Friends will be Friends — USA sanktionieren myanmarischer General wegen Waffengeschäften mit Nordkorea


Anfang der Woche gab das US-amerikanische Finanzministerium bekannt, dass der myanmarische General Thein Htay mit Sanktionen belegt werde, da er weiterhin Waffengeschäfte mit Nordkorea betreibe. Diese Geschichte wirft ein interessantes Schlaglicht auf die gleichermaßen spannenden wie wechselhaften Beziehungen Myanmars und Nordkoreas. Daher will ich euch kurz über die Hintergründe der Geschichte aufklären.

Nordkorea und Myanmar: Wechselhafte Beziehungen

Die außenpolitische Verbindung zwischen Myanmar und Nordkorea, ist von ihrer wechselhaften Geschichte her durchaus interessant ist (hier habe ich vor Ewigkeiten mal versucht, die Historie etwas näher auszuleuchten). In der letzten Zeit lag der Fokus dabei vor allem auf der Abkühlung dieser Beziehungen, die aktiv und intensiv von den USA vorangetrieben wurde. Dieser Sachverhalt ist mit der geänderten außenpolitischen Haltung Myanmars zu erklären, das seine Existenz als “rogue State” beenden will, wozu es von den westlichen Staaten — allen voran den USA — mit Zuckerbrot und Peitsche “motiviert” wurde. Eine der zentralen Forderungen der USA für eine Wiederaufnahme Myanmars auf der Seite der Guten war es, dass Myanmar seine diplomatischen Kanäle nach Nordkorea kappen würde.

Militärkooperation: Da war doch was

Dass es da etwas zu kappen gab steht dabei außer Zweifel, was jedoch genau, dass konnte und kann niemand so genau sagen. Es ist sicher, dass Nordkorea in der Vergangenheit konventionelle Waffen nach Myanmar geliefert hat, außerdem Know-how und Unterstützung beim errichten umfänglicher Bunkeranlagen gewährte und ziemlich sicher wurde auch ein Kontrakt über eine Zusammenarbeit im Bereich ballistischer Raketen (SCUD-?) vereinbart, allerdings weiß man hier wenig über die konkrete Ausformulierung. Die Geschichten über eine nukleare Kooperation sind dagegen alles andere als stichhaltig. Im Jahr 2010 war ein geheimer Besuch hochrangiger myanmarischer Generäle in Nordkorea aus dem Vorjahr publik geworden, die sich die dortigen Fertigungsanlagen für Raketen genauer anschauten und das oben beschriebene Kooperationsabkommen unterzeichneten. Immer mal wieder (Ok, das ist übertrieben. Zweimal.) machten aus Nordkorea kommende Schiffe mit mutmaßlichem Ziel Myanmar auf hoher See kehrt, wenn sie von der amerikanischen Marine entdeckt und um Erlaubnis zur Inspektion gebeten wurden. Jedenfalls deutet einiges, einschließlich der Besorgnis der USA bezüglich dieser Beziehungen, darauf hin, dass eine ziemlich umfangreiche Beziehung bestand.

Thein Htay böse – Myanmars Regierung gut

Diese zu beenden hatten sich die USA zum Ziel gesetzt und es schien auch, als laufe das alles recht gut. Allerdings war schon auffällig, dass Vertreter der USA das Thema immer wieder prominent fallen ließen, was darauf hindeutete, dass wohl noch etwas zu tun war. Das belegt jetzt eindrucksvoll die Sanktionierung von Thein Htay. Dabei ist zu bemerken, dass sich das US-Finanzministerium große Mühe gab, diese Deklarierung als individuelle Geschichte darzustellen und nicht die Regierung Myanmars insgesamt anzuprangern. Dieser wurde vielmehr bescheinigt, dass sie weiterhin “ihre Bemühungen um positive Maßnahmen fortgesetzt hätte, um die Militärbeziehungen zu Nordkorea zu beenden.” Diese Vorlage nahm die Regierung scheinbar dankbar auf, als sie verkündete, sich einerseits an die Sanktionen der Vereinten Nationen gegen Nordkorea zu halten, andererseits nichts über die Maßnahmen des US-Finanzministeriums zu wissen, dass dies aber alles eh nicht so wichtig sei, schließlich sei Thein Htay nicht Teil der Regierung, sondern des Militärs.

Thein Htay: Der umtriebige Karrierist

Schaut man sich das Sanktionierte Individuum etwas genauer an, dann ist diese Lesart bestenfalls halbwahr. Thein Htay wird als zielstrebiger Karrieremilitär beschrieben, der einen rapiden Aufstieg in der Nomenklatura Myanmars hinter sich gebracht hat. Außerdem schreibt man ihm zu, einer der, wenn nicht der, führenden Köpfe bei der Modernisierung des Militärs Myanmars gewesen zu sein. Diese Modernisierung trieb er mit Rückendeckung von ganz oben von seiner führenden Position im militärisch-wirtschaftlichen Komplex des Landes voran und natürlich war er auch 2009 beim Nordkoreatrip der myanmarischen Generäle mit dabei.
Allerdings gab er seinen Militärjob (aber nicht seine Uniform) 2011 für einen Ministerjob in der Regierung U Thein Sein an, die den aktuellen außenpolitischen Schwenk vollführt hat (guckt mal, wen er 2012 auch treffen musste durfte. Unseren Außenwirtschaftsminister nein, so heißt das nicht. Obereteppichändler, nein das war‘s auch nicht. Achnein, der nennt sich doch allen Ernstes “Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung” (egal wer die Wahlen im September gewinnt: Wenn der nicht ausgetauscht wird, dann kann man beim Namen seines Ministeriums in vier Jahren das mit “Zusammenarbeit” und “Entwicklung” streichen und die GIZ gleich mit den AHKs fusionieren). Was der in Myanmar gemacht hat? Vielleicht hat er Thein Htay ja vorgeschlagen, dass Deutschland die Exportlücke füllen kann, die Nordkorea hinterlassen hat. Immerhin gehört Myanmar ja jetzt zu den Guten.). Dort arbeitete er als Minister für Grenzangelegenheiten und machte seinen Job, zumindest aus Sicht der Führung auch gut, denn ihm wurde keine Schuld für die Eskalation der ethnischen Unruhen im vergangen Jahr zugeschrieben.
Trotzdem wurde er im Februar dieses Jahres aus seinem Ministerposten entlassen und in sein altes Tätigkeitsfeld zurückversetzt. Gründe dafür wurden  nicht genannt und so wirklich einen Reim konnte sich auch niemand darauf machen. Jedenfalls ist Thein noch nicht besonders lange aus der Regierung ausgeschieden und scheint weiterhin gute Kontakte zu haben. Außerdem wurde richtig angemerkt, dass er Waffengeschäfte mit Nordkorea wohl kaum ohne Billigung zumindest des Verteidigungsministers hätte durchführen können. Naja und mal ganz abgesehen davon stelle ich mir die Frage, inwiefern man in Myanmar heute die Regierung so scharf vom Militär trennen kann.

Myanmar und Nordkorea: Friends will be Friends

Und dieser Mann wurde jetzt von den USA sanktioniert. Erstens könnte man sich da fragen, ob nicht das Ende seiner Ministeriumskarriere schon etwas mit seinen nordkoreanischen Nebengeschäften zu tun hat. Zweitens bleibt aber auch zu bemerken, dass es offensichtlich gar nicht so einfach ist, einmal geschlossene Beziehungen wie die zwischen Nordkorea und Myanmar zu zerschlagen. Ist ja auch kein Wunder. Nur weil man unglaublichen Druck auf ein Land ausübt, bis es einknickt und seine Außenpolitik in die gewünschte Richtung ändert, heißt das noch lange nicht, dass man damit die Überzeugungen der dortigen politischen Akteure geändert hat. Vor allem wenn man wie die USA in der jüngeren Vergangenheit bewiesen hat, was für ein unzuverlässiger neuer Freund man ist. Da kann ich mir durchaus vorstellen, dass einige Militärs der Waffe in der eigenen Hand mehr trauen, als dem Zuckerbrot (und der Peitsch) in Händen der Amerikaner. Sieht jedenfalls so aus, als würden die Beziehungen zwischen Nordkorea und Myanmar auch zukünftig mehr Aufmerksamkeit verdienen, als ich das in der jüngeren Vergangenheit vermutet habe.

Nordkorea und Südostasien: Ein besonderes Verhältnis? (VII): Die Flüchtlingsfrage


Die Staaten Südostasiens scheinen in der strategischen Planung Pjöngjangs eine besondere Rolle zu spielen, die sich vor allem an einem besonderen Engagement Nordkoreas und einem verstärkten Interesse anderer Mächte zeigt.

Doch was könnten Gründe für eine Sonderstellung Südostasiens in den Überlegungen Pjöngjangs sein und trifft die Annahme einer Sonderstellung überhaupt zu? In dieser Serie werde ich mich regelmäßig diesen Fragen widmen und mich dem Thema auf der Suche  nach möglichen Antworten aus verschiedenen Blickwinkeln nähern…

Klicke auf das Bild und finde die anderen Artikel der Serie...

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Wie ich gerade festgestellt habe, ist es schon über ein Jahr her, dass ich mit dieser Serie begonnen habe. Einerseits ist das natürlich ganzschön lange und vielleicht sind die Abstände zwischen den einzelnen Beiträgen auch etwas groß, andererseits zeigt es aber auch, dass es Sinnvoll ist, Artikel in diesem Format zusammenzubinden, denn irgendwie finde ich, dass sich das wohltuend von meiner sonstigen Praxis abhebt, in der die Artikel zwar oft irgendwie zusammenhängen, aber eben keinem roten Faden folgen. Und naja, in meiner Idealvorstellung kann man am Ende dieser Serie ihren Inhalt von vorne bis hinten durchlesen und nimmt das alles dann als ein Ganzes wahr, das optimalerweise auch noch sinnvoll strukturiert ist. Aber das sind nur ein paar Grundsatzüberlegungen am Rande.

Aktuelle Relevanz: Laos schickt nordkoreanische Flüchtlinge zurück

Dass ich gerade heute an der Serie weiterschreibe ist kein Zufall, sondern — neben meinem Wissen, dass es langsam mal wieder an der Zeit ist — der Tatsache geschuldet, dass aktuelle Ereignisse mein Thema eingeholt und auf die Agenda gesetzt haben, so dass es sich jetzt einfach anbietet, mal weiterzumachen. Ich hatte nämlich in meinem “mentalen Publikationsplan” als nächstes Thema die Flüchtlingsfrage vorgemerkt, die erstmal nicht besonders relevant scheint, die aber ein bestimmendes Element nordkoreanischer Außenpolitik gegenüber den Staaten Südostasiens, vor allem den Festlandstaaten darstellt. Wie das kommt und wie sich das auswirkt, dazu später mehr. Erstmal kurz die aktuelle Geschichte und ihre Hintergründe.

Anfang Mai sind in Laos neun junge nordkoreanische Flüchtlinge festgenommen worden. Zuvor waren sie über China dorthin geflohen. Nach der Festnahme versuchte Südkorea erfolglos auf diplomatischem Wege dafür zu sorgen, dass die Neun Personen im Alter zwischen 15 und 23 Jahren nach Südkorea ausreisen dürften. Stattdessen hat die laotische Regierung die neun jedoch nach China zurückgeschickt. Von dort aus scheinen sie mittlerweile nach Nordkorea ausgeflogen worden zu sein. Dort droht Flüchtlingen, vor allem wenn der Verdacht besteht, dass sie mit Südkoreanern in Kontakt kamen, eine schwere Strafe. Diese Geschichte steht zum Glück nur in Teilen sinnbildlich für das Schicksal vieler nordkoreanischer Flüchtlinge. Denn während die Route für den Großteil der Flüchtlinge, die am Ende in Südkorea oder den USA ankommen “normal” ist, gelingt den Meisten die Ausreise und es scheint recht selten, dass Personen gefangen genommen und nach Nordkorea deportiert werden.

Das Zugrunde liegende Problem: Warum die “Underground Railroad” durch Südostasien führt

Um zu verstehen, warum die nordkoreanischen Flüchtlinge eine solch beschwerliche Reise auf sich nehmen müssen, um am Ende nach Südkorea zu gelangen, hilft ein Blick in die Karte:

Fluchtwege

Es gibt nur den Weg Richtung Norden, aber auch von dort aus, gelangen die Flüchtlinge nicht an ihr Ziel.

Der naheliegende direkte Weg Richtung Süden ist annähernd hermetisch abgeriegelt. Die Grenzkontrollen, die hohe Militärpräsenz im Grenzgebiet und andere Gefahren wie Minenfelder, machen eine Flucht über die Landgrenze nach Südkorea nahezu unmöglich. Auch der Seeweg ist weitgehend verschlossen. Auch wenn in der jüngeren Vergangenheit einzelne Bootsfluchten gelangen, so ist dieser Weg trotzdem von nordkoreanischer Seite stark überwacht und für die Flüchtenden, wegen der Risiken des Meeres und der Schwierigkeiten an ein Boot zu gelangen, häufig nicht ungefährlich. Relativ leicht ist dagegen eine Ausreise nach China möglich. Die Grenze ist porös, die Grenzbeamten häufig korrupt und ein kleiner Grenzverkehr zum Handel treiben nichts Ungewöhnliches. Während der Weg nach Russland wegen der geographischen Abgelegenheit des Grenzgebietes eher beschwerlich ist, ist der Übergang nach China im Grunde genommen sehr einfach.

Allerdings ist die Flucht, dort einmal angekommen bei weitem noch nicht beendet. Denn China erkennt nordkoreanische Flüchtlinge nicht als solche an, sondern schreibt ihnen den Status von Wirtschaftsmigranten zu (also der selbe Trick, mit dem auch die EU im Mittelmeerraum mit sehr zweifelhaften Methoden den Flüchtlingsstrom abwürgen will, was ebenfalls zu einer Art humanitärer Katastrophe führt, aber das ist ein unangenehmes Thema und deshalb spricht man lieber über die Flüchtlinge der Anderen.). Das sorgt dafür, dass sie völkerrechtlich einen anderen Status haben und keinen besonderen Schutz genießen. Kurz: Sie können abgeschoben werden, sind illegal und haben auch nicht die Möglichkeit oder das Recht, Ausreisepapiere zu bekommen. Mehr zu dieser rechtlichen Frage könnt ihr zum Beispiel im Bericht des Sonderberichterstatters des UN-Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen zur Situation der Menschenrechte in Nordkorea aus dem Jahr 2011 nachlesen. Hier habe ich mich auch schonmal kurz damit befasst und den Bericht verlinkt.

Dieser Sachverhalt führt auch dazu, dass es immer mal wieder zu Konflikten um die Deportation nordkoreanischer Flüchtlinge aus China kommt. Generell scheint China jedoch dieses Thema möglichst klein halten zu wollen. Das heißt man sieht bei den Aktivitäten der Flüchtlinge weg, unterstützt Nordkoreas Position aber so weit, dass man die Flucht nicht legalisiert. Das heißt jedoch für die Flüchtenden, dass sie aus China weiter in andere Länder flüchten müssen, die eine Ausreise nach Südkorea möglich machen. Und das ist der Punkt, an dem die Staaten Südostasiens ins Spiel kommen und sich wiederum ein Blick in die Karte lohnt:

Der Weg ist weit, doch das Ziel lohnend. Die Flüchtlinge legen unter der ständigen Gefahr entdeckt zu werden einen Weg von mehreren Tausend Kilometern auf sich.

Der Weg ist weit, doch das Ziel lohnend. Die Flüchtlinge legen unter der ständigen Gefahr entdeckt zu werden einen Weg von mehreren Tausend Kilometern auf sich.

Denn die gängigste Route der Flüchtlinge führt sie wohl geradewegs nach Südostasien. Ein Teil scheint zwar auch über die Mongolei auszureisen, aber in den Depeschen des US-Außenministeriums, die von Wikileaks im Jahr 2010 veröffentlicht wurden und die zu diesem Thema eine einzigartig gute Quellensammlung darstellen (weshalb ich mich von hier an hauptsächlich darauf stütze und die meisten Links zu den Cablegate-Depeschen führen), klingt durch, dass die mongolische Regierung zwar keine nordkoreanische Flüchtlinge zurückschickt, aber sie auch nicht als Flüchtlinge anerkennt, was wohl soviel heißt, dass die Sache der Führung in Ulan Bator unangenehm ist, dass man drüber nicht viel Geräusch will und dass die Flüchtlinge nicht wirklich willkommen sind und ihr Status unsicher bleibt.

Der Umgang der Staaten Südostasiens mit nordkoreanischen Flüchtlingen: Ein sensibles Thema

Jedoch sind die Flüchtlinge, wie die einleitende Geschichte verdeutlicht, selbst dann noch nicht gerettet, wenn sie in Südostasien eintreffen. Zwischen Thailand und Südkorea besteht ein relativ eingespieltes System, das die Ausreise der Flüchtlinge garantiert und ihnen Sicherheit bietet. Allerdings gibt es keine direkte Grenze zwischen China und Thailand. Das heißt, die Flüchtlinge müssen zuerst entweder durch Laos oder durch Myanmar. Beide dulden diesen Transitverkehr offenbar nur ähnlich widerwillig wie China. Die Beziehungen zwischen der laotischen Führung und den Herrschenden in Pjöngjang kann als sehr gut beschrieben werden, während die Kontakte zwischen Myanmar und Nordkorea sich auf Betreiben der USA in letzter Zeit abgekühlt haben dürften. Ein Teil dieser Beziehungen dürfte dabei sein, dass Pjöngjang von den Führungen in Rangun bzw. Naypidaw und Vientiane verlangt, rigide mit den Flüchtlingen umzugehen, während die USA und Südkorea versuchen sich für das Gegenteil einzusetzen.

Während Pjöngjang in Laos und Myanmar damit durchaus erfolgreich zu sein scheint, wurde Thailand offensichtlich zumindest bis 2007 von Seiten Nordkoreas nicht auf das Thema angesprochen und ist so dass Thailand die zentrale Anlaufstelle der “underground railroad” der nordkoreanischen Flüchtlinge darstellt. Nichtsdestotrotz hat sich selbst Thailand in der Vergangenheit mitunter widerwillig gezeigt zu haben, was den Umgang mit Flüchtlingen betrifft, was allerdings auch mit den Lasten zusammenhängen könnte, die das Land zu tragen hat.

Neben der Ausreise über Thailand versucht auch ein Teil der Flüchtlinge über andere Staaten nach Südkorea zu kommen. Entweder Myanmar oder Laos, die ohnehin durchquert werden müssen, aber auch Kambodscha und Vietnam werden mitunter genutzt. In all diesen Staaten scheint die Ausreise jedoch wesentlich schwieriger zu sein. Häufig müssen die Flüchtlinge eine Botschaft oder ein Konsulat eines anderen Landes erreichen, um nach Südkorea oder in die USA zu gelangen.

Vietnam stellt einen interessanten Sonderfall dar, der auch gut belegt, wie sensibel das Thema in Pjöngjang gesehen wird. Bis zum Jahr 2004 war nämlich nicht Thailand, sondern Vietnam die Hauptanlaufstelle der nordkoreanischen Flüchtlinge. Von dort wurden sie offensichtlich diskret nach Südkorea geschickt. Das änderte sich allerdings, als über die südkoreanischen Medien bekannt wurde, dass 450 Flüchtlinge auf einen Schlag aus Vietnam nach Südkorea ausgereist waren. Vietnam war verärgert über die Indiskretion und es gab eine schwere Verstimmung zwischen Nordkorea und Vietnam, die dazu führte, dass Pjöngjang seinen Botschafter aus Hanoi zurückrief und die Beziehungen noch Jahre darunter litten. Nach diesem Vorfall änderte Vietnam die Praxis im Umgang mit den Flüchtlingen, agierte von nun an sehr restriktiv und verschärfte seine Grenzkontrollen, so dass es nur begrenzt als Anlaufstelle gesehen werden kann.

Die hier nicht genannten Staaten Südostasien, also Malaysia, Indonesien, die Philippinen und Brunei sind bezüglich dieses speziellen Themas nicht so interessant, da sie geographisch für die Flüchtlinge kaum erreichbar sind.

Warum ist die Flüchtlingsfrage der nordkoreanischen Regierung wichtig?

Kurz möchte ich noch die Frage anreißen, weshalb die nordkoreanische Führung sich überhaupt solche Mühe gibt, den Flüchtlingen den Weg in die Freiheit zu verbauen. Ganz kurz beantwortet kann man sagen, dass der Grund ein ganz ähnlicher ist, wie der, der den Bau des antiimperialistischen Schutzwalles der DDR motivierte, denn entgegen dem Namen war der Hauptzweck der Mauer, die Leute im Land zu halten und so ein Ausbluten der DDR zu verhindern. Die Führung in Pjöngjang dürfte Angst haben, dass es zu einer umfassenden Fluchtbewegung und damit einer Destabilisierung käme, wenn es “zu leicht” wäre, das Land in Richtung Südkorea zu verlassen. Das zentrale Puzzelteil ist hier zwar China, aber auch die Staaten Südostasiens spielen eine gewisse Rolle und wie ja oben deutlich wurde, besteht für Fluchtwillige gleich eine mehrfache Barriere. Sie müssen erstens Nordkorea bis zur chinesischen Grenze durchqueren, dann zweitens die Grenze überqueren, drittens China bis nach Südostasien durchqueren, dann viertens über die Grenze nach Laos oder Myanmar um fünftens nach Durchquerung des jeweiligen Landes nach Thailand zu kommen. Die Hürden sind also hoch und wenn die nordkoreanische Führung einen der “Partner” in diesem Spiel verliert, werden sie niedriger und so wird die Flucht leichter und die Motivation das auf sich zu nehmen höher.

Was unerwähnt blieb und doch wichtig ist

Nicht geschrieben habe ich in diesem Beitrag von den professionellen Schleppernetzwerken, die die Reise nicht nur aus reiner Nächstenliebe organisieren (auch wenn die mitunter an christliche Organisationen angedockt sind), sondern damit gutes Geld verdienen und die Flüchtlinge mitunter auch auf andere Arten ausbeuten. Das sind zwar ebenfalls sehr wichtige Themen, aber sie gehören nicht zu dem hier dargestellten Südostasien-Nordkorea-Komplex. Wenn ihr aber die verlinkten Depeschen aufmerksam lest, dann werden euch recht schnell Hinweise auf diese Geschäfte und Ausbeutung auffallen. Interessant finde ich auch hier nochmal den Bezug zur EU. Wenn wir von Schleppernetzwerken etc. hören, dann ist das ganz klar, das sind die Bösen. In Südostasien sind es die Guten. Warum? Weil ja schon Nordkorea den Job des Bösewichts hat und weil die Flüchtlinge am Ende nicht bei uns landen. Naja, aber das gehört auch nicht zum Thema.

Wichtiger Faktor in der Beziehung Nordkoreas zu den Staaten Festland-Südostasiens.

Ich weiß nicht genau, wie hoch die Bedeutung der Flüchtlingsfrage für die “Sonderbeziehungen” zwischen den betreffenden Staaten und Nordkorea einzuschätzen sind, allerdings würde ich sie als relativ wichtig einordnen. Wenn man sieht, dass Nordkorea aufgrund dieser Frage bereit ist, seine guten Beziehungen zum ideologisch und historisch nahen Vietnam zu riskieren, dann heißt das schon was. Es erklärt sicherlich nicht die volle Bandbreite der besonderen Aufmerksamkeit, die die Region in der nordkoreanischen Außenpolitik genießt, aber sicherlich einen Teil davon.
Hm, so langsam neigt sich die Serie dem Ende zu. Wenn mir nicht noch was Spannendes einfällt, dann gibt es noch einen inhaltlichen Teil, der sich eher mit Nordkoreas schwieriger politischer Positionierung, Stichwort “Isolation” auseinandersetzt und dann noch den zusammenfassenden und bewertenden Schluss. Aber bis dahin sind ja noch ein paar Monate hin.

Nordkorea und Südostasien: Ein besonderes Verhältnis? (III): Was uns die Außensicht der USA verrät


Die Staaten Südostasiens scheinen in der strategischen Planung Pjöngjangs eine besondere Rolle zu spielen, die sich vor allem an einem besonderen Engagement Nordkoreas und einem verstärkten Interesse anderer Mächte zeigt.

Doch was könnten Gründe für eine Sonderstellung Südostasiens in den Überlegungen Pjöngjangs sein und trifft die Annahme einer Sonderstellung überhaupt zu? In dieser Serie werde ich mich regelmäßig diesen Fragen widmen und mich dem Thema auf der Suche  nach möglichen Antworten aus verschiedenen Blickwinkeln nähern…

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So langsam wird es Zeit, mich nochmal um die vielleicht besonderen Beziehungen zwischen Nordkorea und den Staaten Südostasiens zu kümmern. Dabei will ich mich heute weiter mit der Frage befasst, ob die Beziehungen zwischen Nordkorea und Südostasien überhaupt eine besondere Qualität haben. Dazu werde ich drei relativ aktuelle Beispiele anführen, die meiner Meinung nach zeigen, dass nicht nur Nordkorea ein besonderes Interesse an Südostasien hat, sondern dass diese Beziehungen von außen ebenfalls einer besonderen Beobachtung unterliegen. Ich werde das Bild also ein bisschen aufklappen und das Agieren der USA in der Region mit ins Kalkül ziehen.

Der Fall Myanmar

Am präsentesten dürfte vielen der Fall Myanmar sein. Nordkoreas Verhältnis zu diesem Land stieß in den vergangenen Jahren vor allem bei den USA immer wieder auf Besorgnis. Es gab starke Hinweise auf eine Zusammenarbeit im militärischen Bereich und es wurde sogar über eine Nuklearkooperation gemutmaßt. Diese relativ engen, wenn auch teilweise heimlichen Beziehungen Nordkoreas zur Führung Myanmars waren allerdings keinesfalls selbstverständlich, denn nordkoreanische Agenten hatten in den 80er Jahren in Rangun einen Anschlag auf Südkoreas Präsidenten durchgeführt und dabei mehrere Kabinettsmitglieder Südkoreas getötet (und sowas ist nachvollziehbarer Weise nicht gut für die bilateralen Beziehungen zweier Staaten). Jedoch hat man sich in Pjöngjang gemüht und die Beziehungen zu Myanmar etwa zur Jahrtausendwende wieder ins Lot gebracht. Das führte allerdings zu besagter Besorgnis der USA.

Beim Äußern der Besorgnis beließ man es allerdings im State Department nicht, sonder man verlangte die Abkühlung der Beziehungen Myanmars zu Pjöngjang als (eine von dreien) Voraussetzungen für die in den letzten Monaten ja rapide eingetretene Verbesserung der Beziehungen zwischen der westlichen Welt (mit den USA an der Spitze) und Myanmar seien. Dem kam man in Naypidaw auch nach und kühlte (zumindest nach außen hin sichtbar) das Verhältnis zu Nordkorea ab, indem man beispielsweise auf diplomatischem Parkett die kalte Schulter zeigte.

Dieser Sachverhalt sagt zweierlei über den Themenkomplex Nordkorea und Südostasien aus: Einerseits wird deutlich, dass Nordkorea in der Vergangenheit bereit war, sich um einzelne Staaten in der Region zu bemühen, auch wenn das Verhältnis schwierig war (es gibt ja auch andere Staaten, in denen man in der Vergangenheit keine Terroranschläge veranstaltet hat), wozu allerdings relativierend gesagt werden kann, dass Pjöngjang es möglicherweise garnicht so schwer hatte, weil es Güter zum Verkauf hatte, die das Regime in Myanmar dringend “brauchte”. Andererseits ist aber nicht zu bestreiten, dass die USA eine gewisse Verankerung Nordkoreas in der Region sehen und diese zurückdrängen wollen. Dazu setzen sie einiges außenpolitisches Kapital ein (sie hätten anstatt dessen ja auch etwas anderes von Myanmar fordern können, die Agenda dürfte ja länger sein), was zeigt, dass sie dem besondere Bedeutung beimessen.

Der Raketenstart und Indonesien

Auch im zweiten Beispiel haben die USA außenpolitisches Kapital in die Waagschale geworfen, um den Einfluss Nordkoreas in der Region zurückzudrängen. Hier geht es um den Satellitenstart Nordkoreas im April, der ja über Teile Südostasiens hinweggegangen wäre, wäre er geglückt. Um genauer zu sein führte die Avisierte Route über das Territorium der Philippinen und Indonesiens. Da nach der Ankündigung des Satellitenstarts die Empörung in der westlichen Welt groß war, wäre es ja naheliegend, dass auch die betroffenen Staaten in den Chor der Kritiker einstimmen würde. Das geschah aber scheinbar nicht zur Zufriedenheit der USA, denn der Kurt Campbell, der Mann, der im State Department für die Region zuständig ist, legte Australien, den Philippinen und Indonesien nahe, den Satellitenstart öffentlich zu verurteilen und als Provokation zu brandmarken. Während die Philippinen dieser Aufforderung relativ zügig nachkamen, ließ sich Indonesien deutlich mehr Zeit und gab auch dann nur eine halbherzige Erklärung ab.

Auch aus diesem Sachverhalt wird zweierlei deutlich: Einerseits versuchten die USA mit diesem Vorgang die Beziehungen dieser Staaten zu Nordkorea zu schädigen (offene Kritik und Verbrüderung mit den USA ist nicht so gut für bilaterale Beziehungen mit Nordkorea), andererseits gelang das aber nur zum Teil. Die Philippinen, die einer der engsten Verbündeten der USA in Südostasien sind kamen der Aufforderung zwar nach, mussten aber erstmal erinnert werden, Indonesien reagierte wesentlich ausgewogener. Zwar wurde die Aufforderung der USA nicht ignoriert (man will den mächtigsten Staat der Welt eben nicht verärgern) aber man machte relativ spät ein relativ schwaches Statement (man wollte wohl auch Pjöngjang nicht verärgern). Es wird deutlich, Pjöngjang hat auch im maritimen Südostasien einen Fuß in der Tür und das gefällt den Vertretern der USA nicht.

Die ASEAN und ihr Abschlussstatement 2009

Das dritte Beispiel ist etwas älter, aber nicht weniger interessant. Es stammt aus dem Jahr 2009 als die Regierung Obama gerade ins Amt gekommen und von Nordkorea mit einem Nukleartest begrüßt worden war. Danach war die Resolution 1874 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen verabschiedet worden (mit den Stimmen Chinas und Russlands, was Nordkorea erstmal sehr isoliert scheinen ließ) und es gab das übliche Hin und Her auf dem diplomatischen Parkett. Eine Episode die zu diesem Themenkomplex gehört, bisher aber wenig beleuchtet wurde, wird durch die von Wikileaks veröffentlichten Depeschen des US-Außenamtes etwas durchschaubarer bzw. erst so richtig sichtbar.

Auf dem ASEAN Regional Forum (ARF), dem regionalen Sicherheitsforum der ASEAN Staaten, an dem nicht nur die USA, China, Russland, Südkorea und Japan teilnehmen, sondern auch Nordkorea (neben jeder Menge anderer Staaten), ist es nämlich im Jahr 2009 hinter den Kulissen zu einem kleinen Eklat gekommen. Schon im Vorfeld hatten die USA versucht über ihre Verbündeten (die Philippinen) dafür zu sorgen, dass die Abschlusserklärung des Treffens Nordkorea scharf verurteilen würde. Es sah wohl auch alles danach aus, als würde das klappen, denn auf dem ASEAN Ministerial Meeting im Vorfeld des ARF, wurde Nordkoreas Handeln scharf verurteilt. Als dann jedoch das Abschlussstatement des ARF, das in diesem Jahr von Thailand geleitet wurde (weswegen  Thailands Außenminister auch der verantwortliche Ansprechpartner war) veröffentlicht wurde, waren die USA scheinbar recht entsetzt. Das lässt sich daran festmachen, dass US Außenminister Clinton ihren Ärger explizit übermitteln ließ. Das Statement entsprach nicht dem, das die USA als Vorschlag übermittelt hatten und auch nicht dem, das ihnen die Vertreter Thailands als den Diskussionsstand übermittelt hatten. Außerdem war der nordkoreanischen Gegendarstellung fast ebensoviel Raum eingeräumt worden, wie der Kritik, was für die USA inakzeptabel schien. Daher musste der Vertreter Thailands von den USA auch einiges aushalten. Er begründete sein Vorgehen mit Druck von China und Russland, dem Willen anderer AESAN Staaten und der Drohung Nordkoreas, das Forum zu verlassen und nie wieder zu kommen.

Im Endeffekt ist das, was sich aus den Depeschen herauslesen lässt mit Sicherheit nicht die ganze Wahrheit (bis der Text entstanden war, den wir da lesen konnten, waren einige kommunikative Prozesse abgelaufen, bei denen mindestens ein Partner ein Interesse daran hatte, die Wahrheit ein bisschen “anzupassen”), jedoch zeigt sich trotzdem ein interessantes Bild: Auch hier wird wieder deutlich, dass die USA die Region als ein wichtiges Feld sehen, um ihre Interessen im Umgang mit Nordkorea geltend zu machen. Gleichzeitig wird aber auch deutlich, dass das in diesem Fall nur in einem Maß gelang, das für die USA absolut unbefriedigend war. Die Ursachen dafür scheinen schwammig, aber ein Teil davon dürften in direkten diplomatischen Bemühungen Nordkoreas zu suchen sein. Einerseits durch die oben angesprochene Drohung das Forum zu verlassen, aber wohl auch durch bilateralen Druck auf einzelne ASEAN Mitglieder, die dann für ein schwaches Vorgehen gegenüber Nordkorea eintraten. Auch die Rolle Thailands als Vorsitzender ist nicht uninteressant. In dieser Funktion hatten die Vertreter des Landes viel Einfluss bei der Erstellung des Abschlussstatements. Eigentlich tendiert Thailand weiterhin eher zu den USA. Das alles scheint aber nichts gebracht zu haben und in den USA scheint der Verdacht bestanden zu haben, weil die Vertreter Thailands nicht wollten.

Die USA sind gegenüber Nordkorea nicht übermächtig in der Region

Die hier angeführten Beispiele können im Endeffekt nicht als endgültiger Beweis für oder gegen ein bestimmtes Argument herangezogen werden, aber sie helfen doch recht gut, das Bild, das sich in der Region zeigt zu illustrieren. Es ist eben nicht nur Nordkorea, dass sich um die Staaten dort bemüht und dann hin und wieder Erfolg hat, was sich dann beispielsweise in umfangreicherem diplomatischem Austausch ablesen lässt, sondern auch die USA beobachten die Bemühungen Pjöngjangs schon seit Jahren wachsam, sie messen ihnen also eine besondere Bedeutung bei. Sie versuchen Einfluss auf die Staaten der Region zu nehmen, mit denen sie mehr oder weniger eng befreundet sind und so die Beziehungen der Staaten mit Pjöngjang auf einem möglichst geringen Niveau zu halten. In diesem diplomatischen Ringen müssen die USA aber immer wieder Niederlagen einstecken, wenn die Staaten eben nicht so handeln, wie sich die Mitarbeiter des US Außenministeriums das vorstellen. Das heißt im Umkehrschluss, dass die Staaten die entgegen oder nicht voll nach dem Willen der USA handeln die Kosten dafür in Kauf nehmen, um gleichzeitig Pjöngjang in einem gewissen Maß entgegen zu kommen. Für mich sind sowohl das Interesse der USA als auch das Handeln einiger Staaten Südostasiens eindeutige Beweise dafür, dass hier Beziehungen bestehen, die in irgendeiner Form besonders sind.

Wenn ich mich nächstes Mal dieser Serie widmen (ich hoffe in absehbarer Zeit), werde ich noch einige kleinere Aspekte beleuchten und dann abschließend bewerten, ob die Beziehungen nun in irgendeiner Form besonders sind oder nicht.

Nordkorea kuschelt mit Südostasien und zeigt Seoul die kalte Schulter und mehr interessantes vom ARF in Phnom Penh


Gestern ging mit dem Außenministertreffen der Höhepunkt des diesjährigen ASEAN Regional Forum (ARF) in Phnom Penh über die Bühne. Normalerweise schenke ich dem ARF ja immer einige Aufmerksamkeit, weil es das einzige regionale Sicherheitsforum ist, bei dem Nordkorea regelmäßig hochrangig vertreten ist. Dieses Jahr habe ich das Ganze fast ohne jegliche Würdigung verstreichen lassen. Das mag einerseits daran gelegen haben, dass ich aufgrund der Semesterendphase, die immer besondere Aufmerksamkeit verlangt, nicht so viel Zeit hatte. Andererseits hatte es aber auch damit zu tun, dass ich mir von dem diesjährigen ARF keine großartigen Entwicklungen hinsichtlich Nordkoreas erwartet habe. Als “großartige Entwicklungen” hätte ich es zum Beispiel empfunden, wenn Vertreter Nord- und Südkoreas miteinander gesprochen hätten wie im letzten Jahr oder wenn man sich gar auf irgendwas geeinigt hätte, das in Richtung Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche gedeutet hätte. Dazu kam es in diesem Jahr nicht.

Unspektakulär heißt nicht ohne Erkenntnisse

Trotzdem war das Treffen nicht uninteressant und gibt einiges zum Analysieren bzw. Denken und weil es einer der wenigen Anlässe ist, bei denen Pjöngjang im (medial gut ausgeleuchteten (dafür sorgt die prominente Besetzung und die Vielzahl politisch heißer Eisen, die dort verhandelt werden, oder auch nicht)) multilateralen Rahmen hochrangig vertreten ist, habe ich beschlossen, doch noch kurz etwas darüber zu schreiben. Aber vorab noch ein paar Filmchen. Hier wird vom chinesischen Sender CCTV ganz gut der Rahmen abgesteckt, in dem das ARF stattfand (wobei man geschickt die Bedeutung des Themas “Südchinesisches Meer” herunterspielt, von westlichen Kommentatoren wird dieser Komplex anders bewertet).

Hier gibt es ein Filmchen von der Ankunft und Abreise Pak Ui-chuns.

Hier schaut sich ein Wicht (darf man “Wicht” zu jemandem sagen, den man nicht kennt? Irgendwie dachte ich, als ich ihn gesehen habe: “Wasn das fürn Wicht?”) vom japanischen Fernsehen die Gespräche Paks im Vorfeld an. Im Bild die Zusammenkünfte mit den Ministern Vietnams und Singapurs (wenn ich mich nicht täusche), wobei erstaunlicherweise das Treffen mit dem singapurischen Kollegen wesentlich herzlicher aussah.

Zu guter Letzt noch ein Video vom Plenum, wobei für Pak Ui-chun vor allem die Knabbereien von Interesse gewesen zu sein scheinen (in meinem Dialekt gibt es für diese Art des vergnügten und konzentrierten Verzehrens von Leckereien den schönen Begriff “moufeln”; Im Hochdeutschen fehlt glaube ich ein Äquivalent. “Schmausen” kommt dem nahe, verweist aber eher auf gehobene Gerichte), sowie (was wesentlich interessanter ist) von einem nordkoreanischen Vertreter, der gerade die “Position of the DPRK government” unters Volk bringt (zu dem ominösen Schrieb später noch etwas mehr), wobei er und das Positionspapier fast zerquetscht werden.

Was konkret geschah

Aber das alles sagt natürlich nur zum Teil etwas über den Gehalt der Veranstaltung aus. Denn wie gesagt: Dass nicht viel Spektakuläre geschah, heißt ja noch lange nicht, dass nichts geschah und vor allem heißt es nicht, dass nichts Wichtiges Geschah (vor allem wenn man bedenkt, dass manchmal auch nicht-Ereignisse eine Aussage bergen).

Mit wem Pak sprach und mit wem nicht

So ist es natürlich interessant zu sehen, dass Pak durchaus einige Kollegen getroffen hat. Neben denen aus Vietnam und Singapur, die oben im Bild waren, gehörten laut KCNA außerdem die Außenminister Kambodschas und Chinas dazu. Das wäre eine ganz gute Ausbeute, wenn man den Aussagen der Hankyoreh folgt, die besagen, dass sich Nordkoreas Außenpolitiker auf dem ARF in der Vergangenheit weitgehend auf Treffen mit den chinesischen Amtskollegen beschränkt hätten (im letzten Jahr war außerdem noch Russland dabei). Im selben Artikel wird auch behauptet, Pak habe sich nicht nur mit den vorgenannten Außenministern zusammengesetzt, sondern auch mit dem Vertreter Myanmars (auch Indonesien und die Philippinen standen noch auf dieser Liste). Das hätte wiederum einige Tragweite, denn die USA haben Rangun bzw. Naypidaw relativ unelegant dazu gezwungen, Nordkorea von der Freundes- und Bekanntenliste zu streichen. Ein Treffen im Rahmen einer solchen Veranstaltung kann den USA nicht gefallen haben. Allerdings habe ich zu dem Treffen mit dem Außenminister Myanmars relativ wenig gefunden (kann also sein, dass sich der Korrespondent (der aber vor Ort war) verguckt hat, keine Ahnung). Jedenfalls zeigt sich auch hier wieder ein Trend hin zu diplomatischen Avancen gegenüber den Staaten Südostasiens. Allerdings geht das nicht so weit, dass man Gastgeber Kambodscha den Erfolg zuteilwerden ließ,  im Konflikt auf der Koreanischen Halbinsel zu vermitteln. Um für eine solche Vermittlertätigkeit Vorbereitungen zu treffen war Kambodschas Außenminister Hor Namhong nämlich erst vor einigen Wochen nach Pjöngjang geflogen. Wie gesagt: Mit den Vertretern Südkoreas und den USA gab es dagegen keine Annäherung. Man zeigte sich vielmehr die kalte Schulter. Berichten zufolge gaben sich die koreanischen Minister die allergrößte Mühe sich nicht über den Weg zu laufen und begrüßten sich auch nicht.

Stimmen der Vergangenheit…

Da passt auch ganz gut das obskure Statement ins Bild, dass die nordkoreanische Delegation zum krönenden Abschluss veröffentlichte. Es soll die Stellungnahme Paks vor dem ARF zusammenfassen und (laut dem Typen im Video) die offizielle Position der Regierung der DVRK widerspiegeln. Allerdings wurden die in der Pressemitteilung gemachten Aussagen Paek Nam-sun zugeschrieben. Der war auch mal Außenminister Nordkoreas, ist aber zwischenzeitlich (vor fünf Jahren) verstorben. Auch wenn das Statement wenig Neues enthielt (wir müssen uns nuklear bewaffnen, solange wir von der feindseligen Politik der USA bedroht werden) waren darin auch Verweise auf aktuelle Ereignisse wie den Raketenstart oder den Beschuss der nordkoreanischen Flagge durch US-Truppen in einem Manöver zu finden. Das nennt man dann wohl schlampiges copy-pasten.

Unspezifische Abschusserklärung

Achja, eine Abschlusserklärung gab es auch in diesem Jahr auch wieder und auch die zeigt, dass sich mit Bezug auf Nordkorea nicht viel getan hat. Das was hier steht ist sehr vorsichtig formuliert und weist eigentlich nicht auf irgendwelche Probleme. Das könnte fast eins zu eins aus dem Bestand chinesischer Pressemitteilungen zu Nordkorea stammen. Alle Parteien werden angehalten keine weiteren provokativen Schritte zu begehen und sich an ihre Verpflichtungen aus UN-Resolutionen und Vereinbarungen aus den Sechs-Parteien-Gesprächen zu halten. Die Parteien sollen nach Wegen suchen, wieder Vertrauen herzustellen. Außerdem wird auf die erfolgreiche Reise des kambodschanischen Außenministers als ASEAN und ARF Vorsitzender nach Pjöngjang hingewiesen. Nicht erklärt wird allerdings, worin diese Erfolge genau zu sehen sind. Was fehlt ist beispielsweise eine konkrete Bezugnahme zum Raketenstart Nordkoreas. Das kann man getrost als Niederlage für die USA, Südkorea und vielleicht auch die Philippinen (im Gefolge der USA und als irgendwie betroffenes Land) werten.

7. The Ministers underlined the importance of peace, security and stability on the Korean Peninsula and urged concerned parties not to take any further provocation actions and to comply with their respective obligations under the relevant UN Security Council Resolutions and their commitment under the 2005 Six-Party Talks Joint Statement. The Ministers further reiterated the call for all parties concerned to explore all possibilities to engage in peaceful dialogue which would lead to the creation of an atmosphere of trust and confidence among the concerned parties. The Ministers noted the successful visit of H.E. HOR Namhong, Deputy Prime Minister, Minister of Foreign Affairs and International Cooperation of Cambodia to Pyongyang, Democratic Republic of Korea on 3-4 June 2012, in his capacity as both the ASEAN Chair and the ARF Chair. The visit has highlighted the enhancing role of the ARF Chair.

Vergleicht man dieses Statement beispielsweise mit dem Vorjahr, dann wurde letztes Mal schon eher Tacheles gesprochen, als man seine Besorgnis über Nordkoreas Nuklearprogramm zum Ausdruck brachte und auch auf humanitäre Fragen verwies. Das alles fehlt dieses Mal.

8. The Ministers reaffirmed that the complete, verifiable and irreversible denuclearization of the Korean Peninsula is essential not only for the enduring peace and stability in the region but also the integrity of the global nuclear non-proliferation regime. In this context, they expressed concern about the DPRK’s uranium enrichment activities and called on the DPRK to comply fully with its international obligations and commitments, by abandoning all existing nuclear programs. Furthermore, they underlined the importance of addressing humanitarian concerns of the international community, such as the issues of abduction and family reunion.

Was uns das ARF 2012 lehrt

Das was ich an diesem ARF interessant finde, ist nicht das konkrete Ergebnis hinsichtlich der Koreanischen Halbinsel. Das ist nämlich fast inexistent. Das Interessante ist die Tatsache, dass sich gerade an dieser Ergebnislosigkeit, bzw. einigen nebensächlichen Beobachtungen, einige der großen politischen Linien festmachen lassen, die uns in den vergangenen Jahren beschäftigt haben und vermutlich im kommenden Jahr genauso beschäftigen werden.

Diplomatisch passiert in den nächsten Monaten nichts Wichtiges

Als erstes Mal zu der Frage, warum von diesem ARF nicht wirklich etwas zwischen Nordkorea auf der Einen und Südkorea und den USA auf der anderen Seite zu erwarten war. Das ist wohl vor alle Dingen der Tatsache geschuldet, dass so bald keine diplomatischen Initiativen mehr auf der Koreanischen Halbinsel stattfinden werden und um das ein bisschen zu konkretisieren. Eh nicht klar ist, wer im Weißen und wer im Blauen Haus in den nächsten Jahren regieren wird, wird sich niemand mehr die Mühe machen. Für Pjöngjang ist es wenig sinnvoll, da man nicht wissen kann, ob jetzt getroffene Vereinbarungen eine Halbwertszeit von mehr als einem halben Jahr haben, für Washington bzw. den dort regierenden Präsidenten ist es nach der Bloßstellung des “leap-day-agreement” (der Vereinbarung die die USA und Nordkorea kurz vor der Verkündigung des Raketenstarts trafen) vermutlich am Besten, wenn so wenig wie möglich über das Nordkoreathema gesprochen wird und für Seoul bzw. Lee Myung-bak käme eine Abkehr vom Kurs der letzten Jahre einem totalen Eingeständnis der absoluten Erfolglosigkeit der eigenen Politik gleich. Auf gutdeutsch. Nach dem ARF ist es noch sicherer als davor, dass man sich bis zu den Wahlen in Südkorea und Washington nicht mehr ernsthaft an einen Tisch setzen wird.

Kuscheln mit SOA geht weiter

Den zweiten Trend habe ich ja oben schon angesprochen: Nordkoreas Werben um die Staaten Südostasiens geht weiter. Während sonst im Rahmen des ARF meist die Beziehungen zu den unmittelbaren Partnern, bzw. Gegnern im Zentrum des nordkoreanischen Handelns standen, waren es in diesem Jahr die ASEAN-Staaten, denen man viel Energie widmete. Das kann ein Zufall sein, aber an die glaube ich nicht so recht. Vielmerh passt es ins große Bild des Werbens Nordkoreas um viele Staaten der Region. Und naja, wenn man so will, kann man im diesjährigen Statement des Vorsitzenden (das aber im Konsens aller Teilnehmer beschlossen werden muss) die ersten Früchte dieser Bemühungen sehen. Nordkorea kam fast unbescholten aus der Geschichte raus. Tatsächlich wurde eine Reise nach Pjöngjang sogar als Erfolg beschrieben. Da wissen zukünftige ASEAN und ARF-Vorsitzende ja, was sie zu tun haben, wenn sie erfolgreich sein wollen. Einfach nach Pjöngjang fliegen. Auf gutdeutsch: Nordkorea hält weiter Kurs auf die ASEAN und versucht aktiv Freunde in der Region zu gewinnen.

Konstante Motive: Die USA bleiben im Fokus von Nordkoreas Außenpolitik

Der dritte Trend lässt sich an der obskuren Stellungnahme des nordkoreanischen Außenamtes festmachen, oder vielmehr an der Tatsache, dass die Vorlage dazu wohl schon mindestens fünf Jahre alt ist (wenn man nicht von einer perfiden Verwirrungstaktik des Regimes ausgehen will (was ich  nicht vorhabe)). Denn vermutlich konnten wenige Gäste des ARF eine Stellungnahme, die vor fünf Jahren gehalten wurde einfach übernehmen, ein paar Absätze änder und das dann als die offizielle Regierungsposition verlesen. Die Tatsache, dass Pjöngjang das kann zeigt ein weiteres Mal, wie wenig sich in den zentralen außenpolitischen Fragen des Regimes geändert hat. Der Fokus ist noch haargenau derselbe wie vor fünf Jahren. Das Verhältnis zu den USA und die Rolle die die Vereinigten Staaten auf der Koreanischen Halbinsel spielen sind ein herausragendes handlungsleitendes Motiv der nordkoreanischen Außenpolitik. Auf gutdeutsch: Die Tagespolitik auf der Koreanischen Halbinsel mag sich ändern. Die zentralen außenpolitischen Fragestellungen bleiben für Pjöngjang die gleichen.

Nächstes Jahr mit frischem Personal zu frischen Ergebnissen?

So viel zum diesjährigen ARF. Ich hoffe, dass ich im nächsten Jahr mit frischem Personal in den Meisten der Hauptstädte des Sechs-Parteien (Ach verrückt! Russland: Neuer (alter) Präsident; China: Bald neue Spitze; Südkorea, Bald neuer Präsident; USA: bald neuer (vielleicht alter) Präsident; Nordkorea: Neuer Kim Jong Un; Japan: Momentan immer für spontane Regierungswechsel gut. Frischer geht ja fast nicht.) über spektakuläre positive Entwicklungen berichten kann.

Mission accomplished: Myanmar kühlt militärische und politische Beziehungen zu Nordkorea ab


Vor ungefähr einem halben Jahr habe ich ja schonmal darauf hingewiesen, dass die USA für die Normalisierung ihrer Beziehungen mit Myanmar neben erwartbaren Aspekten auch eine leicht überraschende Forderung aufs Tapet brachten. Einer von vier Kernpunkten, die Außenministerin Clinton nämlich damals an die Führung in Naypidaw richtete, war die Aufforderungen, die “illegalen Beziehungen” zu Nordkorea (ich glaube an anderer Stelle war auch von “unpassenden” die Rede) zu beenden. Ich habe das damals als Teil einer Containment-Strategie der USA eingeordnet, die darin besteht, Pjöngjang von so vielen “Freunden” wie möglich zu isolieren. Und damit noch empfindlicher für Druck durch Sanktionen zu machen, bzw. den Druck solcher Sanktionen erst richtig entfalten zu können.

Nun zeigt sich, dass diese Strategie, zumindest was Myanmar angeht, aufzugehen scheint. Auf dem Shangri-La Dialog, einem hochrangigen Sicherheitsforum v.a. für Südostasien erklärte Myanmars Verteidigungsminister Hla Min dass,

Myanmar maintained political and military ties with Pyongyang in the past but “because of our opening and our new efforts, we have stopped such relationships with North Korea.” [...]

“According to our foreign policy, we have friendly relations with all countries so it is just a regular relationship.”

Myanmar habe in der Vergangenheit politische ud militärische VErbindungen zu Pjöngjang unterhalten, aber “wegen unserer Öffnung und unserer neuen Bemühungen haben wir solche Beziehungen zu Nordkorea abgebrochen.” [...]

“Bezüglich unserer Außenpolitik haben wir freundliche Beziehungen zu allen Staaten, daher ist es einfach eine normale Beziehung.”

Für mich hört sich das so an, als seien nicht nur die militärischen, sondern auch die politischen Beziehungen von Myanmar heruntergekühlt worden. Damit verliert Pjöngjang wohl einen Freund in der Region. Allerdings ist es möglich, dass diese “Freundschaft” nie besonders eng war. Denn Gründen, die in der jüngeren Historie liegen, stand man sich grundsätzlich eher fern und es ist möglich, dass einzig die Not (die alten Gesetze des Marktes: Angebot und Nachfrage) die Beiden zusammenbrachte. Wenn sich also die militärischen Bindungen abkühlen, kann ich mir vorstellen, dass in Pjöngjang auch das Interesse an politischen Verbindungen nur begrenzt ist.

Allerdings werde ich das weiter im Auge behalten. Einerseits wird es interessant zu beobachten sein, ob tatsächlich auch diplomatische Kontakte nicht mehr zu verzeichnen sind. Andererseits ist es spannend zu sehen, ob sich die Bewertung Myanmars in Pjöngjangs Propaganda ändert.

Für Frau Clinton und ihre Behörde heißt es jedenfalls erstmal: “Mission accomplished”.

Nordkorea und Südostasien: Ein besonderes Verhältnis? (I): Nordkorea und Südostasien im Spiegel der KCNA Berichterstattung


Die Staaten Südostasiens scheinen in der strategischen Planung Pjöngjangs eine besondere Rolle zu spielen, die sich vor allem an einem besonderen Engagement Nordkoreas und einem verstärkten Interesse anderer Mächte zeigt.

Doch was könnten Gründe für eine Sonderstellung Südostasiens in den Überlegungen Pjöngjangs sein und trifft die Annahme einer Sonderstellung überhaupt zu? In dieser Serie werde ich mich regelmäßig diesen Fragen widmen und mich dem Thema auf der Suche  nach möglichen Antworten aus verschiedenen Blickwinkeln nähern…

Klicke auf das Bild und finde die anderen Artikel der Serie…

In den letzten Wochen gab es ja wieder mal regen diplomatischen Austausch zwischen Nordkorea und verschiedenen Staaten Südostasiens. Recht häufig hört man auch von verschiedenen Projekten, die nordkoreanische Unternehmungen in den Ländern dieser Region betreiben oder von Kooperationsabkommen, häufig im kulturellen bzw. gesellschaftlichen Bereich (wobei das im Fall Nordkoreas wohl in Anführungszeichen gesetzt werden muss, denn von einer Gesellschaft jenseits der politischen Sphäre kann man ja kaum sprechen). Außerdem bestehen zu den Staaten dieser Region auch verschieden ausgeprägte historische und ideologische Bindungen. Nicht zuletzt hatte ich in der Vergangenheit das Gefühl, dass den Staaten Südostasiens auch von Nordkoreas Medien (ich beziehe mich dabei vor allem auf die Nachrichtenagentur KCNA, weil ich mir die regelmäßig anschaue) eine besondere Aufmerksamkeit geschenkt wird.

Aus Wahrnehmungen werden Fragen…

Jedenfalls führten mich diese Wahrnehmungen dazu, mal darüber nachzudenken, ob es vielleicht so etwas wie eine Sonderstellung Südostasiens in der nordkoreanischen Außenpolitik gäbe. Das zu überprüfen ist allerdings nicht so einfach, denn außenpolitische Strategiedokumente oder ähnliches gibt es ja nicht. Daher habe ich mich erstmal umgeschaut, ob vielleicht jemand in letzter Zeit was zu diesem Thema geschrieben hat. Viel gab es da allerdings nicht. Allerdings fand ich dieses kleine Paper von Pavin Chachavalpongpun aus dem Jahr 2009, das er am Institute of Southeast Asian Studies (ISEAS) in Singapur geschrieben hat, recht interessant. Darin beschreibt er ein erwachtes Interesse Pjöngjangs an der Region etwa seit 2007 und belegt dieses vor allem mit Hilfe der Beispielen Laos und Myanmar. Die Gründe für dieses stärkere Interesse sieht er vor allem in ökonomischen und strategischen Interessen der nordkoreanischen Führung. Ansonsten habe ich allerdings nicht wirklich was gefunden, das das gesamte Bild “Nordkorea und Südostasien” aufzuspannen versucht.

…und wenn man keine schnellen Antworten bekommt, muss man sie eben selbst suchen

Da ich das Thema allerdings erstens für relevant halte, weil Nordkoreas Führung die strategischen Optionen ihres außenpolitischen Handelns dadurch deutlich erweitern könnte, zweitens für interessant halte, weil es mal was anderes als das fast schon zu Tode analysierte (auch hier) “Nordkorea und sie Sechs-Parteien” oder “Nordkorea und eine der Sechs-Parteien” ist (und im besten Fall wenn aus europäischer Feder “Nordkorea und die EU”) ist und weil ich diese einseitige Fokussierung drittens auch nicht gerade hilfreich für die Analyse der nordkoreanischen Außenpolitik erachte (wenn man sich immer nur dieselben Fragen stellt und dieselben Aspekte betrachtet, ist es kein Wunder, wenn man als Ergebnis immer dieselben Verhaltensmuster bekommt. Wenn das alles Nordkoreas außenpolitisches Handeln erschöpfend beschreiben würde, wäre das auch kein Problem, tut es aber nicht und dadurch besteht immer die Gefahr, dass man was übersieht.), habe ich beschlossen, mich selbst ein bisschen eingehender damit zu befassen. Da das Thema aber ein bisschen zu groß ist, um es in einem Beitrag abzuhandeln, werde ich das splitten und immer wenn ich Zeit habe einen Einzelaspekt prüfen. Dabei werde ich erstmal prüfen, inwiefern die These einer Sonderstellung der Staaten Südostasiens in der nordkoreanischen Außenpolitik überhaupt haltbar ist. Sollte sich die Annahme erhärten, werde ich auf unterschiedliche Aspekte eingehen, die ursächlich dafür sein könnten.

Ein erster Schritt: Medienauswertung

Jetzt wo ich so sehe, was ich da gerade aufgeschrieben habe, merke ich schon: Das wird einiges werden. Aber ich finde die Fragestellung echt spannend und bin daher auch wohlgestimmt, dass ich das in den nächsten Wochen abschließen werde und dass die ganze Geschichte nicht so schmählich endet, wie mein Vorhaben, die Beziehungen zwischen China und Pjöngjang auszuleuchten. Naja, um nicht nur rumzusülzen, sondern auch was Substantielles zu liefern, fange ich heute gleich mal an. Für den Start der Reihe habe ich mir mal die die publizistische Linie von KCNA gegenüber den Staaten etwas näher angeschaut und versucht, ein paar Infos daraus zu gewinnen. Das ist natürlich extrem angreifbar, aber ich habe kein Jahr Zeit und das was sich so ergeben hat, fand ich durchaus schon interessant.

Wer und wie oft?

Mein erster Schritt war dabei, mir die reine Quantität der Meldungen zu den einzelnen Staaten mal anzuschauen. Dazu habe ich den Namen des jeweiligen Staates in die Suche-Funktion von KCNA eingegeben und abgezählt, wieviele Artikel es zu dem jeweiligen Land gab. Da ich später noch ein bisschen ins Detail gegangen bin, konnte ich auch noch die Fälle ausschließen, die fälschlich dazwischengeraten sind (z.B. weil über die Untaten der USA im Vietnamkrieg berichtet wurde, nicht über das heutige Vietnam). Einschränkend ist hierbei zu sagen, dass die Seite maximal 300 Artikel anzeigt. Die Schwelle wurde in zwei Fällen gerissen, so dass dort noch einiges mehr zu erwarten wäre. Trotzdem hat die Auswertung schon einige Aussagekraft:

Nennungen der Staaten Südostasiens durch die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA 18.05.2012

Nennungen der Staaten Südostasiens durch die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA (18.05.2012, eigene Darstellung)

Brunei: Du bist raus!

Eine Sache wird hier sofort augenfällig: Wenn es eine Sonderstellung Südostasiens geben sollte, dann kann man Brunei vermutlich nicht dazuzuählen. Entweder dort passiert einfach nie etwas oder man ist schlicht vollkommen desinteressiert an diesem Land. Mag sein, dass Brunei nicht das mächtigste und größte Land ist, aber wenn man Lust gehabt hätte, hätte man sicherlich mal diese oder jene Initiative oder Aussage von dort in eine Meldung packen können. Hat man aber nicht. Das legt den Schluss nahe, dass das kleine Sultanat für Pjöngjang nur von geringem Interesse ist.

Spiegel globaler politischer Konstellationen?

Ansonsten wird deutlich, dass manche Staaten weit mehr Aufmerksamkeit erhalten als andere. Interessanterweise stehen die Philippinen, Thailand und Singapur geopolitisch näher bei den USA als die restlichen Staaten der Region. Und genau die finden eindeutig weniger Beachtung, als die restlichen Staaten Südostasien. Man kann natürlich jetzt einwenden, dass das genau deshalb vielleicht keine riesige Überraschung ist und dem würde ich auch teilweise zustimmen. Gleichzeitig muss man dann aber auch zugeben, dass man mit dem Vorgehen, dass ich hier gewählt habe, irgendetwas belegen kann und das ist doch auch schonmal was…

Indonesien und Vietnam erstaunlich viel, Myanmar erstaunlich wenig

Interessant auch, dass Myanmar relativ selten erwähnt wird, obwohl doch beiden Staaten immer gerne so glänzende Beziehungen nachgesagt wurden. Aber das kann eventuell damit erklärt werden, dass viele Aspekte dieser Beziehungen von beiden Seiten lieber nicht öffentlich gemacht wurden. Da lief wohl viel im Geheimen ab und vielleicht wollte man die Welt nicht darauf aufmerksam machen, indem man allzugroßes Interesse an Myanmar zeigte. Laos, Kambodscha und auch Vietnam stehen Pjöngjang entweder nur aus historischer Sicht (Kambodscha) oder auch noch ideologisch nahe und daher ist ein gesteigertes Interesse nicht wirklich überraschend. Es fällt auf, dass Vietnam wesentlich häufiger Erwähnung findet, als Laos, obwohl die diplomatischen Beziehungen mit Laos noch einen Tick besser sein dürften. Jedoch könnte man hier argumentieren, dass in Vietnam tatsächlich etwas mehr passiert als in Laos und dass das Land auch aus wirtschaftlicher Sicht (als mögliches Reformvorbild) interessanter sein könnte. Wie gesagt wurde Vietnam in mehr als dreihundert Artikeln genannt, aber das jetzt im Einzelnen abzuzählen wäre doch zuviel des Guten. Der letzte Artikel in der Liste datiert im März 2011. Das heißt es kämen nochmal etwa 3 Monate Berichterstattung dazu, aber das kann man nicht wirklich hochrechnen, weil KCNA damals noch wesentlich weniger Veröffentlicht hat als heute. Deutlich am Meisten Artikel gibts aber mit dem Schlagwort “Indonesia”. Dort ist der letzte Artikel von Ende Juni 2011, was heißt, dass nochml ein halbes Jahr an Berichterstattung dazukäme. Sieht so aus, als würde man tatsächlich diesem Land eine besondere Bedeutung zuschreiben, bzw. besondere Kontakte unterhalten, die nach der reinen Quantität der KCNA Berichterstattung tatsächlich noch besser sind, als diejenigen mit den sozialistischen Bruderstaaten Laos und Vietnam.

Vergleich mit anderen Spielern und Bedarf einer inhaltlicher Auswertung

Aber natürlich ist diese Zählerei erstmal ein Agieren im luftleeren Raum. Was zählt ist der Vergleich. Rein quantitativ mithalten oder diese Zahlen überflügeln können natürlich auf der einen Seite Russland und China als wichtigste “Freunde” auf der anderen Seite auch Südkorea, Japan und die USA als die Hauptfeinde. Außerdem ist noch Kuba zu nennen, das in noch mehr Artikeln Erwähnung findet als Indonesien, was mit der ideologischen Nähe und dem geteilten Feindbild-USA zu erklären ist (das z.B. in Vietnam und Laos nicht mehr so scharf existiert). Südafrika und Nigeria werden auch noch recht häufig erwähnt und können mit dem Mittelfeld dier mithalten und einige europäische Staaten liegen Mengenmäßig ähnlich. Allerdings ist hier die Qualität der Artikel eine ganz Andere. Neben gelegentlichen lobenden Erwähnungen Guido Westerwelles (wenn es um nukleare Abrüstung geht) und Grüßen der fränkischen Juche-Studiengruppe (die leider im Netz keinerlei Spuren hinterlässt. Ich wüsste nämlich echt mal gern…) geht es da Meist um Armut, Arbeitslosigkeit, Verbrechen, Demos und Streiks etc.. Naja und das ist ein entscheidender Unterschied, wie ich gleich zeigen werde.

Inhaltliche Auswertung: Wer und was? Erklärung und Probleme

Nachdem ich all das gesehen hatte und es so aussah, als sei der Ansatz der Analyse der Meldungen von KCNA nicht ganz sinnfrei, war ich motiviert mir noch ein bisschen mehr Arbeit zu machen. Dabei ist vorab zu sagen, dass kritische Artikel eigentlich garnicht vorkommen, mit kleineren Ausnahmen, über die ich später noch was sage. Das Kritischste was ansonsten zu finden ist, sind Berichte über Naturkatstrophen und für die kann ja schließlich niemand etwas. Jedenfalls habe ich versucht, die Meldungen grob in inhaltliche Kategorien einzuteilen.

Mit manchen Themen ging das ganz gut, mit anderen weniger. Gut ging es bei Meldungen, die sich auf Kooperationen anderer Staaten untereinander bezogen, bei Artikeln über Katastrophen und Krankheiten (habe ich ja auch schonmal was zu geschrieben) und bei dem, was ich “Best-Practice” genannt habe. Das sind entweder Artikel, die entweder über (positive) wirtschaftliche Entwicklungen, innenpolitische Maßnahmen des jeweiligen Landes oder außenpolitische Aussagen ohne direkten Bezug zu Nordkorea, berichten. Bei diesen Meldungen kann man davon ausgehen, dass die Maßnahmen und Entwicklungen von Nordkorea entweder unterstütz werden bzw. als Vorbild gesehen werden, oder zumindest als unverfänglich empfunden werden (das wäre natürlich auch nicht uninteressant, mal zu schauen, über was man überhaupt so allgemein berichtet). Schwierig auseinanderzuhalten waren dagegen die Kategorien “Beziehungen” (was sich eher auf die unmittelbar poltische Ebene beziehen soll) und “Andere Würdigungen” (was Erwähnungen in Zeitungen, Aussagen und Präsente von Unterstützern etc. beinhaltet. Das war schwierig da trennscharf zu sein. Einige Dinge habe ich auch ausgeklammert. Einerseits alles, was mit dem Tod Kim Jong Ils zusammenhängt (das hätte wahrscheinlich etwas verzerrt und hat mir ein bisschen Arbeit gespart) und andererseits die detaillierten Berichte, wenn eine Delegation in oder aus Pjöngjang zu Gast war (also die “XXX Guests visit XXX”- oder Banquet for guests from XXX given”-Artikel). Eine Auflistung über berichtete diplomatische Kontakte gibt es später. Erstmal die Einzelauswertungen:

Indonesia KCNA

Inhaltliche Verteilung von KCNA-Artikeln mit Bezug zu Indonesien. (Eigene Darstellung)

KCNA Cambodia contents

Inhaltliche Verteilung von KCNA-Artikeln mit Bezug zu Kambodscha. (Eigene Darstellung)

Lao KCNA contents

Inhaltliche Verteilung von KCNA-Artikeln mit Bezug zu Laos. (Eigene Darstellung)

Malaysia KCNA contents

Inhaltliche Verteilung von KCNA-Artikeln mit Bezug zu Malaysia. (Eigene Darstellung)

Myanmar KCNA contents

Inhaltliche Verteilung von KCNA-Artikeln mit Bezug zu Myanmar. (Eigene Darstellung)

Philippines KCNA contents

Inhaltliche Verteilung von KCNA-Artikeln mit Bezug zu den Philippinen. (Eigene Darstellung)

Singapore KCNA contents

Inhaltliche Verteilung von KCNA-Artikeln mit Bezug zu Singapur. (Eigene Darstellung)

Thailand KCNA contents

Inhaltliche Verteilung von KCNA-Artikeln mit Bezug zu Thailand. (Eigene Darstellung)

Vietnam KCNA contents

Inhaltliche Verteilung von KCNA-Artikeln mit Bezug zu Vietnam. (Eigene Darstellung)

Die Einfärbungen habe ich vorgenommen, um eine grobe “politische Zuordnung” treffen zu können. Rot sind die Genossen, gelb diejenigen, die eher ins US-Lager passen und Grün die, die nicht unbedingt natürliche Verbündete sind, sich aber auch nicht durch besonders gute Beziehungen zu den USA auszeichnen.

Meldungen über Beziehungen im weiteren Sinne als Gradmesser

Generell sind zwischen den Diagrammen einige Parallelen feststellbar. Der Teil der Meldungen, der sich auf die Beziehungen Nordkoreas zum jeweiligen Staat im weiteren Sinne bezieht, läuft meistens so grob um die 50 Prozent Marke. Allerdings liegen Laos, Kambodscha, Myanmar und Malaysia bei über 60 Prozent. Die Philippinen und Singapur reißen dagegen mit unter 40 Prozent — im Fall Philippinen sogar deutlich — nach Unten aus. Dafür wird mit Bezug auf Thailand und den Philippinen wesentlich mehr über Katastrophen berichtet (bei den Philippinen über 40 Prozent). Natürlich hatten beide Staaten in den letzten anderthalb Jahren vor allem Wettertechnisch einiges auszuhalten und natürlich werden die Philippinen auch öfter mal von Erdbeben getroffen, aber ob das beispielsweise in Indonesien groß anders ist, ist zu bezweifeln.

Weitere Abstufung: Philippinen und Singapur

Es wird deutlich, dass es neben Brunei, dass ich hier raugekickt habe, weil das Auswerten der paar Meldungen wenig sinnvoll gewesen wäre, weitere Staaten gibt, die weniger interessant scheinen, bzw. zu denen weniger gute Beziehungen bestehen. Eindeutig ist das bei den Philippinen, aber auch Singapur könnte man dazu zählen. Das sind auch die einzigen Länder, bei denen sich in den Meldungen hin und wieder so etwas wie ein kritischer Unterton (nämlich mit Bezug auf Truppenstationierungen der USA und Occupy-Demos gegen Kapitalismus, eingeschlichen hat). Bei Thailand sieht das dann schon etwas anders aus. Immerhin die Hälfte der Meldungen (die dazu ja noch etwas mehr waren wie im Fall Philippinen und Singapur) betrifft im weiteren Sinne die Beziehungen beider Staaten.

“Best-Practice”? Nicht von den Genossen…

Was vielleicht noch bemerkenswert ist, ist die Tatsache, dass gerade die Staaten, die ideologisch und was das politische System angeht noch relativ nah bei Nordkorea liegen (die Roten, also rot eingefärbten) im Verhältnis weniger Anlass zur Nennung als “Best-Practice” liefern. Hier sieht man die Vorbilder erstaunlicherweise eher bei Indonesien, Malaysia, vielleicht auch Myanmar oder Singapur. Kann natürlich sein, dass man das besser nicht als “Best-Practice” interpretieren sollte, aber andererseits sollte man doch denken, dass man, wenn man was unverfängliches berichten will, am ehesten in Laos, vielleicht auch Vietnam fündig würde…

Harte Fakten: Wer trifft wen wo?

Abschließend noch einige etwas härtere Fakten, nämlich der diplomatische Austausch, von dem KCNA im Untersuchungszeitraum berichtet hat. Hier habe ich allerdings auch offizielle Medienabordnungen undFrauenverbände dazugenommen und nur die Freundschafts- und Juche-Studiengruppen aussortiert.

North Korea - Southeast Asia - Diplomatic Contacts as reported by KCNA

Diplomatische Kontakte zwischen Nordkorea und den Staaten Südostasiens wie von KCNA berichtet von 2011 bis heute. (Eigene Darstellung)

„Natürliche Verbündete“ klar vorne

Hier stechen die natürlichen Verbündeten Laos und Vietnam deutlich hervor. Das ist zum Teil vielleicht auch mit historisch gewachsenen Beziehungen und Partei zu Partei Kontakten zu erklären, gleichzeitig ist es aber auch eine klare Aussage. Auch mit Indonesien und Malaysia gibt es relativ rege beidseitige Kontakte, während der Rest deutlich zurückfällt. Im Fall Myanmar kann man das eventuell mit einer gewissen Geheimnistuerei erklären und bei Thailand könnte man sagen, dass die Spitzenpolitiker des Landes vor allem mit sich selbst und den Innenpolitischen Scherereien beschäftigt waren. Es bleibt abzuwarten, ob das auch unter der relativ stabil scheinenden Regierung der aktuellen Premierministerin so bleiben wird. Auch die Standorte und nicht-Standorte von Botschaften stützen die bisherigen Erkenntnisse. Zu einigen Ländern bestehen bessere Beziehungen als zu anderen und bei manchen könnte man darüber nachdenken, ob da eine Art einseitiges Werben vorliegt, dass möglicherweise von den USA abgeschirmt wird.

Ebene der Treffen bleibt hier außen vor

Allerdings bleiben hier zwei Dinge festzuhalten. Einerseits bringt die Auflistung nicht ausreichend die Qualität der Kontakte zum Vorschein: So gab es mit Laos, Indonesien und Singapur in jüngster Zeit Kontakte auf allerhöchster Staatsebene, als Besucher aus Pjöngjang von den Staats- und Regierungschefs in diesen Ländern empfangen wurden, bezüglich anderer Ländern ist das schon länger her. Es würde sicherlich Sinn machen, sich das näher anzuschauen, aber heute nicht mehr.

Kein endgültiger Beweis für Sonderstellung, aber Hinweise.

Insgesamt kann die mediale Würdigung der Staaten Südostasiens durch KCNA nicht als endgültiger Beweis dafür genommen werden, dass zu diesen Staaten ein besonderes Verhältnis besteht, allerdings finden sich hierfür einige eindeutige Hinweise. Außerdem wird deutlich, dass zwischen den unterschiedlichen Staaten eindeutig differenziert wird und es lässt sich anhand der bisherigen Ergebnisse so etwas wie eine Rangfolge der Beziehungen aufstellen. Einiges war dabei zu erwarten, anderes kam doch eher überraschend. In den nächsten Tagen werde ich mich mit weiteren Aspekten auseinandersetzen, die Hinweise auf eine besondere Bedeutung der Staaten Südostasiens für Nordkorea geben können. Kritik und Anmerkungen sind mir wie immer willkommen, aber jetzt besonders, weil ich etwas mehr Arbeit investiere als sonst meist.

Clinton fordert Myanmar auf, die Militärbeziehungen mit Nordkorea zu beenden — Containment-Strategie?


Seit gestern ist US-Außenministerin Clinton ja in Myanmar zu Gast und sprach dort neben Aung San Suu Kyi auch mit dem neuen (zivilen) Präsidenten Thein Sein (ja, tatsächlich gab es nicht nur Symbolpolitik sondern auch was “handfestes”). Ihm gegenüber erklärte sie auch, welche Schritte die USA für eine Verbesserung der Beziehungen (man überlege wieder einen Botschafter ins Land zu schicken und vor allem nach weiteren Reformen die Sanktionen zu lockern) beider Staaten erwartete.

Clintons Forderungen an Myanmar: Ein Punkt lässt aufmerken

Bis auf einen Punkt klingt die Liste nach den Standardforderungen gegenüber autoritären Staaten, mit denen die USA ein eher gespanntes Verhältnis haben:

  • Weitere demokratische Reformen
  • Freilassung politischer Gefangener
  • Ende der Unterdrückung und des militärischen Vorgehens gegen ethnische Minderheiten

Wie gesagt: Das kann man auf sehr viele Länder anwenden. Der vierte Punkt dagegen ist viel spezieller und man kann sich wohl mit Recht fragen, wer eigentlich das Ziel der Forderung:

Nordkorea als Ziel

Es ist ja nichts Neues, dass schon seit Jahren teils mehr teils weniger fundierte Gerüchte über eine Zusammenarbeit Nordkoreas und Myanmars beim Raketen- und Tunnelbau und hinsichtlich eines vorgeblichen Nuklearprogramms durch die Weltmedien geistern und dass hin und wieder ein nordkoreanisches Schiff auf dem Weg nach Myanmar kehrt macht, um nicht von der US-Marine gefilzt zu werden. Was genau an all den Gerüchten dran ist, weiß allerdings keiner so genau (wobei die Behauptungen hinsichtlich eines Nuklearprogramms doch sehr dünn sind). Das alles ist zwar irgendwie besorgniserregend, aber es ist wohl für die USA nicht grundsätzlich so gefährlich, dass eine Zusammenarbeit mit Nordkorea einer Verbesserung der Beziehungen mit Myanmar im Wege stände. Warum also diese Forderung?

Ich glaube man ist sich in den Washington bewusst, dass Myanmar bereit ist, einiges für verbesserte Beziehungen mit den USA zu tun. Das wollte man ausnutzen, um Nordkorea eine potentielle Finanzquelle abzuschneiden und einen Freund abspenstig zu machen. Die Forderung hinsichtlich Nordkorea war sozusagen ein Gimmick, dass die USA forderten und das Myanmar erstmal nicht viel kostete (schließlich wurde die Kooperation ohnehin zusehends schwerer in den vergangenen Jahren und vielleicht hat man in Naypidaw auch schon im Wesentlichen das Know-How oder die Waren von Nordkorea bekommen, die man haben wollte. Naja, auf jeden Fall zielte die Forderung Clintons wohl mehr auf Nordkorea ab, als auf Myanmar.

Ein unfreundlicher Akt, der ins große Bild passt

Ein solcher Akt ist natürlich grundsätzlich nicht besonders freundlich, also wenn man offensiv versucht, einen Staat von Freunden und Geschäftspartnern zu isolieren. Wenn man dann weiter überlegt, was die USA mit diesem Vorgehen bezwecken könnten, dann passt das schon irgendwie ins große Bild. Wenn man sich das Agieren Washingtons und Seouls (ich werfe beide jetzt mal in einen Topf, immerhin stimmen sie sich momentan extrem eng ab, wenn es um Nordkorea geht) in der letzten Zeit genauer anschaut, dann gibt es durchaus einiges mehr, was in eine interessante Richtung weist.

Liste der “Unfreundlichkeiten”

Abgesehen von fruchtlosen Gesprächen, bei denen klar ist, dass sie zu keinem Ergebnis kommen, da man absolut null kompromissbereit ist (natürlich auf beiden Seiten, aber ich betrachte momentan nur die der USA), gibt es aus Washington eigentlich nur Signale die eher konfrontativ sind und nicht kooperativ. Eine kleine Liste der letzten Monate:

Das offensive Containment der USA

Das Bild das ich hier sehe, würde ich als eine Art offensive Containment-Politik (bzw. Eindämmungspolitik) gegenüber Nordkorea beschreiben, womit ich wieder bei obengenanntem Artikel aus der American Interest bin, denn der Autor empfiehlt eine Politik des “Hard Containment” gegenüber Nordkorea. Warum ich dieses Bild sehe? Die USA versuchen Nordkorea international zu isolieren und es von möglichst viel realem und diplomatischem Kapital abzuschneiden, sie versuchen das Regime auch mit politisch nicht besonders korrekten Maßnahmen wie der Vorenthaltung von Hilfen zu schwächen und sie stärken verbündete Staaten in der Region militärisch, geben außerdem eigene militärische Rückendeckung und diplomatische Unterstützung. Kurz, man zieht alle Register um Pjöngjang von außen zu schwächen und in eine Ecke zu treiben.

Ziel dieser Politik dürfte es sein, dass das Regime in Pjöngjang entweder alle Forderungen, die die USA und Südkorea an es richten erfüllt, oder das sich die politischen Bedingungen in Nordkorea grundlegend ändern (indem das Regime kollabiert). Einerseits finde ich es erstaunlich, dass diese Politik vom freundlichen Barack Obama betrieben wird und andererseits frage ich mich natürlich, wie Pjöngjang damit umgehen wird, denn nach und nach die Lebensfäden abgeschnitten zu bekommen, dass kann Kim Jong Il und seinem Regime nicht gefallen. Wie ich bereits zuvor gesagt habe, hoffe ich, dass man in Washington und Seoul auch auf die Reaktionen Pjöngjangs vorbereitet ist.

Nordkoreanisches Schiff macht auf hoher See kehrt…Was da wohl hinter steckt?


Entweder der Schiffskapitän hatte seinen Reisepass oder sein Handy vergessen, oder es steckte doch etwas mehr dahinter. Gestern bestätigten das US State Department und das Pentagon jedenfalls, dass Ende Mai der nordkoreanische Frachter MV Light, vom amerikanischen Kriegsschiff USS McCampbell um Erlaubnis zum Inspizieren des Schiffs gebeten wurde. Der Kapitän der unter der Flagge von Belize fahrenden MV Light verweigerte dies und entschloss sich stattdessen, nach Nordkorea zurückzukehren (wie gesagt, vielleicht ist ihm in dem Moment auch eingefallen, dass er etwas Wichtiges zuhause hat liegen lassen). Der Vorfall soll im südchinesischen Meer stattgefunden haben und wie ihr euch wohl denken könnt, wird vermutet, dass sich auf dem Schiff Waffen befanden. Aufgrund der Faktenlage ist diese Vermutung wohl auch nicht besonders abwegig.

Der Fall erinnert sehr stark an die Ereignisse rund um die Kang Nam 1, die im Juni 2009 nach Nordkorea zurückkehrte, nachdem sie offensichtlich unter Beobachtung der US-Marine geraten war. Damals wie heute wurde auch Seitens der amerikanischen Behörden gemutmaßt, dass die Schiffe auf dem Weg nach Myanmar gewesen seien. Nach Lesart des US-Verteidigungsministeriums klingt das so:

It was believed the ship might have been heading to Myanmar

“Man nimmt an, dass das Schiff in Richtung Myanmar gefahren sein könnte.” Das nenne ich mal eine vage Möglichkeit. Belege gibt es aber wohl nicht (jedenfalls keine für die Öffentlichkeit) und da beide Schiffe im südchinesischen Meer umkehrten und zum Erreichen recht vieler Ziele erst mal durch die Straße von Malakka hätten fahren müssen, kann es ebensogut sein, dass den Iran (aber hier scheint ja das meiste per Luftpost verschickt zu werden), ein Land in Afrika oder Sri Lanka das Ziel der Schiffe waren. Aber da Myanmar besonders böse ist und es hier auch nichts ausmacht, das Land mal fälschlicherweise zu beschuldigen, ist es wohl immer gern genommen als potentielle Destination nordkoreanischer Waffen.

Schon Anfang Mai gab es Berichte über ein anderes nordkoreanisches Waffenschiff, das aufgebracht worden sein soll (allerdings sind die mit Vorsicht zu genießen, da man nirgends eine wirkliche Bestätigung finden kann). Das Schiff soll mit fünfzehn Tonnen Waffen an Bord einem NATO Schiff, das am Horn von Afrika nach Piraten jagte, aufgefallen und aufgebracht worden sein. Die Waffen seien für Eritrea bestimmt gewesen. Wie gesagt, die Geschichte kann schon stimmen, aber mich wundert es ein bisschen, dass die NATO den Fang nicht öffentlich gemacht haben soll.

Was allerdings ziemlich fest steht ist, dass Nordkoreas Waffenschmuggel wie gehabt weitergeht. Über die Dunkelziffer lässt sich nichts sagen, aber man muss wohl davon ausgehen, dass mehr Schiffe durchkommen als abgefangen werden. Vielleicht gibt es in den nächsten Tagen ja noch ein paar mehr Infos zu dem Zwischenfall, aber ich glaube eher nicht.

Nordkoreas Außenminister bereist Südostasien und befeuert Ängste vor der (Nuklear-)achse Nordkorea – Myanmar


Nachdem der nordkoreanische Außenminister Pak Ui-chun das ASEAN Regional Forum (ARF) so einigermaßen überstanden hat und wie erwartet verhindern konnte, dass Nordkorea im Abschlussstatement des Vorsitzenden direkt für den Untergang der Cheonan verantwortlich gemacht wurde (eigentlich wurde Nordkorea nicht einmal genannt), machte er sich auf zu einer Minitournee durch Südostasien. Als erstes stand Laos auf dem Programm. Was er genau dort gemacht hat, konnte ich nicht wirklich herausfinden, aber immerhin ist das Land eines der wenigen, das Nordkorea ideologisch recht nahe stehen dürfte. Regiert wird Laos nämlich von einer kommunistischen Partei in relativ traditioneller Manier (Einparteienherrschaft) und dementsprechend konnte sich Nordkoreas Außenminister über mangelnde Beachtung nicht beklagen. Er konnte sich nämlich mit dem laotischen Präsidenten, Regierungschef und Außenminister austauschen. Ein mögliches Gesprächsthema könnten nordkoreanische Flüchtlinge gewesen sein, die auf ihrer Odyssee, die oft über Thailand nach Südkorea führt, häufig Laos durchqueren und wenn sie erwischt werden scheinbar nach Nordkorea zurückgeschickt werden.

Zurzeit weilt Pak in Myanmar und erregt damit, wie immer, wenn es zu Kontakten der beiden enfants-terribles der asiatischen Politik kommt, gleichermaßen das Interesse und die Besorgnis der “freien Welt” (auch ganzschön außer Mode gekommen, die schöne Wendung), allen voran natürlich der USA. Diese Sorgen werden vor allem durch neuerliche Berichte befeuert, dass Nordkorea Myanmar beim Aufbau eines eigenen Nuklearprogramms behilflich sein könnte und deren Zielrichtung sich auch US-Außenministerin Clinton zueigen gemacht hat:

Auslöser waren die Informationen eines myanmarischen Wissenschaftlers, der umfangreiches Material vor allem über das Raketenprogramm, aber auch über ein vermutetes Nuklearprogramm Myanmars weitergab. Allerdings beinhalteten diese Informationen eigentlich kaum Stichhaltiges zu Nordkorea. Zu den vorgeblichen nuklearen Ambitionen Myanmars habe ich eben noch eine interessante Analyse gelesen, die (bei weitem nicht als Einzige, aber als Aktuellste) es als eher unwahrscheinlich beschreibt, dass Myanmar an einer Bombe bastelt. Das dürfte auch Clinton gewusst haben, allerdings war es wohl im Vorfeld des ARF zu verführerisch, auf diesem Wege zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen und die beiden Problemfelder des ARF auf einmal an den Pranger zu stellen.

Nicht zu bestreiten ist allerdings, dass Paks Visite, auch wenn auch hier außer öffentlichkeitswirksamen Besuchen an Schreinen etc. nichts über die Agenda bekannt ist (oder werden wird), ein weiteres Zeichen für die immer enger werdenden Beziehungen beider Staaten ist. Dass diese sich in militärischer Kooperation in verschiedenen Bereichen (Raketen, Tunnel) äußern, ist ebenfalls bekannt. Gut möglich, dass hierzu auch die Politik der USA in nicht geringem Maße beiträgt. Denn wenn man die beiden (durchaus paranoiden) Staaten permanent in einen Sack steckt, ist es ja nicht unbedingt eine Überraschung, dass sie in dieser isolierten und als bedrohlich empfundenen Situation Gemeinsamkeiten finden und einen Schulterschluss üben, der vielleicht weniger intensiv geblieben wäre, hätte man nicht soviel Zeit in trauter Zweisamkeit in Asiens Schmuddelecke gestanden.

Für die USA vermutlich weniger besorgniserregend, aber generell auch nicht uninteressant ist die letzte Station von Paks Reise. In ein paar Tagen wird er nämlich in Indonesien zu Gast sein, das grundsätzlich ja auch recht gute Beziehungen zu den USA pflegt. Hier dürften vermutlich eher wirtschaftliche Themen besprochen werden, denn politisch hat man wenig gemein.

Zu Anlässen wie dem Südostasien-Trip Paks würde ich zu gern Mäuschen spielen, denn vielmehr als allgemeines BlaBla wie dieses gibt es da selten an Informationen, gerade wenn es in Länder wie Laos oder Myanmar geht. Als Beobachter bleibt da nicht viel übrig als sich den Besuch zu merken und weiter die Augen offen zu halten, ob sich daraus praktische Veränderungen ergeben, oder wie im Falle Myanmar zu bemerken, dass sich die gegenseitigen Konsultationen in der vergangenen Zeit doch auffällig häufen und dass dieses Land vermutlich in der letzten Dekade zum engsten politischen Freund Nordkoreas in Südostasien geworden ist.

Nordkorea und Myanmar: Nukleargerüchte die Xte!


Im Moment ist es ja eine recht gern genommene Übung Nordkorea den Export nuklearer Technologie in Drittstaaten vorzuwerfen und dabei auf Beweise zurückzugreifen, die — naja wie soll man das sagen — in ihrer Qualität eigentlich nichts mit Beweisen zu tun haben (Ich kaufe ein “s”, ein “c”, ein “h” und ein “ß”, streiche “Bew” und “s” und habe das Lösungswort: ***ei*e!). Meist geht es dabei nicht mal primär um Nordkorea, sondern vielmehr darum, die Staaten die die Hilfe Pjöngjangs in Anspruch nehmen anzuschwärzen oder ein bestimmtes Thema auf der internationalen Agenda zu pushen. Das neueste “Ereignis” (eigentlich wäre “Pseudoereignis” wohl die bessere Benennung, aber dazu später mehr) in diese Richtung betrifft die von mir schon früher thematisierte Zusammenarbeit zwischen Myanmar und Nordkorea.

Die Oppositionsgruppe “Democratic Voice of Burma” (DVB) hat gestern einen Bericht veröffentlicht, der eine Vielzahl von Hinweisen darauf liefert, dass Myanmar an der Entwicklung von Nuklearwaffen arbeiten könnte. Leider habe ich den Film dazu, der zurzeit jeden Tag auf Al Jazeera ausgestrahlt wird, nicht gesehen, gehe aber davon aus, dass die Leute der DVB die wichtigsten Fakten in den schriftlichen Bericht auf ihrer Homepage eingearbeitet haben. In internationalen Zeitungen konnte man dann heute Überschriften wie: “North Korea helps Burma begin nuclear weapons program” lesen, die sich auf den Bericht von DVB berufen. “Aha!“ habe ich mir gedacht, „Also doch!” und den Bericht von DVB gelesen. Darin geht es hauptsächlich um den aus Myanmar geflohenen Raketentechniker Sai Thein Win. Dieser hat jede Menge Fotos von Anlagen und Geräten und Dokumenten aus Myanmar mitgebracht, die nach Ansicht von DVB den Schluss nahelegen, dass Myanmar an einem Nuklearprogramm arbeitet. Diese Aussagen will und kann ich nicht bewerten, weil ich kein Nukleartechniker bin. Allerdings muss man sagen, dass die Leute von DVB sich viel Mühe gemacht haben, in ihrem Bericht nur stichhaltige Fakten vorzubringen (sie haben sogar nen ehemaligen IAEA-Direktor aufgefahren) und dass sie auch ausdrücklich zu einer Diskussion über die Stichhaltigkeit ihrer Beweise auffordern. Nur – und da liegt der Hase im Pfeffer – wird in dem Bericht Nordkorea nur in dem Absatz: “Stories about a nuclear reactor in Burma” mit dem folgenden Absatz erwähnt:

The idea that Burma is building a larger reactor, like the alleged one Israel destroyed in Syria, is more interesting. This could be a plutonium production reactor, like the 25 MW (thermal) one that North Korea operated in Yongbyon. The fact that North Korea would consider supporting nuclear programs outside its own borders, in client states like Syria, is of serious concern when evaluating Burma. North Korea does have a memorandum of understanding to help Burma build intermediate range ballistic missiles but their role in the nuclear program is only anecdotal.

Weiterhin erwähnt man die Zusammenarbeit mit Nordkorea im Bereich der SCUD Mittelstreckenraketen, die aber nicht geeignet seien, um nukleare Sprengköpfe zu transportieren und man beschreibt das Regime in Pjöngjang als Vorbild für die Generäle in Naypyidaw. Aber kein Wort vom Transfer nuklearen Materials oder know how nach Myanmar. Um genau zu sein scheinen die Verwicklungen deutscher Unternehmen in das vermutete Nuklearprogramm eindeutiger zu sein, als die Nordkoreas. Scheinbar haben nämlich deutsche Firmen (wie das ja öfter mal der Fall ist) Maschinen geliefert, die zur Produktion von Prototypen dienen, aber das nur nebenbei.

Naja, von den Leuten von DVB wars jedenfalls ne recht pfiffige Sache, Nordkorea auch in dem Bericht zu erwähnen und den in der aktuellen Situation, in dem Nordkorea ja aufgrund seines “Bösewichtsbonus” eine Art Aufmerksamkeitsmultiplikator ist, zu erwähnen. Und der Plan (wenns einer war, sonst wars halt Glück) ist aufgegangen. Die Medien sind auf das Thema gesprungen und der US-Senator Jim Webb scheint den Bericht auf Al Jazeera auch gesehen zu haben und hat unter anderem aufgrund dessen eine geplante Reise nach Myanmar abgesagt. Er wird mit den Worten “News reports published today contain new allegations regarding the possibility that the Burmese government has been working in conjunction with North Korea in order to develop a nuclear programme” zitiert.

Neben den nuklearen Gerüchten, die wie ich das bisher sehe ohne jegliche Substanz sind, gab der Pressesprecher von Robert Gates ein weiteres Mal die Besorgnis der USA über die militärischen Beziehungen zwischen Nordkorea und Myanmar zu Protokoll, ohne jedoch auf die nuklearen Gerüchte einzugehen:

We are concerned with growing military ties with the DPRK (North Korea) and are following it closely to ensure that the multiple UNSCRs (UN Security Council resolutions) are enforced.

Also auch hier nichts Neues. Das Schöne an der Sache: Der Inhalt der Berichte ist recht schnell zusammengefasst. Bleibt alles beim Alten. Es gibt keine Beweise und scheinbar noch nichtmal Hinweise für eine nukleare Kooperation der beiden Schmuddelkinder und gleichzeitig üben sich die USA weiterhin darin, kryptische Hinweise auf Kooperationen zu geben, ohne konkret zu werden (ist schon ärgerlich wenn man Geheimdienstinfos hat, die man auf offiziellem Wege einfah nicht belegen kann…). Abgesehen davon bin ich mal wieder überrascht (warum eigentlich? irgendwann sollte man sich mal daran gewöhnt haben), mit welcher Dreistigkeit manche Medien über Fakten hinweggehen oder sich welche erdichten um die krasseste Schlagzeile zu haben. Gleichzeitig gibt es wahrscheinlich momentan keinen besseren Aufmerksamkeitsmultiplikator um Staaten als böse darzustellen als Nordkorea.

Habt ihr einen Nachbarn den ihr nicht mögt? Warum versucht ihr nicht mal ne Pressemeldung zu lancieren, dass er mit Hilfe Nordkoreas Nuklearwaffen baut. Irgendein Schlauberger wird euch die Story schon abkaufen und in ein paar Tagen kann man dann lesen: “57 jährige Hausfrau schließt nuklearen Brennstoffkreislauf. Nordkoreanische Arbeiter bauen Atomfabrik unter Einfamilienhaus”. Nen Versuch wärs wert. Ein Glück das ich mit all meinen Nachbarn klarkomme…

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