Lee Myung-bak verkündet Südkoreas Maßnahmenpaket gegen Nordkorea: Inhalt und Implikationen


Der südkoreanische Präsident Lee Myung-bak hat heute in Seoul eine Rede gehalten (den Wortlaut gibts hier), in der er die Maßnahmen bekanntgab mit denen sein Land auf die Versenkung der Korvette Cheonan durch einen nordkoreanischen Torpedo reagieren will. Dabei werden annähernd alle Register gezogen, die in irgendeiner Art versprechen, Eindruck auf das Regime in Pjöngjang zu machen. Die Bestrafung soll sich aus folgenden Einzelmaßnahmen zusammensetzen:

Weitreichende Handelsbeschränkungen unter Ausnahme des Kaesong Industrieparks: Nordkoreas zweitgrößter Handelspartner will den bilateralen Handel weitgehend einschränken. Allerdings wird das wichtigste Kooperationsprojekt, der Kaesong Industriepark von diesen Einschränkungen ausgenommen, so dass ein wichtiger wirtschaftlicher Kontakt erhalten bleibt. Auch humanitäre Hilfen sollen weiter geleistet werden, wenn sie der Unterstützung der schwächsten Teile der Gesellschaft wie Frauen und Kindern dienen. Betroffen dürften damit vor allem Lieferungen von Agrar- und Fischereiprodukten und einfachen Rohstoffen wie zum Beispiel Sand sein. Während die Maßnahme auf den ersten Blick hart klingt, dürften die Auswirkungen in der Realität weniger wichtig sein, da der bedeutendste Teil des bilateralen Handels von etwa 1,6 Mrd. US-Dollar (Gesamtes Außenhandelsvolumen etwa 5,1 Mrd US-Dollar) in Kaesong erwirtschaftet wird. Yonhap berichtete vor einiger Zeit außerdem, dass ein vollständiger Handelsstopp (einschließlich Kaesong) für Nordkorea einen Nettoverlust von 370 Millionen Dollar im Jahr bewirken würde. Ich weiß nicht genau wie die Zahlen zusammenpassen, aber Handel ist ja nicht gleich Gewinn, aber ein Verlust von 370 Mio. US-Dollar für die Staatskasse kommt mir bei einem Haushalt von zwischen 20 und 25 Mrd. US-Dollar noch recht moderat vor.

Nutzungsverbot der südkoreanischen Gewässer für nordkoreanische Handelsschiffe: Nordkoreas Handelsflotte soll es nicht mehr gestattet werden die Abkürzung durch südkoreanische Gewässer zu nehmen. Klingt erstmal nicht sehr beeindruckend, dürfte aber – hat man den Verlauf der Northern Limit Line im Hinterkopf – bewirken, dass nordkoreanische Handelsschiffe einen bedeutenden Umweg machen müssen, um Güter auszuliefern (Tja und in diesem Fall ist Zeit wohl auch in Nordkorea Geld).

Manöver im Bezug auf U-Boote und die PSI: Zusammen mit den USA will  Manöver abhalten die speziell auf die Bekämpfung von U-Booten abzielen (was vermutlich aber in weiten Teilen auch eine symbolische Maßnahme nach innen ist um zu zeigen, dass man aus seinen Fehlern lernen will), es sollen aber auch Übungen abgehalten werden, die das Vorgehen im Rahmen der US Initiative Proliferation Security Initiative (PSI) trainieren. Dies dürfte die nordkoreanische Seite eher aufmerken lassen, da ein weitergehendes Engagement Südkoreas (wie es Lee ebenfalls ankündigte) in dieser Initiative den Export von Waffen und anderen nicht erlaubten Gütern erschweren könnte.

Proaktive Abschreckung: Lee kündigte an, sein Land werde in Zukunft keine Provokationen von der nordkoreanischen Seite mehr dulden und dem Prinzip der proaktiven Abschreckung folgen. Auf Gutdeutsch heißt das dann wohl, dass man in Zukunft nicht mehr so lange wartet, bis man zu handfesten Maßnahmen greift, wenn man beispielsweise auf nordkoreanische Schiffe trifft. Allerdings weiß ich nicht wie die Einsatzregeln zurzeit sind und wie oft es zu solchen Situationen kommt. Allerdings dürfte sich dadurch die Gefahr für künftige Grenzzwischenfälle eher erhöhen (Aber vermutlich ist auch diese Aussage mehr auf die Innenwirkung ausgerichtet und soll hauptsächlich das Statement, dass man sich nun nicht mehr herumschubsen lassen wird, an den Mann/Frau bringen).

Sicherheitsrat der Vereinten Nationen: Auch der im Vorfeld schon vieldiskutierte Gang vor den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, um dort neue Sanktionen zu bewirken, soll stattfinden. Wie bereits gesagt spielt dabei die Haltung Chinas eine entscheidende Rolle. Gegen den Willen des wichtigsten Verbündeten Pjöngjangs wird es keine neue Resolution geben, was ein Rückschlag für Südkorea und die USA wäre. Daher sind hier noch lange Verhandlungen zu erwarten (Aber Frau Clinton weilt ja gerade in China und vielleicht kann sie die Führung des Landes überzeugen, das wird spannend).

Da hat Südkorea ja ein beachtliches Maßnahmenpaket zusammengeschustert, allerdings hat das Ganze die Schwäche, dass der Erfolg der Maßnahmen von China abhängt. Ist dieses nicht gewillt den Druck auf Nordkorea zu erhöhen, werden Seouls Maßnahmen weitgehend ins Leere laufen. China kann, wenn es das will, als Handelspartner einspringen und eine Reaktion der Staatengemeinschaft weitgehend blockieren. Damit blieben nur noch die Einschränkungen im Bereich der Seefahrt, die zwar ärgerlich sind, aber nur begrenzten Schaden für Nordkorea bedeuten dürften und eine Situation erhöhter Spannungen, womit Nordkorea kein großes Problem haben dürfte, da dies die Aufmerksamkeit der USA garantiert.

Die anderen Staaten: Wie gesagt befindet sich US-Außenministerin Clinton gerade zu einem Staatsbesuch in China. Dort dürfte sie versuchen Peking von der Linie der USA und Südkoreas zu überzeugen. Die USA und Südkorea sind weiterhin bestens abgestimmt und die USA gewähren Seoul weitreichende rhetorische Rückendeckung. Die gibt es auch von vielen anderen Staaten, aber mehr kann auch kaum einer tun, da es eben kaum einen Staat gibt, der Druckmittel gegen Pjöngjang in der Hand hält. Japan redet zwar davon, weitere Sanktionen erlassen zu wollen, wie die aussehen sollen weiß man dort aber vermutlich selbst nicht, da es in Bezug auf Nordkorea eigentlich nichts gibt, dass noch nicht weitreichenden Sanktionen unterliegt. Ansonsten dürfte Premier Hatoyama vermutlich ganz froh über die angespannte Situation auf der Koreanischen Halbinsel sein. So hat er einen ausgezeichneten Grund hinter sein Wahlversprechen zu gehen, nach dem die amerikanische Truppenpräsenz in Okinawa verringert werden sollte (Was die Amerikaner vermutlich nicht besonders gefreut hat). Tja und wie gesagt. Abhängen wird im Endeffekt vieles von China. Und China hat sich bisher alles andere als klar geäußert. Vermutlich will man sich erstmal näher ansehen wie eindringlich die USA und Südkorea, aber auch Nordkorea versuchen auf das Land einzuwirken um dann zu entscheiden. Es bleibt also spannend auf der Koreanischen Halbinsel…

Die eine Million Euro Frage: Wie weiter auf der Koreanischen Halbinsel?


Wie gehts weiter auf der Koreanischen Halbinsel? Diese Frage stellen offensichtlich nicht nur wir uns, sondern auch die wichtigsten Akteure. Während sich die nordkoreanische Führung auf ihr Standardverfahren zurückgezogen hat: Wüste Drohungen ausstoßen und auf Zeit spielen (wozu sollte eine eigene Untersuchung wohl sonst dienen, deren Ergebnis man sich ohne viel Kreativität schon im Voraus vorstellen kann), üben sich die anderen Parteien im lavieren.

USA: Die Kunst deutliche Worte zu finden ohne etwas zu sagen

Am deutlichsten hat sich dabei noch US-Außenministerin Clinton geäußert, die immerhin sagte, dass dieser Angriff auf Südkorea eine Antwort der internationalen Gemeinschaft verlange. Das wars dann aber schon mit klaren Aussagen. Wie eine Antwort aussehen könnte äußerte sie auf der Pressekonferenz nach einem Zusammentreffen mit Japans Außenminister nicht. Mögliche Reaktionen könnten von verschärften UN-Sanktionen bis zu einem „statement of condemnation“ reichen. Die erste Option wird aufgrund der entscheidenden Rolle Chinas schwierig durchzuführen sein, die zweite dürfte wohl weder Nordkorea noch sonst jemanden sonderlich beeindrucken (gelinde gesagt). Aber naja, das zeigt mal wieder, wie schwierig es ist überhaupt eine Antwort auf die Aktion Nordkoreas zu finden.

Südkorea: Je eindeutiger die Beweise desto vorsichtiger die Statements

Wesentlich vorsichtiger als Clinton äußerte sich Südkoreas Präsident Lee Myung-bak. Während er in der Zeit unmittelbar nach dem Untergang der Cheonan noch von „resolute action“ etc. gesprochen hatte, ließ er nun verlauten, dass man aufgrund der kritischen Situation äußerst bedacht vorgehen müsse um keine Fehler zu machen. Wie dieses Vorgehen aussehen könnte ist unklar, wird aber scheinbar zurzeit mit den USA abgestimmt.

China: Meister des Nichtssagens

Tja und damit kommen wir auf dem Gipfel des Nichtssagens an. In China. Chinas Führung macht dem Begriff des Nichtssagens alle Ehre indem man ihn im wahrsten Wortsinn anwende: Man sagt einfach nichts zu dem Ergebnis. Allerdings hat man die andere Seite zur Zurückhaltung aufgefordert. Berichten zufolge würden chinesische Diplomaten bei jeder Gelegenheit auf die Bedeutung des Erhalts von Frieden und Stabilität auf der Koreanischen Halbinsel hinweisen und verlangen, dass man keine Schritte ergreifen würde, die Nordkorea irritieren könnten. Dies mache es unwahrscheinlich, dass der Zwischenfall zu Konkreten Maßnahmen der UN führen würde. Analysten erwarten, dass China sich bezüglich dieses Falles weiterhin sehr zurückhaltend verhalten und keine eindeutige Position, weder an der Seite Nordkoreas, noch an der Südkoreas und der USA, beziehen werde.

Was nun?

Ein klares Bild über das was uns erwarten wird zeigt sich also auch Tage nach den Untersuchungsergebnissen nicht. Dies könnte mit zwei Faktoren zusammenhängen. Einerseits scheinen die Ergebnisse der Untersuchung erst seit kurzem wirklich klar zu sein, da die Torpedoteile, die den Kern der Beweisführung bilden erst am 15. Mai gefunden wurden. Das heißt, die Zeit über konkrete Maßnahmen nachzudenken (obwohl man das auch schon vorher tun konnte, aber wirklich konkret werden Abstimmungen mit anderen Parteien vermutlich erst dann, wenn Beweise auf dem Tisch liegen) war nicht besonders lang und vielleicht liegt doch noch kein fertiger Schlachtplan in Lees Schublade. Der zweite Faktor könnte darin begründet liegen, dass man sich erstmal anschauen wollte wie die Weltgemeinschaft und entscheidende Akteure wie China und Nordkorea auf die Ergebnisse reagieren um dann sein letztendliches Vorgehen zu beschließen. Einfacher wird das Ganze jedoch dadurch nicht. Von China ist keine große Unterstützung zu erwarten und Nordkorea gebart sich wie die Unschuld vom Lande, die völlig unberechtigt einer Schandtat beschuldigt wird. Die Optionen für Strafmaßnahmen sind äußerst rar gesät und wenn man dann noch liest, dass Lee Myung-bak eine Task Force aufgestellt hat, die sich um die Auswirkungen der Krise auf die Kooperationsprojekte beider Koreas kümmern soll, klingt das eher so, als hätte man Angst, dass Nordkorea die Kontakte ganz kappt.

Schlussbetrachtung: Strategischer coup Nordkoreas?

Tja und dann stelle ich mir abschließend die Frage: War die Versenkung der Cheonan für Nordkorea (was auch immer die Motive für das Vorgehen waren (ein paar Interessante Überlegungen dazu hier)) nicht eigentlich ein großer Erfolg? Wie es aussieht, dürfte es keine wirklich schwere Strafe geben. China scheint nicht absolut erzürnt zu sein. Und man hat Bewegung in die festgefahrene Situation gebracht. Die USA sind wieder auf Nordkorea aufmerksam geworden und Südkorea hat Angst, dass es mit der Situation noch weiter Bergab gehen könnte. Die Gegner sind verunsichert und wissen noch nicht einmal, was genau hinter dem Angriff steckt und vor allen Dingen, es ist mehr als deutlich geworden, dass man mit Abwarten und Teetrinken bei Nordkorea nicht sehr weit kommt. Aber natürlich kann es sein, dass die USA und Südkorea einen Superplan ausgeheckt haben und in den nächsten Tagen vorlegen werden. Was ich erwarte ist, dass sich die Hilflosigkeit der Beiden in den nächsten Tagen und Wochen deutlich zeigen wird und dass es dann einen wie auch immer gearteten Strategiewechsel geben wird.

Es ist raus: Nordkorea hat die Cheonan versenkt. Was ist, was war und was sein wird (vielleicht)


Update (23.05.2010): Ich habe eben auf Zirkumflex gelesen, dass es die Ergebnisse (ich denke es ist so ne Art Zusammenfassung für die Medien) des offiziellen Berichts der Untersuchungskommission als PDF zum Nachlesen gibt. Es steht zwar nicht viel drin, was man nicht auch in den Zeitungen finden kann, aber dafür ist es alles an einem Ort und es gibt noch n paar „weiche“ Indizien wie seismische Messungen und Zeugenaussagen.

Ursprünglicher Beitrag (20.05.2010): Jetzt ist es also raus und ich konnte gerade rechtzeitig wieder Station vor dem PC beziehen (dem Einen oder Anderen dürfte aufgefallen sein, dass ich fast ne Woche nicht da war, aber viele kleine Aufgaben können großen Stress bedeuten…). Heute Morgen hat die offizielle Untersuchungskommission die die Umstände des Untergangs der Cheonan prüfte, ihre Ergebnisse bekanntgegeben und damit alle Zweifel ausgeräumt. Ein Torpedoangriff der von einem nordkoreanischen U-Boot ausgeführt wurde hat die Katastrophe, die 46 Todesopfer forderte, verursacht. Die Untersuchung, die von amerikanischen, australischen, britischen und schwedischen Experten begleitet wurde ergab harte Beweise gegen Nordkorea und ich für meinen Teil sehe (jetzt) keinen Anlass (mehr) die Ergebnisse in Frage zu stellen. Den sprichwörtlichen „rauchenden Colt“ stellen Teile eines Torpedoantriebs dar, die am Ort des Untergangs aufgefunden wurden. Der Torpedo mit etwa 250 kg Sprengkraft, der von diesen Teilen angetrieben wurde sei zweifelsfrei in Nordkorea produziert worden. Zwei bis drei Tage vor dem Angriff seien einige nordkoreanische Mini-U-Boote und ein Mutterschiff aus einem Hafen am Gelben Meer ausgelaufen und zwei bis drei Tage nach dem Untergang wieder zurückgekehrt (diese Angabe finde ich allerdings etwas seltsam: Entweder man weiß wann und was, oder man weiß es nicht). Aufgrund der nicht ausreichenden Überwachungsmaßnahmen Südkoreas – man habe keine Infiltration durch nordkoreanische Schiff oder U-Boote erwartet – sei der Angriff völlig überraschend gekommen. Nordkoreas National Defence Commission (NDC) reagierte unmittelbar auf die Bekanntgabe der Untersuchungsergebnisse und warf der südkoreanischen Seite vor, es handle sich um ein abgekartetes Spiel und die Beweise seien fabriziert. Sollte Südkorea Strafmaßnahmen ergreifen droht die nordkoreanische Seite mit einem „totalen Krieg“ (nichts neues, aber solch starke Worte werden von unseren Medien ja immer gerne aufgenommen). Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon, zeigte sich von den Ergebnissen der Untersuchung zutiefst besorgt. Die UN dürften für Südkorea auch einen Ausweg aus dem „Vergeltungsdilemma“ (eigentlich kann man nicht wirklich auf diese Provokation reagieren, weil kaum noch Druckmittel zur Verführung stehen und eine militärische Reaktion die Gefahr eines verheerenden Krieges mit sich brächte) bieten. Man will versuchen den Vorfall vor den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu bringen und verschärfte Sanktionen gegen Nordkorea zu erwirken. Tja und damit kommt auch China ins Spiel. Denn solche Sanktionen können nicht gegen den Willen Chinas als Vetomacht erwirkt werden.

Es hat sich also einiges aufgeklärt heute Morgen, aber wo die Reise hinführen wird, das ist immer noch nicht klar. Allerdings dürfte man sich in Südkorea, wie auch in Nordkorea sicherlich schon einen „Schlachtplan“ (wenn zum Glück auch nicht im wörtlichen Sinn) zurechtgelegt haben, nach dem man in den nächsten Tagen verfahren wird, Zeit hat man sich ja schließlich genug genommen (Ich wüsste mal gerne wie lange man sich schon sicher ist, dass es tatsächlich ein nordkoreanischer Angriff war und eigentlich nur noch überlegt hat, wie man nun weiter verfahren soll). Vermutlich hat man sich mit den wichtigen Partnern in der Region, also vor allem den USA und Japan, abgestimmt und versucht, Russland, aber besonders China von einem weiteren Vorgehen zu überzeugen. Tja und wie gesagt, viel dürfte von der Position Chinas abhängen. Wichtig dürfte in diesem Zusammenhang natürlich auch sein, was Kim Jong Il bei seinem gerade vollzogenen China Besuch so gesagt hat. Sollte er tatsächlich so dreist gewesen sein, den wichtigen Unterstützer anzulügen, kann er wohl mit wenig Unterstützung aus Peking rechnen. Aber auch wenn das nicht der Fall ist, dürfte es China schwerfallen, jegliche Bestrafung Nordkoreas durch die internationale Staatengemeinschaft abzuwehren. (Vielleicht kann man Kims Besuch in China auch vor dem Hintergrund dieses Zwischenfalls sehen. In nächster Zeit wäre es für die Machthaber in Peking wohl kaum zu vertreten gewesen, den bösen Buben aus Pjöngjang zu beherbergen, ohne dass dadurch Irritationen mit Südkorea, aber auch anderen Staaten entstanden wären.) Aber vermutlich werden die Chinesen das Meiste mit der Begründung abbügeln, es handle sich hier um eine bilaterale Angelegenheit, die Nord- und Südkorea unter sich ausmachen müssten. Nun zu Nordkorea: Während man sich nach dem Untergang der Cheonan betont desinteressiert gegeben hat und recht lange brauchte, um sich überhaupt zu äußern, folgte die Reaktion dies Mal auf den Fuß. Während man nicht voraussagen kann, was Nordkorea konkret tun wird, um sich weitgehenden Strafmaßnahmen zu entziehen, so kann man doch sicher sein, dass sie einen Plan haben. Das zeigt schon die Tatsache, dass man die Antwort auf die Untersuchungsergebnisse schon in der Schublade liegen hatte. Vermutlich wird man sich in der derzeitigen aufgeheizten Situation darauf beschränken, die nicht-militärischen Nadelstiche gegen den Süden fortzusetzen während man gleichzeitig darauf achtet, die Interessen anderer Staaten nicht zu beschädigen, um die Weltgemeinschaft nicht weiter gegen sich aufzubringen. Verschärfte Einreisebedingungen in Kaesong oder ähnliches wären zum Beispiel etwas, dass mich nicht verwundern würde. Sollten allerdings verschärfte Sanktionen erlassen werden, dann wären in der Folge auch Raketentests oder ein Atomtest keine Überraschung.

Soviel zur Zukunft (da hab ich aber mal viel im Kaffe gerührt), aber was mich noch brennender interessieren würde, leider ohne allzugroße Aussicht auf Aufklärung, ist die Vergangenheit. Die Frage nach dem wieso. Während Yonhap diese recht lapidar mit einem Verweis auf das Seegefecht, dass ein nordkoreanisches Patrouillenboot im November letzten Jahres gegen ein südkoreanische Schiff verloren hatte beantwortet, kann ich mir einfach nicht vorstellen, dass der Norden schlicht aus dem Wunsch nach Vergeltung heraus, seine große politische Linie (das Streben nach einer Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche) vollkommen über den Haufen wirft. Was gibt es also neben diesem Scharmützel (das man als Grund wohl trotzdem nicht völlig ausschließen kann) also noch für mögliche Motive?

  • Unzufriedenheit mit dem zurückhaltenden Agieren Südkoreas: Auf diese Möglichkeit habe ich ja vor einiger Zeit schonmal verwiesen. Die nordkoreanische Strategie gegenüber der Welt beruht in Teilen darauf, durch Provokationen und der Drohung mit mehr „Missverhalten“ Konzessionen zu erlangen (welcher Art auch immer). In letzter Zeit funktionierte diese Strategie nicht mehr. Die „alten“ Provokationsmittel hatten sich abgenutzt. Der Angriff auf die Cheonan könnte die nächsthöhere Stufe von Provokationen sein, vor allem da man in Pjöngjang relativ sicher sein konnte, dass Seoul kaum Optionen in der Hand hatte, adäquat auf diese Vorgehen zu antworten.
  • Verwerfungen innerhalb des Regimes in Pjöngjang: Geht man davon aus, dass innerhalb des Regimes in Pjöngjang verschiedene Gruppen existieren, die verschiedene politische Linien verfolgen, was ich tue, dann bestände die Möglichkeit, dass eine solche Gruppe mit Kim Jong Ils Politik der Diplomatie, die er seit November letzten Jahres zu betreiben versuchte, zunehmend unglücklich war und für eine härtere Gangart plädierte. Der Angriff auf die Cheonan könnte der Versuch dieser Gruppe gewesen sein, diplomatischen Bemühungen ein für alle Mal ein Ende zu setzen (und wäre dann wohl als relativer Erfolg zu werten).
  • Kim Jong Uns Nachfolge: Hier gibt es gleich mehrere möglich Erklärungen. Eine gespanntere Situation nach außen hin würde das Regime nach innen zusammenschweißen. Hier könnte man den Angriff als bewusste Maßnahme zur Steigerung des Zusammenhalts nach innen hin sehen, was es Kim Jong Un erleichtern würde, in die Fußstapfen seines Vaters zu treten. Etwas weiter geht eine andere Idee: Ich erinnere mich dunkel daran, dass Kim Jong Il in der Zeit bevor er die Nachfolge seines Vaters antrat, persönlich einige Terrorakte gegen Südkorea befohlen haben soll. Den Anschlag auf den südkoreanischen Präsidenten und einige Kabinettsminister in Rangun 1983 beispielsweise oder die Sprengung eines südkoreanischen Flugzeuges 1987. Vielleicht ist nun Kim Jong Uns Zeit gekommen, sich seine Sporen zu verdienen.

Mehr fällt mir gerade nicht ein und außerdem habe ich meinem Drang zum Spekulieren auch erstmal genug nachgegeben. Was auch immer letztendlich das Motiv für den Angriff gewesen sein mag, wir werden es en Detail wohl nie erfahren.

Cheonan und China: Was gerade wichtig ist


Zurzeit gibts ja gleich zwei Themen im Bezug zu Nordkorea, die die Medien beherrschen. Das Eine ist Kims Reise nach China, samt Spekulationen und Berichten wo er war, was er angeschaut hat, wer dabei war und vor allen Dingen was er gesagt hat. Das Andere der Untergang der Cheonan mit Spekulationen und Berichten darüber, was für Beweise es gibt, warum Nordkorea es gemacht hat und vor allen Dingen, wie Südkorea reagieren wird/soll. Beide Felder sind – wie ich meine – immernoch sehr spekulativ. Nichtsdestotrotz sollte ich wohl mal die Fakten zusammenfassen damit man auf dem neuesten Stand ist.

Zuerst also zur Cheonan, denn da ist man schneller fertig, was die Fakten anbetrifft. Yonhap berichtet, dass ein Vertreter der Regierung gesagt habe, am Wrack der Cheonan seien Spuren von Sprengstoff gefunden worden, die zum Bau von Torpedos verwendet werden. Weiterhin an der Explosionsstelle Aluminiumsplitter gefunden worde sein, was ebenfalls auf einen Torpedo als Ursache hinweisen würde. Etwas seltsam mutet die Anmerkung an, es werde geprüft ob ein Torpedo deutschen Fabrikats im Spiel sein könnte, den Nordkorea genutzt haben soll um von der eigenen Schuld abzulenken und eine falsche Fährte in Richtung Südkorea zu legen, dass solche Torpedos nutzt (Oder finde nur ich das seltsam). Einen anderen interessanten Bericht habe ich in der Korea Times gesehen. Hier wird berichtet, die Staatsanwaltschaft habe eine Untersuchung gegen Individuen eingeleitet, die gegenstandslose Gerüchte über die Ursachen des Untergangs gestreut hätten. Unter anderem sei der frühere Sekretär von Verteidigungsminister Kim Tae-young, Park Seon-won, in den Blickpunkt des Interesses der Behörden gerückt. Unter anderem soll das folgende Pressestatement dafür verantwortlich sein:

„The information the South Korean government has, but has not disclosed, is in the hands of the United States. The Korean government is refusing to make public detailed information, including the destination to where the Cheonan was heading at the time of the explosion and how fast it was sailing.“

Versteh ich nicht, was daran jetzt so schlimm war, ihr? Aber weiter im Text. Park soll unter Roh Moo-hyun als Sekretär des Präsidenten in Nordkorea-fragen gearbeitet haben. So weit so gut, aber mehr verstehen tu ich das immernoch nicht. Hat er Gerüchte gestreut die nicht auf Nordkorea hinwiesen? (Ich meine wegen Roh) Das sehe ich in seinem Statement auch nicht. Neben diesem Fall sollen zehn weitere Gerüchte untersucht werden. Wie gesagt, ich blicke nicht ganz durch, wo da die Linien in der südkoreanischen Administration verlaufen, aber da eigentlich immer nur Sachen durchsickern, die auf Nordkorea hindeuten, kann ich mir wenig anderes verstellen (Es sei denn in Südkorea folgen einige der Argumentationslinie, die Kim Myong-chol kürzlich in seinem Artikel vertreten hat. Aber das davon in den südkoreanischen Medien so garnichts berichtet würde? Naja, aber vielleicht hört man auch hiervon bald mehr. Auf jeden Fall ist die Informationspolitik der südkoreanischen Seite weiterhin alles andere als klar und eindeutig sondern fördert eher das Entstehen immer neuer Gerüchte.

Apropos Gerüchte. Kim Jong Ils China-Besuch war offensichtlich keins. Neben einigen Fotos, hat die chinesische Seite den Besuch diese Mal sogar bestätigt und angeblich die südkoreanische Regierung aufs genaueste gebrieft, worum es bei den Treffen zwischen Kim und Hu Jintao und scheinbar auch Wen Jiabao (seltsamerweise finden die Meisten Medien dieses Treffen nicht einmal einer Erwähnung wert) gegangen sei. Viel Messbares scheint jedenfalls nicht rausgekommen zu sein (Allerdings glaube ich nicht, dass Artikel wie der der Chosun Ilbo, die scheinbar China zu einer offeneren Informationspolitik drängen sollen, viel Sinn machen. Eigentlich ist doch klar, dass sowas eher kontraproduktiv wirkt. Aber naja, dass müssen die Redakteure wohl selbst wissen). Die Statements, dass sich Nordkorea weiterhin um die Denuklearisierung bemühen wolle sind ja nicht gerade neu. Das sagt man schon lange. Nur verlangt man eben die Erfüllung von Bedingungen, die Südkorea und die USA (zurecht) nicht erfüllen wollen. Tja und ansonsten gibts nur schwammige Verlautbarungen, die es jedesmal gibt weil sie zum guten Ton gehören. Sowas wie: Man will die Zusammenarbeit im wirtschaftlichen und kulturellen Bereich intensivieren. Wir werden wohl weiter die Augen offen halten müssen, ob sich an der Politik was ändert, oder ob es neue Investitionen gibt.

Leider habe ich mal wieder nicht so viel Zeit wie ich gerne hätte und muss es daher für heute dabei belassen…

Wer hat die Cheonan versenkt? Pjöngjang lässt Gegendarstellung veröffentlichen


Nachdem sich die Medien in Südkorea und darüber hinaus mehr und mehr auf Nordkorea als Verursacher des Untergang der Cheonan eingeschossen haben, jedes Wort, dass Südkoreas Regierung äußert auf die Goldwaage legen und überall Hinweise auf Nordkorea finden, es aber noch immer keine schlussendlichen Beweise gibt, hat Nordkorea nun eine Art Gegendarstellung veröffentlicht. Und zwar nicht über die üblichen Kanäle (dementsprechend fehlt auch der KCNA-Jargon in dem Begriffe wie „warmongers“ oder „puppet regime“ dominieren vollständig). Fast könnte man meinen, dass es sich bei dem Beitrag in der Asia Times Online (erscheinnt in Hong Kong) um einen ganz normalen Artikel handle, wenn, ja wenn da nicht der Inhalt wäre, der so gar nicht zu allem Anderen passt, dass bisher über den Cheonan-Zwischenfall veröffentlicht wurde. Es werden vier „Fakten“ aufgezählt die belegen sollen, dass Nordkorea nicht für die Katastrophe verantwortlich sein kann. Dann werden sieben „Fakten“ aufgezählt, die nahelegen, die Cheonan sei im „friendly fire“ gesunken. Der Schlussabsatz der mit dem guten Rat beginnt, doch eine alte Mine für die Katastrophe verantwortlich zu machen verfällt dann doch wieder etwas in den KCNA-Stil (Aber lange nicht mehr gehört von dem guten alten „sea of fire“).

The best solution is for the South Korean government team investigating the ship disaster to find an old mine responsible. It is easy to falsely accuse North Korea, but public pressure will mount for military reprisals against North Korea, which will promptly react by turning Seoul into a sea of fire in less than five minutes. North Korea would not flinch from using nuclear arms in the event of US involvement.

Natürlich ist der Autor nicht irgendein x-beliebiger Journalist, der sich eine andere Meinung gebildet hat. Nein, Kim Myong-chol hat einen Doktortitel von Nordkoreas academy of social sciences und trat schon öfter als „Sprachrohr Kim Jong Ils“ in Erscheinung. Naja, jetzt kennt man zumindest die Meinung der anderen Seite (oder das was die Meinung der anderen Seite wäre, hätte man nicht doch die Cheonan versenkt (aber wer weiß es)).

Kurz will ich mich noch dazu auslassen, warum ich mich so beharrlich weigere der Meinung der meisten Medien zu folgen und zu sagen: „Ja, das muss Nordkorea gewesen sein.“ Irgendwie erinnert mich die Berichterstattung an das, was die Medien im Vorfeld des Irakkrieges produziert haben (ich will jetzt nicht sagen, dass die Berichterstattung unbedingt als Kriegsvorbereitung dienen soll, also  nicht falsch verstehen). Es gibt keine Fakten, keine Beweise, sondern nur irgendwelche schwammigen Aussagen von Amtsträgern die dann in griffige Überschriften umgeformt werden oder irgendwelche anonymen Aussagen von ominösen Informanten. Was bis jetzt öffentlich gemacht wurde, lässt noch keine Schlüsse zu. Trotzdem werden welche gezogen. Es werden einfach Geschichten konstruiert. Vor dem Irakkrieg war ich auch sicher, dass es da Massenvernichtungswaffen und wahrscheinlich sogar irgendwelche Terrorverbindungen geben würde. Aber wir wissen ja wie es wirklich aussah. Wenn ein Bericht veröffentlicht wird, der harte Beweise gegen Nordkorea liefert lasse ich mich überzeugen, aber ansonsten bleibe ich misstrauisch. (Obwohl das mit den Berichten ja auch so ne Sache ist. Ich kann es heute noch nicht wirklich fassen, was für eine Nummer die US-Regierung vor dem Irakkrieg vor dem UN-Sicherheitsrat hingelegt haben: Stichwort fahrbare Chemiewaffenlabors können überall in den USA zuschlagen. Mein Gott, eigentlich wusste doch spätestens dann jeder, dass das nur eine äußerst billige Lüge war. Irgendwie nehme ich das heute noch persönlich.) Tja, daher sollte man eigentlich wohl nur das glauben, was man selbst gesehen hat.

Der Untergang der Cheonan – Keine neuen Fakten aber viele neue Artikel: Was dahinter stecken könnte


Es gibt weiterhin nicht viel Neues Rund um Nordkorea. Annähernd alle Meldungen beziehen sich auf den Untergang der Cheonan (Das südkoreanische Schiff war vor etwa drei Wochen nahe der Seegrenze zu Nordkorea gesunken und die Ursache ist bisher nicht geklärt, aber die Möglichkeit das Nordkorea dafür verantwortlich sein könnte, ist bisher noch nicht ausgeschlossen worden). Das finde ich nach wie vor erstaunlich, weil es noch immer keine neuen Fakten gibt. Die Untersuchungen des gehobenen Teils der Cheonan ergaben bisher nur, dass die Katastrophe die vermutlich 46 Todesopfer (Die Leichen von 38 Seeleuten wurden gefunden, acht werden weiterhin vermisst) gefordert hat, sehr wahrscheinlich von einer Explosion außerhalb des Schiffes verursacht wurde. Dieser Umstand war zuvor auch schon durch Aussagen der Schiffsbesatzung als am Wahrscheinlichsten angesehen worden. Allerdings wurde bisher nicht näher darauf eingegangen, was konkret die Ursache dieser Explosion gewesen sein könnte.

Während also die Möglichkeiten, dass das Schiff auf ein Riff gelaufen sein oder es durch menschliches oder technisches Versagen zu einer Explosion im Inneren des Schiffs gekommen sein könnte, nun fast ausgeschlossen werden können, sind weitergehende Aussagen bisher nicht möglich. Erstaunlicherweise hat sich trotz der Tatsache, dass sich an der Faktenlage kaum etwas geändert hat, der Ton – vor allem in den südkoreanischen Medien – verschärft. Dort ist viel die Rede von Torpedos und Mini-U-Booten und es werden erste Spekulationen laut, wie eine mögliche Vergeltung für den Angriff (der ja bisher nicht bewiesen ist) aussehen könnte. Als Belege dafür, dass ein Torpedoangriff die Wahrscheinlichste Ursache für den Zwischenfall darstellt, werden Gegebenheiten hinzugezogen, die auch schon vor zwei Wochen bekannt waren, damals aber weniger beachtet wurden. Die Regierung hält sich im Gegensatz zu den Medien weiterhin zurück. Südkoreas Präsident Lee Myung-bak erklärte in einer emotionalen Ansprach im südkoreanischen Fernsehen, er werde die Umstände des Untergangs bis ins letzte Detail untersuchen lassen und entschieden und standhaft auf die Ergebnisse reagieren (Wenn man will, kann man in diese Aussagen Hinweise auf und für Nordkorea herauslesen. Viele Medien wollen ofensichtlich).

Weshalb ich mich dieses Themas schon wieder annehme, bevor es nähere Ergebnisse gibt? Das hat damit zu tun, dass es mich überrascht, dass sich die Medien im Vorfeld der Bekanntgabe der Ergebnisse schon scheinbar weitestgehend darauf geeinigt haben, dass Nordkorea die Katastrophe durch einen Torpedoangriff  herbeigeführt hat. Vorreiter ist (mal wieder die Chosun Ilbo), die in den letzten Tagen gleich drei Fässer aufgemacht hat, die mehr oder weniger aussagekräftig als Beleg für die Verwicklung Nordkoreas in die Schiffskatastrophe gelten sollen (Das südkoreanische Militär sei zunehmend überzeugt von einem Angriff Nordkoreas; Es gebe Gerüchte, die auf eine Vergeltungsaktion für das verlorene Seegefecht im Gelben Meer im vergangenen Jahr hinwiesen und Nordkoreas Beteuerungen, nichts mit dem Zwischenfall zu tun zu haben seien unglaubwürdig, da Nordkorea dafür bekannt sei, nicht zu seinen Taten zu stehen). Aber auch die anderen Zeitungen fügen ihre eigenen Ideen hinzu. So sieht die Nation den Besuch einer Geheimdienstmitarbeiterin  kurz nach dem Zwischenfall, die Informationen über nordkoreanische Bewegungen in der fraglichen Zeit mit ihren südkoreanischen Kollegen ausgetauscht hat, als Beleg für eine Beteiligung Nordkoreas genommen. Garniert mit der Aussage, dass immer mehr Experten eine Explosion am Äußeren des Schiffes als Ursache annähmen ergibt das Ganze dann die Schlagzeile: „US Suspects North Korean Involvement in Ship Sinking„. Naja. Aber natürlich bleibt man nicht dabei stehen, nur Nordkoreas Angriff beweisen zu wollen. Da dieses Ziel durch die Vielzahl von „Informationen“ ja quasi schon erreicht ist, kann man ja direkt einen Schritt weitergehen und über die Konsequenzen des Handelns Nordkorea nachdenken. Hier kommt dann vom UN-Sicherheitsrat bis zum militärischen Vorgehen alles auf den Tisch und es werden schonmal Vor- und Nachteile der verschiedenen Vorgehensweisen durchgesprochen.

Und was soll das Alles? Ich habe keine Ahnung, allerdings gibt es verschiedene Möglichkeiten, aufgrund derer man sich in den Medien Südkoreas so auf das Torpedoszenario eingeschossen (Ach wie herrlich die Redewendung zum Kontext passt!) hat. Es könnte natürlich sein, dass intern etwas mehr verlautet, als dann letztlich nach außen dringen soll und darf. Das würde bedeuten die Medien wüssten schon was passiert und würden die Menschen sozusagen vorbereiten und schonmal die öffentliche Diskussion um die weitere Vorgehensweise gegenüber dem Norden anstoßen. Was dagegen spricht ist allerdings die Tatsache, dass Yonhap (deren Autoren normalerweise erst dann etwas schreiben, wenn sie es wissen) sich bei den Spekulationen sehr zurückhält. Eine andere Möglichkeit wäre ne kleine Kampagne um Druck auf Nordkorea zu entfalten. Allerdings ist hier der Sinn der Aktion schwer zu ergründen. Der dritte Hintergrund, den ich sehr interessant finde, hat mit den am zweiten Juni anstehenden Zwischenwahlen in Südkorea zu tun. Das Wall Street Journal weist zum Beispiel darauf hin, dass der Cheonan-Zwischenfall Einfluss auf die Ergebnisse der Zwischenwahlen haben könnte. Das kann ich mir auch sehr gut vorstellen und ich kann mir auch vorstellen, dass das Ergebnis der Untersuchungen je nach Ausgang verschiedenen Parteien nutzen kann. Wäre Nordkorea durch einen Torpedoangriff direkt für den Untergang der Cheonan verantwortlich, so würde das eher dem Präsidenten und seiner GNP nutzen. Lee ist für eine harte Politik gegenüber Nordkorea bekannt und ein solcher Zwischenfall würde ihn in seinem Vorgehen bestätigen, während die Opposition, die teilweise mit der Politik des Ausgleichs von Kim Dae-jung und seinen beiden Nachfolgern in Verbindung gebracht wird, durch eine solche Tatsache eher in Misskredit käme. Wäre das Schiff allerdings auf eine Mine gelaufen, hätte das weniger direkte Auswirkungen oder würde gar ein negatives Licht auf die Arbeit der Regierung werfen, die ihre Armee nicht so ausrüstet, dass eine solche Katastrophe verhindert werden kann. Das Ergebnis der Untersuchung könnte also nicht genau abzusehende Auswirkungen auf das Ergebnis der Wahlen haben. Am sichersten wäre es also, dass Ergebnis der Untersuchung bis nach den Wahlen hinauszuzögern, während es ganz im Sinne der Regierung wäre, wenn sich in der Bevölkerung der Eindruck durchsetzen würde, dass Nordkorea die Cheonan angegriffen hätte. Zu diesem Komplex passen auch Aussagen der für die Untersuchung verantwortlichen, dass es Monate dauern könnte, bis Ergebnisse vorlägen. Bis zu den Wahlen sind es noch sechs Wochen. Naja, ich bin jedenfalls mal gespannt wie schnell die Ermittlungen vorangehen werden und welche Beweise Südkoreas Presse bis dahin noch ausgräbt.

Südkoreanisches Kriegsschiff sinkt nahe der Seegrenze zu Nordkorea


Update II (28.03.2010): Der Grund für den Untergang der Cheonan ist noch immer nicht klar und dementsprechend wird weiterhin über mögliche Ursachen spekuliert. Als gesichert gilt, dass eine Explosion ein Loch ins Heck des Schiffs gerissen hat, so dass dieses innerhalb von drei Stunden sank. Es werden drei Szenarien beschrieben, die zu der Detonation geführt haben könnten. Erstens wird gemutmaßt, dass das Schiff auf ein Riff gelaufen sein, was die im Inneren des Schiffs gelagerten Waffen explodieren ließ, hier wird auch auf die Möglichkeit verwiesen, dass das Schiff eine der anti-U-Boot Minen getroffen haben könnte, die in der Vergangenheit sowohl von Süd- als auch von Nordkorea entlang der NLL ausgesetzt worden sind. Zweitens könnten menschliches Versagen oder ein Defekt Waffen an Bord zur Explosion gebracht haben. Drittens wird auch die Möglichkeit eines Angriffs von außen (Nordkorea) weiterhin nicht ausgeschlossen. Das deutschsprachige Blog gomdorinuri, dass von Seoul aus berichtet und daher einen besseren Blick auf die Berichterstattung der südkoreanischen Medien hat, verweist darüber hinaus auf einen möglichen Zusammenhang zu den nordkoreanischen Artillerieübungen, die Ende Januar nahe der NLL stattgefunden haben. So könnte ein Blindgänger aus diesem Beschuss in das Gebiet in dem es zu dem Unglück kam, abgetrieben worden sein. Ein Hinweis in diese Richtung könnten auch die Aussagen südkoreanischer Offizieller sein, die eine direkte Verwicklung Nordkoreas als unwahrscheinlich bezeichnen; nicht aber eine indirekte. Klarheit wirds wohl erst nach einer näheren Untersuchung des Wracks geben, was noch einige Wochen dauern könnte.

Update I (27.03.2010): Relativ (relativ, weil immernoch 46 Seeleute vermisst werden) gute Nachrichten gibts aus Südkorea. Es wird als zunehmend unwahrscheinlich angenommen, dass es eine nordkoreanische Verwicklung in den Untergang der Korvette Cheonan im Gelben Meer gebe.

Die gemeldeten Schüsse eines anderen südkoreanischen Kriegsschiffes, die unter anderem als Hinweis in diese Richtung gesehen wurden, galten scheinbar einem Vogelschwarm, der auf dem Radar wie ein nicht identifiziertes Schiff erschienen war. Weiterhin sei der Ort des Untergangs relativ weit von nordkoreanischem Gebiet entfernt. Zwischen der Stelle des Vorfalls und nordkoreanischem Gebiet liege die von Südkorea beherrschte Insel Baengnyeong, so dass für eine nordkoreanische Beteiligung ein riesiges Loch in der südkoreanischen Verteidigungslinie klaffen müsste. Auch US-amerikanische Offizielle gaben bekannt, dass keine Hinweise für nordkoreanische Aktivitäten in diesem Gebiet vorlägen. Also sieht es vorerst mal aus, als würde es zu keinen größeren Störungen des Friedens in der Region kommen, was für alle Beteiligten als die bessere Alternative zu werten ist. Allerdings wirft der Vorfall und vor allem die unmittelbaren Reaktionen darauf auch ein Schlaglicht auf die angespannte Stimmung, die derzeit auf der Koreanischen Halbinsel herrscht.

Ursprünglicher Beitrag (26.03.2010): Berichten zufolge ist vor einigen Stunden ein südkoreanisches Kriegsschiff nahe der umstrittenen Seegrenze zu Nordkorea gesunken. Das 1.200 Tonnen schwere Schiff soll 104 Seeleute an Bord gehabt haben, von denen mindestens 50 gerettet worden sein sollen. Nach unbestätigten Berichten soll eine Explosion am Heck des Schiffes für das Sinken verantwortlich sein, diese könnte von einem Torpedoangriff herrühren. Was auch mit der Meldung zusammenpassen würde, dass ein zur Hilfe geeiltes südkoreanisches Schiff das Feuer auf ein nicht identifiziertes nordkoreanisches Schiff eröffnet hätte. Bisher ist nichts Weiteres über den Vorfall bekannt und bis es genauere Infos gibt, werde ich mich mal mit Spekulationen zurückhalte.

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