Politisch relevant und symbolisch bedeutsam: Mongolischer Präsident besucht Nordkorea


Wie ja schon kürzlich angekündigt, ist heute der mongolische Präsident Tsachiagiin Elbegdordsch (in englischer Transkription Tsakhiagiin Elbegdor) für einen viertägigen Staatsbesuch in Pjöngjang eingetroffen. Dieser findet anlässlich des 65. Jahrestages der Aufnahme der bilateralen Beziehungen Nordkoreas und der Mongolei statt.
Nichtsdestotrotz sollte man die Staatsvisite aus mehreren Gründen nicht als reinen Höflichkeitsbesuch abtun. Die Reise ist vielmehr Ausfluss der sich rapide vertiefenden Verbindung beider Staaten. Dass sie nicht nur symbolische, sondern auch konkrete politische Ziele verfolgt, zeigt sich in der Tatsache, dass der Präsident einige Kabinettsminister mitgebracht hat. Jedoch sollte auch die Symbolik, die in dem Besuch liegt, nicht unterschätz werden, aber dazu später mehr. Ob Elbegdordsch mit Kim Jong Un zusammentreffen wird ist bisher noch nicht klar, aber ich denke, dass es eine ziemlich große Überraschung wäre, wenn das nicht passieren würde (Also warten wir die Bilder vom gemeinsamen Dinner, den beiden wie sie in Sesseln nebeneinander sitzen und vielleicht noch, wie sie einem Militärorchester lauschen oder so, ab).

Um euch einerseits einen kleinen Überblick über die Beziehungen beider Staaten und andererseits über die Bedeutung des Besuchs, auch im internationalen Kontext, zu geben, werde ich im Folgenden auf die diplomatischen, wirtschaftlichen und andere Themen zwischen Nordkorea und der Mongolei eingehen, bevor ich dann einen Blick auf die symbolischen Aussagen dieses Treffens werfe und abschließend kurz darstelle, welche Aspekte bei der Beobachtung dieses Besuchs meiner Meinung nach besondere Aufmerksamkeit verdienen.

Die Beziehungen zwischen der Mongolei und Nordkorea

Um die Bedeutung der Reise und die eventuellen Auswirkungen auf die bilateralen Beziehungen beider Staaten zu verstehen, lohnt es sich einen näheren Blick auf die Entwicklung dieser Beziehungen in der letzten Zeit und die dabei wichtigen Themen zu werfen.

Sich rapide vertiefende diplomatische Beziehungen…

Auf diplomatischer Ebene war in den letzten Jahren eine deutliche Zunahme des Austauschs beider Staaten zu verzeichnen (weil ich nicht weitere darauf eingehe, das Thema aber interessant ist, gibt es einen kleinen Überblick über die Anfänge der Beziehungen, in diesem Artikel). Hochrangige nordkoreanische Staatsmänner besuchten Ulan Bator und trafen dort zum Teil auch konkrete Vereinbarungen im wirtschaftlichen Bereich.
Weiterhin erarbeitete sich die Mongolei ein Profil als neutraler Vermittler mit Nordkorea. So fanden beispielsweise unter der Vermittlung Ulan Bators Gespräche zwischen Vertretern Nordkoreas und Japans über die Frage von Nordkorea entführter japanischer Staatbürger statt. Ein Thema, dass Pjöngjang generell meidet und das di Beziehungen zwischen Japan und Nordkorea in den vergangenen Jahren auf den Nullpunkt gebracht hatte.
Daneben tritt die Mongolei in letzter Zeit auf die alljährlichen Bitten Nordkoreas nach Lebensmittelhilfen als verlässlicher (wenn auch nicht übermäßig großer) Geber von Lebensmittelspenden auf. Diese Gaben, deren symbolische Bedeutung wohl über die tatsächliche Wirkung hinausgeht, werden relativ unabhängig vom Verhalten Nordkoreas auf internationalem Parkett gewährt. Generell hat die Mongolei in den vergangenen Jahren eine Position eingenommen, die zwar nicht unkritisch gegenüber Nordkorea ist, die aber unabhängig von allen anderen politisch schwergewichtigen Akteuren mit Bezug auf Nordkorea, also vor allem den USA und China zu sehen ist. Dieser Umstand dürfte die Mongolei für Nordkorea zu einem Partner machen, dem man sich relativ gleichrangig und ohne strategische Handlungszwänge gegenübersieht.

…aber auch gute wirtschaftliche Zusammenarbeit

Die relativ guten politischen Beziehungen ziehen — anders als im Falle Nordkorea ansonsten häufiger — auch gute wirtschaftliche Verbindungen nach sich. Die Mongolei und Nordkorea sind durch vielfältige gegenseitige wirtschaftliche Verknüpfungen, die häufig auch auf relativ offensichtlichen Interessen beruhen, miteinander verbunden.
Beispiele hierfür sind die nordkoreanischen Arbeiter, die in der Mongolei für den nordkoreanischen Staat Devisen erwirtschaften und von den mongolischen Arbeitgebern dafür wohl nach den Wünschen Pjöngjangs „gehalten“ werden. Auch die Übernahme von Anteilen einer nordkoreanischen Raffinerie durch ein mongolisches Unternehmen Mitte dieses Jahres stieß international auf Aufmerksamkeit und machte die strategischen Interessen der Mongolei deutlich, denn ganz Risikolos ist ein solcher Schritt aufgrund des Umgangs der nordkoreanischen Seite mit internationalen Investoren, aber vor allem wegen der bestehenden und möglicher kommender Sanktionen der internationalen Gemeinschaft nicht.
Generell ist das Interesse der Mongolei an der nordkoreanischen Sonderwirtschaftszone Rason augenscheinlich und auch leicht nachvollziehbar. Die Mongolei, die ohne Meerzugang zwischen den beiden ökonomischen Riesen Russland und China „eingeklemmt“ ist, dürfte es nicht so leicht haben, sowohl für den Im- wie für den Export Zugänge zum internationalen Markt zu bekommen, die relativ unabhängig von Russland und China sind. Der Seezugang über Rason und die Möglichkeiten, die die dortige Sonderwirtschaftszone als „Vorposten“ zu nutzen (ähnlich wie im Falle der Raffinerie) dürfte der Mongolei die Chance bieten, einseitige Abhängigkeiten zu vermeiden und damit wirtschaftlich von den beiden großen Spielern in der direkten Umgebung unabhängig zu werden. Das dürfte wohl auch eine Rolle spielen, um für die Kohle, das Hauptexportgut des Landes faire Preise zu bekommen. Nordkorea ist andersherum natürlich permanent auf der Suche nach Investoren, die die Sonderwirtschaftszone ins Rollen bringen und versucht gleichzeitig ebenfalls, die Abhängigkeit von China abzubauen.
Daneben scheint die relative Offenheit der Mongolei für Nordkorea auch in anderer Hinsicht reizvoll zu sein. Es gibt relativ eindeutige Hinweise darauf, dass Vertreter Nordkoreas mit einzelnen mongolischen Akteuren bzw. über die Mongolei illegalen Aktivitäten nachgehen. Besonders interessant fand ich den Fall, in dem Vertreter Nordkoreas versuchten, alte MIG-Antriebe  zu erwerben, um damit die eigene Flotte ein bisschen in Schuss zu bringen.
Interessant, wenn auch bisher ziemlich schattig, finde ich die Geschichte um das mongolische Unternehmen, das die Auktion um das zwangsversteigerte Hauptquartier der Nordkoreatreuen Chongryon in Tokio gewonnen hat. In Japan wird vermutet und befürchtet (wobei das die Japaner ja eigentlich garnichts angeht), dass das Unternehmen in irgendeiner Verbindung mit der mongolischen oder nordkoreanischen Regierung stehen könne und das Gebäude als Strohmann gekauft habe, um Chongryon so weiter die Arbeit dort zu ermöglichen, weshalb ein Gerichtsverfahren anhängig ist (soweit ich das verstehe). Diese Geschichte ist noch lange nicht ausgestanden und ich bin gespannt, wie sich das weiterentwickelt und ob tatsächlich etwas dahintersteckt (ich muss zugeben, dass mir der Verdacht recht zeitnah kam, als ich gehört habe, dass es ausgerechnet ein mongolisches Unternehmen war, das die Auktion gewonnen hat).

Ein Reizthema: Die Mongolei und nordkoreanische Flüchtlinge

Relativ selten, obwohl das für Nordkorea vermutlich ziemlich wichtig ist, wird die Rolle der Mongolei als Teil der „Underground Railroad“ auf der nordkoreanische Flüchtlinge nach Südkorea gelangen, genannt. Dieses Thema dürfte neben wirtschaftlichen und politischen Interessen nicht zu vernachlässigen sein es dürfte bei den hochrangigen Konsultationen in den kommenden Tagen durchaus eine Rolle spielen, auch wenn es vermutlich nie öffentlich erwähnt wird.

Die symbolische Bedeutung des Besuchs

Der Besuch von Tsachiagiin Elbegdordsch und seiner Delegation in Pjöngjang wird sicherlich zu der einen oder anderen Unterzeichnung von Verträgen und Vereinbarungen führen und ich kann mir sehr gut vorstellen, dass wir gerade mit Blick auf Rason noch von neuen Initiativen und Plänen hören werden. Diese praktischen Aspekte stellen damit für Nordkoreas Öffnungsstrategie wichtige Fundamente dar, auf die möglicherweise in Zukunft aufgebaut und mit denen wohl auch geworben werden kann. Aber neben dieser ganz praktischen Relevanz des Besuches gibt es auch noch eine symbolische Ebene, deren Bedeutung ebenfalls nicht weniger groß ist.

Erfolg für Kim

Denn der Besuch von Tsachiagiin Elbegdordsch ist nicht irgendein Staatsbesuch, sondern es ist der erste Besuch eines Staatschefs in Nordkorea seitdem Kim Jong Un die Führung des Landes übernommen hat. Damit markiert der Besuch auch eine weitere Stufe in der Karriere Kim Jong Uns als Führer Nordkoreas. Einerseits demonstriert er sich damit als Staatsmann, der auch von der Außenwelt anerkannt wird, gleichzeitig zeigt er aber auch, dass seines Erachtens seine Macht im Inneren so weit konsolidiert ist, dass er sich den Außenbeziehungen zuwenden kann. Wenn er dann noch Abkommen und Verträge mit der Mongolei präsentiert, dann kann dies als Beleg für seine erfolgreiche außenpolitische Strategie verkauft werden, die seine Wirtschaftsstrategie im Inneren ergänzt.
Nicht zu unterschätzen ist auch die Tatsache, dass der Besuch in einem Jahr erfolgt, in dem Nordkorea vor allem durch Konflikte und Säbelrasseln auf sich aufmerksam gemacht hat, eine Rakete ins All schoss und eine Atombombe testete und für all das scharf von der Staatengemeinschaft kritisiert wurde. Dass der Besuch des mongolischen Präsidenten trotzdem erfolgt ist daher ein nicht unwichtiges Zeichen nach innen, dass dieses Vorgehen Nordkorea nicht vollständig isoliert hat, gleichzeitig ist es tatsächlich ein Signal der Bedeutung, die Nordkorea für die Mongolei spielt, wenn der Präsident dem Land aus der Isolation hilft, denn es ist absolut klar: Die USA und ihre Verbündeten werden einiges daran gesetzt haben, die Reise zu unterbinden; Elbegdordsch dürfte also einigen internationalen Druck ausgehalten haben, um sein Vorhaben umzusetzen.

Botschaft an Peking

Und das nicht nur aus Washington, Seoul oder Canberra sondern wohl auch aus Peking, denn ein Signal, dass ich bisher noch nicht erwähnt habe, das aber wohl das Bedeutendste an alledem ist, geht an die Führung Chinas: Nachdem sich Kim Jong Un seit längerem vergebens um einen Besuch in China und ernstzunehmende Besucher aus China bemüht hat, scheint es den Nordkoreanern zu bunt geworden zu sein und so findet der erste Staatsbesuch auf Spitzenebene, den Kim Jong Un absolvieren wird, nicht mit Xi Jinping sondern eben mit Tsachiagiin Elbegdordsch statt. Das Signal an Peking ist klar: Wenn ihr nicht ernsthaft hinter uns steht, dann suchen wir uns eben andere Partner. Wir sind von niemandem abhängig und lassen uns nichts diktieren. Das dürfte China verstehen, wie es dann reagiert steht auf einem anderen Blatt. Jedoch kann es einer Macht mit Weltmachtanspruch nicht gefallen, wenn zwei kleine Staaten in unmittelbarer Nachbarschaft, die man eigentlich innerhalb des Chinesischen Macht- und Interessengebietes verordnen sollte, den Schulterschluss üben und sich dem Einfluss des großen Nachbarn zu entziehen versuchen.
Das Signal das in China ankommen könnte, könnte also unter anderem sein, dass es Probleme im eigenen Hinterhof gibt und dass man wohl kaum als Weltmacht gesehen werden kann, wenn sogar Staaten wie Nordkorea sich einfach abwenden wie es ihnen passt. Das Signal das Kim Jong Un nach innen sendet ist damit nicht zuletzt, dass sich Nordkorea auch unter ihm seine unabhängige außenpolitische Stellung bewahren wird und dass er sozusagen außenpolitischer Spieler von eigenen Gnaden ist, der wichtige Gäste empfängt und nicht seinen ersten außenpolitischen Schritt wie ein Tributpflichtiger nach Peking tut. Ein durchaus starkes Signal. Würde allerdings der Besuch der mongolischen Gäste ohne ein öffentliches Zusammentreffen zwischen Kim und dem Präsidenten der Mongolei zuende gehen, dann wäre das Signal genau umgekehrt: China hätte ihn mit Drohungen dazu bewegt, unterwürfig zu sein und sich erstmal dem Alphatier im Ring zu präsentieren. Wir werden sehen was passiert, aber ich wäre ernstlich überrascht, wenn Kim nicht stolz mit seinen Gästen posieren würde.

Was ich im Auge behalte

Die nächsten Tage werden mit Blick auf dieses Thema also interessant. Dabei werde ich vor allem die folgenden Punkte im Auge behalten:

  • Treffen sich Kim und Elbegdordsch? Wie wird das Treffen bzw. werden die Treffen von der nordkoreanischen Propaganda präsentiert?
  • Von welchen Treffen wird ansonsten noch berichtet?
  • Was werden für konkrete Ergebnisse des Besuchs präsentiert? Sehen wir neue Initiativen mit Blick auf Rason?
  • Reagieren andere Akteure unmittelbar auf den Besuch? (Wohl eher nicht) Oder ändert sich die Haltung relevanter Akteure (v.a. China) in den nächsten Wochen?
  • Gibt es vielleicht sogar neue Vermittlungsanläufe der Mongolei?

Naja, vielleicht gibt es auch noch ein paar andere spannende Sachen die passieren werden, aber dafür reicht momentan meine Vorstellungskraft nicht. Aber euch allen kann ich für die nächsten Tage die Lektüre von KCNA ans Herz legen. Wird bestimmt besonders spannend.

Dr. StangeKim. Oder wie Kim lernte den Markt zu lieben.


Dass ein Doktortitel eine reizvolle Angelegenheit ist und gerade Politiker so einiges tun, um den zu ergattern, das dürfte gerade uns Deutschen uns in den letzten Jahren eindeutig bewusst geworden sein. Allerdings gibt es neben den Selbsterworbenen (zwinker zwinker!) Doktortiteln, die man durch die eigenständige (zwinker zwinker zwinker!) Anfertigung einer wissenschaftlichen Arbeit erwirbt, auch noch einen zweiten Weg, an den begehrten Namenszusatz ranzukommen. Gerade bei Politikern ist das Sammeln von Dr. h.c. (praktischerweise kann man mehrere Dr. h.c. zu einem Dr. h.c. mult. Zusammenfassen) Ehren durchaus beliebt. Da ist es doch nur gerecht, wenn auch Staatsleute kleiner aber ambitionierter Länder sich nach solchen Ehrendoktor strecken.

Kim Jong Uns erster Dr.

Dementsprechend kann ich garnicht so richtig die Verwunderung nachvollziehen, in der manche Medien sich ergehen, nur weil Kim Jong Un jetzt auch zum erlauchten Kreis der Ehrendoktortitelträger gehört. Dazu kam er wohl durch eine malaysische Privatuniversität, die ihn für seine „unermüdlichen Bemühungen um die Bildung des Landes und das Wohlergehen seines Volkes“ auszeichnete. Leider hatte Kim keine Zeit (als respektierter Führer hat man eben viel zu tun, gerade wenn das Land in dem man sich um das Wohlergehen des Volkes kümmern muss „Nordkorea“ heißt) und übertrug die Aufgabe der Entgegennahme seines Titels dem nordkoreanischen Botschafter in Kuala Lumpur. Einige Tage später berichtete dann die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA von der Verleihung der Ehrendoktorwürde und so haben das dann wohl auch unsere Medien spitz gekriegt und sich des Themas in der ihnen üblichen thematischen Rahmung angenommen. Das hat wiederum den Präsidenten der verleihenden HELP Universität auf den Plan gerufen, der sich auf der Website der Institution rechtfertigte. Der Titel sei als Brückenschlag zur Öffnung des Landes zu sehen, aber so richtig ist das nicht angekommen, jedenfalls wenn man sich die Facebookseite der Uni und das was die Leute da an die Pinnwand posten anschaut.

Hat Kim Jong Un einen Ehrendoktor verdient?

Eigentlich gehört das alles ja mal wieder in die Kategorie Boulevard, aber eigentlich sagt es auch wieder einiges aus über uns und unsere und auch über Kims Weltsicht. Da ist zum Einen die Aufregung über die Tatsache, dass der junge Kim einen Ehrendoktor bekommt. Ich meine, was hat er sich denn für akademische Großtaten ans Revers zu heften, die die Verleihung des Titels rechtfertigen? Ja keine, vermute ich. Aber andererseits: Was hatte denn ein — sicherlich nicht verdienstloser — Altkanzler für akademische Großtaten vorzuweisen, die die Verleihung von weit über zwanzig Ehrendoktortiteln rechtfertigen würden. Vermutlich keine, aber darum geht es ja auch nicht unbedingt wirklich bei Ehrendoktorwürden, auch wenn in Deutschland die Vergabe an wissenschaftliche Verdienste geknüpft ist. Aber die findet man bei Bedarf ja immer schnell.
Also vielleicht andere Großtaten? Naja, auch da werden relativ schnell Zweifel offensichtlich, denn weder hat sich was an der Menschenrechtslage gebessert, noch an der desolaten wirtschaftlichen Situation oder am Umgang Nordkoreas mit der Staatenumwelt. Aber im Sinne des Uni-Präsidenten lässt sich das irgendwie ja schon verargumentieren. Denn es hat sich ja gezeigt, wie gut die Vorab-Verleihung von Auszeichnung im Vorfeld der tatsächlichen Großtaten Individuen motiviert, sich di Vorschusslorbeeren zu verdienen. Man denke nur an einen prominenten Friedensnobelpreisträger. Also wenn sich mal einer um den Frieden verdient gemacht hat, dann sicher der Mann, der alle Terroristen, sowie Verwandten, Bekannten und Unbekannten von solchen vom Antlitz der Erde bomben will; Ganz ohne Kriegserklärung und Gerichtsurteil. Der Mann, der Guantanamo nicht annähernd schließt und damit die Welt vor weiteren Friedensstörern schützt und dessen Sorge vor Terroristen soweit geht, dass er sogar unsere Kanzlerin einer ordentlichen Prüfung unterzieht. Also dieser Mann hat jedenfalls seinen Preis mindestens so sehr verdient, wie Kim Jong Un seinen Ehrendoktortitel.

Die Segnungen des Marktes

Und damit mal ein kurzes Wort zur Institution des „Ehrendoktors“ denn warum sollte man so tun, als würde der Titel irgendwas bedeuten? Das ist in den meisten Fällen nur entweder eine politische Schleimerei oder jemand nimmt ein bisschen oder ein bisschen mehr Geld in die Hand und besorgt sich so ein Ding. Vermutlich ist das im Gegensatz zu ähnlichen Verfahrensweisen bei „richtigen“ Doktortiteln nicht mal illegal.
Und naja, damit komme ich ein bisschen spekulativ wieder zurück zu Kim Jong Un und seinem Titel. Uns allen dürfte bekannt sein, dass die Planwirtschaftler in Nordkorea sich sehr wohl den Regeln des Marktes bewusst sind, die fast die ganze Welt um das Land herum und wohl auch einen ordentlichen Teil des Landes selbst beherrschen. Im Ausland kauft man sich schließlich ganz ungeniert allerlei Luxusgüter zusammen und alles, was man so zum Bau von Nuklearwaffen braucht. Auch im Erwerb immaterieller Güter ist man garnicht mal so schlecht. So ist bekannt, dass sich die nordkoreanische Propaganda immer mal gerne positive „Berichterstattung“ im Ausland einkauft, um dann selbst begeistert darüber zu schreiben, was dieses und jenes Blatt in Bangladesch oder so gerade wieder nettes über den Führer geschrieben hat.
Und da finde ich es garnicht so abwegig, dass man dann eben auch mal auf die Idee kam, irgendwo einen adäquaten Titel für Kim  Jong Un einzukaufen. Keine Ahnung wie die Preise in Malaysia liegen, aber vermutlich irgendwo zwischen den 25.000 €, die man in Kirgistan hinlegen muss und den 130.000, für einen richtigen Ehrendoktor aus der Schweiz. Jedenfalls liegt das mindestens genau so nahe, wie ein malaysischer Uni-Präsident, der plötzlich den Drang verspürt, über Ehrendoktortitel brücken nach Nordkorea zu bauen und gleichzeitig das Image seiner Uni zu ramponieren.

Wie Kim Jong Un lernen könnte den Markt zu lieben

Und wer weiß, vielleicht hat der Uni-Präsident so ganz ohne es bedacht zu haben oder explizit zu wollen, doch ein Stück zur Veränderung in Nordkorea beigetragen. Denn er hat Kim Jong Un ein weiteres Mal vor Augen geführt, wie toll der freie Markt doch ist. Man kann sich mit genug Mitteln einfach alles kaufen und damit die Regeln aller anderen Sphären des Zusammenlebens außer Kraft setzen. Und wer weiß, vielleicht kommt Kim zu der Erkenntnis, dass sein Volk ihn noch reicher machen könnte, wenn er nur diese Idee in die Köpfe der Menschen pflanzt und ihnen suggeriert, dass sie sich auch vieles kaufen können, wenn sie nur genug Initiative an den Tag legen, Mittel zu erwerben. Am Ende haben alle gewonnen und wer weiß, vielleicht hört Kim Jong Un, genau wie ein ehrbarer deutscher Altkanzler, bei seinem zwanzigsten Ehrendoktortitel mit dem Zählen auf…

Schöne Studie des KINU zu Nordkoreas Machteliten


Bei der Betrachtung des Handelns der nordkoreanischen Führung, durch mich und andere, z.B. Qualitätsmedien, dürfte vielen von euch schonmal aufgefallen sein, wie wenig man eigentlich über die Gründe des Handelns, die Ziele und sogar über maßgebliche Akteure dort weiß. Mitunter führt das dazu, dass Nordkoreas Führung als „Black Box“ gesehen wird, deren Handlungen kaum zu  analysieren, zu bewerten oder gar vorherzusagen sind. Oder aber es werden teils abstruse (oder abstrus klingende) Theorien über die Entscheidungsfindung entwickelt und als gegeben gesetzt, die dann als Basis für Analysen dienen, die erstaunlicherweise am Ende teils abstrus erscheinende Ergebnisse haben.
Die einfachste ist beispielsweise die vom irren Diktator. Hier schwingt implizit die Annahme mit, der Führer Nordkoreas habe absolute Autorität und Entscheidungskompetenz und sei daneben „irre“ handle also irrational und damit nicht  vorhersehbar. Das gute an dieser Theorie: Man kann damit nahezu alles Vergangene erklären. Das Schlechte: Man kann damit keinerlei Vorhersagen über die Zukunft treffen. Der Pferdefuß: Warum sollte ein Regierungsapparat einen offensichtlich Irren an seiner Spitze dulden, wo Irrsinn doch ein großes Risiko von fatalen Fehlern mit sich bringt.
Naja, das war jetzt ein bisschen überspitzt, aber es gibt durchaus die eine oder andere Theorie oder Annahme über die Struktur, die Motivationen und die Mitglieder der nordkoreanischen Führung, aber viele davon haben irgendwo ihre Schwächen und Pferdefüße. Daher geht es nicht nur mir so, dass es irgendwie sehr komplex und kaum fassbar scheint, die Führung Nordkoreas in einem ersten Schritt zu beschreiben und dann mit geeigneten Hilfsmitteln zu analysieren. Ich versuche es trotzdem hin und wieder, aber im  Endeffekt bin ich mir bewusst, dass es nicht mehr als unsystematische Versuche  sind, nicht validierbares zu erklären. Im Bewusstsein dieser Problematik finde ich es immer mal schön, wissenschaftlich ausgearbeitete Texte zu Funktionsweisen und Strukturen der Führung in Pjöngjang zu lesen.

Studie zu den Machteliten Nordkoreas

Daher habe  ich mich eben gefreut, als ich auf der Suche nach ganz was Anderem auf der Seite des Korea Institute for National Unification die schöne knapp 70-seitige Analyse: „Study on the Power Elite of the Kim Jong Un Regime“ (hier lang zu Studie, dann einfach auf das PDF-Piktogramm wo „Eng“ drinsteht klicken) gesehen habe. Ich hab sie mir auch gleich durchgelesen, was ich euch auch herzlichst empfehle, will aber in aller Kürze das zusammenfassen, was für mich wichtig bzw. bemerkenswert war:

Einschränkungen

Der methodische Teil der Studie zeigt bereits auf, wo die Schwierigkeiten bei der Analyse der Führung Nordkoreas liegen. Denn einerseits wird angemerkt, dass die meisten Erklärungsmodelle für Nordkoreas Führungssystem nur unter Vorbehalt genutzt werden könne, weil sie nicht zu verifizieren sind. Andererseits wird schnell klar, dass Informationen über Mitglieder der nordkoreanischen Führung nur sehr begrenzt vorliegen. Bei Personen die nicht zur absoluten ersten Reihe des Regimes gehören, ist oft nicht mehr als der Name und daraus abgeleitet das Geschlecht bekannt. Über Alter, Geburtsort oder gar weitere Aspekte der Vita gibt es bei großen Teilen des Führungszirkels keine Informationen. So ist bei etwa einem Drittel der Mitglieder des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas und bei Dreivierteln ihrer Stellvertreter das Alter nicht bekannt. Die Zahlen für Herkunft und Ausbildung sind nochmal höher. Diese Einschränkungen machen nochmal schön deutlich, wie wenig wir wissen und wie eingeschränkt Analysen daher auch nur möglich sind.

Modelle zur Erklärung des Regimehandelns

Nichtsdestotrotz bietet die Studie einige Analyserahmen an, die gut nutzbar sind, um damit die inneren Vorgänge in  Nordkorea zu erklären. Die Studie geht dabei davon aus, dass die Entscheidungen und damit das Handeln in Nordkorea nicht allein von Kim Jong Un bestimmt werden, sondern dass es Konfrontationen und Konflikte innerhalb der Eliten gebe, aus denen im Endeffekt die Ergebnisse der Politik resultierten, die wir beobachten können. Diese Annahme splittert sich dann entlang der Frage, wo die Konfliktlinien innerhalb der Eliten verlaufen in unterschiedliche, aber nicht unbedingt gegensätzliche Erklärungsmodelle auf:

  • Das „policy tendency“ Modell geht davon aus, dass es innerhalb der Führung zwei Gruppen gibt, die im Konflikt um die politische Ausrichtung des Landes stehen. Eine Gruppe steht dabei für eine eher technokratische, effizienzorientierte Herangehensweise, die eine Verbesserung der Lebensverhältnisse zum Ziel hat, die andere steht für ideoligsche Reinheit, beispielsweise durch die Fortsetzung der Militär-zuerst-Politik.
  • Das „bureaucratic politics“ Modell sieht den Wettbewerb zwischen unterschiedlichen funktionalen Einheiten, Institutionen und Organisationen im Vodergrund, die um Macht und die Durchsetzung eigener Interessen kämpfen.
  • Das „factionalism-power“ Modell erklärt die Politik ähnlich wie das vorgenannte Modell als Konfikt um Interessen und Macht, nur dass dieser Konflikt nicht durch formelle bürokratische Strukturen ausgefochten wird, sondern durch unterschiedliche informelle Faktionen innerhalb des Regimes.
  • Das „patron-client“ Modell schließlich zielt ebenfalls auf informelle Beziehungen ab, sieht jedoch nicht so sehr Gruppen im Vordergrund, sondern individuelle Beziehungen zwischen nicht gleichrangigen Akteuren, die sich durch ein gegenseitiges Geben und Nehmen auszeichnen und auf Basis von Familienbeziehungen, gemeinsamen Erfahrungen etc. ergeben. Aus einer Vielzahl solcher Patron-Klient-Verhältnisse können dann komplexe Loyalitätennetzwerke entstehen, die auch Vertikal und über Organisationsgrenzen hinweg wirken.

Wenn ihr hin und wieder einen Artikel über Nordkorea gelesen habt, der sich mit den inneren Vorgängen im Regime befasst, dann dürften euch zumindest einige dieser Erklärungsansätze bekannt vorkommen. Aus diesem Arsenal speist sich je nach zu erklärendem Phänomen, Wissensstand oder persönlicher Vorliebe des Autors ein Großteil der Regimeanalysen und ich bin mir sicher, dass jedes der oben genannten Instrumente eine gewisse Erklärkraft besitzt. Leider weiß ich und auch sonst niemand, wie sich das Anteilig aufteilt. Aber es ist doch immerhin schonmal was, ein paar Werkzeuge zu haben.

Konkrete Analyse

Aber nicht nur die methodische Vorgehensweise, sondern auch die konkrete Analyse des Regimes ist nicht unspannend. So zeigt sich, dass mindestens 61 Prozent der Mitglieder des ZK der PdAK zwischen 60 und 90 Jahren alt sind. Bedenkt man dann aber noch, dass von 33 Prozent der Mitglieder kein Alter bekannt ist, dann ist klar, dass diese Lenkungsinstitution nicht gerade vor Jugend strotzt. Auch die Bedeutung von Blutsverwandtschaften wird hier nochmal klar hervorgehoben. So sind wirklich viele enge Verwandte ehemaliger Spitzenfunktionäre im heutigen ZK zu finden. Allein die Blutsverwandten Kim Il Sungs stellten ab 2010 deutlich über 5 % der Mitglieder des ZK.
Weitere interessante Hinweise beschäftigen sich mit persönlichen Netzwerken, die sich über gemeinesame Tätigkeiten ergeben. Hier geht es zentral um das Netzwerk von Kim Jong Uns Onkel Jang Song-thaek, dem eine Vielzahl der absoluten Spitzenkräfte des Regimes zugerechnet werden (darunter aber auch ein paar, die von den Säuberungswellen der letzten Jahre weggespült wurden).

Sehr spannend finde ich auch die statistischen Netzwerkanalysen, mit denen die Autoren das Elitennetzwerk Nordkoreas beleuchten. Hier zeigt sich mehreres. So ist das Netzwerk um Kim Jong Un zwar dichter, es sind also häufiger die gleichen Personen, die auftreten, aber auch weniger konzentriert. Das bedeutet, dass das Netzwerk nicht so sehr unizentrisch ist, sondern neben der Person Kim Jong Uns weitere kleine Zentren innerhalb des Netzwerkes (z.B. Jang Song-thaek und Choe Ryong-hae) bestehen.
Weiterhin wird gezeigt, dass Kim Jong Un, anders als sein Vater, weniger „Machtvorsprung“ vor anderen Führungsfiguren des Regimes hat. Weiterhin zeigt sich, dass seine Führungstruppe (also mächtige Leute), ein gutes Stück jünger ist, als die seines Vaters. Es scheint also so zu sein, als würde Kim Jong Un seine Macht mehr teilen und das mit jüngeren Leuten.
Was den Einfluss von Institutionen angeht, zeigt sich, dass die Führungsfiguren des Militärs unter Kim Jong Un gegenüber denen der Partei an Einfluss gewonnen haben. Ich weiß nicht genau, wie in diese Analyse eingeht, dass mittlerweile einige wichtigen Anführer des Militärs von der Bildfläche verschwunden sind, aber wenn ich die Ausführungen hier richtig verstehe, ist der Einfluss des Top-Führungspersonals unabhängig von diesen individuellen Veränderungen bestehen geblieben.
Spannend finde ich auch den radikalen Generationswechsel, der zwischen 2009 und 2011 sehr konsequent in den Funktionspositionen der Partei umgesetzt wurde, aber auch beim Militär zu bedeutenden Änderungen führte. Im Rahmen dieser „Erneuerung“ wurde ein bedeutender Teil der Funktionspositionen der Partei mit 20 bis 30 jährigen neu besetzt.

Lesen lohnt

Naja, am besten ihr lest das alles selbst durch, es lohnt sich nämlich auf jeden Fall. Es ist zwar nicht alles belegbar und manchmal könnten auch andere Effekte eine Rolle spielen (z.B. kann man die Netzwerkzentralität ja nur anhand der bekannten Auftritte und dessen, was davon berichtet wird, analysieren. Das heißt aber, wenn sich die Art der Berichterstattung unter Kim Jong Un geändet hat, könnte das auch zu einer Veränderung der Analyseergebnisse führen, ohne dass man daraus wirkliche Schlüsse über Machtverhältnisse ziehen könnte), aber einerseits gibt der Bericht einen schönen Überblick über mögliche Analysemodelle der Führung und damit Werkzeug für künftige Bewertungen an die Hand, andererseits lassen sich auch gewisse Trends und Fakten der Zusammensetzung der Führung ablesen, was durchaus spannend ist.

Von Nichtangriffspakten, Generalstabschefs, mongolischen Staatschefs und vielem mehr: Viele Nachrichten und wenig Neuigkeiten in Nordkorea


So, da bin ich wieder. Entschuldigt bitte, dass ich so unvermittelt den Kopf für ein paar Wochen eingezogen habe, aber ich hatte irgendwie so viele Baustellen, dass ich mich ein bisschen freischaufeln musste. Das ist jetzt geschehen und deshalb freue ich mich, heute nochmal was schreiben zu können. Ich muss zugeben, ich habe in den letzten Wochen noch weniger gelesen, als ich das im Urlaub für gewöhnlich tue, weil ich dachte, sonst schreib ich ja eh wieder was. Naja, jedenfalls dachte ich, mich heute Morgen mit einer völlig neuen Situation vertraut machen zu müssen. Das sah auch erstmal so aus, aber bei näherer Betrachtung war es doch mal wieder nur alles same same.

Ein paar Beispiele gefällig?

Die USA bieten Nordkorea einen Nichtangriffspakt an –

Neue Situation?

Das ist doch mal was, das hat man ewig nicht gehört. Außenminister Kerry sagte am 3. Oktober, die USA seien zu Gesprächen mit Nordkorea bereit und würden grundsätzlich auch einen Nichtangriffspakt mit Nordkorea unterschreiben. Damit wäre dann Nordkoreas Sicherheitsbedürfnis ein großes Stück weit entsprochen und die Argumente für nukleare Rüstung würden dünner.

Same Same!

Der Teufel steckt wie immer im Detail. Die USA sind bereit das zu tun, sagen sie, allerdings gilt es für Pjöngjang, dazu erstmal eine kleine Vorbedingung zu erfüllen. Es muss den Forderungen der USA nachkommen, die diese schon seit Jahren als Bedingung für eine Wiederaufnahme stellen. Es muss die ernstgemeinte Bereitschaft zur Denuklearisierung unter Beweis stellen. Und das bedeutet, jedenfalls in seiner bisherigen Lesart, sich schon im Vorfeld weitgehende Denuklearisierungsschritte unternehmen. Das wäre dann für die USA komfortabel, denn mit einem Verhandlungspartner, der nicht mehr über relevante Verhandlungsmasse verfügt, lässt es sich eben gut verhandeln.

– Nordkorea lehnt ab!

Neue Situation?

Da wünscht man sich in Pjöngjang jahrelang öffentlich eine Sicherheitsgarantie von den USA. Und wenn dann mal ein Vertreter der USA verbal mit einer solchen winkt, lehnt man das rundheraus ab? Ist das nicht irgendwie widersinnig und neu (weil man ja seinen zuvor lautstark geäußerten Wunsch über Bord wirft)?

Same Same!

Als Hintergrund kann man das oben geschriebene lesen, denn im Endeffekt ist das Angebot der USA keine Neues, also ist es nicht sehr verwunderlich, dass auch die Reaktion Pjöngjangs nicht anders ist, als in den letzten Jahren. Eine eigentlich erfrischende Eigenschaft des Regimes in Pjöngjang. Anders als die meisten, eher diplomatisch veranlagten Politiker, wird dort nicht auf verschwurbelte und allzuoft leere Worthülsen mit ebensolchen geantwortet, sondern man schält einfach den Kern der Worthülse heraus und gibt eine direkte Antwort auf die Botschaft.

Kenneth Bae wurde von seiner Mutter besucht

Neue Situation?

Deutet sich da eine Annäherung im Tauziehen um den internierten US-Bürger an? Immerhin hat es bisher solche humanitären Gesten nicht gegeben.

Same Same!

Kenneth Bae ist eine kleine Nadel, mit dem die USA immer mal wieder gepiesakt werden. Schließlich soll die Öffentlichkeit dort nicht vergessen, dass die US-Regierung nichts tut um den US-Bürger freizubekommen. Deshalb gibt es alle paar Monate oder Wochen so eine kleine Geste, die von den US-Medien immer freudig aufgenommen wird. Das ist eine Strategie, die wir schon seit Monaten sehen können und die solange weitergehen wird, bis die USA etwas für die Freilassung Baes anbieten, das Nordkorea adäquat erscheint.

Nordkoreas Rhetorik gegenüber dem Süden wird aggressiver.

Neue Situation?

Eigentlich sah es doch ganz gut aus in den letzten Wochen. Man kam sich hinsichtlich Kaesong sehr viel näher und beschloss die vollkommene Normalisierung dort und darüber hinaus schien auch eine weitergehende Normalisierung mit einer konstruktiven Kommunikation über andere Felder wieder in Reichweite zu rücken. Und da plötzlich scheint sich die Stimmung wieder verschlechtert zu haben und Nordkorea droht und beleidigt offensiver. Außerdem geht es mit der Wiederaufnahme in Kaesong nicht wirklich voran.

Same Same!

Hm, soll ich hierzu was schreiben? Jeder Küchenstratege und Zinnsoldatenschieber der Welt wird euch was zu Eskalationszyklen auf der Koreanischen Halbinsel erzählen können und wenn er sich noch ein bisschen vertiefter damit befasst hat, wird er euch auch sagen können, dass allein Nordkorea diese Eskalationszyklen nach eigenen Bedürfnissen steuert. Das heißt, dass Input oder Angebote von außen darauf nicht immer Einfluss haben. Naja, also alles beim Alten.

Nordkorea serviert seinen Generalstabschef ab

Neue Situation?

Ämterwechsel an wichtiger Stelle. Der gerade erst vor ein paar Monaten neu installierte Generalstabschef Kim Kyok-sik wurde abserviert und durch das sehr unbeschriebene Blatt Ri Yong-gil ersetzt. Solcher Personalaustausch muss doch was bedeuten…

Same Same!

Doppelt Same Same! Einerseits wurde über die Personalie schon seit einiger Zeit spekuliert, das kam also nicht völlig überraschend. Andererseits dürften einige Experten es mittlerweile aufgegeben haben, die Namen der Top-Militär und Sicherheitsleute Nordkoreas überhaupt noch zu lernen. Kaum ist einer installiert, ist er auch schon wieder weg. Das ging Kim so und seinem Vorgänger auch. Man müsste mal eine Säuberungsstatistik erstellen, um da einen Überblick zu kriegen. Daher wäre es für mich eher mal was neues, wenn einer von den Top-Leuten länger als ein Jahr im Amt bliebe. Dann wäre es vermutlich an der Zeit sich den genauer anzugucken. Aber solange Kim Jong Un alle Spitzenfunktionäre nach und nach ins Nirvana (weiß nicht, ob nur sprichwörtlich, oder in echt) rotiert, sollte man darauf nicht zu viel Energie verwenden.

Der Präsident der Mongolei will noch im Oktober Nordkorea besuchen

Neue Situation?

Kim Jong Un steht mittlerweile fast zwei Jahre an der Spitze Nordkoreas. In dieser Zeit hat er noch keine Auslandsreise gemacht und noch keinen Staatschef getroffen. Wenn nun Tsakhiagiin Elbegdorj nach Nordkorea fährt, dann ist das einerseits ein symbolisch wichtiger Akt für Kim Jong Un, weil er sich der Welt und dem Land als anerkannter Staatsführer präsentieren kann, andererseits ist es aber auch eine interessante Botschaft an den großen Bruder in Peking. Denn nachdem sich Kim lange um ein Treffen oder eine Audienz (je nachdem wie man es bewerten will), pfeift er jetzt eben vorerst darauf und signalisiert damit so etwas wie Unabhängigkeit gegenüber China. Ich bin mal gespannt.

Same Same?

Einerseits ja, denn die Beziehungen zwischen der Mongolei und Nordkorea sind beständig besser geworden in der letzten Zeit. Daher wäre ein hochrangiger Austausch im 65. Jahr der bilateralen Beziehungen folgerichtig. Andererseits aber auch nein, denn es wäre für Kim Jong Un eine bedeutende Premiere und möglicherweise auch für die nordkoreanisch-chinesischen Beziehungen zumindest eine mittelfristige Weichenstellung.

Naja, da war ich ein bisschen pessimistisch. Wenigstens eine Neuigkeit gab es, die nicht irgendwie abgeschmackt war. Ich gehe davon aus, dass ich mit meinen zeitlichen Ressourcen in nächster Zeit besser parat komme und mich daher nicht allzuoft damit beschäftigen muss, was alles an nicht wirklich neuem passiert ist.

Kim Jong Uns Porno-Ex und vietnamesische Wasserschweine — Ein gutes Ende für eine inhaltlose Story


Eigentlich hatte ich nicht vor, groß was zu der Kim Jong Un-lässt-seine-Ex-Freundin-wegen-Pornographie-hinrichten-Story zu schreiben. Allerdings wurde sowohl hier als auch auf Facebook danach gefragt bzw. darauf aufmerksam gemacht und daher werde ich doch noch schnell was dazu schreiben.

Warum ich zu solchen Storys ungern scheibe

Einleitend will ich erstmal kurz darlegen, weshalb ich das nicht zum Thema machen wollte (ihr hättet es euch vielleicht auch aus diesem Artikel herleiten können, in dem ich versucht habe Kriterien für meine Themenauswahl aufzustellen):

  1. Ich habe erst gerade Medienkritik geübt und dachte es wäre für mich und für euch ermüdend, alle paar Tage darauf hinzuweisen, dass viele Medien ihre Nordkorea-Berichterstattung nicht in erster Linie an journalistischen, sondern an reiner Sensationslust ausrichten.
  2. Ich habe eigentlich keine Ahnung, was ich dazu schreiben soll. Ich weiß nichts über die Person, die angeblich Kim Jong Uns Ex-Freundin gewesen sein soll, noch weiß ich was über die Pornographiegesetzgebung in Nordkorea und erst recht weiß ich nicht, was an der Geschichte dran ist. Wenn ihr euch also für die Geschichte interessiert, müsst ihr es bei denjenigen nachlesen, die sich entblödet haben das breitzumatschen.
  3. Geschichten die exklusiv von der Chosun Ilbo kommen, mache ich sehr ungern zum Anlass eines Artikels. Wenn ntv schreibt, die Meldung käme aus der größten Zeitung Südkoreas, der Chosun Ilbo, dann ist das wahr. Aber naja, „Größe“ ist bei Zeitungen nicht unbedingt eine geeignete Kategorie um Qualität zu messen, oder wisst ihr nicht, was die größte Zeitung Deutschlands ist… Und wirklich anders ist es in Südkorea leider auch nicht. Die Chosun Ilbo kommt zwar hin und wieder an spektakuläre und richtige Infos ran, aber nur zu dem Preis, dass sie einen unglaublichen Ausstoß an Enten, Halbwahrheiten und niemals bestätigter Gerüchte hat.
  4. Selbst wenn es wahr wäre: Wer braucht denn bitte noch einen Beleg dafür, dass das Regime in Pjöngjang absolut verwerflich und unmenschlich agiert? Ich jedenfalls nicht. Aber scheinbar brauchen einige Leute boulevardeske Unterfütterungen ihrer Abneigung. Es reicht nicht, wenn das Regime abstrakt unmenschlich handelt, sondern man muss für die Bösen (Kim Jong Un) und ihre mutmaßlichen  Opfer (die angebliche Ex-Freundin) Gesichter finden.
  5. Es gibt einen sehr guten Artikel von Patrick Zoll in der NZZ, in dem so ziemlich alles drinsteht, was ich auch schreiben hätte können. Gratulation an Herrn Zoll und die NZZ, schön zu sehen, wenn einige Medien mal kurz innehalten und reflektieren, wozu sie eigentlich da sind.

Ein Faktencheck

Die meisten Fragen, die man an die Geschichte stellen kann, sind damit eigentlich schon mit dem Gesagten beantwortet. Wenn man fragt, ob etwas an der Story dran sei, dann ist vielleicht ein Faktencheck nützlich, in dem man hinterfragt, was übrig bleibt, wenn man alles subtrahiert, das nicht zweifelsfrei bewiesen werden kann.
Soweit ich das überschaue, ist das zum Einen, dass Kim Jong  Un Diktator in Nordkorea ist und dass es zum Anderen eine Frau gibt, die mal im Unhasu-Orchester gesungen hat. Alles Weitere sind Aussagen, die irgendwelche ungenannten Quellen irgendwie geliefert haben und die die Autoren der Chosun Ilbo dann zu einer mehr oder weniger plausiblen Geschichte verknüpft haben.

Ich kann also nicht sagen: „Das ist nicht wahr!“ Aber genauso wenig kann ich sagen: „Ja stimmt, so war das!“ Wenn ich ganz ehrlich bin, dann halte ich diese Geschichte sogar für glaubwürdiger, als den Kram über Kim Jong Uns Schweizer Jugendzeit, denn hier gibt es weniger Ungereimtheiten und Fakten, die dagegen sprechen, aber auch das heißt nicht, dass ich die Story für glaubwürdig halte, ich weiß es einfach nicht.

Ein gelungenes Ende für einen Artikel ohne Gehalt

Und weil ich nicht gerne was schreibe, an dessen Ende steht: „Kann sein, dass Kim Jong Un eine Frau hat hinrichten lassen, die vielleicht mit Pornobibeln (oder wie die Geschichte auch immer genau ging) gehandelt hat und vielleicht auch mal seine Freundin war, ehe sie möglicherweise einen Militär geheiratet hat, weil Kim Jong Il die Verbindung eventuell nicht gutgeheißen hat“, schreibe ich einfach nicht gerne über solchen Boulevardmist.
Ich mache mir über diesen Beitrag keinerlei Illusionen: Wenn man zu etwas über das man nichts weiß schreibt, dass man dazu nichts zu sagen hat und dass einen das Thema nicht interessiert, dann kann das Ergebnis nicht wirklich gutes sein.
Ein gutes hat es allerdings, man kann den Mist mit irgendwelchem Quatsch enden lassen und richtet in der Gesamtkomposition keinen Schaden an.
Sowas wie: „Ließ sich Kim Jong Un ein vietnamesisches Wasserschwein mit dem Gesicht Barack Obamas züchten, dass er mit einem Nuklear bestückten Raketenrucksack hinrichtete?“ kann man doch sonst fast nie schreiben, aber für diese Story ist es das perfekte Ende.
Denn es kann doch sein…oder? Wer einen Gegenbeweis antreten kann, der möge das tun, ansonsten schreibt es bitte in den Wikipedia-Artikel zu Nordkorea, ich glaube da wird es von den Medien am schnellsten gefunden und ändert an der Qualität des Wikis (leider) auch nicht viel.

Nordkoreas Wechselwut in der Führung des Sicherheitsapparates: Mögliche Hintergründe und Interpretationen


In der letzten Zeit, macht es keinen Spaß bzw. Sinn mehr, sich die Namen nordkoreanischer Verteidigungsminister oder — etwas allgemeiner gesagt — Spitzenmilitärs zu merken. Kaum ist einer im Amt installiert und man hat sich an seinen Namen und seine Nase gewöhnt, wird er auch schon wieder ausgetauscht und verschwindet entweder ganz von der Bildfläche, oder — was häufiger ist — tritt ins zweite Glied zurück.

Neuer Verteidigungsminister – schon wieder!

Das jüngste Beispiel hierfür ist  der (jetzt) Ex-Verteidigungsminister Kim Kyok-sik, der in den letzten Tagen durch Jang Jong-nam ersetzt wurde. Der General, dem unter anderem die Verantwortung für die Versenkung der südkoreanische Fregatte Cheonan zugeschrieben wird und der wohl den Beschuss der südkoreanischen Insel Yonpyong geleitet hat, war erst vor einem halben Jahr zum Verteidigungsminister ernannt worden. Auch sein Vorgänger Kim Jong-gak, der zuvor als aufsteigender Stern unter den nordkoreanischen Militärs gehandelt worden war, hatte nicht viel länger im Amt des Verteidigungsministers verbracht, nachdem er Kim Yong-chun abgelöst hatte. Dem war zwar eine etwas längere Zeit im Amt vergönnt, aber auch seine Ernennung im Jahr 2009 kann schon im Zusammenhang mit der Vorbereitung des Regimes auf die Nachfolge Kim Jong Uns auf Kim Jong Il gesehen werden.

Jang Jong-nam: Ein unbeschriebenes Blatt

Ich will mich jetzt gar nicht in Spekulationen über die politische Ausrichtung oder Meinung Jang Jong-nams ergehen, denn einerseits weiß man ja nicht, wie lange der relativ junge Mann im Amt sein wird, andererseits ist Jang, der vorher Kommandant des 1. Armeekorps war,  ein wirklich unbeschriebenes Blatt. Er hat für seine neue Position ziemlich wenige Sterne auf der Schulterklappe und ist auch für den Altersdurchschnitt der nordkoreanischen Führung relativ jung. Mehr weiß man nicht und daher ist es wirklich schwer, vielmehr über die Person Jangs zu sagen. Jedoch wirft die Personalie ein interessantes Licht auf die Personalpolitik des jungen Kim.

Militärische Spitzenämter sind Schleudersitze…

Verteidigungsminister sind nämlich, wie bereits angedeutet, nicht die einzigen Leute, die momentan keinen besonders sicheren Job haben. Die bestehende Unsicherheit betrifft vielmehr auch andere militärischen Führungspositionen. Viel Beachtung bekam ja die überraschende Entlassung von Generalstabschef Ri Yong-ho Mitte vergangenen Jahres, als er wegen Krankheit von allen Ämtern enthoben und durch das unbeschriebene Blatt Hyon Yong-chol ersetzt wurde. Ri Selbst war 2009 ebenfalls relativ überraschend in die Spitzenposition vorgerückt und zu diesem Zeitpunkt selbst wenig bekannt. Daher wurde auch diese Personalie im Zusammenhang mit der Nachfolge Kim Jong Uns gesehen.

…genau wir Spitzenämter im generellen Sicherheitsapparat

Schaut man sich den Sicherheitsapparat jenseits des Militärs an, zeigen sich auch hier ganz ähnliche personalpolitische Muster. In den Ministerien für Staatssicherheit und Volkssicherheit wurden in den vergangenen Jahren ähnlich wie die genuin militärischen Schlüsselpositionen die Spitzen jeweils mindestens einmal ausgetauscht, nachdem sie jeweils vor nicht allzu langer Zeit ins Amt gekommen waren, so dass auch ihre Berufung bereits im Zusammenhang mit der Nachfolgevorbereitung für Kim Jong Un gesehen werden kann.

Gezielte Strategie

Man kann also durchaus davon ausgehen, dass der Ämterwechsel an Schlüsselstellen der Sicherheitsarchitektur des Landes eine gezielte Strategie ist, die im Zusammenhang mit der Nachfolge Kim Jong Uns steht. Man könnte annehmen, dass das Kern-Team der nordkoreanischen Führung (wer auch immer außer Kim Jong Un und Jang Song-thaek, sowie Jangs Frau Kim Kyong-hui dazugehören mag) generell alte Zöpfe abschneidet und neues Personal an die Spitze bringt, um das Regime zur Loyalität gegenüber Kim Jong Un zu verpflichten.
Bei näherer Betrachtung lässt sich diese Überlegung jedoch nicht halten, denn außer an den sicherheitsrelevanten Positionen lässt sich eine ähnliche Rotation, die gleichzeitig mit einer Degradierung, bzw. einem Verschwinden der betroffenen Personen einhergeht, lassen sich ähnliche Entwicklungen nicht erkennen. Zwar wurde kürzlich der Premierminister Choe Yong-rim ausgetauscht, jedoch erhielt er eine Position, die vom Status her eher höher angesiedelt ist. In der Partei dagegen blieb die Spitze weitgehend unbeschadet, auch wenn seit der Parteikonferenz 2010 insofern eine Erneuerung anlief, dass vakante Position neu besetzt wurden, jedoch wurden hier, wie auch im Parlament kaum Verlierer produziert (wenn man eine vakante Position bekommt, dann tut es zumindest insofern keinem weh, dass niemand dafür gefeuert oder degradiert werden muss). Jedenfalls kann ich mich an kaum eine Position erinnern, in der ein erst kürzlich berufener Amtsinhaber gleich wieder ersetzt wurde. Das passiert eigentlich nur im Bereich des Sicherheitsapparates.

Mögliche Interpretationen der Wechselwut im Sicherheitsapparat

Diesen Sachverhalt kann man in verschiedene Richtung deuten:

  • Natürlich sind die Sicherheitsapparate insofern die relevantesten, als sie (bzw. ihre Spitzen) die Mittel in den Händen halten, mit denen sie die aktuelle Führung stürzen können. Daher ist es denkbar, dass man durch ein permanentes Durchwechseln des Führungspersonals verhindern will, dass sich zu enge Vertrauensverhältnisse zwischen Führung und Personal ergeben und damit Freiräume für potentielle Widerstandsgruppe innerhalb des Regimes entstehen. Diese Idee scheint schon bei Kim Jong Il eine Rolle gespielt zu haben, als er auf seinen Vater Kim Il Sung nachfolgte. Dadurch, dass man bestimmte Leute besser und andere schlechter stellt, hintertreibt man natürlich noch zusätzlich persönliche Beziehungen und etabliert damit den Führer als den zentralen Knotenpunkt der Kommunikation und Loyalität im Regime.
  • Man könnte aber auch, ebenfalls mit der Überlegung im Hintergrund, dass Sicherheitsorgane grundsätzlich gefährlich sind, davon ausgehen, dass hier ein Prozess im Gange ist, der dann später bei Partei und Parlament fortgesetzt wird. Die Führung versichert sich sozusagen zuerst der Waffen, um danach den Massenapparat der Partei umzukrempeln. Nach dieser Logik würden wir dann in den kommenden Jahren und Monaten weitere Personalwechsel im Politbüro und der Führung der Obersten Volksversammlung beobachten können.
  • Weiterhin könnte man die relative Ruhe im Parteiapparat gegenüber dem hektischen Kommen und Gehen bei den Sicherheitsorganen als so etwas wie ein Kräftemessen zwischen Partei und Militär sehen, bei dem die Partei die Oberhand behält. Es wird allerdings immer wieder angemerkt, dass man das Militär nicht als von der Partei losgelöste Organisation sehen könne, sondern dass das Militär sich selbst immer als das Militär der Partei sehe. Nichtsdestotrotz könnte sich die Partei sorgen darum machen, ob das auch weiterhin so wäre. Dann wären die Personalmaßnahmen ähnlich der ersten Lesart zur Herrschaftssicherung vorgenommen worden, jedoch nicht der Herrschaftssicherung eine kleinen Gruppe, sondern des gesamten Parteiapparates, der ein Umkippen zur Militärdiktatur verhindern will.

Anhaltspunkte durch kommende Entwicklungen

Was genau die Motive für das wilde Stühletauschen in den Führungsapparaten der Sicherheitsorgane sind, das werden wir nicht so schnell erfahren, allerdings können wir darauf achten, ob es zu weiteren personalpolitischen Entscheidungen kommt und wo die stattfinden, also innerhalb des Militärs oder außerhalb und an welchen Positionen. Daraus lassen sich dann glaube ich recht gute Schlüsse über das Kalkül der Personalpolitik der nordkoreanischen Führung ziehen.

Auswirkung von Neubesetzungen auf Operationsfähigkeit?

Einen Punkt möchte ich abschließend noch anmerken: In den vergangenen Monaten wurde ja viel Panik vonwegen einer bestehenden Kriegsgefahr geschoben. Dabei fand ich es kurios, dass niemand dieser Düsterseher sich dafür interessiert hat, dass Nordkoreas militärische Führung im letzten Jahr permanent ausgetauscht wurde. Ich meine, wenn ein Land tatsächlich vor hätte, einen Krieg vom Zaum zu brechen, dann wäre es vermutlich die absolut schlechteste Idee, davor die militärische Führung so handlungsunfähig wie möglich zu machen. Denn genau das dürfte so eine permanente Wechselei bewirken. Bestehende Kommunikationsstrukturen gehen zu Bruch, alte Vertrauensverhältnisse lösen sich auf und Befehlsketten müssen neu geschmiert werden. Bis man sich in so einem Amt eingearbeitet hat dürfte auch seine Zeit dauern und im Endeffekt reicht ein halbes Jahr vermutlich gerade so aus, dass man den ganzen Apparat im Blick und unter Kontrolle hat. Aber das hat wie gesagt scheinbar keinen der beobachtenden Strategen interessiert. Jetzt frage ich mich: Überschätze ich die disruptiven Auswirkungen von solchen Personalgeschichten oder wurde das nur ignoriert, weil es nicht zur allgemeinen Panikstimmung gepasst hat?

Kim Jong Uns Schweizer Zeit revisited: Wo das Konstruieren von Realitäten noch witzig ist und wo es ernst wird


Fast genau vor einem Jahr beschäftigte ich mich mit der Geschichte um Kim Jong Uns Vergangenheit in der Schweiz und der Tatsache, dass es für diese angebliche Vergangenheit eigentlich keine belastbaren Belege gab. Ich stellte die These auf, dass gerade im Falle Nordkorea Medien, Experten und auch die Öffentlichkeit so etwas wie einen Konsens gefunden haben, dass Glauben fast so gut ist wie Wissen, weil man so wenig weiß und sonst so wenig sagen könnte. Seitdem ich mich damals mit dieser Schweizgeschichte beschäftigt habe, sind keine neuen Informationen zu diesem Thema bekannt geworden. Es gibt also weder neue Argumente für noch gegen eine Schweizer Zeit Kim Jong Uns.
Nur ist eben ein Jahr vergangen und man weiß noch immer sehr wenig. Also hat man die angesprochene Realität noch mehr für sich akzeptiert. Kim Jong Un war in der Schweiz und gut ist. So gab es bei n-tv eine ausführliche Geschichte über seine Schweizer Jugend, die BILD hat sogar neue Fotos von den Boulevardkollegen aus Korea und der von mir sonst geschätzte Sender Euronews hatte einen ausgiebigen Bericht, wo die Geschichte immerhin noch als nicht endgültig belegt dargestellt wurde. Auch die ZEIT hat sich umfangreich mit der Schweizer Jugend Kims befasst und nach eingehender Untersuchung für wahr befunden.
Nungut, dass Kim Jong Un in seiner Schweizer Zeit offensichtlich ziemlich gut englisch sprechen konnte, bei dem jüngsten Besuch von Dennis Rodman in Pjöngjang aber kaum noch, das ficht niemanden an, kann es ja schließlich verlernt haben oder auch einfach keine Lust gehabt haben, mit Rodman direkt zu sprechen. Denn wie gesagt. Es ist ja so eine schöne Geschichte, wenn er in der Schweiz war. Da hat dann jeder was zu zu sagen und man kann daraus so schöne Folgerungen ziehen.

Befürchtung bestätigt: Niebel glaubt an Kim Jong Uns schweizer Zeit

Vorgestern zum Beispiel. In der Sendung von Beckmann (die ich aber voll und ganz empfehlen kann, was nicht unbedingt an meiner Verehrung fü Beckmann liegt). Da hat unsere Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit eindrucksvoll unter Beweis gestellt, was ich letztes Jahr als Befürchtung geäußert habe. Er gab eine Einschätzung über die Persönlichkeit Kim Jong Uns ab mit dem Hinweis darauf, der sei ja schließlich auch lange in der Schweiz gewesen (Min. 19:00). Na super; Wenn Herr Niebel das so genau weiß. Vielleicht hat es ihm ja der Ressortchef Politik der SZ geflüstert, der von ziemlich belastbaren Fotos wusste (ab Min 22:50). Nur Rüdiger Frank wollte nicht so ganz mit und meinte, dass man auf den Bildern bestimmt einen Nordkoreaner sehen könne, ob das aber Kim Jong Un sei oder nicht, das wisse man schlicht nicht. Vielleicht ja, vielleicht nein. Das machte Stefan Kornelius von der SZ zwar kurz nachdenklich, aber nur kurz. Dann hatte er wohl beschlossen, dass es nicht sinnvoll sei weiter darüber nachzudenken.
Zwar dürfte die Tragweite der ministeriellen (vielleicht, oder auch nicht, Fehl-) Einschätzung auf Basis nicht vorhandener Informationen nicht besonders groß, aber meine Sorge ist, dass die Vergangenheit Kim Jong Uns nicht das Einzige ist, das auf Basis von unzureichenden Informationen bewertet und eingeschätzt wird und dass Herr Niebel (bei allem Respekt für die Bedeutung seines Amtes) nicht die einflussreichste Person ist, die solche Einschätzungen trifft.

Wo es relevant wird: Realitäten konstruieren im Fall von Raketen

Eine andere Beobachtung, die man seit einigen Tagen machen kann, deutet stark in diese Richtung. Am vergangenen Montag kamen erstmals später bestätigte Gerüchte auf,  dass die nordkoreanische Mittelstreckenrakete Musudan an die Ostküste verlegt würde. Dieser Schritt deutete dem Augenschein nach darauf hin, dass Pjöngjang als nächsten Schritt einen Raketentest plane. Eine Überlegung, die mit Blick auf vergangenes Verhalten Nordkoreas nicht ganz abwegig ist und die auch ganz gut zu der These vom Bedarf nach greifbaren Taten nach der überdrehten Rhetorik Pjöngjangs in den vergangenen Tagen gepasst hätte. Allein wollte und wollte Nordkorea seitdem keine Rakete testen. Vielmehr bewegte es die Raketen, als sie an ihrem Bestimmungsort angekommen war, mehrmals hin und her, ohne letztendliche Vorbereitungen zu unternehmen. Dementsprechend kommen heute erste Meldungen aus Südkorea, dass ein Test nicht unmittelbar bevorstehen würde. Haben also die Warnungen des Westens Nordkorea von diesem Schritt abgehalten?
Auch hier ist die Ungewissheit wieder treibendes Moment einer für uns zuerst konstruierten und dann akzeptierten plausiblen Realität. Wir haben mit Hilfe von Satellitenbildern festgestellt, dass die Raketen an der Ostküste aufgestellt wurden. Wir haben die Entwicklungen der letzten Tage im Kopf. Daher ist es plausibel, dass Nordkorea eine oder mehrere Raketen testen wird. Wir wissen nichts, sondern wir glauben, aber mangels besserer Erklärung, um die wir uns allerdings auch nicht sonderlich bemüht haben, akzeptieren wir.

Alternative Realitäten

Auch das könnte ein Fehler sein, der von seinem Inhalt her schon etwas mehr Tragweite hat, als Kim Jong Uns sprachliche und gesellschaftliche Sozialisation in der Jugend. Es könnte, es muss aber nicht. Kann auch sein, dass in den nächsten Tagen eine Rakete fliegt. Aber zurück zu der kaum verfolgten Überlegung, dass wir hier einem Schnellschluss aufgesessen sind. Dazu habe ich drei Anmerkungen zu machen, die die These stärken könnten:

  1. Bisher gibt es keinen Beweis dafür, dass es sich bei Raketen des Bautyps Musudan, wie sie jetzt an die Ostküste verlegt wurden, um funktionsfähige Waffensysteme handelt. Bisher wurden sie nie getestet und bei ihrem ersten (und bisher einzigen) öffentlichen Auftritt auf einer Parade 2010 hatte es sich der Meinung eines ausgewiesenen Experten zufolge (in diesem Bericht aus 2012 nachzulesen) um eine Attrappe gehandelt. Gut möglich, dass es eine kleine Baureihe gab, aber nicht belegt, also nicht gewusst. Um diese Überlegungen wurden sich in den westlichen Medien aber wenig Gedanken gemacht. Die Raketen wurden an die Küste gebracht, also sollen sie getestet werden. Eine positive Ausnahme stellt hier Spiegel Online dar, wo sich ein Journalist mal ein bisschen näher mit der Rakete beschäftigt hat, die da angeblich getestet werden soll.
    Natürlich ist das alles kein Beweis dafür, dass man in Pjöngjang diese Rakete nicht testen will, aber irgendwie gehört diese Information der Vollständigkeit halber dazu und zweitens zieht sie die Konsistenz der Testgeschichte etwas in Zweifel: Wirklich eine Rakete, die noch nie getestet wurde, in so einer extrem gespannten Lage über Japan hinweg schießen. Ist das nicht ziemlich riskant, wenn man keinen Wert auf Krieg legt?
  2. Daniel Pinkston, Nordkorea-Experte der International Crisis Group, hat eine interessante andere Lesart der jüngsten Raketenbewegungen geliefert, die von ihrer Konsistenz her genausogut funktioniert, wie die Idee, Nordkorea wolle die Raketen testen, zuvor aber noch ein bisschen damit durch die Gegend fahren. Nachzulesen ist das ganze in diesem Tweet:

    Remember KPA & Strategic Rocket Forces have been training. So moving the missiles & TELs around is part of the training.

    Eine Übungen finde ich eigentlich garnicht so schlecht als  Erklärung für die Hin-und-Herfahrei der Raketen. Aber irgendwie scheint sich sonst keiner für die Idee erwärmen zu können. Vielleich auch deshalb, weil die allgemein akzeptierte Realität ja bereits ist, dass Nordkorea eine oder mehrere Raketen Testen will und weil es dann irgendwie blöd zu erklären wäre, dass man sich da eben geirrt hat. Da lassen sich im Nachhinein sicherlich bessere alternative Erklärungen finden.
    Auch dies ist wieder kein Beweis dafür, dass Nordkorea keine Rakete Testen will und das Eine schließt das Andere ja noch nichtmal aus: Man kann ja ein bisschen üben und wenn man meint, dass man damit durchkommt, ohne einen Krieg auszulösen, dann testet man das Ding eben noch. Aber es bietet eben auch eine Lesart, nach der der Zweck der Übung nicht unbedingt ein Raketenstart gewesen sein muss.

  3. Die Führung in Pjöngjang hat eine gewisse Meisterschaft im ‚Tarnen und Täuschen inne.
    1. Die Raketenattrappen, mit denen man schonmal gerne auf Paraden rumfährt und die gephotoshopten Bilder von Manövern sind dabei zwar viel belächelte, aber trotzdem zugehörige Elemente dieser Tarnen und Täuschen Strategie. Denn egal wie stümperhaft gemacht, führen diese Dinge zu zusätzlicher Unklarheit und Ungewissheit über die tatsächlichen Kapazitäten Nordkoreas. Und Ungewissheit ist eine der stärksten Abschreckungsmethoden, die Pjöngjang zur Verfügung hat.
    2. Vor allem weiß das nordkoreanische Militär aber sehr gut um die Begrenzungen der südkoreanischen und US-amerikanischen Aufklärung in Nordkorea. Die kann eigentlich fast nur von oben (was Sichtaufklärung) und von außen, was Abhören von Kommunikation angeht, erfolgen. In beiden Fällen hat Pjöngjang in der Vergangenheit bewiesen, dass es in der Lage ist, die toten Winkel der Überwachung auszunutzen (Ein absolut lesenswertes GIGA-Paper zu Grenzen und Risiken der Darstellung Nordkoreas mit Satellitenbildern habe ich hier verlinkt). So stellte das nordkoreanische Militär vor dem Beschuss der Insel Yonpyong alle Einheiten dort von Funkkommunikation auf klassische Telefonverbindungen um (S. 3, rechte Spalte), die eigens für den Einsatz gelegt wurden. Im Vorfeld des Raketenstarts vom Dezember warf man zuerst durch eine Meldung der Nachrichtenagentur KCNA Nebelkerzen, was den Termin anging, um anschließend nurnoch an der Rakete zu arbeiten, wenn gerade kein Satellit das Land überflog. Beide Male standen die Dienste der USA bzw. Südkoreas düppiert da. Vielleicht wollten die Nordkoreaner ja auch einfach mal testen, welche Methoden zur Aufklärung die USA und Südkorea hinzuziehen, wenn die Lage gespannt ist und wo dabei tote Winkel der Aufklärung zu finden sind.

Auch die Tarnen und Täuschen Überlegung schließt sich mit den zuvor angestellten Ideen nicht aus, aber könnte genausogut ein zentrales Ziel der ganzen Übung gewesen sein: Wie schnell merken die anderen, dass wir Raketen transportieren? Wieviel von dem das sie wissen wird bekannt? Wie lange dauert es, bis sie merken, dass sie vielleicht an der falschen Stelle Aufklärung betreiben? Alles das sind Fragen, auf die die nordkoreanischen Militärs durch ihre Manövrierei Antworten bekommen haben dürfte. Wertvolle Informationen, die man in der Zukunft für weitere Überraschungsmanöver einsetzen kann.

Was ist wahr, was nicht? Man weiß es nicht!

Mit diesen ganzen Ausführungen wollte ich euch nicht beweisen, dass Nordkorea in den nächsten Tagen keine Rakete testen will. Ich wollte nur zeigen, dass wir uns recht schnell auf eine Annahme festgelegt haben und alle Informationen, die wir zu dem ganzen Sachverhalt bekommen, unter der Maxime einordnen, dass diese Annahme zutrifft. Wir haben uns mal wieder eine Realität konstruiert, von der wir keine Ahnung haben ob sie zutrifft oder nicht, an die wir aber glauben, weil es am bequemsten ist.
Nur finde ich es, wenn es nicht mehr um Jugendfreundschaft, Basketball und Filmvorlieben, sondern um Raketen geht, sehr, sehr bedenklich, wenn das Risiko besteht, dass Leute die die Kompetenz zum Entscheiden haben, nicht auf Basis von Informationen, sondern von Glauben handeln. Hoffen wir also, dass die meisten Minister und Präsidenten nicht so leichtsinnig sind, das zu glauben, was sie in der Zeitung lesen (auch wenn es zehnmal drinsteht), sondern einen guten Stab um sich haben, der ihnen den Unterschied zwischen Wissen, Glauben und Nichtwissen klarmacht und ihnen das, was so in der Zeitung steht entsprechend einordnet. Das würde ungemein zu meiner Beruhigung beitragen.

P.S.:

Ich habe während ich das geschrieben habe jede viertel Stunde die Nachrichtenlage gecheckt, weil ich Sorge hatte, dass man in Pjöngjang doch beschließt, heute eine Rakete abzuschießen und alles, was ich hier geschrieben habe damit hinfällig wird…

Jüngste Maßnahmen Nordkoreas: Innere Konsolidierung hat weiter Priorität über Wirtschafts- und Außenpolitik


Nachdem sich in den letzten Tagen mit Bezug auf Nordkorea ja fast alles um Drohungen und Rhetorik gedreht hat und man kaum noch einen Bericht finden konnte, der sich nicht in erster Linie um die Analyse von Aussagen und Vermutungen um die Intentionen dahinter drehte (ich stelle da übrigens nicht wirklich eine Ausnahmen dar), kann ich mich heute endlich nochmal mit handfesterem befassen, denn tatsächlich hat Pjöngjang in den letzten Tagen nach allem Gerede auch mal was getan.
Nicht eben überraschend, hat man aber weder Austin von der Landkarte getilgt, noch Seoul und hat sich auch nicht kopfüber in den militärischen und damit auch politischen Selbstmord gestürzt, indem man irgendeine militärische Aktion gestartet hat, einige Beobachter und Journalisten hier mag das überraschen, mich nicht wirklich, da ich nach wie vor von einem Handeln auf Basis rationaler Entscheidungen ausgehe.
Nein, die Maßnahmen Nordkoreas bezogen sich ebenfalls wenig überraschend auf die Baustelle, an der zurzeit wirklich gearbeitet wird. Auf die innere Konsolidierung. Hier sind Personalwechsel, die Bekanntgabe der politischen Strategie (die man allerdings in gewissem Maße auch unter Rhetorik verbuchen kann) und die Prioritisierung des Nuklearprogramms und in Verbindung damit die Ankündigung der Wiederaufnahme der Arbeit der stillgelegten Nuklearanlagen in Yongbyon zu nennen. Diese greifbaren Sachverhalte will ich im Folgenden kurz thematisieren.

Impulse durch ZK-Plenum und Zusammentreten der SPA

Die Entscheidungen sind im Rahmen von Tagungen hoher politischer Gremien gefallen. Einmal traf sich vorgestern (31. März) das Zentralkomitee der Partei der Arbeit Koreas (Dokumentation der relevanten Stellungnahme der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA mit kurzen Erläuterungen gibt es von NK Leadership Watch), das zwar „nur“ in entscheidenden Parteifragen entscheidet, aber in einem quasi Einparteienstaat sozialistischer Prägung, in der Partei und Staat stark verwoben sind, ist das eben ganzschön viel. Gestern trat dann die Supreme People’s Assembly (SPA), die Oberste Volksversammlung, also quasi das Parlament Nordkoreas zusammen (Dokumentation via NK Leadership Watch), das in der politischen Realität zwar nicht viel zu sagen hat, aber durchaus formell einiges Gewicht hat, da es die Hoheit über sehr viele Personalentscheidungen und das Budget hat und das Kabinett, das vor allem in wirtschaftlichen Fragen großes Gewicht hat, ihm verantwortlich ist. Das Zentralkomitee der Partei hat dabei zwar faktisch wenig Entscheidungsbefugnisse, aber dort wurde die Linie für die SPA vorgeben, sowohl was die Personalfragen als auch was die strategische Ausrichtung betrifft.

Personalentscheidungen

Vor allem zwei personelle Veränderungen sind bemerkenswert und verdienen einen näheren Blick, weil sie Bedeutung für die künftige Ausrichtung des Landes haben könnten und gleichzeitig einen Blick auf Kim Jong Uns Weg zur Machtkonsolidierung erlauben.

Neuer alter Premier: Pak Pong-ju kommt, Choe Yong-rim geht (aber bleibt auch irgendwie)

Die hier stärker rezipierte Personalie war die Ernennung eines neuen Premiers. Choe Yong-rim, der seit 2010  Premierminister war und sich in dieser Position ein ungewöhnlich deutliches eigenes Profil erarbeitet hat, wird durch Pak Pong-ju ersetzt.

Choes neuer Posten

Allerdings wird Choe anders als viele andere in den letzten Monaten, die ihren Posten abgeben mussten wohl nicht von der Bildfläche verschwinden, sondern vermutlich eher als „Elder Statesman“ angelernt. Der inzwischen 83 jährige (Biografie von North Korea Leadership Watch hier) wurde zum Ehrenvorsitzenden der SPA ernannt. Das klingt grundsätzlich wenig spektakulär, aber wenn man bedenkt, dass der gegenwärtige Vorsitzende Kim Yong-nam bereits 85 Jahre alt ist, ist an dieser Position ein Backup sicher nicht schlecht. Vor allem, weil Kim Yong-nam eine große Rolle bei der Repräsentation Nordkoreas gegenüber dem Ausland spielt und sein Wegfall sicherlich ein schmerzlicher Verlust für das Regime wäre. Allerdings ist ein 83 jähriger sicherlich keine Langzeitlösung für dieses Problem. Ich bin aber gespannt, was an dieser Stelle geschieht, wenn Kim Yong-nam irgendwann das Zeitliche segnen sollte.

Pak Pong-ju. Wer ist das?

Vor allem relevant ist jedoch die Ernennung des neuen Premiers Pak Pong-ju (zu dieser Personalie hier auch NK News und das biographische Profil von NK Leadership Watch), weil sie anders als Choes neue Positionierung unmittelbar bemerkbar werden dürfte. Pak Pong-ju der bereits von 2003 bis 2007 Premier war, wird eine reformfreundliche Haltung zugeschrieben, die sich am Vorbild China orientiert. Er wird immer wieder mit den sogenannten Juli-Reformen aus dem Jahr 2002 in Verbindung gebracht, als Pjöngjang sich sachte in Richtung Markt zu öffnen schien und vorsichtig mit Anreizsystemen zu experimentieren begann. Dieser Anlauf blieb allerdings nur eine Fußnote der Geschichte und ähnliches schien auch für Pak zuzutreffen, als er 2007 aus dem Amt und dann von der Bildfläche verschwand. Damit war er allerdings in guter Gesellschaft, denn ungefähr gleichzeitig verschwanden auch einige andere prominente Personen aus den Augen der Öffentlichkeit. Am bemerkenswertesten Kim Jong Uns Tante Kim Kyong-hui und ihr mächtiger Gatte Jang Song-thaek, der hinter den Kulissen einige Fäden zieht. Dies ist nicht die einzige Verbindung Paks zu dem einflussreichen Paar und so verwundert es nicht, dass er auch zu einer ähnlichen Zeit wie sie, nämlich 2010 wieder auftauchte. Damals erschienen viele Personen wieder oder erstmalig prominent auf der Bildfläche, deren Verbleib zuvor nicht genau geklärt ist. Ob Pak nun wirklich ein Verfechter einer Reformpolitik chinesischen Vorbilds ist, oder mittlerweile als geläuterter Parteisoldat in die Spitze zurückkehrt, das lässt sich kaum sagen und daher bleibt uns kaum etwas anderes übrig, als sein Verhalten in Zukunft zu beobachten.
Dabei halte ich einige Aspekte für besonders spannend. Einerseits bin ich gespannt zu sehen, ob er die von Choe Yong-rim begonnene Praxis (bzw. in seiner Zeit erstmals öffentlich publik gemachte) der selbstständigen Vor-Ort-Anleitungen weiterführen wird, ob das eine Episode war oder ob gar Choe weiterhin Vor-Ort-anleitet. Hieraus dürften sich Schlüsse über sein Gewicht im Regime ziehen lassen. Generell bleibt natürlich das Netzwerk um Jang Song-thaek interessant, dem er anzugehören scheint. Kommen noch mehr Personen aus diesem Dunstkreis in Führungspositionen? Dies wäre ein mögliches Anzeichen für einen Machtgewinn Jangs, aber auch ein Zeichen für politische Vernunft des jungen Kims. Der hat eben kein eigenes verlässliches Netzwerk erfahrener Personen, woher auch. Da er aber scheinbar Jang als verlässlich ansieht, bedient er sich bei seinen Freunden, bis er echte eigene Freunde hat. Das finde ich eine strategisch kluge Entscheidung. Weiterhin wird es interessant sein zu beobachten, ob Pak Choe Ryong-hae in seiner Position als Mitglied des Präsidiums des Politbüros des Zentralkomitees der Partei ablösen wird, wie es eigentlich der Schlüssel dieses Gremiums, soweit ich ihn verstehe, erfordern würde. Allerdings glaube ich, dass solche Personalien nur von einer Parteikonferenz bestimmt werden können. Naja, abwarten und sehen, ob Choe weiterhin als Mitglied des Präsidiums geführt werden wird.

Minister für Volkssicherheit abserviert: Kim Jong Uns kurzweilige Personalpolitik

Eine weitere Personalentscheidung, die ich sehr spannend finde ist die Neubesetzung des Postens des Ministers für Volkssicherheit, der dem Job des obersten Polizeichefs sehr nahe kommt. Ri Myong-su, der diesen Job seit 2011 gemacht hat, wurde für den „Transfer zu einem anderen Job“ (ohne nähere Spezifizierung) freigestellt und durch Choe Pu-il ersetzt. Das finde ich deshalb bemerkenswert, weil ich Ri vor einigen Monaten als potentielles Abschussopfer auf die Watchlist gesetzt habe. Die Logik dahinter war, dass Kim Jong Un scheinbar das gesamte Führungspersonal im Bereich der inneren Sicherheit, das kurz vor dem Tod seines Vaters in diese Ämter kam, ersetzte. Das scheint sich hiermit zu bestätigen.
Gleichzeitig finde ich es interessant, dass mit Choe wieder ein hochrangiger Militär in diesen ja eigentlich eher zivilen Job geholt wird und damit die Verknüpfung zwischen Militär und inneren Sicherheitsorganen eher gestärkt wird. Aber vielleicht ist das auch Strategie, denn durch diese Umbesetzung verliert Choe natürlich Zugänge im Militär und muss sich in der neuen Position erst noch einarbeiten.

Personalentscheidungen deuten eher auf Konstanz und nicht zwingend auf Reformen

Insgesamt könnte man die oben genannten Personalentscheidungen so interpretieren, dass sie in verschiedene Richtungen weisen. Einerseits in Richtung Reform, durch Pak Pong-ju, andererseits in Richtung Konstanz, durch die Choe Yong-rim und Choe Pu-il Entscheidungen. Allerdings würde ich mit einer Interpretation Paks als Reformzeichen sehr vorsichtig sein. Bisher haben alle angeblich reformerischen Personalien nicht wirklich einen Wandel der politischen Linie zur Folge gehabt. Das kann so begründet werden, dass sie schlicht in den Spielräumen agieren müssen, die ihnen gelassen werden. Und die waren bisher nicht besonders groß. Daher könnte man vielleicht eine Einschätzung wie „nicht reformfeindlich“ zulassen, aber alles andere wäre wohl zu viel. Es wird umgesetzt, was von oben entschieden wird. Und die Entscheidungen von oben deuten momentan nicht in Richtung Reform. Aber dazu gleich mehr.

Die eingleisig zweigleisige Strategie Nordkoreas

Um genau zu sein jetzt. Denn von dem Treffen des Zentralkomitees der Partei ein Impuls aus, die die strategische Ausrichtung des Landes, auch mit Hinblick auf die Wirtschaft betraf. Der ist am besten durch diesen Absatz zusammengefasst:

The plenary meeting set forth a new strategic line on carrying out economic construction and building nuclear armed forces simultaneously under the prevailing situation and to meet the legitimate requirement of the developing revolution.

Die Plenarsitzung legte eine neue strategische Linie dar, die sich auf den gleichzeitige wirtschaftlichen Aufbau und die Weiterentwicklung der Nuklearstreitkräfte, vor dem Hintergrund der aktuellen Situation und den legitimen Erfordernisse der sich entwickelnden Revolution bezog.

Also eine zweigleisige Strategie der nuklearen Aufrüstung bei gleichzeitigem wirtschaftlichem Aufbau, wozu bemerkenswerterweise auch der Außenhandel verstärkt werden soll.
Fällt euch was auf? Genau! Das wird niemals funktionieren, denn bei weiterer nuklearer Aufrüstung werden die dringend benötigten Resourcen von Außen fehlen und auch  mit dem Außenhandel wird es schwierig werden, denn woher sollen dringend benötigte Devisen kommen. Schon im Bericht zu dieser Veranstaltung fällt auf, dass das größere Gewicht auf der nuklearen Rüstung liegt und dass als Teil der Wirtschaftsentwicklung ausgerechnet der Nuklearsektor und die Raumfahrt dienen sollen. Das könnte man eine klare Provokation der USA und Südkoreas nennen, die sich gerade an diesem Nuklear- und Raketenprogramm stoßen.
Diese Provokationen wurden dann gestern sozusagen in Gesetzesform gegossen, als man unter anderem ein Gesetz zur Schaffung eines „DPRK State Space Development Bureau“ um so den Lebensstandard der Bevölkerung voranzubringen. Da können die neuen Sanktionen des UN-Sicherheitsrates dann gleich mal greifen und das neue Organ quasi-automatisch unter Sanktionen stellen. Und dabei sind wir dann auch schon bei der Crux. Denn mit solchen Maßnahmen zur Wirtschaftsentwicklung ist es absehbar, dass die USA und viele andere Staaten Nordkorea jede Menge Steine in den Weg rollen können. Naja und dann hat Pjöngjang auch schon Gründe, warum es zwar mit der nuklearen Aufrüstung ganz gut weitergeht, dafür aber nicht mit der wirtschaftlichen Entwicklung. Die Umwelt lässt letzteres nicht zu! Und damit haben wir auch ein weiteres Mal den Beleg, in wovon das ganze Säbelgerassele der letzten Wochen und auch diese Maßnahmen motiviert sind: Von innenpolitischen Erfordernissen. Die angelblich neue Strategie ist also eher eine eingleisige der nuklearen Aufrüstung. Naja und wenn das Gleis dann mal frei ist, dann kann auch die Wirtschaft es benutzen.

Nuklearanlagen wieder anfahren, Nukleardoktrin verkünden: Nordkoreas Nuklearprogramm ist nicht (mehr) verhandelbar

Meine oben getroffene Behauptung hinsichtlich der Bevorzugung des Waffenprogramms lässt sich heute bereits an Taten bzw. Ankündigungen belegen, aber auch schon gestern hätte ein näherer Blick auf die geschlossenen Gesetze Nordkoreas diese Annahme gestützt.

Yongbyon soll wieder hochgefahren werden. Implikationen.

Heute legte Nordkorea dann in diese Richtung nach und verkündete die Wiederaufnahme des Betriebs der Nuklearanlagen in Yongbyon, deren Stilllegung im Jahr 2007 einer der größten Erfolge der Sechs-Parteien-Gespräche war. Das wird unter anderem mit den hohen Zielvorgaben für den Nuklearsektor durch die SPA begründet. Danach müsse der Nuklearsektor sowohl der zivilen Wirtschaft (durch die Erzeugung von Strom) als auch dem Militär, durch den qualitativen und quantitativen Ausbau der Nuklearstreitkräfte dienen.

DPRK to Adjust Uses of Existing Nuclear Facilities

Pyongyang, April 2 (KCNA) — A spokesman for the General Department of Atomic Energy of the DPRK gave the following answer to a question raised by KCNA as regards the new strategic line laid down at the March, 2013 plenary meeting of the Central Committee of the Workers‘ Party of Korea on simultaneously pushing forward economic construction and the building of nuclear armed force to cope with the prevailing situation so as to meet the law-governing requirements of the development of the Korean revolution:

The field of atomic energy is faced with heavy tasks for making a positive contribution to solving the acute shortage of electricity by developing the self-reliant nuclear power industry and for bolstering up the nuclear armed force both in quality and quantity till the world is denuclearized, pursuant to the strategic line on simultaneously pushing forward economic construction and the building of the nuclear armed force.

The General Department of Atomic Energy of the DRPK decided to adjust and alter the uses of the existing nuclear facilities, to begin with, in accordance with the line.

This will include the measure for readjusting and restarting all the nuclear facilities in Nyongbyon including uranium enrichment plant and 5 MW graphite moderated reactor which had been mothballed and disabled under an agreement reached at the six-party talks in October, 2007.

Der 5 MW Reaktor in Yongbyon wird sich nicht so schnell wieder anfahren lassen, weil 2007 dessen Kühlturm gesprengt wurde, aber es würde mich überraschen, wenn nicht beim nächsten Satellitenüberflug schon emsige Bauarbeiter an der Wiederrichtung des Turms arbeiten würden. Die Wiederaufbereitungsanlage im gleichen Komplex wird dagegen schnell wieder Arbeit haben, denn Nordkorea besitzt noch einige Brennstäbe, deren Aufbereitung waffenfähiges Plutonium für einige weitere Bomben ergeben würde. Auch hier sollte man bald die Aufnahme des Betriebs erkennen können (wenn ihr wirklich gute Informationen zu Nordkoreas Nuklearprogramm wollt, dann lest entweder bei Arms Control Wonk oder bei ISIS). Und das alles ist für die USA vermutlich absolut inakzeptabel (auf jeden Fall, wenn man dort die eigene Linie nicht radikal ändert) und wird allein ausreichend, um eine nennenswerte politische Interaktion mit Washington zu verhindern. Sollte es doch zu so einer Interaktion kommen, hieße das, dass die USA das Vorgehen Pjöngjangs stillschweigend akzeptieren und wäre ein großer Erfolg für die Führung, die unter dieser Bedingung tatsächlich mit Washington sprechen könnte.

Nordkoreas Nukleardoktrin und ihr Subtext: „Wir sind ein vollwertiger Nuklearstaat und bleiben es“

Bei alldem hilft es auch wenig, dass Nordkorea quasi seine eigene Nukleardoktrin quasi per Gesetz bekannt gemacht hat und dabei die defensive Natur der Nuklearwaffen betonte. Denn einerseits ist die Doktrin schwammig genug, um sie in einem entsprechenden Fall einer Interpretation zu unterziehen, andererseits und wichtiger, schwingt in diesem Vorgehen aber ganz klar der Anspruch Nordkoreas mit, ein Nuklearwaffenstaat zu sein und als solcher international anerkannt zu werden, was wiederum noch deutlicher macht, dass Pjöngjang nicht bereit ist, über eine Aufgabe des eigenen Nuklearprogramms zu verhandeln, wie es auch in der Vergangenheit wiederholt gesagt wurde. Ob unter diesen Bedingungen Gespräche mit den USA möglich sein werden, muss sich zeigen, aber ich tendiere immer mehr dazu, dass Pjöngjang tatsächlich nie wieder ein Abkommen über den Abbau des Nuklearprogramms aushandeln wird. Daher gehe ich davon aus, dass Pjöngjang vor anstrengenden außenpolitischen Verhandlungen erstmal Ruhe haben wird und sich die Führung dort auf die ebenfalls anstrengende Konsolidierung des noch sehr frischen Kim Jong Un Regimes konzentrieren kann.

Disclaimer

Aber wie die Vergangenheit zeigte, lag ich bei meinen Einschätzungen schon oft sehr falsch und wurde (aber selten als einziger) von neuen Schritten Pjöngjangs überrascht. Daher werde ich hier ganz sicher nichts ausschließen und vielleicht irre ich mich auch in allen getroffenen Annahmen (wäre nicht das erste Mal). Aber — und das ist wohl die wichtigste Essenz bei der ich bleiben werden — man sollte Pjöngjangs momentanes Agieren immer in erster Linie als innenpolitisch motiviert ansehen und außenpolitische Erklärungsansätze etwas zurückstellen.
Auch auf etwas anderes möchte ich euch noch aufmerksam machen. Auf der Sitzung der SPA gab es auch noch andere Aspekte, die hier aus Zeitgründen keine weitere Erwähnung finden. So wurde zum Beispiel das Budget für das nächste Jahr mit den für Nordkorea üblichen wenigen, aber vorhandenen Informationen vorgestellt. Das ist sicherlich sehr spannend und wenn ihr euch diesen tollen Artikel von Rüdiger Frank als „Lesehilfe“ danebenlegt, dann versteht ihr auch, dass trotz weniger Infos einiges da rauszuholen ist.

Park Geun-hye an der Spitze Südkoreas: Wie wird die Nordkoreapolitik der neuen Präsidentin aussehen?


Nachdem ich mich in meinen letzten Artikeln eher theoretisch grundlegend und spekulativ umgetan habe, will ich mich heute nochmal der mindestens genauso wichtigen Tagespolitik zuwenden. „Tagespolitik“ ist dabei vielleicht  sogar das falsche Wort, denn die Tagespolitik die ich heute meine, wird mindestens für fünf Jahre in die Zukunft wirken und das ist ja dann irgendwie schon fast „Jahrespolitik“. Vermutlich wisst ihr schon was ich meine.

Immerhin wurde in dieser Woche ja die neue Präsidentin Südkoreas, Park Geun-hye, in ihr Amt eingeführt und das kann ich hier natürlich nicht ganz unbeachtet lassen, denn immerhin ist es der südkoreanische Präsident (in diesem Fall eine „-in“, verzeiht mir, wenn ich für die Amtsbezeichnung manchmal die männliche Form nutze (mir sind die innewohnenden Funktionen und Geschlechterproblematiken bekannt und ihr könnt, wenn ihr mögt auch darüber nachdenken)), der die Linien der Nordkoreapolitik vorgibt. Wie prägend sowas sein kann hat Lee Myung-bak bewiesen, über den ich gottseidank hoffentlich nie wieder was schreiben muss, indem er mit seiner „reziproken Konditionalität“ eine Politik verfolgte, die entweder total blauäugig war, oder einfach nur das Ziel hatte, die Errungenschaften der Sonnenscheinpolitik zu zerstören (das kommt nicht von mir, sondern von Aidan Foster-Carter) und was ihm im Endeffekt nicht mehr als das Testat einer „gescheiterten Nordkoreapolitik“ einbrachte (das kommt nicht nur von mir, sondern zum Beispiel auch von Norbert Eschborn (KAS)). Dementsprechend ist es angebracht, sich kurz mal damit zu befassen, wer Frau Park ist, was sie sich mit Blick auf Nordkorea vorgenommen hat und wie damit die Nordkoreapolitik Südkoreas vermutlich in Zukunft aussehen wird.

Ein Glück: Südkoreas Nordkoreapolitik wird sich ändern

Grundsätzlich werde ich dabei auf dem Standpunkt bleiben, den ich auch schon vor Ewigkeiten (also vor ungefähr anderthalb Jahren (wie die Zeit vergeht…)) vertreten habe: Die Nordkoreapolitik Südkoreas wird sich mit dem Ende der Amtszeit Lees ändern und sie wird konstruktiver werden. Allerdings ist das von heute aus betrachtet auch keine großartige Erkenntnis mehr, denn wer für eine Fortsetzung der heutigen Politik eingetreten wäre, der müsste wirklich sehr, sehr überzeugt sein, dass das langfristig was bringt, oder verrückt bzw. bösartig (die Übergänge sind da oft fließend). Da ich das Gefühl habe, zuletzt war Präsident (a.D.) Lee der einzige, der zumindest noch den Anschein machte, von der Politik überzeugt zu sein und weil zum Glück auch in Südkorea verrückte und bösartige Leute sehr niedrige Chancen haben, aus demokratischen Wahlen als Sieger hervorzugehen, ist die Erwartung eines Politikwechsel eigentlich keiner Bemerkung mehr wert. Aber zum Glück wissen wir heute, wer der neue Präsident ist, dass er kein er ist und was sie bisher im Bezug auf Nordkorea geäußert hat.

Park Geun-hyes bewegte Vergangenheit

Aber erst einmal möchte ich einen Blick auf Frau Parks Vergangenheit werfen, denn auch wenn ich nicht weiß, ob sich daraus viel erklärt, so bin ich doch sicher, dass sie in irgendeiner Form prägend für die neue Präsidentin war. Außerdem sind einige der Stationen der Lebensgeschichte von Frau Park so spektakulär, dass sie allein deshalb eine Nennung verdienen. Park Geun-hye (geb. 1952) ist die älteste Tochter des ehemaligen südkoreanischen Alleinherrschers Park Chung-hee, der von 1961 bis 1979, als er von seinem Geheimdienstchef im Rahmen eines letztlich erfolglosen Putschversuch ermordet wurde, regierte. Ihr Vater stellt in der südkoreanischen Geschichte eine sehr umstrittene Figur dar, da er einerseits mit harter Hand herrschte und die Opposition unterdrückte (der mittlerweile verstorbene Kim Dae-jung konnte davon wohl ein Lied singen), das Land aber andererseits wirtschaftspolitisch auf das Gleis setzte, das zu dem heutigen Wohlstand und wirtschaftliche Erfolg des Südkoreas führte. Park Geun-hye agierte nach der Ermordung ihrer Mutter 1974 durch einen nordkoreafreundlichen Terroristen fünf Jahre lang (also wohl bis zum Tod ihres Vaters) als protokollarische First Lady. Sie konnte also in recht jugendlichem Alter (von 22 bis 27) einerseits politische Erfahrungen sammeln, andererseits aber auch eine gewisse Popularität erlangen, die in Teilen bis heute nachwirkte. Gleichzeitig wurde ihr aber von politischen Gegnern immer wieder vorgeworfen, für das Vorgehen ihres Vaters gegen die Opposition mitverantwortlich zu sein.

Seit 1998 war sie dann wieder in der Politik des mittlerweile demokratischen Südkorea aktiv und wurde seitdem bei allen Wahlen ins Parlament gewählt. Bereits 2007 wollte sie für die konservative Partei in den Präsidentschaftswahlkampf ziehen, unterlag aber damals ihrem Vorgänger Lee Myung-bak. Nach dieser Episode waren die Beziehungen beider Politik nicht mehr unbedingt gut.

Ein weiterer Aspekt ihres politischen Schaffens, der eine Erwähnung verdient ist die Tatsache, dass Frau Park im Jahr 2002, also als die Sonnenscheinpolitik Kim Dae-jungs volle Fahrt aufgenommen hatte, nach Nordkorea reiste und sich mit Kim Jong Il traf. Das war und ist in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert. Sie traf sich mit dem Mann, dessen Vater wohl in direktem Zusammenhang mit der Ermordung ihrer Mutter stand. Gleichzeitig stellte sie sich gegen die offizielle Linie ihrer Partei, die zu der damalige Zeit (eigentlich ja bis heute) nicht viel von Kim Dae-jungs Sonnenscheinpolitik hielt. Sie bewies damit ein großes Maß an Selbstständigkeit, Durchsetzungskraft und politischem Pragmatismus. Diese Eigenschaften dürften ihr im Umgang mit Nordkorea in den kommenden Jahren eine große Hilfe sein. Übrigens soll ihr Kim Jong Il damals unter vier Augen gesagt haben, dass er ihren Vater für die wirtschaftliche Aufbauleistung Südkoreas bewundere, die er in Gang gesetzt hat. Sowas wird man in offiziellen Verlautbarungen des Nordens nicht so schnell nachlesen können, aber die positive Grundhaltung Kim Jong Ils gegenüber der Park Familie könnte ja auch auf seinen Sohn abgefärbt haben.

„Trustpolitik“: Park Geun-hyes nordkoreapolitische Konzeption

Nach diesem kurzen Ausritt in die bewegte Vergangenheit von Frau Park, will ich mich jetzt aber der Gegenwart zuwenden, um zu sehen, was genau die Agenda von Park Geun-hye gegenüber Nordkorea sein könnte. Natürlich haben programmatische Ankündigungen nur eine geringe Vorhersagekraft für die Zukunft, aber weil dem südkoreanischen Präsidenten so viel Einfluss zukommt, dass er sehr viel von seinen Ideen umsetzen kann, sind sie trotzdem bedeutsam. Naja und was danach kommt, das kann eh keiner wissen. Also lasst uns erstmal schauen, was wohl davor kommen wird. Frau Park hat in der Zeit ihres Wahlkampfes vor allem zweimal tieferen Einblick in ihre Überlegungen zu Nordkorea gewährt. Einmal in einem Artikel in der Foreign Affairs und das andere Mal bei einer Rede, in der sie vor allem auf die Beziehungen zwischen Süd- und Nordkorea einging.

„Trustpolitik“ ist das zentrale Schlagwort, das ihr Konzept betitelt. Die Schreibweise „…politik“ fällt wohl nicht ohne Grund ins Auge und dass das ganze ganz ähnlich wie „Ostpolitik“ klingt, wohl auch nicht. Es ist sowas wie eine symbolische Reminiszenz an die deutsche Geschichte, aber mit Symbolik allein kann man natürlich nicht auf Dauer Politik machen. Tatsächlich versucht sie aber ihre Politik unter dem Motto des Vertrauens zu erklären. Vertrauen beschreibt sie dabei aus mehreren Blickwinkel. Denn Vertrauen muss ja nicht nur heißen, dass man jemandem im positiven Sinne „traut“, im Fall der Süd-Nord-Beziehungen ein Ziel, das wohl frühestens langfristig zu erreichen ist, sondern auch, dass man ihm etwas „zutraut“, im eher negativen Sinne (hier ist das Schlagwort „Abschreckung“, denn Nordkorea soll dem Süden zutrauen, auf jede Provokation mit einer entsprechenden Gegenmaßnahme zu reagieren).

Frau Park kündigte an, dass sie weder dem Weg der oft bedingungslosen Unterstützung des Regimes, wie sie unter Kim Dae-jung und seinem Nachfolger Roh Moo-hyun erfolgte (appeasement), noch der absolut kompromisslosen Haltung Lee Myung-baks (hardline posture) folgen wolle, sondern das ihr Weg ein Mittelweg (alignment policy) sei. So wie ich das im Endeffekt verstehe, sollen nicht Dogmen oder Prinzipien das politische Vorgehen bestimmen, sondern politischer Pragmatismus. Grundsätzlich finde ich das gut. Gut finde ich auch einen weiteren Punkt, der die nordkoreapolitische Ausrichtung von Frau Park ganz klar von derjenigen Lee Myung-baks unterscheidet: Frau Lee will humanitäre und vertrauensbildenden Maßnahmen und Fragen stärker von der politischen Situation zwischen den Koreas abkoppeln. Das heißt, dass sie mit Bezug auf humanitäre Hilfen den Grundsätzen dieses Bereichs folgen will (was weder Lee Myung-bak noch Barack Obama schafften, weil sie humanitäre Hilfen nicht am tatsächliche Bedarf, sondern an den politischen Beziehungen festmachten) und dass Kooperationsprojekte, die unter Lee ja fast allesamt eingedampft wurden, wieder als vertrauensbildende Maßnahmen und nicht als politische Druckmittel (ohne Wirkung) dienen sollen.

Im diplomatischen Bereich will Frau Park die in einer Sackgasse feststeckenden Sechs-Parteien-Gespräche zwar weiterhin als Vehikel zur multilateralen Beilegung des Konfliktes nutzen. Gleichzeitig deutet sie aber auch an, weitere, ergänzende multilaterale Formen zu befördern, die möglicherweise eine neue Dynamik fördern und damit den gordischen Knoten um die Sechs-Parteien-Gespräche lösen helfen könnten. Achja und sie hat angekündigt, Kim Jong Un treffen zu wollen, um im Zweifel bessere Kommunikation zu ermöglichen. Anders als Lee, der eigentlich alles was getan werden sollte, immer an Bedingugen knüpfte (die oft nicht erfüllbar waren (jedenfalls von vernunftbegabten Menschen), will sie dies bei Bedarf tun (was natürlich einen gewissen Interpretationsspielraum lässt) und öffnet auch hiermit die Tür einen Spalt weit. Dass sie bereits in der Vergangenheit nach Pjöngjang gereist ist, dürfte diese Ankündigung noch glaubwürdiger machen.

In der Realität angekommen: Park Geun-hye nach Nordkoreas Nukleartest

All diese programmatischen Ankündigungen sind zwar schön zu lesen und hören sich auch gut an, allerdings ist zwischen den Ankündigungen und der Amtseinführung von Frau Park einiges geschehen: Zum Beispiel ein erfolgreicher Satellitenstart im Dezember, eine Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen im Januar und ein Nukleartest Nordkoreas im Februar. Dieses provokative Gebaren Pjöngjangs bringt Frau Park natürlich gleich in eine schwierige Situation, weil erstmal nicht die positive Vertrauensbildung, sondern eher die negative Abschreckungslogik gefragt ist, die stark an die Politik Lee Myung-baks erinnern wird. Will Frau Park glaubwürdig machen, dass sie ein schlüssiges Konzept gegenüber Pjöngjang verfolgt, dann muss sie versuchen, einerseits abschreckend zu wirken und Strafmaßnahmen zu ergreifen, während sie gleichzeitig die Tür zur Vertrauensbildung öffnet und auch dem positiven Teil ihres Vertrauenskonzeptes eine Chance lässt, ohne es jedoch nach einer „Belohnung“ für Provokationen aussehen zu lassen. Allein das ist schon ein unglaublicher Balanceakt  und eine Herausforderung, um die ich sie nicht beneide. Jedoch kann sie sich mit erfolgreichen Maßnahmen jedenfalls meinen vollsten Respekt verdienen.

Bis jetzt zeichnet sich ihre Linie noch nicht ganz klar ab, aber erste Hinweise gibt ihre Rede zur Amtseinführung und ihre erste bedeutende Personalentscheidung mit Blick auf Nordkorea. Entsprechend der aktuell noch unter dem Eindruck des nordkoreanischen Nukleartest stehenden angespannten Situation, stand bei Frau Parks Stellungnahme die Kritik und die „Abschreckungskomponente“ im Fordergrund. Aber gleichzeitig vergaß sie nicht Dialog und Vertrauensbildung als elementaren Bestandteil ihrerNordkoreapolitik zu erwähnen. Am besten spiegelt sich diese Haltung im folgenden Absatz ihrer Rede wider:

I will move forward step by step on the basis of credible deterrence to build trust between the South and the North.

Trust can be built through dialogue and by honoring promises that have already been made. It is my hope that North Korea will abide by international norms and make the right choice so that the trust building process on the Korean Peninsula can move forward.

[Ich werde weiterhin Schritt für Schritt daran arbeiten, auf der Basis einer glaubwürdigen Abschreckung Vertrauen aufzubauen.

Vertrauen kann durch Dialog und durch das Einhalten von Versprechen, die bereits gemacht wurden, entstehen. Es ist meine Hoffnung, dass sich Nordkorea internationalen Normen unterwerfen und die richtigen Entscheidungen treffen wird, damit der Vertrauensbildungsprozess auf der Koreanischen Halbinsel vorankommen kann.]

Den Hinweis auf das Einhalten von in der Vergangenheit gemachten Versprechen könnte man übrigens durchaus als Botschaft an Pjöngjang verstehen, denn von dort kam vor einiger Zeit die Frage an Frau Park, wie sie vorhabe, in der Vergangenheit gemachte Versprechen zu erfüllen. Das „wie“ hat sie zwar hier nicht beantwortet, aber immerhin ihren Willen zum „das“ bekundet.

Auch die Ernennung ihres Vereinigungsministers zeigt, dass Frau Park ihrem Konzept der „Trustpolitik“ treu bleiben und es als Rahmen für den Umgang mit Nordkorea nehmen will. Für diesen Posten ernannte sie nämlich Ryoo Kihl-jae, der bei der Entwicklung des Konzepts der „Trustpolitik“ eine zentrale Rolle spielte und sich bereits seit Jahrzehnten wissenschaftlich mit den innerkoreanischen Beziehungen beschäftigt hat. Damit sitzt jemand mit umfassender Erfahrung und dem Handwerkszeug, eigene Impulse zu setzen in  dieser Position und das kann dem Ministerium nur guttun. Allerdings geht die Gestaltungsmacht des Ministers auch immer nur soweit, wie sie vom Präsidenten gewährt wird. Da aber Ryoo bei der Formulerung des politischen Konzepts maßgeblich beteiligt war, ist es durchaus denkbar, dass ihm auch bei der Umsetzung (im Rahmen seines Ressorts) ein gewisser Spielraum eingeräumt wird.

Wie bereits mehrfach gesagt, genügen Ankündigungen und Personalentscheidung letztendlich nicht, um Aussagen über die Zukunft zu treffen, aber immerhin scheint Frau Park ein realistisches Konzept zu verfolgen, das nicht so vollkommen absehbar in eine Sackgasse führen wird, als Lee Myung-baks Konzeptionen. Auch die Tatsache, dass Frau Park in der Vergangenheit schon in gewisser Weise vertrauensbildend gewirkt hat und dass ihre Familie scheinbar in gutem Ansehen in Pjöngjang steht, kann ihrer Politik in Zukunft noch voranhelfen (man sollte die persönliche Komponente nie unterschätzen). Wir werden sehen. Mein Wunsch für Korea ist jedenfalls, dass die nächsten fünf Jahre sich anders gestalten, als es die vergangenen fünf Jahre taten und das Frau Park ihrem Nachfolger kein solchermaßen verwüstetes Feld hinterlässt als das, was ihr von Lee Myung-bak übergeben wurde.

Zum Weiterlesen…

Ich habe ein paar Artikel zu Park Geun-hye und ihrer Nordkoreapolitik gelesen. Damit ihr weiterlesen könnt, wenn ihr Lust dazu habt, verlinke ich sie euch hier. Die deutschsprachigen werde ich außerdem noch auf meiner Linkseite mit deutschsprachiger Literatur aufnehmen.

NCNK: North Korea Policy in South Korea’s 2012 Election (Linksammlung mit Politikpositionen der Kandidaten, Kommentaren von Analysten und Stellungnahmen aus Nordkorea).

Park Geun-hye (2011): A New Kind of Korea. Building Trust Between Seoul and Pyongyang.

Park Geun-hye (2012): Wahlkampfrede zu den innerkoreansichen Beziehungen (Transkript von Marcus Noland).

Park Geun-hye (2013): Opening a New Era of Hope (Antrittsrede zur Amtseinführung am 25.02.2013, Transkript von NCNK).

Manyin, Mark E. et al (2013): US-South Korea Relations (Bericht des wissenschaftlichen Dienstes des US-Kongresses).

Foster-Carter, Aidan (2013): South Korea -North Korea Relations: Will “Trustpolitik” bring a Thaw? (in Comparative Connections, 1/2013).

Hilpert, Hanns-Günther (2013): Halbinsel der Dynastien. Präsidentenwechsel im Süden. Schalmeienklänge aus dem Norden.

Pohlmann, Christoph (2012): Präsidentschaftswahl 2012 in Südkorea. Sieg der konservativen Kräfte –Park Geun Hye erste weibliche Präsidentin.

Eschborn, Norbert (2012): Park Geun-hye erreicht ihr Lebensziel. Als erste Frau Präsidentin Südkoreas.

Dennis Rodman in Pjöngjang: Nicht relevant, aber interessant — Was wir aus dem Trip lernen


In den letzten Tagen hatte ich ziemlich viel zu tun und das wird wohl noch ein paar Wochen so bleiben. Das heißt, ich werde nicht so häufig wie gewohnt zum bloggen kommen. Aber zwei, dreimal pro Woche sollte es trotzdem hinhauen. Wenn ich weniger Zeit habe, dann kriege ich es allerdings auch nicht ganz so gut hin, die aktuellen Nachrichten zu verfolgen. Jedoch kriegt man ein bisschen was natürlich immer am Rande mit. Zum Beispiel, dass die Koordinierungsbemühungen hinsichtlich einer Reaktion auf Nordkoreas Nukleartest durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zwischen den USA und ihren Verbündeten, sowie mit den anderen relevanten Akteuren, also Russland und China, wie gewohnt und ohne besonders spektakuläre Ereignisse abgingen. Oder dass Park Geun-hye (endlich) in ihr Amt eingeführt wurde und damit die, für die innerkoreanischen Beziehungen, unselige Amtszeit von Lee Myung-bak endlich ein Ende fand. Eine Meldung fand ich dabei wirklich sehr unspektakulär:

Wirklich unspektakulär: Wieder irgendein Promi in Pjöngjang…

Vor ein paar Tagen wurde gemeldet, dass Dennis Rodman, der ex-NBA-Star, nach Nordkorea reisen würde. Meine ad hoc Bewertung dieser Meldung war: „Wieder irgendein Promi, der nach Nordkorea fährt und da dann mehr oder weniger weltbewegendes von sich gibt, ohne irgendwas greifbares zu erreichen und dessen Trip dann schnell wieder vergessen ist.“ Da hat Eric Schmidt (Google) ja eine gute Blaupause geliefert. Und der hatte immerhin noch Bill Richardson dabei (oder umgekehrt). Aber naja, da greift mal wieder die alte Binsenweisheit, die besonders für Nordkorea gilt:  Unverhofft kommt oft. Und deshalb schreibe ich heute was zu Rodmans Besuch in Nordkorea, aber der eben mehr aussagt, als ich das vorgestern noch geglaubt habe.

Da freut sich einer: Kim Jong Un drückt sein Idol. Ungeklärt bleibt aber, ob Rodman ihn zur GEwichtsabschätzung mal angehoben hat (ich hätte die Chacne ergriffen...).

Da freut sich einer: Kim Jong Un drückt sein Idol. Ungeklärt bleibt aber, ob Rodman ihn zur Gewichtsabschätzung mal angehoben hat (ich hätte die Chance ergriffen…).

…oder?

Die Fakten sind schnell genannt: Dennis Rodman, ex enfant terrible des US-Profibasketballs und waschechter Superstar ist gemeinsam mit den Harlem Globetrotters (ein Sammelbecken für ex-Stars, denen das Talent zu anderem als zu Basketball abgeht und die deswegen mitunter trotz exorbitanter Verdienste in früheren Jahren, an Geldknappheit leiden) nach Nordkorea gereist und wurde dort mit allen erdenklichen Ehren samt Spiel in Anwesenheit Kim Jong Uns und Rodman auf der Tribüne neben Kim und vollumfänglicher Medienberichterstattung empfangen. Naja und wenn ein Promi aus der — wie soll man das nennen ? — Promiwelt in die Domäne der Promis aus der Politikwelt einbricht, dann gibt es immer besonders große Aufmerksamkeit von den Medien. So auch dieses Mal.

Was man aus dem Trip lernt: Direkt oder…

Und warum befasse ich mich jetzt mit diesem Trip, der vermutlich eben nicht wirklich politische Relevanz hat? Vor allen Dingen, weil Rodman von Kim Jong Un empfangen wurde und weil daraus ein paar Dinge abzulesen sind. Einige Dinge kann man sich direkt aus den verbreiteten Infos ziehen:

  1. Kim Jong Un scheint wirklich ein Basketballfan zu sein (warum ansonsten das ganze?) und er scheint wirklich englisch zu sprechen (sprach mit Rodman ohne Dolmetscher). Das heißt immernoch nicht, dass die Legende von seiner Zeit in der Schweiz wahr ist,  aber es heißt, dass manche Gerüchte um seine Präferenzen zuzutreffen scheinen.
  2. Dennis Rodman liebt alle Nordkoreaner (hat er jedenfalls gefühlt hundertmal getwittert) und interessiert sich nicht für Politik (nichts anderes hätte ich von ihm erwartet).
  3. Kim Jong Un sagt, dass er sich mehr Sportaustausch mit den USA wünscht  (er scheint ja auch ein Fan von US-Sport zu sein.)
  4. Dennis Rodman erhielt die volle Aufmerksamkeit der nordkoreanischen Medien (womit sich diese in der guten Gesellschaft anderer globaler Medien wiederfinden).

…mit Menschenverstand

Andere können mit Hilfe von so etwas wie gesundem Menschenverstand (naja, kann auch sein, dass es ungesunder Menschenverstand ist, mein Menschenverstand jedenfalls) hergeleitet werden:

  1. Kim Jong Un ist nicht nur ein Diktator, sondern auch ein gerade mal 30 jähriger Mensch. Solche Menschen interessieren sich neben dem Herrschaftsichern, gefahren ausschalten und globale Machtspielchen treiben auch noch für ganz profane Dinge (ich spreche da aus Erfahrung (obwohl ich zugeben muss, dass meine Erfahrungen im Bereich des Profanen wesentlich elaborierter sind, als im Herrschaftsichern etc.)). Im Unterschied zu „Normalsterblichen“ können sie aber ihre Interessen und Neigungen eher ausleben. Deshalb gelingt es ihnen hin und wieder ihre Idole zu sich zu holen und ihnen dabei auch noch das Gefühl zu geben, das sei eine Ehre für sie.
  2. Kim Jong Un ist Showelementen nicht abgeneigt. Schon in seiner bisherigen Herrschaftszeit zeigte sich immer wieder, dass er seine Herrschaft mehr inszenieren will, als das bei seinem Vater der Fall war. Sowohl seine gemeinsamen Auftritte mit seiner Frau, als auch seine gefühlte Verbindung mit der Moranbong-Band und eben der jetzige Auftritt mit Rodman und die damit verbundene Berichterstattung deuten darauf hin. Er hätte Rodman ja genausogut ohne eigenes Medientamtam ins Land holen können und dann wäre das seinem Volk weitgehend verborgen geblieben. Dass er die Geschichte inszenierte deutet auf eine gewisse Vorliebe zum Showauftritt hin.
  3. Eigentlich ist Rodman trotzdem ein sehr guter Gast zur Selbst- und Fremddarstellung Nordkoreas. Wenn man sich einen barbarischen Amerikaner vorstellen würde, was käme dem denn näher als ein Dennis Rodman? Nicht viel, oder? Und was tut Kim Jong Un. Ganz souverän mit dem Barbaren sprechen. Wenn der mit so einem klarkommt, dann wohl auch mit jedem.
  4. Kims Regime ist wohl mehr am Effekt als am (politischen) Ergebnis interessiert. Vor ungefähr zwei Monaten war mit Bill Richardson ein halbwegs seriöser Politiker im Land. Der wurde aber nicht zu Kim Jong Un vorgelassen. Kims Regime ist wohl auch mehr am Effekt als am (wirtschaftlichen) Ergebnis interessiert. Vor ungefähr zwei Monaten war mit Eric Schmidt ein halbwegs seriöser Geschäftsmann im Land, der für Pjöngjang evtl. ein Türöffner hätte sein können. So wirklich scheint man daran nicht interessiert gewesen zu sein. Daher die Frage: Was ist wohl das Ziel eines Regimes, dass Sportrowdys Politikern und Wirtschaftskapitänen vorzieht. Lasst es mich mal so sagen: Wer daraus politische Annäherung oder wirtschaftliche Öffnung konstruieren will, der bewegt sich auf ziemlich brüchigem Eis.
  5. Nordkoreas Politik ist nicht Nordkoreas Politik. Also ich glaube jedenfalls nicht, dass die Einladung Rodmans jetzt irgendeinen großartigen politischen Hintergrund hatte. Sie war das Ergebnis der Präferenzen des Diktators. Aber wer sagt, dass nicht manchmal Aktionen, die erstmal für uns politisch aussehen, genauso aus individuellen Präferenzen und Vorlieben zu erklären sind? Und was ergibt sich daraus für die Bewertung „der nordkoreanischen Politik“? Dass es die eben nicht gibt und dass man daher vorsichtig beim Analysieren sein sollte.
  6. Wenn die nordkoreanischen Medien etwas verbreiten, dann tun sie es auch im vollen Bewusstsein, dass es die Welt so liest, hört oder sieht wie sie es verfasst haben. Wenn wir also einen bestimmten Inhalt lesen, dann müssen wir uns bewusst sein, dass die Entscheidung für oder gegen eine bestimmte Berichterstattung auch mit Blick auf uns getroffen wurde. Wir dürfen oder sollen die Botschaft erhalten, die da abgeschickt wird. Also sollten wir auch immer den Gedanken im Hinterkopf haben, dass die Beobachter vielleicht sogar manipuliert werden sollen.

Garnicht so langweilig der Trip

So, wie ihr seht können wir auch aus faktisch nicht relevanten einiges lernen. Zum Beispiel, dass wir mit analytischen Schlüssen vorsichtig sein sollten, weil wir so wenig Informationen darüber haben, wie das nordkoreanische System funktioniert, was und wer bei Entscheidungen eine Rolle spielt und ob man nicht einfach mal die globale Beobachterschaft (und damit meine ich vor allem ausländische Dienste und so) auf eine falsche Fährte setzen will. Aber wenn ich diese Klippe mal ignoriere, dann würde ich ganz platt analysieren, dass Kim Jong Un Show und sein Privatvergnügen über politischen Ausgleich und wirtschaftliche Entwicklung stellt und dass das alles nach einem weiter so aussieht. Vielleicht würde er sich das nochmal überlegen, wenn nicht irgendwelche nützlichen Idioten mit großem Ego ihm die Aufwartung machen würden, wenn er pfeift und er sich für die Befriedigung seiner Vorlieben andere Wege überlegen müsste.

Wer ein bisschen mehr über Rodmans Trip und die Bewertungen lesen will, der klicke einfach auf ein paar der Links die ich gesetzt habe.

Achso. Zum Schluss noch fetten Respekt für Rodman. Jedenfalls was sein Wirken auf dem Basketballfeld angeht…