend besetzten Veranstaltung aus der Reihe GIGA-Forum: Nordkorea nach Kim Jong II: Einblicke in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft„. Es wird Vorträge vom deutschen Botschafter in Pjöngjang, Gerhard Thiedemann (ich habe mir sagen lassen, dass es sehr lohnend ist ihn mal sprechen zu hören) und dem NDR Journalisten Mario Schmidt, der bis 2010 Ostasienkorrespondent der ARD war, geben. Die Moderation übernimmt mit Patrick Köllner ebenfalls ein ausgewiesener Experte und hervorragender Wissenschaftler. Die Veranstaltung ist kostenlos und man muss sich nicht anmelden. Zumindest für die Nordlichter unter Euch dürfte das eines der wenigen Highlights im Nordkorea-Jahreskalender sein, also schauts Euch an.

Nordkoreas Zugeständnisse: Politische Reaktionen aus Deutschland. Und: SPD bringt Antrag zu Trostfrauen in den Bundestag ein


Dass die Annäherung zwischen Nordkorea und den USA und vor allem die „Zugeständnisse“ Pjöngjangs (ich glaube ich habe das noch nie so explizit geschrieben, aber was man bei diesen „Zugeständnissen“ beachten muss, ist die Tatsache, dass man quasi von einer auf die andere Minute davon zurücktreten kann und dass man in Pjöngjang zu sowas sehrwohl in der Lage ist, hat man früher ja schon desöfteren bewiesen) international ziemlich wichtig genommen werden (obwohl meiner Meinung nach eigentlich die Annäherung das Wichtige ist), dürfte euch ja schon aufgefallen sein. Z.B. wenn ihr an dem Tag als die Einigung verkündet wurde, die Hauptnachrichten geguckt habt. Und wenn irgendwas wichtig ist, lassen es sich die Vertreter der politischen Klasse ja selten nehmen, eine Meinung dazu zu haben und natürlich auch zu äußern. Dementsprechend gab es von einigen deutschen Parteien und vom Auswärtigen Amt Äußerungen zu der Vereinbarung.

„Ausfälle“

Es ist durchaus interessant zu schauen, wer dazu was zu sagen hat und wer sich jeglicher Äußerung enthält. Zu letzterer Gruppe gehört die CDU/CSU Fraktion im Bundestag, von der es erstaunlicherweise keine offizielle Stellungnahme bspw. in Form einer Pressemitteilung zum Thema gibt. Damit ist die diese Fraktion neben der der Linken die einzige im Bundestag vertretene, die nichts dazu zu sagen hat.

Die Linke

Bei der Linken kann man das ja noch irgendwie nachvollziehen. Bei den latenten Identitätsproblemen der Partei und der Aufmerksamkeit, mit der die deutsche Öffentlichkeit Äußerungen der Partei zu und über Linke, bzw. Linksaußen Parteien und Regierungen in aller Welt beobachtet, hat man dort diese Klippe vermutlich einfach umschifft, um Kritik von außen und Streit im Inneren zu vermeiden.

CDU/CSU

Anders bei der CDU. Die Partei verantwortet immerhin in erheblichem Maße die deutsche Außenpolitik und sollte zu entscheidenden internationalen Entwicklungen etwas zu sagen haben. Aber vielleicht hat es ja auch was mit dem außenpolitische Sprecher der Partei zu tun, der diese ehrenwerte Position vermutlich bekommen hat, um ihn innenpolitisch etwas zu entschärfen bzw. ruhigzustellen (ich kann bei dem einfach nicht neutral sein, der ist für mich eine der herausragenden Reizfiguren in der deutschen Politik) und dem das vielleicht nicht aufgefallen ist, dass da was wichtiges passiert. Oder es ist der CDU/CSU einfach egal, weil es auf absehbare Zeit ohnehin eher unwahrscheinlich ist, dass das Außenamt unter deren Verantwortung kommt. Soviel zu den Ausfällen.

Verlautbarungen

FDP

Der kleine Partner auf der Regierungsbank, die FDP, hatte dagegen durchaus etwas zu dem Thema zu sagen. Hier werden in einer Pressemitteilung des Asienexperten der Partei, Bijan Djir-Sarai, die Zugeständnisse Nordkoreas, wobei nur auf die Aussetzung des Uranprogramms und die Überwachung durch die IAEO, nicht aber auf das Moratorium bei Nuklear- und Raketentests Bezug genommen wird, als „positives Signal“ gelobt und es wird von „hoher Kooperations-Bereitschaft“ gesprochen. Ansonsten wird dies mit dem (vor allem nuklearen) Abrüstungsschwerpunkt der FDP verknüpft und es wird auf die Vorbildfunktion hinsichtlich des Iran hingewiesen. Dabei ist auch anzumerken, dass dem FDP-Vertreter aufgefallen war, dass nur das Atomprogramm in Yongbyon Teil der Vereinbarung ist.

SPD

Die AG Außenpolitik der SPD „begrüßt“ dagegen nur die Zugeständnisse Nordkoreas, was das ganze weniger euphorisch klingen lässt als bei der FDP. Dann holt man hier die KEDO (die Organisation, die die im Genfer Rahmenabkommen getroffenen Vereinbarungen umsetzen sollte, mittlerweile aber weitgehend abgewickelt ist) aus der Mottenkiste und klagt, dass diese „leichtfertig aufgegeben wurde“. Warum man sie aufgab und wer dafür verantwortlich war, darüber schweigt man allerdings. Naja, wenn sie meinen… Auch bei der SPD wird der Bezug zum Konflikt mit dem Iran hergestellt und die Annäherung wird als mögliches Vorbild beschrieben. Schließlich fordert die SPD von der Bundesregierung:

sich in diesem Prozess aktiv und konstruktiv zu engagieren, sich an dem Nahrungsmittellieferungen zu beteiligen und dadurch Nordkorea in seiner gegenwärtigen Haltung zu bestärken.

Hm, ob die gegenwärtige Haltung wirklich so bestärkenswert ist, weiß ich allerdings nicht, denn das Handeln des Regimes gibt glaube ich wenig Auskunft über dessen „Haltung“…

Die Grünen

Nachdem sie die Zugeständnisse Nordkoreas „begrüßt“ haben, stellen auch Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Agnieszka Brugger, Sprecherin für Abrüstungspolitik, für die Grünen Forderungen. Und das gleich an die deutsche und die nordkoreanische Regierung. Von Nordkoreas Führung fordert man, zum Atomwaffensperrvertrag zurückzukehren und die Zusammenarbeit mit der IAEO wieder aufzunehmen. Ansonsten sei Kim Jong Uns Glaubwürdigkeit in Gefahr (das würde ihn sicherlich sehr treffen. Denn wenn die nordkoreanische Führung auf eine Sache gesteigerten Wert legt, dann ist es Glaubwürdigkeit…(HaHa)). Auch gegenüber der Bundesregierung fordert man so einiges:

Trotzdem sollte die Bundesregierung ihre Isolationspolitik gegenüber dem Land überdenken und Kooperationsmöglichkeiten, insbesondere in den Bereichen der humanitären und kulturellen Zusammenarbeit, anbieten.

Deutliche Worte jedenfalls: „Isolationspolitik“. Auch wenn die Hinweise hinsichtlich der humanitären und kulturellen Zusammenarbeit zumindest Stückweit ins Leere gehen, denn da passiert ja durchaus einiges. Aber natürlich ginge da noch etwas mehr.

Das Auswärtige Amt

Auch das Auswärtige Amt äußerte sich kurz äußerte sich (sehr) vorsichtig positiv und sieht in der Vereinbarung:

erste Anzeichen einer hoffnungsvollen Bewegung.

Das sei positiv für die Stabilität auf der Koreanischen Halbinsel und das internationale Nichtverbreitungsregime, wenn sich diese Anzeichen erhärteten. Daher fordert das Außenamt die Führung in Pjöngjang auf, den Worten Taten folgen zu lassen. Hier fällt einerseits auf, dass das Außenamt keine deutsche oder europäische Rolle im künftigen Prozess zu sehen scheint (oder es zumindest nicht sagt, was ich schade finde) andererseits konstruiert das Außenministerium keine Verbindung zur Iranfrage, was ich klug finde.

Nordkorea als Vorbild für den Iran. Eine gute Idee?

Denn mal ganz ehrlich, kann wirklich jemand ernsthaft wünschen, dass sich die Führung im Iran den nordkoreanischen Fall zum Vorbild nimmt? Meiner Meinung nach nicht. Denn das würde heißen, dass die Mullahs (oder wer im Machtkampf in Teheran auch immer die Oberhand erlangt) sich mit Hilfe angedeuteter oder angetäuschter Verhandlungsbereitschaft so lange vor einem Eingreifen anderer Staaten schützen würde, bis die Atombombe fertig wäre. Danach könnte man dann aus einer ganz anderen Position verhandeln. Naja und das wünschen sich vermutlich die Wenigsten…

Rot und Grün: Von der Oppositionsbank lässt sich gut reden…

Auch würde es mich doch sehr interessieren, ob die Forderungen die Rot und Grün jetzt stellen auch umgesetzt würden, wenn die beiden Parteien tatsächlich in der Regierungsverantwortung wären. Die Chancen stehen ja nicht schlecht, dass sie sich da nächstes Jahr beweisen können. Dann kann der vermutlich Grüne Außenminister die „Isolationspolitik“ beenden, eine aktivere Rolle auf der Koreanischen Halbinsel spielen und den Lesesaal des Goethe Instituts in Pjöngjang wieder eröffnen (wenn die SPD davon zu überzeugen ist, denn vermutlich fehlte der Hinweis auf kulturelle Kooperation in deren Mitteilung nicht ohne Grund.

Mehr aus dem Bundestag: SPD-Initiative zum Thema „Trostfrauen“

Ach und wenn ich schonmal bei Bundestag und Koreanischer Halbinsel bin, möchte ich auch noch auf eine interessante Initiative der SPD-Fraktion hinweisen. Die hat sich nämlich das Thema der Trostfrauen zu Eigen gemacht. Als Trostfrauen werden Frauen und Mädchen bezeichnet, die der Zeit des Zweiten Weltkriegs in Ländern unter japanischer Besatzung vom Militär in die Prostitution gezwungen wurden. Besonders Korea war davon schwer betroffen und es wird von bis zu 200.000 Fällen gesprochen. Das Thema wurde von japanischer Seite bis heute nicht wirklich aufgearbeitet, es gibt keine offizielle Entschuldigung der japanischen Regierung und es wurden keine Wiedergutmachungen geleistet (mehr Infos dazu findet ihr auf der Seite des Korea-Verbands, der hinsichtlich dieses Themas sehr aktiv ist). Diese Frage stellt bis heute einen latenten Konfliktpunkt zwischen den Koreas und Japan dar.

In einem Antrag fordert nun die SPD-Fraktion im Bundestag die Regierung auf, sich des Themas anzunehmen und Druck auf die japanische Regierung zu machen, endlich zur Aufarbeitung dieses dunklen Flecks in der japanischen Geschichte beizutragen. Dazu soll die Bundesregierung vor allem über verschiedene Gremien der Vereinten Nationen Druck machen, aber auch bilateral auf Japan einwirken. Der Antrag ist geschrieben, aber bis darüber abgestimmt wird, wird wohl noch etwas Zeit vergehen. Ich bin gespannt, ob die SPD andere Befürworter gewinnen kann und wie die Regierung stimmt. Da werden ja auch immer Fragen wie die bilateralen Beziehungen zu Japan tangiert und da man in Japan immer sehr sensibel ist, was die eigene Geschichte angeht, kann ich mir vorstellen, dass man bei den Regierungsparteien (die ja in einer anderen Verantwortung stehen als die Opposition) eher vorsichtig mit dem Antrag umgeht.

Die nächsten Tage und Wochen in Nordkorea: Bleibt das Regime stabil oder kollabiert es — Die wichtigsten Aspekte


Der relativ plötzliche, wenn auch nicht vollkommen unerwartete Tod Kim Jong Ils sorgt in aller Welt für Besorgnis und Unsicherheit und das nicht vollkommen zu Unrecht, denn so viel Unklarheit über die Zukunft des Landes, das schon unter der Führung Kims oft für Außenstehende unberechenbar agierte, gab es schon sehr lange nicht mehr (zumindest seit dem Tod Kim Il Sungs 1994, des Vaters Kim Jong Ils). Da sich Nordkorea in der Vergangenheit auch nach außen immer wieder aggressiv gezeigt hatte, erst im vergangenen Jahr durch den Beschuss der südkoreanischen Insel Yonpyong und (vermutlich auch) die Versenkung der (ebenfalls südkoreanischen) Fregatte Cheonan für Kriegsangst gesorgt und gerade in jüngster Zeit wieder massive Drohungen gegen Südkorea ausgestoßen hatte, besteht mit Kims Tod nicht nur ein Risiko für die Stabilität des kommunistischen Staates, sondern für die ganze Region. Daher ist es sinnvoll, einmal zu überlegen, welche Faktoren sich in der näheren Zukunft auf die Stabilität des Regimes in Pjöngjang, dem nun zumindest nominell Kim Jong Un vorsteht, auswirken können.

Innere Stabilität: Kim Jong Uns Nachfolge

Kim Jong Un wurde zwar offenbar als Nachfolger Kim Jong Uns benannt, doch das allein reicht natürlich nicht, um das Regime stabil zu halten. Entscheidend ist vor allem, ob ihm die Eliten auf oberer und mittlerer Ebene auf diesem Weg folgen und ob das Volk ebenfalls stillhält. Daher will ich mir diese drei Gruppen mal kurz anschauen.

Hält das Regime von oben zusammen?

Viele Beobachter befürchteten in der Vergangenheit, dass die Staatspitze Nordkoreas nach dem Tod Kim Jong Ils auseinanderbrechen könnte. Während er das Land seit Jahren mit eiserner Faust regierte und auch Mitglieder der obersten Führung bei illoyalem Verhalten (oder wenn sie im Weg waren) nicht vor Verfolgung sicher waren, ist unklar, ob Kim Jong Un bereits einen Status im Regime erreicht hat, der es ihm erlaubt, ähnlich wie sein Vater früher zu agieren. Kim Jong Il wurde von seinem Vater Kim Il Sung über Jahrzehnte hin systematisch für seine Nachfolge vorbereitet und konnte sich die Strukturen seinen Bedürfnissen entsprechend nach und nach formen. Kim Jong Uns Vorbereitungszeit begann dagegen vermutlich erst 2008 intensiv, nachdem Kim Jong Il vermutlich einen schweren Schlaganfall erlitten hatte und für Monate außer Gefecht war. In den vergangenen Jahren wurden zwar viele personelle und strukturelle Veränderungen an der Struktur des Regimes vorgenommen, um den Boden für Kim Jong Un zu ebnen, jedoch war die Zeit dazu recht kurz und es lässt sich nicht mit Gewissheit sagen, ob alle Mächtigen des Regimes loyal zu Kims Sohn stehen. Sollte dies nicht der Fall sein, könnte es zu inneren Konflikten in der Führung kommen, die einen langsamen oder schnelleren Zusammenbruch des Regimes bewirken könnten. Jedoch sind an absoluten Schlüsselstellen Männer wie Ri Yong-ho, der Generalstabschef des Militärs, Jang Song-thaek, der Mann von Kim Jong Ils Schwester Kim Kyong-hui, der stellvertretender Vorsitzender der Nationalen Verteidigungskommission (das mächtigste militärische und außenpolitische Steuerungsorgan) war und Kim Jong Il als Vorsitzender nachfolgen dürfte und Kims Schwester Kim Kyong-hui installiert (es gibt noch mehr wichtige Stellen, die in den letzten Jahren neu besetzt wurden, was wohl heißt, dass loyal zu Kim Jong Un stehende Menschen dort sitzen), so das mit einem auseinanderbrechen an der Spitze nicht zu rechnen ist. Auch die Tatsache (nicht ganz sicher aber fast), dass Jang Song-thaek die Amtsgeschäfte während Kim Jong Ils Krankheit 2008 führte deuten auf eine Stabilität des Regimes von oben.

Unsicherheit mittlere Führungs- und Verwaltungsebene

Etwas unsicherer und noch schwieriger zu überschauen stellt sich die Situation auf mittlerer Führungs- und Verwaltungsebene dar. Um das Regime weiterhin stabil zu halten genügt es nicht nur, dass der exekutive Apparat in Pjöngjang einheitlich agiert und zusammenhält. Es ist auch notwendig, dass die Militärs, Beamten und Parteikader in der Fläche, das heißt in den Provinzen die Befehle aus Pjöngjang umsetzen und das Regime nicht zu einem Tiger, der zwar einen Kopf aber keinen Körper hat, machen (mir fällt da die Assoziation „Papiertiger“ ein). Sollte eine solche Situation eintreten, dann kann das Regime nicht mehr auf Schwierigkeiten in den Provinzen reagieren und es sind sogar bürgerkriegsähnliche Szenarien denkbar (wenn bspw. einzelne Militäreinheiten den Gehorsam einstellen oder sich sogar gegen Pjöngjang richten). Die Gefahr, dass die Kontrolle der Provinzen nicht mehr vollständig funktionieren könnte schätze ich höher ein, als die Möglichkeit einer Erosion von oben. Die Zeit der Vorbereitung für die Nachfolge war recht kurz und es ist möglich, dass zwar an der Spitze, nicht aber in der Breite loyale Kader installiert werden konnten. Auch sind durch den vermehrten Schwarzmarkthandel mit China nahe der Grenze durch Korruption möglicherweise parallele Loyalitäten und Strukturen entstanden, die nun auf eigene Kappe agieren möchten. Alles in allem ist dieses Feld aber wie gesagt kaum zu überschauen.

Die Bevölkerung: Weiter im Griff von Hunger und Angst?

Gerade die Ereignisse des Arabischen Frühlings lassen vermutlich viele darüber nachdenken, ob nicht ähnliche Entwicklungen auch in Nordkorea möglich wären. Vorerst ist wohl mit einem breiten Volksaufstand nicht zu rechnen. Die Kontrolle des Regimes über die Bevölkerung ist noch immer sehr weitreichend. Es gibt keine Bewegungsfreiheit und kaum unabhängige Informations- und Kommunikationskanäle. Außerdem ist die Bevölkerung aufgrund der angespannten Nahrungsmittelsituation einerseits mit dem alltäglichen Überleben beschäftigt, andererseits dürfte auch die Angst vor Verfolgung allgegenwärtig sein. Unruhen in der Bevölkerung wären mit dem zuvor genannten Aspekt, der Erosion aus der mittleren Führungsebene denkbar. Vor allem an der chinesischen Grenze, wo Kommunikation und Information etwas unabhängiger möglich sind, könnte die Bevölkerung aufbegehren. Allerdings dürfte sich auch Pjöngjang dessen bewusst sein und gerade hier den Griff festigen.

Zerfall des Regimes vorerst unwahrscheinlich

Vorerst dürften aber die vorbereiteten Pläne überall im Land greifen und dafür sorgen, dass das Regime seine Stabilität wahrt. Allerdings ist dies nicht mit Sicherheit zu sagen. Vor allen Dingen gibt es auch noch einige andere Faktoren, die sich nachhaltig auf das Regime auswirken könnten. Und die sind kurzfristig vor allem im Agieren der befreundeten, wie der verfeindeten Staaten in der Umgebung zu sehen.

Gefahren von Außen: Nordkoreas Gegner

Viele Regierungen in aller Welt, aber vor allem die in Washington, Seoul und Tokio dürften diesen Moment einerseits erhofft, andererseits aber auch gefürchtet haben, denn die aktuelle Situation zeichnet sich aus durch ein extrem hohes Maß von Unsicherheit und Unberechenbarkeit. Einen gewissen Einfluss können sie dabei auf jeden Fall auf die Stabilität des Regimes haben und auf die Stabilität Pjöngjangs sowohl förderlich als auch schädlich einwirken. Letzteres ist kurzfristig mit einem hohen Risiko verbunden, während ersteres die große Gefahr des „weiter so“ mit sich bringt. Ich werde daher einen kurzen Blick auf die Optionen der drei Hauptgegner Pjöngjangs werfen.

Südkorea

Vor allem Südkoreas Präsident Lee Myung-bak steckt wohl jetzt in einem „Gewissensdilemma“. Er hat in den letzten Jahren eine sehr harte Politik gegenüber Pjöngjang verfolgt und vieles getan, um das Regime in Pjöngjang unter Druck zu setzen. Jedoch ist ihm ein echter „Wirkungstreffer“ nicht gelungen. In den letzten Monaten waren auch aus seiner Partei, der GNP Stimmen zu hören, die für eine veränderte Linie gegenüber Pjöngjang plädierten und wieder eine kooperativere Linie forderten. Zum aktuellen Zeitpunkt könnte es Lee Myung-bak jedoch tatsächlich gelingen, einen schweren Schlag gegen Pjöngjang zu führen, beispielsweise indem er eine Propagandaoffensive starten würde (vermutlich sind diverse Gruppen schon ihre Luftballons mit „Infomaterial“ am bestücken und hoffen auf ein Ok) oder diplomatisch in die Offensive ginge (das Regime ist in Unordnung und man weiß nicht, ob in einem solchen Fall Befehls- und Informationswege zusammenbrechen würden) und beispielsweise Gespräche etc. anböte. Das alles könnte für das Regime zusätzlichen Stress bedeuten und innere Risse noch vertiefen. Die Frage ist nur, ob das auch im Interesse Seouls wäre, denn es müsste auch mit den Folgen eines Regimekollapses klarkommen, was kurzfristig die Gefahr eines inneren oder nach außen gerichteten militärischen Konflikts mit sich brächte. Außerdem bestünde die Gefahr ungesteuerter Proliferation und vor allen Dingen würde ein Regimezusammenbruch wohl unkontrollierbare Flüchtlingsströme bewirken, die Südkorea und andere umliegende Länder unmittelbar betreffen und destabilisieren könnten. Mittelfristig wäre eine Wiedervereinigung vermutlich eine unglaubliche Belastung für Seoul und würde die Wirtschaft des Landes wegen kaum absehbarer Kosten in der risikobehafteten Weltwirtschaftslage weiter schwächen. Daher muss Seoul wohl oder übel die Füße still halten und versuchen, Stress von Pjöngjang fernzuhalten.

Die USA

Grundsätzlich ist die Situation der USA ähnlich der Seouls, jedoch wäre Washington von den möglichen direkten humanitären wie militärischen Auswirkungen eines Regimekollapses in Pjöngjang wesentlich weniger betroffen. Allerdings ist Seoul einer der wichtigsten Verbündeten in der Region und dürfte in der aktuellen Lage das strategische Vorgehen bestimmen. Ein sehr interessanter Aspekt hinsichtlich der USA ist, dass man am vergangenen Freitag einen  Deal mit Nordkorea ausgehandelt hatte, der das Einfrieren des nordkoreanischen Uranprogrammes versprach, wofür die USA im Gegenzug umfangreiche Nahrungsmittelhilfen versprochen haben und weitere Verhandlungen in Aussicht stellten. In diesem Prozess können die USA nun einhaken und versuchen, in dieser frühen Phase Einfluss zu nehmen (die Ähnlichkeit zum Tod Kim Il Sungs, als währende bis kurz nach seinem Scheiden das Genfer Rahmenabkommen (ein Abkommen, dass damals (mit wenig nachhaltigem Erfolg) das Ende des nordkoreanischen Nuklearprogramms besiegeln sollte) vereinbart wurde, ist erstaunlich) während auch Pjöngjang versuchen könnte, aus der veränderten Lage Profit zu schlagen. Es wird spannend zu beobachten sein, was hier passiert.

Japan

Japan wäre zwar von Flüchtlingsströmen aus Nordkorea nur marginal betroffen, sieht sich aber von nordkoreanischen Raketen bedroht. Generell hat das Land, das immernoch mit den Folgen des verheerenden Tsunamis und der Nuklearkatastrophe kämpft und dessen politisches System mit alljährlichen Regierungswechseln alles andere als Stabil wirkt, aktuell vermutlich ein starkes Interesse an Stabilität in der Region. Darauf deutet auch das unmittelbare Kondolieren gegenüber Pjöngjang hin. Auch könnte sich Japan mittelfristig von einem vereinigten und stärkeren Korea bedroht sehen und könnte daher am Erhalt eines stabilen Status quo interessiert sein. Vermutlich verhält man sich in Tokio sehr still und agiert höchstens in enger Absprache mit Seoul und Washington. Solche Absprachen werden ohnehin in den nächsten Tagen zwischen den dreien die Regel sein.

Eine Chance für die Feinde, aber eine zu riskante

Vermutlich werden die drei verbündeten aus den wirklich unglaublich schlechten Optionen die ihnen momentan zur Verfügung stehen die Beste wählen und sich sehr stark zurückhalten. Man will Pjöngjang nicht provozieren, was man durch Propagandaaktivitäten oder ähnliches definitiv bewirken könnte. Einzig der Versuch, sich dem neuen Regime schon in der Anfangsphase zu nähern könnte eine Möglichkeit sein. So wäre vielleicht ein teilweise-Neustart der Beziehungen möglich und man wäre besser über Vorgänge im Land informiert.

Gefahr oder Chance von Außen? Die Freunde

Sowohl zu China als auch zu Russland haben sich die Beziehungen Nordkoreas in den vergangenen Monaten bis Jahren sehr vertieft. Kim Jong Il besuchte China mehrmals und Russland erst vor einigen Monaten. Beide Staaten können nun extrem dazu beitragen, das Regime in Pjöngjang zu stützen, zumindest China hielte aber vermutlich auch einen Dolch in der Hand, mit dem er Pjöngjang den Todesstoß versetzen könnte.

Russland

Russland hat das Regime in Pjöngjang vor allem im letzten Jahr stark unterstützt. Es lieferte umfangreiche Nahrungsmittelhilfen und vereinbarte mit Kim Jong Il einige Deals, die die Wirtschaft des Landes zukünftig stärken und besser in den internationalen Handel einbinden könnten. In den vergangenen Jahren hielt Russland darüber hinaus zusammen mit China in der UN oft eine schützende Hand über Pjöngjang und wurde im diplomatischen Feld zunehmend aktiv. Der politische Einfluss ist zwar bisher begrenzt, aber gerade in dieser Situation könnte Moskau versuchen die Chance zu ergreifen und sich Zugang zu wertvollen Rohstoffreserven und Durchgangsrouten nach Seoul, sowie weitere Vorteile hinsichtlich der SWZ in Rason zu verschaffen. In diesem Zusammenhang wäre ein vertiefter politischer Einfluss denkbar. Russland hat wohl kaum Möglichkeiten schädigend auf die Regimestabilität einzuwirken, es könnte dem Regime jedoch eine bedeutende Stütze sein, wenn Moskau so entschiede.

China

China ist einer der — wenn nicht der — Schlüsselakteure. Würde China nun die Grenzen für Flüchtlinge und Helfer öffnen, seine wirtschaftlichen Unterstützungen für Pjöngjang stoppen und möglicherweise südkoreanische Agenten sowie Hilfsorganisationen uneingeschränkt im Grenzgebiet agieren lassen, dann würde dies zumindest in den Grenzregionen für starken Unfrieden sorgen. Würde es dann noch signalisieren, dass Kim Jong Un nicht die Gunst Pekings habe, könnte auch die Spitze in Unruhe geraten. Das Alles könnte zuviel für das Regime sein. Allerdings hätte China einen Bedeutenden Teil der Folgen zu tragen. Unmittelbare Folge wären massive Flüchtlingsströme, die die Stabilität im Land, um die es, wie das Beispiel Wukan zeigt ohnehin nicht bestens bestellt ist, weiter beschädigen könnten, was Peking nicht recht wäre. Außerdem fände auch China es nicht gut, wenn die Nuklearen Anlagen und Waffen Pjöngjangs außer Kontrolle einer Regierung gerieten. Vor allen Dingen wäre China ein wiedervereinigtes Korea, in dem US-Truppen möglicherweise bis an die Grenze zu China vorrücken würden (die Beziehungen beider Länder haben sich in den letzten Jahren eher verschlechtert), wohl ein Dorn im Auge. Kurz, China kann nicht an einer unkontrollierbaren Lage interessiert sein. Allerdings könnte auch China unter den aktuellen Bedingungen versuchen, mehr Zugriff auf die Führungsspitze und ihre Entscheidungen zu bekommen und den unangenehmen Verbündeten, der China immer wieder bei wichtigen Entscheidungen (wie Atomtests) nicht informiert hatte und damit für Verstimmung gesorgt hatte, besser zu kontrollieren. Das könnte bis zu direkter Einflussnahme auf die Führung reichen, allerdings sind viele Führungspersönlichkeiten in Pjöngjang alte Hasen und haben sich zusammen mit der Kim Familie schon seit Jahrzehnten einem allzu direkten Zugriff der großen Nachbarn entzogen. Interessant wird auch zu beobachten sein, ob China seine Truppen in der Grenzregion massiv verstärkt. Dies könnte darauf hindeuten, dass man mit einer Krise rechnet und sich eventuell sogar für einen Einsatz im Nachbarland (aber wohl nur als absolutes Notfallszenario) vorbereitet. Ansonsten wird China vermutlich versuchen, die Lage ruhig zu halten und den Übergang zur neuen Spitze positiv zu begleiten und vielleicht sogar zu beeinflussen.

Die Freunde bleiben Freunde — Nur, bleiben sie Kim Jong Uns Freunde?

Es ist zu erwarten, dass die beiden Hauptverbündeten Pjöngjangs versuchen werden, Nordkorea weiterhin stabil zu halten und dass sie daher versuchen werden, dem Land eher unter die Arme zu greifen. Ein Fragezeichen bleibt nur hinter ihrer Unterstützung von Kim Jong Un. Beide könnten verführt sein zu versuchen, ihren Einfluss in der aktuellen Phase, in der vieles in Bewegung gerät, zu vermehren und dazu auf anderes Personal als Kim Jong Un zurückzugreifen, oder den Jungen zum Statthalter zu machen. Allerdings unterlägen auch solche Manöver einem innewohnenden Risiko für die Stabilität des Landes. Daher wird man sich vermutlich vorerst zurückhalten bzw. aufs „Helfen“ beschränken und versuchen in der Konsolidierungsphase verstärkt Einfluss zu nehmen.

Fazit: Vorerst stabil

Vermutlich reichen die inneren Vorbereitungen des Regimes aus, um in den nächsten Tagen und Wochen Stabilität zu garantieren. Die Zeit danach liegt jedoch bisher im Schatten. Entscheidend wird die tatsächliche Rolle sein, die Kim Jong Un zu spielen  in der Lage ist und die Fähigkeit des Regimes, den Griff über die Provinzen und Sicherheitsbehörden eher noch zu stärken, bis Kim Jong Un eine breite Akzeptanz erreicht hat und zumindest nach Außen und Unten als Führer akzeptiert wird. Wie sich die absolute Spitze ordnet bleibt abzuwarten, jedoch wird der junge Kim sich mehr als sein Vater auf einige Personen in der Spitze verlassen müssen.

Von außen droht vermutlich kein großes Risiko, denn es ist kein Akteur erkennbar, bei dem die Kosten nicht den Nutzen einer Destabilisierung übertreffen würden. Von den Feinden Pjöngjangs ist daher vorerst Stillhalten zu erwarten, von den Freunden zumindest „wohlwollendes Stillhalten“ vermutlich aber sogar deutliche Unterstützung.

Leider habe ich gleich anderes zu tun, aber in den nächsten Tagen wird es hier mehr zu lesen geben. Interessanterweise hat die Stiftung Wissenschaft und Politik gerade vor ein paar Tagen ein Paper herausgegeben, das sich u.a. mit Szenarien für die Zeit nach dem Tod oder abtreten Kim Jong Ils befasst. Wenn ihr also über die Perspektive für das (ungefähr) nächsten Jahr weiterlesen wollt, dann klickt hier, da habe ich das Paper verlinkt. Ansonsten findet ihr auf dem Blog Infos zu so ziemlich allem was ich oben geschrieben habe. Wer suchet der findet und wenn ihr weiterführende Inhalte sucht, schaut doch mal auf meinen Seiten mit weiterführenden Links (ziemlich weit oben auf dieser Seite habe ich weitere Seiten mit Medienquellen Think Tanks etc. verlinkt. Da gibts für jeden etwas. Momentan sitzen wahrscheinlich viele weitaus kompetentere Leute als ich an ihren Rechnern und verfassen ihre Bewertungen..

Sehr guter Überblick von Hans-Joachim Schmidt: „Von der Sonnenscheinpolitik zum Säbelrasseln und Zurück? Zur politischen Lage auf der koreanischen Halbinsel“


Auf CanKor habe ich gestern ein recht interessantes Paper von Hans-Joachim Schmidt von der Hessischen Stiftung Friedens und Konfliktforschung gefunden. Es basiert auf einem Vortrag, den er am 26. April 2011 auf der Tagung „Zusammenbruch oder blühende Landschaften? Szenarien der Zukunft auf der koreanischen Halbinsel“ hielt. Den Inhalt hat er auf den aktuellen Stand gebracht und CanKor unter dem Titel: „Von der Sonnenscheinpolitik zum Säbelrasseln und Zurück? Zur politischen Lage auf der koreanischen Halbinsel“ zur Verfügung gestellt.

Auf dreizehn Seiten fasst er darin sehr gut die aktuelle politische Gemengelage auf der Koreanischen Halbinsel vor allem in Bezug auf das nordkoreanische Nuklearprogramm zusammen. Dabei wirft er hervorragende Schlaglichter auf Interessen und Handlungsmotive der verschiedenen beteiligten Parteien und analysiert verschiedene Optionen des „wie-weiter“ auf der Koreanischen Halbinsel. Eine große Bedeutung räumt er dem Konflikt auch für die bilateralen Beziehungen zwischen den USA und China ein. Ich muss zugeben, dass er mir eigentlich mit allen seiner Einschätzungen aus der Seele spricht und daher gibt es auch nicht viel zu mehr dazu zu sagen. Eine bisschen habe ich mich allerdings an folgendem Satz gestoßen:

Die bloße Gewährung von Sicherheit für Nordkorea ist somit kaum ausreichend, um es zum Verzicht auf Kernwaffen zu bewegen. (S.6)

Das mag zwar stimmen, allerdings frage ich mich schon länger, ob diese „bloße Gewährung von Sicherheit für Nordkorea“ überhaupt möglich ist. Gerade vor dem Libyen-Hintergrund ist es glaube ich durchaus legitim zu fragen, wie es den USA gelingen soll, ein wirklich glaubhaftes und dauerhaftes Sicherheitsversprechen abzugeben. Allein dieser Sachverhalt verzwirbelt die ganze Nuklearfrage zu einem sehr massiv aussehenden gordischen Knoten.

Wenn ihr aber einen guten Überblick über die aktuelle Situation sucht, dann ist der Text sicherlich der ideale Weg, den zu bekommen.

Humanitäre Hilfen für Nordkorea 2000 bis 2011 und wo man konkrete Infos dazu finden kann


Das Internet ist ja ne ungemein tolle Sache. Im Netz ist ein so unglaublich großer Schatz an Informationen zu finden, dass man wahrscheinlich sein ganzes Leben lang nur zu einem Thema lesen könnte und trotzdem nicht fertig würde. Diese Informationen waren wahrscheinlich schon immer da, also auch bevor Datenkabel die ganze Welt miteinander verbunden haben, nur war es nicht so einfach sie zentral zu sammeln und vor allem zugänglich zu machen. Nur führt ein solch großes angebot n Informationen und Zugängen zu selbigen oft dazu, dass man den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr sieht. Eigentlich sieht man wohl noch nichtmal mehr die Bäume sondern nur einen groben Matsch aus braun und grün (ein Blick der sich vielleicht auch nach bei einem Heimspiel von St. Pauli gegen Werder Bremen nach dem fünften Bier bieten könnte). Jetzt fragt ihr euch vielleicht wie ich zu dieser seltsamen Betrachtung komme.

Am Anfang…

…war eine Frage…

Naja, vor einiger Zeit habe ich mich ja mit möglichen Nahrungsmittelhilfen der EU-Kommission für Nordkorea beschäftigt. Dabei war mir unter anderem dieses Dokument der EU-Kommission aufgefallen, dass die Gewährung von 10 Millionen Euro an Nordkorea rechtfertigte und beschrieb. Darin war auch eine Liste enthalten, die beschrieb, welche Staaten in den letzten zwölf Monaten wieviele Mittel an humanitären Hilfen für Nordkorea gewährt hatten. Unter anderem war da Deutschland mit 2,25 Millionen Euro verzeichnet. Da hätte ich natürlich gerne gewusst, wofür und an wen die Mittel genauer gewährt wurden.

jemand dem ich sie stellen konnte…

Da traf es sich gut, dass ungefähr zu dieser Zeit die Seite „Frag den Staat“ an den Start ging. Die Seite ermöglicht es relativ einfach, auf Basis der Informationsgesetze des Bundes Anfragen an verschiedene Ministerien und Behörden zu stellen, die später öffentlich zugänglich sind. Ist echt ne gute Sache und daher wollte ich das auch gleich mal ausprobieren. Daher habe ich eine Anfrage an den Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe (ich dachte, der sollte zuständig sein bei humanitären Hilfen) gestellt:

Im Mai diesen Jahres berichteten mehrere UN Organisationen auf Basis einer Erkundungsmission der Gruppen, dass in Nordkorea rund 3,5 Millionen Menschen von Hunger bedroht sind und durch internationale humanitäre Hilfen unterstützt werden sollten. Die EU-Kommission beteiligt sich mit 10 Millionen Euro an den Maßnahmen und auch einzelne EU Staaten haben bereits Hilfe geleistet. Dazu folgende Fragen:

1. Prüft die Bundesregierung oder hat sie geprüft, sich ebenfalls finanziell oder durch Sachgüter an Hilfen für die nordkoreanische Bevölkerung zu beteiligen? Ist bereits eine Entscheidung gefallen?

2. In diesem Dokument der EU (http://ec.europa.eu/echo/files/funding/decisions/2011/dprk_01000_en.pdf) wird berichtet, dass die BRD in den letzten 12 Monaten 2,51 Millionen Euro an Hilfen für Nordkorea geleistet hat. Wofür wurde das Geld verwendet, woraus bestanden die Hilfen konkret und wann wurden sie durch wen übergeben

…eine Antwort…

Allerdings hatte ich mich mit der Annahme, der Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe sei zuständig („Recherchen ergaben, dass vom Auswärtigen Amt seit 2008 keine Hilfen mehr an Nordkorea geleistet wurden.“‚) getäuscht und meine Anfrage wurde ans Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) weitergeleitet. Von dort bekam ich einen sehr netten Brief (leider per Post, so dass ich das dann noch abtippen musste) der meine Fragen weitgehend beantwortete.

Auf Frage 1 war der Kern der Antwort:

Die Voraussetzungen und Rahmenbedingungen in Nordkorea für eine Aufnahme von klassischer Entwicklungszusammenarbeit liegen solange nicht vor, bis signifikante positive Veränderungen und Reformbemühungen der Regierung feststellbar sind. Über diese Haltung besteht Konsens in der Bundesregierung und auch mit der Europäischen Kommission

Das war zwar nicht genau das, was ich wissen wolte, aber wenn ich es nicht hinkriege, die Frage präzise genug zu stellen, darf ich wohl auch keine präzise Antwort erwarten. Interessant finde ich es trotzdem. Ich würde zu gerne mal wissen, ob in der Bundesregierung auch Konsens über die Definition von „signifikante positive Veränderungen und Reformbemühungen“ besteht, bzw. ob es dafür konkrete Merkmale gibt, oder ob es nur so ein Phrase für „bis es der Bundesregierung in den Kram passt“ ist.

Auf Frage 2 antwortete der Mitarbeiter des BMZ recht audführlich:

Seit 1997 werden in Nordkorea ENÜH-Vorhaben gefördert. Das Gesamtvolumen dieser BMZ-Förderung beläuft sich insgesamt auf rd. 32 Mio. EUR. In den Jahren 2009 bis 2011 wurden Zuwendungen in Höhe von rd. 3,15 Mio. EUR ausschließlich an die Deutsche Welthungerhilfe (DWHH), Caritas und das Deutsche Rote Kreuz (DRK) für Maßnahmen zur Ernährungssicherung bewilligt.

Die Ermittlung der geleisteten Ausgaben ist schwieriger, weil hier auch Leistungen anderer Ressorts mit einfließen. Aus diesem Grund ist die deutsche EZ, auch Official Development Assistance (ODA) genannt, vielschichtiger. Der mit Abstand größte Teil entfällt auf die o.a. dargestellten ENÜH-Maßnahmen. Darüber hinaus sind in den Ausgaben auch die Aufwendungen für die Zusammenarbeit kirchlicher Organisationen vor Ort mit der Zivilgesellschaft eingeflossen. Von anderen Ressorts und Organisationen werden z.B. auch Studienplatzkosten für die Ausbildung von nordkoreanischen Studenten sowie Stipendienprogramme und Fortbildungskosten für nordkoreanische Mediziner in Deutschland finanziert.

Naja, nach dieser Anfrage wusste ich zumindest relativ genau, wofür die deutschen Hilfen ausgegeben werden. Und da ich mich zumindest mit den Projekten der DWHH schonmal etwas näher befasst habe, denke ich das Geld ist sinnvoll investiert.

…die zu mehr Fragen führte…

Aber damit war mein Erkenntnisprozess natürlich noch nicht am Ende angekommen. Vielmehr fing ich gerade erst an aus der grün-braunen-Informationswaldsuppe schemenhaft einzelne Bäume zu erkennen. Ich fing nämlich an mich noch ein bisschen konkreter für die Zahlen und Projekte zu interessieren und kam so hierher (was, wie ich bald merkte, dem Mitarbeiter des BMZ seine Recherche erspart hätte, hätte ich früher angefangen mich im Informationsdickicht zu orientieren). Da kann man nämlich sehr detailliert alle Hilfszahlung von alle EU-Staaten aus den Jahren 1999 bis heute nachverfolgen und sie nach Geber- und Empfängerländern, Sektoren, Katastrophenart, Art der Hilfe und Empfängergruppe filtern lassen. In der Ausgabe sind dann die Organisationen enthalten, die die Projekte durchführten, das Volumen, eine kurze Projektbeschreibung und der jeweilige Projektcode. Ich hab mir nicht so viele Umstände gemacht und mir das einmal für Humanitäre Hilfen Deutschlands für Nordkorea 1999 bis 2011 und einmal für Humanitäre Hilfen der EU Staaten für Nordkorea 1999 bis 2011 ausgeben lassen. Das war sehr interessant und ich muss mich — Asche über mein Haupt — wohl bei unserer Regierung für meine Schelte entschuldigen, denn Deutschland ist mit Schweden zusammen ziemlich weit vorne bei den Gebern innerhalb der EU, aber dazu später etwas mehr.

…und zu mehr Antworten.

Mittlerweile war es mir gelungen, die einzelnen Bäume im Wald gut zu erkennen, aber für den ganzen Wald reichte dieser Blick immernoch nicht. Denn Geber außerhalb der EU waren natürlich nicht enthalten. Also habe ich mich mal umgeschaut, ob es nicht auch für das Großeganze Informationen gäbe. Und klar gibt es die. Nämlich hier. Der Financial Tracking Service ist ein Angebot des UN Amtes für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten und ist wie viele der tollen UN-Angebote eben nicht superleicht zu finden. Gut ist der Service trotzdem. Auch hier kann man sich für die Jahre von 2000 bis heute entweder Informationen gefiltert nach allem möglichen ausgeben lassen, oder auf der entsprechenden Länderseite vorgefertigte Berichte abrufen.

Hilfen für Nordkorea

Südkorea, Japan, USA und die Welt

So kann man z.B. ziemlich schnell rausfinden, dass von 2000 bis heute Hilfen im Gesamtumfang von 1,85 Milliarden US-Dollar nach Nordkorea geflossen sind.

Wie man politische Entwicklungen am Umfang der Hilfsgelder ablesen kann

Aber man kann sich natürlich auch die Ausgaben einzelner Staaten anschauen.So wird man dann zum Beispiel sehen, dass Japan die beachtliche Summe von 247 Millionen US-Dollar gegeben hat und zwar nur in den Jahren von 2000 bis 2004. Warum es so schnell von hundert auf null ging könnt ihr euch vielleicht denken. Es hat wohl was mit der Entführtenfrage zu tun. 2002 Kam das erstmals raus und 2004 gab es nochmal Zeichen der Entspannung, als einige entführte Nordkorea entlassen konnten. Dann zeichnete sich jedoch ab, dass Nordkorea nicht ehrlich spielte und das Thema wurde bestimmend für Japans Politik.

Südkorea hat in diesen gut zehn Jahren sogar 404 Millionen US-Dollar nach Nordkorea geschickt. Auch hier sind sehr gut politische Entwicklungen abzulesen. Kim Dae-jungs Regierung war mit Abstand die spendabelste, vor allem nachdem es 2001 zu dem Gipfel mit Kim Jong Il gekommen war. Roh Moo-hyun war etwas sparsamer, aber nicht im Geringsten geizig und seit 2009 steht da eine Null.

Auch die USA haben sich nicht lumpen lassen. Insgesamt flossen etwa 251 Millionen US-Dollar nach Nordkorea, die sich vor allem auf die Jahre von 2000 bis 2004 konzentrierten, danach verlaufen sie fast im Gleichschritt mit den japanischen Hilfen. Hm, ob die Zahlen anders aussähen, hätte sich Nordkorea 2005 nicht angefangen mit einem  Atombombentest zu drohen und den 2006 auch durchzuführen? Es ist wohl davon auszugehen.

Insgesamt ließe sich am Verlauf der individuellen, aber auch der aggregierten Hilfezahlungen für Nordkorea eine schöne Zeitleiste der politischen Entwicklungen auf der Koreanischen Halbinsel erstellen. Interessant wäre es noch zu wissen, inwiefern hier auch Hilfen enthalten sind, die im Rahmen von Gesprächen zwischen den verschiedenen Ländern ausgehandelt wurden. Wenig überraschend lagen so die Hilfen im Provokationsjahr 2010 bei insgesamt nur 24 ,5 Millionen US-Dollar, von denen auch noch weit über die Hälfte vom UN-Notfonds beigetragen wurde.

Einen kleinen Wehrmutstropfen gibt es allerdings. Da sind natürlich manche Hilfen auch nicht enthalten. Nämlich die, die beispielsweise direkt von China an Nordkorea gingen und gehen und die natürlich nicht verzeichnet sind, weil niemand sie gemeldet hat. Aber damit muss man leben. Immerhin ergibt sich daraus schonmal ein etwas klareres Bild.

Deutschland, Schweden und die EU

Schaut man sich die EU Daten an, lassen sich ebenfalls sehr gut politische Entwicklungen ablesen. In den Jahren 1999 und 2000 liefen sich die Protagonisten auf der Koreanischen Halbinsel für die Sonnenscheinpolitik Kim Dae-jungs warm und mehrere europäische Staaten standen vor der Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Nordkorea. Dass dies (und die Sonnenscheinpolitik ab 2001 umgesetzt wurde erkennt man am Anstieg der Hilfsgelder die sich ab 2002 um 30 Millionen Euro stabilisierten. Als es 2005 etwas unruhiger und unübersichtlicher auf der Koreanischen Halbinsel wurde,  vielen die Hilfen der EU-Staaten und der EU auf etwa 18 Millionen Euro und nahmen bis 2009 beständig auf 12 Millionen ab. Dann kam das berüchtigte Jahr 2010 und es gab gerade noch 3,54 Millionen. Nach dem Hilferuf der UN-Organisationen aus diesem Jahr hat die Hilfsbereitschaft wieder etwas zugenommen und erreicht bisher knapp 19 Millionen Euro. Mit 34,71 Millionen Euro hat Deutschland den zweitgrößten Betrag der EU Staaten geleistet und etwa 16,5 % der Gesamtsumme der EU und ihrer Mitgliedsstaaten geleistet. Die belief sich auf etwa 208 Millionen Euro. Nur Schweden hat mit 46,1 Millionen Euro mehr beigetragen. Den Großteil der EU-Gesamtsumme steuerte das Amt für humanitäre Hilfen der EU Kommission ECHO bei.

Eine Karte vom Wald und ein paar tolle Tools

Naja und nach dem ich all das gesehen und mit angeschaut hatte, kann ich wohl sagen, dass ich Wald und Bäume gesehen habe und mittlerweile von diesem Waldstück eine halbwegs vernünftige Karte habe. Das ist schonmal gut, denn hier werde ich mich in Zukunft nicht mehr verirren.

Und außerdem sind mit noch ein paar tolle Recherchewerkzeuge auf den Schirm gekommen. Will man was zu europäischen Hilfsgeldern (nicht nur für Nordkorea) wissen, schaut man am besten hier, weil man sich das Euro-Umrechnen spart und das ganze meiner Meinung nach übersichtlicher und besser zu bedienen ist. Will man quasi alle Bäume auf dem Schirm haben, dann guckt man besser hier und wenn man irgendein deutsches Ministerium oder eine Behörde irgendwas fragen will (ist ja jedermanns gutes Recht und wer nicht fragt der kriegt auch garantiert keine Antwort) dann hat man hiermit ein tolles Tool.

Warum Sechs-Parteien-Gespräche plötzlich wieder möglich scheinen: Alle wollen das gleiche, aber aus unterschiedlichen Gründen


In den letzten Tagen wird wieder viel gesprochen, über eine mögliche Fortsetzung der Sechs-Parteien-Gespräche über die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel und tatsächlich stehen die Chancen vermutlich gar nicht so schlecht. Zum ersten Mal seit den Amtsantritten Lee Myung-baks und Barack Obamas zeigen sich alle Parteien in Maßen flexibel und es ist nicht auszuschließen, dass sich die Parteien aus den unterschiedlichsten Motiven wieder an den Sechsertisch setzen werden (Interessanterweise dürfte dabei — zumindest kurzfristig — die Denuklearisierung Nordkoreas von keiner der Parteien ein unmittelbarer Beweggrund sein, jede Seite verspürt eigene Zwänge, die sie an den Tisch zurückdrängen). Am Mittwoch werden sich auf einem Seminar in Peking der neue nordkoreanische Chefunterhändler bei den Sechsergesprächen, Ri Yong-ho (nicht zu verwechseln mit dem gleichnamigen Generalstabschef der Armee (ich schreib das dazu, weil selbst Medien, die es eigentlich besser wissen sollten, damit Schwierigkeiten zu haben scheinen) und Südkoreas Chefunterhändler Wi Sung-lac treffen und vermutlich über genau diese Themen diskutieren. Damit würde man sich zum zweien Mal binnen diesen Jahres zusammensetzen, was eine deutliche Verbesserung zu den vorangegangenen Jahren bedeuten würde.

Kim Jong Ils Russlandtrip als Anstoß

Der eigentliche Anstoß für diese wahrnehmbare Annäherung, die Vertreter Chinas schon wieder hoffnungsfroh nach der Wiederaufnahme der Sechsergespräche rufen lässt, kam — wie aus Südkorea und den USA beständig — gefordert aus Nordkorea. Nur, war — wie so oft — der Anstoß des Nordens ein Anderer, als die USA und Südkorea gehofft hatten. Pjöngjang zeigte sich nicht „verantwortungsvoller“ den eigenen Verpflichtungen gegenüber und es unternahm auch keine konkreten Schritte, um die eigene Ernsthaftigkeit zu untermauern. Stattdessen bestieg Kim Jong Il schlicht seinen Zug und fuhr nach Russland. Diese Reise hat das Spiel gedreht und zwar für fast alle Parteien, die an den Gesprächen teilnehmen. Wenn Aidan Foster-Carter schreibt: „Kim Jong-il: Tactical genius„, dann liegt das vermutlich nicht daran, dass ihn nordkoreanische Agenten geschnappt haben, und ihm eine Kim Myong-chol-Gedächtnis-Gehirnwäsche verpasst haben, sondern daran, dass er, wie ich es auch tue, Kim Jong Ils Reise nach Russland als einen ziemlich guten strategischen Schachzug sieht. Im Folgenden will ich kurz zusammenfassen, was sich für die einzelnen Parteien der Sechs-Parteien-Gespräche durch Kims Trip geändert hat, bzw. was ihnen dadurch deutlich ins Bewusstsein gerufen wurde und warum sich daraus ein gesteigertes Interesse für eine Wiederaufnahme der Gespräche begründen lässt.

Bestandsaufnahme: Aktueller Sttatus der Sechs Parteien

Russland

Fangen wir mal mit Russland an. Russland hat seit dem Ende der Sowjetunion in der Asien-Pazifik-Region viel Bedeutung verloren. Der Russischen Fernen Osten entwickelte sich schlecht und so richtig konnte man auch nicht von der rasenden Dynamik Chinas profitieren. Vielmehr bestand ein gewisses Risiko, von dem rasant wachsenden Nachbarn marginalisiert zu werden (sowohl wirtschaftlich als auch politisch). Ein Zustand, der dem russischen Selbstverständnis diametral entgegenläuft und der zu einer strategischen Bedrohung werden kann, denn immerhin sagen Analysten ein pazifisches Jahrhundert voraus. Russland würde in diesem Fall ziemlich dumm dastehen, mit einer auf Europa ausgerichteten Wirtschaft und Politik.

Durch die Vereinbarungen, die während Kim Jong Ils Treffen mit Dimtri Medwedew festgeklopft wurden, hat Russland plötzlich einen großen Schritt in Richtung Pazifik gemacht. Die wirtschaftlichen Beziehungen zu Südkorea könnten durch Eisenbahn- und Gasverbindungen vertieft werden, man hat sich seinen Anteil an der Entwicklung Rasons gesichert, sollte der nordkoreanische Sonderwirtschaftszonenversuch wirklich abheben und man hat ein Lockmittel für das Regime in Pjöngjang, denn an fetten Einnahmen aus dem Gastransit hat man in Pjöngjang definitiv Interesse, an einer besseren Integration in die regionale Wirtschaft vielleicht. Beides kann Russland bieten und mit beidem kann man Pjöngjang wohl locken. Auf diplomatischer Ebene baut Moskau damit seinen Einfluss aus. Einerseits verschafft man sich eine unabhängigere Position neben China und zeigt, dass man ein Werkzeug hat, Pjöngjang zu beeinflussen, also genau das, nach dem Südkorea und die USA schon lange erfolglos suchen. Und natürlich ist Russland an einer möglichst stabilen Entwicklung der Region interessiert, diesem Ziel kann man sich zurzeit wohl am besten im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche nähern. Und da Russland über ein Zuckerli verfügt, kann man selbst bei dieser Annäherung eine nicht unbedeutende Rolle spielen. Es gibt also viel zu gewinnen und wenig zu verlieren für Moskau.

China

Etwas anders sieht das im Falle Chinas aus. Bisher wurde China von westlichen Medien immer wieder gerne als der Nussknacker angesehen, der die schwierige Schale Nordkoreas zertrümmern könnte, wenn er nur wollte. Vermutlich ha man das in Peking auch so gesehen. Das brachte Peking in eine sehr wichtige diplomatische Rolle, denn wenn Südkorea und die USA gegenüber Nordkorea erfolgreich sein wollten, brauchten sie immer China dazu und mussten mit Peking irgendwie übereinkommen. China hatte wirtschaftlich und politisch alle Trümpfe in der Hand, mit der man Pjöngjang unter Druck setzen konnte, auch wenn das wohl nicht immer so gut klappte, wie sich das Außenstehende vorgestellt hatten. Wirtschaftlich hatte man damit wohl bevorzugtes Zugriffsrecht auf nordkoreanische Rohstoffe, was nicht unwichtig ist. Ob man Rohstoffe aus Allerherrenländer per Schiff durch Gebiete herbeischaffen muss, die man selbst nicht wirklich kontrolliert, oder ob man sie relativ zeitnah per Bahn aufs eigene Territorium schaffen, kann, dass macht wirtschaftlich und strategisch einen großen Unterschied. Nun sieht es so aus, als könnten sowohl die diplomatischen als auch die wirtschaftlichen Felle Richtung Russland davonschwimmen. Das, was man bisher in die Beziehungen zu dem eigenwilligen Nachbarn gesteckt hat, wäre plötzlich weniger Wert. Davon würde in Teilen Russland profitieren, mit dem China zu Zeiten des Kalten Krieges ein inniger Konkurrenzkampf verband, der für kurze Zeit auch mit Waffengewalt ausgetragen wurde (kein Krieg, eher Scharmützel um Flussinseln). Egal wie sehr China immer wieder auf den Wunsch nach einer multipolaren Weltordnung verweist, je weniger starke Pole und je weiter weg sie sind, desto besser dürfte das Peking gefallen.

Aus all diesen Gründen kann und wird es Peking nicht recht sein, wenn Russland plötzlich in trauten Zweierrunden größeren Einfluss auf Nordkorea entwickelt. Besser dürfte es schon sein, wenn man zu sechst am Tisch sitzt, sich im Zweifel dazudrängen, einen Teil möglicher russischer Erfolge bei den Verhandlungen für sich verbuchen kann und als Gastgeber einen viel direkteren Zugng zu Informationen und Einfluss auf den Prozess hat. Außerdem kann man dort auch besser eine eigene Agenda vorantreiben und eigene Projekte mit Pjöngjang starten.

In letzter Zeit sind vermehrt Stimmen laut geworden, die nach der Berechtigung fragen, mit der China als Gastgeber der Sechsergespräche agiert. Das Land sei kein ehrlicher Makler mehr sondern klar ein Verbündeter Pjöngjangs und könne daher nicht mehr als neutraler Gastgeber agieren. Hier könnte China also entscheidend an Einfluss verlieren, wenn die Gespräche nicht bald erfolgreich fortgesetzt werden und man eventuell über alternative Lösungsformate nachzudenken anfängt. Daher braucht China wohl bald eine Fortsetzung der Sechsergespräche, sonst werden die bald eine Fußnote der Geschichte sein.

Südkorea

In Südkorea ist die Ursachenlage eine ganz andere, die Interessen sind aber am Ende ähnlich. Einerseits sind da natürlich innenpolitische Überlegungen zu nennen. Die Kandidaten beginnen sich langsam für den Wahlkampf im kommenden Jahr warmzulaufen. Bisher hat Lee Myung-bak gegenüber Nordkorea kaum etwas auf der positiven Seite zu verbuchen, es stehen aber tote Südkoreaner und eine gewisse Hilflosigkeit gegenüber dem Norden auf der Minusliste. Nichts was man vorher für Druckmittel hielt, um den Norden zu einer konzilianteren Linie zu zwingen, konnte die Strategen in Pjöngjang beeindrucken. Stattdessen demütigte das Regime Südkorea militärisch (die Provokationen), genau wie wirtschaftlich (man warf südkoreanische Unternehmen aus dem Ressort im Kumgangsan und suchte sich einfach neue Investoren, es ist also bisher höchstens eingeschränkt gelungen, Pjöngjang auf wirtschaftlichem Wege zu „zivilisieren“) und diplomatisch (auf keine der Provokationen Pjöngjangs antwortete die Weltgemeinschaft den Wünschen Seouls entsprechend). Soll Lees Politik nicht als totaler Fehlschlag in den Geschichtsbüchern stehen und will er nicht seiner Partei damit eine schwere Hypothek auf den Weg geben, dann wären Erfolge in den Beziehungen mit dem Norden sicherlich nicht das schlechteste.

Aber auch wirtschaftlich ist eine Annäherung an Nordkorea interessanter geworden. Eine Versorgung mit russischem Gas könnte anstehende Energieprobleme, lindern helfen. Der weitreichende Stromausfall vom vergangenen Donnerstag  dürfte den Behörden vor Augen geführt haben, dass man sich aktiv um Energiesicherheit kümmern muss. Eine neue Gaspipeline könnte dazu beitragen und wird damit zunehmend interessanter, auch wenn der Regierung die Risiken bewusst sein dürften. Daneben zeigt sich in den jüngsten Entwicklungen aber auch, dass sich Nordkorea zunehmend nach Norden lehnt. Während die Kooperationsprojekte zwischen den Koreas im Falle von Kumgangsan kurz vor einem krachenden Ende stehen und im Falle Kaesongs hinter die angepeilten Ausbauziele zurückzufallen scheinen und eher stagnieren, leiert Pjöngjang im Norden neue große Projekte an, von denen Südkorea bisher einerseits ausgeschlossen scheint, die aber andererseits auf reges Interesse der Nachbarn stoßen. Sollte sich diese Entwicklung fortsetzen, dann wird Südkorea des hoch gehandelten und mit vielen Hoffnungen verbundenen wirtschaftlichen Einflussfaktors beraubt und verliert darüber hinaus weitere Kontakte zum Norden, was für die Frage einer möglichen Wiedervereinigung wichtig wäre.

Daher muss der Süden nun bald an Nordkorea ran, sonst wird es einerseits für die Regierende GNP im nächsten Wahlkampf schwierig, andererseits könnte der Süden wichtige Entwicklungschancen verpassen und auf Jahre hin die Möglichkeit verlieren, wirtschaftlich Einfluss zu gewinnen. Ein erster Schritt hierzu wäre es sicherlich, die Sechs-Parteien-Gespräche nochmal aufzunehmen.

USA

Die USA stehen mehr noch als Südkorea in der Gefahr, langfristig alle Handlungsoptionen gegenüber Nordkorea zu verlieren, weil für Pjöngjang irgendwann der Punkt kommen könnte, an dem die eigenen Interessen auch erreicht werden könnten, ohne dass man den Ausgleich mit den USA dazu suchen müsste. Bisher waren die USA aus zwei Gründen ein entscheidender Ansprechpartner für Nordkorea. Man sah die USA als ökonomische Melkkuh, der man Mittel abpressen konnte, um die Existenz des Regimes zu sichern und vielleicht die nordkoreanische Wirtschaft wiederzubeleben. Vor allem sah man aber in den USA eine entscheidende Bedrohung für die Sicherheit des Regimes. Einerseits haben das Achsen-Geschwätz von George W. Bush (das ich nach wie vor für eine entscheidende strategische Dummheit und auswuchs vollkommener Selbstüberschätzung halte) und das Vorgehen im Irak den Nordkoreanern gezeigt, dass man sich nie wirklich sicher sein kann, nicht doch irgendwann ins Fadenkreuz Washingtons zu rücken. Andererseits sieht man in der Präsenz der USA in der Region ein entscheidendes Hemmnis für eine Wiedervereinigung Koreas, denn solange die USA da sind und Seoul stützen und schützen, besteht dort einfach kein Druck, über eine Vereinigung nachzudenken. Würde sich das ändern, wäre die Position der Stärke, aus der Seoul agieren kann, sehr schnell ins Gegenteil verkehrt.

Was ökonomische Fragen angeht, so scheint sich Pjöngjang nun anderen Partnern zuzuwenden, was Angebote der USA immer weniger verlockend machen dürfte. Gleichzeitig gibt es nicht mehr viele Wege für die USA, negativ auf Nordkoreas Wirtschaft einzuwirken. Diese Schrauben sind fast bis zum Anschlag angezogen und es hat in Pjöngjang zu wenig Einsicht geführt. Die militärische Drohung hat gegenüber Pjöngjang noch nie wirklich gut funktioniert und je weiter Nordkoreas Nuklearprogramm voranschreitet und je stärker Washington unter Spardruck gerät, desto weniger Eindruck dürften solche Drohungen auf Pjöngjang haben.

Gleichzeitig haben die USA aber Interessen gegenüber Nordkorea, die umgesetzt werden wollen. Man wünscht sich Stabilität in der Region und die ist scheinbar mit einem feindlich gesonnenen Regime in Pjöngjang nur schwer zu erreichen. Man will verhindern, dass Pjöngjang nuklear und ballistisch proliferiert, da eine solche Proliferation (genauso wie eine mögliche künftige direkte nukleare Bedrohung aus Pjöngjang) die Sicherheitsinteressen der USA weltweit tangiert. Je näher Pjöngjang an China und Russland rückt desto unwahrscheinlicher wird es auch, das Regime diplomatisch weiter unter Druck zu setzen. Gleichzeitig entsteht dadurch eine Dynamik, von der die USA mehr und mehr ausgeschlossen werden. Langfristig könnte sich das wirtschaftliche wie politische Gewicht im Pazifik immer weiter in Richtung asiatisches Festland entwickeln. Auch die USA müssen aufpassen, dass die entscheidenden Entwicklungen des pazifischen Jahrhunderts nicht ohne sie ablaufen. Ein Schritt dazu wären die Sechs-Parteien-Gespräche, denn so könnte man weiterhin versuchen das Gleichgewicht in der Region zu wahren und gleichzeitig auf die eigenen vitalen Ziele hinzuarbeiten. Mittelfristig könnten sonst die USA diejenigen sein, die anklopfen und um Einlass bitten müssen, nicht mehr Nordkorea.

Japan

Ja, was ist zu Japan zu sagen? Mit politischer wie wirtschaftlicher Instabilität im Land, verliert es immer weiter an Attraktivität für Pjöngjang. Man weiß nicht, wer morgen Ministerpräsident und wer Außenminister ist und welche  Theorie sie gegenüber Nordkorea vertreten. Gleichzeitig hat Japan aber vor allem noch die Entführtenfrage mit Nordkorea zu regeln. Es gibt eine Lobby dort, die das Thema immer wieder anstößt und es steht Regierungen nicht schlecht an, dort Fortschritte zu machen. Allerdings hat das für Pjöngjang eine sehr niedrige Priorität und auch die anderen Teilnehmer der Sechs-Parteien-Gespräche sind von Tokios beharren auf der Frage eher gestört, denn sie verkompliziert die Gespräche noch weiter. Würde sich ein anderes Verhandlungsformat herausbilden, dann dürfte Tokio es nicht leicht haben, eine eigene Teilnahme sicherzustellen. Daher braucht Japan eine Fortsetzung der Gespräche, um nicht aus schwacher Position als Bittsteller nach Pjöngjang kommen zu müssen. Darüber hinaus dürfte sich Japan nicht ungeteilt auf eine Vereinigung Koreas freuen, denn da sind noch einige alte Rechnungen (bspw. die Dokdo-Inseln aber auch Reparationsfragen mit dem Norden, die ein geeintes Korea vielleicht auch noch vorbringen könnte) offen und wenn sich die Koreas schon annähern sollten, dann wäre Japan sicherlich gerne als Begleiter mit am Tisch. Daher wäre es fatal, in diplomatische Kontakte nicht mehr dieselben Einblickmöglichkeiten wie aktuell zu haben.

Nordkorea

Natürlich ist es nicht Kims Russlandtrip alleine, der Pjöngjang aktuell in eine Position befördert hatte, die im Umgang mit den regionalen Partnern und Gegnern so vorteilhaft ist, wie seit Jahren nicht mehr. Vielmehr sind es auch wirtschaftliche und innenpolitische Vorgänge und strategische Entscheidungen der unterschiedlichen Parteien gewesen, die Pjöngjang für sich nutzen konnte. Nichtsdestotrotz waren die Russlandreise und die Ergebnisse daraus für einige ein Weckruf, der zeigte, dass sich die Situation verändert hat. China sieht plötzlich, dass sein Status als exklusiver bester Kumpel in Gefahr ist und damit auch der eigene Einfluss zurückgehen könnte. Russland sieht eine Chance, die man besser nutzen sollte, denn man weiß nicht wann sie wiederkommt. Die USA, Südkorea und Japan, sehen, dass sie nicht mehr zwangsweise gebraucht werden. Für alle Parteien ist das aus anderen Gründen sehr unangenehm und alle wissen, dass etwas getan werden muss, wenn sie nicht in Zukunft vollkommen machtlos dastehen wollen.

Es ist Pjöngjang gelungen, die Bruchstellen zwischen den verschiedenen Parteien wieder offenzulegen. Auf dieser Klaviatur kann man in Zukunft wieder spielen, so wie es nun schon seit Jahrzehnten passiert. Ob sich die verschiedenen Parteien (vor allem der US-Block) nochmal  so gut koordinieren können werden wie bisher bleibt offen. Einerseits hat es nichts gebracht, andererseits sind die unterliegenden Interessen unterschiedlich und damit kann Pjöngjang auch unterschiedliche Partner/Gegner unterschiedlich locken. Zumindest der US-Block würde gut daran tun, sich schnell eine gemeinsame Strategie gegenüber Pjöngjang auszudenken und sich zu versichern, dass die gemeinsam durchgehalten wird, sonst blicken Pjöngjangs Verhandlungsprofis einer angenehmen und ertragreichen Zeit entgegen.

Eine Perspektive für die Sechs-Parteien-Gespräche

Mit alldem im Hinterkopf, sollte man auch nochmal anfangen, die Sechs-Parteien-Gespräche neu zu denken. Viele Experten gehen (gerade vor dem Libyen Hintergrund) davon aus, dass Nordkorea unter den gegebenen innenpolitischen Strukturen, niemals denuklearisieren wird, da Nuklearwaffen die einzige relativ gute Garantie bieten, nicht von anderen Staaten angegriffen zu werden (Worte und Versprechen zählen auf Dauer nicht viel). Nun haben die Sechs-Parteien-Gespräche aber noch den Namenszusatz „über die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel“. Da die USA und Südkorea sagen, sie wollen nicht um der Redens Willen Reden, sondern Ergebnisse erzielen, da die entscheidenden Leute aber gleichzeitig vermutlich auch die Kommentare des einen oder anderen Experten gelesen haben dürften, fragt man sich, wie es dann möglich sein soll, an dem Tisch Platz zu nehmen. Meiner Meinung nach sollte man sich mal Gedanken darüber machen, das Kind einfach umzubenennen und die Agenda breiter zu gestalten (Vielleicht sowas wie: „Sechs-Parteien-Gespräche für ein stabiles, friedliches und ökonomisch erfolgreiches Ostasien“). Das hätte nicht nur den Vorteil, dass die unterschiedlichen Parteien die Themen abarbeiten könnten, die ihnen wichtig sind. Damit wäre auch sichergestellt, dass nicht gleich alle Gesprächsfäden abreißen würden, wenn es in einem Thema Unstimmigkeiten und Konflikte gäbe. Denn eines ist klar: Will man am Sechsertisch ausschließlich über Denuklearisierung sprechen, dann wird man das noch sehr lange erfolglos tun müssen und das will ja eigentlich niemand (außer vielleicht Nordkoera).

Alles was ich hier geschrieben habe gilt natürlich unter dem Vorbehalt, dass das Regime in Pjöngjang nicht schon am zerfallen ist. Wäre das der Fall, dann ist  die Dynamik eine ganz andere und was dann passieren wird, das kann keine der Parteien sagen. Aber auch das ist je eigentlich eher ein Grund, das Gespräch zu suchen, denn so kann man vielleicht einen etwas besseren Einblick gewinnen.