ASEAN Regional Forum auf Bali: Man wird sich treffen — Ob man auch sprechen wird?


In der kommenden Woche werden sich auf Bali im Rahmen des alljährlich ausgetragenen Sicherheitsforums ASEAN Regional Forum (ARF) hochrangige Offizielle der meisten Staaten der Asien-Pazifik Region treffen um über Sicherheitsthemen zu sprechen. Das ARF ist eine der wenigen Gelegenheiten, zu denen auch in angespannten Gemengelagen, Politiker aus Nordkorea, den USA und Südkorea zumindest die Möglichkeit haben, miteinander zu sprechen.

Wer mit wem sprechen will

Alle genannten Parteien werden in diesem Jahr durch ihre Außenminister vertreten sein, so dass es grundsätzlich durchaus vorstellbar wäre, dass es zu substantiellen Gesprächen käme. Während Südkoreas Außenminister Kim Sung-hwan demgegenüber nicht verschließt und offen für ein Gespräch mit Nordkoreas Pak Ui-chun am Rande des Treffens ist, scheint sich Hillary Clinton keine besondere Lust auf anstrengende Gespräche zu haben. Aus der Umgebung des Außenministeriums verlautete, ein Treffen zwischen Clinton und Pak sei nicht möglich. Vielmehr wird die Dreierachse USA-Japan-Südkorea, mal wieder ein gemeinsames Treffen abhalten, bei dem wohl unter anderem über Nordkorea gesprochen wird. Nachdem ich beim letztjährigen ARF die Gesprächsbereitschaft der Parteien deutlich überschätzt hattedamals hatte Frau Clinton wohl ebenfalls keine Lust mit Pak zu sprechen, aber damals war die Versenkung der Cheonan auch noch sehr frisch — erwarte ich mir dieses Jahr nicht besonders viel. Pak wird versuchen sich lieb Kind zu machen um irgendwoher Hilfen oder Investitionen abzustauben. Vielleicht gibt es ein Treffen zwischen ihm und Südkoreas Außenminister, aber viel rauskommen wird dabei nicht. Naja, aber immerhin wird man dann miteinander gesprochen haben.

Wikileaks Annekdote

Im Zusammenhang mit dem ARF ist mir aber kürzlich noch ein interessantes Cable aus der Wikileaks-Sammlung über den Weg gelaufen, das ich anlässlich des diesjährigen ARF kurz auswerten will. Darin geht es unter anderem um das Statement, dass nach dem ARF Treffen in Phuket 2009 im Einvernehmen aller Parteien (das ist eine Grundregel des ARF, die die Teilnahme Nordkoreas auch erst möglich macht) als „Presidential Statement“ veröffentlicht wurde. In dem Jahr (die Obama Regierung war gerade ins Amt gekommen als Pjöngjang auch schon ein nukleares- und Raketenfeuerwerk abbrannte, als Quittung Resolution 1874 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen erhielt und mit Krachen die Sechs-Parteien-Gespräche verließ) scheint US-Außenministerin Clinton nämlich hinsichtlich Nordkoreas zutiefst unzufrieden mit der Wortwahl des Abschlussdokuments gewesen zu sein. Scheinbar haben sich im Hintergrund China und Russland dafür eingesetzt, den Wünschen Nordkoreas entgegenzukommen, um das ARF als Kanal des Dialogs weiter zu erhalten.

Clinton angesäuert

Das ist auch gelungen, allerdings fühlte sich Frau Clinton einerseits wohl überrumpelt, da im Statement ganz andere Dinge standen, als sie erwartet hatte. Andererseits missfiel es ihr aufs Stärkste, dass:

The final language was much different, was imbalanced, and suggested an equivalence between the two positions – near consensus of ARF vs. DPRK propaganda, which was substantively wrong

USA überrumpelt

Hinsichtlich der Koreanischen Halbinsel enthielt besagtes Dokument zwei Absätze. Der Eine bestand eher aus der Position der USA, verdammte den vorangegangenen Nukleartest Nordkoreas, fordert alle Staaten zur Umsetzung der Resolution 1874 des Sicherheitsrats auf, stellte die Wichtigkeit der Fortsetzung der Sechs-Parteien-Gespräche in den Mittelpunkt und verlangte von allen Parteien die Umsetzung des Joint Statement von 2005. Er enthielt allerdings auch einige Abschwächungen , die nach der chinesischen Diplomatensprache klinge, wie bspw. die gern genommene Phrase:

They expected that all concerned parties would exercise self-restraint and refrain from any moves that could aggravate the situation in Northeast Asia.

Der andere dürfte der Grund von Frau Clintons Zorn gewesen sein, denn da wurde ungefähr eins zu eins die Position Nordkoreas wiedergegeben. Die angespannte Lage sei allein Schuld der USA, die Resolution 1874 werde nicht anerkannt und die Sechs-Parteien-Gespräche seien zuende:

The DPRK did not recognize and totally rejected the UNSC Resolution 1874 which has been adopted at the instigation of the United States. The DPRK briefed the Meeting of the fact that the ongoing aggravated situation on the Korean Peninsula is the product of the hostile policy of the United States against her, and stated that the Six-Party Talks have already come to an end, with the strong emphasis on the unique and specific security environment on the Korean Peninsula which lies in its continued division and presence of US military troops for over half a century to date in South Korea, since this factor is vital to consider and address the question of the Korean Peninsula.

Dass es den USA nicht gefällt, in einem solchen Dokument als Unruhestifter gebrandmarkt zu werden, ist selbstverständlich. Viel interessanter finde ich es, dass es dem „isolierten“ Nordkorea unter der Präsidentschaft eines Verbündeten der USA gelungen ist, die eigene Position gegen den Willen der USA durchzusetzen.

Warum sich die USA in multilateralen Foren unwohl fühlen

Hierdurch werden mehrere Dinge deutlich. Einerseits wird mal wieder ersichtlich, dass die nordkoreanischen Diplomaten sehr gewiefte und harte Verhandler sind. Ich weiß natürlich nicht genau wie das gelaufen ist, aber scheinbar haben sie sehr erfolgreich China und Russland vor ihren Karren gespannt und die Thais dazu gebracht, die USA bei der Erstellung des Abschlussdokuments zu überrumpeln. Für die Vertreter eines Landes, das eigentlich wegen eines Nukleartests am Pranger stand, keine schlechte Leistung.

Andererseits kann man hiermit aber vielleicht auch ein bisschen die Gründe für den oft gehegten Unwillen der USA gegenüber solchen multilateralen Foren aufzeigen. Grundsätzlich sind die USA der mächtigste Teilnehmer des Forums und sind mit der Mehrzahl der anderen Teilnehmer verbündet oder gut befreundet. Eigentlich sollte man also erwarten, dass dieser in der Summe einflussreichste Staat seinen Willen hinsichtlich der Formulierungen des Abschlussdokuments (schließlich ist es nur das, was in Zukunft die Ergebnisse des Forums zusammenfasst) durchsetzen kann. Jedoch wird durch die Vielzahl anderer Interessen die eigene Position stark verwässert, vor allem können aber am Ende auch Ergebnisse stehen, mit denen man sich garnicht identifizieren kann. Hier muss zwar vieles zusammen gekommen sein, denn da muss jemand im US-Team geschlafen haben, aber im Endeffekt hat die Unübersichtlichkeit und Interessenvielfalt des Forums dazu geführt, dass die USA von den nordkoreanischen Diplomaten ausmanövriert wurden.

Vielleicht hat dieses frühe Erlebnis hinsichtlich ARF und Nordkorea Frau Clinton nachhaltig geprägt und sie macht sich sorgen, vorgeführt zu werden. Ich weiß es nicht, aber ich finde es schon überraschend, dass Südkoreas Außenminister zu Gesprächen mit seinem nordkoreanischen Amtskollegen bereit wäre, Frau Clinton aber nicht. Sonst läuft das State Department doch meist sehr genau in die Richtung, die Seoul vorgibt….

Neues von Wikileaks: Südkoreas Einschätzungen (2009) über die Zeit nach Kim Jong Il, Chinas Rolle und humanitäre Hilfen


Ich schaue mir von Zeit zu Zeit immernoch gerne an, was es so neues bei Wikileak’s Cablegate gibt. Und von Zeit zu Zeit gibt es da wirklich noch interessantes Veröffentlichungen (was ja nicht überraschend ist, da bisher gerade mal ca. ein Fünfzehntel der  Dokumente zugänglich sind). Naja und dabei ist mir ein Cable aufgefallen, das sich näher anzuschauen lohnt. Besagtes Dokument datiert am 15.07.2009 und fasst eine Besprechung zusammen, die Kurt Campbell, der Verantwortliche im State Department für Ostasien und den Pazifik (er ist wohl der US Diplomat, der am Meisten in der Region rumreist und der, so meine Wahrnehmung, in der Koordination mit Südkorea und Japan gegenüber Nordkorea federführend ist), mit Kim Sung-hwan hatte. Der war damals Chefsekretär des Präsidenten für Außenbeziehungen und nationale Sicherheit und ist seit Ende 2010 Außenminister Südkoreas. Das Dokument dreht sich hauptsächlich um die Einschätzung Südkoreas über ein „Post-Kim Jong Il-Nordkorea“, um die Rolle und den Einfluss Chinas und um die Einschätzung Südkoreas hinsichtlich starker Regenfälle im Norden.

Nordkorea nach Kim Jong Il

Damals ging die südkoreanische Regierung wohl davon aus, dass das Regime auch ohne Kim Jong Il weiter funktionieren würde (zeitlich war das ja kurz nach dem mutmaßlichen Schlaganfall Kims, als er lange aus der Öffentlichkeit verschwunden blieb und daher sein baldiger Tod in als Möglichkeit am Horizont stand) und das es dafür verschiedene Optionen gäbe. Interessanter finde ich allerdings was Kim Sung-hwan über eine mögliche Wiedervereinigung gesagte hat:

On possible post-regime collapse scenarios, Kim advised that according to the ROK Constitution, North Korea is part of the Republic of Korea. Some scholars believe that if the North collapses, some type of „interim entity“ will have to be created to provide local governing and control travel of North Korean citizens. For Kim, there was no ambiguity: the DPRK is Korean territory and the goal remains unification. In this scenario, Chinas reaction needs to be considered and substantial international assistance will be required. Kim noted the benefits of ROK-Japan-U.S. trilateral cooperation, but stressed the need to get China to discuss contingency planning.

Nach Südkoreas Verfassung gehöre der Norden nach einem Regimekollaps zum Süden und Südkorea würde unmittelbar anfangen, dort die Staatsgewalt auszuüben. Scheinbar hat man sich auch Gedanken über die Schwierigkeiten eines solchen Szenarios gemacht (beispielsweise Flüchtlingswellen etc.) und kam zu einem interessanten Schluss (auch wenn das hier „some scholars“ zugeschrieben wird, scheint Kim deren Meinung geteilt zu haben): Irgendeine Art von „interim entity“ soll die Kontrolle über den Norden gewinnen und dort die Regierung im Auftrag des Südens ausüben und die möglichen Folgen der Vereinigung durch das Kontrollieren der Reisebewegungen der nordkoreanischen Bürger mildern. Für die nordkoreanischen Bürger soll sich wohl unter der neuen Herrschaft erstmal nicht viel ändern. Frei würden sie jedenfalls nicht sein…

China und institutionelle Machtverhältnisse im Regime

Über die Beziehungen zwischen China und Nordkorea gibt es nicht wirklich viel Neues zu lernen. Noch sind die alten Eliten mit enger Bindung zu Pjöngjang in Peking am Werk. Die junge Generation hält die aktuelle Politik nicht für gut, würde es aber gerne sehen, wenn es direkte Gespräche zwischen den USA und Nordkorea gäbe (das haben die USA ja wenig später mit dem Besuch von Stephen Bosworth ja auch versucht, allerdings ohne nachhaltige Wirkung). Interessant fand ich dagegen in diesem Teil einen Hinweis auf die interne Machtkonstellation in Nordkorea:

Coincidently, activities along the DMZ and NLL have been quiet for the last five weeks. Kim found it interesting that there have been no further North Korean reactions to UN sanctions, beyond the demand for an apology from the UN, This action was further proof of the weakness of the North Koran Foreign Ministry and was likely issued from another government entity. A/S Campbell asked if the ROK had other lines of communication with North Korean officials outside of the Ministry of Foreign Affairs channels. Kim said not only is there no other channel but that the current channel is strained due to discussions on the future of the Kaesong Industrial Complex. He said the North Koreans just want to talk about money and basically told the ROK to let them know „when South Korea is ready to pay.“

Scheinbar schätzte man das Außenministerium damals als sehr schwaches Anhängsel des Regimes ein, dessen Einfluss bei der Formulierung und Umsetzung der Außenpolitik Nordkoreas sehr gering ist. Ich denke in Teilen hat sich diese Annahme mittlerweile als nicht zutreffend erwiesen. Allerdings könnte in dieser Zeit die institutionelle Umgestaltung des Ministeriums begonnen haben.

Humanitäre Hilfen ohne Bedingungen

Am interessantesten fand ich aber den kurzen aber vielsagenden Verweis auf mögliche humanitäre Hilfen für Nordkorea

Kim said the ROK is monitoring rainfall in the Pyongyang region and is concerned that flooding will damage crops, making humanitarian assistance necessary. If so, the ROK is considering providing „no conditions attached“ food aid.

Damals dachte man nämlich noch über humanitäre Hilfen ohne Bedingungen oder ähnliches nach, wenn es notwendig wäre. Man dachte dagegen nicht über die Gefahr nach, das Regime könnte die Hilfen bunkern, für unlautere Zwecke nutzen oder sonstwie missbrauchen, also sind die dahingehenden Argumente wohl vorgeschoben. Man nutzt sie, um die eigene Position zu stärken, sieht sie aber nicht als tatsächliches Hindernis. Außerdem schien man es damals für möglich zu halten, dass schon weitaus weniger schädliche Ereignisse als im letzten Jahr auftraten, Hilfen nötig machen könnten. Also wird die Regierung wohl auch heute von einem objektiven Bedarf ausgehen. Das heißt dann wohl, dass die nordkoreanische Bevölkerung für etwas bestraft wird, das ihre Regierung getan hat.

Ich finde es immer wieder erhellend zu lesen, wie sich die Position der südkoreanischen Regierung aufgrund der Cheonan- und Yonpyong-Zwischenfälle geändert hat. Natürlich war es Lee Myung-bak unmöglich, über die Provokationen einfach so hinwegzugehen. Doch durch seine Attitüde des geradlinigen und unbestechlichen Machers, hat er sich und sein Politik in eine Position gebracht, in der alles von diesen Zwischenfällen bestimmt wurde. Egal worum es bezüglich Nordkorea geht. In der Überschrift stehen immer Cheonan und Yonpyong. Ich bin gespannt, ob er von diesem Diktat nochmal wegkommt.

Hilfen für Nordkorea: Trauen die USA ihren eigenen Einschätzungen nicht?


Die Debatte über Sinn und Unsinn von Nahrungsmittelhilfen für Nordkorea wird in den USA in den unterschiedlichsten Facetten fortgesetzt. Allerdings wird der Diskurs vor allen Dingen von Akademikern und Aktivisten geführt, während von den Regierungen der USA und Südkoreas kaum etwas zu hören ist. Dort hofft man wohl eher, dass das Thema wieder aus den Medien verschwindet um dann in ruhigerer Atmosphäre entscheiden zu können — oder eben nicht.

Von der südkoreanischen Regierung ist dabei nicht viel zu erwarten. Es ist klar, dass man nicht zu weitreichenden Hilfen zurückkehren wird (hin und wieder eine kleine Lieferung von NGOs zuzulassen sind PR, das wars aber dann), ohne dass es zumindest zu einer Entschuldigung Nordkoreas für den Beschuss von Yopyong und die Versenkung der Cheonan aus Pjöngjang kommt (was vermutlich nicht passieren wird). Innerhalb der US-Regierung dürfte das etwas anders aussehen. Der Hauptgrund für die Zurückhaltung wird wohl sein, dass man auch künftig nicht von der gemeinsamen Linie mit Südkorea abweichen möchte. Allerdings gerät die Regierung des Friedensnobelpreisträgers Obama damit zunehmend aus der moralischen und normativen Ecke unter Beschuss. Denn klar ist: unabhängig von Verantwortlichkeiten und strategischen Überlegungen, haben die USA die Mittel zu helfen und wenn sie das nicht tun, werden sie einen Teil der Verantwortung für die Folgen mittragen müssen.

Die Argumente dafür, sich Hilfen weiterhin kategorisch zu verweigern, sind dabei nicht besonders prall. Das Welternährungsprogramm der UN hat in einem Bericht ein dramatisches Bild der Situation gezeichnet. Aus Südkorea kommen dahingegen immer wieder hinweise, das Regime habe weit mehr Nahrung zur Verfügung als es nach außen hin vorgebe. Wem sollen die Verantwortlichen in den USA in so einer Situation glauben? Vielleicht wäre es nicht schlecht sich einfach mal an die eigenen Einschätzungen von vor einem guten Jahr zu erinnern:

In light of the DPRK’s poor harvest last year and economic distortions caused by the North Korean won’s revaluation, Pyongyang may need external assistance soon.

sagte (ab und zu sollte man doch noch bei Wikileaks vorbeischauen (dieses Tool erleichtert das Ganze übrigens erheblich)) Kurt Campbell, der im State Department für die Region Asien Pazifik zuständig ist, damals gegenüber einem stellvertretenden Außenminister Japans. Campbell sagte im Februar 2010, dass Nordkorea bald Nahrungsmittelhilfe brauchen würde, nicht dass es um Hilfen bitten würde. So wie ich das verstehe, hat er damals einen objektiv zu erwartenden Bedarf beschrieben. Wie sich diese Wahrnehmung im vergangen Jahr geändert haben könnte, weiß ich nicht genau. Nun gut, seitdem ist viel passiert: Die Inflation ist weitergalloppiert, es gab Überschwemmung, einen ungewöhnlich harten Winter und den Ausbruch der Maul- und Klauenseuche. Allerdings sind das ja alles nicht gerade positive Veränderungen. In diesem Licht sollte es der US-Regierung schwer fallen, der südkoreanischen Argumentation von vollen Kornspeichern in Nordkorea zu folgen, außer sie geht davon aus, dass Campbell damals quatsch geredet hat. Vor diesem Hintergrund ist eine weitere Inaktivität nur sehr schwer zu vertreten. Man sollte dem Regime natürlich nichts in den Rachen werfen, aber würde man nicht einmal Wege ausloten, bliebe Obamas Regierung tatsächlich weit hinter den normativen Ansprüchen an die Führungsnation der freien Welt zurück.

„Geleakte Wahrheiten“ zu Nordkorea: Zerbrochenes Porzellan und (viel) mehr


Wikileaks ist ja ne tolle Sache, jedenfalls wenn man kein Mitarbeiter amerikanischer Behörden ist, kein sunnitischer Monarch im mittleren Osten, dem Nachbarn und eigene Bevölkerung nun ein hohes Maß an Doppelzüngigkeit unterstellen könnten und kein von sich selbst sehr überzeugter Außenminister, für den es bei solch großen Unterschieden in Selbst- und Fremdwahrnehmung (wobei ich auf die Selbstwahrnehmung nur aus seinem Auftreten schließe) schwieriger werden könnte, sein Selbstbild weiter in hellen Farben leuchten zu lassen. Da ich mich keiner der oben genannten Gruppen zugehörig fühle, freue ich mich jedoch sehr, dass es mal wieder neues Datenfutter gibt. Allerdings erwarte ich nicht, dass die Erkenntnisse der US Diplomaten hinsichtlich Nordkorea großartige Neuigkeiten erbringen werden. Es würde mich jedenfalls sehr wundern, wenn die US Botschaften in der Region Vertrauensleute unter den nordkoreanischen Eliten hätten (anders als das in deutschen Pünktchenparteien der Fall zu sein scheint), da ja offensichtlich noch nicht mal die US Geheimdienste gemerkt haben, dass man unter ihrer Nase ne Urananreicherungsanlage gebaut hat. Und wo will man als Botschafter in Seoul oder als Generalkonsul in Shenyang schon vernünftige Informationen herbekommen außer aus der üblichen Gerüchteküche und – wie der Spiegel schreibt – durch „Einschätzungen von als vertrauenswürdig geltenden Nordkorea-Reisenden“. Von daher sollte man sich über den Gehalt der Depeschen keine großen Illusionen machen. Aber das Denken prägt ja auch die Weltsicht. Und daher kann man, glaube ich, aus der Sicht der US Diplomaten auf Nordkorea viel darüber lernen, was und wie man über dieses Land und seine Führung denkt, aus dem es kaum direkte Informationen gibt. Was auch noch sehr spannend sein dürfte, sind chinesische Sichten auf Nordkorea. Da China ja grundsätzlich kein Hort von Transparenz ist, ist es schwer sonstwo ehrliche Sichtweisen Chinas zu finden. Das dürfte sich ändern, da die US Diplomaten ja ihre Gespräche immer schön protokolliert haben.

Naja und genau deshalb habe ich beschlossen, mir die geleakten Dokumente genauer anzuschauen. Schön mal zu lesen wie Diplomaten sprechen und schreiben, wenn keine Kamera und kein Journalist in der Gegend sind…

Nachdem ich ein paar Dokumente angelesen habe, hab ich beschlossen das nicht auf Einmal zu machen. Ist nämlich zu viel lesenswerter Stoff. Also nach und nach:

Die USA ganz „unamerikanisch“: „virtually no chance…“

Erstmal ist es sinnvoll, um die amerikanische Lageeinschätzung und Bewertung der Wichtigkeit des Themas Nordkorea etwas besser zu verstehen, ein Briefing der US Botschaft in Seoul für einen hochrangigen amerikanischen Offiziellen anzuschauen. Das datiert am 06.08.2009 und eigentlich würde ich vermuten, dass es für Obama war. Warum? Die Person spricht über Außen-, Handels-, Globale und Wirtschaftspolitik mit Lee Myung-bak und einer Reihe von Ministern und ich wüsste keinen, der da sonst noch in Frage käme, aber vielleicht ist es auch nur ein wichtiger Berater. So ganz verstehe ich es nicht, weil es vom Termin her wenig Sinn macht. Habs jetzt verstanden. Es war eine Delegation des Senats glaub ich, die in Südkorea zu besuch war. Daher das breite Themenspekrum etc.

Aber zurück zum Thema. Schaut man sich das Dokument an, fällt recht schnell auf, wie weit unten Nordkorea auf der Agenda steht. Vorher kommen die Allianz, das Freihandelsabkommen und die globale Partnerschaft der Beiden. Dann erst Nordkorea. Nach einer kurzen Erläuterung über die Haltung beider Staaten zu Nordkorea:

Presidents Obama and Lee agreed to send a clear message to North Korea that its provocations come at a price. They also agreed on principles to deal with North Korea’s nuclear and missile threats, including commitments to achieving the „complete and verifiable elimination“ of North Korea’s nuclear weapons and existing nuclear programs as well as the ballistic missile program.

Kann man lesen, wie wichtig es den Südkoreanern ist, dass sie über jeden einzelnen Schritt der US Regierung zu Nordkorea genau informiert sind und dass es über jede wichtige Entscheidung zu Konsultationen kommt:

Korean officials see Washington and Seoul as partners in forming and implementing policies toward the North and consistently seek affirmation that Washington will not allow Pyongyang to drive a wedge between us.

Danach kommt der eigentlich interessante Teil, der die Perspektiven und Pläne der USA zu Nordkorea zusammenfasst:

There is virtually no chance of early improvement in South-North relations; President Lee is determined to stick to principle and to insist on a more reciprocal relationship with the North, and Kim Jong-il will not give in for his own domestic reasons. […] The ROKG (die Regierung der ROK, anm. ich) will welcome the opportunity to present with you a united front of calm and determination toward the North, combined with a call to return to the Six- Party Talks.

Nahezu keine Chancen auf eine baldige Besserung und daher eine geeinigte Front der Gelassenheit und Bestimmtheit gegenüber Nordkorea. Das klingt ja fast wie eine Kurzsusammenfassung Langzusammenfassung von „strategic patience“. Und damit kann man auch ganz gut sehen auf welchem Fundament die Strategie fußt: „Es wird sich eh nicht bessern, also tun wir nichts.“ Meine Meinung zu strategic patience kennt ihr ja

Menschenrechte, ja, bei Bedarf

Aber man erfährt natürlich auch noch was, über die Positionen anderer Länder zu Nordkorea. Zum Beispiel gibt es ein paar sehr interessante Anhaltspunkte aus Gesprächen von Robert King, dem US Sondergesandten für Menschenrechte in Nordkorea mit dem südkoreanischen Außenminister Yu Myung-hwan und Wi Sung-lac, dem südkoreanischen Chefunterhändler bei den Sechs-Parteien-Gesprächen, am 11.01.2010. Wenn man sich da beispielsweise an den Wunsch Südkoreas erinnert, von den USA immer über alles informiert zu werden, wundert man sich doch, dass Südkorea sich dadurch selbst scheinbar nicht in der Pflicht sieht. So unterließ man es wohl, die USA umgehend zu informieren, dass mehrere hochrangige Botschaftsangestellte Nordkoreas übergelaufen sind. Schon seltsam…

Auch interessant finde ich es, die Aussagen Wi Sung-lacs, dass man von Nordkorea Aufklärung über etwa 1.000 Kriegsgefangene forderte, in Zusammenhang mit den kürzlich abgehaltenen Familienzusammenführungen zu stellen. Da tauchte schließlich, für die Meisten überraschend, vier solche Kriegsgefangene auf (damit erübrigt sich auch meine Frage, wozu die Vorführung gut sein sollte. Das war eine Botschaft an Seoul, dass es die tatsächlich noch gibt und das man darüber reden könnte.). Nordkorea reagiert also schon auf die Forderungen Seouls, nur eben auf ihre eigene Art.

Den Hammer finde ich allerdings eine Passage die sich mit der Nahrungsmittelsituation in Nordkorea beschäftigt. Da kann man nämlich lesen, dass die Kornernte Nordkoreas auf vier Millionen Tonnen geschätzt werde, was besser sei als erwartet, aber den Bedarf von 4,5 Millionen Tonnen nicht decke. Die offiziellen Schätzungen der südkoreanischen Regierung beliefen sich aber auf 5 Millionen Tonnen (also über dem Bedarf). Da frag ich mich ja glatt: Wie kommt es denn zu dieser Differenz zwischen offiziellen und inoffiziellen Schätzungen? Wohl nur um eine Rechtfertigung zu haben, Menschen in Nordkorea nicht zu helfen. Das offen auszusprechen scheint für den Außenminister auch kein Problem gewesen zu sein:

Given the North’s chronic transportation and storage problems, there would be starvation „here and there“ during the spring, Yu lamented.

Hm, gut das die USA einen Sondergesandten haben, der sich  um die Menschenrechte der Nordkoreaner sorgt und gut, dass das Recht auf Nahrung nicht dazu gehört…Oder wie war das? Aber was keiner weiß macht keinen heiß…

Da gibt’s zerschlagenes Porzellan: „Der inkompetenteste chinesische Offizielle“

Und weil ich gerade bei Hämmern bin, möchte ich noch ein kleines Spotlight auf Südkoreas Ansichten zu einem Partnern bei den Sechs-Parteien-Gesprächen werfen und zwar über ein Gespräch zwischen Kathleen Stephens, der US Botschafterin in Seoul und dem südkoreanischen Vizeaußenminister Chun Young-woo:

Turning to the Six Party Talks, Chun said it was „a very bad thing“ that Wu Dawei had retained his position as chief of the PRC’s delegation. It had been the ROK’s expectation that Vice Foreign Minister Cui Tiankai, who was hastily transferred from Tokyo back to Beijing, would be taking over from Wu. Chun said it appeared that the DPRK „must have lobbied extremely hard“ for the now-retired Wu to stay on as China’s 6PT chief. The VFM complained that Wu is the PRC’s „most incompetent official,“ an arrogant, Marx-spouting former Red Guard who „knows nothing about North Korea, nothing about nonproliferation and is hard to communicate with because he doesn’t speak English.“ Wu was also a hardline nationalist, loudly proclaiming — to anyone willing to listen — that the PRC’s economic rise represented a „return to normalcy“ with China as a great world power.

Ob Wu Dawei den Südkoreanern diesen Gesichtsverlust verzeihen will und wird und ob sich sowas nicht auf kommende Gespräche auswirken wird? Die Fragen muss man wohl stellen und auch die, wie Südkoreas Vizeaußenminister Chun Young-Woo in seinem Posten weiter agieren will. Ich weiß ein Land, in das man ihn wohl besser nicht mehr schickt. Ganz ab vom Inhalt fand ich es hier sehr interessant, dass Wikileaks einige Namen geschwärzt hat (wenn auch recht willkürlich), die man bei der NY Times frei nachlesen kann.

Und nochmal Klirr: Dai Bingguo über Kim Jong Il

Naja und damit sind wir auch schon in China angekommen. Dai Bingguo wird sich wohl auch in der Rückschau wünschen, er hätte am 26.10.2009 Brechdurchfall gehabt, anstatt zusammen Vizeaußenminister He Yafei und weiteren Hochrangigen Regierungsmitgliedern offen mit einer ebenso hochrangigen US-Delegation zu sprechen. Ich kann mir nämlich nur schwer vorstellen, dass seine „relatively familiar terms“ mit Kim Jong Ils es unbeschadet überstehen, wenn er:

joked that he „did not dare“ to be that candid with the DPRK leader

um sich in der Folge scheinbar noch ausführlich über dessen Trinkgewohnheiten auszulassen. Ob aus dieser Einladung Kims noch was werden wird?

Kim told Dai that he had hoped to invite the Chinese official to share some liquor and wine, but that because of scheduling problems, he would have to defer the offer to Dai’s next visit to North Korea.

Ich glaube da reißen ihn selbst die positiven Äußerungen über Kims Gesundheit und seinen scharfen Verstand nicht mehr raus.

In der Folge berichtet Dai über seine Gespräche mit dem damaligen Vizeaußenminister Kang Sok-ju, dessen kürzlicher Aufstieg zum Vizepremier scheinbar nur eine Anpassung an die Realität wiederspiegelt. Denn allem Anschein nach war Kang schon seit Längerem ein sehr wichtiger Ansprechpartner, wenn es um die Sechs-Parteien-Gespräche und Denuklearisierung ging.

Als die wichtigsten Ziele Nordkoreas in der nächsten Zeit identifizierte Dai eine Verbesserung der wirtschaftlichen Situation sowie eine Verbesserung der Beziehungen mit den USA.

The North Koreans told Dai that they wanted to have dialogue with the United States first and that they would consider next steps, including possible multilateral talks, depending on their conversation with the United States. North Korea held „great expectations for the United States,“ said Dai. DPRK officials had told Dai that North Korea viewed former President Clinton’s visit to Pyongyang positively.

Also im Grundsatz das Gleiche, das ein paar Monate später auch über KCNA verbreitet wurde.

Was wir daraus lernen…

Wenn man all diese Dokumente zusammennimmt, ergibt sich ein etwas klareres Bild von dem, was in den letzten anderthalb Jahren rund um Nordkorea diplomatisches passiert ist, obwohl sich viele Vermutungen auch nur bestätigen und obwohl es natürlich nur kleine Ausschnitte der Realität sind:

  • Die USA verfolgten eine passive und uninspirierte Strategie, die von Südkorea vorgegeben wurde. Man glaubte nicht, dass sich die Situation auf der Koreanischen Halbinsel bessern würde und verwendete daher auch kaum Ressourcen darauf.
  • Südkorea führte und bestimmte die harte Haltung des Dreiecks Japan – USA – Südkorea gegenüber dem Norden. Es verlangte alle Informationen von den USA und bekam sie scheinbar auch und hielt sich selbst etwas mehr zurück.
  • China folgt weitestgehend der nordkoreanischen Argumentation und scheint (zumindest gegenüber den USA) der Ansicht zu sein, dass Nordkorea die bisher gemachten Angebote tatsächlich ernst meinte.
  • Die Möglichkeit für eine Verbesserung der Situation, die Ende 2009 bis Anfang 2010 bestand, wurde durch die harte Haltung Südkoreas und die Passivität der USA zunichte gemacht.
  • Man scheint Wu Dawei, dem chinesischen Unterhändler bei den Sechs-Parteien-Gesprächen mehr als kritisch gegenüber zu stehen. Die Aussagen des südkoreanischen Vize-Außenministers klingen fast so, als sehe man mit Wu als Vermittler keine Perspektiven für einen Erfolg der Gespräche (oder für ein Ergebnis ganz nach den eigenen Vorstellungen?).

…und wer sich darüber ärgert

Und damit möchte ich kurz noch zu dem kommen, dass in den deutschen Medien in den letzten Tagen oft mit „Flurschäden“ betitelt wurden. Während in Deutschland höchstens der eine oder andere Politiker heimlich im Bett weint, dürften in Ostasien nämlich einige Leute recht sauer auf andere Leute sein.

  • Wu Dawei habe ich schon genannt. Ich habe bisher, glaube ich, noch nie Kritik an ihm gehört. Daher dürfte die Deklarierung als inkompetentester Offizieller nicht nur ihn, sondern auch China als Gastgeber der Sechs-Parteien-Gespräche ganzschön getroffen haben. Denn wer lässt sich schon gerne sagen, man habe seinen schlechtesten Mann an eine verantwortungsvolle Position gesetzt.
  • Südkoreas Vizeaußenminister Chun Young-woo sollte wohl anfangen, sich nach nem neuen Job umzusehen, oder zumindest nicht mehr nach China fahren. Schließlich waren es seine Aussagen, die Wu Dawei und seine Regierung so bloßgestellt haben.
  • Ob man Südkoreas Außenminister nachtragen wird, dass er flapsige Sachen wie „hier und da werden Leute verhungern“ übelnimmt weiß ich nicht. Aber ich persönlich finde einen Sondergesandten für Menschenrechte ganzschön unglaubwürdig, der sich anhört, dass Südkoreas Regierung die Öffentlichkeit über die Nahrungssituation in Nordkorea belügt, um nicht unter Druck zu kommen Hilfen zu liefern und niemandem davon erzählt.
  • Kim Jong Il dürfte auch nicht eben amused gewesen sein. Es ist nie schön zu hören, dass diejenigen, die man für Freunde hält, denjenigen die Feinde sind, brühwarm über private Angewohnheiten erzählen. Da wird sich Kim künftig wohl zweimal überlegen, mit wem er den guten Cognac leermacht. Und wenn Dai Bingguo bisher ein ganzgutes Verhältnis zu Kim hatte, so dürfte dies seit Kurzem der Vergangenheit angehören.
  • Alle oben genannten (außer Kim) dürften ziemlich sauer auf ihre amerikanischen Gesprächspartner sein. Vielleicht ist man es in China auch gewohnt, alle Gespräche zu protokollieren. Aber dass die Sachen dann für jeden Hanswurst lesbar im Internet stehen. Das kennt man nicht. Alle genannten haben jetzt ein schwereres Leben und die Diplomatie und der Informationsfluss zumindest von Seiten Chinas dürfte noch stärker kontrolliert und reflektiert werden.
  • Damit werden die USA es in Zukunft noch schwerer haben, Informationen über Nordkorea zu bekommen. Denn bei China muss man wohl nicht mehr fragen (und sonst weiß niemand so gut bescheid)…
  • Achja, ich nannte Kim ja schon oben. Der wird sich freuen, denn was gibt es besseres als zu wissen, wie die Freunde und Feinde hinter dem Rücken über jemanden Sprechen. Nur weniges! Und da das Auskundschaften von Schwächen beim Gegner ja ohnehin ein Spezialgebiet der Politstrategen in Pjöngjang ist, wird da die Verwertungsmaschine schon auf Hochtouren laufen.

Dementsprechend kann ich abschließend sagen: Einerseits freue ich mich, dass ich die Dokumente lesen kann, denn damit wird meine Grundneugier ein bisschen befriedigt, aber andererseits wäre es mir wohl lieber gewesen, dass Ganze wäre unter Verschluss geblieben, denn der (fast) einzige Gewinner bei der ganzen Geschichte sitzt in Pjöngjang.

%d Bloggern gefällt das: