Nordkorea weist Projektleiterin der Welthungerhilfe aus — Was uns das über die Prioritätensetzung des Regimes sagt

Eigentlich denkt man ja, dass Staaten, die in regelmäßigen Abständen wegen der Gefahr von Hungersnöten die Welt um Hilfe bitten, froh um jede Hilfe wären, die sich ihnen bieten. Dass Nordkorea zu diesen Staaten gehört und dass dort, trotz einer scheinbaren Stabilisierung der Lage in den jüngsten Jahren nach wie vor teilweise kritische Versorgungsengpässe herrschen, ist denke ich für die wenigsten hier ein Geheimnis. Ebenfalls kein Geheimnis ist es, dass Nordkorea für Akteure von außerhalb (seien es Staaten, Unternehmen oder Hilfsorganisationen) ein schwieriger Partner ist. Das musste nach Medienberichten jüngst auch eine deutsche Entwicklungshelferin erfahren als sie des Landes verwiesen wurde.

Projektleiterin der Welthungerhilfe ausgewiesen

Regina Feindt war in Nordkorea als Projektleiterin der Deutschen Welthungerhilfe tätig (die dort schon seit Jahren hervorragende Arbeit leistet und innovative Projekte vorantreibt, die die Nahrungsmittelversorgung zu sichern helfen), bis sie vor einem guten Monat das Land verlassen musste. Eine Sprecherin der Welthungerhilfe sagte, man sehe keinen Anlass im Verhalten der Frau, der die Ausweisung rechtfertigte. Das deutsche Außenministerium gab an, in dem Fall bereits zweimal den nordkoreanischen Botschafter in Berlin einbestellt zu haben. Konkreter äußerte sich aber niemand zu den Gründen für die Ausweisung. Der Vorfall wurde bekant, weil Reuters aus der sehr überschaubaren Gruppe der in Nordkorea tätigen westlichen Ausländer einen Hinweis darauf bekam.

Obwohl es ziemlich unwahrscheinlich ist, dass wir jemals erfahren (zumindest nicht zum Weitererzählen), warum Frau Feindt das Land verlassen musste, lohnt sich ein näherer Blick auf diesen Vorfall, weil sich daraus einerseits ein spannendes Bild auf die Herausforderungen des Arbeitens in Nordkorea eröffnet und sich andererseits Rückschlüsse auf das Sicherheitsbedürfnis und die Prioritätensetzung des Regimes in Pjöngjang ziehen lassen. Erstmal möchte ich daher die Ausweisung von Frau Feindt näher betrachten, indem ich auf vergleichbare Vorfälle und Erfahrungen aus der Vergangenheit Bezug nehme, um dann zu beschreiben, was Motivationen des Regimes für dieses Vorgehen sein könnte und welche Erkenntnisse sich für uns daraus ergeben.

Warum Nordkorea ausländische Helfer ausweist…

Die Praxis Bürger anderer Staaten auszuweisen, wenn sie irgendetwas tun, dass den herrschenden Autoritäten nicht passt, wird in aller Welt genutzt, nur dass Gründe für die Ausweisungen sehr unterschiedlich sind, eben ja nach dem was Verhaltensweisen und Handlungen sind, die den jeweils herrschenden Autoritäten nicht passen. Und dass es im Falle Nordkoreas vieles sein kann, das den Autoritäten nicht passt, das könnt Ihr Euch sicher denken.

…einige Beispiele

Tatsächlich sind einige Fälle bekannt, in denen Ausländer aus unterschiedlichen Gründen das Land verlassen mussten.
Der Deutsche Arzt Norbert Vollertsen sollte im Jahr 2000 das Land verlassen, nachdem er wiederholt westliche Medien auf Missstände und die schlechten humanitären Bedingungen im Land hingewiesen hatte.
Der australische Missionar John Short wurde 2014 nach kurzer Haft abgeschoben, weil er in Nordkorea versucht hatte zu missionieren.
2012 wurde jungen französischen und belgischen Mitarbeitern von Nichtregierungsorganisationen ihre Visa nicht verlängert, weil sie eine “Workers’ party” gefeiert hatten, bei der die Teilnehmer als Arbeiter verkleidet kommen sollten. Die nordkoreanischen Behörden fanden dieses witzig gemeinte Motto auf Kosten der Arbeiter nicht lustig und setzten dem Aufenthalt der Helfer ein Ende.
In einem Interview hier auf dem Blog berichtet Entwicklungshelfer Gerhard Tauscher, dass einem deutschen Landwirtschaftsexperten sein Visum nicht verlängert wurde, weil er die Berechnungen der nordkoreanischen Behörden zur Lebensmittelknappheit in Zweifel zog. Von diesem Fall habe ich sonstwo nie etwas gelesen, so dass ich davon ausgehe, dass nicht alle Ausweisungen aus Nordkorea öffentlich werden.
Wenn es den großen politischen Linien entsprach, agiert das Regime aber auch schonmal übergreifend. So gab das Regime Ende 2005 bekannt, es gäbe keine Lebensmittelknappheit mehr und Nichtregierungsorganisationen, die Nahrungsmittelhilfe leisteten sollten bis Beginn des nächsten Jahres das Land verlassen haben.

Schere im Kopf?

Die oben genannten Beispiele dürften nur ein Ausschnitt des gesamten Bildes sein, denn wenn niemand darüber berichtet, dann erfahren wir natürlich auch nichts über eine Ausweisung. Und da in den meisten Fällen die betroffenen Organisationen kein Interesse an einer öffentlichen Thematisierung des Vorfalls haben, weil sie ja weiter im Land tätig bleiben wollen, dürften sich solche Fälle öfter mal unbemerkt von der Öffentlichkeit abspielen. In unserem Interview beschrieb Herr Tauscher damals recht eindrücklich, wie schwierig es ist, als Mensch der in Nordkorea arbeitet mit der Tatsache umzugehen, dass man aus unterschiedlichsten Gründen permanent Gefahr läuft, ausgewiesen zu werden:

Und um im Kopf klar zu bleiben, habe ich mir angewöhnt, einfach frei zu sprechen. Ich glaube, wenn man anfängt zu überlegen: “Hört jetzt einer mit oder nicht?” oder “Kann ich das, was kann ich jetzt genau sagen?”, ich glaub dann fängt‘s direkt an schwierig zu werden. Manchmal muss man vielleicht auch das Risiko eingehen aus dem Land zu fliegen, wenn man was zu gesagt hat, was jetzt dummerweise kritisch ist. Und das ist schnell passiert. Es sind einige, ich habe jetzt einige erlebt, die aus dem Land geflogen sind. […] Ich glaube es ist sinnvoll, eine Einstellung zu haben, dass man dort temporär ist und wenn man dann aus dem Land geschmissen wird, weil man irgendwas kritisch angemerkt hat, dann ist das halt so. Das macht einen in der eigenen Position stärker. Ich glaube zu versuchen, alles recht zu machen um Gottes Willen nichts Kritisches zu machen, das bringt einen auch nicht besonders weit.

Wenn man dann bedenkt, dass gerade die etwa 200 westlichen Helfer, die im Land sind, einem sehr engmaschigen Netz der Überwachung unterliegen, kann man sich vorstellen, dass kaum eine Tätigkeit oder eine Aussage eines der westlichen Helfer unbemerkt bleibt. Naja und wenn man dann aus einer Gesellschaft kommt, in der man erstens gewohnt ist frei zu sprechen und zweitens vielleicht auch garnicht so ein starkes Gespür dafür hat, was jetzt politisch kritisch ist und was nicht, kann man sich schon gut vorstellen, dass öfter mal etwas passiert oder gesagt wird, das zu einer Ausweisung führt.

Entwicklungshelfer wissen mehr über Nordkorea

Ein anderer Grund, der mit ursächlich für den scharfen Blick des Regimes auf die ausländischen Entwicklungshelfer sein dürfte, liegt in den besonderen Zugängen dieser Personen zum Land. Ich habe mal gehört, dass auch die Botschaftsmitarbeiter bei weitem nicht überall hinkommen wo sie gerne wollen. Entwicklungshelfer kommen oft an Orte, die den Botschaftsleuten verborgen bleiben oder an die sie bestenfalls gemeinsam mit den EZlern kommen. Das dürfte auch für die nordkoreanischen Behörden kein Geheimnis, sondern mit eingepreist sein. Trotzdem dürften sie ein sehr waches Auge darauf haben, wieviele Informationen mit wem geteilt werden. Auch hier kann es eventuell mal kritisch für Mitarbeitern von Nichtregierungsorganisationen werden, wenn sie gegenüber den Falschen zu offenherzig sind. Generell kann man das natürlich als Paranoia abtun, aber das in anderen Staaten Hilfsorganisation gezielt für geheimdienstliche Tätigkeiten ist Fakt (auch ein interessanter Fingerzeig bezüglich der Abwägung Humanitäres vs Sicherheit, auf die ich später nochmal zu sprechen komme (nur wurde sie hier aus den Reihen der “Guten” zuungunsten humanitärer Fragen getroffen, was die Sachlage natürlich grundlegend ändert…)) und besondere Obacht von Regimen, denen ihre Sicherheit so wichtig ist, wie dem in Pjöngjang daher nachvollziehbar.

Abwägung des Regimes: Humanitäres vs Sicherheit

Und das alles geht ins Kalkül der nordkoreanischen Behörden im Umgang mit westlichen Hilfsorganisationen ein. Im Endeffekt ergibt sich daraus eine Abwägung zwischen zwei zentralen Zielen des Regimes. Die Sicherheit und das Wohlergehen der Bevölkerung, zu der die Arbeit der Nichtregierungsorganisationen beiträgt, steht aus dieser Sicht dem Ziel der Sicherheit des Regimes gegenüber. Und wie diese Prioritätensetzung in Nordkorea seit Jahren ausgeht, darüber habe ich hier ja schon öfter geschrieben. Die Sicherheit des Regimes steht immer über allem und deshalb werden Entscheidungen im Zweifel immer zuungunsten der Hilfsorganisationen und damit auch der Bevölkerung getroffen. Das ist ein unmenschliches Kalkül, aber vor einer Ideologie, die das Überleben des Volkes unmittelbar mit dem Überleben des Führers verknüpft, ist sie folgerichtig.

Das Spiel ist bekannt

Weiterhin ist in dem aktuellen Fall anzumerken, dass alle Seiten bemüht waren, das nicht an die große Glocke zu hängen und dass die Ausweisung eher durch Zufall öffentlich wurde. Das lässt darauf schließen, dass das Vorgehen in solchen Fällen bereits ein Stück weit “eingespielt” ist. Pjöngjang will die Organisation im Land halten und die Welthungerhilfe will weiter dort arbeiten, deshalb wird das auf niedriger Flamme gekocht. Das heißt aber gleichzeitig, dass die Verantwortlichen in Nordkorea ziemlich sicher davon ausgehen konnten, dass es keine weitreichenden Folgen auf das Vorgehen geben würde, außer, dass sich der Botschafter in Berlin ein bisschen was würde anhören müssen und dass die Welthungerhilfe jemand neues einarbeiten müssen würde. Und auch nachdem es öffentlich wurde spielen alle mit und halten den Mund, so dass da kein grundlegenderer Konflikt draus entstehen kann.

Keine Prinzipienreiterei auf Kosten von Menschen

Und was den Grund der Ausweisung angeht: Natürlich kennt man den bei der Welthungerhilfe. Ob man das selbst als schwerwiegend genug dafür anerkennt oder nicht ist ja vollkommen irrelevant, denn für die Nordkoreaner war es schwerwiegend genug und die setzen die Regeln in ihrem Land eben selbst.
Nun könnte man kritisch anmerken, dass es ja wohl nicht sein kann, dass sich eine westliche Organisation sich solchen menschenverachtenden Regeln beugt und die Arbeit in Nordkorea generell kritisch betrachten. Jedoch übersieht man dann, dass man im Endeffekt dann nichts anderes tut als die Führung in Pjöngjang. Man wägt zwei Ziele gegeneinander ab und am Ende unterliegt das Ziel, die Situation der Menschen zu verbessern dem abstrakten Ziel: “Wir arbeiten nur mit euch zusammen, wenn ihr unseren Normen folgt.”

Sicherheit geht vor: Nordkoreas Reaktion auf Ebola und wie sie zu erklären ist

Nachdem ich mich in meinen letzten Artikeln eher damit befasst habe, wie Nordkoreas Strategie im Umgang mit der (staatlichen) Umwelt aussieht, möchte ich heute den Blick nach innen ins Zentrum stellen. Ich komme ja nicht mehr dazu, alle Meldungen über das Land so intensiv im Auge zu behalten, wie das noch vor einem Jahr der Fall war.
Deshalb habe ich mich eben überlegt, bevor ich mich an den Computer gesetzt habe, worüber ich schreiben möchte. Weil wie gesagt Inneres in letzter Zeit etwas kürzer kam, wollte ich was dazu machen. Ich hatte auch schon ein paar Ideen, aber aus einem Impuls heraus habe ich mich einfach mal völlig unbedarft gefragt, wie wohl Nordkoreas Umgang mit der gefühlten Bedrohung Ebola sei. Ich hatte keine Ahnung, wohl aber das Gefühl, dass das ein interessantes Thema für eine Blogeintrag sein könnte. Nach der Recherche der KCNA-Artikel zu Ebola habe ich jetzt richtig Lust, dazu was zu schreiben. Gibt nämlich richtig viel her, sowohl mit Blick auf die nordkoreanische Selbstwahrnehmung als auch auf Außenpolitik und Kommunikation des Landes.
Aber jetzt genug der Vorrede! Nachdem ich kurz zusammengefasst habe, welchen Dreh (oder besser welche Drehs) die nordkoreanischen Medien Ebola geben, werde ich auf die unterschiedlichen Aspekte der innen und Außenpolitik sowie Kommunikationsarten Nordkoreas eingehen, die sich darin deutlich spiegeln.

Nordkoreas Reaktion auf Ebola: Spät aber entschieden

Die Reaktion der nordkoreanischen Führung auf Ebola kam (zumindest was wir durch KCNA vermittelt sehen können) relativ spät: Am 24. September brachte KCNA einen Artikel, in dem die präventiven Maßnahmen des Landes gegen die Epidemie beschrieben wurden. Grenzkontrollen seien verschärft und Quarantäne für Einreisende eingeführt worden. Es gebe eine Informationskampagne und an „preventiven Medikamenten“ würde geforscht. Diese Maßnahmen wurden laut einer Meldung vom 23. Oktober ergänzt durch die Einsetzung eines Krisenstabs und die Verankerung präventiver- und Informationsmaßnahmen auf lokaler Ebene. Einreisekontrollen wurden weiter verschärft, um genau zu sein durften keine Touristen mehr ins Land, was jedoch nicht über KCNA kommuniziert wurde, wohl aber (notwendigerweise) an die betroffenen Reisebetreiber. Die praktische Arbeit gegen Ebola und die Verankerung der Prävention in der gesamten Gesellschaft, in Betrieben und medizinischen Einrichtungen beschreibt dann dieser Artikel vom 7. November.
Neben diesem Blick nach innen bekam die Berichterstattung aber ab Ende November noch einen weiteren interessanten Dreh, der den Virus eher in altbekannte Linien der nordkoreanischen Propaganda einbettet. Da wird eine wohlbekannte Verschwörungstheorie aufgegriffen, nach der die USA das Virus in Westafrika als Bio-Waffe gezüchtet habe. Dass das Virus nun grassiert ist also laut der nordkoreanischen Propaganda einzig dem verbrecherischen Treiben des imperialistischen Hauptfeindes zuzuschreiben. Weitere „Belege“ dafür, wurden dann am 1. Dezember geliefert. Hier mixte man die oben beschriebene Theorie mit weiteren, wie den vom Krankheiten-verbreitenden Entwicklungshelfer, der mittels Impfung die Bevölkerung infiziert.

Nordkoreas Umgang mit der Krankheit ist also zweigleisig. Einerseits wird nach Innen aktionistisch ein Maßnahmenbündel in Gang gesetzt, andererseits wird die Krankheit ins eigene Weltbild eingeordnet und ein üblicher Verdächtiger als Verantwortlicher entlarvt. Darüber hinaus fallen aber bei der Betrachtung des Umgangs mit der Krankheit mehrere interessante Aspekte auf, die einiges über die innenpolitische Priorisierung des Regimes, aber auch die propagandistische Ausschlachtung solcher Sachverhalte aussagen. Das möchte ich mir in der Folge etwas genauer anschauen.

Der Blick nach Innen – Sicherheit geht vor

Interessant fand ich bei der offiziellen Reaktion Nordkoreas auf das Virus das Timing. Als Pjöngjang am 24. September reagierte, diskutierten wir in Deutschland schon seit Wochen und Monaten über das Risiko eines Überspringens der Krankheit. Man war also spät dran, mit der Reaktion, was ein bisschen verwundert, wenn man die Deutlichkeit der Reaktion als Gradmesser für die Angst der nordkoreanischen Regierung vor dem Virus nimmt.
Einen solchen Gradmesser halte ich erstmal für angemessen, denn grundsätzlich gehe ich nicht davon aus, dass man auf Grund einer irrationalen Angst die knappen Ressourcen für unnötige Präventionsmaßnahmen vergeudet. Wenn die Angst vor Ebola trotz der Tatsache, dass die Krankheit weit weg von Nordkorea wütet (anders als im Fall von SARS, als Pjöngjang ebenfalls recht heftig reagierte) aber rational ist, was kann die Logik dahinter sein?

Dafür habe ich zumindest fünf Erklärungsansätze, die sich aus dem permanenten Bemühen des Regimes um Stabilität ergeben:

1. Die Angst vor dem Kontrollverlust:
   Das Regime hat während der großen Hungersnot Mitte Ende der 1990er Jahre erlebt, als zumindest hunderttausende starben, was passiert, wenn die öffentliche Ordnung zusammenbricht und die Menschen für sich selbst sorgen müssen. Mit den Folgen dieses Vertrauens- und Kontrollverlusts hatte das Regime in den ersten Jahren nach der Katastrophe hart zu kämpfen und muss es noch heute umgehen. In Afrika zeigte Ebola seine staatszerstörenden Potentiale und dem Regime in Pjöngjang dürfte bewusst sein, dass ein Aufkommen dieser Epidemie in Nordkorea immer das Risiko mit sich brächte, das System aus den Angeln zu heben. So betrachtet ist das Vorgehen ein rationaler Akt der Risiko-Minimierung.
2. Die Geschichte von der ständigen Bedrohung mal anders erzählt:
   Die Dauerhaftigkeit des nordkoreanischen Regimes trotz sehr schwieriger „Umweltbedingung“ wird unter anderem oft mit den Begriffen „Kasernenstaat“ und „permanenter Kriegszustand“ erklärt. Danach wird die Bevölkerung durch die permanente Bedrohung von außen und der vorgeblichen Gefahr der Vernichtung durch den Feind in einer atemlosen Situation gehalten, die keinen Widerspruch duldet und die Menschen nicht zum Nachdenken kommen lässt. Eine andere Spielart dieser Bedrohung bietet Ebola. Die Menschen fühlen sich von einem unsichtbaren Virus bedroht und sind so mit Prävention und Selbstbeobachtung beschäftigt, dass sie garnicht dazu kommen, das herrschende System zu hinterfragen. Vielleicht ergänzt das Regime mit der Erzählung vom gefährlichen Virus die ja durchaus in die Jahre gekommene Geschichte vom mordenden Imperialisten, der hinter der Grenze lauert.
3. Begründung für Maßnahmen:
   Für unsere Sicherheit sind wir (zumindest sehr sehr viele (viel zu viele) von uns) ja immer gerne bereit, dem Staat ein paar Einschränkungen unserer Bürgerrechte einzugestehen. Nun haben die Nordkoreaner zwar nicht besonders viele Bürgerrechte, aber auch dort gibt es Grenzen für das, was der Staat für gewöhnlich tut. Wenn er dann mal etwas mehr tun möchte braucht er Gründe dafür. Ebola ist ein guter Grund. Ich kann mir vorstellen, dass man die Maßnahmen gegen Ebola in einigen Bereichen auch nutzt, um restriktive Maßnahmen gegen einzelne oder alle zu rechtfertigen. Darauf deutet beispielsweise auch das Erschweren des Reisens im Land hin, die in diesem sehr interessanten SZ-Artikel beschrieben wird.
4. Reaktionsfähigkeit des Systems Testen:
   Wenn ihr ab und zu mal verfolgt, was Kim Jong Un so treibt, wird Euch aufgefallen sein, dass die Nordkoreaner große Freunde von Manövern sind. Die dienen nicht nur als Drohungen oder zur Produktion schöner Fotos, sondern sind auch und vor allem Übungen. Beim Militär ist es recht einfach so eine Übung anzuleiern. Den Gesundheitssektor durchzuchecken ist ohne Not schon schwieriger. Da hat sich vielleicht mal einer von den Regimeführern überlegt, ein Krisenszenario durchlaufen zu lassen. Dieser Hintergrund würde sich ganz gut mit dem erstgenannten verbinden lassen, der Angst vor dem Kontrollverlust. Wer gut vorbereitet ist, kann auch in der Krise die Oberhand behalten.
5. Informationsbarriere übersprungen:
   Man könnte aber auch die Frage stellen, weshalb das Regime im September begann, plötzlich offensiv über Ebola zu berichten, nachdem bei uns schon seit Monaten darüber gesprochen wurde. Wenn man präventiv wirken wollte oder die Seuche als Chance für Maßnahmen sehen würde, weshalb nicht schon früher? Es ist doch auch gut möglich, dass man sich so einem sperrigen Thema entziehen wollte und das einfach nicht in den Medien stattfinden lassen wollte.
   Nur war der internationale Ebola-Hype so groß, dass das die Informationsbarriere, die das Regime um seine Bürger errichtet hat, übersprungen wurde. Die Menschen im Land „wussten“ über andere Kanäle von einer gefährlichen Krankheit, die die ganze Welt bedroht. Was sollte das Regime da tun. Es entkräftete die Angst der Bevölkerung, zeigte das es was tat (recht einfach, wenn kaum eine objektive Gefahr da ist) und lenkte die bestehenden Ängste in gewöhnliche Bahnen.

Als kleine Randbemerkung möchte ich noch hinzufügen: Der Fall zeigt mal wieder wie hoch Pjöngjang den Tourismus in der internen Prioritätenfolge ansetzt: Ziemlich niedrig. Natürlich weiß man, dass die Wahrscheinlichkeit, dass aus Deutschland, den USA oder Großbritannien eine Ebola-infizierte Person einreisen könnte verschwindend gering ist. Trotzdem fällt der Tourismus komplett der Ebola-Vorsorge im Land zum Opfer. Warum? Weil er so unwichtig ist. All denen, die vom Tourismus als Mechanismus zur Veränderung des Systems oder als Träger des Wandels erzählen, möchte ich sagen: Unfug, in den aktuellen Ausmaßen ändert Tourismus nichts, außer dass das Regime und ein paar Reiseanbieter Geld damit verdienen (was ihr Treiben aber nicht delegitimiert, denn irgendwie muss man ja anfangen und vielleicht wird der Tourismus ja irgendwann mal wichtiger…).

Naja, was es jetzt genau ist, oder von allem ein bisschen, das werden wir wohl nie erfahren. Jedoch kann ich es ganz ehrlich gesagt duchaus nachvollziehen, dass ein Land mit wenig Ressourcen und einem fragilen Gesundheitssystem versucht eher präventiv zu agieren und nicht erst zu reagieren, wenn eine Seuche im Land ist. Da finde ich unsere teils hysterische Angst vor der Krankheit wesentlich weniger rational, denn wir haben eine moderne funktionierende Gesellschaft und beste Mittel, um mit einem Ausbruch im Land umzugehen.

Der übliche Dreh: Imperialistischer Verbrecherstaat ist Feind aller Menschen

Wie schon gesagt reagiert das Regime auf Ebola nicht nur mittels internem Aktionismus, sondern auch, indem es die USA für die Krankheit verantwortlich macht. Im Grunde genommen ist das nichts neues, denn in der nordkoreanischen Propaganda sind die USA und ihre Vasallen für so gut wie alles verantwortlich, was aus nordkoreanischer Sicht böse oder schlecht ist. Da muss Ebola logischerweise einsortiert werden. Interessant ist, dass Pjöngjang sich dazu bei Verschwörungstheoretikern aus aller Welt bedient, ohne mit der Wimper zu zucken. Aber so funktioniert Propaganda vermutlich, denn auch umgekehrt werden öfter mal krude Verschwörungstheorien gegen Pjöngjang ins Feld geführt.
Dieses Vorgehen aber einfach nur als Reflex der nordkoreanischen Propaganda zu beschreiben, die eben den USA alles Schlechte zuschreiben will, wäre zu kurz gesprungen. Vielmehr könnte man darin den Versuch des Regimes sehen, Anschluss an bestimmte Gruppen zu finden. So ist die Geschichte vom Krankheiten verbreitenden Entwicklungsländern in vielen Staaten, in denen eh ein grundlegendes Misstrauen gegenüber den USA herrscht sehr gut anschlussfähig. Damit kommt Nordkorea vermutlich den Bedürfnissen der Menschen in den betroffenen Staaten mindestens so nahe wie manche westliche Reaktion, die eigentlich nur zeigte, dass uns das Wüten der Krankheit in Westafrika ziemlich egal ist, solange sie nicht hierher kommt. Nordkorea agiert hier ein Stück weit wie ein globaler Populist, der dem Volk nach dem Mund redet und so versucht Verbündete zu finden.
Dieses Vorgehen hat bei einem breiteren Blick auf die nordkoreanische Propaganda nicht unbedingt einen Sonderstatus. Das Umdeuten der Realität, bis die USA als der Böse dastehen und die Nutzung von nicht besonders seriösen Argumenten ist vielmehr ein sehr gerne genutztes Stilmittel. Nur könnte es in diesem Fall eher verfangen, als bei vielen sonst sehr kruden Argumentationen.

Was wir daraus lernen

Aus Nordkoreas Umgang mit dem Thema Ebola kann man erkennen, dass das Regime dazu in der Lage ist, auf bestehende globale Sachverhalte zu reagieren und sie in der Innen- wie Außenkommunikation für sich und die eigenen Ziele umzudeuten. Diese Methode der flexiblen Reaktion ist eine der Grundlagen des Fortbestehen des Regimes und wird in unterschiedlichen Spielarten seit Jahrzehnten eingesetzt.

Ein hoch der Reflexionsfährigkeit westlicher Medien!

Zum Schluss möchte ich nochmal auf die großartige Reflexionsfähigkeit unserer westlichen Medien hinweisen. Denn ganz klar: Wo in den USA sowohl Behörden als auch Bevölkerung völlig gelassen und ohne Anzeichen von Panik mit der Seuche umgingen ist es naheliegend, dass sich die Washington Post über das Vorgehen Pjöngjangs lustig macht. Zurecht! Und vollkommen zurecht brandmarkt die BILD die „kuriosen Nachrichten aus Kim-Land“, nämlich das Pjöngjang die USA bezichtigt, hinter der Züchtung des Virus zu stehen. Kein Wunder: Schließlich wissen die Springer Kollegen (übrigens einer meiner ganz persönlicher LieblingsWELTautoren: H. Rühle) von der WELT ganz genau, welcher Bösewicht das Virus gezüchtet hat.

Nordkorea im Aufmerksamkeits(-wind)-schatten: Warum sich momentan kaum jemand für Nordkorea interessiert und weshalb sich das Regime darüber freut

So, da bin ich wieder, habe mich also nicht einfach so davon gemacht (aber dazu später mehr). Für alle die, die sich nicht für dieses langweilige Geschwätz, sondern meinem Kerngeschäft interessieren, freue ich mich, heute nochmal was geschrieben zu haben. In der Vergangenheit habe ich Momente, zu denen ich die Situation in Nordkorea weniger intensiv beobachtet habe, z.B. Urlaube immer gerne genutzt, um mich ein Stück weit vom „Alltagsgeschäft“ frei zu machen und zu versuchen, dass Große-Ganze in den Blick zu nehmen. Dazu bietet sich auch aktuell Anlass, den in den letzten Wochen und Monaten ist auf der Welt so viel passiert und in Nordkorea relativ dazu so wenig, dass ich mir gerne mal anschauen würde, welche Wirkungen daraus für Pjöngjang resultieren. Allerdings will ich nicht kleinteilig die Konfliktherde durchgehen, die in den vergangenen Monaten lichterloh zu brennen angefangen haben, sondern versuchen, diese Situationen zu einer globalen Gesamtlage zu aggregieren, die das Verhältnis Nordkoreas zu seiner Umwelt mit beeinflusst.

Die Gemeinsamkeit aktueller Konflikte: Sie ziehen Aufmerksamkeit von Nordkorea ab

Denn mal ganz abstrakt betrachtet, hat zwar jeder einzelne der momentan recht heißen Konflikte, die wir Westler im Auge haben (es gibt ja auch noch ein paar, die uns nicht interessieren, weil sie so weit weg sind, weil es da nicht viel zu holen gibt oder weil wir keine Angst haben, dass als Folge der Konflikte irgendwann irgendwelche terrorwütigen Kriegsheimkehrer unsere schöne Wohlstandswelt in Schutt und Asche legen) direkte Verbindungen zur Führung in Pjöngjang, die man aus bilateralen Beziehungen, aus persönlichen Freund- oder Feindschaften, aus irgendwelchen Handelsverbindungen oder auch aus geostrategischen Chancen ableiten kann; Aber all diese Konflikte haben auch auf einer höheren Ebene eine gemeinsame Wirkung auf Nordkorea. Sie ziehen Aufmerksamkeit und Ressourcen der Weltöffentlichkeit und der handelnden maßgeblichen Akteure, wozu man sowohl Einzelstaaten als auch Staatenbünde oder NGOs zählen kann, von Nordkorea ab.

Warum Aufmerksamkeit zählt

Aber ist die Aufmerksamkeit der Welt denn ein Faktor, den man unbedingt einzeln analysieren muss? „Aufmerksamkeit“ ändert schließlich keine objektiven Umstände. Sie sorgt weder dafür, dass Geld ins Land fließt, noch dass sich etwas am Regime ändert, noch ändert sie die Möglichkeiten der Führung in Pjöngjang, bestimmte Maßnahmen zu ergreifen oder nicht. „Aufmerksamkeit“ ist nicht greifbar und nicht eins zu eins in ihrer Wirkung zu bemessen.
Und doch kann sie nützen oder schaden, kann genutzt werden oder ignoriert werden. Wenn man das Agieren des Regimes in Pjöngjang in den letzten Jahren genauer analysiert, wird man sehr schnell auf den Trichter kommen, dass Aufmerksamkeit eine Ressource ist, die vom Regime sehr bewusst wahrgenommen und nutzbar gemacht wird. Ich würde sogar soweit gehen zu behaupten, dass nur wenige Staaten Aufmerksamkeit so gezielt als Werkzeug ihrer Außenpolitik nützen, wie das Nordkorea tut. Das mag damit zu tun haben, dass dem Land nicht mehr viele andere außenpolitische Instrumente zur Verfügung stehen, aber warum das Regime so stark mit dieser Aufmerksamkeit arbeitet, ist hier erstmal nicht interessant, sondern wie es das tut und was man daraus mit Blick auf die aktuelle Situation lernen kann.

Grundsätzliche Überlegungen zur Aufmerksamkeit als Instrument politischer Beziehungen

Vorweg sind dazu aber ein paar Überlegungen zur Natur der Aufmerksamkeit notwendig. Aufmerksamkeit ist ein nicht wirklich berechenbarer Faktor im Kalkül von Staaten und somit auch im Kalkül Nordkoreas. Andere außenpolitische Instrumente wie militärische Macht, Wirtschaftskraft, zwischenmenschliche Beziehungen oder diplomatisches Kapital lassen sich in ihrer Wirkungsweise und ihrer Anwendung in der Außenpolitik wesentlich leichter steuern und sind auch hinsichtlich ihrer Erträge zuverlässiger.
Aufmerksamkeit könnte man daher als die Windkraft der internationalen Politik bezeichnen. Sie verursacht für den Nutzer zwar kaum Kosten, aber einerseits kann es sein, dass es zuviel wird und man die Anlagen abschalten muss, andererseits kann es passieren, dass Windstille herrscht und man zusehen muss, wie man den Strom in die Steckdose bekommt. Vermutlich verlassen sich die meisten mächtigen Staaten daher auf Aufmerksamkeit eher als flankierendes Mittel, denn als Hauptwerkzeug. Neben dieser natürlichen Aufmerksamkeit können Staaten (und Nordkorea ist darin eigentlich sehr aktiv) auch versuchen, auf künstlichen Wegen Aufmerksamkeit zu erzeugen (ich muss gestehen, hier ist mein Bild mit der Windkraft an seinem Ende angekommen).
Dafür gab es in den letzten Jahren unzählige Beispiele, obwohl sich die Nordkorea-Beobachterschaft nicht immer ganz einig ist, ob bestimmte Maßnahmen der Aufmerksamkeitserzeugung dienen sollen, oder ob sie andere Zwecke hatten. Ganz klar einzig auf Aufmerksamkeit gerichtet sind beispielsweise Kampagnen, bei denen nordkoreanische Botschafter überall auf der Welt quasi synchron ihre Sprechzettel vortragen, wo wütende und skurrile Propagandakampagnen vornehmlich gegen die südkoreanische Führung losgetreten werden, wo öffentlichkeitswirksam Jahrestage mit protzigen Paraden begangen werden oder wo für einen von der UN untersagten Raketenstart Pressevertreter aus aller Welt ins Land geladen werden. Das alles macht nur dann Sinn, wenn man will, dass allenthalben die Leute über Nordkorea reden, es auf dem Schirm haben und glauben, irgendwie handeln zu müssen.

Wie und wozu Aufmerksamkeit genutzt werden kann

Und damit sind wir auch schon beim zweiten Teil der Bedeutung von Aufmerksamkeit, denn wie anfänglich gesagt, verändert die reine Existenz von Aufmerksamkeit erstmal kaum was für Staatsführungen (da passt wieder das Windkraft-Beispiel: Wenn ein bisschen Wind weht, ändert das eigentlich für niemanden was, aber wenn man den Wind nutzt…). Die Aufmerksamkeit muss von ihren Nutzern zielgerichtet angewandt und kanalisiert werden. Und genau das ist ein Feld, in dem sich die Führung in Pjöngjang immer wieder müht, manchmal mit viel, manchmal mit weniger Erfolg.
Mit Aufmerksamkeit kann man entweder versuchen, einzelne Staaten zu adressieren (z.B. die USA: „Seht her, wir sind ein ernsthaftes Risiko für Eure strategischen Interessen, ihr müsst etwas tun um uns friedlich zu stimmen.“ oder China: „Seht her, es geht uns sehr schlecht und das System könnte jederzeit kollabieren, ihr müsst uns Unterstützung gewähren“), die globale humanitäre Gemeinschaft (z.B. „Seht her, hier hungern Menschen, die wir nicht ernähren können, ihr müsst helfen!“ oder „Seht her, die Staatengemeinschaft sanktioniert uns, wir können deshalb unsere Wirtschaft nicht entwickeln, ihr müsst dem entgegentreten“ oder auch die gesamte Staatengemeinschaft („Seht her, wir sind unberechenbar und haben nicht wirklich die Kontrolle im eigenen Land, aber wir haben Nuklearwaffen und 23 Millionen potentielle destabilisierende Flüchtlinge und damit das Potential, die globale Stabilität ins Wanken zu bringen, ihr müsst Euch einsetzen, die Situation zu stabilisieren.“). So kann es gelingen, Aufmerksamkeit indirekt in bare Münze, in wirtschaftliche Hilfen oder in andere, berechenbarere außenpolitische Instrumente (z.B. diplomatisches Kapital) umzuwandeln. Das alles kann entweder getan werden, indem ohnehin gerade entstandene Aufmerksamkeit genutzt wird, oder indem wie oben beschrieben Aufmerksamkeit künstlich generiert wird.

Die Probleme von Aufmerksamkeit als politischem Instrument

Die Notwendigkeit, Aufmerksamkeit künstlich zu schaffen deutet auf einen der Pferdefüße bei der Nutzung dieser Ressource hin. Manchmal gibt es Ziele, für deren Verwirklichung Aufmerksamkeit gebraucht wird obwohl keine verfügbar ist. Dann kann man versuchen sie zu erzeugen, aber weil Aufmerksamkeit eben keine frei im Raum schwebende Ressource ist, sondern quasi von der subjektiven Wahrnehmung, aber auch den offenen „Aufmerksamkeitskapazitäten“ des Adressierten abhängt, ist das nicht zwangsweise erfolgreich. So ist das Gewinnen von Aufmerksamkeit immer auch situationsabhängig.
Auch der umgekehrte Fall ist denkbar: Man will einen Plan in die Tat umsetzen, für den man eher Ruhe braucht und der im besten Falle von der Umwelt garnicht wahrgenommen wird. In diesem Fall ist Aufmerksamkeit nicht gewünscht und man kann sie trotzdem bekommen.
Kurz: Es ist nicht immer so einfach zu steuern, ob Staaten Aufmerksamkeit bekommen bzw. ihr entgehen können und mitunter wird sich das Instrument, also die Aufmerksamkeit, nicht an den Zielen der Politik orientieren müssen, sondern umgekehrt, die Ziele der Politik könnten in Abhängigkeit stehen zum Status des unberechenbaren Instruments.

Was hat das alles mit Nordkorea zu tun?

So, jetzt habe ich jede Menge schöne Überlegungen angestellt, im Hinterkopf immer schon den konkreten Fall mitgedacht, aber was das jetzt genau mit Nordkorea zu tun hat und weshalb das überhaupt relevant sein soll, das ist bis jetzt noch unklar. 

Indikator für nordkoreanische Ziele

Einerseits sind die Überlegungen hilfreich, um das Verhalten des Regimes besser zu analysieren. Das Gewinnen, Behalten oder Vermeiden von Aufmerksamkeit bzw. ihre Nutzung im konkreten Fall sind nämlich häufig genug Motive des Handelns des Regimes und oft genug habe ich den Verdacht, dass einige Beobachter, weil sie diesen Aufmerksamkeitsfaktor nicht miteinbeziehen, falsche Motive für das Handeln unterstellen wodurch natürlich die komplette Analyse weitgehend wertlos wird.
Andererseits lassen sich aber aus dem Umgang des Regimes in Pjöngjang mit dem Vorhandensein oder Nichtvorhandensein von Aufmerksamkeit durchaus Schlüsse über politische Ziele ziehen. Wenn ein bestimmtes Verhalten in Kombination mit einer nach außen gerichteten Kampagne zu beobachten ist, hat das ganz andere Implikationen, als das gleiche Verhalten ohne solche Kampagnen. 

Nordkorea? Aktuell nicht relevant!

Und damit sind wir endlich mittendrin im Jetzt und Hier. Wenn man sich anschaut, wie es um die „natürliche Aufmerksamkeit“ für Pjöngjang bestellt ist, so fällt die momentan eher bescheiden aus. Die Welt schaut in die Ukraine, in den Nahen Osten, nach Irak und Syrien, vielleicht sogar auf Westafrika. Und selbst wenn man ein bisschen weiter über diesen Tellerrand der aktuellen Kriege und Krisen hinwegschaut, würde eher die vorsichtige Annäherung zwischen dem Iran und der Welt die Aufmerksamkeit fesseln, als die aktuellen Geschehnisse auf der Koreanischen Halbinsel. Auch wenn man sich einzelne bedeutsame zwischenstaatliche Beziehungen Nordkoreas anguckt, ist da nicht viel zu holen. Die USA sind als Weltmacht natürlich von jeder einzelnen der Krisen gebunden, Russland schaut selbstverständlich vor allem auf die Ukraine, während China sich zwar eher raushält, aber Nordkorea nach wie vor eher mit Missachtung straft, statt ihm ein ähnliches Interesse entgegenzubringen, wie bis vor dem Tod Kim Jong Ils. Auch die humanitäre Gemeinschaft hat vor dem Hintergrund vielfältiger prekärer Situationen und humanitärer Krisen rund um den Globus ihre Augen ein Stück weit von Pjöngjang abgewandt. Darauf deuten klare Hilferufe des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen, das angibt, den Betrieb im Land einstellen zu müssen, sollten nicht in den nächsten Monaten beträchtliche Spenden eingehen.

Im Aufmerksamkeits(-wind-)schatten lässt sich gut manövrieren

Und wie geht Pjöngjang damit um? Meines Erachtens sind keine besonderen Bemühungen zu erkennen, die Augen der Welt oder zumindest einiger Akteure auf das Land zu lenken. Man verhält sich relativ reglos, versucht also nicht, künstlich Aufmerksamkeit zu erzeugen. Die aktuelle Aufmerksamkeitsflaute scheint das Regime also nicht unbedingt zu stören. Was lässt sich aber daraus mit Blick auf die Ziele des Regimes folgern? 
Meine Wahrnehmung ist es, dass man momentan nichts vorhat, für das man zwangsweise das Interesse und das Engagement anderer Staaten oder anderer internationaler Akteure brauchen würde. Man gibt sich nicht mal Mühe es zu bekommen und daher sieht es für mich so aus, als wäre man mit der Situation in den Außenbeziehungen zumindest so zufrieden, dass man im Großen und Ganzen kein Problem damit hat, sie auf dem aktuellen Status einzufrieren, das heißt Status quo ohne Verbesserung oder Verschlechterung beibehalten. Da sich momentan die Staatenumwelt nicht so sehr für Pjöngjang interessiert (mangels Aufmerksamkeitsressourcen) ist nicht zu erwarten, dass sich die Situation aus Sicht des Regimes verschlechtern wird, während es gleichzeitig vermutlich sehr anstrengend für das Regime sein dürfte, die Aufmerksamkeit der relevanten Akteure für eine wirklich umfassende Verbesserung der Lage zu gewinnen.
Natürlich will ich nicht behaupten, dass das Regime grundsätzlich mit dem Status der Außenbeziehungen zufrieden ist, sondern nur im Verhältnis zu anderen Politikfeldern, das heißt, sonstwo bleibt mehr zu tun. Und wozu braucht man keine anderen Staaten, bzw. ist es sogar ganz angenehm, wenn man keine allzu scharfen Beobachter von außen hat? Genau, wenn man gerade dabei ist, die internen Strukturen und das Personal weiter zu sortieren, zu organisieren und so die Herrschaft des Regimes zu konsolidieren.

Die äußere Ruhe nutzen, um das Innere neu zu sortieren

Meine Wahrnehmung der aktuellen Aufmerksamkeitsflaute ist daher, dass sie dem Regime eigentlich ganz recht kommt und dass man sich so stärker auf die internen Prozesse zur Machtstärkung des Regimes widmen kann und weniger Ressourcen auf den Umgang mit externen Umständen verwenden muss. Meiner Einschätzung nach ist die Führung also bisher und bis auf weiteres nicht interessiert, weitreichende Interaktionen mit anderen Staaten zu beginnen. Dafür ist die aktuelle geopolitische Konstellation relativ förderlich, denn auch die anderen Akteure kommen nicht unbedingt auf die Idee, eine Initiative mit Blick auf Pjöngjang zu starten, ganz schlicht, weil es für fast jeden Akteur mindestens ein Spielfeld gibt, auf dem eine Initiative oder Engagement momentan wichtiger sind.
Deshalb ist es auch ein ganz guter Indikator dafür, ob sich das Regime vor allen Dingen mit sich selbst beschäftigt, oder ob sein Blick sich langsam auf die Umwelt richtet. Denn will man eine substantielle Verbesserung der Außenbeziehungen erreichen, braucht man dazu die Aufmerksamkeit der relevanten Akteure. 

Ein paar Worte zu mir und dem Blog

Naja, das wars dann erstmal von meiner Seite. Bis hoffentlich bald mal wieder. Da ich diese und nächste Woche Urlaub habe, konnte ich mir heute den „Luxus“ gönnen, ein paar Minuten/Stunden aufs Bloggen zu verwenden und das ist auch gut so.
Ich habe in den letzten Wochen immer mal überlegt, ob es nicht sinnvoll sei das Projekt „Nordkorea-Info“ aus seiner aktiven in eine passive Phase zu überführen, also die Seite sozusagen nur noch als Archiv weiterzuführen. Ich weiß immernoch nicht, ob das nicht eine gute Idee wäre, habe mich aber vorerst dagegen entschieden aus zwei Gründen: Einerseits würde mir etwas fehlen, denn ich habe in den letzten Wochen zu verschiedenen Anlässen gemerkt, dass ich es irgendwie brauche, frei von der Leber weg zu schreiben und assoziieren was mir gerade in den Sinn kommt. Sowas ist aber in meinem Alltag eher selten gefragt. Zum Zweiten habe ich soviel Energie und Herzblut in das Projekt gesteckt, dass ich es mir momentan nicht vorstellen kann, dass so einfach dranzugeben. Vor allem, weil ich drittens das Gefühle habe, immernoch in der Neuorganisation meines Alltags zu stecken und noch nicht genau zu wissen, wie ich meine Zeit organisiere. Und je besser man sich organisiert, desto wahrscheinlicher ist es, dass man auch für Dinge, die man nicht machen muss, aber gerne tut Zeit findet. Aber das wird ein Prozess sein, der sich noch ein bisschen zieht, daher bitte ich um Geduld, ohne garantieren zu können, dass es besser wird.

Machiavelli lesen mit Kim Jong Un

Als ich kürzlich von den Gerüchten gehört habe, Kim Jong Un habe nicht nur Jang Song-thaek, sondern auch seine Familie hinrichten lassen, sind mir zwei Dinge durch den Kopf gegangen. Einerseits war ich mir nicht sicher, ob diese Gerüchte glaubwürdig sind, andererseits dachte ich zum wiederholten Male an Niccolò Machiavellis kontroverses Werk „Der Fürst“.
Dabei hatte ich eine ganz bestimmte Passage im Kopf und weil ich es eh nicht schlecht fand, da nochmal reinzulesen, habe ich eben beschlossen, die wenig kreative Übung auf mich zu nehmen und den Sturz Jang Song-thaeks durch die Machiavelli-Brille zu betrachten. Klingt erstmal nicht überspannend, ist aber eigentlich dann wieder so ergiebig, dass man sich fragen könnte, ob Kim Jong Un das Buch vielleicht doch unter seinem Kopfkissen liegen hat.

Notwendige Grausamkeiten auf einen Schlag. Macht das Kim Jong Un?

Allerdings startete mein Ausritt in die politische Philosophie erstmal mit einer Enttäuschung, denn die Passage an die ich gedacht hatte, wollte einfach nicht so richtig passen. Ich hatte irgendwas im Hinterkopf vonwegen „nötige Grausamkeiten in vollem Ausmaß auf einen Schlag begehen“. Und von diesem Anfangsgedanken war ich zu Jang Song-thaeks Hinrichtung und dem Schicksal seiner Familie gekommen. So wie sich uns diese ganze Säuberung dargestellt hat, wurden Jang und sein Netzwerk sowie vielleicht seine Familie innerhalb eines Monats von den Machtpositionen des Regimes entfernt und zumindest teilweise hingerichtet. Allerdings ist die entsprechende Passage bei Machiavelli ein bisschen differenzierter. Da steht nämlich der Absatz:

Woraus sich ergibt, dass der, welcher einen Staat an sich reißen will, alle notwendigen Gewalttaten vorher bedenken und sie auf einen Schlag ausführen soll, um nicht jeden Tag wieder anfangen zu müssen. Ist alles auf einmal abgetan, so beruhigen sich die Menschen, und er kann sie durch Wohltaten gewinnen. Wer aus Furcht oder aus Mangel an Einsicht anders handelt, muss das Schwert ständig in der Hand halten und kann sich nie auf seine Untertanen verlassen, da diese ihm wegen der fortgesetzten Misshandlungen nicht trauen können. Darum müssen alle Gewalttaten auf einmal geschehen, da sie dann weniger empfunden und eher vergessen werden. Die Wohltaten aber müssen nach und nach erwiesen werden, damit sie sich besser einprägen. (N. Machiavelli: Der Fürst, S. 53f)

Naja, einerseits stimmt die Sache mit „auf einen Schlag“ schon, wenn man nur auf Jang guckt. Aber wenn man sozusagen das gesamte Führungssystem in den Fokus nimmt, dann läuft ja eher das ab, was Machiavelli hier als Negativbeispiel nennt. Die notwendigen Gewalttaten werden über Jahre gestreckt und Kim Jong Uns Untergebene können ihm nicht wirklich trauen. Daher dürfte er laut Machiavelli sein Schwert nie weglegen. Man könnte natürlich argumentieren, dass die von Kim Jong Un empfundenen Grausamkeiten schlicht so umfangreich waren, dass er sie nicht hätte umsetzen können, wenn er auf einen Schlag hätte vorgehen wollen, denn wer soll denn gleichzeitig alle Chefs von Militär und Sicherheitsdiensten und ein umfassendes quer durchs Regime verlaufendes Netzwerk aushebeln, wenn man ja gerade mit dieser Aktion die Werkzeuge für ein solches Aushebeln (Militär und Sicherheitsdienste eben) außer Gefecht setzt. Ein bisschen retten könnte man die Passage dann dadurch, dass man davon ausgeht, dass Kim Jong Un das Regime wegen der umfangreichen notwendigen Grausamkeiten in funktionale Einheiten unterteilt hat. Auf der einen Seite der Militär- und Sicherheitsapparat, der sich wiederum in kleinteiliger Einheiten aufsplitterte und im Rahmen mehrerer einzelner Aktionen mit Grausamkeiten überzogen wurde und auf der anderen Seite Jang Song-thaek und sein Netzwerk, das mit Hilfe des runderneuerten Sicherheitsapparates auf einen Schlag ausgeschaltet wurde. Aber ein bisschen bemüht ist das alles schon und daher fand ich es spannend, dass es in einer anderen Passage Inhalte gab, die viel besser auf den Fall Jang passten.

Das „richtige“ Maß an Grausamkeit

Ein Fürst darf daher die Nachrede der Grausamkeit nicht scheuen, um seine Untertanen in Treue und Einigkeit zu erhalten; denn mit einigen Strafgerichten, die du verhängst bist du menschlicher, als wenn du durch übertriebene Nachsicht Unordnung einreißen lässt, die zu Raub und Mord führen. Diese treffen das ganze Gemeinwesen, wogegen die Strafgerichte, die der Fürst verhängt, nur dem einzelnen schaden. Unter allen Fürsten kann der Neue den Ruf der Grausamkeit am wenigsten meiden, weil neue Herrschaften voller Gefahren sind. […] Keineswegs darf er zu leichtgläubig oder zu mitleidig sein, aber auch nicht zu ängstlich, sondern mit Klugheit und Menschlichkeit maßvoll verfahren, damit ihn weder zu großes Vertrauen unvorsichtig, noch zu großes Misstrauen unerträglich mache. (N. Machiavelli: Der Fürst, S. 83f)

Das finde ich schon wesentlich passender. Der neue Fürst, der Ordnung halten will, indem er Strafgericht gegen einzelne hält. Dabei könnte man noch hinzufügen, dass Machiavelli auch gleich ein Argument gegen die von unseren Medien häufiger mal gerne kolportierten perversen Grausamkeiten mitliefert. Jedenfalls kann ich mir kaum vorstellen, wie Kim Jong Un sich nicht unerträglich gemacht haben könnte, wenn er all die abartigen Hinrichtungsmodi, Gründe und Ziele genutzt hätte, die ihm hierzulande schon unterstellt wurden. Überbordende Grausamkeit ist selten geeignet Herrschaft zu festigen. Kann sein, dass Kim Jong Un das nicht mitgekriegt hat, aber meine Vermutung ist eher, dass er das recht genau weiß und beherzigt und dass wir nur öfter mal sowas hören, weil unsere Medien an dieser zynischen rationalen Grausamkeit seiner Herrschaft zu wenig Spektakel finden kann. Dieses Argument stärkt Machiavelli ein paar Zeilen später auch nochmal, wenn er schreibt:

Nichtsdestoweniger muss der Fürst sich derart gefürchtet machen, dass er, wenn er auch keine Liebe erwirbt, doch auch nicht verhasst wird; denn gefürchtet und nicht gehasst zu werden, ist wohl vereinbar. Das kann er erreichen, indem er Hab und Gut seiner Bürger und ihre Frauen unangetastet lässt. Und wenn es nötig ist, einem das Leben zu nehmen, so geschehe es nur, wenn die gerechte Ursache offenbar ist. (N. Machiavelli: Der Fürst, S. 84f)

Das fand ich gleich in doppelter Hinsicht interessant. Einerseits gab man sich vor der Hinrichtung Jangs ja alle Mühe, seine Schuld offenbar und objektiv darzulegen, also die Grausmakeit so zu begehen, dass sie zum gefürchtet sein, nicht aber zum verhasst werden führt. Auch den Hinweis auf das Hab und Gut der Bürger finde ich sehr spannend. Denn klar, das wurde zumindest bei der Währungsreform Ende 2009 nicht geachtet. Die Lösung stellte die Hinrichtung Jangs dar, denn nicht zuletzt wurde ihm ja unterstellt, für diese chaotisch abgelaufene Aktion verantwortlich zu sein. Das zeigt auf der einen Seite, dass der aktuelle Fürst das Eigentum der Bürger achtet und auf der anderen Seite wird klar, dass die Hinrichtung Jangs, der das Eigentum missachtete, gerecht war.
Ziemlich passend fand ich auch das Beispiel des Cesare Borgia, das hier angeführt wird. Unter anderem berichtet Macciaveli dort, dass Borgia einen Statthalter eingesetzt habe, der mit Erfahrung und Grausamkeit für Ruhe in einem unrihigen Gebiet sorgte. Nachdem der Statthalter aufgrund seiner Grausamkeit verhasst wurde, ließ ihn Borgia öffentlichkeitswirksam hinrichten und demonstrierte so zum einen, dass der Statthalter und nicht er für die Grausamkeiten verantwortlich war und dass er selbst das Wohl der Bürger im Auge hätte.

Wie sich die Zeiten doch ähneln

Natürlich hat Machiavelli in seinem Fürsten noch viel mehr stehen und ich habe mir nur das rausgegriffen, was mir gerade prima gepasst hat und natürlich passt nicht alles so gut auf Nordkorea. Aber das wäre auch ein Wunder, schließlich hat sich Machiavelli nicht weniger zum Ziel gesetzt, als eine Allzweckanleitung für Fürsten in allen erdenklichen Lebenslagen zu verfassen. Naja und der nordkoreanische kleine Fürst ist ja nun nur in einer bestimmten Lebenslage. Und so komplett hat Machiavelli das auch nicht vorhersehen können, was heute im Norden der koreanischen Halbinsel existiert. Aber manches von dem, das Machiavelli da zu Beginn des 16. Jahrhunderts in der Toskana als Bewerbungsschreiben verfasst hat, passt erstaunlich gut auf die heutige Zeit und eröffnet unangenehme Perspektiven darauf, wie wenig sich bei aller „Zivilisiertheit“ und „Modernität“ unserer heutigen Zeit im Endeffekt an den grundlegenden Mechanismen der Macht geändert hat.

Hat Kim Jong Un den Fürsten gelesen? Egal!

Bleibt eigentlich nur noch die Frage, ob Kim Jong Un jetzt seinen Machiavelli auf dem Nachttisch liegen hat oder nicht? Ganz ehrlich: Ich glaube Machiavellis Werk ist nicht unbedingt deshalb so berühmt, weil er so unglaublich kreative und kaum nachzuvollziehende Gedankengänge zu Papier gebracht hat, sondern weil er das unverblümt aufgeschrieben hat, was man damals wie heute eigentlich als moralisches Wesen nicht aussprechen durfte. Ohne Frage hat er hervorragend beobachtet und zugrundliegende Prozesse herausgestellt, aber ich würde nicht darauf wetten, dass ein junger und in seinem Metier talentierter Nachwuchsdiktator das nicht intuitiv hinkriegen würde.
Aber gleichzeitig hat sich Kim Jong Un vermutlich seit einiger Zeit auf seine Zukunft vorbereitet und abwegig finde ich es da nicht, dass er dabei auch mal in den Fürsten reingelesen haben könnte. Auf jeden Fall beruhen seine Herrschafts- und Machtprozesse meiner Meinung nach in weiten Teilen auf ähnlich kühlem Kalkül, wie es Machiavelli in seinem Buch den Fürsten empfiehlt. Und wenn das so ist, ist es im Endeffekt auch egal, ob er es jetzt gelesen hat oder nicht, die Denkstrukturen gleichen sich und deshalb ist die Machiavelli-Brille mitunter ein geeignetes Werkzeug um Kim Jong Uns Herrschaft zu analysieren.

Parlamentswahlen in Nordkorea: Ein Nachtrag über Sinn und Zweck der Übung

Vor ungefähr zwei Wochen habe ich mir ja mal etwas ausführlicher Gedanken um die anstehenden „Wahlen“ zur Obersten Volksversammlung in Nordkorea gemacht. Weil diese nach fest vorgegebenem Drehbuch ablaufen und jegliche Überraschungen schlicht unmöglich sind (es gibt nichts, was bei diesen Wahlen nicht schon vorab feststehen würde), habe ich mich damals gefragt, was das Ganze denn im Endeffekt soll. Ich konnte mir irgendwie vorstellen, dass es was mit Legitimation und mit Tradition zu tun haben könnte, aber so richtig überzeugend fand ich das nicht.

Einfache Antwort

Daher war ich froh und auch überrascht, als New Focus International genau zu dieser Frage eine recht naheliegende Antwort lieferte (froh, weil ich offene Fragen nicht mag und überrascht, weil die Antwort eigentlich recht naheliegend und einfach war). Der Dreh bei der ganzen Geschichte ist, die Wahlen einfach nicht im Geringsten mit dem in Verbindung zu bringen, das wir unter Wahlen verstehen. Das heißt  die ganzen Funktionen wie zum Beispiel Legitimation von Herrschaft entfallen komplett und man muss sich einfach mal überlegen, was die Vorteile sind, wenn an einem Stichtag im ganzen Land alle Menschen an ihrem Wohnort ihren bereitliegenden Wahlzettel abholen und in eine Wahlurne stecken.

Effektives Werkzeug zur Überwachung

Und? Ganz einfach, oder? Welche bessere Möglichkeit gibt es denn, effektive Kontrolle auszuüben und Daten zu sammeln. Für jeden ist klar, dass es seine Pflicht ist, zu dieser Wahl zu erscheinen und dass sein Nichterscheinen Konsequenzen haben wird. Das heißt, dass jeder der vor Ort und in der Lage ist, an diesem Tag wählen geht. Dadurch wird es für die Behörden ein Leichtes, fehlende zu identifizieren. Im Alltagsbetrieb können Familien von Personen die geflohen sind dies häufig durch Bestechung etc. verbergen. Bei Wahlen und vor allem in deren Vorfeld, wenn die Kontrollorgane überall und kompromisslos prüfen, ob alle Nordkoreaner an ihrem zugewiesenen Ort sind, ist das nicht mehr möglich. Es ist sozusagen eine alle fünf Jahre stattfindende vollständige Volkszählung. In diesem Bewusstsein kann natürlich auch niemand fliehen und hoffen, dass das dauerhaft nicht auffällt. Spätestens die nächsten Wahlen fördern es zutage.

Kontrollverlust vorbeugen

Diese Methode der Kontrolle sehen die Autoren im Zusammenhang mit der Zeit der großen Hungersnot Ende der 1990er Jahre. Damals hatten die nordkoreanischen Sicherheitsbehörden für einige Jahre den Überblick über die nordkoreanische Bevölkerung verloren. Viele wanderten auf der Suche nach Überlebensmöglichkeiten unkontrolliert durch das Land, viele flohen über die Grenze nach China und viele starben. Dadurch kam es zu einer Gemengelage, in der die Überwachungsbehörden nicht mehr wussten, wer wo ist. Aus diesen Ereignissen haben die nordkoreanischen Behörden scheinbar gelernt und die Tradition der Wahlen in ein Instrument zur Identifizierung fehlender Personen umgewandelt.

Warum man immer erstmal darüber nachdenken muss, wo man selbst steht.

Ich finde dieser Sachverhalt stellt mal wieder ganz gut dar, wie wir uns mit unserem westlichen Blick auf Umstände in Nordkorea unser Verständnis für Geschehnisse dort verstellen. Ich kam einfach nicht auf die Idee, dass man Wahlen durchführen könnte, ohne Wahlen im Sinn zu haben. Dass also nur die Fassade der Wahlen stehen geblieben ist und das innere komplett entkernt und durch neue Ideen und Zielsetzungen ersetzt wurde. Ich kann mir gut vorstellen, dass ein solcher begrenzter Horizont öfter mal zu einem Missverständnis der Geschehnisse in Nordkorea (genau wie in anderen Ländern) führt. Das zeigt mal wieder wie wichtig es ist als erstes darüber nachzudenken, wo der eigene Standort ist, bevor man sich über das weit entfernte Gedanken macht. Denn man kann das dort nicht verstehen, ohne das hier zu reflektieren.

Weil es gerade passt: Spannende Veranstaltung mit Jang Jin-sung

Weil es sich gerade so blendend anbietet, möchte ich euch noch auf eine Veranstaltung hinweisen, die ich nur wärmstens empfehlen kann. Am Mittwoch dem 19.02. findet in der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen ein Vortrag mit anschließender Fragerunde mit Jang Jin-sung statt, der einer der führenden Köpfe hinter News Focus International ist. Er war vor seiner Flucht aus Nordkorea 2004 Teil des Regimes und arbeitete für das United Front Department. Ich denke, dass er über einen ganz anderen Blick auf Nordkorea verfügt als wir und einige Aspekte des Systems, die uns unverständlich erscheinen, gut und einfach erklären kann (so wie hier das mit den Wahlen). Daher kann ich einen Besuch der Veranstaltung nur empfehlen. Organisiert hat das Ganze die Europäische Allianz für Menschenrechte in Nordkorea, eine ganz interessante Organisation, die sich vor allem dafür einsetzt, die Aufmerksamkeit für die Menschenrechtssituation in Nordkorea zu steigern, die Informationsbasis zu verbessern und seriöse Forschung zu dem Thema zu fördern. Eine aktuelle und interessante Kampagne der Gruppe zielt darauf ab, dass die BBC ein koreanisches Programm nach Nordkorea ausstrahlen soll. Eine gute rangehensweise wie ich finde, denn Information ist der erste Schritt zum Wandel.

Der Kitt des Regimes — Warum Nordkoreas Eliten zusammenhalten

Die Geschehnisse rund um den Sturz und die darauf folgende Hinrichtung Jang Song-thaeks haben mich in letzter Zeit öfter mal zu einer Frage im Zusammenhang mit der Stabilität des Regimes geführt. Ich gehe davon aus, dass die Stabilität des Regimes zumindest aktuell nicht von unten, sondern nur von außen oder von innen gefährdet werden kann. Über das Thema der Bedrohung von außen schreibe ich ja eigentlich relativ oft; Die Thema eines Konfliktes im Inneren umgehe ich dagegen meistens. Das erklärt sich damit, dass es sich einfach um ein sehr spekulatives Ding handelt. Eigentlich zeigen sich uns ja nur die extremsten Symptome eines inneren Konfliktes, nämlich dann, wenn sowas wie mit Jang Song-thaek passiert. Aber selbst dann wissen wir eigentlich kaum etwas. Zwar sind wir informiert, dass Jang gestürzt und hingerichtet wurde, wir wissen aber nicht warum und wer genau die anderen Akteure des Konfliktes waren. Uns ist also im Endeffekt überhaupt nicht klar, wo die Konfliktlinien liefen oder laufen. Wir wissen nur, dass es sowas gegeben haben muss.

Die Eliten halten zusammen

Allerdings ist außerdem zu attestieren, dass die Eliten trotz des Konfliktes, den es gab oder gibt nach außen hin weiter zusammenhalten. Wenn es Brüche gibt, dann sieht man sie von außen nicht. Nach während und vor der Hinrichtung Jangs, konnten wir von außen neben den Vorgängen um Jang nur beobachten, dass das Regime im „buiseness-as-usual-Modus“ arbeitete. Es sah nichts nach großen Verwerfungen aus, sondern als sei das was da gerade passierte ganz normaler Alltag. Ich habe in meinem Artikel nach den ersten Gerüchten um Jangs Sturz einige Punkte identifiziert, die Verwerfungen im Regime gezeigt hätten. Aber nichts davon ist eingetreten. Es gab keine inkonsistenten politischen oder medialen Aktionen und es sind auch keine nennenswerten Absetzbewegungen hochrangiger Funktionäre festzustellen gewesen. Es sind sogar Botschafter, die in Verbindung mit Jang gestanden haben und abberufen wurden brav wie Opferlämmer nach Pjöngjang heimgekehrt. Da fragt man sich doch: Was ist denn der Kitt, der dieses Regime zusammenhält. Was sind die Faktoren, die dazu führen, dass kaum hochrangige Funktionäre ausscheren und trotz wirtschaftlicher Misere, ideologischer Desillusionierung und schlechten Zukunftsperspektiven für Regime und Land, nicht wirklich ein Auseinanderdriften der Führungsschichten zu verzeichnen ist?

Der Kitt des Regimes

Eigentlich kann man von außen nicht beobachten, was diesen massiven Bunker, den das Regime darstellt eigentlich so massiv macht, aber man kann versuchen es sich abzuleiten, denn einige Eigenschaften des Regimes sind ja durchaus bekannt.

Überzeugung:

In den frühen Jahren des Regimes vor allem unter Kim Il Sung dürfte ein großer Teil der Eliten tatsächlich überzeugt gewesen sein, dass sie für eine gute Sache arbeiten und dass die Maßnahmen, die das Regime ergriffen hat gerechtfertigt waren um das gute Ziel zu erreichen. Das dürfte sich mittlerweile jedoch geändert haben, da Realität und Ansprüche kaum mehr zusammenpassen und Ankündigungen und Behauptungen ebenfalls nicht den real existierenden Bedingungen entsprechen. Nichts desto trotz kann es durchaus sein, dass einige Mitglieder der Eliten tatsächlich noch vom langfristigen Sieg des Juche-Sozialismus überzeugt sind.

Ideologie:

Eng verbunden mit Überzeugungen, aber nicht das Gleiche ist der Faktor Glaube. Das Regime in Pjöngjang hat mit der Juche-Ideologie sozusagen eine festgeschriebene Glaubensgrundlage, die einem religiösen Denksystem ziemlich nahe kommt. Wenn man daran glaubt, dann ersetzt das, ähnlich wie bei anderen Religionen ein Stück weit die Notwendigkeit rationaler Begründungen und Motivationen. Wer also der Ideologie glaubt und ich denke es ist garnicht so einfach das nicht zu tun, wenn man es von Kind an eingebläut bekommt, der handelt vielleicht nicht so rational und trägt das Regime mit, obwohl er es eigentlich besser wissen müsste.

Angst:

Einen nicht unwesentlicher Grund für das Regime zu arbeiten dürfte auch die Angst vor den Konsequenzen darstellen, wenn man das nicht täte. Einerseits dürfte auffälliges Verhalten sehr schnell zu einer Gefahr für Leib und Leben desjenigen sein, der dieses Verhalten an den Tag legt. Daher wird er sich bemühen, so konform wie möglich zu erscheinen, um auf garkeinen Fall aus dem Kollektiv herauszustechen. Gerade der Sturz Jang Song-thaeks zeigt, dass vor dieser Gefahr weder mächtige Freunde noch eigene Macht schützen. Im Gegenteil, mächtige Freunde und eigene Macht sind auffällige Attribute.
Andererseits kann man sich dem nur schwer durch Flucht entziehen. Es gibt wohl kaum jemanden, der keine anderen Menschen kennt, die er beschützen möchte. Durch Flucht erreicht jeder das Gegenteil: Er bringt seine Lieben in Gefahr.

Privilegien:

Als Gegenpol zu diesem allgegenwärtigen Bedrohtsein bietet das Regime den Eliten aber auch eine Entschädigung:  Sie haben kein so schlechtes Leben wie diejenigen, die nicht zu den Eliten gehören und je loyaler sie zu der Führung stehen, desto besser wird das Leben, jedenfalls dann, wenn sie sich der Führung als nützlich erweisen. Beides — also Angst und Privilegien — zusammengenommen könnte man von einem recht einfach gestrickten Anreiz- und Disziplinierungsprogramm sprechen. Wer sich wohlverhält wird belohnt, wer aus der Reihe fällt wird bestraft.

Persönliche Schuld:

Ab einer bestimmten Ebene dürfte es im Regime vermutlich kaum mehr jemanden geben, der nicht individuelle Schuld auf sich geladen hat und das auch weiß. Wenn er nicht aus Überzeugung oder ideologisch festgelegt, dass der Zweck die Mittel heilige, muss er mit dieser Schuld klarkommen. Das mag für einige leichter gehen als für andere, aber viele wollen dieser Schuld vermutlich einen Sinn geben, was wiederum dazu führt, dass sie sich dem Regime nicht entgegenstellen können, wenn sie nicht die Schuld die sie auf sich geladen haben sinnlos machen wollen.
Daneben hat die Schuld aber auch eine materiellere Wirkung: Solange das Regime in seiner aktuellen Form existiert, wird es alle schuldigen Mitglieder davor schützen, zur Verantwortung gezogen zu werden. Jedes andere mögliche System birgt eine gewisse Unsicherheit darüber, ob man weiter straflos bleibt.

Keine „bessere“ Option:

Eng damit zusammenhängend ist die Frage, was die Alternativen zum jetzigen Regime für seine Träger bedeuten. Jeder Träger des Regimes wird sich ja potentiell nur in den Gegensatz zur Führung begeben, wenn er glaubt, sich besser zu stellen. Ein rechtsstaatliches System ist für die Meisten aufgrund ihrer Schuld wohl uninteressant. Sie müssen fürchten zur Rechenschaft gezogen zu werden und das ist keine Besserstellung. Andere Alternativen unterscheiden sich dann jedoch nicht wesentlich von der aktuellen. Höchstens wäre es möglich, dass einzelne denken, sie könnten durch eine solche Änderung mehr Privilegien und weniger Angst erlangen. Aber der Weg dorthin ist riskant und die Konsequenzen eines Scheiterns denkbar negativ. Daher dürfte sich ein bedeutender Teil der Träger des Regimes keine bessere Alternative als den aktuellen Zustand vorstellen können.

Was daraus folgt

Wenn man sich das alles so anguckt, ergeben sich daraus zwei Erkenntnisse.
Zum einen ist die Gewalt und das Unrecht, dass das Regime begeht eine zentrale Stütze, ohne die es vermutlich nicht bestehen können. Dieses Unrecht wirkt einerseits indem es die Eliten einschüchtert, andererseits aber auch indem es sie in das Unrecht verstrickt und ihr individuelles Wohl so an das Fortbestehen des Regimes kettet. Den Schluss den man daraus ziehen muss: Für das Regime ist ein Ende von Terror und Unrecht im eigenen Land nicht von Interesse. Das würde den Zusammenhalt schwächen und die Stabilität gefährden.
Zum anderen ist es aber auch von außen kaum möglich, diesen Zusammenhalt aufzubrechen. Die meisten Faktoren die den Zusammenhalt bestimmen werden durch das System selbst produziert und bieten kaum Ansatzpunkte von außen. Man könnte versuchen, die Anreize des Regimes für Loyalität zu übertreffen, das dürfte aber schwierig sein, denn es liegt ja auch noch die Drohung der Strafe für nichtloyalität auf dem Tisch. Außerdem dürften die Anreize des Regimes nicht eben gering sein und es ist wohl auch garnicht so einfach, den Einzelnen Angebote zu machen. Daneben bleibt eigentlich nur noch die Möglichkeit, den Trägern des Regimes bessere Alternativen für ihre individuelle Zukunft zu bieten. Das wiederum würde aber bedeuten, dass man nicht nur anbieten muss, dass sie für ihre individuelle Schuld (und auch für die kollektive des Regimes) nicht zur Verantwortung gezogen werden, sondern dass sie danach auch noch ein gutes Leben führen werden. Ein solches Angebot wäre vermutlich vor dem Hintergrund des internationalen Rechts und der Menschenrechte schlicht nicht vorstellbar, bzw. nicht glaubwürdig.

Ernüchternder Ausblick

Ein ernüchterndes Urteil, aber ich glaube, dass das Regime in Pjöngjang vor dem Hintergrund des Weges, den es eingeschlagen hat keine Interessen hat, sich in näherer Zukunft zum Positiven zu Wandeln. Unrecht und Gewalt sind zentrale Konstituenten seiner Stabilität geworden und ein Wandel hin zu einem rechtsstaatlichen und Menschenrechte anerkennenden System ist höchsten sehr langfristig und sehr graduell denkbar. Gleichzeitig gibt es für Akteure außerhalb des Regimes kaum Möglichkeiten, den Zusammenhalt der Eliten zu zerstören. Will man von außen also einen Wandel bewirken, muss man andere Optionen wählen oder weiter mit dem Regime leben und hoffen, dass es zu einem Volksaufstand oder unvorhergesehenen Veränderungen im inneren kommt.

So weit so langweilig? — Was an den Parlamentswahlen in Nordkorea interessant ist und was nicht

Vor ein paar Tagen gab die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA bekannt, dass nach einem Beschluss des Präsidiums am 9. März 2014 Wahlen zur Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea stattfinden würden. Gestern wurde dann die Liste der Mitglieder des Wahlkomitees öffentlich gemacht.
In den nächsten Wochen und Monaten bis zur Wahl wird es dann emsige Vorbereitungen und die Aufstellung der Kandidatenliste (was wohl eigentlich das wichtigste am ganzen Wahlkampf ist, denn es gibt pro Wahlbezirk genau einen Kandidaten!) geben, die Bekanntgabe der Nominierung Kim Jong Uns und seine Ansprache dazu (Kim Jong Il hat immer Briefe geschrieben, aber der hat ja auch nicht so gerne gesprochen…), wir werden lernen wie hervorragend das Wahlsystem der DVRK ist und eine Schlussmobilisierung der nordkoreanischen Medien erleben.
Das alles wird dazu führen, dass 99,9x Prozent der Nordkoreaner zur Wahl gehen (ausgenommen, diejenigen die aus rechtlichen oder gesundheitlichen Gründen nicht wählen dürfen und die, die auf Schiffen sind) und die vorgeschlagenen Kandidaten zu 100 Prozent (ohne Abstriche) wählen. Natürlich wird dieses unglaubliche Wahlergebnis von den Medien des Landes als Bestätigung des einhelligen gemeinsamen Willens von Volk, Partei und Führer gewertet werden und natürlich wird es für das Regime keine Überraschungen geben (zumindest keine, von denen wir erfahren werden). Auch was die Terminierung angeht war die Ansetzung der Wahlen sehr vorhersehbar: Das Ganze findet wie vor fünf Jahren am zweiten Sonntag im März statt und wie vor fünf Jahren wurde die Entscheidung dafür ziemlich genau zwei Monate vorher bekanntgegeben (vermutlich verlangt das Wahlgesetz Nordkoreas das, oder Kim Jong Un will nichts falsch machen und lässt alles genau machen wie bei seinem Vater).
Leider hatte ich bei den letzten Parlamentswahlen in Nordkorea mein Blog noch nicht gestartet, aber im Endeffekt wird man den Artikel, den ich augenzwinkernd zu den zwischenzeitlich stattgefundenen Kommunalwahlen geschrieben habe so ziemlich eins zu eins auch auf die Parlamentswahl anwenden können.

So weit so langweilig?

Aber keine Angst: Ich habe jetzt keinen langweiligen Artikel zu vollkommen vorhersehbaren Wahlen geschrieben, um euch eure Zeit zu stehlen, sondern trotz dieser absoluten Berechenbarkeit dessen was zu erwarten ist, gibt es doch tatsächlich noch einiges an diesen Wahlen, das durchaus spannend ist:

Politpraktische Erwägungen

Zum einen werden durch den Vorgang personelle Entwicklungen innerhalb des Regimes transparent. Ich würde nicht so weit gehen zu behaupten, dass dadurch Entscheidungen getroffen werden, die stehen schon vorher fest, aber uns wird dadurch klarer, welche Personen weiterhin zur Führungsriege gehören, welche von der Bildfläche verschwunden sind und welche neu dazukommen. Das ist durchaus nicht unwichtig, denn nur weil jemand nicht in den nordkoreanischen Medien präsent ist, muss das noch lange nicht heißen, dass er weg ist. Aber wenn verschiedene Leute, die ohnehin von der Bildfläche verschwunden sind, nicht (mehr) der Obersten Volksversammlung angehören, dann ist das ein sehr eindeutiges Zeichen dafür, dass sie vermutlich in der nordkoreanischen Führung keine Rolle mehr spielen.

Außerdem ist es durchaus vorstellbar, dass es auch in der Führung der Obersten Volksversammlung zu einem Wechsel kommt. Ich kann es mir eigentlich zwar nur schwer vorstellen, aber Kim Yong-nam, der Vorsitzende des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, der als protokollarisches Staatsoberhaupt wirkt, solange der eigentliche Staatschef unabkömmlich ist (das wird noch eine Weile dauern, bisher gibt es keine Anzeichen, dass der jetzige (und ewige) Präsident, Kim Il Sung, so bald nochmal aus dem Grab aufstehen wird), wird in einigen Tagen 86 Jahre alt und irgendwann kann er den Job nicht mehr machen, spätestens dann müsste Ersatz gefunden werden, ich könnte mir vorstellen, dass dieser Schritt im Rahmen der Wahlen gemacht wird um das sozusagen formal zu bekräftigen und für die Zukunft ein Vakuum zu vermeiden. Aber darauf wetten werde ich nicht.

Ich finde es auch nicht total abwegig, dass für diejenigen alternden Politiker, die dem Regime loyal gegenüberstehen, die man aber nicht mehr im operativen Geschäft haben will, Positionen in der Obersten Volksversammlung gefunden werden. So ist es ja kürzlich bereits mit Choe Yong-rim passiert, der von seinem Job als Premier zu einer Stellung als „Ehrenvorsitzender der Obersten Volksversammlung“ wechselte. Aber auch auf eine Rolle der Obersten Volksversammlung als Altenteil für Politiker würde ich nicht wetten.

Zu guter Letzt würde ich die Aussagen unserer Medien, es würde sich bei den Mitgliedern der Obersten Volksversammlung um vollkommen machtlose Leute handeln, ein bisschen relativieren. Wenn man mal in Betracht zieht, dass beispielsweise Ri Jong-hyok als emsiger Reisender, der unter dem Zeichen des parlamentarischen Austauschs wohl einer der wichtigsten nordkoreanischen „Diplomaten“ ist, die regelmäßig Deutschland und Europa besuchen, dies als Abgeordneter der Obersten Volksversammlung tut, kann man ihm wohl weder vollkommene Machtlosigkeit, noch Unwichtigkeit unterstellen. Ich weiß nicht genau, wie viele Figuren wie Ri es noch im nordkoreanischen Parlament gibt, aber was mit diesen Leuten passiert, bzw. wie sie ersetzt werden können ist durchaus von Bedeutung, auch für die deutsche Politik gegenüber Nordkorea.

Wozu das Ganze? – Was ist die Funktion von Wahlen in Nordkorea?

Aber diese eher politpraktischen Erwägungen sind nur der eine Aspekt, den ich an den Wahlen unglaublich interessant finde. Der andere geht eher ins Theoretische: Die ganze einleitend beschriebene Prozedur verlangt vom Regime ja auch Anstrengungen und Ressourcen und wenn man stand heute schon die nächsten zwei Monate hinsichtlich dieser Wahlen sehr genau vorhersagen kann, (ich würde sogar einen guten Schritt weiter gehen: Wenn es in Nordkorea in den nächsten fünf Jahren keinen radikalen Umbruch gibt und Kim Jong Un nicht schwer krank wird oder so, sage ich voraus, dass am 10 Januar 2019 bekanntgegeben wird, dass am 11. März 2019 gewählt werden soll (wir sprechen dann nochmal darüber)) dann frage ich mich: Weshalb tun die sich die ganze Arbeit an? Warum geben sie nicht einfach die Liste der neuen Parlamentarier bekannt und sparen sich das ganze Ding mit dem Wählen?

Ich meine in unserem System haben Wahlen einige ganz klare Funktionen (ein bisschen ausführlicher und differenzierter kann man das hier nachlesen): Sie sollen z.B. die Präferenzen der Bevölkerung so genau wie möglich zum Ausdruck bringen und damit die politische Richtung des Landes für die kommenden Jahre bestimmen. Außerdem sollen sie Parlamentariern und Regierenden die Legitimation verleihen, im Namen der Bevölkerung Entscheidungen zu treffen und Regeln zu setzen (wenn jemand sich über Regierungshandeln beschwert kann jeder Regierende sagen: Aber die Mehrheit der deutschen Wähler hat für diese Politik gestimmt, wenn euch das nicht passt, dann setzt euch bei den nächsten Wahlen dafür ein, dass ein anderes Kräfteverhältnis entsteht.). Das alles funktioniert soweit ganz gut und deshalb ist grundsätzliche Systemkritik in Deutschland eher selten.
In Nordkorea dagegen fällt die Funktion der Auswahl der politischen Richtung vollkommen weg. Man hat ja nur eine Wahl und die politische Richtung wird ja von oben vorgegeben. Es besteht garkein Zweifel, dass das die richtige Richtung ist und deshalb muss man darüber auch nicht abstimmen, ja es ist sogar für das System gefährlich, wenn impliziert wird, es gäbe noch andere gute Optionen.

Die Legitimierung des Führungshandeln kommt schon eher in Frage: Die Führung kann immer sagen: Aber ihr habt mit hundert Prozent für diese Gesetzgeber gestimmt: Wer sich dieser klaren politischen Aussage entgegenstellt, der steht gegen das gesamte Volk. Das funktioniert allerdings nur solange, wie auch tatsächlich 99,9x Prozent der Leute wählen gehen und solange 100 Prozent dieser Leute zustimmend wählen.
Passiert das? Ich weiß es natürlich nicht, aber ich halte das schon rein technisch für eher unrealistisch. Es sind immer ein paar Leute krank oder unterwegs in China und so und vielleicht gibt es ja auch welche, die ihre Stimme ungültig machen oder sowas. Und jeder dieser Leute wird wissen, dass das was sie da erzählt bekommen nicht so ganz richtig ist und in jedem dieser Leute wird dieser Prozess die Zweifel eher mehren als mindern. So richtig kann mich das Argument der Legitimation jedenfalls nicht überzeugen, vor allem weil die Leute nicht wissen, wie es in anderen, vielleicht demokratischeren, Ländern abläuft und man ihnen deshalb nicht Wahlen vorspielen muss. Ich denke vielmehr, das Legitimationsargument ist sehr zweischneidig, denn ich habe es häufiger beobachtet, dass sich in autoritären Staaten um Wahlen herum Widerstand und Widerspruch formierte, als ich wahrgenommen habe, dass Wahlen die Führung tatsächlich gestärkt haben, vor allem wenn jedem klar war, dass er keine Wahl hatte.

Ein mögliches Argument wäre, dass es eine Art Tradition ist, an die sich die Leute gewöhnt haben und bei der man keinen Grund sieht sie zu beenden. Aber dagegen spricht das oben dargestellte Risiko, das Wahlen mit sich bringt, weil sie Widersprüche in Anspruch und Realität des Regimes symptomatisch zum Vorschein bringen. Dass die Führung in Pjöngjang keinerlei Probleme damit hat, Geschichte auch kurzfristig umzuschreiben, wie gerade der Fall Jang Song-thaek und seine mediale Auslöschung gezeigt haben, ist hinlänglich bekannt. Genauso könnte man doch auch Wahlen als Relikt imperialistischer Einflüsse brandmarken und ein alternatives, weniger anstrengendes und gefährliches System installieren. Man würde dann irgendwas von Juche-Demokratie erzählen und der Weiterentwicklung des demokratischen Systems nach Koreanischer Art und ich bezweifle, dass das Regime das nicht hinbekäme. Aber vielleicht schätzt man dort das Risiko, das Wahlen mit sich bringen niedriger ein, als die Mühen die die Abschaffung dieses Systems erforderten.

Naja, jedenfalls verstehe ich wirklich nicht genau, warum man weiterhin alle fünf Jahre wählen lässt und das nicht einfach sein lässt. Ich vermute, dass es einfach weiter gemacht wird, weil es immer so war und es ja bisher keinem geschadet hat. Aber wenn ihr andere Ideen, Wahrnehmungen oder Erfahrungen habt, dann könnt ihr die gerne hier diskutieren, ich fände es jedenfalls ziemlich spannend, andere Meinungen dazu zu hören. Von mir werdet ihr zu den Wahlen vermutlich eher weniger hören in nächster Zeit, wenn ihr wissen wollt, was euch erwartet, schaut einfach auf den Fahrplan oben, da ist alles schonmal aufgeschrieben. Sollte es Abweichungen davon geben, dann werdet ihr hier mehr darüber erfahren.

Kerry an Kim: „Weißt du noch: Saddam…“ — Paranoia angefeuert

Wer sich hin und wieder mal was über Nordkorea und seiner Außenpolitik, vor allem gegenüber den USA liest, der wird ganzschön häufig das Wort „paranoid“ vorfinden. Das meint in der gewöhnlichen Erzählung, dass die nordkoreanische Führung getrieben von einer unbegründeten Angst, die USA als bedrohlichen Feind sieht. Diese vermutete Paranoia, bzw. das mangelnde Vertrauen, werden auch von den USA so wahrgenommen und mitunter als Hindernis für eine Verständigung mit Nordkorea gesehen.

Kerry an Kim: „Du erinnerst mich an Saddam…“

Umso verwunderter war ich als ich diese Aussagen hier vom US-Außenminister John Kerry gehört habe (so ungefähr ab 2:20).

Da sagt zieht er nämlich direkte Parallelen zwischen Kim Jong Un und Saddam Hussein. Er beschreibt, dass ihn das Vorgehen Kims beim Sturz Jang Song-thaeks Saddam Hussein erinnere. Saddam habe auch Einzelne aus einer großen Gruppe heraus verhaften lassen und so Angst in der Gruppe verbreitet. Dies sei die Natur des Regimes in Pjöngjang und das müsse man beim Umgang mit Nordkorea einbeziehen.

Ein Statement: Nehmt euch in Acht

Dieser Vergleich an sich liegt zwar nicht extrem fern, aber dass Kerry ihn hier gezogen hat, ist trotzdem interessant. Die Kommunikationssituation hat dieses Beispiel in keiner Weise verlangt. Er hätte auch ohne dieses Beispiel oder mit dem üblichen „Stalinismus-Bezug“ erklären können, was er davon hielt. Stattdessen kam dieser Saddam-Vergleich. Das ist doch interessant. Besonders wenn man überlegt, was dieser Vergleich für kontextuelle Bezüge herstellt. Ihr werdet euch erinnern, was mit Saddam Hussein passiert ist und wer dafür verantwortlich war? Naja und deshalb kann man Kerrys Aussage durchaus als Statement verstehen. Besonders weil er anschließend noch  bekräftigt hat, dass dies (also ein Vorgehen, wie man es von Saddam kannte) die Natur des nordkoreanischen Regimes sei und dass man diese Natur beim Umgang mit Nordkorea auf der Rechnung haben müsse. Das letzte Mal, dass die USA so eine Natur auf der Rechnung hatten, war das Ende für die Betroffenen nicht gut.

Die Paranoia Pjöngjangs: Nicht völlig gegenstandslos

Kerry ist sich wohl der Paranoia des Regimes in Pjöngjang durchaus bewusst und vermutlich weiß er auch ganz genau, dass die nordkoreanische Führung nur weniges lieber tut, als Worte aus Washington und Seoul auf Goldwaagen zu legen und paranoid zu interpretieren. Und wenn dieser Kommentar Kerrys mal nicht dazu einlädt, dann weiß ich es auch nicht. Ich würde sogar soweit gehen zu sagen, dass man aus Kerrys Worten bzw. ihrem Kontext eine bewusste, aber blumige Drohung herauslesen kann. Und da ist dann die Frage: Ist jemand paranoid, wenn er tatsächlich bedroht wird?
Kerry würde wohl sagen: Wenn er nur glaubt, dass er bedroht wird ist er Paranoid. Ich habe ja nur ein Beispiel genannt, das mir gerade in den Sinn kam. Aber dass hochrangige Vertreter der USA in einem offensichtlich abgesprochenen Interview einfach mal vor sich hinplappern was ihnen in den Sinn kommt, daran will ich nicht so recht glauben. Vor allem wenn man daran denkt, dass auch in der Vergangenheit verbale Äußerungen an Nordkorea adressiert waren, die im Zusammenhang mit dem Irakkrieg zu lesen sind und die ganz klar Drohungen darstellten. (Meine These ist ja nach wie vor, dass George W. Bush die „Achse des Bösen“ mit ihrer verbalen Konstruktion in der tatsächlichen Welt schuf. Hier nachzulesen.) Aber auch darüber hinaus haben die Nordkoreaner durchaus Anlass, sowohl mit Drohungen, als auch mit Lockungen der USA vorsichtig umzugehen. Dass sie aus dem Fall Libyen Lehrern gezogen haben, haben sie oft genug gesagt. Wenn man sich selbst dann in einer ähnlichen historischen Konstellation sieht, dann kann man daraus durchaus die einfache Lehre ziehen, den USA im Zweifel nicht zu trauen.

Wozu die Übung?

Aber das ist ja alles bekannt. Interessant finde ich nun nur, dass die USA nicht wie sonst meist versuchen, die — egal ob begründete oder unbegründete — Paranoia Nordkoreas zu entkräften, sondern sie stattdessen noch befeuern. Warum macht man sowas? Weiß ich nicht so genau, aber vielleicht ist die Einschätzung der USA tatsächlich die, dass sich das Regime in Pjöngjang momentan in einer fragilen internen Situation befindet und bei Kim und seiner Gefolgschaft große Unsicherheit herrscht. Vielleicht denkt man sich, dass es in dieser Situation interessant sein könnte, dem Regime noch mehr Stress zuzufügen um mal zu sehen, wie das wirkt. Man wirft quasi einen Stein ins Wasser und guckt,  ob der ordentlich hohe Wellen schlägt. Vielleicht ist man sich auch überhaupt nicht sicher, was der Hintergrund der Ereignisse um Jang Song-thaeks Hinrichtung ist und man hat nur einen Testballon gestartet. So kann man gucken, ob es eine Reaktion aus Pjöngjang gibt, die den eigenen Erwartungen entspricht oder nicht. Wenn die Reaktion anders ausfällt, dann lässt sich daraus der Schluss ziehen, dass irgendwas im Busch ist. Wenn nicht, dann hat man eben die Paranoia des Regimes ein bisschen befeuert, aber da die bilateralen Beziehungen beider Staaten momentan ohnehin auf dem Nullpunkt sind, ändert das nicht besonders viel.

Wer das Moral bemüht, sollte nicht mit Drohnen schießen!

Mal ganz abgesehen davon habe ich auch noch was anderes gedacht, als ich die Berichte über die Empörung aus den USA gelesen habe: Ich stelle mir nämlich durchaus die Frage, ob irgendwer, der der US-Regierung angehört in der Position ist, moralische Kategorien aufzurufen. Ich will jetzt nicht in die von Nordkoreafans gerne gemachte Übung des Aufrechnens verfallen, bei der die Verbrechen der USA in der Vergangenheit genutzt werden, um Verbrechen Nordkoreas in der Gegenwart zu relativieren, aber ich frage mich, ob es nicht Verbrechen der USA in der Gegenwart fragwürdig machen, über Verbrechen anderer in der Gegenwart zu urteilen. Das gute alte Glashaus kennt ihr ja alle. Ich meine, worüber können sich die USA empören?
Über eine Hinrichtung? Gehört in den USA zur Rechtspraxis. Ok. Man könnte hinzufügen, dass der Prozess den Jang bekam mehr als fragwürdig war. Aber die USA richten regelmäßig Menschen hin, ohne dass die einen Prozess bekommen. Ok, das sind (meistens) keine US-Bürger, aber das war Jang ja auch nicht. Was bleibt dann noch an Empörung? Hm, Jang war hochrangig.
Und stimmt! Die USA haben vermutlich noch nie einen hochrangigen US-Bürger hingerichtet, aber das allein finde ich als Grundlage moralischer Empörung gleichermaßen fragwürdig wie dünn. Das heißt nicht, dass ich den USA für alle Zeiten das Recht absprechen will, moralische Werte geltend zu machen. Aber wenn man sie nicht an sich selbst anlegt, sondern nur an andere, dann — und da liege ich bedenklicherweise mit der nordkoreanischen Propaganda auf einer Linie —  dann ist das Doppelmoral und Heuchelei.

Jang Song-thaeks Hinrichtung: Konkrete Vorwürfe und ihre Funktionen

Heute schreibt und spricht ja jeder zur Hinrichtung Jang Song-thaeks und den Auswirkungen dieses Ereignisses. Dabei weiß man nicht vielmehr als gestern und die Tage davor. Das einzige Dokument, das möglicherweise Neuigkeiten enthält, ist der Bericht zum Prozess gegen Jang. Den habe ich mir mal angeguckt und alle enthaltenen Vorwürfe aufgelistet. Hier hat NK Leadership Watch den Text samt kurzem eigenen Kommentar und Bildern zur Verfügung gestellt.

Der zentrale Vorwurf war dabei ganz klar:

• die Gründung einer modernen Splittergruppe, deren Chef er seit langem war. Diese sollte den Staat umstürzen und die absolute Macht in Staat und Partei ergreifen.

Diesem Vorwurf ordnen sich alle anderen Beschuldigungen unter. Entweder indem sie zum Beleg seiner Verwerflichkeit genommen werden, oder indem sie direkt mit diesem Umsturzversuch in Verbindung gebracht werden. Seine Verwerflichkeit drückt sich in seiner moralischen Schwäche aus:

• Er hatte das Vertrauen aller drei Kims, am meisten jedoch Kim Jong Uns. Dieses Vertrauen missbrauchte er schändlich.
• Unter Kim Il Sung und Kim Jong Il wagte er es nicht, sein wahres Gesicht zu zeigen. Jedoch glaubte er mit dem Machtwechsel zu Kim Jong Un, seine Zeit sei gekommen.

Dementsprechend begann er dann, die Vorbereitungen seines Umsturzes voranzutreiben:

• Er sabotierte offen und Verdeckt die Nachfolge Kim Jong Uns.
• Als Kim Jong Un zum stellvertretenden Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission gemacht wurde, applaudierte er nur halbherzig.

Schon solche Beobachtungen werden in den Kontext der Machtpläne gesetzt:

• Jang gab zu, dass er sich so verhielt, um die Konsolidierung des Führungssystems Kim Jong Un zu sabotieren, damit er später einfacher die Macht in Partei und Staat ergreifen könnte.

Vor allem aber wird wiederholt kritisiert, dass er sich mit Kim Jong Un gleichsetzte und dass er eine Gruppe um sich scharte.

• Jang versuchte sich im Rahmen der Vor-Ort-Anleitungen Kim Jong Uns als jemand besonderes zu präsentieren, der gleichwertig mit Kim Jong Un sei.
• Um eine Gruppe aufzubauen, holte Jang Personen in seine Abteilung des Zentralkomitees der PdAK, die gegen die Führung waren und zum Teil wegen Befehlsverweigerung ernsthaft bestraft worden waren.
• Er fügte der Jugend als Mitglied einer Gruppe, die von Feinden bestochen war, Schaden zu.
• Jang ließ in wenigen Jahren Vertrauten und Schmeichler, die wegen eines ernsthaften Falls der Befehlsverweigerung gefeuert worden waren, in seine Abteilung. Er herrschte über sie als heiliges und nicht angreifbares Wesen.

Als ein weiteres zentrales Element seines Planes wird die Ausweitung administrativer Kompetenzen dargestellt:

• Er versuchte Aufgaben des Landes unter seine Kontrolle zu bringen, indem er die Mitarbeiter seiner Abteilung ausweitete und seine Tentakel nach Ministerien und anderen Institutionen ausstreckte.

Allerdings geht sehr viel Kritik in die Richtung, dass er nicht die notwendige Unterwürfigkeit und Unterordnung an den Tag gelegt habe.

• Er verhinderte die Errichtung eines Mosaiks, das Kim Il Sung und Kim Jong Il darstellte und verneinte die einmütige Anfrage einer Einheit der Sicherheitskräfte, den Inhalt eines unterschriebenen Briefs Kim Jong Uns in einen Granitblock zu meißeln und vor seinem Kommandogebäude zu errichten. Jang ließ es in einer schattigen Ecke aufstellen.
• Er verneinte systematisch die politische Linie der Partei und erweckte so den Eindruck, er sei jemand besonderes, der über den Entscheidungen der Partei stehe.
• Er verteilte Geschenke, die für Loyalität für Partei und Führer verteilt wurde an seine Vertrauten und strich dafür den Respekt ein.
• Er ließ sich von seinen Schmeichlern und seiner Abteilung „Genosse Nr. 1“ nennen.
• Er errichtete ein heterogenes Arbeitssystem und was er sagte galt mehr als die Parteipolitik.

Interessant ist der Vorwurf, er habe sich in die Kompetenzen des Kabinetts eingemischt, aber auch

• Mit der Idee, als erster Schritt seiner Machtübernahme Regierungschef zu werden, ließ er seine Abteilung die Kontrolle über zentrale Bereiche der Wirtschaft übernehmen. So wollte er die Wirtschaft in ein Chaos stürzen. Jang übernahm Aufgaben des Kabinetts und verhinderte so, dass es seine Arbeit richtig machen konnte. Dazu gehören das Aufstellen von Einheiten für den Außenhandel, die Devisengewinnung und die Verteilung von Aufenthaltsgenehmigungen.
• Als er der Partei einen falschen Bericht erstattete und die Genossen anmerkten, dass das dem von Kim Il Sung und Kim Jong Il erarbeiteten Baugesetz widerspreche meinte er nur: „Die Umformulierung des Baugesetzes würde dieses Problem lösen.“

Ausgestattet mit diesen Kompetenzen, aber auch schon vorher, sollte die Wirtschaft ins Chaos gestürzt werden:

• Er störte Baumaßnahmen in Pjöngjang, indem er Arbeiter und Material an seine Vertrauten weiterreichte, die so Geld verdienten.
• Er beauftragte seine Vertrauten, Kohle und andere Ressourcen zu verkaufen. Deshalb waren sie hoch verschuldet. Um die Schulden zu begleichen verpachtete Jang einen Teil der Rason SWZ für fünf Jahrzehnte an ein anderes Land.
• Auf Jangs Befehl hin wurden hunderte von Milliarden Won gedruckt. So verursachte er 2009 ein ökonomisches Chaos. Mit dem Geld wurde unter anderem Korruption finanziert.
• Außerdem kaufte eine von ihm aufgebaute geheime Organisation im Widerspruch zum Gesetz wichtige Metalle und verursachte so Chaos im staatlichen Finanzsystem.

Er persönlich missbrauchte Mittel und verhielt sich unmoralisch:

• Er führte ein dekadentes Leben und verteilte seit 2009 alle Arten von pornographischen Bildern unter seinen Vertrauten. Allein 2009 gab er 4,6 Millionen Euro in einem ausländischen Casino.

Seine Umsturzpläne reichten bis ins Militär:

• Jang versuchte in der Armee Einfluss zu gewinnen um einen Putsch durchzuführen.

Abschließend wird er zu seinen konkreten Plänen zitiert:

• Er wird zitiert, dass er Unzufriedenheit schüren wollte, um einen Putsch gegen Kim Jong Un auszulösen.
• Er habe Leute angesprochen, die seit längerem in Positionen seien, da er die jüngst beförderten nicht kenne. Er dachte die Armee würde putschen, wenn die Lebensbedingungen von Volk und Soldaten sich weiter verschlechterten. Er zählte auf seine Vertrauten und versuchte die Organe der Volkssicherheit für sich zu gewinnen. Außerdem versuchte er andere zu gewinnen.
• Er wollte nachdem er die Wirtschaft zugrunde gerichtet hatte Premier werden, dann mit Mitteln, die er auf unterschiedliche Weise gehortet hatte die Probleme  bei den Lebensumständen der Menschen lösen, so dass Bevölkerung und Militär „Hurra!“ schreien würden und der Putsch einfach umzusetzen wäre.
• Durch sein Image als „Reformer“ würde er vom Ausland schnell Hilfe bekommen.

Aufgrund dieses „Umsturzplanes“ wurde er von der Sonderkommission schuldig gesprochen und hingerichtet.

Dieser gesamte Bericht enthält viele Komponenten, die verschiedene Funktionen erfüllen dürften. Ich versuche mal kurz die unterschiedlichen Funktionen, die ich sehe, zu erläutern:

1. Rechtfertigung der Hinrichtung: Jang hat sowohl moralisch, als auch in der Realität gegen das Wertsystem der DVRK verstoßen. Er hat das Vertrauen der Führer missbraucht und er hat gegen das hierarchische Normsystem verstoßen. Außerdem hat er Volksvermögen verprasst und dem Volk geschadet, indem er gezielt seinen Lebensstandard verschlechtert hat.
2. Klarstellung des Regelsystems: Jeder der nicht genug applaudiert, der sich eigene Netzwerke aufbaut, der sich mit dem Führer auf einer Ebene wähnt, der sich politischen Vorgaben der Partei aktiv oder passiv widersetz oder den Führerkult kritisiert ist verdächtig. Also sollte man als Teil der Führung all diese Regeln mit allen daraus ableitbaren Konsequenzen lieber befolgen.
3. Stabilisierung der absoluten Führung Kim Jong Uns: Wer ein Netzwerk oder eine Gruppe bildet, gerät ins Blickfeld der Führung und steht potentiell auf der Abschussliste. Ohne Gruppenbildung bleibt das System leicht zu kontrollieren, denn ein alleinstehender Widerständler hat kaum die Möglichkeit, etwas zu unternehmen. Außerdem prüft und kontrolliert sich aktuell jeder noch stärker auf abweichendes Verhalten.
4. Maßnahmen gegen ältere Generationen werden gerechtfertigt: Wenn Jang sagt (bzw. man Jang sagen lässt…) in den älteren Generationen habe es Leute gegeben, die er ansprechen wollte und die jüngeren kenne er nicht und wenn es im Unklaren belassen wird, wen er alles für seinen Putsch gewinnen wollte, dann ist klar, dass es unter den Älteren weitere Mitglieder der Jang-Gruppe geben könnte. Jüngeren kann man dagegen vertrauen. Kim Jong Un setzt seine eigenen Vertrauten ein und wenn es Konflikte gibt, weil hierarchisch eigentlich Ältere dran wären, dann kann immer das Vertrauensargument gezogen werden. Außerdem werden sich jetzt wohl alle älteren besonders bemühen, ihr Vertrauen zu beweisen.
5. Ich sehe hier Anzeichen, die gegen reformerische Ideen und Öffnung sprechen. Die Errichtung eines Mosaiks dem wirtschaftlichen Arbeiten in einer Fabrik vorzuziehen zeigt klar die Präferenz: Personenkult geht vor wirtschaftlicher Entwicklung. Vor allem zeigt aber die Denunziation Jangs als „Reformer“ und die Kritik an Maßnahmen zur Öffnung (verpachten von Land in der SWZ Rason), dass man diesem Weg kritisch gegenübersteht. Diejenigen, die sich für Öffnung einsetzen oder Zusammenarbeit mit dem Ausland werden vermutlich wesentlich vorsichtiger werden.
6. Es wird ein Sündenbock konstruiert, der an allem, was in den letzten Jahren schiefging, Schuld ist: Keine Verbesserung der Lebensumstände? Jang war’s! Inflation? Jang war’s! Stillstand auf Baustellen? Jang war’s! Korruption? Jang war’s! Ausverkauf von Ressourcen? Jang war’s! Alles klar? Wenn es in den letzten Jahren Probleme gab, ist der Schuldige gefunden.
7. Entlastung der eigentlich Verantwortlichen: Den Punkt, dass Jang sich in die Kompetenzen des Kabinetts gemischt haben soll finde ich spannend, denn damit nimmt man diejenigen, die offensichtlich die Misere im Land nicht behoben haben aus der Schusslinie, sie konnten ja ihre Arbeit nicht richtig machen. Damit sind sie aber ab jetzt so richtig in der Pflicht.
8. Trennung der Sphären und Verantwortlichkeiten: Jeder soll das machen, was seiner Aufgabenzuschreibung entspricht. Mischt sich eine Abteilung der Partei in die Wirtschaftspolitik, kann dies Verdacht erwecken. Vielleicht ist das übertragbar. Zum Beispiel denke ich da an wirtschaftliche Aktivitäten des Militärs. Generell ist jedenfalls eine klare Funktionstrennung ein gutes Mittel gegen Machtanhäufung.

Vermutlich enthält der Subtext noch einiges mehr, aber dafür muss man sich wohl weitaus besser mit Kultur und Gesellschaft dort auskennen und wohl auch den Originaltext lesen. Aber schon interessant, wieviel hier wirklich drinsteckt und wie wenig manche Medien daraus machen. Ich meine was soll das denn, als Hauptgrund für den Sturz immernoch Korruption und Frauengeschichten anzugeben. Das läuft hier unter „weiteres“ und dient nur als Beleg für seine moralische Verkommenheit. Auch die Verweise auf einen „Militärputsch“ oder auf Kim Jong Un als Reformer finde ich sehr fragwürdig, denn die Hinweise darauf müssen sich aus irgendwas ergeben, jedenfalls nicht aus den Informationen, die aus Nordkorea kommen. Und man sollte nicht in der selbstüberschätzenden Idee an die Sache rangehen, dass die nordkoreanische Propaganda diese Texte in erster Linie für den Westen konstruiert. Da steckt vielleicht die eine oder andere Botschaft drin, aber der überwiegende Teil der Informationen adressiert die Nordkoreaner selbst.

Ein(ig)e Frage(n) des Timings — Jang Song-thaeks Sturz betrachtet vor seinem zeitlichen Ablauf

Eben stand ich unter der Dusche und da ist mir eine Frage zum Fall Jang Song-thaek eingefallen, der ich gleich nach der Beendigung meiner Waschung (hm, hat einen komischen Klang das Wort. Irgendwie morbide…) nachgegangen bin. Und zwar habe ich mir die Frage gestellt, ob der Sturz Jang Song-thaeks vom Timing her funktioniert hat, bzw. wie das alles funktioniert hat.
Der Hintergrund: Der südkoreanische Geheimdienst und in der Folge so ziemlich alle westlichen Medien haben am vergangenen Dienstag dem 3. Dezember darüber berichtet, dass eine Säuberung gegen Jang stattgefunden habe. Der Bericht von KCNA, der das bestätigt hat, kam allerdings erst gestern, am Montag dem 9. Dezember, also sechs Tage später.
Ich habe in meinem Beitrag gestern alles Mögliche analysiert und zwischen den Zeilen gelesen, aber auf die Daten habe ich nicht geguckt. Deshalb war ich gespannt, welche Zeitangaben die nordkoreanischen Medien zu dem Vorgehen genannt haben. Und tatsächlich ist in dem Artikel zu lesen, dass Jang Song-thaek auf einer Sitzung des Politbüros des ZK der PdAK am 8. Dezember gestürzt wurde. Die Bilder auf denen Jang öffentlichkeitswirksam abgeführt wurde, kennt ihr mittlerweile ja vermutlich alle. Naja und damit hat die Antwort auf meine Frage einige weiter Fragen aufgeworfen:

Was passierte an den Tagen zwischen 3. Und 8. Dezember ab?

Denn wenn die Sitzung am 8. Dezember stattfand und der südkoreanische Geheimdienst schon am 3. Dezember darüber bescheidwusste, dass Jang gestürzt worden war, dann stelle ich mir die Frage, was an den Tagen zwischen dem 3. und dem 8. Dezember passiert ist. Ich meine Jang saß bestimmt nicht zuhause in seinem Büro, ging seinen Alltagsgeschäften nach und als er im Pressespiegel las, dass gegen ihn eine Säuberung im Gang war, ließ er sich von seinem Neffen bestätigen, dass alles in bester Ordnung sei.
Er muss schon festgesessen haben und vermutlich war gerade, als in Südkorea die Geschichte aufs Tableau kam, die Säuberung im Norden in vollen Gängen oder schon weitgehend abgeschlossen.
Wenn er aber schon festgesessen hat, dann war die Meldung die die südkoreanischen Dienste da in die Finger bekamen alles andere als brandheiß. Eher lauwarm. Vielleicht sogar bewusst durchsickern gelassen. Immerhin hat man das ganze davor einige Tage oder Wochen unter der Decke gehalten. Also wie kam es dazu, dass die Meldung durchgesickert ist? Und wer wusste zu diesem Zeitpunkt in Pjöngjang schon Bescheid? Denn innerhalb der Eliten wird doch schon aufgefallen sein, wenn bestimmte Leute nach und nach von der Bildfläche verschwunden sind.

An wen ist die Inszenierung des Sturzes gerichtet?

Die Frage die sich aus der Erkenntnis, dass Jang natürlich schon festsaß ergibt, ist, was die Zielrichtung dieses öffentlichen Sturzes war? Für wen wurde das inszeniert? Für die Bevölkerung? Für uns? War dieser Akt eine Reaktion auf die Berichte in den westlichen Medien, entsprach die Berichterstattung in den westlichen Medien dem Drehbuch Pjöngjangs (weil die Info gezielt lanciert wurde) oder lief das Vorgehen der nordkoreanischen Führung vollkommen unabhängig von der westlichen Berichterstattung ab?
Ich weiß es nicht, tendiere aber zur ersten These: Dadurch, dass in den westlichen Medien über die Säuberung berichtet wurde, sickerte die Information nach und nach auch in alle Bereiche der nordkoreanischen Führung durch. Das Überraschungsmoment war verloren und man musste schnell Gerüchten vorbeugen. Also zeigte man öffentlichkeitswirksam, dass Jangs Entmachtung absolut war und dass sein Netzwerk ausgehebelt ist. Das wäre die Botschaft nach innen.
Aber enthält das Ganze auch eine Botschaft nach außen? Ich weiß es nicht, aber ich bezweifle es. Normalerweise werden sensible (oder als sensibel erachtete) Sicherheitsfragen rigide und ohne jegliche Rücksicht auf die Außenwelt umgesetzt (siehe z.B. auch Atomtests etc.). Vielleicht wurde die Inszenierung in Teilen mit einer Botschaft nach außen versehen, aber selbst das glaube ich nicht. Ich glaube das ging alles als Botschaft an die eigenen Leute.

Wie lief die Inszenierung organisatorisch ab?

Aber auch im Zusammenhang mit der Inszenierung habe ich noch Fragen. Wenn man sich den Mann, der neben Jang Song-thaek saß (im Video etwa ab 7:55) anguckt, dann zeigt der ganz eindeutige Zeichen von einer möglichst demonstrativen Abwendung, vielleicht sogar Ekel. Drumherum gucken die Leute teils ein bisschen interessiert, teils aber auch ganz verängstigt nach unten (übrigens gibt es in den Kommentaren zu meinem Beitrag von gestern einige sehr spannende Beobachtungen zu den Bildern und dem Sachverhalt insgesamt und natürlich die Links zu den vollständigen KCTV-Berichten, danke dafür an die Kommentatoren). Was ich mich frage: Wie läuft die Inszenierung in der Praxis ab? Wissen vorher alle Bescheid: Heute wird Jang, der eh schon seit Wochen im Knast sitzt öffentlich niedergemacht. Oder wissen nur ein paar Eingeweihte Bescheid und die armen Leute, die um ihn rum sitzen wundern sich nur, warum er nicht an anderer Stelle sitzt? Oder wissen alle Bescheid und er wird extra zum „Fotoshooting“ reingebracht, hingesetzt und dann gleich wieder öffentlichkeitswirksam abgeführt? Keine Ahnung!
Aber dieses Vorgehen signalisiert für mich eine absolute Kontrolle der Führung. Die Säuberung war zu dem Zeitpunkt schon so weit abgeschlossen, dass man das, egal in welcher Spielart durchziehen konnte, ohne sich Sorgen zu machen, dass es Aufruhr gibt oder so.
Auch die Tatsache, dass nur von der Flucht einer einzigen Person aus dem Umfeld Jangs berichtet wird, deutet darauf hin, dass die gesamte Aktion straff durchorganisiert war.

Wie weiter mit Jang?

Bleibt die Frage, wie es mit Jang weitergeht. Es gibt ja bereits Berichte über seine Hinrichtung, was einerseits naheliegend wäre, im Sinne von jeglichen Widerstand schnell beenden, indem die Führungsfigur und damit die Perspektive geraubt wird. Bei einer solchen Lesart wäre sein inszenierter Sturz quasi der Schauprozess gewesen, auf den die Hinrichtung unmittelbar folgt.
Andererseits fände ich es abwegig, Jang Tage oder Wochenlang eingekerkert zu lassen um dann plötzlich den Drang zur Eile zu verspüren. Ich meine die Sitzung des Politbüros hat ja wie gesagt maximale Kontrolle demonstriert und sollte vermutlich auch maximale Angst bei eventuellen Sympathisanten verbreiten. Warum dann nicht noch mehr Kontrolle und Macht demonstrieren, indem man seinen Prozess und seine Hinrichtung zu einer einzigen Machtdemonstration macht? Mit meiner gesamten Wahrnehmung des Sachverhaltes wäre es eher konsistent, wenn es in nächster Zeit zumindest einen großangelegten öffentlichen Prozess geben würde.

Warum sich in hochtrabende Analysen ergehen, wenn die einfachen Fragen schon so naheliegen?

Naja, alles in allem finde ich es jedenfalls spannend, dass über alle möglichen Aspekte im Zusammenhang mit Jangs Sturz Analysen angestellt werden, aber sich niemand über den konkreten Zeitablauf Gedanken macht. Denn mal ganz ehrlich: Über die konkreten Zusammenhänge und Vorgänge die  dahinterstehen weiß man sehr wenig, aber der Zeitablauf ist offensichtlich und daraus lässt sich einiges ablesen. Es war jedenfalls keine Überraschungsaktion und zu dem Zeitpunkt, als Jang vor Kameras und versammelten Politbüro abgeführt wurde, war sein Schicksal schon lange entschieden. Es war ein kontrollierter und abgestimmter Vorgang. Zumindest eine Woche vor Jangs offizieller Festsetzung mussten recht viele Leute gewusst haben, dass etwas im Busch ist und seitdem müssen all diese Leute ein Stück weit Geschauspielert haben. Sowas klappt nicht, wenn ein offener oder halboffener Konflikt ausgetragen wird. Aber wir werden sehen. Daraus, ob von Jang nochmal die Rede sein wird und ob Kims Tante Kim Kyong-hui jetzt auch von der Bildfläche verschwindet, werden wir wohl einiges über die Hintergründe des Sturzes erfahren. Aber bis dahin ist noch etwas Geduld nötig.