Von Entführten und Geflohenen – Schlaglicht auf ein wichtiges Thema


Nach einer längeren und unangekündigten Pause melde ich mich heute zurück. Ich war in Urlaub und hatte vergessen euch bescheidzusagen (also nicht direkt vergessen, nur sind wir spontan einen Tag früher los und da kam ich nicht mehr dazu), sorry dafür. Zum Glück ist in der letzten Woche nichts superspektakuläres passiert. Wer sich für Boulevard interessiert konnte sich an den Hirni aus den USA halten, der seine Person etwas überschätzt (auch wenn er den jungen Kim treffen darf) und wer eher an echten Informationen interessiert ist, der konnte sich mit dem Reaktor in Yongbyon auseinandersetzen.
Heute gab es dann noch gute Nachrichten aus Kaesong, aber dazu habe ich eigentlich nicht viel  Neues zu sagen, daher verweise ich euch an die deutschsprachige Medienlandschaft, die das Thema ganz gut abdeckt. Nur der kleine Hinweis zur Einordnung: Das ist jetzt echt kein unglaubliches Friedenssignal, sondern eher eine Normalisierung auf sehr gespanntem Niveau. Der Kaesong-Industriepark lief durch die gesamte Amtszeit Lee Myung-baks hindurch und damals waren die Beziehungen in einem bedauernswertem Zustand. Die Wiedereröffnung könnte man also bestenfalls als Rückkehr von einem „besorgniserregend schlechten“ zu einem „bedauernswert schlechten“ Niveau der Beziehungen bezeichnen. Allerdings ist der aktuelle Trend positiv und daher gibt es vielleicht bald den Schritt von „bedauernswert schlecht“ zu „normal schlecht“ oder so. Kein Grund zur Euphorie also, aber Hoffnung auf bessere Zeiten darf man haben.

Was ich aber bei einem Blick auf die Meldungen der letzten Woche wesentlich spannender fand, waren einige Berichte, die im Zusammenhang mit der Flüchtlings-, bzw. Entführtenfrage stehen. Genau genommen haben hier drei Artikel meine Aufmerksamkeit auf sich gezogen.

Entführter südkoreanischer Fischer nach 41 Jahren aus Nordkorea geflohen

Eine Meldung, die auch hier in Deutschland einigen Widerhall fand berichtet von der erfolgreichen Flucht eines südkoreanischen Fischers, der vor 41 (!) Jahren durch nordkoreanisches Militär auf hoher See entführt worden war und dem jetzt die Rückkehr nach Südkorea gelungen ist. Über die näheren Hintergründe der Rückkehr und des Aufenthalts von Chun Wook-pyo in Nordkorea ist wenig bekannt. Ihm soll vor einiger Zeit die Ausreise in ein Drittland gelungen sein, von wo aus er sich an die südkoreanische Regierung wandte und um Unterstützung bat, damit er seinen Lebensabend in seiner Heimatstadt verbringen könne.
Diese Geschichte ist aus mehrerlei Gründen interessant. Einerseits weil sie ein erneutes Schlaglicht auf die Vielzahl ungeklärter Fragen zwischen Nordkorea und Südkorea wirft, zu denen nicht zuletzt die bisher kaum diskutierte Entführung hunderter Südkoreaner durch Nordkorea gehört. Hier wird deutlich, wie lang und steinig der Prozess der Aussöhnung zukünftig noch sein wird.
Andererseits kommen solche Fluchten relativ selten vor. Es ist nicht wirklich bekannt, ob das an starker Überwachung der Betroffenen, geringem Willen zur Flucht oder irgendetwas anderem liegt. Gerade aus solchen „Sonderfällen“ könnten sich gleichzeitig Erkenntnisse im Umgang mit Nordkorea ergeben. Zum Beispiel, was die Behandlung der Entführten und den Grund für die Entführungen betrifft. Auch könnte weiteres Wissen um eine etwaige Erosion, Veränderung oder Verstärkung der Sicherheitsarchitektur generiert werden.
Leider wird allerdings von den gewonnenen Erkenntnissen erst einmal sehr wenig an die Öffentlichkeit dringen, weil die südkoreanischen  Geheimdienstleute daran interessiert sein dürften, die Daten exklusiv zu gewinnen, auszuwerten und im Zweifel auch zu nutzen. Also erstmal abwarten, ob wir davon so bald nochmal was hören.

Die nordkoreanisch-japanische Entführtenfrage: Mongolei als Vermittler

Auch die zweite Story betrifft Personen, die von Nordkorea in der Vergangenheit entführt wurden. Allerdings geht es hier nicht um südkoreanische, sondern um japanische Staatsbürger. Die Zahl der entführten Japaner ist zwar weitaus kleiner, als im Falle Südkoreas, die Bedeutung für die „alltägliche Politik“ (wenn es sowas gibt) zwischen Japan und Nordkorea ist aber wesentlich größer. Eigentlich ist die Entführtenfrage das einzige und absolut dominante Thema zwischen  Japan und Nordkorea und das Problem blockiert seit über einem Jahrzehnt jedwede Fortschritte zwischen diesen Staaten.
Daher bin ich immer besonders hellhörig, wenn sich in diesem Bereich etwas tut.
Und deshalb fand ich es sehr interessant, dass sich ein anderer regionaler Partner, der als Vermittler zunehmend an Bedeutung gewinnt, scheinbar eine aktivere Rolle in dieser Frage einnehmen will. Japanische Medien berichten, dass der mongolische Premierminister Norov Altankhuyag eine Vereinbarung mit Japans Regierungschef Abe getroffen hätte, künftig regelmäßig an japanisch-US-amerikanischen Gesprächen über die Entführtenfrage teilzunehmen.
Das ist deshalb wichtig, weil die Mongolei anders als Japan und die USA diplomatische Beziehungen zu Nordkorea unterhält und diese Beziehungen auch noch relativ eng sind. So besteht eine Einladung Kim Jong Uns an den Präsidenten der Mongolei, Nordkorea zu besuchen, die dieser scheinbar annehmen möchte. Hier könnte die Mongolei also gut eine Vermittlerrolle spielen, die sie übrigens auch in der Vergangenheit beispielsweise als Gastgeber japanisch-nordkoreanischer Gespräche schon einmal eingenommen hat. Hier bin ich gespannt, ob die Mongolei ihre aktive Rolle in der Region weiter ausbaut und damit ein positives Gegenbeispiel zu annähernd allen anderen Akteuren spielt, die nahezu gelähmt scheinen und keine eigenen Initiativen hinbekommen. Auch für die EU wäre die Rolle der Mongolei ein Modell, denn hier wird gezeigt, wie ein Akteur ohne großartige eigene Interessen durch seine Neutralität eine wichtige Rolle spielen kann.

Frisch und interessant – ja. Wichtig – eher nein. Tochter aus besserem Hause flieht nach Südkorea

Die letzte Meldung ist ziemlich frisch und auch ziemlich interessant, allerdings nicht zwangsläufig wichtig. Heute Morgen berichteten regionale Medien, dass der Tochter eines hochrangigen nordkoreanischen Funktionärs die Flucht nach Südkorea gelungen sei. Generell ist es ziemlich selten, dass Personen die der nordkoreanischen Elite angehören, fliehen. Die 19 jährige, von der nur ihr Familienname Han bekannt ist, soll die Tochter eines Mitglieds des Ministeriums für Volkssicherheit sein, das für die Polizeioperationen in Pjöngjang zuständig ist. Sie habe in Peking studiert, bevor ihr im Mai dieses Jahres über ein Drittland die Flucht in den Süden gelungen sei. Seitdem werde sie von den dortigen Sicherheitsbehörden befragt.

Interessant ist die Meldung vor allem, weil wie gesagt, Mitglieder der Eliten selten flüchten. Sie werden von Kim Jong Un gut versorgt und haben daher aus diesem Grund, sowie vermutlich aus Angst um ihre Familien, wenig Anlass das Land zu verlassen. Wenn nun doch Personen aus diesem Kreis fliehen, könnte man mutmaßen, dass Kim Jong Un die Eliten nurnoch so unzureichend versorgt, dass sie ein Leben in Südkorea doch reizvoll fänden. Oder man könnte auf die Idee kommen, dass die Person geflohen sei, weil ihre Einschätzungen über die Zukunft des Regimes  sehr schlecht sind.
Solche Gedanken würde ich weiterspinnen, wenn nicht eine 19 jährige Tochter aus gutem Hause, sondern ihr Vater abgehauen wäre. So kann man da glaube ich nicht allzuviel hineininterpretieren, aber ich kann natürlich gut verstehen, dass ein 19 jähriger Mensch, der die Welt (oder zumindest China) gesehen hat, keine Lust auf eine Zukunt im starren Nordkorea hat. Wenn sich solche Fälle häufen würden, dann könnte man darüber nachdenken, ob der westliche Wertkompass (ganzschön hochtrabende Worte für das,  was man auch ungezügelten Materialismus nennen könnte) den Eliten-Nachwuchs in Nordkorea erreicht hat und zunehmend „korrumpiert“.

Naja, soviel für heute von mir, in den nächsten Tagen gibt es wie angekündigt mein Wahlspecial, wenn nichts Großartiges passiert.

P.S. Nurnoch sieben Tage bis zur Bundestagswahl. Nächsten Sonntag ist es soweit, also guckt nochmal in den Kalender, überlegt ob ihr da Zeit habt und ansonsten macht Briefwahl!

UPDATE (02.09.2013): Die Causa Bae vor der Lösung — USA schicken Gesandten nach Nordkorea, um US-Bürger zu befreien


Update (02.09.2013): Wer die Nachrichten (oder die Kommentare unter diesem Betrag (Danke Werner für den Hinweis)) aufmerksam verfolgt hat, dem dürfte aufgefallen sein, dass es keine Berichte über einen Besuch Robert Kings gab, bzw. dass gemeldet wurde, dass Nordkorea King wieder ausgeladen habe.
Mittlerweile hat die nordkoreanische Seite auch eine Erklärung darüber abgegeben, was der Grund für den abrupten Kurswechsel war. Nach Aussage eines Sprechers des Außenministeriums, hätten die USA durch die Teilnahme von (nuklearwaffenfähigen) B-52 Bombern am Militärmanöver Ulchi Freedom die positive Atmosphäre für einen humanitären Dialog zerstört. Außerdem äußerte der Sprecher Unverständnis darüber, dass die USA von dem Vorgehen „überrascht“ gewesen seien. Denn man habe vorab die US-Seite über den „New-Yorker Kommunikationskanal“ (Nordkoreas Botschafter bei den Vereinten Nationen, über den häufig Kommunikation zwischen beiden Seiten läuft) über die Gründe des Vorgehens informiert.

Ein bisschen überrascht bin ich von dieser Entwicklung schon. Ich hatte gedacht, der Deal sei schon eingetütet, aber es zeigt sich mal wieder wie wahr im Falle Nordkorea meine Abschlussphrase „unverhofft kommt oft“ ist. Und bei näherer Betrachtung liegt eine bestimmte Interpretation der wahren Hintergründe auch relativ nahe.
Die Geschichte mit den B-52 ist nur  vorgeschoben. Vermutlich sind wirklich welche davon über den koreanischen Luftraum geflogen, aber da das keiner an die große Glocke gehängt hat, hätte das eigentlich auch niemand gewusst, hätten die Nordkoreaner das nicht aufs Tapet gebracht.
Der eigentlichen Ursache kommt man vermutlich schon näher, wenn man sich anguckt, was ich unten zur Bedeutung Baes für die nordkoreanische Strategie gegenüber den USA geschrieben habe. Bae ist eine der wenigen Optionen, über die die Nordkoreaner schnell und einfach mit den USA ins Gespräch kommen können. Gleichzeitig kündigte Robert King an, nur schnell nach Nordkorea zu fliegen, Bae zu holen und wieder abzudampfen. Für Pjöngjang hätte das bedeutet, den wichtigen Joker einfach so „wegzuschenken“. Vermutlich wollte man die USA zu weiterer Kommunikation bewegen, was wohl schiefging und am Ende stand dann das Ergebnis, das wir jetzt sehen. Ähnlich sehen das auch die Autoren von der Hankyoreh in dieser schönen Analyse.

Damit ist die Möglichkeit Bae frei zu bekommen noch nicht verstrichen, allerdings wissen die USA jetzt, was der Preis ist und dass Nordkorea den Mann vermutlich nicht günstiger wird ziehen lassen. Den Sprung über den langen Schatten, den ich unten beschrieben habe, müssen die USA wohl immernoch vollziehen, wollen sie ihren Bürger retten. Ob sie es tun, steht erstmal in den Sternen, aber wir werden vermutlich bald mehr wissen und wenn nicht, dann ist das schlecht für Kenneth Bae.

Ursprünglicher Beitrag (28.08.2013): Nachdem aus Nordkorea vor zwei Wochen eindeutige Signale kamen, dass man Kenneth Bae gerne loswerden wolle, reagiert Washington jetzt. Wie gestern bekannt wurde, planen die USA eine kleine Delegation um Robert King, den Sondergesandten der US-Regierung für Menschenrechte in Nordkorea, ab Freitag nach Pjöngjang zu schicken, um Bae zu befreien. Dieses Vorhaben dürfte recht große Chancen auf Erfolg haben, denn die durch Bae vor zwei Wochen kommunizierte Forderung lautete, dass ein „hochrangiger Vertreter“ der US-Regierung nach Pjöngjang kommen und sich im Namen der USA entschuldigen solle, dann, so Bae in einem Video, sei er sicher freigelassen zu werden.
Kenneth Bae war im November letzten Jahres in Nordkorea festgenommen worden und im Mai zu 15 Jahren Arbeitslager wegen Verbrechen gegen den Staat verurteilt worden. Sein konkretes Vergehen waren wohl missionarische Aktivitäten im Land. In letzter Zeit waren Sorgen um Baes Gesundheitszustand laut geworden, nachdem er deutlich abgemagert in ein Krankenhaus eingeliefert worden war.

Großer Sprung über den Schatten

Die Freilassung Baes (interessanterweise liege ich grundsätzlich in diesem Fall mit dem mir ansonsten absolut unerträglichen Doug Bandow auf einer Linie, der u. a. argumentiert, es sei nicht der Job der US-Regierung, Leute zu befreien, die Gesetze anderer Länder brechen), die wohl kaum noch in Frage steht, ist ein weiteres Signal der Entspannung aus Pjöngjang. Ich hatte nicht erwartet, dass es so schnell zu einer Einigung im Fall Bae kommen würde. Dabei habe ich allerdings nicht die nordkoreanische Seite, sondern die USA als Hindernis gesehen, denn es ist schon ein relativ großer Sprung über den eigenen Schatten, einen Gesandten als Bittsteller nach Nordkorea zu schicken. Allerdings sah man wohl keinen anderen Weg, Bae zu befreien, denn ansonsten hätte man dem nordkoreanischen Ansinnen wohl nicht so nachgegeben.

Entspannungssignale aus Pjöngjang

Die Reise Kings kommt jedoch in einer Phase, in der Nordkorea sehr darum bemüht ist, die zuvor unglaublich angespannten Beziehungen mit Südkorea und den USA in eine positivere Richtung zu lenken. Während es mit dem Süden zu einer rasanten Verbesserung der Beziehungen kam und nach den Fortschritten in der Frage des Kaesong-Industrieparks auch das seit Jahren geschlossene Tourismusressort am Kumgangsan in den Blick beider Seiten rückte, gab es mit den USA bisher nicht wirklich Fortschritte. Zwar signalisierte Nordkorea durch sein Lockerbleiben bei den jüngsten Militärübungen der USA und Südkoreas eindeutig den Willen zur Verbesserung der Beziehungen, allerdings gibt es momentan kaum gemeinsame Ansatzpunkte mit den USA.

Bae als Joker zur Kontaktaufnahme mit den USA

Kenneth Bae ist einer der wenigen Joker des Nordens, die kurzfristig Wirkung entfalten können. Daher wird man King vermutlich auch nicht so ruckzuck wieder entschwinden lassen, sondern vielmehr ein paar Gespräche zwischen ihm und nordkoreanischem Führungspersonal einfädeln, bei denen der Wille der nordkoreanischen Führung zum Ausgleich (wie Ernst das gemeint ist und wie lange dieser Wille Bestand haben wird, steht auf einem anderen Blatt) mit den USA unmittelbar an die US-Administration herangetragen werden wird.

Wie es weiter geht, entscheiden die USA

Ich kann mir nur schlecht vorstellen, dass es nachdem King mit Bae in die USA zurückgekehrt ist, schnell weitere Gespräche geben wird, denn damit würde die US-Regierung eingestehen, dass sie tatsächlich nach dem Drehbuch Pjöngjangs handelt und sich von den Strategien der nordkoreanischen Führung steuern lässt. Allerdings ist es andererseits durchaus verlockend, die Chance zu ergreifen und zu versuchen, dauerhafte Fortschritte mit der immerhin veränderten und verjüngten Führung in Pjöngjang zu erzielen, selbst wenn dieses Spiel in der Vergangenheit schon häufiger mal danebenging. Wir werden uns wohl noch ein paar Tage gedulden müssen und der im Falle Nordkoreas allzuoft wahren Phrase „unverhofft kommt oft“ nachhängen.

Durchbruch in den Kaesong-Verhandlungen – Die Sonderwirtschaftszone wird wiedereröffnet…nur wann?


Heute haben sich Vertreter Nord- und Südkoreas darauf geeinigt, den Industriepark in Kaesong wieder zu öffnen und damit den fast fünfmonatigen Stillstand des Vorzeigeprojekts zu beenden. Nach langen und zähen Verhandlungen (hier eine Chronologie der Schließung und der Verhandlungen um Kaesong, bereitgestellt von Yonhap) einigte man sich auf ein fünf-Punkte-Plan (den Text des Plans findet ihr hier), das eine künftige Beeinträchtigung des Betriebs des Parks ausschließen, den Park weiter für internationale Investoren öffnen und eine gemeinsame Institution zur Behebung und Verhinderung von Unstimmigkeiten verhindern soll. Worauf man sich allerdings nicht einigen konnte, ist ein Termin für die Wiedereröffnung.

Südkorea änderte seine Position

Die Verhandlungen sollen in einer sehr positiven und gelösten Atmosphäre stattgefunden haben, wohl auch, weil klar war, dass Südkorea seine Position geändert hatte und eine Einigung damit in greifbarer Nähe war. Zuletzt war ein Zustandekommen einer Vereinbarung vor allen Dingen daran gescheitert, dass der Norden verlangte, der Süden möge ebenfalls garantieren, den Industriepark nicht unilateral zu schließen, während der Süden das nicht für nötig befand (und sich wohl auch nicht dermaßen strategische Optionen für künftige Konflikte nehmen lassen wollte) und auf einer einseitigen Garantie durch den Norden beharrte. Im jetzigen Text beinhalten alle fünf Punkte, auf die man sich geeinigt die gleichen Verpflichtungen für Süd- und Nordkorea, so dass auf dem Papier beide Parteien gleichberechtigt sind.

Chancen auf Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen

Die Praxis sieht natürlich ganz anders aus. Es ist nicht wegzudiskutieren, dass der Süden das Geld, die Unternehmen und die Maschinen bringt und der Norden die (zurzeit 53.000 Arbeiter) und das Gelände beisteuert. Daher sind die Rollen nicht gleich. Der Norden erhält einerseits Geld aus dem Projekt, hält andererseits aber auch alle Fäden in der Hand, dem Betrieb jederzeit ein Ende zu setzen. Daran ändert auch ein Abkommen wie das jetzt getroffene nichts, denn dass der Norden im Zweifel auch gerne mal ankündigt, ein Abkommen sei ungültig, oder man trete davon zurück, ist ja nicht neu. Daher würde ich die Einigung nicht zu hoch feiern. Allerdings stellt sie durchaus einen wichtigen Schritt bei einer äußerst vorsichtigen Annäherung (was eigentlich schon viel zu viel gesagt ist, eher sowas wie „Normalisierung der Beziehungen auf ein feindliches Niveau“ oder sowas) beider Koreas an und könnte den Weg ebnen für die durchaus ambitioniert und vielversprechend scheinende (mir jedenfalls) „Trust-Politik“, die Südkoreas relativ neue Präsidentin Park Geun-hye gegenüber dem Norden zu fahren plant. Bisher konnte Park wegen der permanent hohen Spannungen mit dem Norden kaum etwas als Krisenpolitik betreiben, das könnte sich jetzt ändern.

Lackmustests für die Intentionen Pjöngjangs

Ein Lackmustest erwartet uns schon in den nächsten Wochen, wenn die USA und Südkorea mal wieder eines ihrer x jährlichen Manöver durchführt. Der Grad der Hysterie, mit der der Norden reagiert, dürfte durchaus etwas Aufschluss über die Intentionen der Führung in Pjöngjang bieten. Auch die Geschwindigkeit, mit der der Park jetzt tatsächlich widereröffnet wird und die Schwierigkeiten, die die nordkoreanische Seite dabei macht, oder auch nicht, können als Belege dafür gesehen werden, ob das Regime eine positivere Entwicklung anstrebt oder nicht.

Möglichkeitsfenster

Ich kann mir durchaus vorstellen, dass für den Süden nun ein Möglichkeitsfenster aufgeht, in dem eine wirklich positive Entwicklung in Reichweite kommt. Nordkoreas Führung hat in den letzten Jahren und Jahrzehnten neue Führungskräfte in wichtigen Adressatenstaaten (v.a. den USA und Südkorea) immer wieder mit aggressivem Verhalten im Amt „begrüßt“. Möglich, dass die ganze Schose der letzten Monate nicht zuletzt gedacht war, um Präsidentin Park ein bisschen weichzukochen. Bei ihrem Vorgänger genau wie bei Barack Obama waren zwar ähnliche Versuche eher kontraproduktiv, aber so schnell weicht Pjöngjang nicht von geübten Verhaltensmustern ab.

Es wird wohl besser — Vorerst

Möglich auch, dass Nordkorea mit der Entwicklung des Kaesong-Parks unzufrieden war. Immerhin hatte sich der Park unter Lee Myung-bak (sagte ich schon, dass ich echt froh bin, dass der weg ist? Ich glaube schon…) nicht annähernd wie geplant entwickelt und erste Stimmen im Süden begannen das Projekt in Frage zu stellen. Daher ist einerseits das Beharren des Nordens auf einer Garantie des Südens verständlich, den Park nicht anzutasten (zwar sind dort private Unternehmen aktiv, aber wenn die südkoreanische Regierung mit den effektiven Subventionen dort Schluss machen würde, würde es vermutlich düster aussehen). Andererseits bietet die angestrebte Förderung und Internationalisierung eine echte Perspektive. Bleibt nur noch die Frage, wer da investieren soll. Ich würde es jedenfalls nicht tun, weil ich nicht glaube, dass die heute getroffene Vereinbarung ein effektives Hindernis darstellt, den Park stillzulegen. Meine Zweifel dazu habe ich schon im Vorhinein dargelegt und sie bestehen bisher fort. Aber wir werden sehen und ich bin positiv gestimmt, dass sich die Lage zumindest kurz- bis mittelfristig deutlich bessert.

Nordkoreas Wirtschaft wächst…Vieleicht…egal! — Hauptsache wir haben eine Zahl…


Habe den Text gerade nochmal gelesen und mir überlegt, am besten einen Disclaimer davor zu setzen: Jeder der sich nicht dafür interessiert, was ich über die Richtung der Entwicklung unserer Gesellschaft denke, der sollte nach dem zweiten Absatz aufhören zu lesen. Ab da geht es nur noch am Rande um Nordkorea. Bis dahin sind alle harten Fakten genannt worden, der Rest ist dann blabla…

 

Wie jedes Jahr, so hat die Bank of Korea (BOK) auch in diesem Jahr wieder eine auf die Nachkommastelle genaue Aussage über die Entwicklung der nordkoreanischen Wirtschaft gegeben. Dieses Jahr sei die Wirtschaft der DVRK, so die BOK, im zweiten Jahr in Folge gewachsen. Um 1,3 %. Die Angabe im Vergangenen Jahr war 0,8 %, in den beiden Vorjahren war die Wirtschaft laut BOK zurückgegangen (0,9 % in 2009 und 0,5 % in 2010). Die Angaben der BOK setzen sich wiederum zusammen aus nachkommastellen genau berechneten Zahlen zu unterschiedlichen Sektoren der nordkoreanischen Wirtschaft (z.B. wuchs Landwirtschaft und Fischerei um 3,9 %).

Eine Nicht-Beschäftigung mit der Schwachsinnigkeit von Kommagenauen Wirtschaftszahlen

Nun ist das natürlich alles schön und gut und es ist eine super Sache, wenn unter dem Strich eine (+ 1,3 %) oder zwei (BIP: 29,7 Milliarden US-Dollar) Zahlen stehen hat, aber so wie jedes Jahr, frage ich mich auch in diesem Jahr, was das alles denn genau soll. Ich will jetzt garnicht wieder damit anfangen, dass es kompletter Schwachsinn ist, irgendwelche aufs Nachkomma genaue Wirtschaftszahlen zu errechnen, für ein Land, das so verschlossen ist, dass man  einen Raketentest erst dann bemerkt, wenn die Rakete schon fliegt und den Tod des Führers erst dann, wenn es ein paar Tage später in den dortigen Nachrichten läuft. Natürlich hat die BOK Anlass sich mit der nordkoreanischen Wirtschaft zu beschäftigen und Einschätzungen darüber zu produzieren, aber warum tut man das nicht auf eine seriöse Weise, auf Basis dessen, was man wissen kann und nicht auf Basis dessen, was man sich so zusammenspekuliert?

Nichtwissen gibt es nicht!

Ehrlich gesagt weiß ich es nicht so genau, denn eine seriöse Schätzung wäre sicherlich auch eher im Interesse des Auftraggebers und zu Seriosität gehört es eben auch, dass man zugibt etwas nicht zu wissen, wenn man etwas nicht weiß. Aber ich glaube genau da liegt einer der Gründe für dieses seltsame Gebaren. Es ist für uns internetverwöhnte und wissensvergesellschaftete Informationsjongleure einfach unvorstellbar, dass es zu einem so Grundlegenden Thema wie der Wirtschaftskraft eines Staates keine tragfähigen Informationen geben soll. Es ist also sozusagen eine Nachfrage nach dieser Information da. Und wie das auf einem guten Markt so üblich ist, springt dann halt jemand ein, der diese Nachfrage befriedigt. In unserer heutigen Informationsgesellschaft sind uns graue Flecken in unserem  so schön dicht gewebten Wissensteppich ein unglaublicher Graus, denn die zeigen uns ja Grenzen auf und eigentlich haben wir zumindest mental doch durch die Informationsvernetzung jegliche Grenze eingerissen, nur das Fleisch ist noch ein bisschen schwach. Also müssen wir wissen, wieviel die nordkoreanische Wirtschaft produziert.

Der Zeitgeist…

Aber so ganz erklärt das immernoch nicht, warum da unbedingt ein „+ 1,3 %“ stehen muss. Ich meine man könnte sich doch auch vorstellen, dass da einfach irgendwas von „schwachem Wachstum“ oder so gestanden hätte, das wäre wahrscheinlich mindestens so genau dran gewesen, wie die + 1,3 % und es hätte vermutlich auch ausgereicht, um den südkoreanischen und anderen Staatenlenkern Anhaltspunkte über die Entwicklung der nordkoreanischen Wirtschaft zu geben. Wie kommt es also, dass am Ende unbedingt eine Zahl stehen muss? Auch das ist, so sagt mir mein Gefühl, Ergebnis unseres Zeitgeistes.
Dieser Zeitgeist versucht die Welt immer weiter zu rationalisieren und objektivieren. Alles muss irgendwie in objektive und vergleichbare Kategorien gebracht werden. Und das Rationalste, Objektivste und Vergleichbarste überhaupt sind Zahlen. Wir glauben heute an nichts mehr als an Zahlen. Gleichzeitig sind die Zahlen fast schon zum Fetisch geworden. Ohne Zahle ist alles nichts wert. In der Wirtschaft ist das irgendwie ja noch fast logisch, obwohl es da ja irgendwann auch mal noch was anderes gab, Verantwortung oder so, aber diese Sucht nach Zahlen dringt immer mehr in alle Bereiche des Lebens vor. Alles muss messbar werden. Ob es das Bildungs- oder das Gesundheitssystem ist, die Kundenzufriedenheit oder das Konsumklima, das Wetter (wir können es zwar nur sehr begrenzt vorhersagen, aber am Ende jeden Monats wertet jeder Trottel aus, wieviel zu warm der Monat, wie es mit dem Regen war und wer genug Sonnenstunden gekriegt hat. Hat zwar für niemanden von uns irgendeinen Wert, aber wir haben Fakten, super) oder sogar Glück oder Demokratie.

Effizienz: Die große Schwester des Zahlenfetischismus

Jedoch ist, glaube ich, diese Sucht nach Zahlen auch nur das Ergebnis eines anderen Phänomens. Denn wir glauben ja heutzutage allen Ernstes, dass es kein höheres Ziel geben könne als Effizienz. Und ob etwas jetzt effizient ist oder nicht, das kann man eben nur mit Zahlen belegen. Deswegen sind auch sehr viele Aspekte des menschlichen Lebens, die sich nicht in Zahlen ausdrücken lassen, entweder in ihrer Existenzberechtigung einer ständigen Bedrohung ausgesetzt (Kultur ist das perfekte Sparschwein (ist nur nicht mehr so viel dran), denn das einzige Kriterium, das an Kulturproduktion angelegt wird, ist die Jahresbilanz der kulturschaffenden Institution) oder sie werden so umgedeutet, dass sie doch wieder unter Effizienzaspekten messbar werden (einen Teil der Kulturproduktion in das bescheuerte Modewort Kreativwirtschaft auszulagern, unterwirft diesen Bereich nur objektiv den Bedingungen der Effizienz. Als Teil der „Wirtschaft“ muss sich der kreativwirtschaftlich Aktive immer an den Maßstäben der Wirtschaft messen lassen. Da kann es dann schnell zu dem Punkt kommen an dem es heißt: Tja, die Zahlen stimmen nicht! Und damit hat er dann keine Daseinsberechtigung mehr, während sich der Kulturschaffende immernoch auf den übermateriellen Wert der Kultur berufen kann).

Der Übergriff der Zahlen und Effizienz auf fremde Domänen

Nun könnte man natürlich fragen, was das Problem damit sei, irgendetwas anhand von Zahlen vergleichbar zu machen und das gut zu beantworten ist garnicht so einfach. Aber ich will es trotzdem mal versuchen. Die Tatsache, dass Zahlen rational, objektiv und vergleichbar sind, macht Zahlen nämlich nur auf den ersten Blick zu einer großartigen Allzweckwaffe bei der Bewertung, dem Verstehen und dem Planen der Welt. Auf den zweiten Blick legen nämlich gerade die Qualitäten von Zahlen ihre großen Mängel offen. Zahlen ebnen die Realität ein und verstellen den Blick auf das meiste menschliche auf der Welt. Wenn man die Bilanz eines Krankenhauses oder Altenheimes anschaut, dann sind die Zahlen darin scheinbar vollkommen objektiv, aber wenn man dann die Notwendigkeit sieht, die Zahlen zu ändern, dann hat das Auswirkungen, die nicht unbedingt in Zahlen zu fassen sind, weil sie die Menschlichkeit als nicht quantifizierbare Größe direkt betreffen.

Das goldene Kalb

Ich will mich jetzt nicht als hippiemäßiger Feind von Zahlen und Effizienz aufführen, allerdings erschreckt es mich manchmal, wie bedenkenlos wir es immer wieder akzeptieren, dass Zahlen- und Effizienzzwänge in Domänen  Auswirkungen haben, die nicht in Zahlen- und Effizienzmaßstäben messbar sind. Ich glaube wir sollten uns nochmal dessen besinnen, was Zahlen eigentlich tun und was die Idee der Effizienz eigentlich meint. Effizienz ist keine religiöse Zielvorstellung, deren Erreichung wir absolut setzen können, es ist auch kein Muss, um die Weiterentwicklung der Menschheit sicherzustellen. Effizienz und die Zahlen, die helfen sollen Effizienz zu erreichen, sind nur Hilfsmittel die zur Steigerung des allgemeinen Wohlstands beitragen sollen. Allerdings — und hier beißt sich die Katze in den Schwanz — wird als Teil der Wohlstandsrechung nur das begriffen, das man auch in Zahlen fassen kann. Alles andere fällt aus der Rechnung heraus. Dabei (und damit komme ich irgendwie nochmal an meinem Ausgangspunkt vorbei) ist es immer öfter vollkommen irrelevant, ob die Zahlen stimmen oder nicht und ob Effizienz wirklich erreicht wird oder nicht, es geht nur darum, dass Zahlen da sind und das es effizienter aussieht. Wir haben uns eine Art Selbstvergewisserungsfalle gebaut. Wir schauen jeden Monat auf den Konsumklimaindex, die Arbeitslosenzahlen, die Inflation und das Wirtschaftswachstum und wenn die Gesamtmenge der Zahlen eine Zeit lang schlecht ausschaut, dann werden wir depressiv. Wir werden nicht arm oder so, uns geht es wahrscheinlich nicht wirklich schlechter, aber die Zahlen stimmen nicht mehr. Und was macht man dann? Man steigert die Effizienz. Man erfindet Hartz IV oder so nen Kram und ein paar Jahre später stimmen die Zahlen und alles ist irgendwie in Ordnung. Verrückt.

Das Ende der Geschichte und der Wettlauf mit uns selbst

Ich weiß es nicht genau, aber irgendwie habe ich manchmal das Gefühl, das alles hat mit dem Ende des Ostblocks zu tun. Früher konnten wir uns an der DDR messen, die USA konnten sich an der Sowjetunion messen und der Vergleich war dann genug. Aber irgendwann gab es keine DDR und keine Sowjetunion mehr. Es gab nur noch uns, weil wir hatten gewonnen. Wir hatten zwar gewonnen, aber wir hatten nicht mehr so recht etwas, an dem wir uns messen konnten. Wir waren am Ende der Geschichte angekommen. Natürlich gab es noch einiges zu tun, zum Beispiel den Weltfrieden schaffen, aber eigentlich konnte es nicht mehr besser werden. Aber weil der Mensch sich eben gerne misst und vergleicht, haben wir eben angefangen uns an uns selbst zu messen. Aber das mit dem sich an sich selbst messen, ist immer so ein Problem. Also man kann zwar meistens noch ne Schippe drauflegen, aber irgendwann hat man einfach seine Möglichkeiten so weit ausgereizt, dass es nicht mehr besser geht. Dann fängt man an die letzten Reste von Effizienz aus sich rauszuquetschen, aber irgendwann geht das auch nicht mehr. Und was dann passiert, darauf bin ich gespannt. Oder wir treiben einfach einen immer größeren Selbstbetrug, reden uns mit geschönten und gefärbten und geänderten und angepassten Zahlen ein, dass wir noch effizienter wurden und unser Wohlstand noch größer ist und freuen uns daran. Naja, wir werden sehen.

Eine Entschuldigung an die Leser

Jetzt hab ich euch aber bestimmt tierisch genervt mit meinem Schwachsinn, aber genauso schwachsinnig wäre es gewesen, nordkoreanische Wirtschaftszahlen auszuwerten. Und für diejenigen, die meine Schreiberei so richtig genervt hat, habe ich ja immerhin noch ein paar harte Fakten am Anfang genannt, die können sie sich ja dann aufschreiben und jedem weitererzählen, der wissen will, wie es um Nordkoreas Wirtschaft steht… Jedenfalls bitte ich euch meine Tirade zu vergeben und vielleicht habt ihr ja mal Lust, in nächster Zeit einfach mal bei den harten Fakten die ihr in Form von Zahlen präsentiert bekommt zu hinterfragen, was sie eigentlich aussagen und ob sie nicht nur scheinobjektivierungen und-rationalisierungen von nicht Objektivierbarem sind. Auch nett ist es mal darüber nachzudenken, was an dem, das ihr für das gute und angenehme Leben haltet, nicht in Zahlen ausdrückbar ist und was sich daher dem vollständig entzieht, dem wir in Form von Wohlstand jeden Tag hinterherlaufen. Ich verspreche, euch in der nächsten Zeit mit meiner Moralisiererei zu verschonen und mich wieder dem Kerngeschäft zu widmen. Allerdings habe ich mir noch eine Sache vorgenommen, die inhaltlich ganz gut zu dem passt, das ich jetzt geschrieben habe. Ich wollte mir nämlich seit langem schonmal so viele Indizes wie möglich vornehmen, in denen Nordkorea erfasst wird und einfach mal prüfen, ob die Indizierung des Landes so passt, oder ob es eigentlich totaler Schwachsinn oder eine Art Scheinobjektivierung ist, wenn Nordkorea dort auf diesem und jenem Platz aufgeführt wird. Da freue ich mich drauf.

Form geht vor Funktion — Warum die innerkoreanischen Gespräche vorerst gescheitert sind


Ich muss ja ganz ehrlich zugeben, ich bin ein bisschen überrascht und sehr enttäuscht, dass die für heute geplanten hochrangigen innerkoreanischen Gespräche vorerst abgesagt sind und es vermutlich alles doch nicht so schnell und einfach gehen wird, wie es zuerst aussah. (Wenn ich jetzt so darüber nachdenke, bin ich noch viel überraschter, dass ich mal wieder geglaubt habe, es ginge alles so einfach. Woher kommt immer wieder dieser seltsame Optimismus?)
Zentral ist dabei wohl, wie es sich in der Vereinbarung über die Gespräche ja bereits sachte angedeutet hatte, die Streitigkeit zwischen Süd- und Nordkorea um die Zusammensetzung der Verhandlungsdelegationen, oder genau, um deren Führung. Südkorea hatte sich einen nordkoreanischen Gesprächspartner gewünscht, der selbst in der Lage gewesen wäre substantielle Gespräche zu führen und in einem gewissen Rahmen Entscheidungen zu treffen. Dabei war Südkorea wohl nicht auf den „Wunschkandidaten“ Kim Yang-gon festgelegt, sondern hätte jedes Mitglied oder Nachrücker-Mitglied des Politbüros für gut befunden, um selbst den Vereinigungsminister zu schicken. Nordkorea wollte jedoch nur Kang Ji-yong, einen Direktor des Komitee für die friedliche Wiedervereinigung des Vaterlandes entsenden, eine Person, die in dieser Organisation bei weitem nicht an erster Stelle steht. Dementsprechend nominierte der Süden einen Vize-Minister (laut der Chosun Ilbo immernoch wesentlich höherrangig als der nordkoreanische Kandidat, aber darüber kann ich mir kein Urteil bilden). Jedenfalls war Nordkorea am Ende empört über die Wahl Südkoreas, man hätte wohl den Minister dort sehen wollen und sagte die Gespräche gestern ab. Heute ging man als beleidigte Leberwurst nicht ans Telefon, als die Südkoreaner anriefen um zu fragen wie es aussieht.
Damit hat sich diese Runde der Gespräche wohl (wobei man ja so häufig überrascht wird, also niemals nie sagen) vorerst erledigt und es wird wohl eher nochmal ausführliche Vorgespräche geben müssen, bevor man sich wirklich hochrangig trifft. Nichtsdestotrotz ist damit die eher positive Situation wohl noch nicht vorbei. Nordkorea steht seitens China weiter unter Druck, mit Südkorea zu sprechen und kann sich dem auch nicht mit so einer billigen Schmierenkomödie entziehen. Gleichzeitig hält die Führung in Seoul die Tür weiter offen.

Auf den ersten Blick nichtige Streitpunkte: Ein Versuch das zu verstehen

Schon beim Schreiben des vorigen Beitrags zu diesem Thema habe ich mich gefragt, was eigentlich an den beiden Punkten, über die man sich vorab nicht einigen konnte, so wichtig ist. Das eine ist die ja oben schon beschriebene Personalie, bei der man sich doch durchaus fragen kann: „Mein Gott, ob der Minister jetzt mit einem adäquaten Gesprächspartner spricht oder eine Stufe drunter. Wenn man fünf Jahre nicht gesprochen hat, soll man sich nicht am Protokoll aufhängen!“ Das andere die Frage des gemeinsamen Begehens wichtiger innerkoreanischer Jahrestage. Ich meine wenn man gemeinsam feiern will, dann ist das doch auch eine schöne symbolische Angelegenheit und zeigt den Willen zur Versöhnung. Warum kann die südkoreanische Regierung nicht mal einzelne Gruppen quasi zivilgesellschaftliche Kontakte aufbauen und erhalten lassen? Ist doch alles irgendwie schwer zu verstehen…Irgendwie aber auch wieder nicht. Warum, das versuche ich in der Folge schnell zu erklären.

Der historische Kontext: Nordkoreas Strategie zur psychologischen Kriegführung und die liberalen Gruppen im Süden

Zur Frage der gemeinsamen Festivitäten lieferte die hervorragende relativ junge Seite News Focus International, auf der die ziemlich neutralen Analysen und Bewertungen von nach Südkorea geflohenen Nordkoreanern verfasst werden, entscheidende Kontextinformationen. Wie es in der Vergangenheit ja schon häufiger anklang, auch im Zusammenhang mit Kaesong, ist es der südkoreanischen Regierung nicht recht, wenn die Nordkoreaner Veranstaltungen und Gespräche mit einzelnen gesellschaftlichen Gruppen führen.
Das hat aber nicht nur etwas damit zu tun, dass die Regierung alle Fäden in der Hand halten möchte, sondern hängt auch mit den Erfahrungen der Vergangenheit zusammen. Nordkorea förderte zu Zeiten der Diktatur im Süden die progressiven Gruppen, die sich für eine Demokratisierung des Landes einsetzten. In ihrer Tradition standen zum Beispiel die Regierungen Kim Dae-jung und Roh Moo-hyon. Nordkorea tat dies aber natürlich nicht aus Demokratischer Begeisterung, sondern um die südkoreanische Gesellschaft zu spalten und einen möglichen Regierungsumsturz herbeizuführen, nach dem sich Korea unter Führung des Nordens vereinigen hätte können. Zwar verlor man zu Beginn der 1990er Jahre ein bisschen die Begeisterung für die progressive Bewegung, jedoch blieb der Versuch, die südkoreanische Gesellschaft entlang der politischen Bruchlinie zwischen Konservativen und Progressiven zu spalten weiterhin ein zentrales Bestandteil der psychologischen Kriegführung gegen Südkorea (eine kleine feine, allerdings nicht mehr neue, trotzdem noch relevante Zusammenfassung der Strategien Nordkoreas zur psychologischen Kriegführung gibt es hier). Gerade die Konservativen dürften hierauf besonders sensibel reagieren, da Nordkorea ja noch immer versucht die südkoreanische Politik zugunsten der Progressiven zu manipulieren. In diesem Kontext scheint mir die Abneigung der südkoreanischen Regierung, Nordkorea zugunsten einzelner gesellschaftlicher Gruppen agieren zu lassen durchaus nachvollziehbar.

„Format governs content“ – Warum es wichtiger ist, wer wie mit wem spricht, als über was gesprochen wird

Was die Frage der Personalien betrifft, gab es heute bei Yonhap einen interessanten kleinen Artikel, der einen wichtigen Hinweis gibt. Dort wird ein hoher Vertreter aus dem Stab der Präsidentin dahingehend zitiert, dass sie immer wieder darauf hingewiesen habe, dass „format governs content“ also sowas wie das Format steht über dem Inhalt. Ein bisschen klingt es auch nach der Umkehrung des berühmten Designausspruchs „Form follows Function“ aber während das bei der Produktentwicklung stimmen mag (und selbst da ist es umstritten, frag mal Apple), trifft im Bereich der Politik oftmals eher die Aussage von Frau Park zu. Ein bisschen weniger abstrakt ausgedrückt könnte man sagen, Frau Park ist der Meinung, dass es nichts bringt, das tollste Gespräch und vielleicht sogar die spektakulärsten Vereinbarungen mit Personen zu treffen, die nichts zu sagen haben. Lieber scheint es ihr zu sein, in einem hochrangigen Format mit wichtigen und entscheidungsbefugten Personen kleine Fortschritte zu erzielen. Von den Sechs-Parteien-Gesprächen um die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel wurde berichtet, dass das teils eine unerträgliche Veranstaltung war, weil die Vertreter Nordkoreas keine eigenen Kompetenzen hatten und für alles immer in Pjöngjang nachfragen mussten. Einerseits kann man das als Verhandlungsstrategie nutzen, andererseits sind Gespräche so nicht besonders fruchtbar. Darüber hinaus ist selbst bei einem konkreten Ergebnis, dass mit einem niederrangigen Vertreter erzielt wird immer mit zu bedenken, dass es unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Führung steht. Gut möglich, dass wir ein spektakuläres Beispiel dafür im April 2012 sahen, als das Verhandlungsergebnis mit den USA über eine Unterbrechung des Nuklearprogrammes nach wenigen Tagen wieder kassiert wurde.
Frau Park scheint die Funktionsweise des Regimes in Pjöngjang dahingehend zu interpretieren, dass sie den Kontakt zu den echten Funktionsträgern aus der ersten Reihe suchen muss. Wenn sie mit einem von ihnen eine Einigung erzielt, kann sie sicherer sein, dass er dafür  auch einstehen wird und dass er die Kompetenz hat, die vereinbarten Maßnahmen umzusetzen. Damit weicht sie einerseits von der Tendenz ab, Hauptsache irgendwas zu präsentieren, egal wie tragfähig es ist, um so den eigenen Erfolg zu belegen (das würde ich eher im progressive Lager verorten), andererseits folgt sie aber auch nicht der Argumentation ihres Vorgängers und von Stimmen aus der USA, die eher dahin gehen, dass mit Nordkorea überhaupt kein Abkommen zu treffen sei, da das Regime nicht zu seinen Zusagen stünde. Die Strategie über das Format zuortbare Verantwortlichkeit zu schaffen scheint mir durchaus erfolgversprechend, wenn auch sehr schwierig, denn mal ganz ehrlich. Wer würde sich als nordkoreanischer Funktionsträger schon gerne exponieren und im Ausland Entscheidungen treffen, die dann zuhause eventuell auf Widerspruch oder gar Widerstand stoßen würden.

Durchdacht und mit Plan: Parks bisherige Linie lässt hoffen

Naja, sei es drum. Ich habe jedenfalls das Gefühl — entschuldigt, wenn ich mich wiederhole — dass Park Geun-hye in ihrem Umgang mit Nordkorea realistischen Einschätzungen und einem durchdachten Plan folgt. Damit hebt sie sich erfreulich von ihren Amtsvorgängern ab, die alle irgendwie mit ideologischen Scheuklappen durch die Gegend getrabt sind und dabei allzuvieles übersehen haben. Die Scheuklappen waren zwar sehr unterschiedlich eingestellt, aber das Ergebnis war zumindest zweimal, vielleicht auch zweineinhalbmal das Gleiche: Schlechte Politik. Das was Frau Park momentan gegenüber Nordkorea macht, sieht für mich in Ansätzen nach guter und durchdachter Politik aus und das stimmt mich hoffnungsfroh für die nächsten Jahre.

Wende in den innerkoreanischen Beziehungen? Die Chancen stehen gut!


In aller Kürze möchte ich euch darauf aufmerksam machen, dass sich in den innerkoreanischen Beziehungen tatsächlich etwas bewegt. Gestern haben sich Südkorea und Nordkorea in achtzehnstündigen Gesprächen auf Arbeitsebene im Waffenstillstandsort Panmunjom darauf geeinigt, sich am Mittwoch und am Donnerstag in Seoul auf „Regierungsebene“ zu treffen und über drängende Themen wie den Kaesong-Industriepark, das Tourprogramm am Kumgangsan und Familienzusammenführungen zu sprechen. Beide Delegationen sollen aus jeweils fünf Personen bestehen. Jedoch konnte man sich nicht auf konkrete Personen einigen. Während Südkorea den Vereinigungsminister Ryoo Kihl-jae als eine Person entsenden wollte, die „über die anstehenden innerkoreanischen Fragen eigenverantwortlich verhandeln und diese lösen könne“ und sich auf der Gegenseite den Leiter des United Front Department Kim Yang-gon als quasi-Gegenstück gewünscht hätte, war Nordkorea nur bereit einen „ranghohen zuständigen Regierungsmitarbeiter“ zu entsenden, der bisher noch nicht benannt wurde. Etwas Uneinigkeit herrschte wohl auch über die Agenda, denn Nordkorea will gerne über gemeinsame Feierlichkeiten zur Erinnerung an die Jahrestage des Joint Statement vom 15. Juni 2000 und der innerkoreanischen Erklärung vom 4. Juli 1972 sprechen, was die südkoreanische Seite aber nicht akzeptieren konnte. Vereinbart wurde außerdem, dass die nordkoreanische Delegation auf dem Landweg nach Seoul reisen solle.

Wichtige Annäherung nach fünf Jahren Sprachlosigkeit

Wenn man die innerkoreanischen Beziehungen noch nicht so lange oder nicht so intensiv verfolgt, dann mag dieses vereinbarte Treffen nicht besonders spektakulär erscheinen. Hat man aber beispielsweise dieses Blog mit einem der ersten Artikel zu lesen begonnen (die irgendwann vor vier Jahren datieren), dann ist einem vielleicht aufgefallen, dass ich bisher noch nie über Gespräche auf Regierungsebene zwischen Nord- und Südkorea geschrieben habe. Das lag nicht daran, dass ich keine Lust gehabt hätte oder das übersehen hätte, nein, es gab sie einfach nicht. Schon seit 2007 nicht, um genau zu sein. Das ist eine echt lange Zeit. Ich würde jetzt nicht so weit gehen wollen, dieses Treffen historische oder so zu nennen, aber es markiert einen wichtigen Politikwechsel auf der Koreanischen Halbinsel und könnte eine länger andauernde Phase der Entspannung einleiten.

Die lange Sprachlosigkeit: Nicht nur die Schuld Nordkoreas

Kurz möchte ich noch etwas zu den Hintergründen bzw. zur Bewertung dieser Gespräche sagen. Denn wenn man sieht, dass es seit fast sechs Jahren keine solchen Konsultationen mehr gab und man sich außerdem erinnert, wie aggressiv sich Nordkorea erst vor wenigen Wochen gebärdet hat, dann kommt man vermutlich schnell auf die Idee, dass Pjöngjang allein dafür verantwortlich ist, dass seit über fünf Jahren Sprachlosigkeit zwischen den beiden Staaten herrschte. Das ist aber bei weitem nicht so. Einen sehr beachtlichen Anteil daran trägt der Amtsvorgänger der jetzigen Präsidentin Park, Lee Myung-bak, der sich mit seiner absolut verfehlten Politik der Konditionalität in eine Zwickmühle gesteuert hat, die es ihm scheinbar unmöglich machte, mit Pjöngjang zu kommunizieren. Dass Nordkorea mit dem Beschuss der Insel Yonpyong und der vermuteten Versenkung der Corvette Cheonan (um nur die schwersten Zwischenfälle zu nennen) ebenfalls nicht unschuldig an der Situation ist, sondern im Gegenteil sehr aktiv daran mitwirkte, will ich nicht verschweigen, jedoch zeigt die aktuelle Annäherung kurz nach der Phase der Eskalation, dass mit pragmatischer Politik Kommunikation möglich ist und Sprachlosigkeit überwunden werden kann.

Park Geun-hye: Bisher guter Ansatz für die innerkoreanischen Beziehungen

Bisher hat die neue Präsidentin Südkorea die Hoffnungen auf einen neuen und positiveren Ansatz gegenüber Nordkorea erfüllt und ich muss ehrlich zugeben, dass sie auch in der Krise sehr gekonnt agiert hat. Wie Lee signalisierte sie stärke, ohne sie jedoch wie Lee als bloßes Getue zu enthüllen und vor allem, ohne die Tür für einen Dialog zuzuschlagen. Damit ist es durchaus vorstellbar, dass wir in den nächsten Monaten und vielleicht sogar Jahren eine wesentlich positivere politische Atmosphäre auf der Koreanischen Halbinsel erleben werden, als das in den letzten Jahren der Fall war. Die große Unbekannte ist und bleibt allerdings mit der Unkenntnis der politischen Intentionen Pjöngjangs bestehen. Etwas Auskunft darüber, ob Pjöngjang es ernst genug meint, um eine länger anhaltenden Entspannungspfad einzuschlagen, versprechen schon die Gespräche in dieser Woche. Ich bin gespannt und hoffnungsfroh und werde euch informieren, wenn was wichtiges passiert. Ich hoffe jedenfalls, die heutige Woche in fünf Jahren, wenn der nächste südkoreanische Präsident ins Amt gekommen ist, als Wendepunkt in den innerkoreanischen Beziehungen bezeichnen zu können.

P.S.

Liebe Tagesschau-Leute: Ganz ehrlich, eigentlich erwarte ich von euch doch ein bisschen mehr, als einfach irgendwelche Agenturmeldungen ungeprüft zu kopiere: „Der Norden hatte die in seinem Staatsgebiet liegende Sonderwirtschaftszone im April geschlossen und die 53.000 südkoreanischen Manager und Arbeiter ausgewiesen.“ Das ist Quatsch und wenn derjenige, der das kopiert hat ab und zu mal Nachrichten zu Korea gehört hätte, hätte er das gewusst. Bei den Kollegen aus Österreich klappt das doch auch. Die hatten offensichtlich die gleiche Vorlage, haben aber den seltsamen Absatz mit den 53.000 Managern (oder so) einfach weggelassen.

Die jüngste Dialogbereitschaft auf der Koreanischen Halbinsel: Nordkorea will die Kontrolle über Geschwindigkeit und Intensität einer Annäherung mit dem Süden behalten


Seit gestern hat es das Thema Nordkorea ja mal wieder auf die Agenda unserer Medien geschafft und erfreulicherweise dieses Mal im positiven Sinne. Im Grunde genommen hat Pjöngjang vorgestern den Vorschlag gemacht, mit der südkoreanischen Führung darüber zu verhandeln, wie und ob die Maßnahmen wieder rückgängig gemacht werden können, die im Rahmen der hauptsächlich rhetorischen Eskalation und der wachsenden Spannungen zwischen beiden Staaten seit Februar bis etwa Mitte April erfolgt sind.
Im Zentrum der Aufmerksamkeit unserer Medien steht dabei zwar der Industriepark in Kaesong, aber das (letzte verbliebene) Leuchtturmprojekt der innerkoreanischen Beziehungen ist bei weitem nicht das einzige Thema, das die Nordkoreaner anschneiden wollen. Erfreulich ist auch, dass die südkoreanische Regierung auf das nordkoreanische Angebot von gestern so schnell reagierte und damit zu einer rapiden Verbesserung der Situation beitrug und Nordkorea zu einem weiteren Annäherungsschritt, nämlich dem Angebot für Gespräche auf Arbeitsebene am Sonntag und der Öffnung der Rotkreuzhotline zwischen beiden Ländern animierte. Diese Gespräche sollen Verhandlungen auf Ministerebene am kommenden Dienstag in Seoul vorbereiten. Auch hierauf reagierte die südkoreanische Regierung mittlerweile positiv.
Aber so spannend und wichtig ich das alles auch finde, will ich mich jetzt nicht lange mit Spekulationen über die Tragweite und Hintergründe der Gespräche aufhalten, denn immerhin werden wir schon am kommenden Dienstag viel genauer wissen, wie ernst Pjöngjang mit der Annäherung ist und welche Beweggründe für diese rapide Verbesserung der Situation verantwortlich sind. Das alles wird sich dann, denke ich, recht gut an Inhalt und Verlauf der Gespräche ablesen lassen. Also Geduld!

Womit ich mich beschäftigen möchte, ist vielmehr der Zeitpunkt, zu dem es zu den Gesprächen kommt und die Umstände. Dabei sind mir nämlich zwei Dinge aufgefallen:

Interessant finde ich zum Einen, dass Nordkorea nur gut zwei Wochen, nachdem es einen Vorschlag der südkoreanischen Regierung zu Gesprächen abgebügelt hat, selbst eine ähnliche Idee vorbringt. Natürlich sind in der Tragweite der Gesprächsanliegen deutliche Differenzen erkennbar, denn der aktuelle nordkoreanische Vorschlag reicht viel weiter, als der südkoreanische aus dem Mai, aber hätte Pjöngjang damals gewollt, hätte es mit einem Gegenvorschlag und nicht mit einer Pauschalkritik reagieren können.
Worum könnte es also noch gegangen sein? Mein Tipp wäre, dass es darum geht, einen psychologischen Vorteil über den  Kontrahenten zu erreichen. Wer die Rahmenbedingungen und den Zeitpunkt bestimmt und von dem selbst die Initiative ausgeht, der ist erstmal in der führenden Position. Vermutlich wollte Pjöngjang diesen Vorteil für sich haben und hat deshalb die Initiative der Gegenseite abgelehnt, um selbst der aktive Part zu sein. Aber auch die Reaktion der südkoreanischen Führung ist vor diesem Blickwinkel interessant. Denn man stimmt zwar zu, macht aber auch immer Vorschläge, die die Rahmenbedingungen so verändern, dass der Initiativvorteil Pjöngjang verwässert oder sogar umgekehrt wird. Ich kann mir vorstellen, dass die Einladung für die Gespräche auf Ministerebene am nächsten Dienstag nach Seoul die nordkoreanische Seite überrumpelt hat, denn sie ist aus der Initiativposition in die des Gastes gerutscht und es macht durchaus einen Unterschied, ob man sich in diesem oder jenem Büro oder auf neutralem Boden trifft. Jetzt ist der südkoreanische Minister Gastgeber und Hausherr, das ist interessant. Auch der Gegenvorschlag, das Treffen am Sonntag in  Panmunjom und nicht in Kaesong abzuhalten, kann so interpretiert werden. Nordkorea hat damit, dass es die südkoreanischen Unternehmer aus Kaesong rausgeworfen hat bewiesen, wer dort der Herr im Haus ist. Die südkoreanische Seite will diese Symbolik nicht, sondern einen komplett neutralen Platz. Schlau. Der Norden kann nicht ablehnen, ohne Hintergedanken zu entlarven, muss also seine erhofften strategischen Vorteile aufgeben. Dieses Agieren der Führung in Seoul finde ich gut, denn es ist zu jeder Zeit positiv, ohne unnötig Schwäche zu zeigen. Frau Park hat offensichtlich gewiefte Berater in ihrem Stab (eine eindeutige Verbesserung zu der Betonkopfattitüde ihres Vorgängers).

Zum anderen ist auch der Zeitpunkt des nordkoreanischen Angebots interessant. Denn an diesem Wochenende werden sich in den USA Chinas Staatschef Xi Jinping und Barack Obama, der Präsident der USA treffen. Relativ weit oben auf der Agenda dürfte dabei Nordkoreas Nuklearprogramm stehen. Naja und wenn Nordkorea gerade in dem Moment positive Signale aussendet, dann dürfte es dem Präsidenten der USA wesentlich schwerer fallen, Xi Jinping von weiteren restriktiven Maßnahmen und einer weiteren Politikkoordinierung zu  überzeugen. Möglich, dass die Initiative Nordkoreas mit China abgesprochen wurde und China diese Initiative quasi als Voraussetzung für eine weitere Normalisierung der zurzeit ebenfalls schlechten Beziehungen gefordert hat. Immerhin ist der Besuch Choe Ryong-haes im Nachbarland erst eine gute Woche her. Vorstellbar, dass man in  Pjöngjang erstmal vorfühlen wollte, wie die Lage beim wichtigsten Verbündeten ist, ehe man sich für ein bestimmtes Vorgehen gegenüber Seoul entschied und dass das Angebot von Mitte Mai deshalb in Pjöngjang auf taube Ohren stieß.

Jedenfalls sieht sich die ganze Geschichte für mich schon so aus, dass Pjöngjang mal wieder höchsten Wert darauf legt, selbst am Steuer zu bleiben und Geschwindigkeit und Intensität der Annäherung mit dem Süden immer unter Kontrolle zu haben.
Aber das sind natürlich zwar alles Überlegungen, die interessant sind, aber die vermutlich am Ende nicht den Ausschlag für diese oder jene Entwicklung geben dürften. Aber diese Überlegungen zeigen, dass man bei der Betrachtung der aktuellen Situation Ereignisse nicht isoliert analysieren sollte, sondern immer den Blick auf das große Ganze werfen muss. Gleichzeig spielen aber auch vielleiht manchmal Motive eine Rolle, die nicht inhaltlich motiviert, sondern eher strategisch bedingt sind. Aber vielleicht habe ich auch einfach gerade eine schöne Fingerübung gemacht und alles was passiert ist und passieren wird, hat ganz andere Hintergründe und Zusammenhänge. Wer weiß das schon…

Das alte außenpolitische Spiel: Nordkorea spielt wieder „Teile und Überlebe“


Wie euch vielleicht aufgefallen ist, war ich in der letzten Woche relativ beschäftigt und kam deshalb nicht zum schreiben obwohl sich auf der Koreanischen Halbinsel und drumherum einiges getan hat, das eine Erwähnung verdient. Da ich diese Entwicklungen nach wie vor spannend finde, werde ich euch heute eine kleine Zusammenfassung geben.
Ein Ereignis, das zurecht alles andere, was sich in der letzten Woche mit Bezug zu Nordkorea getan hat, in den Schatten stellte war die Reise Choe Ryong-haes als Sondergesandter nach Peking sowie seine Treffen und Aussagen dort. Jedoch sind auch die Hinweise, die etwa gleichzeitig in Richtung Südkorea ergingen, gemeinsam den 13. Jahrestag der innerkoreanischen Erklärung vom 15. Juni 2000 zu begehen, der Abschuss diverser „Kurzstreckenrojektile“ durch das nordkoreanische Militär, sowie die japanisch-nordkoreanischen Gespräche nicht unwichtig. All das möchte ich im Folgenden kurz anreißen und versuchen, daraus so etwas wie ein konsistentes Bild zu zeichnen. Da ich dieses bisher noch nicht vor Augen habe, bin ich nicht ganz sicher, ob mir das gelingen wird. Wir werden sehen…

Choe in Peking: Wege aus der Isolation

Choe Ryong-haes Reise nach Peking hat gleich in mehrerlei Hinsicht Aufmerksamkeit verdient:

Bemerkenswerter Hintergrund…

Einerseits ist schon die Person Choes sehr interessant, zwar nicht so sehr für die chinesisch-nordkoreanischen Beziehungen, jedoch für ein etwas besseres Verständnis der internen Dynamiken in Kim Jong Uns Regime. Die Dong-A Ilbo beschreibt Choe in diesem sehr interessanten kleinen Porträt als eine der herausragenden Figuren in Kims Regime und als rechte Hand des jungen Herrschers. Schaut man sich seinen Werdegang in den letzten Jahren im Zusammenhang mit Kim Jong Uns Machtkonsolidierung (auch noch zu Kim Jong Ils Lebzeiten) an, dann kann man dem kaum widersprechen. Mit der schwierigen Reise nach Peking und der heiklen Mission, die er dort zu erfüllen hatte dürfte jetzt aber definitiv klar sein, dass Choe Kim Jong Uns Vertrauen besitzt und damit als tragende Säule des Regimes vorgesehen ist (oder könnt ihr euch vorstellen, dass er einen unsicheren Kantonisten nach Peking geschickt hätte?).
Außerdem deutet die Entsendung eines „Sondergesandten“ ja schon irgendwie an, dass eine besondere Situation existiert und dass für diese besondere Situation besondere Gesandte benötigt werden. Hieraus lässt sich klar erkennen, dass man sich in Pjöngjang durchaus der schwierigen Lage bewusst ist, in die man sich durch sein aggressives Verhalten und dem nahezu demütigenden Ignorieren der Bedürfnisse und Signale Chinas in dieser Situation hineinmanövriert hat.
Tatsächlich ist als Hintergrund der Reise Choes ein dermaßen schlechtes Verhältnis beider Länder zu sehen, wie es schon seit Jahren nicht mehr zu beobachten war (eine hervorragende Analyse der chinesisch-nordkoreanischen Beziehungen und der Reise Choes bietet Nathan Beauchamp-Mustafaga auf Sino-NK). Der letzte hochrangige diplomatische Kontakt datiert im November letzten Jahres, als Li Jianguo, Politbüromitglied der Kommunistischen Partei Chinas, erfolglos versuchte, Pjöngjang von dem Raketenstart abzubringen, der dann im Dezember erfolgte. Seitdem herrschte auf der obersten Ebene Funkstille, was für die zuvor recht guten Beziehungen ungewöhnlich ist. Auch die Tatsache, dass es bisher keinen Antrittsbesuch Kim Jong Uns in China gab, lässt aufmerken und wirft Schatten auf die Beziehungen der Staaten.
Jedoch wirken sich die gestörten Beziehungen nicht mehr nur noch durch diplomatischen Liebesentzug aus, sondern haben auch ganz reale Folgen. Sinnbildich dafür stehen natürlich die beiden Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen gegen Nordkorea, aber wesentlich wichtiger ist wohl Chinas Umsetzungspraxis bei den Sanktionen gegen Nordkorea und die Gewährung von Freundschaftsboni. Während sich vor allem in der Umsetzung der Sanktionen mittlerweile eine deutlich geänderte Haltung Chinas zeigt, die in Pjöngjang durchaus für Schmerzen sorgen dürfte, lässt sich über die Freundschaftsboni, also vergünstigte Wahren- und Rohstofflieferungen etc. wenig sagen. Allerdings fand ich vor diesem Hintergrund die Meldung ganz interessant, Nordkorea habe in diesem April die Einkäufe von Kunstdünger gegenüber dem gleichen Vorjahresmonat verfünffacht. Das klingt ja erstmal so, als würde Pjöngjang ein verstärktes Augenmerk auf die Landwirtschaft richten. Abwegig finde ich die Idee aber auch nicht, dass der Dünger, der sonst quasi als Geschenk nach Nordkorea ging, jetzt zu Marktbedingungen gekauft werden muss, wie es eigentlich üblich ist. Dadurch gehen die Importe in die chinesische Statistik ein und werden überhaupt publik (im Gegensatz zu Geschenken, über die China keine Statistik veröffentlicht). Aber das ist nur so eine Überlegung von mir, die durchaus vollkommen falsch sein kann.

…bemerkenswerte Ergebnisse

Aber zurück zu Choe Ryong-haes Peking-Reise. Denn nicht nur die Tatsache, dass er dahin gefahren ist, ist natürlich spannend, sondern auch das, was dann im Endeffekt dort lief. Und das dürfte für Choe und seine(n) Auftraggeber zufriedenstellend gewesen sein. Er traf nicht nur die wichtigsten Köpfe in Chinas Nordkorea-Politik, sondern auch Präsidenten Xi Jinping, dem er einen Brief Kim Jong Uns überreichte. Die Tatsache, dass er Xi treffen konnte galt vorher als keineswegs gewisse und wird daher als positives Signal Pekings an Pjöngjang verstanden. Man ist zwar sehr verärgert, aber wenn sich Pjöngjang wohlverhält, dann wird man den Ärger, den Nordkorea gemacht hat wohl nochmal verzeihen können. Das ist ein wichtiges Zeichen für die chinesisch-nordkoreanischen Beziehungen und es würde mich wundern, wenn es da nicht in den kommenden Wochen zu weiteren Besuchen und Gegenbesuchen käme.
Ebenso bedeutend oder zumindest interessant wie die Signale Chinas sind die Aussagen Choes hinsichtlich der Position Nordkoreas zu diplomatischen Kontakten mit den Nachbarn:

The DPRK is ready to work with parties concerned to properly solve relevant issues through multiform dialogue and consultation, including the six-party talks, said Choe.

[Die DVRK ist bereit, die relevanten Themen mit Hilfe von Multiforum-Dialogen und Konsultationen, einschließlich der Sechs-Parteien-Gespräche mit, mit den beteiligten Parteien sinnvoll zu lösen, sagte Choe.]

Dieses verklausulierte Bekenntnis zu den Sechs-Parteien-Gesprächen ist zwar kein Quantensprung, aber mehr, als man in den letzten Monaten aus Nordkorea gehört hat. Allerdings sollte man es auf keinen Fall überbewerten, denn es lässt so viel Raum für Interpretationen, dass man wohl niemanden auf irgendwas festnageln kann. Dieses Zugeständnis, das wohl unter dem Druck Chinas (oder dem „Rat“ wie es in dieser Meldung formuliert wird) zustande kam, ist daher eigentlich nicht mehr als ein allererster Schritt, dem viele weitere folgen müssen, um einen tatsächlichen Dialog in Gang zu bringen.

Wiederannäherung mit Südkorea? — Widerwille auf beiden Seiten

Mit diesem Hinweis auf die Sechs-Parteien-Gespräche ist das Gemälde jetzt auch sozusagen vollkommen entfaltet, denn auch die anderen Parteien kommen jetzt in den  Blick. Vor allem mit Südkorea gab es in der vergangenen Woche einen vielschichtigen und vieldeutigen Austausch, den ich etwas näher in den Blick nehmen möchte.

Nicht alles was glänzt ist Gold

Positiv klingt erstmal das, wenn auch nicht besonders vielsagende Zugeständnis, dass man Dialog  und Konsultation mit den relevanten Parteien nicht verschlossen sei. Allerdings war die Reaktion aus dem Süden auf das „Angebot“, an den Sechs-Parteien-Tisch zurückzukehren sehr zurückhaltend: Man verlange „Ehrlichkeit“ von Nordkorea, was die Bereitschaft zur Teilnahme an den Sechs-Parteien-Gesprächen angehe und „sei nicht bereit, zu verhandeln um des Verhandelns willen“ (die gute alte Phrase, immerhin gibt es nochmal einen Anlass sie zu benutzen). Das sieht mir doch ganz stark danach aus, als versuche Südkorea Pjöngjang auf eine konkrete Aussage festzunageln, die so aber bisher nicht gemacht wurde. Damit wird auch der Erfolg, den China vielleicht für sich reklamieren könnte („Wir haben Nordkorea wieder aufs Gleis gesetzt, es will wieder verhandeln und wenn das schief läuft, dann liegt das an der anderen Seite.“) relativiert und China dazu angehalten, Nordkorea ebenfalls auf konkrete Zugeständnisse festzunageln.
Weiterhin scheint auf den ersten Blick auch die Einladung des nordkoreanischen Komitees für die Umsetzung der Joint Declaration vom 15. Juni, an die Spiegelorganisation im Süden, den 13. Jahrestag der Joint Declaration gemeinsam zu begehen, ein Friedenssignal zu sein. Allerdings reagierte die südkoreanische Seite auch hier ablehnend. Mit dem, wie ich finde durchaus berechtigten Hinweis, dass man sich, wenn man sprechen wolle an die südkoreanische Regierung und nicht an zivilgesellschaftliche Organisationen wenden solle, lehnte Seoul das Ansinnen ab. Dem Verdacht, Nordkorea habe mit dem Vorgehen, die Regierung zu umgehen und stattdessen regierungskritische progressive Gruppen anzusprechen eher das Stiften von Unfrieden, als einen echten Dialog im Sinn, kann ich durchaus folgen.

Nordkorea ärgert den Süden weiter

Vor allem, wenn man das weitere Verhalten Pjöngjangs gegenüber der südkoreanischen Führung beachtet. In den vergangenen Tagen haben die verbalen Angriffe der nordkoreanischen Medien auf Südkoreas Präsidentin Park Geun-hye nämlich vor allem in ihrer Qualität deutlich zugenommen, Frau Park rückt mehr und mehr direkt ins Fadenkreuz der Attacken, während sie anfänglich noch geschont worden war.
Auch das Abfeuern von insgesamt sechs „Kurzstreckenprojektilen“ durch Nordkorea sieht irgendwie nicht nach Ausgleich und Dialog aus. Die Sechs-Projektile waren in der vorvergangenen Woche von nordkoreanischem Territorium aus abgefeuert worden und dann ins japanische Meer/Ostmeer gestürzt. Allerdings wurde dieser Vorgang in unseren Medien auch etwas aufgebauscht, denn während man hier von Raketentests sprach, war man sich in Südkorea garnicht so sicher, ob es sich nicht möglicherweise um Artillerie gehandelt habe. Und naja, egal wie gerne man sich auch von Nordkorea provoziert fühlt, so darf man doch durchaus mal fragen, wieso es jetzt eine Provokation gewesen sein soll, wenn Nordkorea Artillerie  auf eigenem Territorium erprobt, während in den Monaten zuvor die südkoreanischen und US-Streitkräfte in Südkorea so ziemlich alles an Waffen ausprobiert haben, was das konventionelle Arsenal so hergab. Nichtsdestotrotz dürfte es Pjöngjang durchaus klar gewesen sein, was die Übungen an solch exponierter Stelle für ein Echo finden würden. Daher waren diese Übungen zumindest mal definitiv kein Zeichen der Annäherung, sondern eher das Gegenteil.
Auch die Tatsache, dass sich Nordkorea, was den Kaesong-Industriepark angeht bisher scheinbar keinen Millimeter bewegt hat ist auch ein Zeichen dafür, dass man mit der südkoreanischen Führung nicht unbedingt einen Ausgleich wünscht. Dass die Führung in Seoul so vorsichtig auf die vorgeblich geänderte Haltung Pjöngjangs reagiert, ist durchaus nachvollziehbar. Sie befürchtet wohl, dass die Welt und vor allem China auf einen neuen Anlauf nordkoreanischer Rhetorik hereinfallen und dass Südkoreas Interessen dabei verschüttgehen könnten. Wenn ich in Südkorea Verantwortung trüge würde mich diese Sorge auch umtreiben, daher ist für mich die Nüchternheit der Regierung bestens zu verstehen.

Japan: Echtes Bemühen Nordkoreas

Interessant ist dagegen die Positionierung Pjöngjangs gegenüber Japan. Ich habe mich ja schon relativ ausführlich damit befasst und will das Geschriebene hier nicht nochmal paraphrasieren (könnt ihr ja hier nachlesen), aber es ist wohl klar, dass Pjöngjang Signale an Tokio gesandt hat, dass man sich in der Entführtenfrage bewegen würde. Hier scheint man also echten Zugeständnissen gegenüber nicht verschlossen zu sein. Wenn man Tokio weiterhin bei der Stange hält, dann treibt man damit gleichzeitig einen Keil zwischen Japan und Südkorea und die USA. Damit würde sich Pjöngjang ein bisschen von dem momentan ziemlich koordiniert ausgeübten Druck der drei Verbündeten freimachen, dem sich auch China in jüngster Zeit zunehmend angeschlossen hat. Und damit möchte ich dazu übergehen, mir einen Reim auf das ganze Bild zu machen.

Ein Reim der keiner ist: Nordkorea spielt „teile und überlebe“

Vielleicht ist Reim allerdings das falsche Wort, denn bei Reimen soll ja irgendwas zusammenpassen und das Bild, das ich hier umrissen habe passt nicht so richtig zusammen. Auf der einen Seite wird Dialogbereitschaft und der Wille zur Rückkehr zu den Sechs-Parteien-Gesprächen signalisiert, auf der anderen Seite ignoriert man die Bedürfnisse Südkoreas und scheint es sogar ein bisschen provozieren zu wollen. Es scheint also alles nicht das zu sein, das es am Anfang zu sein vorgibt. Was aber dann? Ich würde sagen, Pjöngjang versucht mal wieder sein altes Lieblingsspiel „teile und überlebe“ zu spielen. Nachdem es durch seine intern bedingten Aggressionen der letzten Monate die wichtigen Akteure relativ einheitlich gegen sich aufgebracht hat, versucht es nun die Folgen dieser Manöver so weit wie möglich zu mildern.
Dabei ist China natürlich der wichtigste Baustein. Ein China, dass seine Politik mit den USA und Südkorea koordiniert und sich deren Sanktionen gegen den Norden anschließt, raubt der Führung in Pjöngjang die Luft zum Atmen und kann sie potentiell an ihr Ende bringen. Das weiß man in Pjöngjang und es weiß auch, dass man China nicht auf die Schnelle durch andere Patrone ersetzen kann. So bitter das für die Führung Nordkoreas ist, man wird sich selbst demütigen und zu Kreuze kriechen müssen, sonst ist die Stabilität der Führung nicht gewahrt. Allerdings wird man dabei potentiell nicht weiter gehen wollen als nötig, weil momentan die innere Konsolidierung des Regimes noch immer oberste Priorität hat. Und so lange das der Fall ist, wird man sich nicht mit unnötigen und potentiell kontroversen außenpolitischen Schritten belasten wollen. Sechs-Parteien-Gespräche ziehen solche potentiellen Schritte jedoch zwingend nach sich, denn dort wird man über nichts als das Nuklear- und Raketenprogramm sprechen können. Pjöngjang versucht sich also durchzulavieren, um China einerseits wieder von den USA und Südkorea wegzumanövrieren, andererseits aber nicht auf den Wunsch nach Denuklearisierung, den Xi Jinping ja scheinbar offen geäußert hat, eingehen zu müssen. Nicht einfach.
Das Vorgehen gegenüber Japan könnte man als flankierende Maßnahmen sehen, die die Rückgewinnung der Handlungsfreiheit zu tun hat. Auch das Auseinanderdividieren Japans und der USA und Südkoreas kann Druck nehmen und eventuell neue Optionen eröffnen, vor allem, wenn man bereit wäre, Japan etwas Echtes anzubieten.

Außenpolitischer Fahrplan für die nächsten Wochen und Monate

Diese Rückgewinnung und Absicherung der Handlungsfreiheit dürfte auch in den nächsten Wochen und Monaten das Leitmotiv der nordkoreanischen Außenpolitik sein. Druck mindern ohne Zugeständnisse zu machen.
Dazu wird man wohl weiterhin offensiv um die Gunst Pekings werben und sich mitunter auch nicht zu schade sein, sich unterwürfig zu präsentieren (aber natürlich nur in einem gewissen Rahmen, so dass man das zuhause noch stolz weiterverkaufen kann). Mit Japan wird man versuchen möglichst „kostenneutral“ im Dialog zu bleiben. Bei den USA und Südkorea kann ich mir dagegen gut vorstellen, dass man versucht sie auf Distanz zu halten. Vielleicht macht man ein bisschen was für die Galerie, also irgendwelche Initiativen und Schritte, die gut aussehen, aber nicht wirklich Substanz haben, aber auf der anderen Seite kann es auch gut sein, dass man dezent weiter provoziert und die Führungen in Washington damit demotiviert, echte Angebote an Pjöngjang zu machen. Weitere Ziele für Charmeoffensiven könnten zum Beispiel die Staaten Südostasiens sein, die ebenfalls dabei hilfreich sein dürften, direkten Sanktionsdruck von Pjöngjang zu nehmen. Zum Beispiel kann ich mir gut vorstellen, dass sich Pjöngjang auf dem kommenden ASEAN Regional Forum (ARF) im Juni in Brunei durchaus proaktiv zeigen wird, ohne jedoch irgendwas Konkretes zu sagen.

Aber naja, das alles ist Zukunftsmusik und wir werden abwarten müssen, wie sich alles entwickelt. Aber wenn die tatsächlichen Entwicklungen wirklich in die oben von mir umrissene Richtung gehen sollten, dann lassen sich daraus durchaus tragfähige Schlüsse über Motivationen und handlungsleitende Momente in Nordkoreas Außenpolitik ziehen. Ich bin jedenfalls einerseits froh, dass sich die Anaspannung der letzten Monate etwas zu lösen scheint, andererseits jedoch nicht wirklich optimistisch, dass dieses „Lösen“ auch zu einer wirklichen „Lösung“ führen wird.

Todesstoß schon gesetzt? Gemischte Aussichten für den Kaseong-Industriekomplex


Irgendwie habe ich ein Thema schon sehr lange ausgespart, das in den letzten Wochen und Monaten in den Medien eindeutig höher gehandelt wurde, das ich aber in gewisser Weise schon früher für überbewertet hielt und von dem ich auch denke, dass es in der Krise der letzten Monate zu hoch gehandelt wurde. Es geht um den Kaesong-Industriepark. Da in den letzten Tagen (vorerst) die letzten südkoreanischen Arbeitskräfte das Gelände (vorerst) verlassen haben und weil die ganze Geschichte, selbst wenn sie überbewertet ist (zwischenzeitlich propagierten die Medien ja, dass die Schließung des Komplexes der letzte Schritt vor einem Krieg sei), trotzdem nicht unwichtig ist, will ich mich diesem Thema widmen.

Der Kaesong-Industriekomplex

Die Fakten sind schnell aufgezählt: In dem 2004 eröffneten Industriekomplex arbeiteten etwa 53.000 nordkoreanische Arbeiter für etwa 120 südkoreanische Unternehmen (übrigens hatte das deutsche Unternehmen Prettl ursprünglich auch mal vorgehabt in der Zone aktiv zu werden, zog aber rechtzeitig die Reißleine), vor allem in Arbeitsintensiven Branchen. Insgesamt durchliefen die Zone im vergangenen Jahr Warne im Wert von knapp 2 Milliarden US-Dollar (was im Endeffekt nahezu das gesamte Handelsvolumen zwischen den beiden Koreas im vergangenen Jahr ausmacht). Ich habe die seltsame Formulierung des Durchlaufens gewählt, weil das es ist, was in der Zone passier: Es kommen (bzw. kamen) relativ rohe Waren dorthin, werden von nordkoreanischen Arbeitern veredelt und dann zurück in den Süden geschafft. Nordkoreanische Arbeit, südkoreanische Rohstoffe und Produkte, das ist die Formel. Unter Lee Myung-bak stockte die Entwicklung des Leuchtturmprojektes deutlich und blieb hinter den selbst gesteckten Ausbauzielen zurück. Jedoch kam es bisher nie zu einer Schließung des Komplexes aufgrund von politischen Spannungen.

Überschätztes Leuchtturmprojekt

Ich halte die Bedeutung der Sonderwirtschaftszone (SWZ) aus mehreren Gründen für überschätzt: Die Zone hat bisher nicht das Ziel erreicht eine Keimzelle für wirtschaftliche Entwicklung in Nordkorea zu bilden, weil sie rigide abgeschottet war. Den einzigen Kontaktpunkt in der Zone stellten die nordkoreanischen Arbeiter dar, aber selbst die waren dem wachsamen Auge ihres Staates nie entzogen, daher dürfte der Grad der zwischenmenschlichen Süd-Nord-Annäherung in der Zone begrenzt geblieben sein. Wie kritisch die nordkoreanische Führung die Kontakte der Arbeiter zu Südkoreanern sieht, zeigen Berichte darüber (Achtung, die Quelle ist der DailyNK, mit einer gewissen Vorsicht zu nutzen), dass die abgezogenen Arbeiter in sehr kleinen Gruppen über das Land verstreut scharfe ideologische Erziehungsmaßnahmen über sich ergehen lassen müssen. Aufgrund dieser scharfen Beobachtung und entsprechender flankierender Maßnahmen durch die nordkoreanische Führung, dürfte auch die Auswirkung „neuer Ideen“ auf die Köpfe der Arbeiter in Grenzen gehalten haben.
Was aber hat der Kaesong-Industriekomplex überhaupt auf der Habenseite zu verbuchen, wenn die Auswirkung auf die Köpfe der Menschen und auf die reale nordkoreanische Wirtschaft ausbleibt? Naja, beide Staaten hatten immerhin sowas wie ein gemeinsames Projekt und ein paar südkoreanische Unternehmen haben vermutlich etwas Geld verdient (ob mit oder ohne Subventionen, ist jedoch nicht ganz klar. Eher mit, zumindest indirekter, staatlicher Förderungen (oder fällt euch etwas ein, wo der Staat unternehmerische Risiken abfängt, wenn ein großer Schadensfall eintritt (außer Banken und Großkonzerne, das geht bei uns ja auch prima))), aber de facto war es das schon was die Zone geleistete hat. Nicht besonders viel für fast ein Jahrzehnt und Milliardeninvestitionen. Allerdings vermag niemand zu sagen, was passiert wäre, wenn statt Lee Myung-bak ein progressiver Präsident die Aussöhnungspolitik Kim Dae-jungs und Roh Moo-hyuns fortgeschrieben hätte, kann sein, dass ich dann heute weniger Anlass hätte, mich abfällig über die Verdienste der Zone zu äußern. Aber es kam eben nicht so und deshalb steht das zu Buche, was ich eben aufgezählt habe.

Nordkoreanische Bilanz der SWZ

Für die nordkoreanische Seite war die SWZ eine Devisenquelle (die hauptsächlich dem Staat, nicht den Arbeitern zugutekam, da sich die Südkoreaner bei der Auszahlung der Gehälter auf ziemlich viele Forderungen des nordkoreanischen Staates eingelassen haben. Das Geld wurde in Devisen an den Staat ausgezahlt, von ihm umgetauscht und in Won an die Arbeiter weitergegeben.), das ist wahr. Aber wenn ich mich richtig erinnere, kamen dabei pro Jahr noch nicht einmal 100 Millionen US-Dollar zusammen. Zwar wesentlich mehr als nichts, aber auch keine unglaubliche Summe (wenn auch nur eines der Gerüchte über Nordkoreas Drogen-, Waffen-, Falschgeld-, whatever-Geschäfte zutrifft, dann dürfte das jeweilige Volumen mindestens genauso hoch sein) und daher nicht zu überschätzen. Außerdem konnte man in Kaesong wahrscheinlich was über den Betrieb moderner Industrieanlagen lernen. Allerdings hat man jetzt neue SWZ im Norden des Landes und vermutlich lässt sich mit chinesischen Partnern wesentlich besser über den Umgang mit den Arbeitern etc. sprechen als mit den südkoreanischen. Und da bin ich schon bei einem Haupt-Knackpunkt: Wie oben bereits angedeutet kann ich mir schlicht nicht vorstellen, dass sich die nordkoreanische Führung überhauptkeine Sorgen gemacht hat, wenn permanent über 50.000 Einwohner des Landes Risiko liefen, von Südkoreanern „ideologisch infiltriert“ zu werden. Diese Sorge ist ansonsten eine zentrale Angst der Führung und wo läge diese Angst näher, als im Fall Kaesong. Daher dürfte die Zone permanent auf dem Prüfstein der Führung gestanden haben oder stehen. Man musste die erzielten Einnahmen und das gewonnene und noch zu gewinnende Know-How gegen die Risiken für die ideologische Reinheit der Bevölkerung abwägen.

Todesstoß schon gesetzt?

Nachdem im Norden des Landes zumindest die SWZ in Rason mehr und mehr in der Lage zu sein scheint, eine ähnliche Stellung wie der Kaesong-Industriekomplex einzunehmen, könnte sich die Frage nach der Daseinsberechtigung für die Zone in Kaesong stellen. In Rason kann man mehr eigene Entwicklungsimpulse erzielen und läuft gleichzeitig ein geringeres Risiko, dass den Arbeitern Südkorea allzu sympathisch wird. Daher kann ich mir durchaus vorstellen und erklären, dass Kaesong bei der nordkoreanischen Führung mehr und mehr zur Disposition steht. Und wer weiß, vielleicht hat man ja in ein paar Wochen oder Monaten die blendende Idee, die Anlagen dort einfach selber zu nutzen, eh sie verfallen. Das würde dann ein wildes Hickhack und allerlei juristische Überlegungen nach sich ziehen, aber wie am Kumgangsan, wo man es ja schonmal durchgezogen hat, sitzen die Nordkoreaner einfach am längeren Hebel.
Aber so weit sind wir natürlich noch nicht. Erstmal hängen die weiteren Entwicklungen davon ab, wie wichtig die Anlage der nordkoreanischen Führung noch ist und wie viel die südkoreanische Seite bereit ist, auf den Norden zuzugehen. Wenn man in Pjöngjang die Deviseneinnahmen weiterhin hoch schätzt und man in Seoul weiter an den Wert und die Zukunftsfähigkeit des Projektes glaubt, dann wird man sich zusammensetzen und eine Fortführung aushandeln. Jedoch steht ab jetzt der Park bei jeder weiteren Krise deutlicher zur Disposition als bisher und sowas ist nicht gerade lockend für potentielle Investoren. Kann also sein, dass das Vorgehen des Nordens in der Krise schon so oder so den Todesstoß für das Projekt bedeutet. Wir werden sehen.

Nordkorea rüstet rhetorisch ab: „Krise“ auf der Koreanischen Halbinsel zuende — vorerst.


Den meisten von euch dürfte schon aufgefallen sein, dass es in den vergangenen Tagen kaum noch Drohungen oder gar Maßnahmen aus Nordkorea gab. In Pjöngjang scheint man sich entschieden zu haben, dass es nun erstmal ausreicht mit den Spannungen und dass man deshalb wieder in einen ruhigeren Modus wechseln kann. Nicht nur wegen der recht ruhigen Geburtstagsfeierlichkeiten für Kim Il Sungs 101. (anders als letztes Jahr gab es noch nichtmal eine Parade, geschweige denn einen Raketenstart) ist der Druck aus der Geschichte raus. Nun beginnt Pjöngjang auch rhetorisch abzurüsten. Nicht jedoch, ohne die Schuld für die Spannungen der letzten Zeit samt und sonders an die USA zu delegieren.
Heute Morgen gab ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der DVRK eine Stellungnahme ab (hier der KCNA-Artikel dazu), die den sehr spezifisch nordkoreanischen Blick auf die Dinge deutlich macht (in sich ist die Argumentation durchaus nachvollziehbar), die gleichzeitig eine gewisse Hoffnung auf eine ruhigere nähere Zukunft bietet, ohne jedoch den drohenden Unterton komplett aus der Botschaft zu verbannen. Allerdings wird im Kern der Stellungnahme deutlich, was sich in den letzten Wochen sehr klar angekündigt hatte. Pjöngjangs Position hinsichtlich des eigenen Nuklearprogramms ist nicht (mehr) verhandelbar: Man sieht sich als Nuklearmacht und wird diese Stellung nicht mehr aufgeben.

Und weil ich diese Stellungnahme für gleichermaßen interessant wie bedeutsam (nicht was ihre eigentliche Tragweite, sondern was die Diagnosemöglichkeit der aktuellen Situation angeht) halte, möchte ich sie mir im Folgenden mal etwas genauer anschauen.

Spannungen auf der Koreanischen Halbinsel: Folge einer Entwicklung seit Dezember letzten Jahres

Einleitend wird erstmal klargestellt, wo die Verantworltlichkeiten für die Spannungen der letzten Zeit liegen:

It is none other than the U.S which sparked off a vicious cycle of tension, pursuant to its hostile policy to stifle the DPRK by force of arms, and pushed the situation on the Korean Peninsula to the worst phase. The tension began escalating there due to the U.S. wanton violation of the DPRK’s right to satellite launch for peaceful purposes.

[Es ist niemand anderes als die USA, die durch ihre feindselige Politik, die die DVRK mit Waffengewalt unterdrücken sollte, einen schrecklichen Zyklus der Spannungen ausgelöst hat und die Situation auf der Koreanischen Halbinsel in ihre schlimmste Phase gebracht hat. Die Spannungen begannen aufgrund der fahrlässigen Missachtung des Rechts der DVRK auf einen friedfertigen Satellitenstart zu eskalieren.]

Das finde ich interessant, denn hier stellt Pjöngjang die jüngsten Spannungen auf der Koreanischen Halbinsel als direkte Folge des Vorgehens der USA im Rahmen und in der Folge des Satellitenstarts Nordkoreas im Dezember letzten Jahres dar.
Nur zur Erinnerung. Seit diesem erfolgreichen Start gab es eine Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, darauf folgend scharfe Rhetorik aus Pjöngjang und im Februar dann den dritten Nukleartest, gefolgt von einer weiteren Resolution des Sicherheitsrates und dann erst kamen die aktuellen Spannungen. Ein ganzschön umfassender Zusammenhang den Pjöngjang da herstellt, aber gleichzeitig ein Signal, denn grundsätzlich müssen sich dann wohl die Regierungschefs und Präsidenten der involvierten Staaten jedesmal auf so eine extrem unangenehme Situation einstellen, wenn sie auf einen Raketenstart Nordkoreas mit entsprechenden Maßnahmen reagieren.
Vielleicht ist in diesem Satz auch so etwas wie eine Botschaft an China versteckt. Denn ohne China können keine Resolutionen des Sicherheitsrates erlassen werden, da China über ein Veto verfügt. Vielleicht möchte man auch in Peking ein zurückhaltenderes Verhalten für künftige Satellitenstarts bzw. Raketentests bewirken. China dürfte als Ziel für solche Manipulationen wesentlich vielversprechender sein als die USA.

Botschaft an Peking: Die Amis kommen…

Vor allem, da sich auch der nächste Absatz an die Führung in Peking richten dürfte:

One may know well who is to blame for the tension when looking into who benefits from this.
The U.S. benefited from drastically increasing its military deployment pursuant to its Asia-Pacific-pivot strategy by massively introducing all latest weaponry while inciting military confrontation with the DPRK.
The U.S., which regards the DPRK as the primary target of its attack in the Asia-Pacific region, not only deployed all its operational nuclear strike means but also posed the threat of the largest-ever physical nuclear strike to the DPRK in recent months.

[Wenn man sich anschaut, wer von der aktuellen Lage profitiert, wird klar, wer für die Spannungen verantwortlich ist.
Die USA profitierten davon, die Stationierungen ihres Militärs entsprechend ihrer Strategie der Schwerpunktsetzung auf den Asien-Pazifik-Raum auszubauen, indem massiv modernste Waffentechnik in die Region gebracht wurde, während man die militärische Konfrontation mit der DVRK anheizte.
Die USA, die die DVRK als primäres Ziel ihres Angriffes in der Asien-Pazifik-Region sehen, stationierten nicht nur all ihre bereitstehenden nuklearen Angriffsoptionen, sondern bedrohten die DVRK in den letzten Monaten auch mit dem größten bisherigen physischen Nuklearschlag.]

Das Argument, dass die USA von der aktuellen Situation durchaus profitieren würden, war in den vergangenen Wochen auch von westlichen Analysten immer wieder laut geworden. Anders als hier dargestellt ist der Bezugspunkt der Aufrüstung jedoch nicht Nordkorea, sondern China. Es ist ja nichts Neues, dass China und die USA dabei sind, das Kräftegleichgewicht in der Region neu zu tarieren, was für das künftige Verhältnis beider Staaten und ihre Positionen in der Welt von umfassender Bedeutung sein dürfte. Dementsprechend haben die USA mit ihrer oben angesprochenen Asia-Pacific-pivot Strategie ihr Augenmerk verstärkt auf die Region gerichtet. Allein die Nennung dieses Schlüsselworts macht klar, wer der Adressat dieser Botschaft ist. Chinas neuer Führung soll deutlich gemacht werden, dass die USA mit mächtigen Waffen in die Region zurückdrängen.
In der Folge wird dann erläutert, welche nuklearen Kapazitäten die USA in die Region gebracht haben, um das Bedrohungsbild noch ein bisschen zu kolorieren.

Meister der Rhetorik

Interessant wird es dann wieder, wenn den USA Rhetorik vorgeworfen wird, nur um im nächsten Absatz selbst zu buntesten rhetorischen Stilmitteln zu greifen.

It is the height of rhetoric intended to mislead the world opinion to talk about dialogue for dismantling the DPRK’s nuclear deterrent under this situation.
The U.S. is sadly mistaken if it calculates the DPRK will pay slightest heed to such talk about dialogue as a robber’s calling for a negotiated solution while brandishing his gun.

[Es ist der Höhepunkt der Rhetorik, die darauf abzielt die Meinung der Welt fehlzuleiten, in dieser Situation über einen Dialog zur Demontage der nuklearen Abschreckung der DVRK zu sprechen.
Die USA liegen leider falsch, wenn sie sich ausrechnen, die DVRK würde solchem Gerede über einen Dialog auch nur die geringste Beachtung schenken, das wie die Forderung eines Räubers nach Verhandlungen klingt, während er gleichzeitig mit der Pistole winkt.]

Wem in diesem Konflikt eigentlich  immer Rhetorik unterstellt wird, das dürfte euch vielleicht aufgefallen sein, wenn ihr in den letzten Wochen mal ab und zu Schlagzeilen gelesen habt. Gleichzeitig wird das Argument, dass eine Abrüstung durch das Regime aufgrund eigener Sicherheitsbedenken nicht denkbar sei ein weiteres Mal stark gemacht. Schon in der Vergangenheit konnte man wiederholt Verweise auf den Irak und Libyen lesen, die man durchaus als Hinweis darauf sehen kann, dass eine Abrüstung Nordkorea zu einem leichten Ziel für einen US Angriff machen würde. Ein Argument, dem ich nicht widersprechen will.
Toll ist dann natürlich das Bild des Räubers. Eine Variation des sonst bei der Propaganda beliebten Spruchs: „Die USA verhalten sich wie ein Dieb der ruft: „Ein Dieb!“.“ Auch hier wurde von westlichen Analysten immer wieder hervorgehoben, Nordkoreas Drohungen würden darauf abzielen, Verhandlungen mit den USA und Südkorea aufzunehmen. Allerdings hat sich Pjöngjang dabei nicht verhalten, wie ein Räuber der Verhandlungen fordert und mit einer Pistole rumfuchtelt, sondern wie ein Räuber, der nur mit einer Pistole rumfuchtelt, ohne etwas zu fordern (was ich durchaus bedrohlicher finde, weil man nicht weiß, wie man solche Räuber zufriedenstellen kann (passt eigentlich blendend auf Nordkorea, dieses Bild…).

Bereit für Dialog – zu eigenen Bedingungen

Trotz der Wahrgenommenen Erpressung durch die USA sieht Nordkorea aber noch Möglichkeiten für die Wiedereröffnung eines Dialogs. Allerdings nicht unter den Bedingungen, die die USA bisher gestellt haben:

Worse still, the U.S. claim that it will opt for dialogue when the DPRK shows its will for denuclearization first is a very impudent hostile act of disregarding the line of the Workers‘ Party of Korea and the law of the DPRK.
The DPRK is not opposed to dialogue but has no idea of sitting at the humiliating negotiating table with the party brandishing a nuclear stick.
Dialogue should be based on the principle of respecting sovereignty and equality — this is the DPRK’s consistent stand.

[Schlimmer noch, die Behauptung der USA, dass sie offen für Dialog sind, wenn die DVRK zuerst ihren Willen zur Denuklearisierung zeigt, ist ein sehr unverschämter feindlicher Akt der Nichtanerkennung der Linie der Arbeiterpartei Koreas und der Gesetze der DVRK.
Die DVRK ist nicht gegen Dialog, aber sie ist nicht bereit mit einer Partei erniedrigt am Verhandlungstisch zu sitzen, die mit einer nuklearen Rute herumfuchtelt.
Dialog sollte auf dem Prinzip des Respekts für Souveränität und Gleichheit stattfinden — das ist die konsistente Haltung der DVRK.]

Hier macht die Stellungnahme nochmal klar, dass die Forderung der USA, dass Nordkorea zuerst den Willen zur Denuklearisierung zeigen solle (noch nichtmal irgendwelche Schritte, nur den Willen) nicht akzeptabel sei. Damit wird einer, oder eigentlich der zentralen Voraussetzung der USA für neue Verhandlungen mit Nordkorea, zumindest über die letzten vier Jahre hinweg, rundheraus widersprochen. Interessant finde ich hier auch die Tatsache, dass in der nordkoreanischen Propaganda die „Linie der Arbeiterpartei“ vor den „Gesetzen der DVRK“ kommt. Mit diesen Gesetzen dürfte unter anderem die erst vor einigen Wochen erlassen Nukleardoktrin des Landes gemeint sein, vermutlich aber vor allem die Verfassung, in deren Präambel ja mittlerweile steht, dass Nordkorea ein Nuklearstaat sei.
Gleichzeitig deutet man aber Bereitschaft für Gespräche an, jedoch nicht auf Basis einer nuklearen Erpressung durch die USA, sondern als gleichwertige Parteien und ohne Vorbedingungen. Tatsächlich ist dies die konsistente Haltung der DVRK in den letzten Jahren. Das Problem ist, wie ihr euch nach diesem Absatz wohl denken könnt, dass die Haltungen der USA und Nordkoreas schlicht nicht vereinbar sind und solange keiner von seiner Position abweicht, ist ein Dialog nicht möglich.

Ein Triumph für Nordkorea – Was auch sonst?

Den krönenden Abschluss bilden dann grollend klingende Töne, die aber eigentlich den Rückzug aus den gegenwärtigen Spannungen vorbereiten:

The nuclear strike drills staged by the U.S. against the DPRK leave the latter with no option but to conduct drills to cope with them.
There is no guarantee that these drills will not go over to a real war and the U.S. will be held wholly accountable for all the ensuing consequences.
The DPRK will escalate its military countermeasures for self-defence unless the U.S. ceases its nuclear war drills and withdraws all its war hardware for aggression.

[Die nuklearen Manöver, die die USA gegen die DVRK abhielten, lassen letzteren keine Option, außer als Reaktion selbst Übungen vorzunehmen.
Es gibt keine Garantie, dass diese Übungen sich nicht zu einem echten Krieg mit den USA entwickeln werden, die für alle entstehenden Konsequenzen allein verantwortlich zu machen sind.
Die DVRK wird ihre militärischen Gegenmaßnahmen zur Selbstverteidigung solange eskalieren, bis die USA ihre Nuklearkriegsübungen beendet und das gesamte Arsenal zur Aggression abzieht.]

Klingt zwar alles noch ein bisschen martialisch, aber in diesen Sätzen ist das Ende der Eskalation angelegt, ohne es explizit zu sagen. Die USA haben ihre Manöver mit Südkorea inzwischen beendet (glaube ich) und ich habe noch nichts davon gelesen, dass die Langstreckenbomber der USA dauerhaft in Südkorea stationiert werden sollten (warum auch, sind ja Langstreckenbomber). Außerdem ist die Formulierung „hardware for aggression“ so schön schwammig, dass man sie je nach Bedarf auslegen kann. Vor allem ist in dieser Formulierung aber in gewisser Weise ein Triumph für Pjöngjang angelegt. Denn sobald die USA das abgezogen haben, das von  Nordkorea hardware for aggression definiert wird, kann man dort behaupten, die militärischen Gegenmaßnahmen zur Selbstverteidigung, also die Eskalation etc. hätten blenden funktioniert und die USA abgeschreckt, ihren Kram in Korea zu lassen.

Botschaften der Stellungnahme

In diesem Text Nordkoreas stecken einige Botschaften an unterschiedliche Adressaten drin:

  • China soll darauf aufmerksam gemacht werden, dass es nicht sinnvoll ist, sich gegen Nordkorea zu stellen, da es sich dann in einer sehr angespannten Situation wiederfindet, über die es keine Kontrolle hat. Gleichzeitig wird es auf den wahren Gegner hingewiesen, die USA, die in die Region drängen. Wenig diskret auch der Hinweis, dass Nordkorea sozusagen den Schlüssel in der Hand hat, die USA und ihre Waffen in die Region zu holen.
  • An die Welt ergeht die Information, dass man erstmal genug eskaliert habe und bereit sei, den Druck aus der Situation zu nehmen.
  • Die USA erhalten den Hinweis, dass eigentlich alles beim Alten ist. Man ist bereit zu verhandeln, aber nicht unter den Voraussetzungen Washingtons, sondern auf Basis der eigenen Forderungen.
  • Die eigenen Leute sollen wissen, dass man im Umgang mit den USA, der übermächtigen erpresserischen Nuklearmacht nicht bereit ist nur einen Schritt zurückzuweichen und solange seine eigenen Abschreckungsmittel einsetzt, bis die USA nachgeben. Man hat also wieder eine gefährliche Situatio mit den USA siegreich überstanden.

What‘ next Kim?

Und was bedeutet das alles jetzt für die nächste Zeit auf der Koreanischen Halbinsel? Das ist kaum vorherzusagen. Es kommt darauf an, wie die externen Adressaten, also China und die USA mit diesen Informationen sowie dem, was Nordkorea da einen Monat lang veranstaltet hat, umgehen. Je nachdem, wie sich die zurzeit nicht gerade guten Beziehungen Pjöngjangs mit Peking entwickeln und ob die USA ihre Haltung in irgendeiner Weise ändern, wird es sehr unterschiedliche Entwicklungen geben.
Die neue Präsidentin Park Geun-hye in Südkorea scheint mir eine wesentlich konstruktivere Akteurin als ihr Vorgänger zu sein, was möglicherweise eine proaktivere Haltung der USA zur Folge haben könnte. Aber das muss sich zeigen. Zuletzt ist natürlich auch nicht unbedeutend, was Pjöngjang mit dieser ganzen Verbalorgie eigentlich wollte. Denn wenn das, wie ich schonmal gemutmaßt habe, vorrangig auf interne Aspekte abgezielt hat, dann ist durchaus denkbar, dass auch in der Folge die Innenpolitik Nordkoreas im Zentrum steht und daher Impulse von außen nicht wirklich oder garnicht aufgenommen werden. Wir werden uns also gedulden und abwarten müssen, was in der nächsten Zeit passiert. Allerdings können wir das etwas entspannter tun, als in den letzten Wochen, denn es würde mich wirklich sehr wundern, wenn der ganze Stress doch noch nicht vorbei wäre.