Nordkorea kuschelt mit Südostasien und zeigt Seoul die kalte Schulter und mehr interessantes vom ARF in Phnom Penh

Gestern ging mit dem Außenministertreffen der Höhepunkt des diesjährigen ASEAN Regional Forum (ARF) in Phnom Penh über die Bühne. Normalerweise schenke ich dem ARF ja immer einige Aufmerksamkeit, weil es das einzige regionale Sicherheitsforum ist, bei dem Nordkorea regelmäßig hochrangig vertreten ist. Dieses Jahr habe ich das Ganze fast ohne jegliche Würdigung verstreichen lassen. Das mag einerseits daran gelegen haben, dass ich aufgrund der Semesterendphase, die immer besondere Aufmerksamkeit verlangt, nicht so viel Zeit hatte. Andererseits hatte es aber auch damit zu tun, dass ich mir von dem diesjährigen ARF keine großartigen Entwicklungen hinsichtlich Nordkoreas erwartet habe. Als „großartige Entwicklungen“ hätte ich es zum Beispiel empfunden, wenn Vertreter Nord- und Südkoreas miteinander gesprochen hätten wie im letzten Jahr oder wenn man sich gar auf irgendwas geeinigt hätte, das in Richtung Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche gedeutet hätte. Dazu kam es in diesem Jahr nicht.

Unspektakulär heißt nicht ohne Erkenntnisse

Trotzdem war das Treffen nicht uninteressant und gibt einiges zum Analysieren bzw. Denken und weil es einer der wenigen Anlässe ist, bei denen Pjöngjang im (medial gut ausgeleuchteten (dafür sorgt die prominente Besetzung und die Vielzahl politisch heißer Eisen, die dort verhandelt werden, oder auch nicht)) multilateralen Rahmen hochrangig vertreten ist, habe ich beschlossen, doch noch kurz etwas darüber zu schreiben. Aber vorab noch ein paar Filmchen. Hier wird vom chinesischen Sender CCTV ganz gut der Rahmen abgesteckt, in dem das ARF stattfand (wobei man geschickt die Bedeutung des Themas „Südchinesisches Meer“ herunterspielt, von westlichen Kommentatoren wird dieser Komplex anders bewertet).

Hier gibt es ein Filmchen von der Ankunft und Abreise Pak Ui-chuns.

Hier schaut sich ein Wicht (darf man „Wicht“ zu jemandem sagen, den man nicht kennt? Irgendwie dachte ich, als ich ihn gesehen habe: „Wasn das fürn Wicht?“) vom japanischen Fernsehen die Gespräche Paks im Vorfeld an. Im Bild die Zusammenkünfte mit den Ministern Vietnams und Singapurs (wenn ich mich nicht täusche), wobei erstaunlicherweise das Treffen mit dem singapurischen Kollegen wesentlich herzlicher aussah.

Zu guter Letzt noch ein Video vom Plenum, wobei für Pak Ui-chun vor allem die Knabbereien von Interesse gewesen zu sein scheinen (in meinem Dialekt gibt es für diese Art des vergnügten und konzentrierten Verzehrens von Leckereien den schönen Begriff „moufeln“; Im Hochdeutschen fehlt glaube ich ein Äquivalent. „Schmausen“ kommt dem nahe, verweist aber eher auf gehobene Gerichte), sowie (was wesentlich interessanter ist) von einem nordkoreanischen Vertreter, der gerade die „Position of the DPRK government“ unters Volk bringt (zu dem ominösen Schrieb später noch etwas mehr), wobei er und das Positionspapier fast zerquetscht werden.

Was konkret geschah

Aber das alles sagt natürlich nur zum Teil etwas über den Gehalt der Veranstaltung aus. Denn wie gesagt: Dass nicht viel Spektakuläre geschah, heißt ja noch lange nicht, dass nichts geschah und vor allem heißt es nicht, dass nichts Wichtiges Geschah (vor allem wenn man bedenkt, dass manchmal auch nicht-Ereignisse eine Aussage bergen).

Mit wem Pak sprach und mit wem nicht

So ist es natürlich interessant zu sehen, dass Pak durchaus einige Kollegen getroffen hat. Neben denen aus Vietnam und Singapur, die oben im Bild waren, gehörten laut KCNA außerdem die Außenminister Kambodschas und Chinas dazu. Das wäre eine ganz gute Ausbeute, wenn man den Aussagen der Hankyoreh folgt, die besagen, dass sich Nordkoreas Außenpolitiker auf dem ARF in der Vergangenheit weitgehend auf Treffen mit den chinesischen Amtskollegen beschränkt hätten (im letzten Jahr war außerdem noch Russland dabei). Im selben Artikel wird auch behauptet, Pak habe sich nicht nur mit den vorgenannten Außenministern zusammengesetzt, sondern auch mit dem Vertreter Myanmars (auch Indonesien und die Philippinen standen noch auf dieser Liste). Das hätte wiederum einige Tragweite, denn die USA haben Rangun bzw. Naypidaw relativ unelegant dazu gezwungen, Nordkorea von der Freundes- und Bekanntenliste zu streichen. Ein Treffen im Rahmen einer solchen Veranstaltung kann den USA nicht gefallen haben. Allerdings habe ich zu dem Treffen mit dem Außenminister Myanmars relativ wenig gefunden (kann also sein, dass sich der Korrespondent (der aber vor Ort war) verguckt hat, keine Ahnung). Jedenfalls zeigt sich auch hier wieder ein Trend hin zu diplomatischen Avancen gegenüber den Staaten Südostasiens. Allerdings geht das nicht so weit, dass man Gastgeber Kambodscha den Erfolg zuteilwerden ließ,  im Konflikt auf der Koreanischen Halbinsel zu vermitteln. Um für eine solche Vermittlertätigkeit Vorbereitungen zu treffen war Kambodschas Außenminister Hor Namhong nämlich erst vor einigen Wochen nach Pjöngjang geflogen. Wie gesagt: Mit den Vertretern Südkoreas und den USA gab es dagegen keine Annäherung. Man zeigte sich vielmehr die kalte Schulter. Berichten zufolge gaben sich die koreanischen Minister die allergrößte Mühe sich nicht über den Weg zu laufen und begrüßten sich auch nicht.

Stimmen der Vergangenheit…

Da passt auch ganz gut das obskure Statement ins Bild, dass die nordkoreanische Delegation zum krönenden Abschluss veröffentlichte. Es soll die Stellungnahme Paks vor dem ARF zusammenfassen und (laut dem Typen im Video) die offizielle Position der Regierung der DVRK widerspiegeln. Allerdings wurden die in der Pressemitteilung gemachten Aussagen Paek Nam-sun zugeschrieben. Der war auch mal Außenminister Nordkoreas, ist aber zwischenzeitlich (vor fünf Jahren) verstorben. Auch wenn das Statement wenig Neues enthielt (wir müssen uns nuklear bewaffnen, solange wir von der feindseligen Politik der USA bedroht werden) waren darin auch Verweise auf aktuelle Ereignisse wie den Raketenstart oder den Beschuss der nordkoreanischen Flagge durch US-Truppen in einem Manöver zu finden. Das nennt man dann wohl schlampiges copy-pasten.

Unspezifische Abschusserklärung

Achja, eine Abschlusserklärung gab es auch in diesem Jahr auch wieder und auch die zeigt, dass sich mit Bezug auf Nordkorea nicht viel getan hat. Das was hier steht ist sehr vorsichtig formuliert und weist eigentlich nicht auf irgendwelche Probleme. Das könnte fast eins zu eins aus dem Bestand chinesischer Pressemitteilungen zu Nordkorea stammen. Alle Parteien werden angehalten keine weiteren provokativen Schritte zu begehen und sich an ihre Verpflichtungen aus UN-Resolutionen und Vereinbarungen aus den Sechs-Parteien-Gesprächen zu halten. Die Parteien sollen nach Wegen suchen, wieder Vertrauen herzustellen. Außerdem wird auf die erfolgreiche Reise des kambodschanischen Außenministers als ASEAN und ARF Vorsitzender nach Pjöngjang hingewiesen. Nicht erklärt wird allerdings, worin diese Erfolge genau zu sehen sind. Was fehlt ist beispielsweise eine konkrete Bezugnahme zum Raketenstart Nordkoreas. Das kann man getrost als Niederlage für die USA, Südkorea und vielleicht auch die Philippinen (im Gefolge der USA und als irgendwie betroffenes Land) werten.

7. The Ministers underlined the importance of peace, security and stability on the Korean Peninsula and urged concerned parties not to take any further provocation actions and to comply with their respective obligations under the relevant UN Security Council Resolutions and their commitment under the 2005 Six-Party Talks Joint Statement. The Ministers further reiterated the call for all parties concerned to explore all possibilities to engage in peaceful dialogue which would lead to the creation of an atmosphere of trust and confidence among the concerned parties. The Ministers noted the successful visit of H.E. HOR Namhong, Deputy Prime Minister, Minister of Foreign Affairs and International Cooperation of Cambodia to Pyongyang, Democratic Republic of Korea on 3-4 June 2012, in his capacity as both the ASEAN Chair and the ARF Chair. The visit has highlighted the enhancing role of the ARF Chair.

Vergleicht man dieses Statement beispielsweise mit dem Vorjahr, dann wurde letztes Mal schon eher Tacheles gesprochen, als man seine Besorgnis über Nordkoreas Nuklearprogramm zum Ausdruck brachte und auch auf humanitäre Fragen verwies. Das alles fehlt dieses Mal.

8. The Ministers reaffirmed that the complete, verifiable and irreversible denuclearization of the Korean Peninsula is essential not only for the enduring peace and stability in the region but also the integrity of the global nuclear non-proliferation regime. In this context, they expressed concern about the DPRK’s uranium enrichment activities and called on the DPRK to comply fully with its international obligations and commitments, by abandoning all existing nuclear programs. Furthermore, they underlined the importance of addressing humanitarian concerns of the international community, such as the issues of abduction and family reunion.

Was uns das ARF 2012 lehrt

Das was ich an diesem ARF interessant finde, ist nicht das konkrete Ergebnis hinsichtlich der Koreanischen Halbinsel. Das ist nämlich fast inexistent. Das Interessante ist die Tatsache, dass sich gerade an dieser Ergebnislosigkeit, bzw. einigen nebensächlichen Beobachtungen, einige der großen politischen Linien festmachen lassen, die uns in den vergangenen Jahren beschäftigt haben und vermutlich im kommenden Jahr genauso beschäftigen werden.

Diplomatisch passiert in den nächsten Monaten nichts Wichtiges

Als erstes Mal zu der Frage, warum von diesem ARF nicht wirklich etwas zwischen Nordkorea auf der Einen und Südkorea und den USA auf der anderen Seite zu erwarten war. Das ist wohl vor alle Dingen der Tatsache geschuldet, dass so bald keine diplomatischen Initiativen mehr auf der Koreanischen Halbinsel stattfinden werden und um das ein bisschen zu konkretisieren. Eh nicht klar ist, wer im Weißen und wer im Blauen Haus in den nächsten Jahren regieren wird, wird sich niemand mehr die Mühe machen. Für Pjöngjang ist es wenig sinnvoll, da man nicht wissen kann, ob jetzt getroffene Vereinbarungen eine Halbwertszeit von mehr als einem halben Jahr haben, für Washington bzw. den dort regierenden Präsidenten ist es nach der Bloßstellung des „leap-day-agreement“ (der Vereinbarung die die USA und Nordkorea kurz vor der Verkündigung des Raketenstarts trafen) vermutlich am Besten, wenn so wenig wie möglich über das Nordkoreathema gesprochen wird und für Seoul bzw. Lee Myung-bak käme eine Abkehr vom Kurs der letzten Jahre einem totalen Eingeständnis der absoluten Erfolglosigkeit der eigenen Politik gleich. Auf gutdeutsch. Nach dem ARF ist es noch sicherer als davor, dass man sich bis zu den Wahlen in Südkorea und Washington nicht mehr ernsthaft an einen Tisch setzen wird.

Kuscheln mit SOA geht weiter

Den zweiten Trend habe ich ja oben schon angesprochen: Nordkoreas Werben um die Staaten Südostasiens geht weiter. Während sonst im Rahmen des ARF meist die Beziehungen zu den unmittelbaren Partnern, bzw. Gegnern im Zentrum des nordkoreanischen Handelns standen, waren es in diesem Jahr die ASEAN-Staaten, denen man viel Energie widmete. Das kann ein Zufall sein, aber an die glaube ich nicht so recht. Vielmerh passt es ins große Bild des Werbens Nordkoreas um viele Staaten der Region. Und naja, wenn man so will, kann man im diesjährigen Statement des Vorsitzenden (das aber im Konsens aller Teilnehmer beschlossen werden muss) die ersten Früchte dieser Bemühungen sehen. Nordkorea kam fast unbescholten aus der Geschichte raus. Tatsächlich wurde eine Reise nach Pjöngjang sogar als Erfolg beschrieben. Da wissen zukünftige ASEAN und ARF-Vorsitzende ja, was sie zu tun haben, wenn sie erfolgreich sein wollen. Einfach nach Pjöngjang fliegen. Auf gutdeutsch: Nordkorea hält weiter Kurs auf die ASEAN und versucht aktiv Freunde in der Region zu gewinnen.

Konstante Motive: Die USA bleiben im Fokus von Nordkoreas Außenpolitik

Der dritte Trend lässt sich an der obskuren Stellungnahme des nordkoreanischen Außenamtes festmachen, oder vielmehr an der Tatsache, dass die Vorlage dazu wohl schon mindestens fünf Jahre alt ist (wenn man nicht von einer perfiden Verwirrungstaktik des Regimes ausgehen will (was ich  nicht vorhabe)). Denn vermutlich konnten wenige Gäste des ARF eine Stellungnahme, die vor fünf Jahren gehalten wurde einfach übernehmen, ein paar Absätze änder und das dann als die offizielle Regierungsposition verlesen. Die Tatsache, dass Pjöngjang das kann zeigt ein weiteres Mal, wie wenig sich in den zentralen außenpolitischen Fragen des Regimes geändert hat. Der Fokus ist noch haargenau derselbe wie vor fünf Jahren. Das Verhältnis zu den USA und die Rolle die die Vereinigten Staaten auf der Koreanischen Halbinsel spielen sind ein herausragendes handlungsleitendes Motiv der nordkoreanischen Außenpolitik. Auf gutdeutsch: Die Tagespolitik auf der Koreanischen Halbinsel mag sich ändern. Die zentralen außenpolitischen Fragestellungen bleiben für Pjöngjang die gleichen.

Nächstes Jahr mit frischem Personal zu frischen Ergebnissen?

So viel zum diesjährigen ARF. Ich hoffe, dass ich im nächsten Jahr mit frischem Personal in den Meisten der Hauptstädte des Sechs-Parteien (Ach verrückt! Russland: Neuer (alter) Präsident; China: Bald neue Spitze; Südkorea, Bald neuer Präsident; USA: bald neuer (vielleicht alter) Präsident; Nordkorea: Neuer Kim Jong Un; Japan: Momentan immer für spontane Regierungswechsel gut. Frischer geht ja fast nicht.) über spektakuläre positive Entwicklungen berichten kann.

UPDATE II: ARF: Gespräche zwischen Diplomaten Süd- und Nordkoreas — Sechs-Parteien-Gespräche sollen fortgesetzt werden

Update II (25.07.2011): Die Bewertung des ARF von Seiten Südkoreas und der USA fällt durchwachsen aus. Es gab Gespräche zwischen den Außenministern Süd- und Nordkoreas aber in den USA sieht man keine rapiden Fortschritte auf dem Weg zu neuen Sechs-Parteien-Gesprächen. Allem Anschein nach, waren die südkoreanischen Diplomaten nicht zufrieden, mit dem was Nordkoreas Außenminister Pak Ui-chun an Zugeständnissen zu machen hatte. Unter anderem dürfte dabei wieder eine Entschuldigung für die Versenkung der Cheonan und den Beschuss der Insel Yonpyong im Zentrum gestanden haben. Diese Bedingung scheint ein weiteres Mal nicht erfüllt worden zu sein. Insofern hat sich nicht wirklich etwas geändert, außer dass altbekannte Positionen auf höherer Ebene wiedergekäut wurden. Die Unbeweglichkeit beider Seiten scheint weiteren Fortschritten noch immer im Weg zu stehen.

Allerdings gibt es auch durch eine Einladung Hillary Clintons an Nordkoreas Vize-Außenminister Kim Kye-gwan etwas Anlass zur Hoffnung. Kim soll noch in diesem Monat nach New York fliegen und sich dort möglicherweise mit dem US-Sondergesandten für Nordkorea, Steven Bosworth treffen. Allerdings möchte Frau Clinton die Erwartungen an diese Reise nicht zu hoch hängen, wie sich aus weiteren Äußerungen schließen lässt:

We will not give them anything new for actions they have already agreed to take. And we have no appetite for pursuing protracted negotiations that will only lead us right back to where we have already been.

Unbestritten ist, dass sich die Situation im Gefolge des ARF eindeutig verbessert hat. Die Frage bleibt allerdings, wie nachhaltig diese Besserung sein kann. Aus keinem der Lager scheint echte Kompromissbereitschaft zu kommen, nimmt man mal die Tatsache aus, dass man nun bereit ist, direkt zu sprechen. Dieses Beharren der Seiten auf ihren bekannten Positionen kann kaum zu einer wirklichen Besserung der Lage führen. Für mich ist die Vorstellung nicht ganz abwegig, dass sich keine der Seiten mit dem Ausmaß der Spannungen, die in der letzten Zeit herrschten wohlfühlten, aber auch keine der Seiten eine wirkliche Besserung will. Daher könnte es zu einer Art stillschweigendem Übereinkommen gekommen sein, die explosive Stimmung etwas abzukühlen, ohne jedoch wirklich voranzuschreiten, um die Gefahr einer ungewollten Eskalation zu senken. Ich fürchte, wenn in den Medien über ein „momentum“ zum Neustart der Sechs-Parteien-Gespräche geschrieben wird, ist das noch etwas zu früh. Ich hoffe aber mal, dass ich mich täusche und das sich in New York oder durch andere Initiativen noch etwas mehr ergibt.

Update (23.07.2011): Gestern sind auch die Außenminister beider Koreas zusammengetroffen, wie Yonhap berichtet. Gebremst wird die „Euphorie“ nur von den USA, die vor der Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche weitere Signale Nordkoreas fordern.

Ursprünglicher Beitrag (22.07.2011): Auf jeden Fall bewegt sich etwas auf dem diesjährigen ARF. Früher am heutigen Tag trafen sich auf der Insel Bali Südkoreas Chefunterhändler bei den Sechs-Parteien-Gesprächen um die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel und sein neu im Amt befindlicher (aber dazu gleich noch ein bisschen mehr) Kollege Ri Yong-ho. Die Gespräche, über die wenig nach außen drang, bei denen sich aber den wenigen Berichten zufolge beide Seiten Mühe gaben, nett zueinander zu sein (Ri und Wi kennen sich etwas), könnten als Vorbereitung für ein Treffen der Außenminister beider Länder dienen, wenn das Besprochene den Vorstellungen Südkoreas entsprach. Scheinbar ist es auch nicht so schlecht gelaufen, denn immerhin vereinbarte man, die Sechs-Parteien-Gespräche so bald wie möglich fortzusetzen. Und wer weiß, vielleicht könnte es dann doch noch zu einem Treffen zwischen Nordkoreas Pak Ui-chun und seiner US Kollegin Clinton kommen. Die Amerikaner scheinen der Annäherung bisher sehr misstrauisch gegenüberzustehen.

Begründetes Mistrauen?

Dieses Misstrauen ist wohl auch nicht ganz unberechtigt, denn irgendwie liegt die Idee ja schon nahe, dass Pjöngjang nur versucht sich gut Wetter zu machen, um den Entscheidungsprozess in den USA über Lebensmittelhilfen etwas zu beschleunigen (ich kann mir jedenfalls gut vorstellen, dass sich der Prozess beschleunigen würde, wenn es zu einer echten Annäherung im Rahmen des ARF käme). Aber immerhin bekunden erstmals seit Langem beide Koreas echten Willen miteinander zu sprechen. Zwar kann man hier wie dort über die Motive diskutieren, aber wenn am Ende eine Annäherung und damit eine Besserung der Situation dabei herauskommt, dann dürften die Gründe vorerst herzlich egal sein.

Nordkorea mit neuem Chefunterhändler

Nun noch kurz zu der neuen Personalie im diplomatischen Corps Nordkoreas. Dass Ri Yong-ho (ACHTUNG! Das ist nicht der, der Generalstabschef und Mitglied des Sekretariats des Politbüros ist, sondern ein weniger mächtiger Namensvetter. Nicht verwechseln!) der neue Verhandlungsführer bei den Sechs-Parteien-Gesprächen ist, ist keine große Überraschung. Ri nahm schon seit Langem an den Sechs-Parteien-Gesprächen teil. Im September letzten Jahres stieg er zusammen mit Kim Kye-gwan, der bis jetzt als Chefunterhändler bei den Gesprächen fungierte, auf und füllt dessen Position im Außenministerium aus. Da es seitdem keine offiziellen Treffen im Rahmen der Gespräche gab, kann es sein, dass Ri formal schon seit seinem Aufstieg diese Position innehatte, nur hat es keiner gemerkt (bzw. konnte es niemand verifizieren), weil er nie auf einer Namensliste als Delegationsleiter auftauchen konnte. Generell dürfte sich aber durch diesen Personalwechsel nicht wirklich etwas in der Art der Verhandlungsführung oder der Linie bei den Sechs-Parteien-Gesprächen ändern (wobei natürlich auch die Frage ist, inwiefern die Delegation überhaupt Spielraum bei der Verhandlungsführung hat).

Bisher erfolgreich

Generell hat das ARF dieses Jahr hinsichtlich der Koreanischen Halbinsel aber schon jetzt mehr eingebracht, als alle Initiativen und Bemühungen des letzten Jahren einschließlich dem letzten ARF.

UPDATE: Auf die Spur gesetzt: Clinton will doch mit nordkoreanischem Außenminister reden

Update (21.07.2011): Das Dementi folgt auf den Fuß. „Alles Gerüchte“ sagt das State Department. Man strebe kein Treffen mit der nordkoreanischen Delegation an:

The United States government categorically denies reports that the U.S. is seeking a meeting with the DPRK at the ASEAN Regional Forum

hab ich mich wohl auf ne Ente gesetzt….

Ursprünglicher Beitrag (21.07.2011): Die interessante Phase des ASEAN Regional Forum (ARF) auf der indonesischen Insel Bali hat mit der Ankunft der Außenminister so gut wie aller teilnehmender Staaten begonnen und ich bin nach wie vor gespannt, ob sich am Rande des Treffens einige interessante Gesprächsrunden zusammenfinden werden. Letzte Woche habe ich mich ja gewundert, dass sich Südkoreas Außenminister Kim Sung-hwan für Gespräche mit seinem nordkoreanischen Amtskollegen Pak Ui-chun offen zeigte und die USA diesem Vorbild nicht folgten, sondern aus  Kreisen des Außenministeriums verlautete, ein Treffen zwischen Hillary Clinton und Pak sei nicht möglich. Scheinbar wurde die Delegation der USA von ihren südkoreanischen Kollegen nun auf die richtige Spur gesetzt, denn die japanische Nachrichtenagentur Kyodo meldet, es seien seitens der USA intensive Bemühungen im Gange, ein Treffen zwischen hochrangigen amerikanischen und nordkoreanischen Diplomaten zu vereinbaren, das zur Vorbereitung der Außenminister beider Länder dienen soll. Hierzu habe Kurt Campbell, Clintons Mann für die Region Asien-Pazifik, um ein Treffen mit nordkoreanischen Kollegen ersucht. Damit scheint die Dreierachse Japan-Südkorea-USA wieder komplett auf einer Linie zu liegen, denn neben Südkoreas Kim hatte auch Japans Außenminister Takeaki Matsumoto erklärt, er wäre für ein Treffen mit seinem nordkoreanischen Kollegen bereit, wenn dabei substantielle Ergebnisse erzielt würden (die übliche „no talking just for the sake of talking“ Phrase, die wohl gleichermaßen für die SUA und Südkorea gilt). Die Aussichten für eine sachte Annäherung und damit für eine Besserung der angespannten Situation sind damit so gut wie lange nicht.

Der Ball liegt im Feld der nordkoreanischen Diplomaten und ich bin gespannt, was Pak in dieser Situation tut. Bis zu einem gewissen Grad muss er nun Farbe bekennen, denn die Angebote für Gespräche kommen dem relativ nahe, von dem das Regime in Pjöngjang schon lange behauptet es sich zu wünschen. Sollte es nicht zu einem oder mehreren Treffen kommen, dann kann man wohl davon ausgehen, dass die Nordkoreaner zur Zeit einfach keine Verbesserung der Situation wollen (was ich interessant fände, aber nicht extrem überraschend). Es gibt natürlich auch noch die Möglichkeit, dass das Angebot der Alliierten vergiftet ist, aber das Wenige das bisher darüber zu lesen war, klingt nicht danach. Auch das Zugeständnis Südkoreas, das ARF nicht zu einer Aufnahme des Yonpyong-Zwischenfalls in das Abschlussdokument des Treffens (Presidential-Statement) zu drängen, müsste es Pak erleichtern, Gesprächsangebote anzunehmen. Zwar will Seoul etwas über Nordkoreas Programm zur Urananreicherung in dem Dokument lesen, aber ich kann mir vorstellen, dass das kein so großes Hindernis ist, denn einerseits hat Nordkorea die Existenz des Programms ja selbst bekannt gemacht. Andererseits findet das nordkoreanische Nuklearprogramm alljährlich Eingang in das Statement. Daher ist der Schritt nicht so groß. Im Gegensatz zum letzten Jahr, als das Treffen eher konfrontativ verlief, stehen also dieses Jahr die Vorzeichen gut. Aus dem, das in den nächsten zwei Tagen passiert werden sich vermutlich einige Erkenntnisse über Motive und Pläne der verschiedenen Parteien gewinnen lassen.

ASEAN Regional Forum auf Bali: Man wird sich treffen — Ob man auch sprechen wird?

In der kommenden Woche werden sich auf Bali im Rahmen des alljährlich ausgetragenen Sicherheitsforums ASEAN Regional Forum (ARF) hochrangige Offizielle der meisten Staaten der Asien-Pazifik Region treffen um über Sicherheitsthemen zu sprechen. Das ARF ist eine der wenigen Gelegenheiten, zu denen auch in angespannten Gemengelagen, Politiker aus Nordkorea, den USA und Südkorea zumindest die Möglichkeit haben, miteinander zu sprechen.

Wer mit wem sprechen will

Alle genannten Parteien werden in diesem Jahr durch ihre Außenminister vertreten sein, so dass es grundsätzlich durchaus vorstellbar wäre, dass es zu substantiellen Gesprächen käme. Während Südkoreas Außenminister Kim Sung-hwan demgegenüber nicht verschließt und offen für ein Gespräch mit Nordkoreas Pak Ui-chun am Rande des Treffens ist, scheint sich Hillary Clinton keine besondere Lust auf anstrengende Gespräche zu haben. Aus der Umgebung des Außenministeriums verlautete, ein Treffen zwischen Clinton und Pak sei nicht möglich. Vielmehr wird die Dreierachse USA-Japan-Südkorea, mal wieder ein gemeinsames Treffen abhalten, bei dem wohl unter anderem über Nordkorea gesprochen wird. Nachdem ich beim letztjährigen ARF die Gesprächsbereitschaft der Parteien deutlich überschätzt hatte — damals hatte Frau Clinton wohl ebenfalls keine Lust mit Pak zu sprechen, aber damals war die Versenkung der Cheonan auch noch sehr frisch — erwarte ich mir dieses Jahr nicht besonders viel. Pak wird versuchen sich lieb Kind zu machen um irgendwoher Hilfen oder Investitionen abzustauben. Vielleicht gibt es ein Treffen zwischen ihm und Südkoreas Außenminister, aber viel rauskommen wird dabei nicht. Naja, aber immerhin wird man dann miteinander gesprochen haben.

Wikileaks Annekdote

Im Zusammenhang mit dem ARF ist mir aber kürzlich noch ein interessantes Cable aus der Wikileaks-Sammlung über den Weg gelaufen, das ich anlässlich des diesjährigen ARF kurz auswerten will. Darin geht es unter anderem um das Statement, dass nach dem ARF Treffen in Phuket 2009 im Einvernehmen aller Parteien (das ist eine Grundregel des ARF, die die Teilnahme Nordkoreas auch erst möglich macht) als „Presidential Statement“ veröffentlicht wurde. In dem Jahr (die Obama Regierung war gerade ins Amt gekommen als Pjöngjang auch schon ein nukleares- und Raketenfeuerwerk abbrannte, als Quittung Resolution 1874 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen erhielt und mit Krachen die Sechs-Parteien-Gespräche verließ) scheint US-Außenministerin Clinton nämlich hinsichtlich Nordkoreas zutiefst unzufrieden mit der Wortwahl des Abschlussdokuments gewesen zu sein. Scheinbar haben sich im Hintergrund China und Russland dafür eingesetzt, den Wünschen Nordkoreas entgegenzukommen, um das ARF als Kanal des Dialogs weiter zu erhalten.

Clinton angesäuert

Das ist auch gelungen, allerdings fühlte sich Frau Clinton einerseits wohl überrumpelt, da im Statement ganz andere Dinge standen, als sie erwartet hatte. Andererseits missfiel es ihr aufs Stärkste, dass:

The final language was much different, was imbalanced, and suggested an equivalence between the two positions – near consensus of ARF vs. DPRK propaganda, which was substantively wrong

USA überrumpelt

Hinsichtlich der Koreanischen Halbinsel enthielt besagtes Dokument zwei Absätze. Der Eine bestand eher aus der Position der USA, verdammte den vorangegangenen Nukleartest Nordkoreas, fordert alle Staaten zur Umsetzung der Resolution 1874 des Sicherheitsrats auf, stellte die Wichtigkeit der Fortsetzung der Sechs-Parteien-Gespräche in den Mittelpunkt und verlangte von allen Parteien die Umsetzung des Joint Statement von 2005. Er enthielt allerdings auch einige Abschwächungen , die nach der chinesischen Diplomatensprache klinge, wie bspw. die gern genommene Phrase:

They expected that all concerned parties would exercise self-restraint and refrain from any moves that could aggravate the situation in Northeast Asia.

Der andere dürfte der Grund von Frau Clintons Zorn gewesen sein, denn da wurde ungefähr eins zu eins die Position Nordkoreas wiedergegeben. Die angespannte Lage sei allein Schuld der USA, die Resolution 1874 werde nicht anerkannt und die Sechs-Parteien-Gespräche seien zuende:

The DPRK did not recognize and totally rejected the UNSC Resolution 1874 which has been adopted at the instigation of the United States. The DPRK briefed the Meeting of the fact that the ongoing aggravated situation on the Korean Peninsula is the product of the hostile policy of the United States against her, and stated that the Six-Party Talks have already come to an end, with the strong emphasis on the unique and specific security environment on the Korean Peninsula which lies in its continued division and presence of US military troops for over half a century to date in South Korea, since this factor is vital to consider and address the question of the Korean Peninsula.

Dass es den USA nicht gefällt, in einem solchen Dokument als Unruhestifter gebrandmarkt zu werden, ist selbstverständlich. Viel interessanter finde ich es, dass es dem „isolierten“ Nordkorea unter der Präsidentschaft eines Verbündeten der USA gelungen ist, die eigene Position gegen den Willen der USA durchzusetzen.

Warum sich die USA in multilateralen Foren unwohl fühlen

Hierdurch werden mehrere Dinge deutlich. Einerseits wird mal wieder ersichtlich, dass die nordkoreanischen Diplomaten sehr gewiefte und harte Verhandler sind. Ich weiß natürlich nicht genau wie das gelaufen ist, aber scheinbar haben sie sehr erfolgreich China und Russland vor ihren Karren gespannt und die Thais dazu gebracht, die USA bei der Erstellung des Abschlussdokuments zu überrumpeln. Für die Vertreter eines Landes, das eigentlich wegen eines Nukleartests am Pranger stand, keine schlechte Leistung.

Andererseits kann man hiermit aber vielleicht auch ein bisschen die Gründe für den oft gehegten Unwillen der USA gegenüber solchen multilateralen Foren aufzeigen. Grundsätzlich sind die USA der mächtigste Teilnehmer des Forums und sind mit der Mehrzahl der anderen Teilnehmer verbündet oder gut befreundet. Eigentlich sollte man also erwarten, dass dieser in der Summe einflussreichste Staat seinen Willen hinsichtlich der Formulierungen des Abschlussdokuments (schließlich ist es nur das, was in Zukunft die Ergebnisse des Forums zusammenfasst) durchsetzen kann. Jedoch wird durch die Vielzahl anderer Interessen die eigene Position stark verwässert, vor allem können aber am Ende auch Ergebnisse stehen, mit denen man sich garnicht identifizieren kann. Hier muss zwar vieles zusammen gekommen sein, denn da muss jemand im US-Team geschlafen haben, aber im Endeffekt hat die Unübersichtlichkeit und Interessenvielfalt des Forums dazu geführt, dass die USA von den nordkoreanischen Diplomaten ausmanövriert wurden.

Vielleicht hat dieses frühe Erlebnis hinsichtlich ARF und Nordkorea Frau Clinton nachhaltig geprägt und sie macht sich sorgen, vorgeführt zu werden. Ich weiß es nicht, aber ich finde es schon überraschend, dass Südkoreas Außenminister zu Gesprächen mit seinem nordkoreanischen Amtskollegen bereit wäre, Frau Clinton aber nicht. Sonst läuft das State Department doch meist sehr genau in die Richtung, die Seoul vorgibt….

Neues Gesicht auf dem „ersten außenpolitischen Gleis“: Choe Son-huis Aufstieg signalisiert Vorbereitung auf Interaktion

Gestern habe ich die Nachricht bei Yonhap, dass Choe Son-hui, eine Frau, die in der Vergangenheit vor allem als Chef-Übersetzerin der nordkoreanischen Delegation bei den Sechs-Parteien-Gesprächen in Erscheinung getreten ist, zur stellvertretenden Direktorin des Außenministeriums (ich weiß nicht genau wie das einzuordnen ist, aber ich interpretiere es einfach mal so, dass sie stellvertretende Chefin der Bürokratie des Ministeriums ist) befördert wurde, mit einiger Verwunderung aufgenommen. Diese kam daher, dass ich mich gefragt habe, was an dieser Information „nachrichtenwert“ ist. Allerdings hatte sich im außenpolitischen Stab ja erst vor kurzem einiges getan und daher dachte ich, dass ich mir den Artikel doch noch etwas genauer anschaue und fand Frau Choe zunehmend interessanter.

Familiär vernetzt und interessante Vita

Sie ist mit 46 Jahren noch recht jung und hat darüber hinaus spannende Familienbindungen. Sie ist nämlich die Adoptivtochter von Choe Yong-rim, der erst im Juni zum Premierminister und auf der Parteikonferenz auch zum „alternate-member“ des Politbüros ernannt wurde. Außerdem hat sie eine, für nordkoreanische Funktionäre recht ungewöhnliche Vita, denn sie studierte im Ausland, um genauer zu sein in Österreich, Malta und China. Damit dürfte die Dame über Auslandserfahrungen verfügen, die ihr einen weiteren Blick erlauben, als das bei Funktionsträgern zu erwarten ist, die vielleicht mal (wenn überhaupt) ein Zeitchen in China verbracht haben. Neben ihrer Tätigkeit bei den Sechs-Parteien-Gesprächen (bei denen sie eine Rolle gespielt haben soll, die über das reine Übersetzen hinausgeht) war sie wohl auch dabei als Bill Clinton in Pjöngjang war, um Laura Ling und Euna Lee nach Hause zu bringen, auch das ein Zeichen dafür, dass man ihr einiges zutraut.

Von der Teilnehmerin bei hochrangig besetzten (Track-II) Gesprächen 2006…

Das Frau Choe nicht „nur“ Fremdsprachensekretärin ist, wurde nach etwas weitergehender Recherche recht schnell deutlich. Sie war nämlich bei diversen Track-II-Gesprächen (Gespräche, bei denen sich nicht Politiker, sondern Forscher aus verschiedenen Ländern treffen, um ein Thema zu diskutieren, die aber trotz der nicht vorhandenen politischen Entscheidungsbefugnisse der Teilnehmer oft das Fundament späterer politischer Entscheidungen bilden) über die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel dabei, die teilweise auch echt hochrangig besetzt waren.  Beim 17. Treffen desNortheast Asia Cooperation Dialogue des Institute in Global Conflict and Cooperation (IGCC) der Berkley Universität im Jahr 2006 nahm Frau Choi als „Senior Researcher“ für Nordkorea an dem Treffen teil. Ansonsten waren dort Leute wie Kim Kye-gwan, Nordkoreas Chefunterhändler bei den Sechs-Parteien-Gesprächen, Chris Hill, sein amerikanisches Gegenstück, Victor Cha, ein wichtiger Berater der Bush Administration vor allem im Bereich Ostasien und Susan Shirk (deren Namen einem ja in letzter Zeit öfter mal begegnet, weil sich Hillary Clinton wohl Ratschläge von ihr holt), als Chefin des IGCC. Hier dürfte wohl einiges interessantes besprochen und spannende Bekanntschaften geschlossen worden sein (Im Tagungsbericht steht was von „plenty of socializing“ und viel „interaction“ von nordkoreanischer Seite. Vor allem wird Frau Choe hier aber nicht mehr als Übersetzerin, sondern als Forscherin geführt.

…zur Delegationsleiterin 2010

Aber auch in jüngster Zeit hat sich die Dame weiter in der Track-II-Diplomatie betätigt. Im Vorfeld (am 3. und 4. Juli) des diesjährigen ASEAN Regional Forums (ARF), das in hohem Maße Track-II-Diplomatie fördert und auf diese baut (nicht zuletzt weil man in dieser schwierigen Region (erweitertes Südostasien) oft nicht mehr hinkriegt), vertrat Choe Son-hui die Position Nordkoreas in der Study Group on Countering the Proliferation of Weapons of Mass Destruction in Asia Pacific des Council of Security Cooperation in the Asia Pacific (CSCAP). Sie trug die Position ihres Landes hinsichtlich der Denuklearsierung vor ((S. 7) was scheinbar nicht viel Neues brachte, nur die üblichen Anschuldigungen und die Forderung nach einem Friedensvertrag mit den USA), was wohl heißt, dass sie die Delegationsleiterin ihres Landes war. Sicherlich kein Spaß, denn aus dem Tagungsbericht geht ziemlich klar hervor, dass es vor allem um den Cheonan-Zwischenfall heftige Diskussionen gab (in dem Zusammenhang interessant zu lesen, dass die nordkoreanische Delegation wohl nicht alleine mit Zweifeln an den Hintergründen der Katastrophe war und dass mehrere Delegationen eine Untersuchung durch nordkoreanische Experten vorgeschlagen haben). Naja, auf jeden Fall scheint sie schon damals einiges Vertrauen besessen und ihre Sache so gut gemacht zu haben, dass sie mit einem Posten belohnt wurde.

Die Zeichen verdichten sich: Nordkorea macht sich bereit — Nur für was?

Jedenfalls scheint ihre Arbeit so gut gewesen zu sein und ihre Erfahrung so groß, dass sie vom Regime nun aufs erste Track gesetzt wurde. Damit ist das nordkoreanische Außenministerium um eine weitere sehr interessante Person reicher, die über einige Auslandserfahrung verfügt, im Regime durch familiäre Bindungen nicht schlecht vernetzt sein dürfte und auch darüber hinaus mit wichtigen Personen, die oft noch wichtigere Personen beraten, Bekanntschaften schließen konnte. Das kann man in zwei Richtungen deuten. Es passt einerseits natürlich bestens zu meiner Vermutung, dass Nordkoreas Regime sein außenpolitisches Team fit macht, für eine weitere Runde der Interaktion, vor allem mit den USA und das daher Leute in höhere Ämter gehoben werden, die in diesem Bereich schon Erfahrungen sammeln konnten. Andererseits könnte es aber auch eine Vorbereitung strategischer Natur sein, um bei einer neuen Runde der Sechs-Parteien-Gespräche erneut größtmögliche Zugeständnisse rauszuholen (Schließlich kommt der gute alte Sun Tsu ja auch aus der Ecke und schon der wusste, wie gut es ist seinen Feind zu kennen. Dass sich das Regime selbst kennt, da habe ich wenig Zweifel).

Alles in Allem sieht es jedenfalls so aus, als würde man in  Nordkorea eine Phase der Interaktion vorbereiten. Mit welchem Ziel ist zwar offen, die Mittel stehen jedenfalls bereit. Das dürfte man auch in den USA, Südkorea und wo es sonst noch von Interesse ist, registriert haben…

Von Kampagnen, Provokationen und vertauschten Rollen – Das Vorgehen der USA gegenüber Nordkorea

Da habe ich mir wohl etwas viel erhofft vom ASEAN Regional Forum (ARF), dem Sicherheitsforum der Gemeinschaft südostasiatischer Staaten. Anders als (von mir) für möglich gehalten scheint sich im Rahmen des ARF, an dem nicht zuletzt US-Außenministerin Clinton und Nordkoreas Außenminister Pak Ui-chun teilnahmen, keine Möglichkeit für Gespräche und damit eine Annäherung zwischen den USA und Nordkorea geboten zu haben. Daran scheint vor allem eine Seite einen großen Anteil zu haben — die USA!

Schon im Vorfeld des Treffens ließ Hillary Clinton keine Möglichkeit aus, zu signalisieren, dass man zurzeit nicht an einer irgendwie gearteten Annäherung an Nordkorea interessiert sei. Zuerst wurden nach einem medienwirksam inszenierten „2 + 2 Gespräch“  zwischen den Außen und Verteidigungsministern Südkoreas und der USA (einschließlich Besuch in der Demilitarisierten Zone) die ohnehin schon beschlossenen Militärmanöver im Ostmeer und dem Gelben Meer unter besonderer Berücksichtigung der Gefährlichkeit Nordkoreas noch einmal breitgetreten (natürlich nicht ohne zu erwähnen, dass man den Flugzeugträger U.S.S. George Washington in die Region entsenden würde, was auch schon beschlossen war). Dann verkündete man, die Sanktionen gegen Nordkorea weiter verschärfen zu wollen und gab auch schon erste konkrete Maßnahmen bekannt, natürlich nicht ohne andere Staaten aufzufordern, dem eigenen Vorbild zu folgen.

In ihrer Rede, die Clinton dann heute vor dem ARF hielt, verkündete sie dann schließlich, dass sich „ein isoliertes und kriegslustiges Nordkorea in eine Kampagne gefährlicher Provokationen gestürzt“ habe. Nordkorea, das sich auf die Ankündigungen der USA hin (wie nicht anders zu erwarten war) mit harschen Reaktionen und Drohungen nicht zurückhielt und in die übliche – wenig konstruktive – „Krieg-der-Worte-Rhetorik“ verfiel, signalisierte trotz des – ebenfalls wenig konstruktiven – Vorgehens der USA weiterhin Gesprächsbereitschaft. Der Sprecher der nordkoreanischen Delegation Ri Tong-il sagte gegenüber Yonhap, seine Seite sei gegenüber den USA und Japan für Gespräche am Rande des Treffens am Freitag bereit wenn diese Interesse zeigten. Dies sei allerdings bisher nicht geschehen.

Damit dürfte diese Chance, einen Neustart für den festgefahrenen Dialog zu versuchen ungenutzt verstreichen. Und Hauptverantwortlich dafür ist diesmal zur Abwechslung mal nicht Nordkorea sondern es sind die außenpolitischen Strategen der USA. Was sie allerdings damit bezwecken ist (und bleibt) mir schleierhaft. Hofft man, dass Nordkorea irgendwann die weiße Fahne hisst und sich still und friedlich an Südkorea angliedert? Gehört das zum Poker im Vorfeld von neuen Verhandlungen? Oder will man einfach nicht mit Nordkorea reden, sondern den Konflikt auf mittlerer Flamme am Köcheln halten?

Wenn ich mir das Verhalten der USA, gerade in den letzten Wochen so anschaue, dann kann ich mir nicht vorstellen, wie die (vornehmlich symbolischen Gesten) der letzten Tage (was die Sache eher schlimmer als besser macht) Teil einer konstruktiven politischen Strategie sein sollen. Aber wenn sie das nicht sind, wozu sollen sie dann gut sein? Ich kann es mir nicht so recht vorstellen, aber in einem Punkt bin ich mir recht sicher. Zur Verbesserung der Atmosphäre auf der Koreanischen Halbinsel tragen die USA so nicht bei!

Das ARF als neue Chance für Diplomatie auf der Koreanischen Halbinsel?

Es sieht ganz so aus, als seien sich die relevanten Parteien auf der Koreanischen Halbinsel einig, dass es so nicht weitergehen kann und man irgendwie zu Gesprächen zurückkehren muss. Dies legen zumindest die Ereignisse der letzten Tage nahe, die positive Signale sowohl Seitens Nordkoreas als auch von den USA und Südkorea brachten. Welche das waren und was sie bedeuten werde ich im Folgenden mal schnell aufzählen:

• Gestern nahmen Vertreter des nordkoreanischen Militärs an Gesprächen mit dem Kommando der US-amerikanisch geführten UN-Truppen in Südkorea teil, bei denen es um den Untergang der Cheonan ging. Berichten zufolge verliefen die Gespräche in Konstruktiver Atmosphäre, die nur etwas von dem Beharren der nordkoreanischen Seite auf dem Zugang zu den Beweisen des Cheonan-Untergangs gestört wurde. Nichtsdestotrotz vereinbarten beide Seiten, die Gespräche die zurzeit auf der Ebene mittlerer Dienstränge geführt wurden, nach einem weiteren Vorbereitungstreffe auf Generalsebene fortzusetzen.
• Der Beauftragte des US-State Department für Ostasien, Kurt Campbell, sagte gestern, die USA seien unter den richtigen Umständen zu Gesprächen mit Nordkorea bereit. Wie genau diese Umstände aussähen erläuterte er nicht näher, bekräftigte aber noch einmal die Position der USA, dass es kein Reden um des Redens willens gäbe. Auch wenn dieses „Angebot“ noch sehr vorsichtig daherkommt, sagte Campbell beispielsweise nichts davon, dass Nordkorea seine Schuld im Fall des Untergangs der Cheonan eingestehen müsse. In Washington scheint man dieses Kapitel nun endgültig beenden zu wollen.
• Die USA und Südkorea haben ihre Marinemanöver im Gelben Meer, die in China starke Proteste der Regierung bewirkt hatten zwar nicht abgesagt, sie scheinen aber bereit zu sein, Zugeständnisse zu machen. So soll der Flugzeugträger U.S.S. George Washington nicht wie anfänglich geplant (und wie es im vergangenen Jahr der Fall war), im Gelben Meer, also nahe der chinesischen Küste üben, sondern im Ostmeer zwischen Japan und der Koreanischen Halbinsel. Damit dürfte man China signalisieren, dass man willens ist, die etwas gespannte Atmosphäre, die sich nach der harten Haltung Chinas bezüglich des Vorgehens des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen sowie rund um das südkoreanisch-amerikanische Marinemanöver entwickelt hatte, wieder aufzulockern. So könnte auch Chinas „Laune“ für Gespräche verbessert werden.

Zugegeben, die Signale sind noch schwach und sie bedeuten noch lange nicht, dass sich die Parteien bald wieder zu Konsultationen bspw. im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche treffen werden. Allerdings sind es einerseits die ersten positiven Signale, die es seit Monaten gibt und sie gehen von allen Seiten aus. Vor allem aber steht nächste Woche ein wichtiges Ereignis in der Region an:

• Vom 19. bis zum 23. Juli findet in Hanoi das ASEAN Regional Forum (ARF) statt. Ein Sicherheitspolitisches Treffen, bei dem nicht nur Konsultationen auf Arbeitsebene zur Beilegung oder Behandlung konkreter Probleme durchgeführt werden, sondern an dessen Ende auch hochrangige Vertreter der teilnehmenden Staaten (Teil nehmen die ASEAN-Staaten, süd- und ostasiatische Staaten, nordamerikanische Staaten und die EU eine Liste und mehr zum ARF gibts hier) zu Gesprächen zusammenkommen. Das ARF fasst Beschlüsse nur auf Ebene eines Konsenses, so dass für gewöhnlich am Ende ein recht verwaschenes Statement der Parteien steht. Allerdings hat dieses zwanglose Format für Nordkorea den Vorteil teilnehmen zu können, ohne fürchten zu müssen an den Pranger gestellt oder überstimmt zu werden. So boten und bieten sich auf dem ARF immer wieder Möglichkeiten, hinter verschlossenen Türen oder bei Begegnungen auf dem Flur (hoffentlich nicht in den sanitären Örtlichkeiten wie in Südafrika) Probleme anzusprechen und sich in zwangloser Atmosphäre zu verständigen. Die USA werden dieses Jahr Außenministerin Clinton entsenden und auch Nordkorea wird nach zwei Jahren Pause durch Außenminister Pak Ui-chun vertreten sein (der vorher noch Myanmar besuch). Zwar sagte Kurt Campbell, Clinton habe keine Gespräche mit Vertretern Nordkoreas geplant, aber wie gesagt, man trifft sich und wenn man will kann man ein paar Worte wechseln.

Die Zeichen der Entspannung im Vorfeld des ARF könnten die  Möglichkeit eröffnen, dass man sich auf diesem Treffen etwas näher kommt und dort eine Phase der Entspannung auf der Koreanischen Halbinsel eingeleitet wird. Wie das dann konkret aussieht, Gespräche zwischen einzelnen Parteien oder bezüglich einzelner Problemfelder oder eine Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche, das kann man vorher noch nicht sagen. Aber ich bin zuversichtlich, dass in den nächsten Wochen endlich nochmal Bewegung in die festgefahrene Situation in Korea kommt.