Deutschlands Agenda, das Debattenforum für deutsche Außenpolitik, in dem die Arbeit von Bundesregierung und Bundestag sowie aktuelle außen- und sicherheitspolitische Themen diskutiert werden.
Wer am Diskurs v.a. bezüglich deutscher Außen- und Sicherheitspolitik interessiert ist, findet hier prominente Meinungen und Positionen aus Politik und Wissenschaft und kann darüber in angenehm sachlicher Umgebung diskutieren
Kim Jong Uns Abwesenheit… So schlimm kanns nicht sein.
Dazu möchte ich zuerst kurz auf den Rahmen eingehen. Einerseits fällt dabei auf, dass die Reise zu einem Zeitpunkt stattfand, da über die Gesundheit und den Verbleib Kim Jong Uns spekuliert wird. Kim hat seit Anfang September keine öffentlichen Termine mehr absolviert und war kurz zuvor in einem Fernsehbeitrag humpelnderweise zu sehen gewesen, was wie üblich dazu führte, dass internationale Medien über so ziemlich jede erdenkliche Krankheit nachdachten, die er wohl haben könnte (mich überrascht nur, dass ich über das Nächstliegende nichts lesen konnte, nämlich dass er sich bei einem flotten Match mit seinem Superbuddy Dennis Rodman das Knie verdreht hat). All das kann etwas bedeuten (Kim Jong Ils Abwesenheitszeiten 2008 waren beispielsweise wohl schlaganfallbedingt), muss es aber nicht.
Dass man das in diesem Fall nicht überbewerten sollte, zeigt gerade die Reise, um die sich dieser Artikel eigentlich dreht. Denn in Zeiten der Unsicherheit, wenn die Kräfte eher nach innen gebündelt werden müssen, dann wendet sich das Regime nicht nach außen. Jedenfalls nicht auf „positive“ Art und Weise (meine These ist, dass das Regime manchmal in Zeiten inneren Wandels aggressiv nach außen agiert, einerseits um die Funktionsträger im Inneren zu einen, andererseits um vor Avancen von außen Ruhe zu haben). Dass das jetzt passiert kann man im Umkehrschluss als Zeichen dafür deuten, dass sich das Regime recht sattelfest fühlt und deshalb auch mal einige personelle Spitzenressourcen auf die Außenbeziehungen verwenden kann.
Spannend: Das nordkoreanische Personal für Incheon hat Signalwirkung
Mit Blick auf diese personellen Spitzenressourcen kommt der zweite Aspekt, der aufmerken lässt. Denn wenn man sich die Leute mal näher anschaut, die da gefahren sind, dann ist das durchaus eine spannende Konstellation. Aber um das zu verstehen brauch man ein bisschen Background:
Vor einer guten Woche ließ eine Meldung aufhorchen, nach der Choe Ryong-hae — lange hoch gehandelt im vollkommen undurchsichtigen Machtgefüge des Regimes — vom Posten des stellvertretenden Vorsitzenden der Nationalen Verteidigungskommission degradiert worden sei. KCNA schrieb dazu den lapidaren Satz:
Wer sich mit der Sprache der nordkoreanischen Medien ein bisschen beschäftigt, der weiß, dass da viel mehr drin stecken kann. Beim lesen dieser Nachricht kann die nicht ganz unberechtigte Erwartung aufkommen, dass dies das letzte Mal war, dass man etwas von Choe Ryong-hae in den nordkoreanischen Medien gehört, gesehen oder gelesen hat. Aber immer ist das eben nicht so. Choe ist noch da und ist nach Incheon geflogen. Zusammen mit Hwang Pyong-so (den ich vor drei Jahren schonmal etwas näher angeschaut hatte, aber wie immer viel ausführlichere und bessere Infos bei NK Leadership Watch). Über den stand auch was in dem KCNA-Artikel, der auf Choe Ryong-haes Degradierung hinwies. Nämlich:
Also ist Choe quasi mit seinem Nachfolger nach Incheon geflogen. Interessant. Allerdings auch wieder nicht so extrem interessant, wie es auf den ersten Blick scheint, denn Choes verbliebener Job ist der des Vorsitzenden der State Physical Culture and Sports Guidance Commission, er ist also quasi der zweite zuständige Mann.
Der dritte im Bunde war mit Kim Yang-gon ein „üblicher Verdächtiger“, den man bei so einer Initiative in den innerkoreanischen Beziehungen erwartet hätte, weil er einer derjenigen in den Reihen des Regimes ist, die für die innerkoreanischen Beziehungen zuständig sind und scheinbar auch im Süden ein gewisses Ansehen besitzen.
Die Delegation bestand also quasi aus zwei Zuständigen plus einem Wichtigen, was da durchaus ein positives Signal draus strickt. Allerdings würde ich die Sache mit Choes Degradierung und seiner Reise noch nicht direkt ganz außer Acht lassen wollen, denn mal ganz ehrlich: Könnt Ihr Euch vorstellen, dass das Regime in Pjöngjang jemanden in den Süden fahren lässt, dem es nicht vertraut? Also bleibt Choe interessant. Ich werde ihn jedenfalls auf dem Zettel behalten.
Erstmal wenig Haare in der Suppe
Auch die Reise an sich bleibt spannend, denn das Regime in Pjöngjang scheint sich gut und sicher zu fühlen (was man aus der Tatsache folgern kann, dass überhaupt Signale gesendet werden, sowie aus der Gruppenkonstellation) und es scheint positive Signale in den Süden senden zu wollen (was man an der „konstruktiven“ Gruppenzusammenstellung sehen kann). Das ist erstmal ein gutes Zeichen, denn auch der Süden hat konstruktiv reagiert und damit besteht erstmals seit zumindest vier Jahren die Chance, einen echten Gesprächsfaden zu knüpfen und eine echte Besserung der Beziehungen zu bewirken.
Perspektive: Wie stehen die Chancen für eine Annäherung
Ob das dann wirklich passieren wird, das ist jedoch noch keinesfalls sicher.
Einerseits sind die Ziele des Nordens, mit denen die Initiative gestartet wurde nicht bekannt und da der Norden bei Nichterreichung solcher Ziele häufiger mal frustriert reagiert, kann das schnell wieder am Ende sein. Hier ist aber positiv anzumerken, dass auch die Gegenseite um diese niedrige Frustrationsschwelle weiß und erstmal sehr offen reagiert hat. Daher gibt man sich zumindest mal Mühe, aber wenn Ziele unvereinbar sind, kann man sich noch so viel Mühe geben, am Ende kommt man nicht zusammen.
Andererseits haben wir ja leider keine geschlossene Versuchsanordnung. Es passieren oft Dinge, die auf solch sensible Prozesse wie die mögliche Annäherung der Koreas einwirken. Dafür sehe ich vor allem Risiken im Norden, denn einerseits kann es ja durchaus sein, dass Kim Jong Un nicht ganz fit ist, dann hängt das Ganze permanent am seidenen Faden (kein Führer lässt zu, dass entscheidende Dinge verhandelt werden, während er nicht voll handlungsfähig ist); Andererseits ist die Neuorganisation seines Regimes vermutlich immer noch nicht abgeschlossen und wenn es in diesem Feld zu entscheidenden Verwerfungen kommt, verliert alles außenpolitische erstmal wieder an Priorität. Optimistisch stimmt mich hier, dass der Zeitraum bis zum nächsten hochrangigen Treffen verhältnismäßig kurz angesetzt ist. Auch das deutet wieder den Willen an, tatsächlich was hinzukriegen.
Was man im Auge behalten sollte
Wie ihr lest, bin ich verhalten optimistisch und hoffe, dass ich in ein paar Wochen von positiven Entwicklungen auf einem innerkoreanischen Treffen berichten kann.
Bis dahin werden verschiedene Dinge zu beobachten sein, die eine Perspektive für die Entwicklung der Verhandlung geben werden:
Was macht Kim Jong Un? Taucht er wieder ganz normal auf und geht seinen Geschäften nach, ist er sichtlich angeschlagen oder bleibt er gar noch länger weg? Bei negativen Nachrichten für Kim Jong Un würden auch die Chancen für ein erfolgreiches hochrangiges Treffen sinken.
Bleibt das Regime im inneren Ruhig? Wenn Nachrichten über Degradierungen oder sonstige Zeichen für innere Unruhe (Autounfälle z.B.) nach außen dringen, dann bedeutet das, dass das Regime mit sich selbst zu tun hat und sich vermutlich nicht an zwei Fronten (Innen und Süden) ernsthaft engagieren will.
Zuletzt wird auch die Reibungslosigkeit der Vorbereitungen vieles über die Perspektiven des Treffens sagen. Wenn es im Vorfeld permanent Geplänkel um Ort, Zeit, Personal etc. gibt, dann kann man davon ausgehen, dass der Norden auf dem Absprung ist und nurnoch die Rechtfertigung finden will. Auch hier lief die Anbahnung des ersten Treffens so still und reibungslos ab, dass man erstmal vom guten Willen beider Seiten ausgehen muss und damit optimistisch sein kann.
Zu dem Thema werden wir uns in ein paar Wochen ganz sicher wieder lesen. Ich hoffe mit positiven Meldungen.
So, da ist er also jetzt, der große Tag an dem ich es endlich mal wieder hinkriege, mich an den PC zu setzen und was zu schreiben. Mein Leben normalisiert sich allmählich wieder, ich bin im neuen Job so langsam ein bisschen eingearbeitet und meine neue Wohnung ist so weit eingerichtet, dass ich zumindest mal Gäste empfangen kann, ohne mich zu schämen. Kurz: Ich muss kein schlechtes Gewissen haben, wenn ich mich meinem Hobby widme und deshalb tue ich das jetzt auch mal wieder.
Wenn man seine Infos über Nordkorea aus den Nachrichten bezieht…
In den letzten Wochen habe ich die Erfahrung gemacht, die Millionen Deutsche permanent machen, ohne sich Gedanken darüber zu machen. Ich habe die gesamten Infos, die ich über Nordkorea bekam aus Fernseh- und Radionachrichten bezogen und wenn ich mich nicht täusche war das in den letzten beiden Monaten folgendes:
Was kann man daraus lernen? Naja, wenn man keinen Kontext zu Nordkorea hat, sich also nicht schon länger mit dem Land beschäftigt eigentlich nicht wirklich viel. Klingt alles nach dem üblichen Nordkorea-Kram. Großteils ist es das auch: Die Geschichte mit dem Nahrungsmittelknappheit melden kommt jedes Jahr. Raketentesten wird manchmal gemacht, hat bei Nutzung dieser Modelle wohl eher interne Gründe (üben und so), aber ist auch ein Signal nach außen (macht man nicht wenn alles rund läuft), worauf auch die ins-Wasser-Schießerei hindeutet.
Am Interessantesten von diesen Nachrichten fand ich die Meldung zum angedrohten Atomtest. Warum? Die Drohung zieht für gewöhnlich die Umsetzung selbiger nach sich, was einen ganzschön langen Rattenschwanz an weiteren Entwicklungen zur Folge haben wird. Man wird über Sanktionen diskutieren, vielleicht welche beschließen, daraufhin wird sich Pjöngjang zu irgendwelchen Gegenmaßnahmen genötigt sehen, was eine Eskalationsspirale in Gang setzen wird (vielleicht erinnert ihr euch ja noch an den Hype im letzten Jahr. Damals fing irgendwann auch mal alles mit der Ankündigung eines Atomtests an und dann drehte Pjöngjang kräftig am Rad, bzw. der Spirale). Vielleicht fühlt man sich in Nordkorea aufgrund der deutlichen Entfremdung zwischen Moskau und dem Westen bemüßigt mal auszuprobieren, ob das auch die Kooperationsfähigkeit im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mindert. das würde man sehr schnell erfahren, wenn man eine Atombombe testen würde. Naja, jedenfalls war die Drohung mit einem Atomtest definitiv die einzige Nachricht, die ich in den zwei Monaten gehört habe, die mich wirklich aufhorchen ließ.
Die Rezeption der Ukraine-Krise durch Nordkorea werden wir uns jedenfalls bei Gelegenheit mal genauer anschauen müssen, denn eine der zentralen Überlebensstrategien des nordkoreanischen Regimes war es bisher, sich ändernde weltpolitische Konstellationen und damit sich bietende Räume zum Luftholen zu eigenen Gunsten zu nutzen. Eine solche Chance könnte sich gerade bieten. Aber das nur als kurze Randnotiz.
…kann man einfach nicht bescheidwissen.
Was ich eigentlich nur sagen will: Wenn man kein gesteigertes Interesse an Nordkorea hat und sich deshalb nicht bemüht, vernünftige Infos zu bekommen, wird man nicht in der Lage sein, sich ein auch nur halbwegs vernünftiges Bild von dem Land zu machen. Ich konnte mir in den letzten zwei Monaten auch kein annähernd sinnvolles Bild davon machen, was in Nordkorea passiert ist. Das habe ich eben nachzuholen versucht. Die Erkenntnis, es ist definitiv mehr Wichtiges passiert, als aus unseren Medien bei oberflächlichem Konsum zu entnehmen war.
Was wichtig ist: Choe Ryong-haes Degradierung
Mein Highlight, auf das ich kurz eingehen möchte, ist die Degradierung Choe Ryong-haes. Nachdem Kim Jong Un vor ihm schon eine ganze Reiheanderer Leute (erstaunlicherweise jedesmal überraschend für die Beobachter) abserviert hat, von denen man eigentlich angenommen hatte, dass sie unentbehrlich sind, war Choe eigentlich aktuell der gesetzte Mann auf der „unentbehrlich-Position“. Naja, ist er jetzt nicht mehr. Was genau mit ihm passiert ist und wie tief sein Fall war, das kann man aktuell noch nicht genau sagen. NK Leadership Watch vermutet, dass er ins Sekretariat der Partei einsortiert wurde (was irgendwie wie die Regierung ist, nur im Falle Nordkoreas mächtiger als die nominale Regierung), was immernoch ziemlich wichtig ist, aber nichts desto trotz eine Degradierung.
Ich werde mir jetzt einfach mal sparen, zu beschreiben, welche Rolle Choe im Regime gespielt hat und wer ihn jetzt ersetzt und welche Schlüsse über die Funktionen der Regimeinternen Feinmechanik man daraus schließen kann, weil ich denke, das ist verlorene Liebesmüh. Ich hab ja schon wiederholt gesagt, dass es mittlerweile viel Motivation erfordert, die ständig wechselnden Namen der wichtigen und wichtigsten Leute im Regime zu lernen und ich habe nicht vor, mir diese Arbeit anzutun, solange die Unruhe, die Kim umgibt weiterbesteht. Das heißt, solange seine Führung nach Kims Ansicht nicht konsolidiert ist, werden die wichtigen und wichtigsten Leute in Pjöngjang weiter auf Schleudersitzen hocken und die eigentlich spannende Nachricht wird sein, wenn mal für eine wirklich längere Periode kein Wechsel in der Führung mehr zu verzeichnen ist, denn erst dann wird sich Kim wieder ernsthaft anderen Themen als der Konsolidierung seiner Macht zuwenden und dann macht es auch wieder wirklich Sinn, Namen zu lernen und Lebensläufe anzugucken. Bis dahin wird es wohl reichen, eine Statistik über die Abgänge zu führen.
Naja, das war es erstmal von meiner Seite mit einer ersten vorsichtigen Annäherung an Nordkorea nach zwei Monaten wirklich großer thematischer Ferne…
Als ich kürzlich von den Gerüchten gehört habe, Kim Jong Un habe nicht nur Jang Song-thaek, sondern auch seine Familie hinrichten lassen, sind mir zwei Dinge durch den Kopf gegangen. Einerseits war ich mir nicht sicher, ob diese Gerüchte glaubwürdig sind, andererseits dachte ich zum wiederholten Male an Niccolò Machiavellis kontroverses Werk „Der Fürst“.
Dabei hatte ich eine ganz bestimmte Passage im Kopf und weil ich es eh nicht schlecht fand, da nochmal reinzulesen, habe ich eben beschlossen, die wenig kreative Übung auf mich zu nehmen und den Sturz Jang Song-thaeks durch die Machiavelli-Brille zu betrachten. Klingt erstmal nicht überspannend, ist aber eigentlich dann wieder so ergiebig, dass man sich fragen könnte, ob Kim Jong Un das Buch vielleicht doch unter seinem Kopfkissen liegen hat.
Notwendige Grausamkeiten auf einen Schlag. Macht das Kim Jong Un?
Allerdings startete mein Ausritt in die politische Philosophie erstmal mit einer Enttäuschung, denn die Passage an die ich gedacht hatte, wollte einfach nicht so richtig passen. Ich hatte irgendwas im Hinterkopf vonwegen „nötige Grausamkeiten in vollem Ausmaß auf einen Schlag begehen“. Und von diesem Anfangsgedanken war ich zu Jang Song-thaeks Hinrichtung und dem Schicksal seiner Familie gekommen. So wie sich uns diese ganze Säuberung dargestellt hat, wurden Jang und sein Netzwerk sowie vielleicht seine Familie innerhalb eines Monats von den Machtpositionen des Regimes entfernt und zumindest teilweise hingerichtet. Allerdings ist die entsprechende Passage bei Machiavelli ein bisschen differenzierter. Da steht nämlich der Absatz:
Woraus sich ergibt, dass der, welcher einen Staat an sich reißen will, alle notwendigen Gewalttaten vorher bedenken und sie auf einen Schlag ausführen soll, um nicht jeden Tag wieder anfangen zu müssen. Ist alles auf einmal abgetan, so beruhigen sich die Menschen, und er kann sie durch Wohltaten gewinnen. Wer aus Furcht oder aus Mangel an Einsicht anders handelt, muss das Schwert ständig in der Hand halten und kann sich nie auf seine Untertanen verlassen, da diese ihm wegen der fortgesetzten Misshandlungen nicht trauen können. Darum müssen alle Gewalttaten auf einmal geschehen, da sie dann weniger empfunden und eher vergessen werden. Die Wohltaten aber müssen nach und nach erwiesen werden, damit sie sich besser einprägen. (N. Machiavelli: Der Fürst, S. 53f)
Naja, einerseits stimmt die Sache mit „auf einen Schlag“ schon, wenn man nur auf Jang guckt. Aber wenn man sozusagen das gesamte Führungssystem in den Fokus nimmt, dann läuft ja eher das ab, was Machiavelli hier als Negativbeispiel nennt. Die notwendigen Gewalttaten werden über Jahre gestreckt und Kim Jong Uns Untergebene können ihm nicht wirklich trauen. Daher dürfte er laut Machiavelli sein Schwert nie weglegen. Man könnte natürlich argumentieren, dass die von Kim Jong Un empfundenen Grausamkeiten schlicht so umfangreich waren, dass er sie nicht hätte umsetzen können, wenn er auf einen Schlag hätte vorgehen wollen, denn wer soll denn gleichzeitig alle Chefs von Militär und Sicherheitsdiensten und ein umfassendes quer durchs Regime verlaufendes Netzwerk aushebeln, wenn man ja gerade mit dieser Aktion die Werkzeuge für ein solches Aushebeln (Militär und Sicherheitsdienste eben) außer Gefecht setzt. Ein bisschen retten könnte man die Passage dann dadurch, dass man davon ausgeht, dass Kim Jong Un das Regime wegen der umfangreichen notwendigen Grausamkeiten in funktionale Einheiten unterteilt hat. Auf der einen Seite der Militär- und Sicherheitsapparat, der sich wiederum in kleinteiliger Einheiten aufsplitterte und im Rahmen mehrerer einzelner Aktionen mit Grausamkeiten überzogen wurde und auf der anderen Seite Jang Song-thaek und sein Netzwerk, das mit Hilfe des runderneuerten Sicherheitsapparates auf einen Schlag ausgeschaltet wurde. Aber ein bisschen bemüht ist das alles schon und daher fand ich es spannend, dass es in einer anderen Passage Inhalte gab, die viel besser auf den Fall Jang passten.
Das „richtige“ Maß an Grausamkeit
Ein Fürst darf daher die Nachrede der Grausamkeit nicht scheuen, um seine Untertanen in Treue und Einigkeit zu erhalten; denn mit einigen Strafgerichten, die du verhängst bist du menschlicher, als wenn du durch übertriebene Nachsicht Unordnung einreißen lässt, die zu Raub und Mord führen. Diese treffen das ganze Gemeinwesen, wogegen die Strafgerichte, die der Fürst verhängt, nur dem einzelnen schaden. Unter allen Fürsten kann der Neue den Ruf der Grausamkeit am wenigsten meiden, weil neue Herrschaften voller Gefahren sind. […] Keineswegs darf er zu leichtgläubig oder zu mitleidig sein, aber auch nicht zu ängstlich, sondern mit Klugheit und Menschlichkeit maßvoll verfahren, damit ihn weder zu großes Vertrauen unvorsichtig, noch zu großes Misstrauen unerträglich mache. (N. Machiavelli: Der Fürst, S. 83f)
Das finde ich schon wesentlich passender. Der neue Fürst, der Ordnung halten will, indem er Strafgericht gegen einzelne hält. Dabei könnte man noch hinzufügen, dass Machiavelli auch gleich ein Argument gegen die von unseren Medien häufiger mal gerne kolportierten perversen Grausamkeiten mitliefert. Jedenfalls kann ich mir kaum vorstellen, wie Kim Jong Un sich nicht unerträglich gemacht haben könnte, wenn er all die abartigen Hinrichtungsmodi, Gründe und Ziele genutzt hätte, die ihm hierzulande schon unterstellt wurden. Überbordende Grausamkeit ist selten geeignet Herrschaft zu festigen. Kann sein, dass Kim Jong Un das nicht mitgekriegt hat, aber meine Vermutung ist eher, dass er das recht genau weiß und beherzigt und dass wir nur öfter mal sowas hören, weil unsere Medien an dieser zynischen rationalen Grausamkeit seiner Herrschaft zu wenig Spektakel finden kann. Dieses Argument stärkt Machiavelli ein paar Zeilen später auch nochmal, wenn er schreibt:
Nichtsdestoweniger muss der Fürst sich derart gefürchtet machen, dass er, wenn er auch keine Liebe erwirbt, doch auch nicht verhasst wird; denn gefürchtet und nicht gehasst zu werden, ist wohl vereinbar. Das kann er erreichen, indem er Hab und Gut seiner Bürger und ihre Frauen unangetastet lässt. Und wenn es nötig ist, einem das Leben zu nehmen, so geschehe es nur, wenn die gerechte Ursache offenbar ist. (N. Machiavelli: Der Fürst, S. 84f)
Das fand ich gleich in doppelter Hinsicht interessant. Einerseits gab man sich vor der Hinrichtung Jangs ja alle Mühe, seine Schuld offenbar und objektiv darzulegen, also die Grausmakeit so zu begehen, dass sie zum gefürchtet sein, nicht aber zum verhasst werden führt. Auch den Hinweis auf das Hab und Gut der Bürger finde ich sehr spannend. Denn klar, das wurde zumindest bei der Währungsreform Ende 2009 nicht geachtet. Die Lösung stellte die Hinrichtung Jangs dar, denn nicht zuletzt wurde ihm ja unterstellt, für diese chaotisch abgelaufene Aktion verantwortlich zu sein. Das zeigt auf der einen Seite, dass der aktuelle Fürst das Eigentum der Bürger achtet und auf der anderen Seite wird klar, dass die Hinrichtung Jangs, der das Eigentum missachtete, gerecht war. Ziemlich passend fand ich auch das Beispiel des Cesare Borgia, das hier angeführt wird. Unter anderem berichtet Macciaveli dort, dass Borgia einen Statthalter eingesetzt habe, der mit Erfahrung und Grausamkeit für Ruhe in einem unrihigen Gebiet sorgte. Nachdem der Statthalter aufgrund seiner Grausamkeit verhasst wurde, ließ ihn Borgia öffentlichkeitswirksam hinrichten und demonstrierte so zum einen, dass der Statthalter und nicht er für die Grausamkeiten verantwortlich war und dass er selbst das Wohl der Bürger im Auge hätte.
Wie sich die Zeiten doch ähneln
Natürlich hat Machiavelli in seinem Fürsten noch viel mehr stehen und ich habe mir nur das rausgegriffen, was mir gerade prima gepasst hat und natürlich passt nicht alles so gut auf Nordkorea. Aber das wäre auch ein Wunder, schließlich hat sich Machiavelli nicht weniger zum Ziel gesetzt, als eine Allzweckanleitung für Fürsten in allen erdenklichen Lebenslagen zu verfassen. Naja und der nordkoreanische kleine Fürst ist ja nun nur in einer bestimmten Lebenslage. Und so komplett hat Machiavelli das auch nicht vorhersehen können, was heute im Norden der koreanischen Halbinsel existiert. Aber manches von dem, das Machiavelli da zu Beginn des 16. Jahrhunderts in der Toskana als Bewerbungsschreiben verfasst hat, passt erstaunlich gut auf die heutige Zeit und eröffnet unangenehme Perspektiven darauf, wie wenig sich bei aller „Zivilisiertheit“ und „Modernität“ unserer heutigen Zeit im Endeffekt an den grundlegenden Mechanismen der Macht geändert hat.
Hat Kim Jong Un den Fürsten gelesen? Egal!
Bleibt eigentlich nur noch die Frage, ob Kim Jong Un jetzt seinen Machiavelli auf dem Nachttisch liegen hat oder nicht? Ganz ehrlich: Ich glaube Machiavellis Werk ist nicht unbedingt deshalb so berühmt, weil er so unglaublich kreative und kaum nachzuvollziehende Gedankengänge zu Papier gebracht hat, sondern weil er das unverblümt aufgeschrieben hat, was man damals wie heute eigentlich als moralisches Wesen nicht aussprechen durfte. Ohne Frage hat er hervorragend beobachtet und zugrundliegende Prozesse herausgestellt, aber ich würde nicht darauf wetten, dass ein junger und in seinem Metier talentierter Nachwuchsdiktator das nicht intuitiv hinkriegen würde.
Aber gleichzeitig hat sich Kim Jong Un vermutlich seit einiger Zeit auf seine Zukunft vorbereitet und abwegig finde ich es da nicht, dass er dabei auch mal in den Fürsten reingelesen haben könnte. Auf jeden Fall beruhen seine Herrschafts- und Machtprozesse meiner Meinung nach in weiten Teilen auf ähnlich kühlem Kalkül, wie es Machiavelli in seinem Buch den Fürsten empfiehlt. Und wenn das so ist, ist es im Endeffekt auch egal, ob er es jetzt gelesen hat oder nicht, die Denkstrukturen gleichen sich und deshalb ist die Machiavelli-Brille mitunter ein geeignetes Werkzeug um Kim Jong Uns Herrschaft zu analysieren.
Aber keine Angst: Ich habe jetzt keinen langweiligen Artikel zu vollkommen vorhersehbaren Wahlen geschrieben, um euch eure Zeit zu stehlen, sondern trotz dieser absoluten Berechenbarkeit dessen was zu erwarten ist, gibt es doch tatsächlich noch einiges an diesen Wahlen, das durchaus spannend ist:
Politpraktische Erwägungen
Zum einen werden durch den Vorgang personelle Entwicklungen innerhalb des Regimes transparent. Ich würde nicht so weit gehen zu behaupten, dass dadurch Entscheidungen getroffen werden, die stehen schon vorher fest, aber uns wird dadurch klarer, welche Personen weiterhin zur Führungsriege gehören, welche von der Bildfläche verschwunden sind und welche neu dazukommen. Das ist durchaus nicht unwichtig, denn nur weil jemand nicht in den nordkoreanischen Medien präsent ist, muss das noch lange nicht heißen, dass er weg ist. Aber wenn verschiedene Leute, die ohnehin von der Bildfläche verschwunden sind, nicht (mehr) der Obersten Volksversammlung angehören, dann ist das ein sehr eindeutiges Zeichen dafür, dass sie vermutlich in der nordkoreanischen Führung keine Rolle mehr spielen.
Außerdem ist es durchaus vorstellbar, dass es auch in der Führung der Obersten Volksversammlung zu einem Wechsel kommt. Ich kann es mir eigentlich zwar nur schwer vorstellen, aber Kim Yong-nam, der Vorsitzende des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, der als protokollarisches Staatsoberhaupt wirkt, solange der eigentliche Staatschef unabkömmlich ist (das wird noch eine Weile dauern, bisher gibt es keine Anzeichen, dass der jetzige (und ewige) Präsident, Kim Il Sung, so bald nochmal aus dem Grab aufstehen wird), wird in einigen Tagen 86 Jahre alt und irgendwann kann er den Job nicht mehr machen, spätestens dann müsste Ersatz gefunden werden, ich könnte mir vorstellen, dass dieser Schritt im Rahmen der Wahlen gemacht wird um das sozusagen formal zu bekräftigen und für die Zukunft ein Vakuum zu vermeiden. Aber darauf wetten werde ich nicht.
Wozu das Ganze? – Was ist die Funktion von Wahlen in Nordkorea?
Aber diese eher politpraktischen Erwägungen sind nur der eine Aspekt, den ich an den Wahlen unglaublich interessant finde. Der andere geht eher ins Theoretische: Die ganze einleitend beschriebene Prozedur verlangt vom Regime ja auch Anstrengungen und Ressourcen und wenn man stand heute schon die nächsten zwei Monate hinsichtlich dieser Wahlen sehr genau vorhersagen kann, (ich würde sogar einen guten Schritt weiter gehen: Wenn es in Nordkorea in den nächsten fünf Jahren keinen radikalen Umbruch gibt und Kim Jong Un nicht schwer krank wird oder so, sage ich voraus, dass am 10 Januar 2019 bekanntgegeben wird, dass am 11. März 2019 gewählt werden soll (wir sprechen dann nochmal darüber)) dann frage ich mich: Weshalb tun die sich die ganze Arbeit an? Warum geben sie nicht einfach die Liste der neuen Parlamentarier bekannt und sparen sich das ganze Ding mit dem Wählen?
Ich meine in unserem System haben Wahlen einige ganz klare Funktionen (ein bisschen ausführlicher und differenzierter kann man das hier nachlesen): Sie sollen z.B. die Präferenzen der Bevölkerung so genau wie möglich zum Ausdruck bringen und damit die politische Richtung des Landes für die kommenden Jahre bestimmen. Außerdem sollen sie Parlamentariern und Regierenden die Legitimation verleihen, im Namen der Bevölkerung Entscheidungen zu treffen und Regeln zu setzen (wenn jemand sich über Regierungshandeln beschwert kann jeder Regierende sagen: Aber die Mehrheit der deutschen Wähler hat für diese Politik gestimmt, wenn euch das nicht passt, dann setzt euch bei den nächsten Wahlen dafür ein, dass ein anderes Kräfteverhältnis entsteht.). Das alles funktioniert soweit ganz gut und deshalb ist grundsätzliche Systemkritik in Deutschland eher selten.
In Nordkorea dagegen fällt die Funktion der Auswahl der politischen Richtung vollkommen weg. Man hat ja nur eine Wahl und die politische Richtung wird ja von oben vorgegeben. Es besteht garkein Zweifel, dass das die richtige Richtung ist und deshalb muss man darüber auch nicht abstimmen, ja es ist sogar für das System gefährlich, wenn impliziert wird, es gäbe noch andere gute Optionen.
Die Legitimierung des Führungshandeln kommt schon eher in Frage: Die Führung kann immer sagen: Aber ihr habt mit hundert Prozent für diese Gesetzgeber gestimmt: Wer sich dieser klaren politischen Aussage entgegenstellt, der steht gegen das gesamte Volk. Das funktioniert allerdings nur solange, wie auch tatsächlich 99,9x Prozent der Leute wählen gehen und solange 100 Prozent dieser Leute zustimmend wählen.
Passiert das? Ich weiß es natürlich nicht, aber ich halte das schon rein technisch für eher unrealistisch. Es sind immer ein paar Leute krank oder unterwegs in China und so und vielleicht gibt es ja auch welche, die ihre Stimme ungültig machen oder sowas. Und jeder dieser Leute wird wissen, dass das was sie da erzählt bekommen nicht so ganz richtig ist und in jedem dieser Leute wird dieser Prozess die Zweifel eher mehren als mindern. So richtig kann mich das Argument der Legitimation jedenfalls nicht überzeugen, vor allem weil die Leute nicht wissen, wie es in anderen, vielleicht demokratischeren, Ländern abläuft und man ihnen deshalb nicht Wahlen vorspielen muss. Ich denke vielmehr, das Legitimationsargument ist sehr zweischneidig, denn ich habe es häufiger beobachtet, dass sich in autoritären Staaten um Wahlen herum Widerstand und Widerspruch formierte, als ich wahrgenommen habe, dass Wahlen die Führung tatsächlich gestärkt haben, vor allem wenn jedem klar war, dass er keine Wahl hatte.
Ein mögliches Argument wäre, dass es eine Art Tradition ist, an die sich die Leute gewöhnt haben und bei der man keinen Grund sieht sie zu beenden. Aber dagegen spricht das oben dargestellte Risiko, das Wahlen mit sich bringt, weil sie Widersprüche in Anspruch und Realität des Regimes symptomatisch zum Vorschein bringen. Dass die Führung in Pjöngjang keinerlei Probleme damit hat, Geschichte auch kurzfristig umzuschreiben, wie gerade der Fall Jang Song-thaek und seine mediale Auslöschung gezeigt haben, ist hinlänglich bekannt. Genauso könnte man doch auch Wahlen als Relikt imperialistischer Einflüsse brandmarken und ein alternatives, weniger anstrengendes und gefährliches System installieren. Man würde dann irgendwas von Juche-Demokratie erzählen und der Weiterentwicklung des demokratischen Systems nach Koreanischer Art und ich bezweifle, dass das Regime das nicht hinbekäme. Aber vielleicht schätzt man dort das Risiko, das Wahlen mit sich bringen niedriger ein, als die Mühen die die Abschaffung dieses Systems erforderten.
Naja, jedenfalls verstehe ich wirklich nicht genau, warum man weiterhin alle fünf Jahre wählen lässt und das nicht einfach sein lässt. Ich vermute, dass es einfach weiter gemacht wird, weil es immer so war und es ja bisher keinem geschadet hat. Aber wenn ihr andere Ideen, Wahrnehmungen oder Erfahrungen habt, dann könnt ihr die gerne hier diskutieren, ich fände es jedenfalls ziemlich spannend, andere Meinungen dazu zu hören. Von mir werdet ihr zu den Wahlen vermutlich eher weniger hören in nächster Zeit, wenn ihr wissen wollt, was euch erwartet, schaut einfach auf den Fahrplan oben, da ist alles schonmal aufgeschrieben. Sollte es Abweichungen davon geben, dann werdet ihr hier mehr darüber erfahren.
Heute schreibt und spricht ja jeder zur Hinrichtung Jang Song-thaeks und den Auswirkungen dieses Ereignisses. Dabei weiß man nicht vielmehr als gestern und die Tage davor. Das einzige Dokument, das möglicherweise Neuigkeiten enthält, ist der Bericht zum Prozess gegen Jang. Den habe ich mir mal angeguckt und alle enthaltenen Vorwürfe aufgelistet. Hier hat NK Leadership Watch den Text samt kurzem eigenen Kommentar und Bildern zur Verfügung gestellt.
Der zentrale Vorwurf war dabei ganz klar:
die Gründung einer modernen Splittergruppe, deren Chef er seit langem war. Diese sollte den Staat umstürzen und die absolute Macht in Staat und Partei ergreifen.
Diesem Vorwurf ordnen sich alle anderen Beschuldigungen unter. Entweder indem sie zum Beleg seiner Verwerflichkeit genommen werden, oder indem sie direkt mit diesem Umsturzversuch in Verbindung gebracht werden. Seine Verwerflichkeit drückt sich in seiner moralischen Schwäche aus:
Er hatte das Vertrauen aller drei Kims, am meisten jedoch Kim Jong Uns. Dieses Vertrauen missbrauchte er schändlich.
Unter Kim Il Sung und Kim Jong Il wagte er es nicht, sein wahres Gesicht zu zeigen. Jedoch glaubte er mit dem Machtwechsel zu Kim Jong Un, seine Zeit sei gekommen.
Dementsprechend begann er dann, die Vorbereitungen seines Umsturzes voranzutreiben:
Er sabotierte offen und Verdeckt die Nachfolge Kim Jong Uns.
Als Kim Jong Un zum stellvertretenden Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission gemacht wurde, applaudierte er nur halbherzig.
Schon solche Beobachtungen werden in den Kontext der Machtpläne gesetzt:
Jang gab zu, dass er sich so verhielt, um die Konsolidierung des Führungssystems Kim Jong Un zu sabotieren, damit er später einfacher die Macht in Partei und Staat ergreifen könnte.
Vor allem aber wird wiederholt kritisiert, dass er sich mit Kim Jong Un gleichsetzte und dass er eine Gruppe um sich scharte.
Jang versuchte sich im Rahmen der Vor-Ort-Anleitungen Kim Jong Uns als jemand besonderes zu präsentieren, der gleichwertig mit Kim Jong Un sei.
Um eine Gruppe aufzubauen, holte Jang Personen in seine Abteilung des Zentralkomitees der PdAK, die gegen die Führung waren und zum Teil wegen Befehlsverweigerung ernsthaft bestraft worden waren.
Er fügte der Jugend als Mitglied einer Gruppe, die von Feinden bestochen war, Schaden zu.
Jang ließ in wenigen Jahren Vertrauten und Schmeichler, die wegen eines ernsthaften Falls der Befehlsverweigerung gefeuert worden waren, in seine Abteilung. Er herrschte über sie als heiliges und nicht angreifbares Wesen.
Als ein weiteres zentrales Element seines Planes wird die Ausweitung administrativer Kompetenzen dargestellt:
Er versuchte Aufgaben des Landes unter seine Kontrolle zu bringen, indem er die Mitarbeiter seiner Abteilung ausweitete und seine Tentakel nach Ministerien und anderen Institutionen ausstreckte.
Allerdings geht sehr viel Kritik in die Richtung, dass er nicht die notwendige Unterwürfigkeit und Unterordnung an den Tag gelegt habe.
Er verhinderte die Errichtung eines Mosaiks, das Kim Il Sung und Kim Jong Il darstellte und verneinte die einmütige Anfrage einer Einheit der Sicherheitskräfte, den Inhalt eines unterschriebenen Briefs Kim Jong Uns in einen Granitblock zu meißeln und vor seinem Kommandogebäude zu errichten. Jang ließ es in einer schattigen Ecke aufstellen.
Er verneinte systematisch die politische Linie der Partei und erweckte so den Eindruck, er sei jemand besonderes, der über den Entscheidungen der Partei stehe.
Er verteilte Geschenke, die für Loyalität für Partei und Führer verteilt wurde an seine Vertrauten und strich dafür den Respekt ein.
Er ließ sich von seinen Schmeichlern und seiner Abteilung „Genosse Nr. 1“ nennen.
Er errichtete ein heterogenes Arbeitssystem und was er sagte galt mehr als die Parteipolitik.
Interessant ist der Vorwurf, er habe sich in die Kompetenzen des Kabinetts eingemischt, aber auch
Mit der Idee, als erster Schritt seiner Machtübernahme Regierungschef zu werden, ließ er seine Abteilung die Kontrolle über zentrale Bereiche der Wirtschaft übernehmen. So wollte er die Wirtschaft in ein Chaos stürzen. Jang übernahm Aufgaben des Kabinetts und verhinderte so, dass es seine Arbeit richtig machen konnte. Dazu gehören das Aufstellen von Einheiten für den Außenhandel, die Devisengewinnung und die Verteilung von Aufenthaltsgenehmigungen.
Als er der Partei einen falschen Bericht erstattete und die Genossen anmerkten, dass das dem von Kim Il Sung und Kim Jong Il erarbeiteten Baugesetz widerspreche meinte er nur: „Die Umformulierung des Baugesetzes würde dieses Problem lösen.“
Ausgestattet mit diesen Kompetenzen, aber auch schon vorher, sollte die Wirtschaft ins Chaos gestürzt werden:
Er störte Baumaßnahmen in Pjöngjang, indem er Arbeiter und Material an seine Vertrauten weiterreichte, die so Geld verdienten.
Er beauftragte seine Vertrauten, Kohle und andere Ressourcen zu verkaufen. Deshalb waren sie hoch verschuldet. Um die Schulden zu begleichen verpachtete Jang einen Teil der Rason SWZ für fünf Jahrzehnte an ein anderes Land.
Auf Jangs Befehl hin wurden hunderte von Milliarden Won gedruckt. So verursachte er 2009 ein ökonomisches Chaos. Mit dem Geld wurde unter anderem Korruption finanziert.
Außerdem kaufte eine von ihm aufgebaute geheime Organisation im Widerspruch zum Gesetz wichtige Metalle und verursachte so Chaos im staatlichen Finanzsystem.
Er persönlich missbrauchte Mittel und verhielt sich unmoralisch:
Er führte ein dekadentes Leben und verteilte seit 2009 alle Arten von pornographischen Bildern unter seinen Vertrauten. Allein 2009 gab er 4,6 Millionen Euro in einem ausländischen Casino.
Seine Umsturzpläne reichten bis ins Militär:
Jang versuchte in der Armee Einfluss zu gewinnen um einen Putsch durchzuführen.
Abschließend wird er zu seinen konkreten Plänen zitiert:
Er wird zitiert, dass er Unzufriedenheit schüren wollte, um einen Putsch gegen Kim Jong Un auszulösen.
Er habe Leute angesprochen, die seit längerem in Positionen seien, da er die jüngst beförderten nicht kenne. Er dachte die Armee würde putschen, wenn die Lebensbedingungen von Volk und Soldaten sich weiter verschlechterten. Er zählte auf seine Vertrauten und versuchte die Organe der Volkssicherheit für sich zu gewinnen. Außerdem versuchte er andere zu gewinnen.
Er wollte nachdem er die Wirtschaft zugrunde gerichtet hatte Premier werden, dann mit Mitteln, die er auf unterschiedliche Weise gehortet hatte die Probleme bei den Lebensumständen der Menschen lösen, so dass Bevölkerung und Militär „Hurra!“ schreien würden und der Putsch einfach umzusetzen wäre.
Durch sein Image als „Reformer“ würde er vom Ausland schnell Hilfe bekommen.
Aufgrund dieses „Umsturzplanes“ wurde er von der Sonderkommission schuldig gesprochen und hingerichtet.
Dieser gesamte Bericht enthält viele Komponenten, die verschiedene Funktionen erfüllen dürften. Ich versuche mal kurz die unterschiedlichen Funktionen, die ich sehe, zu erläutern:
Rechtfertigung der Hinrichtung: Jang hat sowohl moralisch, als auch in der Realität gegen das Wertsystem der DVRK verstoßen. Er hat das Vertrauen der Führer missbraucht und er hat gegen das hierarchische Normsystem verstoßen. Außerdem hat er Volksvermögen verprasst und dem Volk geschadet, indem er gezielt seinen Lebensstandard verschlechtert hat.
Klarstellung des Regelsystems: Jeder der nicht genug applaudiert, der sich eigene Netzwerke aufbaut, der sich mit dem Führer auf einer Ebene wähnt, der sich politischen Vorgaben der Partei aktiv oder passiv widersetz oder den Führerkult kritisiert ist verdächtig. Also sollte man als Teil der Führung all diese Regeln mit allen daraus ableitbaren Konsequenzen lieber befolgen.
Stabilisierung der absoluten Führung Kim Jong Uns: Wer ein Netzwerk oder eine Gruppe bildet, gerät ins Blickfeld der Führung und steht potentiell auf der Abschussliste. Ohne Gruppenbildung bleibt das System leicht zu kontrollieren, denn ein alleinstehender Widerständler hat kaum die Möglichkeit, etwas zu unternehmen. Außerdem prüft und kontrolliert sich aktuell jeder noch stärker auf abweichendes Verhalten.
Maßnahmen gegen ältere Generationen werden gerechtfertigt: Wenn Jang sagt (bzw. man Jang sagen lässt…) in den älteren Generationen habe es Leute gegeben, die er ansprechen wollte und die jüngeren kenne er nicht und wenn es im Unklaren belassen wird, wen er alles für seinen Putsch gewinnen wollte, dann ist klar, dass es unter den Älteren weitere Mitglieder der Jang-Gruppe geben könnte. Jüngeren kann man dagegen vertrauen. Kim Jong Un setzt seine eigenen Vertrauten ein und wenn es Konflikte gibt, weil hierarchisch eigentlich Ältere dran wären, dann kann immer das Vertrauensargument gezogen werden. Außerdem werden sich jetzt wohl alle älteren besonders bemühen, ihr Vertrauen zu beweisen.
Ich sehe hier Anzeichen, die gegen reformerische Ideen und Öffnung sprechen. Die Errichtung eines Mosaiks dem wirtschaftlichen Arbeiten in einer Fabrik vorzuziehen zeigt klar die Präferenz: Personenkult geht vor wirtschaftlicher Entwicklung. Vor allem zeigt aber die Denunziation Jangs als „Reformer“ und die Kritik an Maßnahmen zur Öffnung (verpachten von Land in der SWZ Rason), dass man diesem Weg kritisch gegenübersteht. Diejenigen, die sich für Öffnung einsetzen oder Zusammenarbeit mit dem Ausland werden vermutlich wesentlich vorsichtiger werden.
Es wird ein Sündenbock konstruiert, der an allem, was in den letzten Jahren schiefging, Schuld ist: Keine Verbesserung der Lebensumstände? Jang war’s! Inflation? Jang war’s! Stillstand auf Baustellen? Jang war’s! Korruption? Jang war’s! Ausverkauf von Ressourcen? Jang war’s! Alles klar? Wenn es in den letzten Jahren Probleme gab, ist der Schuldige gefunden.
Entlastung der eigentlich Verantwortlichen: Den Punkt, dass Jang sich in die Kompetenzen des Kabinetts gemischt haben soll finde ich spannend, denn damit nimmt man diejenigen, die offensichtlich die Misere im Land nicht behoben haben aus der Schusslinie, sie konnten ja ihre Arbeit nicht richtig machen. Damit sind sie aber ab jetzt so richtig in der Pflicht.
Trennung der Sphären und Verantwortlichkeiten: Jeder soll das machen, was seiner Aufgabenzuschreibung entspricht. Mischt sich eine Abteilung der Partei in die Wirtschaftspolitik, kann dies Verdacht erwecken. Vielleicht ist das übertragbar. Zum Beispiel denke ich da an wirtschaftliche Aktivitäten des Militärs. Generell ist jedenfalls eine klare Funktionstrennung ein gutes Mittel gegen Machtanhäufung.
Vermutlich enthält der Subtext noch einiges mehr, aber dafür muss man sich wohl weitaus besser mit Kultur und Gesellschaft dort auskennen und wohl auch den Originaltext lesen. Aber schon interessant, wieviel hier wirklich drinsteckt und wie wenig manche Medien daraus machen. Ich meine was soll das denn, als Hauptgrund für den Sturz immernoch Korruption und Frauengeschichten anzugeben. Das läuft hier unter „weiteres“ und dient nur als Beleg für seine moralische Verkommenheit. Auch die Verweise auf einen „Militärputsch“ oder auf Kim Jong Un als Reformer finde ich sehr fragwürdig, denn die Hinweise darauf müssen sich aus irgendwas ergeben, jedenfalls nicht aus den Informationen, die aus Nordkorea kommen. Und man sollte nicht in der selbstüberschätzenden Idee an die Sache rangehen, dass die nordkoreanische Propaganda diese Texte in erster Linie für den Westen konstruiert. Da steckt vielleicht die eine oder andere Botschaft drin, aber der überwiegende Teil der Informationen adressiert die Nordkoreaner selbst.
Eben stand ich unter der Dusche und da ist mir eine Frage zum Fall Jang Song-thaek eingefallen, der ich gleich nach der Beendigung meiner Waschung (hm, hat einen komischen Klang das Wort. Irgendwie morbide…) nachgegangen bin. Und zwar habe ich mir die Frage gestellt, ob der Sturz Jang Song-thaeks vom Timing her funktioniert hat, bzw. wie das alles funktioniert hat. Der Hintergrund: Der südkoreanische Geheimdienst und in der Folge so ziemlich alle westlichen Medien haben am vergangenen Dienstag dem 3. Dezember darüber berichtet, dass eine Säuberung gegen Jang stattgefunden habe. Der Bericht von KCNA, der das bestätigt hat, kam allerdings erst gestern, am Montag dem 9. Dezember, also sechs Tage später. Ich habe in meinem Beitrag gestern alles Mögliche analysiert und zwischen den Zeilen gelesen, aber auf die Daten habe ich nicht geguckt. Deshalb war ich gespannt, welche Zeitangaben die nordkoreanischen Medien zu dem Vorgehen genannt haben. Und tatsächlich ist in dem Artikel zu lesen, dass Jang Song-thaek auf einer Sitzung des Politbüros des ZK der PdAK am 8. Dezember gestürzt wurde. Die Bilder auf denen Jang öffentlichkeitswirksam abgeführt wurde, kennt ihr mittlerweile ja vermutlich alle. Naja und damit hat die Antwort auf meine Frage einige weiter Fragen aufgeworfen:
Was passierte an den Tagen zwischen 3. Und 8. Dezember ab?
Denn wenn die Sitzung am 8. Dezember stattfand und der südkoreanische Geheimdienst schon am 3. Dezember darüber bescheidwusste, dass Jang gestürzt worden war, dann stelle ich mir die Frage, was an den Tagen zwischen dem 3. und dem 8. Dezember passiert ist. Ich meine Jang saß bestimmt nicht zuhause in seinem Büro, ging seinen Alltagsgeschäften nach und als er im Pressespiegel las, dass gegen ihn eine Säuberung im Gang war, ließ er sich von seinem Neffen bestätigen, dass alles in bester Ordnung sei. Er muss schon festgesessen haben und vermutlich war gerade, als in Südkorea die Geschichte aufs Tableau kam, die Säuberung im Norden in vollen Gängen oder schon weitgehend abgeschlossen. Wenn er aber schon festgesessen hat, dann war die Meldung die die südkoreanischen Dienste da in die Finger bekamen alles andere als brandheiß. Eher lauwarm. Vielleicht sogar bewusst durchsickern gelassen. Immerhin hat man das ganze davor einige Tage oder Wochen unter der Decke gehalten. Also wie kam es dazu, dass die Meldung durchgesickert ist? Und wer wusste zu diesem Zeitpunkt in Pjöngjang schon Bescheid? Denn innerhalb der Eliten wird doch schon aufgefallen sein, wenn bestimmte Leute nach und nach von der Bildfläche verschwunden sind.
An wen ist die Inszenierung des Sturzes gerichtet?
Die Frage die sich aus der Erkenntnis, dass Jang natürlich schon festsaß ergibt, ist, was die Zielrichtung dieses öffentlichen Sturzes war? Für wen wurde das inszeniert? Für die Bevölkerung? Für uns? War dieser Akt eine Reaktion auf die Berichte in den westlichen Medien, entsprach die Berichterstattung in den westlichen Medien dem Drehbuch Pjöngjangs (weil die Info gezielt lanciert wurde) oder lief das Vorgehen der nordkoreanischen Führung vollkommen unabhängig von der westlichen Berichterstattung ab? Ich weiß es nicht, tendiere aber zur ersten These: Dadurch, dass in den westlichen Medien über die Säuberung berichtet wurde, sickerte die Information nach und nach auch in alle Bereiche der nordkoreanischen Führung durch. Das Überraschungsmoment war verloren und man musste schnell Gerüchten vorbeugen. Also zeigte man öffentlichkeitswirksam, dass Jangs Entmachtung absolut war und dass sein Netzwerk ausgehebelt ist. Das wäre die Botschaft nach innen. Aber enthält das Ganze auch eine Botschaft nach außen? Ich weiß es nicht, aber ich bezweifle es. Normalerweise werden sensible (oder als sensibel erachtete) Sicherheitsfragen rigide und ohne jegliche Rücksicht auf die Außenwelt umgesetzt (siehe z.B. auch Atomtests etc.). Vielleicht wurde die Inszenierung in Teilen mit einer Botschaft nach außen versehen, aber selbst das glaube ich nicht. Ich glaube das ging alles als Botschaft an die eigenen Leute.
Wie lief die Inszenierung organisatorisch ab?
Aber auch im Zusammenhang mit der Inszenierung habe ich noch Fragen. Wenn man sich den Mann, der neben Jang Song-thaek saß (im Video etwa ab 7:55) anguckt, dann zeigt der ganz eindeutige Zeichen von einer möglichst demonstrativen Abwendung, vielleicht sogar Ekel. Drumherum gucken die Leute teils ein bisschen interessiert, teils aber auch ganz verängstigt nach unten (übrigens gibt es in den Kommentaren zu meinem Beitrag von gestern einige sehr spannende Beobachtungen zu den Bildern und dem Sachverhalt insgesamt und natürlich die Links zu den vollständigen KCTV-Berichten, danke dafür an die Kommentatoren). Was ich mich frage: Wie läuft die Inszenierung in der Praxis ab? Wissen vorher alle Bescheid: Heute wird Jang, der eh schon seit Wochen im Knast sitzt öffentlich niedergemacht. Oder wissen nur ein paar Eingeweihte Bescheid und die armen Leute, die um ihn rum sitzen wundern sich nur, warum er nicht an anderer Stelle sitzt? Oder wissen alle Bescheid und er wird extra zum „Fotoshooting“ reingebracht, hingesetzt und dann gleich wieder öffentlichkeitswirksam abgeführt? Keine Ahnung! Aber dieses Vorgehen signalisiert für mich eine absolute Kontrolle der Führung. Die Säuberung war zu dem Zeitpunkt schon so weit abgeschlossen, dass man das, egal in welcher Spielart durchziehen konnte, ohne sich Sorgen zu machen, dass es Aufruhr gibt oder so. Auch die Tatsache, dass nur von der Flucht einer einzigen Person aus dem Umfeld Jangs berichtet wird, deutet darauf hin, dass die gesamte Aktion straff durchorganisiert war.
Wie weiter mit Jang?
Bleibt die Frage, wie es mit Jang weitergeht. Es gibt ja bereits Berichte über seine Hinrichtung, was einerseits naheliegend wäre, im Sinne von jeglichen Widerstand schnell beenden, indem die Führungsfigur und damit die Perspektive geraubt wird. Bei einer solchen Lesart wäre sein inszenierter Sturz quasi der Schauprozess gewesen, auf den die Hinrichtung unmittelbar folgt. Andererseits fände ich es abwegig, Jang Tage oder Wochenlang eingekerkert zu lassen um dann plötzlich den Drang zur Eile zu verspüren. Ich meine die Sitzung des Politbüros hat ja wie gesagt maximale Kontrolle demonstriert und sollte vermutlich auch maximale Angst bei eventuellen Sympathisanten verbreiten. Warum dann nicht noch mehr Kontrolle und Macht demonstrieren, indem man seinen Prozess und seine Hinrichtung zu einer einzigen Machtdemonstration macht? Mit meiner gesamten Wahrnehmung des Sachverhaltes wäre es eher konsistent, wenn es in nächster Zeit zumindest einen großangelegten öffentlichen Prozess geben würde.
Warum sich in hochtrabende Analysen ergehen, wenn die einfachen Fragen schon so naheliegen?
Naja, alles in allem finde ich es jedenfalls spannend, dass über alle möglichen Aspekte im Zusammenhang mit Jangs Sturz Analysen angestellt werden, aber sich niemand über den konkreten Zeitablauf Gedanken macht. Denn mal ganz ehrlich: Über die konkreten Zusammenhänge und Vorgänge die dahinterstehen weiß man sehr wenig, aber der Zeitablauf ist offensichtlich und daraus lässt sich einiges ablesen. Es war jedenfalls keine Überraschungsaktion und zu dem Zeitpunkt, als Jang vor Kameras und versammelten Politbüro abgeführt wurde, war sein Schicksal schon lange entschieden. Es war ein kontrollierter und abgestimmter Vorgang. Zumindest eine Woche vor Jangs offizieller Festsetzung mussten recht viele Leute gewusst haben, dass etwas im Busch ist und seitdem müssen all diese Leute ein Stück weit Geschauspielert haben. Sowas klappt nicht, wenn ein offener oder halboffener Konflikt ausgetragen wird. Aber wir werden sehen. Daraus, ob von Jang nochmal die Rede sein wird und ob Kims Tante Kim Kyong-hui jetzt auch von der Bildfläche verschwindet, werden wir wohl einiges über die Hintergründe des Sturzes erfahren. Aber bis dahin ist noch etwas Geduld nötig.
Heute Morgen bestätigte die nordkoreanische Führung die Absetzung der faktischen Nummer zwei im Staat, von Kim Jong Uns Onkel Jang Song-thaek. Damit bestätigt sich, was bereits seit einigen Tagen (auch von mir) vermutet wurde.
In einer recht ausführlichen KCNA-Meldung werden die Gründe für Jangs Ausschaltung ziemlich umfassend und auch detailliert dargelegt. Weil ich den gesamten Vorgang für ein entscheidendes Ereignis in der jüngeren nordkoreanischen Geschichte und für ein hoch riskantes Manöver halte, das vermutlich noch nicht abgeschlossen ist, will ich mich der Begründung für diese politische Säuberung gegen Jang Song-thaek etwas näher widmen. Hier zuerstmal der gesamte und wie gesagt recht lange Text zum nachlesen, ich werde mir ein paar Stellen herausgreifen, die ich besonders wichtig oder exemplarisch finde und sie übersetzten.
Wenn ihr keine Lust habt, dass zu lesen wollt ihr es vielleicht hören? Hier ein Mitschnitt (auch Englisch) von der der Voice of Korea:
Report on Enlarged Meeting of Political Bureau of Central Committee of WPK
Pyongyang, December 9 (KCNA) — A report on the enlarged meeting of the Political Bureau of the Central Committee of the Workers‘ Party of Korea (WPK) was released on December 8. The following is the full text of the report: An enlarged meeting of the Political Bureau of the Central Committee of the WPK was held in Pyongyang, the capital of the revolution, on Dec. 8. Respected Comrade
Kim Jong Un, first secretary of the WPK, guided the meeting. Present there were members and alternate members of the Political Bureau of the Central Committee of the WPK. Leading officials of the Central Committee of the WPK, provincial party committees and armed forces organs attended it as observers. Our party members, service personnel and all other people have made energetic efforts to implement the behests of leader Kim Jong Il, entrusting their destiny entirely to Kim Jong Un and getting united close around the Central Committee of the WPK since the demise of Kim Jong Il, the greatest loss to the nation. In this historic period for carrying forward the revolutionary cause of Juche the chance elements and alien elements who had made their ways into the party committed such anti-party, counter-revolutionary factional acts as expanding their forces through factional moves and daring challenge the party, while attempting to undermine the unitary leadership of the party. In this connection, the Political Bureau of the C.C., the WPK convened its enlarged meeting and discussed the issue related to the anti-party, counter-revolutionary factional acts committed by Jang Song Thaek. The meeting, to begin with, fully laid bare the anti-party, counter-revolutionary factional acts of Jang Song Thaek and their harmfulness and reactionary nature. It is the immutable truth proved by the nearly 70-year-long history of the WPK that the party can preserve its revolutionary nature as the party of the leader and fulfill its historic mission only when it firmly ensures its unity and cohesion based on the monolithic idea and the unitary center of leadership. The entire party, whole army and all people are dynamically advancing toward the final victory in the drive for the building of a thriving nation, meeting all challenges of history and resolutely foiling the desperate moves of the enemies of the revolution under the leadership of Kim Jong Un. Such situation urgently calls for consolidating as firm as a rock the single-minded unity of the party and the revolutionary ranks with Kim Jong Un as its unitary centre and more thoroughly establishing the monolithic leadership system of the party throughout the party and society. The Jang Song Thaek group, however, committed such anti-party, counter-revolutionary factional acts as gnawing at the unity and cohesion of the party and disturbing the work for establishing the party unitary leadership system and perpetrated such ant-state, unpopular crimes as doing enormous harm to the efforts to build a thriving nation and improve the standard of people’s living. Jang pretended to uphold the party and leader but was engrossed in such factional acts as dreaming different dreams and involving himself in double-dealing behind the scene. Though he held responsible posts of the party and state thanks to the deep political trust of the party and leader, he committed such perfidious acts as shunning and obstructing in every way the work for holding President Kim Il Sung and Kim Jong Il in high esteem for all ages, behaving against the elementary sense of moral obligation and conscience as a human being. Jang desperately worked to form a faction within the party by creating illusion about him and winning those weak in faith and flatterers to his side. Prompted by his politically-motivated ambition, he tried to increase his force and build his base for realizing it by implanting those who had been punished for their serious wrongs in the past period into ranks of officials of departments of the party central committee and units under them. Jang and his followers did not sincerely accept the line and policies of the party, the organizational will of the WPK, but deliberately neglected their implementation, distorted them and openly played down the policies of the party. In the end, they made no scruple of perpetrating such counter-revolutionary acts as disobeying the order issued by the supreme commander of the Korean People’s Army. The Jang group weakened the party’s guidance over judicial, prosecution and people’s security bodies, bringing very harmful consequences to the work for protecting the social system, policies and people. Such acts are nothing but counter-revolutionary, unpopular criminal acts of giving up the class struggle and paralyzing the function of popular democratic dictatorship, yielding to the offensive of the hostile forces to stifle the DPRK. Jang seriously obstructed the nation’s economic affairs and the improvement of the standard of people’s living in violation of the pivot-to-the-Cabinet principle and the Cabinet responsibility principle laid down by the WPK. The Jang group put under its control the fields and units which play an important role in the nation’s economic development and the improvement of people’s living in a crafty manner, making it impossible for the economic guidance organs including the Cabinet to perform their roles. By throwing the state financial management system into confusion and committing such act of treachery as selling off precious resources of the country at cheap prices, the group made it impossible to carry out the behests of Kim Il Sung and Kim Jong Il on developing the industries of Juche iron, Juche fertilizer and Juche vinalon. Affected by the capitalist way of living, Jang committed irregularities and corruption and led a dissolute and depraved life. By abusing his power, he was engrossed in irregularities and corruption, had improper relations with several women and was wined and dined at back parlors of deluxe restaurants. Ideologically sick and extremely idle and easy-going, he used drugs and squandered foreign currency at casinos while he was receiving medical treatment in a foreign country under the care of the party. Jang and his followers committed criminal acts baffling imagination and they did tremendous harm to our party and revolution. The ungrateful criminal acts perpetrated by the group of Jang Song Thaek are lashing our party members, service personnel of the People’s Army and people into great fury as it committed such crimes before they observed two-year mourning for Kim Jong Il, eternal general secretary of the WPK. Speeches were made at the enlarged meeting. Speakers bitterly criticized in unison the anti-party, counter-revolutionary factional acts committed by the Jang group and expressed their firm resolution to remain true to the idea and leadership of Kim Jong Un and devotedly defend the Party Central Committee politically and ideologically and with lives. The meeting adopted a decision of the Political Bureau of the Party Central Committee on relieving Jang of all posts, depriving him of all titles and expelling him and removing his name from the WPK. The party served warning to Jang several times and dealt blows at him, watching his group’s anti-party, counter-revolutionary factional acts as it has been aware of them from long ago. But it did not pay heed to it but went beyond tolerance limit. That was why the party eliminated Jang and purged his group, unable to remain an onlooker to its acts any longer, dealing telling blows at sectarian acts manifested within the party. Our party will never pardon anyone challenging its leadership and infringing upon the interests of the state and people in violation of the principle of the revolution, regardless of his or her position and merits. No matter how mischievously a tiny handful of anti-party, counter-revolutionary factional elements may work, they can never shake the revolutionary faith of all party members, service personnel and people holding Kim Jong Un in high esteem as the unitary centre of unity and unitary centre of leadership. The discovery and purge of the Jang group, a modern day faction and undesirable elements who happened to worm their ways into our party ranks, made our party and revolutionary ranks purer and helped consolidate our single-minded unity remarkably and advance more dynamically the revolutionary cause of Juche along the road of victory. No force on earth can deter our party, army and people from dynamically advancing toward a final victory, single-mindedly united around Kim Jong Un under the uplifted banner of great Kimilsungism-Kimjongilism. -0-
In der Folge wie gesagt ein paar Übersetzungen, denen ich dann jeweils meine Bemerkungen und Bewertungen anfüge:
Die ideologische Begründung: Störung der Einheit
Es ist eine unveränderliche Wahrheit, bewiesen von der nahezu 70-jährigen Geschichte der PdAK, dass die Partei ihre revolutionäre Natur und ihre historische Mission nur als die Partei des Führers erhalten und erfüllen kann, wenn sie fest ihre Einheit und ihren Zusammenhalt sicherstellt, basierend auf der monolithischen Idee und dem einheitlichen Zentrum der Führung.
Die gesamte Partei, die ganze Armee und alle Menschen schreiten dynamisch voran in Richtung des finalen Triumphs, auf dem Weg des Aufbaus einer gedeihenden Nation, unter der Führung Kim Jong Uns allen Herausforderungen der Geschichte entgegentretend und entschieden die Verzweiflungstaten der Feinde der Revolution vereitelnd. Diese Situation verlangt es notwendig, die einmütige Geschlossenheit der Partei und der revolutionären Reihen mit Kim Jong Un als ihrem einheitlichen Zentrum felsenfest zu konsolidieren und das monolithische Führungssystem der Partei innerhalb der Partei und der Gesellschaft noch sorgfältiger umzusetzen.
Diese Absätze liefern zwar nicht direkt Erkenntnisse über die Vergehen Jang Song-thaeks oder irgendeine Art von juristischer Begründung für das Vorgehen, dafür aber etwas, das in einem Staat wie Nordkorea mindestens ebenso wichtig ist. Die ideologische Erläuterung und Erklärung des Vorgehens und gleichzeitig ein ideologisches Bekenntnis zur ungebrochenen Fortsetzung des alten Führungssystems Kim Il Sung und Kim Jong Ils: Die Partei ist an der Spitze und schart sich quasi um ihr Zentrum, den Führer, mit dem alle Aufrechten Parteimitglieder und Revolutionäre einer Meinung sind. Gesellschaft, Armee und Partei müssen weiter dafür arbeiten, die einmütige Geschlossenheit zwischen revolutionären Massen, Partei und Führer zu stärken.
Einfacher: Es gibt nur einen Führer und seine Vorgaben dürfen nicht in Frage gestellt werden. Alle sind einer Meinung und wer das nicht ist stört notwendigerweise die Einheit von Partei, Gesellschaft und Führer und gehört damit wohl zu den verzweifelten Feinden der Revolution.
Eine deutliche Warnung und Hinweise auf einen Putsch?
Die Jang Song-thaek-Gruppe, beging jedoch solche anti-Partei, konter-revolutionären, Splittergruppen-Aktionen wie das Nagen an der Einheit und dem Zusammenhalt der Partei. So störten sie die Arbeit an der Etablierung des einheitlichen Führungssystems der Partei. Sie bereitete solch anti-staatliche Verbrechen gegen das Volk vor, wie das enorme Schädigen der Bemühungen, eine gedeihende Nation zu errichten und den Lebensstandard der Bevölkerung zu verbessern.
Jang gab vor, die Partei und ihren Führer zu unterstützen, war jedoch vertieft in Splittergruppenaktivitäten wie das Träumen anderer Träume und das Mittun in Unaufrichtigkeiten hinter den Kulissen.
[…]
Jang arbeitete verzweifelt daran, eine Gruppe innerhalb der Partei aufzubauen, indem er Illusionen über sich schuf und so diejenigen, die schwach im Glauben waren und die Opportunisten auf seine Seite brachte.
Bedingt von seiner politisch motivierten Ambition versuchte er seine Macht zu vergrößern und eine Basis sie zu nutzen aufzubauen, indem er diejenigen, die für ihre ernsthaften Vergehen in der Vergangenheit bestraft worden waren, in die Reihen der Funktionäre der Abteilungen des Zentralkomitees der Partei und den Einheiten unter diesen einpflanzte.
Jang und seine Gefolgschaft akzeptierten nicht ehrlich die Linie und Politik der Partei, den Organisationswillen der PdAK, sondern vernachlässigten bewusst ihre Umsetzung, verdrehten sie und spielten die politischen Maßnahmen der Partei offen herunter. Am Ende hatten sie noch nicht einmal mehr Skrupel, solch konter-revolutionäre Akte wie die Missachtung der Anordnungen des obersten Kommandanten der Koreanischen Volksarmee vorzubereiten.
Was hier beschrieben ist, ist ziemlich genau das, was auch das Urteil westlicher Analysten über Jang Song-thaek war. Er hatte ein eigenes Netzwerk und dehnte seinen Einfluss dadurch immer weiter aus, dass er Leute, die ihm loyal gegenüberstanden in Ämter in der Staatsführung und Verwaltung brachte. Dadurch bekam er immer mehr Einfluss an den Schnittstellen des Regimes und wies eine eigene Machtbasis auf. Was auffällt: Es geht hier exklusiv um die Partei. Der Vorwurf ist, dass Jang mit seiner Splittergruppe die Parteiorganisation ein Stück weit unterwandert hat. Das Militär wird nicht erwähnt.
Was ich an diesem Absatz auch noch spannend finde ist die Formulierung „träumte andere Träume“ ich weiß nicht, wie das im Ursprungsdokument formuliert ist, aber wenn es da auch um Träume geht, dann ist das spannend, denn eigentlich wird hier ja auch irgendwie gesagt: Du darfst noch nichtmal im Traum daran denken, von der ideologischen Linie der Partei abzuweichen. Wenn du das tust, dann bist du auch ein Verräter und wenn wir das rausfinden, dann geht es dir wie Jang. Das dürfte in ziemlich vielen Menschen ziemlich große Sorgen hervorrufen. Aber wie gesagt, Formulierungen aus englischen Übersetzungen zu analysieren ist immer ein bisschen kritisch, daher solltet ihr diese Träumereien nicht überbewerten.
Kann sein, dass der letzte Absatz hier so etwas wie der Kern des Ganzen ist. Muss es aber nicht.
Hier steht es sei die Missachtung der Befehle Kim Jong Uns vorbereitet worden. Das ist einerseits spannend, weil das das einzige Mal ist, dass die Armee oder vielmehr ihr oberster Befehlshaber als aktive Größe im Text vorkommt. Interessant, dass man aus dem gesamten Text die Armee rausgehalten hat. Natürlich war es formal die Partei, die Jang entmachtet hat, aber einerseits waren Armeeleute als Beobachter da, andererseits ist das nordkoreanische Machtsystem ohne Armee nicht zu denken. Allerdings sehe ich hierin das klare Signal: Die Partei war und bleibt das Zentrum der Revolution, mit ihrem Führer in ihrer Mitte. Die Armee ist ein Werkzeug.
Und damit sind wir beim zweiten bemerkenswerten Punkt an diesem Absatz, denn wenn man eine Befehlsverweigerung der Armee in Nordkorea vorbereitet, dann klingt das für mich nach nicht weniger als einem Putsch. Gleichzeitig heißt es aber auch, dass Jang Einfluss in der Armee gehabt haben muss, denn ohne Einfluss kann er keine Befehlsverweigerung vorbereiten. Ich will auch das nicht überbewerten, aber werde auf jeden Fall beobachten, ob etwas über Verwerfungen im Militär Nordkoreas berichtet wird. Zum Beispiel ein umfassender Austausch von Kommandanten und eine Ver- und Zusammenlegung von Einheiten. So hatte das jedenfalls Kim Jong Il seinerzeit zur Machtsicherung gemacht.
Konkrete Vergehen: Jang als Sündenbock?
Indem sie das Finanzverwaltungssystem in Konfusion stürzte und verräterische Taten wie das Verkaufen wertvoller Ressourcen des Landes zu billigen Preisen beging, machte es die Gruppe unmöglich, die Weisungen Kim Il Sungs und Kim Jong Ils umzusetzen, Juche-Eisen, Juche-Dünger und Juche-Vinalon [nordkoreanisches selbstentwickeltes Plastikersatzprodukt] zu entwickeln.
Vom kapitalistischen Lebensstil beeinflusst, war Jang für Regelverstöße und Korruption verantwortlich und führte ein zügelloses und verderbtes Leben.
Diese Abschnitte verhandeln weitere und konkretere Vorwürfe gegen Jang, die aber eher als Rechtfertigungen, denn als Gründe für seine Entmachtung gesehen werden können. Erstens kommen sie im Text nach den Absätzen, die eher die theoretisch-ideologischen, aber auch die politpraktischen Vorwürfe der Störung der einheitlichen Gefolgschaft betrafen, zweitens sind sie weit kürzer gehalten und drittens dürften viele der Punkte auch auf andere Regimeeliten zutreffen.
Der Verweis auf die Konfusion im Finanzverwaltungssystem könnte einerseits die Währungsreform von 2009 betreffen, die zu großer Unruhe in der Bevölkerung führte und die Inflation anheizte (das finde ich naheliegend). Andererseits könnte es sich auch um Hinweise auf jüngere Entwicklungen handeln, nach denen das Eintauschen von Won zu Schwarzmarktpreisen und das Zahlen in Yuan in Pjöngjang heutzutage scheinbar an der Regel ist (auch das könnte plausibel sein). Jedenfalls ist Jang scheinbar der aktuelle Sündenbock für den relativen Stillstand der Wirtschaft.
Sehr spannend finde ich auch die Hinweise auf Juche-Eisen etc. Der Vorwurf ist hier nicht, dass Jang die Rohstoffe zu günstig verkauft hat, sondern so wie ich das lese eher, dass er sie überhaupt verkauft hat, denn man soll ja laut Geheiß der Kim-Ahnen Juche-Sachen produzieren, also selbst, ohne das Ausland. Wenn man das weiterdenkt, dann könnte man darin durchaus einen Vorwurf lesen, Jang habe die wirtschaftliche Verknüpfung mit dem Ausland vorangetrieben und wenn das ein Vorwurf ist, dann besagt die Lehrmeinung wohl gerade, dass wirtschaftliche Orthodoxie, das heißt in Nordkorea der Aufbau eines autarken Wirtschaftssystem das Ziel sind.
„Wir haben euch im Auge und wir habe alles unter Kontrolle“
Die Partei hatte Jang wiederholt, auch durch konkrete Maßnahmen, gewarnt. Dabei beobachtete sie die anti-Partei, konter-revolutionären Splittergruppenaktivitäten, weil sie seit langer Zeit um diese wusste. Aber Jang beachtete das nicht und überschritt die Toleranzgrenzen. Deshalb schaltete die Partei Jang aus und nahm eine Säuberung gegen seine Gruppe vor, da es unmöglich war, noch länger Zuschauer dieser Aktivitäten zu bleiben, indem sie vielsagende Schritte gegen sektirerische Taten ergriff, die sich innerhalb der Partei manifestierten.
Unsere Partei wird unabhängig von seiner Position und seinen Verdiensten, niemals jemandem verzeihen, der gegen das Prinzip der Revolution verstoßend, ihre Führerschaft herausfordert und die Interessen des Staates und der Menschen verletzt.
Ganz egal wie boshaft eine winzige Handvoll anti-Partei, konter-revolutionärer Splittergruppenelemente auch arbeitet, sie können niemals das revolutionäre vertrauen aller Parteimitglieder, Arbeitnehmer und Menschen erschüttern, die Kim Jong Un in Hochachtung als das einheitliche Zentrum der Einheit und einheitliches Zentrum der Führung betrachten.
Damit schließt sich der Kreis und die Erzählung ist abgeschlossen, denn von der anfänglichen ideologischen Erzählung haben wir den Schritt ins Konkrete gemacht um am Ende wieder zur Ideologie zurückgeführt zu werden. Nur dass die Ideologie jetzt reiner und klarer scheint und nicht mehr von den anti-kontra-Splittergruppenelementen beeinträchtigt wird. Allein durch die Säuberung gegen die Jang-Gruppe ist das Land ein Stück besser geworden.
Interessant auch die Hinweise darauf, dass man Jang schon lange im Auge hatte. Einerseits dürfte das eine Anspielung auf die Zeit seines Abtauchens zwischen 2004 und 2006 sein, was ja vermutlich innerhalb der Führung bekannt war, andererseits aber auch als Warnung gegenüber allen anderen, die sich je was zuschulden haben kommen lassen gesehen werden, denn die Partei hat ihr Auge auf dir und irgendwann ist die Toleranzgrenze überschritten.
Interessant finde ich die Erwähnung dieser Toleranzgrenze, denn das heißt ja, man toleriert Korruption, Verstöße gegen die Interessen der Menschen, liederliches Leben und Splittergruppenaktivitäten, es darf nur nicht zu viel werden. Gegenüber der Bevölkerung finde ich dieses Argument nur schwer vermittelbar, aber vielleicht lege ich das etwas zu viel auf die Goldwaage.
Was wichtig ist in nächster Zeit
Alles in allem finde ich es hoch spannend, wie offen über Jangs Ausschaltung berichtet wird. Hier könnt ihr euch ein paar Screenshots von KCTV angucken, die zeigen wie Jang aus der Versammlung abgeführt wird.
Sein Sturz wurde also demonstrativ und offen vollzogen, was meine Prognose für ihn ziemlich schlecht ausfallen lässt. Vermutlich endet er in einem Stadion. Weiterhin bleibt zu beobachten, was mit seiner Frau Kim Kyong-hui passiert. Ich kann mir vorstellen, dass Kim Jong Un sie verschont, aber aufs Abstellgleis schiebt.
Außerdem bleibt nach wie vor offen, was mit den Resten von Jangs Netzwerk passieren wird. Erste Hinweise auf Absetzbewegungen gibt es und ich kann mir vorstellen, dass einige weitere Leute, die verschont geblieben sind das Land zu verlassen versuchen.
Weiterhin werde ich aufmerksam beobachten, ob es auch in den Sicherheitsorganen zu erneuten Säuberungen kommt. Ich kann mir vorstellen, dass da nichts mehr öffentlich passiert. Möglicherweise waren all die Ämterwechsel an den Spitzen von Militär und Sicherheitsapparaten die Vorbereitung für diese große und entscheidende Säuberung. Man musste erstmal die Werkzeuge, vor allem ihre Führung mit so loyalen Leuten besetzen, dass man sicher sein kann, dass sie folgen, sollte Jang offen opponieren. Allerdings galt das wohl nicht bis in die niedereren Dienstränge und möglicherweise hat Jang den Braten gerochen und versucht Militärs auf seine Seite zu bringen, ehe er gar keinen Einfluss mehr hatte.
Naja, aber das ist reine Spekulation und wie es wirklich war, werden wir nie erfahren. Jedenfalls werden die Zeiten wieder interessanter und in nächster Zeit werden wir wohl erfahren, in welche Richtung Jang marschieren wollte und in welche Kim will. Ich fürchte ja, dass er den Steinzeitkurs seines Vaters fortsetzen will, aber vielleicht lese ich auch gerade etwas zu viel zwischen den Zeilen…
Normalerweise springe ich ja selten auf Gerüchte auf, vor allem nicht, wenn sie aus den Reihen südkoreanischer Geheimdienste kommen. Allerdings hat dieses spezielle Gerücht auf der einen Seite eine so große Tragweite, dass ich noch nichtmal den südkoreanischen Geheimdiensten zutraue, dass leichtfertig zu streuen, weil sie ein bisschen Gegenpropaganda treiben wollen und auf der anderen Seite ist das ein Gerücht, das im Gegensatz zu dem Fragwürdigen Kram, der sonst häufig in die Welt gesetzt wird, von tatsächlicher politischer Relevanz ist.
Säuberung gegen Jang Song-thaek
So, jetzt will ich es aber auch nicht länger spannend machen und mich gleich auf das Thema stürzen, nicht ohne vorher nochmal gesagt zu haben: Das ist ein Gerücht, es ist noch nicht bestätigt und daher kann es auch sein, dass ich einer Ente hinterherjogge, ich werde das aber jetzt nicht mehr weiter thematisieren, weil das mit der Zeit auch nervt, jedesmal hinzuzufügen, dass noch nichts bewiesen ist.
So, jetzt aber: Der südkoreanische Geheimdienst NIS hat vor kurzem verlauten lassen, Kim Jong Un habe seinen Onkel Jang Song-thaek (hier alles was ich so zu ihm geschrieben habe) aus dem zentralen Machtzirkel des Regimes entfernt. Diese Einschätzung beruhe auf den Aussagen mehrerer verlässlicher Quellen, nach denen zwei von Jangs engsten Vertrauten, Ri Yong-Ha und Jang Soo-Kil, Ende November öffentlich hingerichtet worden seien. Ihnen sei Korruption und eine Haltung entgegen der der Arbeiterpartei vorgeworfen worden. Seit den Hinrichtungen sei Jang nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen worden.
Hm, erstmal zwei Lieder an die ich beim Schreiben denken musste: Also: Hit the road Jang?
Jang Song-thaek: Zentraler Pfeiler des Kim-Regimes
Die Tragweite dieses Berichts ergibt sich aus der Position, die Jang Song-thaek innerhalb des Regimes hat oder hatte. Der angeheiratete Onkel Kim Jong Uns, der mit Kims Tante Kim Kyong-hui verheiratet ist, die ebenfalls eine gewichtige Rolle im Regime spielt, hat in den vergangenen Jahren immer mehr Macht innerhalb der Führungszirkel in Pjöngjang angesammelt. Er war bereits bis 2004 eine wichtige Figur innerhalb des Regimes, bevor er und seine Frau sehr unvermittelt von der Bildfläche verschwanden. Damals wurde das im Zusammenhang mit gescheiterten Wirtschaftsexperimenten (Juli-Reformen) des Regimes gesehen, allerdings sind die konkreten Hintergründe seines Verschwindens nicht geklärt und auch was er in dieser Zeit gemacht hat ist nicht wirklich bekannt. Jedenfalls tauchten er und Kim Kyong-hui einige Jahre später wieder auf und erarbeiteten sich sehr schnell hervorgehobene Positionen im Regime. Dabei bekam Jang vorerst wenig formale Stellungen in der ersten Reihe, jedoch war er sehr oft an der Seite Kim Jong Ils zu sehen, begleitete ihn auf Auslandsreisen und übernahm wichtige Aufgaben. So wird auch davon ausgegangen, dass Jang das Regime während des Ausfalls Kim Jong Ils infolge eines Schlaganfalls im Jahr 2008 steuerte und quasi als Stellvertreter Kims agierte. Spätestens danach war das Vertrauen Kims in ihn so sehr gefestigt, dass er immer weitere Kompetenzen bekam und auch nominell aufstieg.
Jangs Schnittstellenpositionierung
Aktuell hielt er mit dem Vize-Vorsitz der Nationalen Verteidigungskommission, sowie dem Direktorposten in einer zentralen Abteilung der Partei und einem Generalstitel Positionen an sogut wie allen entscheidenden Schnittstellen des Regimes.
Darüber hinaus war und ist Jang für sein persönliches Netzwerk bekannt. Dieses drückt sich nicht in formalen Verbindungen sondern durch persönliche und berufliche Kontakte, die er bzw. seine Frau an sich gebunden haben. Dadurch wurde den beiden ein sehr umfassender Einfluss zugeschrieben, der aber formal kaum festzumachen war. Jedoch war in den vergangenen Jahren zu beobachten, dass viele Leute in zentrale Ämter kamen, die dem Netzwerk Jangs zugeschrieben wurden (allerdings könnte auch sein, dass sich hier Analysten von ihren Wünschen nach Analysierbarem leiten ließen und einfach das gesehen haben, was sie wollte: „Jang ist mächtig und hat ein Netzwerk. Derda gehört bestimmt auch dazu…“).
Die Bedeutung dieses Netzwerkes erschließt sich ja auch schon daraus, dass der Fall Jangs nur aus der Tatsache gefolgert wird, dass wichtige Mitglieder des Netzwerkes hingerichtet wurden. Ein Vorgehen des Regimes gegen Jangs Netzwerk war bisher nicht zu beobachten gewesen, was viele Analysten zu der Annahme geführt hat, dass Jang Song-thaek als Manager des Übergangs für Kim Jong Un unersetzlich und durch seine vielfältigen Einflüsse auch unangreifbar sei. Sollte sich das Gerücht über seinen Fall bestätigen, dann ist ein weiteres Mal bewiesen, wie wenig man von außen über das Regime versteht und weiß.
Was bedeutet Jangs Sturz? – Was wir alles nicht wissen…
Was bedeutet der Fall Jangs nun genau? Grundsätzlich weiß man das erstmal nicht. Selbst wenn man davon ausgeht, dass er gestürzt wurde, weiß man nicht wie tief.
Man weiß nicht, ob in erster Linie gegen ihn oder gegen sein Netzwerk vorgegangen wird und man weiß auch nicht, ob er hingerichtet, ins Exil geschickt oder nur degradiert wird, oder ob er gar im Amt bleibt und nur seiner Kontakte entkleidet wird.
Außerdem ist nicht klar, was mit Kim Kyong-hui ist. Sie ist immerhin eine der engsten Blutsverwandten Kim Jong Uns und eventuell wird das sie schützen. Man weiß aber nicht wie sehr.
Weiterhin ist das, was mit Jang Song-thaek und seinen Leuten passiert ja nur ein Teil des Rätsels. Denn die andere Frage ist, wer dafür verantwortlich zeichnet. Kim Jong Un direkt? Oder eine Behörde oder eine Personengruppe, die ihn dazu drängte. Mischt er sich überhaupt direkt in die Machtkämpfe unterhalb seiner Person ein, oder lässt er den verschiedenen Interessengruppen relativ freie Hand, so dass sie sich mit sich selbst beschäftigen und sich gegenseitig schwächen und ihm damit nicht gefährlich werden könne.
Wer sind überhaupt die relevanten Gruppen und die Köpfe dahinter? In den vergangenen Monaten und Jahren sind so viele mächtige Personen von der Bildfläche verschwunden, dass es zumindest mir schwer fällt, die Konstellationen zu sortieren und zuzuordnen.
Ja nachdem welche Antworten man auf all diese Fragen geben wird (aktuell hat niemand außerhalb Nordkoreas gute Antworten darauf, deshalb bringt es nichts da zu spekulieren), dürfte das natürlich Auswirkungen auf die weitere Entwicklung und die Stabilität des Regimes bieten und eventuell auch nähere Informationen über die künftige Ausrichtung Nordkoreas enthalten. Aber all das werden wir wohl erst später erfahren.
Ist das Regime weiter stabil?
Die Frage die natürlich über allem steht ist, ob das Regime weiterhin stabil ist? Meines Erachtens ist ein Sturz Jangs schon so etwas wie eine Operation am offenen Herzen. Es gibt viele Risiken und ein kleiner Fehler kann zu einer unberechenbaren Entwicklung führen. Allerdings dürfte das den Akteuren die dafür verantwortlich sind durchaus bekannt sein. Sie scheinen die Entmachtung vorbereitet zu haben und die Tatsache, dass davon, wie auch schon von früheren wichtigen Ereignissen in Nordkorea (am Prominentesten wohl der Tod Kim Jong Ils), erst Tage später etwas durchsickert scheint die Wahrnehmung zu bestätigen, dass das alles relativ ruhig abgelaufen ist und kein offener Konflikt entbrannt ist. Das deutet auf ein geplantes und erfolgreiches Vorgehen hin.
Generell deutet diese jüngste Säuberung gegen einen der wichtigsten Unterstützer des Regimes darauf hin, dass Kim Jong Uns Regentschaft nicht weit weg ist von einer Terrorherrschaft stalinistischer Prägung, innerhalb derer im Führungszirkel sich niemand sicher sein kann. Eine solche Herrschaftsmethode sichert zwar die Führung relativ gut ab, führt jedoch auch zu einer gewissen Ineffizienz des Regimes bei der Verrichtung seiner Führungsaufgaben (wenn zentrale Köpfe permanent ausgetauscht werden, dann können sich die verschiedenen Gliederungen des Regimes nicht auf ihre eigentlichen Aufgaben konzentrieren, sondern müssen immer erstmal ihre Verwaltungseinheiten etc. auf Linie bringen, sich einarbeiten, sich möglichst gut gegen Angriffe durch Konkurrenten etc. absichern. Das fördert nicht unbedingt eine optimale Führungspraxis.
Instabilität dürfte kurzfristig nur dann zu erwarten sein, wenn es zwischen den Gruppierungen unterhalb Kim Jong Uns offene Konflikte gibt, die Kim Jong Un nicht eindämmen kann und die ausgetragen werden, ohne dass er Einfluss nehmen könnte. Allerdings scheint das nicht der Fall zu sein, da bei aller vermutlicher Feindschaft doch von allen Beteiligten immer das einheitliche Erscheinungsbild nach außen gewahrt wird. Die Konflikte und Konfliktlinien werden nicht sichtbar und damit gibt es für äußere Gegner keine Möglichkeit dort einzuhaken. Nichtsdestotrotz birgt die aktuelle Entwicklung ein gewisses Risiko von Instabilität. Wenn Kim Jong Un Jang Song-thaek gegen sich aufgebracht hätte und nicht von seinem Netzwerk trennen konnte und wenn er das Netzwerk nicht zerschlagen konnte, dann gibt es viele Personen an Schnittstellen die sich Sorgen um ihr Wohl machen und die gemeinsam eventuell eine Gegenmacht bilden könnten. Allerdings deutet aktuell jedenfalls nichts auf diese Entwicklung hin.
Worauf man in den nächsten Wochen ein Auge haben kann
Worauf sollte man also achten, um in den kommenden Tagen und Wochen einen Eindruck von der Situation zu bekommen?
Taucht Jang Song-thaek wieder auf und wenn ja, hat er weiter wichtige Ämter? Wenn das der Fall ist, dann waren die Meldungen und mein Artikel überstürzt und wir haben es wenn überhaupt mit einem Vorgehen gegen Einzelpersonen zu tun, das nicht direkt in Verbindung mit Jang steht.
Taucht Kim Kyong-hui wieder auf und wenn ja in welcher Rolle? Ist nur sie oder auch Jang sichtbar? Auch hier könnten sich eventuelle Rückschlüsse auf den Umfang der Säuberung ziehen lassen.
Wie steht es um wichtige Personen aus Jangs Netzwerk? Verschwinden weitere von der Bildfläche, werden andere nach oben gespült, die ihm zugeordnet werden? Auch das lässt Rückschlüsse auf den Umfang der Säuber zu.
Wie positioniert sich das Regime in wichtigen Fragen? Sind Verschiebungen im Verhalten erkennbar? Tut sich etwas im wirtschaftlichen Bereich, wird wieder aggressiv gedroht oder verhandelt, oder wird das Nuklearprogramm vorangetrieben? All das könnte man als Hinweise auffassen, welche Fraktion im Regime an Gewicht gewonnen hat.
Gibt es ungewöhnliche Meldungen der nordkoreanischen Medien oder Inkonsistenzen im Verhalten des Regimes? Das könnte auf einen weiterhin stattfindenden und nicht ganz zu überdeckenden Machtkampf hindeuten.
Fliehen wichtige Mitglieder des Regimes? Wenn ich zum Netzwerk Jangs gehören würde, würde ich drüber nachdenken mich vom Acker zu machen. Das muss nicht gleichbedeutend mit dem Anfang vom Ende des Regimes sein, kann aber als Hinweis dienen, dass eine bestimmte Gruppe die Oberhand gewinnt und eine andere komplett untergebuttert wird.
Was mich ärgern würde
Naja, das sind so ein paar Punkte, die man im Auge behalten kann. Es gibt sicher noch einige weitere, aber man kann ja nicht alles aufschreiben. Man merkt bestimmt, wenn was komisch ist. Erstmal bin ich gespannt, ob die Geschichte sich eher als richtig oder eher als falsch herausstellt. Ich bin eher von ersterem überzeugt, aber ich würde keine fünfzig Euro drauf setzen (vielleicht fünf). Ich würde mich allerdings sehr ärgern, wenn ich das Ganze hier umsonst geschrieben hätte, aber es wäre mir auch eine gute Lehre noch vorsichtiger mit Gerüchten zu sein…
Zum weiterlesen kann ich euch die schöne KINU-Studie empfehlen, auf die ich kürzlich hier hingewiesen habe. Die beschäftigt sich sehr ausführlich und kenntnisreich mit den Dynamiken innerhalb des Regimes und gibt viele Hinweise und Denkanlässe zu Fragen, die ich oben aufgeworfen habe.
Nachdem die mongolische Delegation um Präsidenten Tsachiagiin Elbegdordsch Nordkorea wieder verlassen hat, halte ich es für notwendig ein kleines Fazit des Besuchs zu ziehen. Diese Notwendigkeit entspringt nicht der Tatsache, dass während des Besuches etwas Besonderes gesehen wäre, sondern ganz im Gegenteil dem Umstand, dass etwas Besonderes nicht geschehen ist (oder geschehen zu sein scheint), was den ursprünglich von mir geäußerten Erwartungen in den Besuch zuwiderläuft.
Da das Berichten über nicht-Ereignisse nicht unbedingt die Stärke unserer Medien ist — ist aber auch kein Wunder: Von nicht-Ereignissen gibt es weder Bilder noch Zitate, noch Anekdötchen. Sie sind verwertungsmäßig einfach ein Grauen — und wohl nur über die allerwichtigsten nicht-Ereignisse berichtet wird (z.B. Die USA gehen nicht pleite, Gerhard Schröders Haare waren früher mal nicht gefärbt), gibt es nicht wirklich viel zu lesen über das nicht-stattgefundene Treffen zwischen Kim Jong Un und dem mongolischen Präsidenten Tsachiagiin Elbegdordsch. Anders wäre das gewesen, hätte es das Treffen samt Bildern, Zitaten und Anekdötchen gegeben. Naja, aber nur weil Medien aufgrund von Sachzwängen nicht-berichten, heißt das noch lange nicht, dass das Ausbleiben eines Ereignisses nicht-wichtig ist.
Ein Schritt zurück: Warum der nicht-Empfang wichtig ist
Aber nochmal kurz eine Schritt zurück und überlegen, was wir daraus schließen können, dass der erste Staatschef seit Amtsantritt (bzw. Machtantritt) Kim Jong Uns Nordkorea besucht, herumreist, unterschiedliche für die nordkoreanische Wirtschaft wichtige Verträge schließt, manche wichtige Leute, z.B. Kim Yong-nam trifft und dann wieder nach Hause fährt, ohne Kim Jong Un gesehen zu haben.
Das ist erstaunlich und eigentlich umso erstaunlicher, als die Einladung für den Besuch von Kim Jong Un selbst kam. Eigentlich kann man doch erwarten, dass der einladende Gastgeber den Gast auch selbst begrüßt. Ob der Präsident der Mongolei das erwartet hat, weiß man nicht, denn in der Pressemeldung, die sein Büro im Vorfeld verbreitete, stand nur, dass er verschiedene hochrangige Personen treffen wollte. Diese Uneindeutigkeit könnte darauf hinweisen, dass man sich nicht sicher war, ob Kim Jong Un Zeit/Lust/Interesse hätte und deshalb nicht zu viel versprechen wollte. Andererseits kann ich mir kaum vorstellen, dass ein Präsident auf Staatsbesuch fährt, ohne das Programm zu kennen oder auf ein Treffen mit dem wichtigsten Staatsmann zu verzichten. Allerdings ist es erstmal müßig das alles zu diskutieren, weil wir es nicht wissen, aber es ist eben alles andere als unwichtig.
Noch ein Schritt zurück: Gab es wirklich ein nicht-Ereignis? Wir wissen es nicht…
Aber vielleicht noch einen Schritt zurück: Hat Kim Jong Un den Präsidenten der Mongolei definitiv nicht getroffen? Wir wissen es nicht. Es bleibt eine Wahrheit, dass ein Ereignis nicht nur deshalb nicht stattgefunden hat, weil Medien nicht darüber berichten. Es ist nicht unmöglich, dass sich beide außerhalb der öffentlichen Aufmerksamkeit getroffen haben und dass aus politischen Gründen nicht publik machen wollten.
Z.b. könnte ich mir vorstellen, dass das eine Art Kompromiss war. Einerseits hat man so den mongolischen Gast nicht vor den Kopf gestoßen, andererseits aber auch den großen chinesischen Bruder nicht. Aber das wissen wir nicht und selbst wenn man sich auf so ein geheimes Treffen geeinigt hat, zeigt sich darin einiges. Kim Jong Un scheint es nämlich nicht für nötig zu befinden, gut Wetter mit wichtigen außenpolitischen Partnern zu machen.
Warum Kim den Präsidenten der Mongolei nicht getroffen hat. Mögliche Gründe.
Das kann unterschiedliche Gründe haben:
Er darf nicht, weil in der internen Arbeitsteilung andere dafür zuständig sind, was nach außen geschieht.
Er will nicht, weil ihm andere Aspekte, zum Beispiel millitärische zur Zeit wichtiger sind. Er zeigt so, dass die Priorität des Landes auf innerer Stärke liegt.
Er will nicht, weill er ein schlechter Politiker ist. Er erkennt nicht die Relevanz des Besuchs und hängt lieber mit B-Sternchen wie Dennis Rodman ab.
Er traut sich nicht, weil die Chinesen ihm klar gemacht haben, dass es ernsthafte Konsequenzen hätte, wenn er sich so deutlich von ihnen abwendet.
Er will nicht, um den Chinesen so seine Unterwürfigkeit zu demonstrieren.
Was genau die Gründe waren, das werden wir vermutlich nie wirklich erfahren, aber irgendwo in diesem Bereich mögen sie liegen.
Auf Folgen achten und Rückschlüsse ziehen
Was die Auswirkungen sind, das können wir in den nächsten Monaten vielleicht ein Stück weit beobachten. Einerseits wird es interessant sein zu sehen, wie die Mongolei und Nordkorea politisch miteinander umgehen. Kühlen die in letzter Zeit recht freundlichen Beziehungen mehr oder weniger rapide ab, dann ist davon auszugehen, dass es tatsächlich zu einem Affront kam und der mongolische Präsident sich geschmäht fühlt. Bleiben die Beziehungen weiter gut, dann sind die Mongolen entweder gut im Kröten schlucken, oder es gab eine Art Vereinbarung im Vorfeld bzw. ein geheimes Treffen während des Aufenthaltes des Präsidenten.
Auch der weitere Verlauf der wirtschaftlichen Beziehungen ist spannend. Geht auch hier die rapide Annäherung weiter, was zu erwarten ist, oder gibt es einen Bruch. Auch im letzteren Fall wäre davon auszugehen, dass Pjöngjang den Präsidenten der Mongolei vor den Kopf gestoßen hat.
Weiterhin ist auch das Verhalten anderer Akteure interessant.
Wird China sich irgendwann bewegen und ein Treffen zwischen Kim Jong Un und der chinesischen Spitze gewähren, oder bleibt die Situation weiterhin in der für Pjöngjang schwierigen Schwebe? Sich mit anderen Staatsoberhäuptern zu treffen, ehe man die chinesische Führung sieht wäre ein Affront, aber die Chinesen verhindern ein solches Treffen, was ein Stück weit die außenpolitischen Bemühungen Nordkoreas lähmt.
Reisen andere Staatschefs nach Nordkorea? Mir würden da spontan die Präsidenten von Laos (als alter Freund) oder Indonesien (das in jüngster Zeit verstärkte Interesse an den wirtschaftlichen Chancen Nordkoreas zeigt) einfallen. Wenn auch andere Staatschefs nach Nordkorea reisen, könnte man das als Anzeichen sehen, dass der Präsident der Mongolei nicht gedemütigt wurde, denn ich denke, dass sich sowas durchaus rumspricht und wer will das schon…
Wie ergeht es anderen Gästen in Nordkorea. Empfängt Kim Jong Un auch mal öfter ernstzunehmende Besucher oder vorrangig Pfeifen wie Rodman?
Warum nicht-Ereignisse spannend sind und ein paar Infos zum Weiterlesen
Wir werden sehen und vielleicht dann irgendwann besser verstehen, was in der letzten Woche in Nordkorea (nicht-)passiert ist. Und vielleicht seid ihr euch ja mit mir einig, dass die Dinge die nicht passieren oftmals interessanter sind, als die die passieren, denn wenn etwas nicht passiert, dann ist es oft ungewöhnlich, denn eigentlich passieren ja dauernd Dinge nicht und deshalb müssen wir ja irgendwie erstmal mit ihrem Passieren rechnen, um ihr nicht-passieren dann bemerken zu können.
Es gab übrigens auch andere Leute, denen das nicht-Ereignis aufgefallen ist. Ihre Analysen des Sachverhalts könnt ihr bei NKNews und Korea Realtime (danke für den Hinweis C.R.) nachlesen. Eine ziemlich umfassende Abdeckung des Besuchs gibt es wie immer bei NK Leadership Watch.
Wie ja schon kürzlich angekündigt, ist heute der mongolische Präsident Tsachiagiin Elbegdordsch (in englischer Transkription Tsakhiagiin Elbegdor) für einen viertägigen Staatsbesuch in Pjöngjang eingetroffen. Dieser findet anlässlich des 65. Jahrestages der Aufnahme der bilateralen Beziehungen Nordkoreas und der Mongolei statt.
Nichtsdestotrotz sollte man die Staatsvisite aus mehreren Gründen nicht als reinen Höflichkeitsbesuch abtun. Die Reise ist vielmehr Ausfluss der sich rapide vertiefenden Verbindung beider Staaten. Dass sie nicht nur symbolische, sondern auch konkrete politische Ziele verfolgt, zeigt sich in der Tatsache, dass der Präsident einige Kabinettsminister mitgebracht hat. Jedoch sollte auch die Symbolik, die in dem Besuch liegt, nicht unterschätz werden, aber dazu später mehr. Ob Elbegdordsch mit Kim Jong Un zusammentreffen wird ist bisher noch nicht klar, aber ich denke, dass es eine ziemlich große Überraschung wäre, wenn das nicht passieren würde (Also warten wir die Bilder vom gemeinsamen Dinner, den beiden wie sie in Sesseln nebeneinander sitzen und vielleicht noch, wie sie einem Militärorchester lauschen oder so, ab).
Um euch einerseits einen kleinen Überblick über die Beziehungen beider Staaten und andererseits über die Bedeutung des Besuchs, auch im internationalen Kontext, zu geben, werde ich im Folgenden auf die diplomatischen, wirtschaftlichen und andere Themen zwischen Nordkorea und der Mongolei eingehen, bevor ich dann einen Blick auf die symbolischen Aussagen dieses Treffens werfe und abschließend kurz darstelle, welche Aspekte bei der Beobachtung dieses Besuchs meiner Meinung nach besondere Aufmerksamkeit verdienen.
Die Beziehungen zwischen der Mongolei und Nordkorea
Um die Bedeutung der Reise und die eventuellen Auswirkungen auf die bilateralen Beziehungen beider Staaten zu verstehen, lohnt es sich einen näheren Blick auf die Entwicklung dieser Beziehungen in der letzten Zeit und die dabei wichtigen Themen zu werfen.
Sich rapide vertiefende diplomatische Beziehungen…
Auf diplomatischer Ebene war in den letzten Jahren eine deutliche Zunahme des Austauschs beider Staaten zu verzeichnen (weil ich nicht weitere darauf eingehe, das Thema aber interessant ist, gibt es einen kleinen Überblick über die Anfänge der Beziehungen, in diesem Artikel). Hochrangige nordkoreanische Staatsmänner besuchten Ulan Bator und trafen dort zum Teil auch konkrete Vereinbarungen im wirtschaftlichen Bereich.
Weiterhin erarbeitete sich die Mongolei ein Profil als neutraler Vermittler mit Nordkorea. So fanden beispielsweise unter der Vermittlung Ulan Bators Gespräche zwischen Vertretern Nordkoreas und Japans über die Frage von Nordkorea entführter japanischer Staatbürger statt. Ein Thema, dass Pjöngjang generell meidet und das di Beziehungen zwischen Japan und Nordkorea in den vergangenen Jahren auf den Nullpunkt gebracht hatte.
Daneben tritt die Mongolei in letzter Zeit auf die alljährlichen Bitten Nordkoreas nach Lebensmittelhilfen als verlässlicher (wenn auch nicht übermäßig großer) Geber von Lebensmittelspenden auf. Diese Gaben, deren symbolische Bedeutung wohl über die tatsächliche Wirkung hinausgeht, werden relativ unabhängig vom Verhalten Nordkoreas auf internationalem Parkett gewährt. Generell hat die Mongolei in den vergangenen Jahren eine Position eingenommen, die zwar nicht unkritisch gegenüber Nordkorea ist, die aber unabhängig von allen anderen politisch schwergewichtigen Akteuren mit Bezug auf Nordkorea, also vor allem den USA und China zu sehen ist. Dieser Umstand dürfte die Mongolei für Nordkorea zu einem Partner machen, dem man sich relativ gleichrangig und ohne strategische Handlungszwänge gegenübersieht.
…aber auch gute wirtschaftliche Zusammenarbeit
Die relativ guten politischen Beziehungen ziehen — anders als im Falle Nordkorea ansonsten häufiger — auch gute wirtschaftliche Verbindungen nach sich. Die Mongolei und Nordkorea sind durch vielfältige gegenseitige wirtschaftliche Verknüpfungen, die häufig auch auf relativ offensichtlichen Interessen beruhen, miteinander verbunden.
Beispiele hierfür sind die nordkoreanischen Arbeiter, die in der Mongolei für den nordkoreanischen Staat Devisen erwirtschaften und von den mongolischen Arbeitgebern dafür wohl nach den Wünschen Pjöngjangs „gehalten“ werden. Auch die Übernahme von Anteilen einer nordkoreanischen Raffinerie durch ein mongolisches Unternehmen Mitte dieses Jahres stieß international auf Aufmerksamkeit und machte die strategischen Interessen der Mongolei deutlich, denn ganz Risikolos ist ein solcher Schritt aufgrund des Umgangs der nordkoreanischen Seite mit internationalen Investoren, aber vor allem wegen der bestehenden und möglicher kommender Sanktionen der internationalen Gemeinschaft nicht.
Generell ist das Interesse der Mongolei an der nordkoreanischen Sonderwirtschaftszone Rason augenscheinlich und auch leicht nachvollziehbar. Die Mongolei, die ohne Meerzugang zwischen den beiden ökonomischen Riesen Russland und China „eingeklemmt“ ist, dürfte es nicht so leicht haben, sowohl für den Im- wie für den Export Zugänge zum internationalen Markt zu bekommen, die relativ unabhängig von Russland und China sind. Der Seezugang über Rason und die Möglichkeiten, die die dortige Sonderwirtschaftszone als „Vorposten“ zu nutzen (ähnlich wie im Falle der Raffinerie) dürfte der Mongolei die Chance bieten, einseitige Abhängigkeiten zu vermeiden und damit wirtschaftlich von den beiden großen Spielern in der direkten Umgebung unabhängig zu werden. Das dürfte wohl auch eine Rolle spielen, um für die Kohle, das Hauptexportgut des Landes faire Preise zu bekommen. Nordkorea ist andersherum natürlich permanent auf der Suche nach Investoren, die die Sonderwirtschaftszone ins Rollen bringen und versucht gleichzeitig ebenfalls, die Abhängigkeit von China abzubauen.
Daneben scheint die relative Offenheit der Mongolei für Nordkorea auch in anderer Hinsicht reizvoll zu sein. Es gibt relativ eindeutige Hinweise darauf, dass Vertreter Nordkoreas mit einzelnen mongolischen Akteuren bzw. über die Mongolei illegalen Aktivitäten nachgehen. Besonders interessant fand ich den Fall, in dem Vertreter Nordkoreas versuchten, alte MIG-Antriebe zu erwerben, um damit die eigene Flotte ein bisschen in Schuss zu bringen.
Interessant, wenn auch bisher ziemlich schattig, finde ich die Geschichte um das mongolische Unternehmen, das die Auktion um das zwangsversteigerte Hauptquartier der Nordkoreatreuen Chongryon in Tokio gewonnen hat. In Japan wird vermutet und befürchtet (wobei das die Japaner ja eigentlich garnichts angeht), dass das Unternehmen in irgendeiner Verbindung mit der mongolischen oder nordkoreanischen Regierung stehen könne und das Gebäude als Strohmann gekauft habe, um Chongryon so weiter die Arbeit dort zu ermöglichen, weshalb ein Gerichtsverfahren anhängig ist (soweit ich das verstehe). Diese Geschichte ist noch lange nicht ausgestanden und ich bin gespannt, wie sich das weiterentwickelt und ob tatsächlich etwas dahintersteckt (ich muss zugeben, dass mir der Verdacht recht zeitnah kam, als ich gehört habe, dass es ausgerechnet ein mongolisches Unternehmen war, das die Auktion gewonnen hat).
Ein Reizthema: Die Mongolei und nordkoreanische Flüchtlinge
Relativ selten, obwohl das für Nordkorea vermutlich ziemlich wichtig ist, wird die Rolle der Mongolei als Teil der „Underground Railroad“ auf der nordkoreanische Flüchtlinge nach Südkorea gelangen, genannt. Dieses Thema dürfte neben wirtschaftlichen und politischen Interessen nicht zu vernachlässigen sein es dürfte bei den hochrangigen Konsultationen in den kommenden Tagen durchaus eine Rolle spielen, auch wenn es vermutlich nie öffentlich erwähnt wird.
Die symbolische Bedeutung des Besuchs
Der Besuch von Tsachiagiin Elbegdordsch und seiner Delegation in Pjöngjang wird sicherlich zu der einen oder anderen Unterzeichnung von Verträgen und Vereinbarungen führen und ich kann mir sehr gut vorstellen, dass wir gerade mit Blick auf Rason noch von neuen Initiativen und Plänen hören werden. Diese praktischen Aspekte stellen damit für Nordkoreas Öffnungsstrategie wichtige Fundamente dar, auf die möglicherweise in Zukunft aufgebaut und mit denen wohl auch geworben werden kann. Aber neben dieser ganz praktischen Relevanz des Besuches gibt es auch noch eine symbolische Ebene, deren Bedeutung ebenfalls nicht weniger groß ist.
Erfolg für Kim
Denn der Besuch von Tsachiagiin Elbegdordsch ist nicht irgendein Staatsbesuch, sondern es ist der erste Besuch eines Staatschefs in Nordkorea seitdem Kim Jong Un die Führung des Landes übernommen hat. Damit markiert der Besuch auch eine weitere Stufe in der Karriere Kim Jong Uns als Führer Nordkoreas. Einerseits demonstriert er sich damit als Staatsmann, der auch von der Außenwelt anerkannt wird, gleichzeitig zeigt er aber auch, dass seines Erachtens seine Macht im Inneren so weit konsolidiert ist, dass er sich den Außenbeziehungen zuwenden kann. Wenn er dann noch Abkommen und Verträge mit der Mongolei präsentiert, dann kann dies als Beleg für seine erfolgreiche außenpolitische Strategie verkauft werden, die seine Wirtschaftsstrategie im Inneren ergänzt.
Nicht zu unterschätzen ist auch die Tatsache, dass der Besuch in einem Jahr erfolgt, in dem Nordkorea vor allem durch Konflikte und Säbelrasseln auf sich aufmerksam gemacht hat, eine Rakete ins All schoss und eine Atombombe testete und für all das scharf von der Staatengemeinschaft kritisiert wurde. Dass der Besuch des mongolischen Präsidenten trotzdem erfolgt ist daher ein nicht unwichtiges Zeichen nach innen, dass dieses Vorgehen Nordkorea nicht vollständig isoliert hat, gleichzeitig ist es tatsächlich ein Signal der Bedeutung, die Nordkorea für die Mongolei spielt, wenn der Präsident dem Land aus der Isolation hilft, denn es ist absolut klar: Die USA und ihre Verbündeten werden einiges daran gesetzt haben, die Reise zu unterbinden; Elbegdordsch dürfte also einigen internationalen Druck ausgehalten haben, um sein Vorhaben umzusetzen.
Botschaft an Peking
Und das nicht nur aus Washington, Seoul oder Canberra sondern wohl auch aus Peking, denn ein Signal, dass ich bisher noch nicht erwähnt habe, das aber wohl das Bedeutendste an alledem ist, geht an die Führung Chinas: Nachdem sich Kim Jong Un seit längerem vergebens um einen Besuch in China und ernstzunehmende Besucher aus China bemüht hat, scheint es den Nordkoreanern zu bunt geworden zu sein und so findet der erste Staatsbesuch auf Spitzenebene, den Kim Jong Un absolvieren wird, nicht mit Xi Jinping sondern eben mit Tsachiagiin Elbegdordsch statt. Das Signal an Peking ist klar: Wenn ihr nicht ernsthaft hinter uns steht, dann suchen wir uns eben andere Partner. Wir sind von niemandem abhängig und lassen uns nichts diktieren. Das dürfte China verstehen, wie es dann reagiert steht auf einem anderen Blatt. Jedoch kann es einer Macht mit Weltmachtanspruch nicht gefallen, wenn zwei kleine Staaten in unmittelbarer Nachbarschaft, die man eigentlich innerhalb des Chinesischen Macht- und Interessengebietes verordnen sollte, den Schulterschluss üben und sich dem Einfluss des großen Nachbarn zu entziehen versuchen.
Das Signal das in China ankommen könnte, könnte also unter anderem sein, dass es Probleme im eigenen Hinterhof gibt und dass man wohl kaum als Weltmacht gesehen werden kann, wenn sogar Staaten wie Nordkorea sich einfach abwenden wie es ihnen passt. Das Signal das Kim Jong Un nach innen sendet ist damit nicht zuletzt, dass sich Nordkorea auch unter ihm seine unabhängige außenpolitische Stellung bewahren wird und dass er sozusagen außenpolitischer Spieler von eigenen Gnaden ist, der wichtige Gäste empfängt und nicht seinen ersten außenpolitischen Schritt wie ein Tributpflichtiger nach Peking tut. Ein durchaus starkes Signal. Würde allerdings der Besuch der mongolischen Gäste ohne ein öffentliches Zusammentreffen zwischen Kim und dem Präsidenten der Mongolei zuende gehen, dann wäre das Signal genau umgekehrt: China hätte ihn mit Drohungen dazu bewegt, unterwürfig zu sein und sich erstmal dem Alphatier im Ring zu präsentieren. Wir werden sehen was passiert, aber ich wäre ernstlich überrascht, wenn Kim nicht stolz mit seinen Gästen posieren würde.
Was ich im Auge behalte
Die nächsten Tage werden mit Blick auf dieses Thema also interessant. Dabei werde ich vor allem die folgenden Punkte im Auge behalten:
Treffen sich Kim und Elbegdordsch? Wie wird das Treffen bzw. werden die Treffen von der nordkoreanischen Propaganda präsentiert?
Von welchen Treffen wird ansonsten noch berichtet?
Was werden für konkrete Ergebnisse des Besuchs präsentiert? Sehen wir neue Initiativen mit Blick auf Rason?
Reagieren andere Akteure unmittelbar auf den Besuch? (Wohl eher nicht) Oder ändert sich die Haltung relevanter Akteure (v.a. China) in den nächsten Wochen?
Gibt es vielleicht sogar neue Vermittlungsanläufe der Mongolei?
Naja, vielleicht gibt es auch noch ein paar andere spannende Sachen die passieren werden, aber dafür reicht momentan meine Vorstellungskraft nicht. Aber euch allen kann ich für die nächsten Tage die Lektüre von KCNA ans Herz legen. Wird bestimmt besonders spannend.
Nicht jeder ist mit Blogs und all ihren Funktionen vertraut. Oft fällt es schwer, gezielt nach etwas zu suchen, oder sich generell zurechtzufinden. Ich habe versucht Abhilfe zu schaffen und dazu so etwas wie eine Anleitung für die Blognutzung geschrieben. Wenn ihr also ein paar Infos zur Orientierung, technisch wie inhaltlich braucht, dann klickt auf die unten verlinkte Seite: Orientierung auf dem Blog (was, wie, wo)
Nordkorea-Info 