Die nächsten Tage und Wochen in Nordkorea: Bleibt das Regime stabil oder kollabiert es — Die wichtigsten Aspekte


Der relativ plötzliche, wenn auch nicht vollkommen unerwartete Tod Kim Jong Ils sorgt in aller Welt für Besorgnis und Unsicherheit und das nicht vollkommen zu Unrecht, denn so viel Unklarheit über die Zukunft des Landes, das schon unter der Führung Kims oft für Außenstehende unberechenbar agierte, gab es schon sehr lange nicht mehr (zumindest seit dem Tod Kim Il Sungs 1994, des Vaters Kim Jong Ils). Da sich Nordkorea in der Vergangenheit auch nach außen immer wieder aggressiv gezeigt hatte, erst im vergangenen Jahr durch den Beschuss der südkoreanischen Insel Yonpyong und (vermutlich auch) die Versenkung der (ebenfalls südkoreanischen) Fregatte Cheonan für Kriegsangst gesorgt und gerade in jüngster Zeit wieder massive Drohungen gegen Südkorea ausgestoßen hatte, besteht mit Kims Tod nicht nur ein Risiko für die Stabilität des kommunistischen Staates, sondern für die ganze Region. Daher ist es sinnvoll, einmal zu überlegen, welche Faktoren sich in der näheren Zukunft auf die Stabilität des Regimes in Pjöngjang, dem nun zumindest nominell Kim Jong Un vorsteht, auswirken können.

Innere Stabilität: Kim Jong Uns Nachfolge

Kim Jong Un wurde zwar offenbar als Nachfolger Kim Jong Uns benannt, doch das allein reicht natürlich nicht, um das Regime stabil zu halten. Entscheidend ist vor allem, ob ihm die Eliten auf oberer und mittlerer Ebene auf diesem Weg folgen und ob das Volk ebenfalls stillhält. Daher will ich mir diese drei Gruppen mal kurz anschauen.

Hält das Regime von oben zusammen?

Viele Beobachter befürchteten in der Vergangenheit, dass die Staatspitze Nordkoreas nach dem Tod Kim Jong Ils auseinanderbrechen könnte. Während er das Land seit Jahren mit eiserner Faust regierte und auch Mitglieder der obersten Führung bei illoyalem Verhalten (oder wenn sie im Weg waren) nicht vor Verfolgung sicher waren, ist unklar, ob Kim Jong Un bereits einen Status im Regime erreicht hat, der es ihm erlaubt, ähnlich wie sein Vater früher zu agieren. Kim Jong Il wurde von seinem Vater Kim Il Sung über Jahrzehnte hin systematisch für seine Nachfolge vorbereitet und konnte sich die Strukturen seinen Bedürfnissen entsprechend nach und nach formen. Kim Jong Uns Vorbereitungszeit begann dagegen vermutlich erst 2008 intensiv, nachdem Kim Jong Il vermutlich einen schweren Schlaganfall erlitten hatte und für Monate außer Gefecht war. In den vergangenen Jahren wurden zwar viele personelle und strukturelle Veränderungen an der Struktur des Regimes vorgenommen, um den Boden für Kim Jong Un zu ebnen, jedoch war die Zeit dazu recht kurz und es lässt sich nicht mit Gewissheit sagen, ob alle Mächtigen des Regimes loyal zu Kims Sohn stehen. Sollte dies nicht der Fall sein, könnte es zu inneren Konflikten in der Führung kommen, die einen langsamen oder schnelleren Zusammenbruch des Regimes bewirken könnten. Jedoch sind an absoluten Schlüsselstellen Männer wie Ri Yong-ho, der Generalstabschef des Militärs, Jang Song-thaek, der Mann von Kim Jong Ils Schwester Kim Kyong-hui, der stellvertretender Vorsitzender der Nationalen Verteidigungskommission (das mächtigste militärische und außenpolitische Steuerungsorgan) war und Kim Jong Il als Vorsitzender nachfolgen dürfte und Kims Schwester Kim Kyong-hui installiert (es gibt noch mehr wichtige Stellen, die in den letzten Jahren neu besetzt wurden, was wohl heißt, dass loyal zu Kim Jong Un stehende Menschen dort sitzen), so das mit einem auseinanderbrechen an der Spitze nicht zu rechnen ist. Auch die Tatsache (nicht ganz sicher aber fast), dass Jang Song-thaek die Amtsgeschäfte während Kim Jong Ils Krankheit 2008 führte deuten auf eine Stabilität des Regimes von oben.

Unsicherheit mittlere Führungs- und Verwaltungsebene

Etwas unsicherer und noch schwieriger zu überschauen stellt sich die Situation auf mittlerer Führungs- und Verwaltungsebene dar. Um das Regime weiterhin stabil zu halten genügt es nicht nur, dass der exekutive Apparat in Pjöngjang einheitlich agiert und zusammenhält. Es ist auch notwendig, dass die Militärs, Beamten und Parteikader in der Fläche, das heißt in den Provinzen die Befehle aus Pjöngjang umsetzen und das Regime nicht zu einem Tiger, der zwar einen Kopf aber keinen Körper hat, machen (mir fällt da die Assoziation „Papiertiger“ ein). Sollte eine solche Situation eintreten, dann kann das Regime nicht mehr auf Schwierigkeiten in den Provinzen reagieren und es sind sogar bürgerkriegsähnliche Szenarien denkbar (wenn bspw. einzelne Militäreinheiten den Gehorsam einstellen oder sich sogar gegen Pjöngjang richten). Die Gefahr, dass die Kontrolle der Provinzen nicht mehr vollständig funktionieren könnte schätze ich höher ein, als die Möglichkeit einer Erosion von oben. Die Zeit der Vorbereitung für die Nachfolge war recht kurz und es ist möglich, dass zwar an der Spitze, nicht aber in der Breite loyale Kader installiert werden konnten. Auch sind durch den vermehrten Schwarzmarkthandel mit China nahe der Grenze durch Korruption möglicherweise parallele Loyalitäten und Strukturen entstanden, die nun auf eigene Kappe agieren möchten. Alles in allem ist dieses Feld aber wie gesagt kaum zu überschauen.

Die Bevölkerung: Weiter im Griff von Hunger und Angst?

Gerade die Ereignisse des Arabischen Frühlings lassen vermutlich viele darüber nachdenken, ob nicht ähnliche Entwicklungen auch in Nordkorea möglich wären. Vorerst ist wohl mit einem breiten Volksaufstand nicht zu rechnen. Die Kontrolle des Regimes über die Bevölkerung ist noch immer sehr weitreichend. Es gibt keine Bewegungsfreiheit und kaum unabhängige Informations- und Kommunikationskanäle. Außerdem ist die Bevölkerung aufgrund der angespannten Nahrungsmittelsituation einerseits mit dem alltäglichen Überleben beschäftigt, andererseits dürfte auch die Angst vor Verfolgung allgegenwärtig sein. Unruhen in der Bevölkerung wären mit dem zuvor genannten Aspekt, der Erosion aus der mittleren Führungsebene denkbar. Vor allem an der chinesischen Grenze, wo Kommunikation und Information etwas unabhängiger möglich sind, könnte die Bevölkerung aufbegehren. Allerdings dürfte sich auch Pjöngjang dessen bewusst sein und gerade hier den Griff festigen.

Zerfall des Regimes vorerst unwahrscheinlich

Vorerst dürften aber die vorbereiteten Pläne überall im Land greifen und dafür sorgen, dass das Regime seine Stabilität wahrt. Allerdings ist dies nicht mit Sicherheit zu sagen. Vor allen Dingen gibt es auch noch einige andere Faktoren, die sich nachhaltig auf das Regime auswirken könnten. Und die sind kurzfristig vor allem im Agieren der befreundeten, wie der verfeindeten Staaten in der Umgebung zu sehen.

Gefahren von Außen: Nordkoreas Gegner

Viele Regierungen in aller Welt, aber vor allem die in Washington, Seoul und Tokio dürften diesen Moment einerseits erhofft, andererseits aber auch gefürchtet haben, denn die aktuelle Situation zeichnet sich aus durch ein extrem hohes Maß von Unsicherheit und Unberechenbarkeit. Einen gewissen Einfluss können sie dabei auf jeden Fall auf die Stabilität des Regimes haben und auf die Stabilität Pjöngjangs sowohl förderlich als auch schädlich einwirken. Letzteres ist kurzfristig mit einem hohen Risiko verbunden, während ersteres die große Gefahr des „weiter so“ mit sich bringt. Ich werde daher einen kurzen Blick auf die Optionen der drei Hauptgegner Pjöngjangs werfen.

Südkorea

Vor allem Südkoreas Präsident Lee Myung-bak steckt wohl jetzt in einem „Gewissensdilemma“. Er hat in den letzten Jahren eine sehr harte Politik gegenüber Pjöngjang verfolgt und vieles getan, um das Regime in Pjöngjang unter Druck zu setzen. Jedoch ist ihm ein echter „Wirkungstreffer“ nicht gelungen. In den letzten Monaten waren auch aus seiner Partei, der GNP Stimmen zu hören, die für eine veränderte Linie gegenüber Pjöngjang plädierten und wieder eine kooperativere Linie forderten. Zum aktuellen Zeitpunkt könnte es Lee Myung-bak jedoch tatsächlich gelingen, einen schweren Schlag gegen Pjöngjang zu führen, beispielsweise indem er eine Propagandaoffensive starten würde (vermutlich sind diverse Gruppen schon ihre Luftballons mit „Infomaterial“ am bestücken und hoffen auf ein Ok) oder diplomatisch in die Offensive ginge (das Regime ist in Unordnung und man weiß nicht, ob in einem solchen Fall Befehls- und Informationswege zusammenbrechen würden) und beispielsweise Gespräche etc. anböte. Das alles könnte für das Regime zusätzlichen Stress bedeuten und innere Risse noch vertiefen. Die Frage ist nur, ob das auch im Interesse Seouls wäre, denn es müsste auch mit den Folgen eines Regimekollapses klarkommen, was kurzfristig die Gefahr eines inneren oder nach außen gerichteten militärischen Konflikts mit sich brächte. Außerdem bestünde die Gefahr ungesteuerter Proliferation und vor allen Dingen würde ein Regimezusammenbruch wohl unkontrollierbare Flüchtlingsströme bewirken, die Südkorea und andere umliegende Länder unmittelbar betreffen und destabilisieren könnten. Mittelfristig wäre eine Wiedervereinigung vermutlich eine unglaubliche Belastung für Seoul und würde die Wirtschaft des Landes wegen kaum absehbarer Kosten in der risikobehafteten Weltwirtschaftslage weiter schwächen. Daher muss Seoul wohl oder übel die Füße still halten und versuchen, Stress von Pjöngjang fernzuhalten.

Die USA

Grundsätzlich ist die Situation der USA ähnlich der Seouls, jedoch wäre Washington von den möglichen direkten humanitären wie militärischen Auswirkungen eines Regimekollapses in Pjöngjang wesentlich weniger betroffen. Allerdings ist Seoul einer der wichtigsten Verbündeten in der Region und dürfte in der aktuellen Lage das strategische Vorgehen bestimmen. Ein sehr interessanter Aspekt hinsichtlich der USA ist, dass man am vergangenen Freitag einen  Deal mit Nordkorea ausgehandelt hatte, der das Einfrieren des nordkoreanischen Uranprogrammes versprach, wofür die USA im Gegenzug umfangreiche Nahrungsmittelhilfen versprochen haben und weitere Verhandlungen in Aussicht stellten. In diesem Prozess können die USA nun einhaken und versuchen, in dieser frühen Phase Einfluss zu nehmen (die Ähnlichkeit zum Tod Kim Il Sungs, als währende bis kurz nach seinem Scheiden das Genfer Rahmenabkommen (ein Abkommen, dass damals (mit wenig nachhaltigem Erfolg) das Ende des nordkoreanischen Nuklearprogramms besiegeln sollte) vereinbart wurde, ist erstaunlich) während auch Pjöngjang versuchen könnte, aus der veränderten Lage Profit zu schlagen. Es wird spannend zu beobachten sein, was hier passiert.

Japan

Japan wäre zwar von Flüchtlingsströmen aus Nordkorea nur marginal betroffen, sieht sich aber von nordkoreanischen Raketen bedroht. Generell hat das Land, das immernoch mit den Folgen des verheerenden Tsunamis und der Nuklearkatastrophe kämpft und dessen politisches System mit alljährlichen Regierungswechseln alles andere als Stabil wirkt, aktuell vermutlich ein starkes Interesse an Stabilität in der Region. Darauf deutet auch das unmittelbare Kondolieren gegenüber Pjöngjang hin. Auch könnte sich Japan mittelfristig von einem vereinigten und stärkeren Korea bedroht sehen und könnte daher am Erhalt eines stabilen Status quo interessiert sein. Vermutlich verhält man sich in Tokio sehr still und agiert höchstens in enger Absprache mit Seoul und Washington. Solche Absprachen werden ohnehin in den nächsten Tagen zwischen den dreien die Regel sein.

Eine Chance für die Feinde, aber eine zu riskante

Vermutlich werden die drei verbündeten aus den wirklich unglaublich schlechten Optionen die ihnen momentan zur Verfügung stehen die Beste wählen und sich sehr stark zurückhalten. Man will Pjöngjang nicht provozieren, was man durch Propagandaaktivitäten oder ähnliches definitiv bewirken könnte. Einzig der Versuch, sich dem neuen Regime schon in der Anfangsphase zu nähern könnte eine Möglichkeit sein. So wäre vielleicht ein teilweise-Neustart der Beziehungen möglich und man wäre besser über Vorgänge im Land informiert.

Gefahr oder Chance von Außen? Die Freunde

Sowohl zu China als auch zu Russland haben sich die Beziehungen Nordkoreas in den vergangenen Monaten bis Jahren sehr vertieft. Kim Jong Il besuchte China mehrmals und Russland erst vor einigen Monaten. Beide Staaten können nun extrem dazu beitragen, das Regime in Pjöngjang zu stützen, zumindest China hielte aber vermutlich auch einen Dolch in der Hand, mit dem er Pjöngjang den Todesstoß versetzen könnte.

Russland

Russland hat das Regime in Pjöngjang vor allem im letzten Jahr stark unterstützt. Es lieferte umfangreiche Nahrungsmittelhilfen und vereinbarte mit Kim Jong Il einige Deals, die die Wirtschaft des Landes zukünftig stärken und besser in den internationalen Handel einbinden könnten. In den vergangenen Jahren hielt Russland darüber hinaus zusammen mit China in der UN oft eine schützende Hand über Pjöngjang und wurde im diplomatischen Feld zunehmend aktiv. Der politische Einfluss ist zwar bisher begrenzt, aber gerade in dieser Situation könnte Moskau versuchen die Chance zu ergreifen und sich Zugang zu wertvollen Rohstoffreserven und Durchgangsrouten nach Seoul, sowie weitere Vorteile hinsichtlich der SWZ in Rason zu verschaffen. In diesem Zusammenhang wäre ein vertiefter politischer Einfluss denkbar. Russland hat wohl kaum Möglichkeiten schädigend auf die Regimestabilität einzuwirken, es könnte dem Regime jedoch eine bedeutende Stütze sein, wenn Moskau so entschiede.

China

China ist einer der — wenn nicht der — Schlüsselakteure. Würde China nun die Grenzen für Flüchtlinge und Helfer öffnen, seine wirtschaftlichen Unterstützungen für Pjöngjang stoppen und möglicherweise südkoreanische Agenten sowie Hilfsorganisationen uneingeschränkt im Grenzgebiet agieren lassen, dann würde dies zumindest in den Grenzregionen für starken Unfrieden sorgen. Würde es dann noch signalisieren, dass Kim Jong Un nicht die Gunst Pekings habe, könnte auch die Spitze in Unruhe geraten. Das Alles könnte zuviel für das Regime sein. Allerdings hätte China einen Bedeutenden Teil der Folgen zu tragen. Unmittelbare Folge wären massive Flüchtlingsströme, die die Stabilität im Land, um die es, wie das Beispiel Wukan zeigt ohnehin nicht bestens bestellt ist, weiter beschädigen könnten, was Peking nicht recht wäre. Außerdem fände auch China es nicht gut, wenn die Nuklearen Anlagen und Waffen Pjöngjangs außer Kontrolle einer Regierung gerieten. Vor allen Dingen wäre China ein wiedervereinigtes Korea, in dem US-Truppen möglicherweise bis an die Grenze zu China vorrücken würden (die Beziehungen beider Länder haben sich in den letzten Jahren eher verschlechtert), wohl ein Dorn im Auge. Kurz, China kann nicht an einer unkontrollierbaren Lage interessiert sein. Allerdings könnte auch China unter den aktuellen Bedingungen versuchen, mehr Zugriff auf die Führungsspitze und ihre Entscheidungen zu bekommen und den unangenehmen Verbündeten, der China immer wieder bei wichtigen Entscheidungen (wie Atomtests) nicht informiert hatte und damit für Verstimmung gesorgt hatte, besser zu kontrollieren. Das könnte bis zu direkter Einflussnahme auf die Führung reichen, allerdings sind viele Führungspersönlichkeiten in Pjöngjang alte Hasen und haben sich zusammen mit der Kim Familie schon seit Jahrzehnten einem allzu direkten Zugriff der großen Nachbarn entzogen. Interessant wird auch zu beobachten sein, ob China seine Truppen in der Grenzregion massiv verstärkt. Dies könnte darauf hindeuten, dass man mit einer Krise rechnet und sich eventuell sogar für einen Einsatz im Nachbarland (aber wohl nur als absolutes Notfallszenario) vorbereitet. Ansonsten wird China vermutlich versuchen, die Lage ruhig zu halten und den Übergang zur neuen Spitze positiv zu begleiten und vielleicht sogar zu beeinflussen.

Die Freunde bleiben Freunde — Nur, bleiben sie Kim Jong Uns Freunde?

Es ist zu erwarten, dass die beiden Hauptverbündeten Pjöngjangs versuchen werden, Nordkorea weiterhin stabil zu halten und dass sie daher versuchen werden, dem Land eher unter die Arme zu greifen. Ein Fragezeichen bleibt nur hinter ihrer Unterstützung von Kim Jong Un. Beide könnten verführt sein zu versuchen, ihren Einfluss in der aktuellen Phase, in der vieles in Bewegung gerät, zu vermehren und dazu auf anderes Personal als Kim Jong Un zurückzugreifen, oder den Jungen zum Statthalter zu machen. Allerdings unterlägen auch solche Manöver einem innewohnenden Risiko für die Stabilität des Landes. Daher wird man sich vermutlich vorerst zurückhalten bzw. aufs „Helfen“ beschränken und versuchen in der Konsolidierungsphase verstärkt Einfluss zu nehmen.

Fazit: Vorerst stabil

Vermutlich reichen die inneren Vorbereitungen des Regimes aus, um in den nächsten Tagen und Wochen Stabilität zu garantieren. Die Zeit danach liegt jedoch bisher im Schatten. Entscheidend wird die tatsächliche Rolle sein, die Kim Jong Un zu spielen  in der Lage ist und die Fähigkeit des Regimes, den Griff über die Provinzen und Sicherheitsbehörden eher noch zu stärken, bis Kim Jong Un eine breite Akzeptanz erreicht hat und zumindest nach Außen und Unten als Führer akzeptiert wird. Wie sich die absolute Spitze ordnet bleibt abzuwarten, jedoch wird der junge Kim sich mehr als sein Vater auf einige Personen in der Spitze verlassen müssen.

Von außen droht vermutlich kein großes Risiko, denn es ist kein Akteur erkennbar, bei dem die Kosten nicht den Nutzen einer Destabilisierung übertreffen würden. Von den Feinden Pjöngjangs ist daher vorerst Stillhalten zu erwarten, von den Freunden zumindest „wohlwollendes Stillhalten“ vermutlich aber sogar deutliche Unterstützung.

Leider habe ich gleich anderes zu tun, aber in den nächsten Tagen wird es hier mehr zu lesen geben. Interessanterweise hat die Stiftung Wissenschaft und Politik gerade vor ein paar Tagen ein Paper herausgegeben, das sich u.a. mit Szenarien für die Zeit nach dem Tod oder abtreten Kim Jong Ils befasst. Wenn ihr also über die Perspektive für das (ungefähr) nächsten Jahr weiterlesen wollt, dann klickt hier, da habe ich das Paper verlinkt. Ansonsten findet ihr auf dem Blog Infos zu so ziemlich allem was ich oben geschrieben habe. Wer suchet der findet und wenn ihr weiterführende Inhalte sucht, schaut doch mal auf meinen Seiten mit weiterführenden Links (ziemlich weit oben auf dieser Seite habe ich weitere Seiten mit Medienquellen Think Tanks etc. verlinkt. Da gibts für jeden etwas. Momentan sitzen wahrscheinlich viele weitaus kompetentere Leute als ich an ihren Rechnern und verfassen ihre Bewertungen..

Sehr guter Überblick von Hans-Joachim Schmidt: „Von der Sonnenscheinpolitik zum Säbelrasseln und Zurück? Zur politischen Lage auf der koreanischen Halbinsel“


Auf CanKor habe ich gestern ein recht interessantes Paper von Hans-Joachim Schmidt von der Hessischen Stiftung Friedens und Konfliktforschung gefunden. Es basiert auf einem Vortrag, den er am 26. April 2011 auf der Tagung „Zusammenbruch oder blühende Landschaften? Szenarien der Zukunft auf der koreanischen Halbinsel“ hielt. Den Inhalt hat er auf den aktuellen Stand gebracht und CanKor unter dem Titel: „Von der Sonnenscheinpolitik zum Säbelrasseln und Zurück? Zur politischen Lage auf der koreanischen Halbinsel“ zur Verfügung gestellt.

Auf dreizehn Seiten fasst er darin sehr gut die aktuelle politische Gemengelage auf der Koreanischen Halbinsel vor allem in Bezug auf das nordkoreanische Nuklearprogramm zusammen. Dabei wirft er hervorragende Schlaglichter auf Interessen und Handlungsmotive der verschiedenen beteiligten Parteien und analysiert verschiedene Optionen des „wie-weiter“ auf der Koreanischen Halbinsel. Eine große Bedeutung räumt er dem Konflikt auch für die bilateralen Beziehungen zwischen den USA und China ein. Ich muss zugeben, dass er mir eigentlich mit allen seiner Einschätzungen aus der Seele spricht und daher gibt es auch nicht viel zu mehr dazu zu sagen. Eine bisschen habe ich mich allerdings an folgendem Satz gestoßen:

Die bloße Gewährung von Sicherheit für Nordkorea ist somit kaum ausreichend, um es zum Verzicht auf Kernwaffen zu bewegen. (S.6)

Das mag zwar stimmen, allerdings frage ich mich schon länger, ob diese „bloße Gewährung von Sicherheit für Nordkorea“ überhaupt möglich ist. Gerade vor dem Libyen-Hintergrund ist es glaube ich durchaus legitim zu fragen, wie es den USA gelingen soll, ein wirklich glaubhaftes und dauerhaftes Sicherheitsversprechen abzugeben. Allein dieser Sachverhalt verzwirbelt die ganze Nuklearfrage zu einem sehr massiv aussehenden gordischen Knoten.

Wenn ihr aber einen guten Überblick über die aktuelle Situation sucht, dann ist der Text sicherlich der ideale Weg, den zu bekommen.

Humanitäre Hilfen für Nordkorea 2000 bis 2011 und wo man konkrete Infos dazu finden kann


Das Internet ist ja ne ungemein tolle Sache. Im Netz ist ein so unglaublich großer Schatz an Informationen zu finden, dass man wahrscheinlich sein ganzes Leben lang nur zu einem Thema lesen könnte und trotzdem nicht fertig würde. Diese Informationen waren wahrscheinlich schon immer da, also auch bevor Datenkabel die ganze Welt miteinander verbunden haben, nur war es nicht so einfach sie zentral zu sammeln und vor allem zugänglich zu machen. Nur führt ein solch großes angebot n Informationen und Zugängen zu selbigen oft dazu, dass man den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr sieht. Eigentlich sieht man wohl noch nichtmal mehr die Bäume sondern nur einen groben Matsch aus braun und grün (ein Blick der sich vielleicht auch nach bei einem Heimspiel von St. Pauli gegen Werder Bremen nach dem fünften Bier bieten könnte). Jetzt fragt ihr euch vielleicht wie ich zu dieser seltsamen Betrachtung komme.

Am Anfang…

…war eine Frage…

Naja, vor einiger Zeit habe ich mich ja mit möglichen Nahrungsmittelhilfen der EU-Kommission für Nordkorea beschäftigt. Dabei war mir unter anderem dieses Dokument der EU-Kommission aufgefallen, dass die Gewährung von 10 Millionen Euro an Nordkorea rechtfertigte und beschrieb. Darin war auch eine Liste enthalten, die beschrieb, welche Staaten in den letzten zwölf Monaten wieviele Mittel an humanitären Hilfen für Nordkorea gewährt hatten. Unter anderem war da Deutschland mit 2,25 Millionen Euro verzeichnet. Da hätte ich natürlich gerne gewusst, wofür und an wen die Mittel genauer gewährt wurden.

jemand dem ich sie stellen konnte…

Da traf es sich gut, dass ungefähr zu dieser Zeit die Seite „Frag den Staat“ an den Start ging. Die Seite ermöglicht es relativ einfach, auf Basis der Informationsgesetze des Bundes Anfragen an verschiedene Ministerien und Behörden zu stellen, die später öffentlich zugänglich sind. Ist echt ne gute Sache und daher wollte ich das auch gleich mal ausprobieren. Daher habe ich eine Anfrage an den Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe (ich dachte, der sollte zuständig sein bei humanitären Hilfen) gestellt:

Im Mai diesen Jahres berichteten mehrere UN Organisationen auf Basis einer Erkundungsmission der Gruppen, dass in Nordkorea rund 3,5 Millionen Menschen von Hunger bedroht sind und durch internationale humanitäre Hilfen unterstützt werden sollten. Die EU-Kommission beteiligt sich mit 10 Millionen Euro an den Maßnahmen und auch einzelne EU Staaten haben bereits Hilfe geleistet. Dazu folgende Fragen:

1. Prüft die Bundesregierung oder hat sie geprüft, sich ebenfalls finanziell oder durch Sachgüter an Hilfen für die nordkoreanische Bevölkerung zu beteiligen? Ist bereits eine Entscheidung gefallen?

2. In diesem Dokument der EU (http://ec.europa.eu/echo/files/funding/decisions/2011/dprk_01000_en.pdf) wird berichtet, dass die BRD in den letzten 12 Monaten 2,51 Millionen Euro an Hilfen für Nordkorea geleistet hat. Wofür wurde das Geld verwendet, woraus bestanden die Hilfen konkret und wann wurden sie durch wen übergeben

…eine Antwort…

Allerdings hatte ich mich mit der Annahme, der Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe sei zuständig („Recherchen ergaben, dass vom Auswärtigen Amt seit 2008 keine Hilfen mehr an Nordkorea geleistet wurden.“‚) getäuscht und meine Anfrage wurde ans Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) weitergeleitet. Von dort bekam ich einen sehr netten Brief (leider per Post, so dass ich das dann noch abtippen musste) der meine Fragen weitgehend beantwortete.

Auf Frage 1 war der Kern der Antwort:

Die Voraussetzungen und Rahmenbedingungen in Nordkorea für eine Aufnahme von klassischer Entwicklungszusammenarbeit liegen solange nicht vor, bis signifikante positive Veränderungen und Reformbemühungen der Regierung feststellbar sind. Über diese Haltung besteht Konsens in der Bundesregierung und auch mit der Europäischen Kommission

Das war zwar nicht genau das, was ich wissen wolte, aber wenn ich es nicht hinkriege, die Frage präzise genug zu stellen, darf ich wohl auch keine präzise Antwort erwarten. Interessant finde ich es trotzdem. Ich würde zu gerne mal wissen, ob in der Bundesregierung auch Konsens über die Definition von „signifikante positive Veränderungen und Reformbemühungen“ besteht, bzw. ob es dafür konkrete Merkmale gibt, oder ob es nur so ein Phrase für „bis es der Bundesregierung in den Kram passt“ ist.

Auf Frage 2 antwortete der Mitarbeiter des BMZ recht audführlich:

Seit 1997 werden in Nordkorea ENÜH-Vorhaben gefördert. Das Gesamtvolumen dieser BMZ-Förderung beläuft sich insgesamt auf rd. 32 Mio. EUR. In den Jahren 2009 bis 2011 wurden Zuwendungen in Höhe von rd. 3,15 Mio. EUR ausschließlich an die Deutsche Welthungerhilfe (DWHH), Caritas und das Deutsche Rote Kreuz (DRK) für Maßnahmen zur Ernährungssicherung bewilligt.

Die Ermittlung der geleisteten Ausgaben ist schwieriger, weil hier auch Leistungen anderer Ressorts mit einfließen. Aus diesem Grund ist die deutsche EZ, auch Official Development Assistance (ODA) genannt, vielschichtiger. Der mit Abstand größte Teil entfällt auf die o.a. dargestellten ENÜH-Maßnahmen. Darüber hinaus sind in den Ausgaben auch die Aufwendungen für die Zusammenarbeit kirchlicher Organisationen vor Ort mit der Zivilgesellschaft eingeflossen. Von anderen Ressorts und Organisationen werden z.B. auch Studienplatzkosten für die Ausbildung von nordkoreanischen Studenten sowie Stipendienprogramme und Fortbildungskosten für nordkoreanische Mediziner in Deutschland finanziert.

Naja, nach dieser Anfrage wusste ich zumindest relativ genau, wofür die deutschen Hilfen ausgegeben werden. Und da ich mich zumindest mit den Projekten der DWHH schonmal etwas näher befasst habe, denke ich das Geld ist sinnvoll investiert.

…die zu mehr Fragen führte…

Aber damit war mein Erkenntnisprozess natürlich noch nicht am Ende angekommen. Vielmehr fing ich gerade erst an aus der grün-braunen-Informationswaldsuppe schemenhaft einzelne Bäume zu erkennen. Ich fing nämlich an mich noch ein bisschen konkreter für die Zahlen und Projekte zu interessieren und kam so hierher (was, wie ich bald merkte, dem Mitarbeiter des BMZ seine Recherche erspart hätte, hätte ich früher angefangen mich im Informationsdickicht zu orientieren). Da kann man nämlich sehr detailliert alle Hilfszahlung von alle EU-Staaten aus den Jahren 1999 bis heute nachverfolgen und sie nach Geber- und Empfängerländern, Sektoren, Katastrophenart, Art der Hilfe und Empfängergruppe filtern lassen. In der Ausgabe sind dann die Organisationen enthalten, die die Projekte durchführten, das Volumen, eine kurze Projektbeschreibung und der jeweilige Projektcode. Ich hab mir nicht so viele Umstände gemacht und mir das einmal für Humanitäre Hilfen Deutschlands für Nordkorea 1999 bis 2011 und einmal für Humanitäre Hilfen der EU Staaten für Nordkorea 1999 bis 2011 ausgeben lassen. Das war sehr interessant und ich muss mich — Asche über mein Haupt — wohl bei unserer Regierung für meine Schelte entschuldigen, denn Deutschland ist mit Schweden zusammen ziemlich weit vorne bei den Gebern innerhalb der EU, aber dazu später etwas mehr.

…und zu mehr Antworten.

Mittlerweile war es mir gelungen, die einzelnen Bäume im Wald gut zu erkennen, aber für den ganzen Wald reichte dieser Blick immernoch nicht. Denn Geber außerhalb der EU waren natürlich nicht enthalten. Also habe ich mich mal umgeschaut, ob es nicht auch für das Großeganze Informationen gäbe. Und klar gibt es die. Nämlich hier. Der Financial Tracking Service ist ein Angebot des UN Amtes für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten und ist wie viele der tollen UN-Angebote eben nicht superleicht zu finden. Gut ist der Service trotzdem. Auch hier kann man sich für die Jahre von 2000 bis heute entweder Informationen gefiltert nach allem möglichen ausgeben lassen, oder auf der entsprechenden Länderseite vorgefertigte Berichte abrufen.

Hilfen für Nordkorea

Südkorea, Japan, USA und die Welt

So kann man z.B. ziemlich schnell rausfinden, dass von 2000 bis heute Hilfen im Gesamtumfang von 1,85 Milliarden US-Dollar nach Nordkorea geflossen sind.

Wie man politische Entwicklungen am Umfang der Hilfsgelder ablesen kann

Aber man kann sich natürlich auch die Ausgaben einzelner Staaten anschauen.So wird man dann zum Beispiel sehen, dass Japan die beachtliche Summe von 247 Millionen US-Dollar gegeben hat und zwar nur in den Jahren von 2000 bis 2004. Warum es so schnell von hundert auf null ging könnt ihr euch vielleicht denken. Es hat wohl was mit der Entführtenfrage zu tun. 2002 Kam das erstmals raus und 2004 gab es nochmal Zeichen der Entspannung, als einige entführte Nordkorea entlassen konnten. Dann zeichnete sich jedoch ab, dass Nordkorea nicht ehrlich spielte und das Thema wurde bestimmend für Japans Politik.

Südkorea hat in diesen gut zehn Jahren sogar 404 Millionen US-Dollar nach Nordkorea geschickt. Auch hier sind sehr gut politische Entwicklungen abzulesen. Kim Dae-jungs Regierung war mit Abstand die spendabelste, vor allem nachdem es 2001 zu dem Gipfel mit Kim Jong Il gekommen war. Roh Moo-hyun war etwas sparsamer, aber nicht im Geringsten geizig und seit 2009 steht da eine Null.

Auch die USA haben sich nicht lumpen lassen. Insgesamt flossen etwa 251 Millionen US-Dollar nach Nordkorea, die sich vor allem auf die Jahre von 2000 bis 2004 konzentrierten, danach verlaufen sie fast im Gleichschritt mit den japanischen Hilfen. Hm, ob die Zahlen anders aussähen, hätte sich Nordkorea 2005 nicht angefangen mit einem  Atombombentest zu drohen und den 2006 auch durchzuführen? Es ist wohl davon auszugehen.

Insgesamt ließe sich am Verlauf der individuellen, aber auch der aggregierten Hilfezahlungen für Nordkorea eine schöne Zeitleiste der politischen Entwicklungen auf der Koreanischen Halbinsel erstellen. Interessant wäre es noch zu wissen, inwiefern hier auch Hilfen enthalten sind, die im Rahmen von Gesprächen zwischen den verschiedenen Ländern ausgehandelt wurden. Wenig überraschend lagen so die Hilfen im Provokationsjahr 2010 bei insgesamt nur 24 ,5 Millionen US-Dollar, von denen auch noch weit über die Hälfte vom UN-Notfonds beigetragen wurde.

Einen kleinen Wehrmutstropfen gibt es allerdings. Da sind natürlich manche Hilfen auch nicht enthalten. Nämlich die, die beispielsweise direkt von China an Nordkorea gingen und gehen und die natürlich nicht verzeichnet sind, weil niemand sie gemeldet hat. Aber damit muss man leben. Immerhin ergibt sich daraus schonmal ein etwas klareres Bild.

Deutschland, Schweden und die EU

Schaut man sich die EU Daten an, lassen sich ebenfalls sehr gut politische Entwicklungen ablesen. In den Jahren 1999 und 2000 liefen sich die Protagonisten auf der Koreanischen Halbinsel für die Sonnenscheinpolitik Kim Dae-jungs warm und mehrere europäische Staaten standen vor der Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Nordkorea. Dass dies (und die Sonnenscheinpolitik ab 2001 umgesetzt wurde erkennt man am Anstieg der Hilfsgelder die sich ab 2002 um 30 Millionen Euro stabilisierten. Als es 2005 etwas unruhiger und unübersichtlicher auf der Koreanischen Halbinsel wurde,  vielen die Hilfen der EU-Staaten und der EU auf etwa 18 Millionen Euro und nahmen bis 2009 beständig auf 12 Millionen ab. Dann kam das berüchtigte Jahr 2010 und es gab gerade noch 3,54 Millionen. Nach dem Hilferuf der UN-Organisationen aus diesem Jahr hat die Hilfsbereitschaft wieder etwas zugenommen und erreicht bisher knapp 19 Millionen Euro. Mit 34,71 Millionen Euro hat Deutschland den zweitgrößten Betrag der EU Staaten geleistet und etwa 16,5 % der Gesamtsumme der EU und ihrer Mitgliedsstaaten geleistet. Die belief sich auf etwa 208 Millionen Euro. Nur Schweden hat mit 46,1 Millionen Euro mehr beigetragen. Den Großteil der EU-Gesamtsumme steuerte das Amt für humanitäre Hilfen der EU Kommission ECHO bei.

Eine Karte vom Wald und ein paar tolle Tools

Naja und nach dem ich all das gesehen und mit angeschaut hatte, kann ich wohl sagen, dass ich Wald und Bäume gesehen habe und mittlerweile von diesem Waldstück eine halbwegs vernünftige Karte habe. Das ist schonmal gut, denn hier werde ich mich in Zukunft nicht mehr verirren.

Und außerdem sind mit noch ein paar tolle Recherchewerkzeuge auf den Schirm gekommen. Will man was zu europäischen Hilfsgeldern (nicht nur für Nordkorea) wissen, schaut man am besten hier, weil man sich das Euro-Umrechnen spart und das ganze meiner Meinung nach übersichtlicher und besser zu bedienen ist. Will man quasi alle Bäume auf dem Schirm haben, dann guckt man besser hier und wenn man irgendein deutsches Ministerium oder eine Behörde irgendwas fragen will (ist ja jedermanns gutes Recht und wer nicht fragt der kriegt auch garantiert keine Antwort) dann hat man hiermit ein tolles Tool.

Warum Sechs-Parteien-Gespräche plötzlich wieder möglich scheinen: Alle wollen das gleiche, aber aus unterschiedlichen Gründen


In den letzten Tagen wird wieder viel gesprochen, über eine mögliche Fortsetzung der Sechs-Parteien-Gespräche über die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel und tatsächlich stehen die Chancen vermutlich gar nicht so schlecht. Zum ersten Mal seit den Amtsantritten Lee Myung-baks und Barack Obamas zeigen sich alle Parteien in Maßen flexibel und es ist nicht auszuschließen, dass sich die Parteien aus den unterschiedlichsten Motiven wieder an den Sechsertisch setzen werden (Interessanterweise dürfte dabei — zumindest kurzfristig — die Denuklearisierung Nordkoreas von keiner der Parteien ein unmittelbarer Beweggrund sein, jede Seite verspürt eigene Zwänge, die sie an den Tisch zurückdrängen). Am Mittwoch werden sich auf einem Seminar in Peking der neue nordkoreanische Chefunterhändler bei den Sechsergesprächen, Ri Yong-ho (nicht zu verwechseln mit dem gleichnamigen Generalstabschef der Armee (ich schreib das dazu, weil selbst Medien, die es eigentlich besser wissen sollten, damit Schwierigkeiten zu haben scheinen) und Südkoreas Chefunterhändler Wi Sung-lac treffen und vermutlich über genau diese Themen diskutieren. Damit würde man sich zum zweien Mal binnen diesen Jahres zusammensetzen, was eine deutliche Verbesserung zu den vorangegangenen Jahren bedeuten würde.

Kim Jong Ils Russlandtrip als Anstoß

Der eigentliche Anstoß für diese wahrnehmbare Annäherung, die Vertreter Chinas schon wieder hoffnungsfroh nach der Wiederaufnahme der Sechsergespräche rufen lässt, kam — wie aus Südkorea und den USA beständig — gefordert aus Nordkorea. Nur, war — wie so oft — der Anstoß des Nordens ein Anderer, als die USA und Südkorea gehofft hatten. Pjöngjang zeigte sich nicht „verantwortungsvoller“ den eigenen Verpflichtungen gegenüber und es unternahm auch keine konkreten Schritte, um die eigene Ernsthaftigkeit zu untermauern. Stattdessen bestieg Kim Jong Il schlicht seinen Zug und fuhr nach Russland. Diese Reise hat das Spiel gedreht und zwar für fast alle Parteien, die an den Gesprächen teilnehmen. Wenn Aidan Foster-Carter schreibt: „Kim Jong-il: Tactical genius„, dann liegt das vermutlich nicht daran, dass ihn nordkoreanische Agenten geschnappt haben, und ihm eine Kim Myong-chol-Gedächtnis-Gehirnwäsche verpasst haben, sondern daran, dass er, wie ich es auch tue, Kim Jong Ils Reise nach Russland als einen ziemlich guten strategischen Schachzug sieht. Im Folgenden will ich kurz zusammenfassen, was sich für die einzelnen Parteien der Sechs-Parteien-Gespräche durch Kims Trip geändert hat, bzw. was ihnen dadurch deutlich ins Bewusstsein gerufen wurde und warum sich daraus ein gesteigertes Interesse für eine Wiederaufnahme der Gespräche begründen lässt.

Bestandsaufnahme: Aktueller Sttatus der Sechs Parteien

Russland

Fangen wir mal mit Russland an. Russland hat seit dem Ende der Sowjetunion in der Asien-Pazifik-Region viel Bedeutung verloren. Der Russischen Fernen Osten entwickelte sich schlecht und so richtig konnte man auch nicht von der rasenden Dynamik Chinas profitieren. Vielmehr bestand ein gewisses Risiko, von dem rasant wachsenden Nachbarn marginalisiert zu werden (sowohl wirtschaftlich als auch politisch). Ein Zustand, der dem russischen Selbstverständnis diametral entgegenläuft und der zu einer strategischen Bedrohung werden kann, denn immerhin sagen Analysten ein pazifisches Jahrhundert voraus. Russland würde in diesem Fall ziemlich dumm dastehen, mit einer auf Europa ausgerichteten Wirtschaft und Politik.

Durch die Vereinbarungen, die während Kim Jong Ils Treffen mit Dimtri Medwedew festgeklopft wurden, hat Russland plötzlich einen großen Schritt in Richtung Pazifik gemacht. Die wirtschaftlichen Beziehungen zu Südkorea könnten durch Eisenbahn- und Gasverbindungen vertieft werden, man hat sich seinen Anteil an der Entwicklung Rasons gesichert, sollte der nordkoreanische Sonderwirtschaftszonenversuch wirklich abheben und man hat ein Lockmittel für das Regime in Pjöngjang, denn an fetten Einnahmen aus dem Gastransit hat man in Pjöngjang definitiv Interesse, an einer besseren Integration in die regionale Wirtschaft vielleicht. Beides kann Russland bieten und mit beidem kann man Pjöngjang wohl locken. Auf diplomatischer Ebene baut Moskau damit seinen Einfluss aus. Einerseits verschafft man sich eine unabhängigere Position neben China und zeigt, dass man ein Werkzeug hat, Pjöngjang zu beeinflussen, also genau das, nach dem Südkorea und die USA schon lange erfolglos suchen. Und natürlich ist Russland an einer möglichst stabilen Entwicklung der Region interessiert, diesem Ziel kann man sich zurzeit wohl am besten im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche nähern. Und da Russland über ein Zuckerli verfügt, kann man selbst bei dieser Annäherung eine nicht unbedeutende Rolle spielen. Es gibt also viel zu gewinnen und wenig zu verlieren für Moskau.

China

Etwas anders sieht das im Falle Chinas aus. Bisher wurde China von westlichen Medien immer wieder gerne als der Nussknacker angesehen, der die schwierige Schale Nordkoreas zertrümmern könnte, wenn er nur wollte. Vermutlich ha man das in Peking auch so gesehen. Das brachte Peking in eine sehr wichtige diplomatische Rolle, denn wenn Südkorea und die USA gegenüber Nordkorea erfolgreich sein wollten, brauchten sie immer China dazu und mussten mit Peking irgendwie übereinkommen. China hatte wirtschaftlich und politisch alle Trümpfe in der Hand, mit der man Pjöngjang unter Druck setzen konnte, auch wenn das wohl nicht immer so gut klappte, wie sich das Außenstehende vorgestellt hatten. Wirtschaftlich hatte man damit wohl bevorzugtes Zugriffsrecht auf nordkoreanische Rohstoffe, was nicht unwichtig ist. Ob man Rohstoffe aus Allerherrenländer per Schiff durch Gebiete herbeischaffen muss, die man selbst nicht wirklich kontrolliert, oder ob man sie relativ zeitnah per Bahn aufs eigene Territorium schaffen, kann, dass macht wirtschaftlich und strategisch einen großen Unterschied. Nun sieht es so aus, als könnten sowohl die diplomatischen als auch die wirtschaftlichen Felle Richtung Russland davonschwimmen. Das, was man bisher in die Beziehungen zu dem eigenwilligen Nachbarn gesteckt hat, wäre plötzlich weniger Wert. Davon würde in Teilen Russland profitieren, mit dem China zu Zeiten des Kalten Krieges ein inniger Konkurrenzkampf verband, der für kurze Zeit auch mit Waffengewalt ausgetragen wurde (kein Krieg, eher Scharmützel um Flussinseln). Egal wie sehr China immer wieder auf den Wunsch nach einer multipolaren Weltordnung verweist, je weniger starke Pole und je weiter weg sie sind, desto besser dürfte das Peking gefallen.

Aus all diesen Gründen kann und wird es Peking nicht recht sein, wenn Russland plötzlich in trauten Zweierrunden größeren Einfluss auf Nordkorea entwickelt. Besser dürfte es schon sein, wenn man zu sechst am Tisch sitzt, sich im Zweifel dazudrängen, einen Teil möglicher russischer Erfolge bei den Verhandlungen für sich verbuchen kann und als Gastgeber einen viel direkteren Zugng zu Informationen und Einfluss auf den Prozess hat. Außerdem kann man dort auch besser eine eigene Agenda vorantreiben und eigene Projekte mit Pjöngjang starten.

In letzter Zeit sind vermehrt Stimmen laut geworden, die nach der Berechtigung fragen, mit der China als Gastgeber der Sechsergespräche agiert. Das Land sei kein ehrlicher Makler mehr sondern klar ein Verbündeter Pjöngjangs und könne daher nicht mehr als neutraler Gastgeber agieren. Hier könnte China also entscheidend an Einfluss verlieren, wenn die Gespräche nicht bald erfolgreich fortgesetzt werden und man eventuell über alternative Lösungsformate nachzudenken anfängt. Daher braucht China wohl bald eine Fortsetzung der Sechsergespräche, sonst werden die bald eine Fußnote der Geschichte sein.

Südkorea

In Südkorea ist die Ursachenlage eine ganz andere, die Interessen sind aber am Ende ähnlich. Einerseits sind da natürlich innenpolitische Überlegungen zu nennen. Die Kandidaten beginnen sich langsam für den Wahlkampf im kommenden Jahr warmzulaufen. Bisher hat Lee Myung-bak gegenüber Nordkorea kaum etwas auf der positiven Seite zu verbuchen, es stehen aber tote Südkoreaner und eine gewisse Hilflosigkeit gegenüber dem Norden auf der Minusliste. Nichts was man vorher für Druckmittel hielt, um den Norden zu einer konzilianteren Linie zu zwingen, konnte die Strategen in Pjöngjang beeindrucken. Stattdessen demütigte das Regime Südkorea militärisch (die Provokationen), genau wie wirtschaftlich (man warf südkoreanische Unternehmen aus dem Ressort im Kumgangsan und suchte sich einfach neue Investoren, es ist also bisher höchstens eingeschränkt gelungen, Pjöngjang auf wirtschaftlichem Wege zu „zivilisieren“) und diplomatisch (auf keine der Provokationen Pjöngjangs antwortete die Weltgemeinschaft den Wünschen Seouls entsprechend). Soll Lees Politik nicht als totaler Fehlschlag in den Geschichtsbüchern stehen und will er nicht seiner Partei damit eine schwere Hypothek auf den Weg geben, dann wären Erfolge in den Beziehungen mit dem Norden sicherlich nicht das schlechteste.

Aber auch wirtschaftlich ist eine Annäherung an Nordkorea interessanter geworden. Eine Versorgung mit russischem Gas könnte anstehende Energieprobleme, lindern helfen. Der weitreichende Stromausfall vom vergangenen Donnerstag  dürfte den Behörden vor Augen geführt haben, dass man sich aktiv um Energiesicherheit kümmern muss. Eine neue Gaspipeline könnte dazu beitragen und wird damit zunehmend interessanter, auch wenn der Regierung die Risiken bewusst sein dürften. Daneben zeigt sich in den jüngsten Entwicklungen aber auch, dass sich Nordkorea zunehmend nach Norden lehnt. Während die Kooperationsprojekte zwischen den Koreas im Falle von Kumgangsan kurz vor einem krachenden Ende stehen und im Falle Kaesongs hinter die angepeilten Ausbauziele zurückzufallen scheinen und eher stagnieren, leiert Pjöngjang im Norden neue große Projekte an, von denen Südkorea bisher einerseits ausgeschlossen scheint, die aber andererseits auf reges Interesse der Nachbarn stoßen. Sollte sich diese Entwicklung fortsetzen, dann wird Südkorea des hoch gehandelten und mit vielen Hoffnungen verbundenen wirtschaftlichen Einflussfaktors beraubt und verliert darüber hinaus weitere Kontakte zum Norden, was für die Frage einer möglichen Wiedervereinigung wichtig wäre.

Daher muss der Süden nun bald an Nordkorea ran, sonst wird es einerseits für die Regierende GNP im nächsten Wahlkampf schwierig, andererseits könnte der Süden wichtige Entwicklungschancen verpassen und auf Jahre hin die Möglichkeit verlieren, wirtschaftlich Einfluss zu gewinnen. Ein erster Schritt hierzu wäre es sicherlich, die Sechs-Parteien-Gespräche nochmal aufzunehmen.

USA

Die USA stehen mehr noch als Südkorea in der Gefahr, langfristig alle Handlungsoptionen gegenüber Nordkorea zu verlieren, weil für Pjöngjang irgendwann der Punkt kommen könnte, an dem die eigenen Interessen auch erreicht werden könnten, ohne dass man den Ausgleich mit den USA dazu suchen müsste. Bisher waren die USA aus zwei Gründen ein entscheidender Ansprechpartner für Nordkorea. Man sah die USA als ökonomische Melkkuh, der man Mittel abpressen konnte, um die Existenz des Regimes zu sichern und vielleicht die nordkoreanische Wirtschaft wiederzubeleben. Vor allem sah man aber in den USA eine entscheidende Bedrohung für die Sicherheit des Regimes. Einerseits haben das Achsen-Geschwätz von George W. Bush (das ich nach wie vor für eine entscheidende strategische Dummheit und auswuchs vollkommener Selbstüberschätzung halte) und das Vorgehen im Irak den Nordkoreanern gezeigt, dass man sich nie wirklich sicher sein kann, nicht doch irgendwann ins Fadenkreuz Washingtons zu rücken. Andererseits sieht man in der Präsenz der USA in der Region ein entscheidendes Hemmnis für eine Wiedervereinigung Koreas, denn solange die USA da sind und Seoul stützen und schützen, besteht dort einfach kein Druck, über eine Vereinigung nachzudenken. Würde sich das ändern, wäre die Position der Stärke, aus der Seoul agieren kann, sehr schnell ins Gegenteil verkehrt.

Was ökonomische Fragen angeht, so scheint sich Pjöngjang nun anderen Partnern zuzuwenden, was Angebote der USA immer weniger verlockend machen dürfte. Gleichzeitig gibt es nicht mehr viele Wege für die USA, negativ auf Nordkoreas Wirtschaft einzuwirken. Diese Schrauben sind fast bis zum Anschlag angezogen und es hat in Pjöngjang zu wenig Einsicht geführt. Die militärische Drohung hat gegenüber Pjöngjang noch nie wirklich gut funktioniert und je weiter Nordkoreas Nuklearprogramm voranschreitet und je stärker Washington unter Spardruck gerät, desto weniger Eindruck dürften solche Drohungen auf Pjöngjang haben.

Gleichzeitig haben die USA aber Interessen gegenüber Nordkorea, die umgesetzt werden wollen. Man wünscht sich Stabilität in der Region und die ist scheinbar mit einem feindlich gesonnenen Regime in Pjöngjang nur schwer zu erreichen. Man will verhindern, dass Pjöngjang nuklear und ballistisch proliferiert, da eine solche Proliferation (genauso wie eine mögliche künftige direkte nukleare Bedrohung aus Pjöngjang) die Sicherheitsinteressen der USA weltweit tangiert. Je näher Pjöngjang an China und Russland rückt desto unwahrscheinlicher wird es auch, das Regime diplomatisch weiter unter Druck zu setzen. Gleichzeitig entsteht dadurch eine Dynamik, von der die USA mehr und mehr ausgeschlossen werden. Langfristig könnte sich das wirtschaftliche wie politische Gewicht im Pazifik immer weiter in Richtung asiatisches Festland entwickeln. Auch die USA müssen aufpassen, dass die entscheidenden Entwicklungen des pazifischen Jahrhunderts nicht ohne sie ablaufen. Ein Schritt dazu wären die Sechs-Parteien-Gespräche, denn so könnte man weiterhin versuchen das Gleichgewicht in der Region zu wahren und gleichzeitig auf die eigenen vitalen Ziele hinzuarbeiten. Mittelfristig könnten sonst die USA diejenigen sein, die anklopfen und um Einlass bitten müssen, nicht mehr Nordkorea.

Japan

Ja, was ist zu Japan zu sagen? Mit politischer wie wirtschaftlicher Instabilität im Land, verliert es immer weiter an Attraktivität für Pjöngjang. Man weiß nicht, wer morgen Ministerpräsident und wer Außenminister ist und welche  Theorie sie gegenüber Nordkorea vertreten. Gleichzeitig hat Japan aber vor allem noch die Entführtenfrage mit Nordkorea zu regeln. Es gibt eine Lobby dort, die das Thema immer wieder anstößt und es steht Regierungen nicht schlecht an, dort Fortschritte zu machen. Allerdings hat das für Pjöngjang eine sehr niedrige Priorität und auch die anderen Teilnehmer der Sechs-Parteien-Gespräche sind von Tokios beharren auf der Frage eher gestört, denn sie verkompliziert die Gespräche noch weiter. Würde sich ein anderes Verhandlungsformat herausbilden, dann dürfte Tokio es nicht leicht haben, eine eigene Teilnahme sicherzustellen. Daher braucht Japan eine Fortsetzung der Gespräche, um nicht aus schwacher Position als Bittsteller nach Pjöngjang kommen zu müssen. Darüber hinaus dürfte sich Japan nicht ungeteilt auf eine Vereinigung Koreas freuen, denn da sind noch einige alte Rechnungen (bspw. die Dokdo-Inseln aber auch Reparationsfragen mit dem Norden, die ein geeintes Korea vielleicht auch noch vorbringen könnte) offen und wenn sich die Koreas schon annähern sollten, dann wäre Japan sicherlich gerne als Begleiter mit am Tisch. Daher wäre es fatal, in diplomatische Kontakte nicht mehr dieselben Einblickmöglichkeiten wie aktuell zu haben.

Nordkorea

Natürlich ist es nicht Kims Russlandtrip alleine, der Pjöngjang aktuell in eine Position befördert hatte, die im Umgang mit den regionalen Partnern und Gegnern so vorteilhaft ist, wie seit Jahren nicht mehr. Vielmehr sind es auch wirtschaftliche und innenpolitische Vorgänge und strategische Entscheidungen der unterschiedlichen Parteien gewesen, die Pjöngjang für sich nutzen konnte. Nichtsdestotrotz waren die Russlandreise und die Ergebnisse daraus für einige ein Weckruf, der zeigte, dass sich die Situation verändert hat. China sieht plötzlich, dass sein Status als exklusiver bester Kumpel in Gefahr ist und damit auch der eigene Einfluss zurückgehen könnte. Russland sieht eine Chance, die man besser nutzen sollte, denn man weiß nicht wann sie wiederkommt. Die USA, Südkorea und Japan, sehen, dass sie nicht mehr zwangsweise gebraucht werden. Für alle Parteien ist das aus anderen Gründen sehr unangenehm und alle wissen, dass etwas getan werden muss, wenn sie nicht in Zukunft vollkommen machtlos dastehen wollen.

Es ist Pjöngjang gelungen, die Bruchstellen zwischen den verschiedenen Parteien wieder offenzulegen. Auf dieser Klaviatur kann man in Zukunft wieder spielen, so wie es nun schon seit Jahrzehnten passiert. Ob sich die verschiedenen Parteien (vor allem der US-Block) nochmal  so gut koordinieren können werden wie bisher bleibt offen. Einerseits hat es nichts gebracht, andererseits sind die unterliegenden Interessen unterschiedlich und damit kann Pjöngjang auch unterschiedliche Partner/Gegner unterschiedlich locken. Zumindest der US-Block würde gut daran tun, sich schnell eine gemeinsame Strategie gegenüber Pjöngjang auszudenken und sich zu versichern, dass die gemeinsam durchgehalten wird, sonst blicken Pjöngjangs Verhandlungsprofis einer angenehmen und ertragreichen Zeit entgegen.

Eine Perspektive für die Sechs-Parteien-Gespräche

Mit alldem im Hinterkopf, sollte man auch nochmal anfangen, die Sechs-Parteien-Gespräche neu zu denken. Viele Experten gehen (gerade vor dem Libyen Hintergrund) davon aus, dass Nordkorea unter den gegebenen innenpolitischen Strukturen, niemals denuklearisieren wird, da Nuklearwaffen die einzige relativ gute Garantie bieten, nicht von anderen Staaten angegriffen zu werden (Worte und Versprechen zählen auf Dauer nicht viel). Nun haben die Sechs-Parteien-Gespräche aber noch den Namenszusatz „über die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel“. Da die USA und Südkorea sagen, sie wollen nicht um der Redens Willen Reden, sondern Ergebnisse erzielen, da die entscheidenden Leute aber gleichzeitig vermutlich auch die Kommentare des einen oder anderen Experten gelesen haben dürften, fragt man sich, wie es dann möglich sein soll, an dem Tisch Platz zu nehmen. Meiner Meinung nach sollte man sich mal Gedanken darüber machen, das Kind einfach umzubenennen und die Agenda breiter zu gestalten (Vielleicht sowas wie: „Sechs-Parteien-Gespräche für ein stabiles, friedliches und ökonomisch erfolgreiches Ostasien“). Das hätte nicht nur den Vorteil, dass die unterschiedlichen Parteien die Themen abarbeiten könnten, die ihnen wichtig sind. Damit wäre auch sichergestellt, dass nicht gleich alle Gesprächsfäden abreißen würden, wenn es in einem Thema Unstimmigkeiten und Konflikte gäbe. Denn eines ist klar: Will man am Sechsertisch ausschließlich über Denuklearisierung sprechen, dann wird man das noch sehr lange erfolglos tun müssen und das will ja eigentlich niemand (außer vielleicht Nordkoera).

Alles was ich hier geschrieben habe gilt natürlich unter dem Vorbehalt, dass das Regime in Pjöngjang nicht schon am zerfallen ist. Wäre das der Fall, dann ist  die Dynamik eine ganz andere und was dann passieren wird, das kann keine der Parteien sagen. Aber auch das ist je eigentlich eher ein Grund, das Gespräch zu suchen, denn so kann man vielleicht einen etwas besseren Einblick gewinnen.

UPDATE: Die komplexe Gemengelage um Nordkorea: Es bewegt sich was. Nur wohin?


Update: (28.07.2011): Immerhin nehmen sich die USA genügend Zeit für die Gespräche: Laut dem State Department sind der heutige und der morgige Tag für das Zusammentreffen der nordkoreanischen Delegation unter Kim Kye-gwan mit der US-Gruppe unter Bosworth (zu den anderen Teilnehmern wollte sich der Sprecher des Außenamts nicht äußern) vorgesehen. Vielleicht will man ja doch Ergebnisse?

Zeitgleich halten sich hartnäckig Gerüchte, dass auch Japans Regierung Gespräche mit Nordkorea anstrebe (über die entführten japanischen Bürger) und dazu bereits vorgefühlt habe. Allerdings wurde dies bisher von der Regierungsseite dementiert.

Ursprünglicher Beitrag (26.07.2011): Es ist etwas in Bewegung gekommen in den diplomatischen Bemühungen um eine Besserung der Situation auf der Koreanischen Halbinsel. Soviel ist klar. Wie weit diese Bewegung allerdings reichen wird, dass steht noch in den Sternen. Wie so oft sind die Signale aus Pjöngjang vielschichtig und die Reise von Nordkoreas erstem Vize-Außenministr Kim Kye-gwan nach New York ist nur ein Zeichen, das momentan zu empfangen ist.

Ein gutes Zeichen: Gespräche zwischen USA und Nordkorea

Kim ist heute zu der Reise aufgebrochen, die ihn vermutlich nicht nach Washington führen wird (das wäre aus Sicht der USA wohl ein zu positives Signal). Dort soll er Ende der Woche mit einer Delegation der US-Regierung zusammentreffen, um über eine mögliche Fortsetzung der Sechs-Parteien-Gespräche über die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel zu sprechen und die Atmosphäre zwischen beiden Staaten zu verbessern. Die US-Delegation zu der wohl der Sondergesandte Stephen Bosworth gehören wird, soll abklopfen, ob Nordkorea bereit ist seinen internationalen Verantwortungen nachzukommen und konkrete und nicht-rückgängig zu machende Schritte zur Denuklearisierung vorzunehmen (das altbekannte Mantra der US-Regierung). Ob da konkret was bei rumkommt, steht also noch in den Sternen.

Atmosphäre für einen Erfolg schaffen

Zeitgleich hat sich US-Außenministerin Clinton mit Dai Bingguo, einem hochrangigen (höher als Minister) Diplomaten, der auch einen guten Draht nach Nordkorea hat, nicht zuletzt über die Rolle Chinas in den Bemühungen um eine Verbesserung der Situation unterhalten. Dabei dürfte nicht zuletzt die Aufforderung an China eine Rolle gespielt haben, aktiv Einfluss auf Pjöngjang zu nehmen. Man versucht also aktiv eine Atmosphäre zu schaffen, in denen Verhandlungen Erfolg haben werden. Allerdings dürfte dabei die eigene Position von weitaus größerer Bedeutung sein, als die Haltung Chinas, das Pjöngjang auch nicht zu etwas überreden kann, was es nicht möchte.

Viel Symbolik: China stärkt Nordkorea den Rücken

Allerdings kommen aus China auch andere Signale. Xinhua berichtet, dass das Übungsschiff Zheng He (interessanterweise ist das Schiff nach dem Kommandanten der letzten großen chinesischen Flotte benannt, der im 14. Jhd. die große Expeditionen in den Pazifik und den Indischen Ozean befehligt. Diese Reise stellt gleichzeitig die letzte weitreichende Machtprojektion des Reichs der Mitte über Südost- und Ostasien hinweg dar. Der Name des Übungsschiffs ist wohl kein Zufall) und die Fregatte Luoyang von Dalian aus aufgebrochen seien, um Häfen in Nordkorea und Russland zu besuchen. Ich weiß es nicht genau, aber wenn ich mich nicht täusche waren solche Besuche chinesischer Kriegsschiffe in nordkoreanischen Häfen sehr selten (ich habe auf die Schnelle keinen anderen Hinweis darauf gefunden). Das Anlaufen von Kriegsschiffen befreundeter Häfen ist eine hochsymbolische Geste, die — wenn auch ohne direkten Effekt — nicht zu unterschätzen ist. Damit zeigt sich einerseits ein weiteres Mal, dass die Beziehungen zwischen Nordkorea und China momentan sehr gut sind und das China gewillt ist, Pjöngjang den Rücken zu stärken. Andererseits markiert man damit aber auch sein Revier. Vielleicht könnte man den Besuch auch als Reaktion an einen Besuch des amerikanischen Atom-U-Boots USS Texas im südkoreanischen Busan sehen, der gerade mal zwei Wochen zurückliegt (aber das ist nur eine Idee die mir eben kam).

Ein Zeichen: Pjöngjang lässt die Muskeln spielen

Interessant wäre es noch zu wissen, welchen Hafen die chinesische Mini-Flotte anlaufen will, denn im nordkoreanischen Namp’o scheint man sich gerade auf ein recht groß angelegtes Manöver vorzubereiten, bei dem wohl Luftwaffe, Marine und Heer zusammen üben sollen (was relativ selten vorkommt). Vielleicht wollen die chinesischen Gäste ja da zuschauen, läge ja fast auf dem Weg. Aber vermutlich werden die Schiffe wohl um die Koreanische Halbinsel rumfahren und auf der Ostseite einen Hafen anlaufen.

Komplexe Gemengelage

An der Übung der nordkoreanischen Truppen ist aber noch etwas Weiteres interessant. Nämlich das Timing. Das Manöver wird nicht irgendwann vorbereitet, sondern just zu dem Zeitpunkt, zu dem man seit langem endlich mit den USA sprechen kann. Es sind zwar ganz sicher auch andere Gründe für das Manöver vorhanden, aber eine solche Machtdemonstration hat auch eine symbolische Wirkung um die man in Pjöngjang ganz genau weiß. Es könnte zum Beispiel die Botschaft an Washington senden: „Gespräche oder Spannungen, wir können mit beidem dienen.“ Dass sich Washington davon beeindrucken lassen wird ist wohl kaum zu erwarten, aber das Licht, das damit auf das Treffen in New York fällt ist nicht unbedingt das Beste: Die US-Regierung hält grundsätzlich an ihren bisherigen Forderungen fest und Pjöngjang erweckt zumindest nicht den Anschein von Kompromissbereitschaft. Das kann natürlich auch ein strategisches Manöver sein um die Verhandlungspartner im Vorfeld etwas weichzukochen und nicht zu viele Zugeständnisse machen zu müssen, aber darauf wetten würde ich nicht. Vor allem da Kims Regime auch noch die  Unterstützung Chinas — handfest demonstriert durch den „Flottenbesuch“ — im Rücke spürt.

UPDATE: Auf die Spur gesetzt: Clinton will doch mit nordkoreanischem Außenminister reden


Update (21.07.2011): Das Dementi folgt auf den Fuß. „Alles Gerüchte“ sagt das State Department. Man strebe kein Treffen mit der nordkoreanischen Delegation an:

The United States government categorically denies reports that the U.S. is seeking a meeting with the DPRK at the ASEAN Regional Forum

hab ich mich wohl auf ne Ente gesetzt….

Ursprünglicher Beitrag (21.07.2011): Die interessante Phase des ASEAN Regional Forum (ARF) auf der indonesischen Insel Bali hat mit der Ankunft der Außenminister so gut wie aller teilnehmender Staaten begonnen und ich bin nach wie vor gespannt, ob sich am Rande des Treffens einige interessante Gesprächsrunden zusammenfinden werden. Letzte Woche habe ich mich ja gewundert, dass sich Südkoreas Außenminister Kim Sung-hwan für Gespräche mit seinem nordkoreanischen Amtskollegen Pak Ui-chun offen zeigte und die USA diesem Vorbild nicht folgten, sondern aus  Kreisen des Außenministeriums verlautete, ein Treffen zwischen Hillary Clinton und Pak sei nicht möglich. Scheinbar wurde die Delegation der USA von ihren südkoreanischen Kollegen nun auf die richtige Spur gesetzt, denn die japanische Nachrichtenagentur Kyodo meldet, es seien seitens der USA intensive Bemühungen im Gange, ein Treffen zwischen hochrangigen amerikanischen und nordkoreanischen Diplomaten zu vereinbaren, das zur Vorbereitung der Außenminister beider Länder dienen soll. Hierzu habe Kurt Campbell, Clintons Mann für die Region Asien-Pazifik, um ein Treffen mit nordkoreanischen Kollegen ersucht. Damit scheint die Dreierachse Japan-Südkorea-USA wieder komplett auf einer Linie zu liegen, denn neben Südkoreas Kim hatte auch Japans Außenminister Takeaki Matsumoto erklärt, er wäre für ein Treffen mit seinem nordkoreanischen Kollegen bereit, wenn dabei substantielle Ergebnisse erzielt würden (die übliche „no talking just for the sake of talking“ Phrase, die wohl gleichermaßen für die SUA und Südkorea gilt). Die Aussichten für eine sachte Annäherung und damit für eine Besserung der angespannten Situation sind damit so gut wie lange nicht.

Der Ball liegt im Feld der nordkoreanischen Diplomaten und ich bin gespannt, was Pak in dieser Situation tut. Bis zu einem gewissen Grad muss er nun Farbe bekennen, denn die Angebote für Gespräche kommen dem relativ nahe, von dem das Regime in Pjöngjang schon lange behauptet es sich zu wünschen. Sollte es nicht zu einem oder mehreren Treffen kommen, dann kann man wohl davon ausgehen, dass die Nordkoreaner zur Zeit einfach keine Verbesserung der Situation wollen (was ich interessant fände, aber nicht extrem überraschend). Es gibt natürlich auch noch die Möglichkeit, dass das Angebot der Alliierten vergiftet ist, aber das Wenige das bisher darüber zu lesen war, klingt nicht danach. Auch das Zugeständnis Südkoreas, das ARF nicht zu einer Aufnahme des Yonpyong-Zwischenfalls in das Abschlussdokument des Treffens (Presidential-Statement) zu drängen, müsste es Pak erleichtern, Gesprächsangebote anzunehmen. Zwar will Seoul etwas über Nordkoreas Programm zur Urananreicherung in dem Dokument lesen, aber ich kann mir vorstellen, dass das kein so großes Hindernis ist, denn einerseits hat Nordkorea die Existenz des Programms ja selbst bekannt gemacht. Andererseits findet das nordkoreanische Nuklearprogramm alljährlich Eingang in das Statement. Daher ist der Schritt nicht so groß. Im Gegensatz zum letzten Jahr, als das Treffen eher konfrontativ verlief, stehen also dieses Jahr die Vorzeichen gut. Aus dem, das in den nächsten zwei Tagen passiert werden sich vermutlich einige Erkenntnisse über Motive und Pläne der verschiedenen Parteien gewinnen lassen.

Nordkorea und die Entführungen von Ausländern: Höchst empfehlenswerter Bericht vom HRNK


Das Committee for Human Rights in North Korea (HRNK), eine amerikanische Gruppe von Experten und ehemaligen Offiziellen, die auf die Menschenrechtssituation in Nordkorea aufmerksam machen und Ratschläge zur Verbesserung der Situation geben möchte, hat wieder einen Bericht veröffentlicht, der einen bisher nur in Teilen thematisierten Aspekt nordkoreanischer Menschenrechtsverletzungen beleuchtet. „TAKEN! North Korea’s Criminal Abduction of Citizens of Other Countries“ (der Link führt zum Blog von Noland und Haggard, weil die HRNK den Bericht noch nicht online hat, Noland aber schon) befasst sich auf etwa 130 Textseiten so eingehend und umfassend mit den nordkoreanischen Entführungen ausländischer Staatsbürger, wie nichts, das ich bisher dazu gelesen habe und kommt insgesamt auf bis zu 180.000 mögliche Opfer aus 14 Nationen.

Die bisher bekannten Fälle werden beschrieben (sowohl die Einzelfälle, z.B. die der Japaner und einzelner Südkoreaner, als auch die „Gruppenentführungen bspw. während des Koreakriegs oder auch eine Vielzahl verschollener Fischer, von denen zumindest ein Teil nach Nordkorea entführt wurde) und Hintergründe und Motive genau erläutert. Es wird beschrieben wozu die durchaus heterogene Gruppe der Entführten eingesetzt wurde und wie sie in Nordkorea behandel wurden. Die Institutionellen Verantwortlichkeiten in Nordkorea für die Entführungen werden näher beleuchtet und rechtliche Fragen, Verantwortlichkeiten und Interventionsmöglichkeiten geklärt. Abschließend gibt es eine Vielzahl von Handlungsempfehlungen für die Staatengemeinschaft.

Ich habe das Buch bis jetzt nur etwas quergelesen und bin, wenn ich was Interessantes gesehen habe, ein bisschen verweilt, um etwas tiefer einzusteigen. Was ich bis jetzt gesehen habe gefällt mir sehr gut. Die Entführtenfrage wird nicht auf irgendwelche Einzelaspekte (oder Staaten reduziert), wie das ja sonst öfter mal der Fall ist, sondern es werden die bisher vorhandenen Informationen zusammengetragen, durch Befragung von Opfern bzw. Angehörigen etwas lebendiger und authentischer dargestellt und sinnvoll geordnet. Wenn ich mich nicht total durch meine nur oberflächliche Lektüre täuschen lasse, dann hat Yoshi Yamamoto das bisher einzige Standardwerk zu der Entführung ausländischer Staatsbürger durch das nordkoreanische Regime vorgelegt. Daher sollte sich jeder, den dieses schwierige Thema interessiert, das kostenlose Buch genauer anschauen. Ich habe mich in der Vergangenheit ja auch schonmal mit der Frage auseinandergesetzt, aber da ich weder die Mittel noch die Expertise habe, freue ich mich sehr, dass das HRNK beides eingesetzt hat und diesen Bericht schreiben ließ. Er hilft mir zumindest etwas aus meiner Ratlosigkeit, was diese Geschichte angeht.

Zwei Japaner in nordkoreanischer Haft: Vermutlich Drogenschmuggel


Berichten zufolge befinden sich seit März zwei japanische Staatsbürger in nordkoreanischer Haft. Die beiden Männer sollen für Wartungsarbeiten in einer Nahrungsmittelfabrik in der Sonderwirtschaftszone Rason gewesen sein. Es wird vermutet, dass ihnen Drogenschmuggel vorgeworfen wird. Ursprünglich befand sich noch ein dritter Mann in nordkoreanischem Gewahrsam, dieser wurde allerdings inzwischen wieder freigelassen. Die beiden sollen Drogen in Konserven versteckt haben, die nach China exportiert werden sollten. Angeblich verlangten die nordkoreanischen Behörden eine sehr hohe Kaution. Allerdings wurden die Berichte bisher nicht von offizieller Seite bestätigt. Die nordkoreanischen Medien haben bisher nicht darüber informiert und nach Yonhap wusste weder das südkoreanische Vereinigungsministerium noch Vertreter von Chongryon, der Organisation zu Pjöngjang loyaler Koreaner in Japan, etwas über den Fall zu sagen. Auch Yukio Edano, der Sprecher (ich frage mich manchmal, ob die japanische Regierung nur diesen Einen hat) der japanischen Regierung, wollte sich nicht äußern.

Nordkorea wird immer wieder mit Drogenhandel in Verbindung gebracht und gilt vor allem für Japan als wichtiger Lieferant für Amphetamine und Heroin. Naturgemäß ist es schwierig diese Berichte zu verifizieren, aber einige Drogenfunde auf nordkoreanischen Schiffen legen nahe, dass da durchaus was dran ist. Allerdings bleibt vorerst unklar, wie die beiden Japaner da rein passen. Entweder sie haben auf eigene Rechnung gehandelt oder sie sind unglücklich zwischen irgendwelche Nordkorea-internen Fronten geraten.

Außer den beiden japanischen Männern befindet sich zurzeit noch der US-Bürger Jun Young-su in nordkoreanischer Haft. Ihm wird vermutlich vorgeworfen, sich missionarisch in Nordkorea betätigt zu haben. Jedoch ist auch in diesem Fall der Informationsfluss sehr spärlich (einen interessanten Hintergrundartikel zur schizophrenen Haltung des Regimes in Pjöngjang gegenüber evangelikalen Christen gibt es auf CanKor). In beiden Fällen fällt allerdings auf, dass die Festgenommenen legal in Nordkorea waren und dort wohl beruflich tätig waren. Natürlich wird man in jedem Land von den Behörden verfolgt, wenn man gegen das Landesrecht verstößt. Allerdings könnte sich die Häufung dieser Fälle trotzdem nachteilig auf das Investitionsklima auswirken, dass das Regime ja zurzeit aufzupolieren versucht.

P.S. Was mir gerade einfällt: Vor über einem Jahr meldete KCNA mal, dass vier Südkoreaner festgenommen wurden. Entsinne ich mich da richtig, dass seitdem nie wieder was von denen gehört wurde? Auch nicht aus Südkorea?

Das Dreierbündnis hält…Vorerst


Kürzlich habe ich ja schon einmal auf die veränderte Haltung Japans gegenüber Gesprächen mit Nordkorea hingewiesen. Die neue Position besagt, dass Japan bilaterale Fragen unabhängig von den Sechs-Parteien-Gesprächen im direkten Dialog mit Nordkorea handhaben wolle. Diese Änderung wurde auch in Seoul und Pjöngjang bemerkt und sorgte dort für unterschiedliche Reaktionen.

Den einen gefiel’s. Dan anderen nicht.

Während Pjöngjang die Initiative Tokios sehr positiv aufnahm, scheint sie in Seoul eher auf Besorgnis und Irritation gestoßen zu sein. Jedenfalls unterhielten sich Südkoreas Außenminister Kim Sung-hwan und Japans Seiji Maehara bei dessen Besuch in Seoul am vergangenen Wochenende scheinbar ausführlich über das Thema und plötzlich klangen die Aussagen des Außenministers nicht mehr ganz so weitreichend. Zwar hielt er an der Möglichkeit bilateraler Gespräche fest:

Generally speaking, I believe dialogue between Japan and North Korea can be held separately from the six-party talks

aber gleichzeitig sollte das Timing solcher Gespräche

be based on movements related to the six-way dialogue and held under appropriate conditions.

Alles beim Alten…

Das heißt im Endeffekt, dass bilaterale Gespräche dann möglich wären, wenn Nordkorea die (altbekannten) Bedingungen der USA und Südkoreas zur Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche (also Ernsthaftigkeit im Hinblick auf einen Erfolg der Gespräche beweisen, die Verantwortung für den Cheonan Zwischenfall und den Beschuss von Yonpyong übernehmen und seinen internationalen Verpflichtungen nachkommen) erfüllte. Damit ist Japan erstmal wieder auf Linie gebracht und die Dreierachse unter der Führung Südkoreas hält. Dass sich Südkorea hier im Fahrersitz befindet und von den Alliierten (in diesem Fall Japan) erwartet, dass sie den südkoreanischen Vorgaben folgen, bekräftigte Südkoreas Außenminister durch seinen Kommentar zu dieser Frage:

I look forward to North Korea-Japan dialogue based on this understanding.

Er erwartet also von Japan, dass es keinen Dialog mit Nordkorea gibt, solange Nordkorea nicht wieder am Sechs-Parteien-Tisch sitzt, was aber erst dann möglich ist, wenn man sich mit Seoul über die jüngsten Zwischenfälle verständigt hat. Viele wenns und ganz am Ende können dann Gespräche zwischen Japan und Nordkorea stehen.

…oder doch nicht so ganz?

Ob Japans Außenminister das einfach so schlucken wird ist da noch eine andere Frage. Wie die Hankyoreh berichtet, äußerte er in einem Gespräch mit Wissenschaftlern, dass das Raketen- und Entführungsthema einzig bilaterale Themen zwischen Pjöngjang und Tokio seien und dass er diese Themen im bilateralen Dialog lösen wolle.

Einerseits verbessert dies die Perspektiven für die Sechs-Parteien-Gespräche, wenn sie denn nochmal aufgenommen werden sollten, denn dort hatte Japans Fixierung auf diese Probleme oft Fortschritte behindert. Andererseits liegt hier allerdings weiterhin einiges an Spannungspotential verborgen. Denn Japan hat sozusagen ein Stück seiner Souveränität an Südkorea abgetreten, indem man zusagte, erst mit Pjöngjang zu sprechen, wenn Südkoreas Bedingungen erfüllt seien. Das ist solange kein Problem, wie man mit den Bedingungen die Seoul an Pjöngjang stellt einverstanden ist. Ist das aber irgendwann nicht mehr der Fall, weil man Beispielsweise zu wenig Flexibilität bei der Lee Regierung sieht, dann wird das Versprechen nochmal auf den Prüfstand kommen, denn es ist vor dem eigenen japanischen Selbstverständnis wie auch vor der Öffentlichkeit wohl schwer zu vermitteln, dass man seine Außenpolitik von Bedingungen abhängig macht, die Südkoreas Regierung stellt. Ohnehin dürfte der Vorgang für Japans Außenminister eine kleine persönliche Niederlage sein, denn im Endeffekt bekam er von seinen südkoreanischen Kollegen untersagt, seine Ankündigungen in die Tat umzusetzen. Und welcher Außenminister lässt sowas schon gern mit sich machen.

Nicht das letzte Wort

Das alles deutet darauf hin, dass bei einem weiteren Stillstand an der Verhandlungsfront das letzte Wort noch nicht gesprochen ist, im wahrsten Sinne des Wortes…

Bilaterale Gespräche mit Nordkorea erwünscht. Schert Japan aus der Dreierachse aus?


Hallo erstmal und einen guten Start ins neue Jahr euch allen. Eigentlich wollte ich mich ja noch „offiziell“ in meinen Weihnachtsurlaub verabschieden, musste aber dann Prioritäten setzen und dachte, dass es wichtiger wäre Geschenke zu besorgen etc. Ich hoffe ihr seid gut über die Tage gekommen und friedlich gerutscht und wünsche euch, dass ihr ein gutes Jahr 2011 haben werdet.

Während ich mich mit allerlei Leckereien vollgestopft habe, mit leuchtenden Augen unter dem Weihnachtsbaum saß und den PC kaum mal zum E-mails checken hochgefahren habe, hat sich die Welt erstaunlicherweise weitergedreht. Allerdings kann ich guten Gewissens sagen schreiben, dass mir bezüglich Nordkorea nichts wirklich Wichtiges durch die Lappen gegangen ist. Alle Seiten haben irgendwas gesagt, kaum was getan und irgendwie hat sich in den gut zwei Wochen kaum was geändert.

Bleibt alles beim Alten…

Schaut man von heute aus etwa ein Jahr zurück, kann man annähernd das Selbe sagen. Die Ausgangskonstellation heute ist der am Anfang 2010 doch sehr ähnlich. Irgendwie wollen alle Reden, aber über die Grundvoraussetzungen herrscht weiter tiefe Uneinigkeit. Es gibt eine Vielzahl diplomatischer Gespräche und auch Stephen Bosworth tourt wieder durch die Region. Allerdings ist im vergangenen Jahr trotzdem vieles passiert. Die Cheonan wurde versenkt und Yonpyong bombardiert. Nordkorea hat seine Fähigkeit zur Urananreicherung bewiesen und China sein Festhalten am Verbündeten. Das Phantom Kim Jong Un hat ein Gesicht bekommen und übt sich nun im Diktator werden. In Nordkorea gab es Überschwemmungen und die Nahrungsmittelknappheit hat sich verschärft. Aber es sieht so aus, als hätten all diese Entwicklungen nicht dazu geführt, dass sich grundlegendes ändert. Das Regime sitzt weiter fest im Sattel und auch wenn die Regierungschefs der USA, Südkoreas und Japans gemeinsam all ihre Wunschpower zum Einsatz bringen (damit wären die Aktivitäten der drei Staaten (oder vielmehr ihrer Außenpolitiker) im vergangenen Jahr bezüglich Nordkorea auch schon hinreichend beschrieben), wird sich daran wohl so schnell nichts ändern.

…oder doch nicht?

Aber wer weiß, vielleicht haben die Regierungen in Seoul, Washington und Tokio das ja so langsam auch mal begriffen und haben zum neuen Jahr den Vorsatz gefasst, sich mal etwas zu überlegen, das über das wiederholen der immergleichen diplomatischen Phrasen hinausgeht. Bei Südkoreas Lee Myung-bak bin ich mir da nicht so sicher. Das was in den Medien als versöhnlicher Tonfall und offene Tür zu den Sechs-Parteien-Gesprächen beschrieben wird, ist doch eigentlich nur die gleiche Litanei, die schon seit Monaten immer mal wieder in Seoul und Washington gebetet wird (Ernsthaftigkeit beweisen …blablabla…konkrete Ergebnisse..blablabla…nicht Reden um des Reden willens…blablabla…). Ein bisschen optimistischer macht da schon Stephen Bosworths Neujahrstour durch Ostasien. Zwar gab er sich recht Wortkarg, was seine Gespräche mit Wi Sung-lac, Südkoreas Chefunterhändler bei den Sechs-Parteien-Gespräche, angeht (scheinbar war sein einziges Statement die Antwort „Never.“ Auf die Frage, ob die USA Südkorea zur Wiederaufnahme der Gespräche gedrängt hätten. Bedenklicherweise glaube ich ihm jedes das Wort). Zuvor hatte er allerdings geäußert, dass den USA an der Wiederaufnahme der Gespräche gelegen wäre. Das wichtigste Zeichen dürfte aber sein, dass er die Region überhaupt bereist, denn dies ist ein deutliches Zeichen, dass die USA mehr entsenden können als nur Flugzeugträger und vielleicht auch einen anderen Weg als permanentes Manövern und Drohen wählen wollen. Am interessantesten ist jedoch, was aus Japan zu hören war. Seiji Maehara, Japans Außenminister, äußerte sich nämlich eindeutig (und für mich überraschend) dahingehend, dass Japan in diesem Jahr anstrebe bilaterale Gespräche mit Pjöngjang über die Entführtenfrage und die Denuklearisierung des Landes in Gang zu bringen. Ich wundere mich, dass das bisher wenig kommentiert wurde, denn für mich klingt das ganz so, als schere Japan frustriert aus der Einheitsachse Seoul – Washington – Tokio aus. Zwar unterstützt man weiterhin auch die Sechs-Parteien-Gespräche, aber scheinbar hat man den Glauben daran verloren, dass diese zur Lösung der Entführtenfrage führen werden (hier wundert mich nur, dass man nicht früher dahinter gekommen ist).

Japan schert aus

Sollte sich Japan nun wirklich um direkte Gespräche mit Pjöngjang bemühen, so könnte dies die gesamte Konstellation um Nordkorea verändern. Die Achse hielte nicht mehr und es bliebe zu beobachten, ob die USA und Südkorea weiter in ihrer starre verharren. Pjöngjang bekäme neuen Spielraum um zwischen verschiedenen Polen zu agieren und würde sicherlich versuchen, auch die USA und Südkorea auseinanderzudividieren. Andererseits wäre ein „werben“ Tokios für Pjöngjang aber auch (ein weiteres Mal) das fatale Signal, dass sich Aggression eben doch auszahlt. Für lange Zeit hat das Regime den japanischen Regierungen die Kalte Schulter gezeigt, was die Entführtenfrage angeht. Ob das unter den Gegenwärtigen Umständen aber auch so bleiben würde, das ist fraglich, denn eine Annäherung mit Japan würde den eigenen Handlungsspielraum, gegenüber allen Seiten, also auch China, erweitern. Aber das ist natürlich noch Zukunftsmusik und es bleibt erstmal zu beobachten, welche konkreten Formen der Wille Tokios zu bilateralen Verhandlungen annimmt. Der Vorstoß zeigt aber schon jetzt, dass zumindest Japan mit dem Vorgehen der letzten Zeit alles andere als zufrieden ist. Das ist – wie gesagt – mehr als Verständlich. Japan hat eigentlich garnichts von der harten Politik. Bisher hat sich die Sicherheitslage in der Region nur immer weiter verschärft, ohne dass etwas positives dabei herausgekommen wäre. Aber selbst wenn es gelänge, Pjöngjang an den Sechs-Parteien-Tisch zurückzuzwingen, hätten die Japaner vermutlich am wenigsten davon. Denn ihr Hauptinteresse, die Entführtenfrage, wurde dort bisher kaum adressiert und auch von den Verbündeten als eher störend empfunden. Daher wäre es nicht überraschend, wenn Tokio einen Alleingang versuchte. Es wäre aber auch möglich, dass die Dreierachse weiter hält und man Japan nur als weniger „verbrauchten“ Gesprächspartner (oder sogar nur als Versuchsballon, um Pjöngjangs Reaktion zu testen) vorschickt, um irgendeine Art von Dialog und Vertrauensbildung in Gang zu bringen, ohne dass die Regierungen in Washington und Seoul ihr diplomatisches Gesicht verlieren müssten, indem sie vor den Drohungen Pjöngjangs klein beigäben.

Für mich klingt beides plausibel und ich bin sehr gespannt, ob sich aus dem Vorstoß Japans noch mehr ergibt. Immerhin ist dieser die erst überraschende Initiative eines der drei Staaten seit einem Jahr.