Gipfeldiplomatie auf der Koreanischen Halbinsel – Da tut sich was wichtiges


Ha! Ich hab ja nie ganz ausgeschlossen, nochmal was zu schreiben und weil ich das, was sich gerade auf der Koreanischen Halbinsel tut so spannend finde, wie nichts, was da in den letzten drei Jahren passiert ist, juckt es mich echt in den Fingern und ich habe beschlossen, mein Moratorium kurz zu unterbrechen, ohne es zu beenden. Aber auch vorweg gesagt: Ich schreibe heute als jemand, der die Entwicklungen in Korea nur am Rande aus den Medien verfolgt, der aber immernoch für sich selbst einordnet, was da los ist und der immernoch das Gefühl hat das Handwerkszeug zu haben, um zu verstehen, was da passiert. Und das, was da gerade los ist, scheint mir von so großer Tragweite, dass ich einfach Lust habe, nochmal was dazu zu schreiben.

Zwei wichtige Gipfel

Was ist so wichtig? Naja, der Gipfel mit Moon Jae-in heute ist schon ziemlich wichtig, aber das gab es schon. Was es noch nicht gab, ist ein Treffen zwischen einem US-Präsidenten und einem nordkoreanischen Herrscher. Und das steht uns bald bevor.

Damit hat die koreanische Halbinsel erstmals seit dem Ende der Sechs-Parteien-Gespräche und der konfrontativen Politik der USA seit George W. Bush die Chance in eine Phase der nachhaltigen politischen Entspannung einzutreten. Die Tatsache, dass in Südkorea jetzt ein progressiver Präsident im Amt ist, verbessert die Chancen hierfür ungemein. Zwar sehen die Nordkoreaner die USA immer als Zentrum ihrer Sicherheitsbedenken und damit auch als zentralen Ansprechpartner, aber gegen Südkorea würden die USA vermutlich kaum einen Friedensprozess in Gang bringen können. Deshalb ermöglicht das politische Ende der in ihrer Politik gegenüber Nordkorea ziemlich reaktionären Park Geun-hye im letzten Jahr erst die aktuelle Situation. Das heutige Treffen ist dafür ein sehr gutes Beispiel: Mit den Vorgängern Moons hätte es das nicht gegeben und damit waren solche Gutwetterepisoden eben auch schwieriger zu bekommen. Schaut man sich aber an, was dabei rumgekommen ist, ist das eben auch nicht weltverändernd. Kurz gesagt wurde der Status der Beziehung wie sie vor den südkoreanischen Präsidenten Lee und Park war, in Teilen wiederhergestellt und es wurden bessere Kommunikationskanäle vereinbart. Das ist jetzt noch kein Grund zur Euphorie, aber viel mehr konnte man auch nicht erwarten, weil die Protagonisten noch den wirklich wichtigen Gipfel abwarten, der bevorsteht.

Das Treffen zwischen Trump und Kim ist entscheidend

Denn wie gesagt: Zentraler Ansprechpartner nordkoreanischer Außenpolitik sind die USA, nicht Südkorea. Daher wäre ein alleiniger Gipfel eines südkoreanischen Präsidenten mit Kim Jong Un zwar nett und symbolisch vielleicht auch wichtig, aber es hätte nicht annähernd das gleiche Epochenwendepotential gehabt, wie es die jetzige Situation bringt.

Und diese Situation ergibt sich, so schwer es mir fällt das zu sagen, aus dem Agieren des politisch unkonventionell handelnden US-Präsidenten Donald Trump. Versteht mich nicht falsch: Ich finde, dass sich Trump die aktuelle gute Stimmung auf der Koreanischen Halbinsel nicht als Erfolg ans Revers heften kann und erst recht ist es kein Erfolg für ihn, dass er Kim trifft. Denn wenn es eine Sache gibt, die sich die nordkoreanischen Herrscher konstant und beständig gewünscht haben, dann war es ein Gipfel mit einem US-Präsidenten. Indem Trump Kim trifft, gibt er den Nordkoreanern was sie wollten. So einfach ist das.

Aber für all die präsidentiellen Präsidenten vorher war das schlicht undenkbar, so mirnichtsdirnichts nach Nordkorea zu fahren und da den Kim zu treffen. Sie haben sich lieber hinter schön benannten, politisch aber leider völlig unwirksamen Scheinstrategien verschanzt und da wäre ein Gipfel irgendwo als Option vielleicht auch vorgekommen, aber erst hinter einer ganzschön langen Reihe von „wenns“. Nicht so Trump: Der ist geübt im Tun von undenkbaren und deshalb ist es für den auch kein Problem, so nen Gipfel durchzuziehen. Und damit öffnet er ein Möglichkeitsfenster, dass konventionelle Politiker nichtmal zu Gesicht bekommen hätten.

Kleiner Exkurs: Was man Trump zugute halten muss und über die Nordkoreanisierung der US-Politik

Erstaunlicherweise ist das etwas, was ich Trump insgesamt zugute halten muss (Ich spare mir jetzt mal zu schreiben, wie unmöglich der Mensch ist, wie unerträglich ich seine politischen Positionen und vermutlich auch seine Weltsicht finde): Er bricht Verkrustungen im politischen System auf. Er setzt Dingen ein Ende, die so sein müssen, weil sie eben immer so sind oder sich aus einer bestimmten politischen Logik heraus entwickelt haben. Ich finde, dass Aufbrechen von Verkrustungen haben viele der westlichen Demokratien bitter nötig. Und wenn es die Träger des Systems nicht selbst hinkriegen, dann kommen eben so skurrile Figuren wie Trump daher und machen das mit brachialem Vorgehen und auf eine Art, die sehr gefährlich ist. Das ist nämlich die Kehrseite der Medaille: Das kann gutgehen und am Ende dem System eine Revitalisierung verpassen, dass kann aber auch zu einem katastrophalen Kollaps des Systems und damit zu einer chaotischen Situation führen. Und wo ich gerade bei meinem Trump-Exkurs bin: Was mich im letzten Jahr am meisten an meine Arbeit an diesem Blog erinnert hat, war Trump. Denn plötzlich wurde der US-Präsident nicht mehr nach Maßstäben wie „politischem Handeln“ oder „Programmatik“ betrachtet, sondern es ist was entstanden, dass mich sehr stark an die Kremneologie in Nordkorea erinnert hat. Es wurde darüber nachgedacht, wer den größten Einfluss auf ihn habe, ob er jetzt selbst sein politisches Handeln bestimmt, oder ob er es eingefüstert bekommt. Es wurde über die Rolle seiner Familie spekuliert (der er am meisten traut) und im Wochentakt „verschwanden“ wichtige Protagonisten des Regierungsteams um ihn von der Bildfläche und wurden mir-nichts-dir-nichts ersetzt. Auch seine Art zu kommunizieren ist nicht so weit von dem Geifer weg, den Nordkoreas Nachrichtenagentur KCNA mit vorliebe versprüht. Aber nungut, Schluss jetzt mit dem kleinen Exkurs zur Nordkoreanisierung der US-Politik.

Potential zur politischen Zeitenwende auf der Koreanischen Halbinsel

Rund um dieses Treffen gibt es die Möglichkeit, dass der Konflikt auf der Koreanischen Halbinsel auf ein ganz neues Gleis gesetzt wird. Ob das passieren wird, das steht in den Sternen, bzw. ich hab da so meine Bedenken. Einerseits ist diese ganze Gipfelgeschichte ja fast aus dem Nichts gekommen. Das heißt die US-Verantwortlichen müssen erstmal überlegen, was sie bei dem Treffen erreichen wollen und was sie anzubieten haben. Reine Symbolik wird auf jeden Fall nicht auf einen dauerhaften Entspannungspfad führen. Deshalb muss was erreicht werden und zu erreichen gibt es nur was, wenn der Präsident ein gutes Angebot im Gepäck hat. Kann sein, dass Trump in seiner „Mir-doch-egal-ob-man-das-so-machen-kann-oder-nicht“ Art einen raushaut und (natürlich mit niemandem abgesprochen) ein super Angebot hinlegt (nicht zuletzt, weil er die nordkoreanische Gastfreundschaft und das ganze Theater, dass ihm da aufgeführt wird vermutlich ganz sicher bombastisch und phänomenal finden wird). Kann aber auch sein, dass er seine Präsenz als hinreichendes Geschenk empfindet und denkt, der symbolische Akt reicht. In letzterem Fall werden wir ganz schnell ernüchtert sein, in ersterem ist es gut möglich, dass das sich über Jahre auf die politische Situation auswirkt und wir wirklich eine Zeitenwende in Nordkorea haben werden.

Nordkorea wird das Nuklearprogramm nicht schnell und glaubwürdig aufgeben

Was auch im besten Falle nicht passieren wird, ist dass Pjöngjang schnell und glaubwürdig sein Nuklearprogramm aufgibt. Das wird mit recht als einzige Absicherung gegenüber den USA gesehen. Man hat in Pjöngjang sehr genau registriert, was im Irak passiert ist, was in Libyen passiert ist und was Deals wie der, den der Iran gemacht hat, noch wert sind, wenn in Washington die Regierung wechselt. Ein Ende des Nuklearprogramms wird es erst dann geben, wenn sich Nordkorea gegenüber den USA sicher fühlt. Und sowas ist selbst mit einem trumpschen Ehrenwort (kann mir vorstellen, dass er auch sowas im Köcher hat und sich auch an sowas gebunden fühlt) nicht herstellbar, weil die Demokratie eben alle paar Jahre einen neuen Präsidenten mit neuem Programm bringt. Das ist das Dilemma dieser Beziehung und das aufzulösen braucht es meiner Meinung nach einen langen Prozess. Wenn also alles sehrgut läuft, folgt auf den Gipfel zwischen Trump und Kim ein irgendwie gearteter durchdachter politischer Prozess, der zur schrittweise Vertrauensbildung und Annäherung führt.

Außer…Die Kraft der Sanktionen

Ein Faktor könnte allerdings das Verhalten Kim Jong Uns insofern beeinflussen, dass er größere Zugeständnisse macht. Sollte er innenpolitisch wegen der großen Wirkung der Wirtschaftssanktionen in den vergangenen Jahren stark unter Druck stehen, könnte ihn das kompromissbereiter machen. Allerdings nur zu einem gewissen Punkt: Die nukleare Option wird man allerhöchstens dann wegverhandeln, wenn ein Systemkollaps absehbar bevorsteht. Aber daran glaube ich nicht.

So, dass war mein kurzer Ruf aus der Gruft. Ich werde ganz sicher sobald nicht nochmal bloggen, weil das mit meiner Zeit eher knapper als besser geworden ist. Hat aber trotzdem Spaß gemacht. Und wer weiß, vielleicht habe ich das nächste Mal, wenn wieder was wirklich wichtiges in Korea passiert und nicht nur das übliche Geplänkel zwischen Drohungen, Manövern, Nukleartests und Sanktionen, ja wieder gerade zufällig Elternzeit und deshalb die Muße, mal schnell was in die Tasten zu kloppen.
Und bis dahin verschwinde ich wieder in meiner Gruft Namens Job, Ehrenamt und Familie und fühle mich gut dabei

Advertisements

Nordkorea 2015: Kuschelkurs mit Südkorea (wenn die mitkuscheln) // Nachfolge abgeschlossen


Das neue Jahr ist ja nun nicht mehr ganz neu, aber auch noch nicht ganz alt. Deshalb will ich Euch als erstes allen ein gutes und erfolgreiches (was auch immer das für Euch bedeutet, müsst Ihr selbst überlegen) Jahr 2015 wünschen. Meines wird (stand jetzt) zumindest privat ein Gutes werden. Nachdem ich letztes Jahr schonmal einen wichtige Sache unter Dach und Fach gebracht habe (hab eben beim Finanzamt den Antrag auf Änderung der Steuerklasse eingeworfen) ist dann für März so richtig Familie geplant. Kann also sein, dass ich ab dann mehr (wegen zu nutzender schlafloser Zeit etc.) oder weniger (wegen ungeheurer Müdigkeit etc.) Zeit zum Bloggen haben werde. Mal sehen…

Die zwei Nordkorea-Themen, die ich in den letzten Wochen wahrgenommen habe

Aber das interessiert Euch vermutlich nur mäßig, weshalb ich schnell zum Thema komme. Die Weihnachts- und Neujahrszeit war dieses Jahr irgendwie besonders voll, weshalb ich eigentlich nur zwei Nordkorea-Themen in irgendwelchen Nachrichten mitbekommen habe.
Das eine war so eine typische Nordkorea-Story, also ein Schwachsinn, den Medien und ihre Konsumenten lieben, der aber erstmal nicht besonders relevant ist, wenn nicht irgendwer entscheidet, daraus Politik zu machen. Dass irgendwer entschieden hat PR draus zu machen, ist ja wohl nicht zu übersehen (also sich zu versteigen, bei so nem Kram von „Meinungsfreiheit“ zu reden…und wie wichtig einem die ist, demonstriert man dann per Kinobesuch oder Filmkauf. Wie praktisch!). Ganz ehrlich, ich hab dazu eigentlich nichts gelesen und das werde ich vorerst auch weiter so halten, weil für den Quatsch ist mir meine Zeit zu schade…
Bei dem anderen war ich ein bisschen misstrauisch. Denn jedes Jahr setzen sich rund um den Globus Journalisten (zumindest ein paar) hin und versuchen die Neujahrsansprache des nordkoreanischen Führers (die es ja wieder gibt, seit der junge Kim den Staffelstab übernommen hat, davor war es ein „Neujahrs-OpEd“, weil Kim Jong Il nicht so der große Redner war) zu interpretieren. Das gelingt mal besser und mal schlechter. Besonders schlecht gelingt das, wenn sich die Interpretateure ohne jeden Kontext einen Teil der Ansprache herausgreifen und zu interpretieren suchen. Das führte vor zwei Jahren zu einem kleinen aber dämlichen Medien-Buzz in Deutschland. Und das wiederum ließ mich hinsichtlich der diesjährigen Berichterstattung zu Kim Jong Uns Vereinigungswillen ein bisschen misstrauisch werden. Ich hab Kims Ansprache aber nicht selbst nachgelesen. Bis heute…
Da dachte ich mir nämlich, wenn ich schon so vollkommen informationsfrei bin, lass ich es noch ein Zeitchen dabei, schaue mich ein bisschen in den nordkoreanischen Medien um und überlege mir, was Kim and friends momentan wichtig ist. Ich analysiere also heute einfach mal ohne tagesaktuellen (west-)medialen oder wissenschaftlichen Kontext, ob hinter der Geschichte mit dem Vereinigungswillen mehr steckt, als hinter dem angeblichen nordkoreanischen Wirtschaftsmasterplan mit deutscher Hilfe, den sich unsere Journalisten 2013 aus den Fingern gesogen haben. Erstmal gucke ich mir dazu die Neujahrsansprache selbst an und dann schaue ich, was es sonst noch so gab, an Infos in den nordkoreanischen Medien zu diesem Thema.

Kims Neujahrsansprache: Großes Gewicht auf innerkoreanischer Annäherung

Als ich die Neujahrsansprache dieses Jahres [hier auf Deutsch (aber vorsicht, ich hab das Gefühl, die Übersetzungen von Naenara sind noch schlechter geworden)] gelesen habe, kam mir der Teil zur Vereinigung der Koreas, der traditionell immer an zweitletzter Stelle der Ansprache steht (vor „internationales“ und nach dem Aufruf an den Verwaltungsapparat, sich für Volk und Partei einzusetzen) tatsächlich besonders lang vor. Ich habs mal ausgemessen und es waren ca. 850 von etwa 4550 Wörtern, also fast ein Fünftel. 2014 war die Rede ungefähr genausolang, der Wiedervereinigungspart hatte aber nur 560 Wörter. Die Rede 2013 [hier meine Auswertung] war zwar etwas kürzer, aber die 434 Wörter des Vereinigungsparts machten trotzdem nur ein Zehntel davon aus. Aber reden kann man ja viel, und vor allem die Nordkoreaner sind ganz stark im viel reden. Auf den Inhalt kommt es an! Und auch da scheint mir der Part zur Wiedervereinigung in diesem Jahr besonders:
Mal ganz abgesehen, von dem wirklich bemerkenswerten Gipfelangebot, dass Kim Jong Un in Richtung Süden gemacht hat, ist auch der Rest dieses Teils weniger formelhaft und insgesamt konkreter. Der Norden sprach zumindest drei Punkte an, die für ihn für Annäherungen mit dem Süden maßgeblich sind: Die Manöver zwischen den USA und Südkorea sollten ausgesetzt werden und eine Annäherung sollte unabhängig von anderen Parteien (sprich den USA) stattfinden (das alte Prinzip „By Our Nation Itself“) und keine der beiden Seiten sollte versuchen der anderen ihr soziales System aufzuzwingen. Das nordkoreanische Modell ist also nach wie vor eine Föderation und nicht (was natürlich auch wenig erstaunlich ist) eine Übernahme durch den Süden. Der Fokus auf Dialog mit dem eben schon genannten Gipfelangebot fällt ebenfalls ins Auge.
Eine ganz kleine Randbemerkung: Ich fand es spannend, dass da von „anti-reunification forces within and without“ gesprochen wurde. Ich vermute mal, das ist nur eine der Übersetzung geschuldete sprachliche Ungenauigkeit und „within“ meint hier die anti-Vereinigungskräfte innerhalb ganz Koreas. Wenn Kim nämlich so offen über Vereinigungsgegner in Nordkorea spräche, wäre das für sich genommen schon recht sensationell.

Nach der Lektüre der Ansprache kann ich durchaus nachvollziehen, dass die Medien diesen Punkt der Rede als bemerkenswert wahrgenommen und einen Willen zur Annäherung darin erkannt haben. Geht mir nämlich nicht anders. Aber wie gesagt: Im viel erzählen war die Führung in Pjöngjang noch nie schlecht, deshalb muss man das erstmal für sich genommen als Signal sehen. Mehr nicht.

Pjöngjang schmust: Signale

Wenn man aber nun im Umfeld guckt, fallen einem schnell weitere Signale der Annäherung auf. Vorneweg die überraschende Kontaktaufnahme als drei hochrangige Offizielle von Pjöngjang zu den Asienspielen nach Incheon entsandt wurden. Danach ging es zwar nicht so rasant weiter, wie das vielleicht angedacht war und kleinere Scharmützel, wie der alljährliche Schwachsinn mit dem Weihnachtsbaum an der Grenze gab es auch. Aber es lief alles relativ ruhig ab.
Auch den USA gegenüber zeigte man guten Willen, indem man die ganze Gefangenentruppe, die sich in den nordkoreanischen Kerkern angesammelt hatte nach Haus schickte. Ein bisschen frustriert schien man dann aber doch davon zu sein, dass die USA sich dadurch weder von ihrer Menschenrechtsagenda gegenüber Nordkorea abbringen ließen, noch im Fall der Sony-Geschichte irgendwie vorsichtig gewesen wären sondern eher übertrieben forsch (meine Wahrnehmung der Geschichte) nach vorn geprescht sind.
Das man trotzdem eine Annäherung mit den USA wünscht, schwingt aber im Subtext mit, wenn man die USA auf ihre anachronistische Politik gegenüber Nordkorea aufmerksam macht. Denn dieser „Hinweis“ hat einen Politikwechsel hin zu einer konstruktiveren Politik und weg vom (auch aus meiner Sicht) weitgehend gescheiterten Ansatz der „strategic patience“ zum Ziel. Dabei auch noch aus einem aktuellen CRS-Bericht (der übrigens sehr lesenswert ist), also einem Papier des wissenschaftlichen Dienstes des US-Kongresses, zitieren zu können, um der Obama-Administration ihre Erfolglosigkeit vorzuhalten, geht den Autoren merklich runter wie Öl.

Nordkorea an Südkorea: Keine Vereinigung durch Übernahme

Darüber hinaus gab es auch noch eindeutigere Signale an beide Seiten, die ziemlich stark zeigten, dass Pjöngjang für 2015 eher nicht auf Konfrontation setzen will. Schon am 19. Dezember berichtet KCNA über eine Stellungnahme des Kommittee für die friedliche Wiedervereinigung Koreas (eine Abteilung der Partei, die für Kontakte mit dem Süden zuständig ist und ein Stück weit das Pendant zum südkoreanischen Vereinigungsministerium darstellt). Die Stellungnahme befasst sich mit dem aktuellen Status der Beziehungen beider Länder und macht zwei Punkte stark, die auch in Kims Neujahrsansprache eine gewichtige Rolle spielen: Das Prinzip „By Our Nation Itself“ und das Ziel einer Föderation, also das Hinarbeiten auf eine Vereinigung mit zwei Systemen. Das klingt zwar alles in dieser Stellungnahme drastischer, aber die Kernaussage ist: „Wir haben kein Problem damit euch euer System zu lassen, aber lasst ihr uns dann auch mit unserem System in Ruhe!“

Zwei Forderungskataloge: Einer für Seoul, einer für Washington

Wirklich spannend finde ich aber die beiden am 7. Januar lancierten Stellungnahmen der politischen Abteilung des Nationalen Verteidigungskomitees (das NDK bzw. NDC ist ja sozusagen die höchste exekutive Instanz des Landes). Eine richtet sich an die USA, eine an Südkorea. An die USA gerichtet [grausam übersetzt auf Deutsch] äußert man zwei Forderungen und eine Drohung. Die Forderungen sind ein Ende der Sanktionen und das Absagen der alljährlichen Militärmanöver. Die Drohung ist nicht wirklich ernst zu nehmen, sondern deutet eher darauf hin, dass es ansonsten ungemütlich und konfrontativ bleibt.
An den Süden gerichtet [auf Deutsch] legt man ganz klar die Option verbesserter Beziehungen auf den Tisch, stellt aber auch hier Forderungen: Zum einen sollen Maßnahmen wie die Abwürfe von Propagandaflugblättern unterbunden werden, außerdem soll der Süden die Manöver mit den USA absagen und zuletzt soll der Süden die klare Positionierung für eine „Vereinigung durch Übernahme“ aufgeben.
Spannend finde ich daran vor allem, dass einerseits die Forderung nach einer Absage der Militärmanöver in beiden Katalogen steht und dass außerdem auch die Forderung nach dem Ende des Ziels „Vereinigung durch Übernahme“ schon wieder zu lesen ist. Die Forderung nach einem Ende der Flugblattabwürfe ist schon alt und wenn die südkoreanische Regierung das wöllte, könnte sie es unterbinden (mal abgesehen davon, dass ich diese Flugbalttabwerferei eh für äußerst fragwürdig halte).

Ein Angebot: Atomtests gegen Manöver

Zuletzt hat noch ein Artikel meine Aufmerksamkeit geweckt, in dem von einem Angebot an die USA die Rede ist (auf Deutsch). Man habe der US-Regierung am 9. Januar ein Atomtestmoratorium für dieses Jahr angeboten, wenn die USA im Gegenzug auf Manöver mit Südkorea verzichteten. Sollte es darüber Verhandlungsbedarf geben, sei man auch gerne bereit mit den USA in Gespräche zu treten. Man schlägt also beiderseitige vertrauensbildende Maßnahmen vor und sieht die USA am Zug.
Spannend: Denn auch hier ist wieder das Thema Manöver auf dem Tableau.

Was wir draus lernen – Verbesserung? Vielleicht

Wenn ich mir das alles so angucke, dann würde es aktuell die Möglichkeit geben, aus der Spirale von Konfrontation, Sanktion, Drohung, etc. herauszukommen und zumindest den negativen Trend aufzufangen, der in den vergangenen Jahren bezüglich der Situation auf der Koreanischen Halbinsel herrschte. Die USA und Südkorea müssten die gemeinsamen Manöver absagen oder zumindest auf sehr kleiner Flamme fahren. Diese Forderung ist meines Erachtens nicht unerfüllbar. Das heißt tatsächlich ist es an den USA und Südkorea zu entscheiden, wie das kommende Jahr auf der Koreanischen Halbinsel aussehen wird. Denn klar ist: Wenn es großangelegte Manöver gibt, dann wird es auch Provokationen aus dem Norden geben und vielleicht auch mal wieder Atom- oder Raketentests.

Von der Herausforderung, aufeinander zuzugehen

Eigentlich war es aber in den vergangen Jahren die Haltung der USA, nicht auf solche Avancen einzugehen, sondern ernsthafte Belege für den guten Willen Nordkoreas zu fordern. Diese Belege sehen nach Vorstellung der USA (habs gerade nochmal schnell nachgelesen, aber gestern hat Sung Kim, Washingtons aktueller Sondergesandter für Nordkorea das mal wieder (wenn auch verquarzt) wiederholt) so aus, dass Pjöngjang sich quasi selbst entwaffnet. Und ganz ehrlich, wenn ich einer der Regimeköpfe wäre und ein bisschen nachdenken würde (z.B. an Libyen), dann würde ich das auch nicht machen. Daher sind sie sich scheinbar ganz genau am überlegen, was sie machen sollen. Denn ganz klar ist auch, wenn sie einlenken und die Manöver absagen würden, dann wäre der Vorwurf, sie hätten sich erpressen lassen nicht ganz abwegig.
Denn Nordkorea erklärt ja im Endeffekt: „Entweder ihr macht das so wie wir wollen, oder es passiert mal wieder was schlimmes.“ Allerdings könnte man Pjöngjang aktuell zugutehalten, dass es erstmal die oben beschrieben ersten Schritte gegangen ist, die US-Gefangenen freigelassen und die Offiziellen in den Süden geschickt hat und dass es somit ja schon irgendwie guten Willen bewiesen hat. Die Frage ist ob das den USA reicht.

Will Pjöngjang die USA und Südkorea auseinanderdividieren?

Interessant auch, dass sich Pjöngjang so dezidiert mit den gleichen Forderungen an Südkorea und die USA einzeln wendet. Das könnte tatsächlich eine Strategie sein, die beiden auseinanderzudividieren. Denn wenn bei einer der beiden Parteien der Wille nach Gesprächen mit dem Norden größer ist als bei der anderen und sie deshalb die Manöver auf den Tisch legen will, dann steht die andere Partei dumm da, weil Manöver allein ist nur halb so witzig. Das Angebot Kims, einen Gipfel mit Frau Park durchzuführen könnte dabei im Süden durchaus ein großer Anreiz sein. Naja, mal sehen. Und wer weiß, vielleicht rechnet man sich ja auch bei Obama jetzt bessere Chancen aus, wo er ja mit Kuba schon angefangen hat sich ein außenpolitisches Denkmal zu setzen. Vielleicht will man sich da als weitere potentielle Erfolgsstory auf den letzten Metern seiner Amtszeit andienen.
Auf jeden Fall hat sich Pjöngjang für dieses Jahr scheinbar außenpolitisch einiges überlegt und vorgenommen. Das könnte entweder spannend und positiv werden oder aber ungemütlich, wenn die Avancen abgewiesen werden. Wir werden sehen.

Nachfolge abgeschlossen?

Naja und weil ich immer so drauf rumgeritten bin noch was ganz anderes: Meine These war ja immer, dass sich das Regime erstmal um die Innenpolitik (also das Ausschalten aller möglichen oder tatsächlichen Gegner) kümmert und dass man es als Indikator für den Abschluss der Nachfolgebemühungen Kim Jong Uns sehen kann, wenn sich diese starke Fixierung nach innen löst. Der Punkt scheint mir jetzt erreicht. Kim Jong Un sitzt fest im Sattel (oder glaubt es zumindest, man weiß ja nie) und kann sich jetzt den anderen großen Herausforderungen seines Amts kümmern. Wir sollten dann unabhängig davon, ob es mit Südkorea und den USA gut läuft oder nicht im kommenden Jahr stärkere diplomatische Bemühungen Pjöngjangs beobachten können. Die könnten sich auch an China (um das es ja wirklich sehr still ist in letzter Zeit), Russland (um das man sich ja aktuell mehr bemüht, vielleicht weil man sich vom Mann im Kreml Entgegenkommen erhofft) aber auch mit den ASEAN-Staaten oder der EU. Das könnt ihr also als meine Prognose für die Entwicklungen rund um Nordkorea im kommenden Jahr nehmen.

So, jetzt hab ich das fertiggeschrieben, ohne jeglichen Input von Experten aufzunehmen und hoffe mal, das ist kein totaler Quatsch. Ich schau mich einfach noch schnell auf ein paar Seiten um, wo ich zu lange nicht mehr war und tue ein paar Links hier drunter, damit Ihr noch ein bisschen weiterlesen könnt.

NK-News: Kim’s New Year’s speech reveals economic priorities
Korea RealTime: How North Korea Uses Inter-Korean Summits as Leverage
38 North: What’s New in Kim Jong Un’s New Year’s Speech
North Korea: Witness to Transformation: Slave to the Blog: More New Year’s Initiatives Edition

Und noch eine Story, die ich einfach so spannend finde und worüber ich was schreiben würde, wenn ich mehr Zeit hätte: SinoNK: Criticizing the “Low-Key” Approach: Chinese Responses to the DPRK Soldier-Murderer in Yanbian

Akte geschlossen: Kenneth Bae und Matthew Miller sind frei — Einordnung und Hintergründe


Nachdem der junge Kim nach seiner langen Abwesenheit wieder leicht lädiert aufgetaucht ist und das Thema, was denn jetzt genau der Grund für seine Abwesenheit gewesen sei, den Medien nach einigen Tagen des Spekulierens keinen Spaß mehr gemacht hat; Nachdem dann wie üblich die eine oder andere mediale Sau (wobei es im Bild wohl eher um Kätzchen und Wolf oder so geht) ohne viel Substanz (also magere Säue, vielleicht nur Ferkel) durchs globale Dorf getrieben wurde; Nachdem aber auch die eine oder andere wichtige Entwicklung fortgeschrieben oder auch unterbrochen wurde; Nach all dem kommen heute zwei Dinge zusammen: Erstens habe ich etwas Zeit zum Schreiben und zweitens gibt es ein Thema, dass ich schon allein deshalb spannend finde, weil das mich schon zum Teil seit Jahren begleitet und weil ich fast schon damit gerechnet hatte, das nie mehr abschließen zu können.

Vorerst kann die Akte: „Gefangene US-Bürger“ geschlossen werden

Genau: Es geht um die US-Bürger, die aus verschiedenen Gründen in Nordkorea festgehalten wurden und von denen, nach der Freilassung von Jeffrey Fowle im Oktober, gestern nun die anderen beiden freigekommen sind. Matthew Miller war mit einigen Monaten noch vergleichsweise kurz in nordkoreanischer Haft, während Kenneth Bae bereits seit zwei Jahren seine Gesamtstrafe von 15 Jahren Zwangsarbeit verbüßte. Nach mehreren erfolglosen Anläufen, die zum Teil sehr ausgiebig öffentlich diskutiert wurden schaffte es nun der Geheimdienstchef der USA, James Clapper mit seinem Besuch in Pjöngjang, bei dem er auch einen Brief Barack Obamas an Kim Jong Un mitbrachte, die beiden zu befreien.

Typisch: Prominenz und Diskretion, beides ist Pjöngjang wichtig

Damit werden auch zwei Muster fortgeschrieben, die im Umgang mit Nordkorea immer wieder festzustellen sind: Erstens handelt man seine Faustpfänder nicht gerne ein, wenn an der anderen Seite des Tisches keine wichtige oder zumindest prominente Person sitzt: Nach Bill Clinton und Jimmy Carter war nun der Geheimdienstchef der USA wohl wichtig genug, während Basketballer Dennis Rodman sich vielleicht selbst wichtig findet, aber von den Nordkoreanern in der politischen Sphäre (mit Recht) wohl eher als Fliegengewicht gesehen wird.
Zweitens kam diese, ähnlich wie andere, häufig noch wesentlich wichtigere Entwicklungen, für Beobachter aus dem Nichts. Es gab nicht irgendwelche Gerüchte oder großartige Publikumswirksamen Gespräche, sondern Clapper war schon fast wieder zuhause, als die Medien Wind bekamen. Ähnlich passierte es zuletzt beim Besuch prominenter nordkoreanischer Funktionäre im Süden, aber auch bei internen Verwerfungen, wie der Aburteilung Jang Song-thaeks oder auch dem Tod Kim Jong Ils. Das Regime hat die Informationshoheit und verpflichtet auch ausländische Partner Stillschweigen zu wahren, sollen deren Anliegen mit Erfolg beschieden sein. Erfahrungsgemäß ist an Storys, über die tage- oder wochenlang geredet und geschrieben wird meist ziemlich wenig dran. 

Wozu das Ganze? Hintergründe und Einordnung

Neben dem unmittelbar beobachtbaren interessiert uns alle aber natürlich auch, was das nun eigentlich alles zu bedeuten hat, was also die Infos hinter den puren Fakten sind.

Eine gut tradierte These…

In den deutschen Medien mittlerweile gut tradiert ist die Wahrnehmung, dass US-Gefangene immer als Druckmittel Nordkoreas gegenüber den USA zur Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche dienen sollen (ach übrigens haben die USA gerade einen neuen Sondergesandten für Nordkorea ernannt, der damit auch die Sechs-Parteien-Gespräche verantwortet. Wenn der genausoviel zu tun kriegt, wie sein Vorgänger Glyn Davies, werde ich den Namen von Sung Kim wohl auch schnell wieder vergessen…). Das mag nicht ganz so aus der Luft gegriffen zu sein, wie andere mediale Volksweisheiten, aber die Frage, wie groß die Erklärkraft des Argumentes denn noch sein kann, nachdem die letzte Runde der Verhandlungen mittlerweile sieben Jahre her ist und es mehr als fraglich ist, ob dieses Format von Nordkorea überhaupt noch gewollt wird. Aber mit einem haben die Verfechter dieser These wohl Recht: Es dürfte irgendetwas mit den Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA sowie der geopolitischen Situation um Nordkorea generell zu tun haben.

…und einige sinnvoller klingende Überlegungen

Einen etwas kreativeren Ansatz hat die WELT, die eine Verbindung zwischen der Freilassung und dem ab morgen anstehenden APEC-Gipfel für denkbar hält, was ich nicht für gänzlich abwegig halte (was vermutlich eine Premiere ist, denn bisher habe ich die immer sehr kreativen Artikel der WELT zu Nordkorea durchweg für gänzlich abwegig gehalten (und ich fühle mich ehrlich gesagt unwohl damit, dass das jetzt anders sein soll)). In ausländischen Medien werden weitere Thesen diskutiert. Diese reichen vom schlichten Versuch, die Ausländer, die mehr Scherereien machen als sie nützen, über eine Botschaft an China, man sei durchaus ein verantwortlicher Akteur, bis hin zum Versuch, den internationalen Druck wegen der permanenten Menschenrechtsverletzungen zu mildern. Aber auch eine generelle Charmeoffensive des Landes wird als Hintergrund gehandelt.

Was ich denke: Teil einer größeren Strategie

Meine Wahrnehmung des Agierens der nordkoreanischen Führung ist die, dass dort sehr, sehr wenig einfach so geschieht und dass man gerade in den wichtigen Politikfeldern — und dazu gehören die Beziehungen zu den USA zweifelsohne — kaum etwas dem politischen Zufall überlässt. Daraus erklären sich auch ein Stück weit die Misserfolge bei früheren Versuchen, die Gefangenen frei zu bekommen. Nordkorea passten die Rahmenbedingungen nicht und deshalb behielt man die Leute lieber noch eine Zeit. Daher sehe ich die Freilassung auch eingebettet in einer größeren strategischen Planung. Dazu passen Elemente, die man nahtlos damit in Verbindung bringen kann, wie beispielsweise den Besuch der nordkoreanischen Offiziellen im Süden vor einem Monat. Aber auch Geschehnisse, die dem erstmal zuwiderzulaufen scheinen, passen in diese Entwicklung. Das harte Ringe um ein Anknüpfen an den im Oktober geflochtenen Gesprächsfaden zwischen Süd und Nord und die Drohung des Nordens, den Faden wegen der Flugblattpropaganda des Südens abreißen zu lassen sowie die deutliche Ablehnung eines Menschenrechtsdialogs mit den USA scheinen erstmal unpassend zu einer größer angelegten Charmeoffensive, aber vor einer Annäherung steht immer erst die Phase der Verhandlung darum, was alles auf den Tisch kommt, wenn man sich denn gemeinsam an selbigen setzen will. So gesehen könnte man das Ende der Propagandaflugblattaktionen als Vorbedingung des Nordens für eine Dialogaufnahme und das Menschenrechtsthema als nicht verhandelbar betrachten. 
Man könnte jetzt anmerken, dass es bei dem einen ja um die Beziehungen zwischen Nord- und Südkorea geht, bei dem anderen aber um die zwischen Nordkorea und den USA. Das stimmt, aber die Strategie der USA, ihre Verbündeten eng zusammenzubinden und zu koordinieren hat in den vergangenen Jahren sehr gut gegriffen (wenn sie auch keinen Erfolg gebracht hat), so dass sich die Strategen im Norden durchaus denken können, dass es keinen Sinn macht, nur eine Partei mit einer Charmeoffensive zu adressieren. In diesem Kontext kann auch die Bereitschaft Nordkoreas gesehen werden, auf die Bedürfnisse Japans mit Blick auf die entführten Japaner in Nordkorea besser einzugehen, denn Japan ist schließlich der Dritte im (engen regionalen) Bunde mit den USA. 

Ich bleibe zuversichtlich

Und wenn man das Handeln Nordkoreas gegenüber den USA und ihren Verbündeten zur Zeit so versteht, dass es einem größeren strategischen Plan folgt, dann ist die Freilassung der beiden Amerikaner ein ausnahmslos gutes Zeichen. Denn sie kann nicht anders verstanden werden, als positives Zeichen bzw. Investition und wenn der Norden investiert, dann tut er das normalerweise mit der Absicht, damit ein bestimmtes Ziel zu erreichen und hier kann ich wiederum nur die Verbesserung der Beziehungen mit den USA am Horizont als mögliches strategisches Ziel erkennen.

Weitere Kaninchen im Hut?

Der Rest ist abwarten und Tee trinken. Ich bleibe weiterhin zuversichtlich und bin gespannt, ob in den nächsten Wochen bzw. Monaten weitere positive Entwicklungen holterdipolter aus dem Hut gezaubert werden. Die Menschen in Nordkorea und in der Region hätten es jedenfalls nach den angespannten und damit anstrengenden letzten Jahren verdient, langsam in ein ruhigeres Fahrwasser einzuschwenken.

Verhaltener Optimismus ist angesagt: Kommt die Annäherung zwischen den Koreas endlich in die Gänge?


Gestern erinnerte mich eine Meldung aus den Radionachrichten daran, dass ich wohl nochmal was für mein Blog tun muss. Da wurde mitgeteilt, dass in Incheon auf den Asienspielen eine hochrangige nordkoreanische Delegation die Abschlussveranstaltung besucht habe und im Rahmen dieser Reise auch mit Vertretern Südkoreas, darunter Premierminister Chung Hong-won zusammengetroffen sei. Unter anderem sei vereinbart worden Ende Oktober/Anfang November ein weiteres hochrangiges Treffen abzuhalten. Natürlich weckt ein solches Treffen Hoffnungen auf eine Verbesserung der Beziehungen beider Koreas und damit auf eine Entspannung der Gesamtsituation rund um Nordkorea.
Weil ich die Entwicklungen auf der Koreanischen Halbinsel schon etwas länger beobachte und darin schon einige Aufs und Abs gesehen habe, bin ich selten — und auch dieses Mal nicht — euphorisch, aber momentan durchaus positiv interessiert an den jüngsten Entwicklungen. Daher will ich mal versuchen eine Einschätzung über Bedeutung und Reichweite des Besuchs zu treffen.

Kim Jong Uns Abwesenheit… So schlimm kanns nicht sein.

Dazu möchte ich zuerst kurz auf den Rahmen eingehen. Einerseits fällt dabei auf, dass die Reise zu einem Zeitpunkt stattfand, da über die Gesundheit und den Verbleib Kim Jong Uns spekuliert wird. Kim hat seit Anfang September keine öffentlichen Termine mehr absolviert und war kurz zuvor in einem Fernsehbeitrag humpelnderweise zu sehen gewesen, was wie üblich dazu führte, dass internationale Medien über so ziemlich jede erdenkliche Krankheit nachdachten, die er wohl haben könnte (mich überrascht nur, dass ich über das Nächstliegende nichts lesen konnte, nämlich dass er sich bei einem flotten Match mit seinem Superbuddy Dennis Rodman das Knie verdreht hat). All das kann etwas bedeuten (Kim Jong Ils Abwesenheitszeiten 2008 waren beispielsweise wohl schlaganfallbedingt), muss es aber nicht.
Dass man das in diesem Fall nicht überbewerten sollte, zeigt gerade die Reise, um die sich dieser Artikel eigentlich dreht. Denn in Zeiten der Unsicherheit, wenn die Kräfte eher nach innen gebündelt werden müssen, dann wendet sich das Regime nicht nach außen. Jedenfalls nicht auf „positive“ Art und Weise (meine These ist, dass das Regime manchmal in Zeiten inneren Wandels aggressiv nach außen agiert, einerseits um die Funktionsträger im Inneren zu einen, andererseits um vor Avancen von außen Ruhe zu haben). Dass das jetzt passiert kann man im Umkehrschluss als Zeichen dafür deuten, dass sich das Regime recht sattelfest fühlt und deshalb auch mal einige personelle Spitzenressourcen auf die Außenbeziehungen verwenden kann.

Spannend: Das nordkoreanische Personal für Incheon hat Signalwirkung

Mit Blick auf diese personellen Spitzenressourcen kommt der zweite Aspekt, der aufmerken lässt. Denn wenn man sich die Leute mal näher anschaut, die da gefahren sind, dann ist das durchaus eine spannende Konstellation. Aber um das zu verstehen brauch man ein bisschen Background:

Vor einer guten Woche ließ eine Meldung aufhorchen, nach der Choe Ryong-hae — lange hoch gehandelt im vollkommen undurchsichtigen Machtgefüge des Regimes — vom Posten des stellvertretenden Vorsitzenden der Nationalen Verteidigungskommission degradiert worden sei. KCNA schrieb dazu den lapidaren Satz:

It recalled Deputy Choe Ryong Hae from the post of vice-chairman of the National Defence Commission (NDC) of the DPRK due to his transfer to other post

Wer sich mit der Sprache der nordkoreanischen Medien ein bisschen beschäftigt, der weiß, dass da viel mehr drin stecken kann. Beim lesen dieser Nachricht kann die nicht ganz unberechtigte Erwartung aufkommen, dass dies das letzte Mal war, dass man etwas von Choe Ryong-hae in den nordkoreanischen Medien gehört, gesehen oder gelesen hat. Aber immer ist das eben nicht so. Choe ist noch da und ist nach Incheon geflogen. Zusammen mit Hwang Pyong-so (den ich vor drei Jahren schonmal etwas näher angeschaut hatte, aber wie immer viel ausführlichere und bessere Infos bei NK Leadership Watch). Über den stand auch was in dem KCNA-Artikel, der auf Choe Ryong-haes Degradierung hinwies. Nämlich:

It elected Deputy Hwang Pyong So to fill the vacancy as vice-chairman of the NDC of the DPRK

Also ist Choe quasi mit seinem Nachfolger nach Incheon geflogen. Interessant. Allerdings auch wieder nicht so extrem interessant, wie es auf den ersten Blick scheint, denn Choes verbliebener Job ist der des Vorsitzenden der State Physical Culture and Sports Guidance Commission, er ist also quasi der zweite zuständige Mann.
Der dritte im Bunde war mit Kim Yang-gon ein „üblicher Verdächtiger“, den man bei so einer Initiative in den innerkoreanischen Beziehungen erwartet hätte, weil er einer derjenigen in den Reihen des Regimes ist, die für die innerkoreanischen Beziehungen zuständig sind und scheinbar auch im Süden ein gewisses Ansehen besitzen.

Die Delegation bestand also quasi aus zwei Zuständigen plus einem Wichtigen, was da durchaus ein positives Signal draus strickt. Allerdings würde ich die Sache mit Choes Degradierung und seiner Reise noch nicht direkt ganz außer Acht lassen wollen, denn mal ganz ehrlich: Könnt Ihr Euch vorstellen, dass das Regime in Pjöngjang jemanden in den Süden fahren lässt, dem es nicht vertraut? Also bleibt Choe interessant. Ich werde ihn jedenfalls auf dem Zettel behalten.

Erstmal wenig Haare in der Suppe

Auch die Reise an sich bleibt spannend, denn das Regime in Pjöngjang scheint sich gut und sicher zu fühlen (was man aus der Tatsache folgern kann, dass überhaupt Signale gesendet werden, sowie aus der Gruppenkonstellation) und es scheint positive Signale in den Süden senden zu wollen (was man an der „konstruktiven“ Gruppenzusammenstellung sehen kann). Das ist erstmal ein gutes Zeichen, denn auch der Süden hat konstruktiv reagiert und damit besteht erstmals seit zumindest vier Jahren die Chance, einen echten Gesprächsfaden zu knüpfen und eine echte Besserung der Beziehungen zu bewirken.

Perspektive: Wie stehen die Chancen für eine Annäherung

Ob das dann wirklich passieren wird, das ist jedoch noch keinesfalls sicher.
Einerseits sind die Ziele des Nordens, mit denen die Initiative gestartet wurde nicht bekannt und da der Norden bei Nichterreichung solcher Ziele häufiger mal frustriert reagiert, kann das schnell wieder am Ende sein. Hier ist aber positiv anzumerken, dass auch die Gegenseite um diese niedrige Frustrationsschwelle weiß und erstmal sehr offen reagiert hat. Daher gibt man sich zumindest mal Mühe, aber wenn Ziele unvereinbar sind, kann man sich noch so viel Mühe geben, am Ende kommt man nicht zusammen.
Andererseits haben wir ja leider keine geschlossene Versuchsanordnung. Es passieren oft Dinge, die auf solch sensible Prozesse wie die mögliche Annäherung der Koreas einwirken. Dafür sehe ich vor allem Risiken im Norden, denn einerseits kann es ja durchaus sein, dass Kim Jong Un nicht ganz fit ist, dann hängt das Ganze permanent am seidenen Faden (kein Führer lässt zu, dass entscheidende Dinge verhandelt werden, während er nicht voll handlungsfähig ist); Andererseits ist die Neuorganisation seines Regimes vermutlich immer noch nicht abgeschlossen und wenn es in diesem Feld zu entscheidenden Verwerfungen kommt, verliert alles außenpolitische erstmal wieder an Priorität. Optimistisch stimmt mich hier, dass der Zeitraum bis zum nächsten hochrangigen Treffen verhältnismäßig kurz angesetzt ist. Auch das deutet wieder den Willen an, tatsächlich was hinzukriegen.

Was man im Auge behalten sollte

Wie ihr lest, bin ich verhalten optimistisch und hoffe, dass ich in ein paar Wochen von positiven Entwicklungen auf einem innerkoreanischen Treffen berichten kann.
Bis dahin werden verschiedene Dinge zu beobachten sein, die eine Perspektive für die Entwicklung der Verhandlung geben werden:

  • Was macht Kim Jong Un? Taucht er wieder ganz normal auf und geht seinen Geschäften nach, ist er sichtlich angeschlagen oder bleibt er gar noch länger weg? Bei negativen Nachrichten für Kim Jong Un würden auch die Chancen für ein erfolgreiches hochrangiges Treffen sinken.
  • Bleibt das Regime im inneren Ruhig? Wenn Nachrichten über Degradierungen oder sonstige Zeichen für innere Unruhe (Autounfälle z.B.) nach außen dringen, dann bedeutet das, dass das Regime mit sich selbst zu tun hat und sich vermutlich nicht an zwei Fronten (Innen und Süden) ernsthaft engagieren will.
  • Zuletzt wird auch die Reibungslosigkeit der Vorbereitungen vieles über die Perspektiven des Treffens sagen. Wenn es im Vorfeld permanent Geplänkel um Ort, Zeit, Personal etc. gibt, dann kann man davon ausgehen, dass der Norden auf dem Absprung ist und nurnoch die Rechtfertigung finden will. Auch hier lief die Anbahnung des ersten Treffens so still und reibungslos ab, dass man erstmal vom guten Willen beider Seiten ausgehen muss und damit optimistisch sein kann.

Zu dem Thema werden wir uns in ein paar Wochen ganz sicher wieder lesen. Ich hoffe mit positiven Meldungen.

Familienzusammenführungen zwischen Süd- und Nordkorea: Tatsächliche und symbolische Bedeutung


Ich muss ja ganz ehrlich zugeben, ich bin fast ein bisschen überrascht, dass es heute in der eigens dazu errichteten Anlage im Kumgang-Gebirge tatsächlich erstmals seit November 2010 zu Familienzusammenführungen zwischen nord- und südkoreanischen Familien kam (hier gibt es einen Artikel von mir aus dieser Zeit, indem ich die Fakten dazu (stand 11/2009) zusammengetragen habe), die durch den Koreakrieg getrennt worden waren. Heut, am ersten Tag des für sechs Tage angesetzten Ereignisses trafen 140 Südkoreaner, die mit dem Bus in die Anlage gereist waren, mit 180 Verwandten aus dem Norden zusammen. Unter den zusammengeführten Familien waren auch solche, bei denen die Väter als Fischer nach Nordkorea entführt worden waren und sich scheinbar danach dort eingelebt haben. Ich will mich in der Folge kurz mit der tatsächlichen und symbolischen Bedeutung dieses Ereignisses auseinandersetzen und eine Bewertung versuchen.
.


.

.

Tatsächliche Bedeutung und symbolische Ebenen

Die Familienzusammenführungen betreffen zwar nur eine relativ kleine (und schnell kleiner werdende) Personenzahl, sind jedoch von ihrer humanitären und vor allem symbolischen Bedeutung her nicht zu unterschätzen. In der Vergangenheit waren solche Ereignisse eigentlich immer erstes sichtbares Zeichen einer (vom Norden) angestrebten Verbesserung der Beziehungen zwischen beiden Koreas. Genauso waren Absagen als Signal der Unzufriedenheit des Nordens zu werten.
Aber die symbolische Bedeutung reicht natürlich ein gutes Stück über die Tagespolitik hinaus, denn diese Familien sind sozusagen sichtbarer Ausdruck des Bandes, das beide Koreas zusammenhält. Sie zeigen, dass es noch nicht so lange her ist, dass Korea eins war und koreanische Familien diesseits und jenseits des 38. Breitengrades sich sehen und begegnen konnten, wie sie wollten.
Und damit sind wir schon bei einer weniger positiven symbolischen Ebene der Familienzusammenführungen angelangt. Denn wer sich die Bilder des Ereignisses anguckt, dem wird auffallen, das die Leute die sich da treffen sehr alt sind. Viele Südkoreaner die ihre Verwandten im Norden sehen wollten sind gestorben, ohne dass ihnen das vergönnt war und momentan trifft dieses Schicksal regelmäßig weitere Süd- und Nordkoreaner.
Das sichtbare Band zwischen den Koreas wird dünner und damit wird es auf beiden Seiten der Demilitarisierten Zone immer schwerer werden, den Menschen zu vermitteln, dass Korea wirklich zusammen gehört und wirklich eins ist. Wie im Norden die Stimmungslage ist weiß man nicht, aber im Süden macht sich in den jüngeren Altersgruppen eine zunehmende Gleichgültigkeit gegenüber der gemeinsamen koreanischen Geschichte breit. Das ist per se nicht schlimm, aber es wird in Zukunft den Umgang mit einem sich wandelnden oder umstürzenden Nordkorea oder gar eine Widervereinigung ungemein erschweren.
Nicht zu vergessen ist bei alldem Symbolischen und Politischen natürlich die menschliche Ebene. Einigen 100 Menschen wird diese Zusammenführung so wichtig sein, wie ich es mir eigentlich garnicht vorstellen kann und wie ich es deshalb auch nicht in Worte fassen werde. Das Glück dieser Menschen für sich genommen ist ein großer Wert und kann mit den anderen Aspekten nicht wirklich abgewogen werden, aber wir wissen alle, dass die darüber schwebenden politischen Bedingungen immer bestimmend dafür sind, ob diese Menschen glücklich sein werden oder nicht.

Bewertung: Symbolik und individuelles Glück als zentrale Elemente

Eine Bewertung der Familienzusammenführungen muss daher auf mehreren Ebenen stattfinden und man darf dieses Ereignis leider nicht zu euphorisch abfeiern.
Auf der tagespolitischen Ebene sind diese Zusammenführungen ohne Zweifel als wichtiges Signal zu sehen, aber das darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass es nichts handfestes (außer eben für die betroffenen Menschen) ist. Wenn die Manöver in Südkorea in Kürze starten, dann kann das Signal, das der Norden hier gesetzt hat sehr schnell vergessen sein. Muss nicht, kann aber.
An die gesamte koreanische Bevölkerung setzt die Zusammenführung zweifelsfrei ein sehr wichtiges Zeichen. Es erinnert alle nach langen Jahren, in denen Konflikt und Spannung zwischen den Koreas dominierten, dass man doch gemeinsame Wurzeln hat und dass man die nicht so einfach abschlagen kann.
Gleichzeitig zeigen die Zusammenführungen aber auch, dass die gemeinsamen Wurzeln langsam verdorren, dass das was eint verschwindet und die Unterschiede immer weiter in den Vordergrund rücken. Allen beteiligten muss klar sein, dass jedes Jahr der Spannung und Konfrontation die Erinnerung an die gemeinsame Vergangenheit mehr und mehr verschwinden lässt. Handeln im Sinne der Versöhnung tut jetzt not, wenn man sich eine solche Versöhnung überhaupt noch wünscht.
Das individuelle Glück der Betroffenen kann man wie gesagt nicht wirklich in dieses Kalkül hereinziehen, aber man kann den Umgang mit diesem Glück betrachten und daraus Schlüsse ziehen. Es steht vollkommen außer Zweifel, dass das Regime in Pjöngjang keinen Gedanken an das Glück dieser Menschen verschwendet. Für die nordkoreanische Führung sind die Familienvereinigungen nichts mehr als Instrumente der Politik. Wenn man ein entsprechendes Signal aussenden will, dann lässt man sie zu, wenn nicht, verzichtet man darauf oder sagt sie sogar kurzfristig ab (was ja noch ein perfideres Spiel mit dem Glück der Menschen ist). Auch im Süden mag es manchmal solche Tendenzen geben, aber ganz so zynisch ist man im Umgang mit Menschen dort nicht. Ich denke der Umgang Pjöngjangs mit den Familienzusammenführungen ist ein plakativer Beleg dafür, wie wenig das Regime sich um das individuelle Wohl seiner Menschen schert.

Die Uhr tickt

Alles in allem sehe ich in den Zusammenführungen vor allen Dingen Symbolik auf verschiedenen Ebenen und individuelles Glück einiger weniger. Die tatsächliche politische Bedeutung der Zusammenführungen ist zu vernachlässigen und sollte nicht überschätzt werden. Aber gleichzeitig sollte die Symbolik ausreichen allen Verantwortlichen klar zu machen, dass ein „Weiter so“ ein Erhalt des Status quos nicht dazu führt, dass alles so bleibt wie es wahr, sondern dass sich für das Koreanische Volk damit die Perspektiven für eine gemeinsame und gute Zukunft immer weiter verdüstern.

Warum ich nicht in Nordkorea investieren würde und weshalb es vielleicht trotzdem keine schlechte Idee ist


Eben habe ich in der WELT einen Artikel gelesen, den ich ganz interessant fand. Darin geht es um den bayrischen Schuhunternehmer Michael Ertl, der plant in der gemeinsam von Nord- und Südkorea auf nordkoreanischem Boden betriebenen Sonderwirtschaftszone Kaesong zu investieren. Ich fand das deshalb relativ spannend, weil ich mir danach einfach mal überlegt habe, ob ich wohl aktuell Geld in Kaesong investieren würde. Anfangen will ich aber mit einem kleinen Korrekturblock, denn, naja, die WELT eben

WELT-Korrekturblock

Michael Ertl ist einer der ersten, aber definitiv nicht der Erste Deutsche, der in Nordkorea investieren will. Das hätte der Autor mit einem Blick ins eigene Archiv herausfinden können, wo er hätte lesen können: „Gerry Weber lässt in Nordkorea schneidern„. Oder er hätte es einfach mal beim zuverlässigen Startpunkt fast jeder Recherche versucht und sich den wirklich guten Wikipedia-Artikel zu den deutsch-nordkoreanischen-Beziehungen angeschaut (ich weiß, dass der ganz gut ist, weil ich bei der Erstellung ein (wenn auch nur geringen) Anteil hatte). Da hätte er lesen können, dass die Firma Prettl von 2007 bis 2010 in Kaesong investiert hatte, bevor sich die Pläne dort zerschlugen. Oder er hätte dort gelesen, dass die IT-Firma Nosotek seit 2008 in Nordkorea Software programmieren lässt und dass diese Firma im Gegensatz zu Ertls Plänen so richtig in Nordkorea sitzt und nicht in dem Mischgebiet Kaesong. Aber naja, ich hatte mir ja vorgenommen nicht zu kritisch zu sein und der Autor hat natürlich recht: „Erster Deutscher will in Nordkorea investieren“ ist eine wesentlich griffigere Schlagzeile als „Zirka vierter Deutscher will in Nordkorea investieren“, sowas interessiert ja dann echt keinen. Aber der Erste. Prima. Aber zurück zum Thema: Ist das jetzt eine gute Idee in Nordkorea bzw. in Kaesong zu investieren?

Würde ich in Kaesong investieren?

Hm, garnicht so einfach, weil ich natürlich nicht weiß, was in den nächsten fünf Jahren passiert:
Wenn sich Nordkoreas Außenpolitik in Zukunft friedlich und berechenbar darstellt, es keine Kriegsdrohungen mehr gibt und keine Schließungen der Sonderwirtschaftszone Kaesong und wenn man alle exportrechtlichen Fragen geklärt hat, dann ist es bestimmt keine total schlechte Idee in Kaesong zu investieren, obwohl es natürlich zumindest aktuell noch einige Hemmnisse gibt, die auch im WELT-Artikel beschrieben sind. Wenn sich das alles so wie beschrieben entwickelt, ist die Investition vermutlich vergleichbar mit einem Einstieg in einem anderen Niedriglohnland, mit gut ausgebildeten und disziplinierten Arbeitskräften.
Wenn sich aber das außenpolitische Verhalten Nordkoreas eher in aggressiven und unberechenbaren Bahnen verharrt, einschließlich Drohungen von oder tatsächlichen Schließungen der Sonderwirtschaftszone, dann  dürfte es schwierig werden, die Investitionssumme wieder reinzuholen. Zumindest wird sich Herr Ertl in diesem Fall nie sicher sein können, dass sich sein Investment je rentiert.
Da das Verhalten Pjöngjangs in den letzten fünf Jahren und auch nach dem Machtwechsel von Kim Jong Il auf Kim Jong Un sich nie dadurch ausgezeichnet hat, dass es besonders friedlich oder berechenbar gewesen wäre, würde ich eher vorsichtig sein mit positiven Prognosen für die nächsten Jahre. Gerade die Tatsache, dass Nordkorea im vergangenen Jahr erstmals so weit ging, Kaesong stillzulegen zeigt, dass die gesamte Anlage nicht so wichtig zu sein scheint, dass man sie nicht als Verhandlungsmasse nutzen würde. Ich würde nicht wetten, dass Pjöngjang in Zukunft davor zurückschrecken wird, den Komplex nochmal oder vielleicht auch komplett stillzulegen. Das Ferienressort im Kumgangsan, das seit Jahren im Dornröschenschlaf liegt, sollte hier als Mahnung dienen.

Andere Orte in Nordkorea bieten bessere Investitionschancen…

Kurz, wenn ich eine Million oder so über hätte, würde ich sie nicht in Kaesong investieren. Das soll aber kein Ratschlag sein, denn ich würde mich auch als besonders risikoavers einschätzen und natürlich hat Herr Ertl recht: Wenn man sich als erster in einem neuen Markt oder Standort etablieren kann, dann hat man bessere Chancen, wenn es irgendwann richtig losgeht. Es kann nur sein, dass man dafür einen langen Atem braucht, länger als ihn Gerry Weber und Prettl hatten. Ich würde mir sogar zweimal überlegen, ob ich als Deutscher ausgerechnet nach Kaesong ginge, denn diese Anlage ist meiner Meinung nach mit geringeren Chancen versehen, dafür aber mit höheren Risiken behaftet, als andere Optionen in Nordkorea:
Kaesong ist meiner Meinung nach sowas wie eine exterritoriale südkoreanische Produktionsstätte mit nordkoreanischen Arbeitern. Durch diese Konstellation ist der Zugang zum nordkoreanischen Markt erschwert und nur der Zugang zum südkoreanischen Wirtschaftsraum offen. Das heißt die Marktchancen, wenn sich in Nordkorea was ändert sind erstmal weniger dynamisch, als wäre man direkt im Land investiert. Gleichzeitig unterliegt Kaesong einem besonderen politischen Risiko. Immer wenn es Spannungen zwischen Seoul und Pjöngjang gibt, schwebt das wie ein Damoklesschwert über der Anlage. An anderen Orten in Nordkorea ist das so nicht gegeben.
Gleichzeitig ist Europäern der Weg nach Rason nicht verschlossen, im Gegensatz zu Südkoreanern  (Irgendwie hat mein Hinweis darauf, dass Südkoreanern der Weg nach Rason verschlossen sei, sich als Fehlannahme erwiesen. Danke Werner für die Richtigstellung!) Gleichzeitig stehen Europäern die Türen nach Rason weit offen.  Dort scheinen die Bemühungen des Regimes in Pjöngjang Wirkung zu zeigen und es entfaltet sich zur Zeit eine gewisse wirtschaftliche Dynamik. Gleichzeitig bestehen sowohl Marktchancen in Nordkorea, als auch wegen der geographischen Nähe in China und mit Abstrichen (weil es da nicht so viele Menschen gibt und so) in Russland. Politische Aspekte dürften sich eher nicht auf Rason auswirken, weil dort China und Russland die Nachbarn sind und mit denen ist vorerst nicht mit einem so tiefgreifenden Konflikt zu rechnen, wie er zwischen Nord- und Südkorea besteht.

…aber da würde ich auch nicht investieren…

Das heißt wiederum nicht, dass ich eine Investition in Rason empfehlen würde, aber wenn ich darüber nachdenken würde in Nordkorea zu investieren, dann würde ich mich eher für Rason als für Kaesong interessieren. Natürlich könnte ich auch noch über ein Joint-Venture außerhalb einer Sonderwirtschaftszone nachdenken, aber aktuell muss man dafür mutig sein. Wenn die Anfangsinvestition eher gering ist, wie ich das bei Nosotek einschätzen würde, dann kann man das Risiko vielleicht noch eingehen. Aber wenn man da viel aufbauen muss, dann zeigt der Fall Orascom (die haben scheinbar Schwierigkeiten an ihre Gewinne zu kommen, weil Pjöngjang die nicht transferiert), dass selbst globale Konzerne so ihre Schwierigkeiten mit der Führung in Pjöngjang bekommen können. Zwar bleibt man bei Orascom optimistisch, aber wenn man das viele Geld, das man in Nordkorea verdient hat, irgendwann mal woanders braucht, dann wird es kompliziert.

…weil ich ängstlich bin. Aber: Den Mutigen gehört die Welt

Alles in allem gibt es in Nordkorea zwar große Chancen, aber die wurden schon seit langem kolportiert und nur wenige konnten wirklich Profit daraus schöpfen. Im Endeffekt hängt sehr vieles von der politischen Entwicklung im Lande ab und ich gehe nicht davon aus, dass es kurz- oder mittelfristig zu Entwicklungen kommen wird, die Nordkorea zu einem stabilen und vielversprechenden Markt machen. Vielmehr kann ich mir Entwicklungen vorstellen, die das Land destabilisieren und die Investitionen in Gefahr bringen. Entweder, weil das gegenwärtige System sich als Risiko darstellt oder weil es ins Wanken gerät und durch die entstehende Unordnung Risiken wachsen. Aber wie ich oben schonmal gesagt habe, das hängt von der individuellen Risikobereitschaft ab. Und es heißt ja nicht ohne Grund: Den Mutigen gehört die Welt…

Die Erfindung des „patient Containment“ — Reflektion zu Südkoreas Reaktion auf den Beschuss der Insel Yonpyong durch Nordkorea


Vor ein paar Tagen erschienen die Memoiren des ehemaligen US-Verteidigungsministers (2006 – 2011) Robert Gates, die bei uns unter anderem deshalb ein bisschen Aufmerksamkeit erzeugten, weil sie Barack Obamas Afghanistanstrategie mit sehr eindeutigen Worten als Fehlerhaft brandmarken. Aber das interessiert in diesem Kontext hier natürlich relativ wenig. Spannender ist da schon, was Gates über Korea schreibt. Das ist nämlich ein Stück weit dazu angetan, eine der einschneidenden Episoden der letzten Jahre auf der Koreanischen Halbinsel neu zu bewerten: Den Artilleriebeschuss der südkoreanischen Insel Yonpyong durch nordkoreanische Einheiten im Jahr 2010, durch den zwei südkoreanische Zivilisten und zwei Soldaten ums Leben kamen, bzw. die südkoreanische Reaktion auf diesen Angriff.

Der Angriff auf Yonpyong und die Folgen

Eigentlich hatte ich mich ja wirklich gefreut, den Namen Lee Myung-bak aus meinem Gedächtnis streichen zu können, aber das was Gates über die Zeit nach dem Beschuss der Insel zu berichten hat, finde ich dann doch so erwähnenswert, dass ich nochmal einen Blick auf die unselige Lee-Zeit werfen will:
Auf den Beschuss aus Nordkorea reagierte das südkoreanische Militär damals ja relativ moderat, indem es nur die nordkoreanischen Stellungen unter Feuer nahm, von denen der Beschuss erfolgt war. Auf weitere Vergeltungsaktionen wurde vollständig verzichtet und damit auch eine potentielle Ausweitung zu einem massiveren bewaffneten Konflikt verhindert. So wurden zwar die internationalen Ängste vor einem möglichen Kriegsausbruch gemindert, aber gleichzeitig sah Südkorea ein Stück weit wie der Verlierer des Zwischenfalls aus, vor allem weil es nicht gelang, zusammen mit den USA konsistente Antworten auf dem diplomatischen Parkett zu geben. Der Süden hatte durch seine Zurückhaltung zwar den Frieden gesichert (zumindest in dem Maß in dem er auch vorher auf der Insel zu finden war), aber sein Gesicht und seine Glaubwürdigkeit ein Stück weit verspielt. Der häufig polternde Lee sah aus wie ein zahnloser Tiger. Seine Strategie, die eigentlich auf Abschreckung und Eindämmung Nordkoreas abzielte, zeigte sich als vollkommen inkonsistent, denn eine Abschreckungsstrategie, die nicht glaubwürdig ist, weil sie auf Provokationen nicht wirklich reagiert, wirkt vermutlich fataler als garkeine Strategie.

Eine neue Perspektive auf die südkoreanische Reaktion

Wie das Buch von Robert Gates nun zeigt, war Lee Myung-baks Zurückhaltung jedoch nicht Resultat seiner Angst vor einem Krieg auf der Koreanischen Halbinsel oder irgendwelchen weitergehender Überlegungen, die auf diplomatische Lösungen des Konflikts abzielten, sondern allein auf Druck der USA zurückzuführen. Lees erster Ansatz der nordkoreanischen Aggression entgegenzutreten entspricht in ihrer Beschreibung durch Gates ziemlich genau dem, was ich von Lee erwartet hätte. Er beschreibt Lees ursprüngliche Pläne als „unangemessen aggressiv“. Eigentlich hätte er einen kombinierten Vergeltungsschlag aus Luftwaffe und Artillerie geplant gehabt, der über eine gleichstarke Antwort deutlich hinausgegangen wäre. Nach intensiver mehrtägiger Telefondiplomatie zwischen Washington und Seoul habe er aber davon abgesehen und sich mit dem unmittelbaren Gegenschlag gegen die nordkoreanischen Artilleriebatterien, die den Angriff geführt hatten, zufrieden gegeben. Gleichzeitig hätte auch die chinesische Führung aktiv darauf hingewirkt, dass die nordkoreanische Seite nicht für weitere Eskalation sorgte.

Lee Myung-bak: Einfach gestrickt, aber mit klarem Kompass

Die Informationen, die Gates Memoiren so indirekt über die Hintergründe der Krise liefern sind vielfältig. Einerseits bestätigen sie das Bild, das man später von Lee Myung-bak hatte. Nämlich, dass seine Ideen vom Umgang mit Nordkorea relativ einfach gestrickt und relativ aggressiv waren, dass er aber an ihre Richtigkeit wohl glaubte. Ohne die USA wäre seine Politik gegenüber Pjöngjang vermutlich noch eine Nummer härter gewesen. So wäre wohl die Abschreckungsstrategie Südkoreas intakter geblieben, als sie das durch das Wirken der USA nun ist. Über die Konsequenzen eines solchen Vorgehens zu spekulieren ist Blödsinn, aber die Spannweite dessen, was daraus hätte resultieren können, ist denkbar groß.

Die Erfindung von „patient Containment“: Wie aus zwei konsistenten Strategien eine kontraproduktive Wurde

Andererseits zeigt sich jedoch auch vieles über die Rolle der USA in diesem Konflikt. Ich hatte die Position der US-Regierung unter Obama ja häufig als schwach und eher von Südkorea gesteuert charakterisiert. Das lässt sich so wohl jetzt nicht mehr halten. Vielmehr resultiert die gefühlte Schwäche der USA gegenüber der Lee Administration wohl eher daraus, dass Washington viele Mittel darauf verwenden zu müssen glaubte, zumindest die radikalsten Vorhaben Lees zu abzufedern.
Gleichzeitig zeigt sich aber damit mal wieder ein Problem, an dem die Politik Südkoreas und der USA gegenüber Nordkorea schon seit Jahrzehnten krankt: Man zog anders als ich das wahrgenommen habe wohl doch nicht so ganz an einem Strang, verfolgte also, obwohl man diesen Anschein erwecken wollte, keine abgestimmte Strategie. Während die USA eigentlich gerne „strategic Patience“ gemacht hätten, hat Lee wohl eher auf „aggressive Containment“ gesetzt. Da man aber anders als in früheren Jahren nicht mehr zwei Strategien unabhängig voneinander fahren wollte, mischte man beides eher.
Das Ergebnis war denkbar schlecht: Man könnte es als „patient Containment“ charakterisieren: Man verhielt sich so, als wolle man den Norden aggressiv eindämmen und richtete auch seine Politik danach aus, aber immer wenn man diese Eindämmungsdrohung dann hätte einlösen müssen, schaltete man in den „patient-Modus“ und reagierte auf aggressives Verhalten Nordkoreas mit „besonnenem Nichtstun“. Dass die Folgen dieser Politik im Endeffekt so bescheiden geblieben sind, wie sie eben geblieben sind ist kein Wunder. Vermutlich hätte jeder der beiden Ansätze für sich genommen zu besseren Ergebnissen geführt und sogar ein Nebeneinanderher der beiden Strategien hätte nicht so fatal geendet, wie diese zahnlose Eindämmungspolitik.

Korea als Relikt des Kalten Krieges: Es wird wieder riskanter

Mit einer letzten kleinen Beobachtung möchte ich diese Reflektion schließen: Wenn man sieht, wie sehr die USA die Politik Südkoreas in so einem entscheidenden Moment beeinflussen konnten, zeigt dies doch erstaunlich deutlich, wie abhängig Südkorea nach wie vor von den USA ist und wie stark sich Südkoreas konservativer Präsident Lee in das Gefolge des großen Verbündeten gestellt hat (Gates erwähnt unter anderem auch Lees Vorgänger Roh, den er nicht mochte, weil der anders als Lee die Präsenz der USA als Sicherheitsrisiko wahrnahm und das auch offen sagte). Mitunter könnte man sagen, dass die nordkoreanischen Vorwürfe an die Führung in Seoul, man sei ein Vasallenstaat von Gnaden der USA nicht vollkommen aus der Luft gegriffen sind. Wenn es den USA wichtig genug ist und sie diplomatisch intervenieren wollen, dann sind die durchaus in der Lage, Südkoreas politische Richtung zu steuern.
Gleichzeitig zeigt sich hier auch, dass Korea tatsächlich ein Relikt des Kalten Krieges ist, denn ihren Interessen entsprechend intervenieren hüben wie drüben mächtige Verbündete, um das politische Wirken der kleinen Brüder den eigenen Interessen entsprechend zu lenken. Bisher zielten zum Glück die Interessen der USA und Chinas tendentiell eher auf friedliches Miteinander ab. Sollte sich das allerdings irgendwann ändern, dann wird das auch negative Folgen für beide Koreas haben. Daher wäre es wohl im Interesse beider Koreas, ein Stück weit politische Unabhängigkeit von den großen Brüdern zu gewinnen, um nicht im Fall von massiveren Spannungen als Stellvertreter herhalten zu müssen.