Die Oberste Volksversammlung tritt zusammen: Morgen werden in Nordkorea wichtige Weichen gestellt — Personell oder Ordnungspolitisch: Das ist hier die Frage…


Seit Kim Jong Il seinen letzten Weg angetreten hat und sein Sohn zum Erstaunen einiger (bis vieler) relativ reibungslos die Macht übernommen hat, aber gleichzeitig immer mal wieder Signale des Wandels in die Welt funkte, werden alle Vorgänge in Pjöngjang von den internationalen Medien, aber auch den Analysten, die sich mit dem Land befassen, mit besonderer Aufmerksamkeit , bedacht. Dadurch kommt es auch immer mal wieder dazu, dass die Spekulationen ins Kraut schießen. Das klingt jetzt schimmer als es ist, denn Spekulationen müssen ja nicht zwangsweise falsch oder haltlos sein. Ebenso ist es doch möglich, dass der eine oder andere Analyst mit seinen Einschätzungen richtig liegt (was eine Spekulation im Nachhinein trotzdem nicht zur Prophetie macht, auch wenn sich das der eine oder andere wünscht).

Zweites Zusammentreten der Obersten Volksversammlung fördert Spekulationen

Eine solche Spekulation könnte sich auch morgen als treffsicher erweisen, wenn die Oberste Volksversammlung (oder Supreme People’s Assembly, SPA) zum zweiten Mal in diesem Jahr zusammentritt, was grundsätzlich eher ungewöhnlich ist. Das letzte Mal, dass sowas geschah, war 2010. Damals wurde Choe Yong-rim zum Premier und Jang Song-thaek zum Stellvertreter der Nationalen Verteidigungskommission, das mächtige Lenkungsorgan, berufen. Man kann also erwarten, dass morgen auf der Versammlung der SPA wieder wichtige Richtungsentscheidungen getroffen werden.

An Wirtschaftsreformen zu denken ist nicht abwegig

Und da Kim Jong Un sich eben als Mann des Wandels gibt und bereits mehrfach angedeutet hat, dass das wirtschaftliche Wohlergehen der Bevölkerung eine größere Präferenz erhalten soll, ist es nicht abwegig zu vermuten, dass es morgen um wirtschaftliche Fragen und vermutlich Reformen gehen wird. Daher ist es auch nicht weiter überraschend, dass Reuters einen Informanten aufgetan hat, der genau das wissen will und die zu erwartenden Reformen gegenüber der Nachrichtenagentur erläutert hat. Ob er es weiß oder nur vermutet, kann ich auch nicht sagen, aber ich kann mir gut vorstellen, dass morgen tatsächlich Reformschritte diskutiert und vorbereitet werden, ich kann mir aber ebenso gut vorstellen, dass der Informant einfach mal sein Glück versucht hat. Wir werden morgen mehr wissen. (Von Mediendynamik brauch ich euch jetzt wohl nicht viel zu erzählen. Morgen ist vielleicht ein wichtiges Ereignis und vielleicht könnte da was Wichtiges passieren. Also muss jedes Medium das was auf sich hält irgendwas dazu schreiben, ganz unabhängig davon, wie aussagekräftig die Ausgangsinformation sind. Aber das nur am Rande…)

Reformspekulatius

Die wirtschaftlichen Reformen, die angeblich morgen der Öffentlichkeit vorgestellt werden, solle in erster Linie den landwirtschaftlichen Sektor betreffen, was irgendwie auch logisch klingt, denn das Wohl der Bevölkerung kann man erstmal am besten befördern, indem man den Leuten genug Nahrungsmittel verschafft. Dazu wiederum wäre eine effizientere landwirtschaftliche Produktion wünschenswert. Hierfür soll die Reform Anreize setzen, indem sie der planwirtschaftlichen Verteilung nun deutliche Marktelemente hinzufügt. Hierzu sollen die Landwirte die Möglichkeit erhalten, bis zu 50 % (je nach Region) ihrer Produzierten Güter selbst zu behalten bzw. zu vermarkten.

Erinnerung an die Julireformen des Jahres 2002

Dieser Aspekt erinnert an den kurzen Reformflirt, den Nordkorea unter Kim Jong Il mit den Julireformen des Jahres 2002 erlebt hatte. Auch damals hatte man mit der Einführung von Markt- und Anreizmechanismen experimentiert, diese Versuche aber nach relativ kurzer Zeit wieder abgebrochen (und ich glaube es wurde bisher nicht wirklich geklärt, was zu dieser Kehrtwende geführt hatte). Mit den damaligen Reformversuchen wurde auch Jang Song-thaek in Verbindung gebracht, der nach dem Ende des Reformflirts erstmal für einige Jahre von der Bildfläche verschwand. Allerdings beinhalteten die Julireformen ein wesentlich breiteres Spektrum, als nur die Landwirtschaft. Zum Beispiel war es damals auch um das Management von Staatsbetrieben gegangen. Jedoch bedeutet die Aussage des Reuters-Informanten ja auch nicht, dass eine mögliche Reform nicht über den Landwirtschaftssektor hinausgehen könnte. Wir werden sehen, ob die SPA morgen tatsächlich dieses Thema aufgreifen wird, oder ob andere Aspekte eine Rolle spielen.

Personalentscheidungen wären auch ein Thema: Blick auf die NDC

Im Jahr 2010, als die SPA zuletzt ein zweites Mal zusammentrat, wurden eigentlich nur Personalfragen geklärt. Ein gewichtiger Teil der Regierung wurde ausgewechselt, vielleicht schon mit der Überlegung, wirtschaftliche Reformen einzuleiten (denn in diesem Ruf stand Choe Yong-rim und naja, er hat jedenfalls ein aktiveres Profil bekommen, als die Regierungschefs vor ihm). Außerdem wurde eine Kernpersonalie in der Nationalen Verteidigungskommission bestimmt. Nachdem Ri Yong-ho, der ehemalige Generalstabschef Nordkoreas im Juli überraschend abserviert wurde, ist es durchaus möglich, dass infolgedessen noch weitere personelle Umbesetzungen notwendig werden. Zwar war Ri selbst nicht Teil der Verteidigungskommission, aber nicht undenkbar, dass es da das eine oder andere Mitglied gab, das ihm zugerechnet wurde. Da die vorherige SPA ja vor dem Ende der Karriere Ri Yong-hos zusammengetreten war, ist es durchaus vorstellbar, dass man da noch Handlungsbedarf gesehen hat.

Morgen werden wir mehr über den aktuellen Status der Machtkonsolidierung wissen

Ich bin also gespannt, ob neben ordnungspolitischen Überlegungen auch Personalpolitik eine Rolle spielen wird, oder ob Personalien gar im Vordergrund stehen. Davon könnte man eventuell dann auch ablesen, wie weit das aktuelle Regime auf dem Weg der Machtkonsolidierung schon gekommen ist. Denn wenn man sich schon der Ordnungspolitik zuwendet, dann dürfte man wohl davon ausgehen, dass Gegner und Gefahrenherde im Zentrum des Regimes weitgehend kaltgestellt sind. Es wird also spannend morgen.

„Brot und Spiele“ in Nordkorea — Naja…zumindest Spiele


Dass Kim Jong Un zumindest nach außen hin einen etwas anderen Führungsstil pflegt und dass er auch inhaltlich andere Schwerpunkte zu setzen scheint, dass wird inzwische vermutlich kaum mehr jemand anzweifeln wollen (einen netten Artikel dazu hat Bernhard Bartsch geschrieben). Auf besondere Aufmerksamkeit stößt dabei Kim Jong Uns spezielles Interesse am Spaß seiner Bevölkerung, der in erster Linie durch die Freizeitparks Nordkoreas bewerkstelligt werden soll. Und damit die Nordkoreaner wissen, wie man so richtig Spaß hat, macht ihnen das der Nachwuchsführer mit Freuden vor.

Allerdings kennt der junge Diktator nichts mehr, wenn Spaßbremsen selbigen verderben, indem sie die Parks allzu verlottert betreiben. Dann wird „Kim Jong Fun“ zur Axt im Freizeitparke und schimpft die zuständigen Funktionäre mal so richtig aus.

Damit er sich in Zukunft nicht mehr so sehr ärgern muss, hat Kim Jong Un nun scheinbar vorgesorgt. Asashi Shimbun berichtet unter Berufung auf die Choson Sinbo,  das Organ der Chongryon, in Nordkorea sei ein „amusement park general bureau“ gegründet worden, um die Umsetzung der nationalen Freizeitparkprojekte zu garantieren. In Nordkorea ist also auch der Spaß der Bevölkerung eine Staatsangelegenheit.

Damit setzt sich Kim Jong Un durchaus von seinem Vater ab, der zwar auch hin und wieder eine Vergnügungseinrichtung besuchte, dem man aber nicht so recht abkaufen konnte, dass es ihm dabei in erster Linie um Spaß ging. Kim Jong Un dagegen scheint bei seinen Besuchen authentisch und man kann ihm sogar glauben, dass es ihm die Erbauung und Erheiterung seiner Bevölkerung am Herzen liegt. Das ist ja auch aus politstrategischen Motiven nicht unbedingt abwegig.

Begrenzter Spaß und…

 

…Spaß ohne Grenzen. Wer ist hier Kim Jong Fun?!

Kim folgt dabei einem (leicht modifizierten) Herrschaftsmodell, das schon vor rund zweitausend Jahren von den Römern kultiviert wurde. Wenn die Leute nur genug zu essen haben und in ihre freie Zeit allerlei Zerstreuungen, wie zum Beispiel der Beobachtung aller möglicher Formen von blutigen Gemetzeln,  frönen können, dann werden sie die Herrschaft ihres Diktators schon nicht anzweifeln. Das Schlagwort heißt „Brot und Spiele“.

In Nordkorea scheint man nun sowas wie „Brot und Spiele light“ etablieren zu wollen: Die Spiele sind schon echt gut, jedenfalls im Verhältnis zu dem, was man bisher kannte. Und die Sache mit dem Brot, naja, die kann ja noch kommen. Ob sich Kim Jong Un damit dauerhaft an der Spitze halten kann, ist fraglich, aber vielleicht versucht er den Modus ähnlich wie seine römischen Brüder im Geiste eher für die Zeit der Konsolidierung zu nutzen, um später auf nachhaltigere Methoden umzuschwenken. Oder er hofft, das Prinzip dadurch dehnen zu können, dass ja durch das Fehlende „Brot-Komponente“ noch immer deutlich Luft nach oben ist…

Der Wald und die vielen Bäume — Einige Fragen zur Annäherung an das große Ganze


Nachdem ich dem Blog ein paar Tage ohne mich abzumelden ferngeblieben bin (ich hatte viele kleine Sachen zu machen, die zusammen einen großen Berg ergaben), bin ich jetzt endlich mal so weit, dass ich was schreiben kann. Wie so oft, wenn man sich nach einiger Zeit nochmal eingehend mit der Materie befasst, fängt man an, ein bisschen mehr den Wald zu sehen und ein bisschen weniger die einzelnen Bäume (weshalb ich es nach wie vor für heilsam halte, ab und zu ein paar Schritte rückwärts zu gehen). Das soll keine Kritik an denen sein, die sich mehr für einzelne Bäume interessieren und weniger für den ganzen Wald (schließlich besteht der überwiegende Teil meines Blogs aus der Betrachtung einzelner Bäume), aber ab und zu sollte man eben auch das Ganze anschauen und sich überlegen, was da die Fragen sind, die es momentan zu stellen gilt. Gerade vor dem Hintergrund der ablaufenden Machtkonsolidierung der neuen Ordnung nach Kim Jong Il, sollte man das mal tun.

Ein Baum. …

…Viele Bäume. … Und der Wald? …

…Irgendwo dahinten.

Naja und da mein Objektiv momentan eher auf Weitwinkel steht, dachte ich, versuche ich mal den ganzen Wald aufs Bild zu bekommen. Das soll und kann allerdings nicht heißen, das ich in der Folge versuchen werde, Nordkorea „als Ganzes“ zu erklären oder so einen Quatsch. Stattdessen will ich einfach eine Sammlung von Fragen machen, auf die es soweit ich das sehe, bisher keine abschließenden Antworten gibt, die aber für die nähere und entferntere Zukunft Nordkoreas entscheidend sein werden. Eigentlich werde ich also kein Foto, sondern ein Negativ produzieren. Ich werde aufzeigen, was wir alles nicht sehen.

Machtstrukturen im Regime

Der erste Komplex von Fragen, die indirekt immer wieder gestellt werden (oft in Form von vorgeblichen Antworten, die manche Presseerzeugnisse zu haben glauben), bezieht sich auf die Machtstrukturen des Regimes nach Kim Jong Ils Tod. Es ist schon viel spekuliert, gemutmaßt und analysiert worden und einiges davon war bestimmt richtig, aber wir wissen im Endeffekt nur sehr wenig. Aber sehr wenig ist immernoch mehr als nichts:

  • Es gab Verschiebungen innerhalb der Regimeführung, vor allem beim Militär. Einige der Leute, die schon unter Kim Jong Il, aber in Verbindung mit der Wahl Kim Jong Uns als Nachfolger, ihren Aufstieg begonnen haben, sind noch wichtiger geworden (z.b. Choe Ryong-hae (siehe unten in den Kommentaren) Kim Jong-gak). Andere sind überraschend aus der Führung entfernt worden (z.B. Ri Yong-ho).
  • Jedoch sind andere Bereiche der Führung eher konstant geblieben. Sowohl was die Regierung, als auch den diplomatischen Apparat, das Parlament und die Partei angeht, sind Änderungen weitgehend ausgeblieben.
  • Jang Song-thaek, dem Mann der Schwester Kim Jong Ils, Kim Kyong-hui, scheint tatsächlich eine wichtige Rolle zuzukommen. Er trat nach Kim Jong Ils Tod erstmals mit Militäruniform auf, spielte aber auch im außenpolitischen Bereich, z.B. durch seine China Reise im vergangenen Monat eine wichtigere Rolle.
  • Es scheint innerhalb der Führung eine größere Arbeitsteilung bei der Repräsentation gegenüber der Bevölkerung zu geben. Noch zu Lebzeiten Kim Jong Ils hatte Choe Yong-rim begonnen, eigenständige Vor-Ort-Anleitungen durchzuführen. Diese wurden seit dem Tod aber noch verstärkt und auch der Militär jetzt in Uniform steckende (siehe in den Kommentaren) Choe Ryong-hae durfte ein bisschen Vor-Ort-anleiten. Möglich, dass es das auch schon vorher gab. Aber jetzt wird darüber berichte. Das Regime bekommt also mehr Gesichter.
  • Es gab einzelne Entwicklungen, die von außen betrachtet auf eine inkonsistente Politik hindeuten und mit dem Agieren unterschiedlicher Interessen erklärt werden können. Dass die Führung eine Vereinbarung mit den USA über umfangreiche Lebensmittellieferungen schloss, nur um kurze Zeit später einen Raketenstart anzukündigen, der die Vereinbarung nichtig machte und die Atmosphäre zwischen den beiden Staaten weiter vergiftete, ist mit anderen Gründen nicht leicht zu erklären.

Allerdings sagen diese Beobachtungen wenig darüber aus, was tatsächlich im inneren der Führung geschieht. Hier sind allenthalben nur offene Fragen zu sehen:

  • Waren die Machtverschiebungen im Militär vorab geplant, das Ergebnis von internen Machtkämpfen oder ein Schritt Kim Jong Uns, unbequeme Akteure zu entfernen?
  • Sind die Veränderungen im Regime abgeschlossen, oder besteht weiterer Handlungsbedarf?
  • Haben interne Machtkämpfe Einfluss auf die Politik des Regimes und führen solche Machtkämpfe zu Inkonsistenzen.
  • Hat sich das Gewicht zwischen den verschiedenen institutionellen Machtpolen im Regime verschoben (beispielsweise zuungunsten des Militärs)?
  • Hat sich mit der stärkeren Repräsentation des Regimes nach außen, durch einzelne Akteure auch die Macht stärker verteilt?
  • Welche Position hat Jang Song-thaek (gemeinsam mit seiner Frau Kim Kyong-hui) innerhalb des Regimes? Hat er ein eigenes übergreifendes Machtsystem unabhängig vom institutionellen Machtgleichgewicht etabliert oder stützt er sich auf einzelne Institutionen und Organisationen innerhalb des Regimes, hat jedoch Widersacher in anderen Institutionen?
  • Wie passt Kim Jong Un in das Bild des neuen Regimes?

Und Kim Jong Un?

Die letzte Frage führt zu einem neuen Themenkomplex, denn einerseits könnte die Bedeutung des jungen Kim für die Zukunft seines Landes ähnlich groß sein, wie es die seines Vaters war, andererseits ist es aber auch möglich, dass sein Gewicht überschätzt wird (also ihr wisst wie ich meine…) und er weniger Einfluss hat, als das nach außen hin scheint. Daher erstmal ein Blick auf das was wir wissen.

  • Kim Jong Un hat nach außen hin eine Rolle inne, die der seines Vaters sehr ähnlich ist. Er macht Vor-Ort-Anleitung, wird als der Führer des Landes behandelt und hat die entsprechenden formalen Positionen eingenommen.
  • Er sieht seinem Großvater Kim Il Sung sehr (verblüffend) ähnlich und scheint diese Ähnlichkeit durch Kleidungsstil und Auftreten noch unterstreichen zu wollen.
  • Sein Stil in der Öffentlichkeit unterscheidet sich deutlich von dem seines Vaters. Er hält öffentliche Reden und scheint einen besseren Draht zu den Menschen zu haben. Er tritt gemeinsam mit seiner Frau auf, was im Falle Kim Jong Ils nicht passierte (jedenfalls wurde es nicht von den Medien thematisiert).
  • In seinen Reden setzt er Akzente, die bisher so nicht gekannt waren (z.B. „Die Menschen sollen den Gürtel nicht mehr enger schnallen müssen“).
  • Er nimmt auch außenpolitische Termine wahr.
  • Über seine Vergangenheit und seine Ausbildung, bis zu dem Moment, als er anfing gemeinsam mit Kim Jong Il aufzutreten, liegen keinerlei gesicherte Erkenntnisse vor.

Hier deuten viele der Dinge, die wir wissen in eine gemeinsame Richtung: Kim Jong Un scheint willens und in der Lage, sein Land zu verändern; Oder um genauer zu sein, zu modernisieren. Allerdings muss man mit dieser Einschätzung nach wie vor vorsichtig sein, denn im Endeffekt beruhen fast alle Informationen, die ich hier aufgelistet habe, auf dem, was uns die Staatsmedien zur Verfügung stellen. Das heißt, es kann der Realität entsprechen, es kann sich aber auch um gezielte Manipulation handeln. Daher stehen noch viele Fragezeichen und einige weitere Fragen hinter der Wahrnehmung Kim Jong Uns als Veränderer:

  • Hat Kim Jong Un tatsächlich Macht im Regime, oder ist er nur ein Pappkammerad zum Vorzeigen, der den wahren Machtzentren innerhalb des Regimes hilft, ihren Einfluss zu wahren?
  • Muss (bzw. musste) er um die Mach kämpfen, oder war das Feld soweit bereitet, dass er schlicht übernehmen musste?
  • Wie ist sein Verhältnis zu seinem Onkel Jang Song-thaek? Hat sich dieser untergeordnet, ist er Strippenzieher oder besteht eine latente Konkurrenzsituation?
  • Gibt es innerhalb des Regimes Faktionen, die glauben ohne ihn auskommen zu können?
  • Hat er die Kompetenz, eigene politische Impulse zu setzen, bekommt er sie eingeflüstert, oder wird ihm seine Agenda gar diktiert?
  • Bestand ein Masterplan für seine Machtübernahme und für die Rolle, die er künftig füllen soll und wie weit reicht/e der?
  • Wie ist er sozialisiert worden und was sind seine Ideale (unabhängig von seinem Einfluss und seinen Kompetenzen)? Glaubt er an das System, dem er vorsteht, sieht er es als Mittel zum Zweck oder gar als Übel, dass es zu verändern gilt?

Die Systemfrage

Mit dieser Frage kommen wir zu einem neuen wichtigen Themenkomplex. Unabhängig davon, wie es um die Stabilität und die Dynamiken des gegenwärtigen Regimes bestellt ist, müssen die Leute, die jetzt an der Macht sind ja politische Ziele mit dem Land verfolgen. Dazu kann ich mir grob drei idealtypische Richtungen vorstellen, die man anstreben könnte: Reform und Öffnung, weiter durchwursteln, oder Widerherstellung der Ordnung, die zu Lebzeiten Kim Il Sungs bestand. Eine Bestandsaufnahme der Situation könnte bei einer Annäherung helfen:

  • Nordkorea leidet unter einem strukturellen Nahrungsmittelmangel, der in einem System, das nach Autarkie strebt, kaum zu beheben sein dürfte.
  • Nordkorea hat Ende 2009 eine Währungsreform durchgeführt, die das Ziel hatte, die vom Staat unabhängige Wirtschaft soweit wie möglich einzudämmen.
  • Die Reform ist fehlgeschlagen und nach wie vor bestehen private Schattenwirtschaften, die eine Bevölkerungsgruppe entstehen lassen, die sich vollkommen unabhängig vom Staat versorgen kann und auf die der Staat kaum noch Zugriff (z.B. auch zur ideologischen Schulung) hat. Die Schattenwirtschaft ergänzt gleichzeitig die staatliche Versorgung mit Lebensmitteln um eine teils lebenswichtige Komponente, bietet aber auch staatlich nicht regulierten Zugang zu Konsumgütern und Informationen
  • Die Wirtschaft des Landes ist durch Sanktionen, aber auch durch systemische Mängel marode und kann innerhalb der aktuellen Rahmenbedingungen wohl kaum wieder in Schuss gebracht werden.
  • Nordkorea zeigt ein gesteigertes Interesse an der Idee von Sonderwirtschaftszonen. Vor allem die zwei SWZ im Norden des Landes genießen große Aufmerksamkeit von Seiten des Regimes. Anders als bei früheren Experimenten mit SWZ scheint dieses Mal ein größerer Wille zum Erfolg zu existieren. Währenddessen scheint die SWZ in Kaesong (gemeinsam mit Südkorea betrieben) zu stagnieren.
  • Das Land driftet zusehends in eine einseitige wirtschaftliche Abhängigkeit gegenüber China und ist aktuell auf die Bereitschaft Pekings angewiesen, Unterstützung zu gewähren.
  • Allerdings scheint man in den letzten Monaten auch immer aktiver um Investoren aus anderen Staaten zu werben.

Ich beurteile die Situation in Nordkorea so, dass ein „Zurück zur alten Ordnung“ nicht mehr möglich ist. Der letzte Versuch in diese Richtung ist mit der Währungsreform 2009 gescheitert. Damit blieben als Optionen ein Durchwursteln, das darin bestünde, so weit wie möglich am aktuellen Status quo festzuhalten, oder Reform und Öffnung, was eine graduelle Integration Nordkoreas in das globale Wirtschaftssystem bedeuten würde. Während die erste Alternative für die Führung möglicherweise den Reiz hat, dass plötzliche Instabilitäten vermieden werden können und so ein Volksaufstand in naher Zukunft weitgehend auszuschließen ist, hat eine die zweite Variante den Vorzug, dass sie bei Erfolg einen langfristigeren Machterhalt verspricht. Einiges deutet auf eine Reformrichtung hin, allerdings ist auch hier die definitive Marschrichtung nicht klar. Das alles wirft einige Frage auf:

  • Ist bereits über die Zukunft des Systems entschieden, oder wird darüber ein interner Diskurs geführt?
  • Sollte eine Richtung beschlossen sein: Herrscht darüber Konsens oder gibt es Elemente, die sich aktiv oder passiv widersetzen?
  • Gibt es innerhalb der Führungsspitze Gruppen, denen das Wohl der Bevölkerung ehrlich am Herzen liegt, oder ist das nur ein Faktor, wenn es um den Machterhalt geht?
  • Sieht man die Abhängigkeit von China als unmittelbare Gefahr oder als mittelbares Risiko?
  • Hat man bereits auf die SWZ als die entscheidende Lösung zur Behebung der wirtschaftlichen Probleme gesetzt, oder ist man noch in einem Stadium, wo man die Bemühungen in diesem Feld jederzeit einstellen kann?
  • Sollen die SWZ für sich genommen die Probleme des Landes lösen oder nur als gut abgeriegeltes Experimentierfeld dienen?
  • Sieht man eine Integration Nordkoreas in das internationale Wirtschaftssystem als vereinbar mit der Stabilität des Regimes an?
  • Kann man andere Partner außer China gewinnen, die bereit sind in die Entwicklung des Landes ernsthaft zu investieren?

Außenpolitik

Irgendwie sind wir damit auch schon beim letzten Themenkomplex angekommen, dem ich mich bei der Waldbetrachtung widmen will. Dem Äußeren. Traditionell mied Nordkorea einseitige Abhängigkeiten und fuhr eine unkonventionelle Außenpolitik, die nicht selten gegen hergebrachte Regeln verstieß, was Nordkorea für Freunde zu einem unbequemen Partner und für Feinde zu einem unangenehmen Gegner machte. Damit fuhr die Führung des Landes relativ gut (es existiert immerhin noch irgendwie in der Form, in der es bis zu den 90er Jahren zu den sozialistischen Staaten wurde. Das können nicht viele andere Staaten von sich behaupten) allerdings führte es auch zu einem permanenten Balancieren auf Messers Schneide. Auch hier will ich erstmal auf die aktuelle Situation schauen.

  • Nordkorea wird von der westlichen Staatenwelt mit den USA an der Spitze und Südkorea und Japan als wichtige regionale Verbündete (wobei Südkorea natürlich nochmal ein Sonderfall ist) als Unruhestifter und latentes Risiko für den Frieden und die Sicherheit in der Region gesehen. Die Gefahr geht dabei von der Kriegsgefahr mit Südkorea aus, aber auch vom Proliferationsrisiko, dass Nordkoreas Nuklear- und Raketenprogramm entspringt. Allerdings könnten Instabilitäten auch von unkontrollierten Flüchtlingsströmen nach einem Regimekollaps herrühren. Eine direkte Bedrohung aus dem Nuklear- und Raketenprogramm des Landes ist bisher und auch in den nächsten Jahren dagegen höchstens für Japan und Südkorea existent und selbst da ist ein Fragezeichen angebracht.
  • Nordkorea strebt zwar eine Wiedervereinigung mit Südkorea an, allerdings nicht nach einem „deutschen Modell“, was für die Eliten einen weitgehenden Statusverlust bedeuten würde. Der Süden dürfte sich aber aktuell kaum zu einer Föderation bereitfinden. Eine Wiedervereinigung wird es vermutlich daher erst nach dem Ende des aktuellen nordkoreanischen Regimes geben.
  • Das Regime in Pjöngjang ist aktuell auf den Schutz und die Unterstützung Chinas angewiesen. Ohne die wäre das Risiko eines Regimekollapses sehr hoch.
  • Russland und Nordkorea haben sich in den vergangen Jahren sachte angenähert, aber aktuell sieht es nicht so aus, als würde Russland mit China um die Rolle als Schutzmacht konkurrieren.
  • Nordkorea scheint seit einiger Zeit auf der Suche nach neuen Verbündeten in der Gruppe der kleinen und mittleren Staaten. Dabei scheint ein regionaler Fokus auf geographisch näheren Staaten zu existieren.
  • Gegenüber den westlichen Staaten stellt das Nuklearprogramm den einzigen Garanten für Aufmerksamkeit dar und ist gleichzeitig die entscheidende Verhandlungsmasse des Regimes. Durch den Aufbau des Zentrifugenprogramms zur Urananreicherung wurde diese Verhandlungsmasse sozusagen in zwei Teile gespalten.
  • Nuklearwaffen stellen eine ziemlich gute Versicherung vor Angriffen von außen dar. Die Geschichte lehrt, dass nuklear bewaffnete Staaten nicht von anderen Staaten attackiert werden. Nordkorea sieht das nach außen hin genauso.
  • In den drei für Nordkoreas Außenpolitik enorm wichtigen Staaten USA, Südkorea und China wird innerhalb des nächsten Jahres gewählt, bzw. es werden neue Personen die Führung übernehmen (wenn sie denn wieder auftauchen).
  • Ohne eine Annäherung mit den USA wird es nicht zu einer Erleichterung der Sanktionen der Vereinten Nationen (und natürlich der USA) kommen. Ohne eine solche Erleichterung dürfte eine Eigliederung in das globale Wirtschaftssystem kaum denkbar sein.

Das alles sieht recht vertrakt aus. Nordkorea braucht den Westen, um sich aus der einseitigen Abhängigkeit von China zu lösen und die eigene Entwicklung anzustoßen (oder alternativ, um den Status quo bestmöglich aufrechtzuerhalten). Dazu muss es aber glaubwürdig machen, dass es bereit ist, sein Nuklea(waffen)programm aufzugeben. Das stellt aber eine entscheidende Versicherung gegen Angriffe von außen dar (wenn er noch leben würde, könnte man dazu Herrn Gaddafi befragen). Insgesamt hängt das außenpolitische Agieren Nordkoreas aber in erster Linie von den  außenpolitischen Zielen des Landes ab. Und die sind mir nicht wirklich bekannt. Daher in der Folge einige entscheidende Fragen:

  • Strebt Nordkorea nach einem Ausgleich mit Südkorea und den USA? Vielleicht vor dem Hintergrund der Abhängigkeit von China und der Unmöglichkeit von Entwicklung bei existierenden Sanktionen?
  • Wird Nordkorea bereit sein, sein Nuklearprogramm ganz aufzugeben? Wenn nicht, will es einen Teil davon als Verhandlungsmasse nutzen?
  • Werden sich die USA von dem Nuklearprogramm überhaupt noch lange locken lassen? Wenn nicht, was sind alternativen?
  • Gibt es außer China potentielle Verbündete für Nordkorea, die bei allen Nachteilen einen Sinn darin sehen, dem Land Schutz und Unterstützung zu bieten (das zielt vor allem auf Russland, aber auch auf kleine und Mittelstaaten).
  • Werden sich aus den Veränderungen in den Führungen Chinas, der USA (vielleicht) und Südkoreas neue Möglichkeiten für Nordkorea ergeben, außenpolitisch zu manövrieren? Wenn nicht: Was sind die alternativen? Neue provokative Aggressionen?
  • Ist Pjöngjang bereit, durch weitere Aggressionen das Risiko eines Krieges auf der Koreanischen Halbinsel in Kauf zu nehmen?

Hm, das waren jetzt viele Fragen. Ich weiß, das waren bei weitem nicht alle, die zu stellen wichtig wäre, aber vielleicht hat es geholfen, den Wald ein bisschen mehr als Wald und nicht als viele Bäume zu zeigen. Ich bin gespannt, ob wir in Zukunft auf die eine oder andere Frage eine Antwort kriegen werden. Außerdem bin ich gespannt, ob es mir helfen wird, die Fragen anzuschauen, wenn ich mal wieder mitten im Wald bin und nur noch Bäume sehe. Mal gucken…

Interessante Veranstaltungen im September in Berlin, Hamburg und Graz: Für (fast) jeden etwas


Der Sommer geht langsam zuende und was interessante Veranstaltungen  angeht, ist von Sommerloch keine Spur (jedenfalls wenn man im Osten, Norden oder Österreich wohnt). Eine davon habe ich zwar schon angekündigt, aber da ich eh auf die anderen beiden aufmerksam machen möchte, nochmal der Hinweis, falls jemand es übersehen haben sollte:

GIGA Forum mit Botschafter Gerhard Thiedemann am 05.09 in Hamburg

Das GIGA in Hamburg lädt für den 5. September zu der hervorragend besetzten Veranstaltung aus der Reihe GIGA-Forum: Nordkorea nach Kim Jong II: Einblicke in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft“. Es wird Vorträge vom deutschen Botschafter in Pjöngjang, Gerhard Thiedemann (ich habe mir sagen lassen, dass es sehr lohnend ist ihn mal sprechen zu hören) und dem NDR Journalisten Mario Schmidt, der bis 2010 Ostasienkorrespondent der ARD war, geben. Die Moderation übernimmt mit Patrick Köllner ebenfalls ein ausgewiesener Experte und hervorragender Wissenschaftler. Die Veranstaltung ist kostenlos und man muss sich nicht anmelden. Zumindest für die Nordlichter unter Euch dürfte das eines der wenigen Highlights im Nordkorea-Jahreskalender sein, also schauts Euch an.

Mittagstisch mit WFP Landeschefin Claudia von Roehl am 04.09. in Berlin

Ein bisschen kleiner, aber nicht minder interessant ist das, was die DGVN in Berlin am 4. September veranstaltet. Sie lädt zu einem Mittagsgespräch mit Claudia von Roehl, die aktuell Landesdirektorin des Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen in Nordkorea ist. In dieser Funktion hat sie sicherlich einiges zu erzählen und da die Arbeit des WFP in Nordkorea und ihre jährlichen Angaben zu Hilfebedürftigen etc. auch nicht ganz ohne Kritik von anderer Seite bleiben, gibt es auch unglaublich viel interessantes zu fragen. Ich kann einen Besuch da (bitte anmelden) nur empfehlen. Wenn jemand von euch hingeht (ist ja kostenlos) und ein paar Literaturtipps zur (schlichen und fairen (es gibt ja auch noch die von irgendwelchen gestörten Konservativen in den USA)) Kritik an der Arbeit des Fhaben will, kann er mich gerne danach fragen, ich müsste ihm schnell was nennen können.

Konzert mit dem Pyongyang Mundharmonika Ensemble am 15.09 bei Graz

Die letzte Veranstaltung auf die ich hinweisen möchte fällt gegenüber den vorherigen ein bisschen aus dem Rahmen. Vom 13. bis zum 16. September wird bei Graz das „promonica West – Das Harmonica Fest“ stattfinden. Mit dabei sein wird am 15. September um 19 h auch das Pyongyang Mundharmonika Ensemble (ich schrieb ja mal darüber). Wer also in der Gegend ist und der Harmonica Musik nicht ganz abgeneigt, der ist mit 15 Euro (Kinder 10) dabei.

Menno!

Da dürfte ja sowohl inhaltlich als auch geographisch für fast jeden was bei sein. Jetzt würde ich mir nurnoch wünschen, dass außer dem Norden, dem Osten und Österreich auch noch irgendwas Interessantes im Westen stattfindet. Naja, ich halte jedenfalls die Augen offen und wünsche Euch viel Spaß.

Helfen im Rahmen des Möglichen: Kleinere deutsche Nordkorea-Hilfsprojekte


Vor längerer Zeit habe ich ja in der Linksektion den Bereich Deutschsprachige NGOs und ihre Arbeit in Nordkorea hinzugefügt. Schon damals war ich nicht ganz zufrieden damit, weil ich die Arbeit einiger kleinerer Projekte, hinter denen eben keine so schlagkräftige Organisation steht, wie hinter den meisten dort verlinkten NGOs, fast vollständig unter den Tisch fallen ließ. Daher hatte ich eigentlich schon vor Monaten beschlossen, mal einen Artikel zu schreiben, in dem ich die mir bekannten Hilfsprojekte kurz würdige. Wie das aber oft so ist, war dann ständig dies und das und ich kam nicht wirklich dazu. Und jetzt ist zum Glück weder dies noch das, sondern einfach nur heiß und daher mache ich mich jetzt mal daran, mein Vorhaben in die Tat umzusetzen.

GAIN

Die Organisation Global Aid Network, die aus einer christlich motivierten Osteuropa Hilfsaktion hervorgegangen ist, war bereits in den Jahren 2003 und 2004 dort aktiv. Dann musste die Helfer (wie viele andere auch) jedoch abziehen. Im vergangenen Jahr, als die Nahrungsmittelsituation wieder angespannter war, wurde die Organisation von den nordkoreanischen Behörden wieder um Hilfe gebeten. In der Folge wurde drei Container vor allem mit Babynahrung nach Nordkorea gebracht.

humedica

Auch humedica ist bereits seit längerer Zeit in Nordkorea aktiv. Nach eigenen Angaben wurden seit 1998 Hilfsgüter im Gesamtwert von über einer Million Euro bereitsgestellt. Zuletzt wurde im Frühjahr diesen Jahres ein Container mit 20 Tonnen Nahrungsmitteln an ein Krankenhaus in Haeju geliefert. Ähnlich wie GAIN hat auch humedica einen religiösen (evangelikalen) Hintergrund, der aber nicht stark nach außen getrgen wird.

World Vision Deutschland

World Vision Deutschland hat zwar keine eigene Hilfskampagne gefahren, aber Ende des vergangenen Jahres im Auftrag er staatlichen US-Hilfsorganisation US AID (scheinbar der zentrale Auftraggeber von World Vision) drei Container mit Hilfsgütern nach Nordkorea verschifft. Auch World Vision ist vor einem evangelikal religiösen Hintergrund zu sehen. Interessant finde ich, dass auf der Homepage von World Vision keine Pressemitteilung zu der Aktion zu finden ist.

Love Koryo

Diese Gruppe, die zur ebenfalls als evangelikal einzuordnenden Josua Gemeinde Zagelsdorf gehört, unterstützt zwei Waisenhäuser und eine landwirtschaftliche Einrichtung. Dazu packt sie relativ regelmäßig Container mit Hilfsgütern und überwacht in der Folge auch die korrekte Auslieferung selbst (S. 18f). Für die Waisenhäuser wird vor allem Kindernahrung  bereitgestellt für die landwirtschaftliche Einrichtung auch schweres Gerät.

Stiftung „Hilfe zur Selbsthilfe – Unlimiting People (up)“

Diese Organisation ist eher im Hintergrund tätig, scheint aber Hilfen für Nordkorea durch verschiedene Organisationen großzügig zu unterstützen. Ich habe Hinweise auf die Stiftung bei Cap Anamur, dem Konfuzius Institut München und sogar bei der Kinotournee nordkoreanischer Filme und Filmschaffender in Deutschland im Jahr 2011 gefunden. Auf der Homepage der Stiftung findet sich aber nichts zu Nordkorea, was ich irgendwie seltsam finde. Naja, wird schon einen Grund haben.

together – Hamhung

Vielleicht bei den Hilfsprojekten nicht ganz richtig verortet, aber trotzdem eine interessant Sache und humanitär im weiteren (völkerverständigungsmäßigen) Sinn, ist die Organisation together – Hamhung. Diese veranstaltet seit vier Jahren jährlich ein treffen Tauber Menschen in Pjöngjang und arbeitet dazu mit der nordkoreanischen Taubenorganisation und z.T. auch mit dem Weltverband der Tauben zusammen. Generell finde ich es gut, dass solche zwischenmenschlichen Begegnungen ermöglicht werden. Ein bisschen irritiert hat mich, dass die Organisation together – Hamhung den gleichen Sitz zu haben scheint, wie ein auf Nordkorea spezialisiertes Reisebüro. Ein bisschen undurchsichtig leider.

Wenn ihr noch weitere Organisationen kennt, die auf kleinerem Level Hilfe für Nordkorea leisten, dann sagt mir einfach bescheid, ich pflege sie dann ein.

Mir ist aufgefallen, dass viele der Hilfsprojekte einen religiösen Hintergrund haben. Das kann Zufall sein, muss es aber nicht. Gründe die mir einfallen:

  • Religiöse Menschen helfen eher, daher findet man eben mehr religiöse Helfer
  • Religiöse Menschen sind mit einem Sendungsbewusstsein ausgestattet und Nordkorea ist aufgrund der antireligiösen Politik des Staates ein „beliebtes“ Ziel.
  • Andere Organisationen umgehen Nordkore, weil ein Engagement dort häufig schlecht für das Image ist.
  • Zufall.

Naja, keine Ahnung, interessant aber trotzdem.

Das DPRK Food Aid Blog und weitere Ressourcen: Gutes Futter für die Recherche


Ich freue mich ja immer, wenn ich mal wieder ein neues Blog finde, das ich euch hier vorstellen kann. Besonders schön finde ich es, wenn es sich dabei um eine spezialisierte Seite handelt, die sich nur auf ein (hoffentlich) relevantes Thema konzentriert.

DPRK Food Aid Blog: Wichtiger Aspekt wird kenntnisreich beackert

Deshalb stelle ich euch heute auch mit großem Vergnügen das DPRK Food Aid Blog vor. Dort geht es, wie der Name auch schon nahelegt, in erster Linie um die Nahrungsmittelhilfen für Nordkorea und die Ernährungssituation im Land. Damit füllt das Blog eine Lücke, die zwar auch schon sehr gut von Noland und Haggard mit beackert wurde, aber eben nicht exklusiv. Das Blog existiert jetzt etwa seit 2 Monaten und kommt bisher auf elf Einträge. Dabei wird ein breites inhaltliches Spektrum rund um das Kernthema behandelt. Der Autor nimmt sich manchmal akademische Artikel zum Thema vor und schreibt dazu recht hilfreiche Rezensionen. Manchmal greift es auch Pressemeldungen oder Veröffentlichungen von NGOs auf und analysiert und kommentiert diese.

Insgesamt tut der Autor Yong Kwon, ein in Washington lebender Analyst und Journalist (er schreibt häufiger in der Asia Times Online), dies sehr kenntnisreich und undogmatisch, was die Lektüre seiner Artikel zu einer angenehmen Angelegenheit macht. Solltet ihr in Zukunft fragen zur Ernährungssituation in Nordkorea haben, die hier nicht hinreichend beantwortet werden, kann ich euch nur empfehlen, erstmal das DPRK Food Aid Blog zu konsultieren.

LINK News Brief: Umfassender aber übersichtlicher wöchentlicher Überblick über wichtige Entwicklungen

Und wenn ich schonmal beim Hinweisen bin, werde ich auch direkt damit weitermachen und auf einige andere lesenswerte Informationsquellen verweisen. Zufällig bin ich kürzlich über den sehr nützlichen „NK News Brief“ der in den USA ansässigen Menschenrechtsgruppe Liberty in North Korea (LINK) gestolpert. LINK setzt sich stark für nordkoreanische Flüchtlinge ein und versucht darüber hinaus das häufig sehr polarisierte und durch politische und andere Interessen verzerrte Bild des Landes und seiner Menschen in einem ausgewogeneren Licht darzustellen. Die Macher hinter LINK fahren eine sehr moderne und durchdachte Kampagne und dazu gehört eben auch den News Brief. Dieses erscheint wöchentlich und enthält nicht nur Hinweise auf Meldungen und erschienene Berichte etc. zu Menschenrechtsfragen, sondern zum gesamten Nachrichtenspektrum. Die einzelnen Hinweise sind normalerweise mit kurzen Teasern versehen, die den Inhalt des jeweiligen Artikels beschreiben. Dabei bleibt der Newsletter aber immer angenehm übersichtlich und ufert mit seinen 20 bis 30 Meldungen nicht aus. Der News Brief bietet definitiv eine hervorragende Ergänzung zu den anderen Newslettern, die es so gibt und dürfte vor allem für die, die nicht die Zeit oder Lust haben, sich täglich zu informieren, sondern einfach den allgemeinen Überblick wahren wollen, von großem Nutzen sein. Natürlich sollte man trotzdem seinen kritischen Kopf angeschaltet lassen, aber bisher kommt mir der News Brief sehr differenziert und nicht einseitig vor.

Auf der Website von LINK (der News Brief ist auf dem Blog angesiedelt) gibt es darüber hinaus noch jede Menge Infos zur Arbeit der Organisation, aber vor allem auch eine fast erschöpfende Linksammlung zum Thema Menschenrechte,  die sehr hilfreich sein dürfte, wenn man sich zu diesem Thema informieren möchte.

East Asian Strategic Review: Jährliche japanische Perspektive auf die strategische Situation in der Region

Und dann gibt es da noch eine Publikation, die ich bisher scheinbar übersehen hatte, die aber eine nicht uninteressante japanische Perspektive bietet. Der East Asian Strategic Review wird jährlich vom japanischen Think Tank National Institute for Defense Studies (NIDS) veröffentlicht, der zum Verteidigungsministerium gehört. Die jährlich erscheinende Publikation analysiert das strategische Umfeld Japans, sowie Fragen besonderer Wichtigkeit, wie gesagt natürlich aus japanischer Perspektive. Und weil zu diesem strategischen Umfeld natürlich auch Nordkorea gehört findet sich im bis 2001 zurückreichenden Online-Archiv auch für jedes Jahr mindestens ein Artikel, der sich mit Nordkorea bzw. der Koreanischen Halbinsel als Ganzes beschäftigt. Das Ganze ist vor allem, aber nicht ausschließlich interessant, wenn man sich für einen japanischen Blick auf die Situation interessiert.

Wie immer werde ich die vorgestellten Ressourcen demnächst auch an ihre entsprechenden Plätze in meiner Linkabteilung einfügen. Das heißt das DPRK Food Aid Blog kommt zu den Blogs, den News Brief ordne ich mal zu Forschungsinstitute und Think Tanks mit regelmäßigen Newslettern und Analysen  und die Homepage von LINK zu Fundstellen zum Thema Menschenrechte. Der East Asian Strategic Review kommt zu den Online Zeitschriften.

Auf den Stand bringen: Was gestern (und die Tage davor) in Nordkorea passiert ist und was für morgen (und die Tage danach) daraus lernen können…


Es ist ja immer etwas schwierig, sich einen Eindruck über das zu machen, das in den letzten Wochen passiert ist, wenn man in der Zeit zuvor die Nachrichten und Neuigkeiten so garnicht verfolgt hat und deswegen viel nachzuarbeiten hat. Gleichzeitig biete es aber auch einen netten Vorteile, denn es hilft ein wenig den Blickwinkel einer grünen amphibischen Kreatur zu verlassen und stattdessen das Bild eher als Ganzes zu sehen und vielleicht einige weitere Zusammenhänge in den Blick zu bekommen. Auch auf die Gefahr hin, dass sich inhaltlich für einige von Euch das Eine oder Andere wiederholt werde ich in der Folge also erstmal versuchen, die Ereignisse bzw. Entwicklungen zu nennen (ich muss sie ehe aufarbeiten und wieso dann nicht gleich schriftlich), die mir von meinem heutigen Standpunkt als wichtig erscheinen um dann zu sehen, ob sich daraus in der Draufsicht interessante Zusammenhänge ergeben.

Olympia

Aus gegebenem Anlass will ich mich zuerst in aller Kürze mit dem Sport beschäftigen. In diesem Jahr nahmen laut KCNA 51 nordkoreanische Athleten an den olympischen Spielen in London teil (laut Veranstalter waren es 56) wovon allerdings allein 21 dem Fußballteam der Damen angehörten. Bei diesen olympischen Spielen waren die nordkoreanischen Sportler so erfolgreich wie selten zuvor. Nur 1992 fiel die Gesamtbilanz besser aus (wenn man Medaillenzählerei als legitimen Erfolgsmesser gelten lässt (wie ich höre strebt man in Deutschland jetzt nach höheren Idealen, nachdem das mit den Medaillen nicht so gut klappte, wie es das Innenministerium wünschte)). Drei der vier Goldmedaillen sowie eine der zwei bronzenen gab es im Gewichtheben eine Goldmedaille trugen die Judoka bei und eine aus Bronze kam von den Ringern.

Unter den olympischen Ringen trafen die südkoreanischen nordkoreanischen (Ups! Aber das kann ja jedem mal passieren…) Athleten auch auf Gegner aus den beiden Hauptwidersacherstaaten. Die Fußballmannschaft der USA schickte die nordkoreanischen Spielerinnen, die sich gut, aber eben nicht ausreichend geschlagen hatten, mit einem 1:0 zurück in die Heimat. Ähnlich lief es im Tischtennis, wo die südkoreanischen Herren die nordkoreanische Mannschaft nach guten Spielen aus dem Turnier warf. Bei beiden Events mühten sich die Medien ein bisschen politische Spannung aufs Spielfeld zu transportieren, aber im Sport geht es eben doch mehr um Sport und weniger um Politik und so waren die markigen Worte eines nordkoreanischen Spielers über einen „Tischtenniskrieg“ in dieser Hinsicht schon das Spektakulärste.

Zur Nachlese noch ein unerfreulicher Aspekt: Wie immer, wenn nordkoreanische Sportler an internationalen Großevents teilnehmen, wird es auch dieses Mal wieder das Arbeitslagergerücht geben (in etwa: „Jeder der kein Gold nach Pjöngjang bringt, muss samt Kindern und Kindeskindern in den Arbeitslagern schuften.“). Die Arbeitslager existieren und darauf muss die Weltöffentlichkeit hingewiesen werden. Das ist wahr. Aber alle zwei Jahre in Form von Falschmeldungen (die dann auch noch Enten der letzten Großereignisse als Beleg nenne) — Muss das denn sein?

Überschwemmungen und El Niño

Weiterhin hat in Nordkorea die Zyklonsaison angefangen und bei den ersten heftigen Überschwemmungen gab es schwere Schäden an Sachen und Menschen (Die Deutsche Welthungerhilfe spricht von 88 Toten, 68.000 Obdachlosen und 30.000 Hektar überschwemmten Ackerlandes). Auch die entsprechenden Hilfen (auch aus Deutschland) sind bereits angelaufen. Diese Ereignisse sind sicherlich schrecklich, gleichzeitig aber auch irgendwie kalkulierbar, denn es kommt jedes Jahr zu dieser Jahreszeit zu ähnlichen Überschwemmungen. Abzuwarten bleibt allerdings noch, ob die Phänomene in diesem Jahr extremer ausfallen werden, da mit El Niño ein weiterer Unruhestifter im Anmarsch ist, den man in Nordkorea kennt und fürchtet (der Link ist sehr zu empfehlen, weil dahinter ein sehr spannendes neues Blog steht, über das ich eben erst gestolpert bin!). Also Augen auf das Wetter in nächster Zeit.

Medienkampagne gegen Spionagebedrohung etc.

In den nordkoreanischen Medien hat man eine Kampagne gestartet, um Kim Jong Ils Andenken ins rechte Licht zu rücken, ihn zu heroisieren und die positive Erinnerung an ihn fest bei der Bevölkerung zu verankern. Parallel dazu läuft die Angstkampagne, die schon vor meiner Abreise begonnen wurde, weiter. Der inneren und äußeren Bedrohung durch Agenten, Spione und Saboteure soll energisch entgegengetreten werden und darüber wird die Bevölkerung eigentlich tagtäglich auf dem Laufenden gehalten. So versucht man wohl den Zusammenhalt der Gesellschaft zu stärken (man wird ja angegriffen und jenseits des eigenen sicheren Landes droht die Gefahr) und möglicherweise auch rigide Maßnahmen im Inneren schonmal präventiv zu rechtfertigen (schließlich kann ja jeder ein Terrorist, Saboteur oder Agent sein, wenn die Staatsmacht da mal brutal zuschlägt, wird das schon seine Richtigkeit haben), sollten sie irgendwann notwendig sein.

Regimemodifizierung geht scheinbar weiter

Scheinbar geht auf etwas weniger spektakulärem Niveau auch der Umbau an der Spitze des nordkoreanischen Militärs weiter, bzw. wird sichtbar. So sieht es ganz danach aus, als sei auch der Chef der Marine nicht mehr in seinem Amt.

Das diplomatische Parkett

Japan

Auf dem diplomatischen Parkett hat sich einiges und auch nicht ganz unwichtiges getan. So wird über ein Treffen auf Ebene des Roten Kreuzes zwischen nordkoreanischen Vertretern und abgesandten Japans in Peking berichtet. Dabei soll es um die Rückführung bzw. Besuchsmöglichkeiten der Überreste von japanischen Soldaten gegangen sein, die zwischen 1910 und 1945 auf nordkoreanischem Territorium bestattet wurden bzw. gestorben sind (immerhin vermutlich weit über 20.000 Fälle). Nach japanischen Angaben haben beide Seiten eine Einigung erzielt und die jeweiligen Vertreter des Roten Kreuzes werden ihre Regierungen auffordern, sie bei der Umsetzung der Einigungen zu unterstützen. Wer die schwierige Außenpolitik Nordkoreas mit den Staaten, die man als Feinde betrachtet und mit denen es keine diplomatischen Beziehungen gibt (beides trifft aktuell auf Japan zu) ein bisschen kennt, der weiß, dass Einigungen in humanitären Fragen häufig den Auftakt zu einer generellen Aufhellung der Beziehungen darstellten. Im Falle Japans bleibt aber noch als übergroßer Stolperstein die Entführtenfrage im Raum. Zeigt die Führung in Pjöngjang hier kein Entgegenkommen, sind auch Annäherungen in anderen Bereichen außer Reichweite.

USA

Auch zwischen den USA und Nordkorea gab es offenbar Gespräche. Die waren aber weniger offiziell. Berichten zufolge sprach man in den letzten Wochen in Singapur und New York miteinander. Die Gespräche in Singapur klingen soweit ich das sehe (was ist das denn für ein behämmerter Satz von mir? „Gespräche..klingen…soweit ich sehe…“ Naja, vielleicht  ist mir lauter „szch“, „csch“, „szcz“ und so im Urlaub das Hirn ein bisschen vernebelt)  eher nach einem Track-II austausch (ohne direkte Regierungsbeteiligung zumindest von Seiten der USA). In New York war es aber recht offiziell und es ging wohl hauptsächlich um Nahrungsmittelhilfen, aber immerhin war mit Cliffort Hart der Vertreter der USA bei den Sechs-Parteien-Gesprächen dabei. Und wenn man sich an die Politik der Konditionalität der USA gegenüber Nordkorea erinnert, dann weiß man ja, dass Hilfen unter der aktuellen Regierung an Leistungen aus Pjöngjang gebunden zu sein scheinen, was dann wohl soviel heißt wie: Es geht nicht allein um Hilfen.

Südkorea

Selbst mit Südkorea gab es die Anmutung einer Annäherung. Da ging es einerseits um das Ressort im Kumgangsan, dass maßgeblich von südkoreanischer Seite gebaut und dann enteignet worden war (hier war eine Delegation südkoreanischer Geschäftsleute zu besuch). Andererseits sandte Seoul Signale aus, indem es Pjöngjang gespräche über Familienzusammenführungen anbot (ebenfalls ein Hinweis auf eine Verbesserung der Beziehungen). Hier scheint die Führung in Pjöngjang jedoch wenig Entgegenkommen gezeigt zu haben, denn heute gab es eine Pressemitteilung des südkoreanischen Vereinigungsministeriums, in der Nordkorea die Schuld für das nicht Zustandekommen vorbereitender Gespräche zugewiesen wird, da Pjöngjang solche an weitere Bedingungen hinsichtlich dem Kumgangsan geknüpft habe.

Kim Yong-nam schon wieder in Südostasien

Das Werben um viele Staaten Südostasiens geht unterdessen ungebremst weiter. Kim Yong-nam, der nominelle Stellvertreter Kim Il Sungs als Staatspräsident ist schon wieder in die Region gereist. Dieses Mal nach Vietnam und Laos. Damit haben befreundete und nicht ganz so befreundete Staaten in dieser Region in diesem Jahr ein ungewöhnliches Maß an Aufmerksamkeit bekommen. Im Gespräch hatte Kim neben Außen- auch mal wieder Wirtschaftspolitiker. Da wird es in diesem Jahr noch einiges interessantes zu sehen geben denke ich.

Was auffällt

Teilweise Öffnung nach Außen…

Wenn man sich das jetzt alles so zusammengewürfelt anschaut, dann fällt mir vor allem in diplomatischer Hinsicht etwas auf. Scheinbar ist man gewillt, sich gegenüber Japan und vielleicht auch den USA wohlwollend zu zeigen, während man Seoul die kalte Schulter zeigt. Es sieht so aus, als würde man versuchen mit der „neuen Führung“ ein bisschen im Trüben zu fischen und zu sehen, ob man mit den USA oder Japan einen dicken Fisch an den Haken bekommt. Damit manipuliert man im Vorfeld der Wahlen in Südkorea am Dreierbündnis herum, das in den letzten Jahren so gut zusammenhielt und die nordkoreanische Politik damit vor einige Herausforderungen stellte. Gleichzeitig lässt man (Wenn man erfolgreich ist) Südkoreas Präsidenten Lee (und mit ihm seine politische Linie gegenüber dem Norden) als Verlierer dastehen und macht ein solches Vorgehen für einen Nachfolger unattraktiver. Gerade Japan scheint aktuell ein hoffnungsvoller Adressat für nordkoreanische Avancen. Südkoreas Präsident Lee hat mit seinem Besuch auf der umstrittenen Dokdo-Inselgruppe (Das Wort „Insegruppe“ ist ein Euphemismus: Es handelt sich um Steine im Wasser, allerdings mit entsprechenden Ausbeutungsrechten in der Umgebung) die ohnehin in letzter Zeit etwas gespanntere Situation um diese Inseln weiter verschärft und diplomatisch einiges Porzellan zerdeppert (Japan hat erstmal seinen Botschafter nach Hause gerufen). In dieser Situation könnte man in Pjöngjang hoffen, bessere Karten in Tokio zu haben. Naja und in den USA ist man im Wahlkampf und man weiß, dass Lee auch nicht mehr lange bleibt. Daher ist es nicht abwegig, dass man versucht das Dreierbündnis in seine Bestandteile zu zerlegen.

…Barrikaden bauen nach Innen.

Parallel zu der Öffnung nach außen hin, ist nach innen besagte Angstkampagne zu vermerken. Vielleicht soll das Misstrauen der Bevölkerung gegen Fremde so aufgefrischt und gestärkt werden, so dass es bei einer merklichen Öffnung nicht zu schnell zu einer Infektion mit westlichen Gedanken und Ideen kommt. Auch die Vorgänge in der Arabischen Welt und vor allem in Syrien dürften die Führung in Pjöngjang weiter von der Notwendigkeit überzeugen, den Menschen im Land die Neugier und die Interesse an der Außenwelt auszutreiben und überall Gefahren zu sehen.

Unsicherheitsfaktor

Einen kleinen Unsicherheitsfaktor im Agieren Pjöngjangs könnte die Entwicklung des Wetters bereithalten. Wenn das Wetter in diesem Jahr tatsächlich verrücktspielen sollte und für größere Schäden sorgen sollte, als das gewöhnlich der Fall ist, würde dies die Handlungsspielräume der Führung in Pjöngjang verändern bzw. verengen. Noch ist die Nachfolge nicht abgeschlossen und eine weitreichende humanitäre Katastrophe könnte in der Bevölkerung für Unmut sorgen. Daher sollte man ab und zu die Augen zum Himmel heben und auf aufziehende Stürme achten, sie könnten auch politische Wirkung haben.

Veranstaltungstipp

So, damit bin ich auch schon fast durch, möchte aber noch schnell auf eine Veranstaltung hinweisen, deren Besuch sicherlich für alle, die hier mitlesen eine höchstinteressante Sache wäre. Das GIGA in Hamburg lädt für den 5. September zu der hervorragend besetzten Veranstaltung aus der Reihe GIGA-Forum: Nordkorea nach Kim Jong II: Einblicke in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft„. Es wird Vorträge vom deutschen Botschafter in Pjöngjang, Gerhard Thiedemann (ich habe mir sagen lassen, dass es sehr lohnend ist ihn mal sprechen zu hören) und dem NDR Journalisten Mario Schmidt, der bis 2010 Ostasienkorrespondent der ARD war, geben. Die Moderation übernimmt mit Patrick Köllner ebenfalls ein ausgewiesener Experte und hervorragender Wissenschaftler. Die Veranstaltung ist kostenlos und man muss sich nicht anmelden. Zumindest für die Nordlichter unter Euch dürfte das eines der wenigen Highlights im Nordkorea-Jahreskalender sein, also schauts Euch an.

Nordkorea von Trockenheit getroffen — Aber die Ursachen für die Nahrungsmittelknappheit liegen tiefer


Nordkorea ist ja ein Land, das nicht unbedingt vom Wetter begünstigt ist. Eigentlich wird das Land jedes Jahr von extremen Wetterereignissen getroffen und oft haben diese Ereignisse negative Effekte auf die Ernte und das vor dem Hintergrund, dass Nordkorea ohnehin schon unter einer strukturellen Unterproduktion im Bereich Nahrungsmittel zu leiden hat. Jedoch sind die extremen Wetterereignisse schon so häufig, dass man sie eigentlich bei der Kalkulation der erwarteten Ernten mit einbeziehen muss.

Schlimmste Dürre seit 50 Jahren im Westen

Seit einigen Tagen informieren nordkoreanische Medien nun über eine Trockenheit, die die westlichen Teilen des Landes seit Ende April erfasst hat und mit ungewöhnlich heißen Temperaturen einhergeht. Heute berichtete KCNA dann erstmals, dass diese schlimmste Dürre seit 50 Jahren auch Auswirkungen auf die Landwirtschaft habe (Link folgt morgen. Solange über die neue Seite von KCNA). Junge Maispflanzen würden auf den Feldern verdorren und es seien große Anstrengungen nötig, die Folgen der Dürre in Grenzen zu halten. Schaut man sich nun diese Karte der Landnutzung in Nordkorea an, sieht man, dass gerade an der Westküste wichtige Anbaugebiete liegen.

Weite Gebiete an der Westküste werden zum Anbau von Reis, sowie Mais und Getreide genutzt. (Karte: „aluckarta“ bei http://mappery.com)

Eine Dürre, die diese Region betrifft, dürfte die Produktion von Nahrungsmitteln in Nordkorea daher besonders beeinträchtigen.

Keine unabhängigen Informationen

Allerdings lässt sich von außen wie so oft nicht wirklich abschätzen, wie dramatisch die Situation wirklich ist. Nur weil in dem, dem Artikel zugehörigen Video rissige Erde und ein paar vertrocknete Maispflänzchen gezeigt werden, heißt das noch nicht, dass es sich hier um eine weitreichende Katastrophe handelt. Bisher hat man auch von unabhängige(re)n Organisationen wie dem World Food Programme oder anderen NGOs nichts zu diesem Sachverhalt gehört. Kann also sein, dass die Berichterstattung zum Teil auch dem „normalen“ nordkoreanischen Werben um Hilfen geschuldet ist.

Seltsame Aspekte: Warum wird Mais umgepflanzt?

An dem Bericht fand ich aber noch einige weitere Aspekte interessant, die einiges über die nordkoreanische Landwirtschaft und vor allem über die Ursachen ihrer Probleme aussagen.

Zum ersten habe ich mich ein bisschen gewundert, als ich in dem Artikel gelesen habe, dass der Mais in Nordkorea vorgezogen (das heißt in einer geschützten Atmosphäre gesät und bis zu einer gewissen Größe gezogen) und dann erst an seinen eigentlichen Standort umgepflanzt wird. Das fand ich interessant, denn aus eigener Anschauung weiß ich, dass es hier anders läuft und ehrlich gesagt habe ich von einem solchen Verfahren noch nie etwas gehört.

Deshalb habe ich überlegt und nachgeforscht, was die Ursache für das Vorgehen sein könnte. Sie ist eine klimatische, denn Mais hat es gerne warm und er hat eine recht lange Wachstumsphase. So verlängert man dann also die Wachstumsphase und ermöglicht es dem Mais, vor der kalten Jahreszeit zu reifen:

The average frost-free period is also short, though in an effort to boost maximum production, DPRK rice and corn breeders emphasized the development of long-maturity varieties—typically over 150 days for both crops. In order to successfully grow such varieties, farmers have developed cultural adaptations, such as planting rice and corn seedbeds in March or April and covering them with clear plastic. The four- to five-week-old seedlings are transplanted beginning in mid-April for corn, and in early May for rice.

Wirtschaftlich ineffizient

Das erklärt zwar das Vorgehen, aber gleichzeitig zeigt es auch ein Problem der nordkoreanischen Landwirtschaft. Sie agiert nicht besonders ökonomisch bzw. effizient. Wenn ich mir vorstelle, hier käme ein Landwirt auf die Idee, Mais in irgendwelchen Gewächshäusern zu ziehen um ihn dann irgendwann umzupflanzen… Unmöglich. Der Aufwand dafür wäre viel zu groß. Das heißt, entweder würde der Mais direkt in die Erde gepflanzt, oder es würden andere Früchte angebaut. Das nordkoreanische Vorgehen ist aber wohl ein typisches Merkmal der Ineffizienzen, die planwirtschaftliche Systeme erzeugen können und in der Vergangenheit allzuoft erzeugt haben.

In diese Überlegungen ist bisher noch nicht mit eingeflossen, dass Mais beispielsweise einen sehr hohen Bedarf an Düngemitteln hat und die Böden stark auslaugt. In Nordkorea wächst der Dünger nicht auf den Bäumen und die degradierten Böden sind eines der weiteren vielen Probleme des landwirtschaftlichen Sektors des Landes. Daher sind die wirklich sehr interessanten Empfehlung von Randall Iresons, der davon ausgeht, dass sich Nordkorea bei einer Umstrukturierung der Landwirtschaft und Modifizierungen des Wirtschaftssystems selbst ernähren könnte und sogar glaubt, Nordkoreas Landwirtschaft könne als Basis für die wirtschaftliche Entwicklung Nordkoreas dienen, auch nur folgerichtig. Nach diesen sollte sich die Maisanbaufläche in Zukunft halbieren, während stattdessen die boden-,  anbau-und markttechnisch günstigeren Sojabohnen dort Einzug halten sollten.

Jedenfalls nutzt man in Nordkorea aktuell die knappen urbaren Flächen nicht wirklich effizient, was die Nahrungsmittelsituation natürlich nicht gerade bessert.

Warum wurde zu einem ungünstigen Zeitpunkt umgepflanzt

Bei der Betrachtung des Beitrags zur Trockenheit ist mir aber noch etwas anderes aufgefallen. Da klagt der Landwirt darüber, dass erst zwanzig Tage vergangen sind, seitdem der Mais auf Feld verpflanzt wurde und dass er sich nun schon in so einem jämmerlichen Zustand befinde. Allerdings muss dem Verpflanzen ja bereits eine zehntägige Periode von Trockenheit und Hitze vorangegangen sein und zum Zeitpunkt, wenn man etwas sät oder pflanzt, sollte man sich auch mal den Wetterbericht anschauen. Daher habe ich mich gefragt, warum die Pflanzer nicht einfach den Mais erstmal da gelassen haben, wo er war, um bessere Bedingungen abzuwarten. Denn wie gesagt: Mais ist recht anspruchsvoll und wenn man die jungen Pflanzen in ausgetrocknete Erde steckt und es erstmal nicht nach Regen aussieht, dann ist das keine so gute Idee.

Auch auf diese Frage gibt der Aufsatz von Ireson eine gute Antwort:

Central planning and central diffusion of simplified farming rules strongly inhibited local adaptive behavior. Farmers in each region of the country have memorized specific dates by which rice and corn must be planted. Annual variations in weather are not taken into account

[Die zentrale Planung und zentrale Durchdringung mit vereinfachten Anbauregeln hat zu einer starken Hemmung der Verhaltensanpassung an lokale Gegebenheiten geführt. Landwirte in jeder Region des Landes haben spezifische Termine im Kopf, zu denen Reis und Mais gepflanzt werden müssen. Jährlich unterschiedliches Wetter wird nicht beachtet]

System töten Menschenverstand!

Die staatliche Indoktrination, aus der eine gewisse Hörigkeit der Bevölkerung herrührt (die ja tragendes Element des Systems ist, also die Hörigkeit) führt also dazu, dass der gesunde bäuerliche Menschenverstand ausgeschaltet wird und man den Mais eben pflanzt, wenn der Tag (den vielleicht mal ein großer oder geliebter Führer bei einer Vor-Ort-Anleitung festgelegt hat) gekommen ist. Nicht früher. Nicht später.

Hoffen auf eine denkende „Basis“

Naja, im Endeffekt wird deutlich: Nordkorea ist zwar nicht von den Umständen begünstigt und seine Landarbeiter haben mit mancherlei Widrigkeiten zu kämpfen. Aber eine entscheidende Widrigkeit ist ein System, dass ihnen das selbstständige Denken soweit abgewöhnt hat, dass sie Feldfrüchte säen, die für die Region nicht passen und sich an ein starres Regelkorsett halten, dass auf Besonderheiten keine Rücksicht nehmen kann. Ich hoffe, dass die Arbeit internationaler NGOs, wie zum Beispiel der Welthungerhilfe langfristig dazu führt, dass die Menschen auf Umsetzungsebene ihren Verstand so gebrauchen, dass sie das Beste aus dem Land herausholen, um das sie sich kümmern und dass sie so dazu beitragen, die Dauernahrungsmittelkrise Stück für Stück zu bekämpfen.

Argumentative Fallstricke: Wie die USA einen möglichen Rückzug von den Nahrungsmittelhilfen für Nordkorea rechtfertigen


Ich habe mich ja in den letzten Wochen gefragt, wie die USA wohl den Rückzug von den Nahrungsmittelhilfen für Nordkorea rechtfertigen werden, wenn Nordkorea den Satelliten startet und damit aus Sicht der USA gegen das Abkommen verstößt, das beide Seiten geschlossen hatten und bei dem auch besagte Hilfen ein zentrales Element waren.

Warum die USA sich rechtfertigen müssen

Die Tatsache, dass die USA überhaupt unter Rechtfertigungsdruck stehen rührt daher, dass die USA nach außen hin den Eindruck aufrechterhalten wollten, dass die Gewährung humanitärer Hilfen für Nordkorea nicht im Zusammenhang mit politischen Fragen stehe. Man versuchte also zu vermitteln, dass man sich bei eventuellen Hilfslieferungen einzig an objektiven Maßstäben wie dem tatsächlichen Bedarf in Nordkorea leiten ließe (den Bedarf hat man mit 240.000 Tonnen taxiert).

Diese Position aufrechtzuerhalten wurde jedoch immer schwieriger, je länger die Untersuchung des Bedarfs dauerte, während beispielsweise die EU innerhalb einiger Wochen eine Notsituation in Nordkorea feststellte und Hilfen gewährte, während der Druck von Hilfsorganisationen und der UN stieg und während die Fragen der Journalisten immer bohrender wurden. Dementsprechend dürfte es für die Vertreter des State Department eine Erleichterung gewesen sein, als sie das Zustandekommen des Deals und damit die Gewährung von Hilfen (natürlich unter rein humanitären Gesichtspunkten) verkünden konnten.

Und dementsprechend war es vermutlich auch ein Schock, als Nordkorea nur kurze Zeit später den Deal brach und die USA eigentlich darauf reagieren mussten, indem sie die Hilfslieferung in Frage stellten. Doch damit stellt man natürlich auch gleichzeitig noch mehr das Bild von der unpolitischen Gewährung humanitärer Hilfen in Frage. Und deshalb stellte ich mir die Frage, wie die USA das wohl zurechtbiegen würden.

Obamas Rechtfertigungslinie: Kompliziert aber nachvollziehbar

Gestern wurde die Rechtfertigungslinie dann sehr deutlich, als Präsident Barack Obama im Vorfeld des Gipfels zur Nuklearsicherheit in Seoul zusammen mit Lee Myung-bak eine Pressekonferenz gab (was dort gesagt wurde ist auch ansonsten recht interessant, denn so oft nehmen beide Präsidenten ja auch nicht Stellung zu ihrer Haltung gegenüber Nordkorea). Dort wurde nämlich eigentlich garnicht nach dem Gipfel gefragt, sondern nur nach Nordkorea (vermutlich wird das Nordkoreathema auch im Verlauf des Gipfels die eigentlichen Fragen, die dort besprochen werden sollen, zumindest teilweise überlagern). Nach den Konsequenzen des Satellitenstarts gefragt, erklärte Barack Obama unter anderem:

 Because part of the challenge for any nutrition aid package, for example, is that you makes sure it actually gets to the people who need it, and it doesn’t go to serve elites in that country or their military. That requires monitors. It’s very difficult to have monitors at a period of tension and friction. And it is difficult to provide aid if you don’t think that it’s going to get to the people who actually need it. So that’s just one example of the kinds of consequence that will take place.

[Ein Teil der Herausforderungen bei jeder Art von Nahrungsmittelhilfen ist es, zum Beispiel sicherzustellen dass sie zu den Menschen gelangen, die sie benötigen und nicht den Eliten oder dem Militär des Landes zugutekommt. Dazu werden Beobachter/Kontrolleure benötigt. Es ist sehr kompliziert, Beobachter in einer Phase der Spannungen und Unstimmigkeiten vor Ort zu haben. Und es ist kompliziert Hilfen zu liefern, wenn man nicht glaubt, dass sie die Menschen erreichen werden, die sie brauchen. Das ist nur ein Beispiel für die Konsequenzen, die eintreten werden.]

Zusammengefasst: Der Raketenstart verursacht Spannungen – Bei Spannungen können keine Beobachter stationiert werden – Ohne Beobachter kann man nicht sicher sein, dass die Hilfen ankommen – Ohne diese Sicherheit kann man keine Hilfen liefern.

Das Konstrukt ist zwar recht kompliziert, aber im Endeffekt habe es scheinbar einige kreative Leute im State Department geschafft eine Linie zu entwerfen, mit deren Hilfe die US-Regierung nachwievor argumentieren kann, dass die Hilfen von US-Seite unabhängig von politischen Erwägungen sei. Eine nicht-Lieferung stellt hier also keine Strafe dar, sondern wird einzig auf Sicherheitserwägungen für das amerikanische Personal vor Ort gestützt. Keine schlechte Idee, wie ich finde.

Ein kleines Problem: Das Argument funktioniert nur mit Spannungen

Allerdings hat die Argumentation ein gewisses Problem: Sie funktioniert nur solange Spannungen bestehen. Würde Nordkorea unmittelbar nach dem Satellitenstart wieder eine Charmeoffensive gegenüber den USA starten und zeigen, dass es die Spannungen abbauen will, wären die USA wieder unter Rechtfertigungsdruck. Man könnte nicht mehr mit einer Gefahr für die eigenen Beobachter argumentieren und der Logik von Obamas Argument nach, müsste man damit die Hilfslieferungen aufnehmen. Das ist aber wohl nicht im Sinne der Idee, dass man schlechtes Verhalten nicht ungestraft durchgehen lassen kann (bzw. „belohnen“ wie es von den Vertretern der USA oft zu hören ist).

Also wäre man darauf angewiesen, dass die Spannungen anhalten, was man dadurch erreichen könnte, dass man im politischen Bereich auf Stur schaltet und mit einem Vertrauensverlust in die Ernsthaftigkeit der nordkoreanischen Außenpolitik argumentiert. Oder man muss sich eine neue Linie einfallen lassen. Da fällt mir aber nicht viel ein, außer vielleicht das Argument, dass die Bewertung der USA ja schon ein Jahr alt sei und man eine neue Untersuchung vornehmen müsste. Damit wäre man dann ungefähr wieder da, wo man vor einem knappen Jahr stand.

Warum nicht zugeben was man tut?

Wir werden sehen, wie dieses strategische Manövrieren beider Seiten weitergehen wird. Ich glaube für die US-Regierung wäre es nicht das schlechteste, den humanitären Schleier einfach fallen zu lassen und Tacheles zu reden. Denn geglaubt wird das Argument der unpolitischen humanitären Hilfen ohnehin fast nirgends mehr. Und dann könnte man frei von argumentativen Fallstricken auch nach außen hin das vertreten, was man eh schon lange gegenüber Nordkorea praktiziert. Realpolitik.

Nordkorea kündigt Raketenstart an: Hintergründe und Implikationen


Eigentlich hatte ich ja ein paar andere Punkte auf der Agenda, aber eine Meldung, die uns heute Morgen aus Nordkorea erreichte ist so überraschend und interessant, dass ich mich erstmal diesem Thema widmen will. Heute Morgen veröffentlichte nämlich Nordkoreas Nachrichtenagentur KCNA eine Stellungnahme eines Sprechers des Korean Committee for/of Space Technology mit folgender Überschrift (die eigentlich schon alles sagt):

DPRK to Launch Application Satellite

[…] Kwangmyongsong-3, a polar-orbiting earth observation satellite, will be blasted off southward from the Sohae Satellite Launching Station in Cholsan County, North Phyongan Province between April 12 and 16, lifted by carrier rocket Unha-3. […]

Nordkoreas Taepodong-Programm

Wenn man sich ein bisschen mit der Geschichte von Nordkoreas Raketenprogramm auseinandergesetzt hat, dann weiß man, die vorherigen Tests 2006 und 2009 mit der Langstreckenrakete Taepodong-2 durchgeführt wurden. Der Test 2009 wurde, genau wie derjenige von 1998 (damals noch mit der Vorgängerversion Taepodong-1) Seitens Nordkorea als Satellitenstarts bezeichnet. In der nordkoreanischen Propaganda wurden diese Starts als erfolgreich dargestellt (wonach jetzt die beiden Versuchssatteliten Kwangmyongsong-1 und -2 um die Erde kreisen und patriotische Lieder funken müssten (so ungefähr, wie in der Folge dargestellt)),

während der Test von 2006 als Erprobung eines Waffensystems benannt wurde. In der wirklich Welt war bisher jedoch noch keiner der Test ein Erfolg, allerdings waren deutliche Fortschritte festzustellen (von 1998 nach 2006 setzte man eine Stufe auf die Rakete drauf und machte sie so zuerst zu einer Interkontinentalrakete. 2009 blieb das Geschoss dann deutlich länger in der Luft als 2006 und die ersten beiden Stufen funktionierten wie geplant. Was die Bezeichnung der Raketen angeht, so werden solche Vehikel, die friedlichen Zwecken dienen von der nordkoreanischen Seite „Unha“ genannt (1998 Unha-1, 2009 Unha-2); technisch sind sie jedoch mit der Version die für kriegerische Zwecke genutzt wird (die wird in Nordkorea „Paektusan“ (wie der Berg) genannt) identisch. Daher ist es auch relativ egal, ob man als Anlass einen Satellitenstart oder einen Waffentest nimmt, die Daten die man daraus gewinnt, können so oder so der Weiterentwicklung des Waffenprogramms dienen.

Und das Moratorium?

Dass dies gegen die Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen verstößt ist nicht neu und dass das die nordkoreanische Seite nicht wirklich kümmert auch nicht. Was aber neu ist, ist das Moratorium auf Raketentests, dass man erst vor einigen Wochen mit den USA ausgehandelt hat und das ein Bestandteil des Paketdeals ist, nach dem die USA Nordkorea Lebensmittel im Umfang von 240.000 Tonnen liefern sollen. Nur zur Erinnerung. Damals veröffentlichte Nordkorea ein Statement, in dem u.a. zu lesen war:

The DPRK, upon request by the U.S. and with a view to maintaining positive atmosphere for the DPRK-U.S. high-level talks, agreed to a moratorium on nuclear tests, long-range missile launches […]

Da gibt es wohl nicht viel zu diskutieren. Da steht, dass man keine Langstreckenraketen starten wird. Und da ist es m.E. auch völlig egal,  ob ein Satellit an Bord ist oder nicht. Diese beiden Ankündigungen passen einfach nicht zusammen. Sollte Nordkorea sein Vorhaben vorantreiben, dann wäre der Deal wohl nichtig und alles, was man in den vergangenen Wochen von Annäherung und ähnlichem lesen konnte hinfällig. Der Raketenstart würde die diplomatische Situation auf der Koreanischen Halbinsel wieder dahin zurückbefördern, wo sie bis vor dem Deal standen.

Was die Sache für mich überraschend macht

Und da kommt das ins Spiel, das ich an der Sache interessant finde. Denn warum bitte schließt man einen Deal, um den dann umgehend wieder zu brechen. Und zwar bevor man irgendwelche Güter erhalten hat. Denn je mehr Profit man geschlagen hat, desto höher wird der Anreiz die Vereinbarung aufzukündigen. Das hat man ja schon öfter im Falle Nordkoreas erlebt. So gesehen wäre dann der ganze Deal, auf den man ja schon länger hingearbeitet hat, vollkommen nutzlos, denn man hat diplomatische Ressourcen verbraucht und vielleicht sogar (wenn es sowas noch gibt) den letzten Funken Vertrauen, den es in den USA noch gab, ausgetreten (die erste Reaktion des US-State Department klang jedenfalls ziemlich angefressen). Wenn man den Raketentest eh schon geplant hat, dann hätte man die Verhandlungen mit den USA ja auch einfach auf Eis liegen lassen können bis nach dem Test (und wenn man auch noch ein bisschen Plutonium rumliegen hat vielleicht auch noch einem Atomtest (zu einem wichtigen Jahrestag wie 2012 gehört ja auch ordentlich Feuerwerk)).

Mögliche Erklärungen

Da ich eigentlich immer davon ausgehe, dass das Regime in Pjöngjang rational agiert, sollte es auch irgendeine Art von Erklärung für dies Entscheidung geben, die Vereinbarung mit den USA mir nichts dir nichts fallen zu lassen, ohne die Profite einzustreichen. Die Frage die sich mir also stellt: Passt das überhaupt irgendwie zusammen und wenn ja: wie?

Nachverhandeln und Preis in die Höhe treiben

Eine Möglichkeit ist, dass man nachverhandeln will um den Preis in die Höhe zu treiben. Darin sind die Nordkoreaner Meister und man könnte sich denken, dass noch etwas mehr rauszuschlagen wäre, wenn man jetzt mit einem Test droht und den dann gegen weitere Konzessionen der USA wieder abbläst. Allerdings hat man soweit ich mich erinnere noch nie einen angekündigten Raketen- oder Nukleartest abgeblasen. Wenn das erstmal gesagt war, dann konnte nichts und niemand Pjöngjang davon abhalten die Sache durchzuziehen und ich denke, dass man nach dieser Ankündigung davon ausgehen muss, dass Mitte April eine Rakete fliegen wird.

Naive Hoffnung in die Beständigkeit des Deals

Vielleicht glaubt man auch, dass man nach dem Test wieder zu der Vereinbarung zurückkehren kann und dass die USA das, was ja immerhin schon festgezurrt war, nicht so einfach fallen lassen wollen. Allerdings wäre diese Annahme recht naiv, denn den Unterhändlern Pjöngjangs dürfte aufgefallen sein, wie langwierig und schwierig es war, überhaupt zu diesem Punkt zu gelangen. Bei dem bestehenden Misstrauen der USA gegenüber den Machthabern in Pjöngjang, wäre das pure Traumtänzerei und die traue ich dem Regime nicht zu.

Unzufriedenheit mit den Fortschritten

Möglicherweise ist Pjöngjang auch einfach zutiefst unzufrieden, was den weiteren Verlauf der Annäherung mit den USA betrifft. Vielleicht hatte man ein schnelleres Vorgehen erwartet oder sogar gefordert und ist jetzt mit der Geduld am Ende. Das wäre dann allerdings ziemlich schnell gegangen mit der endenden Geduld, denn seit der Annäherung sind ja erst gut zwei Wochen vergangen.

Man wolle sich nie mit den USA einigen. Man wollte sie nur ärgern

Weiterhin kann ich mir vorstellen, dass man von Anfang an nicht daran interessiert war, irgendeine nachhaltige Vereinbarung mit den USA zu erreichen. Man wollte die Regierung in Washington nur ein bisschen bloßstellen und provozieren. Denn spätestens wenn die USA ihr Angebot hinsichtlich der Lebensmittelhilfen für Pjöngjang zurückziehen wird sich wohl jeder der Tatsache bewusst sein, dass das Gerede, humanitäre Hilfen seien nicht an politische Forderungen gekettet nur hohle Worte waren (obwohl das ja auch jetzt schon kaum mehr zu leugnen ist). Eine Spielart davon wäre es, mit der IAEO weiter über Inspektionen in Yongbyon zu sprechen und die Inspektoren vielleicht sogar ins Land zu lassen. Damit würde man weiterhin goodwill demonstrieren und die USA dann irgendwie unter Zugzwang setzen. Denn man macht ja „nur“ einen friedlichen Satellitenstart. Aber vielleicht war das auch eine reine Provokation, um die Situation noch ungemütlicher zu gestalten und damit der eigenen Kriegsrhetorik, die wohl vor allem nach innen wirken soll, eine glaubwürdige äußere Situation zu verschaffen.

Das neue Regime agiert (noch) nicht rational. Unterschiedliche Interessen machen unterschiedliche Politiken

Einen letzten Punkt sollte man jedoch auch nicht ausklammern. Ich finde es unter den gegebenen Umständen der Nachfolge Kim Jong Uns und allem was damit verbunden ist (zum Beispiel müssen Macht und Einflussphären innerhalb des Regimes neu ausgelotet werden) nicht undenkbar, dass das Regime momentan als Einheit vielleicht doch nicht einer vollkommen rationalen Handlungslogik folgt, sondern dass die Politik die momentan gemacht wird das Ergebnis verschiedener Partikularinteressen ist. Dementsprechend wäre es denkbar, dass eine Interessengruppe innerhalb des Regimes eine höhere Priorität auf die Ernährung der Bevölkerung und außenpolitische Ruhe legt, während eine andere Fraktion eher eine konfrontative Situation nach außen hin und ein Vorantreiben des Nuklearprogramms bevorzugt. Demnach würden in Pjöngjang zurzeit unterschiedliche Süppchen gebraut. Allerdings wäre das eine reine Spekulation, denn selbst wenn sich die Situation so darstellte, dann würden offensichtlich die gemeinsamen Interessen noch soweit reichen, dass diese Konflikte nicht an die Öffentlichkeit gelangen würden.

Internen Konflikt vortäuschen

Damit verbunden könnte ich mir (jetzt aber der allerletzte Punkt) auch noch vorstellen, dass eben diese Unsicherheit über die Vorgänge im Regime nach außen getragen werden soll. Möglicherweise kommen andere Beobachter zu dem gleichen Schluss wie ich oben (es gibt unterschiedliche Fraktionen die miteinander um die politische Linie ringen) und sehen ein großes Risiko von Instabilität im Regime. Da man aber ein in sich zusammenbrechendes Regime in Pjöngjang nun garnicht brauchen kann, springt man nachsichtig mit der nordkoreanischen Führung um, was dieser bei möglichen Verhandlungen oder auch im Nachgang des Raketentests natürlich eine komfortablere Position einbrächte.

Schlauer wird man (frühestens) hinterher

Mal wieder bleibe ich ratlos zurück, denn jetzt und hier lässt sich herzlich wenig über die Hintergründe des Ganzen sagen. Das wird wie so oft die Zeit bringen. Daher wird es interessant sein zu beobachten, wie es nun zwischen den USA und Nordkorea weitergeht (vor allem von Seiten Nordkoreas) und ob es weitere Handlungen des Regimes gibt, die auf eine gewisse Gespaltenheit hindeuten. Wenn Ihr noch Ideen habt, was dahinter stecken könnte, dann seid Ihr herzlich eingeladen diese zu teilen.

Was noch auffiel

Neben diesen Überlegungen beinhaltet jedoch auch die Ankündigung des Raketentests aus Pjöngjang noch einige interessante Einzelheiten, auf die ich kurz eingehen möchte.

Neues Raketengelände wird eingeweiht

So soll der Start der Rakete nicht mehr auf dem bisher benutzten, technisch wenig elaborierten Startgelände, das meist Musudan-ri genannt wird, stattfinden, sondern auf einer neuen Basis. Diese ist nicht wie das alte Gelände an der Ostküste, sondern an der nördlichen Westküste des Landes gelegen. Außerdem ist sie von der Ausstattung her weit ausgereifter, als das andere Gelände. Im vergangenen Jahr hatten auf Satellitenbilder gestützte Meldungen für Aufmerksamkeit gesorgt, nachdem die Basis bei der Stadt Tongchang-dong fertig geworden zu sein schien. Der Bau dieser neuen Anlage hatte Jahre gedauert, scheint aber pünktlich zum Jahr 2012 beendet zu sein. Man könnte bei der Suche nach den Gründen für den angekündigten Raketenstart auch argumentieren, dass dies der ultimative Beweis für die Priorität des (Nuklear- und) Raketenprogramms sei. Man startet die Rakete nicht genau jetzt, weil es irgendeinen außenpolitischen Grund oder so dafür gibt, sondern weil genau jetzt die neue Basis fertig ist und  man sich davon mehr Fortschritte und Erkenntnisgewinn erhofft. Wäre die Basis letztes Jahr fertig geworden, hätte man eben letztes Jahr getestet. Aber naja, vielleicht war die Basis ja auch schon letztes Jahr komplett fertig und man hat nur auf den richtigen Zeitpunkt gewartet.

An der Ostküste liegt die bisher genutzte Basis Musudan-ri, an der Westküste die neue bei Tongchang-dong (Karte: GlobalSecurity.org)

Unha-3. Warum Unha-3?

Das nächste interessante Element in der nordkoreanischen Ankündigung sehe ich im Namen der Rakete. Die heißt Unha-3. Wie gesagt: Unha, weil friedlichem Zweck dienend. Die erste Unha hieß sinnigerweise Unha-1, entsprach jedoch auch einer Taepodong-1. Die zweite hieß Unha-2 und entsprach einer Taepodong-2. Naja, jetzt haben wir Unha-3. Kann sein, dass jede Rakete einen eigenen Namen hat und die nächste zwangsläufig eine Unha-4 wäre. Aber das ist eigentlich eher ungewöhnlich (wobei ich mich mit Raketen nicht super auskenne). Eigentlich haben die Typbezeichnungen. Und dann stellt sich natürlich die Frage, ob uns im April vielleicht ein weiterentwickelter Raketentyp vorgestellt wird. Fände ich zwar ein bisschen seltsam, weil die Taepodong-2 ja noch nicht erfolgreich getestet wurde, aber die Taepodong-1 wurde ja auch nie ausgetestet. Und vielleicht ist ja auch was dran, an den Gerüchten, dass die iranisch-nordkoreanische Raketenkooperation soweit geht, dass Nordkorea Raketen im Iran testet, denn dann könnte es sein, dass Nordkorea vielleicht mehr Daten hat, als man so im Allgemeinen weiß.

So, dass war es erstmal von meiner Seite. Aber ich denke wir werden mit der Sache in nächster Zeit noch öfter mal kollidieren. Jetzt müssen sich erstmal die damit befassten Diplomaten sortieren und eine Meinung bilden und dann wird sicherlich noch viel davon gesprochen werden.

Solange könnt ihr ja Peter Schilling lauschen. Passt ja irgendwie, auch wenn Major Tom wohl eher keine Rolle spielen wird…