Machiavelli lesen mit Kim Jong Un


Als ich kürzlich von den Gerüchten gehört habe, Kim Jong Un habe nicht nur Jang Song-thaek, sondern auch seine Familie hinrichten lassen, sind mir zwei Dinge durch den Kopf gegangen. Einerseits war ich mir nicht sicher, ob diese Gerüchte glaubwürdig sind, andererseits dachte ich zum wiederholten Male an Niccolò Machiavellis kontroverses Werk “Der Fürst”.
Dabei hatte ich eine ganz bestimmte Passage im Kopf und weil ich es eh nicht schlecht fand, da nochmal reinzulesen, habe ich eben beschlossen, die wenig kreative Übung auf mich zu nehmen und den Sturz Jang Song-thaeks durch die Machiavelli-Brille zu betrachten. Klingt erstmal nicht überspannend, ist aber eigentlich dann wieder so ergiebig, dass man sich fragen könnte, ob Kim Jong Un das Buch vielleicht doch unter seinem Kopfkissen liegen hat.

Notwendige Grausamkeiten auf einen Schlag. Macht das Kim Jong Un?

Allerdings startete mein Ausritt in die politische Philosophie erstmal mit einer Enttäuschung, denn die Passage an die ich gedacht hatte, wollte einfach nicht so richtig passen. Ich hatte irgendwas im Hinterkopf vonwegen “nötige Grausamkeiten in vollem Ausmaß auf einen Schlag begehen”. Und von diesem Anfangsgedanken war ich zu Jang Song-thaeks Hinrichtung und dem Schicksal seiner Familie gekommen. So wie sich uns diese ganze Säuberung dargestellt hat, wurden Jang und sein Netzwerk sowie vielleicht seine Familie innerhalb eines Monats von den Machtpositionen des Regimes entfernt und zumindest teilweise hingerichtet. Allerdings ist die entsprechende Passage bei Machiavelli ein bisschen differenzierter. Da steht nämlich der Absatz:

Woraus sich ergibt, dass der, welcher einen Staat an sich reißen will, alle notwendigen Gewalttaten vorher bedenken und sie auf einen Schlag ausführen soll, um nicht jeden Tag wieder anfangen zu müssen. Ist alles auf einmal abgetan, so beruhigen sich die Menschen, und er kann sie durch Wohltaten gewinnen. Wer aus Furcht oder aus Mangel an Einsicht anders handelt, muss das Schwert ständig in der Hand halten und kann sich nie auf seine Untertanen verlassen, da diese ihm wegen der fortgesetzten Misshandlungen nicht trauen können. Darum müssen alle Gewalttaten auf einmal geschehen, da sie dann weniger empfunden und eher vergessen werden. Die Wohltaten aber müssen nach und nach erwiesen werden, damit sie sich besser einprägen. (N. Machiavelli: Der Fürst, S. 53f)

Naja, einerseits stimmt die Sache mit “auf einen Schlag” schon, wenn man nur auf Jang guckt. Aber wenn man sozusagen das gesamte Führungssystem in den Fokus nimmt, dann läuft ja eher das ab, was Machiavelli hier als Negativbeispiel nennt. Die notwendigen Gewalttaten werden über Jahre gestreckt und Kim Jong Uns Untergebene können ihm nicht wirklich trauen. Daher dürfte er laut Machiavelli sein Schwert nie weglegen. Man könnte natürlich argumentieren, dass die von Kim Jong Un empfundenen Grausamkeiten schlicht so umfangreich waren, dass er sie nicht hätte umsetzen können, wenn er auf einen Schlag hätte vorgehen wollen, denn wer soll denn gleichzeitig alle Chefs von Militär und Sicherheitsdiensten und ein umfassendes quer durchs Regime verlaufendes Netzwerk aushebeln, wenn man ja gerade mit dieser Aktion die Werkzeuge für ein solches Aushebeln (Militär und Sicherheitsdienste eben) außer Gefecht setzt. Ein bisschen retten könnte man die Passage dann dadurch, dass man davon ausgeht, dass Kim Jong Un das Regime wegen der umfangreichen notwendigen Grausamkeiten in funktionale Einheiten unterteilt hat. Auf der einen Seite der Militär- und Sicherheitsapparat, der sich wiederum in kleinteiliger Einheiten aufsplitterte und im Rahmen mehrerer einzelner Aktionen mit Grausamkeiten überzogen wurde und auf der anderen Seite Jang Song-thaek und sein Netzwerk, das mit Hilfe des runderneuerten Sicherheitsapparates auf einen Schlag ausgeschaltet wurde. Aber ein bisschen bemüht ist das alles schon und daher fand ich es spannend, dass es in einer anderen Passage Inhalte gab, die viel besser auf den Fall Jang passten.

Das “richtige” Maß an Grausamkeit

Ein Fürst darf daher die Nachrede der Grausamkeit nicht scheuen, um seine Untertanen in Treue und Einigkeit zu erhalten; denn mit einigen Strafgerichten, die du verhängst bist du menschlicher, als wenn du durch übertriebene Nachsicht Unordnung einreißen lässt, die zu Raub und Mord führen. Diese treffen das ganze Gemeinwesen, wogegen die Strafgerichte, die der Fürst verhängt, nur dem einzelnen schaden. Unter allen Fürsten kann der Neue den Ruf der Grausamkeit am wenigsten meiden, weil neue Herrschaften voller Gefahren sind. [...] Keineswegs darf er zu leichtgläubig oder zu mitleidig sein, aber auch nicht zu ängstlich, sondern mit Klugheit und Menschlichkeit maßvoll verfahren, damit ihn weder zu großes Vertrauen unvorsichtig, noch zu großes Misstrauen unerträglich mache. (N. Machiavelli: Der Fürst, S. 83f)

Das finde ich schon wesentlich passender. Der neue Fürst, der Ordnung halten will, indem er Strafgericht gegen einzelne hält. Dabei könnte man noch hinzufügen, dass Machiavelli auch gleich ein Argument gegen die von unseren Medien häufiger mal gerne kolportierten perversen Grausamkeiten mitliefert. Jedenfalls kann ich mir kaum vorstellen, wie Kim Jong Un sich nicht unerträglich gemacht haben könnte, wenn er all die abartigen Hinrichtungsmodi, Gründe und Ziele genutzt hätte, die ihm hierzulande schon unterstellt wurden. Überbordende Grausamkeit ist selten geeignet Herrschaft zu festigen. Kann sein, dass Kim Jong Un das nicht mitgekriegt hat, aber meine Vermutung ist eher, dass er das recht genau weiß und beherzigt und dass wir nur öfter mal sowas hören, weil unsere Medien an dieser zynischen rationalen Grausamkeit seiner Herrschaft zu wenig Spektakel finden kann. Dieses Argument stärkt Machiavelli ein paar Zeilen später auch nochmal, wenn er schreibt:

Nichtsdestoweniger muss der Fürst sich derart gefürchtet machen, dass er, wenn er auch keine Liebe erwirbt, doch auch nicht verhasst wird; denn gefürchtet und nicht gehasst zu werden, ist wohl vereinbar. Das kann er erreichen, indem er Hab und Gut seiner Bürger und ihre Frauen unangetastet lässt. Und wenn es nötig ist, einem das Leben zu nehmen, so geschehe es nur, wenn die gerechte Ursache offenbar ist. (N. Machiavelli: Der Fürst, S. 84f)

Das fand ich gleich in doppelter Hinsicht interessant. Einerseits gab man sich vor der Hinrichtung Jangs ja alle Mühe, seine Schuld offenbar und objektiv darzulegen, also die Grausmakeit so zu begehen, dass sie zum gefürchtet sein, nicht aber zum verhasst werden führt. Auch den Hinweis auf das Hab und Gut der Bürger finde ich sehr spannend. Denn klar, das wurde zumindest bei der Währungsreform Ende 2009 nicht geachtet. Die Lösung stellte die Hinrichtung Jangs dar, denn nicht zuletzt wurde ihm ja unterstellt, für diese chaotisch abgelaufene Aktion verantwortlich zu sein. Das zeigt auf der einen Seite, dass der aktuelle Fürst das Eigentum der Bürger achtet und auf der anderen Seite wird klar, dass die Hinrichtung Jangs, der das Eigentum missachtete, gerecht war.
Ziemlich passend fand ich auch das Beispiel des Cesare Borgia, das hier angeführt wird. Unter anderem berichtet Macciaveli dort, dass Borgia einen Statthalter eingesetzt habe, der mit Erfahrung und Grausamkeit für Ruhe in einem unrihigen Gebiet sorgte. Nachdem der Statthalter aufgrund seiner Grausamkeit verhasst wurde, ließ ihn Borgia öffentlichkeitswirksam hinrichten und demonstrierte so zum einen, dass der Statthalter und nicht er für die Grausamkeiten verantwortlich war und dass er selbst das Wohl der Bürger im Auge hätte.

Wie sich die Zeiten doch ähneln

Natürlich hat Machiavelli in seinem Fürsten noch viel mehr stehen und ich habe mir nur das rausgegriffen, was mir gerade prima gepasst hat und natürlich passt nicht alles so gut auf Nordkorea. Aber das wäre auch ein Wunder, schließlich hat sich Machiavelli nicht weniger zum Ziel gesetzt, als eine Allzweckanleitung für Fürsten in allen erdenklichen Lebenslagen zu verfassen. Naja und der nordkoreanische kleine Fürst ist ja nun nur in einer bestimmten Lebenslage. Und so komplett hat Machiavelli das auch nicht vorhersehen können, was heute im Norden der koreanischen Halbinsel existiert. Aber manches von dem, das Machiavelli da zu Beginn des 16. Jahrhunderts in der Toskana als Bewerbungsschreiben verfasst hat, passt erstaunlich gut auf die heutige Zeit und eröffnet unangenehme Perspektiven darauf, wie wenig sich bei aller “Zivilisiertheit” und “Modernität” unserer heutigen Zeit im Endeffekt an den grundlegenden Mechanismen der Macht geändert hat.

Hat Kim Jong Un den Fürsten gelesen? Egal!

Bleibt eigentlich nur noch die Frage, ob Kim Jong Un jetzt seinen Machiavelli auf dem Nachttisch liegen hat oder nicht? Ganz ehrlich: Ich glaube Machiavellis Werk ist nicht unbedingt deshalb so berühmt, weil er so unglaublich kreative und kaum nachzuvollziehende Gedankengänge zu Papier gebracht hat, sondern weil er das unverblümt aufgeschrieben hat, was man damals wie heute eigentlich als moralisches Wesen nicht aussprechen durfte. Ohne Frage hat er hervorragend beobachtet und zugrundliegende Prozesse herausgestellt, aber ich würde nicht darauf wetten, dass ein junger und in seinem Metier talentierter Nachwuchsdiktator das nicht intuitiv hinkriegen würde.
Aber gleichzeitig hat sich Kim Jong Un vermutlich seit einiger Zeit auf seine Zukunft vorbereitet und abwegig finde ich es da nicht, dass er dabei auch mal in den Fürsten reingelesen haben könnte. Auf jeden Fall beruhen seine Herrschafts- und Machtprozesse meiner Meinung nach in weiten Teilen auf ähnlich kühlem Kalkül, wie es Machiavelli in seinem Buch den Fürsten empfiehlt. Und wenn das so ist, ist es im Endeffekt auch egal, ob er es jetzt gelesen hat oder nicht, die Denkstrukturen gleichen sich und deshalb ist die Machiavelli-Brille mitunter ein geeignetes Werkzeug um Kim Jong Uns Herrschaft zu analysieren.

Parlamentswahlen in Nordkorea: Ein Nachtrag über Sinn und Zweck der Übung


Vor ungefähr zwei Wochen habe ich mir ja mal etwas ausführlicher Gedanken um die anstehenden “Wahlen” zur Obersten Volksversammlung in Nordkorea gemacht. Weil diese nach fest vorgegebenem Drehbuch ablaufen und jegliche Überraschungen schlicht unmöglich sind (es gibt nichts, was bei diesen Wahlen nicht schon vorab feststehen würde), habe ich mich damals gefragt, was das Ganze denn im Endeffekt soll. Ich konnte mir irgendwie vorstellen, dass es was mit Legitimation und mit Tradition zu tun haben könnte, aber so richtig überzeugend fand ich das nicht.

Einfache Antwort

Daher war ich froh und auch überrascht, als New Focus International genau zu dieser Frage eine recht naheliegende Antwort lieferte (froh, weil ich offene Fragen nicht mag und überrascht, weil die Antwort eigentlich recht naheliegend und einfach war). Der Dreh bei der ganzen Geschichte ist, die Wahlen einfach nicht im Geringsten mit dem in Verbindung zu bringen, das wir unter Wahlen verstehen. Das heißt  die ganzen Funktionen wie zum Beispiel Legitimation von Herrschaft entfallen komplett und man muss sich einfach mal überlegen, was die Vorteile sind, wenn an einem Stichtag im ganzen Land alle Menschen an ihrem Wohnort ihren bereitliegenden Wahlzettel abholen und in eine Wahlurne stecken.

Effektives Werkzeug zur Überwachung

Und? Ganz einfach, oder? Welche bessere Möglichkeit gibt es denn, effektive Kontrolle auszuüben und Daten zu sammeln. Für jeden ist klar, dass es seine Pflicht ist, zu dieser Wahl zu erscheinen und dass sein Nichterscheinen Konsequenzen haben wird. Das heißt, dass jeder der vor Ort und in der Lage ist, an diesem Tag wählen geht. Dadurch wird es für die Behörden ein Leichtes, fehlende zu identifizieren. Im Alltagsbetrieb können Familien von Personen die geflohen sind dies häufig durch Bestechung etc. verbergen. Bei Wahlen und vor allem in deren Vorfeld, wenn die Kontrollorgane überall und kompromisslos prüfen, ob alle Nordkoreaner an ihrem zugewiesenen Ort sind, ist das nicht mehr möglich. Es ist sozusagen eine alle fünf Jahre stattfindende vollständige Volkszählung. In diesem Bewusstsein kann natürlich auch niemand fliehen und hoffen, dass das dauerhaft nicht auffällt. Spätestens die nächsten Wahlen fördern es zutage.

Kontrollverlust vorbeugen

Diese Methode der Kontrolle sehen die Autoren im Zusammenhang mit der Zeit der großen Hungersnot Ende der 1990er Jahre. Damals hatten die nordkoreanischen Sicherheitsbehörden für einige Jahre den Überblick über die nordkoreanische Bevölkerung verloren. Viele wanderten auf der Suche nach Überlebensmöglichkeiten unkontrolliert durch das Land, viele flohen über die Grenze nach China und viele starben. Dadurch kam es zu einer Gemengelage, in der die Überwachungsbehörden nicht mehr wussten, wer wo ist. Aus diesen Ereignissen haben die nordkoreanischen Behörden scheinbar gelernt und die Tradition der Wahlen in ein Instrument zur Identifizierung fehlender Personen umgewandelt.

Warum man immer erstmal darüber nachdenken muss, wo man selbst steht.

Ich finde dieser Sachverhalt stellt mal wieder ganz gut dar, wie wir uns mit unserem westlichen Blick auf Umstände in Nordkorea unser Verständnis für Geschehnisse dort verstellen. Ich kam einfach nicht auf die Idee, dass man Wahlen durchführen könnte, ohne Wahlen im Sinn zu haben. Dass also nur die Fassade der Wahlen stehen geblieben ist und das innere komplett entkernt und durch neue Ideen und Zielsetzungen ersetzt wurde. Ich kann mir gut vorstellen, dass ein solcher begrenzter Horizont öfter mal zu einem Missverständnis der Geschehnisse in Nordkorea (genau wie in anderen Ländern) führt. Das zeigt mal wieder wie wichtig es ist als erstes darüber nachzudenken, wo der eigene Standort ist, bevor man sich über das weit entfernte Gedanken macht. Denn man kann das dort nicht verstehen, ohne das hier zu reflektieren.

Weil es gerade passt: Spannende Veranstaltung mit Jang Jin-sung

Weil es sich gerade so blendend anbietet, möchte ich euch noch auf eine Veranstaltung hinweisen, die ich nur wärmstens empfehlen kann. Am Mittwoch dem 19.02. findet in der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen ein Vortrag mit anschließender Fragerunde mit Jang Jin-sung statt, der einer der führenden Köpfe hinter News Focus International ist. Er war vor seiner Flucht aus Nordkorea 2004 Teil des Regimes und arbeitete für das United Front Department. Ich denke, dass er über einen ganz anderen Blick auf Nordkorea verfügt als wir und einige Aspekte des Systems, die uns unverständlich erscheinen, gut und einfach erklären kann (so wie hier das mit den Wahlen). Daher kann ich einen Besuch der Veranstaltung nur empfehlen. Organisiert hat das Ganze die Europäische Allianz für Menschenrechte in Nordkorea, eine ganz interessante Organisation, die sich vor allem dafür einsetzt, die Aufmerksamkeit für die Menschenrechtssituation in Nordkorea zu steigern, die Informationsbasis zu verbessern und seriöse Forschung zu dem Thema zu fördern. Eine aktuelle und interessante Kampagne der Gruppe zielt darauf ab, dass die BBC ein koreanisches Programm nach Nordkorea ausstrahlen soll. Eine gute rangehensweise wie ich finde, denn Information ist der erste Schritt zum Wandel.

Der Kitt des Regimes — Warum Nordkoreas Eliten zusammenhalten


Die Geschehnisse rund um den Sturz und die darauf folgende Hinrichtung Jang Song-thaeks haben mich in letzter Zeit öfter mal zu einer Frage im Zusammenhang mit der Stabilität des Regimes geführt. Ich gehe davon aus, dass die Stabilität des Regimes zumindest aktuell nicht von unten, sondern nur von außen oder von innen gefährdet werden kann. Über das Thema der Bedrohung von außen schreibe ich ja eigentlich relativ oft; Die Thema eines Konfliktes im Inneren umgehe ich dagegen meistens. Das erklärt sich damit, dass es sich einfach um ein sehr spekulatives Ding handelt. Eigentlich zeigen sich uns ja nur die extremsten Symptome eines inneren Konfliktes, nämlich dann, wenn sowas wie mit Jang Song-thaek passiert. Aber selbst dann wissen wir eigentlich kaum etwas. Zwar sind wir informiert, dass Jang gestürzt und hingerichtet wurde, wir wissen aber nicht warum und wer genau die anderen Akteure des Konfliktes waren. Uns ist also im Endeffekt überhaupt nicht klar, wo die Konfliktlinien liefen oder laufen. Wir wissen nur, dass es sowas gegeben haben muss.

Die Eliten halten zusammen

Allerdings ist außerdem zu attestieren, dass die Eliten trotz des Konfliktes, den es gab oder gibt nach außen hin weiter zusammenhalten. Wenn es Brüche gibt, dann sieht man sie von außen nicht. Nach während und vor der Hinrichtung Jangs, konnten wir von außen neben den Vorgängen um Jang nur beobachten, dass das Regime im “buiseness-as-usual-Modus” arbeitete. Es sah nichts nach großen Verwerfungen aus, sondern als sei das was da gerade passierte ganz normaler Alltag. Ich habe in meinem Artikel nach den ersten Gerüchten um Jangs Sturz einige Punkte identifiziert, die Verwerfungen im Regime gezeigt hätten. Aber nichts davon ist eingetreten. Es gab keine inkonsistenten politischen oder medialen Aktionen und es sind auch keine nennenswerten Absetzbewegungen hochrangiger Funktionäre festzustellen gewesen. Es sind sogar Botschafter, die in Verbindung mit Jang gestanden haben und abberufen wurden brav wie Opferlämmer nach Pjöngjang heimgekehrt. Da fragt man sich doch: Was ist denn der Kitt, der dieses Regime zusammenhält. Was sind die Faktoren, die dazu führen, dass kaum hochrangige Funktionäre ausscheren und trotz wirtschaftlicher Misere, ideologischer Desillusionierung und schlechten Zukunftsperspektiven für Regime und Land, nicht wirklich ein Auseinanderdriften der Führungsschichten zu verzeichnen ist?

Der Kitt des Regimes

Eigentlich kann man von außen nicht beobachten, was diesen massiven Bunker, den das Regime darstellt eigentlich so massiv macht, aber man kann versuchen es sich abzuleiten, denn einige Eigenschaften des Regimes sind ja durchaus bekannt.

Überzeugung:

In den frühen Jahren des Regimes vor allem unter Kim Il Sung dürfte ein großer Teil der Eliten tatsächlich überzeugt gewesen sein, dass sie für eine gute Sache arbeiten und dass die Maßnahmen, die das Regime ergriffen hat gerechtfertigt waren um das gute Ziel zu erreichen. Das dürfte sich mittlerweile jedoch geändert haben, da Realität und Ansprüche kaum mehr zusammenpassen und Ankündigungen und Behauptungen ebenfalls nicht den real existierenden Bedingungen entsprechen. Nichts desto trotz kann es durchaus sein, dass einige Mitglieder der Eliten tatsächlich noch vom langfristigen Sieg des Juche-Sozialismus überzeugt sind.

Ideologie:

Eng verbunden mit Überzeugungen, aber nicht das Gleiche ist der Faktor Glaube. Das Regime in Pjöngjang hat mit der Juche-Ideologie sozusagen eine festgeschriebene Glaubensgrundlage, die einem religiösen Denksystem ziemlich nahe kommt. Wenn man daran glaubt, dann ersetzt das, ähnlich wie bei anderen Religionen ein Stück weit die Notwendigkeit rationaler Begründungen und Motivationen. Wer also der Ideologie glaubt und ich denke es ist garnicht so einfach das nicht zu tun, wenn man es von Kind an eingebläut bekommt, der handelt vielleicht nicht so rational und trägt das Regime mit, obwohl er es eigentlich besser wissen müsste.

Angst:

Einen nicht unwesentlicher Grund für das Regime zu arbeiten dürfte auch die Angst vor den Konsequenzen darstellen, wenn man das nicht täte. Einerseits dürfte auffälliges Verhalten sehr schnell zu einer Gefahr für Leib und Leben desjenigen sein, der dieses Verhalten an den Tag legt. Daher wird er sich bemühen, so konform wie möglich zu erscheinen, um auf garkeinen Fall aus dem Kollektiv herauszustechen. Gerade der Sturz Jang Song-thaeks zeigt, dass vor dieser Gefahr weder mächtige Freunde noch eigene Macht schützen. Im Gegenteil, mächtige Freunde und eigene Macht sind auffällige Attribute.
Andererseits kann man sich dem nur schwer durch Flucht entziehen. Es gibt wohl kaum jemanden, der keine anderen Menschen kennt, die er beschützen möchte. Durch Flucht erreicht jeder das Gegenteil: Er bringt seine Lieben in Gefahr.

Privilegien:

Als Gegenpol zu diesem allgegenwärtigen Bedrohtsein bietet das Regime den Eliten aber auch eine Entschädigung:  Sie haben kein so schlechtes Leben wie diejenigen, die nicht zu den Eliten gehören und je loyaler sie zu der Führung stehen, desto besser wird das Leben, jedenfalls dann, wenn sie sich der Führung als nützlich erweisen. Beides — also Angst und Privilegien — zusammengenommen könnte man von einem recht einfach gestrickten Anreiz- und Disziplinierungsprogramm sprechen. Wer sich wohlverhält wird belohnt, wer aus der Reihe fällt wird bestraft.

Persönliche Schuld:

Ab einer bestimmten Ebene dürfte es im Regime vermutlich kaum mehr jemanden geben, der nicht individuelle Schuld auf sich geladen hat und das auch weiß. Wenn er nicht aus Überzeugung oder ideologisch festgelegt, dass der Zweck die Mittel heilige, muss er mit dieser Schuld klarkommen. Das mag für einige leichter gehen als für andere, aber viele wollen dieser Schuld vermutlich einen Sinn geben, was wiederum dazu führt, dass sie sich dem Regime nicht entgegenstellen können, wenn sie nicht die Schuld die sie auf sich geladen haben sinnlos machen wollen.
Daneben hat die Schuld aber auch eine materiellere Wirkung: Solange das Regime in seiner aktuellen Form existiert, wird es alle schuldigen Mitglieder davor schützen, zur Verantwortung gezogen zu werden. Jedes andere mögliche System birgt eine gewisse Unsicherheit darüber, ob man weiter straflos bleibt.

Keine “bessere” Option:

Eng damit zusammenhängend ist die Frage, was die Alternativen zum jetzigen Regime für seine Träger bedeuten. Jeder Träger des Regimes wird sich ja potentiell nur in den Gegensatz zur Führung begeben, wenn er glaubt, sich besser zu stellen. Ein rechtsstaatliches System ist für die Meisten aufgrund ihrer Schuld wohl uninteressant. Sie müssen fürchten zur Rechenschaft gezogen zu werden und das ist keine Besserstellung. Andere Alternativen unterscheiden sich dann jedoch nicht wesentlich von der aktuellen. Höchstens wäre es möglich, dass einzelne denken, sie könnten durch eine solche Änderung mehr Privilegien und weniger Angst erlangen. Aber der Weg dorthin ist riskant und die Konsequenzen eines Scheiterns denkbar negativ. Daher dürfte sich ein bedeutender Teil der Träger des Regimes keine bessere Alternative als den aktuellen Zustand vorstellen können.

Was daraus folgt

Wenn man sich das alles so anguckt, ergeben sich daraus zwei Erkenntnisse.
Zum einen ist die Gewalt und das Unrecht, dass das Regime begeht eine zentrale Stütze, ohne die es vermutlich nicht bestehen können. Dieses Unrecht wirkt einerseits indem es die Eliten einschüchtert, andererseits aber auch indem es sie in das Unrecht verstrickt und ihr individuelles Wohl so an das Fortbestehen des Regimes kettet. Den Schluss den man daraus ziehen muss: Für das Regime ist ein Ende von Terror und Unrecht im eigenen Land nicht von Interesse. Das würde den Zusammenhalt schwächen und die Stabilität gefährden.
Zum anderen ist es aber auch von außen kaum möglich, diesen Zusammenhalt aufzubrechen. Die meisten Faktoren die den Zusammenhalt bestimmen werden durch das System selbst produziert und bieten kaum Ansatzpunkte von außen. Man könnte versuchen, die Anreize des Regimes für Loyalität zu übertreffen, das dürfte aber schwierig sein, denn es liegt ja auch noch die Drohung der Strafe für nichtloyalität auf dem Tisch. Außerdem dürften die Anreize des Regimes nicht eben gering sein und es ist wohl auch garnicht so einfach, den Einzelnen Angebote zu machen. Daneben bleibt eigentlich nur noch die Möglichkeit, den Trägern des Regimes bessere Alternativen für ihre individuelle Zukunft zu bieten. Das wiederum würde aber bedeuten, dass man nicht nur anbieten muss, dass sie für ihre individuelle Schuld (und auch für die kollektive des Regimes) nicht zur Verantwortung gezogen werden, sondern dass sie danach auch noch ein gutes Leben führen werden. Ein solches Angebot wäre vermutlich vor dem Hintergrund des internationalen Rechts und der Menschenrechte schlicht nicht vorstellbar, bzw. nicht glaubwürdig.

Ernüchternder Ausblick

Ein ernüchterndes Urteil, aber ich glaube, dass das Regime in Pjöngjang vor dem Hintergrund des Weges, den es eingeschlagen hat keine Interessen hat, sich in näherer Zukunft zum Positiven zu Wandeln. Unrecht und Gewalt sind zentrale Konstituenten seiner Stabilität geworden und ein Wandel hin zu einem rechtsstaatlichen und Menschenrechte anerkennenden System ist höchsten sehr langfristig und sehr graduell denkbar. Gleichzeitig gibt es für Akteure außerhalb des Regimes kaum Möglichkeiten, den Zusammenhalt der Eliten zu zerstören. Will man von außen also einen Wandel bewirken, muss man andere Optionen wählen oder weiter mit dem Regime leben und hoffen, dass es zu einem Volksaufstand oder unvorhergesehenen Veränderungen im inneren kommt.

So weit so langweilig? — Was an den Parlamentswahlen in Nordkorea interessant ist und was nicht


Vor ein paar Tagen gab die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA bekannt, dass nach einem Beschluss des Präsidiums am 9. März 2014 Wahlen zur Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea stattfinden würden. Gestern wurde dann die Liste der Mitglieder des Wahlkomitees öffentlich gemacht.
In den nächsten Wochen und Monaten bis zur Wahl wird es dann emsige Vorbereitungen und die Aufstellung der Kandidatenliste (was wohl eigentlich das wichtigste am ganzen Wahlkampf ist, denn es gibt pro Wahlbezirk genau einen Kandidaten!) geben, die Bekanntgabe der Nominierung Kim Jong Uns und seine Ansprache dazu (Kim Jong Il hat immer Briefe geschrieben, aber der hat ja auch nicht so gerne gesprochen…), wir werden lernen wie hervorragend das Wahlsystem der DVRK ist und eine Schlussmobilisierung der nordkoreanischen Medien erleben.
Das alles wird dazu führen, dass 99,9x Prozent der Nordkoreaner zur Wahl gehen (ausgenommen, diejenigen die aus rechtlichen oder gesundheitlichen Gründen nicht wählen dürfen und die, die auf Schiffen sind) und die vorgeschlagenen Kandidaten zu 100 Prozent (ohne Abstriche) wählen. Natürlich wird dieses unglaubliche Wahlergebnis von den Medien des Landes als Bestätigung des einhelligen gemeinsamen Willens von Volk, Partei und Führer gewertet werden und natürlich wird es für das Regime keine Überraschungen geben (zumindest keine, von denen wir erfahren werden). Auch was die Terminierung angeht war die Ansetzung der Wahlen sehr vorhersehbar: Das Ganze findet wie vor fünf Jahren am zweiten Sonntag im März statt und wie vor fünf Jahren wurde die Entscheidung dafür ziemlich genau zwei Monate vorher bekanntgegeben (vermutlich verlangt das Wahlgesetz Nordkoreas das, oder Kim Jong Un will nichts falsch machen und lässt alles genau machen wie bei seinem Vater).
Leider hatte ich bei den letzten Parlamentswahlen in Nordkorea mein Blog noch nicht gestartet, aber im Endeffekt wird man den Artikel, den ich augenzwinkernd zu den zwischenzeitlich stattgefundenen Kommunalwahlen geschrieben habe so ziemlich eins zu eins auch auf die Parlamentswahl anwenden können.

So weit so langweilig?

Aber keine Angst: Ich habe jetzt keinen langweiligen Artikel zu vollkommen vorhersehbaren Wahlen geschrieben, um euch eure Zeit zu stehlen, sondern trotz dieser absoluten Berechenbarkeit dessen was zu erwarten ist, gibt es doch tatsächlich noch einiges an diesen Wahlen, das durchaus spannend ist:

Politpraktische Erwägungen

Zum einen werden durch den Vorgang personelle Entwicklungen innerhalb des Regimes transparent. Ich würde nicht so weit gehen zu behaupten, dass dadurch Entscheidungen getroffen werden, die stehen schon vorher fest, aber uns wird dadurch klarer, welche Personen weiterhin zur Führungsriege gehören, welche von der Bildfläche verschwunden sind und welche neu dazukommen. Das ist durchaus nicht unwichtig, denn nur weil jemand nicht in den nordkoreanischen Medien präsent ist, muss das noch lange nicht heißen, dass er weg ist. Aber wenn verschiedene Leute, die ohnehin von der Bildfläche verschwunden sind, nicht (mehr) der Obersten Volksversammlung angehören, dann ist das ein sehr eindeutiges Zeichen dafür, dass sie vermutlich in der nordkoreanischen Führung keine Rolle mehr spielen.

Außerdem ist es durchaus vorstellbar, dass es auch in der Führung der Obersten Volksversammlung zu einem Wechsel kommt. Ich kann es mir eigentlich zwar nur schwer vorstellen, aber Kim Yong-nam, der Vorsitzende des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, der als protokollarisches Staatsoberhaupt wirkt, solange der eigentliche Staatschef unabkömmlich ist (das wird noch eine Weile dauern, bisher gibt es keine Anzeichen, dass der jetzige (und ewige) Präsident, Kim Il Sung, so bald nochmal aus dem Grab aufstehen wird), wird in einigen Tagen 86 Jahre alt und irgendwann kann er den Job nicht mehr machen, spätestens dann müsste Ersatz gefunden werden, ich könnte mir vorstellen, dass dieser Schritt im Rahmen der Wahlen gemacht wird um das sozusagen formal zu bekräftigen und für die Zukunft ein Vakuum zu vermeiden. Aber darauf wetten werde ich nicht.

Ich finde es auch nicht total abwegig, dass für diejenigen alternden Politiker, die dem Regime loyal gegenüberstehen, die man aber nicht mehr im operativen Geschäft haben will, Positionen in der Obersten Volksversammlung gefunden werden. So ist es ja kürzlich bereits mit Choe Yong-rim passiert, der von seinem Job als Premier zu einer Stellung als “Ehrenvorsitzender der Obersten Volksversammlung” wechselte. Aber auch auf eine Rolle der Obersten Volksversammlung als Altenteil für Politiker würde ich nicht wetten.

Zu guter Letzt würde ich die Aussagen unserer Medien, es würde sich bei den Mitgliedern der Obersten Volksversammlung um vollkommen machtlose Leute handeln, ein bisschen relativieren. Wenn man mal in Betracht zieht, dass beispielsweise Ri Jong-hyok als emsiger Reisender, der unter dem Zeichen des parlamentarischen Austauschs wohl einer der wichtigsten nordkoreanischen “Diplomaten” ist, die regelmäßig Deutschland und Europa besuchen, dies als Abgeordneter der Obersten Volksversammlung tut, kann man ihm wohl weder vollkommene Machtlosigkeit, noch Unwichtigkeit unterstellen. Ich weiß nicht genau, wie viele Figuren wie Ri es noch im nordkoreanischen Parlament gibt, aber was mit diesen Leuten passiert, bzw. wie sie ersetzt werden können ist durchaus von Bedeutung, auch für die deutsche Politik gegenüber Nordkorea.

Wozu das Ganze? – Was ist die Funktion von Wahlen in Nordkorea?

Aber diese eher politpraktischen Erwägungen sind nur der eine Aspekt, den ich an den Wahlen unglaublich interessant finde. Der andere geht eher ins Theoretische: Die ganze einleitend beschriebene Prozedur verlangt vom Regime ja auch Anstrengungen und Ressourcen und wenn man stand heute schon die nächsten zwei Monate hinsichtlich dieser Wahlen sehr genau vorhersagen kann, (ich würde sogar einen guten Schritt weiter gehen: Wenn es in Nordkorea in den nächsten fünf Jahren keinen radikalen Umbruch gibt und Kim Jong Un nicht schwer krank wird oder so, sage ich voraus, dass am 10 Januar 2019 bekanntgegeben wird, dass am 11. März 2019 gewählt werden soll (wir sprechen dann nochmal darüber)) dann frage ich mich: Weshalb tun die sich die ganze Arbeit an? Warum geben sie nicht einfach die Liste der neuen Parlamentarier bekannt und sparen sich das ganze Ding mit dem Wählen?

Ich meine in unserem System haben Wahlen einige ganz klare Funktionen (ein bisschen ausführlicher und differenzierter kann man das hier nachlesen): Sie sollen z.B. die Präferenzen der Bevölkerung so genau wie möglich zum Ausdruck bringen und damit die politische Richtung des Landes für die kommenden Jahre bestimmen. Außerdem sollen sie Parlamentariern und Regierenden die Legitimation verleihen, im Namen der Bevölkerung Entscheidungen zu treffen und Regeln zu setzen (wenn jemand sich über Regierungshandeln beschwert kann jeder Regierende sagen: Aber die Mehrheit der deutschen Wähler hat für diese Politik gestimmt, wenn euch das nicht passt, dann setzt euch bei den nächsten Wahlen dafür ein, dass ein anderes Kräfteverhältnis entsteht.). Das alles funktioniert soweit ganz gut und deshalb ist grundsätzliche Systemkritik in Deutschland eher selten.
In Nordkorea dagegen fällt die Funktion der Auswahl der politischen Richtung vollkommen weg. Man hat ja nur eine Wahl und die politische Richtung wird ja von oben vorgegeben. Es besteht garkein Zweifel, dass das die richtige Richtung ist und deshalb muss man darüber auch nicht abstimmen, ja es ist sogar für das System gefährlich, wenn impliziert wird, es gäbe noch andere gute Optionen.

Die Legitimierung des Führungshandeln kommt schon eher in Frage: Die Führung kann immer sagen: Aber ihr habt mit hundert Prozent für diese Gesetzgeber gestimmt: Wer sich dieser klaren politischen Aussage entgegenstellt, der steht gegen das gesamte Volk. Das funktioniert allerdings nur solange, wie auch tatsächlich 99,9x Prozent der Leute wählen gehen und solange 100 Prozent dieser Leute zustimmend wählen.
Passiert das? Ich weiß es natürlich nicht, aber ich halte das schon rein technisch für eher unrealistisch. Es sind immer ein paar Leute krank oder unterwegs in China und so und vielleicht gibt es ja auch welche, die ihre Stimme ungültig machen oder sowas. Und jeder dieser Leute wird wissen, dass das was sie da erzählt bekommen nicht so ganz richtig ist und in jedem dieser Leute wird dieser Prozess die Zweifel eher mehren als mindern. So richtig kann mich das Argument der Legitimation jedenfalls nicht überzeugen, vor allem weil die Leute nicht wissen, wie es in anderen, vielleicht demokratischeren, Ländern abläuft und man ihnen deshalb nicht Wahlen vorspielen muss. Ich denke vielmehr, das Legitimationsargument ist sehr zweischneidig, denn ich habe es häufiger beobachtet, dass sich in autoritären Staaten um Wahlen herum Widerstand und Widerspruch formierte, als ich wahrgenommen habe, dass Wahlen die Führung tatsächlich gestärkt haben, vor allem wenn jedem klar war, dass er keine Wahl hatte.

Ein mögliches Argument wäre, dass es eine Art Tradition ist, an die sich die Leute gewöhnt haben und bei der man keinen Grund sieht sie zu beenden. Aber dagegen spricht das oben dargestellte Risiko, das Wahlen mit sich bringt, weil sie Widersprüche in Anspruch und Realität des Regimes symptomatisch zum Vorschein bringen. Dass die Führung in Pjöngjang keinerlei Probleme damit hat, Geschichte auch kurzfristig umzuschreiben, wie gerade der Fall Jang Song-thaek und seine mediale Auslöschung gezeigt haben, ist hinlänglich bekannt. Genauso könnte man doch auch Wahlen als Relikt imperialistischer Einflüsse brandmarken und ein alternatives, weniger anstrengendes und gefährliches System installieren. Man würde dann irgendwas von Juche-Demokratie erzählen und der Weiterentwicklung des demokratischen Systems nach Koreanischer Art und ich bezweifle, dass das Regime das nicht hinbekäme. Aber vielleicht schätzt man dort das Risiko, das Wahlen mit sich bringen niedriger ein, als die Mühen die die Abschaffung dieses Systems erforderten.

Naja, jedenfalls verstehe ich wirklich nicht genau, warum man weiterhin alle fünf Jahre wählen lässt und das nicht einfach sein lässt. Ich vermute, dass es einfach weiter gemacht wird, weil es immer so war und es ja bisher keinem geschadet hat. Aber wenn ihr andere Ideen, Wahrnehmungen oder Erfahrungen habt, dann könnt ihr die gerne hier diskutieren, ich fände es jedenfalls ziemlich spannend, andere Meinungen dazu zu hören. Von mir werdet ihr zu den Wahlen vermutlich eher weniger hören in nächster Zeit, wenn ihr wissen wollt, was euch erwartet, schaut einfach auf den Fahrplan oben, da ist alles schonmal aufgeschrieben. Sollte es Abweichungen davon geben, dann werdet ihr hier mehr darüber erfahren.

Kerry an Kim: “Weißt du noch: Saddam…” — Paranoia angefeuert


Wer sich hin und wieder mal was über Nordkorea und seiner Außenpolitik, vor allem gegenüber den USA liest, der wird ganzschön häufig das Wort “paranoid” vorfinden. Das meint in der gewöhnlichen Erzählung, dass die nordkoreanische Führung getrieben von einer unbegründeten Angst, die USA als bedrohlichen Feind sieht. Diese vermutete Paranoia, bzw. das mangelnde Vertrauen, werden auch von den USA so wahrgenommen und mitunter als Hindernis für eine Verständigung mit Nordkorea gesehen.

Kerry an Kim: „Du erinnerst mich an Saddam…“

Umso verwunderter war ich als ich diese Aussagen hier vom US-Außenminister John Kerry gehört habe (so ungefähr ab 2:20).

Da sagt zieht er nämlich direkte Parallelen zwischen Kim Jong Un und Saddam Hussein. Er beschreibt, dass ihn das Vorgehen Kims beim Sturz Jang Song-thaeks Saddam Hussein erinnere. Saddam habe auch Einzelne aus einer großen Gruppe heraus verhaften lassen und so Angst in der Gruppe verbreitet. Dies sei die Natur des Regimes in Pjöngjang und das müsse man beim Umgang mit Nordkorea einbeziehen.

Ein Statement: Nehmt euch in Acht

Dieser Vergleich an sich liegt zwar nicht extrem fern, aber dass Kerry ihn hier gezogen hat, ist trotzdem interessant. Die Kommunikationssituation hat dieses Beispiel in keiner Weise verlangt. Er hätte auch ohne dieses Beispiel oder mit dem üblichen “Stalinismus-Bezug” erklären können, was er davon hielt. Stattdessen kam dieser Saddam-Vergleich. Das ist doch interessant. Besonders wenn man überlegt, was dieser Vergleich für kontextuelle Bezüge herstellt. Ihr werdet euch erinnern, was mit Saddam Hussein passiert ist und wer dafür verantwortlich war? Naja und deshalb kann man Kerrys Aussage durchaus als Statement verstehen. Besonders weil er anschließend noch  bekräftigt hat, dass dies (also ein Vorgehen, wie man es von Saddam kannte) die Natur des nordkoreanischen Regimes sei und dass man diese Natur beim Umgang mit Nordkorea auf der Rechnung haben müsse. Das letzte Mal, dass die USA so eine Natur auf der Rechnung hatten, war das Ende für die Betroffenen nicht gut.

Die Paranoia Pjöngjangs: Nicht völlig gegenstandslos

Kerry ist sich wohl der Paranoia des Regimes in Pjöngjang durchaus bewusst und vermutlich weiß er auch ganz genau, dass die nordkoreanische Führung nur weniges lieber tut, als Worte aus Washington und Seoul auf Goldwaagen zu legen und paranoid zu interpretieren. Und wenn dieser Kommentar Kerrys mal nicht dazu einlädt, dann weiß ich es auch nicht. Ich würde sogar soweit gehen zu sagen, dass man aus Kerrys Worten bzw. ihrem Kontext eine bewusste, aber blumige Drohung herauslesen kann. Und da ist dann die Frage: Ist jemand paranoid, wenn er tatsächlich bedroht wird?
Kerry würde wohl sagen: Wenn er nur glaubt, dass er bedroht wird ist er Paranoid. Ich habe ja nur ein Beispiel genannt, das mir gerade in den Sinn kam. Aber dass hochrangige Vertreter der USA in einem offensichtlich abgesprochenen Interview einfach mal vor sich hinplappern was ihnen in den Sinn kommt, daran will ich nicht so recht glauben. Vor allem wenn man daran denkt, dass auch in der Vergangenheit verbale Äußerungen an Nordkorea adressiert waren, die im Zusammenhang mit dem Irakkrieg zu lesen sind und die ganz klar Drohungen darstellten. (Meine These ist ja nach wie vor, dass George W. Bush die “Achse des Bösen” mit ihrer verbalen Konstruktion in der tatsächlichen Welt schuf. Hier nachzulesen.) Aber auch darüber hinaus haben die Nordkoreaner durchaus Anlass, sowohl mit Drohungen, als auch mit Lockungen der USA vorsichtig umzugehen. Dass sie aus dem Fall Libyen Lehrern gezogen haben, haben sie oft genug gesagt. Wenn man sich selbst dann in einer ähnlichen historischen Konstellation sieht, dann kann man daraus durchaus die einfache Lehre ziehen, den USA im Zweifel nicht zu trauen.

Wozu die Übung?

Aber das ist ja alles bekannt. Interessant finde ich nun nur, dass die USA nicht wie sonst meist versuchen, die — egal ob begründete oder unbegründete — Paranoia Nordkoreas zu entkräften, sondern sie stattdessen noch befeuern. Warum macht man sowas? Weiß ich nicht so genau, aber vielleicht ist die Einschätzung der USA tatsächlich die, dass sich das Regime in Pjöngjang momentan in einer fragilen internen Situation befindet und bei Kim und seiner Gefolgschaft große Unsicherheit herrscht. Vielleicht denkt man sich, dass es in dieser Situation interessant sein könnte, dem Regime noch mehr Stress zuzufügen um mal zu sehen, wie das wirkt. Man wirft quasi einen Stein ins Wasser und guckt,  ob der ordentlich hohe Wellen schlägt. Vielleicht ist man sich auch überhaupt nicht sicher, was der Hintergrund der Ereignisse um Jang Song-thaeks Hinrichtung ist und man hat nur einen Testballon gestartet. So kann man gucken, ob es eine Reaktion aus Pjöngjang gibt, die den eigenen Erwartungen entspricht oder nicht. Wenn die Reaktion anders ausfällt, dann lässt sich daraus der Schluss ziehen, dass irgendwas im Busch ist. Wenn nicht, dann hat man eben die Paranoia des Regimes ein bisschen befeuert, aber da die bilateralen Beziehungen beider Staaten momentan ohnehin auf dem Nullpunkt sind, ändert das nicht besonders viel.

Wer das Moral bemüht, sollte nicht mit Drohnen schießen!

Mal ganz abgesehen davon habe ich auch noch was anderes gedacht, als ich die Berichte über die Empörung aus den USA gelesen habe: Ich stelle mir nämlich durchaus die Frage, ob irgendwer, der der US-Regierung angehört in der Position ist, moralische Kategorien aufzurufen. Ich will jetzt nicht in die von Nordkoreafans gerne gemachte Übung des Aufrechnens verfallen, bei der die Verbrechen der USA in der Vergangenheit genutzt werden, um Verbrechen Nordkoreas in der Gegenwart zu relativieren, aber ich frage mich, ob es nicht Verbrechen der USA in der Gegenwart fragwürdig machen, über Verbrechen anderer in der Gegenwart zu urteilen. Das gute alte Glashaus kennt ihr ja alle. Ich meine, worüber können sich die USA empören?
Über eine Hinrichtung? Gehört in den USA zur Rechtspraxis. Ok. Man könnte hinzufügen, dass der Prozess den Jang bekam mehr als fragwürdig war. Aber die USA richten regelmäßig Menschen hin, ohne dass die einen Prozess bekommen. Ok, das sind (meistens) keine US-Bürger, aber das war Jang ja auch nicht. Was bleibt dann noch an Empörung? Hm, Jang war hochrangig.
Und stimmt! Die USA haben vermutlich noch nie einen hochrangigen US-Bürger hingerichtet, aber das allein finde ich als Grundlage moralischer Empörung gleichermaßen fragwürdig wie dünn. Das heißt nicht, dass ich den USA für alle Zeiten das Recht absprechen will, moralische Werte geltend zu machen. Aber wenn man sie nicht an sich selbst anlegt, sondern nur an andere, dann — und da liege ich bedenklicherweise mit der nordkoreanischen Propaganda auf einer Linie –  dann ist das Doppelmoral und Heuchelei.

Jang Song-thaeks Hinrichtung: Konkrete Vorwürfe und ihre Funktionen


Heute schreibt und spricht ja jeder zur Hinrichtung Jang Song-thaeks und den Auswirkungen dieses Ereignisses. Dabei weiß man nicht vielmehr als gestern und die Tage davor. Das einzige Dokument, das möglicherweise Neuigkeiten enthält, ist der Bericht zum Prozess gegen Jang. Den habe ich mir mal angeguckt und alle enthaltenen Vorwürfe aufgelistet. Hier hat NK Leadership Watch den Text samt kurzem eigenen Kommentar und Bildern zur Verfügung gestellt.

Der zentrale Vorwurf war dabei ganz klar:

  • die Gründung einer modernen Splittergruppe, deren Chef er seit langem war. Diese sollte den Staat umstürzen und die absolute Macht in Staat und Partei ergreifen.

Diesem Vorwurf ordnen sich alle anderen Beschuldigungen unter. Entweder indem sie zum Beleg seiner Verwerflichkeit genommen werden, oder indem sie direkt mit diesem Umsturzversuch in Verbindung gebracht werden. Seine Verwerflichkeit drückt sich in seiner moralischen Schwäche aus:

  • Er hatte das Vertrauen aller drei Kims, am meisten jedoch Kim Jong Uns. Dieses Vertrauen missbrauchte er schändlich.
  • Unter Kim Il Sung und Kim Jong Il wagte er es nicht, sein wahres Gesicht zu zeigen. Jedoch glaubte er mit dem Machtwechsel zu Kim Jong Un, seine Zeit sei gekommen.

Dementsprechend begann er dann, die Vorbereitungen seines Umsturzes voranzutreiben:

  • Er sabotierte offen und Verdeckt die Nachfolge Kim Jong Uns.
  • Als Kim Jong Un zum stellvertretenden Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission gemacht wurde, applaudierte er nur halbherzig.

Schon solche Beobachtungen werden in den Kontext der Machtpläne gesetzt:

  • Jang gab zu, dass er sich so verhielt, um die Konsolidierung des Führungssystems Kim Jong Un zu sabotieren, damit er später einfacher die Macht in Partei und Staat ergreifen könnte.

Vor allem aber wird wiederholt kritisiert, dass er sich mit Kim Jong Un gleichsetzte und dass er eine Gruppe um sich scharte.

  • Jang versuchte sich im Rahmen der Vor-Ort-Anleitungen Kim Jong Uns als jemand besonderes zu präsentieren, der gleichwertig mit Kim Jong Un sei.
  • Um eine Gruppe aufzubauen, holte Jang Personen in seine Abteilung des Zentralkomitees der PdAK, die gegen die Führung waren und zum Teil wegen Befehlsverweigerung ernsthaft bestraft worden waren.
  • Er fügte der Jugend als Mitglied einer Gruppe, die von Feinden bestochen war, Schaden zu.
  • Jang ließ in wenigen Jahren Vertrauten und Schmeichler, die wegen eines ernsthaften Falls der Befehlsverweigerung gefeuert worden waren, in seine Abteilung. Er herrschte über sie als heiliges und nicht angreifbares Wesen.

Als ein weiteres zentrales Element seines Planes wird die Ausweitung administrativer Kompetenzen dargestellt:

  • Er versuchte Aufgaben des Landes unter seine Kontrolle zu bringen, indem er die Mitarbeiter seiner Abteilung ausweitete und seine Tentakel nach Ministerien und anderen Institutionen ausstreckte.

Allerdings geht sehr viel Kritik in die Richtung, dass er nicht die notwendige Unterwürfigkeit und Unterordnung an den Tag gelegt habe.

  • Er verhinderte die Errichtung eines Mosaiks, das Kim Il Sung und Kim Jong Il darstellte und verneinte die einmütige Anfrage einer Einheit der Sicherheitskräfte, den Inhalt eines unterschriebenen Briefs Kim Jong Uns in einen Granitblock zu meißeln und vor seinem Kommandogebäude zu errichten. Jang ließ es in einer schattigen Ecke aufstellen.
  • Er verneinte systematisch die politische Linie der Partei und erweckte so den Eindruck, er sei jemand besonderes, der über den Entscheidungen der Partei stehe.
  • Er verteilte Geschenke, die für Loyalität für Partei und Führer verteilt wurde an seine Vertrauten und strich dafür den Respekt ein.
  • Er ließ sich von seinen Schmeichlern und seiner Abteilung “Genosse Nr. 1″ nennen.
  • Er errichtete ein heterogenes Arbeitssystem und was er sagte galt mehr als die Parteipolitik.

Interessant ist der Vorwurf, er habe sich in die Kompetenzen des Kabinetts eingemischt, aber auch

  • Mit der Idee, als erster Schritt seiner Machtübernahme Regierungschef zu werden, ließ er seine Abteilung die Kontrolle über zentrale Bereiche der Wirtschaft übernehmen. So wollte er die Wirtschaft in ein Chaos stürzen. Jang übernahm Aufgaben des Kabinetts und verhinderte so, dass es seine Arbeit richtig machen konnte. Dazu gehören das Aufstellen von Einheiten für den Außenhandel, die Devisengewinnung und die Verteilung von Aufenthaltsgenehmigungen.
  • Als er der Partei einen falschen Bericht erstattete und die Genossen anmerkten, dass das dem von Kim Il Sung und Kim Jong Il erarbeiteten Baugesetz widerspreche meinte er nur: “Die Umformulierung des Baugesetzes würde dieses Problem lösen.”

Ausgestattet mit diesen Kompetenzen, aber auch schon vorher, sollte die Wirtschaft ins Chaos gestürzt werden:

  • Er störte Baumaßnahmen in Pjöngjang, indem er Arbeiter und Material an seine Vertrauten weiterreichte, die so Geld verdienten.
  • Er beauftragte seine Vertrauten, Kohle und andere Ressourcen zu verkaufen. Deshalb waren sie hoch verschuldet. Um die Schulden zu begleichen verpachtete Jang einen Teil der Rason SWZ für fünf Jahrzehnte an ein anderes Land.
  • Auf Jangs Befehl hin wurden hunderte von Milliarden Won gedruckt. So verursachte er 2009 ein ökonomisches Chaos. Mit dem Geld wurde unter anderem Korruption finanziert.
  • Außerdem kaufte eine von ihm aufgebaute geheime Organisation im Widerspruch zum Gesetz wichtige Metalle und verursachte so Chaos im staatlichen Finanzsystem.

Er persönlich missbrauchte Mittel und verhielt sich unmoralisch:

  • Er führte ein dekadentes Leben und verteilte seit 2009 alle Arten von pornographischen Bildern unter seinen Vertrauten. Allein 2009 gab er 4,6 Millionen Euro in einem ausländischen Casino.

Seine Umsturzpläne reichten bis ins Militär:

  • Jang versuchte in der Armee Einfluss zu gewinnen um einen Putsch durchzuführen.

Abschließend wird er zu seinen konkreten Plänen zitiert:

  • Er wird zitiert, dass er Unzufriedenheit schüren wollte, um einen Putsch gegen Kim Jong Un auszulösen.
  • Er habe Leute angesprochen, die seit längerem in Positionen seien, da er die jüngst beförderten nicht kenne. Er dachte die Armee würde putschen, wenn die Lebensbedingungen von Volk und Soldaten sich weiter verschlechterten. Er zählte auf seine Vertrauten und versuchte die Organe der Volkssicherheit für sich zu gewinnen. Außerdem versuchte er andere zu gewinnen.
  • Er wollte nachdem er die Wirtschaft zugrunde gerichtet hatte Premier werden, dann mit Mitteln, die er auf unterschiedliche Weise gehortet hatte die Probleme  bei den Lebensumständen der Menschen lösen, so dass Bevölkerung und Militär “Hurra!” schreien würden und der Putsch einfach umzusetzen wäre.
  • Durch sein Image als “Reformer” würde er vom Ausland schnell Hilfe bekommen.

Aufgrund dieses “Umsturzplanes” wurde er von der Sonderkommission schuldig gesprochen und hingerichtet.

Dieser gesamte Bericht enthält viele Komponenten, die verschiedene Funktionen erfüllen dürften. Ich versuche mal kurz die unterschiedlichen Funktionen, die ich sehe, zu erläutern:

  1. Rechtfertigung der Hinrichtung: Jang hat sowohl moralisch, als auch in der Realität gegen das Wertsystem der DVRK verstoßen. Er hat das Vertrauen der Führer missbraucht und er hat gegen das hierarchische Normsystem verstoßen. Außerdem hat er Volksvermögen verprasst und dem Volk geschadet, indem er gezielt seinen Lebensstandard verschlechtert hat.
  2. Klarstellung des Regelsystems: Jeder der nicht genug applaudiert, der sich eigene Netzwerke aufbaut, der sich mit dem Führer auf einer Ebene wähnt, der sich politischen Vorgaben der Partei aktiv oder passiv widersetz oder den Führerkult kritisiert ist verdächtig. Also sollte man als Teil der Führung all diese Regeln mit allen daraus ableitbaren Konsequenzen lieber befolgen.
  3. Stabilisierung der absoluten Führung Kim Jong Uns: Wer ein Netzwerk oder eine Gruppe bildet, gerät ins Blickfeld der Führung und steht potentiell auf der Abschussliste. Ohne Gruppenbildung bleibt das System leicht zu kontrollieren, denn ein alleinstehender Widerständler hat kaum die Möglichkeit, etwas zu unternehmen. Außerdem prüft und kontrolliert sich aktuell jeder noch stärker auf abweichendes Verhalten.
  4. Maßnahmen gegen ältere Generationen werden gerechtfertigt: Wenn Jang sagt (bzw. man Jang sagen lässt…) in den älteren Generationen habe es Leute gegeben, die er ansprechen wollte und die jüngeren kenne er nicht und wenn es im Unklaren belassen wird, wen er alles für seinen Putsch gewinnen wollte, dann ist klar, dass es unter den Älteren weitere Mitglieder der Jang-Gruppe geben könnte. Jüngeren kann man dagegen vertrauen. Kim Jong Un setzt seine eigenen Vertrauten ein und wenn es Konflikte gibt, weil hierarchisch eigentlich Ältere dran wären, dann kann immer das Vertrauensargument gezogen werden. Außerdem werden sich jetzt wohl alle älteren besonders bemühen, ihr Vertrauen zu beweisen.
  5. Ich sehe hier Anzeichen, die gegen reformerische Ideen und Öffnung sprechen. Die Errichtung eines Mosaiks dem wirtschaftlichen Arbeiten in einer Fabrik vorzuziehen zeigt klar die Präferenz: Personenkult geht vor wirtschaftlicher Entwicklung. Vor allem zeigt aber die Denunziation Jangs als “Reformer” und die Kritik an Maßnahmen zur Öffnung (verpachten von Land in der SWZ Rason), dass man diesem Weg kritisch gegenübersteht. Diejenigen, die sich für Öffnung einsetzen oder Zusammenarbeit mit dem Ausland werden vermutlich wesentlich vorsichtiger werden.
  6. Es wird ein Sündenbock konstruiert, der an allem, was in den letzten Jahren schiefging, Schuld ist: Keine Verbesserung der Lebensumstände? Jang war’s! Inflation? Jang war’s! Stillstand auf Baustellen? Jang war’s! Korruption? Jang war’s! Ausverkauf von Ressourcen? Jang war’s! Alles klar? Wenn es in den letzten Jahren Probleme gab, ist der Schuldige gefunden.
  7. Entlastung der eigentlich Verantwortlichen: Den Punkt, dass Jang sich in die Kompetenzen des Kabinetts gemischt haben soll finde ich spannend, denn damit nimmt man diejenigen, die offensichtlich die Misere im Land nicht behoben haben aus der Schusslinie, sie konnten ja ihre Arbeit nicht richtig machen. Damit sind sie aber ab jetzt so richtig in der Pflicht.
  8. Trennung der Sphären und Verantwortlichkeiten: Jeder soll das machen, was seiner Aufgabenzuschreibung entspricht. Mischt sich eine Abteilung der Partei in die Wirtschaftspolitik, kann dies Verdacht erwecken. Vielleicht ist das übertragbar. Zum Beispiel denke ich da an wirtschaftliche Aktivitäten des Militärs. Generell ist jedenfalls eine klare Funktionstrennung ein gutes Mittel gegen Machtanhäufung.

Vermutlich enthält der Subtext noch einiges mehr, aber dafür muss man sich wohl weitaus besser mit Kultur und Gesellschaft dort auskennen und wohl auch den Originaltext lesen. Aber schon interessant, wieviel hier wirklich drinsteckt und wie wenig manche Medien daraus machen. Ich meine was soll das denn, als Hauptgrund für den Sturz immernoch Korruption und Frauengeschichten anzugeben. Das läuft hier unter “weiteres” und dient nur als Beleg für seine moralische Verkommenheit. Auch die Verweise auf einen “Militärputsch” oder auf Kim Jong Un als Reformer finde ich sehr fragwürdig, denn die Hinweise darauf müssen sich aus irgendwas ergeben, jedenfalls nicht aus den Informationen, die aus Nordkorea kommen. Und man sollte nicht in der selbstüberschätzenden Idee an die Sache rangehen, dass die nordkoreanische Propaganda diese Texte in erster Linie für den Westen konstruiert. Da steckt vielleicht die eine oder andere Botschaft drin, aber der überwiegende Teil der Informationen adressiert die Nordkoreaner selbst.

Ein(ig)e Frage(n) des Timings — Jang Song-thaeks Sturz betrachtet vor seinem zeitlichen Ablauf


Eben stand ich unter der Dusche und da ist mir eine Frage zum Fall Jang Song-thaek eingefallen, der ich gleich nach der Beendigung meiner Waschung (hm, hat einen komischen Klang das Wort. Irgendwie morbide…) nachgegangen bin. Und zwar habe ich mir die Frage gestellt, ob der Sturz Jang Song-thaeks vom Timing her funktioniert hat, bzw. wie das alles funktioniert hat.
Der Hintergrund: Der südkoreanische Geheimdienst und in der Folge so ziemlich alle westlichen Medien haben am vergangenen Dienstag dem 3. Dezember darüber berichtet, dass eine Säuberung gegen Jang stattgefunden habe. Der Bericht von KCNA, der das bestätigt hat, kam allerdings erst gestern, am Montag dem 9. Dezember, also sechs Tage später.
Ich habe in meinem Beitrag gestern alles Mögliche analysiert und zwischen den Zeilen gelesen, aber auf die Daten habe ich nicht geguckt. Deshalb war ich gespannt, welche Zeitangaben die nordkoreanischen Medien zu dem Vorgehen genannt haben. Und tatsächlich ist in dem Artikel zu lesen, dass Jang Song-thaek auf einer Sitzung des Politbüros des ZK der PdAK am 8. Dezember gestürzt wurde. Die Bilder auf denen Jang öffentlichkeitswirksam abgeführt wurde, kennt ihr mittlerweile ja vermutlich alle. Naja und damit hat die Antwort auf meine Frage einige weiter Fragen aufgeworfen:

Was passierte an den Tagen zwischen 3. Und 8. Dezember ab?

Denn wenn die Sitzung am 8. Dezember stattfand und der südkoreanische Geheimdienst schon am 3. Dezember darüber bescheidwusste, dass Jang gestürzt worden war, dann stelle ich mir die Frage, was an den Tagen zwischen dem 3. und dem 8. Dezember passiert ist. Ich meine Jang saß bestimmt nicht zuhause in seinem Büro, ging seinen Alltagsgeschäften nach und als er im Pressespiegel las, dass gegen ihn eine Säuberung im Gang war, ließ er sich von seinem Neffen bestätigen, dass alles in bester Ordnung sei.
Er muss schon festgesessen haben und vermutlich war gerade, als in Südkorea die Geschichte aufs Tableau kam, die Säuberung im Norden in vollen Gängen oder schon weitgehend abgeschlossen.
Wenn er aber schon festgesessen hat, dann war die Meldung die die südkoreanischen Dienste da in die Finger bekamen alles andere als brandheiß. Eher lauwarm. Vielleicht sogar bewusst durchsickern gelassen. Immerhin hat man das ganze davor einige Tage oder Wochen unter der Decke gehalten. Also wie kam es dazu, dass die Meldung durchgesickert ist? Und wer wusste zu diesem Zeitpunkt in Pjöngjang schon Bescheid? Denn innerhalb der Eliten wird doch schon aufgefallen sein, wenn bestimmte Leute nach und nach von der Bildfläche verschwunden sind.

An wen ist die Inszenierung des Sturzes gerichtet?

Die Frage die sich aus der Erkenntnis, dass Jang natürlich schon festsaß ergibt, ist, was die Zielrichtung dieses öffentlichen Sturzes war? Für wen wurde das inszeniert? Für die Bevölkerung? Für uns? War dieser Akt eine Reaktion auf die Berichte in den westlichen Medien, entsprach die Berichterstattung in den westlichen Medien dem Drehbuch Pjöngjangs (weil die Info gezielt lanciert wurde) oder lief das Vorgehen der nordkoreanischen Führung vollkommen unabhängig von der westlichen Berichterstattung ab?
Ich weiß es nicht, tendiere aber zur ersten These: Dadurch, dass in den westlichen Medien über die Säuberung berichtet wurde, sickerte die Information nach und nach auch in alle Bereiche der nordkoreanischen Führung durch. Das Überraschungsmoment war verloren und man musste schnell Gerüchten vorbeugen. Also zeigte man öffentlichkeitswirksam, dass Jangs Entmachtung absolut war und dass sein Netzwerk ausgehebelt ist. Das wäre die Botschaft nach innen.
Aber enthält das Ganze auch eine Botschaft nach außen? Ich weiß es nicht, aber ich bezweifle es. Normalerweise werden sensible (oder als sensibel erachtete) Sicherheitsfragen rigide und ohne jegliche Rücksicht auf die Außenwelt umgesetzt (siehe z.B. auch Atomtests etc.). Vielleicht wurde die Inszenierung in Teilen mit einer Botschaft nach außen versehen, aber selbst das glaube ich nicht. Ich glaube das ging alles als Botschaft an die eigenen Leute.

Wie lief die Inszenierung organisatorisch ab?

Aber auch im Zusammenhang mit der Inszenierung habe ich noch Fragen. Wenn man sich den Mann, der neben Jang Song-thaek saß (im Video etwa ab 7:55) anguckt, dann zeigt der ganz eindeutige Zeichen von einer möglichst demonstrativen Abwendung, vielleicht sogar Ekel. Drumherum gucken die Leute teils ein bisschen interessiert, teils aber auch ganz verängstigt nach unten (übrigens gibt es in den Kommentaren zu meinem Beitrag von gestern einige sehr spannende Beobachtungen zu den Bildern und dem Sachverhalt insgesamt und natürlich die Links zu den vollständigen KCTV-Berichten, danke dafür an die Kommentatoren). Was ich mich frage: Wie läuft die Inszenierung in der Praxis ab? Wissen vorher alle Bescheid: Heute wird Jang, der eh schon seit Wochen im Knast sitzt öffentlich niedergemacht. Oder wissen nur ein paar Eingeweihte Bescheid und die armen Leute, die um ihn rum sitzen wundern sich nur, warum er nicht an anderer Stelle sitzt? Oder wissen alle Bescheid und er wird extra zum “Fotoshooting” reingebracht, hingesetzt und dann gleich wieder öffentlichkeitswirksam abgeführt? Keine Ahnung!
Aber dieses Vorgehen signalisiert für mich eine absolute Kontrolle der Führung. Die Säuberung war zu dem Zeitpunkt schon so weit abgeschlossen, dass man das, egal in welcher Spielart durchziehen konnte, ohne sich Sorgen zu machen, dass es Aufruhr gibt oder so.
Auch die Tatsache, dass nur von der Flucht einer einzigen Person aus dem Umfeld Jangs berichtet wird, deutet darauf hin, dass die gesamte Aktion straff durchorganisiert war.

Wie weiter mit Jang?

Bleibt die Frage, wie es mit Jang weitergeht. Es gibt ja bereits Berichte über seine Hinrichtung, was einerseits naheliegend wäre, im Sinne von jeglichen Widerstand schnell beenden, indem die Führungsfigur und damit die Perspektive geraubt wird. Bei einer solchen Lesart wäre sein inszenierter Sturz quasi der Schauprozess gewesen, auf den die Hinrichtung unmittelbar folgt.
Andererseits fände ich es abwegig, Jang Tage oder Wochenlang eingekerkert zu lassen um dann plötzlich den Drang zur Eile zu verspüren. Ich meine die Sitzung des Politbüros hat ja wie gesagt maximale Kontrolle demonstriert und sollte vermutlich auch maximale Angst bei eventuellen Sympathisanten verbreiten. Warum dann nicht noch mehr Kontrolle und Macht demonstrieren, indem man seinen Prozess und seine Hinrichtung zu einer einzigen Machtdemonstration macht? Mit meiner gesamten Wahrnehmung des Sachverhaltes wäre es eher konsistent, wenn es in nächster Zeit zumindest einen großangelegten öffentlichen Prozess geben würde.

Warum sich in hochtrabende Analysen ergehen, wenn die einfachen Fragen schon so naheliegen?

Naja, alles in allem finde ich es jedenfalls spannend, dass über alle möglichen Aspekte im Zusammenhang mit Jangs Sturz Analysen angestellt werden, aber sich niemand über den konkreten Zeitablauf Gedanken macht. Denn mal ganz ehrlich: Über die konkreten Zusammenhänge und Vorgänge die  dahinterstehen weiß man sehr wenig, aber der Zeitablauf ist offensichtlich und daraus lässt sich einiges ablesen. Es war jedenfalls keine Überraschungsaktion und zu dem Zeitpunkt, als Jang vor Kameras und versammelten Politbüro abgeführt wurde, war sein Schicksal schon lange entschieden. Es war ein kontrollierter und abgestimmter Vorgang. Zumindest eine Woche vor Jangs offizieller Festsetzung mussten recht viele Leute gewusst haben, dass etwas im Busch ist und seitdem müssen all diese Leute ein Stück weit Geschauspielert haben. Sowas klappt nicht, wenn ein offener oder halboffener Konflikt ausgetragen wird. Aber wir werden sehen. Daraus, ob von Jang nochmal die Rede sein wird und ob Kims Tante Kim Kyong-hui jetzt auch von der Bildfläche verschwindet, werden wir wohl einiges über die Hintergründe des Sturzes erfahren. Aber bis dahin ist noch etwas Geduld nötig.

Säuberung in Nordkorea? — Kim Jong Uns Onkel Jang Song-thaek soll entmachtet worden sein


Normalerweise springe ich ja selten auf Gerüchte auf, vor allem nicht, wenn sie aus den Reihen südkoreanischer Geheimdienste kommen. Allerdings hat dieses spezielle Gerücht auf der einen Seite eine so große Tragweite, dass ich noch nichtmal den südkoreanischen Geheimdiensten zutraue, dass leichtfertig zu streuen, weil sie ein bisschen Gegenpropaganda treiben wollen und auf der anderen Seite ist das ein Gerücht, das im Gegensatz zu dem Fragwürdigen Kram, der sonst häufig in die Welt gesetzt wird, von tatsächlicher politischer Relevanz ist.

Säuberung gegen Jang Song-thaek

So, jetzt will ich es aber auch nicht länger spannend machen und mich gleich auf das Thema stürzen, nicht ohne vorher nochmal gesagt zu haben: Das ist ein Gerücht, es ist noch nicht bestätigt und daher kann es auch sein, dass ich einer Ente hinterherjogge, ich werde das aber jetzt nicht mehr weiter thematisieren, weil das mit der Zeit auch nervt, jedesmal hinzuzufügen, dass noch nichts bewiesen ist.
So, jetzt aber: Der südkoreanische Geheimdienst NIS hat vor kurzem verlauten lassen, Kim Jong Un habe seinen Onkel Jang Song-thaek (hier alles was ich so zu ihm geschrieben habe) aus dem zentralen Machtzirkel des Regimes entfernt. Diese Einschätzung beruhe auf den Aussagen mehrerer verlässlicher Quellen, nach denen zwei von Jangs engsten Vertrauten, Ri Yong-Ha und Jang Soo-Kil, Ende November öffentlich hingerichtet worden seien. Ihnen sei Korruption und eine Haltung entgegen der der Arbeiterpartei vorgeworfen worden. Seit den Hinrichtungen sei Jang nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen worden.

Hm, erstmal zwei Lieder an die ich beim Schreiben denken musste: Also: Hit the road Jang?

Jang Song-thaek: Zentraler Pfeiler des Kim-Regimes

Die Tragweite dieses Berichts ergibt sich aus der Position, die Jang Song-thaek innerhalb des Regimes hat oder hatte. Der angeheiratete Onkel Kim Jong Uns, der mit Kims Tante Kim Kyong-hui verheiratet ist, die ebenfalls eine gewichtige Rolle im Regime spielt, hat in den vergangenen Jahren immer mehr Macht innerhalb der Führungszirkel in Pjöngjang angesammelt. Er war bereits bis 2004 eine wichtige Figur innerhalb des Regimes, bevor er und seine Frau sehr unvermittelt von der Bildfläche verschwanden. Damals wurde das im Zusammenhang mit gescheiterten Wirtschaftsexperimenten (Juli-Reformen) des Regimes gesehen, allerdings sind die konkreten Hintergründe seines Verschwindens nicht geklärt und auch was er in dieser Zeit gemacht hat ist nicht wirklich bekannt. Jedenfalls tauchten er und Kim Kyong-hui einige Jahre später wieder auf und erarbeiteten sich sehr schnell  hervorgehobene Positionen im Regime. Dabei bekam Jang vorerst wenig formale Stellungen in der ersten Reihe, jedoch war er sehr oft an der Seite Kim Jong Ils zu sehen, begleitete ihn auf Auslandsreisen und übernahm wichtige Aufgaben. So wird auch davon ausgegangen, dass Jang das Regime während des Ausfalls Kim Jong Ils infolge eines Schlaganfalls im Jahr 2008 steuerte und quasi als Stellvertreter Kims agierte. Spätestens danach war das Vertrauen Kims in ihn so sehr gefestigt, dass er immer weitere Kompetenzen bekam und auch nominell aufstieg.

Jangs Schnittstellenpositionierung

Aktuell hielt er mit dem Vize-Vorsitz der Nationalen Verteidigungskommission, sowie dem Direktorposten in einer zentralen Abteilung der Partei und einem Generalstitel Positionen an sogut wie allen entscheidenden Schnittstellen des Regimes.
Darüber hinaus war und ist Jang für sein persönliches Netzwerk bekannt. Dieses drückt sich nicht in formalen Verbindungen sondern durch persönliche und berufliche Kontakte, die er bzw. seine Frau an sich gebunden haben. Dadurch wurde den beiden ein sehr umfassender Einfluss zugeschrieben, der aber formal kaum festzumachen war. Jedoch war in den vergangenen Jahren zu beobachten, dass viele Leute in zentrale Ämter kamen, die dem Netzwerk Jangs zugeschrieben wurden (allerdings könnte auch sein, dass sich hier Analysten von ihren Wünschen nach Analysierbarem leiten ließen und einfach das gesehen haben, was sie wollte: „Jang ist mächtig und hat ein Netzwerk. Derda gehört bestimmt auch dazu…“).
Die Bedeutung dieses Netzwerkes erschließt sich ja auch schon daraus, dass der Fall Jangs nur aus der Tatsache gefolgert wird, dass wichtige Mitglieder des Netzwerkes hingerichtet wurden. Ein Vorgehen des Regimes gegen Jangs Netzwerk war bisher nicht zu beobachten gewesen, was viele Analysten zu der Annahme geführt hat, dass Jang Song-thaek als Manager des Übergangs für Kim Jong Un unersetzlich und durch seine vielfältigen Einflüsse auch unangreifbar sei. Sollte sich das Gerücht über seinen Fall bestätigen, dann ist ein weiteres Mal bewiesen, wie wenig man von außen über das Regime versteht und weiß.

Was bedeutet Jangs Sturz? – Was wir alles nicht wissen…

Was bedeutet der Fall Jangs nun genau? Grundsätzlich weiß man das erstmal nicht. Selbst wenn man davon ausgeht, dass er gestürzt wurde, weiß man nicht wie tief.
Man weiß nicht, ob in erster Linie gegen ihn oder gegen sein Netzwerk vorgegangen wird und man weiß auch nicht, ob er hingerichtet, ins Exil geschickt oder nur degradiert wird, oder ob er gar im Amt bleibt und nur seiner Kontakte entkleidet wird.
Außerdem ist nicht klar, was mit Kim Kyong-hui ist. Sie ist immerhin eine der engsten Blutsverwandten Kim Jong Uns und eventuell wird das sie schützen. Man weiß aber nicht wie sehr.
Weiterhin ist das, was mit Jang Song-thaek und seinen Leuten passiert ja nur ein Teil des Rätsels. Denn die andere Frage ist, wer dafür verantwortlich zeichnet. Kim Jong Un direkt? Oder eine Behörde oder eine Personengruppe, die ihn dazu drängte. Mischt er sich überhaupt direkt in die Machtkämpfe unterhalb seiner Person ein, oder lässt er den verschiedenen Interessengruppen relativ freie Hand, so dass sie sich mit sich selbst beschäftigen und sich gegenseitig schwächen und ihm damit nicht gefährlich werden könne.
Wer sind überhaupt die relevanten Gruppen und die Köpfe dahinter? In den vergangenen Monaten und Jahren sind so viele mächtige Personen von der Bildfläche verschwunden, dass es zumindest mir schwer fällt, die Konstellationen zu sortieren und zuzuordnen.
Ja nachdem welche Antworten man auf all diese Fragen geben wird (aktuell hat niemand außerhalb Nordkoreas gute Antworten darauf, deshalb bringt es nichts da zu spekulieren), dürfte das natürlich Auswirkungen auf die weitere Entwicklung und die Stabilität des Regimes bieten und eventuell auch nähere Informationen über die künftige Ausrichtung Nordkoreas enthalten. Aber all das werden wir wohl erst später erfahren.

Ist das Regime weiter stabil?

Die Frage die natürlich über allem steht ist, ob das Regime weiterhin stabil ist? Meines Erachtens ist ein Sturz Jangs schon so etwas wie eine Operation am offenen Herzen. Es gibt viele Risiken und ein kleiner Fehler kann zu einer unberechenbaren Entwicklung führen. Allerdings dürfte das den Akteuren die dafür verantwortlich sind durchaus bekannt sein. Sie scheinen die Entmachtung vorbereitet zu haben und die Tatsache, dass davon, wie auch schon von früheren wichtigen Ereignissen in Nordkorea (am Prominentesten wohl der Tod Kim Jong Ils), erst Tage später etwas durchsickert scheint die Wahrnehmung zu bestätigen, dass das alles relativ ruhig abgelaufen ist und kein offener Konflikt entbrannt ist. Das deutet auf ein geplantes und erfolgreiches Vorgehen hin.
Generell deutet diese jüngste Säuberung gegen einen der wichtigsten Unterstützer des Regimes darauf hin, dass Kim Jong Uns Regentschaft nicht weit weg ist von einer Terrorherrschaft stalinistischer Prägung, innerhalb derer im Führungszirkel sich niemand sicher sein kann. Eine solche Herrschaftsmethode sichert zwar die Führung relativ gut ab, führt jedoch auch zu einer gewissen Ineffizienz des Regimes bei der Verrichtung seiner Führungsaufgaben (wenn zentrale Köpfe permanent ausgetauscht werden, dann können sich die verschiedenen Gliederungen des Regimes nicht auf ihre eigentlichen Aufgaben konzentrieren, sondern müssen immer erstmal ihre Verwaltungseinheiten etc. auf Linie bringen, sich einarbeiten, sich möglichst gut gegen Angriffe durch Konkurrenten etc. absichern. Das fördert nicht unbedingt eine optimale Führungspraxis.
Instabilität dürfte kurzfristig nur dann zu erwarten sein, wenn es zwischen den Gruppierungen unterhalb Kim Jong Uns offene Konflikte gibt, die Kim Jong Un nicht eindämmen kann und die ausgetragen werden, ohne dass er Einfluss nehmen könnte. Allerdings scheint das nicht der Fall zu sein, da bei aller vermutlicher Feindschaft doch von allen Beteiligten immer das einheitliche Erscheinungsbild nach außen gewahrt wird. Die Konflikte und Konfliktlinien werden nicht sichtbar und damit gibt es für äußere Gegner keine Möglichkeit dort einzuhaken. Nichtsdestotrotz birgt die aktuelle Entwicklung ein gewisses Risiko von Instabilität. Wenn Kim Jong Un Jang Song-thaek gegen sich aufgebracht hätte und nicht von seinem Netzwerk trennen konnte und wenn er das Netzwerk nicht zerschlagen konnte, dann gibt es viele Personen an Schnittstellen die sich Sorgen um ihr Wohl machen und die gemeinsam eventuell eine Gegenmacht bilden könnten. Allerdings deutet aktuell jedenfalls nichts auf diese Entwicklung hin.

Worauf man in den nächsten Wochen ein Auge haben kann

Worauf sollte man also achten, um in den kommenden Tagen und Wochen einen Eindruck von der Situation zu bekommen?

  • Taucht Jang Song-thaek wieder auf und wenn ja, hat er weiter wichtige Ämter? Wenn das der Fall ist, dann waren die Meldungen und mein Artikel überstürzt und wir haben es wenn überhaupt mit einem Vorgehen gegen Einzelpersonen zu tun, das nicht direkt in Verbindung mit Jang steht.
  • Taucht Kim Kyong-hui wieder auf und wenn ja in welcher Rolle? Ist nur sie oder auch Jang sichtbar? Auch hier könnten sich eventuelle Rückschlüsse auf den Umfang der Säuberung ziehen lassen.
  • Wie steht es um wichtige Personen aus Jangs Netzwerk? Verschwinden weitere von der Bildfläche, werden andere nach oben gespült, die ihm zugeordnet werden? Auch das lässt Rückschlüsse auf den Umfang der Säuber zu.
  • Wie positioniert sich das Regime in wichtigen Fragen? Sind Verschiebungen im Verhalten erkennbar? Tut sich etwas im wirtschaftlichen Bereich, wird wieder aggressiv gedroht oder verhandelt, oder wird das Nuklearprogramm vorangetrieben? All das könnte man als Hinweise auffassen, welche Fraktion im Regime an Gewicht gewonnen hat.
  • Gibt es ungewöhnliche Meldungen der nordkoreanischen Medien oder Inkonsistenzen im Verhalten des Regimes? Das könnte auf einen weiterhin stattfindenden und nicht ganz zu überdeckenden Machtkampf hindeuten.
  • Fliehen wichtige Mitglieder des Regimes? Wenn ich zum Netzwerk Jangs gehören würde, würde ich drüber nachdenken mich vom Acker zu machen. Das muss nicht gleichbedeutend mit dem Anfang vom Ende des Regimes sein, kann aber als Hinweis dienen, dass eine bestimmte Gruppe die Oberhand gewinnt und eine andere komplett untergebuttert wird.

Was mich ärgern würde

Naja, das sind so ein paar Punkte, die man im Auge behalten kann. Es gibt sicher noch einige weitere, aber man kann ja nicht alles aufschreiben. Man merkt bestimmt, wenn was komisch ist. Erstmal bin ich gespannt, ob die Geschichte sich eher als richtig oder eher als falsch herausstellt. Ich bin eher von ersterem überzeugt, aber ich würde keine fünfzig Euro drauf setzen (vielleicht fünf). Ich würde mich allerdings sehr ärgern, wenn ich das Ganze hier umsonst geschrieben hätte, aber es wäre mir auch eine gute Lehre noch vorsichtiger mit Gerüchten zu sein…

Zum weiterlesen kann ich euch die schöne KINU-Studie empfehlen, auf die ich kürzlich hier hingewiesen habe. Die beschäftigt sich sehr ausführlich und kenntnisreich mit den Dynamiken innerhalb des Regimes und gibt viele Hinweise und Denkanlässe zu Fragen, die ich oben aufgeworfen habe.

Der Fall Newman und sein Kontext — Der Koreakrieg, der Tourismus und was wir daraus über Nordkorea lernen


Ich war in den letzten Tagen mit sehr vielen Sachen beschäftigt und kam deshalb mal wieder nicht wirklich zum schreiben (ihr glaubt nicht wie anstrengend es ist, neue Matratzen zu kaufen. Ich dachte bisher, Versicherungsvertretern könnte man nicht trauen, aber Matratzenverkäufer toppen das mit links…). Deshalb habe ich mir auch (wie von bagameri zurecht auf der Freien Beitragsseite angemerkt) die Lässlichkeit erlaubt, euch nicht auf eine recht spannende Geschichte hinzuweisen.

Der Fall Newman

Da jetzt aber die Matratzen gekauft sind und auch andere Aufgaben mir etwas mehr Raum bieten, will ich etwas zu der Geschichte von Merrill Edward Newman, einem 85 jährigem US-Bürger, der vor etwa einem Monat kurz vor dem Ende einer Reise nach Nordkorea von den dortigen Behörden festgesetzt wurde und seitdem in Gefangenschaft ist. Pikanter wird die Geschichte dadurch, dass Newman ein Veteran des Koreakriegs ist. Ende letzter Woche verbreiteten die nordkoreanischen Medien ein Geständnis Newmans, das sich auf Verbrechen gegen Nordkorea in der Gegenwart und der Zeit des Koreakrieges bezieht. Danach soll Newman koreanische Guerillakämpfer ausgebildet und befehligt haben, die im Koreakrieg Sabotageaktionen gegen Nordkorea begangen und dabei auch Unschuldige getötet haben sollen.
Im Rahmen seines aktuellen Besuchs soll er laut dem Geständnis versucht haben Kontakt zu den Familien dieser Kämpfer aufzunehmen, um sie in ein anti-Nordkoreanisches Netzwerk einzubinden. Newmans Geständnis und Entschuldigung waren handschriftlich auf mehreren Blättern notiert und er verlas sie vor der Kamera. Dabei fiel auf, dass in dem Text einige Grammatikfehler enthalten waren, die einem Muttersprachler nicht einfach so unterlaufen. Neben Kenneth Bae ist Newman somit der zweite US-Bürger, der aktuell in Nordkorea festsitzt.

Zwei Aspekte des Falles

Natürlich wird viel gemutmaßt, spekuliert und in altbekannte Kerben gehauen, wenn es um so eine Geschichte geht, aber da habe ich nicht wirklich Lust mich dran zu beteiligen. Ich möchte lieber kurz auf zwei Themen eingehen, auf die dieser Vorfall ein Licht wirft bzw. für die er weiterreichende Implikationen hat. Einmal geht es da um den Tourismus in Nordkorea und zum Anderen  um den Koreakrieg. Mit letzterem möchte ich anfangen.

Der Geschichtliche Kontext und seine Wirkung auf den Fall Newman

Wer sich ein bisschen mit der jüngeren Geschichte der Koreanischen Halbinsel befasst hat, dem dürfte bekannt sein, dass der Koreakrieg als das einschneidende und prägende Ereignis nach der japanischen Besatzung noch heute umfassende Wirkung entfaltet. Die offensichtlichste ist wohl die in ihrer Absolutheit nicht übertreffbare Teilung Koreas, aber daneben gibt es auf beiden Seiten der Demarkationslinie auch noch viele weitere Wirkungen. So kann man u.a. die Wirtschaftsstruktur Nordkoreas, die Architektur des Landes und agrarische Schwierigkeiten in Teilen auf den Koreakrieg zurückführen. Jedoch wirkt der Krieg auch auf individueller Ebene nach. Die dort erlittenen Erlebnisse und die nicht aufgearbeiteten Verbrechen sind ein Stück weit in die kollektive Identitäten beider koreanischer Völker (ich glaube ein koreanisches Volk gibt es nicht mehr wirklich) eingegangen.

In Nordkorea gehört die Erinnerung an amerikanische Kriegsverbrechen zur Staatsräson. Es wird in den Schulen gelehrt und in den Familien weitergetragen. Und — das wird in unseren Breiten gerne mal verdrängt — sie beruht auf sehr realen Begebenheiten in der Vergangenheit. Jeder Krieg ist von Grausamkeit geprägt (sogar saubere chirurgische Drohnenkrieg, nur müssen wir uns das dann nicht im Fernsehen angucken) und der Koreakrieg war es auch. Allerdings war das Ausmaß der Zerstörung auf Seiten Nordkoreas wirklich sehr umfassend und das Sprichwort “keinen Stein auf dem anderen lassen” traf wahrscheinlich selten so zu wie im Bezug auf dieses Land. Und natürlich sind auch viele Kriegsverbrechen einzelner überliefert, wobei man keine der beteiligten Parteien ausnehmen kann. Das ist ein Teil des Hintergrundes auf den das Geständnis Newmans verweist.

Die Nordkoreaner haben ihn als einen derjenigen festgenommen, die im Koreakrieg Verbrechen gegen das koreanische Volk begangen haben. Ob er wirklich das getan hat, das man ihm nachsagt weiß ich nicht, aber dass das, was er gestanden hat von irgendeinem Amerikaner getan wurde, daran habe ich nicht den geringsten Zweifel. Nun kann man durchaus überlegen, ob die Verhaftung Newmans nicht auch in gewisser Weise als Versuch Nordkoreas zu werten ist, auf die Kriegsverbrechen der USA hinzuweisen und so etwas wie einen Verarbeitungsprozess im Sinne der nordkoreanischen Propaganda anzustoßen. Ich meine, auch andere Staaten, z.B. Deutschland verfolgen bis heute Kriegsverbrecher des Zweiten Weltkrieges und grundsätzlich muss man wohl allen Staaten das Recht zugestehen, die auf eigenem Boden begangenen Verbrechen entsprechend der eigenen Gesetze zu verfolgen (oder habe ich da irgendwas übersehen). Wie gesagt, ich habe da so meine Zweifel, dass Newman wirklich der Kriegsverbrecher ist, als der er angeklagt ist, aber wenn er es ist, dann weiß ich nicht genau, was man den nordkoreanischen Behörden vorwerfen kann. Wenn er es nicht ist, könnte man darüber nachdenken, ob es sich nicht um eine indirekte Aufforderung Pjöngjangs an die USA handelt, ehrlich mit ihrer Kriegsvergangenheit umzugehen.

Auswirkungen auf den Tourismus und was wir daraus über das System lernen

Der zweite Aspekt, über den ich ein bisschen nachgedacht habe ist der Tourismus nach Nordkorea. Ihr alle werdet euch vermutlich schonmal kurz mit diesem Thema beschäftigt haben und entweder die Position: “Wieso sollte man da bloß hinfahren wollen” oder den Standpunkt: “Ich würde das ja auch gerne mal sehen” für sich bezogen haben. Wenn man dann hört, dass “ständig” irgendwelche Touristen in Nordkorea festgesetzt werden, dann verliert man ein bisschen die Lust an “ich würde das auch gerne mal sehen” denn wer weiß, vielleicht ist das ja garnicht so ungefährlich. Sowas kann natürlich nicht im Sinne der nordkoreanischen Tourismusbehörden liegen, die erst vor relativ kurzer Zeit vermeldet haben, dass sie den Tourismus nach Nordkorea stärken wollten.

Da hilft es auch wenig, dass die Festnahmen allesamt ihre Ursachen in gesetzlichen Vorschriften hatten und dass vermutlich jeder der Leute die in Gefangenschaft geraten sind sehr genau wusste, dass das was er da tut verboten und damit gefährlich ist. Nur bei Newman bin ich mir nicht so sicher, denn wenn er die Verbrechen derer er beschuldigt wird nicht begangen hat, dann konnte er eigentlich nicht damit rechnen verhaftet zu werden. Das heißt, jede Verhaftung ist ein begrenzender Faktor für die zukünftige touristische Entwicklung des Landes. (Einen sehr schönen Artikel dazu, was man als Tourist darf und was nicht und was man sich vielleicht erlauben kann obwohl man es nicht darf gibt es von Rüdiger Frank auf 38 North.)

Warum nehmen die also Leute fest, obwohl das dem Tourismus schadet? Naja, wenn man mal genau drüber nachdenkt, dann ist das eigentlich relativ naheliegend. Weil Tourismus und Justiz eben zwei Systeme sind, die nicht wirklich was miteinander zu tun haben. Das könnte man dann wohl als Zielkonflikte innerhalb des politischen Systems Nordkoreas beschreiben, bei denen Sicherheits-/Justizaspekte ganz klaren Vorrang vor touristischen Aspekten haben. Das ist ziemlich konsistent mit dem System Nordkoreas. Ich würde mal behaupten, dass Sicherheitsaspekte vor fast allen anderen Zielen des Systems Vorrang haben (außer vielleicht die Erfüllung der Bedürfnisse der Herrscher(familie)). Und wer einen Blick auf den Zustand der Wirtschaft und des Tourismus des Landes wirft, dem sollte bewusst werden, dass touristische und auch wirtschaftliche Aspekte sich hinter ziemlich vielen anderen Zielen des Systems anstellen müssen.

Wer deshalb irgendwie annimmt, dass Regime wüsste nicht was es täte oder würde leichtfertig seine Chancen bei der touristischen Verwertung aufs Spiel setzen, dem muss ich klar widersprechen: Das Regime weiß sehr genau was es tut und es folgt dabei einer sehr klar organisierten Prioritisierung. Und wenn sich das Regime auf der einen Seite Möglichkeiten Verbaut, dann ist es meistens wenig sinnvoll zu sagen, es würde planlos verfahren, sondern man sollte besser mal schauen, welchen Zielen es dafür auf der anderen Seite entspricht. Und wenn man das tut und merkt, dass am Ende fast immer die Sicherheit des Systems im Zentrum steht, dann hat man glaube ich auch ein Stück weit das Geheimnis des “Erfolgs” (wobei “Erfolg” gleichzusetzen ist mit “Überleben”) des Regimes verstanden: Kompromisslos die Sicherheit über alles andere zu stellen.

Geduld

Wenn ihr mehr konkretes zum Fall Newman erhofft habt, bitte ich euch um Geduld. Ich weiß auch nicht mehr als die Zeitungen schreiben und das zu paraphrasieren ist ja auch langweilig. Aber die Entwicklung der Geschichte könnte darauf hindeuten, dass es bald mehr zu dem Fall gibt (auch wenn es, wie der Fall Bae zeigt mitunter auch ganzschön lange dauern kann) und wenn ich dann nicht wieder irgendwelche Matratzen kaufen muss oder so, dann werdet ihr hier meine Meinung dazu lesen.
Außerdem bin ich mal gespannt, ob in den Medien, im Rahmen der Erzählungen über Newman auch mal öfter Seitenblicke auf die mit der amerikanisch-koreanischen Geschichte verbundenen unschönen Seiten des Koreakrieges geworfen wird. Das würde manchem (nicht nur) US-Bürger vielleicht ein bisschen helfen den Kontext zu verstehen.

“Keine Tyrannei besteht ewig” — Der Präsident der Mongolei sprach in Nordkorea Klartext


Eigentlich hätte ich nicht gedacht, dass ich noch einmal auf den Besuch des mongolischen Präsidenten Tsachiagiin Elbegdordsch in Nordkorea und das für mich überraschende nicht-Zusammentreffen des Präsidenten mit Nordkoreas Führer Kim Jong Un zurückkommen würde, aber am Wochenende habe ich ein Video gesehen, dass ich so  interessant fand, dass ich mich dem doch nochmal widmen möchte. Das Video, dass auf dem Youtube-Kanal des mongolischen Präsidenten zugänglich ist (und auf seiner Homepage im Text (beides in Englisch)), zeigt eine Rede, die er vor Studiereden, Wissenschaftlern und Professoren hielt und die meines Erachtens erstaunliche Inhalte transportierte.

Einige bemerkenswerter Absätze: Die Freiheit und das Ende der Tyrannei

Der Vortrag, dessen Thema wenig spektakulär mit

Mongolia’s foreign policy and the relations between Mongolia and the Democratic People’s Republic of Korea

[die Außenpolitik der Mongolei und die Beziehungen zwischen der Mongolei und der Demokratischen Volksrepublik Korea]

umschrieben wird,  enthält meines Erachtens einige Inhalte, die ich jetzt nicht intuitiv diesem Thema zuordnen würde, die aber mit Bezug zu Nordkorea durchaus Sprengkraft besitzen. Der Präsident der Mongolei nahm nämlich offensichtlich kein Blatt vor den Mund, als er seine Rede hielt, sondern beschrieb vieles, das den Gastgebern so nicht wirklich gefallen haben dürfte. Zentral sind dabei wohl die folgenden Absätze:

Mongolia is a country respecting human rights and freedoms, upholding rule of law and pursuing open policies. Mongolia holds dear the fundamental human rights – freedom of expression, right to assembly and the right to live by his or her own choice.
I believe in the power of freedom. Freedom is an asset bestowed upon every single man and woman. Freedom enables every human to discover and realize his or her opportunities and chances for development. This leads a human society to progress and prosperity. Free people look for solutions in themselves. And those without freedom search for the sources of their miseries from outside. Mongols say, “better to live by your own choice however bitter it is, than to live by other’s choice, however sweet”.
No tyranny lasts for ever. It is the desire of the people to live free that is the eternal power.

[Die Mongolei ist ein Land, das Menschenrechte und Freiheiten respektiert, die Rechtsstaatlichkeit hochhält und offene Politik umsetzt. Die Mongolei hält die fundamentalen Menschenrechte wie die freie Meinungsäußerung, das Versammlungsrecht und das Recht der freien Wahl des Lebenswegs in hohen Ehren.
Ich glaube an die Macht der Freiheit. Freiheit ist ein Gut, dass jedem einzelnen Mann und jeder Frau gegeben ist. Freiheit ermöglicht es jedem Menschen seine Entwicklungschancen zu suchen und umzusetzen. Dies führt zum Fortschritt und Wohlstand einer jeden Gesellschaft. Freie Menschen suchen selbst nach Lösungen. Und diejenigen ohne Freiheit suchen in der Umwelt nach Gründen für ihre Nöte. Ein mongolisches Sprichwort sagt: "Es ist besser selbst über das eigene Leben zu bestimmen, egal wie schlecht es ist, als das andere über dein Leben entscheiden, egal wie süß es dann ist."
Keine Tyrannei besteht ewig. Das Begehren der Menschen nach Freiheit ist eine ewige Kraft.]

Ich meine, wenn Bundespräsident Gauck das jetzt in einer Sonntagsrede irgendwo zum Besten gegeben hätte, dann hätte mich das nicht weiter überrascht, aber bei einer Rede eines Staatsgastes in Nordkorea hätte ich solche Töne ehrlich gesagt nicht erwartet. Auch der indoktrinierteste Student oder Professor dürfte irgendwo in dieser Passage aufgehorcht und das auf sein eigenes Leben bezogen haben. Versammlungsfreiheit, Freiheit über das eigene Leben zu entscheiden, Tyrannei, Notleidende, die die Gründe für ihre Misere im Ausland suchen, vielmehr wäre mir da auch nicht mehr eingefallen, ohne direkt zu sagen: “Leute, ihr lebt in einer krassen Diktatur”.

Insgesamt gespickt von kritischen Themen

Auch der Rest der Rede spricht zum Teil kritische Punkte an. So wird erwähnt, dass die Mongolei die Todesstrafe abgeschafft und sich als nuklearwaffenfreie Zone deklariert hat. Auch das steht in deutlichem Widerspruch zur  politischen Praxis  Nordkoreas. Dass Präsident Elbegdordsch am Ende seiner Rede trotz Aufforderung an das Publikum keine Fragen bekam überrascht mich nach diesem Inhalt wenig. Den Leuten wird bewusst gewesen sein, dass das was sie da gerade gehört hatten vermutlich politisch nicht besonders korrekt war. Wer will da schon aufstehen und zeigen, dass er sich zu diesem  Thema auch noch weiterführende Gedanken gemacht hat? In diesem Auditorium jedenfalls niemand. Dass der mongolische Präsident dann aber trotzdem mit respektablem Applaus bedacht wurde verwundert mich ebenfalls nicht, denn wenn der politisch gut gebildete Nordkoreaner etwas gelernt hat in seinem Leben, dann ist es wohl nach dem Ende von Reden ohne viel nachzudenken zu klatschen. Da könnten einfache Reflexe gewirkt haben. Außerdem hätte ja auch ein nicht-Klatschen signalisiert, dass sich da jemand ordentlich eigenständig Gedanken gemacht hat. Und sowas (also eigentlich all das was der Gast aus der Mongolei unter dem Thema “Freiheit” behandelt hat) ist in Nordkorea wohl schon grundsätzlich gefährlich.

Wie kommt es dazu?

Da bleibt dann noch die Frage, wie sowas passieren kann. Wenn es zu Staatsbesuchen kommt, dann stimmt man sich ab und normalerweise kennt man auch die Redemanuskripte. War das also vom Regime so gewollt, sozusagen eine neue Idee in die Köpfe der akademischen Eliten zu pflanzen? Keine Ahnung, aber unter dem Text der Rede ist vermerkt, dass das Thema von der nordkoreanischen Seite vorgeschlagen worden sei und dass man nur darum gebeten habe, auf den Gebrauch der Worte “Demokratie” und “Marktwirtschaft” zu verzichten. Das klärt noch nicht, ob die nordkoreanische Seite vorher über den Inhalt der Rede bescheidwusste, aber man könnte es so interpretieren, dass ein leichtgläubiger Organisator dachte, mit den Vorgaben zum Thema und zur Wortwahl sei man auf der sicheren Seite und sich dann über die freie Interpretation dieses Themas wundern musste. Auch südkoreanische Wissenschaftler zeigten sich sehr erstaunt über den Inhalt der Rede (die wenn ich die Abschlussphrase richtig interpretiert habe, in Koreanisch gesprochen wurde) und so richtig weiß niemand, was man sich darauf für einen Reim machen kann, vor allem mit Blick auf die nordkoreanische Seite, die das ja in der einen oder anderen Form zugelassen hat. Vermutlich würde es noch eine Zeit dauern, bis die Hintergründe klar seien. Ich bin jedenfalls gespannt.

Ein Beispiel für deutsche Außenpolitiker

Aber mal ganz abgesehen von diesen Hintergründen will ich dem Präsidenten der Mongolei mal meinen Respekt aussprechen. Ich meine was außenpolitische Mutlosigkeit angeht, sind wir in Deutschland ja durchaus erfahren. Irgendwie hat man ja hier öfter mal das Gefühl, Deutsche Außenpolitik dürfte Menschenrechtsverstöße erst dann offen ansprechen, wenn der Staat in dem sie geschehen gerade von einer internationalen Interventionsstreitmacht überrannt wird. Vorher kommt immer das klassische Argument, man dürfe es sich nicht mit strategisch wichtigen Partnern verscherzen. Und wenn man lange genug in der Mottenkiste der Globalisierung wühlt, dann ist ja auch irgendwann jeder Partner strategisch wichtig. China eh, Russland vielleicht irgendwann nochmal so richtig, Saudi Arabien ist ja auch irgendwie der einzig verlässliche Stabilitätsanker in der Region, Israel ist Staatsräson, Afrika ist zwar per se nicht strategisch relevant, aber wer will es sich denn gleich verscherzen und die USA, darüber darf man ja eigentlich garnicht nachdenken, wenn die täglich gegen meine Menschenrechte verstoßen und von deutschem Boden aus Drohnen irgendwo anders Leute umbringen, dann hat das schon alles seine strategische Berechtigung. Also darf man keine Kritik üben, bei niemandem.
Und dann kommt da dieser Präsident der Mongolei,  für den Nordkorea tatsächlich eine riesige strategische Chance bietet und er sagt bei einer Rede in diesem strategisch wichtigen Land Dinge, die Diplomaten weniger freundlich gesinnter Staaten nicht laut aussprechen würden. Das ist respektabel und das ist gut und wenn  sich einige deutsche Außenpolitiker mal ein Stück von dieser moralischen Gradlinigkeit abschneiden würden, dann wäre ich ja schon begeistert.

Wandel von oben? Eher nicht.

Ich für meinen Teil habe da keine übermäßigen Hoffnungen, aber wer weiß. Und bis dahin kann ich ja schonmal abwarten und beobachten, ob die Rede Auswirkungen auf die Beziehungen beider Länder hat und ob irgendwann weitere Hintergründe dazu publik werden. Und wer weiß, vielleicht war es ja wirklich so, dass man einen Ausländer in Pjöngjang wollte, der das sagen konnte, was von der aktuellen Herrschergruppe niemand sagen kann und der so eine  neue Idee von Freiheit in den Köpfen der akademischen Elite verankern sollte. Allein, mir fehlt der Glaube…

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