Liebesgrüße aus Moskau: Wird Russlands Nordkoreas Ansprechpartner Nummer 1?

Seit ein paar Wochen habe ich mir vorgenommen, mir das Thema „Russland und Nordkorea“ nochmal etwas näher anzugucken. Warum? Naja… (sorry für spanisch, aber auf Deutsch gibt es das nicht…)

Es scheint mir nämlich, als habe der an Schärfe immer weiter zunehmende Konflikt Russlands mit den „westlichen Staaten“, also denen, von denen man sagen könnte, dass sie den Kalten Krieg gewonnen haben, auch Implikationen für die Beziehungen zwischen Pjöngjang und Moskau. Nicht nur aktuelle Meldungen, Kim Jong Un würde im Mai in Moskau an der Feier zum 70. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Deutschland (eigentlich wollte ich noch „Nazi-“ davorhängen. Aber hey, man sollte sich auch nicht allzuviel von seiner eigenen Geschichte distanzieren, sonst verlernt man schnell Verantwortung zu übernehmen, wenn es angesagt ist.) teilnehmen, deuten auch darauf hin, dass sich etwas ändert in diesen Beziehungen. Generell scheinen sie sich stetig zu verbessern.

Was die anderen schreiben…

Naja und wenn ich sowas sehe, finde ich es spannend und will mich damit beschäftigen. Erstmal habe ich deshalb mal nachgelesen, was in letzter Zeit so dazu geschrieben wurde und fand dies, relativ übersichtlich. Zwar gab es bei 38 North im letzten Jahr ein paar Artikel dazu, auch the Peninsula hat das auf dem Schirm und sogar unter die zehn Themen aufgenommen, die man 2015 mit Blick auf die Koreanische Halbinsel im Auge behalten sollte und natürlich ist auch Witness to transformation nicht entgangen, dass da was passiert, das auch im Zusammenhang mit den nordkoreanisch-chinesischen Beziehungen gesehen werden kann. Dass Sino-NK innovativ auf das Thema guckt und damit Einsichten jenseits dessen liefert, was man ohnehin gleich sieht, ist selbstredend. In den Medien gab es dazudagegen dazu kaum was, in den deutschsprachigen schon zweimal nicht. Das Beste war noch dieser Artikel in der NZZ, aber selbst der übersieht einige entscheidende Aspekte, wie ich finde.

…und was ich selbst schrieb

Bevor ich anfangen zu schreiben, gucke ich immer nochmal mein eigenes Archiv durch, um zu gucken, was ich zum Thema vorher schon geschrieben habe. Und hey! Ich hatte ganz vergessen, dass ich vor nem knappen Jahr genau dieses Thema schonmal recht ausführlich behandelt hatte. Seitdem ist viel passiert und Russland und die westlichen Staaten haben sich mehr entfremdet denn je. Wladimir Putin hat mittlerweile kundgetan, er habe den Anschluss der Krim befohlen und dass das russische Militär seinen Anteil im Konflikt in der Ostukraine hat, ist kein Geheimnis mehr (wie groß der Anteil genau ist schon eher). Trotzdem kann ich das, was ich damals geschrieben habe nach wie vor unterschreiben und deshalb spare ich mir auch es umzuformulieren und nochmal hinzuschreiben, sondern zitiere mich einfach mal umfassend:

In der Folge will ich einige konkrete Möglichkeiten aufzeigen, die sich für Pjöngjang in Folge des Ukraine-Konfliktes ergeben könnten:

• In den vergangenen Jahren bestand in den Reihen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen weitgehende Einigkeit, dass auf Provokationen Pjöngjangs, also zum Beispiel Nuklear- und Raketentests, eine Antwort des Sicherheitsrates erfolgen müsse, was in den letzten Jahren zu immer schärferen Resolutionen und damit auch Sanktionen gegen Nordkorea geführt hat. Dabei war vor allem wichtig, dass sich die Fünf Vetomächte, also USA, Großbritannien, Frankreich, China und Russland einig waren. In Bezug auf Nordkorea war es, wenn überhaupt, eher China, das bremste. Wenn Russland nun im Sicherheitsrat eine weniger konstruktive Haltung einnähme, könnte Nordkorea außenpolitisch etwas freier agieren. Die Abschreckung mit Blick auf mögliche Nuklear- und Raketentests wäre deutlich geringer. Vor allem hinsichtlich des anstehenden nordkoreanischen Nukleartests wird es sehr interessant zu sehen sein, wie Russland in der Folge agiert.
• In den letzten Jahren hat sich die Beziehung Nordkoreas zu China deutlich abgekühlt. China lässt immer mal wieder erkennen, dass es starke Druckmittel in Händen hält und wendet diese (wenn auch bisher nur sachte) bei Bedarf auch an. Ein Treffen auf Führungsebene steht seit Machtantritt Kim Jong Uns aus und aktuell deutet nicht viel darauf hin, dass sich das bald ändert. Sollte Russland daran arbeiten, einen eigenen starken Machtblock zu konstruieren, würde das für Nordkorea vermutlich bedeuten, dass eine zweite strategische Option wieder ins Blickfeld rückte. Damit könnte die Abhängigkeit von China reduziert werden und gleichzeitig würden für Pjöngjang neue Spielräume zum gegeneinander Ausspielen der beiden Freunde entstehen. In den letzten Jahren war das Interesse Russlands schlicht nicht groß genug, um für Nordkorea eine wirklich relevante strategische Option darzustellen.
• Generell würde es für Pjöngjang erstmal einen Zuwachs an gefühlter Sicherheit versprechen, wenn Russland einen Bereich der eigenen Einflusssphäre abstecken würde und sich Pjöngjang dann unter diesen Einflussbereich begäbe, wenn also wieder eine Art Blockkonfrontation entstünde. Hierzu wäre aber Voraussetzung, dass Russland gestärkt und selbstbewusst aus der Krise hervorginge.
• Auch im wirtschaftlichen Bereich könnten sich für Pjöngjang Möglichkeiten bieten. Sollte Russland unter starke Wirtschaftssanktionen fallen, so ist es denkbar, dass Ressourcen zum Export frei werden, die den Handel mit Nordkorea fördern könnten, andererseits könnte Russlands Interesse an strategischer Rohstoffversorgung steigen, hier ist Nordkorea, beispielsweise mit den wohl nicht zu verachtenden Vorräten an seltenen Erden ein interessanter Partner.

Nordkorea und Russland: Verbesserte Beziehungen seit letztem Jahr

Diese Punkte haben nach wie vor Geltung und um zu sehen, inwiefern sich im vergangenen Jahr etwas Relevantes in den Beziehungen beider Staaten getan hat, möchte ich mich daran entlanghangeln.
Während es für den ersten genannten Punkt bisher keinen Test in der Realität gab, weil Pjöngjang in den vergangenen Monaten (bis etwa Anfang des Monats, dann begann der schon fast traditionell zu nennende Konflikt rund um die gemeinsamen Manöver der USA und Südkoreas wieder seine Schatten zu werfen) eher versöhnliche agierte, lohnt ein Blick auf die anderen Punkte. Das bedeutet jedoch nicht, dass dieser Aspekt nicht schneller als gedacht wichtig werden könnte.

Nordkorea – China – Russland: Spielt Pjöngjang „Dreiecksbeziehung“?

Die immer konkreter werdenden Planungen um den Besuch Kim Jong Uns auf dem Jahrestages des Sieges über Deutschland im Mai sind von hoher symbolischer, aber auch praktischer Bedeutung. Kurz gesagt würde Kim damit signalisieren, dass Moskau aktuell die erste Adresse ist, an die er sich politisch zuerst wendet. Bisher war und aktuell ist das noch ganz klar Peking. Das merkliche Abkühlen der politischen Beziehungen zwischen China und Nordkorea würden damit auch aus Pjöngjang anerkannt und man wendet sich folgerichtig einem anderen, ähnlich relevanten Partner zu.
Aber Stop! Soweit sind wir noch nicht. Momentan steht das Signal im Raum, dass man bereit ist das zu tun. Adressat ist erstmal China und dass man aus Pjöngjang noch keine Ankündigung eines Besuchs Kim in Moskau gehört hat, dürfte auch damit zu tun haben, dass er flexibel bleiben will. Sollte China sich flexibel zeigen, ist es durchaus denkbar, dass sich das Ziel von Kims erster Reise nochmal ändert. Denn die strategische Bedeutung Nordkoreas bleibt für China weiter bestehen und die wird man nicht so ganz ohne weiteres an Russland abtreten wollen. Pjöngjang pokert also zur Zeit und kann nur in begrenztem Maß verlieren. Denn das auch Moskau zur Zeit in einer nicht ganz einfachen Situation steckt, in denen Partner willkommen sind, weiß man in Pjöngjang. Würde man den Besuch in Moskau kurzfristig absagen und stattdessen mit vollem Protokoll in Peking empfangen, dann wäre der Flurschaden mit Blick auf Russland trotzdem begrenzt.
Eine Ebene drunter hatte es in den vergangenen Monaten bereits Kontakte zwischen Russland und Nordkorea gegeben, die auf enger werdende Beziehungen hindeuten: Choe Ryong-hae, ein (nicht allzutief) gefallener Stern der nordkoreanischen Politik reiste als Sondergesandter Kim Jong Uns nach Moskau und wurde dort auch gleich von Putin himself empfangen. Außerdem wurde vor einer guten Woche von Nordkoreas Nachrichtenagentur KCNA ein „Jahr der Freundschaft“ zwischen beiden Staaten verkündet, in dem man die Beziehungen durch Austausch auf mannigfachen Gebieten vertiefen wolle. Auf der Symbolebene arbeiten beide Seiten also schon ordentlich daran, die Beziehungen zu verbessern. Würde Kim nun tatsächlich nach Moskau fahren, würden damit diese symbolischen Akte ein Stück weit Substanz in der Realität bekommen.

Wisst ihr noch? Kalter Krieg reloaded als Lieblingsspielplatz Kims

Was die Frage einer möglichen „Blockkonfrontation“ angeht, so ist zumindest auch in unserer medialen Wahrnehmung und im Agieren, beispielsweise der NATO durchaus ein „Rückfall“ in Muster des Kalten Krieges zu erkennen. Einflusssphären werden abgesteckt und Grenzen martialisch abgesichert. Abschreckung und Bündnisse sind als Kategorien plötzlich wieder in einem Maß von Bedeutung, das wir noch vor zwei Jahren für sehr unwahrscheinlich gehalten haben.

Dieses Umfeld der klaren Gegensätze ist eines, in dem sich die nordkoreanischen Diplomaten bestens auskennen, weil sie sich im Gegensatz zu den Kollegen in fast allen anderen Ländern nie auf eine andere Denke haben einlassen müssen. Und wo klare Trennlinien und Lager zu finden sind, da ist es für Pjöngjang einfacher, sich einzuordnen, denn man steht nicht allein im Ungefähren, sondern gemeinsam mit einem Bündnis in einem klar strukturierten Umfeld. In einer solchen Umgebung ist es für Pjöngjang einfacher und berechenbarer zu agieren. Soweit ist es bisher zwar noch nicht, dass sich eine solche Formation dauerhaft konstituiert hätte (es muss sich auch erstmal erweisen, dass Russland sein aktuelles Gebaren durchhalten kann). Jedoch könnte es Pjöngjang für den Fall, dass es dazu kommt für reizvoller halten, einen einfach zu berechnenden Partner zu wählen, als die Chinesen. Die befinden sich durch wachsende wirtschaftliche Verflechtungen zunehmend in gegenseitiger Abhängigkeit mit den westlichen Staaten. Ihr politisches Handeln wird für Pjöngjang daher zunehmend unberechenbarer.

Weiterhin kann man sich vor diesem Hintergrund ruhig nochmal ein paar Gedanken zur Konstitution von „bösen Achsen“ und anderen Bündnissen machen, wie ich es zum Beispiel hier getan habe: Es ist doch eigentlich wenig verwunderlich, wenn diejenigen, die von der westlichen Staatenwelt isoliert und sanktioniert werden, sich in der Folge an diejenigen wenden, die dieses Schicksal teilen. Da kann man Geschäfte machen ohne Sanktionsregime und ohne politische „Erpressungsstrategie“. Aus diesem Blickwinkel ist es doch nur folgerichtig, wenn Russland und Nordkorea enger zusammenrücken, denn man nimmt halt im Zweifel erstmal was man kriegen kann.

Wirtschaftliche Kooperation: Erste Schritte sind getan und weitere (können) folgen

Im ökonomischen Bereich hatte sich im vergangenen Jahr ja schon einiges getan, als Russland mit einem Schuldenschnitt von 10 Mrd. Dollar, die noch aus Sowjetzeiten herrührten einen Großteil der finanziellen Altlasten beseitigte, die zwischen den Staaten standen.
Auch bei den Infrastrukturprojekten, die auf (vermutlich extrem) lange Sicht Südkorea an das Kontinentale Gas-, Strom-, und Bahnnetz anschließen könnten, hat sich einiges getan. Im Oktober wurde bekannt, dass das russische Unternehmen NPO Mostovik flankiert von offiziellen bilateralen Vereinbarungen begonnen hat, das nordkoreanische Schienennetz zu modernisieren. Gleichzeitig sollen Förderanlagen zum Abbau von Bodenschätzen modernisiert werden, so dass auf diesem Weg (durch den Verkauf) dann die Kosten für das Projekt gedeckt werden könnten. Insgesamt ist avisiert (aber das auf lange Sicht) etwa die Hälfte des nordkoreanischen Schienennetzes in Stand zu setzen, was mit etwa 25 Mrd. Dollar zu Buche schlagen soll. In einer ersten Stufe wird die Strecke von Jaedong nach Nampo instand gesetzt, was relativ exklusiv dem Export von Kohle über den Hafen von Nampo dienen würde (in diesem Artikel von North Korean Economy Watch könnt Ihr sehr umfassend die bekannten Hintergründe des ganzen Projekts nachlesen. Weitere Infos zur nordkoreanischen Verkehrsinfrastruktur gibt es in der Gastartikelserie, die Nicola vor einiger Zeit hier veröffentlicht hat).

Im Februar gründeten Russland und Nordkorea eine Institution, die den wirtschaftlichen Austausch stärken soll. Das allein wird nicht viel tun, denn wenn sich wirtschaftlicher Erfolg in irgendeinem Zusammenhang zur Zahl der Institutionen, die das befördern sollen, dann wäre Nordkorea ohne Zweifel ein wirtschaftlich sehr erfolgreicher Staat. Nichtsdestotrotz ist auch dies ein eindeutiges Signal, dass man in Pjöngjang auch in wirtschaftlichen Fragen nun mehr in Richtung Moskau schaut. Zum Ziel hat die Organisation bis 2020 ein Handelsvolumen von einer Milliarde Dollar zu erreichen zwischen beiden Staaten zu erreichen. Weiterhin wurde explizit der Zugang russischer Unternehmen zu nordkoreanischen Bodenschätzen als Ziel erwähnt sowie die Möglichkeit nordkoreanischer Firmen, Konten bei russischen Banken zu eröffnen. Dies ist vor dem Hintergrund der Finanzsanktionen der USA gegen Nordkorea nicht uninteressant, weil der Zugang zu internationalen Finanzmärkten auch für Pjöngjang essentiell ist. Hier scheint sich ein weiterer Kanal zu öffnen.

Diese Zielsetzungen und Maßnahmen haben sich bisher aber noch nicht im Handel zwischen den Staaten niedergeschlagen. 2014 scheint diese eher noch zurückgegangen zu sein, allerdings ist das Gesamtvolumen von unter 100 Millionen Dollar auch so gering, das bisher der Handel insgesamt als wenig relevant gewertet werden kann. Dementsprechend ist auch ein Anstieg der nordkoreanischen Exporte um 30 % als Bagatelle abzutun, wenn man weiß, dass diese Exporte damit auf 10 Mio. Dollar gestiegen sind. Das anvisiert Volumen von einer Milliarde fiele da schon wesentlich deutlicher ins Gewicht. Sehr spannend finde ich in dem Zusammenhang eine Meldung von Voice of America (die sich allerdings auf Quellen in Nordkorea beruft, was ich immer so, naja, finde). Danach wird Russland in diesem Jahr große Mengen Rohöl und Getreide zu Freundschaftspreisen nach Nordkorea liefern. Wenn das zutreffen sollte, würde sich Pjöngjang ein Stück weit von der einseitigen Abhängigkeit von China freimachen können und damit neue Spielräume zum politischen Agieren gewinnen.

Fazit: Nordkorea vor der Wegscheide. Russland oder China, das ist hier die Frage

Das Bemühen, sowohl Russlands als auch Nordkoreas, den bilateralen Beziehungen echte Relevanz zu verleihen wird zumindest seit einem halben Jahr deutlich sichtbar. Dies dürfte von beiden Seiten vor allen Dingen strategische Gründe haben.
Russland braucht Partner, unabhängig von dem, was Putin wirklich vor hat (irgendwie kommt mir das alles so irreal vor, dass ich immernoch nicht so recht dran glauben kann, dass er einfach den „Kalter-Krieg-Modus“ wieder eingelegt hat). Zwar ist Nordkorea jetzt nicht der Premium-Buddy, auf den man sich immer verlassen kann, aber dort denkt man eben in relativ berechenbaren Schemata und so weiß man in Moskau was man kriegt, wenn man Pjöngjang ins Boot holt.
Nordkorea ist mit der Nachfolger Kim Jong Uns soweit durch, dass man sich traut wieder über die eigenen Grenzen rauszugucken und die strategisch schwierige Lage des Landes zu bessern. Da kommt die neue geopolitische Situation und die Suche Russlands nach Partnern gerade recht: Es gibt eine Chance sich ein Stück weit von der übermächtigen Umklammerung des immer unzuverlässiger, weil international immer stärker eingebundenen und auf die eigene ökonomische Entwicklung schauenden großen Bruders China frei zu machen. Russland bietet sich als politisch-strategischer Partner und als ökonomischer Patron eines Aufschwungs an und könnte vielleicht sogar etwas deutlicher als China helfen, die Sicherheitsbedenken Pjöngjangs gegenüber den USA zu mildern. Immerhin scheint Moskau deutlicher als China bereit, Interessensphären über die eigenen Grenzen hinweg abzustecken und auch militärisch zu sichern.

Nichtsdestotrotz ist es bei weitem noch nicht sicher, dass es zu einem Paradigmenwechsel der nordkoreanischen Außenpolitik kommt. Die Bindungen an China sind und bleiben vielfältig und relevant und so ganz kann man es sich mit dem großen Bruder so und so nicht verscherzen. Dazu hält Peking zuviele Mittel in Händen, die Pjöngjang essentiellen Schaden zufügen können. Doch wird man sich in Nordkorea sagen: „Wenn China nicht bereit ist, auf uns zuzukommen, dann können wir uns ohenhin nicht mehr auf sie verlassen und orientieren uns lieber an Moskau.“
Eine Vorentscheidung in welche Richtung es geht, werden wir beim Besuch oder nicht-Besuch Kim Jong Uns in Moskau im Mai erleben. Aber auch von Seiten Russlands ist ein dauerhaftes Interesse an Pjöngjang noch nicht sicher. Einerseits könnte sich die geopolitische Situation wieder schnell auf „Normalmodus“ zurückbewegen, dann wäre Pjöngjang als Partner plötzlich wieder wesentlich unwichtiger, andererseits ist das Regime Putin in Moskau nicht so gefestigt, dass man über Jahrzehnte Planungssicherheit hinsichtlich des Herren im Kreml haben könnte. Beide Faktoren dürften auch Pjöngjang bewusst sein und dazu führen, dass man auf keinen Fall alles auf eine Karte setzen wird.
Meines Erachtens ist der Weg, den Pjöngjang in seinen Beziehungen zu Moskau einschlagen wird entscheidend für die Entwicklungen auf der Koreanischen Halbinsel in den kommenden Jahren. Davon hängen unmittelbar die Beziehungen zu China und damit Einflussmöglichkeiten Chinas auf Nordkorea ab und damit ändern sich auch die Parameter im Umgang Pjöngjangs mit Südkorea und den USA. Ein Stück weit steht Pjöngjang also am Scheideweg und wir werden in zwei Monaten wissen, welchen Weg man zu gehen gedenkt. Bleibt man engstmöglich bei China oder geht man das Risiko ein, sich an Russland anzunähern? Ich werde ganz sicher was dazu schreiben, wenn die Feierlichkeiten zum Sieg Russlands mit oder ohne Kim stattgefunden haben. Wenn Euch die russisch-nordkoreanischen Beziehungen generell interessieren, gibt dieser kleine Artikel der International Crisis Group einen sehr guten Überblick, auch wenn er schon etwas älter ist.

 

„Orgakram: Was ich sonst noch zu sagen habe“

Bis dahin habe ich noch zwei kleine organisatorische Ankündigungen zu machen:

1. Es kamen Klagen, dass mein Blog so schläfrig sei und ich dazu keine entsprechende Erklärung abgegeben hätte: Wer hier aufmerksam liest, dem wird nicht entgangen sein, dass sich meine Lebensumstände entscheidend geändert haben und dass ich dadurch über weniger freie Zeit verfügen kann. Wenn es mir möglich ist nutze ich einen Teil davon für das Blog und will das so weiterbetreiben. Die Zeiten des hochfrequenten Postens sind aber erstmal vorbei. Das heißt, wer hierfür Bedarf hat, sollte sich entweder in meiner Linkliste bedienen, das deutschsprachige Forum mit der ideologisch fragwürdigen Administration bemühen oder eine breite Datenspur bei Google legen.
   Mehr Ratschläge habe ich leider nicht. Nach wie vor steht mein Angebot jemanden ins Boot zu holen, der bereit ist solide und regelmäßig mitzuarbeiten, aber wenn sich hierfür niemand findet ist das ebenso. Kritik an mir kann gerne geübt werden, ich muss aber zugeben, dass mich Anmerkungen hinsichtlich meiner Blogfrequenz wenig anfechten, weil ich das freiwillig und aus Spaß an der Freude mache und daher niemand Ansprüche an mich erheben kann. Wer gerne mehr gute Blogartikel zu Nordkorea haben will, darf sich gerne hinsetzen und welche verfassen.
2. Mein Freund der Facebook ist ja ein alter Infosammler. Das ist auch sein Job, denn irgendwie muss er ja sein Geld verdienen. Ich gebe ihm über meine Fanpage und mein privates Profil genug Futter, ich finde aber, dass er nicht an Leuten verdienen soll, die ohne ein Interesse an Facebook und ohne Wissen um die Sache hier auf dem Blog meine Artikel lesen oder die einfach nur rumsurfen und nicht getrackt werden wollen.
   Das scheint Kollege Facebook aber jetzt zu machen,indem er Informationen über seine Buttons, die auch ich hier auf der Seite habe einsammelt (auch dann, wenn ihr garnicht bei Facebook eingeloggt seid). Und das ohne mich oder Euch dazu befragt zu haben. Das will ich nicht, deshalb gibt es ab jetzt keine Facebook-Buttons mehr hier. Meine Fanpage existiert aber weiter, Ihr findet die hier. Ich finde wer sich gerne über Datenkraken oder anderes Getier aufregt (tue ich manchmal), der sollte dann selbst so konsequent sein und die Buttons von seiner Seite nehmen. Wenn Ihr Seiten betreibt, möchte ich Euch dazu aufrufen, das genauso zu machen.

Nordkorea im Aufmerksamkeits(-wind)-schatten: Warum sich momentan kaum jemand für Nordkorea interessiert und weshalb sich das Regime darüber freut

So, da bin ich wieder, habe mich also nicht einfach so davon gemacht (aber dazu später mehr). Für alle die, die sich nicht für dieses langweilige Geschwätz, sondern meinem Kerngeschäft interessieren, freue ich mich, heute nochmal was geschrieben zu haben. In der Vergangenheit habe ich Momente, zu denen ich die Situation in Nordkorea weniger intensiv beobachtet habe, z.B. Urlaube immer gerne genutzt, um mich ein Stück weit vom „Alltagsgeschäft“ frei zu machen und zu versuchen, dass Große-Ganze in den Blick zu nehmen. Dazu bietet sich auch aktuell Anlass, den in den letzten Wochen und Monaten ist auf der Welt so viel passiert und in Nordkorea relativ dazu so wenig, dass ich mir gerne mal anschauen würde, welche Wirkungen daraus für Pjöngjang resultieren. Allerdings will ich nicht kleinteilig die Konfliktherde durchgehen, die in den vergangenen Monaten lichterloh zu brennen angefangen haben, sondern versuchen, diese Situationen zu einer globalen Gesamtlage zu aggregieren, die das Verhältnis Nordkoreas zu seiner Umwelt mit beeinflusst.

Die Gemeinsamkeit aktueller Konflikte: Sie ziehen Aufmerksamkeit von Nordkorea ab

Denn mal ganz abstrakt betrachtet, hat zwar jeder einzelne der momentan recht heißen Konflikte, die wir Westler im Auge haben (es gibt ja auch noch ein paar, die uns nicht interessieren, weil sie so weit weg sind, weil es da nicht viel zu holen gibt oder weil wir keine Angst haben, dass als Folge der Konflikte irgendwann irgendwelche terrorwütigen Kriegsheimkehrer unsere schöne Wohlstandswelt in Schutt und Asche legen) direkte Verbindungen zur Führung in Pjöngjang, die man aus bilateralen Beziehungen, aus persönlichen Freund- oder Feindschaften, aus irgendwelchen Handelsverbindungen oder auch aus geostrategischen Chancen ableiten kann; Aber all diese Konflikte haben auch auf einer höheren Ebene eine gemeinsame Wirkung auf Nordkorea. Sie ziehen Aufmerksamkeit und Ressourcen der Weltöffentlichkeit und der handelnden maßgeblichen Akteure, wozu man sowohl Einzelstaaten als auch Staatenbünde oder NGOs zählen kann, von Nordkorea ab.

Warum Aufmerksamkeit zählt

Aber ist die Aufmerksamkeit der Welt denn ein Faktor, den man unbedingt einzeln analysieren muss? „Aufmerksamkeit“ ändert schließlich keine objektiven Umstände. Sie sorgt weder dafür, dass Geld ins Land fließt, noch dass sich etwas am Regime ändert, noch ändert sie die Möglichkeiten der Führung in Pjöngjang, bestimmte Maßnahmen zu ergreifen oder nicht. „Aufmerksamkeit“ ist nicht greifbar und nicht eins zu eins in ihrer Wirkung zu bemessen.
Und doch kann sie nützen oder schaden, kann genutzt werden oder ignoriert werden. Wenn man das Agieren des Regimes in Pjöngjang in den letzten Jahren genauer analysiert, wird man sehr schnell auf den Trichter kommen, dass Aufmerksamkeit eine Ressource ist, die vom Regime sehr bewusst wahrgenommen und nutzbar gemacht wird. Ich würde sogar soweit gehen zu behaupten, dass nur wenige Staaten Aufmerksamkeit so gezielt als Werkzeug ihrer Außenpolitik nützen, wie das Nordkorea tut. Das mag damit zu tun haben, dass dem Land nicht mehr viele andere außenpolitische Instrumente zur Verfügung stehen, aber warum das Regime so stark mit dieser Aufmerksamkeit arbeitet, ist hier erstmal nicht interessant, sondern wie es das tut und was man daraus mit Blick auf die aktuelle Situation lernen kann.

Grundsätzliche Überlegungen zur Aufmerksamkeit als Instrument politischer Beziehungen

Vorweg sind dazu aber ein paar Überlegungen zur Natur der Aufmerksamkeit notwendig. Aufmerksamkeit ist ein nicht wirklich berechenbarer Faktor im Kalkül von Staaten und somit auch im Kalkül Nordkoreas. Andere außenpolitische Instrumente wie militärische Macht, Wirtschaftskraft, zwischenmenschliche Beziehungen oder diplomatisches Kapital lassen sich in ihrer Wirkungsweise und ihrer Anwendung in der Außenpolitik wesentlich leichter steuern und sind auch hinsichtlich ihrer Erträge zuverlässiger.
Aufmerksamkeit könnte man daher als die Windkraft der internationalen Politik bezeichnen. Sie verursacht für den Nutzer zwar kaum Kosten, aber einerseits kann es sein, dass es zuviel wird und man die Anlagen abschalten muss, andererseits kann es passieren, dass Windstille herrscht und man zusehen muss, wie man den Strom in die Steckdose bekommt. Vermutlich verlassen sich die meisten mächtigen Staaten daher auf Aufmerksamkeit eher als flankierendes Mittel, denn als Hauptwerkzeug. Neben dieser natürlichen Aufmerksamkeit können Staaten (und Nordkorea ist darin eigentlich sehr aktiv) auch versuchen, auf künstlichen Wegen Aufmerksamkeit zu erzeugen (ich muss gestehen, hier ist mein Bild mit der Windkraft an seinem Ende angekommen).
Dafür gab es in den letzten Jahren unzählige Beispiele, obwohl sich die Nordkorea-Beobachterschaft nicht immer ganz einig ist, ob bestimmte Maßnahmen der Aufmerksamkeitserzeugung dienen sollen, oder ob sie andere Zwecke hatten. Ganz klar einzig auf Aufmerksamkeit gerichtet sind beispielsweise Kampagnen, bei denen nordkoreanische Botschafter überall auf der Welt quasi synchron ihre Sprechzettel vortragen, wo wütende und skurrile Propagandakampagnen vornehmlich gegen die südkoreanische Führung losgetreten werden, wo öffentlichkeitswirksam Jahrestage mit protzigen Paraden begangen werden oder wo für einen von der UN untersagten Raketenstart Pressevertreter aus aller Welt ins Land geladen werden. Das alles macht nur dann Sinn, wenn man will, dass allenthalben die Leute über Nordkorea reden, es auf dem Schirm haben und glauben, irgendwie handeln zu müssen.

Wie und wozu Aufmerksamkeit genutzt werden kann

Und damit sind wir auch schon beim zweiten Teil der Bedeutung von Aufmerksamkeit, denn wie anfänglich gesagt, verändert die reine Existenz von Aufmerksamkeit erstmal kaum was für Staatsführungen (da passt wieder das Windkraft-Beispiel: Wenn ein bisschen Wind weht, ändert das eigentlich für niemanden was, aber wenn man den Wind nutzt…). Die Aufmerksamkeit muss von ihren Nutzern zielgerichtet angewandt und kanalisiert werden. Und genau das ist ein Feld, in dem sich die Führung in Pjöngjang immer wieder müht, manchmal mit viel, manchmal mit weniger Erfolg.
Mit Aufmerksamkeit kann man entweder versuchen, einzelne Staaten zu adressieren (z.B. die USA: „Seht her, wir sind ein ernsthaftes Risiko für Eure strategischen Interessen, ihr müsst etwas tun um uns friedlich zu stimmen.“ oder China: „Seht her, es geht uns sehr schlecht und das System könnte jederzeit kollabieren, ihr müsst uns Unterstützung gewähren“), die globale humanitäre Gemeinschaft (z.B. „Seht her, hier hungern Menschen, die wir nicht ernähren können, ihr müsst helfen!“ oder „Seht her, die Staatengemeinschaft sanktioniert uns, wir können deshalb unsere Wirtschaft nicht entwickeln, ihr müsst dem entgegentreten“ oder auch die gesamte Staatengemeinschaft („Seht her, wir sind unberechenbar und haben nicht wirklich die Kontrolle im eigenen Land, aber wir haben Nuklearwaffen und 23 Millionen potentielle destabilisierende Flüchtlinge und damit das Potential, die globale Stabilität ins Wanken zu bringen, ihr müsst Euch einsetzen, die Situation zu stabilisieren.“). So kann es gelingen, Aufmerksamkeit indirekt in bare Münze, in wirtschaftliche Hilfen oder in andere, berechenbarere außenpolitische Instrumente (z.B. diplomatisches Kapital) umzuwandeln. Das alles kann entweder getan werden, indem ohnehin gerade entstandene Aufmerksamkeit genutzt wird, oder indem wie oben beschrieben Aufmerksamkeit künstlich generiert wird.

Die Probleme von Aufmerksamkeit als politischem Instrument

Die Notwendigkeit, Aufmerksamkeit künstlich zu schaffen deutet auf einen der Pferdefüße bei der Nutzung dieser Ressource hin. Manchmal gibt es Ziele, für deren Verwirklichung Aufmerksamkeit gebraucht wird obwohl keine verfügbar ist. Dann kann man versuchen sie zu erzeugen, aber weil Aufmerksamkeit eben keine frei im Raum schwebende Ressource ist, sondern quasi von der subjektiven Wahrnehmung, aber auch den offenen „Aufmerksamkeitskapazitäten“ des Adressierten abhängt, ist das nicht zwangsweise erfolgreich. So ist das Gewinnen von Aufmerksamkeit immer auch situationsabhängig.
Auch der umgekehrte Fall ist denkbar: Man will einen Plan in die Tat umsetzen, für den man eher Ruhe braucht und der im besten Falle von der Umwelt garnicht wahrgenommen wird. In diesem Fall ist Aufmerksamkeit nicht gewünscht und man kann sie trotzdem bekommen.
Kurz: Es ist nicht immer so einfach zu steuern, ob Staaten Aufmerksamkeit bekommen bzw. ihr entgehen können und mitunter wird sich das Instrument, also die Aufmerksamkeit, nicht an den Zielen der Politik orientieren müssen, sondern umgekehrt, die Ziele der Politik könnten in Abhängigkeit stehen zum Status des unberechenbaren Instruments.

Was hat das alles mit Nordkorea zu tun?

So, jetzt habe ich jede Menge schöne Überlegungen angestellt, im Hinterkopf immer schon den konkreten Fall mitgedacht, aber was das jetzt genau mit Nordkorea zu tun hat und weshalb das überhaupt relevant sein soll, das ist bis jetzt noch unklar. 

Indikator für nordkoreanische Ziele

Einerseits sind die Überlegungen hilfreich, um das Verhalten des Regimes besser zu analysieren. Das Gewinnen, Behalten oder Vermeiden von Aufmerksamkeit bzw. ihre Nutzung im konkreten Fall sind nämlich häufig genug Motive des Handelns des Regimes und oft genug habe ich den Verdacht, dass einige Beobachter, weil sie diesen Aufmerksamkeitsfaktor nicht miteinbeziehen, falsche Motive für das Handeln unterstellen wodurch natürlich die komplette Analyse weitgehend wertlos wird.
Andererseits lassen sich aber aus dem Umgang des Regimes in Pjöngjang mit dem Vorhandensein oder Nichtvorhandensein von Aufmerksamkeit durchaus Schlüsse über politische Ziele ziehen. Wenn ein bestimmtes Verhalten in Kombination mit einer nach außen gerichteten Kampagne zu beobachten ist, hat das ganz andere Implikationen, als das gleiche Verhalten ohne solche Kampagnen. 

Nordkorea? Aktuell nicht relevant!

Und damit sind wir endlich mittendrin im Jetzt und Hier. Wenn man sich anschaut, wie es um die „natürliche Aufmerksamkeit“ für Pjöngjang bestellt ist, so fällt die momentan eher bescheiden aus. Die Welt schaut in die Ukraine, in den Nahen Osten, nach Irak und Syrien, vielleicht sogar auf Westafrika. Und selbst wenn man ein bisschen weiter über diesen Tellerrand der aktuellen Kriege und Krisen hinwegschaut, würde eher die vorsichtige Annäherung zwischen dem Iran und der Welt die Aufmerksamkeit fesseln, als die aktuellen Geschehnisse auf der Koreanischen Halbinsel. Auch wenn man sich einzelne bedeutsame zwischenstaatliche Beziehungen Nordkoreas anguckt, ist da nicht viel zu holen. Die USA sind als Weltmacht natürlich von jeder einzelnen der Krisen gebunden, Russland schaut selbstverständlich vor allem auf die Ukraine, während China sich zwar eher raushält, aber Nordkorea nach wie vor eher mit Missachtung straft, statt ihm ein ähnliches Interesse entgegenzubringen, wie bis vor dem Tod Kim Jong Ils. Auch die humanitäre Gemeinschaft hat vor dem Hintergrund vielfältiger prekärer Situationen und humanitärer Krisen rund um den Globus ihre Augen ein Stück weit von Pjöngjang abgewandt. Darauf deuten klare Hilferufe des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen, das angibt, den Betrieb im Land einstellen zu müssen, sollten nicht in den nächsten Monaten beträchtliche Spenden eingehen.

Im Aufmerksamkeits(-wind-)schatten lässt sich gut manövrieren

Und wie geht Pjöngjang damit um? Meines Erachtens sind keine besonderen Bemühungen zu erkennen, die Augen der Welt oder zumindest einiger Akteure auf das Land zu lenken. Man verhält sich relativ reglos, versucht also nicht, künstlich Aufmerksamkeit zu erzeugen. Die aktuelle Aufmerksamkeitsflaute scheint das Regime also nicht unbedingt zu stören. Was lässt sich aber daraus mit Blick auf die Ziele des Regimes folgern? 
Meine Wahrnehmung ist es, dass man momentan nichts vorhat, für das man zwangsweise das Interesse und das Engagement anderer Staaten oder anderer internationaler Akteure brauchen würde. Man gibt sich nicht mal Mühe es zu bekommen und daher sieht es für mich so aus, als wäre man mit der Situation in den Außenbeziehungen zumindest so zufrieden, dass man im Großen und Ganzen kein Problem damit hat, sie auf dem aktuellen Status einzufrieren, das heißt Status quo ohne Verbesserung oder Verschlechterung beibehalten. Da sich momentan die Staatenumwelt nicht so sehr für Pjöngjang interessiert (mangels Aufmerksamkeitsressourcen) ist nicht zu erwarten, dass sich die Situation aus Sicht des Regimes verschlechtern wird, während es gleichzeitig vermutlich sehr anstrengend für das Regime sein dürfte, die Aufmerksamkeit der relevanten Akteure für eine wirklich umfassende Verbesserung der Lage zu gewinnen.
Natürlich will ich nicht behaupten, dass das Regime grundsätzlich mit dem Status der Außenbeziehungen zufrieden ist, sondern nur im Verhältnis zu anderen Politikfeldern, das heißt, sonstwo bleibt mehr zu tun. Und wozu braucht man keine anderen Staaten, bzw. ist es sogar ganz angenehm, wenn man keine allzu scharfen Beobachter von außen hat? Genau, wenn man gerade dabei ist, die internen Strukturen und das Personal weiter zu sortieren, zu organisieren und so die Herrschaft des Regimes zu konsolidieren.

Die äußere Ruhe nutzen, um das Innere neu zu sortieren

Meine Wahrnehmung der aktuellen Aufmerksamkeitsflaute ist daher, dass sie dem Regime eigentlich ganz recht kommt und dass man sich so stärker auf die internen Prozesse zur Machtstärkung des Regimes widmen kann und weniger Ressourcen auf den Umgang mit externen Umständen verwenden muss. Meiner Einschätzung nach ist die Führung also bisher und bis auf weiteres nicht interessiert, weitreichende Interaktionen mit anderen Staaten zu beginnen. Dafür ist die aktuelle geopolitische Konstellation relativ förderlich, denn auch die anderen Akteure kommen nicht unbedingt auf die Idee, eine Initiative mit Blick auf Pjöngjang zu starten, ganz schlicht, weil es für fast jeden Akteur mindestens ein Spielfeld gibt, auf dem eine Initiative oder Engagement momentan wichtiger sind.
Deshalb ist es auch ein ganz guter Indikator dafür, ob sich das Regime vor allen Dingen mit sich selbst beschäftigt, oder ob sein Blick sich langsam auf die Umwelt richtet. Denn will man eine substantielle Verbesserung der Außenbeziehungen erreichen, braucht man dazu die Aufmerksamkeit der relevanten Akteure. 

Ein paar Worte zu mir und dem Blog

Naja, das wars dann erstmal von meiner Seite. Bis hoffentlich bald mal wieder. Da ich diese und nächste Woche Urlaub habe, konnte ich mir heute den „Luxus“ gönnen, ein paar Minuten/Stunden aufs Bloggen zu verwenden und das ist auch gut so.
Ich habe in den letzten Wochen immer mal überlegt, ob es nicht sinnvoll sei das Projekt „Nordkorea-Info“ aus seiner aktiven in eine passive Phase zu überführen, also die Seite sozusagen nur noch als Archiv weiterzuführen. Ich weiß immernoch nicht, ob das nicht eine gute Idee wäre, habe mich aber vorerst dagegen entschieden aus zwei Gründen: Einerseits würde mir etwas fehlen, denn ich habe in den letzten Wochen zu verschiedenen Anlässen gemerkt, dass ich es irgendwie brauche, frei von der Leber weg zu schreiben und assoziieren was mir gerade in den Sinn kommt. Sowas ist aber in meinem Alltag eher selten gefragt. Zum Zweiten habe ich soviel Energie und Herzblut in das Projekt gesteckt, dass ich es mir momentan nicht vorstellen kann, dass so einfach dranzugeben. Vor allem, weil ich drittens das Gefühle habe, immernoch in der Neuorganisation meines Alltags zu stecken und noch nicht genau zu wissen, wie ich meine Zeit organisiere. Und je besser man sich organisiert, desto wahrscheinlicher ist es, dass man auch für Dinge, die man nicht machen muss, aber gerne tut Zeit findet. Aber das wird ein Prozess sein, der sich noch ein bisschen zieht, daher bitte ich um Geduld, ohne garantieren zu können, dass es besser wird.

Lautes Schweigen aus Pjöngjang: Wirkt sich die Ukraine-Krise auf das russisch-nordkoreanische Verhältnis aus?

Wie ich kürzlich ja schon angekündigt habe, finde ich es durchaus spannend mal einen Blick darauf zu werfen, ob der Konflikt um die Ukraine, bei dem Russland ja unbestritten eine zentrale Rolle zukommt, Auswirkungen auf das Agieren des Regimes in Pjöngjang hat oder haben kann. Relevant ist die Situation allemal, denn je nachdem, wie sich die geopolitische Dynamik weiterentwickelt, werden sich für Pjöngjang neue Spielräume bieten, mit deren Hilfe das Fortbestehen des Regimes gesichert werden kann. Wo genau diese Spielräume zu finden sind und ob und wenn ja wie Pjöngjang sie schon nutzt oder zumindest erkennen lässt, ob sie interessant sind, will ich mir heute mal anschauen.

Das Geheimnis ihres Überlebens

Eine der zentralen Erklärungen, warum das Regime in Pjöngjang in den letzten 25 Jahren trotz aller Hemmnisse sehr persistent war und wirklich systemgefährdenden Krisen widerstand, ist die Fähigkeit der Staatslenker, sich bietende Chancen und Spielräume durch sich ändernde geopolitische Konstellationen für die eigenen Zwecke nutzbar zu machen oder aber entstehende Bedrohungen aus solchen Veränderungen schnell zu erkennen und Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Aus der aktuellen Krise um die Ukraine und den noch zu erwartenden Konsequenzen aus dem verschärften Gegensatz, sowie dem verstärkten Misstrauen zwischen westlichen Staaten und Russland ergeben sich schon jetzt Spielräume, die Pjöngjang für die eigenen Ziele kultivieren könnte.

Bruch zwischen Russland und westlichen Staaten als Chance für Nordkorea

Über allem steht dabei der offen aufgetretene Bruch zwischen Moskau und den westlichen Staaten. Dieser Bruch lässt erwarten, dass künftig die Kooperation zwischen beiden Seiten schwieriger werden wird. Es ist sogar möglich, dass Russland auch in anderen außenpolitischen Spielfeldern jenseits der Ukraine in eine eher destruktive Richtung schwenkt, also seine Interessen vor allem auf Kosten der anderen Seite durchsetzen wird. Außerdem können die im Raum stehenden Wirtschaftssanktionen gegen Russland sich indirekt zugunsten des Regimes auswirken. Generell schwebt natürlich über allem die Frage, welche Ziele Wladimir Putin mit seinem Agieren verfolgt. In der Folge will ich einige konkrete Möglichkeiten aufzeigen, die sich für Pjöngjang in Folge des Ukraine-Konfliktes ergeben könnten:

• In den vergangenen Jahren bestand in den Reihen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen weitgehende Einigkeit, dass auf Provokationen Pjöngjangs, also zum Beispiel Nuklear- und Raketentests, eine Antwort des Sicherheitsrates erfolgen müsse, was in den letzten Jahren zu immer schärferen Resolutionen und damit auch Sanktionen gegen Nordkorea geführt hat. Dabei war vor allem wichtig, dass sich die Fünf Vetomächte, also USA, Großbritannien, Frankreich, China und Russland einig waren. In Bezug auf Nordkorea war es, wenn überhaupt, eher China, das bremste. Wenn Russland nun im Sicherheitsrat eine weniger konstruktive Haltung einnähme, könnte Nordkorea außenpolitisch etwas freier agieren. Die Abschreckung mit Blick auf mögliche Nuklear- und Raketentests wäre deutlich geringer. Vor allem hinsichtlich des anstehenden nordkoreanischen Nukleartests wird es sehr interessant zu sehen sein, wie Russland in der Folge agiert.
• In den letzten Jahren hat sich die Beziehung Nordkoreas zu China deutlich abgekühlt. China lässt immer mal wieder erkennen, dass es starke Druckmittel in Händen hält und wendet diese (wenn auch bisher nur sachte) bei Bedarf auch an. Ein Treffen auf Führungsebene steht seit Machtantritt Kim Jong Uns aus und aktuell deutet nicht viel darauf hin, dass sich das bald ändert. Sollte Russland daran arbeiten, einen eigenen starken Machtblock zu konstruieren, würde das für Nordkorea vermutlich bedeuten, dass eine zweite strategische Option wieder ins Blickfeld rückte. Damit könnte die Abhängigkeit von China reduziert werden und gleichzeitig würden für Pjöngjang neue Spielräume zum gegeneinander Ausspielen der beiden Freunde entstehen. In den letzten Jahren war das Interesse Russlands schlicht nicht groß genug, um für Nordkorea eine wirklich relevante strategische Option darzustellen.
• Generell würde es für Pjöngjang erstmal einen Zuwachs an gefühlter Sicherheit versprechen, wenn Russland einen Bereich der eigenen Einflusssphäre abstecken würde und sich Pjöngjang dann unter diesen Einflussbereich begäbe, wenn also wieder eine Art Blockkonfrontation entstünde. Hierzu wäre aber Voraussetzung, dass Russland gestärkt und selbstbewusst aus der Krise hervorginge.
• Auch im wirtschaftlichen Bereich könnten sich für Pjöngjang Möglichkeiten bieten. Sollte Russland unter starke Wirtschaftssanktionen fallen, so ist es denkbar, dass Ressourcen zum Export frei werden, die den Handel mit Nordkorea fördern könnten, andererseits könnte Russlands Interesse an strategischer Rohstoffversorgung steigen, hier ist Nordkorea, beispielsweise mit den wohl nicht zu verachtenden Vorräten an seltenen Erden ein interessanter Partner.

Der Konflikt findet in Nordkoreas Medien nicht statt

Die oben beschriebenen Aspekte finde ich durchaus beachtlich und ich bin mir sicher, dass man sich in Pjöngjang schonmal ähnliche Gedanken gemacht hat. Eigentlich würde ich aber in einem solchen Fall erwarten, dass man irgendwie versucht, sich in die Situation einzubringen, zumindest durch mediale Stellungnahmen. Interessanterweise konnte ich bei Nordkoreas Nachrichtenagentur KCNA nichts dergleichen finden. Um genau zu sein findet der Konflikt bei KCNA nicht statt. Wenn ich einer der Verfechter wäre (die gibts ja auch in Deutschland), die sagen sie könnten nur glaubwürdige Infos von KCNA beziehen, dann wüsste ich nicht einmal, dass da was ist mit der Ukraine. Und das, obwohl Nordkorea ansonsten nie um Aussagen verlegen ist, die irgendwelche imperialistischen Machenschaften der USA und ihrer Diener weltweit aufs schärfste brandmarken. Irgendwie scheint den Nordkoreanern das hier aber nicht so passend zu sein.

Vorsichtig, oder mit anderem beschäftigt: Gründe für Pjöngjangs Desinteresse

Wie lässt sich dieses bewusste Desinteresse also erklären?
Ich denke, das hat viel mit China zu tun. Der aktuell wichtigste Verbündete Nordkoreas verhält sich sehr zurückhaltend und möglicherweise möchte man sich nicht aus dem Windschatten Pekings begeben und damit den Ärger dort provozieren. Oder man will sich vorerst anschauen was passiert um erst Position zu beziehen, wenn klar ist, welche Richtung vorteilhaft ist. Eventuell nimmt man auch Rücksicht auf Peking, das ja immer sehr kritisch ist, wenn es darum geht, dass Staaten anderen Staaten Landesteile abtrünnig machen, was auf der Krim ja passiert ist. Zuletzt könnte man das vorsichtige Abwarten Nordkoreas auch innenpolitisch erklären. Man verwendet zur Zeit alle bereitstehenden Kapazitäten auf die Regimekonsolidierung. Man will nicht in außenpolitische Situationen hereingehen, die sich dynamisch entwickeln, um daraus nicht internes Konfliktpotential und einen Verlust der Konzentration auf das zentrale Thema Machterhalt zu erzeugen.
Aktuell ist aus Pjöngjang also nichts außer einem vorsichtigem Abwarten zu vermelden. Wenn das auch so bleibt, nachdem klarer wurde, wer gestärkt aus dem Konflikt in der Ukraine hervorgeht, dann dürfte das laute Schweigen aus Pjöngjang innenpolitisch motiviert sein. Ändert sich bald etwas im Verhältnis zwischen Pjöngjang und Moskau, dann hat es sich um strategisches Abwarten gehandelt.

Erste Zeichen der Annäherung

Einen ersten Hinweis auf eine Änderung gibt es bereits. Vor ungefähr drei Wochen ratifizierte die russische Staatsduma ein Abkommen mit Nordkorea, nachdem dem Land 10 seiner 11 Milliarden US-Dollar Schulden bei Russland erlassen werden. Im Gegenzug soll Russland eine Gaspipeline durch Nordkorea nach Südkorea bauen dürfen (mit beiden Projekten habe ich mich in der Vergangenheit befasst). Zwar wurde das Abkommen bereits vor längerer Zeit beschlossen, aber die Ratifizierung zum jetzigen Zeitpunkt könnte man als Signal aus Moskau lesen. Insofern ist dies jedoch nicht als Aktion Nordkoreas sondern nur als ein Zeichen Russlands zu verstehen und ein Tätigwerden Pjöngjangs steht weiter aus. Ich bin jedenfalls gespannt, wie sich die Beziehungen der beiden Länder in den nächsten Jahren entwickeln werden.

 

Eine Landverbindung nach Südkorea schaffen: China soll Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke durch Nordkorea planen

Kürzlich habe ich bei KBS einen Artikel  gelesen, den ich sehr spannend fand. Es ging darum, dass China und Nordkorea angeblich ein Abkommen über die Errichtung einer Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke und einer Autobahn zwischen Sinuiju im Nordwesten des Landes an der Grenze zu China und Kaesong im Südwesten an der demilitarisierten Zone, der de facto Grenze zu Südkorea geschlossen hätten. Das 14,2 Milliarden Dollar Projekt solle 30 Jahre lang von dem chinesischen Konsortium betrieben werden und dann an Nordkorea fallen. Dieser Bericht beruht scheinbar auf Informationen des südkoreanischen Abgeordneten Hong Ik-pyo. Allerdings berichtet Daily NK, eine Seit mit Fokus auf der Menschenrechtssituation in Nordkorea, unter Berufung auf das südkoreanische Vereinigungsministerium, es handle sich hier nur um einen Diskussionsprozess, der schon länger bekannt sei und bei dem bisher noch keine Entscheidung gefallen sei.

Südkorea als „Binneninsel“

Nichtsdestotrotz machte mich dieses Thema hellhörig, denn hierdurch wird eines der großen Pfunde, mit denen Nordkorea wirtschaftlich mittel- bis langfristig wuchern könnte, nochmal sehr deutlich. Es geht im Endeffekt um die geographische Lage Nordkoreas. Dadurch, dass der Nordteil und der Südteil Koreas hermetisch voneinander abgeriegelt sind, macht Nordkorea aus dem Süden eine Art „Binneninsel“. Zwar ist Südkorea durch eine Landverbindung an den Rest Asiens angebunden, aber es kann diese Landverbindung nicht nutzen. Eigentlich ist das Ganze noch unangenehmer als eine Position als Insel, denn Wasser schießt nicht mit Artillerie etc.. Dieser Umstand verschließt Südkorea einiges Entwicklungspotential, denn alles was ausgeführt werden soll, muss erstmal auf ein Schiff verladen werden. Möglicherweise wäre es aber mitunter kosteneffizienter, Dinge per Schiene oder Straße in die Abnehmerländer zu schaffen. Solange aber die politische Situation mit dem scharfen Gegensatz zwischen Süd- und Nordkorea so ist, wie sie nun eben ist, wird das vermutlich nicht passieren. Es sei denn…

Optionen zum Anschluss Südkoreas an das chinesische Hochgeschwindigkeitsschienennetz

…Es sei denn einer der beiden großen Nachbarn Nordkoreas im Norden, also China oder Russland schaffen es eine Vereinbarung mit Pjöngjang zu schließen, die den Bau und die sichere Nutzung einer Schienen oder Straßenverbindung durch Nordkorea ermöglicht. So etwas wäre nicht zuletzt für Nordkorea selbst nicht unwichtig, da die marode Infrastruktur des Landes ein Stück weit aufgewertet würde, das Land damit besser erschlossen würde und wirtschaftlichere Prozesse der Arbeitsteilung und Produktion ermöglicht würden. Weiterhin würden aus einem solchen Projekt auch noch eventuell Nutzungsgebühren der Straßen-/ Schienenbetreiber anfallen, was einen unmittelbareren Anreiz darstellen würde. Eine durchaus interessante Geschichte also, die durch den Bau einer Schienenverbindung zwischen Sinuiju und Kaesong quasi in die Tat umgesetzt würde, denn Kaesong ist ans südkoreanische Schienennetz angeschlossen während Sinuiju mit Dandong über die Freundschaftsbrücke eine Schienenverbindung hat. Derzeit wird auf chinesischer Seite daran gearbeitet, Dandong bis 2015 über Schenjang an das chinesische Hochgeschwindigkeitsschienennetz anzuschließen. Kurz, eine Verbindung durch Nordkorea hindurch würde Südkorea ans Kontinentale Schienennetz anschließen und das wäre ein großer Schritt für Seoul. Zwar ist das grundsätzlich auch jetzt schon so, allerdings dürfte die marode nordkoreanische Schieneninfrastruktur kaum einen zügigeren Transport von Personen und Waren erlauben, als per Schiff.

Ein Pokerspiel – Für alle Beteiligten

Die Möglichkeit, die in solchen Projekten für Nordkorea stecken könnte, zeigt sich auch in dem Interesse Russlands daran, Infrastruktur quer durch Nordkorea bis in den Süden aufzubauen. Hier geht es neben einer Bahnstrecke auch um eine Pipeline, durch die Gas nach Südkorea fließen könnte. Ich bin zwar kein erfolgreicher Geschäftsmann oder so, aber ich weiß, dass sich die besten Geschäfte machen lassen, wenn mehrere Interessenten eine Sache gerne hätten. Naja und wenn  sowohl China als auch Russland daran interessiert sind, Südkorea an ihr Schienennetz anzuschließen, dann öffnen sich hierdurch für Pjöngjang Spielräume für das Spiel, das man dort wohl am liebsten spielt: Zum Pokern. In diesem Spiel könnte der Einsatz, mit dem Nordkorea die beiden ambitionierten Staaten locken könnte, die Erlaubnis zum Bau einer Bahnstrecke sein und beide dürften bereit sein, einiges in den Pott zu legen, denn eine Verbindung nach Südkorea verspricht günstigere Importe von dort und gleichzeitig die Erschließung eines neuen Marktes.
Es bleiben jedoch auch Risiken, denn Nordkorea ist nicht unbedingt als verlässlicher Geschäftspartner bekannt. Das haben die in Kaesong ansässigen Firmen in diesem Jahr erlebt und scheinbar auch schon einige chinesische Unternehmen. Daher werden beide Interessen wohl auch mit einer gewissen Vorsicht an einen möglichen Deal mit Pjöngjang herangehen. Ich bin gespannt was kommt, aber verlieren wird Nordkorea wohl eher nicht daran…

Verkehr auf der Koreanischen Halbinsel (III): Grenzüberschreitende Projekte mit Nordkorea

Klickt auf das Bild und findet die anderen Artikel der Serie, die bisher erschienen sind.

Nikola Medimorec

Der dritte Teil der Serie behandelt die grenzüberschreitenden Projekte von Russland, China und Südkorea mit Nordkorea. Hierbei geht es nicht zu sehr ins Detail, weil die vorgestellten Projekte in der Planung bzw. Umsetzung sind und sich so noch viele Veränderungen vollziehen können. Darüber hinaus ist das Thema mit seiner Mischung aus wirtschaftlichen und politischen Interessen sehr komplex. Vielmehr soll mit dem dritten Teil der Serie „Verkehr auf der Koreanischen Halbinsel“ das Grundprinzip verdeutlicht werden, um die Bedeutung dieser Projekte verstehen zu können.

Das andere Korea

Südkorea ist eigentlich eine Insel. In drei Himmelsrichtungen von Meer umschlossen und im Norden ist die Grenze mit Nordkorea. Das führt zu absurden Überlegungen wie Tiefseetunnel nach Japan und sogar nach China. Die einzige Möglichkeit für die Expansion von Verkehrswegen ist in Richtung Norden, was unter den bestehenden Umständen nur wenige Kilometer über die Grenze möglich ist.

Die Karte zeigt vorhandene und fehlende Bahnverbindungen zwischen Süd- und Nordkorea. (Quelle: LEE, SUNG-WON (2010): Integrated Transport and Logistics Infrastructure Development for Northeast Asia: With Special Emphasis on Korean Peninsula, S. 17.)

Die Sonnenschein-Politik Südkoreas in der vorigen Dekade engagierte sich primär für grenzüberschreitende Projekte mit Nordkorea. Diese sollten für mehr Stabilität, Sicherheit und Annäherung sorgen. Die Wiederherstellung der Schienen- und Straßenverbindung der Kyungui-Linie nördlich von Seoul nach Kaesong (mit der Verlängerung nach Pyongyang), der Aufbau des Kaesong Industriekomplexes und die Entwicklung des Touristenressorts in der Bergregion Geumgang über die Ostküste zählen zu den Projekten. Heute wird nur noch die Autobahn Nr. 1 (oder auch Unification Highway genannt) zum Transport von Gütern und Personen zwischen Südkorea und Kaesong genutzt. Nachdem eine südkoreanische Touristin vom nordkoreanischen Militär im Gebiet von Geumgang erschossen wurde, wurden diese Touren suspendiert. In den fünf Jahren waren um die 300.000 Touristen dort. Ob man Kaesong als Erfolgsmodell bezeichnen kann, ist schwierig zu beurteilen. Die Infrastruktur wurde komplett von Südkorea gestellt und es ist eine Möglichkeit für südkoreanische Betriebe billig Produkte herstellen zu lassen. Die Zahl von Arbeitern und gefertigten Produkten steigt, aber ursprünglich war geplant, dass bis 2012 ca. 730.000 Nordkoreaner dort arbeiten. Diese Zahl wirkt illusionär, wenn man betrachtet, dass es heute nur 50.000 Arbeiter sind. 2008 suspendierte Nordkorea jeglichen Zugtransport von Kaesong in Richtung Süden. Aber der Gütertransport per Schiene hat sich wegen dem geringen Produktionsvolumen nie wirklich gelohnt. Auf der Westverbindung operieren nur noch Lkws, die Rohstoffe anliefern und mit fertigen Produkten wiederkommen. Als eine weitere Verbindung zwischen dem Norden und Süden könnte außerdem noch eine Schienen- und Straßenverbindung im Innern der Halbinsel durch einen Wiederaufbau von jeweils weniger als 30 km hergestellt werden.

Russland

Russland ist vor allem daran interessiert den Hafen von Rajin zu benutzen, weil es der nördlichste, über das Jahr komplett eisfreie Hafen an der Westpazifik-Küste ist. 2001, als sich King Jong-Il und Vladimir Putin trafen, wurde der Grundstein für dieses Projekt gelegt. Mittlerweile ist die ca. 52 km lange Schienenstrecke mit Mehrschienengleise (wegen der untersch. Spurbreite) fertiggestellt und ab Oktober 2012 sollen dort Gütertransporte durchgeführt werden. Außerdem spielt Russland eine signifikante Rolle in der Stabilität und Sicherheit auf der koreanischen Halbinsel, weil Russland mit beiden Teilen gute Beziehungen unterhält. Das zeigt sich vor allem durch die Planung der Gas-Pipeline, die von Russland durch Nordkorea nach Südkorea verlaufen soll. Die Bedeutung dieses Projekts für eine Annäherung ist extrem hoch.

Bei den Nachbarn sehr begehrt. Der Hafen von Rajin. (Quelle: Google Earth)

Rohstoffhungriges China

Chinas Intentionen sind relativ klar: Ressourcen und Wirtschaftswachstum. China investiert sehr viel in Nordkorea. Es ist kein Geheimnis, dass China Nordkorea am Leben erhält. Die Investitionen lassen sich in zwei Arten einteilen: Förderung von Ressourcen und Ausbau der intranationalen Infrastruktur. Dazu kommt unter dem Schlagwort „Chang-Ji-Tu“ mehrere Projekte, die für Nordkorea bedeuten, dass China viel Geld in den Ausbau der Infrastruktur stecken wird und dafür die Rechte auf bestimmte Bodenschätze erhält. Die Grenzgebiete Chinas würden wirtschaftlich von Kooperationen mit Nordkorea profitieren. Autobahnen und Grenzübergänge sind bereits auf chinesischer Seite realisiert. Eine Hochgeschwindigkeitsstrecke ist in Planung. Aber auf nordkoreanischer Seite läuft die Umsetzung viel langsamer ab und scheitert teils schon in der Planungsphase bei Verhandlungen oder Finanzierungsfragen. China ist wie Russland auch an der Nutzung von Rajin bzw. anderer Häfen an der koreanischen Ostküste interessiert. Die Straßenverbindung von der chinesischen Region Jilin bis nach Rajin sind verbessert worden und 2011 wurde chinesische Kohle über Land nach Rajin und dann per Schiff nach Shanghai transportiert.

 Grenzüberschreitende Projekte: Schwierige Aufgaben mit großem Potential

Die grenzüberschreitenden Projekte zeigen, wie schwer es unter den aktuell gegeben Umständen, also bei fehlender Stabilität, Sicherheit und Frieden, ist, zwischenstaatliche Kooperationen mit Nordkorea aufzubauen. Gleichzeitig zeigt es aber auch, was für ein Potential Nordkorea in der Zukunft unter den Bedingungen einer freien Marktwirtschaft hätte. Für die wirtschaftliche Entwicklung der grenznahen Regionen Chinas und Russlands sind diese Kooperationen vorteilhaft und für Nordkorea überlebenswichtig. Jedes dieser Projekte wird wichtiger Ausgangspunkt für die wirtschaftliche Entwicklung eines wiedervereinten Koreas.

 

Alle dargestellten Inhalte sind nur ein Abriss meiner Abschlussarbeit „Reunification Through Transport. Lessons from the German Transport Unity Transport Projects for the Korean Peninsula“. Wer sich für die Quellen, mehr Details, weitere Ausführungen interessiert und das gesamte Bild der Verkehrswegestruktur kennenlernen möchte, kann meine Abschlussarbeit unter folgendem Link erwerben: http://www.lulu.com/shop/nikola-medimorec/reunification-through-transport-lessons-from-the-german-unity-transport-projects-for-the-korean-peninsula/ebook/product-20282587.html

Raus aus den Schulden! — Nordkorea vereinbart Entschuldungsdeal mit Russland

Wenn man in Europa schwer überschuldet nurnoch von einem Kredit zum Anderen dahinvegetiert und es rein realistisch betrachtet keinen Weg mehr aus diesem Zustand gibt, als irgendwann den Offenbarungseid zu leisten, gibt es eigentlich nur zwei Wege, diesem Zustand rein unrealistisch betrachtet zu entkommen: Entweder man verlässt sich drauf, dass die EZB beim Gelddrucken noch ein paar Extraschichten einschiebt (Inflation? Was solln der Quatsch? Und was soll dann bitte eine harte Währung werden? Der Grundsolide Dollar, der sich gerade auch per Inflation sanieren will, der Yuan, in absolut politisch stabilem Umfeld gehegt und gepflegt (und von Marktmechanismen ferngehalten wird) oder doch der Yen, der immerhin eine Wirtschaft repräsentiert, die seit Jahrzehnten von Rekord zu Rekord eilt stagniert (und hin und wieder auch stagflationiert)?) und wenn das nicht klappt, verlässt man sich auf den einzigen grundsoliden Haushaltsexperten der Welt, der unter vollkommen realitätsnahen Bedingungen fast jedes Problem behebt.

Nur ein kleines Land in Ostasien leistet Widerstand…

In einem kleinen Land in Ostasien sieht das dagegen ganz anders aus. Dort hat man den Gläubigern schon seit Jahrzehnten erfolgreich Widerstand geleistet, indem man dieses ganze Problemfeld einfach zurückstellte. Will heißen: Man ließ Schulden Schulden sein und Zinsen Zinsen und zahlte einfach garnichts zurück. Damit war man dann auch nicht ständig damit befasst, neue Kredite zu halbwegs tragbaren Konditionen aufzunehmen, oder irgendwelche Rückzahlungsbedingungen auszuhandeln.

Mischkalkulation: Wenig Konsum, Schattengeschäfte und Mäzenatentum

Das alles funktioniert so lange, wie man entweder bereit ist, nur wenig im Ausland einzukaufen und den Großteil der eigenen Konsum- und anderen Güter in Eigenleistung zu produzieren oder in der Lage, jede Menge Devisen durch allerlei Spezialgeschäfte zu erwirtschaften, von denen keiner was wissen darf und wohl auch nur ganz wenige was wissen. Außerdem kann man sich natürlich noch auf das Mäzenatentum wohlwollender Gönner verlassen, die die politischen Künstler im Norden so sehr schätzen oder fürchten, dass sie ihnen einfach irgendwas schenken. Ich glaube im Falle Nordkoreas handelte es sich um eine Art Mischkalkulation: Man konsumierte nicht allzuviel ausländisches und das was man unbedingt brauchte, ließ man sich entweder schenken, oder man kaufte es sich mit Mitteln, die man vorher bei irgendwelchen Schattengeschäften verdient hat.

Veränderte Kalkulation

Irgendwie scheint diese Kalkulation in den vergangenen Jahren aber nicht mehr so gut aufgegangen zu sein, denn Pjöngjang versuchte mit einigen seiner Schuldner Ergebnisse zu erzielen. Nordkoreas Schuldenlast ist nach europäischen Maßstäben lächerlich und wird mit unter 20 Mrd. US-Dollar taxiert. Von diesen Schulden lag der Löwenanteil bei Russland als Nachfolgerin der Sowjetunion (man hat sich auf 11 Mrd. US-Dollar geeinigt). Seit dem Ende der Sowjetunion hatte es zwischen beiden Staaten Unstimmigkeiten über die Höhe und mögliche Rückzahlungsmodalitäten gegeben und das hatte sicherlich auch negative Auswirkungen auf die russisch-nordkoreanische Kooperation im wirtschaftlichen Bereich. Anläufe gab es viele, aber eine Lösung war bisher nie zustande gekommen. Das hat sich dann allerdings vor ziemlich genau einem Jahr geändert.

Kim Jong Il brachte den Deal auf den Weg…

Damals war der inzwischen bekanntermaßen verstorbene Kim Jong Il zu nach Russland gereist und hatte sich unter anderem intensiv mit dem damaligen russischen Präsidenten Dmitri Medwedw unterhalten. Nach seiner Rückkehr in die Heimat war bekannt geworden, dass man sich in Grundzügen auf eine Lösung hinsichtlich der Schuldenfrage geeinigt habe. Danach sollte Russland 90 % der Schulden erlassen und die restlichen zehn Prozent sollten in Gemeinschaftsprojekte in Nordkorea fließen. Die Sache mit den restlichen 10 % habe ich damals nicht richtig verstanden und verstehe es heute immernoch nicht wirklich. Nur eines ist klar. Für Pjöngjang ist das ein hervorragendes Geschäft. Man „zahlt“ die eigenen Schulden zurück, ohne einen einzigen Rubel/Won/Dollar in die Hand zu nehmen und hat gleichzeitig noch eine Vereinbarung über russisch-nordkoreanische Gemeinschaftsprojekte in Nordkorea in der Tasche.

…und jetzt ist er vereinbart

Aber zurück zum Thema. Jedenfalls wurde gestern von russischer Seite offiziell bekanntgegeben, dass man sich tatsächlich mit Nordkorea über die Schuldenfrage geeinigt hat und dass die Modalitäten ziemlich genau bei dem geblieben sind, das vor einem Jahr bekannt wurde (Danke C.R. für deinen Hinweis auf der Freie Beitragsseite!). Scheinbar gab es da noch viele Details, die in den letzten zwölf Monaten verhandelt werden mussten, die aber bis jetzt nicht bekannt gemacht wurden, so dass es bis zum vergangenen Montag dauerte, bis die Geschichte unter Dach und Fach war. Wenn da Deutschlands kompetentester Entschulder mal nicht die Finger im Spiel hatte, schließlich ist er ja auch auf staatlicher Ebene ein etablierter Player…

Ein bisschen was bleibt zu tun

Allerdings hat Pjöngjang damit natürlich nicht alle Schuldenprobleme aus dem Kreuz. Es bleiben immernoch ein paar Milliarden, die man nicht so einfach abstottern können wird, weil man die wenigen vorhandenen Devisen für anderes ausgeben muss, die aber einer Rückkehr in das internationale Finanzsystem (mal abgesehen von den Sanktionen der USA, aber die lasse ich hier mal außer Acht) verhindern, weil Pjöngjang noch immer als Kreditunwürdig gilt. Auch hier müssen wohl Lösungen gefunden werden, aber auch hier dürfte Pjöngjang stark darauf bedacht sein, nicht den „klassischen Weg“ zur Schuldenrückzahlung zu gehen. Auch hier wären die Künste Peter Zwegats wohl von Nutzen. Nur einen Fall gibt es, da könnte vermutlich eine ganze Zwegatarmee nichts ausrichten.

Komplizierte Geschichte: Die Sache mit dem Süden

Denn auch beim verfeindeten Bruderstaat im Süden steht man in der Kreide. Die Gelder, die während der Sonnenscheinpolitik von Kim Dae-jung und seinem Nachfolger Roh flossen, waren zu einem nicht unbedeutenden Teil Kredite, die allerdings mit teils sehr angenehmen Konditionen für den Norden versehen waren. Das hinderte den Kreditnehmer aber nicht daran, alle Hinweise aus dem Süden in den Wind zu schlagen, dass es an der Zeit sei, nun mit dem Schuldendienst zu beginnen. Um es ein bisschen klarer zu formulieren: Pjöngjang scheint nicht zahlen zu wollen. Das heißt, während auf der einen Seite der Schuldenberg kleiner wird, nimmt er auf der anderen Seite wieder zu. So kommt man nicht nachhaltig aus der Klemme. Allerdings wüsste ich mal gerne, wie die Geschichte ausgehen würde, wenn Südkorea der einzige Gläubiger wäre, der vergeblich bei seinem Nachbarn an die Tür klopfen würde.

Abwarten

Ich bin mal gespannt und werde sowohl auffällige Reisebewegungen Peter Zwegats im Auge behalten, als auch mögliche Versuche Nordkoreas, mit weiteren Gläubigern zu einer Lösung des Schuldenproblems zu kommen. Aber vielleicht hat Herr Zwegat der Führung in Pjöngjang auch den Kontakt zu einem anderen seiner Klienten verschafft und in Pjöngjang hofft man nun auf eine reiche Bescherung von dieser Seite, die alle Probleme aus der Welt schaffen soll.

Der Wald und die vielen Bäume — Einige Fragen zur Annäherung an das große Ganze

Nachdem ich dem Blog ein paar Tage ohne mich abzumelden ferngeblieben bin (ich hatte viele kleine Sachen zu machen, die zusammen einen großen Berg ergaben), bin ich jetzt endlich mal so weit, dass ich was schreiben kann. Wie so oft, wenn man sich nach einiger Zeit nochmal eingehend mit der Materie befasst, fängt man an, ein bisschen mehr den Wald zu sehen und ein bisschen weniger die einzelnen Bäume (weshalb ich es nach wie vor für heilsam halte, ab und zu ein paar Schritte rückwärts zu gehen). Das soll keine Kritik an denen sein, die sich mehr für einzelne Bäume interessieren und weniger für den ganzen Wald (schließlich besteht der überwiegende Teil meines Blogs aus der Betrachtung einzelner Bäume), aber ab und zu sollte man eben auch das Ganze anschauen und sich überlegen, was da die Fragen sind, die es momentan zu stellen gilt. Gerade vor dem Hintergrund der ablaufenden Machtkonsolidierung der neuen Ordnung nach Kim Jong Il, sollte man das mal tun.

Ein Baum. …

…Viele Bäume. … Und der Wald? …

…Irgendwo dahinten.

Naja und da mein Objektiv momentan eher auf Weitwinkel steht, dachte ich, versuche ich mal den ganzen Wald aufs Bild zu bekommen. Das soll und kann allerdings nicht heißen, das ich in der Folge versuchen werde, Nordkorea „als Ganzes“ zu erklären oder so einen Quatsch. Stattdessen will ich einfach eine Sammlung von Fragen machen, auf die es soweit ich das sehe, bisher keine abschließenden Antworten gibt, die aber für die nähere und entferntere Zukunft Nordkoreas entscheidend sein werden. Eigentlich werde ich also kein Foto, sondern ein Negativ produzieren. Ich werde aufzeigen, was wir alles nicht sehen.

Machtstrukturen im Regime

Der erste Komplex von Fragen, die indirekt immer wieder gestellt werden (oft in Form von vorgeblichen Antworten, die manche Presseerzeugnisse zu haben glauben), bezieht sich auf die Machtstrukturen des Regimes nach Kim Jong Ils Tod. Es ist schon viel spekuliert, gemutmaßt und analysiert worden und einiges davon war bestimmt richtig, aber wir wissen im Endeffekt nur sehr wenig. Aber sehr wenig ist immernoch mehr als nichts:

• Es gab Verschiebungen innerhalb der Regimeführung, vor allem beim Militär. Einige der Leute, die schon unter Kim Jong Il, aber in Verbindung mit der Wahl Kim Jong Uns als Nachfolger, ihren Aufstieg begonnen haben, sind noch wichtiger geworden (z.b. Choe Ryong-hae (siehe unten in den Kommentaren) Kim Jong-gak). Andere sind überraschend aus der Führung entfernt worden (z.B. Ri Yong-ho).
• Jedoch sind andere Bereiche der Führung eher konstant geblieben. Sowohl was die Regierung, als auch den diplomatischen Apparat, das Parlament und die Partei angeht, sind Änderungen weitgehend ausgeblieben.
• Jang Song-thaek, dem Mann der Schwester Kim Jong Ils, Kim Kyong-hui, scheint tatsächlich eine wichtige Rolle zuzukommen. Er trat nach Kim Jong Ils Tod erstmals mit Militäruniform auf, spielte aber auch im außenpolitischen Bereich, z.B. durch seine China Reise im vergangenen Monat eine wichtigere Rolle.
• Es scheint innerhalb der Führung eine größere Arbeitsteilung bei der Repräsentation gegenüber der Bevölkerung zu geben. Noch zu Lebzeiten Kim Jong Ils hatte Choe Yong-rim begonnen, eigenständige Vor-Ort-Anleitungen durchzuführen. Diese wurden seit dem Tod aber noch verstärkt und auch der Militär jetzt in Uniform steckende (siehe in den Kommentaren) Choe Ryong-hae durfte ein bisschen Vor-Ort-anleiten. Möglich, dass es das auch schon vorher gab. Aber jetzt wird darüber berichte. Das Regime bekommt also mehr Gesichter.
• Es gab einzelne Entwicklungen, die von außen betrachtet auf eine inkonsistente Politik hindeuten und mit dem Agieren unterschiedlicher Interessen erklärt werden können. Dass die Führung eine Vereinbarung mit den USA über umfangreiche Lebensmittellieferungen schloss, nur um kurze Zeit später einen Raketenstart anzukündigen, der die Vereinbarung nichtig machte und die Atmosphäre zwischen den beiden Staaten weiter vergiftete, ist mit anderen Gründen nicht leicht zu erklären.

Allerdings sagen diese Beobachtungen wenig darüber aus, was tatsächlich im inneren der Führung geschieht. Hier sind allenthalben nur offene Fragen zu sehen:

• Waren die Machtverschiebungen im Militär vorab geplant, das Ergebnis von internen Machtkämpfen oder ein Schritt Kim Jong Uns, unbequeme Akteure zu entfernen?
• Sind die Veränderungen im Regime abgeschlossen, oder besteht weiterer Handlungsbedarf?
• Haben interne Machtkämpfe Einfluss auf die Politik des Regimes und führen solche Machtkämpfe zu Inkonsistenzen.
• Hat sich das Gewicht zwischen den verschiedenen institutionellen Machtpolen im Regime verschoben (beispielsweise zuungunsten des Militärs)?
• Hat sich mit der stärkeren Repräsentation des Regimes nach außen, durch einzelne Akteure auch die Macht stärker verteilt?
• Welche Position hat Jang Song-thaek (gemeinsam mit seiner Frau Kim Kyong-hui) innerhalb des Regimes? Hat er ein eigenes übergreifendes Machtsystem unabhängig vom institutionellen Machtgleichgewicht etabliert oder stützt er sich auf einzelne Institutionen und Organisationen innerhalb des Regimes, hat jedoch Widersacher in anderen Institutionen?
• Wie passt Kim Jong Un in das Bild des neuen Regimes?

Und Kim Jong Un?

Die letzte Frage führt zu einem neuen Themenkomplex, denn einerseits könnte die Bedeutung des jungen Kim für die Zukunft seines Landes ähnlich groß sein, wie es die seines Vaters war, andererseits ist es aber auch möglich, dass sein Gewicht überschätzt wird (also ihr wisst wie ich meine…) und er weniger Einfluss hat, als das nach außen hin scheint. Daher erstmal ein Blick auf das was wir wissen.

• Kim Jong Un hat nach außen hin eine Rolle inne, die der seines Vaters sehr ähnlich ist. Er macht Vor-Ort-Anleitung, wird als der Führer des Landes behandelt und hat die entsprechenden formalen Positionen eingenommen.
• Er sieht seinem Großvater Kim Il Sung sehr (verblüffend) ähnlich und scheint diese Ähnlichkeit durch Kleidungsstil und Auftreten noch unterstreichen zu wollen.
• Sein Stil in der Öffentlichkeit unterscheidet sich deutlich von dem seines Vaters. Er hält öffentliche Reden und scheint einen besseren Draht zu den Menschen zu haben. Er tritt gemeinsam mit seiner Frau auf, was im Falle Kim Jong Ils nicht passierte (jedenfalls wurde es nicht von den Medien thematisiert).
• In seinen Reden setzt er Akzente, die bisher so nicht gekannt waren (z.B. „Die Menschen sollen den Gürtel nicht mehr enger schnallen müssen“).
• Er nimmt auch außenpolitische Termine wahr.
• Über seine Vergangenheit und seine Ausbildung, bis zu dem Moment, als er anfing gemeinsam mit Kim Jong Il aufzutreten, liegen keinerlei gesicherte Erkenntnisse vor.

Hier deuten viele der Dinge, die wir wissen in eine gemeinsame Richtung: Kim Jong Un scheint willens und in der Lage, sein Land zu verändern; Oder um genauer zu sein, zu modernisieren. Allerdings muss man mit dieser Einschätzung nach wie vor vorsichtig sein, denn im Endeffekt beruhen fast alle Informationen, die ich hier aufgelistet habe, auf dem, was uns die Staatsmedien zur Verfügung stellen. Das heißt, es kann der Realität entsprechen, es kann sich aber auch um gezielte Manipulation handeln. Daher stehen noch viele Fragezeichen und einige weitere Fragen hinter der Wahrnehmung Kim Jong Uns als Veränderer:

• Hat Kim Jong Un tatsächlich Macht im Regime, oder ist er nur ein Pappkammerad zum Vorzeigen, der den wahren Machtzentren innerhalb des Regimes hilft, ihren Einfluss zu wahren?
• Muss (bzw. musste) er um die Mach kämpfen, oder war das Feld soweit bereitet, dass er schlicht übernehmen musste?
• Wie ist sein Verhältnis zu seinem Onkel Jang Song-thaek? Hat sich dieser untergeordnet, ist er Strippenzieher oder besteht eine latente Konkurrenzsituation?
• Gibt es innerhalb des Regimes Faktionen, die glauben ohne ihn auskommen zu können?
• Hat er die Kompetenz, eigene politische Impulse zu setzen, bekommt er sie eingeflüstert, oder wird ihm seine Agenda gar diktiert?
• Bestand ein Masterplan für seine Machtübernahme und für die Rolle, die er künftig füllen soll und wie weit reicht/e der?
• Wie ist er sozialisiert worden und was sind seine Ideale (unabhängig von seinem Einfluss und seinen Kompetenzen)? Glaubt er an das System, dem er vorsteht, sieht er es als Mittel zum Zweck oder gar als Übel, dass es zu verändern gilt?

Die Systemfrage

Mit dieser Frage kommen wir zu einem neuen wichtigen Themenkomplex. Unabhängig davon, wie es um die Stabilität und die Dynamiken des gegenwärtigen Regimes bestellt ist, müssen die Leute, die jetzt an der Macht sind ja politische Ziele mit dem Land verfolgen. Dazu kann ich mir grob drei idealtypische Richtungen vorstellen, die man anstreben könnte: Reform und Öffnung, weiter durchwursteln, oder Widerherstellung der Ordnung, die zu Lebzeiten Kim Il Sungs bestand. Eine Bestandsaufnahme der Situation könnte bei einer Annäherung helfen:

• Nordkorea leidet unter einem strukturellen Nahrungsmittelmangel, der in einem System, das nach Autarkie strebt, kaum zu beheben sein dürfte.
• Nordkorea hat Ende 2009 eine Währungsreform durchgeführt, die das Ziel hatte, die vom Staat unabhängige Wirtschaft soweit wie möglich einzudämmen.
• Die Reform ist fehlgeschlagen und nach wie vor bestehen private Schattenwirtschaften, die eine Bevölkerungsgruppe entstehen lassen, die sich vollkommen unabhängig vom Staat versorgen kann und auf die der Staat kaum noch Zugriff (z.B. auch zur ideologischen Schulung) hat. Die Schattenwirtschaft ergänzt gleichzeitig die staatliche Versorgung mit Lebensmitteln um eine teils lebenswichtige Komponente, bietet aber auch staatlich nicht regulierten Zugang zu Konsumgütern und Informationen
• Die Wirtschaft des Landes ist durch Sanktionen, aber auch durch systemische Mängel marode und kann innerhalb der aktuellen Rahmenbedingungen wohl kaum wieder in Schuss gebracht werden.
• Nordkorea zeigt ein gesteigertes Interesse an der Idee von Sonderwirtschaftszonen. Vor allem die zwei SWZ im Norden des Landes genießen große Aufmerksamkeit von Seiten des Regimes. Anders als bei früheren Experimenten mit SWZ scheint dieses Mal ein größerer Wille zum Erfolg zu existieren. Währenddessen scheint die SWZ in Kaesong (gemeinsam mit Südkorea betrieben) zu stagnieren.
• Das Land driftet zusehends in eine einseitige wirtschaftliche Abhängigkeit gegenüber China und ist aktuell auf die Bereitschaft Pekings angewiesen, Unterstützung zu gewähren.
• Allerdings scheint man in den letzten Monaten auch immer aktiver um Investoren aus anderen Staaten zu werben.

Ich beurteile die Situation in Nordkorea so, dass ein „Zurück zur alten Ordnung“ nicht mehr möglich ist. Der letzte Versuch in diese Richtung ist mit der Währungsreform 2009 gescheitert. Damit blieben als Optionen ein Durchwursteln, das darin bestünde, so weit wie möglich am aktuellen Status quo festzuhalten, oder Reform und Öffnung, was eine graduelle Integration Nordkoreas in das globale Wirtschaftssystem bedeuten würde. Während die erste Alternative für die Führung möglicherweise den Reiz hat, dass plötzliche Instabilitäten vermieden werden können und so ein Volksaufstand in naher Zukunft weitgehend auszuschließen ist, hat eine die zweite Variante den Vorzug, dass sie bei Erfolg einen langfristigeren Machterhalt verspricht. Einiges deutet auf eine Reformrichtung hin, allerdings ist auch hier die definitive Marschrichtung nicht klar. Das alles wirft einige Frage auf:

• Ist bereits über die Zukunft des Systems entschieden, oder wird darüber ein interner Diskurs geführt?
• Sollte eine Richtung beschlossen sein: Herrscht darüber Konsens oder gibt es Elemente, die sich aktiv oder passiv widersetzen?
• Gibt es innerhalb der Führungsspitze Gruppen, denen das Wohl der Bevölkerung ehrlich am Herzen liegt, oder ist das nur ein Faktor, wenn es um den Machterhalt geht?
• Sieht man die Abhängigkeit von China als unmittelbare Gefahr oder als mittelbares Risiko?
• Hat man bereits auf die SWZ als die entscheidende Lösung zur Behebung der wirtschaftlichen Probleme gesetzt, oder ist man noch in einem Stadium, wo man die Bemühungen in diesem Feld jederzeit einstellen kann?
• Sollen die SWZ für sich genommen die Probleme des Landes lösen oder nur als gut abgeriegeltes Experimentierfeld dienen?
• Sieht man eine Integration Nordkoreas in das internationale Wirtschaftssystem als vereinbar mit der Stabilität des Regimes an?
• Kann man andere Partner außer China gewinnen, die bereit sind in die Entwicklung des Landes ernsthaft zu investieren?

Außenpolitik

Irgendwie sind wir damit auch schon beim letzten Themenkomplex angekommen, dem ich mich bei der Waldbetrachtung widmen will. Dem Äußeren. Traditionell mied Nordkorea einseitige Abhängigkeiten und fuhr eine unkonventionelle Außenpolitik, die nicht selten gegen hergebrachte Regeln verstieß, was Nordkorea für Freunde zu einem unbequemen Partner und für Feinde zu einem unangenehmen Gegner machte. Damit fuhr die Führung des Landes relativ gut (es existiert immerhin noch irgendwie in der Form, in der es bis zu den 90er Jahren zu den sozialistischen Staaten wurde. Das können nicht viele andere Staaten von sich behaupten) allerdings führte es auch zu einem permanenten Balancieren auf Messers Schneide. Auch hier will ich erstmal auf die aktuelle Situation schauen.

• Nordkorea wird von der westlichen Staatenwelt mit den USA an der Spitze und Südkorea und Japan als wichtige regionale Verbündete (wobei Südkorea natürlich nochmal ein Sonderfall ist) als Unruhestifter und latentes Risiko für den Frieden und die Sicherheit in der Region gesehen. Die Gefahr geht dabei von der Kriegsgefahr mit Südkorea aus, aber auch vom Proliferationsrisiko, dass Nordkoreas Nuklear- und Raketenprogramm entspringt. Allerdings könnten Instabilitäten auch von unkontrollierten Flüchtlingsströmen nach einem Regimekollaps herrühren. Eine direkte Bedrohung aus dem Nuklear- und Raketenprogramm des Landes ist bisher und auch in den nächsten Jahren dagegen höchstens für Japan und Südkorea existent und selbst da ist ein Fragezeichen angebracht.
• Nordkorea strebt zwar eine Wiedervereinigung mit Südkorea an, allerdings nicht nach einem „deutschen Modell“, was für die Eliten einen weitgehenden Statusverlust bedeuten würde. Der Süden dürfte sich aber aktuell kaum zu einer Föderation bereitfinden. Eine Wiedervereinigung wird es vermutlich daher erst nach dem Ende des aktuellen nordkoreanischen Regimes geben.
• Das Regime in Pjöngjang ist aktuell auf den Schutz und die Unterstützung Chinas angewiesen. Ohne die wäre das Risiko eines Regimekollapses sehr hoch.
• Russland und Nordkorea haben sich in den vergangen Jahren sachte angenähert, aber aktuell sieht es nicht so aus, als würde Russland mit China um die Rolle als Schutzmacht konkurrieren.
• Nordkorea scheint seit einiger Zeit auf der Suche nach neuen Verbündeten in der Gruppe der kleinen und mittleren Staaten. Dabei scheint ein regionaler Fokus auf geographisch näheren Staaten zu existieren.
• Gegenüber den westlichen Staaten stellt das Nuklearprogramm den einzigen Garanten für Aufmerksamkeit dar und ist gleichzeitig die entscheidende Verhandlungsmasse des Regimes. Durch den Aufbau des Zentrifugenprogramms zur Urananreicherung wurde diese Verhandlungsmasse sozusagen in zwei Teile gespalten.
• Nuklearwaffen stellen eine ziemlich gute Versicherung vor Angriffen von außen dar. Die Geschichte lehrt, dass nuklear bewaffnete Staaten nicht von anderen Staaten attackiert werden. Nordkorea sieht das nach außen hin genauso.
• In den drei für Nordkoreas Außenpolitik enorm wichtigen Staaten USA, Südkorea und China wird innerhalb des nächsten Jahres gewählt, bzw. es werden neue Personen die Führung übernehmen (wenn sie denn wieder auftauchen).
• Ohne eine Annäherung mit den USA wird es nicht zu einer Erleichterung der Sanktionen der Vereinten Nationen (und natürlich der USA) kommen. Ohne eine solche Erleichterung dürfte eine Eigliederung in das globale Wirtschaftssystem kaum denkbar sein.

Das alles sieht recht vertrakt aus. Nordkorea braucht den Westen, um sich aus der einseitigen Abhängigkeit von China zu lösen und die eigene Entwicklung anzustoßen (oder alternativ, um den Status quo bestmöglich aufrechtzuerhalten). Dazu muss es aber glaubwürdig machen, dass es bereit ist, sein Nuklea(waffen)programm aufzugeben. Das stellt aber eine entscheidende Versicherung gegen Angriffe von außen dar (wenn er noch leben würde, könnte man dazu Herrn Gaddafi befragen). Insgesamt hängt das außenpolitische Agieren Nordkoreas aber in erster Linie von den  außenpolitischen Zielen des Landes ab. Und die sind mir nicht wirklich bekannt. Daher in der Folge einige entscheidende Fragen:

• Strebt Nordkorea nach einem Ausgleich mit Südkorea und den USA? Vielleicht vor dem Hintergrund der Abhängigkeit von China und der Unmöglichkeit von Entwicklung bei existierenden Sanktionen?
• Wird Nordkorea bereit sein, sein Nuklearprogramm ganz aufzugeben? Wenn nicht, will es einen Teil davon als Verhandlungsmasse nutzen?
• Werden sich die USA von dem Nuklearprogramm überhaupt noch lange locken lassen? Wenn nicht, was sind alternativen?
• Gibt es außer China potentielle Verbündete für Nordkorea, die bei allen Nachteilen einen Sinn darin sehen, dem Land Schutz und Unterstützung zu bieten (das zielt vor allem auf Russland, aber auch auf kleine und Mittelstaaten).
• Werden sich aus den Veränderungen in den Führungen Chinas, der USA (vielleicht) und Südkoreas neue Möglichkeiten für Nordkorea ergeben, außenpolitisch zu manövrieren? Wenn nicht: Was sind die alternativen? Neue provokative Aggressionen?
• Ist Pjöngjang bereit, durch weitere Aggressionen das Risiko eines Krieges auf der Koreanischen Halbinsel in Kauf zu nehmen?

Hm, das waren jetzt viele Fragen. Ich weiß, das waren bei weitem nicht alle, die zu stellen wichtig wäre, aber vielleicht hat es geholfen, den Wald ein bisschen mehr als Wald und nicht als viele Bäume zu zeigen. Ich bin gespannt, ob wir in Zukunft auf die eine oder andere Frage eine Antwort kriegen werden. Außerdem bin ich gespannt, ob es mir helfen wird, die Fragen anzuschauen, wenn ich mal wieder mitten im Wald bin und nur noch Bäume sehe. Mal gucken…

Nordkoreas Wirtschaftskontakte zu Russland und China — Einige kleine aber interessante Meldungen

In letzter Zeit sind mir ein paar kleine Meldungen aus Nordkoreas großen, eher freundlich gesonnenen Nachbarländern aufgefallen, die sich grob gesagt mit den Wirtschaftskontakten Nordkoreas zu China und Russland befassen und die irgendwie ein gemischtes Bild über den derzeitigen Stand der Kontakte widergeben. Zwar zeigen sie meist nur kleine Ausschnitte des großen Bildes und sollten daher nicht „überanalysiert“ werden, aber auf ihre Art sind sie interessant und deshalb will ich euch kurz darauf aufmerksam machen.

Nordkoreanische Investitionen in Russland?

Die erste Meldung kommt aus Russlands fernem Osten und um genauer zu sein aus Nachodka. In dieser Stadt, die etwa 85 km östlich von Wladiwostok liegt und über die ein großer Teil des russischen Frachtverkehrs in Russlands fernem Osten abgewickelt wird, hat das nordkoreanische Generalkonsulat für die Region seinen Sitz (nicht in Wladiwostok). Jedenfalls wird auf dem Internetauftritt berichtet, dass sich der nordkoreanische Generalkonsul in der Region nach seiner Rückkehr von den Feierlichkeiten zu Kim Il Sungs Geburtstag (und den politischen Ereignissen in diesem Zusammenhang) mit dem stellvertretenden Bürgermeister Nachodkas getroffen habe und sprach mit ihm unter anderem über folgendes.

Sim Guk Reon also told about the number of investment projects, which are planned to be implemented in the territory of Nakhodka city district. Among new spheres for cooperation between Nakhodka and the DPRK can be pharmaceutics, agriculture, etc.

[Sim Kuk Reon teilte auch die Zahl geplanter Investitionsprojekte, die innerhalb des Territoriums der Stadt Nachodka umgesetzt werden sollen mit. Unter den neuen Bereichen für Kooperation zwischen Nachodka und der DVRK könnten Medikamente, Landwirtschaft usw. sein.]

Hm, plant Pjöngjang Auslandsinvestitionen? Das verstehe ich nicht wirklich, denn eigentlich sollte man ja denken, dass man die eigene Wirtschaft ankurbeln will. Oder ist Nachodka in seiner Funktion als Transportknoten interessant für nordkoreanische Warenbeschaffer? Vielleicht sucht man auch den Kontakt zu Nachodka, um zu erfahren, was man nicht tun sollte, wenn man eine Sonderwirtschaftszone an den Start bringen sollte.

Nordkoreareisen nicht überall in China beliebt

Die zweite Meldung kommt aus Chinas wirtschaftlichem Herzen, aus der Provinz Jinagsu. In den vergangenen Monaten konnte man ja einiges über Nordkoreas Bemühungen um chinesische Touristen lesen und ich hatte bisher immer angenommen, dass diese Bemühungen auch einigen Erfolg hatten. Das scheint jedoch nicht für die Provinz Jiangsu zuzutreffen, denn die Meldung, auf dem Nachrichtenportal der Provinz besagt, dass man sich in der Region kaum für Reisen nach Nordkorea interessiere. Das Läge vermutlich an den vielfältigen Restriktionen, denen ausländische Touristen trotz einiger Erleichterungen unterlägen und daran, dass es in dieser Preisklasse wesentlich  ansprechendere Urlaubsziele gäbe.

Chinesische Handelskammer in Pjöngjang und Nordkorea interessiert es nicht?

Die letzte Meldung ist vermutlich von größerer Tragweite, schon allein, weil sie im People’s Daily erschien. Dort wird die Eröffnung einer chinesischen Handelskammer verkündet, die die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Nordkorea und China fördern solle. Die Kammer würde dem chinesischen Handelsministerium unterstehen und von der chinesischen Botschaft in Pjöngjang beaufsichtigt. Natürlich ist es wichtig, wenn China die wirtschaftliche Kooperation beider Länder fördern will. In diesem Kontext fiel mir allerdings auf, dass keine nordkoreanischen Gäste im Rahmen der Eröffnung erwähnt werden und das auch die nordkoreanischen Medien dazu scheinbar nichts zu sagen haben. Normalerweise berichtet man in Pjöngjang immer stolz über solche Veranstaltungen und stellt auch Leute dazu ab. Ob das was zu bedeuten hat und wenn ja was, das weiß ich nicht, aber vorerst finde ich es interessant.

Hm, großartige Erkenntnisse kann ich heute nicht liefern, aber ein paar Sachen über die man nachdenken kann…

Rasons langer Weg zum Logistikknoten: Russland und Nordkorea eröffnen in diesem Jahr Bahnverbindung zum Gütertransport

Langsam aber stetig schreitet die Entwicklung der Sonderwirtschaftszone in Rason voran. Die Zone ist für die Nachbarstaaten ja nicht zuletzt deshalb interessant, weil sie potentiell gute Bedingungen bietet, um in Zukunft als Logistikdrehscheibe zu dienen. Den nordöstlichen Provinzen China bietet sie einen nahen Zugang zum Pazifik, der einen weiten Überlandtransport von Gütern erspart und für Russland ist die Tatsache interessant, dass der Hafen der Zone ganzjährig Eisfrei ist und damit eine gewisse Sicherheit in den Abtransportmöglichkeiten bietet.

Aber um ein regionales Logistikzentrum zu werden, ist es natürlich unerlässlich, dass Rason an die regionalen Verkehrsnetze angebunden wird, denn wenn keine Waren hinkommen können, dann können auch keine weiter transportiert werden. Dementsprechend arbeiten China und Nordkorea daran, die Straßenverbindung nach Rason so zu gestalten, dass die chinesischen Produkte auf diesem Weg durchs Land gelungen können und dementsprechend haben Russland und Nordkorea gemeinsam die Bahnverbindung zwischen Rajin (eine der beiden Städte, die den Kern von Rason bilden, die zweite ist Sonbong) und dem Russischen Khasan in den letzten Jahren ausgebaut. Nun hat Nordkoreas Nachrichtenagentur KCNA verkündet, dass noch in diesem Jahr regelmäßig Güterzüge auf dieser Strecke verkehren sollen. Schon im Oktober vergangenen Jahres verkehrte ein Testzug auf der neuen Stecke und ab Oktober diesen Jahres soll es dann ernst werden.

Dann können etwa 100.000 Container pro Jahr auf diesem Weg transportiert werden. Bis dahin sollen laut nordkoreanischen Angaben noch die Bahnhöfe und Kommunikationsnetze an der Strecke in Stand gesetzt werden. Der 54 km lange Schienenweg sei von der Eastern Railway Ryonun Company, einer Tochter der russischen Bahngesellschaft RZD, gepachtet worden, so dass die russische Bahn nun die Rechte an diesem Abschnitt hält. Das dürfte den Russen Geschäftssicherheit bieten und für die nordkoreanische Seite wohl nicht so wichtig sein, denn hier wünscht man hauptsächlich, dass das „Warenbächlein“, das momentan zwischen beiden Seiten tröpfelt (der Handel belief sich im vergangenen Jahr auf 110 Millionen US-Dollar) zu einem echten Warenstrom wird. Diese Strecke ist sicherlich eine gute Möglichkeit dazu.

Ob allerdings der Wunsch in Erfüllung geht, durch den Steckenausbau Rason zu dem entscheidenden Verbindungsstück zwischen Europa und Nordostasien zu machen, wird sich erst noch herausstellen müssen. Ein wichtiger Schritt allemal. Das entsprechende Container-Terminal in Rajin scheint schon fertig zu sein und auf den Warenstrom aus Russland zu warten (der aber für einen wirklichen „Logistikknoten“ noch nicht reichen würde. Zum Vergleich: Der Hafen in Hamburg schlug 2010 knapp 8 Millionen Container um (aber das ist zugegeben eine hohe Messlatte)). Die Zukunft wird zeigen, ob die Pläne so umgesetzt werden, aber die Investitionen von russischer Seite zeigen zumindest, dass ein  echtes Interesse besteht.

Noch kurz drei Anmerkungen zu dem Video, dass KCNA mitgeliefert hat.

1. Etwa bei Sekunde 13 sieht man sehr schön, dass die Gleise auf diesem Teilstück für zwei Spurbreiten verlegt wurden. Die breitere russische und die schmale nordkoreanische. Scheinbar sollen auch nordkoreanische Züge auf der russischen Strecke fahren dürfen.

2. Der russische Vertreter war bei der Unterzeichnung des Vertragswerks echt leger gekleidet. das mit dem Business-Dresscode ist wohl von Land zu Lad verschieden.

3. Interessant finde ich, dass auch in diesem Video wieder so ein moderner Zug gezeigt wird. Ich hatte mal auf der Freien Beitragsseite gefragt, was das für ein Zug sein soll und Tobias (Danke dafür) hat recht ausführlich geantwortet, dass es sich dort um CRH-Hochgeschwindigkeitszüge handelt, die in China verkehren. Da frage ich mich doch glatt, warum man die so gern in die eigenen Videos einbaut. Hofft man, dass die Dinger auch bald in Nordkorea verkehren? Oder ist das einfach, um das ganze Video ein bisschen dynamischer aussehen zu lassen?

Die nächsten Tage und Wochen in Nordkorea: Bleibt das Regime stabil oder kollabiert es — Die wichtigsten Aspekte

Der relativ plötzliche, wenn auch nicht vollkommen unerwartete Tod Kim Jong Ils sorgt in aller Welt für Besorgnis und Unsicherheit und das nicht vollkommen zu Unrecht, denn so viel Unklarheit über die Zukunft des Landes, das schon unter der Führung Kims oft für Außenstehende unberechenbar agierte, gab es schon sehr lange nicht mehr (zumindest seit dem Tod Kim Il Sungs 1994, des Vaters Kim Jong Ils). Da sich Nordkorea in der Vergangenheit auch nach außen immer wieder aggressiv gezeigt hatte, erst im vergangenen Jahr durch den Beschuss der südkoreanischen Insel Yonpyong und (vermutlich auch) die Versenkung der (ebenfalls südkoreanischen) Fregatte Cheonan für Kriegsangst gesorgt und gerade in jüngster Zeit wieder massive Drohungen gegen Südkorea ausgestoßen hatte, besteht mit Kims Tod nicht nur ein Risiko für die Stabilität des kommunistischen Staates, sondern für die ganze Region. Daher ist es sinnvoll, einmal zu überlegen, welche Faktoren sich in der näheren Zukunft auf die Stabilität des Regimes in Pjöngjang, dem nun zumindest nominell Kim Jong Un vorsteht, auswirken können.

Innere Stabilität: Kim Jong Uns Nachfolge

Kim Jong Un wurde zwar offenbar als Nachfolger Kim Jong Uns benannt, doch das allein reicht natürlich nicht, um das Regime stabil zu halten. Entscheidend ist vor allem, ob ihm die Eliten auf oberer und mittlerer Ebene auf diesem Weg folgen und ob das Volk ebenfalls stillhält. Daher will ich mir diese drei Gruppen mal kurz anschauen.

Hält das Regime von oben zusammen?

Viele Beobachter befürchteten in der Vergangenheit, dass die Staatspitze Nordkoreas nach dem Tod Kim Jong Ils auseinanderbrechen könnte. Während er das Land seit Jahren mit eiserner Faust regierte und auch Mitglieder der obersten Führung bei illoyalem Verhalten (oder wenn sie im Weg waren) nicht vor Verfolgung sicher waren, ist unklar, ob Kim Jong Un bereits einen Status im Regime erreicht hat, der es ihm erlaubt, ähnlich wie sein Vater früher zu agieren. Kim Jong Il wurde von seinem Vater Kim Il Sung über Jahrzehnte hin systematisch für seine Nachfolge vorbereitet und konnte sich die Strukturen seinen Bedürfnissen entsprechend nach und nach formen. Kim Jong Uns Vorbereitungszeit begann dagegen vermutlich erst 2008 intensiv, nachdem Kim Jong Il vermutlich einen schweren Schlaganfall erlitten hatte und für Monate außer Gefecht war. In den vergangenen Jahren wurden zwar viele personelle und strukturelle Veränderungen an der Struktur des Regimes vorgenommen, um den Boden für Kim Jong Un zu ebnen, jedoch war die Zeit dazu recht kurz und es lässt sich nicht mit Gewissheit sagen, ob alle Mächtigen des Regimes loyal zu Kims Sohn stehen. Sollte dies nicht der Fall sein, könnte es zu inneren Konflikten in der Führung kommen, die einen langsamen oder schnelleren Zusammenbruch des Regimes bewirken könnten. Jedoch sind an absoluten Schlüsselstellen Männer wie Ri Yong-ho, der Generalstabschef des Militärs, Jang Song-thaek, der Mann von Kim Jong Ils Schwester Kim Kyong-hui, der stellvertretender Vorsitzender der Nationalen Verteidigungskommission (das mächtigste militärische und außenpolitische Steuerungsorgan) war und Kim Jong Il als Vorsitzender nachfolgen dürfte und Kims Schwester Kim Kyong-hui installiert (es gibt noch mehr wichtige Stellen, die in den letzten Jahren neu besetzt wurden, was wohl heißt, dass loyal zu Kim Jong Un stehende Menschen dort sitzen), so das mit einem auseinanderbrechen an der Spitze nicht zu rechnen ist. Auch die Tatsache (nicht ganz sicher aber fast), dass Jang Song-thaek die Amtsgeschäfte während Kim Jong Ils Krankheit 2008 führte deuten auf eine Stabilität des Regimes von oben.

Unsicherheit mittlere Führungs- und Verwaltungsebene

Etwas unsicherer und noch schwieriger zu überschauen stellt sich die Situation auf mittlerer Führungs- und Verwaltungsebene dar. Um das Regime weiterhin stabil zu halten genügt es nicht nur, dass der exekutive Apparat in Pjöngjang einheitlich agiert und zusammenhält. Es ist auch notwendig, dass die Militärs, Beamten und Parteikader in der Fläche, das heißt in den Provinzen die Befehle aus Pjöngjang umsetzen und das Regime nicht zu einem Tiger, der zwar einen Kopf aber keinen Körper hat, machen (mir fällt da die Assoziation „Papiertiger“ ein). Sollte eine solche Situation eintreten, dann kann das Regime nicht mehr auf Schwierigkeiten in den Provinzen reagieren und es sind sogar bürgerkriegsähnliche Szenarien denkbar (wenn bspw. einzelne Militäreinheiten den Gehorsam einstellen oder sich sogar gegen Pjöngjang richten). Die Gefahr, dass die Kontrolle der Provinzen nicht mehr vollständig funktionieren könnte schätze ich höher ein, als die Möglichkeit einer Erosion von oben. Die Zeit der Vorbereitung für die Nachfolge war recht kurz und es ist möglich, dass zwar an der Spitze, nicht aber in der Breite loyale Kader installiert werden konnten. Auch sind durch den vermehrten Schwarzmarkthandel mit China nahe der Grenze durch Korruption möglicherweise parallele Loyalitäten und Strukturen entstanden, die nun auf eigene Kappe agieren möchten. Alles in allem ist dieses Feld aber wie gesagt kaum zu überschauen.

Die Bevölkerung: Weiter im Griff von Hunger und Angst?

Gerade die Ereignisse des Arabischen Frühlings lassen vermutlich viele darüber nachdenken, ob nicht ähnliche Entwicklungen auch in Nordkorea möglich wären. Vorerst ist wohl mit einem breiten Volksaufstand nicht zu rechnen. Die Kontrolle des Regimes über die Bevölkerung ist noch immer sehr weitreichend. Es gibt keine Bewegungsfreiheit und kaum unabhängige Informations- und Kommunikationskanäle. Außerdem ist die Bevölkerung aufgrund der angespannten Nahrungsmittelsituation einerseits mit dem alltäglichen Überleben beschäftigt, andererseits dürfte auch die Angst vor Verfolgung allgegenwärtig sein. Unruhen in der Bevölkerung wären mit dem zuvor genannten Aspekt, der Erosion aus der mittleren Führungsebene denkbar. Vor allem an der chinesischen Grenze, wo Kommunikation und Information etwas unabhängiger möglich sind, könnte die Bevölkerung aufbegehren. Allerdings dürfte sich auch Pjöngjang dessen bewusst sein und gerade hier den Griff festigen.

Zerfall des Regimes vorerst unwahrscheinlich

Vorerst dürften aber die vorbereiteten Pläne überall im Land greifen und dafür sorgen, dass das Regime seine Stabilität wahrt. Allerdings ist dies nicht mit Sicherheit zu sagen. Vor allen Dingen gibt es auch noch einige andere Faktoren, die sich nachhaltig auf das Regime auswirken könnten. Und die sind kurzfristig vor allem im Agieren der befreundeten, wie der verfeindeten Staaten in der Umgebung zu sehen.

Gefahren von Außen: Nordkoreas Gegner

Viele Regierungen in aller Welt, aber vor allem die in Washington, Seoul und Tokio dürften diesen Moment einerseits erhofft, andererseits aber auch gefürchtet haben, denn die aktuelle Situation zeichnet sich aus durch ein extrem hohes Maß von Unsicherheit und Unberechenbarkeit. Einen gewissen Einfluss können sie dabei auf jeden Fall auf die Stabilität des Regimes haben und auf die Stabilität Pjöngjangs sowohl förderlich als auch schädlich einwirken. Letzteres ist kurzfristig mit einem hohen Risiko verbunden, während ersteres die große Gefahr des „weiter so“ mit sich bringt. Ich werde daher einen kurzen Blick auf die Optionen der drei Hauptgegner Pjöngjangs werfen.

Südkorea

Vor allem Südkoreas Präsident Lee Myung-bak steckt wohl jetzt in einem „Gewissensdilemma“. Er hat in den letzten Jahren eine sehr harte Politik gegenüber Pjöngjang verfolgt und vieles getan, um das Regime in Pjöngjang unter Druck zu setzen. Jedoch ist ihm ein echter „Wirkungstreffer“ nicht gelungen. In den letzten Monaten waren auch aus seiner Partei, der GNP Stimmen zu hören, die für eine veränderte Linie gegenüber Pjöngjang plädierten und wieder eine kooperativere Linie forderten. Zum aktuellen Zeitpunkt könnte es Lee Myung-bak jedoch tatsächlich gelingen, einen schweren Schlag gegen Pjöngjang zu führen, beispielsweise indem er eine Propagandaoffensive starten würde (vermutlich sind diverse Gruppen schon ihre Luftballons mit „Infomaterial“ am bestücken und hoffen auf ein Ok) oder diplomatisch in die Offensive ginge (das Regime ist in Unordnung und man weiß nicht, ob in einem solchen Fall Befehls- und Informationswege zusammenbrechen würden) und beispielsweise Gespräche etc. anböte. Das alles könnte für das Regime zusätzlichen Stress bedeuten und innere Risse noch vertiefen. Die Frage ist nur, ob das auch im Interesse Seouls wäre, denn es müsste auch mit den Folgen eines Regimekollapses klarkommen, was kurzfristig die Gefahr eines inneren oder nach außen gerichteten militärischen Konflikts mit sich brächte. Außerdem bestünde die Gefahr ungesteuerter Proliferation und vor allen Dingen würde ein Regimezusammenbruch wohl unkontrollierbare Flüchtlingsströme bewirken, die Südkorea und andere umliegende Länder unmittelbar betreffen und destabilisieren könnten. Mittelfristig wäre eine Wiedervereinigung vermutlich eine unglaubliche Belastung für Seoul und würde die Wirtschaft des Landes wegen kaum absehbarer Kosten in der risikobehafteten Weltwirtschaftslage weiter schwächen. Daher muss Seoul wohl oder übel die Füße still halten und versuchen, Stress von Pjöngjang fernzuhalten.

Die USA

Grundsätzlich ist die Situation der USA ähnlich der Seouls, jedoch wäre Washington von den möglichen direkten humanitären wie militärischen Auswirkungen eines Regimekollapses in Pjöngjang wesentlich weniger betroffen. Allerdings ist Seoul einer der wichtigsten Verbündeten in der Region und dürfte in der aktuellen Lage das strategische Vorgehen bestimmen. Ein sehr interessanter Aspekt hinsichtlich der USA ist, dass man am vergangenen Freitag einen  Deal mit Nordkorea ausgehandelt hatte, der das Einfrieren des nordkoreanischen Uranprogrammes versprach, wofür die USA im Gegenzug umfangreiche Nahrungsmittelhilfen versprochen haben und weitere Verhandlungen in Aussicht stellten. In diesem Prozess können die USA nun einhaken und versuchen, in dieser frühen Phase Einfluss zu nehmen (die Ähnlichkeit zum Tod Kim Il Sungs, als währende bis kurz nach seinem Scheiden das Genfer Rahmenabkommen (ein Abkommen, dass damals (mit wenig nachhaltigem Erfolg) das Ende des nordkoreanischen Nuklearprogramms besiegeln sollte) vereinbart wurde, ist erstaunlich) während auch Pjöngjang versuchen könnte, aus der veränderten Lage Profit zu schlagen. Es wird spannend zu beobachten sein, was hier passiert.

Japan

Japan wäre zwar von Flüchtlingsströmen aus Nordkorea nur marginal betroffen, sieht sich aber von nordkoreanischen Raketen bedroht. Generell hat das Land, das immernoch mit den Folgen des verheerenden Tsunamis und der Nuklearkatastrophe kämpft und dessen politisches System mit alljährlichen Regierungswechseln alles andere als Stabil wirkt, aktuell vermutlich ein starkes Interesse an Stabilität in der Region. Darauf deutet auch das unmittelbare Kondolieren gegenüber Pjöngjang hin. Auch könnte sich Japan mittelfristig von einem vereinigten und stärkeren Korea bedroht sehen und könnte daher am Erhalt eines stabilen Status quo interessiert sein. Vermutlich verhält man sich in Tokio sehr still und agiert höchstens in enger Absprache mit Seoul und Washington. Solche Absprachen werden ohnehin in den nächsten Tagen zwischen den dreien die Regel sein.

Eine Chance für die Feinde, aber eine zu riskante

Vermutlich werden die drei verbündeten aus den wirklich unglaublich schlechten Optionen die ihnen momentan zur Verfügung stehen die Beste wählen und sich sehr stark zurückhalten. Man will Pjöngjang nicht provozieren, was man durch Propagandaaktivitäten oder ähnliches definitiv bewirken könnte. Einzig der Versuch, sich dem neuen Regime schon in der Anfangsphase zu nähern könnte eine Möglichkeit sein. So wäre vielleicht ein teilweise-Neustart der Beziehungen möglich und man wäre besser über Vorgänge im Land informiert.

Gefahr oder Chance von Außen? Die Freunde

Sowohl zu China als auch zu Russland haben sich die Beziehungen Nordkoreas in den vergangenen Monaten bis Jahren sehr vertieft. Kim Jong Il besuchte China mehrmals und Russland erst vor einigen Monaten. Beide Staaten können nun extrem dazu beitragen, das Regime in Pjöngjang zu stützen, zumindest China hielte aber vermutlich auch einen Dolch in der Hand, mit dem er Pjöngjang den Todesstoß versetzen könnte.

Russland

Russland hat das Regime in Pjöngjang vor allem im letzten Jahr stark unterstützt. Es lieferte umfangreiche Nahrungsmittelhilfen und vereinbarte mit Kim Jong Il einige Deals, die die Wirtschaft des Landes zukünftig stärken und besser in den internationalen Handel einbinden könnten. In den vergangenen Jahren hielt Russland darüber hinaus zusammen mit China in der UN oft eine schützende Hand über Pjöngjang und wurde im diplomatischen Feld zunehmend aktiv. Der politische Einfluss ist zwar bisher begrenzt, aber gerade in dieser Situation könnte Moskau versuchen die Chance zu ergreifen und sich Zugang zu wertvollen Rohstoffreserven und Durchgangsrouten nach Seoul, sowie weitere Vorteile hinsichtlich der SWZ in Rason zu verschaffen. In diesem Zusammenhang wäre ein vertiefter politischer Einfluss denkbar. Russland hat wohl kaum Möglichkeiten schädigend auf die Regimestabilität einzuwirken, es könnte dem Regime jedoch eine bedeutende Stütze sein, wenn Moskau so entschiede.

China

China ist einer der — wenn nicht der — Schlüsselakteure. Würde China nun die Grenzen für Flüchtlinge und Helfer öffnen, seine wirtschaftlichen Unterstützungen für Pjöngjang stoppen und möglicherweise südkoreanische Agenten sowie Hilfsorganisationen uneingeschränkt im Grenzgebiet agieren lassen, dann würde dies zumindest in den Grenzregionen für starken Unfrieden sorgen. Würde es dann noch signalisieren, dass Kim Jong Un nicht die Gunst Pekings habe, könnte auch die Spitze in Unruhe geraten. Das Alles könnte zuviel für das Regime sein. Allerdings hätte China einen Bedeutenden Teil der Folgen zu tragen. Unmittelbare Folge wären massive Flüchtlingsströme, die die Stabilität im Land, um die es, wie das Beispiel Wukan zeigt ohnehin nicht bestens bestellt ist, weiter beschädigen könnten, was Peking nicht recht wäre. Außerdem fände auch China es nicht gut, wenn die Nuklearen Anlagen und Waffen Pjöngjangs außer Kontrolle einer Regierung gerieten. Vor allen Dingen wäre China ein wiedervereinigtes Korea, in dem US-Truppen möglicherweise bis an die Grenze zu China vorrücken würden (die Beziehungen beider Länder haben sich in den letzten Jahren eher verschlechtert), wohl ein Dorn im Auge. Kurz, China kann nicht an einer unkontrollierbaren Lage interessiert sein. Allerdings könnte auch China unter den aktuellen Bedingungen versuchen, mehr Zugriff auf die Führungsspitze und ihre Entscheidungen zu bekommen und den unangenehmen Verbündeten, der China immer wieder bei wichtigen Entscheidungen (wie Atomtests) nicht informiert hatte und damit für Verstimmung gesorgt hatte, besser zu kontrollieren. Das könnte bis zu direkter Einflussnahme auf die Führung reichen, allerdings sind viele Führungspersönlichkeiten in Pjöngjang alte Hasen und haben sich zusammen mit der Kim Familie schon seit Jahrzehnten einem allzu direkten Zugriff der großen Nachbarn entzogen. Interessant wird auch zu beobachten sein, ob China seine Truppen in der Grenzregion massiv verstärkt. Dies könnte darauf hindeuten, dass man mit einer Krise rechnet und sich eventuell sogar für einen Einsatz im Nachbarland (aber wohl nur als absolutes Notfallszenario) vorbereitet. Ansonsten wird China vermutlich versuchen, die Lage ruhig zu halten und den Übergang zur neuen Spitze positiv zu begleiten und vielleicht sogar zu beeinflussen.

Die Freunde bleiben Freunde — Nur, bleiben sie Kim Jong Uns Freunde?

Es ist zu erwarten, dass die beiden Hauptverbündeten Pjöngjangs versuchen werden, Nordkorea weiterhin stabil zu halten und dass sie daher versuchen werden, dem Land eher unter die Arme zu greifen. Ein Fragezeichen bleibt nur hinter ihrer Unterstützung von Kim Jong Un. Beide könnten verführt sein zu versuchen, ihren Einfluss in der aktuellen Phase, in der vieles in Bewegung gerät, zu vermehren und dazu auf anderes Personal als Kim Jong Un zurückzugreifen, oder den Jungen zum Statthalter zu machen. Allerdings unterlägen auch solche Manöver einem innewohnenden Risiko für die Stabilität des Landes. Daher wird man sich vermutlich vorerst zurückhalten bzw. aufs „Helfen“ beschränken und versuchen in der Konsolidierungsphase verstärkt Einfluss zu nehmen.

Fazit: Vorerst stabil

Vermutlich reichen die inneren Vorbereitungen des Regimes aus, um in den nächsten Tagen und Wochen Stabilität zu garantieren. Die Zeit danach liegt jedoch bisher im Schatten. Entscheidend wird die tatsächliche Rolle sein, die Kim Jong Un zu spielen  in der Lage ist und die Fähigkeit des Regimes, den Griff über die Provinzen und Sicherheitsbehörden eher noch zu stärken, bis Kim Jong Un eine breite Akzeptanz erreicht hat und zumindest nach Außen und Unten als Führer akzeptiert wird. Wie sich die absolute Spitze ordnet bleibt abzuwarten, jedoch wird der junge Kim sich mehr als sein Vater auf einige Personen in der Spitze verlassen müssen.

Von außen droht vermutlich kein großes Risiko, denn es ist kein Akteur erkennbar, bei dem die Kosten nicht den Nutzen einer Destabilisierung übertreffen würden. Von den Feinden Pjöngjangs ist daher vorerst Stillhalten zu erwarten, von den Freunden zumindest „wohlwollendes Stillhalten“ vermutlich aber sogar deutliche Unterstützung.

Leider habe ich gleich anderes zu tun, aber in den nächsten Tagen wird es hier mehr zu lesen geben. Interessanterweise hat die Stiftung Wissenschaft und Politik gerade vor ein paar Tagen ein Paper herausgegeben, das sich u.a. mit Szenarien für die Zeit nach dem Tod oder abtreten Kim Jong Ils befasst. Wenn ihr also über die Perspektive für das (ungefähr) nächsten Jahr weiterlesen wollt, dann klickt hier, da habe ich das Paper verlinkt. Ansonsten findet ihr auf dem Blog Infos zu so ziemlich allem was ich oben geschrieben habe. Wer suchet der findet und wenn ihr weiterführende Inhalte sucht, schaut doch mal auf meinen Seiten mit weiterführenden Links (ziemlich weit oben auf dieser Seite habe ich weitere Seiten mit Medienquellen Think Tanks etc. verlinkt. Da gibts für jeden etwas. Momentan sitzen wahrscheinlich viele weitaus kompetentere Leute als ich an ihren Rechnern und verfassen ihre Bewertungen..