Säuberung in Nordkorea? — Kim Jong Uns Onkel Jang Song-thaek soll entmachtet worden sein


Normalerweise springe ich ja selten auf Gerüchte auf, vor allem nicht, wenn sie aus den Reihen südkoreanischer Geheimdienste kommen. Allerdings hat dieses spezielle Gerücht auf der einen Seite eine so große Tragweite, dass ich noch nichtmal den südkoreanischen Geheimdiensten zutraue, dass leichtfertig zu streuen, weil sie ein bisschen Gegenpropaganda treiben wollen und auf der anderen Seite ist das ein Gerücht, das im Gegensatz zu dem Fragwürdigen Kram, der sonst häufig in die Welt gesetzt wird, von tatsächlicher politischer Relevanz ist.

Säuberung gegen Jang Song-thaek

So, jetzt will ich es aber auch nicht länger spannend machen und mich gleich auf das Thema stürzen, nicht ohne vorher nochmal gesagt zu haben: Das ist ein Gerücht, es ist noch nicht bestätigt und daher kann es auch sein, dass ich einer Ente hinterherjogge, ich werde das aber jetzt nicht mehr weiter thematisieren, weil das mit der Zeit auch nervt, jedesmal hinzuzufügen, dass noch nichts bewiesen ist.
So, jetzt aber: Der südkoreanische Geheimdienst NIS hat vor kurzem verlauten lassen, Kim Jong Un habe seinen Onkel Jang Song-thaek (hier alles was ich so zu ihm geschrieben habe) aus dem zentralen Machtzirkel des Regimes entfernt. Diese Einschätzung beruhe auf den Aussagen mehrerer verlässlicher Quellen, nach denen zwei von Jangs engsten Vertrauten, Ri Yong-Ha und Jang Soo-Kil, Ende November öffentlich hingerichtet worden seien. Ihnen sei Korruption und eine Haltung entgegen der der Arbeiterpartei vorgeworfen worden. Seit den Hinrichtungen sei Jang nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen worden.

Hm, erstmal zwei Lieder an die ich beim Schreiben denken musste: Also: Hit the road Jang?

Jang Song-thaek: Zentraler Pfeiler des Kim-Regimes

Die Tragweite dieses Berichts ergibt sich aus der Position, die Jang Song-thaek innerhalb des Regimes hat oder hatte. Der angeheiratete Onkel Kim Jong Uns, der mit Kims Tante Kim Kyong-hui verheiratet ist, die ebenfalls eine gewichtige Rolle im Regime spielt, hat in den vergangenen Jahren immer mehr Macht innerhalb der Führungszirkel in Pjöngjang angesammelt. Er war bereits bis 2004 eine wichtige Figur innerhalb des Regimes, bevor er und seine Frau sehr unvermittelt von der Bildfläche verschwanden. Damals wurde das im Zusammenhang mit gescheiterten Wirtschaftsexperimenten (Juli-Reformen) des Regimes gesehen, allerdings sind die konkreten Hintergründe seines Verschwindens nicht geklärt und auch was er in dieser Zeit gemacht hat ist nicht wirklich bekannt. Jedenfalls tauchten er und Kim Kyong-hui einige Jahre später wieder auf und erarbeiteten sich sehr schnell  hervorgehobene Positionen im Regime. Dabei bekam Jang vorerst wenig formale Stellungen in der ersten Reihe, jedoch war er sehr oft an der Seite Kim Jong Ils zu sehen, begleitete ihn auf Auslandsreisen und übernahm wichtige Aufgaben. So wird auch davon ausgegangen, dass Jang das Regime während des Ausfalls Kim Jong Ils infolge eines Schlaganfalls im Jahr 2008 steuerte und quasi als Stellvertreter Kims agierte. Spätestens danach war das Vertrauen Kims in ihn so sehr gefestigt, dass er immer weitere Kompetenzen bekam und auch nominell aufstieg.

Jangs Schnittstellenpositionierung

Aktuell hielt er mit dem Vize-Vorsitz der Nationalen Verteidigungskommission, sowie dem Direktorposten in einer zentralen Abteilung der Partei und einem Generalstitel Positionen an sogut wie allen entscheidenden Schnittstellen des Regimes.
Darüber hinaus war und ist Jang für sein persönliches Netzwerk bekannt. Dieses drückt sich nicht in formalen Verbindungen sondern durch persönliche und berufliche Kontakte, die er bzw. seine Frau an sich gebunden haben. Dadurch wurde den beiden ein sehr umfassender Einfluss zugeschrieben, der aber formal kaum festzumachen war. Jedoch war in den vergangenen Jahren zu beobachten, dass viele Leute in zentrale Ämter kamen, die dem Netzwerk Jangs zugeschrieben wurden (allerdings könnte auch sein, dass sich hier Analysten von ihren Wünschen nach Analysierbarem leiten ließen und einfach das gesehen haben, was sie wollte: „Jang ist mächtig und hat ein Netzwerk. Derda gehört bestimmt auch dazu…“).
Die Bedeutung dieses Netzwerkes erschließt sich ja auch schon daraus, dass der Fall Jangs nur aus der Tatsache gefolgert wird, dass wichtige Mitglieder des Netzwerkes hingerichtet wurden. Ein Vorgehen des Regimes gegen Jangs Netzwerk war bisher nicht zu beobachten gewesen, was viele Analysten zu der Annahme geführt hat, dass Jang Song-thaek als Manager des Übergangs für Kim Jong Un unersetzlich und durch seine vielfältigen Einflüsse auch unangreifbar sei. Sollte sich das Gerücht über seinen Fall bestätigen, dann ist ein weiteres Mal bewiesen, wie wenig man von außen über das Regime versteht und weiß.

Was bedeutet Jangs Sturz? – Was wir alles nicht wissen…

Was bedeutet der Fall Jangs nun genau? Grundsätzlich weiß man das erstmal nicht. Selbst wenn man davon ausgeht, dass er gestürzt wurde, weiß man nicht wie tief.
Man weiß nicht, ob in erster Linie gegen ihn oder gegen sein Netzwerk vorgegangen wird und man weiß auch nicht, ob er hingerichtet, ins Exil geschickt oder nur degradiert wird, oder ob er gar im Amt bleibt und nur seiner Kontakte entkleidet wird.
Außerdem ist nicht klar, was mit Kim Kyong-hui ist. Sie ist immerhin eine der engsten Blutsverwandten Kim Jong Uns und eventuell wird das sie schützen. Man weiß aber nicht wie sehr.
Weiterhin ist das, was mit Jang Song-thaek und seinen Leuten passiert ja nur ein Teil des Rätsels. Denn die andere Frage ist, wer dafür verantwortlich zeichnet. Kim Jong Un direkt? Oder eine Behörde oder eine Personengruppe, die ihn dazu drängte. Mischt er sich überhaupt direkt in die Machtkämpfe unterhalb seiner Person ein, oder lässt er den verschiedenen Interessengruppen relativ freie Hand, so dass sie sich mit sich selbst beschäftigen und sich gegenseitig schwächen und ihm damit nicht gefährlich werden könne.
Wer sind überhaupt die relevanten Gruppen und die Köpfe dahinter? In den vergangenen Monaten und Jahren sind so viele mächtige Personen von der Bildfläche verschwunden, dass es zumindest mir schwer fällt, die Konstellationen zu sortieren und zuzuordnen.
Ja nachdem welche Antworten man auf all diese Fragen geben wird (aktuell hat niemand außerhalb Nordkoreas gute Antworten darauf, deshalb bringt es nichts da zu spekulieren), dürfte das natürlich Auswirkungen auf die weitere Entwicklung und die Stabilität des Regimes bieten und eventuell auch nähere Informationen über die künftige Ausrichtung Nordkoreas enthalten. Aber all das werden wir wohl erst später erfahren.

Ist das Regime weiter stabil?

Die Frage die natürlich über allem steht ist, ob das Regime weiterhin stabil ist? Meines Erachtens ist ein Sturz Jangs schon so etwas wie eine Operation am offenen Herzen. Es gibt viele Risiken und ein kleiner Fehler kann zu einer unberechenbaren Entwicklung führen. Allerdings dürfte das den Akteuren die dafür verantwortlich sind durchaus bekannt sein. Sie scheinen die Entmachtung vorbereitet zu haben und die Tatsache, dass davon, wie auch schon von früheren wichtigen Ereignissen in Nordkorea (am Prominentesten wohl der Tod Kim Jong Ils), erst Tage später etwas durchsickert scheint die Wahrnehmung zu bestätigen, dass das alles relativ ruhig abgelaufen ist und kein offener Konflikt entbrannt ist. Das deutet auf ein geplantes und erfolgreiches Vorgehen hin.
Generell deutet diese jüngste Säuberung gegen einen der wichtigsten Unterstützer des Regimes darauf hin, dass Kim Jong Uns Regentschaft nicht weit weg ist von einer Terrorherrschaft stalinistischer Prägung, innerhalb derer im Führungszirkel sich niemand sicher sein kann. Eine solche Herrschaftsmethode sichert zwar die Führung relativ gut ab, führt jedoch auch zu einer gewissen Ineffizienz des Regimes bei der Verrichtung seiner Führungsaufgaben (wenn zentrale Köpfe permanent ausgetauscht werden, dann können sich die verschiedenen Gliederungen des Regimes nicht auf ihre eigentlichen Aufgaben konzentrieren, sondern müssen immer erstmal ihre Verwaltungseinheiten etc. auf Linie bringen, sich einarbeiten, sich möglichst gut gegen Angriffe durch Konkurrenten etc. absichern. Das fördert nicht unbedingt eine optimale Führungspraxis.
Instabilität dürfte kurzfristig nur dann zu erwarten sein, wenn es zwischen den Gruppierungen unterhalb Kim Jong Uns offene Konflikte gibt, die Kim Jong Un nicht eindämmen kann und die ausgetragen werden, ohne dass er Einfluss nehmen könnte. Allerdings scheint das nicht der Fall zu sein, da bei aller vermutlicher Feindschaft doch von allen Beteiligten immer das einheitliche Erscheinungsbild nach außen gewahrt wird. Die Konflikte und Konfliktlinien werden nicht sichtbar und damit gibt es für äußere Gegner keine Möglichkeit dort einzuhaken. Nichtsdestotrotz birgt die aktuelle Entwicklung ein gewisses Risiko von Instabilität. Wenn Kim Jong Un Jang Song-thaek gegen sich aufgebracht hätte und nicht von seinem Netzwerk trennen konnte und wenn er das Netzwerk nicht zerschlagen konnte, dann gibt es viele Personen an Schnittstellen die sich Sorgen um ihr Wohl machen und die gemeinsam eventuell eine Gegenmacht bilden könnten. Allerdings deutet aktuell jedenfalls nichts auf diese Entwicklung hin.

Worauf man in den nächsten Wochen ein Auge haben kann

Worauf sollte man also achten, um in den kommenden Tagen und Wochen einen Eindruck von der Situation zu bekommen?

  • Taucht Jang Song-thaek wieder auf und wenn ja, hat er weiter wichtige Ämter? Wenn das der Fall ist, dann waren die Meldungen und mein Artikel überstürzt und wir haben es wenn überhaupt mit einem Vorgehen gegen Einzelpersonen zu tun, das nicht direkt in Verbindung mit Jang steht.
  • Taucht Kim Kyong-hui wieder auf und wenn ja in welcher Rolle? Ist nur sie oder auch Jang sichtbar? Auch hier könnten sich eventuelle Rückschlüsse auf den Umfang der Säuberung ziehen lassen.
  • Wie steht es um wichtige Personen aus Jangs Netzwerk? Verschwinden weitere von der Bildfläche, werden andere nach oben gespült, die ihm zugeordnet werden? Auch das lässt Rückschlüsse auf den Umfang der Säuber zu.
  • Wie positioniert sich das Regime in wichtigen Fragen? Sind Verschiebungen im Verhalten erkennbar? Tut sich etwas im wirtschaftlichen Bereich, wird wieder aggressiv gedroht oder verhandelt, oder wird das Nuklearprogramm vorangetrieben? All das könnte man als Hinweise auffassen, welche Fraktion im Regime an Gewicht gewonnen hat.
  • Gibt es ungewöhnliche Meldungen der nordkoreanischen Medien oder Inkonsistenzen im Verhalten des Regimes? Das könnte auf einen weiterhin stattfindenden und nicht ganz zu überdeckenden Machtkampf hindeuten.
  • Fliehen wichtige Mitglieder des Regimes? Wenn ich zum Netzwerk Jangs gehören würde, würde ich drüber nachdenken mich vom Acker zu machen. Das muss nicht gleichbedeutend mit dem Anfang vom Ende des Regimes sein, kann aber als Hinweis dienen, dass eine bestimmte Gruppe die Oberhand gewinnt und eine andere komplett untergebuttert wird.

Was mich ärgern würde

Naja, das sind so ein paar Punkte, die man im Auge behalten kann. Es gibt sicher noch einige weitere, aber man kann ja nicht alles aufschreiben. Man merkt bestimmt, wenn was komisch ist. Erstmal bin ich gespannt, ob die Geschichte sich eher als richtig oder eher als falsch herausstellt. Ich bin eher von ersterem überzeugt, aber ich würde keine fünfzig Euro drauf setzen (vielleicht fünf). Ich würde mich allerdings sehr ärgern, wenn ich das Ganze hier umsonst geschrieben hätte, aber es wäre mir auch eine gute Lehre noch vorsichtiger mit Gerüchten zu sein…

Zum weiterlesen kann ich euch die schöne KINU-Studie empfehlen, auf die ich kürzlich hier hingewiesen habe. Die beschäftigt sich sehr ausführlich und kenntnisreich mit den Dynamiken innerhalb des Regimes und gibt viele Hinweise und Denkanlässe zu Fragen, die ich oben aufgeworfen habe.

Der Fall Newman und sein Kontext — Der Koreakrieg, der Tourismus und was wir daraus über Nordkorea lernen


Ich war in den letzten Tagen mit sehr vielen Sachen beschäftigt und kam deshalb mal wieder nicht wirklich zum schreiben (ihr glaubt nicht wie anstrengend es ist, neue Matratzen zu kaufen. Ich dachte bisher, Versicherungsvertretern könnte man nicht trauen, aber Matratzenverkäufer toppen das mit links…). Deshalb habe ich mir auch (wie von bagameri zurecht auf der Freien Beitragsseite angemerkt) die Lässlichkeit erlaubt, euch nicht auf eine recht spannende Geschichte hinzuweisen.

Der Fall Newman

Da jetzt aber die Matratzen gekauft sind und auch andere Aufgaben mir etwas mehr Raum bieten, will ich etwas zu der Geschichte von Merrill Edward Newman, einem 85 jährigem US-Bürger, der vor etwa einem Monat kurz vor dem Ende einer Reise nach Nordkorea von den dortigen Behörden festgesetzt wurde und seitdem in Gefangenschaft ist. Pikanter wird die Geschichte dadurch, dass Newman ein Veteran des Koreakriegs ist. Ende letzter Woche verbreiteten die nordkoreanischen Medien ein Geständnis Newmans, das sich auf Verbrechen gegen Nordkorea in der Gegenwart und der Zeit des Koreakrieges bezieht. Danach soll Newman koreanische Guerillakämpfer ausgebildet und befehligt haben, die im Koreakrieg Sabotageaktionen gegen Nordkorea begangen und dabei auch Unschuldige getötet haben sollen.
Im Rahmen seines aktuellen Besuchs soll er laut dem Geständnis versucht haben Kontakt zu den Familien dieser Kämpfer aufzunehmen, um sie in ein anti-Nordkoreanisches Netzwerk einzubinden. Newmans Geständnis und Entschuldigung waren handschriftlich auf mehreren Blättern notiert und er verlas sie vor der Kamera. Dabei fiel auf, dass in dem Text einige Grammatikfehler enthalten waren, die einem Muttersprachler nicht einfach so unterlaufen. Neben Kenneth Bae ist Newman somit der zweite US-Bürger, der aktuell in Nordkorea festsitzt.

Zwei Aspekte des Falles

Natürlich wird viel gemutmaßt, spekuliert und in altbekannte Kerben gehauen, wenn es um so eine Geschichte geht, aber da habe ich nicht wirklich Lust mich dran zu beteiligen. Ich möchte lieber kurz auf zwei Themen eingehen, auf die dieser Vorfall ein Licht wirft bzw. für die er weiterreichende Implikationen hat. Einmal geht es da um den Tourismus in Nordkorea und zum Anderen  um den Koreakrieg. Mit letzterem möchte ich anfangen.

Der Geschichtliche Kontext und seine Wirkung auf den Fall Newman

Wer sich ein bisschen mit der jüngeren Geschichte der Koreanischen Halbinsel befasst hat, dem dürfte bekannt sein, dass der Koreakrieg als das einschneidende und prägende Ereignis nach der japanischen Besatzung noch heute umfassende Wirkung entfaltet. Die offensichtlichste ist wohl die in ihrer Absolutheit nicht übertreffbare Teilung Koreas, aber daneben gibt es auf beiden Seiten der Demarkationslinie auch noch viele weitere Wirkungen. So kann man u.a. die Wirtschaftsstruktur Nordkoreas, die Architektur des Landes und agrarische Schwierigkeiten in Teilen auf den Koreakrieg zurückführen. Jedoch wirkt der Krieg auch auf individueller Ebene nach. Die dort erlittenen Erlebnisse und die nicht aufgearbeiteten Verbrechen sind ein Stück weit in die kollektive Identitäten beider koreanischer Völker (ich glaube ein koreanisches Volk gibt es nicht mehr wirklich) eingegangen.

In Nordkorea gehört die Erinnerung an amerikanische Kriegsverbrechen zur Staatsräson. Es wird in den Schulen gelehrt und in den Familien weitergetragen. Und — das wird in unseren Breiten gerne mal verdrängt — sie beruht auf sehr realen Begebenheiten in der Vergangenheit. Jeder Krieg ist von Grausamkeit geprägt (sogar saubere chirurgische Drohnenkrieg, nur müssen wir uns das dann nicht im Fernsehen angucken) und der Koreakrieg war es auch. Allerdings war das Ausmaß der Zerstörung auf Seiten Nordkoreas wirklich sehr umfassend und das Sprichwort „keinen Stein auf dem anderen lassen“ traf wahrscheinlich selten so zu wie im Bezug auf dieses Land. Und natürlich sind auch viele Kriegsverbrechen einzelner überliefert, wobei man keine der beteiligten Parteien ausnehmen kann. Das ist ein Teil des Hintergrundes auf den das Geständnis Newmans verweist.

Die Nordkoreaner haben ihn als einen derjenigen festgenommen, die im Koreakrieg Verbrechen gegen das koreanische Volk begangen haben. Ob er wirklich das getan hat, das man ihm nachsagt weiß ich nicht, aber dass das, was er gestanden hat von irgendeinem Amerikaner getan wurde, daran habe ich nicht den geringsten Zweifel. Nun kann man durchaus überlegen, ob die Verhaftung Newmans nicht auch in gewisser Weise als Versuch Nordkoreas zu werten ist, auf die Kriegsverbrechen der USA hinzuweisen und so etwas wie einen Verarbeitungsprozess im Sinne der nordkoreanischen Propaganda anzustoßen. Ich meine, auch andere Staaten, z.B. Deutschland verfolgen bis heute Kriegsverbrecher des Zweiten Weltkrieges und grundsätzlich muss man wohl allen Staaten das Recht zugestehen, die auf eigenem Boden begangenen Verbrechen entsprechend der eigenen Gesetze zu verfolgen (oder habe ich da irgendwas übersehen). Wie gesagt, ich habe da so meine Zweifel, dass Newman wirklich der Kriegsverbrecher ist, als der er angeklagt ist, aber wenn er es ist, dann weiß ich nicht genau, was man den nordkoreanischen Behörden vorwerfen kann. Wenn er es nicht ist, könnte man darüber nachdenken, ob es sich nicht um eine indirekte Aufforderung Pjöngjangs an die USA handelt, ehrlich mit ihrer Kriegsvergangenheit umzugehen.

Auswirkungen auf den Tourismus und was wir daraus über das System lernen

Der zweite Aspekt, über den ich ein bisschen nachgedacht habe ist der Tourismus nach Nordkorea. Ihr alle werdet euch vermutlich schonmal kurz mit diesem Thema beschäftigt haben und entweder die Position: „Wieso sollte man da bloß hinfahren wollen“ oder den Standpunkt: „Ich würde das ja auch gerne mal sehen“ für sich bezogen haben. Wenn man dann hört, dass „ständig“ irgendwelche Touristen in Nordkorea festgesetzt werden, dann verliert man ein bisschen die Lust an „ich würde das auch gerne mal sehen“ denn wer weiß, vielleicht ist das ja garnicht so ungefährlich. Sowas kann natürlich nicht im Sinne der nordkoreanischen Tourismusbehörden liegen, die erst vor relativ kurzer Zeit vermeldet haben, dass sie den Tourismus nach Nordkorea stärken wollten.

Da hilft es auch wenig, dass die Festnahmen allesamt ihre Ursachen in gesetzlichen Vorschriften hatten und dass vermutlich jeder der Leute die in Gefangenschaft geraten sind sehr genau wusste, dass das was er da tut verboten und damit gefährlich ist. Nur bei Newman bin ich mir nicht so sicher, denn wenn er die Verbrechen derer er beschuldigt wird nicht begangen hat, dann konnte er eigentlich nicht damit rechnen verhaftet zu werden. Das heißt, jede Verhaftung ist ein begrenzender Faktor für die zukünftige touristische Entwicklung des Landes. (Einen sehr schönen Artikel dazu, was man als Tourist darf und was nicht und was man sich vielleicht erlauben kann obwohl man es nicht darf gibt es von Rüdiger Frank auf 38 North.)

Warum nehmen die also Leute fest, obwohl das dem Tourismus schadet? Naja, wenn man mal genau drüber nachdenkt, dann ist das eigentlich relativ naheliegend. Weil Tourismus und Justiz eben zwei Systeme sind, die nicht wirklich was miteinander zu tun haben. Das könnte man dann wohl als Zielkonflikte innerhalb des politischen Systems Nordkoreas beschreiben, bei denen Sicherheits-/Justizaspekte ganz klaren Vorrang vor touristischen Aspekten haben. Das ist ziemlich konsistent mit dem System Nordkoreas. Ich würde mal behaupten, dass Sicherheitsaspekte vor fast allen anderen Zielen des Systems Vorrang haben (außer vielleicht die Erfüllung der Bedürfnisse der Herrscher(familie)). Und wer einen Blick auf den Zustand der Wirtschaft und des Tourismus des Landes wirft, dem sollte bewusst werden, dass touristische und auch wirtschaftliche Aspekte sich hinter ziemlich vielen anderen Zielen des Systems anstellen müssen.

Wer deshalb irgendwie annimmt, dass Regime wüsste nicht was es täte oder würde leichtfertig seine Chancen bei der touristischen Verwertung aufs Spiel setzen, dem muss ich klar widersprechen: Das Regime weiß sehr genau was es tut und es folgt dabei einer sehr klar organisierten Prioritisierung. Und wenn sich das Regime auf der einen Seite Möglichkeiten Verbaut, dann ist es meistens wenig sinnvoll zu sagen, es würde planlos verfahren, sondern man sollte besser mal schauen, welchen Zielen es dafür auf der anderen Seite entspricht. Und wenn man das tut und merkt, dass am Ende fast immer die Sicherheit des Systems im Zentrum steht, dann hat man glaube ich auch ein Stück weit das Geheimnis des „Erfolgs“ (wobei „Erfolg“ gleichzusetzen ist mit „Überleben“) des Regimes verstanden: Kompromisslos die Sicherheit über alles andere zu stellen.

Geduld

Wenn ihr mehr konkretes zum Fall Newman erhofft habt, bitte ich euch um Geduld. Ich weiß auch nicht mehr als die Zeitungen schreiben und das zu paraphrasieren ist ja auch langweilig. Aber die Entwicklung der Geschichte könnte darauf hindeuten, dass es bald mehr zu dem Fall gibt (auch wenn es, wie der Fall Bae zeigt mitunter auch ganzschön lange dauern kann) und wenn ich dann nicht wieder irgendwelche Matratzen kaufen muss oder so, dann werdet ihr hier meine Meinung dazu lesen.
Außerdem bin ich mal gespannt, ob in den Medien, im Rahmen der Erzählungen über Newman auch mal öfter Seitenblicke auf die mit der amerikanisch-koreanischen Geschichte verbundenen unschönen Seiten des Koreakrieges geworfen wird. Das würde manchem (nicht nur) US-Bürger vielleicht ein bisschen helfen den Kontext zu verstehen.

„Keine Tyrannei besteht ewig“ — Der Präsident der Mongolei sprach in Nordkorea Klartext


Eigentlich hätte ich nicht gedacht, dass ich noch einmal auf den Besuch des mongolischen Präsidenten Tsachiagiin Elbegdordsch in Nordkorea und das für mich überraschende nicht-Zusammentreffen des Präsidenten mit Nordkoreas Führer Kim Jong Un zurückkommen würde, aber am Wochenende habe ich ein Video gesehen, dass ich so  interessant fand, dass ich mich dem doch nochmal widmen möchte. Das Video, dass auf dem Youtube-Kanal des mongolischen Präsidenten zugänglich ist (und auf seiner Homepage im Text (beides in Englisch)), zeigt eine Rede, die er vor Studiereden, Wissenschaftlern und Professoren hielt und die meines Erachtens erstaunliche Inhalte transportierte.

Einige bemerkenswerter Absätze: Die Freiheit und das Ende der Tyrannei

Der Vortrag, dessen Thema wenig spektakulär mit

Mongolia’s foreign policy and the relations between Mongolia and the Democratic People’s Republic of Korea

[die Außenpolitik der Mongolei und die Beziehungen zwischen der Mongolei und der Demokratischen Volksrepublik Korea]

umschrieben wird,  enthält meines Erachtens einige Inhalte, die ich jetzt nicht intuitiv diesem Thema zuordnen würde, die aber mit Bezug zu Nordkorea durchaus Sprengkraft besitzen. Der Präsident der Mongolei nahm nämlich offensichtlich kein Blatt vor den Mund, als er seine Rede hielt, sondern beschrieb vieles, das den Gastgebern so nicht wirklich gefallen haben dürfte. Zentral sind dabei wohl die folgenden Absätze:

Mongolia is a country respecting human rights and freedoms, upholding rule of law and pursuing open policies. Mongolia holds dear the fundamental human rights – freedom of expression, right to assembly and the right to live by his or her own choice.
I believe in the power of freedom. Freedom is an asset bestowed upon every single man and woman. Freedom enables every human to discover and realize his or her opportunities and chances for development. This leads a human society to progress and prosperity. Free people look for solutions in themselves. And those without freedom search for the sources of their miseries from outside. Mongols say, “better to live by your own choice however bitter it is, than to live by other’s choice, however sweet”.
No tyranny lasts for ever. It is the desire of the people to live free that is the eternal power.

[Die Mongolei ist ein Land, das Menschenrechte und Freiheiten respektiert, die Rechtsstaatlichkeit hochhält und offene Politik umsetzt. Die Mongolei hält die fundamentalen Menschenrechte wie die freie Meinungsäußerung, das Versammlungsrecht und das Recht der freien Wahl des Lebenswegs in hohen Ehren.
Ich glaube an die Macht der Freiheit. Freiheit ist ein Gut, dass jedem einzelnen Mann und jeder Frau gegeben ist. Freiheit ermöglicht es jedem Menschen seine Entwicklungschancen zu suchen und umzusetzen. Dies führt zum Fortschritt und Wohlstand einer jeden Gesellschaft. Freie Menschen suchen selbst nach Lösungen. Und diejenigen ohne Freiheit suchen in der Umwelt nach Gründen für ihre Nöte. Ein mongolisches Sprichwort sagt: „Es ist besser selbst über das eigene Leben zu bestimmen, egal wie schlecht es ist, als das andere über dein Leben entscheiden, egal wie süß es dann ist.“
Keine Tyrannei besteht ewig. Das Begehren der Menschen nach Freiheit ist eine ewige Kraft.]

Ich meine, wenn Bundespräsident Gauck das jetzt in einer Sonntagsrede irgendwo zum Besten gegeben hätte, dann hätte mich das nicht weiter überrascht, aber bei einer Rede eines Staatsgastes in Nordkorea hätte ich solche Töne ehrlich gesagt nicht erwartet. Auch der indoktrinierteste Student oder Professor dürfte irgendwo in dieser Passage aufgehorcht und das auf sein eigenes Leben bezogen haben. Versammlungsfreiheit, Freiheit über das eigene Leben zu entscheiden, Tyrannei, Notleidende, die die Gründe für ihre Misere im Ausland suchen, vielmehr wäre mir da auch nicht mehr eingefallen, ohne direkt zu sagen: „Leute, ihr lebt in einer krassen Diktatur“.

Insgesamt gespickt von kritischen Themen

Auch der Rest der Rede spricht zum Teil kritische Punkte an. So wird erwähnt, dass die Mongolei die Todesstrafe abgeschafft und sich als nuklearwaffenfreie Zone deklariert hat. Auch das steht in deutlichem Widerspruch zur  politischen Praxis  Nordkoreas. Dass Präsident Elbegdordsch am Ende seiner Rede trotz Aufforderung an das Publikum keine Fragen bekam überrascht mich nach diesem Inhalt wenig. Den Leuten wird bewusst gewesen sein, dass das was sie da gerade gehört hatten vermutlich politisch nicht besonders korrekt war. Wer will da schon aufstehen und zeigen, dass er sich zu diesem  Thema auch noch weiterführende Gedanken gemacht hat? In diesem Auditorium jedenfalls niemand. Dass der mongolische Präsident dann aber trotzdem mit respektablem Applaus bedacht wurde verwundert mich ebenfalls nicht, denn wenn der politisch gut gebildete Nordkoreaner etwas gelernt hat in seinem Leben, dann ist es wohl nach dem Ende von Reden ohne viel nachzudenken zu klatschen. Da könnten einfache Reflexe gewirkt haben. Außerdem hätte ja auch ein nicht-Klatschen signalisiert, dass sich da jemand ordentlich eigenständig Gedanken gemacht hat. Und sowas (also eigentlich all das was der Gast aus der Mongolei unter dem Thema „Freiheit“ behandelt hat) ist in Nordkorea wohl schon grundsätzlich gefährlich.

Wie kommt es dazu?

Da bleibt dann noch die Frage, wie sowas passieren kann. Wenn es zu Staatsbesuchen kommt, dann stimmt man sich ab und normalerweise kennt man auch die Redemanuskripte. War das also vom Regime so gewollt, sozusagen eine neue Idee in die Köpfe der akademischen Eliten zu pflanzen? Keine Ahnung, aber unter dem Text der Rede ist vermerkt, dass das Thema von der nordkoreanischen Seite vorgeschlagen worden sei und dass man nur darum gebeten habe, auf den Gebrauch der Worte „Demokratie“ und „Marktwirtschaft“ zu verzichten. Das klärt noch nicht, ob die nordkoreanische Seite vorher über den Inhalt der Rede bescheidwusste, aber man könnte es so interpretieren, dass ein leichtgläubiger Organisator dachte, mit den Vorgaben zum Thema und zur Wortwahl sei man auf der sicheren Seite und sich dann über die freie Interpretation dieses Themas wundern musste. Auch südkoreanische Wissenschaftler zeigten sich sehr erstaunt über den Inhalt der Rede (die wenn ich die Abschlussphrase richtig interpretiert habe, in Koreanisch gesprochen wurde) und so richtig weiß niemand, was man sich darauf für einen Reim machen kann, vor allem mit Blick auf die nordkoreanische Seite, die das ja in der einen oder anderen Form zugelassen hat. Vermutlich würde es noch eine Zeit dauern, bis die Hintergründe klar seien. Ich bin jedenfalls gespannt.

Ein Beispiel für deutsche Außenpolitiker

Aber mal ganz abgesehen von diesen Hintergründen will ich dem Präsidenten der Mongolei mal meinen Respekt aussprechen. Ich meine was außenpolitische Mutlosigkeit angeht, sind wir in Deutschland ja durchaus erfahren. Irgendwie hat man ja hier öfter mal das Gefühl, Deutsche Außenpolitik dürfte Menschenrechtsverstöße erst dann offen ansprechen, wenn der Staat in dem sie geschehen gerade von einer internationalen Interventionsstreitmacht überrannt wird. Vorher kommt immer das klassische Argument, man dürfe es sich nicht mit strategisch wichtigen Partnern verscherzen. Und wenn man lange genug in der Mottenkiste der Globalisierung wühlt, dann ist ja auch irgendwann jeder Partner strategisch wichtig. China eh, Russland vielleicht irgendwann nochmal so richtig, Saudi Arabien ist ja auch irgendwie der einzig verlässliche Stabilitätsanker in der Region, Israel ist Staatsräson, Afrika ist zwar per se nicht strategisch relevant, aber wer will es sich denn gleich verscherzen und die USA, darüber darf man ja eigentlich garnicht nachdenken, wenn die täglich gegen meine Menschenrechte verstoßen und von deutschem Boden aus Drohnen irgendwo anders Leute umbringen, dann hat das schon alles seine strategische Berechtigung. Also darf man keine Kritik üben, bei niemandem.
Und dann kommt da dieser Präsident der Mongolei,  für den Nordkorea tatsächlich eine riesige strategische Chance bietet und er sagt bei einer Rede in diesem strategisch wichtigen Land Dinge, die Diplomaten weniger freundlich gesinnter Staaten nicht laut aussprechen würden. Das ist respektabel und das ist gut und wenn  sich einige deutsche Außenpolitiker mal ein Stück von dieser moralischen Gradlinigkeit abschneiden würden, dann wäre ich ja schon begeistert.

Wandel von oben? Eher nicht.

Ich für meinen Teil habe da keine übermäßigen Hoffnungen, aber wer weiß. Und bis dahin kann ich ja schonmal abwarten und beobachten, ob die Rede Auswirkungen auf die Beziehungen beider Länder hat und ob irgendwann weitere Hintergründe dazu publik werden. Und wer weiß, vielleicht war es ja wirklich so, dass man einen Ausländer in Pjöngjang wollte, der das sagen konnte, was von der aktuellen Herrschergruppe niemand sagen kann und der so eine  neue Idee von Freiheit in den Köpfen der akademischen Elite verankern sollte. Allein, mir fehlt der Glaube…

„quick & dirty #2“ Nordkorea fängt südkoreanischen Aktivisten/Agenten


Heute mal wieder nicht so viel Zeit, aber was Interessantes gelesen. Daher wird es wieder schnell und schmutzig…

Gestern meldete die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA (Direktlink setze ich, wenn er verfügbar ist), sie habe in Pjöngjang einen südkoreanischen Spion festgenommen. Dieser sei bereits seit sechs Jahren aktiv und habe zunächst in einem angrenzenden Land residiert (welches das wohl ist? Naja, wette 100 Gummipunkte auf eines, das mit „Ch“ anfängt und auf „ina“ endet) und von dort aus unter dem Deckmantel der Religiosität an Verschwörungen und Spionage gegen Nordkorea mitgewirkt bevor er unerlaubt in das Land eingereist sei, um unzufriedene Elemente um sich zu sammeln und sie zu benutzen, um die Stabilität des sozialen Systems zu unterminieren.
Heute verlautete von Seiten Südkoreas, die nordkoreanischen Angaben seien gegenstandslos.

Den gesamten Sachverhalt finde ich aus mehreren Gründen beachtenswert:

  • Einerseits beleuchtet er mal wieder die Schwierigkeiten, die das Regime mit religiösen Aktivisten hat, die im Grenzgebiet zwischen China und Nordkorea operieren. Die Beschreibung die KCNA hinsichtlich der Aktivitäten der Person liefert trifft vermutlich aus nordkoreanischer Sicht ziemlich genau das, was die meist evangelikalen Aktivisten dort tun. Sie stören den sozialen Frieden, so wie ihn das Regime versteht.
  • Auch die Behauptung, die Person sei ein südkoreanischer Agent, muss nicht aus der Luft gegriffen sein: Wer mal einen Blick in die Cablegate-Depeschen wirft, der merkt schnell, dass im Grenzgebiet zwischen China nicht nur religiöse Aktivisten unterwegs sind, sondern auch allerlei Geheimdienste, die zumindest auf ihr Wissen zugreifen wollen.
  • Die südkoreanische Stellungnahme ist natürlich absolut wertlos. Oder wie oft habt ihr schonmal eine Aussage von staatlicher Seite gehört, die die Festsetzung von Geheimdienstleuten bestätigte…
  • Aber unabhängig ob Agent oder nur Aktivist? Die Nordkoreaner scheinen eine härtere Gangart gegen die religiösen Tätigkeiten einzuschlagen. Das zeigt ja auch schon die Causa Bae.
  • Besonders bemerkenswert finde ich allerdings, dass die Person nicht irgendwo im nördlichen Hinterland, sondern in Pjöngjang verhaftet wurde. Daraus kann man nämlich zwei Dinge folgern:
    • Scheinbar ist die nordkoreanische Überwachung nicht so gut, dass ausländische Infiltranten nicht bis in die Hauptstadt reisen können. Natürlich ist es eigentlich in keinem anderen Staat der Welt ein Problem, ohne direktes staatliches Wissen in die Hauptstadt zu reisen, aber das nordkoreanische Regime, mit seinem hochgerüsteten Kontrollregime, dass neben Reisebeschränkungen und sozialer Kontrolle auch auf andere Überwachungsmethoden zurückgreift, dürfte diesen Sachverhalt nicht so einfach abtun. Im Zusammenhang damit wäre es natürlich spannend zu wissen, wie die Person nach Pjöngjang kam. Hatte es evtl. etwas mit dem Vordringen marktlicher Strukturen zu tun?
    • Scheinbar reichen die Aktivitäten der religiösen Aktivisten bis nach Pjöngjang und damit in die politische Elite des Landes hinein. Es ist natürlich unklar, ob das sozusagen ein Einzelfall oder eine Art „Testballon“ der Aktivisten war, aber dem Regime müsste auch das zu denken geben. Wenn nämlich die Eliten anfangen vom „rechten Glauben“ abzufallen (und warum sonst sollte ein religiöser Aktivist in der Hauptstadt unterwegs sein), dann wird die Basis des Regimes brüchig.

Vielleicht werden wir in den nächsten Tagen mehr über den Fall erfahren, wenn die Kreise um die festgesetzte Person mit einer Gebetskampagne oder was auch immer loslegen (und nebenbei ordentlich PR und Fundraising machen). Wenn das nicht passiert, klingt für mich die These vom Agenten noch ein bisschen naheliegender.

Schöne Studie des KINU zu Nordkoreas Machteliten


Bei der Betrachtung des Handelns der nordkoreanischen Führung, durch mich und andere, z.B. Qualitätsmedien, dürfte vielen von euch schonmal aufgefallen sein, wie wenig man eigentlich über die Gründe des Handelns, die Ziele und sogar über maßgebliche Akteure dort weiß. Mitunter führt das dazu, dass Nordkoreas Führung als „Black Box“ gesehen wird, deren Handlungen kaum zu  analysieren, zu bewerten oder gar vorherzusagen sind. Oder aber es werden teils abstruse (oder abstrus klingende) Theorien über die Entscheidungsfindung entwickelt und als gegeben gesetzt, die dann als Basis für Analysen dienen, die erstaunlicherweise am Ende teils abstrus erscheinende Ergebnisse haben.
Die einfachste ist beispielsweise die vom irren Diktator. Hier schwingt implizit die Annahme mit, der Führer Nordkoreas habe absolute Autorität und Entscheidungskompetenz und sei daneben „irre“ handle also irrational und damit nicht  vorhersehbar. Das gute an dieser Theorie: Man kann damit nahezu alles Vergangene erklären. Das Schlechte: Man kann damit keinerlei Vorhersagen über die Zukunft treffen. Der Pferdefuß: Warum sollte ein Regierungsapparat einen offensichtlich Irren an seiner Spitze dulden, wo Irrsinn doch ein großes Risiko von fatalen Fehlern mit sich bringt.
Naja, das war jetzt ein bisschen überspitzt, aber es gibt durchaus die eine oder andere Theorie oder Annahme über die Struktur, die Motivationen und die Mitglieder der nordkoreanischen Führung, aber viele davon haben irgendwo ihre Schwächen und Pferdefüße. Daher geht es nicht nur mir so, dass es irgendwie sehr komplex und kaum fassbar scheint, die Führung Nordkoreas in einem ersten Schritt zu beschreiben und dann mit geeigneten Hilfsmitteln zu analysieren. Ich versuche es trotzdem hin und wieder, aber im  Endeffekt bin ich mir bewusst, dass es nicht mehr als unsystematische Versuche  sind, nicht validierbares zu erklären. Im Bewusstsein dieser Problematik finde ich es immer mal schön, wissenschaftlich ausgearbeitete Texte zu Funktionsweisen und Strukturen der Führung in Pjöngjang zu lesen.

Studie zu den Machteliten Nordkoreas

Daher habe  ich mich eben gefreut, als ich auf der Suche nach ganz was Anderem auf der Seite des Korea Institute for National Unification die schöne knapp 70-seitige Analyse: „Study on the Power Elite of the Kim Jong Un Regime“ (hier lang zu Studie, dann einfach auf das PDF-Piktogramm wo „Eng“ drinsteht klicken) gesehen habe. Ich hab sie mir auch gleich durchgelesen, was ich euch auch herzlichst empfehle, will aber in aller Kürze das zusammenfassen, was für mich wichtig bzw. bemerkenswert war:

Einschränkungen

Der methodische Teil der Studie zeigt bereits auf, wo die Schwierigkeiten bei der Analyse der Führung Nordkoreas liegen. Denn einerseits wird angemerkt, dass die meisten Erklärungsmodelle für Nordkoreas Führungssystem nur unter Vorbehalt genutzt werden könne, weil sie nicht zu verifizieren sind. Andererseits wird schnell klar, dass Informationen über Mitglieder der nordkoreanischen Führung nur sehr begrenzt vorliegen. Bei Personen die nicht zur absoluten ersten Reihe des Regimes gehören, ist oft nicht mehr als der Name und daraus abgeleitet das Geschlecht bekannt. Über Alter, Geburtsort oder gar weitere Aspekte der Vita gibt es bei großen Teilen des Führungszirkels keine Informationen. So ist bei etwa einem Drittel der Mitglieder des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas und bei Dreivierteln ihrer Stellvertreter das Alter nicht bekannt. Die Zahlen für Herkunft und Ausbildung sind nochmal höher. Diese Einschränkungen machen nochmal schön deutlich, wie wenig wir wissen und wie eingeschränkt Analysen daher auch nur möglich sind.

Modelle zur Erklärung des Regimehandelns

Nichtsdestotrotz bietet die Studie einige Analyserahmen an, die gut nutzbar sind, um damit die inneren Vorgänge in  Nordkorea zu erklären. Die Studie geht dabei davon aus, dass die Entscheidungen und damit das Handeln in Nordkorea nicht allein von Kim Jong Un bestimmt werden, sondern dass es Konfrontationen und Konflikte innerhalb der Eliten gebe, aus denen im Endeffekt die Ergebnisse der Politik resultierten, die wir beobachten können. Diese Annahme splittert sich dann entlang der Frage, wo die Konfliktlinien innerhalb der Eliten verlaufen in unterschiedliche, aber nicht unbedingt gegensätzliche Erklärungsmodelle auf:

  • Das „policy tendency“ Modell geht davon aus, dass es innerhalb der Führung zwei Gruppen gibt, die im Konflikt um die politische Ausrichtung des Landes stehen. Eine Gruppe steht dabei für eine eher technokratische, effizienzorientierte Herangehensweise, die eine Verbesserung der Lebensverhältnisse zum Ziel hat, die andere steht für ideoligsche Reinheit, beispielsweise durch die Fortsetzung der Militär-zuerst-Politik.
  • Das „bureaucratic politics“ Modell sieht den Wettbewerb zwischen unterschiedlichen funktionalen Einheiten, Institutionen und Organisationen im Vodergrund, die um Macht und die Durchsetzung eigener Interessen kämpfen.
  • Das „factionalism-power“ Modell erklärt die Politik ähnlich wie das vorgenannte Modell als Konfikt um Interessen und Macht, nur dass dieser Konflikt nicht durch formelle bürokratische Strukturen ausgefochten wird, sondern durch unterschiedliche informelle Faktionen innerhalb des Regimes.
  • Das „patron-client“ Modell schließlich zielt ebenfalls auf informelle Beziehungen ab, sieht jedoch nicht so sehr Gruppen im Vordergrund, sondern individuelle Beziehungen zwischen nicht gleichrangigen Akteuren, die sich durch ein gegenseitiges Geben und Nehmen auszeichnen und auf Basis von Familienbeziehungen, gemeinsamen Erfahrungen etc. ergeben. Aus einer Vielzahl solcher Patron-Klient-Verhältnisse können dann komplexe Loyalitätennetzwerke entstehen, die auch Vertikal und über Organisationsgrenzen hinweg wirken.

Wenn ihr hin und wieder einen Artikel über Nordkorea gelesen habt, der sich mit den inneren Vorgängen im Regime befasst, dann dürften euch zumindest einige dieser Erklärungsansätze bekannt vorkommen. Aus diesem Arsenal speist sich je nach zu erklärendem Phänomen, Wissensstand oder persönlicher Vorliebe des Autors ein Großteil der Regimeanalysen und ich bin mir sicher, dass jedes der oben genannten Instrumente eine gewisse Erklärkraft besitzt. Leider weiß ich und auch sonst niemand, wie sich das Anteilig aufteilt. Aber es ist doch immerhin schonmal was, ein paar Werkzeuge zu haben.

Konkrete Analyse

Aber nicht nur die methodische Vorgehensweise, sondern auch die konkrete Analyse des Regimes ist nicht unspannend. So zeigt sich, dass mindestens 61 Prozent der Mitglieder des ZK der PdAK zwischen 60 und 90 Jahren alt sind. Bedenkt man dann aber noch, dass von 33 Prozent der Mitglieder kein Alter bekannt ist, dann ist klar, dass diese Lenkungsinstitution nicht gerade vor Jugend strotzt. Auch die Bedeutung von Blutsverwandtschaften wird hier nochmal klar hervorgehoben. So sind wirklich viele enge Verwandte ehemaliger Spitzenfunktionäre im heutigen ZK zu finden. Allein die Blutsverwandten Kim Il Sungs stellten ab 2010 deutlich über 5 % der Mitglieder des ZK.
Weitere interessante Hinweise beschäftigen sich mit persönlichen Netzwerken, die sich über gemeinesame Tätigkeiten ergeben. Hier geht es zentral um das Netzwerk von Kim Jong Uns Onkel Jang Song-thaek, dem eine Vielzahl der absoluten Spitzenkräfte des Regimes zugerechnet werden (darunter aber auch ein paar, die von den Säuberungswellen der letzten Jahre weggespült wurden).

Sehr spannend finde ich auch die statistischen Netzwerkanalysen, mit denen die Autoren das Elitennetzwerk Nordkoreas beleuchten. Hier zeigt sich mehreres. So ist das Netzwerk um Kim Jong Un zwar dichter, es sind also häufiger die gleichen Personen, die auftreten, aber auch weniger konzentriert. Das bedeutet, dass das Netzwerk nicht so sehr unizentrisch ist, sondern neben der Person Kim Jong Uns weitere kleine Zentren innerhalb des Netzwerkes (z.B. Jang Song-thaek und Choe Ryong-hae) bestehen.
Weiterhin wird gezeigt, dass Kim Jong Un, anders als sein Vater, weniger „Machtvorsprung“ vor anderen Führungsfiguren des Regimes hat. Weiterhin zeigt sich, dass seine Führungstruppe (also mächtige Leute), ein gutes Stück jünger ist, als die seines Vaters. Es scheint also so zu sein, als würde Kim Jong Un seine Macht mehr teilen und das mit jüngeren Leuten.
Was den Einfluss von Institutionen angeht, zeigt sich, dass die Führungsfiguren des Militärs unter Kim Jong Un gegenüber denen der Partei an Einfluss gewonnen haben. Ich weiß nicht genau, wie in diese Analyse eingeht, dass mittlerweile einige wichtigen Anführer des Militärs von der Bildfläche verschwunden sind, aber wenn ich die Ausführungen hier richtig verstehe, ist der Einfluss des Top-Führungspersonals unabhängig von diesen individuellen Veränderungen bestehen geblieben.
Spannend finde ich auch den radikalen Generationswechsel, der zwischen 2009 und 2011 sehr konsequent in den Funktionspositionen der Partei umgesetzt wurde, aber auch beim Militär zu bedeutenden Änderungen führte. Im Rahmen dieser „Erneuerung“ wurde ein bedeutender Teil der Funktionspositionen der Partei mit 20 bis 30 jährigen neu besetzt.

Lesen lohnt

Naja, am besten ihr lest das alles selbst durch, es lohnt sich nämlich auf jeden Fall. Es ist zwar nicht alles belegbar und manchmal könnten auch andere Effekte eine Rolle spielen (z.B. kann man die Netzwerkzentralität ja nur anhand der bekannten Auftritte und dessen, was davon berichtet wird, analysieren. Das heißt aber, wenn sich die Art der Berichterstattung unter Kim Jong Un geändet hat, könnte das auch zu einer Veränderung der Analyseergebnisse führen, ohne dass man daraus wirkliche Schlüsse über Machtverhältnisse ziehen könnte), aber einerseits gibt der Bericht einen schönen Überblick über mögliche Analysemodelle der Führung und damit Werkzeug für künftige Bewertungen an die Hand, andererseits lassen sich auch gewisse Trends und Fakten der Zusammensetzung der Führung ablesen, was durchaus spannend ist.

Von Entführten und Geflohenen – Schlaglicht auf ein wichtiges Thema


Nach einer längeren und unangekündigten Pause melde ich mich heute zurück. Ich war in Urlaub und hatte vergessen euch bescheidzusagen (also nicht direkt vergessen, nur sind wir spontan einen Tag früher los und da kam ich nicht mehr dazu), sorry dafür. Zum Glück ist in der letzten Woche nichts superspektakuläres passiert. Wer sich für Boulevard interessiert konnte sich an den Hirni aus den USA halten, der seine Person etwas überschätzt (auch wenn er den jungen Kim treffen darf) und wer eher an echten Informationen interessiert ist, der konnte sich mit dem Reaktor in Yongbyon auseinandersetzen.
Heute gab es dann noch gute Nachrichten aus Kaesong, aber dazu habe ich eigentlich nicht viel  Neues zu sagen, daher verweise ich euch an die deutschsprachige Medienlandschaft, die das Thema ganz gut abdeckt. Nur der kleine Hinweis zur Einordnung: Das ist jetzt echt kein unglaubliches Friedenssignal, sondern eher eine Normalisierung auf sehr gespanntem Niveau. Der Kaesong-Industriepark lief durch die gesamte Amtszeit Lee Myung-baks hindurch und damals waren die Beziehungen in einem bedauernswertem Zustand. Die Wiedereröffnung könnte man also bestenfalls als Rückkehr von einem „besorgniserregend schlechten“ zu einem „bedauernswert schlechten“ Niveau der Beziehungen bezeichnen. Allerdings ist der aktuelle Trend positiv und daher gibt es vielleicht bald den Schritt von „bedauernswert schlecht“ zu „normal schlecht“ oder so. Kein Grund zur Euphorie also, aber Hoffnung auf bessere Zeiten darf man haben.

Was ich aber bei einem Blick auf die Meldungen der letzten Woche wesentlich spannender fand, waren einige Berichte, die im Zusammenhang mit der Flüchtlings-, bzw. Entführtenfrage stehen. Genau genommen haben hier drei Artikel meine Aufmerksamkeit auf sich gezogen.

Entführter südkoreanischer Fischer nach 41 Jahren aus Nordkorea geflohen

Eine Meldung, die auch hier in Deutschland einigen Widerhall fand berichtet von der erfolgreichen Flucht eines südkoreanischen Fischers, der vor 41 (!) Jahren durch nordkoreanisches Militär auf hoher See entführt worden war und dem jetzt die Rückkehr nach Südkorea gelungen ist. Über die näheren Hintergründe der Rückkehr und des Aufenthalts von Chun Wook-pyo in Nordkorea ist wenig bekannt. Ihm soll vor einiger Zeit die Ausreise in ein Drittland gelungen sein, von wo aus er sich an die südkoreanische Regierung wandte und um Unterstützung bat, damit er seinen Lebensabend in seiner Heimatstadt verbringen könne.
Diese Geschichte ist aus mehrerlei Gründen interessant. Einerseits weil sie ein erneutes Schlaglicht auf die Vielzahl ungeklärter Fragen zwischen Nordkorea und Südkorea wirft, zu denen nicht zuletzt die bisher kaum diskutierte Entführung hunderter Südkoreaner durch Nordkorea gehört. Hier wird deutlich, wie lang und steinig der Prozess der Aussöhnung zukünftig noch sein wird.
Andererseits kommen solche Fluchten relativ selten vor. Es ist nicht wirklich bekannt, ob das an starker Überwachung der Betroffenen, geringem Willen zur Flucht oder irgendetwas anderem liegt. Gerade aus solchen „Sonderfällen“ könnten sich gleichzeitig Erkenntnisse im Umgang mit Nordkorea ergeben. Zum Beispiel, was die Behandlung der Entführten und den Grund für die Entführungen betrifft. Auch könnte weiteres Wissen um eine etwaige Erosion, Veränderung oder Verstärkung der Sicherheitsarchitektur generiert werden.
Leider wird allerdings von den gewonnenen Erkenntnissen erst einmal sehr wenig an die Öffentlichkeit dringen, weil die südkoreanischen  Geheimdienstleute daran interessiert sein dürften, die Daten exklusiv zu gewinnen, auszuwerten und im Zweifel auch zu nutzen. Also erstmal abwarten, ob wir davon so bald nochmal was hören.

Die nordkoreanisch-japanische Entführtenfrage: Mongolei als Vermittler

Auch die zweite Story betrifft Personen, die von Nordkorea in der Vergangenheit entführt wurden. Allerdings geht es hier nicht um südkoreanische, sondern um japanische Staatsbürger. Die Zahl der entführten Japaner ist zwar weitaus kleiner, als im Falle Südkoreas, die Bedeutung für die „alltägliche Politik“ (wenn es sowas gibt) zwischen Japan und Nordkorea ist aber wesentlich größer. Eigentlich ist die Entführtenfrage das einzige und absolut dominante Thema zwischen  Japan und Nordkorea und das Problem blockiert seit über einem Jahrzehnt jedwede Fortschritte zwischen diesen Staaten.
Daher bin ich immer besonders hellhörig, wenn sich in diesem Bereich etwas tut.
Und deshalb fand ich es sehr interessant, dass sich ein anderer regionaler Partner, der als Vermittler zunehmend an Bedeutung gewinnt, scheinbar eine aktivere Rolle in dieser Frage einnehmen will. Japanische Medien berichten, dass der mongolische Premierminister Norov Altankhuyag eine Vereinbarung mit Japans Regierungschef Abe getroffen hätte, künftig regelmäßig an japanisch-US-amerikanischen Gesprächen über die Entführtenfrage teilzunehmen.
Das ist deshalb wichtig, weil die Mongolei anders als Japan und die USA diplomatische Beziehungen zu Nordkorea unterhält und diese Beziehungen auch noch relativ eng sind. So besteht eine Einladung Kim Jong Uns an den Präsidenten der Mongolei, Nordkorea zu besuchen, die dieser scheinbar annehmen möchte. Hier könnte die Mongolei also gut eine Vermittlerrolle spielen, die sie übrigens auch in der Vergangenheit beispielsweise als Gastgeber japanisch-nordkoreanischer Gespräche schon einmal eingenommen hat. Hier bin ich gespannt, ob die Mongolei ihre aktive Rolle in der Region weiter ausbaut und damit ein positives Gegenbeispiel zu annähernd allen anderen Akteuren spielt, die nahezu gelähmt scheinen und keine eigenen Initiativen hinbekommen. Auch für die EU wäre die Rolle der Mongolei ein Modell, denn hier wird gezeigt, wie ein Akteur ohne großartige eigene Interessen durch seine Neutralität eine wichtige Rolle spielen kann.

Frisch und interessant – ja. Wichtig – eher nein. Tochter aus besserem Hause flieht nach Südkorea

Die letzte Meldung ist ziemlich frisch und auch ziemlich interessant, allerdings nicht zwangsläufig wichtig. Heute Morgen berichteten regionale Medien, dass der Tochter eines hochrangigen nordkoreanischen Funktionärs die Flucht nach Südkorea gelungen sei. Generell ist es ziemlich selten, dass Personen die der nordkoreanischen Elite angehören, fliehen. Die 19 jährige, von der nur ihr Familienname Han bekannt ist, soll die Tochter eines Mitglieds des Ministeriums für Volkssicherheit sein, das für die Polizeioperationen in Pjöngjang zuständig ist. Sie habe in Peking studiert, bevor ihr im Mai dieses Jahres über ein Drittland die Flucht in den Süden gelungen sei. Seitdem werde sie von den dortigen Sicherheitsbehörden befragt.

Interessant ist die Meldung vor allem, weil wie gesagt, Mitglieder der Eliten selten flüchten. Sie werden von Kim Jong Un gut versorgt und haben daher aus diesem Grund, sowie vermutlich aus Angst um ihre Familien, wenig Anlass das Land zu verlassen. Wenn nun doch Personen aus diesem Kreis fliehen, könnte man mutmaßen, dass Kim Jong Un die Eliten nurnoch so unzureichend versorgt, dass sie ein Leben in Südkorea doch reizvoll fänden. Oder man könnte auf die Idee kommen, dass die Person geflohen sei, weil ihre Einschätzungen über die Zukunft des Regimes  sehr schlecht sind.
Solche Gedanken würde ich weiterspinnen, wenn nicht eine 19 jährige Tochter aus gutem Hause, sondern ihr Vater abgehauen wäre. So kann man da glaube ich nicht allzuviel hineininterpretieren, aber ich kann natürlich gut verstehen, dass ein 19 jähriger Mensch, der die Welt (oder zumindest China) gesehen hat, keine Lust auf eine Zukunt im starren Nordkorea hat. Wenn sich solche Fälle häufen würden, dann könnte man darüber nachdenken, ob der westliche Wertkompass (ganzschön hochtrabende Worte für das,  was man auch ungezügelten Materialismus nennen könnte) den Eliten-Nachwuchs in Nordkorea erreicht hat und zunehmend „korrumpiert“.

Naja, soviel für heute von mir, in den nächsten Tagen gibt es wie angekündigt mein Wahlspecial, wenn nichts Großartiges passiert.

P.S. Nurnoch sieben Tage bis zur Bundestagswahl. Nächsten Sonntag ist es soweit, also guckt nochmal in den Kalender, überlegt ob ihr da Zeit habt und ansonsten macht Briefwahl!

Überleben! – Die Triebfedern von Nordkoreas Außenpolitik, zwischen Regime, Organisationen, Netzwerken und Individuum


Eben habe ich einen sehr guten Artikel von Alexandre Mansourov auf 38 North gelesen, der mich ein bisschen zum Nachdenken animiert hat. Darin versucht Mansourov die Motive und strategischen Ziele zu identifizieren, die Pjöngjang zu dem aktuellen Vorgehen gegenüber Südkorea treiben, gekennzeichnet durch relative Zurückhaltung und Konzilianz in bilateralen Angelegenheiten, aber auch durch den (bisher) weitgehend erfolglosen Eiertanz um die Wiederinbetriebnahme des Kaesong Industrieparks.
Wie gesagt, ich fand Mansourovs Analyse der aktuellen außenpolitischen Gemengelage und möglicher Strategien Nordkoreas (er nennt drei alternative Erklärungen, für das aktuelle Vorgehen) sehr einleuchtend und gut, aber irgendwie habe ich auch immer mal gedacht: „Ja aber… Hier und da fehlt doch was. Das brachte mich dann dazu, einen Schritt zurückzugehen und zu fragen: „Was treibt die nordkoreanische Außenpolitik generell?“

Was treibt Nordkoreas Außenpolitik: Große Frage, kleines Format

Das ist eine große Frage, über die man entweder ein ganzes Buch, oder einen kurzen Artikel schreiben kann. Das ganze Buch hat den Vorteil, die Details entsprechend zu würdigen, aber den Nachteil, dass der Text sehr lang ist. Ein kleiner Artikel kann notwendigerweise nur an der Oberfläche kratzen, aber dafür lässt er sich auch relativ schnell erschließen. Da meine zeitlichen Ressourcen begrenzt sind, habe ich mich dagegen entschieden ein ganzes Buch zu schreiben,  sondern werde nur einen kleinen Artikel verfassen, also klagt nicht, wenn er etwas platt ist, die alternative hätte mich und euch sehr viel Zeit gekostet…

Überleben: Die Grundlage des menschlichen Handelns und verschiedene Wege dorthin

Aber zurück zum Thema. Was treibt die Außenpolitik Nordkoreas? Ganz am Grunde dieser Frage steht ein Wort. Dieses Wort heißt „überleben“.  Was die Motivation von Menschen angeht, bin ich ganz realistisch. Für eigentlich alle steht als oberstes Ziel das Überleben. Da sich das Regime in Pjöngjang aus Menschen zusammensetzt, sollte man davon ausgehen können, dass das gemeinsame  Ziel des Regimes ist, zu überleben. Allerdings hört es hier dann auch schon auf mit den Gemeinsamkeiten dieser Menschen, die das Regime konstituieren, denn wie dieses Überleben zu bewerkstelligen ist, dass hängt ganz von ihrer Stellung im Regime, in ihrer Organisation (und dann wieder von der Stellung der Organisation im Regime) oder in ihrem persönlichen Netzwerk ab.
Hierein haben wir zwar keinen Einblick, aber grundsätzlich ist ja durchaus nachvollziehbar, dass je nach Machtgewichtung etc. für einige Überleben am besten zu bewerkstelligen ist durch das Regime, für andere durch ihre Organisation, für wieder andere durch ihr Netzwerk und für eine Gruppe auch durch Verlassen der ganzen Konstellation.

Nordkoreas Außenpolitik erklärt vor dem Motiv individuellen Überlebens. Ein Ziel…

Nun kann man fragen, was diese Überlegungen zu den grundlegenden Motivationen mit der Außenpolitik des Regimes zu tun haben und ich würde sagen, sehr viel. Denn ganz platt gesagt sind umstürze von außen mindestens ein so großes Überleben wie ein wie auch immer gearteter Wandel von innen heraus (um genau zu sein, sind die Risiken fürs Überleben der Individuen bei Umstürzen von außen wesentlich größer, während Wandel von innen oft nur in Kombination mit Umsturz oder Druck von außen erfolgreich ist. Daher kann man durchaus sagen, dass jedes Individuum im Regime, das Überleben als Hauptziel gesetzt hat, auch Außenpolitik eine gewisse Rolle spielt.

…verschiedene Wege

Und daraus folgt wiederum (was ich ja auch nicht zum ersten Mal sage), dass Überleben das zentrale Motiv der Außenpolitik des Regimes ist. Allerdings ist hier noch nicht der zweite Punkt eingeflossen, den ich oben erörtert habe, nämlich dass unterschiedliche Individuuen innerhalb des Regimes ihr Überleben auf unterschiedliche Weisen am besten absichern (nur so zum Beispiel: Ein Soldat oder ein kleiner Offizier, der absolut unwichtig für das Regime ist, für den ist es eine schlechte Methode fürs Überleben auf das Regime zu bauen, er baut vermutlich besser auf das Militär, bzw. auf seine Einheit, oder auf sein persönliches Netzwerk, wenn er warum auch immer mächtige Freunde hat), wobei wir nicht wissen, wieviele und welche Individuen zur Absicherung ihres Überlebens auf welche Methoden bauen (mit einer Außnahme, aber dazu später mehr).

Individuell-kollektive Überlebensstrategien und ihre Auswirkungen auf Nordkoreas Außenpolitik und ihre Analyse

Gleichzeitig liegt aber hier der Hund begraben, denn je nachdem wie viele und wie mächtige Individuen zur Sicherstellung ihres Überlebens auf diese oder jene Methode zurückgreifen, so verändern sich auch die Erklärungsmuster für die Außenpolitik Nordkoreas.

Das Regime als Überlebensgarant

Wie meine ich das jetzt? Erstmal ganz einfach: Wenn alle maßgeblichen Individuen und Organisationen (was dann auch die nicht so wichtigen Individuen einschließt), ihr Überleben durch „das Regime wie es ist“ gesichert sehen, dann können wir davon ausgehen, dass Nordkorea eine Außenpolitik aus einem Guss macht. Es gibt einen großen strategischen Plan, der im Rahmen einer wie auch immer gearteten Entscheidungsfindung entwickelt wurde und dem sich jetzt alle Individuen unterordnen. Viele Deutungsmuster nordkoreanischer Außenpolitik gehen implizit von dieser Annahme aus. Kein Wunder, es ist auch die einfachste Annahme und erfordert die wenigsten Kenntnisse des Regimes und seines Innenlebens.
Man kann es einfach als in sich geschlossenen rational agierenden Akteur begreifen. Zusätzlichen Charme gewinnt dieses Erklärmuster auch noch dadurch, dass es die Erklärung eigentlich auch nicht anficht, wenn nicht alle maßgeblichen Akteure ihr Überleben durch „das Regime wie es ist“ gesichert sehen, jedenfalls solange die maßgeblichen Individuen und Organisationen nicht in der Lage sind, ihre Position in der Außenpolitik umzusetzen. Wie sie dabei ruhig gehalten (ob durch Geschenke oder Gewalt oder was auch immer) werden ist letztlich egal, denn all das kann man ja auch als Entscheidungsfindungsprozess verbuchen, der im Vorfeld der Außenpolitik abläuft.

Organisation, Netzwerk oder Familie als Überlebensgaranten

Ganz anders und viel unübersichtlicher und schwieriger zu deuten, werden die Erklärungsmuster jedoch, wenn man nicht davon ausgeht, dass die maßgeblichen Individuen und Organisationen in „dem Regime wie es ist“ den besten Weg zur Sicherung des Überlebens sehen, sondern in ihrer Organisation, ihrem persönlichen Netzwerk oder ihrer Familie. Alle sie konstituieren zwar „das Regime wie es ist“ aber die Frage ist, ob man dem Regime eine der Organisationen oder Netzwerke vorzieht oder nicht. Wenn man ersteres tut, baut man auch fürs Überleben auf diese Organisation wenn es hart auf hart kommt. Außerdem muss bei dieser Deutung davon ausgegangen werden, dass einzelne Organisationen oder Individuen ihre Ideen von außenpolitischer Überlebenssicherung unverändert durch Meinungsbildungsprozesse innerhalb des Regimes umsetzen könne. Das heißt, das Regime kann diese Organisationen oder Individuen nicht daran hindern, genau das zu tun was sie für richtig halten, und das Auswirkungen auf die Außenpolitik hat.
Wenn man diesem Deutungsmuster folgt, ist die Außenpolitik Nordkoreas nicht aus einem Guss, sondern setzt sich aus verschiedenen Außenpolitiken verschiedener Organisationen und Individuen zusammen, die zwar alle das grundlegende Interesse des Überlebens eint, die aber unterschiedliche Wege dorthin als zielführend ansehen. Außerdem bedeutet dann ja auch das Überleben des Individuums oder der Organisation nicht zwangsweise, dass auch das Regime und andere Organisationen daraus überleben müssen, es heißt also, dass einzelne Akteure ihr Überleben auch auf Kosten anderer absichern wollen könnten. Die einzelnen Organisationen ergreifen dann die Maßnahmen, die ihnen am angebrachtesten erscheinen, um ihr eigenes Überleben und damit das der Mitglieder zu sichern (so könnte man den Fischerbootzwischenfall deuten, aber auch den Zusammenbruch des nuklear-humanitären Deals zwischen den USA und Nordkorea). Die Analyse einer solchen Gemengelage ist nahezu unmöglich, denn man weiß oft nicht, welche Organisation hinter welcher Maßnahme steckt und welche Ziele die jeweiligen Organisationen im Einzelnen haben.
Unglaublich erschwert wird die Analyse dann auch noch dadurch, dass es Querverbindungen und unüberschaubare Netzwerkstrukturen gibt, die die Organisationen verknüpfen und bestimmte Individuen an Knotenpunkten sitzen haben. Man kann im Zweifel also nicht wissen, ob eine Organisation ein bestimmtes Ziel mit bestimmten Maßnahmen verfolgt, ein Individuum, oder ein Netzwerk oder Familienclan. Es ist von außen nicht zu erkennen und daher wäre eine wirklich Aufschlussgebende Analyse oft schlicht nicht möglich, wenn man davon ausginge, dass ein bedeutender Teil der Individuen ihr Heil nicht im „Regime wie es ist“ sondern in ihrer Organisation, ihrem Netzwerk oder ihrer Person sieht.

Ein Hybrid: Das Regime für die großen Fragen, die Organisation für die Spezialthemen

Man kann sich auch eine Mischung aus den beiden genannten Szenarien vorstellen. So wäre es möglich, dass das Regime vom Großteil seiner Konstituenten als der beste Überlebenssicherer in den großen politischen Fragen, also beispielsweise bei außenpolitischen Verhandlungen mit Südkorea oder was die strategische Linie gegenüber den USA und China angeht, gesehen wird. Aber dass das Regime den jeweiligen Organisationen und Individuen auf den Gebieten, auf denen sie ihre Kernkompetenzen und  Interessen sehen, ein Stück weit freie Hand lässt, um einerseits kräftezehrende Meinungsbildungsprozesse zu vermeiden und andererseits eine Abkopplung einzelner Konstituenten vom Regime zu verhindern.
Diesem hybriden Deutungsmuster habe ich bisher angehangen, wenn ich betrachte, wie ich versucht habe das Vorgehen Pjöngjangs zu verstehen. Manchmal habe ich einen großen strategischen Plan unterstellt, vor dessen Hintergrund sich das Agieren Nordkoreas auf internationalem Parkett erklären lässt, manchmal habe ich geglaubt, individuelle Interessen von Organisationen zu erkennen und eine bestimmte Handschrift wahrzunehmen und manchmal habe ich ein inkonsistent scheinendes Gebaren des Regimes auf interne Bruchstellen und Konflikte geschoben, die man von außen nicht erkennen könne. Der Charme dieser Herangehensweise ist es, dass man zwar eingesteht, nicht alles Schritte des Regimes erklären zu können und sich damit einfach manchmal zufrieden gibt, aber auch nicht immer mit den Schultern zucken muss, sondern manchmal ein allgemeines Regimeinteresse unterstellen und an diesem Entlang analysieren kann. Allerdings birgt diese Herangehensweise auch ein gewisses Risiko, denn wenn man nicht reflektiert rangeht, dann konstruiert man sich die Welt ebenso zurecht, wie sie einem in dem Kram passt, dazu neigen Menschen ja mitunter (obwohl sich selbst für uns Katholiken seit ein paar Jahren die Erde um die Sonne dreht, was aber lange gedauert hat).

Überleben durch Flucht: Was die Nichtnutzung uns sagt

Bei all meinen strategischen Überlegungen habe ich bisher eine Methode zur Überlebenssicherung ausgelassen, die des sich-entziehens. Damit meine ich in erster Linie die Flucht. Da die Flucht wirklich hochrangiger Akteure des Regimes aber seit 15 Jahren keine wirkliche Rolle mehr spielt, ist dieser Aspekt erstmal zu vernachlässigen, was aber auch einiges über die Einschätzungen der zentralen Akteure des Regimes aussagt. Keiner denkt, dass sein Überleben im Ausland sicherer wäre als im Inland. Das kann einerseits mit dem Mittellangen Arm der nordkoreanischen Geheimdienste zu tun haben (Hwang Jang-yop hat man fünfzehn Jahre lang nicht erwischt), aber vor allem müssen die Individuen sich in ihrem Land recht sicher fühlen, das heißt sie haben keine Angst, dass ihre Organisation oder ihre Netzwerke sich auflösen und sie haben auch keine Angst, dass sich das ganze Regime auflöst. Das wiederum heißt, dass zumindest die subjektive Einschätzung über die Zukunft des Regimes oder zumindest ihrer Organisation durch die Akteure positiv ist. Gleichzeitig heißt das aber auch, dass man dem „Regime wie es ist“ zumindest soweit zutraut, dass es weiter so bleibt, dass die jeweilige eigene Organisation auch weitgehend unbeschadet bleibt. Man kann also aus der niedrigen Fluchtbereitschaft folgern, dass latent die Wahrnehmung vorherrscht, dass das Regime bleibt wie es ist und dass das Ok so ist (wenn eins der beiden nicht gegeben wäre, dann würden zumindest einige fliehen). Ein indirektes Argument dafür, dass Nordkoreas Außenpolitik eher aus einem Guss ist.
Man könnte dieses Argument jedoch auch noch ein bisschen erweitern und nicht nur die tatsächliche Flucht ins Kalkül ziehen, sondern auch die Vorkehrungen, die von Individuen hierfür getroffen werden. Vor allem Geld im Ausland könnte als doppelter Boden gesehen werden, denn mit Geld kommt man auch dann noch weg, wenn das Regime kracht und folglich ziehen diejenigen, die Kapital ins Ausland schaffen in Erwägung dass das passiert und trauen also dem Regime  doch nicht so viel zu. Leider gibt es hierzu kaum Infos, aber ich habe gehört, dass in den letzten Jahren sehr viel nordkoreanisches Kapital nach Südostasien, z.B. nach Kambodscha geflossen ist. Hieraus könnte man folgern, dass entscheidende individuelle Akteure sich auch außenpolitisch immer eine Fluchttür offen halten wollen.

Das Boulevardargument: „Nicht rational“ und was das eigentlich bedeutet

Zum Schluss möchte ich noch auf das Boulevardargument eingehen, das auch immer mal gerne hinzugezogen wird. Das geht so: „Das Regime agiert irrational und daher kann man nicht vorhersagen, was passiert.“ Dieses Argument kann man auf zwei Arten sehen. Entweder das was hier „irrational“ heißt, sind die Symptome der oben beschriebenen Situation, dass unterschiedliche Individuen und Organisationen ihr Heil über das des Regimes setzen, dann ergäbe sich die Irrationalität aus dem inkonsistenten handeln der angenommenen aber eigentlich inexistenten Einheit „das Regime“. Oder man nimmt an, das Regime handelt wirklich als Einheit irrational. Dann müsste man glauben, dass das gesetzte höchste Ziel „überleben“ nicht angestrebt wird. Das würde aber auch bedeuten, dass alle Individuen und Organisationen die das Regime konstituieren dieses Ziel nicht anstreben.
Das fände ich äußerst suspekt. Ich meine, natürlich kennt die Geschichte Beispiele von Massenselbstmorden, aber die Erfolgen ebenfalls mit einer gewissen Rationalität, nur wird dort eben „Überleben“ nicht absolut gesetzt, sondern irgendwas anderes (das Ufo im Kometenschweif soll uns mitnehmen, oder so). Im Falle Nordkoreas wird immer mal darüber gesprochen, dass die Ideologie oder die Rasse solche Ziele sein könnten, die noch vor Überleben kommen. Ich kann das nicht ausschließen, aber mein Gefühl sagt, dass man so flexibel mit der Ideologie umging, dass ich es schon verrückt fände, wenn die nicht nur ein Werkzeug wäre, dass diejenigen die Lenken nutzen, um ihr Überleben zu sichern. Mit der Rasse ist es ähnlich und gleichzeitig enthält ja gerade die Vorzüglichkeit der Rasse die Verpflichtung, sie am Leben zu erhalten, Rasse ist ein schlechtes Argument für Selbstmord, außer wenn es zu einer Zwangsassimilation käme.

Schön war’s

Naja, wie dem auch sei, ich fand es eigentlich mal ganz anregend und heilsam zu versuchen, das Bild ein bisschen mehr in seiner Gesamtheit in den Blick zu bekommen und zu überlegen, wovon eigentlich ausgegangen wird, wenn wir über die Außenpolitik Nordkoreas nachdenken. Mir hat es Spaß gemacht, ich hoffe euch auch.

Kurzrückblick zur letzten Woche und Einschätzung zur US-Strategie gegenüber Nordkorea


Schön, wenn man von einem der entspannendsten und entspanntesten Orte, an dem man bisher war, zurückkommt und lesen kann, dass auch in der Welt alles recht entspannt gewesen ist, zumindest auf der Koreanischen Halbinsel. Keine spektakulären neuen Meldungen oder Atomtests (so wie letztes Mal, als ich kurz weg war), sondern nur das Übliche, wenn eigentlich nicht wirklich was zu berichten ist.

Eine unspektakuläre Woche

Man gräbt irgendwas aus (Kim Jong Un hat eine Jacht, die war Teuer und darf eigentlich nicht in das Land verkauft werden. Erkenntnisse: Nordkorea unterläuft Sanktionen (das ist bekannt) und die nordkoreanischen Führer mögen Luxus (das ist auch bekannt))
oder schreibt irgendeine spektakuläre Story mit zumindest zweifelhafter Glaubwürdigkeit (Kim Jong Un lässt eine Sonderedition von Hitlers „Mein Kampf“ verteilen. Die Quelle News Focus International ist zwar bei weitem nicht so schlecht, wie ich das bei der Überschrift vermutet hätte (für gewöhnlich gut informiert), aber so ganz glaube ich das immernoch nicht. Ich verstehe einfach nicht ganz, welche strategischen Erkenntnisse man daraus ziehen will. Da hätte es „bessere“ Quellen über Nazistrategie gegeben, als Hitlers Hetzschrift. Erkenntnisse: Wenn es nicht stimmt: Keine; Wenn es stimmt: Die nordkoreanische Führung ist ziemich verzweifelt bei der Suche nach Ideen.);
Immerhin gibt es einige Verkündigungen zu machen. So beginnt die UN-Körperschaft, die der Menschenrechtsrat zur Untersuchung der Menschenrechtsverstöße Nordkoreas ins Leben gerufen hat, was eine echte Stärkung des Untersuchungsinstrumentariums darstellt und daher zu begrüßen ist, ihre Arbeit in diesen Tagen. Das finde ich gut, aber auf Erkenntnisse werden wir wohl noch ein gutes halbes Jahr warten müssen.
Außerdem erklärte ein Vertreter des Auswärtigen Amtes in Berlin auf einer Konferenz zur Menschenrechtslage in Nordkorea (auf die ich leider nicht hinweisen konnte, weil sie mir nicht aufgefallen ist, obwohl sie sehr spannend gewesen wäre), dass die EU plane, Sanktionen gegen Nordkorea auch in Verbindung mit den Menschenrechtsverstößen dort zu setzen. Da ich dazu noch nicht wirklich mehr gehört habe, kann ich nichts sagen, aber das wird ein Thema sein, das zu beobachten ist, denn einerseits ist es gut, dass die EU in diesem Feld großen Einsatz zeigt, andererseits kann das aber auch ein effektiver Verhinderer jeder Aktivität der EU gegenüber Nordkorea werden.
Interessant, aber ebenfalls ohne direkte Folgen war eine Pressekonferenz des nordkoreanischen UN-Botschafters in New York. Was er gesagt hat, überraschte wenig: Die USA sind schuld und die UN-Sanktionen sollen enden, aber dass es eine Pressekonferenz gab, ist nicht uninteressant. Das ist zwar auch nicht vollkommen neu, aber ziemlich selten. Vielleicht könnte das auf eine neue Medienstrategie des Regimes hinweisen. Wie gesagt: Interessant, nicht wichtig.
Heute ist das Thema „Cyberwar“ auf der Koreanischen Halbinsel mal wieder ganz groß in den Medien. Dabei wird vor allem auf den Angriff auf südkoreanische Internetseiten von unbekannten Tätern verwiesen. Die scheinen zwar in Verbindung mit Nordkorea zu stehen, allerdings, scheinen es eher Sympathisanten im Ausland zu sein, von denen die Attacke ausging. In den deutschen Medien völlig unter, ging die Meldung, dass auch nordkoreanische Seiten von Anonymous angegriffen und lahmgelegt wurden.
Zum Schluss noch was erfreuliches: Die historische Altstadt von Kaesong wurde mit zwölf Anlagen und Bauten als Weltkulturerbe der UNESCO angenommen. Damit verfügt Nordkorea nun über zwei Weltkulturerbestätten. Nun wäre es natürlich noch schön, wenn wie im vergangenen Jahrzehnt Touren von Südkorea aus nach Kaesong möglich wären. Das würde den Ort mehr Menschen zugänglich und Mittel für die Erhaltung der Stätten verfügbar machen.

Ehemaliger US-Regierungsmitarbeiter: Nordkoreas Führung wird das Nuklearprogramm nicht aufgeben

Spannender als all das fand ich einen Bericht von heute, über eine Aussage von Gary Samore, der bis Anfang diesen Jahres in der US-Regierung für das Vorgehen der USA gegen nukleare Proliferation zuständig war. Herr Samore sagte nämlich auf einer Konferenz, dass es nicht realistisch sei, eine nukleare Abrüstung Nordkoreas zu erwarten, solange das aktuelle Regime an der Macht sei oder China seine Linie fundamental ändern würde. Daher war die Empfehlung von Herrn Samore an seinen ehemaligen Arbeitgeber, den Wert des Verlangsamens oder gar Einfrierens des nordkoreanischen Nuklearprogramms nicht zu unterschätzen. Man solle versuchen die nächste Runde der Nuklear- und Raketentests so lange wie möglich aufzuschieben, im vollen Bewusstsein der Tatsache, dass Nordkorea jegliche Vereinbarung mit den USA über das Nuklearprogramm ohnehin brechen würde.

Prämissen der US-Regierung zu Nordkorea

Auch wenn Herr Samore aktuell kein Mitarbeiter der US-Regierung mehr ist, so kennt er sehr genau die Prämissen und Einschätzungen Washingtons mit Bezug zum nordkoreanischen Nuklearprogramm. Diese Prämissen lassen sich aus seiner Aussage recht einfach destillieren:

  • Nordkorea bricht alle Vereinbarungen mit den USA.
  • Eine Möglichkeit, das nordkoreanische Nuklearprogramm zu beenden wäre Regime-Change.
  • Die zweite Möglichkeit wäre eine Verhaltensänderung Chinas, das auf die Linie der USA einschwenken müsste.

Bei einem weiteren Punkt bin ich mir nicht ganz sicher, ob die USA ihn als gesetzt sehen, oder Herr Samore. Auf jeden Fall wird man das sehr umfassend diskutiert haben:

  • Für die nordkoreanische Führung ist das Nuklearprogramm unter den gegebenen strategischen Bedingungen (Chinas Haltung) nicht verhandelbar.

Da passt was nicht: Prämissen und Politik

Wenn man das aber weiß und das sogar als Voraussetzung für die Politik gegenüber der Koreanischen Halbinsel nimmt, dann ergeben sich für mich daraus einige schwerwiegende Fragen. Denn immerhin ist das oberste Ziel der USA gegenüber Nordkorea das Ende des Nuklearprogramms. Gleichzeitig wird man jeglichem Abkommen mit Nordkorea ohnehin nicht trauen, warum also eines schließen. Und im Zusammenhang damit: Warum soll man Verhandlungen mit einem unverrückbaren Ziel anstreben, von dem man schon vorher ausgeht, es nicht erreichen zu können. Und selbst wenn die Verhandlungen das Ziel zum Ergebnis hätten, würde man diesem Ergebnis nicht trauen, wäre also nicht wirklich weiter.

Strategie im Verborgenen?

So stellt sich mir die Lage dar. Und da die US-Regierung jede Menge Leute angestellt hat, die wesentlich pfiffiger sind, als ich, sollte ihr auch bewusst sein, dass sie nach Verhandlungen strebt, die ihr Ziel laut der eigenen Einschätzung niemals erfüllen können. Wenn ihr das aber bewusst ist, was kann dann das Ziel der ganzen Geschichte sein? Eigentlich recht naheliegend: Entweder die eine Möglichkeit, das nordkoreanische Nuklearprogramm zu ändern, oder die andere. Man will also entweder einen Regime-Change, oder eine Verhaltensänderung Chinas. Ersteren könnte man durch noch mehr Isolation und noch mehr Sanktionen gegen Nordkorea erreichen (nach beidem strebt man und für beides sind Nuklear- und Raketentests willkommene Anlässe, warum also die Tests stoppen?), letzteres durch weitere Frustration Chinas mit Nordkorea und durch Druck auf China, was man durch ein permanentes Nichtzustandekommen von Gesprächen erreichen könnte und durch weitere Tests Nordkoreas, die China verärgern (auch hier sind Nuklear- und Raketentests für das Erreichen des Ziels eher förderlich).

Realpolitik mit idealistischem Anstrich

Wenn man das so sieht, dann wäre es garnicht so abwegig, dass die USA die Geschichte mit den Gesprächen eigentlich schon gehakt haben und das nur als Beruhigungsstrategie für die Welt fährt, während man im Hintergrund versucht, Pjöngjang immer weiter ins Abseits zu manövrieren, potentielle Gespräche zu hintertreiben, bzw. durch Aufrechterhaltung unmöglicher Forderungen vorab zu verhindern und Nordkoreas Bild als möglich aggressiv und gefährlich erscheinen zu lassen, um so eine Isolation und ein potentielles Ende des Regimes oder eine Verhaltensänderung Chinas zu erreichen. Das klingt jetzt alles ziemlich perfide, aber einerseits funktioniert so eben Politik, andererseits habe ich mir aus dem Kindergarten eine alte Weisheit bewahrt: „Es gehören immer zwei dazu.“
Wenn Pjöngjang seinen Kurs stur weiterfährt, dann ist dafür nicht unbedingt nur Washington verantwortlich, sondern auch die Lenker in Nordkorea. Und da ich zu den unbelehrbaren gehöre, die nicht an Alternativlosigkeiten glauben (weder wenn es um Banken, noch wenn es um Nordkorea geht), finde ich nicht, dass die USA am Ende allein die Bösen sein sollen, wenn Nordkorea nicht bereit ist, sich zu ändern. Nichtsdestotrotz wird nicht zum ersten Mal deutlich, dass man in Washington unter Obama mit harten Bandagen spielt. Anders als bei seinem Vorgänger marschiert man zwar nicht überall ein, aber man teilt trotzdem kräftig und schmerzhaft aus.

Nordkorea baut die Nuklearanlagen in Yongbyon ungebremst weiter: Warum das Nuklearprogramm ein Kerninteresse des Regimes in Pjöngjang ist


Der zentrale Streitpunkt zwischen Nordkorea und den USA, mit dem eigentlich jede Chance für eine Annäherung oder gar das Knüpfen eines Gesprächsfadens steht und fällt, ist Nordkoreas Nuklearprogramm. In den letzten Jahren hat sich diese Frage im Verhältnis der USA immer weiter in den Vordergrund geschoben, bis es, wie es jetzt der Fall ist, sozusagen der Schlüssel zu der Tür ist, die den Zugang zu allen anderen Fragen öffnet. Dabei ist die Position der USA nicht besonders komplex. Kompromisslos drängen sie auf die vollkommene Denuklearisierung Nordkoreas, was auch den Betrieb ziviler Nuklearprogramme einschließt, da sonst immer das Risiko besteht, dass die zivilen „Abfälle“ und Produkte doch militärisch genutzt werden. Gleichzeitig hat sich aber Nordkoreas Führung, vor allem seit dem Tod Kim Jong Ils immer deutlicher darauf versteift, dass das Nuklearprogramm nicht verhandelbar sei und einer der Grundpfeiler der nationalen Verteidigung. Wenn man sich das anschaut, was zum Beispiel in Libyen passiert ist, ist die dahinter stehende Idee garnicht so abwegig: Nuklearwaffen bieten eine gewisse Sicherheitsgarantie, versprechen von Super- und anderen Mächten eher nicht.
Der Widerspruch der sich zwischen den Positionen beider Staaten ergibt scheint unüberbrückbar, solange nicht eine Seite ihre Haltung ändert. Das scheint vorerst nicht absehbar, allerdings sind die strategischen Situationen der Staaten grundlegend unterschiedlich. Denn während die USA nicht wirklich viel mehr tun können, als passiv zu bleiben und zu versuchen, über den Umweg China Druck zu machen, ist Nordkorea in der Lage Fakten zu schaffen.

Der Ausbau von Nordkoreas Nuklearprogramm geht ungebremst weiter

Dass man das auch weiterhin tun wird, zeigen jüngste Berichte der Fernaufklärer von 38 North, die mal wieder Berge von Satellitenbildern gesichtet und verglichen haben und daraus ihre Schlüsse zu den aktuellen Baufortschritten der nordkoreanischen Nuklearreaktoren in der Atomanlage bei Yongbyon gezogen haben. Ihre Ergebnisse: Der 5 Megawatt Reaktor, dessen Kühlturm im Rahmen der Umsetzung der Verhandlungsergebnisse der Sechs-Parteien-Gespräche um die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel gesprengt worden war, ist wieder nahezu betriebsbereit. Er könnte nach Einschätzung der Experten in ein bis zwei Monaten seine Arbeit wieder aufnehmen, sofern Brennstoff vorhanden ist (das kann man aber mithilfe von Satellitenbildern wirklich nicht be- oder widerlegen, aber ich würde mich wundern, wenn man keinen Brennstoff hätte, schließlich konnte man ja auch alle anderen Zutaten für sein Nuklearprogramm beschaffen bzw. produzieren). Zwar wurde der Kühlturm nicht wieder aufgebaut, allerdings scheint man jetzt auf eine andere Kühltechnologie mit Pumpsystemen zurückzugreifen, die interessanterweise derjenigen sehr stark ähnelt, mit der der fast fertiggestellte syrische Nuklearreaktor ausgestattet war, den israelische Flugzeuge 2008 zerbombten (und bei dem seitdem der Verdacht besteht, dass das Know How für die Anlage aus Nordkorea kam).
Der neue 20 – 30 Megawatt Leichtwasserreaktor, der seit 2010 errichtet wird, dürfte wohl noch über ein Jahr brauchen, bis er voll betriebsbereit ist. Die Experten schätzen, dass noch einige Monate Bautätigkeit notwendig sind, bis eine neun bis zwölf monatige Vorlaufphase erfolgt. Auch hier besteht natürlich die Einschränkung, dass Uran zum Einfüllen bereitsteht, aber naja, wir wissen, dass Nordkorea seit mindestens zwei Jahren Zentrifugen zum Anreichern von Uran betreibt, warum sollte es dann keinen Brennstoff für den Reaktor haben. Aber zu diesen ganzen Brennstoffdetails und verschiedenen Szenarien zum nordkoreanischen Nuklearprogramm lest ihr am besten mal David Albright, der hat dazu wirklich gutes (kurz oder ausführlich, wie es beliebt) geschrieben und kennt sich auch mit der Materie aus.
Im Endeffekt liefern die neuen Auswertungen kaum Überraschendes oder Spektakuläres, sondern eher die Bestätigung für das, das wir ohnehin erwartet hatten. Pjöngjang treibt sein Nuklearprogramm weiter voran und scheint eigentlich seit 2010 keine Pause eingelegt zu haben. Die Sanktionen der Weltgemeinschaft scheinen auf das Projekt kaum Auswirkungen zu haben, denn schon vor über einem Jahr schätzte das ISIS die Fertigstellung des Leichtwasserreaktors für die zweite Hälfte des Jahres 2013. Insgesamt kommt mir die Bauzeit von drei Jahren für einen Nuklearreaktor relativ zügig vor, aber das ist nur so ein Gefühl von jemandem, der sich mit dem Bau von Nuklearreaktoren nicht besonders gut auskennt. Insgesamt scheint man einigen Wert auf die zügige Fertigstellung der Anlagen zu legen, denn unbestritten ist, dass die Sanktionen der Weltgemeinschaft es für Nordkorea schwieriger machen, auf dem Weltmarkt einzukaufen.

Die Sechs-Parteien-Gespräche: Fehlschlag oder Erfolg? Ganz wie man’s nimmt

Man kann aus dem Bau bzw. Aufbau der Reaktoren durchaus auch einigen „interpretativen Honig“ ziehen. Einerseits ist das natürlich eine symbolische Geschichte, denn im Endeffekt wird, wenn der 5 Megawattreaktor wieder angefahren ist, von den Sechs-Parteien-Gesprächen kein einziger Erfolg mehr übrig sein. Die Stilllegung des Reaktors wird rückgängig gemacht sein und was dann noch in der Bilanz steht, sind die Unterbrechung des nordkoreanischen Nuklearprogramms für einige Jahre und tonnenweise Öl und Nahrungsmittel, die an Nordkorea geliefert wurden. In dieser Lesart kann man die Sechs-Parteien-Gespräche nur als großartigen Fehlschlag sehen.
Allerdings kann man es auch andersrum betrachten: Solange die Gespräche im Gang waren, machte Nordkoreas Nuklearprogramm keine Fortschritte. Die Bautätigkeiten datieren erst ab 2010 und damals ruhten die Gespräche schon seit zwei Jahren. Man könnte die rasanten Fortschritte beim Nuklearprogramm also auch daran festmachen, dass die Sechs-Parteien-Gespräche irgendwann unterbrochen wurden. Dann könnte man ihnen eine wesentlich positivere Bilanz ausstellen, denn dann hätten sie verhindert, dass Nordkorea bereits zehn Jahre früher über ein zweigleisiges Nuklearprogramm verfügen konnte. Erst das Ende der Gespräche bewirkte, dass sich Pjöngjang vom diplomatischen Weg ab- und dem nuklearen Pfad zuwandte.
Welche und ob überhaupt eine der beiden Sichtweisen richtig ist, dass kann ich wirklich nicht sagen, aber vermutlich liegt die Wahrheit irgendwo dazwischen. Vermutlich wäre Nordkorea bei einem etwas konzilianterem Umgang der USA und Südkorea weiter am Tisch sitzen geblieben und hätte das Nuklearprogramm nicht dermaßen vorangetrieben. Gleichzeitig wäre es vermutlich auch nicht bereit gewesen, alle Optionen auf ein solches Programm aufzugeben. Naja, im Endeffekt ist es egal, denn über die Vergangenheit zu lamentieren und zu spekulieren hilft nicht viel. Man kann zwar daraus lernen, aber auch nur, wenn man weiß, was gelaufen ist. Das wissen wir aber nicht und deshalb können wir uns auch getrost der Gegenwart zuwenden.

Ausbau des Nuklearprogramms: Strategische Notwendigkeit?

Denn eines ist auch klar, Nordkorea hat zwar ein paar Kilogramm Plutonium, aber ich glaube wenn das in den Sack gepackt wäre und nicht so strahlen würde, könnte ich das allein wegschleppen. Das ist also nicht so richtig viel. Und wenn man alle paar Jahre was davon für einen Test braucht, dann ist es irgendwann garnichts mehr. Schon die Menge „nicht so richtig viel“ reicht nicht für eine glaubhafte nukleare Abschreckung, aber „garnichts mehr“ ist definitiv zu wenig. Daher ist die Führung in Pjöngjang schon deshalb dazu genötigt, die eigenen Vorräte aufzufüllen, um nicht eine zentrale Verhandlungs- und Absicherungsoption zu verlieren. Ohne nukleares Potential kann sich die Führung dort viel weniger sicher sein, von außen in Ruhe gelassen zu werden, selbst wenn man nicht sicher sein kann, dass man tatsächlich eine Bombe auf eine Rakete schrauben und in Richtung USA losschicken könnte. Naja, jedenfalls wird man in Pjöngjang nach jedem Nukleartest besorg Inventur machen und überlegen, ob es noch für ein paar Tests reicht und ob man sicher sein kann, dass niemand spitz kriegt, wie viel (bzw. wie wenig) Material man noch im Depot hat.
Das Vorantreiben des zweigleisigen Nuklearprogramms wäre aus dieser Sichtweise eigentlich eine strategische Notwendigkeit, die einerseits die Unklarheit über die Menge der nordkoreanischen Nuklearvorräte erhöht und damit eine bessere Verhandlungs- und Abschreckungsposition gewährleistet, andererseits einfach die notwendige Menge an waffenfähigem Material liefert, um Tests durchzuführen und gleichzeitig ein nennenswertes Arsenal aufzubauen.

Das Nuklearprogramm seit 2008: Versuch einer innenpolitischen Kontextualisierung

Als ich dashier so geschrieben habe, ist mir ein weiterer Punkt eingefallen, der von einiger Relevanz sein könnte, der aber, soweit ich das überblicken kann, in der Diskussion um Nordkoreas Nuklearprogramm wenig Erwähnung findet. Und zwar ist das Nuklearprogramm ja kein für sich abgeschlossen existierendes „Wesen“, das mit seiner Umwelt nichts zu tun hat. Naja und wenn es mit seiner Umwelt was zu tun hat, dann bestimmt auch mit der Führung in Pjöngjang. Da hat sich aber einiges getan, seit die Stilllegung des Nuklearprogramms ein Ende fand, die Errichtung des Leichtwasserreaktors begann und an der Wiederinbetriebnahme des alten Reaktors gearbeitet wird. Zum Beispiel ist Ende 2011 Kim Jong Il gestorben und wurde gegen Kim Jong Un ausgetauscht. Zum Beispiel hatte Kim Jong Il 2008 mit höchster Wahrscheinlichkeit einen schweren Schlaganfall und war für einige Wochen außer Betrieb und sich danach seiner Sterblichkeit allzu bewusst. Zum Beispiel wurde Ende 2009 eine Währungsreform versucht, die aber desaströs endete.
Das alles kann man jetzt nicht zu direkten und unmittelbaren Zusammenhängen verweben, aber man kann durchaus Schlüsse über generelle Symptome ziehen. So habe ich auf einem anderen Feld, nämlich der „Personalpolitik“ schon vor längerem aus verschiedenen Aspekten gefolgert, dass unmittelbar nach dem Schlaganfall Kim Jong Ils 2008 eine rege Tätigkeit zur Vorbereitung der Nachfolge Kim Jong Ils durch Kim Jong Un aufgenommen wurde.
Nun ist es ja nicht vollkommen abwegig zu überlegen, ob sich nicht neben personellen Konsequenzen auch andere strategische Folgen aus dem Schlaganfall Kims und der daraus folgenden Vorbereitung des Führungswechsels ergaben. Eine der Folgen könnte zum Beispiel die versuchte Währungsreform 2009 gewesen sein, man versuchte die Wirtschaft für die neue Generation fit zu machen.
Genauso könnte es doch auch sein, dass man sich für einen Wechsel in der außenpolitischen Absicherung des Regimes entschieden hat. Während das erfahrene und eingespielte Führungsteam Kim Jong Il sich sicher war, im Umgang mit den USA und dem Rest der Sechs-Parteien gute Ergebnisse erzielen zu können und diese auch gegenüber internen Widerständen in der Führung durchsetzen zu können, war man sich bei Kim Jong Un da vielleicht weniger sicher. Da man nicht wusste, wie lange es Kim Jong Il noch machen würde, wollte man alles best- und sicherstmöglich für den neuen Führer Kim Jong Un vorbereiten (das ist dann ja nicht nur im Interesse des jungen Kim, sondern der gesamten Elite, denn die kann in ihren Positionen bleiben, ohne sich vor großartigem Bürgerkrieg oder so fürchten zu müssen). Daher hat man vermutlich auch den Entschluss gefasst, außenpolitisch keine großen Projekte anzugehen, sondern eher auf Nummer sicher zu agieren. Und was ist „Nummer sicher“. Man baut sich eine nukleare Abschreckung und minimiert die schwierigen Interaktionen gegen Null, so dass innenpolitisch kontroverse Verhandlungsergebnisse nicht zu erwarten sind. Nach dem Tod Kim Jong Ils war und ist vermutlich deshalb auch nicht mit einer baldigen Wende in der Nuklearstrategie zu rechnen. Die Führung um Kim Jong Un wird diesen Komplex so lange nicht angehen, wie man nicht sicher zu sein glaubt, dass die innere Stabilität zu hundert Prozent gewährleistet ist und auch schwierige Entscheidungen und Ergebnisse gegenüber allen Interessen im Regime ohne große Verwerfungen durchgesetzt werden können.

Das Nuklearprogramm: Momentan nicht verhandelbar weil Kerninteresse

Dass das nordkoreanische Nuklearprogramm mit ungebremster Geschwindigkeit vorangetrieben wird, zeigt die besondere Bedeutung dieses Projekts. Dass die strategische Linie des Regimes sich dabei in den letzten Jahren verändert zu haben scheint, was aber von den USA nicht anerkannt wird, kann eigentlich nicht wundern, denn auch die Führung hat gewechselt und damit ändern sich natürlich auch die Prioritäten (zum Beispiel weg von „Machterhalt“ hin zu „Machtkonsolidierung“), da wäre es ja fast ein Wunder, wenn das nicht auch ein extrem bedeutendes Projekt wie das Nuklearprogramm beträfe. So wie sich das für mich darstellt, ist die Wichtigkeit dieses Projekts seit dem Tod Kim Jong Ils und vielleicht auch schon davor, noch einmal immens angewachsen. Es ist nun ein Kerninteresse des Regimes und vorerst nicht verhandelbar (nicht dass das nicht in den nordkoreanischen Medien schon x-Mal verlautet wäre. Das verdüstert die Aussichten auf eine echte Annäherung zwischen Pjöngjang und den USA immens, denn solange die USA auf der Frage der Denuklearisierung als Türöffner für alles andere beruhen und der Nuklearstatus gleichzeitig ein Kerninteresse des Regimes darstellt, kann man nicht zusammenkommen. Was daraus folgen wird, ist von hier an schwer zu sagen, allerdings sind es vermutlich wieder die Menschen in Nordkorea, die am meisten darunter zu leiden haben, denn wie man sieht, treffen auch verschärfte Sanktionen nicht das Nuklearprogramm, aber irgendwen werden sie wohl treffen. Soviel zur inhaltlichen Analyse.

Ohne den Kontext keine Analyse.

Methodisch würde ich es mal super finden, wenn diejenigen, die sich damit auskennen und das Land analysieren, nicht nur versuchen würden, das Nuklearprogramm und die Verhandlungen darum als „geschlossenes System“ zu verstehen, sondern es stärker vor dem innenpolitischen Kontext Nordkoreas zu analysieren. Ich glaube mit der übermäßigen Fokussierung auf die bilateralen Beziehungen mit den USA, bzw. die Sechs-Parteien-Gesprächen tut man keiner Analyse einen Gefallen. So wie jede US-Regierung im Umgang mit Nordkorea gewissen innenpolitischen Limitierungen unterliegt, ist es umgekehrt auch der Fall. Ich bin mir zu hundert Prozent sicher, dass Kim Jong Un und seine engsten Vertrauten an einem Verhandlungstisch mit den USA nicht jede denkbare Vereinbarung aushandeln können. Ich bin mir absolut sicher, dass es innenpolitisch Linien gibt, die nicht überschritten werden können, ohne die Stabilität des Regimes (das höchste Ziel der Führung) zu gefährden. Nun kennen wir diese Linien nicht. Aber wenn wir vernünftig darüber nachdenken wollen, was ein Weg wäre, mit Pjöngjang umzugehen, sollten wir vielleicht mal aufhören darüber nachzudenken was Nordkorea tun soll und was wir tun können, sondern mal überlegen, was die Führung in Pjöngjang tun kann und was nicht. Wenn man das weiß, dann kann man weiterüberlegen. Nur so eine Idee…

Nordkorea und Südostasien: Ein besonderes Verhältnis? (VII): Die Flüchtlingsfrage


Die Staaten Südostasiens scheinen in der strategischen Planung Pjöngjangs eine besondere Rolle zu spielen, die sich vor allem an einem besonderen Engagement Nordkoreas und einem verstärkten Interesse anderer Mächte zeigt.

Doch was könnten Gründe für eine Sonderstellung Südostasiens in den Überlegungen Pjöngjangs sein und trifft die Annahme einer Sonderstellung überhaupt zu? In dieser Serie werde ich mich regelmäßig diesen Fragen widmen und mich dem Thema auf der Suche  nach möglichen Antworten aus verschiedenen Blickwinkeln nähern…

Klicke auf das Bild und finde die anderen Artikel der Serie...

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Wie ich gerade festgestellt habe, ist es schon über ein Jahr her, dass ich mit dieser Serie begonnen habe. Einerseits ist das natürlich ganzschön lange und vielleicht sind die Abstände zwischen den einzelnen Beiträgen auch etwas groß, andererseits zeigt es aber auch, dass es Sinnvoll ist, Artikel in diesem Format zusammenzubinden, denn irgendwie finde ich, dass sich das wohltuend von meiner sonstigen Praxis abhebt, in der die Artikel zwar oft irgendwie zusammenhängen, aber eben keinem roten Faden folgen. Und naja, in meiner Idealvorstellung kann man am Ende dieser Serie ihren Inhalt von vorne bis hinten durchlesen und nimmt das alles dann als ein Ganzes wahr, das optimalerweise auch noch sinnvoll strukturiert ist. Aber das sind nur ein paar Grundsatzüberlegungen am Rande.

Aktuelle Relevanz: Laos schickt nordkoreanische Flüchtlinge zurück

Dass ich gerade heute an der Serie weiterschreibe ist kein Zufall, sondern — neben meinem Wissen, dass es langsam mal wieder an der Zeit ist — der Tatsache geschuldet, dass aktuelle Ereignisse mein Thema eingeholt und auf die Agenda gesetzt haben, so dass es sich jetzt einfach anbietet, mal weiterzumachen. Ich hatte nämlich in meinem „mentalen Publikationsplan“ als nächstes Thema die Flüchtlingsfrage vorgemerkt, die erstmal nicht besonders relevant scheint, die aber ein bestimmendes Element nordkoreanischer Außenpolitik gegenüber den Staaten Südostasiens, vor allem den Festlandstaaten darstellt. Wie das kommt und wie sich das auswirkt, dazu später mehr. Erstmal kurz die aktuelle Geschichte und ihre Hintergründe.

Anfang Mai sind in Laos neun junge nordkoreanische Flüchtlinge festgenommen worden. Zuvor waren sie über China dorthin geflohen. Nach der Festnahme versuchte Südkorea erfolglos auf diplomatischem Wege dafür zu sorgen, dass die Neun Personen im Alter zwischen 15 und 23 Jahren nach Südkorea ausreisen dürften. Stattdessen hat die laotische Regierung die neun jedoch nach China zurückgeschickt. Von dort aus scheinen sie mittlerweile nach Nordkorea ausgeflogen worden zu sein. Dort droht Flüchtlingen, vor allem wenn der Verdacht besteht, dass sie mit Südkoreanern in Kontakt kamen, eine schwere Strafe. Diese Geschichte steht zum Glück nur in Teilen sinnbildlich für das Schicksal vieler nordkoreanischer Flüchtlinge. Denn während die Route für den Großteil der Flüchtlinge, die am Ende in Südkorea oder den USA ankommen „normal“ ist, gelingt den Meisten die Ausreise und es scheint recht selten, dass Personen gefangen genommen und nach Nordkorea deportiert werden.

Das Zugrunde liegende Problem: Warum die „Underground Railroad“ durch Südostasien führt

Um zu verstehen, warum die nordkoreanischen Flüchtlinge eine solch beschwerliche Reise auf sich nehmen müssen, um am Ende nach Südkorea zu gelangen, hilft ein Blick in die Karte:

Fluchtwege

Es gibt nur den Weg Richtung Norden, aber auch von dort aus, gelangen die Flüchtlinge nicht an ihr Ziel.

Der naheliegende direkte Weg Richtung Süden ist annähernd hermetisch abgeriegelt. Die Grenzkontrollen, die hohe Militärpräsenz im Grenzgebiet und andere Gefahren wie Minenfelder, machen eine Flucht über die Landgrenze nach Südkorea nahezu unmöglich. Auch der Seeweg ist weitgehend verschlossen. Auch wenn in der jüngeren Vergangenheit einzelne Bootsfluchten gelangen, so ist dieser Weg trotzdem von nordkoreanischer Seite stark überwacht und für die Flüchtenden, wegen der Risiken des Meeres und der Schwierigkeiten an ein Boot zu gelangen, häufig nicht ungefährlich. Relativ leicht ist dagegen eine Ausreise nach China möglich. Die Grenze ist porös, die Grenzbeamten häufig korrupt und ein kleiner Grenzverkehr zum Handel treiben nichts Ungewöhnliches. Während der Weg nach Russland wegen der geographischen Abgelegenheit des Grenzgebietes eher beschwerlich ist, ist der Übergang nach China im Grunde genommen sehr einfach.

Allerdings ist die Flucht, dort einmal angekommen bei weitem noch nicht beendet. Denn China erkennt nordkoreanische Flüchtlinge nicht als solche an, sondern schreibt ihnen den Status von Wirtschaftsmigranten zu (also der selbe Trick, mit dem auch die EU im Mittelmeerraum mit sehr zweifelhaften Methoden den Flüchtlingsstrom abwürgen will, was ebenfalls zu einer Art humanitärer Katastrophe führt, aber das ist ein unangenehmes Thema und deshalb spricht man lieber über die Flüchtlinge der Anderen.). Das sorgt dafür, dass sie völkerrechtlich einen anderen Status haben und keinen besonderen Schutz genießen. Kurz: Sie können abgeschoben werden, sind illegal und haben auch nicht die Möglichkeit oder das Recht, Ausreisepapiere zu bekommen. Mehr zu dieser rechtlichen Frage könnt ihr zum Beispiel im Bericht des Sonderberichterstatters des UN-Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen zur Situation der Menschenrechte in Nordkorea aus dem Jahr 2011 nachlesen. Hier habe ich mich auch schonmal kurz damit befasst und den Bericht verlinkt.

Dieser Sachverhalt führt auch dazu, dass es immer mal wieder zu Konflikten um die Deportation nordkoreanischer Flüchtlinge aus China kommt. Generell scheint China jedoch dieses Thema möglichst klein halten zu wollen. Das heißt man sieht bei den Aktivitäten der Flüchtlinge weg, unterstützt Nordkoreas Position aber so weit, dass man die Flucht nicht legalisiert. Das heißt jedoch für die Flüchtenden, dass sie aus China weiter in andere Länder flüchten müssen, die eine Ausreise nach Südkorea möglich machen. Und das ist der Punkt, an dem die Staaten Südostasiens ins Spiel kommen und sich wiederum ein Blick in die Karte lohnt:

Der Weg ist weit, doch das Ziel lohnend. Die Flüchtlinge legen unter der ständigen Gefahr entdeckt zu werden einen Weg von mehreren Tausend Kilometern auf sich.

Der Weg ist weit, doch das Ziel lohnend. Die Flüchtlinge legen unter der ständigen Gefahr entdeckt zu werden einen Weg von mehreren Tausend Kilometern auf sich.

Denn die gängigste Route der Flüchtlinge führt sie wohl geradewegs nach Südostasien. Ein Teil scheint zwar auch über die Mongolei auszureisen, aber in den Depeschen des US-Außenministeriums, die von Wikileaks im Jahr 2010 veröffentlicht wurden und die zu diesem Thema eine einzigartig gute Quellensammlung darstellen (weshalb ich mich von hier an hauptsächlich darauf stütze und die meisten Links zu den Cablegate-Depeschen führen), klingt durch, dass die mongolische Regierung zwar keine nordkoreanische Flüchtlinge zurückschickt, aber sie auch nicht als Flüchtlinge anerkennt, was wohl soviel heißt, dass die Sache der Führung in Ulan Bator unangenehm ist, dass man drüber nicht viel Geräusch will und dass die Flüchtlinge nicht wirklich willkommen sind und ihr Status unsicher bleibt.

Der Umgang der Staaten Südostasiens mit nordkoreanischen Flüchtlingen: Ein sensibles Thema

Jedoch sind die Flüchtlinge, wie die einleitende Geschichte verdeutlicht, selbst dann noch nicht gerettet, wenn sie in Südostasien eintreffen. Zwischen Thailand und Südkorea besteht ein relativ eingespieltes System, das die Ausreise der Flüchtlinge garantiert und ihnen Sicherheit bietet. Allerdings gibt es keine direkte Grenze zwischen China und Thailand. Das heißt, die Flüchtlinge müssen zuerst entweder durch Laos oder durch Myanmar. Beide dulden diesen Transitverkehr offenbar nur ähnlich widerwillig wie China. Die Beziehungen zwischen der laotischen Führung und den Herrschenden in Pjöngjang kann als sehr gut beschrieben werden, während die Kontakte zwischen Myanmar und Nordkorea sich auf Betreiben der USA in letzter Zeit abgekühlt haben dürften. Ein Teil dieser Beziehungen dürfte dabei sein, dass Pjöngjang von den Führungen in Rangun bzw. Naypidaw und Vientiane verlangt, rigide mit den Flüchtlingen umzugehen, während die USA und Südkorea versuchen sich für das Gegenteil einzusetzen.

Während Pjöngjang in Laos und Myanmar damit durchaus erfolgreich zu sein scheint, wurde Thailand offensichtlich zumindest bis 2007 von Seiten Nordkoreas nicht auf das Thema angesprochen und ist so dass Thailand die zentrale Anlaufstelle der „underground railroad“ der nordkoreanischen Flüchtlinge darstellt. Nichtsdestotrotz hat sich selbst Thailand in der Vergangenheit mitunter widerwillig gezeigt zu haben, was den Umgang mit Flüchtlingen betrifft, was allerdings auch mit den Lasten zusammenhängen könnte, die das Land zu tragen hat.

Neben der Ausreise über Thailand versucht auch ein Teil der Flüchtlinge über andere Staaten nach Südkorea zu kommen. Entweder Myanmar oder Laos, die ohnehin durchquert werden müssen, aber auch Kambodscha und Vietnam werden mitunter genutzt. In all diesen Staaten scheint die Ausreise jedoch wesentlich schwieriger zu sein. Häufig müssen die Flüchtlinge eine Botschaft oder ein Konsulat eines anderen Landes erreichen, um nach Südkorea oder in die USA zu gelangen.

Vietnam stellt einen interessanten Sonderfall dar, der auch gut belegt, wie sensibel das Thema in Pjöngjang gesehen wird. Bis zum Jahr 2004 war nämlich nicht Thailand, sondern Vietnam die Hauptanlaufstelle der nordkoreanischen Flüchtlinge. Von dort wurden sie offensichtlich diskret nach Südkorea geschickt. Das änderte sich allerdings, als über die südkoreanischen Medien bekannt wurde, dass 450 Flüchtlinge auf einen Schlag aus Vietnam nach Südkorea ausgereist waren. Vietnam war verärgert über die Indiskretion und es gab eine schwere Verstimmung zwischen Nordkorea und Vietnam, die dazu führte, dass Pjöngjang seinen Botschafter aus Hanoi zurückrief und die Beziehungen noch Jahre darunter litten. Nach diesem Vorfall änderte Vietnam die Praxis im Umgang mit den Flüchtlingen, agierte von nun an sehr restriktiv und verschärfte seine Grenzkontrollen, so dass es nur begrenzt als Anlaufstelle gesehen werden kann.

Die hier nicht genannten Staaten Südostasien, also Malaysia, Indonesien, die Philippinen und Brunei sind bezüglich dieses speziellen Themas nicht so interessant, da sie geographisch für die Flüchtlinge kaum erreichbar sind.

Warum ist die Flüchtlingsfrage der nordkoreanischen Regierung wichtig?

Kurz möchte ich noch die Frage anreißen, weshalb die nordkoreanische Führung sich überhaupt solche Mühe gibt, den Flüchtlingen den Weg in die Freiheit zu verbauen. Ganz kurz beantwortet kann man sagen, dass der Grund ein ganz ähnlicher ist, wie der, der den Bau des antiimperialistischen Schutzwalles der DDR motivierte, denn entgegen dem Namen war der Hauptzweck der Mauer, die Leute im Land zu halten und so ein Ausbluten der DDR zu verhindern. Die Führung in Pjöngjang dürfte Angst haben, dass es zu einer umfassenden Fluchtbewegung und damit einer Destabilisierung käme, wenn es „zu leicht“ wäre, das Land in Richtung Südkorea zu verlassen. Das zentrale Puzzelteil ist hier zwar China, aber auch die Staaten Südostasiens spielen eine gewisse Rolle und wie ja oben deutlich wurde, besteht für Fluchtwillige gleich eine mehrfache Barriere. Sie müssen erstens Nordkorea bis zur chinesischen Grenze durchqueren, dann zweitens die Grenze überqueren, drittens China bis nach Südostasien durchqueren, dann viertens über die Grenze nach Laos oder Myanmar um fünftens nach Durchquerung des jeweiligen Landes nach Thailand zu kommen. Die Hürden sind also hoch und wenn die nordkoreanische Führung einen der „Partner“ in diesem Spiel verliert, werden sie niedriger und so wird die Flucht leichter und die Motivation das auf sich zu nehmen höher.

Was unerwähnt blieb und doch wichtig ist

Nicht geschrieben habe ich in diesem Beitrag von den professionellen Schleppernetzwerken, die die Reise nicht nur aus reiner Nächstenliebe organisieren (auch wenn die mitunter an christliche Organisationen angedockt sind), sondern damit gutes Geld verdienen und die Flüchtlinge mitunter auch auf andere Arten ausbeuten. Das sind zwar ebenfalls sehr wichtige Themen, aber sie gehören nicht zu dem hier dargestellten Südostasien-Nordkorea-Komplex. Wenn ihr aber die verlinkten Depeschen aufmerksam lest, dann werden euch recht schnell Hinweise auf diese Geschäfte und Ausbeutung auffallen. Interessant finde ich auch hier nochmal den Bezug zur EU. Wenn wir von Schleppernetzwerken etc. hören, dann ist das ganz klar, das sind die Bösen. In Südostasien sind es die Guten. Warum? Weil ja schon Nordkorea den Job des Bösewichts hat und weil die Flüchtlinge am Ende nicht bei uns landen. Naja, aber das gehört auch nicht zum Thema.

Wichtiger Faktor in der Beziehung Nordkoreas zu den Staaten Festland-Südostasiens.

Ich weiß nicht genau, wie hoch die Bedeutung der Flüchtlingsfrage für die „Sonderbeziehungen“ zwischen den betreffenden Staaten und Nordkorea einzuschätzen sind, allerdings würde ich sie als relativ wichtig einordnen. Wenn man sieht, dass Nordkorea aufgrund dieser Frage bereit ist, seine guten Beziehungen zum ideologisch und historisch nahen Vietnam zu riskieren, dann heißt das schon was. Es erklärt sicherlich nicht die volle Bandbreite der besonderen Aufmerksamkeit, die die Region in der nordkoreanischen Außenpolitik genießt, aber sicherlich einen Teil davon.
Hm, so langsam neigt sich die Serie dem Ende zu. Wenn mir nicht noch was Spannendes einfällt, dann gibt es noch einen inhaltlichen Teil, der sich eher mit Nordkoreas schwieriger politischer Positionierung, Stichwort „Isolation“ auseinandersetzt und dann noch den zusammenfassenden und bewertenden Schluss. Aber bis dahin sind ja noch ein paar Monate hin.