Nordkorea 2015: Kuschelkurs mit Südkorea (wenn die mitkuscheln) // Nachfolge abgeschlossen


Das neue Jahr ist ja nun nicht mehr ganz neu, aber auch noch nicht ganz alt. Deshalb will ich Euch als erstes allen ein gutes und erfolgreiches (was auch immer das für Euch bedeutet, müsst Ihr selbst überlegen) Jahr 2015 wünschen. Meines wird (stand jetzt) zumindest privat ein Gutes werden. Nachdem ich letztes Jahr schonmal einen wichtige Sache unter Dach und Fach gebracht habe (hab eben beim Finanzamt den Antrag auf Änderung der Steuerklasse eingeworfen) ist dann für März so richtig Familie geplant. Kann also sein, dass ich ab dann mehr (wegen zu nutzender schlafloser Zeit etc.) oder weniger (wegen ungeheurer Müdigkeit etc.) Zeit zum Bloggen haben werde. Mal sehen…

Die zwei Nordkorea-Themen, die ich in den letzten Wochen wahrgenommen habe

Aber das interessiert Euch vermutlich nur mäßig, weshalb ich schnell zum Thema komme. Die Weihnachts- und Neujahrszeit war dieses Jahr irgendwie besonders voll, weshalb ich eigentlich nur zwei Nordkorea-Themen in irgendwelchen Nachrichten mitbekommen habe.
Das eine war so eine typische Nordkorea-Story, also ein Schwachsinn, den Medien und ihre Konsumenten lieben, der aber erstmal nicht besonders relevant ist, wenn nicht irgendwer entscheidet, daraus Politik zu machen. Dass irgendwer entschieden hat PR draus zu machen, ist ja wohl nicht zu übersehen (also sich zu versteigen, bei so nem Kram von “Meinungsfreiheit” zu reden…und wie wichtig einem die ist, demonstriert man dann per Kinobesuch oder Filmkauf. Wie praktisch!). Ganz ehrlich, ich hab dazu eigentlich nichts gelesen und das werde ich vorerst auch weiter so halten, weil für den Quatsch ist mir meine Zeit zu schade…
Bei dem anderen war ich ein bisschen misstrauisch. Denn jedes Jahr setzen sich rund um den Globus Journalisten (zumindest ein paar) hin und versuchen die Neujahrsansprache des nordkoreanischen Führers (die es ja wieder gibt, seit der junge Kim den Staffelstab übernommen hat, davor war es ein “Neujahrs-OpEd”, weil Kim Jong Il nicht so der große Redner war) zu interpretieren. Das gelingt mal besser und mal schlechter. Besonders schlecht gelingt das, wenn sich die Interpretateure ohne jeden Kontext einen Teil der Ansprache herausgreifen und zu interpretieren suchen. Das führte vor zwei Jahren zu einem kleinen aber dämlichen Medien-Buzz in Deutschland. Und das wiederum ließ mich hinsichtlich der diesjährigen Berichterstattung zu Kim Jong Uns Vereinigungswillen ein bisschen misstrauisch werden. Ich hab Kims Ansprache aber nicht selbst nachgelesen. Bis heute…
Da dachte ich mir nämlich, wenn ich schon so vollkommen informationsfrei bin, lass ich es noch ein Zeitchen dabei, schaue mich ein bisschen in den nordkoreanischen Medien um und überlege mir, was Kim and friends momentan wichtig ist. Ich analysiere also heute einfach mal ohne tagesaktuellen (west-)medialen oder wissenschaftlichen Kontext, ob hinter der Geschichte mit dem Vereinigungswillen mehr steckt, als hinter dem angeblichen nordkoreanischen Wirtschaftsmasterplan mit deutscher Hilfe, den sich unsere Journalisten 2013 aus den Fingern gesogen haben. Erstmal gucke ich mir dazu die Neujahrsansprache selbst an und dann schaue ich, was es sonst noch so gab, an Infos in den nordkoreanischen Medien zu diesem Thema.

Kims Neujahrsansprache: Großes Gewicht auf innerkoreanischer Annäherung

Als ich die Neujahrsansprache dieses Jahres [hier auf Deutsch (aber vorsicht, ich hab das Gefühl, die Übersetzungen von Naenara sind noch schlechter geworden)] gelesen habe, kam mir der Teil zur Vereinigung der Koreas, der traditionell immer an zweitletzter Stelle der Ansprache steht (vor “internationales” und nach dem Aufruf an den Verwaltungsapparat, sich für Volk und Partei einzusetzen) tatsächlich besonders lang vor. Ich habs mal ausgemessen und es waren ca. 850 von etwa 4550 Wörtern, also fast ein Fünftel. 2014 war die Rede ungefähr genausolang, der Wiedervereinigungspart hatte aber nur 560 Wörter. Die Rede 2013 [hier meine Auswertung] war zwar etwas kürzer, aber die 434 Wörter des Vereinigungsparts machten trotzdem nur ein Zehntel davon aus. Aber reden kann man ja viel, und vor allem die Nordkoreaner sind ganz stark im viel reden. Auf den Inhalt kommt es an! Und auch da scheint mir der Part zur Wiedervereinigung in diesem Jahr besonders:
Mal ganz abgesehen, von dem wirklich bemerkenswerten Gipfelangebot, dass Kim Jong Un in Richtung Süden gemacht hat, ist auch der Rest dieses Teils weniger formelhaft und insgesamt konkreter. Der Norden sprach zumindest drei Punkte an, die für ihn für Annäherungen mit dem Süden maßgeblich sind: Die Manöver zwischen den USA und Südkorea sollten ausgesetzt werden und eine Annäherung sollte unabhängig von anderen Parteien (sprich den USA) stattfinden (das alte Prinzip “By Our Nation Itself”) und keine der beiden Seiten sollte versuchen der anderen ihr soziales System aufzuzwingen. Das nordkoreanische Modell ist also nach wie vor eine Föderation und nicht (was natürlich auch wenig erstaunlich ist) eine Übernahme durch den Süden. Der Fokus auf Dialog mit dem eben schon genannten Gipfelangebot fällt ebenfalls ins Auge.
Eine ganz kleine Randbemerkung: Ich fand es spannend, dass da von “anti-reunification forces within and without” gesprochen wurde. Ich vermute mal, das ist nur eine der Übersetzung geschuldete sprachliche Ungenauigkeit und “within” meint hier die anti-Vereinigungskräfte innerhalb ganz Koreas. Wenn Kim nämlich so offen über Vereinigungsgegner in Nordkorea spräche, wäre das für sich genommen schon recht sensationell.

Nach der Lektüre der Ansprache kann ich durchaus nachvollziehen, dass die Medien diesen Punkt der Rede als bemerkenswert wahrgenommen und einen Willen zur Annäherung darin erkannt haben. Geht mir nämlich nicht anders. Aber wie gesagt: Im viel erzählen war die Führung in Pjöngjang noch nie schlecht, deshalb muss man das erstmal für sich genommen als Signal sehen. Mehr nicht.

Pjöngjang schmust: Signale

Wenn man aber nun im Umfeld guckt, fallen einem schnell weitere Signale der Annäherung auf. Vorneweg die überraschende Kontaktaufnahme als drei hochrangige Offizielle von Pjöngjang zu den Asienspielen nach Incheon entsandt wurden. Danach ging es zwar nicht so rasant weiter, wie das vielleicht angedacht war und kleinere Scharmützel, wie der alljährliche Schwachsinn mit dem Weihnachtsbaum an der Grenze gab es auch. Aber es lief alles relativ ruhig ab.
Auch den USA gegenüber zeigte man guten Willen, indem man die ganze Gefangenentruppe, die sich in den nordkoreanischen Kerkern angesammelt hatte nach Haus schickte. Ein bisschen frustriert schien man dann aber doch davon zu sein, dass die USA sich dadurch weder von ihrer Menschenrechtsagenda gegenüber Nordkorea abbringen ließen, noch im Fall der Sony-Geschichte irgendwie vorsichtig gewesen wären sondern eher übertrieben forsch (meine Wahrnehmung der Geschichte) nach vorn geprescht sind.
Das man trotzdem eine Annäherung mit den USA wünscht, schwingt aber im Subtext mit, wenn man die USA auf ihre anachronistische Politik gegenüber Nordkorea aufmerksam macht. Denn dieser “Hinweis” hat einen Politikwechsel hin zu einer konstruktiveren Politik und weg vom (auch aus meiner Sicht) weitgehend gescheiterten Ansatz der “strategic patience” zum Ziel. Dabei auch noch aus einem aktuellen CRS-Bericht (der übrigens sehr lesenswert ist), also einem Papier des wissenschaftlichen Dienstes des US-Kongresses, zitieren zu können, um der Obama-Administration ihre Erfolglosigkeit vorzuhalten, geht den Autoren merklich runter wie Öl.

Nordkorea an Südkorea: Keine Vereinigung durch Übernahme

Darüber hinaus gab es auch noch eindeutigere Signale an beide Seiten, die ziemlich stark zeigten, dass Pjöngjang für 2015 eher nicht auf Konfrontation setzen will. Schon am 19. Dezember berichtet KCNA über eine Stellungnahme des Kommittee für die friedliche Wiedervereinigung Koreas (eine Abteilung der Partei, die für Kontakte mit dem Süden zuständig ist und ein Stück weit das Pendant zum südkoreanischen Vereinigungsministerium darstellt). Die Stellungnahme befasst sich mit dem aktuellen Status der Beziehungen beider Länder und macht zwei Punkte stark, die auch in Kims Neujahrsansprache eine gewichtige Rolle spielen: Das Prinzip “By Our Nation Itself” und das Ziel einer Föderation, also das Hinarbeiten auf eine Vereinigung mit zwei Systemen. Das klingt zwar alles in dieser Stellungnahme drastischer, aber die Kernaussage ist: “Wir haben kein Problem damit euch euer System zu lassen, aber lasst ihr uns dann auch mit unserem System in Ruhe!”

Zwei Forderungskataloge: Einer für Seoul, einer für Washington

Wirklich spannend finde ich aber die beiden am 7. Januar lancierten Stellungnahmen der politischen Abteilung des Nationalen Verteidigungskomitees (das NDK bzw. NDC ist ja sozusagen die höchste exekutive Instanz des Landes). Eine richtet sich an die USA, eine an Südkorea. An die USA gerichtet [grausam übersetzt auf Deutsch] äußert man zwei Forderungen und eine Drohung. Die Forderungen sind ein Ende der Sanktionen und das Absagen der alljährlichen Militärmanöver. Die Drohung ist nicht wirklich ernst zu nehmen, sondern deutet eher darauf hin, dass es ansonsten ungemütlich und konfrontativ bleibt.
An den Süden gerichtet [auf Deutsch] legt man ganz klar die Option verbesserter Beziehungen auf den Tisch, stellt aber auch hier Forderungen: Zum einen sollen Maßnahmen wie die Abwürfe von Propagandaflugblättern unterbunden werden, außerdem soll der Süden die Manöver mit den USA absagen und zuletzt soll der Süden die klare Positionierung für eine “Vereinigung durch Übernahme” aufgeben.
Spannend finde ich daran vor allem, dass einerseits die Forderung nach einer Absage der Militärmanöver in beiden Katalogen steht und dass außerdem auch die Forderung nach dem Ende des Ziels “Vereinigung durch Übernahme” schon wieder zu lesen ist. Die Forderung nach einem Ende der Flugblattabwürfe ist schon alt und wenn die südkoreanische Regierung das wöllte, könnte sie es unterbinden (mal abgesehen davon, dass ich diese Flugbalttabwerferei eh für äußerst fragwürdig halte).

Ein Angebot: Atomtests gegen Manöver

Zuletzt hat noch ein Artikel meine Aufmerksamkeit geweckt, in dem von einem Angebot an die USA die Rede ist (auf Deutsch). Man habe der US-Regierung am 9. Januar ein Atomtestmoratorium für dieses Jahr angeboten, wenn die USA im Gegenzug auf Manöver mit Südkorea verzichteten. Sollte es darüber Verhandlungsbedarf geben, sei man auch gerne bereit mit den USA in Gespräche zu treten. Man schlägt also beiderseitige vertrauensbildende Maßnahmen vor und sieht die USA am Zug.
Spannend: Denn auch hier ist wieder das Thema Manöver auf dem Tableau.

Was wir draus lernen – Verbesserung? Vielleicht

Wenn ich mir das alles so angucke, dann würde es aktuell die Möglichkeit geben, aus der Spirale von Konfrontation, Sanktion, Drohung, etc. herauszukommen und zumindest den negativen Trend aufzufangen, der in den vergangenen Jahren bezüglich der Situation auf der Koreanischen Halbinsel herrschte. Die USA und Südkorea müssten die gemeinsamen Manöver absagen oder zumindest auf sehr kleiner Flamme fahren. Diese Forderung ist meines Erachtens nicht unerfüllbar. Das heißt tatsächlich ist es an den USA und Südkorea zu entscheiden, wie das kommende Jahr auf der Koreanischen Halbinsel aussehen wird. Denn klar ist: Wenn es großangelegte Manöver gibt, dann wird es auch Provokationen aus dem Norden geben und vielleicht auch mal wieder Atom- oder Raketentests.

Von der Herausforderung, aufeinander zuzugehen

Eigentlich war es aber in den vergangen Jahren die Haltung der USA, nicht auf solche Avancen einzugehen, sondern ernsthafte Belege für den guten Willen Nordkoreas zu fordern. Diese Belege sehen nach Vorstellung der USA (habs gerade nochmal schnell nachgelesen, aber gestern hat Sung Kim, Washingtons aktueller Sondergesandter für Nordkorea das mal wieder (wenn auch verquarzt) wiederholt) so aus, dass Pjöngjang sich quasi selbst entwaffnet. Und ganz ehrlich, wenn ich einer der Regimeköpfe wäre und ein bisschen nachdenken würde (z.B. an Libyen), dann würde ich das auch nicht machen. Daher sind sie sich scheinbar ganz genau am überlegen, was sie machen sollen. Denn ganz klar ist auch, wenn sie einlenken und die Manöver absagen würden, dann wäre der Vorwurf, sie hätten sich erpressen lassen nicht ganz abwegig.
Denn Nordkorea erklärt ja im Endeffekt: “Entweder ihr macht das so wie wir wollen, oder es passiert mal wieder was schlimmes.” Allerdings könnte man Pjöngjang aktuell zugutehalten, dass es erstmal die oben beschrieben ersten Schritte gegangen ist, die US-Gefangenen freigelassen und die Offiziellen in den Süden geschickt hat und dass es somit ja schon irgendwie guten Willen bewiesen hat. Die Frage ist ob das den USA reicht.

Will Pjöngjang die USA und Südkorea auseinanderdividieren?

Interessant auch, dass sich Pjöngjang so dezidiert mit den gleichen Forderungen an Südkorea und die USA einzeln wendet. Das könnte tatsächlich eine Strategie sein, die beiden auseinanderzudividieren. Denn wenn bei einer der beiden Parteien der Wille nach Gesprächen mit dem Norden größer ist als bei der anderen und sie deshalb die Manöver auf den Tisch legen will, dann steht die andere Partei dumm da, weil Manöver allein ist nur halb so witzig. Das Angebot Kims, einen Gipfel mit Frau Park durchzuführen könnte dabei im Süden durchaus ein großer Anreiz sein. Naja, mal sehen. Und wer weiß, vielleicht rechnet man sich ja auch bei Obama jetzt bessere Chancen aus, wo er ja mit Kuba schon angefangen hat sich ein außenpolitisches Denkmal zu setzen. Vielleicht will man sich da als weitere potentielle Erfolgsstory auf den letzten Metern seiner Amtszeit andienen.
Auf jeden Fall hat sich Pjöngjang für dieses Jahr scheinbar außenpolitisch einiges überlegt und vorgenommen. Das könnte entweder spannend und positiv werden oder aber ungemütlich, wenn die Avancen abgewiesen werden. Wir werden sehen.

Nachfolge abgeschlossen?

Naja und weil ich immer so drauf rumgeritten bin noch was ganz anderes: Meine These war ja immer, dass sich das Regime erstmal um die Innenpolitik (also das Ausschalten aller möglichen oder tatsächlichen Gegner) kümmert und dass man es als Indikator für den Abschluss der Nachfolgebemühungen Kim Jong Uns sehen kann, wenn sich diese starke Fixierung nach innen löst. Der Punkt scheint mir jetzt erreicht. Kim Jong Un sitzt fest im Sattel (oder glaubt es zumindest, man weiß ja nie) und kann sich jetzt den anderen großen Herausforderungen seines Amts kümmern. Wir sollten dann unabhängig davon, ob es mit Südkorea und den USA gut läuft oder nicht im kommenden Jahr stärkere diplomatische Bemühungen Pjöngjangs beobachten können. Die könnten sich auch an China (um das es ja wirklich sehr still ist in letzter Zeit), Russland (um das man sich ja aktuell mehr bemüht, vielleicht weil man sich vom Mann im Kreml Entgegenkommen erhofft) aber auch mit den ASEAN-Staaten oder der EU. Das könnt ihr also als meine Prognose für die Entwicklungen rund um Nordkorea im kommenden Jahr nehmen.

So, jetzt hab ich das fertiggeschrieben, ohne jeglichen Input von Experten aufzunehmen und hoffe mal, das ist kein totaler Quatsch. Ich schau mich einfach noch schnell auf ein paar Seiten um, wo ich zu lange nicht mehr war und tue ein paar Links hier drunter, damit Ihr noch ein bisschen weiterlesen könnt.

NK-News: Kim’s New Year’s speech reveals economic priorities
Korea RealTime: How North Korea Uses Inter-Korean Summits as Leverage
38 North: What’s New in Kim Jong Un’s New Year’s Speech
North Korea: Witness to Transformation: Slave to the Blog: More New Year’s Initiatives Edition

Und noch eine Story, die ich einfach so spannend finde und worüber ich was schreiben würde, wenn ich mehr Zeit hätte: SinoNK: Criticizing the “Low-Key” Approach: Chinese Responses to the DPRK Soldier-Murderer in Yanbian

Akte geschlossen: Kenneth Bae und Matthew Miller sind frei — Einordnung und Hintergründe


Nachdem der junge Kim nach seiner langen Abwesenheit wieder leicht lädiert aufgetaucht ist und das Thema, was denn jetzt genau der Grund für seine Abwesenheit gewesen sei, den Medien nach einigen Tagen des Spekulierens keinen Spaß mehr gemacht hat; Nachdem dann wie üblich die eine oder andere mediale Sau (wobei es im Bild wohl eher um Kätzchen und Wolf oder so geht) ohne viel Substanz (also magere Säue, vielleicht nur Ferkel) durchs globale Dorf getrieben wurde; Nachdem aber auch die eine oder andere wichtige Entwicklung fortgeschrieben oder auch unterbrochen wurde; Nach all dem kommen heute zwei Dinge zusammen: Erstens habe ich etwas Zeit zum Schreiben und zweitens gibt es ein Thema, dass ich schon allein deshalb spannend finde, weil das mich schon zum Teil seit Jahren begleitet und weil ich fast schon damit gerechnet hatte, das nie mehr abschließen zu können.

Vorerst kann die Akte: „Gefangene US-Bürger“ geschlossen werden

Genau: Es geht um die US-Bürger, die aus verschiedenen Gründen in Nordkorea festgehalten wurden und von denen, nach der Freilassung von Jeffrey Fowle im Oktober, gestern nun die anderen beiden freigekommen sind. Matthew Miller war mit einigen Monaten noch vergleichsweise kurz in nordkoreanischer Haft, während Kenneth Bae bereits seit zwei Jahren seine Gesamtstrafe von 15 Jahren Zwangsarbeit verbüßte. Nach mehreren erfolglosen Anläufen, die zum Teil sehr ausgiebig öffentlich diskutiert wurden schaffte es nun der Geheimdienstchef der USA, James Clapper mit seinem Besuch in Pjöngjang, bei dem er auch einen Brief Barack Obamas an Kim Jong Un mitbrachte, die beiden zu befreien.

Typisch: Prominenz und Diskretion, beides ist Pjöngjang wichtig

Damit werden auch zwei Muster fortgeschrieben, die im Umgang mit Nordkorea immer wieder festzustellen sind: Erstens handelt man seine Faustpfänder nicht gerne ein, wenn an der anderen Seite des Tisches keine wichtige oder zumindest prominente Person sitzt: Nach Bill Clinton und Jimmy Carter war nun der Geheimdienstchef der USA wohl wichtig genug, während Basketballer Dennis Rodman sich vielleicht selbst wichtig findet, aber von den Nordkoreanern in der politischen Sphäre (mit Recht) wohl eher als Fliegengewicht gesehen wird.
Zweitens kam diese, ähnlich wie andere, häufig noch wesentlich wichtigere Entwicklungen, für Beobachter aus dem Nichts. Es gab nicht irgendwelche Gerüchte oder großartige Publikumswirksamen Gespräche, sondern Clapper war schon fast wieder zuhause, als die Medien Wind bekamen. Ähnlich passierte es zuletzt beim Besuch prominenter nordkoreanischer Funktionäre im Süden, aber auch bei internen Verwerfungen, wie der Aburteilung Jang Song-thaeks oder auch dem Tod Kim Jong Ils. Das Regime hat die Informationshoheit und verpflichtet auch ausländische Partner Stillschweigen zu wahren, sollen deren Anliegen mit Erfolg beschieden sein. Erfahrungsgemäß ist an Storys, über die tage- oder wochenlang geredet und geschrieben wird meist ziemlich wenig dran. 

Wozu das Ganze? Hintergründe und Einordnung

Neben dem unmittelbar beobachtbaren interessiert uns alle aber natürlich auch, was das nun eigentlich alles zu bedeuten hat, was also die Infos hinter den puren Fakten sind.

Eine gut tradierte These…

In den deutschen Medien mittlerweile gut tradiert ist die Wahrnehmung, dass US-Gefangene immer als Druckmittel Nordkoreas gegenüber den USA zur Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche dienen sollen (ach übrigens haben die USA gerade einen neuen Sondergesandten für Nordkorea ernannt, der damit auch die Sechs-Parteien-Gespräche verantwortet. Wenn der genausoviel zu tun kriegt, wie sein Vorgänger Glyn Davies, werde ich den Namen von Sung Kim wohl auch schnell wieder vergessen…). Das mag nicht ganz so aus der Luft gegriffen zu sein, wie andere mediale Volksweisheiten, aber die Frage, wie groß die Erklärkraft des Argumentes denn noch sein kann, nachdem die letzte Runde der Verhandlungen mittlerweile sieben Jahre her ist und es mehr als fraglich ist, ob dieses Format von Nordkorea überhaupt noch gewollt wird. Aber mit einem haben die Verfechter dieser These wohl Recht: Es dürfte irgendetwas mit den Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA sowie der geopolitischen Situation um Nordkorea generell zu tun haben.

…und einige sinnvoller klingende Überlegungen

Einen etwas kreativeren Ansatz hat die WELT, die eine Verbindung zwischen der Freilassung und dem ab morgen anstehenden APEC-Gipfel für denkbar hält, was ich nicht für gänzlich abwegig halte (was vermutlich eine Premiere ist, denn bisher habe ich die immer sehr kreativen Artikel der WELT zu Nordkorea durchweg für gänzlich abwegig gehalten (und ich fühle mich ehrlich gesagt unwohl damit, dass das jetzt anders sein soll)). In ausländischen Medien werden weitere Thesen diskutiert. Diese reichen vom schlichten Versuch, die Ausländer, die mehr Scherereien machen als sie nützen, über eine Botschaft an China, man sei durchaus ein verantwortlicher Akteur, bis hin zum Versuch, den internationalen Druck wegen der permanenten Menschenrechtsverletzungen zu mildern. Aber auch eine generelle Charmeoffensive des Landes wird als Hintergrund gehandelt.

Was ich denke: Teil einer größeren Strategie

Meine Wahrnehmung des Agierens der nordkoreanischen Führung ist die, dass dort sehr, sehr wenig einfach so geschieht und dass man gerade in den wichtigen Politikfeldern — und dazu gehören die Beziehungen zu den USA zweifelsohne — kaum etwas dem politischen Zufall überlässt. Daraus erklären sich auch ein Stück weit die Misserfolge bei früheren Versuchen, die Gefangenen frei zu bekommen. Nordkorea passten die Rahmenbedingungen nicht und deshalb behielt man die Leute lieber noch eine Zeit. Daher sehe ich die Freilassung auch eingebettet in einer größeren strategischen Planung. Dazu passen Elemente, die man nahtlos damit in Verbindung bringen kann, wie beispielsweise den Besuch der nordkoreanischen Offiziellen im Süden vor einem Monat. Aber auch Geschehnisse, die dem erstmal zuwiderzulaufen scheinen, passen in diese Entwicklung. Das harte Ringe um ein Anknüpfen an den im Oktober geflochtenen Gesprächsfaden zwischen Süd und Nord und die Drohung des Nordens, den Faden wegen der Flugblattpropaganda des Südens abreißen zu lassen sowie die deutliche Ablehnung eines Menschenrechtsdialogs mit den USA scheinen erstmal unpassend zu einer größer angelegten Charmeoffensive, aber vor einer Annäherung steht immer erst die Phase der Verhandlung darum, was alles auf den Tisch kommt, wenn man sich denn gemeinsam an selbigen setzen will. So gesehen könnte man das Ende der Propagandaflugblattaktionen als Vorbedingung des Nordens für eine Dialogaufnahme und das Menschenrechtsthema als nicht verhandelbar betrachten. 
Man könnte jetzt anmerken, dass es bei dem einen ja um die Beziehungen zwischen Nord- und Südkorea geht, bei dem anderen aber um die zwischen Nordkorea und den USA. Das stimmt, aber die Strategie der USA, ihre Verbündeten eng zusammenzubinden und zu koordinieren hat in den vergangenen Jahren sehr gut gegriffen (wenn sie auch keinen Erfolg gebracht hat), so dass sich die Strategen im Norden durchaus denken können, dass es keinen Sinn macht, nur eine Partei mit einer Charmeoffensive zu adressieren. In diesem Kontext kann auch die Bereitschaft Nordkoreas gesehen werden, auf die Bedürfnisse Japans mit Blick auf die entführten Japaner in Nordkorea besser einzugehen, denn Japan ist schließlich der Dritte im (engen regionalen) Bunde mit den USA. 

Ich bleibe zuversichtlich

Und wenn man das Handeln Nordkoreas gegenüber den USA und ihren Verbündeten zur Zeit so versteht, dass es einem größeren strategischen Plan folgt, dann ist die Freilassung der beiden Amerikaner ein ausnahmslos gutes Zeichen. Denn sie kann nicht anders verstanden werden, als positives Zeichen bzw. Investition und wenn der Norden investiert, dann tut er das normalerweise mit der Absicht, damit ein bestimmtes Ziel zu erreichen und hier kann ich wiederum nur die Verbesserung der Beziehungen mit den USA am Horizont als mögliches strategisches Ziel erkennen.

Weitere Kaninchen im Hut?

Der Rest ist abwarten und Tee trinken. Ich bleibe weiterhin zuversichtlich und bin gespannt, ob in den nächsten Wochen bzw. Monaten weitere positive Entwicklungen holterdipolter aus dem Hut gezaubert werden. Die Menschen in Nordkorea und in der Region hätten es jedenfalls nach den angespannten und damit anstrengenden letzten Jahren verdient, langsam in ein ruhigeres Fahrwasser einzuschwenken.

Wieder da: Was man über Nordkorea (nicht) aus den Nachrichten erfahren kann


So, da ist er also jetzt, der große Tag an dem ich es endlich mal wieder hinkriege, mich an den PC zu setzen und was zu schreiben. Mein Leben normalisiert sich allmählich wieder, ich bin im neuen Job so langsam ein bisschen eingearbeitet und meine neue Wohnung ist so weit eingerichtet, dass ich zumindest mal Gäste empfangen kann, ohne mich zu schämen. Kurz: Ich muss kein schlechtes Gewissen haben, wenn ich mich meinem Hobby widme und deshalb tue ich das jetzt auch mal wieder.

Wenn man seine Infos über Nordkorea aus den Nachrichten bezieht…

In den letzten Wochen habe ich die Erfahrung gemacht, die Millionen Deutsche permanent machen, ohne sich Gedanken darüber zu machen. Ich habe die gesamten Infos, die ich über Nordkorea bekam aus Fernseh- und Radionachrichten bezogen und wenn ich mich nicht täusche war das in den letzten beiden Monaten folgendes:

Was kann man daraus lernen? Naja, wenn man keinen Kontext zu Nordkorea hat,  sich also nicht schon länger mit dem Land beschäftigt eigentlich nicht wirklich viel. Klingt alles nach dem üblichen Nordkorea-Kram. Großteils ist es das auch: Die Geschichte mit dem Nahrungsmittelknappheit melden kommt jedes Jahr. Raketentesten wird manchmal gemacht, hat bei Nutzung dieser Modelle wohl eher interne Gründe (üben und so), aber ist auch ein Signal nach außen (macht man nicht wenn alles rund läuft), worauf auch die ins-Wasser-Schießerei hindeutet.
Am Interessantesten von diesen Nachrichten fand ich die Meldung zum angedrohten Atomtest. Warum? Die Drohung zieht für gewöhnlich die Umsetzung selbiger nach sich, was einen ganzschön langen Rattenschwanz an weiteren Entwicklungen zur Folge haben wird. Man wird über Sanktionen diskutieren, vielleicht welche beschließen, daraufhin wird sich Pjöngjang zu irgendwelchen Gegenmaßnahmen genötigt sehen, was eine Eskalationsspirale in Gang setzen wird (vielleicht erinnert ihr euch ja noch an den Hype im letzten Jahr. Damals fing irgendwann auch mal alles mit der Ankündigung eines Atomtests an und dann drehte Pjöngjang kräftig am Rad, bzw. der Spirale). Vielleicht fühlt man sich in Nordkorea aufgrund der deutlichen Entfremdung zwischen Moskau und dem Westen bemüßigt mal auszuprobieren, ob das auch die Kooperationsfähigkeit im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mindert. das würde man sehr schnell erfahren, wenn man eine Atombombe testen würde. Naja, jedenfalls war die Drohung mit einem Atomtest definitiv die einzige Nachricht, die ich in den zwei Monaten gehört habe, die mich wirklich aufhorchen ließ.
Die Rezeption der Ukraine-Krise durch Nordkorea werden wir uns jedenfalls bei Gelegenheit mal genauer anschauen müssen, denn eine der zentralen Überlebensstrategien des nordkoreanischen Regimes war es bisher, sich ändernde weltpolitische Konstellationen und damit sich bietende Räume zum Luftholen zu eigenen Gunsten zu nutzen. Eine solche Chance könnte sich gerade bieten. Aber das nur als kurze Randnotiz.

…kann man einfach nicht bescheidwissen.

Was ich eigentlich nur sagen will: Wenn man kein gesteigertes Interesse an Nordkorea hat und sich deshalb nicht bemüht, vernünftige Infos zu bekommen, wird man nicht in der Lage sein, sich ein auch nur halbwegs vernünftiges Bild von dem Land zu machen. Ich konnte mir in den letzten zwei Monaten auch kein annähernd sinnvolles Bild davon machen, was in Nordkorea passiert ist. Das habe ich eben nachzuholen versucht. Die Erkenntnis, es ist definitiv mehr Wichtiges passiert, als aus unseren Medien bei oberflächlichem Konsum zu entnehmen war.

Was wichtig ist: Choe Ryong-haes Degradierung

Mein Highlight, auf das ich kurz eingehen möchte, ist die Degradierung Choe Ryong-haes. Nachdem Kim Jong Un vor ihm schon eine ganze Reihe anderer Leute (erstaunlicherweise jedesmal überraschend für die Beobachter) abserviert hat, von denen man eigentlich angenommen hatte, dass sie unentbehrlich sind, war Choe eigentlich aktuell der gesetzte Mann auf der “unentbehrlich-Position”. Naja, ist er jetzt nicht mehr. Was genau mit ihm passiert ist und wie tief sein Fall war, das kann man aktuell noch nicht genau sagen. NK Leadership Watch vermutet, dass er ins Sekretariat der Partei einsortiert wurde (was irgendwie wie die Regierung ist, nur im Falle Nordkoreas mächtiger als die nominale Regierung), was immernoch ziemlich wichtig ist, aber nichts desto trotz eine Degradierung.
Ich werde mir jetzt einfach mal sparen, zu beschreiben, welche Rolle Choe im Regime gespielt hat und wer ihn jetzt ersetzt und welche Schlüsse über die Funktionen der Regimeinternen Feinmechanik man daraus schließen kann, weil ich denke, das ist verlorene Liebesmüh. Ich hab  ja schon wiederholt gesagt, dass es mittlerweile viel Motivation erfordert, die ständig wechselnden Namen der wichtigen und wichtigsten Leute im Regime zu lernen und ich habe nicht vor, mir diese Arbeit anzutun, solange die Unruhe, die Kim umgibt weiterbesteht. Das heißt, solange seine Führung nach Kims Ansicht nicht konsolidiert ist, werden die wichtigen und wichtigsten Leute in Pjöngjang weiter auf Schleudersitzen hocken und die eigentlich spannende Nachricht wird sein, wenn mal für eine wirklich längere Periode kein Wechsel in der Führung mehr zu verzeichnen ist, denn erst dann wird sich Kim wieder ernsthaft anderen Themen als der Konsolidierung seiner Macht zuwenden und dann macht es auch wieder wirklich Sinn, Namen zu lernen und Lebensläufe anzugucken. Bis dahin wird es wohl reichen, eine Statistik über die Abgänge zu führen.

Naja, das war es erstmal von meiner Seite mit einer ersten vorsichtigen Annäherung an Nordkorea nach zwei Monaten wirklich großer thematischer Ferne…

Nordkorea braucht das Ausland nicht mehr für sein Nuklearprogramm — Hintergrund und strategische Konsequenzen


So, nachdem die Bundestags- und Landtagswahlen zumindest teilweise zu meiner Zufriedenheit abgelaufen ist (es war wirklich einer meiner größten Träume, dass die extremsten Verfechter des Marktes auch mal nach diesen Maßstäben beurteilt werden und als Anbieter eines nicht marktfähigen Produkts, dementsprechend behandelt werden (da bin ich ganz bei Gernot Hassknecht…)), kann ich wieder zum Alltagsgeschäft zurückkehren. Ich kam in der letzten Woche wirklich wenig dazu, die Nachrichten im Auge zu behalten, aber gestern gab es etwas, das ich höchst interessant fand.

Nordkorea ist autark – Zumindest mit Blick auf Nukleare Produktionskapazitäten

Da wurde berichtet, dass Nordkorea nach Einschätzung von Experten dazu in der Lage ist, die Komponenten für die Produktion von auf Uran basierenden Atombomben im eigenen Land zu produzieren. Dabei geht es wohl vor allem um die recht komplexen Gaszentrifugen. Laut Joshua Pollack (den ich als Autor von Arms Control Wonk sehr schätze schon zuvor sehr schätzte) und Scott Kemp verfügt Pjöngjang bereits seit spätestens 2009 über diese Fähigkeit. Die Erkenntnisse haben die beiden Autoren aus Fotografien nordkoreanischer Medien, aus Publikationen in nordkoreanischen Fachzeitschriften und nordkoreanischen Patentanmeldungen gewonnen.
Wirklich interessant ist dabei nicht unbedingt die Tatsache, dass Nordkorea ganz beachtliche technologische Fähigkeiten besitzt und die Gerätschaften zur Anreicherung von Uran selbst bauen kann, sondern vielmehr, was daraus folgt. Denn mal ganz ehrlich, ob die Führung aus Pjöngjang die Geräte nun auf irgendwelchen verworrenen Wegen aus dem Ausland herbeischaffen kann oder ob die Zentrifugen im eigenen Land gebaut werden, das ist jetzt mehr eine Detailfrage, jedoch ergeben sich wie gesagt aus dieser inländischen Produktion einige strategische Konsequenzen.

Nordkoreas zweigleisiges Nuklearprogramm

Um die näher zu erläutern muss ich nochmal kurz auf Nordkoreas Nuklearprogramm im Allgemeinen eingehen. Denn wie einige, aber vielleicht nicht alle von euch wissen, verfolgt Pjöngjang  sozusagen ein zweigleisiges Programm. Das ältere und bekanntere ist das auf Plutonium basierende Programm, für das der Reaktor und die Anreicherungsanlagen in Yongbyon eine große Rolle spielen. Dass dieses keineswegs beendet ist, zeigt nicht zuletzt die Tatsache, dass man den zwischenzeitlich nach einer Vereinbarung im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche um die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel stillgelegten 5 MW Reaktor in Yongbyon wieder fit gemacht und vermutlich am wieder anfahren ist. Dass wir so viel über diesen Strang des Nuklearprogramms wissen, hat vor allen Dingen damit zu tun, dass man Reaktoren und Anreicherungsanlagen so schlecht vor Satelliten verstecken kann. Das heißt, über dieses Programm ist sehr viel bekannt und man kann sich relativ gut ausrechnen, was da an waffenfähigem Material maximal und minimal produziert worden sein könnte. Ganz anders sieht das mit dem Uran-basierten Strang des nordkoreanischen Nuklearprogramms aus. Über diesen Strang wissen wir im Endeffekt fast nichts. Ein bisschen was aus den Anfangsjahren des Jahrtausends, als Importe von Zentrifugen bekannt wurden und ein bisschen was aus den letzten Jahren, als Nordkorea das Programm, bzw. den Teil, den es eben zeigen wollte, ausländischen Experten vorführte. Anders als im Fall des Plutonium-basierten Programms können die Zentrifugen zur Anreicherung von Uran sehr gut versteckt werden. Beispielsweise kann man einfach einen sehr tiefen und großen Bunker bauen und die da reinstellen, oder man packt sie in einen oder mehreren bestehende Bunker (es gibt nur gewisse Mindestmengen an Zentrifugen, die zusammengeschaltet sein sollte und den Bedarf an sicherer Stromversorgung). Naja und in Anbetracht der Tatsache, dass das nordkoreanische Militär im Bunkerbauen und sich eingraben ganz groß ist, sollte man sich keine Illusionen darüber machen, dass nicht genug Platz für die Anlage da sein könnte. Wir haben also nur gesehen, was wir sehen sollten, der Rest sind mehr oder weniger begründete Spekulationen (wobei die bestbegründeten Spekulationen vermutlich von David Albright kommen).

Strategische Folgen aus eigenständigen Produktionskapazitäten

Und hier kommt dann die Fähigkeit zur selbstständigen Produktion der Zentrifugen ins Spiel. Denn wenn wir schon nicht sehen bzw. kontrollieren können, was mit den Zentrifugen im Land passiert, so haben wir doch immernoch die Möglichkeit, mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit rauszubekommen, was ins Land hereinkommt. Das sich immer weiter verschärfende Sanktionsregime gegen Nordkorea stellt hierfür das ideale Werkzeug dar. Einerseits kann man so ungefähr hochrechnen, was so ins Land reingeschafft wird, andererseits kann man so das Programm verlangsamen, indem man kritische Komponenten nicht ins Land reinlässt.
Theoretisch jedenfalls, denn wenn Pjöngjang in der Lage ist, alle Komponenten selber zu produzieren, dann kann man weder was aufhalten, noch kann man was abschätzen. Man ist vollkommen hilflos und hat keinerlei (nicht kriegerische) Mittel in der Hand, das Regime an der Produktion nuklearwaffenfähigen Urans zu hindern und gleichzeitig hat man auch kaum sinnvolle Möglichkeiten, abzuschätzen wieviel Uran welchen Anreicherungsgrades jetzt schon produziert wurde.
Wenn man also das Ziel verfolgt, Nordkorea an der Produktion nuklearwaffenfähigen Materials oder von Nuklearwaffen zu hindern, dann ist man in einer strategisch sehr ungünstigen Lage, denn eigentlich kann man das nur schaffen, indem man entweder Krieg führt, oder einen Verzicht Pjöngjangs aushandelt. Da man aber so wenig Vertrauen in die Führung dort hat (vollkommen zurecht, ich würde einem  Verhandlungsergebnis mit Nordkorea auch sehr vorsichtig gegenüberstehen, wenn man auf all das zurückblickt, was in den letzten 20 Jahren schon vereinbart wurde (das soll aber nicht heißen, das die Führung in Pjöngjang dafür die Alleinschuld trägt)), ist im Endeffekt verhandeln wohl kaum ein gangbarer Weg. Gleichzeitig ist Kriegführen aber aktuell wohl auch keine Option.

Das Sanktionsregime gegen Nordkorea: Neu überdenken?

Hm, schwierig das alles. Vielleicht müssten sich da einige Parteien mal Gedanken darüber machen, ob ihre Zielsetzungen noch realistisch sind. Gleichzeitig wird hierdurch aber auch das Sanktionsregime in Frage gestellt. Denn 1. hat es offensichtlich nichts dazu beigetragen, Nordkorea daran zu hindern, das Nuklearprogramm voranzutreiben, 2. ist es jetzt nur noch bedingt ein adäquates Werkzeug, Nordkorea künftig daran zu hindern.
Nordkorea muss keine Materialien mehr für das Uran-basierte Programm einführen, also können Sanktionen den Fortschritt des Programms maximal indirekt verhindern. Und das zu hohen Kosten, denn wenn man die Sanktionen als Methode einsetzt, dem nordkoreanischen Regime durch die Schwächung der Wirtschaft Mittel für das Nuklearprogramm zu entziehen, dann ist das ein sehr schwieriger Weg. Denn man entzieht dem Land gleichzeitig auch Mittel zur Umsetzung anderer Ziele. Zum Beispiel der Ernährung der Bevölkerung. Klar, wenn Pjöngjang nichts in das Nuklearprogramm investieren, sondern die Menschen ernähren würde, gäbe es hier kein Problem. Nur sind Diktaturen nicht unbedingt für ihre Menschenliebe bekannt und die in Pjöngjang besonders wenig. Also ist dieser Weg, das Nuklearprogramm zu bremsen gleichzeitig ein Weg, der die Bevölkerung aushungert. Natürlich kann man die moralische Verantwortung an die Führung in Pjöngjang abschieben, nichtsdestotrotz trägt man, wenn man diesen Weg weiter verfolgt, eine reale Mitverantwortung für jeden Menschen der in Nordkorea hungert.

Aber versteht das jetzt nicht falsch, ich plädiere nicht dafür, alle Sanktionen gegen Nordkorea aufzuheben oder sowas. Natürlich soll die Führung in Pjöngjang sich nicht auf dem Weltmarkt mit den neuesten Maschinen zur Produktion von Nuklearanlagen oder so eindecken können. Aber man muss wohl oder übel jedes Produkt, das sanktioniert ist und auch die Sanktionen, die auf die Finanzströme zielen, einer genauen Prüfung unterziehen, inwiefern sie direkt auf die nordkoreanischen Waffenprogramme zielen und inwiefern sie auch “Kollateralschäden” in anderen wirtschaftlichen Bereichen nach sich ziehen. Und wenn man das schon tut, dann  muss man wohl oder übel auch fragen, inwiefern die gegenwärtige Strategie gegenüber Nordkorea vollkommen in der Sackgasse steckt. Denn aktuell fällt den westlichen Staaten ja eigentlich nichts mehr ein, als Sanktionen zu verschärfen, wenn sich Nordkorea “missverhält” und auf eine Politikänderung Pjöngjangs zu  warten, wenn alles in “normalen Bahnen” läuft. Da aber eigentlich keine Sanktionen mehr denkbar sind, die nicht auch große wirtschaftliche und menschliche Kollateralschäden erwarten lassen, ist diese Strategie eigentlich am Ende.

Neue Strategie ist nötig: Vertrauen muss wieder hergestellt werden

Es ist an der Zeit das verloren Vertrauen wieder herzustellen. Das ist ein unangenehmer, anstrengender und vor allem langwieriger Prozess, aber solange man das aktuelle Vorgehen weiter treibt, wird Nordkorea sein Uranprogramm weitertreiben und das hilft im Endeffekt weder den westlichen Staaten noch Pjöngjang. Man muss sich so bald wie möglich auf den Weg zum Ausgleich und in einem ersten Schritt zum direkten Austausch machen, denn Vertrauen entsteht nicht durch Bedrohung und Erpressung. Ich würde mir wünschen, dass Barack Obama sich eingestehen würde, dass seine Strategie der letzten Jahre ine vollständiger Fehlschlag war und dass er jetzt umkehren muss. In Präsidentin Park hat er hierfür eine Partnerin, die dem wohl offen gegenüberstehen würde (zumindest offener als ihr verbohrter Vorgänger) und auch die meisten anderen Involvierten Staaten wären vermutlich erleichtert, denn der Weg, den die Dinge auf der Koreanischen Halbinsel aktuell gehen, kann eigentlich in niemands Interesse sein.

Nordkorea wirbt um die Gunst der neuen iranischen Regierung: Kim Yong-nam trifft Hassan Rohani


Das Sommerloch ist offensichtlich immernoch nicht weg. Ich war vielbeschäftigt in der letzten Woche und habe den Computer glaube ich heute zum ersten Mal seit vergangenem Wochenende wieder eingeschaltet und trotzdem gab  es in den Medien nicht wirklich großartig was Neues.
Die Feierlichkeiten zum Jahrestages des Sieges im Koreakrieg (die Bewertung des Kriegsausgangs liegt stark im Ausgang des Betrachters, aber wenn sie meinen…) gingen ohne Überraschung und Spektakel zuende (eine sehr schöne Zusammenfassung von Yonhap zu den Feierlichkeiten gibt es hier) und nur bei sehr genauem Hinsehen und nicht so genauem Nachdenken fand die deutsche Presse dabei was spektakuläres zum schreiben.
Nicht zuendegegangen aber auch nicht weitergekommen sind dagegen die Verhandlungen um die SWZ in Kaesong. Der Süden hat jetzt ein angeblich “ultimatives Gesprächsangebot” gemacht (Interessant: Was ist das für ein “Angebot”, wenn es mit einem Ultimatum verbunden ist?) und der Norden reagiert nicht. Vermutlich such man nach einer Möglichkeit, die  Gespräche weiter in die Länge zu ziehen, ohne zu konkreten Ergebnissen zu kommen.
Aber darüber schreibt man in der deutschen Qualitätspresse natürlich nicht. Da beschäftigt man sich lieber mit dem Naheliegenden: Wetter, Katastrophen und Glamour, aber was soll man denn sonst auch im Sommerloch tun.

Mal wieder der Iran: Kim Yong-nam trifft den neuen Präsidenten

Naja, ich weiß jedenfalls, was ich tun will. Ich will nicht über diesen Schwachsinn schreiben und deshalb habe ich mir ein anderes Thema ausgesucht, nicht weniger spektakulär und aktuell, aber etwas weniger Schwachsinnig (wobei ich mir durchaus vorstellen kann, dass die Liebhaber einer schwarz-weißen-WELT da auch was Blödes drüber schreiben können…
Heute hat Nordkoreas protokollarisches Staatsoberhaupt Kim Yong-nam nämlich gute Gespräche mit Irans neuem Präsidenten Rohani geführt. Und während die Welt noch darüber nachdenkt, ob der neue starke Mann in Teheran eine Chance verdient hat oder nicht, gibt es in Pjöngjang weniger Nachdenklichkeit. Dort hat man offenbar vor, auf die guten Beziehungen der letzten Jahre aufzubauen, bzw. sie auch unter dem als moderat geltenden Rohani weiter aufrechtzuerhalten. Zeitgleich befindet sich auch eine Delegation des iranischen Parlaments zu einer Visite in Pjöngjang, was allerdings von der Bedeutung her nicht zu vergleichen ist, mit der Reise Kim Yong-nams.

Sichtbare Vertiefung der bilateralen Beziehungen

In den vergangenen Jahren hatten sich die Beziehungen, die vor allem wegen der Vermutungen (die teilweise ziemlich sicher sind) über Kooperationen im militärischen Bereich, vor allem bei Raketen und evtl. auch Nukleartechnologie unter scharfer internationaler Beobachtung stehen, auch nach außen hin deutlich vertieft.
Im letzten Jahr traf Kim Yong-nam anlässlich des Blockfreien-Gipfels in Teheran quasi die gesamte Staatsspitze des Irans und es wurden einige Abkommen unterzeichnet (vor allem eines über technologische Kooperation sorgte für Aufhorchen unter den westlichen Gegenspielern der Restachse) und im Frühjahr diesen Jahres erregten Aussagen des iranischen Ölministers für Interesse, nach denen beide Staaten über eine Zusammenarbeit im Ölsektor in Verhandlungen stünden.

Beziehungspflege zu kritischem Zeitpunkt

Ob das Treffen Kim Yong-nams konkrete Ergebnisse erbracht hat, wird man vermutlich erst zu einem späteren Zeitpunkt erfahren, aber die Beziehungspflege, die Nordkorea da betreibt ist nicht zu übersehen. Offensichtlich nimmt man die Verbindung mit dem Iran sehr ernst und stellt einen der wichtigsten Politiker und den wohl wichtigsten Außenpolitiker des Landes ab, um sich der Verbundenheit der neuen Regierung im Iran zu versichern. Wie gut das gelingt muss die Zukunft zeigen, jedoch wird man in Pjöngjang gewarnt sein, dass ein größerer außenpolitischer Schwenk Irans unter der neuen Führung eventuell auch direkte Auswirkungen für die nordkoreanisch-iranischen Beziehungen haben könnten. Ähnliches hat man ja gerade erst im Fall Myanmars erlebt, von dem die USA für eine Normalisierung der Beziehungen u.a. eine deutliche Abkühlung der Verbindung mit Nordkorea forderten. Die Angst ist also nicht ganz unbegründet, dass sich Rohani als moderater als sein Vorgänger erweisen und für eine Befriedung der Beziehungen mit den USA und Europa die Bindung zu Pjöngjang opfern könnte. Scheinbar sind die westlichen Beobachter nicht die Einzigen, die bisher noch nicht so genau wissen, was sie von Hassan Rohani zu halten haben.

Ungleichgewicht in den Beziehungen?

Neben dieser strategisch außenpolitischen Überlegung fällt aber in den Beziehungen Irans zu Nordkorea auch ein weiterer Punkt auf. Bei näherem Hinsehen scheint hier nämlich eine Art Ungleichgewicht zu bestehen. Während sich hochrangige Delegationen aus Pjöngjang in letzter Zeit häufiger im Iran zeigten, habe ich von adäquaten Gegenbesuchen nichts gehört oder sie wurden kurzfristig wieder abgesagt, wie der geplante Besuch des iranischen Parlamentssprechers Laridschani im Jahr 2011.
Nun sind aber die Beziehungen zwischen zwei Staaten ein Geben und Nehmen und wenn ein Staat — in diesem Fall symbolisch, bzw. in Form außenpolitischer Bemühungen — mehr gibt, als der Andere, dann kann gemutmaßt werden, dass dem einen Staat die Beziehungen wichtiger sind als dem Anderen. Nach den beiden Besuchen Kim Yong-nams wäre eigentlich ein wirklich hochrangiger Besuch aus dem Iran in Nordkorea angebracht. Ich bin gespannt, ob wir so etwas innerhalb des nächsten Jahres sehen werden. Das wäre jedenfalls ein starkes Signal Rohanis an Pjöngjang und an die internationale Bobachterschaft dieses Verhältnisses.

Soviel von mir für heute. Ich hoffe in der nächsten Woche etwas mehr Zeit zu kriegen um andere Themen und Projekte auch adäquat behandeln zu können. Bis dahin wünsche ich euch weiter viel Vergnügen im Sommer…

(UPDATE II 19.07.2013): Nicht nur brauner Zucker: Die Entdeckung eines Schiffs mit Raketenteilen wirft neues Licht auf die Kubanisch-Nordkoreanischen Beziehungen


Update II (19.07.2013):

Erstaunlich. Auch Nordkorea nutzt in diesem Fall eine relativ ungewöhnliche Kommunikationsstrategie, indem es sich zu dem Fall äußert. Die Stellungnahme des nordkoreanischen Außenministeriums besagt ungefähr das gleiche, wie es auch die zuvor erfolgte Stellungnahme Kubas beinhaltete: Es handelt sich um veraltete Waffen, die zur Überholung nach Nordkorea geschafft und dann nach Kuba zurückgeliefert werden sollten. Die Durchsuchung des Frachters war ungerechtfertigt und erfolgte unter einem Vorwand.

Diese Forderung ist allerdings relativ illusorisch, wenn man bedenkt, dass sich gleichzeitig Experten des UN-Panels zu den Sanktionen gegen Nordkorea auf den Weg gemacht haben, um das Schiff und die Ladung zu begutachten.

Interessant fand ich auch einen Bericht der Chosun Ilbo (BILD-like, also Vorsicht), nach dem ein ähnlicher Schiffsbesuch Kubas durch einen nordkoreanischen Frachter im vergangenen Jahr erfolgt war. Das ist insofern bemerkenswert, weil laut Bericht solche weiten Strecken mit relativ kleinen Frachtern eigentlich keinen ökonomischen Nutzen ergeben, jedenfalls wenn nur erlaubte Ware transportiert wird. Im Endeffekt ist das allerdings egal, denn was damals auf dem Schiff war, wird niemand mehr herausfinden können.

Update I (17.07.2013):

Dank der kubanischen Regierung sind schnell weitere Details über den vorliegenden Fall bekannt geworden. In einer Stellungnahme gab das kubanische Außenministerium bekannt, bei den Waffen auf dem Frachter Chong Chon Gang handle es sich um veraltete Waffensysteme, die weiterhin Kuba gehörten und nur zur Reparatur nach Nordkorea geschickt worden seien. Bei den insgesamt etwa 240 Tonnen Waffen handle es sich um zwei Volga und Pechora Luftabwehrraketensystemen, neun Raketen in Teilen und Stücken, zwei Mig-21 Jagdflugzeuge und 15 Antriebe für diese Flugzeuge.
Die Tatsache, dass die Transaktion durch verschiedene Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen verboten bleibt, ganz unabhängig davon, ob die Waffen jetzt nach Nordkorea verkauft werden sollten, oder nur dort in Reparatur geschickt wurden. Resolution 1718 beschließt

dass alle Mitgliedstaaten die Lieferung, den Verkauf oder den Transfer der nachstehenden Gegenstände an die DRVK, auf direktem oder indirektem Weg, über ihr Hoheitsgebiet oder durch ihre Staatsangehörigen oder unter Benutzung von ihre Flagge führenden Schiffen oder Luftfahrzeugen, und gleichviel ob sie ihren Ursprung in ihrem Hoheitsgebiet haben oder nicht, verhindern werden

worunter alle Waffensystem und Ersatzteile fallen, die auf dem Schiff transportiert genannt werden.

Ein bisschen ungereimt

Allerdings muss ich zugeben, dass ich der Darstellung des kubanischen Außenministeriums noch nicht so ganz glauben kann und will. Bei den vielen Gedanken, die man sich um den Zustand der kubanischen Luftwaffe und über die Auswirkungen der zwei MIG-21 und der 15 Antriebe auf die Wehrfähigkeit des Landes gemacht hat (als wäre es nicht vollkommen egal, ob Kuba im Härtefall zwei MIG mehr oder weniger hätte), hat man nämlich den Zustand der nordkoreanischen Luftwaffe außer Acht gelassen. Zwar sind die nordkoreanischen Flugzeugingenieure für ihr Improvisationstalent bekannt, allerdings fliegt ein Großteil der nordkoreanischen Flugzeuge nicht, weil es reparaturbedürftig ist und Ersatzteile fehlen. Und als ich dann noch “MIG-21″ hörte, erinnerte ich mich an eine andere Geschichte. Vor kurzem wurde nämlich ein geplatzter Deal bekannt, in dem Nordkorea unter der Hand von einem mongolischen Luftwaffengeneral 20 kaputte MIG-21 gekauft hatte, um die eigene Flotte reparieren zu können.
Naja und da frag ich mich, ob man dann, wenn man noch nicht mal für die eigenen Flugzeuge Ersatzteile hat, fremde Flieger unter hohem Risiko ins Land holt, um sie mit relativ geringem Ertrag reparieren zu können. Vor allem, wenn man bedenkt, dass die Kubaner ganz legal die Ersatzteile hätten besorgen können und wenn sie selbst dazu nicht in der Lage gewesen wären, hätten auch nordkoreanische Ingenieure ins Land kommen können und die Flieger da reparieren. Für naheliegender halte ich es, dass die Flieger als Ersatzteile gekauft wurden.

Jedenfalls bin ich mit der bisherigen Auflösung der Geschichte noch nicht ganz zufrieden und gespannt, ob jetzt, oder in fernerer Zukunft dazu noch mehr kommt.

Ursprünglicher Beitrag (16.07.2013):

Erst kürzlich habe ich mich mit dem nordkoreanischen Waffenhandel befasst und dabei besonders auf die Praktiken beim Export von schweren Waffen fokussiert, da gibt es deutliche Hinweise, dass diese Waffengeschäfte keine Einbahnstraße sind.
Heute morgen kommen Meldungen aus Panama, nach denen bei der Durchquerung des Panamakanals ein unter nordkoreanischer Flagge fahrendes Frachtschiff aufgebracht wurde, das Raketenteile an Bord gehabt hat. Angaben des panamaischen Präsidenten Ricardo Martinelli zufolge war das Schiff von Kuba aus nach Nordkorea unterwegs und transportierte offiziell braunen Zucker. Die panamaischen Behörden durchsuchten das Schiff an der atlantischen Seite des Kanals, weil sie Drogen an Bord vermuteten. Das aggressive Verhalten der Crew und der Selbstmordversuch des Kapitäns im Laufe der Überprüfung führten dann dazu, dass man sich sicher war irgendetwas an Bord zu finden, was sich dann auch bestätigte. Es handelt sich wohl um noch nicht näher identifizierte, aber technisch ausgefeilte Bauteile für Raketen, die sich in zwei Containern des Schiffes fanden.

Raketenteile Nordkorea

Keine Ahnung was das ist. Brauner Zucker ist es aber jedenfalls nicht (außer man benutzt in Nordkorea seltsame Zuckerstreuer…) (Quelle: Ricardo Martinelli via Twitter. Mit einem Klick auf das Bild kommt ihr zu seinem Tweet).

Rechtslage ist klar

Zum jetzigen Zeitpunkt ist über den Fall noch sehr wenig bekannt und mitunter kann es ein paar Jahre dauern, bis das im Bericht der UN-Expertengruppe auftaucht, die sich mit der Umsetzung der Sanktionen gegen Nordkorea befasst. Allerdings ist die Rechtslage natürlich glasklar: Nordkorea darf keine Raketenteil importieren, das besagt eine ganze Reihe von UN-Resolutionen (in Resolution 1718 in Paragraf 8 a ii findet ihr die geltende Rechtslage dazu). Dementsprechend werden wir auf jeden Fall irgendwann mehr dazu erfahren.

Kuba: Neues Teil in Nordkoreas Proliferationspuzzle

Allerdings gibt es schon jetzt einige interessante Aspekte, auf die näher eingegangen werden kann. Wie Marcus Noland in seiner Analyse zum Bericht des Expertenpanels der VN zu den Sanktionen gegen Nordkorea richtig anmerkte, wurden bisher zwar schon viele Versuche Nordkoreas entdeckt und verhindert, Waffen zu exportieren, allerdings war bis zum jetzigen Zeitpunkt über die Gegenrichtung, also den Import von Materialien zur Entwicklung der Raketen- und Nuklearprogramme des Landes kaum etwas bekannt.
Man wusste zwar, dass Nordkorea auf Hilfe von außen angewiesen war und hatte auch einige Mutmaßungen, woher die Hilfe kommen könnte, aber konkretes war nicht entdeckt worden. Auch tauchte Kuba bei diesen Mutmaßungen bisher eher selten auf. Eigentlich stand hier der Iran im Fokus, manchmal auch Pakistan (aber vielleicht ist das auch dem Zeitgeist geschuldet, der wahre Feind sitzt zurzeit eben nicht so sehr in Havanna, sondern eher in Teheran). Daher könnte die jüngste Entdeckung einen Meilenstein darstellen bei den Versuchen, Nordkoreas Bezugswege für relevante Materialien auszutrocknen oder zumindest so zu erschweren, dass die Fortschritte des Programms maßgeblich verlangsamt und verteuert werden. Daher ist dieser Fund schonmal von besonderer Relevanz.

Beziehungen zwischen Nordkorea und Kuba: Bedeutender als gedacht

Zwar ist es kein Geheimnis, dass Kuba und Nordkorea durchaus gute Beziehungen pflegen, Militärattachés ausgetauscht haben und sich auch mal auf Militärebene gegenseitig besuchen, aber bisher wurde Kuba zumindest öffentlich nicht als eines derjenigen Länder genannt, das zum Proliferationsnetzwerk Nordkoreas gehört. Das dürfte sich jetzt ändern. Auch ich werde künftig die Beziehungen zwischen Kuba und Nordkorea in einem neuen Licht betrachten, bisher hatte ich die nämlich eher als historische Artefakte gesehen, die zwar noch da sind, aber nicht so recht Ergebnisse in der Realität liefern.
Interessant ist aber auch die Koinzidenz zu einem Treffen, das ich unter “Beziehungspflege” abgelegt hatte, dessen zeitliche Nähe zu der jetzigen Entdeckung aber auf einen direkten Zusammenhang hindeuten könnte. Vor gut zwei Wochen besuchte nämlich eine nordkoreanische Militärdelegation, angeführt vom relativ neuen (aber das ist aktuell ja in Nordkorea fast jeder Militär) Generalstabschef Kim Kyok-sik Kuba und traf dort unter anderem mit Staatspräsident Raúl Castro zusammen. Im Rahmen einer solch hochrangigen Reise dürfte man vermutlich auch, zumindest am Rande, über einen bevorstehenden Transport, der für die Nordkoreaner nicht unwichtig gewesen sein dürfte, gesprochen haben. Vielleicht sollte ich in Zukunft noch genauer hinschauen, wo hochrangige nordkoreanische Militärs so hinfahren…

Die Rolle Kubas bleibt vorher unklar: Produzent, Zwischenhändler oder Umladehafen?

Welche Rolle Kuba letztlich in der Geschichte konkret gespielt hat, muss sich erst noch rausstellen. Ich bin kein Kuba-Experte, allerdings würde es mich wundern, wenn das Land, das direkt vor der Haustür der USA liegt, Nordkorea irgendwelche wichtigen raketentechnischen Entwicklungen voraus hätte (wie allergisch die USA auf weitreichende Raketen in Kuba reagieren, zeigt ja die Sache mit der Kubakrise vor gut 50 Jahren. Daher kann ich mir eigentlich nicht vorstellen, dass die Kubaner etwas mit direktem Raketenbezug (es ist ja von “Raketenteilen” die Rede) produziert, das die Nordkoreaner nicht selbst besser machen könnten. Daher wäre es für mich durchaus denkbar, dass Kuba nur die Zwischenstation der Güter war und entweder als Zwischenhändler, oder als Umladehafen fungierte, um die Route der Teile zu verschleiern oder den Transport vollkommen unauffällig zu machen. Die Frage wäre dann aber immernoch, wo kam das Zeug her und wie lange spielt Kuba schon eine Rolle in Nordkoreas Transportnetzwerk. Jedenfalls wird der Panamakanal als Nadelöhr in Zukunft vermutlich  noch viel aktiver nach nordkoreanischen Schiffen gescannt werden und vielleicht werden wir in Zukunft dann noch mehr Entdeckungen erleben.

Kurzrückblick zur letzten Woche und Einschätzung zur US-Strategie gegenüber Nordkorea


Schön, wenn man von einem der entspannendsten und entspanntesten Orte, an dem man bisher war, zurückkommt und lesen kann, dass auch in der Welt alles recht entspannt gewesen ist, zumindest auf der Koreanischen Halbinsel. Keine spektakulären neuen Meldungen oder Atomtests (so wie letztes Mal, als ich kurz weg war), sondern nur das Übliche, wenn eigentlich nicht wirklich was zu berichten ist.

Eine unspektakuläre Woche

Man gräbt irgendwas aus (Kim Jong Un hat eine Jacht, die war Teuer und darf eigentlich nicht in das Land verkauft werden. Erkenntnisse: Nordkorea unterläuft Sanktionen (das ist bekannt) und die nordkoreanischen Führer mögen Luxus (das ist auch bekannt))
oder schreibt irgendeine spektakuläre Story mit zumindest zweifelhafter Glaubwürdigkeit (Kim Jong Un lässt eine Sonderedition von Hitlers “Mein Kampf” verteilen. Die Quelle News Focus International ist zwar bei weitem nicht so schlecht, wie ich das bei der Überschrift vermutet hätte (für gewöhnlich gut informiert), aber so ganz glaube ich das immernoch nicht. Ich verstehe einfach nicht ganz, welche strategischen Erkenntnisse man daraus ziehen will. Da hätte es “bessere” Quellen über Nazistrategie gegeben, als Hitlers Hetzschrift. Erkenntnisse: Wenn es nicht stimmt: Keine; Wenn es stimmt: Die nordkoreanische Führung ist ziemich verzweifelt bei der Suche nach Ideen.);
Immerhin gibt es einige Verkündigungen zu machen. So beginnt die UN-Körperschaft, die der Menschenrechtsrat zur Untersuchung der Menschenrechtsverstöße Nordkoreas ins Leben gerufen hat, was eine echte Stärkung des Untersuchungsinstrumentariums darstellt und daher zu begrüßen ist, ihre Arbeit in diesen Tagen. Das finde ich gut, aber auf Erkenntnisse werden wir wohl noch ein gutes halbes Jahr warten müssen.
Außerdem erklärte ein Vertreter des Auswärtigen Amtes in Berlin auf einer Konferenz zur Menschenrechtslage in Nordkorea (auf die ich leider nicht hinweisen konnte, weil sie mir nicht aufgefallen ist, obwohl sie sehr spannend gewesen wäre), dass die EU plane, Sanktionen gegen Nordkorea auch in Verbindung mit den Menschenrechtsverstößen dort zu setzen. Da ich dazu noch nicht wirklich mehr gehört habe, kann ich nichts sagen, aber das wird ein Thema sein, das zu beobachten ist, denn einerseits ist es gut, dass die EU in diesem Feld großen Einsatz zeigt, andererseits kann das aber auch ein effektiver Verhinderer jeder Aktivität der EU gegenüber Nordkorea werden.
Interessant, aber ebenfalls ohne direkte Folgen war eine Pressekonferenz des nordkoreanischen UN-Botschafters in New York. Was er gesagt hat, überraschte wenig: Die USA sind schuld und die UN-Sanktionen sollen enden, aber dass es eine Pressekonferenz gab, ist nicht uninteressant. Das ist zwar auch nicht vollkommen neu, aber ziemlich selten. Vielleicht könnte das auf eine neue Medienstrategie des Regimes hinweisen. Wie gesagt: Interessant, nicht wichtig.
Heute ist das Thema “Cyberwar” auf der Koreanischen Halbinsel mal wieder ganz groß in den Medien. Dabei wird vor allem auf den Angriff auf südkoreanische Internetseiten von unbekannten Tätern verwiesen. Die scheinen zwar in Verbindung mit Nordkorea zu stehen, allerdings, scheinen es eher Sympathisanten im Ausland zu sein, von denen die Attacke ausging. In den deutschen Medien völlig unter, ging die Meldung, dass auch nordkoreanische Seiten von Anonymous angegriffen und lahmgelegt wurden.
Zum Schluss noch was erfreuliches: Die historische Altstadt von Kaesong wurde mit zwölf Anlagen und Bauten als Weltkulturerbe der UNESCO angenommen. Damit verfügt Nordkorea nun über zwei Weltkulturerbestätten. Nun wäre es natürlich noch schön, wenn wie im vergangenen Jahrzehnt Touren von Südkorea aus nach Kaesong möglich wären. Das würde den Ort mehr Menschen zugänglich und Mittel für die Erhaltung der Stätten verfügbar machen.

Ehemaliger US-Regierungsmitarbeiter: Nordkoreas Führung wird das Nuklearprogramm nicht aufgeben

Spannender als all das fand ich einen Bericht von heute, über eine Aussage von Gary Samore, der bis Anfang diesen Jahres in der US-Regierung für das Vorgehen der USA gegen nukleare Proliferation zuständig war. Herr Samore sagte nämlich auf einer Konferenz, dass es nicht realistisch sei, eine nukleare Abrüstung Nordkoreas zu erwarten, solange das aktuelle Regime an der Macht sei oder China seine Linie fundamental ändern würde. Daher war die Empfehlung von Herrn Samore an seinen ehemaligen Arbeitgeber, den Wert des Verlangsamens oder gar Einfrierens des nordkoreanischen Nuklearprogramms nicht zu unterschätzen. Man solle versuchen die nächste Runde der Nuklear- und Raketentests so lange wie möglich aufzuschieben, im vollen Bewusstsein der Tatsache, dass Nordkorea jegliche Vereinbarung mit den USA über das Nuklearprogramm ohnehin brechen würde.

Prämissen der US-Regierung zu Nordkorea

Auch wenn Herr Samore aktuell kein Mitarbeiter der US-Regierung mehr ist, so kennt er sehr genau die Prämissen und Einschätzungen Washingtons mit Bezug zum nordkoreanischen Nuklearprogramm. Diese Prämissen lassen sich aus seiner Aussage recht einfach destillieren:

  • Nordkorea bricht alle Vereinbarungen mit den USA.
  • Eine Möglichkeit, das nordkoreanische Nuklearprogramm zu beenden wäre Regime-Change.
  • Die zweite Möglichkeit wäre eine Verhaltensänderung Chinas, das auf die Linie der USA einschwenken müsste.

Bei einem weiteren Punkt bin ich mir nicht ganz sicher, ob die USA ihn als gesetzt sehen, oder Herr Samore. Auf jeden Fall wird man das sehr umfassend diskutiert haben:

  • Für die nordkoreanische Führung ist das Nuklearprogramm unter den gegebenen strategischen Bedingungen (Chinas Haltung) nicht verhandelbar.

Da passt was nicht: Prämissen und Politik

Wenn man das aber weiß und das sogar als Voraussetzung für die Politik gegenüber der Koreanischen Halbinsel nimmt, dann ergeben sich für mich daraus einige schwerwiegende Fragen. Denn immerhin ist das oberste Ziel der USA gegenüber Nordkorea das Ende des Nuklearprogramms. Gleichzeitig wird man jeglichem Abkommen mit Nordkorea ohnehin nicht trauen, warum also eines schließen. Und im Zusammenhang damit: Warum soll man Verhandlungen mit einem unverrückbaren Ziel anstreben, von dem man schon vorher ausgeht, es nicht erreichen zu können. Und selbst wenn die Verhandlungen das Ziel zum Ergebnis hätten, würde man diesem Ergebnis nicht trauen, wäre also nicht wirklich weiter.

Strategie im Verborgenen?

So stellt sich mir die Lage dar. Und da die US-Regierung jede Menge Leute angestellt hat, die wesentlich pfiffiger sind, als ich, sollte ihr auch bewusst sein, dass sie nach Verhandlungen strebt, die ihr Ziel laut der eigenen Einschätzung niemals erfüllen können. Wenn ihr das aber bewusst ist, was kann dann das Ziel der ganzen Geschichte sein? Eigentlich recht naheliegend: Entweder die eine Möglichkeit, das nordkoreanische Nuklearprogramm zu ändern, oder die andere. Man will also entweder einen Regime-Change, oder eine Verhaltensänderung Chinas. Ersteren könnte man durch noch mehr Isolation und noch mehr Sanktionen gegen Nordkorea erreichen (nach beidem strebt man und für beides sind Nuklear- und Raketentests willkommene Anlässe, warum also die Tests stoppen?), letzteres durch weitere Frustration Chinas mit Nordkorea und durch Druck auf China, was man durch ein permanentes Nichtzustandekommen von Gesprächen erreichen könnte und durch weitere Tests Nordkoreas, die China verärgern (auch hier sind Nuklear- und Raketentests für das Erreichen des Ziels eher förderlich).

Realpolitik mit idealistischem Anstrich

Wenn man das so sieht, dann wäre es garnicht so abwegig, dass die USA die Geschichte mit den Gesprächen eigentlich schon gehakt haben und das nur als Beruhigungsstrategie für die Welt fährt, während man im Hintergrund versucht, Pjöngjang immer weiter ins Abseits zu manövrieren, potentielle Gespräche zu hintertreiben, bzw. durch Aufrechterhaltung unmöglicher Forderungen vorab zu verhindern und Nordkoreas Bild als möglich aggressiv und gefährlich erscheinen zu lassen, um so eine Isolation und ein potentielles Ende des Regimes oder eine Verhaltensänderung Chinas zu erreichen. Das klingt jetzt alles ziemlich perfide, aber einerseits funktioniert so eben Politik, andererseits habe ich mir aus dem Kindergarten eine alte Weisheit bewahrt: “Es gehören immer zwei dazu.”
Wenn Pjöngjang seinen Kurs stur weiterfährt, dann ist dafür nicht unbedingt nur Washington verantwortlich, sondern auch die Lenker in Nordkorea. Und da ich zu den unbelehrbaren gehöre, die nicht an Alternativlosigkeiten glauben (weder wenn es um Banken, noch wenn es um Nordkorea geht), finde ich nicht, dass die USA am Ende allein die Bösen sein sollen, wenn Nordkorea nicht bereit ist, sich zu ändern. Nichtsdestotrotz wird nicht zum ersten Mal deutlich, dass man in Washington unter Obama mit harten Bandagen spielt. Anders als bei seinem Vorgänger marschiert man zwar nicht überall ein, aber man teilt trotzdem kräftig und schmerzhaft aus.

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