Nordkorea und Südostasien: Ein besonderes Verhältnis? (III): Was uns die Außensicht der USA verrät


Die Staaten Südostasiens scheinen in der strategischen Planung Pjöngjangs eine besondere Rolle zu spielen, die sich vor allem an einem besonderen Engagement Nordkoreas und einem verstärkten Interesse anderer Mächte zeigt.

Doch was könnten Gründe für eine Sonderstellung Südostasiens in den Überlegungen Pjöngjangs sein und trifft die Annahme einer Sonderstellung überhaupt zu? In dieser Serie werde ich mich regelmäßig diesen Fragen widmen und mich dem Thema auf der Suche  nach möglichen Antworten aus verschiedenen Blickwinkeln nähern…

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So langsam wird es Zeit, mich nochmal um die vielleicht besonderen Beziehungen zwischen Nordkorea und den Staaten Südostasiens zu kümmern. Dabei will ich mich heute weiter mit der Frage befasst, ob die Beziehungen zwischen Nordkorea und Südostasien überhaupt eine besondere Qualität haben. Dazu werde ich drei relativ aktuelle Beispiele anführen, die meiner Meinung nach zeigen, dass nicht nur Nordkorea ein besonderes Interesse an Südostasien hat, sondern dass diese Beziehungen von außen ebenfalls einer besonderen Beobachtung unterliegen. Ich werde das Bild also ein bisschen aufklappen und das Agieren der USA in der Region mit ins Kalkül ziehen.

Der Fall Myanmar

Am präsentesten dürfte vielen der Fall Myanmar sein. Nordkoreas Verhältnis zu diesem Land stieß in den vergangenen Jahren vor allem bei den USA immer wieder auf Besorgnis. Es gab starke Hinweise auf eine Zusammenarbeit im militärischen Bereich und es wurde sogar über eine Nuklearkooperation gemutmaßt. Diese relativ engen, wenn auch teilweise heimlichen Beziehungen Nordkoreas zur Führung Myanmars waren allerdings keinesfalls selbstverständlich, denn nordkoreanische Agenten hatten in den 80er Jahren in Rangun einen Anschlag auf Südkoreas Präsidenten durchgeführt und dabei mehrere Kabinettsmitglieder Südkoreas getötet (und sowas ist nachvollziehbarer Weise nicht gut für die bilateralen Beziehungen zweier Staaten). Jedoch hat man sich in Pjöngjang gemüht und die Beziehungen zu Myanmar etwa zur Jahrtausendwende wieder ins Lot gebracht. Das führte allerdings zu besagter Besorgnis der USA.

Beim Äußern der Besorgnis beließ man es allerdings im State Department nicht, sonder man verlangte die Abkühlung der Beziehungen Myanmars zu Pjöngjang als (eine von dreien) Voraussetzungen für die in den letzten Monaten ja rapide eingetretene Verbesserung der Beziehungen zwischen der westlichen Welt (mit den USA an der Spitze) und Myanmar seien. Dem kam man in Naypidaw auch nach und kühlte (zumindest nach außen hin sichtbar) das Verhältnis zu Nordkorea ab, indem man beispielsweise auf diplomatischem Parkett die kalte Schulter zeigte.

Dieser Sachverhalt sagt zweierlei über den Themenkomplex Nordkorea und Südostasien aus: Einerseits wird deutlich, dass Nordkorea in der Vergangenheit bereit war, sich um einzelne Staaten in der Region zu bemühen, auch wenn das Verhältnis schwierig war (es gibt ja auch andere Staaten, in denen man in der Vergangenheit keine Terroranschläge veranstaltet hat), wozu allerdings relativierend gesagt werden kann, dass Pjöngjang es möglicherweise garnicht so schwer hatte, weil es Güter zum Verkauf hatte, die das Regime in Myanmar dringend „brauchte“. Andererseits ist aber nicht zu bestreiten, dass die USA eine gewisse Verankerung Nordkoreas in der Region sehen und diese zurückdrängen wollen. Dazu setzen sie einiges außenpolitisches Kapital ein (sie hätten anstatt dessen ja auch etwas anderes von Myanmar fordern können, die Agenda dürfte ja länger sein), was zeigt, dass sie dem besondere Bedeutung beimessen.

Der Raketenstart und Indonesien

Auch im zweiten Beispiel haben die USA außenpolitisches Kapital in die Waagschale geworfen, um den Einfluss Nordkoreas in der Region zurückzudrängen. Hier geht es um den Satellitenstart Nordkoreas im April, der ja über Teile Südostasiens hinweggegangen wäre, wäre er geglückt. Um genauer zu sein führte die Avisierte Route über das Territorium der Philippinen und Indonesiens. Da nach der Ankündigung des Satellitenstarts die Empörung in der westlichen Welt groß war, wäre es ja naheliegend, dass auch die betroffenen Staaten in den Chor der Kritiker einstimmen würde. Das geschah aber scheinbar nicht zur Zufriedenheit der USA, denn der Kurt Campbell, der Mann, der im State Department für die Region zuständig ist, legte Australien, den Philippinen und Indonesien nahe, den Satellitenstart öffentlich zu verurteilen und als Provokation zu brandmarken. Während die Philippinen dieser Aufforderung relativ zügig nachkamen, ließ sich Indonesien deutlich mehr Zeit und gab auch dann nur eine halbherzige Erklärung ab.

Auch aus diesem Sachverhalt wird zweierlei deutlich: Einerseits versuchten die USA mit diesem Vorgang die Beziehungen dieser Staaten zu Nordkorea zu schädigen (offene Kritik und Verbrüderung mit den USA ist nicht so gut für bilaterale Beziehungen mit Nordkorea), andererseits gelang das aber nur zum Teil. Die Philippinen, die einer der engsten Verbündeten der USA in Südostasien sind kamen der Aufforderung zwar nach, mussten aber erstmal erinnert werden, Indonesien reagierte wesentlich ausgewogener. Zwar wurde die Aufforderung der USA nicht ignoriert (man will den mächtigsten Staat der Welt eben nicht verärgern) aber man machte relativ spät ein relativ schwaches Statement (man wollte wohl auch Pjöngjang nicht verärgern). Es wird deutlich, Pjöngjang hat auch im maritimen Südostasien einen Fuß in der Tür und das gefällt den Vertretern der USA nicht.

Die ASEAN und ihr Abschlussstatement 2009

Das dritte Beispiel ist etwas älter, aber nicht weniger interessant. Es stammt aus dem Jahr 2009 als die Regierung Obama gerade ins Amt gekommen und von Nordkorea mit einem Nukleartest begrüßt worden war. Danach war die Resolution 1874 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen verabschiedet worden (mit den Stimmen Chinas und Russlands, was Nordkorea erstmal sehr isoliert scheinen ließ) und es gab das übliche Hin und Her auf dem diplomatischen Parkett. Eine Episode die zu diesem Themenkomplex gehört, bisher aber wenig beleuchtet wurde, wird durch die von Wikileaks veröffentlichten Depeschen des US-Außenamtes etwas durchschaubarer bzw. erst so richtig sichtbar.

Auf dem ASEAN Regional Forum (ARF), dem regionalen Sicherheitsforum der ASEAN Staaten, an dem nicht nur die USA, China, Russland, Südkorea und Japan teilnehmen, sondern auch Nordkorea (neben jeder Menge anderer Staaten), ist es nämlich im Jahr 2009 hinter den Kulissen zu einem kleinen Eklat gekommen. Schon im Vorfeld hatten die USA versucht über ihre Verbündeten (die Philippinen) dafür zu sorgen, dass die Abschlusserklärung des Treffens Nordkorea scharf verurteilen würde. Es sah wohl auch alles danach aus, als würde das klappen, denn auf dem ASEAN Ministerial Meeting im Vorfeld des ARF, wurde Nordkoreas Handeln scharf verurteilt. Als dann jedoch das Abschlussstatement des ARF, das in diesem Jahr von Thailand geleitet wurde (weswegen  Thailands Außenminister auch der verantwortliche Ansprechpartner war) veröffentlicht wurde, waren die USA scheinbar recht entsetzt. Das lässt sich daran festmachen, dass US Außenminister Clinton ihren Ärger explizit übermitteln ließ. Das Statement entsprach nicht dem, das die USA als Vorschlag übermittelt hatten und auch nicht dem, das ihnen die Vertreter Thailands als den Diskussionsstand übermittelt hatten. Außerdem war der nordkoreanischen Gegendarstellung fast ebensoviel Raum eingeräumt worden, wie der Kritik, was für die USA inakzeptabel schien. Daher musste der Vertreter Thailands von den USA auch einiges aushalten. Er begründete sein Vorgehen mit Druck von China und Russland, dem Willen anderer AESAN Staaten und der Drohung Nordkoreas, das Forum zu verlassen und nie wieder zu kommen.

Im Endeffekt ist das, was sich aus den Depeschen herauslesen lässt mit Sicherheit nicht die ganze Wahrheit (bis der Text entstanden war, den wir da lesen konnten, waren einige kommunikative Prozesse abgelaufen, bei denen mindestens ein Partner ein Interesse daran hatte, die Wahrheit ein bisschen „anzupassen“), jedoch zeigt sich trotzdem ein interessantes Bild: Auch hier wird wieder deutlich, dass die USA die Region als ein wichtiges Feld sehen, um ihre Interessen im Umgang mit Nordkorea geltend zu machen. Gleichzeitig wird aber auch deutlich, dass das in diesem Fall nur in einem Maß gelang, das für die USA absolut unbefriedigend war. Die Ursachen dafür scheinen schwammig, aber ein Teil davon dürften in direkten diplomatischen Bemühungen Nordkoreas zu suchen sein. Einerseits durch die oben angesprochene Drohung das Forum zu verlassen, aber wohl auch durch bilateralen Druck auf einzelne ASEAN Mitglieder, die dann für ein schwaches Vorgehen gegenüber Nordkorea eintraten. Auch die Rolle Thailands als Vorsitzender ist nicht uninteressant. In dieser Funktion hatten die Vertreter des Landes viel Einfluss bei der Erstellung des Abschlussstatements. Eigentlich tendiert Thailand weiterhin eher zu den USA. Das alles scheint aber nichts gebracht zu haben und in den USA scheint der Verdacht bestanden zu haben, weil die Vertreter Thailands nicht wollten.

Die USA sind gegenüber Nordkorea nicht übermächtig in der Region

Die hier angeführten Beispiele können im Endeffekt nicht als endgültiger Beweis für oder gegen ein bestimmtes Argument herangezogen werden, aber sie helfen doch recht gut, das Bild, das sich in der Region zeigt zu illustrieren. Es ist eben nicht nur Nordkorea, dass sich um die Staaten dort bemüht und dann hin und wieder Erfolg hat, was sich dann beispielsweise in umfangreicherem diplomatischem Austausch ablesen lässt, sondern auch die USA beobachten die Bemühungen Pjöngjangs schon seit Jahren wachsam, sie messen ihnen also eine besondere Bedeutung bei. Sie versuchen Einfluss auf die Staaten der Region zu nehmen, mit denen sie mehr oder weniger eng befreundet sind und so die Beziehungen der Staaten mit Pjöngjang auf einem möglichst geringen Niveau zu halten. In diesem diplomatischen Ringen müssen die USA aber immer wieder Niederlagen einstecken, wenn die Staaten eben nicht so handeln, wie sich die Mitarbeiter des US Außenministeriums das vorstellen. Das heißt im Umkehrschluss, dass die Staaten die entgegen oder nicht voll nach dem Willen der USA handeln die Kosten dafür in Kauf nehmen, um gleichzeitig Pjöngjang in einem gewissen Maß entgegen zu kommen. Für mich sind sowohl das Interesse der USA als auch das Handeln einiger Staaten Südostasiens eindeutige Beweise dafür, dass hier Beziehungen bestehen, die in irgendeiner Form besonders sind.

Wenn ich mich nächstes Mal dieser Serie widmen (ich hoffe in absehbarer Zeit), werde ich noch einige kleinere Aspekte beleuchten und dann abschließend bewerten, ob die Beziehungen nun in irgendeiner Form besonders sind oder nicht.

Nordkorea kuschelt mit Südostasien und zeigt Seoul die kalte Schulter und mehr interessantes vom ARF in Phnom Penh


Gestern ging mit dem Außenministertreffen der Höhepunkt des diesjährigen ASEAN Regional Forum (ARF) in Phnom Penh über die Bühne. Normalerweise schenke ich dem ARF ja immer einige Aufmerksamkeit, weil es das einzige regionale Sicherheitsforum ist, bei dem Nordkorea regelmäßig hochrangig vertreten ist. Dieses Jahr habe ich das Ganze fast ohne jegliche Würdigung verstreichen lassen. Das mag einerseits daran gelegen haben, dass ich aufgrund der Semesterendphase, die immer besondere Aufmerksamkeit verlangt, nicht so viel Zeit hatte. Andererseits hatte es aber auch damit zu tun, dass ich mir von dem diesjährigen ARF keine großartigen Entwicklungen hinsichtlich Nordkoreas erwartet habe. Als „großartige Entwicklungen“ hätte ich es zum Beispiel empfunden, wenn Vertreter Nord- und Südkoreas miteinander gesprochen hätten wie im letzten Jahr oder wenn man sich gar auf irgendwas geeinigt hätte, das in Richtung Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche gedeutet hätte. Dazu kam es in diesem Jahr nicht.

Unspektakulär heißt nicht ohne Erkenntnisse

Trotzdem war das Treffen nicht uninteressant und gibt einiges zum Analysieren bzw. Denken und weil es einer der wenigen Anlässe ist, bei denen Pjöngjang im (medial gut ausgeleuchteten (dafür sorgt die prominente Besetzung und die Vielzahl politisch heißer Eisen, die dort verhandelt werden, oder auch nicht)) multilateralen Rahmen hochrangig vertreten ist, habe ich beschlossen, doch noch kurz etwas darüber zu schreiben. Aber vorab noch ein paar Filmchen. Hier wird vom chinesischen Sender CCTV ganz gut der Rahmen abgesteckt, in dem das ARF stattfand (wobei man geschickt die Bedeutung des Themas „Südchinesisches Meer“ herunterspielt, von westlichen Kommentatoren wird dieser Komplex anders bewertet).

Hier gibt es ein Filmchen von der Ankunft und Abreise Pak Ui-chuns.

Hier schaut sich ein Wicht (darf man „Wicht“ zu jemandem sagen, den man nicht kennt? Irgendwie dachte ich, als ich ihn gesehen habe: „Wasn das fürn Wicht?“) vom japanischen Fernsehen die Gespräche Paks im Vorfeld an. Im Bild die Zusammenkünfte mit den Ministern Vietnams und Singapurs (wenn ich mich nicht täusche), wobei erstaunlicherweise das Treffen mit dem singapurischen Kollegen wesentlich herzlicher aussah.

Zu guter Letzt noch ein Video vom Plenum, wobei für Pak Ui-chun vor allem die Knabbereien von Interesse gewesen zu sein scheinen (in meinem Dialekt gibt es für diese Art des vergnügten und konzentrierten Verzehrens von Leckereien den schönen Begriff „moufeln“; Im Hochdeutschen fehlt glaube ich ein Äquivalent. „Schmausen“ kommt dem nahe, verweist aber eher auf gehobene Gerichte), sowie (was wesentlich interessanter ist) von einem nordkoreanischen Vertreter, der gerade die „Position of the DPRK government“ unters Volk bringt (zu dem ominösen Schrieb später noch etwas mehr), wobei er und das Positionspapier fast zerquetscht werden.

Was konkret geschah

Aber das alles sagt natürlich nur zum Teil etwas über den Gehalt der Veranstaltung aus. Denn wie gesagt: Dass nicht viel Spektakuläre geschah, heißt ja noch lange nicht, dass nichts geschah und vor allem heißt es nicht, dass nichts Wichtiges Geschah (vor allem wenn man bedenkt, dass manchmal auch nicht-Ereignisse eine Aussage bergen).

Mit wem Pak sprach und mit wem nicht

So ist es natürlich interessant zu sehen, dass Pak durchaus einige Kollegen getroffen hat. Neben denen aus Vietnam und Singapur, die oben im Bild waren, gehörten laut KCNA außerdem die Außenminister Kambodschas und Chinas dazu. Das wäre eine ganz gute Ausbeute, wenn man den Aussagen der Hankyoreh folgt, die besagen, dass sich Nordkoreas Außenpolitiker auf dem ARF in der Vergangenheit weitgehend auf Treffen mit den chinesischen Amtskollegen beschränkt hätten (im letzten Jahr war außerdem noch Russland dabei). Im selben Artikel wird auch behauptet, Pak habe sich nicht nur mit den vorgenannten Außenministern zusammengesetzt, sondern auch mit dem Vertreter Myanmars (auch Indonesien und die Philippinen standen noch auf dieser Liste). Das hätte wiederum einige Tragweite, denn die USA haben Rangun bzw. Naypidaw relativ unelegant dazu gezwungen, Nordkorea von der Freundes- und Bekanntenliste zu streichen. Ein Treffen im Rahmen einer solchen Veranstaltung kann den USA nicht gefallen haben. Allerdings habe ich zu dem Treffen mit dem Außenminister Myanmars relativ wenig gefunden (kann also sein, dass sich der Korrespondent (der aber vor Ort war) verguckt hat, keine Ahnung). Jedenfalls zeigt sich auch hier wieder ein Trend hin zu diplomatischen Avancen gegenüber den Staaten Südostasiens. Allerdings geht das nicht so weit, dass man Gastgeber Kambodscha den Erfolg zuteilwerden ließ,  im Konflikt auf der Koreanischen Halbinsel zu vermitteln. Um für eine solche Vermittlertätigkeit Vorbereitungen zu treffen war Kambodschas Außenminister Hor Namhong nämlich erst vor einigen Wochen nach Pjöngjang geflogen. Wie gesagt: Mit den Vertretern Südkoreas und den USA gab es dagegen keine Annäherung. Man zeigte sich vielmehr die kalte Schulter. Berichten zufolge gaben sich die koreanischen Minister die allergrößte Mühe sich nicht über den Weg zu laufen und begrüßten sich auch nicht.

Stimmen der Vergangenheit…

Da passt auch ganz gut das obskure Statement ins Bild, dass die nordkoreanische Delegation zum krönenden Abschluss veröffentlichte. Es soll die Stellungnahme Paks vor dem ARF zusammenfassen und (laut dem Typen im Video) die offizielle Position der Regierung der DVRK widerspiegeln. Allerdings wurden die in der Pressemitteilung gemachten Aussagen Paek Nam-sun zugeschrieben. Der war auch mal Außenminister Nordkoreas, ist aber zwischenzeitlich (vor fünf Jahren) verstorben. Auch wenn das Statement wenig Neues enthielt (wir müssen uns nuklear bewaffnen, solange wir von der feindseligen Politik der USA bedroht werden) waren darin auch Verweise auf aktuelle Ereignisse wie den Raketenstart oder den Beschuss der nordkoreanischen Flagge durch US-Truppen in einem Manöver zu finden. Das nennt man dann wohl schlampiges copy-pasten.

Unspezifische Abschusserklärung

Achja, eine Abschlusserklärung gab es auch in diesem Jahr auch wieder und auch die zeigt, dass sich mit Bezug auf Nordkorea nicht viel getan hat. Das was hier steht ist sehr vorsichtig formuliert und weist eigentlich nicht auf irgendwelche Probleme. Das könnte fast eins zu eins aus dem Bestand chinesischer Pressemitteilungen zu Nordkorea stammen. Alle Parteien werden angehalten keine weiteren provokativen Schritte zu begehen und sich an ihre Verpflichtungen aus UN-Resolutionen und Vereinbarungen aus den Sechs-Parteien-Gesprächen zu halten. Die Parteien sollen nach Wegen suchen, wieder Vertrauen herzustellen. Außerdem wird auf die erfolgreiche Reise des kambodschanischen Außenministers als ASEAN und ARF Vorsitzender nach Pjöngjang hingewiesen. Nicht erklärt wird allerdings, worin diese Erfolge genau zu sehen sind. Was fehlt ist beispielsweise eine konkrete Bezugnahme zum Raketenstart Nordkoreas. Das kann man getrost als Niederlage für die USA, Südkorea und vielleicht auch die Philippinen (im Gefolge der USA und als irgendwie betroffenes Land) werten.

7. The Ministers underlined the importance of peace, security and stability on the Korean Peninsula and urged concerned parties not to take any further provocation actions and to comply with their respective obligations under the relevant UN Security Council Resolutions and their commitment under the 2005 Six-Party Talks Joint Statement. The Ministers further reiterated the call for all parties concerned to explore all possibilities to engage in peaceful dialogue which would lead to the creation of an atmosphere of trust and confidence among the concerned parties. The Ministers noted the successful visit of H.E. HOR Namhong, Deputy Prime Minister, Minister of Foreign Affairs and International Cooperation of Cambodia to Pyongyang, Democratic Republic of Korea on 3-4 June 2012, in his capacity as both the ASEAN Chair and the ARF Chair. The visit has highlighted the enhancing role of the ARF Chair.

Vergleicht man dieses Statement beispielsweise mit dem Vorjahr, dann wurde letztes Mal schon eher Tacheles gesprochen, als man seine Besorgnis über Nordkoreas Nuklearprogramm zum Ausdruck brachte und auch auf humanitäre Fragen verwies. Das alles fehlt dieses Mal.

8. The Ministers reaffirmed that the complete, verifiable and irreversible denuclearization of the Korean Peninsula is essential not only for the enduring peace and stability in the region but also the integrity of the global nuclear non-proliferation regime. In this context, they expressed concern about the DPRK’s uranium enrichment activities and called on the DPRK to comply fully with its international obligations and commitments, by abandoning all existing nuclear programs. Furthermore, they underlined the importance of addressing humanitarian concerns of the international community, such as the issues of abduction and family reunion.

Was uns das ARF 2012 lehrt

Das was ich an diesem ARF interessant finde, ist nicht das konkrete Ergebnis hinsichtlich der Koreanischen Halbinsel. Das ist nämlich fast inexistent. Das Interessante ist die Tatsache, dass sich gerade an dieser Ergebnislosigkeit, bzw. einigen nebensächlichen Beobachtungen, einige der großen politischen Linien festmachen lassen, die uns in den vergangenen Jahren beschäftigt haben und vermutlich im kommenden Jahr genauso beschäftigen werden.

Diplomatisch passiert in den nächsten Monaten nichts Wichtiges

Als erstes Mal zu der Frage, warum von diesem ARF nicht wirklich etwas zwischen Nordkorea auf der Einen und Südkorea und den USA auf der anderen Seite zu erwarten war. Das ist wohl vor alle Dingen der Tatsache geschuldet, dass so bald keine diplomatischen Initiativen mehr auf der Koreanischen Halbinsel stattfinden werden und um das ein bisschen zu konkretisieren. Eh nicht klar ist, wer im Weißen und wer im Blauen Haus in den nächsten Jahren regieren wird, wird sich niemand mehr die Mühe machen. Für Pjöngjang ist es wenig sinnvoll, da man nicht wissen kann, ob jetzt getroffene Vereinbarungen eine Halbwertszeit von mehr als einem halben Jahr haben, für Washington bzw. den dort regierenden Präsidenten ist es nach der Bloßstellung des „leap-day-agreement“ (der Vereinbarung die die USA und Nordkorea kurz vor der Verkündigung des Raketenstarts trafen) vermutlich am Besten, wenn so wenig wie möglich über das Nordkoreathema gesprochen wird und für Seoul bzw. Lee Myung-bak käme eine Abkehr vom Kurs der letzten Jahre einem totalen Eingeständnis der absoluten Erfolglosigkeit der eigenen Politik gleich. Auf gutdeutsch. Nach dem ARF ist es noch sicherer als davor, dass man sich bis zu den Wahlen in Südkorea und Washington nicht mehr ernsthaft an einen Tisch setzen wird.

Kuscheln mit SOA geht weiter

Den zweiten Trend habe ich ja oben schon angesprochen: Nordkoreas Werben um die Staaten Südostasiens geht weiter. Während sonst im Rahmen des ARF meist die Beziehungen zu den unmittelbaren Partnern, bzw. Gegnern im Zentrum des nordkoreanischen Handelns standen, waren es in diesem Jahr die ASEAN-Staaten, denen man viel Energie widmete. Das kann ein Zufall sein, aber an die glaube ich nicht so recht. Vielmerh passt es ins große Bild des Werbens Nordkoreas um viele Staaten der Region. Und naja, wenn man so will, kann man im diesjährigen Statement des Vorsitzenden (das aber im Konsens aller Teilnehmer beschlossen werden muss) die ersten Früchte dieser Bemühungen sehen. Nordkorea kam fast unbescholten aus der Geschichte raus. Tatsächlich wurde eine Reise nach Pjöngjang sogar als Erfolg beschrieben. Da wissen zukünftige ASEAN und ARF-Vorsitzende ja, was sie zu tun haben, wenn sie erfolgreich sein wollen. Einfach nach Pjöngjang fliegen. Auf gutdeutsch: Nordkorea hält weiter Kurs auf die ASEAN und versucht aktiv Freunde in der Region zu gewinnen.

Konstante Motive: Die USA bleiben im Fokus von Nordkoreas Außenpolitik

Der dritte Trend lässt sich an der obskuren Stellungnahme des nordkoreanischen Außenamtes festmachen, oder vielmehr an der Tatsache, dass die Vorlage dazu wohl schon mindestens fünf Jahre alt ist (wenn man nicht von einer perfiden Verwirrungstaktik des Regimes ausgehen will (was ich  nicht vorhabe)). Denn vermutlich konnten wenige Gäste des ARF eine Stellungnahme, die vor fünf Jahren gehalten wurde einfach übernehmen, ein paar Absätze änder und das dann als die offizielle Regierungsposition verlesen. Die Tatsache, dass Pjöngjang das kann zeigt ein weiteres Mal, wie wenig sich in den zentralen außenpolitischen Fragen des Regimes geändert hat. Der Fokus ist noch haargenau derselbe wie vor fünf Jahren. Das Verhältnis zu den USA und die Rolle die die Vereinigten Staaten auf der Koreanischen Halbinsel spielen sind ein herausragendes handlungsleitendes Motiv der nordkoreanischen Außenpolitik. Auf gutdeutsch: Die Tagespolitik auf der Koreanischen Halbinsel mag sich ändern. Die zentralen außenpolitischen Fragestellungen bleiben für Pjöngjang die gleichen.

Nächstes Jahr mit frischem Personal zu frischen Ergebnissen?

So viel zum diesjährigen ARF. Ich hoffe, dass ich im nächsten Jahr mit frischem Personal in den Meisten der Hauptstädte des Sechs-Parteien (Ach verrückt! Russland: Neuer (alter) Präsident; China: Bald neue Spitze; Südkorea, Bald neuer Präsident; USA: bald neuer (vielleicht alter) Präsident; Nordkorea: Neuer Kim Jong Un; Japan: Momentan immer für spontane Regierungswechsel gut. Frischer geht ja fast nicht.) über spektakuläre positive Entwicklungen berichten kann.

Nordkorea und Südostasien: Ein besonderes Verhältnis? (II): Diplomatischer Austausch


Die Staaten Südostasiens scheinen in der strategischen Planung Pjöngjangs eine besondere Rolle zu spielen, die sich vor allem an einem besonderen Engagement Nordkoreas und einem verstärkten Interesse anderer Mächte zeigt.

Doch was könnten Gründe für eine Sonderstellung Südostasiens in den Überlegungen Pjöngjangs sein und trifft die Annahme einer Sonderstellung überhaupt zu? In dieser Serie werde ich mich regelmäßig diesen Fragen widmen und mich dem Thema auf der Suche  nach möglichen Antworten aus verschiedenen Blickwinkeln nähern…

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Vor einiger Zeit habe ich mir ja vorgenommen mich etwas intensiver mit den Beziehungen Nordkoreas zu den Staaten Südostasiens auseinanderzusetzen, da ich das Gefühl habe, dass hier für Pjöngjang eine besondere Priorität liegt. Diese Ansicht scheint sich auch anderswo durchzusetzen. Um in der Sache ein bisschen voran zu kommen, möchte ich heute meine Serie fortsetzen und etwas näher auf die diplomatischen Kontakte eingehen, die nicht nur, wie letztes Mal gezeigt, von ihrer Quantität her beachtlich — wenn auch divers — sind, sondern auch qualitativ respektable Ausmaße erreichen.

Um das ein bisschen näher zu beleuchten werde ich mich auf die hochrangigen Kontakte zwischen Nordkorea und den Staaten Südostasiens von 2011 bis heute beziehen. Ich werde dabei nicht wirklich auf die Inhalte der Gespräche, die publik wurden, eingehen, denn sonst würde das zu viel, vor allem wenn man daran denkt, dass die Themen die veröffentlicht werden, eigentlich immer extrem unspektakulär und meistens auch substanzlos sind (und ein zwischen den Zeilen lesen ist dabei ohne weiterführende Infos kaum drin).

Eine selten Ehre: Laos Staatspräsident in Pjöngjang

Der Höhepunkt der diplomatischen Kontakte Nordkoreas war sicherlich der Besuch des laotischen Präsidenten Choummaly Sayasone im September des letzten Jahres. Die Visite erachte ich vor allem deshalb als interessant, weil solche Besuche in Pjöngjang nicht eben an der Regel sind. Vielmehr hat man in den letzten Jahren kaum mal einen Staatschef in Pjöngjang empfangen können und wenn man China rausrechnet, dann ist es ein halbes Jahrzehnt her, das ein Staatschef sich dorthin verirrt. Daher war es für die nordkoreanische Führung wohl ein beachtlicher Erfolg, den Präsidenten zu bewirten.

Aber Nordkorea zeigte sich nicht nur gastfreundlich gegenüber einer Vielzahl diplomatischer und militärischer Gäste aus der Region, wobei vor allem aus Vietnam, Laos und mit Abstrichen Kambodscha viele Besucher kamen und auf eine sehr fürsorgliche Gastfreundschaft vertrauen konnten (wie man hörte). Vielmehr bemühte man sich auch selbst aktiv und schickte immer wieder Reisegruppen los, die nicht nur aus bereichsspezifische Fachleuten bestanden, sondern öfter mal auch von den absoluten Spitzen des Regimes in Pjöngjang angeführt wurden.

März 2011: Pjöngjang zu Gast bei Freunden

Ende März 2011 besuchte eine Militärdelegation um Pak Jae-gyong Vietnam, Laos und Kambodscha. Zwar gehört Pak nicht zur absolut ersten Reihe des Regimes, aber zwei Gründe bringen mich dazu, ihn hier mit aufzuführen. Einerseits geht Kim Jong Un (und vor ihm sein Vater) kaum aus dem Haus, ohne Pak dabei zu haben, zumindest wenn es zum Militär geht. Vor allen Dingen wurde Pak aber in seinen Gastgeberländern so prominent empfangen, dass er kein kleines Licht sein kann. In Laos sprach er mit dem Vizepräsidenten und in Kambodscha nahmen sich mit Premier Hun Sen und König Norodom Sihamoni gleich beide Spitzen des Staates Zeit für den Gast aus Pjöngjang. Zumindest Hun Sen bekam dabei auch eine Einladung nach Pjöngjang, der er zum passenden Zeitpunkt nachkommen wollte.

Mai 2012: Die erste Reihe gibt sich die Ehre

So richtig hochrangig wurde es dann vor einigen Wochen. Mitte Mai waren gleichzeitig Kim Yong-nam, das protokollarische Staatsoberhaupt Nordkoreas und Ri Yong-ho, der Generalstabschef des Landes in der Region unterwegs. Ri Yong-ho besuchte Laos und wurde dort sowohl vom Präsidenten als auch vom Premier empfangen (und natürlich hatte er auch das Vergnügen mit Kollegen vom Militär. Kim Yong-nam widmete sich derweil Singapur und Indonesien. In Singapur wurde er dabei von Regierungschef Tony Tan Keng Yam empfangen. In Indonesien sprach er unter anderem mit dem Staatspräsidenten Susilo Bambang Yudhoyono und übermittelte ihm eine Einladung Kim Jong Uns nach Pjöngjang.

Nur eine Auswahl

Bei der Betrachtung dieser hochrangigen Kontakte fallen einige Dinge auf. Einerseits beziehen sie sich nur auf ein Teil der Staaten Südostasiens. Besonders die „natürlichen Verbündeten“ auf dem Festland, also Laos, Vietnam und Kambodscha, denen man aus ideologischen und historischen Gründen nahe steht, sind hier im Zentrum, aber auch Singapur und Indonesien werden aktiv umworben. Würde man noch eine Ebene tiefer gehen, würde sich diese Wahrnehmung fortsetzen. Vor allem die drei Festlandstaaten sind ein beliebtes Zeil für nordkoreanische Diplomaten, Militärs und Parteikader. Andere Staaten dagegen wie Thailand und die Philippinen scheinen hier weniger interessant zu sein.

ASEAN als Brücke nach Südostasien

Jedoch kommt Pjöngjang auch aufgrund eines anderen Sachverhaltes alljährlich mit den Vertretern der Staaten der Region  in Kontakt. Es nimmt nämlich regelmäßig am ASEAN Regional Forum (ARF) der Association of South East Asian Nations (ASEAN) teil. Das klingt erstmal garnicht so spektakulär, ist es aber irgendwie doch, denn das ist die einzige Gelegenheit, zu der Pjöngjang bereit ist, sich in einem multilateralen Rahmen über regionale Sicherheitsfragen auszutauschen. Diese Bereitschaft kann man durchaus als kleines Entgegenkommen gegenüber den Gastgebern werten, nicht zuletzt weil sich Pjöngjang zu diesem Anlass häufig schweren Vorwürfen ausgesetzt sieht. Das Forum bietet außerdem die Möglichkeit zu informellen Gesprächen am Rande des Treffens.

Auch die Tatsache, dass Nordkorea seit dem vergangenen Jahr durch Ri Jong Ryul, den Botschafter in Indonesien auch offiziell beim ASEAN-Sekretariat in Jakarta akkreditiert ist belegt, dass man an dieser Staatengruppe interessiert ist und einen dirketen Draht nicht nur zu den einzelnen Staaten, sondern auch ihrer Organisation knüpfen möchte. Natürlich könnte man Nordkoreas Interesse an der ASEAN auch damit begründen, dass es in Ostasien generell an institutionalisierten Strukturen mangelt und dass es dort aufgrund der sehr schwierigen diplomatischen Umgebung nur schwer vorstellbar ist, dass solche Strukturen unter Teilnahme Nordkoreas in näherer Zukunft zustande kommen. Nichtsdestotrotz sind auf den ersten Blick die Vorteile, die sich Pjöngjang von einer besseren Integration mit der ASEAN als Organisation versprechen kann, nur schwer ersichtlich. Daher wäre es auch denkbar, dass es sich um eine Geste des guten Willen Seitens Pjöngjangs handelt, die die ASEAN aufwertet und als möglichen Vermittler ins Spiel bringt, ohne Nordkorea wirkliche Verpflichtungen abzuverlangen.

Demnächst mehr

Soweit für heute von mir. In meinem nächsten Artikel werde ich einen kurzen Blick auf die Handelszahlen zwischen Nordkorea und den Staaten der Region werfen und darüber hinaus einzelne „Vorfälle“ in der internationalen Diplomatie etwas näher beleuchten, die darauf hindeuten, dass nicht nur seitens Nordkorea sondern auch von anderen Akteuren den Beziehungen des Landes mit den Staaten Südostasiens eine besondere Bedeutung beigemessen wird.

Nordkoreanische Flüchtlinge in Südostasien — Veränderte politische Linie Vietnams?


Die Frage des Umgangs mit den nordkoreanischen Flüchtlingen, die das Land verlassen, um sich an einem anderen Ort, vor allem in Südkorea, niederzulassen, ist in den letzten Monaten so präsent wie lange nicht mehr.

China beim Umgang mit nordkoreanischen Flüchtlingen im Fokus der Kritik…

Dabei stand vor allem China immer wieder in der Kritik, weil es die Flüchtlinge nach Nordkorea deportierte, wenn sie von den chinesischen Behörden aufgegriffen wurden. China hat mit der Flüchtlingspolitik zwar einen mächtigen Hebel in der Hand, mit der es das Regime in Pjöngjang möglicherweise bis in seine Grundfesten erschüttern würde, aber es traut sich nicht, diesen Hebel zu berühren. Insgesamt ist die Flüchtlingsfrage in Peking sehr sensibel und am liebsten würde man vermutlich garnicht an dieses Problem erinnert.

…aber das ist nur ein Element des Themas

Was aber viel seltener Eingang in die mediale Berichterstattung findet, sind die Konsequenzen, die Chinas rigide Haltung für die Flüchtlinge hat. Diese müssen nämlich, um ihren Plan zur Übersiedlung in ein anderes Land umzusetzen, einen Ort finden, an dem sie eine südkoreanische Botschaft erreichen und dorthin ausreisen können, oder an dem sie auf anderem Weg ausreisen können. Diesen Ort finden die Flüchtlinge sehr häufig in den Staaten Festland-Südostasiens. Vor allem Thailand ist Anlaufpunkt, aber auch über die Staaten, die Nordkorea eigentlich ideologisch und historisch näher stehen, nämlich Kambodscha, Laos und Vietnam läuft einiges. Allerdings ist das Thema für die jeweiligen Staaten sehr sensibel, weil es ein Problem im Umgang mit Nordkorea darstellen kann und das auch tut und daher dringt kaum einmal etwas darüber an die Öffentlichkeit.

Thailand: Ein sensibles Thema

Daher war ich sehr verwundert, dass es in den letzten Tagen gleich zwei Meldungen gab, die die nordkoreanischen Flüchtlinge in Südostasien betreffen. Zum Einen ging es dabei um die Festnahme von 19 nordkoreanischen Flüchtlingen in Thailand. Offenbar wird dabei nur die ziemlich normale Prozedur beschrieben, die anläuft, wenn nordkoreanische Flüchtlinge in Thailand aufgegriffen werden. Sie wurden direkt, als sie vom Boot kamen festgenommen und dann in eine „Schutzeinrichtung“ gebracht (soweit ich das gehört habe, gibt es gesonderte Flüchtlingsunterkünfte für nordkoreanische Flüchtlinge in Thailand). Da sie den Wunsch geäußert haben, in ein Drittland auszureisen, wird nun geprüft ob dieses Land (für gewöhnlich Südkorea) bereit ist sie aufzunehmen. Das ist wohl vor allem ein formaler Vorgang und nach einiger Zeit dürfen sie dann nach Südkorea reisen. All das passiert in Thailand im Jahr vermutlich hundertfach. Ich weiß nicht, warum gerade hier die Medien informiert wurden und darüber schreiben, aber es kann damit zu tun haben, dass man dem Thema in Südkorea eine höhere Publicity verschaffen will. Es könnte aber auch eine Verknüpfung von Zufällen dahinter stecken.

Vietnam: Ende eines stillen Übereinkommens?

Der zweite Vorfall, von dem berichtet wird ist inhaltlich sicherlich interessanter, auch wenn weniger Fakten bekannt sind. In Ho Chi Minh Stadt wurde ein südkoreanischer Aktivist von den vietnamesischen Behörden festgenommen, weil er nordkoreanischen Flüchtlingen bei der Ausreise nach Südkorea geholfen habe. Die konkreten Vorwürfe, die gegen ihn erhoben würden, seien bisher nicht bekannt, die südkoreanischen Behörden arbeiteten daran ein Gespräch mit dem Aktivisten führen zu dürfen. Angeblich soll er bereits 2004 in Thailand 400 nordkoreanischen Flüchtlingen die Ausreise nach Südkorea ermöglicht haben.

Dass er nun verhaftet wurde, ist in zweierlei Hinsicht interessant. Einerseits verfolgen eigentlich alle Staaten in der Region eine Politik, in der die Ausreise der Flüchtlinge möglichst geräuschlos abläuft, so dass am Ende alle Seiten zufrieden sein können und niemand sein Gesicht verliert. Es existiert quasi ein stilles Übereinkommen, in dem die verschiedenen Seiten höchstens versuchen, hinter den Kulissen das Vorgehen der Behörden ihren Vorstellungen und Zielsetzungen entsprechend zu beeinflussen. Verhaftet man einen Aktivisten, dann kann man sicher sein, dass das Thema in den Fokus der Öffentlichkeit rückt und dass nicht mehr hinter den Kulissen, sondern durch die Medien kommuniziert wird. Das stille Übereinkommen hat ein Ende und es wird ein offener Streit ausgetragen, der keiner Seite gefallen kann. Wenn die Behörden sich also entscheiden, einen Aktivisten zu verhaften, dann muss es dafür Gründe geben. Das erinnert mich daran, dass in China vor einigen Monaten ähnliches passiert ist (dabei fällt mir ein: Sitzen die Leute die da verhaftet wurden immer noch in China fest? Wahrscheinlich schon. Habe nichts anderes gehört). Vielleicht hat Pjöngjang durch seine verstärkten diplomatischen Bemühungen in den letzten Monaten und Jahren Überzeugungsarbeit geleistet und es geschafft dafür zu sorgen, dass Vietnam schärfer gegen die Helfer der Flüchtlinge vorgeht.

Zum anderen scheint gerade der Helfer, den sich die vietnamesischen Behörden nun rausgepickt haben ja kein unbeschriebenes Blatt zu sein. Wenn die Zahl von 400 Flüchtlingen in 2004 stimmt, dann hätte dieser Mann bei etwa einem Viertel der geglückten Fluchten in diesem Jahr seine Finger im Spiel gehabt (hier die offizielle Flüchtlingsstatistik des südkoreanischen Vereinigungsministeriums). Und wenn er sowas deichseln kann, dann ist er sicherlich kein Einzelkämpfer, sondern eher eine Art Ikone, die vermutlich auf ein Netzwerk zurückgreifen kann. Das bringt mich dann wieder zurück zu den Verhaftungen in China, denn vielleicht besteht da ja ein Zusammenhang (aber das ist reine Spekulation). Gleichzeitig setzt man durch ein solches Vorgehen natürlich ein Zeichen: „Wir wissen was ihr macht und wenn wir wollen, dann bereiten wir dem schnell ein Ende. Wenn wir Lust haben nehmen wir einen eurer wichtigsten Leute fest und weisen ihn aus.“ Also deutet auch die Person die da festgenommen wurde darauf hin, dass Vietnam seine Linie in der Flüchtlingspolitik möglicherweise verändern könnte.

Bewegung zugunsten Pjöngjangs?

Es scheint etwas in Bewegung gekommen zu sein auf diesem Feld. Das Bild das sich ergibt ist zwar noch nicht wirklich klar, aber es sieht aus, als wäre ein stiller Konsens, der fast zehn Jahre lang existiert hat, langsam am zerbrechen. Das ist vor allem im Sinne des Regimes in Pjöngjang. Das Thema bleibt jedenfalls heiß und ich werde da ein wachsames Auge drauf halten.

Mission accomplished: Myanmar kühlt militärische und politische Beziehungen zu Nordkorea ab


Vor ungefähr einem halben Jahr habe ich ja schonmal darauf hingewiesen, dass die USA für die Normalisierung ihrer Beziehungen mit Myanmar neben erwartbaren Aspekten auch eine leicht überraschende Forderung aufs Tapet brachten. Einer von vier Kernpunkten, die Außenministerin Clinton nämlich damals an die Führung in Naypidaw richtete, war die Aufforderungen, die „illegalen Beziehungen“ zu Nordkorea (ich glaube an anderer Stelle war auch von „unpassenden“ die Rede) zu beenden. Ich habe das damals als Teil einer Containment-Strategie der USA eingeordnet, die darin besteht, Pjöngjang von so vielen „Freunden“ wie möglich zu isolieren. Und damit noch empfindlicher für Druck durch Sanktionen zu machen, bzw. den Druck solcher Sanktionen erst richtig entfalten zu können.

Nun zeigt sich, dass diese Strategie, zumindest was Myanmar angeht, aufzugehen scheint. Auf dem Shangri-La Dialog, einem hochrangigen Sicherheitsforum v.a. für Südostasien erklärte Myanmars Verteidigungsminister Hla Min dass,

Myanmar maintained political and military ties with Pyongyang in the past but „because of our opening and our new efforts, we have stopped such relationships with North Korea.“ […]

„According to our foreign policy, we have friendly relations with all countries so it is just a regular relationship.“

Myanmar habe in der Vergangenheit politische ud militärische VErbindungen zu Pjöngjang unterhalten, aber „wegen unserer Öffnung und unserer neuen Bemühungen haben wir solche Beziehungen zu Nordkorea abgebrochen.“ […]

„Bezüglich unserer Außenpolitik haben wir freundliche Beziehungen zu allen Staaten, daher ist es einfach eine normale Beziehung.“

Für mich hört sich das so an, als seien nicht nur die militärischen, sondern auch die politischen Beziehungen von Myanmar heruntergekühlt worden. Damit verliert Pjöngjang wohl einen Freund in der Region. Allerdings ist es möglich, dass diese „Freundschaft“ nie besonders eng war. Denn Gründen, die in der jüngeren Historie liegen, stand man sich grundsätzlich eher fern und es ist möglich, dass einzig die Not (die alten Gesetze des Marktes: Angebot und Nachfrage) die Beiden zusammenbrachte. Wenn sich also die militärischen Bindungen abkühlen, kann ich mir vorstellen, dass in Pjöngjang auch das Interesse an politischen Verbindungen nur begrenzt ist.

Allerdings werde ich das weiter im Auge behalten. Einerseits wird es interessant zu beobachten sein, ob tatsächlich auch diplomatische Kontakte nicht mehr zu verzeichnen sind. Andererseits ist es spannend zu sehen, ob sich die Bewertung Myanmars in Pjöngjangs Propaganda ändert.

Für Frau Clinton und ihre Behörde heißt es jedenfalls erstmal: „Mission accomplished“.

Nordkorea und Südostasien: Ein besonderes Verhältnis? (I): Nordkorea und Südostasien im Spiegel der KCNA Berichterstattung


Die Staaten Südostasiens scheinen in der strategischen Planung Pjöngjangs eine besondere Rolle zu spielen, die sich vor allem an einem besonderen Engagement Nordkoreas und einem verstärkten Interesse anderer Mächte zeigt.

Doch was könnten Gründe für eine Sonderstellung Südostasiens in den Überlegungen Pjöngjangs sein und trifft die Annahme einer Sonderstellung überhaupt zu? In dieser Serie werde ich mich regelmäßig diesen Fragen widmen und mich dem Thema auf der Suche  nach möglichen Antworten aus verschiedenen Blickwinkeln nähern…

Klicke auf das Bild und finde die anderen Artikel der Serie…

In den letzten Wochen gab es ja wieder mal regen diplomatischen Austausch zwischen Nordkorea und verschiedenen Staaten Südostasiens. Recht häufig hört man auch von verschiedenen Projekten, die nordkoreanische Unternehmungen in den Ländern dieser Region betreiben oder von Kooperationsabkommen, häufig im kulturellen bzw. gesellschaftlichen Bereich (wobei das im Fall Nordkoreas wohl in Anführungszeichen gesetzt werden muss, denn von einer Gesellschaft jenseits der politischen Sphäre kann man ja kaum sprechen). Außerdem bestehen zu den Staaten dieser Region auch verschieden ausgeprägte historische und ideologische Bindungen. Nicht zuletzt hatte ich in der Vergangenheit das Gefühl, dass den Staaten Südostasiens auch von Nordkoreas Medien (ich beziehe mich dabei vor allem auf die Nachrichtenagentur KCNA, weil ich mir die regelmäßig anschaue) eine besondere Aufmerksamkeit geschenkt wird.

Aus Wahrnehmungen werden Fragen…

Jedenfalls führten mich diese Wahrnehmungen dazu, mal darüber nachzudenken, ob es vielleicht so etwas wie eine Sonderstellung Südostasiens in der nordkoreanischen Außenpolitik gäbe. Das zu überprüfen ist allerdings nicht so einfach, denn außenpolitische Strategiedokumente oder ähnliches gibt es ja nicht. Daher habe ich mich erstmal umgeschaut, ob vielleicht jemand in letzter Zeit was zu diesem Thema geschrieben hat. Viel gab es da allerdings nicht. Allerdings fand ich dieses kleine Paper von Pavin Chachavalpongpun aus dem Jahr 2009, das er am Institute of Southeast Asian Studies (ISEAS) in Singapur geschrieben hat, recht interessant. Darin beschreibt er ein erwachtes Interesse Pjöngjangs an der Region etwa seit 2007 und belegt dieses vor allem mit Hilfe der Beispielen Laos und Myanmar. Die Gründe für dieses stärkere Interesse sieht er vor allem in ökonomischen und strategischen Interessen der nordkoreanischen Führung. Ansonsten habe ich allerdings nicht wirklich was gefunden, das das gesamte Bild „Nordkorea und Südostasien“ aufzuspannen versucht.

…und wenn man keine schnellen Antworten bekommt, muss man sie eben selbst suchen

Da ich das Thema allerdings erstens für relevant halte, weil Nordkoreas Führung die strategischen Optionen ihres außenpolitischen Handelns dadurch deutlich erweitern könnte, zweitens für interessant halte, weil es mal was anderes als das fast schon zu Tode analysierte (auch hier) „Nordkorea und sie Sechs-Parteien“ oder „Nordkorea und eine der Sechs-Parteien“ ist (und im besten Fall wenn aus europäischer Feder „Nordkorea und die EU“) ist und weil ich diese einseitige Fokussierung drittens auch nicht gerade hilfreich für die Analyse der nordkoreanischen Außenpolitik erachte (wenn man sich immer nur dieselben Fragen stellt und dieselben Aspekte betrachtet, ist es kein Wunder, wenn man als Ergebnis immer dieselben Verhaltensmuster bekommt. Wenn das alles Nordkoreas außenpolitisches Handeln erschöpfend beschreiben würde, wäre das auch kein Problem, tut es aber nicht und dadurch besteht immer die Gefahr, dass man was übersieht.), habe ich beschlossen, mich selbst ein bisschen eingehender damit zu befassen. Da das Thema aber ein bisschen zu groß ist, um es in einem Beitrag abzuhandeln, werde ich das splitten und immer wenn ich Zeit habe einen Einzelaspekt prüfen. Dabei werde ich erstmal prüfen, inwiefern die These einer Sonderstellung der Staaten Südostasiens in der nordkoreanischen Außenpolitik überhaupt haltbar ist. Sollte sich die Annahme erhärten, werde ich auf unterschiedliche Aspekte eingehen, die ursächlich dafür sein könnten.

Ein erster Schritt: Medienauswertung

Jetzt wo ich so sehe, was ich da gerade aufgeschrieben habe, merke ich schon: Das wird einiges werden. Aber ich finde die Fragestellung echt spannend und bin daher auch wohlgestimmt, dass ich das in den nächsten Wochen abschließen werde und dass die ganze Geschichte nicht so schmählich endet, wie mein Vorhaben, die Beziehungen zwischen China und Pjöngjang auszuleuchten. Naja, um nicht nur rumzusülzen, sondern auch was Substantielles zu liefern, fange ich heute gleich mal an. Für den Start der Reihe habe ich mir mal die die publizistische Linie von KCNA gegenüber den Staaten etwas näher angeschaut und versucht, ein paar Infos daraus zu gewinnen. Das ist natürlich extrem angreifbar, aber ich habe kein Jahr Zeit und das was sich so ergeben hat, fand ich durchaus schon interessant.

Wer und wie oft?

Mein erster Schritt war dabei, mir die reine Quantität der Meldungen zu den einzelnen Staaten mal anzuschauen. Dazu habe ich den Namen des jeweiligen Staates in die Suche-Funktion von KCNA eingegeben und abgezählt, wieviele Artikel es zu dem jeweiligen Land gab. Da ich später noch ein bisschen ins Detail gegangen bin, konnte ich auch noch die Fälle ausschließen, die fälschlich dazwischengeraten sind (z.B. weil über die Untaten der USA im Vietnamkrieg berichtet wurde, nicht über das heutige Vietnam). Einschränkend ist hierbei zu sagen, dass die Seite maximal 300 Artikel anzeigt. Die Schwelle wurde in zwei Fällen gerissen, so dass dort noch einiges mehr zu erwarten wäre. Trotzdem hat die Auswertung schon einige Aussagekraft:

Nennungen der Staaten Südostasiens durch die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA 18.05.2012

Nennungen der Staaten Südostasiens durch die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA (18.05.2012, eigene Darstellung)

Brunei: Du bist raus!

Eine Sache wird hier sofort augenfällig: Wenn es eine Sonderstellung Südostasiens geben sollte, dann kann man Brunei vermutlich nicht dazuzuählen. Entweder dort passiert einfach nie etwas oder man ist schlicht vollkommen desinteressiert an diesem Land. Mag sein, dass Brunei nicht das mächtigste und größte Land ist, aber wenn man Lust gehabt hätte, hätte man sicherlich mal diese oder jene Initiative oder Aussage von dort in eine Meldung packen können. Hat man aber nicht. Das legt den Schluss nahe, dass das kleine Sultanat für Pjöngjang nur von geringem Interesse ist.

Spiegel globaler politischer Konstellationen?

Ansonsten wird deutlich, dass manche Staaten weit mehr Aufmerksamkeit erhalten als andere. Interessanterweise stehen die Philippinen, Thailand und Singapur geopolitisch näher bei den USA als die restlichen Staaten der Region. Und genau die finden eindeutig weniger Beachtung, als die restlichen Staaten Südostasien. Man kann natürlich jetzt einwenden, dass das genau deshalb vielleicht keine riesige Überraschung ist und dem würde ich auch teilweise zustimmen. Gleichzeitig muss man dann aber auch zugeben, dass man mit dem Vorgehen, dass ich hier gewählt habe, irgendetwas belegen kann und das ist doch auch schonmal was…

Indonesien und Vietnam erstaunlich viel, Myanmar erstaunlich wenig

Interessant auch, dass Myanmar relativ selten erwähnt wird, obwohl doch beiden Staaten immer gerne so glänzende Beziehungen nachgesagt wurden. Aber das kann eventuell damit erklärt werden, dass viele Aspekte dieser Beziehungen von beiden Seiten lieber nicht öffentlich gemacht wurden. Da lief wohl viel im Geheimen ab und vielleicht wollte man die Welt nicht darauf aufmerksam machen, indem man allzugroßes Interesse an Myanmar zeigte. Laos, Kambodscha und auch Vietnam stehen Pjöngjang entweder nur aus historischer Sicht (Kambodscha) oder auch noch ideologisch nahe und daher ist ein gesteigertes Interesse nicht wirklich überraschend. Es fällt auf, dass Vietnam wesentlich häufiger Erwähnung findet, als Laos, obwohl die diplomatischen Beziehungen mit Laos noch einen Tick besser sein dürften. Jedoch könnte man hier argumentieren, dass in Vietnam tatsächlich etwas mehr passiert als in Laos und dass das Land auch aus wirtschaftlicher Sicht (als mögliches Reformvorbild) interessanter sein könnte. Wie gesagt wurde Vietnam in mehr als dreihundert Artikeln genannt, aber das jetzt im Einzelnen abzuzählen wäre doch zuviel des Guten. Der letzte Artikel in der Liste datiert im März 2011. Das heißt es kämen nochmal etwa 3 Monate Berichterstattung dazu, aber das kann man nicht wirklich hochrechnen, weil KCNA damals noch wesentlich weniger Veröffentlicht hat als heute. Deutlich am Meisten Artikel gibts aber mit dem Schlagwort „Indonesia“. Dort ist der letzte Artikel von Ende Juni 2011, was heißt, dass nochml ein halbes Jahr an Berichterstattung dazukäme. Sieht so aus, als würde man tatsächlich diesem Land eine besondere Bedeutung zuschreiben, bzw. besondere Kontakte unterhalten, die nach der reinen Quantität der KCNA Berichterstattung tatsächlich noch besser sind, als diejenigen mit den sozialistischen Bruderstaaten Laos und Vietnam.

Vergleich mit anderen Spielern und Bedarf einer inhaltlicher Auswertung

Aber natürlich ist diese Zählerei erstmal ein Agieren im luftleeren Raum. Was zählt ist der Vergleich. Rein quantitativ mithalten oder diese Zahlen überflügeln können natürlich auf der einen Seite Russland und China als wichtigste „Freunde“ auf der anderen Seite auch Südkorea, Japan und die USA als die Hauptfeinde. Außerdem ist noch Kuba zu nennen, das in noch mehr Artikeln Erwähnung findet als Indonesien, was mit der ideologischen Nähe und dem geteilten Feindbild-USA zu erklären ist (das z.B. in Vietnam und Laos nicht mehr so scharf existiert). Südafrika und Nigeria werden auch noch recht häufig erwähnt und können mit dem Mittelfeld dier mithalten und einige europäische Staaten liegen Mengenmäßig ähnlich. Allerdings ist hier die Qualität der Artikel eine ganz Andere. Neben gelegentlichen lobenden Erwähnungen Guido Westerwelles (wenn es um nukleare Abrüstung geht) und Grüßen der fränkischen Juche-Studiengruppe (die leider im Netz keinerlei Spuren hinterlässt. Ich wüsste nämlich echt mal gern…) geht es da Meist um Armut, Arbeitslosigkeit, Verbrechen, Demos und Streiks etc.. Naja und das ist ein entscheidender Unterschied, wie ich gleich zeigen werde.

Inhaltliche Auswertung: Wer und was? Erklärung und Probleme

Nachdem ich all das gesehen hatte und es so aussah, als sei der Ansatz der Analyse der Meldungen von KCNA nicht ganz sinnfrei, war ich motiviert mir noch ein bisschen mehr Arbeit zu machen. Dabei ist vorab zu sagen, dass kritische Artikel eigentlich garnicht vorkommen, mit kleineren Ausnahmen, über die ich später noch was sage. Das Kritischste was ansonsten zu finden ist, sind Berichte über Naturkatstrophen und für die kann ja schließlich niemand etwas. Jedenfalls habe ich versucht, die Meldungen grob in inhaltliche Kategorien einzuteilen.

Mit manchen Themen ging das ganz gut, mit anderen weniger. Gut ging es bei Meldungen, die sich auf Kooperationen anderer Staaten untereinander bezogen, bei Artikeln über Katastrophen und Krankheiten (habe ich ja auch schonmal was zu geschrieben) und bei dem, was ich „Best-Practice“ genannt habe. Das sind entweder Artikel, die entweder über (positive) wirtschaftliche Entwicklungen, innenpolitische Maßnahmen des jeweiligen Landes oder außenpolitische Aussagen ohne direkten Bezug zu Nordkorea, berichten. Bei diesen Meldungen kann man davon ausgehen, dass die Maßnahmen und Entwicklungen von Nordkorea entweder unterstütz werden bzw. als Vorbild gesehen werden, oder zumindest als unverfänglich empfunden werden (das wäre natürlich auch nicht uninteressant, mal zu schauen, über was man überhaupt so allgemein berichtet). Schwierig auseinanderzuhalten waren dagegen die Kategorien „Beziehungen“ (was sich eher auf die unmittelbar poltische Ebene beziehen soll) und „Andere Würdigungen“ (was Erwähnungen in Zeitungen, Aussagen und Präsente von Unterstützern etc. beinhaltet. Das war schwierig da trennscharf zu sein. Einige Dinge habe ich auch ausgeklammert. Einerseits alles, was mit dem Tod Kim Jong Ils zusammenhängt (das hätte wahrscheinlich etwas verzerrt und hat mir ein bisschen Arbeit gespart) und andererseits die detaillierten Berichte, wenn eine Delegation in oder aus Pjöngjang zu Gast war (also die „XXX Guests visit XXX“- oder Banquet for guests from XXX given“-Artikel). Eine Auflistung über berichtete diplomatische Kontakte gibt es später. Erstmal die Einzelauswertungen:

Indonesia KCNA

Inhaltliche Verteilung von KCNA-Artikeln mit Bezug zu Indonesien. (Eigene Darstellung)

KCNA Cambodia contents

Inhaltliche Verteilung von KCNA-Artikeln mit Bezug zu Kambodscha. (Eigene Darstellung)

Lao KCNA contents

Inhaltliche Verteilung von KCNA-Artikeln mit Bezug zu Laos. (Eigene Darstellung)

Malaysia KCNA contents

Inhaltliche Verteilung von KCNA-Artikeln mit Bezug zu Malaysia. (Eigene Darstellung)

Myanmar KCNA contents

Inhaltliche Verteilung von KCNA-Artikeln mit Bezug zu Myanmar. (Eigene Darstellung)

Philippines KCNA contents

Inhaltliche Verteilung von KCNA-Artikeln mit Bezug zu den Philippinen. (Eigene Darstellung)

Singapore KCNA contents

Inhaltliche Verteilung von KCNA-Artikeln mit Bezug zu Singapur. (Eigene Darstellung)

Thailand KCNA contents

Inhaltliche Verteilung von KCNA-Artikeln mit Bezug zu Thailand. (Eigene Darstellung)

Vietnam KCNA contents

Inhaltliche Verteilung von KCNA-Artikeln mit Bezug zu Vietnam. (Eigene Darstellung)

Die Einfärbungen habe ich vorgenommen, um eine grobe „politische Zuordnung“ treffen zu können. Rot sind die Genossen, gelb diejenigen, die eher ins US-Lager passen und Grün die, die nicht unbedingt natürliche Verbündete sind, sich aber auch nicht durch besonders gute Beziehungen zu den USA auszeichnen.

Meldungen über Beziehungen im weiteren Sinne als Gradmesser

Generell sind zwischen den Diagrammen einige Parallelen feststellbar. Der Teil der Meldungen, der sich auf die Beziehungen Nordkoreas zum jeweiligen Staat im weiteren Sinne bezieht, läuft meistens so grob um die 50 Prozent Marke. Allerdings liegen Laos, Kambodscha, Myanmar und Malaysia bei über 60 Prozent. Die Philippinen und Singapur reißen dagegen mit unter 40 Prozent — im Fall Philippinen sogar deutlich — nach Unten aus. Dafür wird mit Bezug auf Thailand und den Philippinen wesentlich mehr über Katastrophen berichtet (bei den Philippinen über 40 Prozent). Natürlich hatten beide Staaten in den letzten anderthalb Jahren vor allem Wettertechnisch einiges auszuhalten und natürlich werden die Philippinen auch öfter mal von Erdbeben getroffen, aber ob das beispielsweise in Indonesien groß anders ist, ist zu bezweifeln.

Weitere Abstufung: Philippinen und Singapur

Es wird deutlich, dass es neben Brunei, dass ich hier raugekickt habe, weil das Auswerten der paar Meldungen wenig sinnvoll gewesen wäre, weitere Staaten gibt, die weniger interessant scheinen, bzw. zu denen weniger gute Beziehungen bestehen. Eindeutig ist das bei den Philippinen, aber auch Singapur könnte man dazu zählen. Das sind auch die einzigen Länder, bei denen sich in den Meldungen hin und wieder so etwas wie ein kritischer Unterton (nämlich mit Bezug auf Truppenstationierungen der USA und Occupy-Demos gegen Kapitalismus, eingeschlichen hat). Bei Thailand sieht das dann schon etwas anders aus. Immerhin die Hälfte der Meldungen (die dazu ja noch etwas mehr waren wie im Fall Philippinen und Singapur) betrifft im weiteren Sinne die Beziehungen beider Staaten.

„Best-Practice“? Nicht von den Genossen…

Was vielleicht noch bemerkenswert ist, ist die Tatsache, dass gerade die Staaten, die ideologisch und was das politische System angeht noch relativ nah bei Nordkorea liegen (die Roten, also rot eingefärbten) im Verhältnis weniger Anlass zur Nennung als „Best-Practice“ liefern. Hier sieht man die Vorbilder erstaunlicherweise eher bei Indonesien, Malaysia, vielleicht auch Myanmar oder Singapur. Kann natürlich sein, dass man das besser nicht als „Best-Practice“ interpretieren sollte, aber andererseits sollte man doch denken, dass man, wenn man was unverfängliches berichten will, am ehesten in Laos, vielleicht auch Vietnam fündig würde…

Harte Fakten: Wer trifft wen wo?

Abschließend noch einige etwas härtere Fakten, nämlich der diplomatische Austausch, von dem KCNA im Untersuchungszeitraum berichtet hat. Hier habe ich allerdings auch offizielle Medienabordnungen undFrauenverbände dazugenommen und nur die Freundschafts- und Juche-Studiengruppen aussortiert.

North Korea - Southeast Asia - Diplomatic Contacts as reported by KCNA

Diplomatische Kontakte zwischen Nordkorea und den Staaten Südostasiens wie von KCNA berichtet von 2011 bis heute. (Eigene Darstellung)

„Natürliche Verbündete“ klar vorne

Hier stechen die natürlichen Verbündeten Laos und Vietnam deutlich hervor. Das ist zum Teil vielleicht auch mit historisch gewachsenen Beziehungen und Partei zu Partei Kontakten zu erklären, gleichzeitig ist es aber auch eine klare Aussage. Auch mit Indonesien und Malaysia gibt es relativ rege beidseitige Kontakte, während der Rest deutlich zurückfällt. Im Fall Myanmar kann man das eventuell mit einer gewissen Geheimnistuerei erklären und bei Thailand könnte man sagen, dass die Spitzenpolitiker des Landes vor allem mit sich selbst und den Innenpolitischen Scherereien beschäftigt waren. Es bleibt abzuwarten, ob das auch unter der relativ stabil scheinenden Regierung der aktuellen Premierministerin so bleiben wird. Auch die Standorte und nicht-Standorte von Botschaften stützen die bisherigen Erkenntnisse. Zu einigen Ländern bestehen bessere Beziehungen als zu anderen und bei manchen könnte man darüber nachdenken, ob da eine Art einseitiges Werben vorliegt, dass möglicherweise von den USA abgeschirmt wird.

Ebene der Treffen bleibt hier außen vor

Allerdings bleiben hier zwei Dinge festzuhalten. Einerseits bringt die Auflistung nicht ausreichend die Qualität der Kontakte zum Vorschein: So gab es mit Laos, Indonesien und Singapur in jüngster Zeit Kontakte auf allerhöchster Staatsebene, als Besucher aus Pjöngjang von den Staats- und Regierungschefs in diesen Ländern empfangen wurden, bezüglich anderer Ländern ist das schon länger her. Es würde sicherlich Sinn machen, sich das näher anzuschauen, aber heute nicht mehr.

Kein endgültiger Beweis für Sonderstellung, aber Hinweise.

Insgesamt kann die mediale Würdigung der Staaten Südostasiens durch KCNA nicht als endgültiger Beweis dafür genommen werden, dass zu diesen Staaten ein besonderes Verhältnis besteht, allerdings finden sich hierfür einige eindeutige Hinweise. Außerdem wird deutlich, dass zwischen den unterschiedlichen Staaten eindeutig differenziert wird und es lässt sich anhand der bisherigen Ergebnisse so etwas wie eine Rangfolge der Beziehungen aufstellen. Einiges war dabei zu erwarten, anderes kam doch eher überraschend. In den nächsten Tagen werde ich mich mit weiteren Aspekten auseinandersetzen, die Hinweise auf eine besondere Bedeutung der Staaten Südostasiens für Nordkorea geben können. Kritik und Anmerkungen sind mir wie immer willkommen, aber jetzt besonders, weil ich etwas mehr Arbeit investiere als sonst meist.

UPDATE (10.05.2012): Kim Yong-nam und Indonesiens Präsident Yudhoyono wollen sich treffen. Warum Indonesien ein Schlüsselstaat für Nordkorea ist


Update (10.05.2012): Das ging aber schnell. Ich dachte Kim Yong-nam soll im Juni gemeinsam mit Außenminister Pak Ui-chun nach Indonesien fliegen. Und jetzt ist er heute schon ohne den Außenminister ins Flugzeug gestiegen. Allerdings fliegt er erstmal nach Singapur und wird dort von Premier Tony Tan Keng Yam empfangen. Am 13. soll er dann nach Indonesien weiterfliegen. Pak Ui-chun konnte er nicht mitnehmen, weil der gerade in Ägypten bei den Blockfreien ist.

Schon seltsam, wenn es auf einmal so schnell geht. Aber vielleicht würde eine spätere Reise mit anderen Vorhaben kollidieren und man macht sich Sorgen, dass man dann nicht mehr so willkommen wäre. Oder man will den beiden (als Vermittler bekannten) Gastgebern die Chance bieten, ihre Qualitäten bei der Verhinderung eines Nukleartests zu beweisen. Wer weiß das schon. Was man dagegen weiß, ist, wen er noch so dabei hat. Den Leichtindustrieminister und den Vorsitzenden der Joint Venture Kommission. Vielleicht sucht man noch ein paar nicht-chinesische Investoren für das nordkoreanische Wirtschaftswunder.

Ursprünglicher Beitrag (04.05.2012): Von der Welt weitgehend unbemerkt (oder -kommentiert) hat Nordkoreas protokollarisches Staatsoberhaupt Kim Yong-nam sich offensichtlich für einen Besuch in Jakarta angekündigt. Dort will er unter anderem mit Präsident Susilo Bambang Yudhoyono zusammentreffen. Den Angaben zufolge soll er von mehreren Ministern des Kabinetts, darunter auch Außenminister Pak Ui-chun, begleitet werden. Der Besuch dürfte die erste wirklich hochrangige Auslandsreise nach den jüngsten Spannungen um Nordkoreas Satellitenstart sein und es sind bisher keine Informationen bekannt geworden, ob die Delegation noch andere Ziele in der Region ansteuern möchte.

Dass gerade Indonesien das erste Land ist, das Nordkoreas „Elder Statesman“ Kim Yong-nam nach Kim Il Sungs Geburtstagswoche und den damit verbundenen Änderungen in Nordkoreas Führungsstrukturen und dem Satellitenstart ansteuert, ist nicht uninteressant, dass sich Indonesiens Präsident dabei zu einem Treffen bereitfindet, ebenfalls nicht. Daher möchte ich mich in der Folge kurz mit diesem Besuch und möglichen Hintergründen auseinandersetzen. Dazu werde ich zuerst ganz kurz die Historie der Beziehungen zwischen beiden Ländern beleuchten, dann etwas zur Rolle Kim Yong-nams (vor allem als außenpolitischer Repräsentant) sagen um dann darauf einzugehen, was die Beweggründe Pjöngjangs wie Jakartas für das Treffen sein könnten.

Indonesien und Nordkorea: Eine kurze Geschichte

Die Beziehungen zwischen beiden Staaten reichen weit zurück und waren häufig enger, als das die geringe ideologische Nähe der Staaten vermuten lässt.

Persönliche Beziehungen und ein früher Auslandsbesuch Kim Jong Ils

Diplomatische Beziehungen wurden 1962 aufgenommen, in einer Zeit, in der die Regierung eine zunehmend aktive Politik gegenüber den anderen Ländern des globalen Süden (v.a. Südostasiens und Afrikas) zu betreiben begann. 1965 besuchte dann Kim Il Sung einen Dritte-Welt-Gipfel in Jakarta, was gleichzeitig seinen ersten Besuch in einem Staat markierte, der nicht dem Ostblock angehörte.

Kim Il Sung und Sukarno 1965

Kim Il Sung und Sukarno

Noch interessanter finde ich allerdings, wer ihn begleitete. Der damals noch sehr jugendliche Kim Jong Il scheint damals noch nicht von so einer starken Aversion gegen Fernreisen betroffen gewesen zu sein. Kim Il Sung traf den damals herrschenden indonesischen Präsidenten Sukarno und scheinbar gab es auch ein Beisammensein mit der Familie, denn Kim Jong Il soll dabei auch die Tochter Sokarnos und spätere Präsidentin Megawati Sukarnoputri getroffen haben (die vorherigen Infos kommen aus diesem sehr interessanten Paper zu Nordkoreas Internationalismus), die ihn 2002 in dieser Funktion in Pjöngjang besuchte.

Kim Jong Il und Megawati Sukarnoputri

Kim Jong Il und Megawati Sukarnoputri

Familienfreundschaft…

Der Besuch Megawati Sukarnoputris 2002 zeigt, dass die Beziehungen beider Länder trotz der wechselhaften politischen Entwicklung Indonesiens (so konnten ihr Vater und Kim Il Sung ihre Beziehungen nicht lange ausbauen, denn Sukarno wurde noch 1965 aus dem Amt gefegt) und der geänderten geopolitischen Konstellation nie einschliefen. Übrigens scheint die Sukarno-Kim Familienfreundschaft wirklich eng (gewesen) zu sein denn Dewi Sukarno, die Ex-Frau des 1970 verstorbenen Ex-Präsidenten, scheint zu Kim Il Sungs Geburtstagsfeierlichkeiten im April diesen Jahres in Pjöngjang gewesen zu sein. Das wird jedenfalls in diesem sehr informativen Reisebericht des Präsidenten der Indonesisch-Nordkoreanischen Freundschaftsgesellschaft gesagt.

…aber nicht nur

Dass es sich auch nicht um eine reine „Familienangelegenheit“ handelt, zeigt die Tatsache, dass Kim Yong-nam auch 2005 (zum zweiten Mal nach 2002, als Kim Yong-nam die Präsidentin traf) in Indonesien zu Gast war. Damals traf er allerdings nicht mit dem gerade im Vorjahr ins Amt gekommenen Präsidenten Yudhoyono zusammen, sondern nahm am Asien-Afrika-Gipfel statt. Nichtsdestotrotz positionierte sich Indonesien zumindest in den vergangenen zehn Jahren immer wieder als aktiver Vermittler bezüglich Nordkoreas, allerdings mit wechselndem Erfolg. Als positives Ergebnis dieser Bemühungen kann beispielsweise das Zusammentreffen der Außenminister Süd- und Nordkoreas auf dem ARF im vergangenen Jahr in Bali gewertet werden.

In jüngster Zeit war Indonesien eines der Länder, das unter der geplanten Startroute der vorher schon explodierten Trägerrakete für den nordkoreanischen Satellitenstart lag. Daher wurde die Regierung in Jakarta unter Druck gesetzt, klar gegen den Satellitenstart Stellung zu beziehen, was man allerdings m.E. auffällig halbherzig tat, wenn man beispielsweise die Reaktionen anderer Staaten betrachtet, die enger mit den USA verbunden sind.

Indonesien als Schlüsselstaat für Nordkorea: Politisch…

Neben diesen bilateralen Faktoren muss man im Bezug auf Indonesien auch an das Land als bedeutendes  Mitglied der Association of Southeast Asian Nations (ASEAN) denken. In Nordkoreas Außenpolitik nimmt die ASEAN neben der geographischen Nähe offensichtlich schon deshalb eine Sonderrolle ein, weil das ASEAN Regionl Forum (ARF) der ASEAN die einzige fest institutionalisiere multilaterale sicherheitspolitische Veranstaltung ist, an der Pjöngjang regelmäßig teilnimmt. Damit garantiert die ASEAN sozusagen ein Minimum an sicherheitspolitischer Einbindung Pjöngjangs. Indonesien stellt mit 240 Millionen Einwohnern und einer in den letzten Jahren erfolgreichen wirtschaftlichen Entwicklung eines der politischen und diplomatischen Schwergewichte der Staatengruppe dar. Daher dürfte Jakarta auch ein bedeutender Adressat Pjöngjangs sein, um eine auf Ausgleich und Kooperation bedachte, gemeinsame Position der ASEAN gegenüber Nordkorea zu garantieren.

…und geographisch

Mal ganz abgesehen von all den diplomatischen Faktoren müssen alle nordkoreanischen Schiffe, die nach Afrika oder auch Myanmar wollen, irgendwann durch indonesische Gewässer.

An Indonesien führt kaum ein Weg vorbei…

Das heißt, Jakarta könnte einige Geschäfte Pjöngjangs zu einer sehr unangenehmen Angelegenheit machen, wenn man dort die Sanktionen der UN sehr ernst nähme oder sich gar an der Prolifertion Security Initiative der USA beteiligen würde. Auch daher ist Indonesien ein Schlüsselstaat für Pjöngjang.

Der Gast aus Pjöngjang: Kim Yong-nam

Aus all diesen Gründen dürfte man in Nordkorea gesteigerten Wert darauf legen, gute Beziehungen zu den jeweils aktuellen Führungen in Jakarta zu unterhalten. Daher dürfte man auch die diplomatisch schwergewichtigste Persönlichkeit auf die Reise schicken, die man aktuell zu bieten hat.

Institutionelle Konstante

Kim Yong-nam hat in seiner Funktion als Vertreter der Obersten Volksversammlung Nordkoreas (Supreme People’s Assembly (SPA)) seit 1998 Kim Il Sungs Präsidenten-Aufgaben übernommen und repräsentiert Nordkorea nach außen. So schreibt er zu allen möglichen Anlässen Grüße in alle Welt, empfängt Gäste aus dem Ausland oder geht auch häufig selbst auf Reisen. Daneben sitzt er im Präsidium des Politbüros des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas und ist damit an einer der Schaltstellen des Regimes vertreten. Seine Auslandsreisen, die er trotz seines fortgeschrittenen Alters noch regelmäßig durchführt, führen ihn vor allem in die Staaten Südostasiens und nach Afrika. Der 84 jährige ist vermutlich nach außen wie nach innen eine der dauerhaftesten Größen des Regimes, denn er hatte schon unter Kim Il Sung hohe Ämter in Partei und Kabinett inne (in letzterem arbeitete er bis zu seinem Aufstieg 1998 seit 1983 als Außenminister) und stellt so eine institutionelle Konstante von Kim Il Sung bis Kim Jong-un dar (ich bin mal gespannt, wie er eines Tages ersetzt werden soll).

Gut vernetzt nach außen und innen

Während in Pjöngjang die Außenminister schonmal wechselten, blieb Kim Yong-nam immer der Gleiche und konnte so vermutlich gute Kontakte in viele Staaten des Südens knüpfen. Über seine tatsächliche außenpolitische Macht lässt sich zwar nicht allzuviel sagen, jedoch steht er wohl im regelmäßigen Austausch mit den Spitzen des Regimes und kennt daher Pläne und Prioritäten. Wenn er im Ausland zu Gast ist, dann dürfte er dort auch etwas zu sagen haben, auch wenn er dies in Konsultation mit oder im Auftrag von Anderen tut. Da er eine Reihe von Ministern nach Jakarta mitbringen will, scheint die Reise auch praktischen Zwecken dienen zu sollen und nicht nur der Beziehungspflege.

Beide Seiten versprechen sich etwas

Es sieht also so aus, als würden sich beide Seiten etwas von dem geplanten Besuch Kim Yong-nams etwas erhoffen, denn sonst hätte man in Pjöngjang dem alten Mann vielleicht eher etwas Ruhe gegönnt (das Reisen wird in diesem Alter von Jahr zu Jahr sicher nicht einfacher) und sonst hätte sich Indonesiens Präsident Yudhoyono unter den gegebenen schwierigen außenpolitischen Umständen auch sicherlich nicht zu einem solchen Treffen entschieden.

Nordkorea

Auf Seiten Nordkoreas habe ich oben ja bereits einige Ziele beschrieben, die sich aus der großen Bedeutung Indonesiens ergeben. Der Staat ist als Führungsnation der ASEAN und durch seine geographische Position ein Schlüsselpartner für Pjöngjang. Man wird es sich nur schwerlich erlauben können, die Beziehungen zu Jakarta erkalten zu lassen und muss daher gerade nach dem Raketenstart aktive diplomatische Landschaftspflege betreiben (nicht zuletzt muss man sich vermutlich wegen der wirtschaftlichen Verbindungen zwischen Indonesien und Südkorea öfter mal versichern, dass der Süden nicht anfängt, Jakarta abspenstig zu machen).

Vielleicht kann man den geplanten Besuch auch schon im Hinblick auf das diesjährige ARF verstehen, für das sich Nordkorea evtl. etwas Besonderes vorgenommen hat oder zumindest einer deutlichen Verurteilung im Abschlussdokument des Treffens entgehen will. Möglicherweise erinnert man sich auch der aktiven Vermittlungstätigkeiten indonesischer Regierungen in der Vergangenheit und versucht einen neuen Kanal zu öffnen, um die festgefahrene Situation auf der Koreanischen Halbinsel etwas zu entschärfen.

Vielleicht (oder eher vermutlich) versucht man darüber hinaus ein bisschen Werbung für wirtschaftliche Investitionen zu machen. Die ökonomische Verknüpfung ist zurzeit durchaus ausbaufähig, selbst wenn die Zahlen etwas über den 15 Mio. Euro liegen sollten, mit denen die EU den Handel beider Staaten beziffert.

Indonesien

Analysten bewerten das Engagement des indonesischen Präsidenten gegenüber Nordkorea vor allem als Versuch, das indonesische Profil als Vermittler weiter zu stärken und so international an diplomatischem Gewicht zu gewinnen. Nach der erfolgreichen Vermittlungstätigkeit hinsichtlich Myanmar wende sich Yudhoyono nun Nordkorea zu, vielleicht um Kim Yong-nam die Entwicklungen in Myanmar als Paradebeispiel für eine schnelle Besserung der Situation nach einer Veränderung der politischen Haltung eines Landes zu präsentieren. Ergänzend ist vielleicht noch hinzuzufügen, dass auch die indonesische Wirtschaft von einer friedlichen Entwicklung auf der Koreanischen Halbinsel wegen der engen wirtschaftlichen Kontakte in die Region profitieren könnte, während eine dauerhaft konfliktreiche Lage eher hemmend wirken würde. Da ich davon ausgehe, dass Indonesien die recht erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung der letzten Jahre fortsetzen möchte, ist es ein vitales Interesse des Landes, einen Beitrag zum Frieden in der Region zu leisten.

Ruhe aus den USA

Auffällig finde ich insgesamt, dass sich die USA kaum zu dem geplanten Treffen geäußert haben. Der amerikanische Botschafter in Jakarta wird mit der Aussage zitiert, es liege bei Indonesien, wie es seine Außenpolitik betreibe, man hoffe aber, dass klar gestellt würde, dass provokatives Verhalten wie ein Nukleartest ein inakzeptables Verhalten darstelle. Die Zurückhaltung der USA könnte einerseits daher rühren, dass man weiß, dass es Indonesien nicht besonders schätzt, Politikempfehlungen aus Washington zu bekommen (allerdings war das im Vorfeld des Raketenstart anders), andererseits könnte man auch darauf hoffen, dass Indonesien tatsächlich vermittlerisch tätig wird.