UPDATE: Die komplexe Gemengelage um Nordkorea: Es bewegt sich was. Nur wohin?


Update: (28.07.2011): Immerhin nehmen sich die USA genügend Zeit für die Gespräche: Laut dem State Department sind der heutige und der morgige Tag für das Zusammentreffen der nordkoreanischen Delegation unter Kim Kye-gwan mit der US-Gruppe unter Bosworth (zu den anderen Teilnehmern wollte sich der Sprecher des Außenamts nicht äußern) vorgesehen. Vielleicht will man ja doch Ergebnisse?

Zeitgleich halten sich hartnäckig Gerüchte, dass auch Japans Regierung Gespräche mit Nordkorea anstrebe (über die entführten japanischen Bürger) und dazu bereits vorgefühlt habe. Allerdings wurde dies bisher von der Regierungsseite dementiert.

Ursprünglicher Beitrag (26.07.2011): Es ist etwas in Bewegung gekommen in den diplomatischen Bemühungen um eine Besserung der Situation auf der Koreanischen Halbinsel. Soviel ist klar. Wie weit diese Bewegung allerdings reichen wird, dass steht noch in den Sternen. Wie so oft sind die Signale aus Pjöngjang vielschichtig und die Reise von Nordkoreas erstem Vize-Außenministr Kim Kye-gwan nach New York ist nur ein Zeichen, das momentan zu empfangen ist.

Ein gutes Zeichen: Gespräche zwischen USA und Nordkorea

Kim ist heute zu der Reise aufgebrochen, die ihn vermutlich nicht nach Washington führen wird (das wäre aus Sicht der USA wohl ein zu positives Signal). Dort soll er Ende der Woche mit einer Delegation der US-Regierung zusammentreffen, um über eine mögliche Fortsetzung der Sechs-Parteien-Gespräche über die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel zu sprechen und die Atmosphäre zwischen beiden Staaten zu verbessern. Die US-Delegation zu der wohl der Sondergesandte Stephen Bosworth gehören wird, soll abklopfen, ob Nordkorea bereit ist seinen internationalen Verantwortungen nachzukommen und konkrete und nicht-rückgängig zu machende Schritte zur Denuklearisierung vorzunehmen (das altbekannte Mantra der US-Regierung). Ob da konkret was bei rumkommt, steht also noch in den Sternen.

Atmosphäre für einen Erfolg schaffen

Zeitgleich hat sich US-Außenministerin Clinton mit Dai Bingguo, einem hochrangigen (höher als Minister) Diplomaten, der auch einen guten Draht nach Nordkorea hat, nicht zuletzt über die Rolle Chinas in den Bemühungen um eine Verbesserung der Situation unterhalten. Dabei dürfte nicht zuletzt die Aufforderung an China eine Rolle gespielt haben, aktiv Einfluss auf Pjöngjang zu nehmen. Man versucht also aktiv eine Atmosphäre zu schaffen, in denen Verhandlungen Erfolg haben werden. Allerdings dürfte dabei die eigene Position von weitaus größerer Bedeutung sein, als die Haltung Chinas, das Pjöngjang auch nicht zu etwas überreden kann, was es nicht möchte.

Viel Symbolik: China stärkt Nordkorea den Rücken

Allerdings kommen aus China auch andere Signale. Xinhua berichtet, dass das Übungsschiff Zheng He (interessanterweise ist das Schiff nach dem Kommandanten der letzten großen chinesischen Flotte benannt, der im 14. Jhd. die große Expeditionen in den Pazifik und den Indischen Ozean befehligt. Diese Reise stellt gleichzeitig die letzte weitreichende Machtprojektion des Reichs der Mitte über Südost- und Ostasien hinweg dar. Der Name des Übungsschiffs ist wohl kein Zufall) und die Fregatte Luoyang von Dalian aus aufgebrochen seien, um Häfen in Nordkorea und Russland zu besuchen. Ich weiß es nicht genau, aber wenn ich mich nicht täusche waren solche Besuche chinesischer Kriegsschiffe in nordkoreanischen Häfen sehr selten (ich habe auf die Schnelle keinen anderen Hinweis darauf gefunden). Das Anlaufen von Kriegsschiffen befreundeter Häfen ist eine hochsymbolische Geste, die — wenn auch ohne direkten Effekt — nicht zu unterschätzen ist. Damit zeigt sich einerseits ein weiteres Mal, dass die Beziehungen zwischen Nordkorea und China momentan sehr gut sind und das China gewillt ist, Pjöngjang den Rücken zu stärken. Andererseits markiert man damit aber auch sein Revier. Vielleicht könnte man den Besuch auch als Reaktion an einen Besuch des amerikanischen Atom-U-Boots USS Texas im südkoreanischen Busan sehen, der gerade mal zwei Wochen zurückliegt (aber das ist nur eine Idee die mir eben kam).

Ein Zeichen: Pjöngjang lässt die Muskeln spielen

Interessant wäre es noch zu wissen, welchen Hafen die chinesische Mini-Flotte anlaufen will, denn im nordkoreanischen Namp’o scheint man sich gerade auf ein recht groß angelegtes Manöver vorzubereiten, bei dem wohl Luftwaffe, Marine und Heer zusammen üben sollen (was relativ selten vorkommt). Vielleicht wollen die chinesischen Gäste ja da zuschauen, läge ja fast auf dem Weg. Aber vermutlich werden die Schiffe wohl um die Koreanische Halbinsel rumfahren und auf der Ostseite einen Hafen anlaufen.

Komplexe Gemengelage

An der Übung der nordkoreanischen Truppen ist aber noch etwas Weiteres interessant. Nämlich das Timing. Das Manöver wird nicht irgendwann vorbereitet, sondern just zu dem Zeitpunkt, zu dem man seit langem endlich mit den USA sprechen kann. Es sind zwar ganz sicher auch andere Gründe für das Manöver vorhanden, aber eine solche Machtdemonstration hat auch eine symbolische Wirkung um die man in Pjöngjang ganz genau weiß. Es könnte zum Beispiel die Botschaft an Washington senden: „Gespräche oder Spannungen, wir können mit beidem dienen.“ Dass sich Washington davon beeindrucken lassen wird ist wohl kaum zu erwarten, aber das Licht, das damit auf das Treffen in New York fällt ist nicht unbedingt das Beste: Die US-Regierung hält grundsätzlich an ihren bisherigen Forderungen fest und Pjöngjang erweckt zumindest nicht den Anschein von Kompromissbereitschaft. Das kann natürlich auch ein strategisches Manöver sein um die Verhandlungspartner im Vorfeld etwas weichzukochen und nicht zu viele Zugeständnisse machen zu müssen, aber darauf wetten würde ich nicht. Vor allem da Kims Regime auch noch die  Unterstützung Chinas — handfest demonstriert durch den „Flottenbesuch“ — im Rücke spürt.

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UPDATE II: ARF: Gespräche zwischen Diplomaten Süd- und Nordkoreas — Sechs-Parteien-Gespräche sollen fortgesetzt werden


Update II (25.07.2011): Die Bewertung des ARF von Seiten Südkoreas und der USA fällt durchwachsen aus. Es gab Gespräche zwischen den Außenministern Süd- und Nordkoreas aber in den USA sieht man keine rapiden Fortschritte auf dem Weg zu neuen Sechs-Parteien-Gesprächen. Allem Anschein nach, waren die südkoreanischen Diplomaten nicht zufrieden, mit dem was Nordkoreas Außenminister Pak Ui-chun an Zugeständnissen zu machen hatte. Unter anderem dürfte dabei wieder eine Entschuldigung für die Versenkung der Cheonan und den Beschuss der Insel Yonpyong im Zentrum gestanden haben. Diese Bedingung scheint ein weiteres Mal nicht erfüllt worden zu sein. Insofern hat sich nicht wirklich etwas geändert, außer dass altbekannte Positionen auf höherer Ebene wiedergekäut wurden. Die Unbeweglichkeit beider Seiten scheint weiteren Fortschritten noch immer im Weg zu stehen.

Allerdings gibt es auch durch eine Einladung Hillary Clintons an Nordkoreas Vize-Außenminister Kim Kye-gwan etwas Anlass zur Hoffnung. Kim soll noch in diesem Monat nach New York fliegen und sich dort möglicherweise mit dem US-Sondergesandten für Nordkorea, Steven Bosworth treffen. Allerdings möchte Frau Clinton die Erwartungen an diese Reise nicht zu hoch hängen, wie sich aus weiteren Äußerungen schließen lässt:

We will not give them anything new for actions they have already agreed to take. And we have no appetite for pursuing protracted negotiations that will only lead us right back to where we have already been.

Unbestritten ist, dass sich die Situation im Gefolge des ARF eindeutig verbessert hat. Die Frage bleibt allerdings, wie nachhaltig diese Besserung sein kann. Aus keinem der Lager scheint echte Kompromissbereitschaft zu kommen, nimmt man mal die Tatsache aus, dass man nun bereit ist, direkt zu sprechen. Dieses Beharren der Seiten auf ihren bekannten Positionen kann kaum zu einer wirklichen Besserung der Lage führen. Für mich ist die Vorstellung nicht ganz abwegig, dass sich keine der Seiten mit dem Ausmaß der Spannungen, die in der letzten Zeit herrschten wohlfühlten, aber auch keine der Seiten eine wirkliche Besserung will. Daher könnte es zu einer Art stillschweigendem Übereinkommen gekommen sein, die explosive Stimmung etwas abzukühlen, ohne jedoch wirklich voranzuschreiten, um die Gefahr einer ungewollten Eskalation zu senken. Ich fürchte, wenn in den Medien über ein „momentum“ zum Neustart der Sechs-Parteien-Gespräche geschrieben wird, ist das noch etwas zu früh. Ich hoffe aber mal, dass ich mich täusche und das sich in New York oder durch andere Initiativen noch etwas mehr ergibt.

Update (23.07.2011): Gestern sind auch die Außenminister beider Koreas zusammengetroffen, wie Yonhap berichtet. Gebremst wird die „Euphorie“ nur von den USA, die vor der Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche weitere Signale Nordkoreas fordern.

Ursprünglicher Beitrag (22.07.2011): Auf jeden Fall bewegt sich etwas auf dem diesjährigen ARF. Früher am heutigen Tag trafen sich auf der Insel Bali Südkoreas Chefunterhändler bei den Sechs-Parteien-Gesprächen um die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel und sein neu im Amt befindlicher (aber dazu gleich noch ein bisschen mehr) Kollege Ri Yong-ho. Die Gespräche, über die wenig nach außen drang, bei denen sich aber den wenigen Berichten zufolge beide Seiten Mühe gaben, nett zueinander zu sein (Ri und Wi kennen sich etwas), könnten als Vorbereitung für ein Treffen der Außenminister beider Länder dienen, wenn das Besprochene den Vorstellungen Südkoreas entsprach. Scheinbar ist es auch nicht so schlecht gelaufen, denn immerhin vereinbarte man, die Sechs-Parteien-Gespräche so bald wie möglich fortzusetzen. Und wer weiß, vielleicht könnte es dann doch noch zu einem Treffen zwischen Nordkoreas Pak Ui-chun und seiner US Kollegin Clinton kommen. Die Amerikaner scheinen der Annäherung bisher sehr misstrauisch gegenüberzustehen.

Begründetes Mistrauen?

Dieses Misstrauen ist wohl auch nicht ganz unberechtigt, denn irgendwie liegt die Idee ja schon nahe, dass Pjöngjang nur versucht sich gut Wetter zu machen, um den Entscheidungsprozess in den USA über Lebensmittelhilfen etwas zu beschleunigen (ich kann mir jedenfalls gut vorstellen, dass sich der Prozess beschleunigen würde, wenn es zu einer echten Annäherung im Rahmen des ARF käme). Aber immerhin bekunden erstmals seit Langem beide Koreas echten Willen miteinander zu sprechen. Zwar kann man hier wie dort über die Motive diskutieren, aber wenn am Ende eine Annäherung und damit eine Besserung der Situation dabei herauskommt, dann dürften die Gründe vorerst herzlich egal sein.

Nordkorea mit neuem Chefunterhändler

Nun noch kurz zu der neuen Personalie im diplomatischen Corps Nordkoreas. Dass Ri Yong-ho (ACHTUNG! Das ist nicht der, der Generalstabschef und Mitglied des Sekretariats des Politbüros ist, sondern ein weniger mächtiger Namensvetter. Nicht verwechseln!) der neue Verhandlungsführer bei den Sechs-Parteien-Gesprächen ist, ist keine große Überraschung. Ri nahm schon seit Langem an den Sechs-Parteien-Gesprächen teil. Im September letzten Jahres stieg er zusammen mit Kim Kye-gwan, der bis jetzt als Chefunterhändler bei den Gesprächen fungierte, auf und füllt dessen Position im Außenministerium aus. Da es seitdem keine offiziellen Treffen im Rahmen der Gespräche gab, kann es sein, dass Ri formal schon seit seinem Aufstieg diese Position innehatte, nur hat es keiner gemerkt (bzw. konnte es niemand verifizieren), weil er nie auf einer Namensliste als Delegationsleiter auftauchen konnte. Generell dürfte sich aber durch diesen Personalwechsel nicht wirklich etwas in der Art der Verhandlungsführung oder der Linie bei den Sechs-Parteien-Gesprächen ändern (wobei natürlich auch die Frage ist, inwiefern die Delegation überhaupt Spielraum bei der Verhandlungsführung hat).

Bisher erfolgreich

Generell hat das ARF dieses Jahr hinsichtlich der Koreanischen Halbinsel aber schon jetzt mehr eingebracht, als alle Initiativen und Bemühungen des letzten Jahren einschließlich dem letzten ARF.

USA machen den nächsten Schritt für Nahrungsmittelhilfen: Robert King fliegt nach Nordkorea


Seit Anfang letzter Woche verdichteten sich ja bereits die Hinweise, dass Robert King, der Sondergesandte der US für Menschenrechtsfragen in Nordkorea, mit einem Team in das Land aufbrechen würde. Am Freitag wurde bestätigt, dass ein Team um King zumindest vom 24. bis zum 28. Mai die Nahrungsmittelsituation in Nordkorea bewerten und daraus Schlüsse für eventuelle Hilfen der USA ableiten würde. Der Vorgang, dass die USA ein Bewertungsteam in ein Land schicken, bevor sie Nothilfe leisten, ist die vorgegebene Vorgehensweise der USA. Allerdings dauert das nicht immer so lange. Aus der Pressekonferenz, in der Mark Toner, der Sprecher des US-Außenamtes die Pläne verkündete, ist zwischen den Zeilen abzulesen, warum das Ganze so lange dauerte. Allgemein gesprochen gab es wohl mindestens zwei Gründe dafür. Beide enden auf „-korea“. Den einen gab er dabei ganz explizit an. Auf die Frage, ob die Inspektoren denn vollen Zugang zu allem haben würden, das sie sehen möchten, antwortete Toner:

I mean, that’s obviously a big concern and one of the reasons why we’ve – frankly, we’ve waited this long to get a team in there, because we needed those assurances.

Der zweite Grund wird nicht ganz so deutlich, aber erstens bestätigte Toner dazu, dass die Reise, die Stephen Bosworth kürzlich nach Seoul führte, sich nicht zuletzt um die Frage der Hilfen drehte. Bosworth musste wohl  Überzeugungsarbeit leisten. Zweitens beschrieb Toner den weiteren Prozess nach Kings Besuch, in dessen Verlauf die USA potentiellen Partnern für Hilfen sowie Südkorea über das weitere Vorgehen konsultieren müssten. Also ist Südkorea kein potentieller Geber, aber jemand, der gefragt werden muss und damit wohl einen Einfluss auf den Prozess hat.

Das Team von Robert King soll zur Erhebung der notwendigen Informationen sowohl Beobachtungen im Feld anstellen, als auch mit offiziellen des Regimes sprechen. Dabei, so vermutete Toner, wird King auch andere Menschenrechtsthemen ansprechen, was ja irgendwie mit dem Grundsatz kollidiert, dass Nothilfen völlig unabhängig von anderen Themen bewertet und geleistet werden sollen (aber vermutlich wird King nicht mehr so oft nach Nordkorea reisen können, daher ist es wohl vernünftig die Chance zu ergreifen). Unterstützt wird King von Jon Brause, der bei der US-Entwicklungshilfeorganisation USAID für dieses Feld zuständig ist und wohl die Bewertungskompetenzen mitbringt, die King abgehen (jedenfalls wusste Toner nicht zu sagen, was King dafür qualifiziere das Expertenteam zu führen).

Wie ich ja in meinem letzten Beitrag zu dem Thema schrieb, ist es für die USA schon ein kleiner Coup, King nach Nordkorea zu bekommen. Das scheint schon länger geplant gewesen und am Widerstand der Nordkorea gescheitert zu sein, was auch die USA ein bisschen vom Vorwurf der Untätigkeit freispricht. Dass King jetzt nach Nordkorea darf, wird in Pjöngjang wohl nicht für ungeteilte Begeisterung sorgen und zeigt auch, dass das Regime bereit ist, Zugeständnisse zu machen, um Hilfen zu bekommen.

Es scheint jetzt ein Prozess in Bewegung gekommen zu sein, der in einer relativ überschaubaren zu Hilfen Seitens der USA führen wird. Wenn erst einmal eine reale Bedürftigkeit Nordkoreas festgestellt wurde, wird auch Lee Myung-bak Hilfen der USA nicht mehr verhindern können. Das scheint zwar besprochen zu sein, aber könnte trotzdem zu Unstimmigkeiten zwischen den Verbündeten führen (das hat es in den letzten Monaten wohl auch schon getan).

Stephen Bos-wer? Der Sondergesandte als Symbol für das Scheitern der Nordkoreapolitik der USA (Meine Meinung!)


The U.S. continues to wish that North Korea would disappear. That really is our policy. So we had four years of no policy for North Korea other than waiting for them to collapse, and we’ve now had six years of that same policy, waiting for them to collapse. And you can say a lot of things about North Korea, most of them bad, but one reality is they will not go gently into that dark night.

Dieses schöne Zitat stammt von Stephen Bosworth, um genauer zu sein aus einer Rede, die die er im Jahr 2006 vor dem U.S.-Korea Institute hielt. Würde man die „six“ durch eine „ten“ ersetzen, hätte man eine recht zutreffende Charaktersierung der Politik, die die USA in der letzten Jahren gegenüber Nordkorea betrieben haben. Nur hat sich seit 2006 einiges geändert, auch in der Biographie Bosworths. Er hat seine akademische Karriere wieder gegen den diplomatischen Dienst getauscht und hatte die Möglichkeit etwas an der von ihm kritisierten Politik zu ändern.

Nur…hat er diese Chance genutzt? Dazu eine kleine Geschichte: Kürzlich habe ich mir die Kategorien meines Blogs nochmal angeguckt und mir ist besonders diese Eine negativ aufgefallen, in der ich seit Monaten keinen Eintrag mehr hinzufügen konnte. Ihr wisst schon welche ich meine „Sondergesandter Bosworth“! Natürlich liegt jetzt der Schluss nahe, dass ich diesen Beitrag nur schreibe, um die Existenz dieser Kategorie vor mir selbst rechtfertigen zu können und vielleicht liegt man mit diesem Schluss noch nicht einmal so falsch. Aber als ich mich so über diesen Umstand am Ärgern war, dachte ich: „Was soll er denn machen der arme Bosworth? Wie soll er denn unter den herrschenden Umständen die Erwartungen erfüllen, die ich in ihn gesetzt habe, als ich ihm eine eigene Kategorie gab? War es nicht mein Fehler, dass ich seinem Vorgesetzten das Gerede von einer neuen Politik gegenüber den „rogue states“ glaubte?“ Eigentlich ist Bosworth ja nur ein Rädchen im Getriebe und hat sich vor allen Dingen mal an die Vorgaben zu halten, die er von seinen Vorgesetzten bekommt. Von daher wäre es vielleicht sinnvoller gewesen, betreffende Kategorie „Die neue Nordkorea-Politik Obamas“ oder so ähnlich, zu nennen. Aber hätte das etwas an meiner Misere geändert, dass ich kaum etwas unter diese Kategorie hätte fassen können? Wohl kaum! Und da, genau da liegt der Hase im Pfeffer. Nicht Bosworth hat versagt sondern Obama, jedenfalls wenn man (heißt hier ich)  ihn an dem misst, das man (vielleicht (um das zu seiner Ehrrettung hinzuzufügen) unrealistischerweise) von ihm und seiner Außenpolitik erwartet hat.

Aber nun mal ganz im Ernst. Natürlich haben es die Nordkoreaner Obama nicht leicht gemacht, als sie kurz nach seinem Amtsantritt eine Atombombe testeten. Aber wer hätte erwartet, dass dies bei Obama scheinbar zu einer Art Schock führte, von der sich seine Politik gegenüber Nordkorea bisher nicht mehr erholen konnte. Natürlich ließ er Bill Clinton nach Pjöngjang fliegen um die Damen Ling und Lee Medienwirksam vor dem nordkoreanischen Gulag zu retten, aber das war wohl nicht mehr als Symbolik, diejenige Spielart der Politik, auf die sich der junge Präsident so hervorragend versteht. Und natürlich flog auch Stephen Bosworth nach Pjöngjang. Jedoch hatte er scheinbar nicht mehr im Gepäck, als ultimative Forderungen der USA, wie sich Pjöngjang zu verhalten habe, damit es eine Chance auf Verhandlungen mit den USA bekäme (also nicht wesentlich mehr als nichts). Und dann? Dann ist die Politik der USA gegenüber Nordkorea einfach stehen geblieben. Nichts hat sich mehr seit jenem Besuch Bosworth bewegt. Nach Bosworth Reise diskutierte man noch ein Zeitchen ob es weitere Gespräche mit Nordkorea geben sollte, man hörte sich an was die Vorschläge/Forderungen Nordkoreas waren und dann tat man…nichts. Die Politik die von den USA in den vergangenen Monaten kam, war keine Nordkoreapolitik, sondern eine Politik gegenüber den Bündnispartnern. Mangels eigener Idee schloss man sich Südkorea und Japan an, nannte das ganze „strategic patience“ und musste sich ab da keine Gedanken mehr um Nordkorea machen. Das machten ja die Anderen.

Und dementsprechend ward Bosworth seit Februar diesen Jahres eigentlich nicht mehr gesehen. Im Februar tourte er nochmal durch die Partnerländer bei den Sechs-Parteien-Gesprächen und im Mai hatte er die Ehre von Außenministerin Clinton besucht zu werden, nachdem die Versenkung der Cheonan offiziell Nordkorea zugeschrieben wurde. Und was hat die ganze Übung („strategic patience“ ein unglaublich doofer Euphemismus!) gebracht? Genau, Nichts! Aber das ist eine Wahrheit, die mir nicht unbedingt neu ist. Die Dinge werden selten besser, wenn man nichts tut. Und zu warten dass Kim stirbt und sich das Regime wahlweisen: – selbst zerfleischt oder – super friedlich und offen wird, ist zwar eine Art Plan, aber es ist kein viel Besserer als seine Karriereplanung auf Lottoscheine aufzubauen. Wahrscheinlich wird die Welt nicht untergehen, wenn Obama seine „strategic patience“ in den nächsten zweieinhalb Jahren weiter durchzieht, aber er wird seinem Nachfolger (oder sich selbst) definitiv einen schwierigeren Fall überlassen, als er selbst bei seinem Antritt vor der Brust hatte. Er hat doch mit Bosworth einen erfahrenen Diplomaten zur Verfügung, der sich nun schon seit über einem Jahr mit Nordkorea beschäftigt. Warum gibt er ihm nicht etwas Freiraum? Warum versucht Obama nicht endlich einen Prozess in Gang zu setzen, der langfristig die Situation auf der Koreanischen Halbinsel bessern wird.

Nordkorea will seine Wirtschaft aufbauen und will dazu eine geeignete Atmosphäre schaffen, noch wäre Zeit für eine Initiative der USA. Sich nach seinen Bündnispartnern zu richten ist dagegen nicht eben hilfreich. Die wissen auch nicht was sie tun sollen. Die einen wechseln im Jahrestakt ihre Regierungschefs und die anderen stehen gerade fassungslos vor dem Ergebnis ihrer harten Politik gegenüber Nordkorea. Alle wissen: es bringt nichts. Für die Südkoreaner hieße eine Änderung ihrer Politik über den eigenen Schatten springen, was für Ostasiaten oftmals eine schwierige Übung ist. Aber für Obama? Nicht mehr als eigene Versprechen einzulösen. Und das sollte selbstverständlich sein! Also los jetzt! Dann kann ich auch mal was über in der Kategorie „sondergesandter Bosworth“ einordnen.

Nichts Neues trotz Tapetenwechsel. Auch Peking bringt keine Fortschritte für Sechs-Parteien-Gesprächen


Update (26.02.): In Südkorea scheint den Medien mittlerweile auch aufgefallen zu sein, dass die Berichte von Stephen Bosworth und Wi Sung-lac in entscheidenden Punkten voneinander abweichen. So wird in der JoongAng Daily darauf hingewiesen, dass Bosworth davon spricht, dass die USA für eine Fortsetzung der Sechs-Parteien-Gespräche in sehr naher Zukunft bereitstünden, während  Wi sagte, es gebe keine Anzeichen, dass Nordkorea bald an den Verhandlungstisch zurückkehren wolle.

Ursprünglicher Beitrag (25.02.): Diplomaten, die mit dem nordkoreanischen Nuklearprogramm befasst sind, sind weiterhin viel beschäftigte Menschen. Nachdem sich das Geschehen vor zwei Wochen in Pjöngjang abspielte sind die Diplomatentrosse nun nach Peking weitergezogen. Vielleicht dachte man, ein Tapetenwechsel würde die Kreativität der verschiedenen Gesandten anregen und es gäbe endlich Fortschritte im Vorfeld möglicher Gespräche. Außerdem konnten sich die Vermittler schonmal mit der Location bekannt machen, sollten die Sechs-Parteien-Gespräche irgendwann fortgesetzt werden.

Diplomatentrosse überschwemmen Peking

Auf jeden Fall waren nach dem Besuch Kim Kye-gwans in Peking, der schon wieder ein Woche vorbei ist, diese Woche gleich drei wichtige Personen aus den drei Staaten (plus China, aber das war ja schließlich Ziel der Reisen) die für die Fortsetzung der Gespräche entscheidend sind, dort. Der Vertreter Seouls bei den Gesprächen Wi Sung-lac verabschiedete sich gerade, als Stephen Bosworth ankam. Zeitgleich weilte auch Kim Yong-il, der relativ neu ernannte Direktor der internationalen Abteilung der Partei der Arbeit Koreas, in der Stadt. Während sich Wi und Bosworth mit Wu Dawei, dem Vertreter Chinas bei den Sechs-Parteien-Gesprächen, trafen der im Übrigen auch der Hauptgesprächspartner Kim Kye-gwans gewesen sein dürfte, konnte sich Kim Yong-il über ein Treffen mit Hu Jintao freuen (Was natürlich hauptsächlich darauf zurückzuführen ist, dass Kims Besuch mehr ein Staatsbesuch war und weniger ein Arbeitsbesuch wie das bei den anderen Vertretern der Fall war). Ob auch die Sechs-Parteien-Gespräche thematisiert wurden ist nicht klar, aber wenn ja, dann dürften sie nur eines von vielen Themen gewesen sein.

Das Ergebnis: Nichts Neues!

Die Nachlese der diplomatischen Bemühungen dieser Woche liest sich recht interessant. Scheinbar ist weder von der chinesischen Seite, noch indirekt von der nordkoreanischen viel Neues zu hören gewesen. Dementsprechend sind die Kommentare der Weiter- oder Heimgereisten Diplomaten auch gespickt mit Phrasen wie „konstruktive Gespräche“ bei denen man „Positionen diskutiert“ habe wobei es „nützlich gewesen sei, aktuelle Bedingungen mit China abzugleichen“ (WiSung-lac) oder man „sei zuversichtlich, dass es an einem bestimmten [Zeit]punkt zu einer Fortsetzung der Gespräche“ komme. Viel mehr gabs scheinbar nicht an Verwertbarem, denn diese Aussagen werden von den Medien nach Herzenslust repliziert. Die Auslegung der Ergebnisse fällt dabei durchaus unterschiedlich aus. Während Yonhap titelt: „No sign of N. Korea nuclear talks in sight: S. Korean negotiator„, liest sich die Schlagzeile von Bloomberg wie folgt: „U.S. envoy ‚confident‘ North Korea talks to resume„. Nimmt man die Schnittmenge aus beidem, kann man wohl sagen, dass es nichts Neues gibt.

„Inselgeschäfte“: Doch was Neues!

Ne (gar nicht so) kleine Neuigkeit gibts allerdings doch. Die scheint Kim Yong-il bei seinem Treffen mit Hu Jintao ausgehandelt zu haben. Bei People’s Daily war nämlich heute zu lesen (das stimmt dann auch mit ziemlich großer Wahrscheinlichkeit), dass China die zwei größten Inseln im Yalu, dem Grenzfluss zwischen China und Nordkorea, wirtschaftlich entwickeln will. Die beiden Inseln gehören zu Nordkorea und sollen zu einer Sonderwirtschaftszone gemacht werden. China möchte in das Projekt insgesamt 800 Millionen Dollar investieren. Ob diese Geschichte etwas mit den Gerüchten um ein 10 Milliarden Dollar Paket zu tun hat ist bisher unklar, aber wir werden ja sehen, ob man nochmal was von dieser Sache hört. Das 800-Millionen-Geschäft hört sich aus nordkoreanischer Sicht jedenfalls auch schonmal ganz gut an. Ist erstens kein Pappenstil und zweitens auf Inseln. Da hat man dann nicht soviel ungewollte Kontakte mit der Bevölkerung…

Bosworths Pjöngjang-Reise, oder: Wie die Medien einen langweiligen Besuch aufwerten


Hab mir eben mal kurz angeschaut wie die Medien den Besuch von Stephen Bosworth so bewerten und fand das Ergebnis so interessant, dass ich spontan entschieden hab, dass ich dazu was kurzes schreiben muss. Warum das einen Beitrag wert ist? Weil die armen Medienvertreter so gar nicht wissen, wie sie den Ertrag von Bosworths Reise zu bewerten haben. Die Schlagzeilen zu dem Thema reichen von: „Ein Amerikaner bewegt Nordkorea zu Atomgesprächen„, oder „Nordkorea will zurück an den Verhandlungstisch„, „Pjöngjang will Atomgespräche wieder aufnehmen„, über „Nordkorea zu Verhandlungen bereit„, „Nordkorea grundsätzlich für Wiederaufnahme der Atomgespräche„, bis zu „Zeitpunkt für Atomgespräche mit Nordkorea ungewiss„, „US-Gesandter ohne Zusagen aus Nordkorea abgereist„, oder „Nordkorea verweigert Zugeständnisse„.

Ein Strauß voll Buntes sozusagen. Für jeden was dabei. Wenn man grundsätzlich positiv drauf ist und immer ans Gute im Menschen glaubt, dann kann man sich ja für eine der ersten Schlagzeilen entscheiden. Rechnet man permanent mit dem Ende der Welt und ist die einzige Frage, wie das kommen wird, dann ist man wohl eher am Ende der Liste gut aufgehoben. Herrlich! Ist ja auch langweilig wenn immer das Gleiche in allen Zeitungen steht. Ich meine, klar, in den Kommentaren und auf den Meinungsseiten gibt’s öftermal deutliche Unterschiede. Aber wenn man einfach nur aufgrund von Fakten über ein Ereignis berichtet, find ichs schon erstaunlich, dass es sich in der einen Schlagzeile so anhört, als würde Nordkorea morgen sein komplettes Nuklearprogramm einschrotten und übermorgen der Weltfrieden ausbrechen, während die andere so klingt, als sei man in Pjöngjang weiterhin voll auf stress gebürstet und würde weiterhin einen Konfrontationskurs fahren. Aber ist ja auch nicht einfach für die, die die Artikel verfassen müssen.Und wie kommt das Ganze im Endeffekt zu Stande? Ich habe ja gestern bereits gesagt, dass es nicht viel ist, was Bosworth aus Pjöngjang mitgebracht hat. Da man aber nicht aus Nordkorea heimkehren und dann überhaupt nichts sagen kann, hat er n paar Allgemeinplätze und diplomatische Plattitüden zum Besten gegeben. Das Problem der Medien ist  nun, dass das Thema Nordkorea zwar einen gewissen Nachrichtenwert hat, man also berichten muss. Dass man aber schlecht berichten kann, dass es nichts zu berichten gibt. Was also tun? Genau! Man interpretiert die Aussagen die man hat möglichst so, dass es nach ner interessanten Nachricht klingt und Leser findet. Am besten sind dazu natürlich eindeutig negative oder eindeutig positive Nachrichten. Der Leser interessiert sich schließlich nicht für „mittelmäßige“ Schlagzeilen. Dementsprechend sind es mit dem dradio und der Deutschen Welle auch zwei öffentlich rechtliche Medien, die sich mit mittelmäßigen Schlagzeilen begnügen, die sind schließlich nicht so sehr wie die privaten auf Leser angewiesen (Meiner Meinung ein (kleiner) Beleg für den Wert öffentlich rechtlicher Medien!). Unsere Leitmedien (Natürlich vor allen Dingen der Spiegel, aber ich nehm auch mal den Focus dazu) sehen die Sache eher positiv, ohne jedoch (sicherlich, um nicht am Ende falsch zu liegen) überschwänglich zu werden. Ein Großteil der (Gesamt-)Nachrichten ist weiterhin eher dem positiven Lager zuzuordnen (Ich stütze mich dabei auf die nichtwissenschaftliche Methode einer Google-Analyse). Vermutlich weil es für ne richtige Weltuntergangsnachricht nicht reicht und man von Seiten Nordkoreas sonst besser verwertbare Weltunteragangsnachrichtenvorlagen (herrliches Wort) kennt (Nicht einmal ne klitzekleine Drohung gab es!).Ich frag mich ob irgendwer die Verzweiflung der Berichterstatter hinsichtlich der „richtigen“ Interpretation der Ergebnisse von Bosworths Reise genauso witzig/kurios findet wie ich, aber ich kann mir kaum vorstellen, dass es nicht so ist. Seis drum..

Bosworths Pjöngjang Besuch: Erste Nachlese


Er ist scheinbar mit recht leeren Händen hingefahren und kam heute dann wohl genauso wieder zurück. Stephen Bosworth hatte sich aufgemacht, die störrische nordkoreanische Seite an den Verhandlungstisch der Sechs-Parteien-Gespräche zurückzuführen. Im Gepäck hatte er scheinbar nicht viel mehr, als die Forderung Präsident Obamas nach der Fortsetzung der Gespräche und einer vagen Perspektive einer „anderen Zukunft“ Nordkoreas, sollte das Nuklearprogramm unwiederbringlich beendet werden.

 Nicht besonders viel, jedenfalls nicht genug, um einen konkreten Termin für die Wideraufnahme der Gespräche von der nordkoreanischen Seite zu bekommen. Auch ansonsten scheinen die Gespräche keine handfesten Ergebnisse gebracht zu haben. Der Geliebte Führer Himself besichtigte lieber einen Viehzuchtbetrieb und eine Traktorenfabrik und aus den beiden Gesprächspartner mit denen Bosworth seine „nützlichen“ Konsultationen hatte, Vizeaußenminister Kang Sok-ju und der nordkoreanische Chefunterhändler bei den Sechs-Parteien-Gesprächen Kim Kye-gwan, war scheinbar auch nicht viel mehr herauszubekommen als die Tatsache, dass es „common understandings on the need for and a role of six-party talks and the importance of implementation of the 2005 joint statement” gäbe. Ansonsten nannte Bosworth den Trip „exploratory“. Bezüglich eines Termins gab es nur zu hören: „It remains to be seen when and how the DPRK (North Korea) will return to the six-party talks“.

Ok, eine explorative Reise die zeigte, dass es immerhin ein Einverständnis darüber gibt, dass die Sechs-Parteien-Gespräche eine Rolle spielen sollen und dass das Joint Statement von 2005 umgesetzt werden soll. Ansonsten nur die Erkenntnis dass sich später zeigen wird, wann und wie Nordkorea zu den Gesprächen zurückkehrt. Für mich klingt das nach einem relativ schwachen Ergebnis (noch nicht einmal ein Foto mit Kim Jong Il vor seiner tollen naturalistischen Wand. Aber dazu brauch es wohl wichtigere Gäste…) in Anbetracht der Tatsache, dass sich die USA überwunden und ihren Sondergesandten geschickt haben (Da hab ich mich wohl auch verschätzt, als ich davon ausging, dass die Reise Bosworths ausreichen würde, Nordkorea an den Verhandlungstisch zurückzuholen). Aber vermutlich wurde in den drei Tagen schon etwas mehr gesprochen, als das, was in den mageren Kommentaren bis jetzt verlautete. Wahrscheinlich hat Bosworth nämlich doch noch was mehr im Gepäck. Konkrete Forderungen zum Beispiel. Bis wir das allerdings erfahren wird wohl noch n bisschen dauern, denn Bosworth muss sich ja erstmal mit seinen Kollegen aus Südkorea, China, Japan und Russland austauschen. Vielleicht einigt man sich da ja dann auf ein weiteres Vorgehen und dann gibts später mehr zu hören.