Iran will Öl an Nordkorea verkaufen — Versucht Pjöngjang unabhängiger von China zu werden?


In den vergangenen Tagen erregten Meldungen die Aufmerksamkeit der internationalen Medien, nach denen der Iran und Nordkorea in Verhandlungen über den Export iranischen Öls nach Nordkorea stehen würden. Diese Meldungen folgten auf einen kurzen Hinweis der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA, dass Nordkoreas Minister für Ölindustrie Pae Hak in den Iran gereist sei. Der Anlass der Reise war wohl die 18. Internationalen Öl-, Gas-, Raffination- und Petrochemie-Messe in Teheran, denn am Rande dieser Messe erklärte Irans Ölminister Rostam Ghasem, Nordkorea habe Interesse an Ölexporten aus dem Iran bekundet und man würde nun in Verhandlungen über dieses Geschäft stehen.

Die „Besonderheit“ der nordkoreanisch-iranischen Beziehungen

Würde man diesen Vorgang ganz ohne geopolitische und koreaspezifischen Kontext betrachten, wäre er wohl kaum der Rede wert, denn dass Öl von einem in den anderen Staat exportiert wird, besonders wenn der eine Staat einer der Top-Ölproduzenten ist, stellt eher die Regel als die Ausnahme dar.
Aber hier handelt es sich eben nicht um „normale“ Staaten, sondern um die zwei verbliebenen Mitglieder von George W. Bushs „Achse des Bösen“, zwei Sorgenkinder der westlichen Staaten, die dafür unter beachtlichen Sanktionen der Vereinten Nationen und darüber hinausgehende bilaterale Straf-/“Disziplinierungsmaßnahmen“ zu leiden haben. Die Tatsache, dass die Beziehungen beider Staaten in der jüngeren Vergangenheit merklich enger geworden sind, beispielsweise festzumachen an einem Technologiekooperationsabkommen (das von interessierter Seite zu einem „Pakt gegen die USA“ aufgebauscht wurde), wird vor allem deshalb aufmerksam beobachtet, weil auch im militärischen Bereich enge Kooperationen vermutet und teils (vor allem bei der Raketenentwicklung) durch Indizien wohl auch bewiesen sind.
Da beide Staaten Nuklearprogramme vorantreiben und gleichzeitig an der Entwicklung entsprechender Trägersysteme arbeiten, ist ein verstärktes Augenmerk seitens der westlichen Staaten auf die Beziehungen dieser beiden Staaten durchaus nachvollziehbar. Allerdings ist es gleichzeitig allzu verständlich, dass diese beiden „Opfer westlicher Isolationspolitik“ die gegenseitige Nähe suchen. Denn als Staaten, die durch Sanktionen von immer mehr Ressourcen abgeschnitten werden, die teils vital für das Wohl der Staaten sind, stehen die jeweiligen Führungen vor der Wahl, entweder die weiße Fahne zu schwenken, oder mit denen zusammenzuarbeiten, die dazu bereit sind. Und das sind eben oft die, die sich in einer ähnlichen Situation finden.

Gegenseitige Interessen an einem Öldeal?

Da beide Seiten in ihren schwierigen wirtschaftlichen wie strategischen Situationen jedoch nichts zu verlieren haben, ist auch klar, dass beide ihre Profite aus einem Geschäft wie dem sich aktuell anbahnenden ziehen müssen. Der Vorteil, den die nordkoreanische Seite daraus zieht, ist klar. Denn das Land braucht dringend Öl, um Strom zu erzeugen, die Fahrzeugflotte des Landes zu betreiben und für viele andere Dinge (ich glaube man braucht das zum Beispiel um Dünger zu produzieren, ob Vinalon, das nordkoreanische Plastik, ebenfalls auf Ölbasis produziert wird, weiß ich nicht, aber es würde mich eigentlich wundern, wenn es anders wäre (man braucht kein Öl, hab’s gerade nachgelesen).
Auch wenn es immer mal wieder Gerüchte gibt, Nordkorea würde eigenes Öl fördern, sind diese nicht belegt und eher anzuzweifeln (worauf ja beispielsweise auch der Rückzug internationaler Partner aus der Erkundung möglicher Ölquellen in Nordkorea hinweist). Relativ sicher ist dagegen, dass das Land seit Jahren alljährlich mehr als 500.000 Tonnen Rohöl was zu einem Preis von 100 US-Dollar pro Barrel einen Wert von etwa 380 Mio. US-Dollar ausmachen würde, sowie weitere bereits verarbeitete Ölprodukte aus China importiert (alles nachzulesen in diesem hervorragenden und extrem detaillierten Nautilus-Bericht, der sich mit der Energiesicherheit der DVRK von 1990 bis 2009 beschäftigt, sowie bei North Korean Economy Watch). Das heißt, Nordkorea ist in hohem Maße von Importen aus China abhängig und dabei möglicherweise auch auf Entgegenkommen bei der Begleichung der Rechnung angewiesen (denn die chinesischen Partner werden sich vermutlich ungern in Säckeweise druckfrischen nordkoreanischen Won bezahle lassen (die im Verhältnis einen wesentlich geringeren (Brenn-)Wert haben, wie das gelieferte Öl). Iran könnte hier helfen, die Herkunft der Ölexporte entweder zu diversifizieren, oder sogar die Gesamtimportmenge zu erhöhen und damit das geplante Wirtschaftswachstum ein Stück voranzubringen.
Allerdings ist die Frage kritisch, welcher Vorteil für den Iran aus einem Öldeal zu ziehen ist. Zwar ist auch der Iran knapp an Devisen, allerdings hat ja wie gesagt, auch Nordkorea vermutlich ein Problem damit, den vollen Preis für das Öl in US-Dollar zu bezahlen. Da der Iran sein Öl auch an anderer Stelle zu gewöhnlichen Konditionen absetzen dürfte (zwar sind westliche Staaten als Käufer abgesprungen, aber in Asien dürften sich große und ölhungrige Ökonomien finden lassen, die da einspringen können), fragt sich natürlich, was Nordkorea genau bieten kann, das die Führung in Teheran von einem solchen Deal überzeugen könnte. Möglich, dass man tatsächlich an die eigenen Devisenvorräte geht, oder eben tauscht. Aber auch der Gedanke an die Kooperation im Waffenbereich liegt nicht außerhalb der Reichweite des Vorstellbaren.

Ölminister? Nordkorea? Warum?

Durch diese aktuelle Ölgeschichte, wurde ich aber auch auf andere Aspekte aufmerksam, die ich relativ interessant fand. Zum Beispiel, dass es in Nordkorea das Amt des Ölministers überhaupt gibt. Ich meine, eigentlich würde man doch erwarten, dass die Aufgabe des Ölministeriums von einem anderen Ministerium (Wirtschaft oder Außenhandel) mit betrieben wird. Dass dem nicht so ist, finde ich schon spannend. Man könnte daraus einen Schluss über die Effizienz des nordkoreanischen Regierungssystems ziehen (solange Pöstchen schaffen, bis alle versorgt sind), aber es könnte natürlich auch ein Hinweis auf die Ernsthaftigkeit des Vorhabens Pjöngjangs sein, irgendwann mal eigenes Öl zu fördern. Vor allem kann man das aber auch als Hinweis auf die strategische Bedeutung der Ressource Öl ziehen. Man braucht das Zeug und deshalb hat man einen Minister, der dafür sorgen soll, dass es genug davon gibt.
Diesen Job scheint der Vorgänger von Pae Hak, Kim Hui-yong nicht so gut gemacht zu haben. Der neue Mann ist nämlich gerade erst vor drei Wochen von der Obersten Volksversammlung im Amt installiert worden, nachdem sein Vorgänger abberufen wurde (mir war der Bericht der Pyongyang Times zur Sitzung der Obersten Volksversammlung ganz entgangen, obwohl der, gerade was die Personalien angeht, viel detaillierter und spannender ist, als der Kram, den KCNA geschrieben hat). Der hatte auch in seiner Amtszeit ehrlich gesagt nicht wirklich viel „Sichtbares“ für die nordkoreanische Ölindustrie getan. Seit seiner Ernennung 2009 ist, soweit ich das überblicke, nur ein Treffen mit Alexei Miller, der Chef von Gazprom überliefert, bei dem um die geplante Erdgaspipeline von Russland durch Nordkorea nach Südkorea ging, die eine Zeitlang viel diskutiert war, bevor es um das Thema wieder viel ruhiger wurde.
Der Nachfolger macht sich jedenfalls mit viel Elan ans Werk und konnte so möglicherweise schon kurz nach Amtsantritt erste Pluspunkte bei seinen Bossen in Pjöngjang sammeln.

Strategische Aspekte: Unabhängiger von China werden?

Darüber hinaus wirft das Geschäft natürlich auch einige Fragen auf, die über reine Überlegungen zum Modus der Zahlungen und der Bedeutung des Jobs des Ölministers hinaus, eher strategischer Natur sind.
Denn einerseits frage ich mich, warum es erst jetzt einen Öldeal zwischen dem Iran und Nordkorea geben soll, wenn die Beziehungen in der Vergangenheit doch angeblich so eng waren. Ich meine, wenn man wirklich ganze Raketen zwischen den Ländern ausgetauscht hat, der Iran regelmäßig mit Wissenschaftlern bei nordkoreanischen Atomtests vertreten war und man auch ansonsten engsten Austausch pflegte, warum soll dann auf einem für Nordkorea so wichtigen Feld wie der Energieversorgung (was ja auch nicht verboten war oder so), keine Zusammenarbeit stattgefunden haben. Entweder man hat nur nicht darüber gesprochen, weil man die Beziehungen nicht an eine große Glocke hängen wollte, aus irgendeinem Grund haben sich trotz höchst sensibler militärischer Kooperationen keine wirtschaftlichen Effekte eingestellt, oder die häufig postulierte Kooperation beider Staaten war in der Vergangenheit garnicht so eng. Ich weiß nicht, welche Überlegung zutrifft, aber ich finde man sollte über diese Punkte nochmal näher nachdenken.
Die Tatsache, dass gerade jetzt ein Deal zustande kommt, könnte Ergebnis einer weitreichenderen strategischen Entscheidung Pjöngjangs sein. Man sieht sich in diesem wie in anderen Bereichen zu sehr in der Abhängigkeit von China und versucht die Zulieferer zu diversifizieren. Das dürfte nicht einfach sein, aber eben auch nicht unmöglich. Vielleicht hat China auch bereits als Strafmaßnahmen für Nordkoreas jüngste Drohungen, Nuklear- und Raketentests ein bisschen am Ölhahn gedreht und in Pjöngjang herrschte einfach Handlungsdruck, die Ölversorgung anderweitig zu sichern. Man weiß es nicht.
Jedenfalls könnte der nordkoreanisch-iranische Öldeal, wenn er denn im Endeffekt zu greifbaren Ergebnisse führt, auch ein Signal für die schlechter werdenden Beziehungen zwischen Nordkorea und China sein.

Achse Achse Achse immer nur Achse! Warum manche das leidige Thema einfach nicht lassen können?!


Irgendwie klebt mir das Gerede von der Achse momentan wie eine Seuche an den Fingern. Aber wenn schon ein waschechter Außenminister sowas äußert, komme ich wohl kaum drumrum, ein paar Zeilen darüber zu schreiben. Ihr erinnert euch sicherlich noch an das mysteriöse nordkoreanische Flugzeug, das Ende letzten Jahres bei einem Zwischenstopp in Bangkok mit über 30 Tonnen Waffen an Bord von den thailändischen Behörden durchsucht und beschlagnahmt wurde. Weder über die genaue Art der Waffen, noch über das Zielland der Waffen gab es Aufklärung. Dazu hat sich nun der israelische Außenminister Avigdor Lieberman bei einem Besuch in Japan geäußert. Er habe den japanischen Ministerpräsidenten Yukio Hatoyama darauf aufmerksam gemacht, dass Nordkoreas Zusammenarbeit mit Syrien nicht vorrangig auf wirtschaftlicher Kooperation beruhe, sondern hauptsächlich auf der Produktion von und dem Handel mit Waffen beruhe. Syrien, Iran und Nordkorea seien eine „neue Achse des Bösen“ am errichten welche die größte Gefahr für die Sicherheit der Welt darstelle, da hier Massenvernichtungswaffen gebaut und verbreitet würde. Das Waffenflugzeug hätte nach Syrien fliegen, die transportierten Waffen von dort aus an die Hisbollah im Libanon und die Hamas im Gazastreifen weitergegeben werden sollten.

Während ich es nicht ausschließen will und kann, dass die Waffen in dem Flugzeug tatsächlich für die beiden Terrorgruppen an den Grenzen Israels gedacht waren, wundert es mich etwas, dass gerade Avigdor Lieberman es ist, der als erster mit dieser Wahrheit an die Öffentlichkeit geht. Kein thailändischer Offizieller und kein amerikanischer, sondern ein israelischer, der diese Aussage dann direkt auch noch hervorragend mit einer Aussage über eine neue Achse des Bösen verknüpfen kann, in der passenderweise auch noch der Iran und Syrien angesiedelt sind (ach übrigens: Erinnert euch das an etwas? Wenn ihr meine Artikel den ich oben verlinkt habe aufmerksam gelesen habt ist euch vielleicht aufgefallen, dass das fast dieselben Worte sind, mit der auch Christina Y. Lin die Beziehung zwischen den drei Staaten beschrieben hat, ob Liebermann den Artikel von Lin in der letzten Zeit wohl auch gelesen hat?). Während ich ein Bedrohungsgefühl auf der israelischen Seite recht gut nachvollziehen kann und es daher vielleicht schlüssig ist, dass Lieberman die Welt in recht einfache Kategorien („wir“ und „die“) einteilt, ist mir speziell jener Herr Lieberman recht suspekt. Der eher weit im rechten Lager des politischen Spektrums Israels angesiedelte Politiker machte unter anderem während des Gaza-Kriegs mit der (irgendwie zweideutigen) Bemerkung auf sich aufmerksam, man müsse mit der Hamas verfahren, wie die USA im Zweiten Weltkrieg mit Japan. Wie er das genau meinte ist sein Geheimnis, aber mit Ambiguität kennt man sich ja aus in Israel.

Naja, auf jeden Fall scheint auch Herr Lieberman der Zeit hinterherzutrauern, als man noch stramm auf einer Linie mit den USA gegen die bösen Achsenmächte stand und was liegt da näher, als die Achsenbedrohung wieder aufleben zu lassen. Und damit das Manöver nicht ganz so durchsichtig ist („Syrien und Iran sind die neue Achse des Bösen“) nimmt man eben noch den notorischen Unruhestifter Nordkorea dazu und schon hat man eine globale Bedrohung und vielleicht glaubt es ja einer. Versteht mich bitte nicht falsch. Dass sowohl Syrien als auch Iran mit Nordkorea zusammenarbeiten oder gearbeitet haben ist mir bekannt. Aber dieses ständige Gerede von der Achse ist einfach weit weg von der Realität und macht die Sache nicht besser. (Achja und generell wollte ich noch sagen,  dass ich kein Interesse daran habe, über israelische Politik zu diskutieren, jedenfalls nicht mehr als nötig. Ich bin mir bewusst darüber, dass die Ansichten da sehr weit auseinandergehen und dass man darüber toll streiten kann ohne jemals zu einem Ergebnis zu kommen. Aber dafür ist anderswo genug Raum und ich muss sagen, dass mich Diskussionen die kein Ergebnis haben sehr ermüden. Wo ich gerade am Anmerkungen machen bin: Über Kernfusion werde ich frühestens dann schreiben, wenn ein Industrieland damit Erfolg hatte. Bis dahin überlasse ich das Anderen.)

Von Achsen-Träumen und neuen Kalten Kriegen: „China, Iran and North Korea: A triangular strategic alliance“


Irgendwie komme ich in letzter Zeit nicht so recht weg von der Achse des Bösen. Das hat nun aber nichts damit zu tun, dass ich ständig darüber nachdenken würde, ob da nicht doch eine Achse ist, und was die Beweise für ihre Existenz wären. Nein, eigentlich halte ich das Gerede von der Achse eher für eine Fußnote der Geschichte und ich bezweifle, dass sich zwischen denen, die George W. Bush damals in der Achse angesiedelt hatte, jemals eine wirklich enge Allianz ergeben wird. Allerding scheint es Andere zu geben, die sich von den Achsen-Träumen noch nicht so recht lösen können und scheinbar auch den relativ einfachen Denkstrukturen des Kalten Krieges („die und wir“) nachtrauern. Dr. Christina Y. Lin scheint ein solcher Mensch zu sein. Eben stieß ich auf ein Paper von ihr, das den sprechenden Titel „China, Iran and North Korea: A triangular strategic alliance“ trägt. Zuerst dachte ich: „Alles klar, mal wieder ein versprengter Irrer extrem Konservativer, der einfach nicht wahrhaben will, dass sein Weltbild schief war die Politik, die daraus resultierte grandios gescheitert ist und dass man sich nen neuen Ansatz suchen muss und der daher mit aller Macht gegen die Realität anschreibt.“ Hab dann ein bisschen recherchiert und gesehen, dass das Paper bei einer durchaus seriösen Institution veröffentlicht wurde und dass ihr akademischer Hintergrund auch ganz solide daherkommt (Also nicht mit Dr. von irgend ner komischen Wald und Wiesen Uni in der sich Hillbillies vor dem Angriff der UN-Armee fürchten oder so (Das war das was ich mir ungefähr vorgestellt hab als ich mit dem Schrieb durch war)) und sie auch schonmal für das State Department der USA gearbeitet hat (Unter welcher Regierung steht zwar nicht da, aber ich hab da so meine Vermutungen (dürfte auf jeden Fall über ein Jahr her sein)). Außerdem hab ich noch weitere Papers von ihr gefunden deren Namen ebenfalls für sich sprechen: „The King from the East: DPRK-Syria-Iran Nuclear Nexus and Strategic Implications for Israel and the ROK“ (Hier kommt auch der wunderbare Begriff „nuclear axis of evil“ vor) und „For Such a Time as This. The Sino-Russian Axis and Security Challenges for Transatlantic Relations“ (zwar nicht „evil“ aber immerhin „axis“). Das Erste hab ich mir ganz durchgelesen, die anderen Beiden nur überflogen.

Zusammenfassend und vorneweg möchte ich sagen, dass ich ihre Ergebnisse für totalen Quatsch halte, die Lektüre aber trotzdem interessant fand. Warum, das werde ich euch jetzt schildern. Dabei halte ich mich nur an das Nordkorea-China-Iran-Werk, weil die Anderen Nordkorea nicht so ausgiebig behandeln und weil  ich nicht die Nerven und die Zeit hatte, sie ganz zu lesen.

Schon beim ersten Satz ihres Aufsatzes dachte ich: „Da kann doch was nich stimmen!“

While the international community is facing a nuclear stalemate with Iran and North Korea, China is increasingly emerging as a Great Wall in blocking the path towards sanctions and peaceful resolution of the Iranian nuclear crisis and denuclearizaton of the Korean Peninsula.

Entweder habe ich was nicht richtig mitgekriegt oder sie. Ich für meinen Teil erinnere mich daran, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in den letzten vier Jahren drei Resolutionen gegen Nordkorea erlassen hat, von denen zumindest die letzten beiden erhebliche Einschränkungen für das Regime in Pjöngjang mit sich brachten. Hm, wo China da “zunehmend“ Sanktionen blockiert hat ist mir schleierhaft. Auch bezüglich der Iranfrage allein auf China zu zeigen scheint mir eine etwas verkürzte Darstellung (aber vermutlich passte Russland in diesem Kontext nicht). Aber zurück zu dem Text. Lin versucht Zusammenhänge herzstellen, wo kaum welche zu finden sind. Sie schafft es zwar Verbindungen zwischen China und Nordkorea (was für eine Überraschung), China und Iran und Nordkorea und Iran herzustellen. Aber Verbindungen zwischen China, Nordkorea und Iran (was ich als Dreieck und strategisches Bündnis verstehen würde), kann sie nicht herstellen.

Der Aufsatz besteht also aus mehreren Einzelteile, zwischen denen eigentlich nur die Überschrift als Bindeglied fungiert. Aber die Einzelteile sind recht interessant. Da gibts einen Teil zu Chinas „neuer Seidenstraße“ und der „Perlenkettenstrategie“, die beide mit Pekings zunehmender wirtschaftlicher und politischer Macht, vor allen Dingen aber mit Chinas Bedarf nach Rohstoffen, zu tun haben. Beide Elemente der chinesischen Strategie sind zwar nicht unbedingt neu, aber recht angenehm aufbereitet. Allerdings haben sie nichts aber auch garnichts mit Nordkorea zu tun und berühren Iran nur periphär (weil Iran am Ende der neuen Seidenstraße stehen würde und einen Teil der Perlenkette von Häfen und Stützpunkten bilden könnte, die den Einfussbereich der chinesischen Seestreitkräfte langfristig bis ans Horn von Afrika ausdehnen könnte).

Der Teil über die strategische Allianz zwischen Iran und Nordkorea beruht so etwa zu einem Viertel auf Aussagen, die als gesichert gelten können, der Rest ist eine (durchaus interessante und fast vollständige) Sammlung wilder Gerüchte, inoffizieller Memos und Aussagen von Anonymen Leuten (das Übliche also). Nur wo es um die Kooperation bei der Produktion und Entwicklung ballistischer Raketen geht scheint einiges dran zu sein. Aber sie versucht auch noch eine nukleare Kooperation die in die Mitte der 1990er Jahre zurückreicht ins Spiel zu bringen (Ganz zu schweigen von der Miniaturisierung nuklearer Sprengköpfe, zu deren Zweck sich iranische und nordkoreanische Ingenieure ständig gegenseitig besuchen (Seit Anfang des Jahrausends)) und dem Tunnelbau, bei dem Nordkorea nicht nur dem Iran, sondern auch der Hisbollah im Libanon geholfen hat. Tja und da ist wieder so eine Dreiecksbeziehung, denn: China hat auch Tunnel! Wenn da mal keine Verbindung zwischen den dreien besteht (Ich frage mich nur, warum der Autorin nicht aufgefallen ist, dass die USA ihre Nuklearwaffen auch in unterirdischen Bunkern lagern? Ob Kims Leute die wohl auch gebaut haben?). Einen weiteren Beleg dafür, dass es ein strategisches Dreieck gibt sieht die Autorin darin, dass China nicht der von den USA geführten Proliferation Security Initiative (PSI) beigetreten ist, die u.a. die Durchsuchung verdächtiger Schiffe auf hoher See erlaubt. Naja, mal ganz abgesehen davon, dass das etwa hundert andere Staaten auch nicht getan haben sollte die Autorin recht genau wissen (und sie weiß es auch (schließlich hat sie bei der US-Regierung in der China-Abteilung gearbeitet), sagt es nur nicht, was ich nicht besonders redlich finde), dass die PSI gegen grundlegende Prinzipien des chinesischen Staates verstößt unter anderem einem besonderen Gewicht auf staatliche Souveränität. Naja, jedenfalls, so die These, fördere China dadurch, dass dessen Luftraum für nordkoreanische Flugzeuge offen sei, direkt die Proliferation von Massenvernichtungswaffen aus Nordkorea in den Iran.

Für die Beziehung zwischen China und Nordkorea fällt der Autorin nicht mehr ein, als dass Nordkorea als strategischer Puffer dienen könnte, sollte es zu einem Konflikt um Taiwan kommen. Hier könnte die nukleare Bewaffnung Nordkoreas die amerikanischen Truppen in Südkorea binden. Das mag eine Erwähnung, sein, aber ich glaube da hätte man noch einiges mehr schreiben können. Und vor allen Dingen: Was hat das denn mit Iran zu tun?

Spätestens in dem Moment, als sie für ihr Fazit noch die Collective Security Treaty Organization (CSTO) sowie die Shanghai Cooperation Orgnisation (SCO) zwei mäßig institutionalisierte Sicherheitsbündnisse, die bisher in der internationalen Politik nicht sonderlich stark in Erscheinung getreten sind und unter russischer und chinesischer Führung stehen, aus dem Hut zaubern musste, hätte der Autorin wohl auffallen sollen, dass das irgendwie alles nicht zusammenpasst. Aber darum geht es ihr glaube ich nicht. Sie will zeigen, dass sich eine neue Gegenmacht bildet. Dass Russland und China dabei sind autoritär regiere Schurkenstaaten um sich scharen (und gegenüber der Welt verteidigen) um, ja um was eigentlich? Das sagt sie nicht so direkt, aber implizit meint sie wohl sowas wie: Mehr Einfluss zu gewinnen. Auch folgender Satz deutet in diese Richtung:

Thus, it seems China has its own agenda towards Iran and the Middle East and is unwilling to take steps to hurt its strategic interests.

Die Autorin ist jedoch so darauf fixiert nachzuweisen, dass China eine Gefahr ist, dass ihr nicht mal auffällt, dass es für Staaten ziemlich normal ist, wenn sie keine Schritte unternehmen, die den eigenen strategischen Interessen Schaden zufügen oder mehr Einfluss zu gewinnen, so funktioniert internationale Politik nun mal. Dass es recht wahrscheinlich ist, dass Iran der CSTO beitritt, dass diese zusammen mit der SCO eine Art gegen-NATO bildet, dass daher langfristig ein regionaler Konflikt zwischen diesen beiden Organisationen und der NATO entstehen wird und das Iran einen nuklearen Schutzschirm über allerlei Terrororganisationen spannen will, muss ja eigentlich nicht mehr extra erwähnt werden, ist aber bei Frau Lin nachzulesen.

Warum ich euch jetzt solange damit gequält habe? Einerseits, weil ich euch zeigen wollte, dass es immernoch Leute gibt die an eine „Achse des Bösen“ und Schlimmeres, einen „Block des Bösen“ oder so glauben. Andererseits weil ich es immerwieder erstaunlich finde, was manche Doktores so vom Stapel lassen. Ich meine die Frau kann doch nicht ernsthaft glauben, dass das was sie da veröffentlicht hat, irgendwelchen Sinn macht, ganz zu schweigen von denen, die da den Namen ihrer Institution drübergeschrieben haben (na gut, ist ne israelische Uni. Da ist es schonmal sehr wichtig, dass der Iran sehr böse ist). Weiterhin zeigt der Artikel eindrucksvoll, dass viele Fußnoten nicht unbedingt ein Merkmal von Qualität sind (Besonders wenn sie kaum auf wissenschaftliche Arbeiten, sondern hauptsächlich auf Zeitungsartikel und Statements von Mr. X und co. verweisen). Warum Frau Lin so versessen auf eine angebliche Achsenbildung zwischen China und irgendwelchen Schurkenstaaten ist, kann man nur vermuten. Da sie aber taiwanesisch spricht, vermute ich mal, dass sie dort geboren und sozialisiert wurde. Und auf der Insel Chiang Kai-sheks soll es ja immernoch ein paar Leute geben, die so ziemlich alles Böse dieser Welt von den Rotchinesen (ist ein bisschen außer Mode gekommen das Wort, oder?) erwarten.

Also, solltet ihr euch nach der angenehmen Einfachheit der Gedankenwelt des Kalten Krieges sehnen, solltet ihr eine recht umfangreiche Gerüchtesammlung über nordkoreanisch-iranische Zusammenarbeit lesen wollen, oder wollt ihr euch einfach nochmal was abgefahrenes durchlesen, dann schaut euch doch einfach mal die oben verlinkten Aufsätze an. Viel Spaß dabei.

Achse des Bösen: Wirds doch noch was? — Mahmoud Ahmadinejad lädt Kim Jong Il ein


Ich habe mich ja vor einiger Zeit mal damit beschäftigt, dass die Ausrufung der berühmten Achse des Bösen durch George W. Bush als „Self fulfilling Prophecy“ gewirkt haben könnte. Dazu gab es heute eine interessante Meldung. Und zwar wird berichtet, Mahmoud Ahmadinejad habe der Delegation des Außenministeriums, die Pjöngjang vor ein paar Wochen besucht hat, eine Einladung für Kim Jong Il für einen Besuch in Teheran mit auf den Weg gegeben. Finde ich durchaus interessant. Jedoch weiß ich natürlich nicht, wie die Zugverbindungen von Pjöngjang nach Teheran so sind. Allerdings zeigt die Einladung (auf die sicherlich irgendein Staatsbesuch folgen wird), dass der Iran an engeren Beziehungen mit Nordkorea durchaus interessiert ist. Naja, ob die beiden Staaten dann wirklich ne richtige Achse bauen (wie auch immer so ne Achse genau aussieht, bis zu den „Achsenmächten“ fehlt wohl noch einiges) werden bleibt natürlich fraglich, aber immerhin „achsiger“, als die Beziehungen bisher waren.

Wie man Staaten „Böse“ macht, oder: War George Bush der Architekt der „Achse des Bösen“?


In meinem Beitrag über die Beziehungen zwischen Nordkorea und Myanmar, die sich bekanntermaßen in den vergangenen Jahren rapide verbessert haben, habe ich ja den Gedanken erwähnt, dass George W. Bushs „Ausrufung“ der „Achse des Bösen“ in seiner State of the Union Address des Jahres 2002 Verbindungen behauptete, die zu dieser Zeit nicht bestanden, dass aber dadurch ein Prozess in Gang kam, der diese Verbindungen tatsächlich entstehen ließ. Kurz gesagt: Die Aussage Bushs war eine Self fulfilling Prophecy und etwas zugespitzt kann der gute Mann als der Architekt der Achse des Bösen bezeichnet werden. Eine abgeschwächte Form dieser These, wäre es, die Frage der „Achse“ auszuklammern und sich mehr auf das „böse“ zu konzentrieren. Hier wäre dann zu überlegen, ob die Stigmatisierung und die damit verbundenen Ausgrenzung, die die Staaten erfuhren im Endeffekt bewirkte, dass sie sich nach US Maßstäben tatsächlich „böse“ verhielten. Klar, beide Ideen sind starker Tobak und viel mehr als die pure Idee hab ich bis jetzt nicht aufzubieten. Daher will ich mit im Folgenden zu der Idee ein paar weiterführende Gedanken machen und am Schluss schauen, ob was dran ist an diesem Gedanken, oder ob die Idee mir ganz umsonst seit Langem im Kopf rumspukt.

Der 11. September, die „Achse des Bösen“ und der Irakkrieg

Nun gut, am Besten fängt man mit der Geschichte am Anfang an (wie das meistens mit Geschichten der Fall ist) vorne an. In die erste Amtszeit George W. Bushs fallen ja einige prägende Ereignisse. Für manche von denen kann man ihn natürlich nicht verantwortlich machen. Für andere aber schon. Der 11. September 2001 hat, so sehe ich es zumindest, die direkte und folgerichtige Invasion Afghanistan nach sich gezogen. Im Zusammenhang mit diesem Krieg kann man sicherlich über viele Punkte diskutieren, aber meiner Meinung nach wäre jede andere Entscheidung kaum zu vertreten gewesen. Anders ist das allerdings mit dem Irak gewesen, in den die USA (mit den anderen Mitgliedern der „Koalition der Willigen“) 2003 einmarschierten. Hier wurde die Atmosphäre der Terrorismusangst und der Kriegseuphorie genutzt, um eine schon zuvor bestehende Agenda abzuarbeiten. Verbindungen zum internationalen Terrorismus wurden aus allen Ecken der Welt an den Haaren herbeigezogen, aber schon damals von vielen, auch den USA wohlgesonnenen, Menschen und Staaten kritisch betrachtet (Man erinnere sich nur an Collin Powells großartigen Auftritt vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, bei dem er „Beweise“ für Iraks mobile Labors für B- und C-Waffen, vorlegte). Das George W. Bush und ein Teil seiner Mitarbeiter über den Sturz Saddam Husseins schon vor dem 11. September nachgedacht haben ist äußerst wahrscheinlich, doch bot sich eben mit der neu entstandenen Situation ein ideales „Window of opportunity“ und das war man entschlossen zu nutzen. So lief schon kurz nach dem zu Beginn erfolgreichen Einmarsch in Afghanistan die Vorbereitung auf den Irakkrieg an und ein prominenter Teil davon war die Ausrufung der „Achse des Bösen“:

Our second goal is to prevent regimes that sponsor terror from threatening America or our friends and allies with weapons of mass destruction.  Some of these regimes have been pretty quiet since September the 11th.  But we know their true nature.

North Korea is a regime arming with missiles and weapons of mass destruction, while starving its citizens.

Iran aggressively pursues these weapons and exports terror, while an unelected few repress the Iranian people’s hope for freedom.

Iraq continues to flaunt its hostility toward America and to support terror.  The Iraqi regime has plotted to develop anthrax, and nerve gas, and nuclear weapons for over a decade.  This is a regime that has already used poison gas to murder thousands of its own citizens — leaving the bodies of mothers huddled over their dead children.  This is a regime that agreed to international inspections — then kicked out the inspectors. This is a regime that has something to hide from the civilized world.

States like these, and their terrorist allies, constitute an axis of evil, arming to threaten the peace of the world.  By seeking weapons of mass destruction, these regimes pose a grave and growing danger.  They could provide these arms to terrorists, giving them the means to match their hatred.  They could attack our allies or attempt to blackmail the United States.  In any of these cases, the price of indifference would be catastrophic.

Allein die Aussage, man kenne die wahre Natur dieser Staaten und diese Staaten und ihre terroristischen Alliierten seien eine schwere Bedrohung für die USA, die demgegenüber nicht indifferent sein könnten, klingt schon recht bedrohlich für die drei Mitglieder dieses exklusiven Clubs. Noch bedrohlicher wurde das ganze dann aber, als die USA tatsächlich in den Irak einmarschierten. Nun dürften die Machthaber in Pjöngjang und Teheran vom Gefühl eines über ihnen schwebenden Damoklesschwertes ganz schön oft gehabt haben. Oder wie würdet ihr euch fühlen, wenn euer Name einer von Dreien auf der Liste eines erwiesenermaßen gewaltbereiten Typen wäre und einer der beiden anderen eben von genau dem Typen eingedampft wurde.

Naja, aber ist ja auch egal. Eigentlich hat George W. Bush in seinem Text nicht gesagt, dass die drei Staaten untereinander kooperieren, sondern dass sie gemeinsam haben mit Terroristen zu kollaborieren und den Weltfrieden zu stören. Seine Definition des „Bösen“ bezieht sich hier also vor allem darauf, dass bestimmte Staaten Terrorismus unterstützen und die USA und ihre Alliierten mit Massenvernichtungswaffen bedrohen. Ich persönlich sehe das anders. Ich glaube, dass der Begriff  „Böse“ bei der Bewertung zwischenstaatlicher Beziehungen vollkommen nutzlos ist (Wenn ich den Begriff in der Folge benutze ist er also inhaltlich so verstehem, wie George W. Bush ihn meinte). Die unterste Grundlage staatlichen Handelns sind Interessen. Und das Grundlegendste Interesse ist die Erhaltung des herrschenden Systems, wobei dies bei manchen Systemen mit der Machterhaltung bestimmter Personen oder Regime gleichzusetzen ist. Dies hatten die drei aufgezählten Staaten gemeinsam, sonst aber nicht viel. Jedoch wurden die drei eben zusammen in einen Topf geworfen und der Begriff „Achse“ implizierte eine Zusammengehörigkeit ähnlich der Achsenmächte im zweiten Weltkrieg. Dass George W. Bushs Ziel im Falle der Mitglieder der Achse des Bösen ein „regime change“ gewesen sein dürfte ist wohl kaum zu bestreiten.

Die „Achse“ und andere „böse“ Staaten

Neben der recht kurzen „Achse des Bösen-Liste“ gab es auch noch eine etwas längere Liste von Staaten, die in den Jahren zwischen 2003 und 2006 auf die eine oder andere Art in den Genuss kamen von US-amerikanischen Offiziellen verbal ins Fadenkreuz genommen zu werden. Der spätere UN-Botschafter (und wohl einer der härtesten Hardliner) John Bolton ging 2002 „Beyond the Axis of Evil“ und zählte noch Libyen, Kuba und Syrien zu den drei üblichen Verdächtigen. Die damalige Außenministerin Rice zählte 2006 zu ihren „Outposts of Terror“ neben den nur noch zwei verbliebenen „Achsenmächten“ noch Simbabwe, Weißrussland, Kuba und Myanmar. Es gibt also ne ganze Reihe von Staaten, die in der Amtszeit Bush gebrandmarkt wurden. Und eine solche Brandmarkung reicht natürlich oft weiter, als nur bis zum virulenten Gefühl des Führers, dass er jederzeit ne Cruise Missile aufs Dach kriegen könnte.

Alle dort aufgezählten Staaten (außer Libyen und Irak natürlich, die sind ja jetzt gut) unterlagen und unterliegen bilateralen und oder multilateralen Sanktionen, wirtschaftlicher, militärischer oder politischer Art. Und damit kommt man dann langsam zum Kern der Sache: Ein Staat der sich bedroht fühlt (und in der damaligen Situation mitunter zurecht) und gleichzeitig Bedarf an verschiedenen Gütern decken muss, aber von einem Großteil der Staatengemeinschaft davon abgeschnitten wird, zum Beispiel durch UN Sanktionen, die eigentlich für alle Staaten bindend sind, der wird alle Hebel in Bewegung setzen um die benötigten Güter, vor allem solche, die ihm Sicherheit vor der bestehenden oder wahrgenommenen Bedrohung bieten, zu erwerben. Tja, und da es für die meisten Unternehmen und Staaten mit freiem Zugang zu allen Märkten und Gütern eine nicht unbeträchtliche Gefahr darstellt, gegen verhängte Sanktionen zu verstoßen, bleiben als Partner für solche Staaten oft nur noch diejenigen, die eh nichts mehr zu verlieren haben, weil sie vor dem gleichen Problem stehen. Und ruckzuck ergibt sich ne florierende Kooperation zwischen Staaten, die eigentlich nichts gemeinsam haben, außer eben diesen Sanktionen.

„Achsenbildung“ seit 2002?

So stell ich mir das jedenfalls vor. Das ist sozusagen meine, „wie-baut-man-eine-Achse-des-Bösen-Theorie“. Aber wie siehts mit der Praxis aus? Da gibts natürlich wie immer das Problem, dass die geheimen und verbotenen Kooperationen zwischen solchen Staaten oft nicht publik werden, weil sie eben geheim und verboten sind. Aber ein paar Fakten gibt es schon, die auf einer mehr oder weniger fundierten Basis stehen. Und diejenigen die im Zusammenhang mit Nordkorea stehen will ich im Folgenden mal kurz nennen und natürlich darauf achten, ob das eine Veränderung zur Situation vor 2002 darstellt. Der Iran und Nordkorea blicken vor allem in Bezug auf Raketentechnologie auf eine langjährige Zusammenarbeit zurück. Bereits in den 80er Jahren wurden nordkoreanische Raketen des Scud-C an den Iran geliefert. Es wird vermutet, dass auch das iranische Programm zum Bau von Mittel- und Langstreckenraketen auf nordkoreanischer Technologie basiert (angeblich waren beim ersten fehlgeschlagenen Test der Taepodong-II, die bei voller Funktionsfähigkeit die Ostküste der USA erreichen könnte, Iranische Staatsbürger als Beobachter anwesend und auch beim Test 2009 sollen Iraner im Land gewesen sein.). Es wird auch darüber spekuliert, ob beide Staaten arbeitsteilig an der Weiterentwicklung von Langstreckenraketen arbeiten. Neben dieser Zusammenarbeit wurden in jüngster Zeit zweimal Waffenlieferungen aus Nordkorea abgefangen, die vermutlich an den Iran gehen sollten. Die Gerüchte über eine nukleare Kooperation zwischen Nordkorea und dem Iran sind dagegen recht weit hergeholt und es gibt kaum Belege. Zwar ist es sehr wahrscheinlich, dass beide zu den Kunden des pakistanischen Nuklearwissenschaftlers A.Q. Khan zählten, aber während Irans Programm nur auf Uran basiert, baut das bekannte Teil des nordkoreanischen Programms auf Plutonium auf, wie weit dagegen ein mögliches auf Uran basierendes Programm in Nordkorea fortgeschritten ist, bleibt völlig unklar.

Mit Syrien dagegen scheint Nordkorea auf nuklearem Bereich kooperiert zu haben. Es gibt starke Hinweise, dass ein vor zwei Jahren in Syrien zerbombtes Gebäude ein mit nordkoreanischer Hilfe errichteter Reaktor nach der Bauart desjenigen in Yongbyon war.

Ähnlich wie im Fall des Iran bestand auch mit Syrien eine langjährige Zusammenarbeit im Bereich der Raketentechnologie. So wurden Anfang der 1990er Jahre Scud-C Raketen nach Syrien geliefert und im Laufe dieses Jahrzehnts unterstützte Nordkorea Syrien bei der Weiterentwicklung dieses Raketentyps.

Im Falle Kubas scheinen die bilateralen Beziehungen zwar bestens zu sein und auch die militärischen Beziehungen blühen, wie hochrangige Besuche in Havanna belegen. Allerdings gibt es über Waffengeschäfte  zwischen beiden Staaten nur Gerüchte. Vermutlich ist es zu kompliziert, solche delikaten Deals über den halben Erdball und dann noch vor der Haustür der USA abzuwickeln. Und man weiß ja auch, dass die recht angefressen reagieren, wenn auf Kuba mit Raketen rumgemacht wird…

Auch mit Simbabwe scheinen die bilateralen Beziehungen glänzend zu sein. Auch zwischen diesen Ländern gibt es weit zurückreichende Bindungen. In den 1980er Jahren trainierten nordkoreanische Soldaten die „Fünfte Brigade“ der simbabwischen Armee, die wegen ihres brutalen Vorgehens gegen die Zivilbevölkerung traurige Berühmtheit erlangte. Demensprechend wird Nordkorea in der Bevölkerung zwar zwiespältig gesehen, die Beziehungen zwischen den Regierungen beider Länder sind aber sehr gut, wie Besuche auf Ministerebene im vergangenen Jahr zeigen.

Die Beziehungen zwischen Myanmar und Nordkorea haben sich in den vergangenen Jahren erheblich verbessert. Nordkorea verkaufte Raketentechnologie an Myanmar und unterstützte das Regime in Naypidaw beim Bau von Bunkern und Tunneln. Auch konventionelle Waffen wurden an die Junta geliefert. Die Gerüchte über eine nukleare Kooperation scheinen dagegen wohl eher dem üblichen Misstrauen bei Geschäften zwischen zwei so kritisch beäugten Staaten wie Nordkorea und Myanmar zu entspringen. Auch auf diplomatischer Ebene haben sich die Beziehungen beider Staaten extrem verbessert, da diese Kontakte bis 2007 geruht hatten.

Die Beziehungen zwischen Weißrussland und Nordkorea schließlich sind eher unscheinbar und es scheint auch keine besonderen geschäftlichen Kontakte zu geben.

Hat Bush die „Achse“ geschaffen?

Aus den oben dargestellten Sachverhalten ergibt sich ein recht gemischtes Bild. Was man auf keinen Fall behaupten kann, ist, dass die alleinige Bezeichnung einer Gruppe von Staaten mit dem Prädikat „böse“ durch  die USA ausreicht um diese zu einer „Achse“ zusammenzuschweißen. Gleichzeitig hat jedoch die Kooperation zwischen Nordkorea und dem Iran, Syrien und Myanmar in den vergangenen Jahren in ihrer Qualität und teilweise auch Quantität zugenommen. Zumindest im diplomatischen Bereich bestehen mit allen Staaten (außer Weißrussland) enge Beziehungen. Stigmatisierung und Ausgrenzung von Staaten, die eigentlich nichts gemeinsam haben erhöht also die Wahrscheinlichkeit, dass es zu einer Kooperation dieser Staaten kommt, jedoch ist das Eintreten einer solchen Kooperation keinesfalls sicher, sondern hängt vielmehr von anderen Umweltbedingungen, nämlich der Umsetzbarkeit und dem Nutzen einer solchen Kooperation. Diese Faktoren können förderlich oder hinderlich auf eine mögliche Kooperation wirken.

Nordkoreas zunehmende „Bösigkeit“ nach 2002

In der Frage nach dem „Böse“ stellt sich das Bild allerdings etwas anders dar. Betrachtet man die Situation Nordkoreas im Jahr 2002 so befand sich das Land in relativ guten Beziehungen mit den Meisten Nachbarn, es gab Gipfeltreffen mit Südkorea, Japan und Russland und auch gegenüber den Sechs-Parteien-Gesprächen um das Nuklearprogramm des Landes zeigte man sich eher offen, allerdings ohne dass es zu einem wirklichen Durchbruch gekommen wäre. Zwar gab es Problem bei der Umsetzung des Genfer Rahmenabkommens, der radikale Umbruch mit dem Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag kam jedoch erst Ende 2002. Auch hinsichtlich der Raketenentwicklung des Landes hatte man 1999 ein Moratorium für Raketentests verkündet, dass man Anfang 2003 beendete. Die Raketen- und Nukleartests seit 2003 sind ein weiterer handfester Beleg für diese Entwicklung. Weiterhin intensivierte sich die Kooperation mit anderen „bösen“ Staaten wie Myanmar und dem Iran, mit dem man bei der Entwicklung von Raketen eng zusammenarbeitete. Die Unterstützung Syriens beim Bau einer Nuklearanlage, die vermutlich einzig der Gewinnung waffenfähigen Plutoniums dienen sollte, war ein eindeutiger Schritt über eine von den USA gezogene „rote Linie“ und nach den Maßstäben George W. Bushs vermutlich ziemlich „böse“. Hieraus kann abgeleitet werden, dass sich Nordkorea nicht zuletzt durch die Politik der Regierung Bush, für die die Ausrufung der „Achse des Bösen“ sinnbildlich stehen kann, „böser“ wurde. „Was-wäre-wenn“ Überlegungen anzustellen wäre nichts weiter als wildes rumspekulieren und würde zu nichts führen, denn man kann einfach nicht wissen, was passiert wäre wenn alles anders gekommen wäre. Was man weiß ist das was geschehen ist und das deutet darauf hin, dass George W. Bush Nordkorea ein Stück „böser“ hat werden lassen.

Die „Achse des Bösen“ eine self fulfilling prophecy

Letztendlich ist das Vorgehen Bushs also nicht unbedingt ein Patentrezept, um eine „Achse des Bösen“ zu schaffen, es ist aber recht hilfreich dabei. Stigmatisierung, Ausgrenzung und (negative) Sanktionierung von Staaten fördert deren Kooperation. Je mehr Staaten man eine solche Behandlung zukommen lässt, desto größer ist die Chance, dass sich hieraus neue Bündnisse und vielleicht sogar „Achsen“ ergeben. Sicher ist jedoch, dass man durch ein geeignetes Vorgehen, die „Böse-Werdung“ von Staaten fördern kann. Zumindest in dieser Hinsicht dürfte also die Annahme von der „Achse des Bösen“ als self fulfilling prophecy zutreffen.