Wie der südkoreanische Schwanz mit dem amerikanischen Hund wedelt – Interessante Analyse bei 38 North


Heute Morgen hat ja das Seemanöver der USA und Südkoreas im Ostmeer nahe der Grenze zu Nordkorea begonnen, dass in den vergangenen Tagen für einige Aufregung gesorgt hat. Wer eine beliebige deutsche oder ausländische Zeitung gelesen hat, dem dürfte nicht entgangen sein, dass Nordkorea auf die Übung mit den üblichen Formen rhetorischer Aufrüstung reagiert hat und damit mal wieder einige Aufmerksamkeit auf sich gezogen hat. Während des Treffens des ASEAN Regional Forum in Hanoi ließ der Sprecher der nordkoreanischen Delegation verlauten, man werde auf die militärischen Drohungen der USA mit physischen Gegenmaßnahmen reagieren und zog zur Diskreditierung der US-Politik (was ich von der Idee her wohl durchdacht finde) das alte Bild der Kanonenbootpolitik heran, dass gerade in Asien vielleicht noch die eine oder andere ungute Erinnerung wecken kann. (Ungefähr bei 1:20 kommt der nordkoreanische Sprecher ins Bild)

Kurz darauf setzte das Regime in Pjöngjang dann noch einen drauf und zog seine etwas zweifelhafte weil ausgelutschte, aber trotzdem noch (zumindest medien-) wirksame Nukleardrohungskarte.

Mittlerweile hat das Manöver, dass besonders wegen des Einsatzes des Flugzeugträgers U.S.S. George Washington auch in China auf Widerstand gestoßen war begonnen und (nicht besonders) überraschenderweise kam es nicht zu irgendwelchen physischen, geschweige denn nuklearen, Gegenmaßnahmen Nordkoreas. Das Thema wurde eigentlich so breitgetreten, dass ich nicht vorhatte mich viel damit zu beschäftigen. Dann habe ich allerdings eine interessante Analyse bei 38 North gelesen, die ich euch nicht vorenthalten möchte. Der Autor hat sich einen interessanten, weil auch teilweise schwer verständlichen Aspekt des Manövers herausgegriffen und diesen näher beleuchtet: Die Entsendung der U.S.S. George Washington zu einem Manöver, das eigentlich die Abwehr von U-Booten trainieren sollte. Flugzeugträger haben viele Vorzüge und gehören wohl zu den mächtigsten Kriegswaffen die man sich so vorstellen kann. Was allerdings ganz bestimmt nicht zu ihren Vorzügen gehört ist die Anti-U-Boot Kriegführung. Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass auch China ob der geplanten Entsendung in die Nähe seiner Küsten die Stirn runzelte und deshalb ist der Gedanke des nordkoreanischen Sprechers auf Kanonenbootpolitik zu verweisen auch gar nicht so abwegig (Die Kommentare aus den USA bestärken das noch, wenn dort vom Senden einer klaren Botschaft gesprochen wird). Aber zurück zum Artikel: Der versucht nämlich zu beleuchten, wie es dazu kam, dass die U.S.S. George Washington nun im Ostmeer rumschippert und zwar nicht viel zur Anti-U-Boot Übung, dafür aber zu diplomatischen Verstimmungen beitragen kann. Das erstaunliche Ergebnis: Die Initiative kam aus Südkorea und wurde durch gezielte Indiskretionen immer wieder vorangetrieben. Die Regierung in Washington war anfänglich nicht im Bilde und wurde dann von der Dynamik, die sich rund um die Geschichte entwickelt hatte getrieben bis keine andere Möglichkeit mehr blieb als das Schiff zu entsenden (sonst hätte es wie Schwäche gegenüber Nordkorea und auch China ausgesehen). So wurde der Flugzeugträger gegen eigene Vorbehalte entsandt und stampft seitdem etwas unbeholfen wie ein Elefant durch den ostasiatischen Porzellanladen.

Auch wenn man sich nicht ganz sicher sein kann, dass die hier erzählte Geschichte die ganze Wahrheit ist, so beruht sie doch auf einer soliden Medienanalyse gepaart mit einigen Einblicken in den US-amerikanischen Regierungsapparat. Vor allen Dingen zeigt der Artikel eindrucksvoll, dass in der Regierung in Seoul einige echte Hardliner sitzen, die mit einer kooperativen Politik gegenüber Nordkorea ein für alle Mal abschließen wollen und den Konflikt eher auf dem Weg der Konfrontation durchfechten wollen. Außerdem ist dies ein weiteres Beispiel für die Schwäche der Obama Administration. Wieder einmal war man nicht im Bilde und ließ sich vom Juniorpartner instrumentalisieren und verfolgt eine Politik, die den hohen Zielen und Ansprüchen die sich Obama bei seinem Amtsantritt setzte mehr als entgegen laufen.

Das ARF als neue Chance für Diplomatie auf der Koreanischen Halbinsel?


Es sieht ganz so aus, als seien sich die relevanten Parteien auf der Koreanischen Halbinsel einig, dass es so nicht weitergehen kann und man irgendwie zu Gesprächen zurückkehren muss. Dies legen zumindest die Ereignisse der letzten Tage nahe, die positive Signale sowohl Seitens Nordkoreas als auch von den USA und Südkorea brachten. Welche das waren und was sie bedeuten werde ich im Folgenden mal schnell aufzählen:

  • Gestern nahmen Vertreter des nordkoreanischen Militärs an Gesprächen mit dem Kommando der US-amerikanisch geführten UN-Truppen in Südkorea teil, bei denen es um den Untergang der Cheonan ging. Berichten zufolge verliefen die Gespräche in Konstruktiver Atmosphäre, die nur etwas von dem Beharren der nordkoreanischen Seite auf dem Zugang zu den Beweisen des Cheonan-Untergangs gestört wurde. Nichtsdestotrotz vereinbarten beide Seiten, die Gespräche die zurzeit auf der Ebene mittlerer Dienstränge geführt wurden, nach einem weiteren Vorbereitungstreffe auf Generalsebene fortzusetzen.
  • Der Beauftragte des US-State Department für Ostasien, Kurt Campbell, sagte gestern, die USA seien unter den richtigen Umständen zu Gesprächen mit Nordkorea bereit. Wie genau diese Umstände aussähen erläuterte er nicht näher, bekräftigte aber noch einmal die Position der USA, dass es kein Reden um des Redens willens gäbe. Auch wenn dieses „Angebot“ noch sehr vorsichtig daherkommt, sagte Campbell beispielsweise nichts davon, dass Nordkorea seine Schuld im Fall des Untergangs der Cheonan eingestehen müsse. In Washington scheint man dieses Kapitel nun endgültig beenden zu wollen.
  • Die USA und Südkorea haben ihre Marinemanöver im Gelben Meer, die in China starke Proteste der Regierung bewirkt hatten zwar nicht abgesagt, sie scheinen aber bereit zu sein, Zugeständnisse zu machen. So soll der Flugzeugträger U.S.S. George Washington nicht wie anfänglich geplant (und wie es im vergangenen Jahr der Fall war), im Gelben Meer, also nahe der chinesischen Küste üben, sondern im Ostmeer zwischen Japan und der Koreanischen Halbinsel. Damit dürfte man China signalisieren, dass man willens ist, die etwas gespannte Atmosphäre, die sich nach der harten Haltung Chinas bezüglich des Vorgehens des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen sowie rund um das südkoreanisch-amerikanische Marinemanöver entwickelt hatte, wieder aufzulockern. So könnte auch Chinas „Laune“ für Gespräche verbessert werden.

Zugegeben, die Signale sind noch schwach und sie bedeuten noch lange nicht, dass sich die Parteien bald wieder zu Konsultationen bspw. im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche treffen werden. Allerdings sind es einerseits die ersten positiven Signale, die es seit Monaten gibt und sie gehen von allen Seiten aus. Vor allem aber steht nächste Woche ein wichtiges Ereignis in der Region an:

  • Vom 19. bis zum 23. Juli findet in Hanoi das ASEAN Regional Forum (ARF) statt. Ein Sicherheitspolitisches Treffen, bei dem nicht nur Konsultationen auf Arbeitsebene zur Beilegung oder Behandlung konkreter Probleme durchgeführt werden, sondern an dessen Ende auch hochrangige Vertreter der teilnehmenden Staaten (Teil nehmen die ASEAN-Staaten, süd- und ostasiatische Staaten, nordamerikanische Staaten und die EU eine Liste und mehr zum ARF gibts hier) zu Gesprächen zusammenkommen. Das ARF fasst Beschlüsse nur auf Ebene eines Konsenses, so dass für gewöhnlich am Ende ein recht verwaschenes Statement der Parteien steht. Allerdings hat dieses zwanglose Format für Nordkorea den Vorteil teilnehmen zu können, ohne fürchten zu müssen an den Pranger gestellt oder überstimmt zu werden. So boten und bieten sich auf dem ARF immer wieder Möglichkeiten, hinter verschlossenen Türen oder bei Begegnungen auf dem Flur (hoffentlich nicht in den sanitären Örtlichkeiten wie in Südafrika) Probleme anzusprechen und sich in zwangloser Atmosphäre zu verständigen. Die USA werden dieses Jahr Außenministerin Clinton entsenden und auch Nordkorea wird nach zwei Jahren Pause durch Außenminister Pak Ui-chun vertreten sein (der vorher noch Myanmar besuch). Zwar sagte Kurt Campbell, Clinton habe keine Gespräche mit Vertretern Nordkoreas geplant, aber wie gesagt, man trifft sich und wenn man will kann man ein paar Worte wechseln.

Die Zeichen der Entspannung im Vorfeld des ARF könnten die  Möglichkeit eröffnen, dass man sich auf diesem Treffen etwas näher kommt und dort eine Phase der Entspannung auf der Koreanischen Halbinsel eingeleitet wird. Wie das dann konkret aussieht, Gespräche zwischen einzelnen Parteien oder bezüglich einzelner Problemfelder oder eine Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche, das kann man vorher noch nicht sagen. Aber ich bin zuversichtlich, dass in den nächsten Wochen endlich nochmal Bewegung in die festgefahrene Situation in Korea kommt.

Zeit für Diplomatie: UN-Statement zum Cheonan-Zwischenfall — Zweifel an Untersuchungsbericht


Eigentlich hatte ich ja gestern noch einige Punkte auf der Agenda stehen, aber blöderweise hat das Wetter gerade die umgekehrte Wirkung auf mich, wie das bei Echsen und so der Fall ist: Je wärmer es ist desto mehr neige ich dazu in eine Art Starre zu verfallen. Und gestern war es echt sehr warm! Aber jetzt ist mein Organismus wieder soweit runtergekühlt, dass zumindest meine Finger funktionieren. Also ab dafür.

Am späten Freitagabend hat sich der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (wie erwartet) dazu durchgerungen, im Fall der untergegangenen versenkten südkoreanischen Korvette Cheonan ein sogenanntes presidential statement zu beschließen. Ein solches Dokument rangiert von seiner Bedeutung her deutlich unter einer Resolution, drückt gemeinsame Positionen der Mitglieder des Sicherheitsrats aus, enthält aber keine Maßnahmen (wie Sanktionen) oder bindenden Forderungen. Obwohl also aus einem solchen Statement keine direkten Konsequenzen für Nordkorea gefolgt wären, hatte das Regime im Vorfeld versucht, durch teils massive Drohungen eine eindeutige Benennung Nordkoreas als Täter zu verhindern. Und das ist gelungen. Während in dem Papier zwar steht:

In view of the findings of the Joint Civilian-Military Investigation Group led by the ROK with the participation of five nations, which concluded that the DPRK was responsible for sinking the Cheonan, the Security Council expresses its deep concern.

Ist bei der direkten Benennung des Angriffs nur zu lesen:

Therefore, the Security Council condemns the attack which led to the sinking of the Cheonan.

Ein Zusatz wie condemns the attack by North Korea ist nicht enthalten und durch diese schwammigen Formulierungen lässt das Dokument viel Spielraum für Interpretationen (was wohl auch Basis des Kompromisses und Ziel aller beteiligten Parteien war) und so muss niemand seine schon bezogenen Standpunkte verlassen. Besonders eindrucksvoll demonstrierten dies Nordkorea und die USA. Der nordkoreanische Botschafter bei den Vereinten Nationen Sin Son-ho nannte das Statement eine Triumph nordkoreanischer Diplomatie, während die USA die Ergebnisse des Berichts so interpretieren:

Today’s UN Security Council Presidential statement condemns the attack by North Korea on the Cheonan and warns North Korea that the international community will not tolerate such aggressive behavior against the Republic of Korea.

Aber wie gesagt: Das Statement ist eben so formuliert, dass für jeden etwas dabei ist, das er für seine Argumentation nutzen kann ohne eine Seite (Nordkorea) so sehr in die Ecke zu stellen, dass Türen für weitere Kommunikation zugeschlagen werden. Die Zufriedenheit Nordkoreas fand daher auch ihren Ausdruck in neuen positiven Signalen bezüglich einer Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche um die Denuklearisierung des Landes, denn es

will make consistent efforts for the conclusion of a peace treaty and the denuclearization through the six-party talks conducted on equal footing.

Das ist zwar alles andere als viel (ähnliche Aussagen gab es ja auch im Rahmen des Besuchs des Sondergesandten der US-Regierung für Nordkorea, Stephen Bosworth, ohne dass sich auch nur im Geringsten etwas Greifbares ergeben hätte) aber es ist gleichzeitig auch ein deutlicher Bruch der nordkoreanischen Rhetorik der letzten Wochen und Monate, die sich in der Hauptsache auf Drohungen und Beschimpfungen gegenüber den USA und Südkorea beschränkte. Einen kleinen Funken Hoffnung gibt es also, obwohl man aus dieser Aussage kein Abweichen von dem Forderungskatalog erkennen kann, den Nordkorea bezüglich der Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche aufgestellt hatte. Interessant dürfte in den nächsten Wochen daher sein, wie die anderen beteiligten Parteien auf die Signale Nordkoreas reagieren. Einigen Einfluss darauf könnten auch Entwicklungen bezüglich der Untersuchung des Untergangs der Cheonan haben.

Und dazu gab es in den letzten Tagen einige interessante Nachrichten. Erstens scheint das „internationale“ Untersuchungsteam aus südkoreanischen, US-amerikanischen, britischen, australischen und schwedischen Fachleuten (ich frage mich warum Nordkorea nicht auch ein internationales Untersuchungsteam aus iranischen, lybischen, gambischen und turkmenischen (völlig willkürliche Auswahl) Experten aufbietet (Ernsthaft. Wenn man in den Nachrichten den Begriff „internationale Untersuchung“ hört klingt das immer so offiziell und neutral, dummerweise würde ich in dieser Konstellation aber maximal den Schweden Neutralität zusprechen (Aber immerhin vertreten die US-Amerikaner in Nordkorea konsularisch, also doch nicht ganz so neutral))) bald ihren endgültigen und wesentlich detaillierteren Untersuchungsbericht vorlegen zu wollen. Das würde nochmal die Gelegenheit bieten den Bericht, der von immer mehr Seiten unter Beschuss gerät, „wasserdicht“ zu machen und bestehende Kritikpunkte zu wiederlegen.

Zweifel wurden Mittlerweile auch von recht prominenter (und unverdächtiger) Seite bestärkt. Die zwei Professoren Suh Jae-jung und Lee Seung-hun die zwar koreanische Wurzeln haben, jedoch in den USA tätig sind erklärten am vergangenen Freitag, die Untersuchung sei voller Wiedersprüche und es beständen daher „profunde Zweifel“ an den Ergebnissen. Suh, der Politikprofessor und Direktor der Asien Sektion der Johns Hopkins Universität ist und Lee, der als Physikprofessor an der Universität von Virginia arbeitet (Für Leute die sich mit Chemie und Physik auskennen gibt es hier den Artikel von Lee, in dem er die gefundenen Indizien kritisch prüft (da geht es um Strukturen von Aluminium unter den Bedingungen einer Explosion und so, aber einiges konnte ich auch verstehen und das deutete auf Ungereimtheiten hin)), wiesen unter anderem darauf hin, dass es praktisch unmöglich sei, dass sich nicht alle Teile des geborgenen Torpedos an der Untergangsstelle fanden. Außerdem zogen sie das Indiz das die koreanische Zahl „eins“ auf dem Torpedo lieferte stark in Zweifel. Eine „eins“ könne jeder Koreaner „süd und nord“ schreiben und eigentlich hätte die Tinte in der Explosion verbrennen müssen. Daher lieferten die Ergebnisse bisher keinerlei Indizien die das gewonnene Ergebnis („Nordkorea war‘s!“) belegten. Daher seien durch den Bericht weder Schuld noch Unschuld Nordkoreas bewiesen.

Auch ein weiterer Bericht könnte neue Impulse in die Diskussion um den Untergang der Cheonan bringen. Die russische Untersuchungsgruppe ist nun schon seit einem Monat zurück in der Heimat und da das Statement des UN-Sicherheitsrats ja recht flexibel ausgefallen ist, gibt es eigentlich keine Gründe die eigenen Ergebnisse weiter zurückzuhalten. Ob diese aber jemals für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, darüber herrscht einige Verwirrung. Während die Chosun Ilbo erfahren haben will, dass Russland die Ergebnisse der Untersuchung nicht veröffentlichen würde, schrieb die Hankyoreh, dass Russland seine Ergebnisse bereits mit China und den USA geteilt habe, ohne aber Südkorea Bericht zu erstatten. Dies habe diplomatische Verstimmungen bewirkt, bei denen Südkoreas Vizeaußenminister Shin Kak-soo gegenüber dem russischen Botschafter in Seoul den guten diplomatischen Ton bei Aussagen wie „unfriendly conduct that violates trust“ etwas aus den Augen verloren habe. Dafür dürfte (wenn an der Story was dran ist) aber auch die Tatsache verantwortlich gewesen sein, dass die russischen Ergebnisse im kompletten Gegensatz zu den südkoreanischen stehen. Nordkorea produziere seit 1995 keine Torpedos mehr und habe daher wohl kaum einen Angriff mit einem Torpedo durchführen können, der technisch auf dem aktuellsten Stand sei. Ein Angriff durch einen nordkoreanischen „bubble-jet“ (das ist eine Technologie, bei dem die Waffe nicht am sondern unter dem Schiff explodiert und die dadurch entstehende Druckwelle den Schaden am Schiff anrichtet) Torpedo sei daher nicht für den Untergang der Cheonan verantwortlich. (Auch eine interessante Geschichte, aber mich macht ein bisschen misstrauisch, dass sie bisher nicht von anderen Medien aufgegriffen wurde)

Die Zahl der Zweifler nimmt also zu, aber vermutlich ist es schon zu lange her, seit das Wrack geborgen ist um zu hoffen, dass man die Wahrheit irgendwann mal zu hören bekommt. Der russische Bericht würde mich trotzdem interessieren und dass die Ergebnisse auch aus renommierten akademischen Kreisen in den USA in Zweifel gezogen werden spricht ja für sich selbst. Vermutlich werden alle Seiten versuchen die Episode Cheonan so schnell wie möglich zu einer Fußnote der Geschichte zu machen und vermutlich werden alle froh sein wenn es soweit ist, denn die Situation die sich daraus ergeben hat war für alle Seiten kritisch und einige dürften ein richtig schlechtes Gewissen Angst gehabt haben, dass die Wahrheit ans Licht kommt und sich ihre strategische Situation verschlechtert („Gewissen“ ich bin ja ein Spaßvogel!). Hoffen wir, dass sich alle Beteiligten sich den Folgenden Absatz des presidential statement zu Herzen nehmen:

The Security Council calls for full adherence to the Korean Armistice Agreement and encourages the settlement of outstanding issues on the Korean peninsula by peaceful means to resume direct dialogue and negotiation through appropriate channels as early as possible, with a view to avoiding conflicts and averting escalation.

Denn dann bestände tatsächlich die Möglichkeit die Situation auf der Koreanischen Halbinsel nachhaltig zu bessern. Aber wie immer bleibt bis dahin: Abwarten und (kalten!) Tee trinken…

Meine Linksammlung zu Dokumenten der UN zu Nordkorea könnt ihr hier finden.

Kleine Konflikte unter Feinden: Nordkoreas etwas „direkterer“ Zugang zur Diplomatie


Manchmal kann man die Aussagen, die Diplomaten so treffen, ja kaum ertragen. Sie strotzen nur so vor (oft hohlen) Phrasen und Allgemeinplätzen und scheinen oft das Hauptziel zu haben, die Welt um einige Worte zu bereichern, ohne jedoch neue Inhalte Preiszugeben. Das ist natürlich auch irgendwie verständlich, denn man weiß ja wie schnell die Befindlichkeiten anderer Verletzt sind und so Verbündete, Freunde oder (nicht unbedingt befreundete) Bekannte vergrätzt werden können. Hält sich aber die Zahl der Befindlichkeiten auf die man achten muss in Grenzen, dann kann man auch einen etwas direkteren „diplomatischen Ton“ wählen. Tja und ein Übermaß an Befindlichkeiten auf die man achten muss ist nun wirklich nicht das größte Problem des diplomatischen Corps Norkoreas (die Zahl auf die man dann tatsächlich achtet ist manchmal noch kleiner, zum Missvergnügen Chinas).

Ein gutes Beispiel für einen solch „direkten Ton“ hat scheinbar Nordkoreas Botschafter in Südafrika kürzlich geliefert. Gewürzt mit etwas nordkoreanischem „Charme“ ging An Hui-jong während der Eröffnungsfeier der Weltmeisterschaft in Johannesburg, zu der die ausländischen Botschafter eingeladen waren, auf seinen südkoreanischen Amtskollegen Kim Han-soo zu. (Mal wieder) ungenannte Quellen berichten, dass An seinen Kollegen gezielt auf der Toilette des Stadions abpasste und ihn am Arm festhielt um ihm mit drohendem Unterton mitzuteilen: „If (the South) keeps acting like this, we won’t just let things pass, either.“ Mit dieser Aussage wollte er allem Anschein nach die Unzufriedenheit Pjöngjangs aufgrund des Vorgehens Südkorea nach dem Cheonan-Zwischenfall eindringlich verdeutlichen. Allerdings behielt An durchaus einige Elemente des „diplomatischen Sprechs“ bei. Denn was genau die Tatsache, dass sie „won’t just let things pass“ bedeuten soll, dass bleibt sein Geheimnis.

Naja, ich bezweifle mal, dass diese kleine Episode irgendwelche weiteren Auswirkungen hat oder großartige Schlüsse zulässt, aber ich wüsste schon gerne, wie An auf die Idee kam, seinem Kollegen so direkt auf die Pelle zu rücken. Irgendwie hat der Autor von The Marmot’s Hole ja schon recht, wenn er meint, das Vorgehen Ans würde an „Gangster-Methoden“ erinnern. Aber wer weiß ob An nicht hin und wieder „Geschäftspartner“ auf der einen oder anderen Toilette Johannesburgs trifft, um Geschäftsabschlüsse zu erzeilen…

Russland legt eigenen Untersuchungsbericht zum Untergang der Cheonan vor — In einem Monat!


Das russische Team, das die Ergebnisse der Untersuchung des Cheonan-Untergangs in Südkorea geprüft hat ist nach Russland zurückgekehrt. Dort sollen die gewonnenen Erkenntnisse und „Beweismaterial vom Schiff“ begutachtet werden. Die Bewertung der Beweise soll etwa einen Monat dauern. Vorher seien Schlussfolgerungen über die Ursache der Katastrophe verfrüht.

Das ist ja nicht die erste Gelegenheit zu der die Russen unter Beweis stellen, dass sie nicht eben von der schnellen Truppe sind, wenns um Nordkorea geht. Eine solche „Gewissenhaftigkeit“ sieht für mich in diesem Fall ganz stark nach Kalkül aus. Da man schon vorher verlauten ließ man müsse zu hundert Prozent sicher sein, dass Nordkorea für die Katastrophe verantwortlich sei, scheint es sich hier um ne gehörigen Spielverzögerung zu handeln. Vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wird man sich dann wohl nicht auf Sanktionen einlassen (zumindest nicht im nächsten Monat) und dann dürfte die ganze Sache schon wieder etwas runtergekühlt sein. Das kann man dann wohl unter der Rubrik „strategisches Agieren“ einordnen.

Südkoreas Haltung gegenüber Nordkorea: Wars nur Wahlkampfstrategie?


Südkorea ist weiter auf der Suche nach einer adäquaten Antwort auf die Versenkung der Cheonan durch Nordkorea. Bis zu den Regionalwahlen am 2. Juni, die überraschenderweise in einer Niederlage für die Regierungspartei Grand National Party (GNP) geendet hatten, hatte die Regierung den Anschein einer strikten und unverrückbaren Haltung gegenüber Nordkorea aufrechterhalten. Im Nachhinein betrachtet scheint diese Position nicht zuletzt der Wahlkampfstrategie geschuldet gewesen zu sein, denn kaum waren die Stimmen ausgezählt, begann die harte Haltung der Regierung an allen Fronten zu bröckeln.

Von den verkündeten Maßnahmen der psychologischen Kriegführung wurde bisher außer dem Abschicken von Propagandaflugblättern kaum etwas umgesetzt und betrachtet man die Gereiztheit, mit der Nordkorea auf diese Ankündigung reagierte, wird es auch zunehmend unwahrscheinlich, dass von der südkoreanischen Seite in diesem Bereich noch etwas kommt.

Ein gemeinsames Manöver der USA und Südkoreas zur U-Boot-Bekämpfung wurde nach einem Treffen zwischen US-Verteidigungsminister Gates  und seinem südkoreanischen Amtskollegen Kim Tae-young auf dem Shangri-La-Dialog in Singapur um zwei Wochen verschoben. Scheinbar hatte sich China für eine Absage oder eine drastische Reduzierung der Ausmaße der Übung eingesetzt. Da es zwischen den USA und China zurzeit (mal wieder) Streitigkeiten um einen 6,4 Mrd. Dollar Waffendeal der USA mit  Taiwan gibt, schien man China nicht weiter verärgern zu wollen, vielleicht auch mit Blick auf mögliche Maßnahmen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.

Allerdings gab es aber auch hinsichtlich dieser Maßnahmen heute Morgen die Meldung, dass Südkorea nicht auf einer neuen Resolution des Sicherheitsrates bestehe, was dann wohl bedeutet, dass man sich mit einem Presidential Statement zufrieden geben würde. Ein solches Statement bekundet zwar eine gemeinsame Position des Gremiums (meist wird da von Besorgnis und Alarmiertheit gesprochen und es werden Bitten und Aufforderungen ausgesprochen) enthält aber keine bindenden Maßnahmen, das ist etwas mit dem Nordkorea sicherlich einigermaßen leben könnte. Südkoreas Vize-Außenminister Chun Yung Woo, der diese Aussage traf ist für UN Angelegenheiten zuständig. Heute ist er für zwei Tage nach Peking geflogen um dort Gespräche über die Verbesserung des gegenseitigen Verständnisses zu führen. Klingt nicht so, als wolle er überhaupt noch versuchen China von weiteren Sanktionen zu überzeugen. Gleichzeitig bezweifeln Beobachter, dass China bereit sei Nordkorea starker öffentlicher Kritik auszusetzen. Hier spielt natürlich auch noch die Haltung Russlands eine gewisse Rolle. Das Expertenteam, das die südkoreanischen Untersuchungsergebnisse geprüft hat ist gestern nach Moskau zurückgeflogen und wird die gewonnen Erkenntnisse in den kommenden Tagen berichten. Auch von Russland wird nicht erwartet, dass es eindeutig Position beziehen wird. Daher scheint die Chance einer neuen Resolution gegen Nordkorea immer geringer zu werden, so dass sich Pjöngjang vor noch härteren Sanktionen der Staatengemeinschaft kaum Sorgen machen muss.

Vermutlich bewahrheitet sich hier mal wieder das Sprichwort nach dem nichts so heiß gegessen wird wie man es kocht. Denn den USA und Südkorea dürfte auch klar sein, dass man bei allem verständlichen Zorn über den Angriff Nordkoreas nicht ewig in der Schmollecke bleiben kann. Die Umbesetzung wichtiger Staatsämter in Pjöngjang dürften ein eindeutiges Signal gewesen sein, dass das Regime weiterhin handlungsfähig ist und die Situation unter Kontrolle hat. Man kann also nicht auf ein baldiges Ende des Regimes hoffen. Daher dürfte der einzige Weg zur Verbesserung der Situation auf der Koreanischen Halbinsel ein Politischer sein. Und der führt eben nicht über Manöver, Sanktionen und psychologische Kriegführung.

Der Untergang der Cheonan: Was sagt eigentlich Nordkorea dazu?


Nachdem der Fokus meiner Berichte rund um den Untergang der Cheonan in den letzten Tagen ja eindeutig auf dem Vorgehen der anderen Parteien lag, dachte ich mir, dass es sinnvoll sei, auch mal genauer auf das zu schauen, das Nordkorea so zu dem Vorfall und den damit zusammenhängenden Maßnahmen zu sagen hat. Dazu habe ich die englischsprachige Berichterstattung von KCNA etwas näher beichtet und die Artikel rausgesucht, die für das Thema relevant sind (Also nicht die Artikel a la „Koreanischer Freundschaftsverein in Schweden verurteilt das Vorgehen Südkoreas“ oder so).

Generell ist erstmal auffällig, wie lange es dauerte, bis überhaupt eine Reaktion aus Nordkorea kam. Die Cheonan sank am 26. März und die erste Reaktion die direkt darauf Bezug nimmt war am 17. April auf KCNA zu lesen. Der Artikel, der von einem „Militär(ischen)-Kommentator“ verfasst wurde, also kein Statement einer Institution darstellt, sondern bestenfalls indirekt mit der nordkoreanischen Armee in Verbindung gebracht werden kann (will heißen: Vom „Bedeutungsstatus“ des Artikels her eher unwichtig), enthält vor allen Dingen eine Art Aufruf an Südkorea, keine Verbindung zwischen Nordkorea und dem Untergang der Cheonan herzustellen, da man solche Tendenzen in Nordkorea bemerkt habe. Als Gründe dafür werden die Kommunalwahlen am 2. Juni in Südkorea gesehen und eine Versuch der USA, durch ihr „Marionettenregime“ in Seoul mehr Druck auf Pjöngjang zu entwickeln um das Regime so zum Zusammenbruch zu bringen. Mit dieser Reaktion schien die nordkoreanische Seite dann erstmal zufrieden zu sein (oder wollte man nicht die Aufmerksamkeit auf sich lenken oder irgendwelche Hinweise geben, ehe die Untersuchung abgeschlossen war?), denn man äußerte sich auch in der Folge nicht weiter zu dem Vorfall bis die Untersuchungsergebnisse veröffentlicht waren.

Dann allerdings äußerte man sich noch am selben Tag. Das Committee for the Peaceful Reunification of Korea (CPRK), das man institutionell wohl der Arbeiterpartei zuschreiben kann veröffentlichte am 21. Mai als Reaktion auf den Untersuchungsbericht ein Statement. Auch hier wird wieder darauf verwiesen, dass es sich um eine gezielte Provokation handle, die Südkorea mit „blutunterlaufenen Augen“ im Auftrag seiner „Herren“ in den USA und Japan vorantreibe. Die Beweise werden als nicht stichhaltig abgetan und es wird verkündet, dass man die momentane Situation wie eine „Phase des Krieges behandeln wolle“ (war ja vielzitiert in unseren Medien) und mit solch „gnadenlosen Maßnahmen“ wie dem Abbruch der Beziehungen, der Außerkraftsetzung des Nicht-Aggressionsabkommens mit dem Süden und der Aussetzung der Kooperationsprojekte auf Strafmaßnahmen Seouls reagieren werde. Hier wurde der Fahrplan für das Vorgehen des Nordens eigentlich schon vorgegeben.

Das nächste wichtige Statement des Nordens kam als Reaktion auf die Ansprache Lee Myung-baks am 24.Mai, in deren Rahmen die geplanten Strafmaßnahmen Südkoreas gegen den Norden bekanntgegeben wurden. Diesmal äußerte sich mit der National Defence Commission (NDC) deren Vorsitzender Kim Jong Il ist und die vermutlich die politische Linie des Landes bestimmt, die zurzeit wohl mächtigste politische Institution Nordkoreas. Inhaltlich hat das Statement nicht viel zu bieten, außer das hier erstmals die Forderung nach einer nordkoreanischen Untersuchungsgruppe geäußert wird und eine Art Sprachregelung festgelegt wird, nämlich: „conspiratorial farce“ und „charade“, was sich seitdem wie ein roter Faden durch die Berichte zum Thema zieht. Am selben Tag gab es auch noch einen Aufruf eines Kommandeurs der Koreanischen Volksarmee, der sich auf die „Maßnahmen zu psychologischen Kriegsführung“, die die südkoreanische Seite wieder anlaufen ließe, bezieht. Er verlangt, dass ein an einer Wand angebrachter Slogan entfernt werden solle und keine weiteren Maßnahmen getroffen werden dürften. Sollten Lautsprecher in Betrieb genommen werden, würde man diese durch gezielte Schüsse ausschalten.

Am 25. kam dann wieder der „Militär Kommentatorzu Wort, hatte aber eigentlich nicht viel zu sagen, außer, dass die Beweise von „A bis Z“ gefälscht seien, um so die Spannung auf der Koreanischen Halbinsel zu steigern. Grob gesagt fasst er alles Gesagte nochmal zusammen und  machte deutlich, dass Nordkorea sich nicht unter Druck setzen lässt.

Das Propagandalautsprecherthema wurde dann am 26. vom Vorsitzenden der nordkoreanischen Delegation bei den Nord-Süd Militärgesprächen nochmal aufs Tapet gebracht. Der bekräftigte den Willen Nordkoreas, südkoreanische Propagandamittel in Zweifel durch physische Gewalt zu zerstören. Darüber hinaus erwähnt er auch „measures will be taken to totally ban the passage of personnel and vehicles of the south side in the zone under the north-south control in the western coastal area“, was für einige Aufregung sorgte, aber scheinbar bisher nicht umgesetzt wurde.

Am 27. gab es dann quasi das Pendant des Generalstabs der Koreanischen Volksarmee zu Lee Myung-baks Maßnahmenpaket, nämlich eigene Strafmaßnahmen:

  1. Militärgarantien gegenüber Südkorea werden aufgehoben und die Schließung der Verbindungsbüros in Kaesong und der Stopp der Überlandverbindung von Südkorea nach Kaesong werden geprüft.
  2. Die Bereits erwähnten Gegenmaßnahmen gegen Südkoreas „psychologische Kriegführung“ werden wie bereits angekündigt gnadenlos umgesetzt.
  3. Die Abkommen und Kommunikationsverbindungen die Zwischenfälle im Gelben Meer verhindern sollen werden eingestellt.
  4. Eindringen in Nordkoreanische Gewässer wird mit prompten militärischen Gegenmaßnahmen beantwortet.
  5. Schiffe, Flugzeuge und „andere Transportmittel“ dürfen Nordkoreas Gewässer, Luftraum und Boden nicht mehr benutzen.
  6. Südkoreanische Offizielle dürfen nicht mehr nach Nordkorea einreisen.
  7. Man wird die „Wahrheit über die Fabrikation und Charade“ weiter erforschen und weiter den Zugang einer nordkoreanischen Untersuchungsgruppe fordern.

Diese Maßnahmen seien die erste Phase dessen was die Koreanische Volksarmee gegen Südkorea unternehmen wolle.

Am 27. gab es ja dann die vielbeachtete Pressekonferenz bei der Pak Rim-su, der Direktor des Politik Departments der NDC für die NDC sprach. Er verwies auf die Gefahr, dass es in der angespannten Situation die zurzeit herrscht, zu neuen Zusammenstößen im Gelben Meer kommen könne. Dann setzt er sich einigermaßen detailliert mit den vorgelegten Beweisen auseinander und deckt Schwachstellen auf, die seiner Meinung nach bestehen. Dann geht er auf mögliche Motive ein, die es für den Untergang der Cheonan geben könnte und sieht keine Motive für ein solches Vorgehen auf der nordkoreanischen Seite, während Südkorea und die USA aufgrund von Erwägungen, wie den Wahlen am 2. Juni in Südkorea oder der Suche nach einem Grund um die amerikanische Truppenpräsenz in Südkorea zu rechtfertigen.

Auch am 27. begann scheinbar eine Artikelserie, in deren Rahmen sich (mal wieder) ein „Militärkommentator“ mit den Hintergründen des Untergangs der Cheonan auseinandersetzt. Im ersten Teil hat er sich darauf beschränkt, für alle vorgelegten Beweise mehr oder weniger hieb und stichfeste Erklärungen zu liefern. Wer gerade eine eigene Verschwörungstheorie dazu entwickelt oder seine schon bestehende verfeinern möchte, der kann hier hervorragendes Futter finde.

Was mir an der nordkoreanischen Berichterstattung zum Cheonan-Zwischenfall auffällt ist einerseits, dass es relativ lange dauerte, bis man sich des Themas überhaupt annahm, was einerseits für das verunsicherte Verhalten eines Unschuldigen (ich will nichts ausschließen) sprechen könnte, aber eben auch für das strategische Vorgehen oder das schlechte Gewissen eines Schuldigen. Allerdings haben sich scheinbar schon alle Institutionen auf die Stunde null vorbereitet, wenn man direkt konfrontiert wird. Naja und dementsprechend wurden die Statements in ihrer Aussage genauer und vom Status derjenigen her, die sie veröffentlichten, bedeutender. Auch die Verteidigung gegen die Anschuldigungen wird differenzierter. Einerseits versucht man, die vorgelegten Indizien zu diskreditieren und Beweise zu entschärfen, andererseits versucht man zu verdeutlichen, dass man selbst kaum Motive für ein solches Vorgehen habe, während für eine Charade der USA und Südkoreas viele Gründe sprechen. An der Medienberichterstattung in unseren Breiten fällt mir auf, dass eigentlich nur die Drohungen Eingang in die Berichte finden, während andere Inhalte annähernd ignoriert werden. Was die ganze Übung jetzt gebracht hat? Keine Ahnung, aber ich dachte man sollte sich eben mal auch anschauen, was einer der Hauptakteure dieses Falls selbst zu sagen hat und wenn man die Artikel liest kennt man eben auch die offizielle nordkoreanische Linie.

Das Ringen um eine multilaterale Antwort an Nordkorea in der heißen Phase


Das Gerangel um das weitere Vorgehen gegenüber Nordkorea geht auch heute weiter. Nachdem sich die unilateralen Maßnahmen und Positionen in den letzten Tagen recht deutlich gezeigt haben, rückt nun ein multilaterales Vorgehen ins Zentrum der Diskussionen. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf dem heutigen Treffen zwischen Chinas Premierminister Wen Jiabao und Südkoreas Präsidenten Lee Myung-bak, zu dem sich morgen auch noch Japans Regierungschef Yukio Hatoyama gesellen wird. Aber auch Russland hat sich nun deutlich zu dem Zwischenfall und den gewonnen Untersuchungsergebnissen geäußert.

Südkorea und die USA: Unnötige Kraftmeierei geplant

Südkoreas Maßnahmenpaket gegenüber dem nördlichen Bruder habe ich ja an anderer Stelle bereits ausgiebig besprochen und es sollte daher bekannt sein. Angeblich sind aber darüber hinaus gemeinsame Seemanöver mit den USA geplant (neben dem bisher laufenden, das in deutlicher Entfernung zur Seegrenze stattfindet). Diese sollen nahe der Northern Limit Line stattfinden und könnte damit von Nordkorea als Provokation gewertet werden. Weiterhin können durch die gekappten Kommunikationskanäle zwischen Süd- und Nordkorea sonst vorhandene Sicherungsmechanismen nicht greifen, was die Gefahr von ungewollten Zwischenfällen erhöhen könnte. Ich persönlich halte ein solches Manöver für ein unnötiges Vorgehen in der angespanten Situation. Während es verständlich ist, dass man gegenüber der eigenen Bevölkerung Stärke demonstrieren und die Vorgehensweise der Truppen im Kampf gegen U-Boote schulen will, ist der geplante Ort des Manövers eine unnötige Machtdemonstration gegenüber dem Norden.

Japan: Doch noch was zu sanktionieren

Japan hat unterdessen tatsächlich eine Möglichkeit gefunden, noch weitere Sanktionen zu erlassen, die Nordkorea treffen sollen. Die Menge des Geldes, das pro Person von Japan nach Nordkorea transferiert werden darf wurde (weiter) gesenkt und auch die auf Reisen nach Nordkorea dürfen weniger Mittel mitgenommen werden. Diese Maßnahme zielt auf die relativ große Gruppe von ethnischen Koreanern in Japan, die loyal zu Nordkorea stehen (auch wenn die Bedeutung dieser Gruppe im letzten Jahrzehnt stark zurückgegangen ist). Diese Gruppe war in früheren Jahren von einiger Wichtigkeit für die Versorgung Nordkoreas mit Fremdwährung.

Russland: Beleidigte Leberwurst mit Vetomacht

Erstmals hat nun auch Russland sich deutlich zur eigenen Position geäußert. Man werde keinerlei Maßnahmen zur Bestrafung Nordkoreas unterstützen, solange keine hundertprozentige Sicherheit über die Schuld des Landes vorliege, sagte ein Sprecher des russischen Außenministeriums. Russland hat eigene Experten nach Seoul entsandt, die die Beweise prüfen und von deren Urteil Russland seine künftige Haltung abhängig macht. Scheinbar ist Russland verstimmt darüber, von Seoul nicht zur Untersuchung der Umstände des Untergangs der Cheonan eingeladen worden zu sein. Dies legt jedenfalls diese Aussage eines nicht genannten Offiziellen der russischen Marine nahe: „With the participation of Russian specialists, the results of the investigation into the incident might have been more complete and objective“. Allerdings dürfte diese Verstimmung nicht zu einer Blockadehaltung Russlands im Sicherheitsrat führen, dort wird man vermutlich nicht viel eigenes Prestige für eine strategisch eher unbedeutende Sache aufs Spiel setzen. Eher ist zu erwarten, dass man sich hier im Windschatten Chinas bewegt, oder sich, sollte es zu einer Abstimmung im Sicherheitsrat kommen, enthält.

China: Goldene Brücke von Südkorea?

Und damit sind wir auch schon beim Kern der aktuellen Diskussion angekommen. Wird es ein Vorgehen des UN-Sicherheitsrates gegen Nordkorea geben oder nicht? Dies wird sich heute oder morgen in Seoul entscheiden, denke ich. Vermutlich werden Südkorea und die USA erst gar nicht versuchen, eine Entscheidung des Sicherheitsrates herbeizuführen, wenn sie China gegen sich wissen und somit davon ausgehen müssen, dass es ein Veto durch das permanente Mitglied des Rates geben wird. China selbst äußert sich immer noch nicht eindeutig, sondern verweist darauf, dass es sich hier um einen komplizierten Fall handle und dass man die Informationen von allen Seiten bewerten müsse. Unterdessen berichtet Bloomberg, dass Südkorea bereit sei, auf weitere Sanktionen im Rahmen der UN zu verzichten. Dies würde ein weitreichendes Zugeständnis Südkoreas bedeuten und es China gleichzeitig leichter machen, sich auf eine Diskussion des Falles vor dem Sicherheitsrat einzulassen. Als Ergebnis würde es dann wohl ein Gemeinsames Statement der Mitglieder des Sicherheitsrats geben, wie es nach dem Raketentests im Jahr 2009 der Fall war.

Ein Weg, mit dem alle Seiten leben können?

Nachdem die unilateralen Maßnahmen so langsam alle beschlossen sind und sich der Fallout abzuschwächen beginnt, geht es nun zum nächsten Schritt, einem multilateralen Vorgehen. In den letzten Tagen schien es zwar recht schwierig zu sein, hier eine gemeinsame Position zu finden, nun aber scheint es zur Annährung der Seiten zu kommen. China signalisiert (wenn auch schwach) ja schon seit einigen Tagen, dass man eventuell zu Maßnahmen bereit sei und nun hat auch Südkorea einen Schritt gemacht (wenn die Berichte stimmen), indem es sich mit einem gemeinsamen Statement des UN Sicherheitsrat zufrieden geben würde. Mit dieser Lösung könnten vermutlich alle Seiten leben, denn Nordkorea hätte keine weiteren Beschränkungen zu erwarten, womit China seine Schutzfunktion erfüllt hätte und sich die Lage in Chinas Nachbarschaft nicht weiter destabilisieren würde. Für Südkorea und die USA gäbe es eine gemeinsame Verurteilung Nordkoreas durch die Staatengemeinschaft zu vermelden und der worst case, nämlich garkeine Reaktion der UN als Vertreterin aller Staaten wäre abgewendet, während die eigentliche Strafe für Nordkorea auf unilateralem Weg geschehen wäre. Ein guter Kompromiss wie ich denke. Ob dieser jedoch auch tatsächlich am Ende der Diskussionen stehen wird, das dürfte sich dann in einigen Tagen zeigen.

Die Situation auf der Koreanischen Halbinsel: Bewegt sich China?


Die Bedeutung Chinas für die weitere Entwicklung der Situation auf der Koreanischen Halbinsel wurde ja bereits eingehend diskutiert und es ist kaum zu bestreiten, dass der Effekt der Maßnahmen, die Südkorea beschlossen hat nicht zuletzt von Chinas Position abhängt. Bisher sah es so aus, als würde China sich nicht bewegen und weiterhin die Hand über seinen Schützling Nordkorea halten. Nun gibt es aber einige Berichte, die darauf hindeuten, dass China seine Haltung graduell zugunsten Südkoreas verändert.

Betrachtet man die Situation aus einem etwas breiteren Blickwinkel wird schnell deutlich, dass es bei der Situation auf der Koreanischen Halbinsel um mehr geht, als nur um die Beziehungen zu Kims Reich. Südkorea ist (im Gegensatz zu Nordkorea) ein bedeutender Handelspartner für China und Südkorea ist auch aus strategischer Sicht nicht unbedeutend. Es ist ein tragender Pfeiler US-amerikanischer Bündnispolitik in der Region und eine etwas weniger enge Bindung Seouls an Washington würde China sicherlich gefallen (vor allem wenn die eigenen Beziehungen zu Seoul stattdessen noch besser würden). Eine Situation wie die Momentane schweißt Südkorea und die USA aber enger zusammen, während sich Seoul von China aufgrund dessen unklarer Haltung weiter entfernt. Daher sehen einige Kommentatoren China in einem schwierigen Dilemma zwischen Seoul und Pjöngjang und sehen eine anstehende Richtungsentscheidung.

Andere gehen noch einen Schritt weiter und wollen bereits erkannt haben, dass China sich schrittweise von Nordkorea entfernt. Dafür habe sie zwei Indizien. Erstens hat ein prominenter chinesischer Professor recht deutliche Kritik an Nordkorea geübt und angemerkt, dass Chinas Geduld bald am Ende sein könnte. Nordkorea habe Chinas Politik auf der Koreanischen Halbinsel als Geisel genommen, was in China trotz des grundsätzlichen Wohlwollens gegenüber Nordkorea vermehrt zu Stirnrunzeln zu führen scheint. Diese Aussage macht deutlich, dass man in Peking sehr reflektiert über die Beziehungen zu Nordkorea nachdenkt und nicht besonders zufrieden mit deren Entwicklung ist. Das zweite Indiz sind (auf anonymen Quellen beruhende) Berichte, dass es bei den Gesprächen zwischen Hillary Clinton und Wen Jiabao sehrwohl einen Sinneswandel auf der chinesischen Seite gegeben habe, der aber erst bei Wens Besuch in Seoul morgen und übermorgen offiziell gemacht werden solle. Zwar werde China Nordkorea nicht vollständig im Stich lassen, aber es werde zu einer Annäherung an die US-amerikanisch-südkoreanische Position kommen. Damit würden Sanktionen im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wieder wahrscheinlicher.

Ein drittes Indiz, dass sich China langsam von Nordkorea abwendet (wobei wie gesagt immer die Frage ist, wie weit es sich abwendet) habe ich heute Morgen gesehen. China Daily, das Organ des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, hat einen Meinungsbeitrag mit dem Titel: „North Korea must convince a skeptical world“ veröffentlicht. Zwar verweist auch dieser Artikel darauf, dass man vorsichtig und geduldig vorgehen müsse, aber er wird gegenüber Nordkorea auch recht deutlich:

A cold reality confronting Pyongyang now is that South Korea has presented evidence so overwhelming that it has gained full support from the US and Japan and dominated worldwide public opinion on this issue.

In contrast, North Korea has merely thrown in strong verbiage along with the threat of an „all-out war.“ Its reaction will by no means help Pyongyang get out of the current predicament.

Instead, it can only come at the heavy price of further isolation from the rest of the world.

Nordkorea müsse klare Beweise liefern um die Welt von seiner Unschuld zu überzeugen. Zwar ist der Artikel nur ein Meinungsbeitrag und spiegelt nicht zwangsläufig die Linie der chinesischen Politik wieder, allerdings sollte diese Veröffentlichung in einem staatlichen Medium Nordkorea eine klare Warnung sein. Sieht im Moment so aus, als würden die Dinge für Kim Jong Il erstmal schwieriger. Aber genaueres werden wir morgen oder übermorgen erfahren, denn irgendetwas wird Wen in Seoul sicherlich zu sagen haben.

Kriegsgeheul auf der Koreanischen Halbinsel, aber kaum Kriegsgefahr


Die Situation auf der Koreanischen Halbinsel bleibt weiterhin unübersichtlich und rhetorisch wird weiterhin kräftig aufgerüstet. Nichtsdestotrotz ist ein Gerede von unmittelbarer Kriegsgefahr wohl übertrieben. Die Vorgehensweisen der beiden Seiten folgen weitgehend schon bekannten Pfaden und das Risiko wird hauptsächlich dadurch erhöht, dass zu den bekannten Vorgehensweisen auch die Außerkraftsetzung von Schutzmechanismen gegen Missverständnisse gehört. Aber am sinnvollsten dürfte es sein, wenn man Aktionen und Reaktionen der beiden Seiten auf den verschiedenen Schauplätzen erstmal getrennt betrachtet.

Südkoreanische Propagandaoffensive

Südkorea hat beschlossen die 2004 aufgrund eines Abkommens mit dem Norden eingestellten Propagandaaktivitäten entlang der Demarkationslinie zum Norden wieder anlaufen zu lassen. Hierzu dienen unter anderem 94 Lautsprecheranlagen die die südkoreanische Sicht der Ding 12 Kilometer ins Feindesland hineintragen sollen (nachts 24 km), sowie elf 110 mal 17 Meter große Anzeigetafel, die Slogans anzeigen, Radioübertragungen und Flugblätter. Die nordkoreanische Seite reagierte wütend auf diese Ankündigung und drohte damit, Anlagen zur Übertragung gezielt zu zerstören. Außerdem wurde in Erwägung gezogen, eigene Propagandalautsprecher in Stellung zu bringen, die ebenfalls seit 2004 eingemottet waren. Allem Anschein nach haben die Übertragungen aus Südkorea eine deutliche demoralisierende Wirkung auf die grenznah stationierten nordkoreanischen Truppen. Dies erklärt auch die scharfen Reaktionen Pjöngjangs auf das Vorhaben Südkoreas.

Nordkorea kappt offizielle Kommunikationskanäle in den Süden

Nordkorea hat angekündigt die direkten Kommunikationskanäle mit Südkorea zu kappen und den Dialog mit dem Süden einzustellen, bis Lee Myung-bak sein Amt im Jahr 2013 verlassen würde. Die Kanäle, denen eine ähnliche Funktion wie das „rote Telefon“ zwischen dem Kreml und Washington im Kalten Krieg zukommt, sind eine wichtige Maßnahme die hilft, Missverständnisse schnell auszuräumen, ehe es zu weiteren Irritationen kommen kann.

Diese Maßnahme ist zwar schnell wieder rückgängig zu machen, kann aber gerade in Zeiten erhöhter Spannungen zu brenzligen Situationen führen, weil die Gefahr von Missverständnissen erhöht wird.

Militärische Drohungen hier wie dort

Die Tatsache, dass Kim Jong Il bereits in der vergangenen Woche seine Truppen in Einsatzbereitschaft versetzt hat, sollte wohl nicht überbewertet werden. Diese Maßnahme ist in einer solch angespannten Situation keine Überraschung und hat mindestens so große Bedeutung nach innen (Bedrohungsgefühl und Feindbild aufrecht erhalten und dadurch zusammenhalt stärken) wie nach außen. Interessanter finde ich da die Ankündigungen beider Seiten, bei Provokationen der jeweils anderen Seite, vor allem auf See, militärisch zu reagieren. Lee Myung-bak verkündete dies ja bereits am Montag im Rahmen des Maßnahmenpakets, Nordkorea zog gestern nach. Für Aufregung sorgte indes nur die nordkoreanische Ankündigung, südkoreanische Kriegsschiffe in den eigenen Gewässern angreifen zu wollen, obwohl dies in einer solch angespannten Situation ja eigentlich kaum der Erwähnung wert ist. Naja, aber hier sind (ja auch zu Recht, aber das sollte nicht dazu führen, dass die Berichterstattung noch nichteinmal mehr versucht objektiv zu sein) gut und böse halt klar verteilt. Thematisch hierzu passend sind einige aufgeregte Meldungen, dass vier nordkoreanische U-Boote aus einem Hafen an der Ostküste Nordkoreas ausgelaufen und dann von den Radarschirmen der südkoreanischen Marine verschwunden seien. Aber natürlich ist man was dieses Thema angeht zurzeit wohl etwas sensibilisiert in Seoul.

Kaesong als Druckmittel für Pjöngjang?

Während Südkoreas Präsident Lee das Kooperationsprojekt in Kaesong aus seinem Maßnahmenpaket ausnahm, versucht nun Nordkorea den Industriepark als Druckmittel zu instrumentalisieren. Acht südkoreanische Offizielle wurden zum Verlassen des Industrieparks aufgefordert. Weiterhin behält sich Nordkorea vor, die Passage von Gütern und Personen aus Südkorea zu stoppen. Gleichzeitig wächst in Südkorea die Sorge um die eigenen Bürger in Nordkorea. Dementsprechend soll bis morgen ein Großteil der 1.000 Südkoreaner die dort arbeiten das Nachbarland verlassen haben. Die wirtschaftlichen Sanktionen sollen südkoreanischen Einschätzungen zufolge bedeutende Auswirkungen auf die Beschäftigung im Nachbarland haben. Dies scheint Nordkorea aber nicht davon abzubringen, auf diesem Wege Druck auf das Nachbarland machen zu wollen, aus dem immerhin 110 Unternehmen in Kaesong ansässig sind und über 40.000 nordkoreanische Arbeiter beschäftigen. Wer wem dort mehr schadet ist nicht ganz klar, allerdings dürfte Hyundai Asan und damit der Mutterkonzern Hyundai als großer Verlierer der zurzeit herrschenden angespannten Situation feststehen.

Den gordischen Knoten entwirren ohne ihn zu zerschlagen. Wer kann das?

Die Maßnahmen die von beiden Seiten ergriffen werden reichen zwar weit, aber eben nicht soweit, dass unmittelbare Kriegsgefahr bestehen würde. Eigentlich sämtliche Mittel die genutzt wurden, sind nicht neu und gehören zur Standardklaviatur des Nervenspiels, dass sich gerade wieder zwischen den Koreas hochschaukelt. Beiden Seiten ist bewusst, dass eine kriegerische Auseinandersetzung ihnen kaum Nutzen bringen kann, während sie weitreichende negative Folgen mit sich bringen wird. Natürlich heißt das nicht, dass eine durch Missverständnisse oder Fehlkalkulationen herbeigeführte Auseinandersetzung unmöglich ist, wichtig ist aber die Tatsache, dass keine der beiden Seiten einen Krieg wollen kann, was diese Gefahr natürlich wieder beträchtlich senkt. Während Nordkorea sich für einige Zeit in einer solchen Situation einrichten kann, dürfte in Südkorea bald das Bedürfnis entstehen, die angespannte Situation zu entschärfen. Dies dürfte allerdings nicht ohne Vermittlung möglich sein. Dementsprechend werden auch China und die USA eine bedeutende Rolle spielen. China hat sich bisher noch wenig bewegt und scheint noch immer die Lage zu sondieren. Auch die Gespräche mit Hillary Clinton führten nicht zu einer gemeinsamen Position, allerdings könnte der anstehende Besuch von Wen Jiabao in Seoul hier für Bewegung sorgen. Clinton ist bereits da und verdeutlicht weiterhin, dass die USA und Südkorea in dieser Sache Seite an Seite stehen. Allerdings ist kaum zu erwarten, dass sich auch China uneingeschränkt an die Seite der beiden begibt, egal wie eindeutig die Beweise gegen Nordkorea sind. Daher müssen auch die USA und Südkorea etwas bewegen, um zu einer Verbesserung der Situation beizutragen. Bis dahin dürfte die Nervosität anhalten und von weiteren rhetorischen Spitzen aus Pjöngjang weiter angeheizt werden. Pjöngjang kann die angespannte Situation nutzen um die eigenen  Bevölkerung von der ausländischen Bedrohung zu überzeugen und so hinter dem Regime zu scharen. Vielleicht wird diese Situation auch als passend empfunden, um Kim Jong Un mehr ins Licht der Öffentlichkeit treten zu lassen.

Wie es weiter geht? Keine Ahnung! Aber es bleibt spannend und prekär…