Gipfeldiplomatie auf der Koreanischen Halbinsel – Da tut sich was wichtiges


Ha! Ich hab ja nie ganz ausgeschlossen, nochmal was zu schreiben und weil ich das, was sich gerade auf der Koreanischen Halbinsel tut so spannend finde, wie nichts, was da in den letzten drei Jahren passiert ist, juckt es mich echt in den Fingern und ich habe beschlossen, mein Moratorium kurz zu unterbrechen, ohne es zu beenden. Aber auch vorweg gesagt: Ich schreibe heute als jemand, der die Entwicklungen in Korea nur am Rande aus den Medien verfolgt, der aber immernoch für sich selbst einordnet, was da los ist und der immernoch das Gefühl hat das Handwerkszeug zu haben, um zu verstehen, was da passiert. Und das, was da gerade los ist, scheint mir von so großer Tragweite, dass ich einfach Lust habe, nochmal was dazu zu schreiben.

Zwei wichtige Gipfel

Was ist so wichtig? Naja, der Gipfel mit Moon Jae-in heute ist schon ziemlich wichtig, aber das gab es schon. Was es noch nicht gab, ist ein Treffen zwischen einem US-Präsidenten und einem nordkoreanischen Herrscher. Und das steht uns bald bevor.

Damit hat die koreanische Halbinsel erstmals seit dem Ende der Sechs-Parteien-Gespräche und der konfrontativen Politik der USA seit George W. Bush die Chance in eine Phase der nachhaltigen politischen Entspannung einzutreten. Die Tatsache, dass in Südkorea jetzt ein progressiver Präsident im Amt ist, verbessert die Chancen hierfür ungemein. Zwar sehen die Nordkoreaner die USA immer als Zentrum ihrer Sicherheitsbedenken und damit auch als zentralen Ansprechpartner, aber gegen Südkorea würden die USA vermutlich kaum einen Friedensprozess in Gang bringen können. Deshalb ermöglicht das politische Ende der in ihrer Politik gegenüber Nordkorea ziemlich reaktionären Park Geun-hye im letzten Jahr erst die aktuelle Situation. Das heutige Treffen ist dafür ein sehr gutes Beispiel: Mit den Vorgängern Moons hätte es das nicht gegeben und damit waren solche Gutwetterepisoden eben auch schwieriger zu bekommen. Schaut man sich aber an, was dabei rumgekommen ist, ist das eben auch nicht weltverändernd. Kurz gesagt wurde der Status der Beziehung wie sie vor den südkoreanischen Präsidenten Lee und Park war, in Teilen wiederhergestellt und es wurden bessere Kommunikationskanäle vereinbart. Das ist jetzt noch kein Grund zur Euphorie, aber viel mehr konnte man auch nicht erwarten, weil die Protagonisten noch den wirklich wichtigen Gipfel abwarten, der bevorsteht.

Das Treffen zwischen Trump und Kim ist entscheidend

Denn wie gesagt: Zentraler Ansprechpartner nordkoreanischer Außenpolitik sind die USA, nicht Südkorea. Daher wäre ein alleiniger Gipfel eines südkoreanischen Präsidenten mit Kim Jong Un zwar nett und symbolisch vielleicht auch wichtig, aber es hätte nicht annähernd das gleiche Epochenwendepotential gehabt, wie es die jetzige Situation bringt.

Und diese Situation ergibt sich, so schwer es mir fällt das zu sagen, aus dem Agieren des politisch unkonventionell handelnden US-Präsidenten Donald Trump. Versteht mich nicht falsch: Ich finde, dass sich Trump die aktuelle gute Stimmung auf der Koreanischen Halbinsel nicht als Erfolg ans Revers heften kann und erst recht ist es kein Erfolg für ihn, dass er Kim trifft. Denn wenn es eine Sache gibt, die sich die nordkoreanischen Herrscher konstant und beständig gewünscht haben, dann war es ein Gipfel mit einem US-Präsidenten. Indem Trump Kim trifft, gibt er den Nordkoreanern was sie wollten. So einfach ist das.

Aber für all die präsidentiellen Präsidenten vorher war das schlicht undenkbar, so mirnichtsdirnichts nach Nordkorea zu fahren und da den Kim zu treffen. Sie haben sich lieber hinter schön benannten, politisch aber leider völlig unwirksamen Scheinstrategien verschanzt und da wäre ein Gipfel irgendwo als Option vielleicht auch vorgekommen, aber erst hinter einer ganzschön langen Reihe von „wenns“. Nicht so Trump: Der ist geübt im Tun von undenkbaren und deshalb ist es für den auch kein Problem, so nen Gipfel durchzuziehen. Und damit öffnet er ein Möglichkeitsfenster, dass konventionelle Politiker nichtmal zu Gesicht bekommen hätten.

Kleiner Exkurs: Was man Trump zugute halten muss und über die Nordkoreanisierung der US-Politik

Erstaunlicherweise ist das etwas, was ich Trump insgesamt zugute halten muss (Ich spare mir jetzt mal zu schreiben, wie unmöglich der Mensch ist, wie unerträglich ich seine politischen Positionen und vermutlich auch seine Weltsicht finde): Er bricht Verkrustungen im politischen System auf. Er setzt Dingen ein Ende, die so sein müssen, weil sie eben immer so sind oder sich aus einer bestimmten politischen Logik heraus entwickelt haben. Ich finde, dass Aufbrechen von Verkrustungen haben viele der westlichen Demokratien bitter nötig. Und wenn es die Träger des Systems nicht selbst hinkriegen, dann kommen eben so skurrile Figuren wie Trump daher und machen das mit brachialem Vorgehen und auf eine Art, die sehr gefährlich ist. Das ist nämlich die Kehrseite der Medaille: Das kann gutgehen und am Ende dem System eine Revitalisierung verpassen, dass kann aber auch zu einem katastrophalen Kollaps des Systems und damit zu einer chaotischen Situation führen. Und wo ich gerade bei meinem Trump-Exkurs bin: Was mich im letzten Jahr am meisten an meine Arbeit an diesem Blog erinnert hat, war Trump. Denn plötzlich wurde der US-Präsident nicht mehr nach Maßstäben wie „politischem Handeln“ oder „Programmatik“ betrachtet, sondern es ist was entstanden, dass mich sehr stark an die Kremneologie in Nordkorea erinnert hat. Es wurde darüber nachgedacht, wer den größten Einfluss auf ihn habe, ob er jetzt selbst sein politisches Handeln bestimmt, oder ob er es eingefüstert bekommt. Es wurde über die Rolle seiner Familie spekuliert (der er am meisten traut) und im Wochentakt „verschwanden“ wichtige Protagonisten des Regierungsteams um ihn von der Bildfläche und wurden mir-nichts-dir-nichts ersetzt. Auch seine Art zu kommunizieren ist nicht so weit von dem Geifer weg, den Nordkoreas Nachrichtenagentur KCNA mit vorliebe versprüht. Aber nungut, Schluss jetzt mit dem kleinen Exkurs zur Nordkoreanisierung der US-Politik.

Potential zur politischen Zeitenwende auf der Koreanischen Halbinsel

Rund um dieses Treffen gibt es die Möglichkeit, dass der Konflikt auf der Koreanischen Halbinsel auf ein ganz neues Gleis gesetzt wird. Ob das passieren wird, das steht in den Sternen, bzw. ich hab da so meine Bedenken. Einerseits ist diese ganze Gipfelgeschichte ja fast aus dem Nichts gekommen. Das heißt die US-Verantwortlichen müssen erstmal überlegen, was sie bei dem Treffen erreichen wollen und was sie anzubieten haben. Reine Symbolik wird auf jeden Fall nicht auf einen dauerhaften Entspannungspfad führen. Deshalb muss was erreicht werden und zu erreichen gibt es nur was, wenn der Präsident ein gutes Angebot im Gepäck hat. Kann sein, dass Trump in seiner „Mir-doch-egal-ob-man-das-so-machen-kann-oder-nicht“ Art einen raushaut und (natürlich mit niemandem abgesprochen) ein super Angebot hinlegt (nicht zuletzt, weil er die nordkoreanische Gastfreundschaft und das ganze Theater, dass ihm da aufgeführt wird vermutlich ganz sicher bombastisch und phänomenal finden wird). Kann aber auch sein, dass er seine Präsenz als hinreichendes Geschenk empfindet und denkt, der symbolische Akt reicht. In letzterem Fall werden wir ganz schnell ernüchtert sein, in ersterem ist es gut möglich, dass das sich über Jahre auf die politische Situation auswirkt und wir wirklich eine Zeitenwende in Nordkorea haben werden.

Nordkorea wird das Nuklearprogramm nicht schnell und glaubwürdig aufgeben

Was auch im besten Falle nicht passieren wird, ist dass Pjöngjang schnell und glaubwürdig sein Nuklearprogramm aufgibt. Das wird mit recht als einzige Absicherung gegenüber den USA gesehen. Man hat in Pjöngjang sehr genau registriert, was im Irak passiert ist, was in Libyen passiert ist und was Deals wie der, den der Iran gemacht hat, noch wert sind, wenn in Washington die Regierung wechselt. Ein Ende des Nuklearprogramms wird es erst dann geben, wenn sich Nordkorea gegenüber den USA sicher fühlt. Und sowas ist selbst mit einem trumpschen Ehrenwort (kann mir vorstellen, dass er auch sowas im Köcher hat und sich auch an sowas gebunden fühlt) nicht herstellbar, weil die Demokratie eben alle paar Jahre einen neuen Präsidenten mit neuem Programm bringt. Das ist das Dilemma dieser Beziehung und das aufzulösen braucht es meiner Meinung nach einen langen Prozess. Wenn also alles sehrgut läuft, folgt auf den Gipfel zwischen Trump und Kim ein irgendwie gearteter durchdachter politischer Prozess, der zur schrittweise Vertrauensbildung und Annäherung führt.

Außer…Die Kraft der Sanktionen

Ein Faktor könnte allerdings das Verhalten Kim Jong Uns insofern beeinflussen, dass er größere Zugeständnisse macht. Sollte er innenpolitisch wegen der großen Wirkung der Wirtschaftssanktionen in den vergangenen Jahren stark unter Druck stehen, könnte ihn das kompromissbereiter machen. Allerdings nur zu einem gewissen Punkt: Die nukleare Option wird man allerhöchstens dann wegverhandeln, wenn ein Systemkollaps absehbar bevorsteht. Aber daran glaube ich nicht.

So, dass war mein kurzer Ruf aus der Gruft. Ich werde ganz sicher sobald nicht nochmal bloggen, weil das mit meiner Zeit eher knapper als besser geworden ist. Hat aber trotzdem Spaß gemacht. Und wer weiß, vielleicht habe ich das nächste Mal, wenn wieder was wirklich wichtiges in Korea passiert und nicht nur das übliche Geplänkel zwischen Drohungen, Manövern, Nukleartests und Sanktionen, ja wieder gerade zufällig Elternzeit und deshalb die Muße, mal schnell was in die Tasten zu kloppen.
Und bis dahin verschwinde ich wieder in meiner Gruft Namens Job, Ehrenamt und Familie und fühle mich gut dabei

Advertisements

Nordkorea weist Projektleiterin der Welthungerhilfe aus — Was uns das über die Prioritätensetzung des Regimes sagt


Eigentlich denkt man ja, dass Staaten, die in regelmäßigen Abständen wegen der Gefahr von Hungersnöten die Welt um Hilfe bitten, froh um jede Hilfe wären, die sich ihnen bieten. Dass Nordkorea zu diesen Staaten gehört und dass dort, trotz einer scheinbaren Stabilisierung der Lage in den jüngsten Jahren nach wie vor teilweise kritische Versorgungsengpässe herrschen, ist denke ich für die wenigsten hier ein Geheimnis. Ebenfalls kein Geheimnis ist es, dass Nordkorea für Akteure von außerhalb (seien es Staaten, Unternehmen oder Hilfsorganisationen) ein schwieriger Partner ist. Das musste nach Medienberichten jüngst auch eine deutsche Entwicklungshelferin erfahren als sie des Landes verwiesen wurde.

Projektleiterin der Welthungerhilfe ausgewiesen

Regina Feindt war in Nordkorea als Projektleiterin der Deutschen Welthungerhilfe tätig (die dort schon seit Jahren hervorragende Arbeit leistet und innovative Projekte vorantreibt, die die Nahrungsmittelversorgung zu sichern helfen), bis sie vor einem guten Monat das Land verlassen musste. Eine Sprecherin der Welthungerhilfe sagte, man sehe keinen Anlass im Verhalten der Frau, der die Ausweisung rechtfertigte. Das deutsche Außenministerium gab an, in dem Fall bereits zweimal den nordkoreanischen Botschafter in Berlin einbestellt zu haben. Konkreter äußerte sich aber niemand zu den Gründen für die Ausweisung. Der Vorfall wurde bekant, weil Reuters aus der sehr überschaubaren Gruppe der in Nordkorea tätigen westlichen Ausländer einen Hinweis darauf bekam.

Obwohl es ziemlich unwahrscheinlich ist, dass wir jemals erfahren (zumindest nicht zum Weitererzählen), warum Frau Feindt das Land verlassen musste, lohnt sich ein näherer Blick auf diesen Vorfall, weil sich daraus einerseits ein spannendes Bild auf die Herausforderungen des Arbeitens in Nordkorea eröffnet und sich andererseits Rückschlüsse auf das Sicherheitsbedürfnis und die Prioritätensetzung des Regimes in Pjöngjang ziehen lassen. Erstmal möchte ich daher die Ausweisung von Frau Feindt näher betrachten, indem ich auf vergleichbare Vorfälle und Erfahrungen aus der Vergangenheit Bezug nehme, um dann zu beschreiben, was Motivationen des Regimes für dieses Vorgehen sein könnte und welche Erkenntnisse sich für uns daraus ergeben.

Warum Nordkorea ausländische Helfer ausweist…

Die Praxis Bürger anderer Staaten auszuweisen, wenn sie irgendetwas tun, dass den herrschenden Autoritäten nicht passt, wird in aller Welt genutzt, nur dass Gründe für die Ausweisungen sehr unterschiedlich sind, eben ja nach dem was Verhaltensweisen und Handlungen sind, die den jeweils herrschenden Autoritäten nicht passen. Und dass es im Falle Nordkoreas vieles sein kann, das den Autoritäten nicht passt, das könnt Ihr Euch sicher denken.

…einige Beispiele

Tatsächlich sind einige Fälle bekannt, in denen Ausländer aus unterschiedlichen Gründen das Land verlassen mussten.
Der Deutsche Arzt Norbert Vollertsen sollte im Jahr 2000 das Land verlassen, nachdem er wiederholt westliche Medien auf Missstände und die schlechten humanitären Bedingungen im Land hingewiesen hatte.
Der australische Missionar John Short wurde 2014 nach kurzer Haft abgeschoben, weil er in Nordkorea versucht hatte zu missionieren.
2012 wurde jungen französischen und belgischen Mitarbeitern von Nichtregierungsorganisationen ihre Visa nicht verlängert, weil sie eine “Workers’ party” gefeiert hatten, bei der die Teilnehmer als Arbeiter verkleidet kommen sollten. Die nordkoreanischen Behörden fanden dieses witzig gemeinte Motto auf Kosten der Arbeiter nicht lustig und setzten dem Aufenthalt der Helfer ein Ende.
In einem Interview hier auf dem Blog berichtet Entwicklungshelfer Gerhard Tauscher, dass einem deutschen Landwirtschaftsexperten sein Visum nicht verlängert wurde, weil er die Berechnungen der nordkoreanischen Behörden zur Lebensmittelknappheit in Zweifel zog. Von diesem Fall habe ich sonstwo nie etwas gelesen, so dass ich davon ausgehe, dass nicht alle Ausweisungen aus Nordkorea öffentlich werden.
Wenn es den großen politischen Linien entsprach, agiert das Regime aber auch schonmal übergreifend. So gab das Regime Ende 2005 bekannt, es gäbe keine Lebensmittelknappheit mehr und Nichtregierungsorganisationen, die Nahrungsmittelhilfe leisteten sollten bis Beginn des nächsten Jahres das Land verlassen haben.

Schere im Kopf?

Die oben genannten Beispiele dürften nur ein Ausschnitt des gesamten Bildes sein, denn wenn niemand darüber berichtet, dann erfahren wir natürlich auch nichts über eine Ausweisung. Und da in den meisten Fällen die betroffenen Organisationen kein Interesse an einer öffentlichen Thematisierung des Vorfalls haben, weil sie ja weiter im Land tätig bleiben wollen, dürften sich solche Fälle öfter mal unbemerkt von der Öffentlichkeit abspielen. In unserem Interview beschrieb Herr Tauscher damals recht eindrücklich, wie schwierig es ist, als Mensch der in Nordkorea arbeitet mit der Tatsache umzugehen, dass man aus unterschiedlichsten Gründen permanent Gefahr läuft, ausgewiesen zu werden:

Und um im Kopf klar zu bleiben, habe ich mir angewöhnt, einfach frei zu sprechen. Ich glaube, wenn man anfängt zu überlegen: “Hört jetzt einer mit oder nicht?” oder “Kann ich das, was kann ich jetzt genau sagen?”, ich glaub dann fängt‘s direkt an schwierig zu werden. Manchmal muss man vielleicht auch das Risiko eingehen aus dem Land zu fliegen, wenn man was zu gesagt hat, was jetzt dummerweise kritisch ist. Und das ist schnell passiert. Es sind einige, ich habe jetzt einige erlebt, die aus dem Land geflogen sind. […] Ich glaube es ist sinnvoll, eine Einstellung zu haben, dass man dort temporär ist und wenn man dann aus dem Land geschmissen wird, weil man irgendwas kritisch angemerkt hat, dann ist das halt so. Das macht einen in der eigenen Position stärker. Ich glaube zu versuchen, alles recht zu machen um Gottes Willen nichts Kritisches zu machen, das bringt einen auch nicht besonders weit.

Wenn man dann bedenkt, dass gerade die etwa 200 westlichen Helfer, die im Land sind, einem sehr engmaschigen Netz der Überwachung unterliegen, kann man sich vorstellen, dass kaum eine Tätigkeit oder eine Aussage eines der westlichen Helfer unbemerkt bleibt. Naja und wenn man dann aus einer Gesellschaft kommt, in der man erstens gewohnt ist frei zu sprechen und zweitens vielleicht auch garnicht so ein starkes Gespür dafür hat, was jetzt politisch kritisch ist und was nicht, kann man sich schon gut vorstellen, dass öfter mal etwas passiert oder gesagt wird, das zu einer Ausweisung führt.

Entwicklungshelfer wissen mehr über Nordkorea

Ein anderer Grund, der mit ursächlich für den scharfen Blick des Regimes auf die ausländischen Entwicklungshelfer sein dürfte, liegt in den besonderen Zugängen dieser Personen zum Land. Ich habe mal gehört, dass auch die Botschaftsmitarbeiter bei weitem nicht überall hinkommen wo sie gerne wollen. Entwicklungshelfer kommen oft an Orte, die den Botschaftsleuten verborgen bleiben oder an die sie bestenfalls gemeinsam mit den EZlern kommen. Das dürfte auch für die nordkoreanischen Behörden kein Geheimnis, sondern mit eingepreist sein. Trotzdem dürften sie ein sehr waches Auge darauf haben, wieviele Informationen mit wem geteilt werden. Auch hier kann es eventuell mal kritisch für Mitarbeitern von Nichtregierungsorganisationen werden, wenn sie gegenüber den Falschen zu offenherzig sind. Generell kann man das natürlich als Paranoia abtun, aber das in anderen Staaten Hilfsorganisation gezielt für geheimdienstliche Tätigkeiten ist Fakt (auch ein interessanter Fingerzeig bezüglich der Abwägung Humanitäres vs Sicherheit, auf die ich später nochmal zu sprechen komme (nur wurde sie hier aus den Reihen der “Guten” zuungunsten humanitärer Fragen getroffen, was die Sachlage natürlich grundlegend ändert…)) und besondere Obacht von Regimen, denen ihre Sicherheit so wichtig ist, wie dem in Pjöngjang daher nachvollziehbar.

Abwägung des Regimes: Humanitäres vs Sicherheit

Und das alles geht ins Kalkül der nordkoreanischen Behörden im Umgang mit westlichen Hilfsorganisationen ein. Im Endeffekt ergibt sich daraus eine Abwägung zwischen zwei zentralen Zielen des Regimes. Die Sicherheit und das Wohlergehen der Bevölkerung, zu der die Arbeit der Nichtregierungsorganisationen beiträgt, steht aus dieser Sicht dem Ziel der Sicherheit des Regimes gegenüber. Und wie diese Prioritätensetzung in Nordkorea seit Jahren ausgeht, darüber habe ich hier ja schon öfter geschrieben. Die Sicherheit des Regimes steht immer über allem und deshalb werden Entscheidungen im Zweifel immer zuungunsten der Hilfsorganisationen und damit auch der Bevölkerung getroffen. Das ist ein unmenschliches Kalkül, aber vor einer Ideologie, die das Überleben des Volkes unmittelbar mit dem Überleben des Führers verknüpft, ist sie folgerichtig.

Das Spiel ist bekannt

Weiterhin ist in dem aktuellen Fall anzumerken, dass alle Seiten bemüht waren, das nicht an die große Glocke zu hängen und dass die Ausweisung eher durch Zufall öffentlich wurde. Das lässt darauf schließen, dass das Vorgehen in solchen Fällen bereits ein Stück weit “eingespielt” ist. Pjöngjang will die Organisation im Land halten und die Welthungerhilfe will weiter dort arbeiten, deshalb wird das auf niedriger Flamme gekocht. Das heißt aber gleichzeitig, dass die Verantwortlichen in Nordkorea ziemlich sicher davon ausgehen konnten, dass es keine weitreichenden Folgen auf das Vorgehen geben würde, außer, dass sich der Botschafter in Berlin ein bisschen was würde anhören müssen und dass die Welthungerhilfe jemand neues einarbeiten müssen würde. Und auch nachdem es öffentlich wurde spielen alle mit und halten den Mund, so dass da kein grundlegenderer Konflikt draus entstehen kann.

Keine Prinzipienreiterei auf Kosten von Menschen

Und was den Grund der Ausweisung angeht: Natürlich kennt man den bei der Welthungerhilfe. Ob man das selbst als schwerwiegend genug dafür anerkennt oder nicht ist ja vollkommen irrelevant, denn für die Nordkoreaner war es schwerwiegend genug und die setzen die Regeln in ihrem Land eben selbst.
Nun könnte man kritisch anmerken, dass es ja wohl nicht sein kann, dass sich eine westliche Organisation sich solchen menschenverachtenden Regeln beugt und die Arbeit in Nordkorea generell kritisch betrachten. Jedoch übersieht man dann, dass man im Endeffekt dann nichts anderes tut als die Führung in Pjöngjang. Man wägt zwei Ziele gegeneinander ab und am Ende unterliegt das Ziel, die Situation der Menschen zu verbessern dem abstrakten Ziel: “Wir arbeiten nur mit euch zusammen, wenn ihr unseren Normen folgt.”

Sicherheit geht vor: Nordkoreas Reaktion auf Ebola und wie sie zu erklären ist


Nachdem ich mich in meinen letzten Artikeln eher damit befasst habe, wie Nordkoreas Strategie im Umgang mit der (staatlichen) Umwelt aussieht, möchte ich heute den Blick nach innen ins Zentrum stellen. Ich komme ja nicht mehr dazu, alle Meldungen über das Land so intensiv im Auge zu behalten, wie das noch vor einem Jahr der Fall war.
Deshalb habe ich mich eben überlegt, bevor ich mich an den Computer gesetzt habe, worüber ich schreiben möchte. Weil wie gesagt Inneres in letzter Zeit etwas kürzer kam, wollte ich was dazu machen. Ich hatte auch schon ein paar Ideen, aber aus einem Impuls heraus habe ich mich einfach mal völlig unbedarft gefragt, wie wohl Nordkoreas Umgang mit der gefühlten Bedrohung Ebola sei. Ich hatte keine Ahnung, wohl aber das Gefühl, dass das ein interessantes Thema für eine Blogeintrag sein könnte. Nach der Recherche der KCNA-Artikel zu Ebola habe ich jetzt richtig Lust, dazu was zu schreiben. Gibt nämlich richtig viel her, sowohl mit Blick auf die nordkoreanische Selbstwahrnehmung als auch auf Außenpolitik und Kommunikation des Landes.
Aber jetzt genug der Vorrede! Nachdem ich kurz zusammengefasst habe, welchen Dreh (oder besser welche Drehs) die nordkoreanischen Medien Ebola geben, werde ich auf die unterschiedlichen Aspekte der innen und Außenpolitik sowie Kommunikationsarten Nordkoreas eingehen, die sich darin deutlich spiegeln.

Nordkoreas Reaktion auf Ebola: Spät aber entschieden

Die Reaktion der nordkoreanischen Führung auf Ebola kam (zumindest was wir durch KCNA vermittelt sehen können) relativ spät: Am 24. September brachte KCNA einen Artikel, in dem die präventiven Maßnahmen des Landes gegen die Epidemie beschrieben wurden. Grenzkontrollen seien verschärft und Quarantäne für Einreisende eingeführt worden. Es gebe eine Informationskampagne und an „preventiven Medikamenten“ würde geforscht. Diese Maßnahmen wurden laut einer Meldung vom 23. Oktober ergänzt durch die Einsetzung eines Krisenstabs und die Verankerung präventiver- und Informationsmaßnahmen auf lokaler Ebene. Einreisekontrollen wurden weiter verschärft, um genau zu sein durften keine Touristen mehr ins Land, was jedoch nicht über KCNA kommuniziert wurde, wohl aber (notwendigerweise) an die betroffenen Reisebetreiber. Die praktische Arbeit gegen Ebola und die Verankerung der Prävention in der gesamten Gesellschaft, in Betrieben und medizinischen Einrichtungen beschreibt dann dieser Artikel vom 7. November.
Neben diesem Blick nach innen bekam die Berichterstattung aber ab Ende November noch einen weiteren interessanten Dreh, der den Virus eher in altbekannte Linien der nordkoreanischen Propaganda einbettet. Da wird eine wohlbekannte Verschwörungstheorie aufgegriffen, nach der die USA das Virus in Westafrika als Bio-Waffe gezüchtet habe. Dass das Virus nun grassiert ist also laut der nordkoreanischen Propaganda einzig dem verbrecherischen Treiben des imperialistischen Hauptfeindes zuzuschreiben. Weitere „Belege“ dafür, wurden dann am 1. Dezember geliefert. Hier mixte man die oben beschriebene Theorie mit weiteren, wie den vom Krankheiten-verbreitenden Entwicklungshelfer, der mittels Impfung die Bevölkerung infiziert.

Nordkoreas Umgang mit der Krankheit ist also zweigleisig. Einerseits wird nach Innen aktionistisch ein Maßnahmenbündel in Gang gesetzt, andererseits wird die Krankheit ins eigene Weltbild eingeordnet und ein üblicher Verdächtiger als Verantwortlicher entlarvt. Darüber hinaus fallen aber bei der Betrachtung des Umgangs mit der Krankheit mehrere interessante Aspekte auf, die einiges über die innenpolitische Priorisierung des Regimes, aber auch die propagandistische Ausschlachtung solcher Sachverhalte aussagen. Das möchte ich mir in der Folge etwas genauer anschauen.

Der Blick nach Innen – Sicherheit geht vor

Interessant fand ich bei der offiziellen Reaktion Nordkoreas auf das Virus das Timing. Als Pjöngjang am 24. September reagierte, diskutierten wir in Deutschland schon seit Wochen und Monaten über das Risiko eines Überspringens der Krankheit. Man war also spät dran, mit der Reaktion, was ein bisschen verwundert, wenn man die Deutlichkeit der Reaktion als Gradmesser für die Angst der nordkoreanischen Regierung vor dem Virus nimmt.
Einen solchen Gradmesser halte ich erstmal für angemessen, denn grundsätzlich gehe ich nicht davon aus, dass man auf Grund einer irrationalen Angst die knappen Ressourcen für unnötige Präventionsmaßnahmen vergeudet. Wenn die Angst vor Ebola trotz der Tatsache, dass die Krankheit weit weg von Nordkorea wütet (anders als im Fall von SARS, als Pjöngjang ebenfalls recht heftig reagierte) aber rational ist, was kann die Logik dahinter sein?

Dafür habe ich zumindest fünf Erklärungsansätze, die sich aus dem permanenten Bemühen des Regimes um Stabilität ergeben:

  1. Die Angst vor dem Kontrollverlust:
    Das Regime hat während der großen Hungersnot Mitte Ende der 1990er Jahre erlebt, als zumindest hunderttausende starben, was passiert, wenn die öffentliche Ordnung zusammenbricht und die Menschen für sich selbst sorgen müssen. Mit den Folgen dieses Vertrauens- und Kontrollverlusts hatte das Regime in den ersten Jahren nach der Katastrophe hart zu kämpfen und muss es noch heute umgehen. In Afrika zeigte Ebola seine staatszerstörenden Potentiale und dem Regime in Pjöngjang dürfte bewusst sein, dass ein Aufkommen dieser Epidemie in Nordkorea immer das Risiko mit sich brächte, das System aus den Angeln zu heben. So betrachtet ist das Vorgehen ein rationaler Akt der Risiko-Minimierung.
  2. Die Geschichte von der ständigen Bedrohung mal anders erzählt:
    Die Dauerhaftigkeit des nordkoreanischen Regimes trotz sehr schwieriger „Umweltbedingung“ wird unter anderem oft mit den Begriffen „Kasernenstaat“ und „permanenter Kriegszustand“ erklärt. Danach wird die Bevölkerung durch die permanente Bedrohung von außen und der vorgeblichen Gefahr der Vernichtung durch den Feind in einer atemlosen Situation gehalten, die keinen Widerspruch duldet und die Menschen nicht zum Nachdenken kommen lässt. Eine andere Spielart dieser Bedrohung bietet Ebola. Die Menschen fühlen sich von einem unsichtbaren Virus bedroht und sind so mit Prävention und Selbstbeobachtung beschäftigt, dass sie garnicht dazu kommen, das herrschende System zu hinterfragen. Vielleicht ergänzt das Regime mit der Erzählung vom gefährlichen Virus die ja durchaus in die Jahre gekommene Geschichte vom mordenden Imperialisten, der hinter der Grenze lauert.
  3. Begründung für Maßnahmen:
    Für unsere Sicherheit sind wir (zumindest sehr sehr viele (viel zu viele) von uns) ja immer gerne bereit, dem Staat ein paar Einschränkungen unserer Bürgerrechte einzugestehen. Nun haben die Nordkoreaner zwar nicht besonders viele Bürgerrechte, aber auch dort gibt es Grenzen für das, was der Staat für gewöhnlich tut. Wenn er dann mal etwas mehr tun möchte braucht er Gründe dafür. Ebola ist ein guter Grund. Ich kann mir vorstellen, dass man die Maßnahmen gegen Ebola in einigen Bereichen auch nutzt, um restriktive Maßnahmen gegen einzelne oder alle zu rechtfertigen. Darauf deutet beispielsweise auch das Erschweren des Reisens im Land hin, die in diesem sehr interessanten SZ-Artikel beschrieben wird.
  4. Reaktionsfähigkeit des Systems Testen:
    Wenn ihr ab und zu mal verfolgt, was Kim Jong Un so treibt, wird Euch aufgefallen sein, dass die Nordkoreaner große Freunde von Manövern sind. Die dienen nicht nur als Drohungen oder zur Produktion schöner Fotos, sondern sind auch und vor allem Übungen. Beim Militär ist es recht einfach so eine Übung anzuleiern. Den Gesundheitssektor durchzuchecken ist ohne Not schon schwieriger. Da hat sich vielleicht mal einer von den Regimeführern überlegt, ein Krisenszenario durchlaufen zu lassen. Dieser Hintergrund würde sich ganz gut mit dem erstgenannten verbinden lassen, der Angst vor dem Kontrollverlust. Wer gut vorbereitet ist, kann auch in der Krise die Oberhand behalten.
  5. Informationsbarriere übersprungen:
    Man könnte aber auch die Frage stellen, weshalb das Regime im September begann, plötzlich offensiv über Ebola zu berichten, nachdem bei uns schon seit Monaten darüber gesprochen wurde. Wenn man präventiv wirken wollte oder die Seuche als Chance für Maßnahmen sehen würde, weshalb nicht schon früher? Es ist doch auch gut möglich, dass man sich so einem sperrigen Thema entziehen wollte und das einfach nicht in den Medien stattfinden lassen wollte.
    Nur war der internationale Ebola-Hype so groß, dass das die Informationsbarriere, die das Regime um seine Bürger errichtet hat, übersprungen wurde. Die Menschen im Land „wussten“ über andere Kanäle von einer gefährlichen Krankheit, die die ganze Welt bedroht. Was sollte das Regime da tun. Es entkräftete die Angst der Bevölkerung, zeigte das es was tat (recht einfach, wenn kaum eine objektive Gefahr da ist) und lenkte die bestehenden Ängste in gewöhnliche Bahnen.

Als kleine Randbemerkung möchte ich noch hinzufügen: Der Fall zeigt mal wieder wie hoch Pjöngjang den Tourismus in der internen Prioritätenfolge ansetzt: Ziemlich niedrig. Natürlich weiß man, dass die Wahrscheinlichkeit, dass aus Deutschland, den USA oder Großbritannien eine Ebola-infizierte Person einreisen könnte verschwindend gering ist. Trotzdem fällt der Tourismus komplett der Ebola-Vorsorge im Land zum Opfer. Warum? Weil er so unwichtig ist. All denen, die vom Tourismus als Mechanismus zur Veränderung des Systems oder als Träger des Wandels erzählen, möchte ich sagen: Unfug, in den aktuellen Ausmaßen ändert Tourismus nichts, außer dass das Regime und ein paar Reiseanbieter Geld damit verdienen (was ihr Treiben aber nicht delegitimiert, denn irgendwie muss man ja anfangen und vielleicht wird der Tourismus ja irgendwann mal wichtiger…).

Naja, was es jetzt genau ist, oder von allem ein bisschen, das werden wir wohl nie erfahren. Jedoch kann ich es ganz ehrlich gesagt duchaus nachvollziehen, dass ein Land mit wenig Ressourcen und einem fragilen Gesundheitssystem versucht eher präventiv zu agieren und nicht erst zu reagieren, wenn eine Seuche im Land ist. Da finde ich unsere teils hysterische Angst vor der Krankheit wesentlich weniger rational, denn wir haben eine moderne funktionierende Gesellschaft und beste Mittel, um mit einem Ausbruch im Land umzugehen.

Der übliche Dreh: Imperialistischer Verbrecherstaat ist Feind aller Menschen

Wie schon gesagt reagiert das Regime auf Ebola nicht nur mittels internem Aktionismus, sondern auch, indem es die USA für die Krankheit verantwortlich macht. Im Grunde genommen ist das nichts neues, denn in der nordkoreanischen Propaganda sind die USA und ihre Vasallen für so gut wie alles verantwortlich, was aus nordkoreanischer Sicht böse oder schlecht ist. Da muss Ebola logischerweise einsortiert werden. Interessant ist, dass Pjöngjang sich dazu bei Verschwörungstheoretikern aus aller Welt bedient, ohne mit der Wimper zu zucken. Aber so funktioniert Propaganda vermutlich, denn auch umgekehrt werden öfter mal krude Verschwörungstheorien gegen Pjöngjang ins Feld geführt.
Dieses Vorgehen aber einfach nur als Reflex der nordkoreanischen Propaganda zu beschreiben, die eben den USA alles Schlechte zuschreiben will, wäre zu kurz gesprungen. Vielmehr könnte man darin den Versuch des Regimes sehen, Anschluss an bestimmte Gruppen zu finden. So ist die Geschichte vom Krankheiten verbreitenden Entwicklungsländern in vielen Staaten, in denen eh ein grundlegendes Misstrauen gegenüber den USA herrscht sehr gut anschlussfähig. Damit kommt Nordkorea vermutlich den Bedürfnissen der Menschen in den betroffenen Staaten mindestens so nahe wie manche westliche Reaktion, die eigentlich nur zeigte, dass uns das Wüten der Krankheit in Westafrika ziemlich egal ist, solange sie nicht hierher kommt. Nordkorea agiert hier ein Stück weit wie ein globaler Populist, der dem Volk nach dem Mund redet und so versucht Verbündete zu finden.
Dieses Vorgehen hat bei einem breiteren Blick auf die nordkoreanische Propaganda nicht unbedingt einen Sonderstatus. Das Umdeuten der Realität, bis die USA als der Böse dastehen und die Nutzung von nicht besonders seriösen Argumenten ist vielmehr ein sehr gerne genutztes Stilmittel. Nur könnte es in diesem Fall eher verfangen, als bei vielen sonst sehr kruden Argumentationen.

Was wir daraus lernen

Aus Nordkoreas Umgang mit dem Thema Ebola kann man erkennen, dass das Regime dazu in der Lage ist, auf bestehende globale Sachverhalte zu reagieren und sie in der Innen- wie Außenkommunikation für sich und die eigenen Ziele umzudeuten. Diese Methode der flexiblen Reaktion ist eine der Grundlagen des Fortbestehen des Regimes und wird in unterschiedlichen Spielarten seit Jahrzehnten eingesetzt.

Ein hoch der Reflexionsfährigkeit westlicher Medien!

Zum Schluss möchte ich nochmal auf die großartige Reflexionsfähigkeit unserer westlichen Medien hinweisen. Denn ganz klar: Wo in den USA sowohl Behörden als auch Bevölkerung völlig gelassen und ohne Anzeichen von Panik mit der Seuche umgingen ist es naheliegend, dass sich die Washington Post über das Vorgehen Pjöngjangs lustig macht. Zurecht! Und vollkommen zurecht brandmarkt die BILD die „kuriosen Nachrichten aus Kim-Land“, nämlich das Pjöngjang die USA bezichtigt, hinter der Züchtung des Virus zu stehen. Kein Wunder: Schließlich wissen die Springer Kollegen (übrigens einer meiner ganz persönlicher LieblingsWELTautoren: H. Rühle) von der WELT ganz genau, welcher Bösewicht das Virus gezüchtet hat.

Nordkorea im Aufmerksamkeits(-wind)-schatten: Warum sich momentan kaum jemand für Nordkorea interessiert und weshalb sich das Regime darüber freut


So, da bin ich wieder, habe mich also nicht einfach so davon gemacht (aber dazu später mehr). Für alle die, die sich nicht für dieses langweilige Geschwätz, sondern meinem Kerngeschäft interessieren, freue ich mich, heute nochmal was geschrieben zu haben. In der Vergangenheit habe ich Momente, zu denen ich die Situation in Nordkorea weniger intensiv beobachtet habe, z.B. Urlaube immer gerne genutzt, um mich ein Stück weit vom „Alltagsgeschäft“ frei zu machen und zu versuchen, dass Große-Ganze in den Blick zu nehmen. Dazu bietet sich auch aktuell Anlass, den in den letzten Wochen und Monaten ist auf der Welt so viel passiert und in Nordkorea relativ dazu so wenig, dass ich mir gerne mal anschauen würde, welche Wirkungen daraus für Pjöngjang resultieren. Allerdings will ich nicht kleinteilig die Konfliktherde durchgehen, die in den vergangenen Monaten lichterloh zu brennen angefangen haben, sondern versuchen, diese Situationen zu einer globalen Gesamtlage zu aggregieren, die das Verhältnis Nordkoreas zu seiner Umwelt mit beeinflusst.

Die Gemeinsamkeit aktueller Konflikte: Sie ziehen Aufmerksamkeit von Nordkorea ab

Denn mal ganz abstrakt betrachtet, hat zwar jeder einzelne der momentan recht heißen Konflikte, die wir Westler im Auge haben (es gibt ja auch noch ein paar, die uns nicht interessieren, weil sie so weit weg sind, weil es da nicht viel zu holen gibt oder weil wir keine Angst haben, dass als Folge der Konflikte irgendwann irgendwelche terrorwütigen Kriegsheimkehrer unsere schöne Wohlstandswelt in Schutt und Asche legen) direkte Verbindungen zur Führung in Pjöngjang, die man aus bilateralen Beziehungen, aus persönlichen Freund- oder Feindschaften, aus irgendwelchen Handelsverbindungen oder auch aus geostrategischen Chancen ableiten kann; Aber all diese Konflikte haben auch auf einer höheren Ebene eine gemeinsame Wirkung auf Nordkorea. Sie ziehen Aufmerksamkeit und Ressourcen der Weltöffentlichkeit und der handelnden maßgeblichen Akteure, wozu man sowohl Einzelstaaten als auch Staatenbünde oder NGOs zählen kann, von Nordkorea ab.

Warum Aufmerksamkeit zählt

Aber ist die Aufmerksamkeit der Welt denn ein Faktor, den man unbedingt einzeln analysieren muss? „Aufmerksamkeit“ ändert schließlich keine objektiven Umstände. Sie sorgt weder dafür, dass Geld ins Land fließt, noch dass sich etwas am Regime ändert, noch ändert sie die Möglichkeiten der Führung in Pjöngjang, bestimmte Maßnahmen zu ergreifen oder nicht. „Aufmerksamkeit“ ist nicht greifbar und nicht eins zu eins in ihrer Wirkung zu bemessen.
Und doch kann sie nützen oder schaden, kann genutzt werden oder ignoriert werden. Wenn man das Agieren des Regimes in Pjöngjang in den letzten Jahren genauer analysiert, wird man sehr schnell auf den Trichter kommen, dass Aufmerksamkeit eine Ressource ist, die vom Regime sehr bewusst wahrgenommen und nutzbar gemacht wird. Ich würde sogar soweit gehen zu behaupten, dass nur wenige Staaten Aufmerksamkeit so gezielt als Werkzeug ihrer Außenpolitik nützen, wie das Nordkorea tut. Das mag damit zu tun haben, dass dem Land nicht mehr viele andere außenpolitische Instrumente zur Verfügung stehen, aber warum das Regime so stark mit dieser Aufmerksamkeit arbeitet, ist hier erstmal nicht interessant, sondern wie es das tut und was man daraus mit Blick auf die aktuelle Situation lernen kann.

Grundsätzliche Überlegungen zur Aufmerksamkeit als Instrument politischer Beziehungen

Vorweg sind dazu aber ein paar Überlegungen zur Natur der Aufmerksamkeit notwendig. Aufmerksamkeit ist ein nicht wirklich berechenbarer Faktor im Kalkül von Staaten und somit auch im Kalkül Nordkoreas. Andere außenpolitische Instrumente wie militärische Macht, Wirtschaftskraft, zwischenmenschliche Beziehungen oder diplomatisches Kapital lassen sich in ihrer Wirkungsweise und ihrer Anwendung in der Außenpolitik wesentlich leichter steuern und sind auch hinsichtlich ihrer Erträge zuverlässiger.
Aufmerksamkeit könnte man daher als die Windkraft der internationalen Politik bezeichnen. Sie verursacht für den Nutzer zwar kaum Kosten, aber einerseits kann es sein, dass es zuviel wird und man die Anlagen abschalten muss, andererseits kann es passieren, dass Windstille herrscht und man zusehen muss, wie man den Strom in die Steckdose bekommt. Vermutlich verlassen sich die meisten mächtigen Staaten daher auf Aufmerksamkeit eher als flankierendes Mittel, denn als Hauptwerkzeug. Neben dieser natürlichen Aufmerksamkeit können Staaten (und Nordkorea ist darin eigentlich sehr aktiv) auch versuchen, auf künstlichen Wegen Aufmerksamkeit zu erzeugen (ich muss gestehen, hier ist mein Bild mit der Windkraft an seinem Ende angekommen).
Dafür gab es in den letzten Jahren unzählige Beispiele, obwohl sich die Nordkorea-Beobachterschaft nicht immer ganz einig ist, ob bestimmte Maßnahmen der Aufmerksamkeitserzeugung dienen sollen, oder ob sie andere Zwecke hatten. Ganz klar einzig auf Aufmerksamkeit gerichtet sind beispielsweise Kampagnen, bei denen nordkoreanische Botschafter überall auf der Welt quasi synchron ihre Sprechzettel vortragen, wo wütende und skurrile Propagandakampagnen vornehmlich gegen die südkoreanische Führung losgetreten werden, wo öffentlichkeitswirksam Jahrestage mit protzigen Paraden begangen werden oder wo für einen von der UN untersagten Raketenstart Pressevertreter aus aller Welt ins Land geladen werden. Das alles macht nur dann Sinn, wenn man will, dass allenthalben die Leute über Nordkorea reden, es auf dem Schirm haben und glauben, irgendwie handeln zu müssen.

Wie und wozu Aufmerksamkeit genutzt werden kann

Und damit sind wir auch schon beim zweiten Teil der Bedeutung von Aufmerksamkeit, denn wie anfänglich gesagt, verändert die reine Existenz von Aufmerksamkeit erstmal kaum was für Staatsführungen (da passt wieder das Windkraft-Beispiel: Wenn ein bisschen Wind weht, ändert das eigentlich für niemanden was, aber wenn man den Wind nutzt…). Die Aufmerksamkeit muss von ihren Nutzern zielgerichtet angewandt und kanalisiert werden. Und genau das ist ein Feld, in dem sich die Führung in Pjöngjang immer wieder müht, manchmal mit viel, manchmal mit weniger Erfolg.
Mit Aufmerksamkeit kann man entweder versuchen, einzelne Staaten zu adressieren (z.B. die USA: „Seht her, wir sind ein ernsthaftes Risiko für Eure strategischen Interessen, ihr müsst etwas tun um uns friedlich zu stimmen.“ oder China: „Seht her, es geht uns sehr schlecht und das System könnte jederzeit kollabieren, ihr müsst uns Unterstützung gewähren“), die globale humanitäre Gemeinschaft (z.B. „Seht her, hier hungern Menschen, die wir nicht ernähren können, ihr müsst helfen!“ oder „Seht her, die Staatengemeinschaft sanktioniert uns, wir können deshalb unsere Wirtschaft nicht entwickeln, ihr müsst dem entgegentreten“ oder auch die gesamte Staatengemeinschaft („Seht her, wir sind unberechenbar und haben nicht wirklich die Kontrolle im eigenen Land, aber wir haben Nuklearwaffen und 23 Millionen potentielle destabilisierende Flüchtlinge und damit das Potential, die globale Stabilität ins Wanken zu bringen, ihr müsst Euch einsetzen, die Situation zu stabilisieren.“). So kann es gelingen, Aufmerksamkeit indirekt in bare Münze, in wirtschaftliche Hilfen oder in andere, berechenbarere außenpolitische Instrumente (z.B. diplomatisches Kapital) umzuwandeln. Das alles kann entweder getan werden, indem ohnehin gerade entstandene Aufmerksamkeit genutzt wird, oder indem wie oben beschrieben Aufmerksamkeit künstlich generiert wird.

Die Probleme von Aufmerksamkeit als politischem Instrument

Die Notwendigkeit, Aufmerksamkeit künstlich zu schaffen deutet auf einen der Pferdefüße bei der Nutzung dieser Ressource hin. Manchmal gibt es Ziele, für deren Verwirklichung Aufmerksamkeit gebraucht wird obwohl keine verfügbar ist. Dann kann man versuchen sie zu erzeugen, aber weil Aufmerksamkeit eben keine frei im Raum schwebende Ressource ist, sondern quasi von der subjektiven Wahrnehmung, aber auch den offenen „Aufmerksamkeitskapazitäten“ des Adressierten abhängt, ist das nicht zwangsweise erfolgreich. So ist das Gewinnen von Aufmerksamkeit immer auch situationsabhängig.
Auch der umgekehrte Fall ist denkbar: Man will einen Plan in die Tat umsetzen, für den man eher Ruhe braucht und der im besten Falle von der Umwelt garnicht wahrgenommen wird. In diesem Fall ist Aufmerksamkeit nicht gewünscht und man kann sie trotzdem bekommen.
Kurz: Es ist nicht immer so einfach zu steuern, ob Staaten Aufmerksamkeit bekommen bzw. ihr entgehen können und mitunter wird sich das Instrument, also die Aufmerksamkeit, nicht an den Zielen der Politik orientieren müssen, sondern umgekehrt, die Ziele der Politik könnten in Abhängigkeit stehen zum Status des unberechenbaren Instruments.

Was hat das alles mit Nordkorea zu tun?

So, jetzt habe ich jede Menge schöne Überlegungen angestellt, im Hinterkopf immer schon den konkreten Fall mitgedacht, aber was das jetzt genau mit Nordkorea zu tun hat und weshalb das überhaupt relevant sein soll, das ist bis jetzt noch unklar. 

Indikator für nordkoreanische Ziele

Einerseits sind die Überlegungen hilfreich, um das Verhalten des Regimes besser zu analysieren. Das Gewinnen, Behalten oder Vermeiden von Aufmerksamkeit bzw. ihre Nutzung im konkreten Fall sind nämlich häufig genug Motive des Handelns des Regimes und oft genug habe ich den Verdacht, dass einige Beobachter, weil sie diesen Aufmerksamkeitsfaktor nicht miteinbeziehen, falsche Motive für das Handeln unterstellen wodurch natürlich die komplette Analyse weitgehend wertlos wird.
Andererseits lassen sich aber aus dem Umgang des Regimes in Pjöngjang mit dem Vorhandensein oder Nichtvorhandensein von Aufmerksamkeit durchaus Schlüsse über politische Ziele ziehen. Wenn ein bestimmtes Verhalten in Kombination mit einer nach außen gerichteten Kampagne zu beobachten ist, hat das ganz andere Implikationen, als das gleiche Verhalten ohne solche Kampagnen. 

Nordkorea? Aktuell nicht relevant!

Und damit sind wir endlich mittendrin im Jetzt und Hier. Wenn man sich anschaut, wie es um die „natürliche Aufmerksamkeit“ für Pjöngjang bestellt ist, so fällt die momentan eher bescheiden aus. Die Welt schaut in die Ukraine, in den Nahen Osten, nach Irak und Syrien, vielleicht sogar auf Westafrika. Und selbst wenn man ein bisschen weiter über diesen Tellerrand der aktuellen Kriege und Krisen hinwegschaut, würde eher die vorsichtige Annäherung zwischen dem Iran und der Welt die Aufmerksamkeit fesseln, als die aktuellen Geschehnisse auf der Koreanischen Halbinsel. Auch wenn man sich einzelne bedeutsame zwischenstaatliche Beziehungen Nordkoreas anguckt, ist da nicht viel zu holen. Die USA sind als Weltmacht natürlich von jeder einzelnen der Krisen gebunden, Russland schaut selbstverständlich vor allem auf die Ukraine, während China sich zwar eher raushält, aber Nordkorea nach wie vor eher mit Missachtung straft, statt ihm ein ähnliches Interesse entgegenzubringen, wie bis vor dem Tod Kim Jong Ils. Auch die humanitäre Gemeinschaft hat vor dem Hintergrund vielfältiger prekärer Situationen und humanitärer Krisen rund um den Globus ihre Augen ein Stück weit von Pjöngjang abgewandt. Darauf deuten klare Hilferufe des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen, das angibt, den Betrieb im Land einstellen zu müssen, sollten nicht in den nächsten Monaten beträchtliche Spenden eingehen.

Im Aufmerksamkeits(-wind-)schatten lässt sich gut manövrieren

Und wie geht Pjöngjang damit um? Meines Erachtens sind keine besonderen Bemühungen zu erkennen, die Augen der Welt oder zumindest einiger Akteure auf das Land zu lenken. Man verhält sich relativ reglos, versucht also nicht, künstlich Aufmerksamkeit zu erzeugen. Die aktuelle Aufmerksamkeitsflaute scheint das Regime also nicht unbedingt zu stören. Was lässt sich aber daraus mit Blick auf die Ziele des Regimes folgern? 
Meine Wahrnehmung ist es, dass man momentan nichts vorhat, für das man zwangsweise das Interesse und das Engagement anderer Staaten oder anderer internationaler Akteure brauchen würde. Man gibt sich nicht mal Mühe es zu bekommen und daher sieht es für mich so aus, als wäre man mit der Situation in den Außenbeziehungen zumindest so zufrieden, dass man im Großen und Ganzen kein Problem damit hat, sie auf dem aktuellen Status einzufrieren, das heißt Status quo ohne Verbesserung oder Verschlechterung beibehalten. Da sich momentan die Staatenumwelt nicht so sehr für Pjöngjang interessiert (mangels Aufmerksamkeitsressourcen) ist nicht zu erwarten, dass sich die Situation aus Sicht des Regimes verschlechtern wird, während es gleichzeitig vermutlich sehr anstrengend für das Regime sein dürfte, die Aufmerksamkeit der relevanten Akteure für eine wirklich umfassende Verbesserung der Lage zu gewinnen.
Natürlich will ich nicht behaupten, dass das Regime grundsätzlich mit dem Status der Außenbeziehungen zufrieden ist, sondern nur im Verhältnis zu anderen Politikfeldern, das heißt, sonstwo bleibt mehr zu tun. Und wozu braucht man keine anderen Staaten, bzw. ist es sogar ganz angenehm, wenn man keine allzu scharfen Beobachter von außen hat? Genau, wenn man gerade dabei ist, die internen Strukturen und das Personal weiter zu sortieren, zu organisieren und so die Herrschaft des Regimes zu konsolidieren.

Die äußere Ruhe nutzen, um das Innere neu zu sortieren

Meine Wahrnehmung der aktuellen Aufmerksamkeitsflaute ist daher, dass sie dem Regime eigentlich ganz recht kommt und dass man sich so stärker auf die internen Prozesse zur Machtstärkung des Regimes widmen kann und weniger Ressourcen auf den Umgang mit externen Umständen verwenden muss. Meiner Einschätzung nach ist die Führung also bisher und bis auf weiteres nicht interessiert, weitreichende Interaktionen mit anderen Staaten zu beginnen. Dafür ist die aktuelle geopolitische Konstellation relativ förderlich, denn auch die anderen Akteure kommen nicht unbedingt auf die Idee, eine Initiative mit Blick auf Pjöngjang zu starten, ganz schlicht, weil es für fast jeden Akteur mindestens ein Spielfeld gibt, auf dem eine Initiative oder Engagement momentan wichtiger sind.
Deshalb ist es auch ein ganz guter Indikator dafür, ob sich das Regime vor allen Dingen mit sich selbst beschäftigt, oder ob sein Blick sich langsam auf die Umwelt richtet. Denn will man eine substantielle Verbesserung der Außenbeziehungen erreichen, braucht man dazu die Aufmerksamkeit der relevanten Akteure. 

Ein paar Worte zu mir und dem Blog

Naja, das wars dann erstmal von meiner Seite. Bis hoffentlich bald mal wieder. Da ich diese und nächste Woche Urlaub habe, konnte ich mir heute den „Luxus“ gönnen, ein paar Minuten/Stunden aufs Bloggen zu verwenden und das ist auch gut so.
Ich habe in den letzten Wochen immer mal überlegt, ob es nicht sinnvoll sei das Projekt „Nordkorea-Info“ aus seiner aktiven in eine passive Phase zu überführen, also die Seite sozusagen nur noch als Archiv weiterzuführen. Ich weiß immernoch nicht, ob das nicht eine gute Idee wäre, habe mich aber vorerst dagegen entschieden aus zwei Gründen: Einerseits würde mir etwas fehlen, denn ich habe in den letzten Wochen zu verschiedenen Anlässen gemerkt, dass ich es irgendwie brauche, frei von der Leber weg zu schreiben und assoziieren was mir gerade in den Sinn kommt. Sowas ist aber in meinem Alltag eher selten gefragt. Zum Zweiten habe ich soviel Energie und Herzblut in das Projekt gesteckt, dass ich es mir momentan nicht vorstellen kann, dass so einfach dranzugeben. Vor allem, weil ich drittens das Gefühle habe, immernoch in der Neuorganisation meines Alltags zu stecken und noch nicht genau zu wissen, wie ich meine Zeit organisiere. Und je besser man sich organisiert, desto wahrscheinlicher ist es, dass man auch für Dinge, die man nicht machen muss, aber gerne tut Zeit findet. Aber das wird ein Prozess sein, der sich noch ein bisschen zieht, daher bitte ich um Geduld, ohne garantieren zu können, dass es besser wird.

Machiavelli lesen mit Kim Jong Un


Als ich kürzlich von den Gerüchten gehört habe, Kim Jong Un habe nicht nur Jang Song-thaek, sondern auch seine Familie hinrichten lassen, sind mir zwei Dinge durch den Kopf gegangen. Einerseits war ich mir nicht sicher, ob diese Gerüchte glaubwürdig sind, andererseits dachte ich zum wiederholten Male an Niccolò Machiavellis kontroverses Werk „Der Fürst“.
Dabei hatte ich eine ganz bestimmte Passage im Kopf und weil ich es eh nicht schlecht fand, da nochmal reinzulesen, habe ich eben beschlossen, die wenig kreative Übung auf mich zu nehmen und den Sturz Jang Song-thaeks durch die Machiavelli-Brille zu betrachten. Klingt erstmal nicht überspannend, ist aber eigentlich dann wieder so ergiebig, dass man sich fragen könnte, ob Kim Jong Un das Buch vielleicht doch unter seinem Kopfkissen liegen hat.

Notwendige Grausamkeiten auf einen Schlag. Macht das Kim Jong Un?

Allerdings startete mein Ausritt in die politische Philosophie erstmal mit einer Enttäuschung, denn die Passage an die ich gedacht hatte, wollte einfach nicht so richtig passen. Ich hatte irgendwas im Hinterkopf vonwegen „nötige Grausamkeiten in vollem Ausmaß auf einen Schlag begehen“. Und von diesem Anfangsgedanken war ich zu Jang Song-thaeks Hinrichtung und dem Schicksal seiner Familie gekommen. So wie sich uns diese ganze Säuberung dargestellt hat, wurden Jang und sein Netzwerk sowie vielleicht seine Familie innerhalb eines Monats von den Machtpositionen des Regimes entfernt und zumindest teilweise hingerichtet. Allerdings ist die entsprechende Passage bei Machiavelli ein bisschen differenzierter. Da steht nämlich der Absatz:

Woraus sich ergibt, dass der, welcher einen Staat an sich reißen will, alle notwendigen Gewalttaten vorher bedenken und sie auf einen Schlag ausführen soll, um nicht jeden Tag wieder anfangen zu müssen. Ist alles auf einmal abgetan, so beruhigen sich die Menschen, und er kann sie durch Wohltaten gewinnen. Wer aus Furcht oder aus Mangel an Einsicht anders handelt, muss das Schwert ständig in der Hand halten und kann sich nie auf seine Untertanen verlassen, da diese ihm wegen der fortgesetzten Misshandlungen nicht trauen können. Darum müssen alle Gewalttaten auf einmal geschehen, da sie dann weniger empfunden und eher vergessen werden. Die Wohltaten aber müssen nach und nach erwiesen werden, damit sie sich besser einprägen. (N. Machiavelli: Der Fürst, S. 53f)

Naja, einerseits stimmt die Sache mit „auf einen Schlag“ schon, wenn man nur auf Jang guckt. Aber wenn man sozusagen das gesamte Führungssystem in den Fokus nimmt, dann läuft ja eher das ab, was Machiavelli hier als Negativbeispiel nennt. Die notwendigen Gewalttaten werden über Jahre gestreckt und Kim Jong Uns Untergebene können ihm nicht wirklich trauen. Daher dürfte er laut Machiavelli sein Schwert nie weglegen. Man könnte natürlich argumentieren, dass die von Kim Jong Un empfundenen Grausamkeiten schlicht so umfangreich waren, dass er sie nicht hätte umsetzen können, wenn er auf einen Schlag hätte vorgehen wollen, denn wer soll denn gleichzeitig alle Chefs von Militär und Sicherheitsdiensten und ein umfassendes quer durchs Regime verlaufendes Netzwerk aushebeln, wenn man ja gerade mit dieser Aktion die Werkzeuge für ein solches Aushebeln (Militär und Sicherheitsdienste eben) außer Gefecht setzt. Ein bisschen retten könnte man die Passage dann dadurch, dass man davon ausgeht, dass Kim Jong Un das Regime wegen der umfangreichen notwendigen Grausamkeiten in funktionale Einheiten unterteilt hat. Auf der einen Seite der Militär- und Sicherheitsapparat, der sich wiederum in kleinteiliger Einheiten aufsplitterte und im Rahmen mehrerer einzelner Aktionen mit Grausamkeiten überzogen wurde und auf der anderen Seite Jang Song-thaek und sein Netzwerk, das mit Hilfe des runderneuerten Sicherheitsapparates auf einen Schlag ausgeschaltet wurde. Aber ein bisschen bemüht ist das alles schon und daher fand ich es spannend, dass es in einer anderen Passage Inhalte gab, die viel besser auf den Fall Jang passten.

Das „richtige“ Maß an Grausamkeit

Ein Fürst darf daher die Nachrede der Grausamkeit nicht scheuen, um seine Untertanen in Treue und Einigkeit zu erhalten; denn mit einigen Strafgerichten, die du verhängst bist du menschlicher, als wenn du durch übertriebene Nachsicht Unordnung einreißen lässt, die zu Raub und Mord führen. Diese treffen das ganze Gemeinwesen, wogegen die Strafgerichte, die der Fürst verhängt, nur dem einzelnen schaden. Unter allen Fürsten kann der Neue den Ruf der Grausamkeit am wenigsten meiden, weil neue Herrschaften voller Gefahren sind. […] Keineswegs darf er zu leichtgläubig oder zu mitleidig sein, aber auch nicht zu ängstlich, sondern mit Klugheit und Menschlichkeit maßvoll verfahren, damit ihn weder zu großes Vertrauen unvorsichtig, noch zu großes Misstrauen unerträglich mache. (N. Machiavelli: Der Fürst, S. 83f)

Das finde ich schon wesentlich passender. Der neue Fürst, der Ordnung halten will, indem er Strafgericht gegen einzelne hält. Dabei könnte man noch hinzufügen, dass Machiavelli auch gleich ein Argument gegen die von unseren Medien häufiger mal gerne kolportierten perversen Grausamkeiten mitliefert. Jedenfalls kann ich mir kaum vorstellen, wie Kim Jong Un sich nicht unerträglich gemacht haben könnte, wenn er all die abartigen Hinrichtungsmodi, Gründe und Ziele genutzt hätte, die ihm hierzulande schon unterstellt wurden. Überbordende Grausamkeit ist selten geeignet Herrschaft zu festigen. Kann sein, dass Kim Jong Un das nicht mitgekriegt hat, aber meine Vermutung ist eher, dass er das recht genau weiß und beherzigt und dass wir nur öfter mal sowas hören, weil unsere Medien an dieser zynischen rationalen Grausamkeit seiner Herrschaft zu wenig Spektakel finden kann. Dieses Argument stärkt Machiavelli ein paar Zeilen später auch nochmal, wenn er schreibt:

Nichtsdestoweniger muss der Fürst sich derart gefürchtet machen, dass er, wenn er auch keine Liebe erwirbt, doch auch nicht verhasst wird; denn gefürchtet und nicht gehasst zu werden, ist wohl vereinbar. Das kann er erreichen, indem er Hab und Gut seiner Bürger und ihre Frauen unangetastet lässt. Und wenn es nötig ist, einem das Leben zu nehmen, so geschehe es nur, wenn die gerechte Ursache offenbar ist. (N. Machiavelli: Der Fürst, S. 84f)

Das fand ich gleich in doppelter Hinsicht interessant. Einerseits gab man sich vor der Hinrichtung Jangs ja alle Mühe, seine Schuld offenbar und objektiv darzulegen, also die Grausmakeit so zu begehen, dass sie zum gefürchtet sein, nicht aber zum verhasst werden führt. Auch den Hinweis auf das Hab und Gut der Bürger finde ich sehr spannend. Denn klar, das wurde zumindest bei der Währungsreform Ende 2009 nicht geachtet. Die Lösung stellte die Hinrichtung Jangs dar, denn nicht zuletzt wurde ihm ja unterstellt, für diese chaotisch abgelaufene Aktion verantwortlich zu sein. Das zeigt auf der einen Seite, dass der aktuelle Fürst das Eigentum der Bürger achtet und auf der anderen Seite wird klar, dass die Hinrichtung Jangs, der das Eigentum missachtete, gerecht war.
Ziemlich passend fand ich auch das Beispiel des Cesare Borgia, das hier angeführt wird. Unter anderem berichtet Macciaveli dort, dass Borgia einen Statthalter eingesetzt habe, der mit Erfahrung und Grausamkeit für Ruhe in einem unrihigen Gebiet sorgte. Nachdem der Statthalter aufgrund seiner Grausamkeit verhasst wurde, ließ ihn Borgia öffentlichkeitswirksam hinrichten und demonstrierte so zum einen, dass der Statthalter und nicht er für die Grausamkeiten verantwortlich war und dass er selbst das Wohl der Bürger im Auge hätte.

Wie sich die Zeiten doch ähneln

Natürlich hat Machiavelli in seinem Fürsten noch viel mehr stehen und ich habe mir nur das rausgegriffen, was mir gerade prima gepasst hat und natürlich passt nicht alles so gut auf Nordkorea. Aber das wäre auch ein Wunder, schließlich hat sich Machiavelli nicht weniger zum Ziel gesetzt, als eine Allzweckanleitung für Fürsten in allen erdenklichen Lebenslagen zu verfassen. Naja und der nordkoreanische kleine Fürst ist ja nun nur in einer bestimmten Lebenslage. Und so komplett hat Machiavelli das auch nicht vorhersehen können, was heute im Norden der koreanischen Halbinsel existiert. Aber manches von dem, das Machiavelli da zu Beginn des 16. Jahrhunderts in der Toskana als Bewerbungsschreiben verfasst hat, passt erstaunlich gut auf die heutige Zeit und eröffnet unangenehme Perspektiven darauf, wie wenig sich bei aller „Zivilisiertheit“ und „Modernität“ unserer heutigen Zeit im Endeffekt an den grundlegenden Mechanismen der Macht geändert hat.

Hat Kim Jong Un den Fürsten gelesen? Egal!

Bleibt eigentlich nur noch die Frage, ob Kim Jong Un jetzt seinen Machiavelli auf dem Nachttisch liegen hat oder nicht? Ganz ehrlich: Ich glaube Machiavellis Werk ist nicht unbedingt deshalb so berühmt, weil er so unglaublich kreative und kaum nachzuvollziehende Gedankengänge zu Papier gebracht hat, sondern weil er das unverblümt aufgeschrieben hat, was man damals wie heute eigentlich als moralisches Wesen nicht aussprechen durfte. Ohne Frage hat er hervorragend beobachtet und zugrundliegende Prozesse herausgestellt, aber ich würde nicht darauf wetten, dass ein junger und in seinem Metier talentierter Nachwuchsdiktator das nicht intuitiv hinkriegen würde.
Aber gleichzeitig hat sich Kim Jong Un vermutlich seit einiger Zeit auf seine Zukunft vorbereitet und abwegig finde ich es da nicht, dass er dabei auch mal in den Fürsten reingelesen haben könnte. Auf jeden Fall beruhen seine Herrschafts- und Machtprozesse meiner Meinung nach in weiten Teilen auf ähnlich kühlem Kalkül, wie es Machiavelli in seinem Buch den Fürsten empfiehlt. Und wenn das so ist, ist es im Endeffekt auch egal, ob er es jetzt gelesen hat oder nicht, die Denkstrukturen gleichen sich und deshalb ist die Machiavelli-Brille mitunter ein geeignetes Werkzeug um Kim Jong Uns Herrschaft zu analysieren.

Parlamentswahlen in Nordkorea: Ein Nachtrag über Sinn und Zweck der Übung


Vor ungefähr zwei Wochen habe ich mir ja mal etwas ausführlicher Gedanken um die anstehenden „Wahlen“ zur Obersten Volksversammlung in Nordkorea gemacht. Weil diese nach fest vorgegebenem Drehbuch ablaufen und jegliche Überraschungen schlicht unmöglich sind (es gibt nichts, was bei diesen Wahlen nicht schon vorab feststehen würde), habe ich mich damals gefragt, was das Ganze denn im Endeffekt soll. Ich konnte mir irgendwie vorstellen, dass es was mit Legitimation und mit Tradition zu tun haben könnte, aber so richtig überzeugend fand ich das nicht.

Einfache Antwort

Daher war ich froh und auch überrascht, als New Focus International genau zu dieser Frage eine recht naheliegende Antwort lieferte (froh, weil ich offene Fragen nicht mag und überrascht, weil die Antwort eigentlich recht naheliegend und einfach war). Der Dreh bei der ganzen Geschichte ist, die Wahlen einfach nicht im Geringsten mit dem in Verbindung zu bringen, das wir unter Wahlen verstehen. Das heißt  die ganzen Funktionen wie zum Beispiel Legitimation von Herrschaft entfallen komplett und man muss sich einfach mal überlegen, was die Vorteile sind, wenn an einem Stichtag im ganzen Land alle Menschen an ihrem Wohnort ihren bereitliegenden Wahlzettel abholen und in eine Wahlurne stecken.

Effektives Werkzeug zur Überwachung

Und? Ganz einfach, oder? Welche bessere Möglichkeit gibt es denn, effektive Kontrolle auszuüben und Daten zu sammeln. Für jeden ist klar, dass es seine Pflicht ist, zu dieser Wahl zu erscheinen und dass sein Nichterscheinen Konsequenzen haben wird. Das heißt, dass jeder der vor Ort und in der Lage ist, an diesem Tag wählen geht. Dadurch wird es für die Behörden ein Leichtes, fehlende zu identifizieren. Im Alltagsbetrieb können Familien von Personen die geflohen sind dies häufig durch Bestechung etc. verbergen. Bei Wahlen und vor allem in deren Vorfeld, wenn die Kontrollorgane überall und kompromisslos prüfen, ob alle Nordkoreaner an ihrem zugewiesenen Ort sind, ist das nicht mehr möglich. Es ist sozusagen eine alle fünf Jahre stattfindende vollständige Volkszählung. In diesem Bewusstsein kann natürlich auch niemand fliehen und hoffen, dass das dauerhaft nicht auffällt. Spätestens die nächsten Wahlen fördern es zutage.

Kontrollverlust vorbeugen

Diese Methode der Kontrolle sehen die Autoren im Zusammenhang mit der Zeit der großen Hungersnot Ende der 1990er Jahre. Damals hatten die nordkoreanischen Sicherheitsbehörden für einige Jahre den Überblick über die nordkoreanische Bevölkerung verloren. Viele wanderten auf der Suche nach Überlebensmöglichkeiten unkontrolliert durch das Land, viele flohen über die Grenze nach China und viele starben. Dadurch kam es zu einer Gemengelage, in der die Überwachungsbehörden nicht mehr wussten, wer wo ist. Aus diesen Ereignissen haben die nordkoreanischen Behörden scheinbar gelernt und die Tradition der Wahlen in ein Instrument zur Identifizierung fehlender Personen umgewandelt.

Warum man immer erstmal darüber nachdenken muss, wo man selbst steht.

Ich finde dieser Sachverhalt stellt mal wieder ganz gut dar, wie wir uns mit unserem westlichen Blick auf Umstände in Nordkorea unser Verständnis für Geschehnisse dort verstellen. Ich kam einfach nicht auf die Idee, dass man Wahlen durchführen könnte, ohne Wahlen im Sinn zu haben. Dass also nur die Fassade der Wahlen stehen geblieben ist und das innere komplett entkernt und durch neue Ideen und Zielsetzungen ersetzt wurde. Ich kann mir gut vorstellen, dass ein solcher begrenzter Horizont öfter mal zu einem Missverständnis der Geschehnisse in Nordkorea (genau wie in anderen Ländern) führt. Das zeigt mal wieder wie wichtig es ist als erstes darüber nachzudenken, wo der eigene Standort ist, bevor man sich über das weit entfernte Gedanken macht. Denn man kann das dort nicht verstehen, ohne das hier zu reflektieren.

Weil es gerade passt: Spannende Veranstaltung mit Jang Jin-sung

Weil es sich gerade so blendend anbietet, möchte ich euch noch auf eine Veranstaltung hinweisen, die ich nur wärmstens empfehlen kann. Am Mittwoch dem 19.02. findet in der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen ein Vortrag mit anschließender Fragerunde mit Jang Jin-sung statt, der einer der führenden Köpfe hinter News Focus International ist. Er war vor seiner Flucht aus Nordkorea 2004 Teil des Regimes und arbeitete für das United Front Department. Ich denke, dass er über einen ganz anderen Blick auf Nordkorea verfügt als wir und einige Aspekte des Systems, die uns unverständlich erscheinen, gut und einfach erklären kann (so wie hier das mit den Wahlen). Daher kann ich einen Besuch der Veranstaltung nur empfehlen. Organisiert hat das Ganze die Europäische Allianz für Menschenrechte in Nordkorea, eine ganz interessante Organisation, die sich vor allem dafür einsetzt, die Aufmerksamkeit für die Menschenrechtssituation in Nordkorea zu steigern, die Informationsbasis zu verbessern und seriöse Forschung zu dem Thema zu fördern. Eine aktuelle und interessante Kampagne der Gruppe zielt darauf ab, dass die BBC ein koreanisches Programm nach Nordkorea ausstrahlen soll. Eine gute rangehensweise wie ich finde, denn Information ist der erste Schritt zum Wandel.

Der Kitt des Regimes — Warum Nordkoreas Eliten zusammenhalten


Die Geschehnisse rund um den Sturz und die darauf folgende Hinrichtung Jang Song-thaeks haben mich in letzter Zeit öfter mal zu einer Frage im Zusammenhang mit der Stabilität des Regimes geführt. Ich gehe davon aus, dass die Stabilität des Regimes zumindest aktuell nicht von unten, sondern nur von außen oder von innen gefährdet werden kann. Über das Thema der Bedrohung von außen schreibe ich ja eigentlich relativ oft; Die Thema eines Konfliktes im Inneren umgehe ich dagegen meistens. Das erklärt sich damit, dass es sich einfach um ein sehr spekulatives Ding handelt. Eigentlich zeigen sich uns ja nur die extremsten Symptome eines inneren Konfliktes, nämlich dann, wenn sowas wie mit Jang Song-thaek passiert. Aber selbst dann wissen wir eigentlich kaum etwas. Zwar sind wir informiert, dass Jang gestürzt und hingerichtet wurde, wir wissen aber nicht warum und wer genau die anderen Akteure des Konfliktes waren. Uns ist also im Endeffekt überhaupt nicht klar, wo die Konfliktlinien liefen oder laufen. Wir wissen nur, dass es sowas gegeben haben muss.

Die Eliten halten zusammen

Allerdings ist außerdem zu attestieren, dass die Eliten trotz des Konfliktes, den es gab oder gibt nach außen hin weiter zusammenhalten. Wenn es Brüche gibt, dann sieht man sie von außen nicht. Nach während und vor der Hinrichtung Jangs, konnten wir von außen neben den Vorgängen um Jang nur beobachten, dass das Regime im „buiseness-as-usual-Modus“ arbeitete. Es sah nichts nach großen Verwerfungen aus, sondern als sei das was da gerade passierte ganz normaler Alltag. Ich habe in meinem Artikel nach den ersten Gerüchten um Jangs Sturz einige Punkte identifiziert, die Verwerfungen im Regime gezeigt hätten. Aber nichts davon ist eingetreten. Es gab keine inkonsistenten politischen oder medialen Aktionen und es sind auch keine nennenswerten Absetzbewegungen hochrangiger Funktionäre festzustellen gewesen. Es sind sogar Botschafter, die in Verbindung mit Jang gestanden haben und abberufen wurden brav wie Opferlämmer nach Pjöngjang heimgekehrt. Da fragt man sich doch: Was ist denn der Kitt, der dieses Regime zusammenhält. Was sind die Faktoren, die dazu führen, dass kaum hochrangige Funktionäre ausscheren und trotz wirtschaftlicher Misere, ideologischer Desillusionierung und schlechten Zukunftsperspektiven für Regime und Land, nicht wirklich ein Auseinanderdriften der Führungsschichten zu verzeichnen ist?

Der Kitt des Regimes

Eigentlich kann man von außen nicht beobachten, was diesen massiven Bunker, den das Regime darstellt eigentlich so massiv macht, aber man kann versuchen es sich abzuleiten, denn einige Eigenschaften des Regimes sind ja durchaus bekannt.

Überzeugung:

In den frühen Jahren des Regimes vor allem unter Kim Il Sung dürfte ein großer Teil der Eliten tatsächlich überzeugt gewesen sein, dass sie für eine gute Sache arbeiten und dass die Maßnahmen, die das Regime ergriffen hat gerechtfertigt waren um das gute Ziel zu erreichen. Das dürfte sich mittlerweile jedoch geändert haben, da Realität und Ansprüche kaum mehr zusammenpassen und Ankündigungen und Behauptungen ebenfalls nicht den real existierenden Bedingungen entsprechen. Nichts desto trotz kann es durchaus sein, dass einige Mitglieder der Eliten tatsächlich noch vom langfristigen Sieg des Juche-Sozialismus überzeugt sind.

Ideologie:

Eng verbunden mit Überzeugungen, aber nicht das Gleiche ist der Faktor Glaube. Das Regime in Pjöngjang hat mit der Juche-Ideologie sozusagen eine festgeschriebene Glaubensgrundlage, die einem religiösen Denksystem ziemlich nahe kommt. Wenn man daran glaubt, dann ersetzt das, ähnlich wie bei anderen Religionen ein Stück weit die Notwendigkeit rationaler Begründungen und Motivationen. Wer also der Ideologie glaubt und ich denke es ist garnicht so einfach das nicht zu tun, wenn man es von Kind an eingebläut bekommt, der handelt vielleicht nicht so rational und trägt das Regime mit, obwohl er es eigentlich besser wissen müsste.

Angst:

Einen nicht unwesentlicher Grund für das Regime zu arbeiten dürfte auch die Angst vor den Konsequenzen darstellen, wenn man das nicht täte. Einerseits dürfte auffälliges Verhalten sehr schnell zu einer Gefahr für Leib und Leben desjenigen sein, der dieses Verhalten an den Tag legt. Daher wird er sich bemühen, so konform wie möglich zu erscheinen, um auf garkeinen Fall aus dem Kollektiv herauszustechen. Gerade der Sturz Jang Song-thaeks zeigt, dass vor dieser Gefahr weder mächtige Freunde noch eigene Macht schützen. Im Gegenteil, mächtige Freunde und eigene Macht sind auffällige Attribute.
Andererseits kann man sich dem nur schwer durch Flucht entziehen. Es gibt wohl kaum jemanden, der keine anderen Menschen kennt, die er beschützen möchte. Durch Flucht erreicht jeder das Gegenteil: Er bringt seine Lieben in Gefahr.

Privilegien:

Als Gegenpol zu diesem allgegenwärtigen Bedrohtsein bietet das Regime den Eliten aber auch eine Entschädigung:  Sie haben kein so schlechtes Leben wie diejenigen, die nicht zu den Eliten gehören und je loyaler sie zu der Führung stehen, desto besser wird das Leben, jedenfalls dann, wenn sie sich der Führung als nützlich erweisen. Beides — also Angst und Privilegien — zusammengenommen könnte man von einem recht einfach gestrickten Anreiz- und Disziplinierungsprogramm sprechen. Wer sich wohlverhält wird belohnt, wer aus der Reihe fällt wird bestraft.

Persönliche Schuld:

Ab einer bestimmten Ebene dürfte es im Regime vermutlich kaum mehr jemanden geben, der nicht individuelle Schuld auf sich geladen hat und das auch weiß. Wenn er nicht aus Überzeugung oder ideologisch festgelegt, dass der Zweck die Mittel heilige, muss er mit dieser Schuld klarkommen. Das mag für einige leichter gehen als für andere, aber viele wollen dieser Schuld vermutlich einen Sinn geben, was wiederum dazu führt, dass sie sich dem Regime nicht entgegenstellen können, wenn sie nicht die Schuld die sie auf sich geladen haben sinnlos machen wollen.
Daneben hat die Schuld aber auch eine materiellere Wirkung: Solange das Regime in seiner aktuellen Form existiert, wird es alle schuldigen Mitglieder davor schützen, zur Verantwortung gezogen zu werden. Jedes andere mögliche System birgt eine gewisse Unsicherheit darüber, ob man weiter straflos bleibt.

Keine „bessere“ Option:

Eng damit zusammenhängend ist die Frage, was die Alternativen zum jetzigen Regime für seine Träger bedeuten. Jeder Träger des Regimes wird sich ja potentiell nur in den Gegensatz zur Führung begeben, wenn er glaubt, sich besser zu stellen. Ein rechtsstaatliches System ist für die Meisten aufgrund ihrer Schuld wohl uninteressant. Sie müssen fürchten zur Rechenschaft gezogen zu werden und das ist keine Besserstellung. Andere Alternativen unterscheiden sich dann jedoch nicht wesentlich von der aktuellen. Höchstens wäre es möglich, dass einzelne denken, sie könnten durch eine solche Änderung mehr Privilegien und weniger Angst erlangen. Aber der Weg dorthin ist riskant und die Konsequenzen eines Scheiterns denkbar negativ. Daher dürfte sich ein bedeutender Teil der Träger des Regimes keine bessere Alternative als den aktuellen Zustand vorstellen können.

Was daraus folgt

Wenn man sich das alles so anguckt, ergeben sich daraus zwei Erkenntnisse.
Zum einen ist die Gewalt und das Unrecht, dass das Regime begeht eine zentrale Stütze, ohne die es vermutlich nicht bestehen können. Dieses Unrecht wirkt einerseits indem es die Eliten einschüchtert, andererseits aber auch indem es sie in das Unrecht verstrickt und ihr individuelles Wohl so an das Fortbestehen des Regimes kettet. Den Schluss den man daraus ziehen muss: Für das Regime ist ein Ende von Terror und Unrecht im eigenen Land nicht von Interesse. Das würde den Zusammenhalt schwächen und die Stabilität gefährden.
Zum anderen ist es aber auch von außen kaum möglich, diesen Zusammenhalt aufzubrechen. Die meisten Faktoren die den Zusammenhalt bestimmen werden durch das System selbst produziert und bieten kaum Ansatzpunkte von außen. Man könnte versuchen, die Anreize des Regimes für Loyalität zu übertreffen, das dürfte aber schwierig sein, denn es liegt ja auch noch die Drohung der Strafe für nichtloyalität auf dem Tisch. Außerdem dürften die Anreize des Regimes nicht eben gering sein und es ist wohl auch garnicht so einfach, den Einzelnen Angebote zu machen. Daneben bleibt eigentlich nur noch die Möglichkeit, den Trägern des Regimes bessere Alternativen für ihre individuelle Zukunft zu bieten. Das wiederum würde aber bedeuten, dass man nicht nur anbieten muss, dass sie für ihre individuelle Schuld (und auch für die kollektive des Regimes) nicht zur Verantwortung gezogen werden, sondern dass sie danach auch noch ein gutes Leben führen werden. Ein solches Angebot wäre vermutlich vor dem Hintergrund des internationalen Rechts und der Menschenrechte schlicht nicht vorstellbar, bzw. nicht glaubwürdig.

Ernüchternder Ausblick

Ein ernüchterndes Urteil, aber ich glaube, dass das Regime in Pjöngjang vor dem Hintergrund des Weges, den es eingeschlagen hat keine Interessen hat, sich in näherer Zukunft zum Positiven zu Wandeln. Unrecht und Gewalt sind zentrale Konstituenten seiner Stabilität geworden und ein Wandel hin zu einem rechtsstaatlichen und Menschenrechte anerkennenden System ist höchsten sehr langfristig und sehr graduell denkbar. Gleichzeitig gibt es für Akteure außerhalb des Regimes kaum Möglichkeiten, den Zusammenhalt der Eliten zu zerstören. Will man von außen also einen Wandel bewirken, muss man andere Optionen wählen oder weiter mit dem Regime leben und hoffen, dass es zu einem Volksaufstand oder unvorhergesehenen Veränderungen im inneren kommt.