Jüngste Maßnahmen Nordkoreas: Innere Konsolidierung hat weiter Priorität über Wirtschafts- und Außenpolitik


Nachdem sich in den letzten Tagen mit Bezug auf Nordkorea ja fast alles um Drohungen und Rhetorik gedreht hat und man kaum noch einen Bericht finden konnte, der sich nicht in erster Linie um die Analyse von Aussagen und Vermutungen um die Intentionen dahinter drehte (ich stelle da übrigens nicht wirklich eine Ausnahmen dar), kann ich mich heute endlich nochmal mit handfesterem befassen, denn tatsächlich hat Pjöngjang in den letzten Tagen nach allem Gerede auch mal was getan.
Nicht eben überraschend, hat man aber weder Austin von der Landkarte getilgt, noch Seoul und hat sich auch nicht kopfüber in den militärischen und damit auch politischen Selbstmord gestürzt, indem man irgendeine militärische Aktion gestartet hat, einige Beobachter und Journalisten hier mag das überraschen, mich nicht wirklich, da ich nach wie vor von einem Handeln auf Basis rationaler Entscheidungen ausgehe.
Nein, die Maßnahmen Nordkoreas bezogen sich ebenfalls wenig überraschend auf die Baustelle, an der zurzeit wirklich gearbeitet wird. Auf die innere Konsolidierung. Hier sind Personalwechsel, die Bekanntgabe der politischen Strategie (die man allerdings in gewissem Maße auch unter Rhetorik verbuchen kann) und die Prioritisierung des Nuklearprogramms und in Verbindung damit die Ankündigung der Wiederaufnahme der Arbeit der stillgelegten Nuklearanlagen in Yongbyon zu nennen. Diese greifbaren Sachverhalte will ich im Folgenden kurz thematisieren.

Impulse durch ZK-Plenum und Zusammentreten der SPA

Die Entscheidungen sind im Rahmen von Tagungen hoher politischer Gremien gefallen. Einmal traf sich vorgestern (31. März) das Zentralkomitee der Partei der Arbeit Koreas (Dokumentation der relevanten Stellungnahme der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA mit kurzen Erläuterungen gibt es von NK Leadership Watch), das zwar „nur“ in entscheidenden Parteifragen entscheidet, aber in einem quasi Einparteienstaat sozialistischer Prägung, in der Partei und Staat stark verwoben sind, ist das eben ganzschön viel. Gestern trat dann die Supreme People’s Assembly (SPA), die Oberste Volksversammlung, also quasi das Parlament Nordkoreas zusammen (Dokumentation via NK Leadership Watch), das in der politischen Realität zwar nicht viel zu sagen hat, aber durchaus formell einiges Gewicht hat, da es die Hoheit über sehr viele Personalentscheidungen und das Budget hat und das Kabinett, das vor allem in wirtschaftlichen Fragen großes Gewicht hat, ihm verantwortlich ist. Das Zentralkomitee der Partei hat dabei zwar faktisch wenig Entscheidungsbefugnisse, aber dort wurde die Linie für die SPA vorgeben, sowohl was die Personalfragen als auch was die strategische Ausrichtung betrifft.

Personalentscheidungen

Vor allem zwei personelle Veränderungen sind bemerkenswert und verdienen einen näheren Blick, weil sie Bedeutung für die künftige Ausrichtung des Landes haben könnten und gleichzeitig einen Blick auf Kim Jong Uns Weg zur Machtkonsolidierung erlauben.

Neuer alter Premier: Pak Pong-ju kommt, Choe Yong-rim geht (aber bleibt auch irgendwie)

Die hier stärker rezipierte Personalie war die Ernennung eines neuen Premiers. Choe Yong-rim, der seit 2010  Premierminister war und sich in dieser Position ein ungewöhnlich deutliches eigenes Profil erarbeitet hat, wird durch Pak Pong-ju ersetzt.

Choes neuer Posten

Allerdings wird Choe anders als viele andere in den letzten Monaten, die ihren Posten abgeben mussten wohl nicht von der Bildfläche verschwinden, sondern vermutlich eher als „Elder Statesman“ angelernt. Der inzwischen 83 jährige (Biografie von North Korea Leadership Watch hier) wurde zum Ehrenvorsitzenden der SPA ernannt. Das klingt grundsätzlich wenig spektakulär, aber wenn man bedenkt, dass der gegenwärtige Vorsitzende Kim Yong-nam bereits 85 Jahre alt ist, ist an dieser Position ein Backup sicher nicht schlecht. Vor allem, weil Kim Yong-nam eine große Rolle bei der Repräsentation Nordkoreas gegenüber dem Ausland spielt und sein Wegfall sicherlich ein schmerzlicher Verlust für das Regime wäre. Allerdings ist ein 83 jähriger sicherlich keine Langzeitlösung für dieses Problem. Ich bin aber gespannt, was an dieser Stelle geschieht, wenn Kim Yong-nam irgendwann das Zeitliche segnen sollte.

Pak Pong-ju. Wer ist das?

Vor allem relevant ist jedoch die Ernennung des neuen Premiers Pak Pong-ju (zu dieser Personalie hier auch NK News und das biographische Profil von NK Leadership Watch), weil sie anders als Choes neue Positionierung unmittelbar bemerkbar werden dürfte. Pak Pong-ju der bereits von 2003 bis 2007 Premier war, wird eine reformfreundliche Haltung zugeschrieben, die sich am Vorbild China orientiert. Er wird immer wieder mit den sogenannten Juli-Reformen aus dem Jahr 2002 in Verbindung gebracht, als Pjöngjang sich sachte in Richtung Markt zu öffnen schien und vorsichtig mit Anreizsystemen zu experimentieren begann. Dieser Anlauf blieb allerdings nur eine Fußnote der Geschichte und ähnliches schien auch für Pak zuzutreffen, als er 2007 aus dem Amt und dann von der Bildfläche verschwand. Damit war er allerdings in guter Gesellschaft, denn ungefähr gleichzeitig verschwanden auch einige andere prominente Personen aus den Augen der Öffentlichkeit. Am bemerkenswertesten Kim Jong Uns Tante Kim Kyong-hui und ihr mächtiger Gatte Jang Song-thaek, der hinter den Kulissen einige Fäden zieht. Dies ist nicht die einzige Verbindung Paks zu dem einflussreichen Paar und so verwundert es nicht, dass er auch zu einer ähnlichen Zeit wie sie, nämlich 2010 wieder auftauchte. Damals erschienen viele Personen wieder oder erstmalig prominent auf der Bildfläche, deren Verbleib zuvor nicht genau geklärt ist. Ob Pak nun wirklich ein Verfechter einer Reformpolitik chinesischen Vorbilds ist, oder mittlerweile als geläuterter Parteisoldat in die Spitze zurückkehrt, das lässt sich kaum sagen und daher bleibt uns kaum etwas anderes übrig, als sein Verhalten in Zukunft zu beobachten.
Dabei halte ich einige Aspekte für besonders spannend. Einerseits bin ich gespannt zu sehen, ob er die von Choe Yong-rim begonnene Praxis (bzw. in seiner Zeit erstmals öffentlich publik gemachte) der selbstständigen Vor-Ort-Anleitungen weiterführen wird, ob das eine Episode war oder ob gar Choe weiterhin Vor-Ort-anleitet. Hieraus dürften sich Schlüsse über sein Gewicht im Regime ziehen lassen. Generell bleibt natürlich das Netzwerk um Jang Song-thaek interessant, dem er anzugehören scheint. Kommen noch mehr Personen aus diesem Dunstkreis in Führungspositionen? Dies wäre ein mögliches Anzeichen für einen Machtgewinn Jangs, aber auch ein Zeichen für politische Vernunft des jungen Kims. Der hat eben kein eigenes verlässliches Netzwerk erfahrener Personen, woher auch. Da er aber scheinbar Jang als verlässlich ansieht, bedient er sich bei seinen Freunden, bis er echte eigene Freunde hat. Das finde ich eine strategisch kluge Entscheidung. Weiterhin wird es interessant sein zu beobachten, ob Pak Choe Ryong-hae in seiner Position als Mitglied des Präsidiums des Politbüros des Zentralkomitees der Partei ablösen wird, wie es eigentlich der Schlüssel dieses Gremiums, soweit ich ihn verstehe, erfordern würde. Allerdings glaube ich, dass solche Personalien nur von einer Parteikonferenz bestimmt werden können. Naja, abwarten und sehen, ob Choe weiterhin als Mitglied des Präsidiums geführt werden wird.

Minister für Volkssicherheit abserviert: Kim Jong Uns kurzweilige Personalpolitik

Eine weitere Personalentscheidung, die ich sehr spannend finde ist die Neubesetzung des Postens des Ministers für Volkssicherheit, der dem Job des obersten Polizeichefs sehr nahe kommt. Ri Myong-su, der diesen Job seit 2011 gemacht hat, wurde für den „Transfer zu einem anderen Job“ (ohne nähere Spezifizierung) freigestellt und durch Choe Pu-il ersetzt. Das finde ich deshalb bemerkenswert, weil ich Ri vor einigen Monaten als potentielles Abschussopfer auf die Watchlist gesetzt habe. Die Logik dahinter war, dass Kim Jong Un scheinbar das gesamte Führungspersonal im Bereich der inneren Sicherheit, das kurz vor dem Tod seines Vaters in diese Ämter kam, ersetzte. Das scheint sich hiermit zu bestätigen.
Gleichzeitig finde ich es interessant, dass mit Choe wieder ein hochrangiger Militär in diesen ja eigentlich eher zivilen Job geholt wird und damit die Verknüpfung zwischen Militär und inneren Sicherheitsorganen eher gestärkt wird. Aber vielleicht ist das auch Strategie, denn durch diese Umbesetzung verliert Choe natürlich Zugänge im Militär und muss sich in der neuen Position erst noch einarbeiten.

Personalentscheidungen deuten eher auf Konstanz und nicht zwingend auf Reformen

Insgesamt könnte man die oben genannten Personalentscheidungen so interpretieren, dass sie in verschiedene Richtungen weisen. Einerseits in Richtung Reform, durch Pak Pong-ju, andererseits in Richtung Konstanz, durch die Choe Yong-rim und Choe Pu-il Entscheidungen. Allerdings würde ich mit einer Interpretation Paks als Reformzeichen sehr vorsichtig sein. Bisher haben alle angeblich reformerischen Personalien nicht wirklich einen Wandel der politischen Linie zur Folge gehabt. Das kann so begründet werden, dass sie schlicht in den Spielräumen agieren müssen, die ihnen gelassen werden. Und die waren bisher nicht besonders groß. Daher könnte man vielleicht eine Einschätzung wie „nicht reformfeindlich“ zulassen, aber alles andere wäre wohl zu viel. Es wird umgesetzt, was von oben entschieden wird. Und die Entscheidungen von oben deuten momentan nicht in Richtung Reform. Aber dazu gleich mehr.

Die eingleisig zweigleisige Strategie Nordkoreas

Um genau zu sein jetzt. Denn von dem Treffen des Zentralkomitees der Partei ein Impuls aus, die die strategische Ausrichtung des Landes, auch mit Hinblick auf die Wirtschaft betraf. Der ist am besten durch diesen Absatz zusammengefasst:

The plenary meeting set forth a new strategic line on carrying out economic construction and building nuclear armed forces simultaneously under the prevailing situation and to meet the legitimate requirement of the developing revolution.

Die Plenarsitzung legte eine neue strategische Linie dar, die sich auf den gleichzeitige wirtschaftlichen Aufbau und die Weiterentwicklung der Nuklearstreitkräfte, vor dem Hintergrund der aktuellen Situation und den legitimen Erfordernisse der sich entwickelnden Revolution bezog.

Also eine zweigleisige Strategie der nuklearen Aufrüstung bei gleichzeitigem wirtschaftlichem Aufbau, wozu bemerkenswerterweise auch der Außenhandel verstärkt werden soll.
Fällt euch was auf? Genau! Das wird niemals funktionieren, denn bei weiterer nuklearer Aufrüstung werden die dringend benötigten Resourcen von Außen fehlen und auch  mit dem Außenhandel wird es schwierig werden, denn woher sollen dringend benötigte Devisen kommen. Schon im Bericht zu dieser Veranstaltung fällt auf, dass das größere Gewicht auf der nuklearen Rüstung liegt und dass als Teil der Wirtschaftsentwicklung ausgerechnet der Nuklearsektor und die Raumfahrt dienen sollen. Das könnte man eine klare Provokation der USA und Südkoreas nennen, die sich gerade an diesem Nuklear- und Raketenprogramm stoßen.
Diese Provokationen wurden dann gestern sozusagen in Gesetzesform gegossen, als man unter anderem ein Gesetz zur Schaffung eines „DPRK State Space Development Bureau“ um so den Lebensstandard der Bevölkerung voranzubringen. Da können die neuen Sanktionen des UN-Sicherheitsrates dann gleich mal greifen und das neue Organ quasi-automatisch unter Sanktionen stellen. Und dabei sind wir dann auch schon bei der Crux. Denn mit solchen Maßnahmen zur Wirtschaftsentwicklung ist es absehbar, dass die USA und viele andere Staaten Nordkorea jede Menge Steine in den Weg rollen können. Naja und dann hat Pjöngjang auch schon Gründe, warum es zwar mit der nuklearen Aufrüstung ganz gut weitergeht, dafür aber nicht mit der wirtschaftlichen Entwicklung. Die Umwelt lässt letzteres nicht zu! Und damit haben wir auch ein weiteres Mal den Beleg, in wovon das ganze Säbelgerassele der letzten Wochen und auch diese Maßnahmen motiviert sind: Von innenpolitischen Erfordernissen. Die angelblich neue Strategie ist also eher eine eingleisige der nuklearen Aufrüstung. Naja und wenn das Gleis dann mal frei ist, dann kann auch die Wirtschaft es benutzen.

Nuklearanlagen wieder anfahren, Nukleardoktrin verkünden: Nordkoreas Nuklearprogramm ist nicht (mehr) verhandelbar

Meine oben getroffene Behauptung hinsichtlich der Bevorzugung des Waffenprogramms lässt sich heute bereits an Taten bzw. Ankündigungen belegen, aber auch schon gestern hätte ein näherer Blick auf die geschlossenen Gesetze Nordkoreas diese Annahme gestützt.

Yongbyon soll wieder hochgefahren werden. Implikationen.

Heute legte Nordkorea dann in diese Richtung nach und verkündete die Wiederaufnahme des Betriebs der Nuklearanlagen in Yongbyon, deren Stilllegung im Jahr 2007 einer der größten Erfolge der Sechs-Parteien-Gespräche war. Das wird unter anderem mit den hohen Zielvorgaben für den Nuklearsektor durch die SPA begründet. Danach müsse der Nuklearsektor sowohl der zivilen Wirtschaft (durch die Erzeugung von Strom) als auch dem Militär, durch den qualitativen und quantitativen Ausbau der Nuklearstreitkräfte dienen.

DPRK to Adjust Uses of Existing Nuclear Facilities

Pyongyang, April 2 (KCNA) — A spokesman for the General Department of Atomic Energy of the DPRK gave the following answer to a question raised by KCNA as regards the new strategic line laid down at the March, 2013 plenary meeting of the Central Committee of the Workers‘ Party of Korea on simultaneously pushing forward economic construction and the building of nuclear armed force to cope with the prevailing situation so as to meet the law-governing requirements of the development of the Korean revolution:

The field of atomic energy is faced with heavy tasks for making a positive contribution to solving the acute shortage of electricity by developing the self-reliant nuclear power industry and for bolstering up the nuclear armed force both in quality and quantity till the world is denuclearized, pursuant to the strategic line on simultaneously pushing forward economic construction and the building of the nuclear armed force.

The General Department of Atomic Energy of the DRPK decided to adjust and alter the uses of the existing nuclear facilities, to begin with, in accordance with the line.

This will include the measure for readjusting and restarting all the nuclear facilities in Nyongbyon including uranium enrichment plant and 5 MW graphite moderated reactor which had been mothballed and disabled under an agreement reached at the six-party talks in October, 2007.

Der 5 MW Reaktor in Yongbyon wird sich nicht so schnell wieder anfahren lassen, weil 2007 dessen Kühlturm gesprengt wurde, aber es würde mich überraschen, wenn nicht beim nächsten Satellitenüberflug schon emsige Bauarbeiter an der Wiederrichtung des Turms arbeiten würden. Die Wiederaufbereitungsanlage im gleichen Komplex wird dagegen schnell wieder Arbeit haben, denn Nordkorea besitzt noch einige Brennstäbe, deren Aufbereitung waffenfähiges Plutonium für einige weitere Bomben ergeben würde. Auch hier sollte man bald die Aufnahme des Betriebs erkennen können (wenn ihr wirklich gute Informationen zu Nordkoreas Nuklearprogramm wollt, dann lest entweder bei Arms Control Wonk oder bei ISIS). Und das alles ist für die USA vermutlich absolut inakzeptabel (auf jeden Fall, wenn man dort die eigene Linie nicht radikal ändert) und wird allein ausreichend, um eine nennenswerte politische Interaktion mit Washington zu verhindern. Sollte es doch zu so einer Interaktion kommen, hieße das, dass die USA das Vorgehen Pjöngjangs stillschweigend akzeptieren und wäre ein großer Erfolg für die Führung, die unter dieser Bedingung tatsächlich mit Washington sprechen könnte.

Nordkoreas Nukleardoktrin und ihr Subtext: „Wir sind ein vollwertiger Nuklearstaat und bleiben es“

Bei alldem hilft es auch wenig, dass Nordkorea quasi seine eigene Nukleardoktrin quasi per Gesetz bekannt gemacht hat und dabei die defensive Natur der Nuklearwaffen betonte. Denn einerseits ist die Doktrin schwammig genug, um sie in einem entsprechenden Fall einer Interpretation zu unterziehen, andererseits und wichtiger, schwingt in diesem Vorgehen aber ganz klar der Anspruch Nordkoreas mit, ein Nuklearwaffenstaat zu sein und als solcher international anerkannt zu werden, was wiederum noch deutlicher macht, dass Pjöngjang nicht bereit ist, über eine Aufgabe des eigenen Nuklearprogramms zu verhandeln, wie es auch in der Vergangenheit wiederholt gesagt wurde. Ob unter diesen Bedingungen Gespräche mit den USA möglich sein werden, muss sich zeigen, aber ich tendiere immer mehr dazu, dass Pjöngjang tatsächlich nie wieder ein Abkommen über den Abbau des Nuklearprogramms aushandeln wird. Daher gehe ich davon aus, dass Pjöngjang vor anstrengenden außenpolitischen Verhandlungen erstmal Ruhe haben wird und sich die Führung dort auf die ebenfalls anstrengende Konsolidierung des noch sehr frischen Kim Jong Un Regimes konzentrieren kann.

Disclaimer

Aber wie die Vergangenheit zeigte, lag ich bei meinen Einschätzungen schon oft sehr falsch und wurde (aber selten als einziger) von neuen Schritten Pjöngjangs überrascht. Daher werde ich hier ganz sicher nichts ausschließen und vielleicht irre ich mich auch in allen getroffenen Annahmen (wäre nicht das erste Mal). Aber — und das ist wohl die wichtigste Essenz bei der ich bleiben werden — man sollte Pjöngjangs momentanes Agieren immer in erster Linie als innenpolitisch motiviert ansehen und außenpolitische Erklärungsansätze etwas zurückstellen.
Auch auf etwas anderes möchte ich euch noch aufmerksam machen. Auf der Sitzung der SPA gab es auch noch andere Aspekte, die hier aus Zeitgründen keine weitere Erwähnung finden. So wurde zum Beispiel das Budget für das nächste Jahr mit den für Nordkorea üblichen wenigen, aber vorhandenen Informationen vorgestellt. Das ist sicherlich sehr spannend und wenn ihr euch diesen tollen Artikel von Rüdiger Frank als „Lesehilfe“ danebenlegt, dann versteht ihr auch, dass trotz weniger Infos einiges da rauszuholen ist.

Die Oberste Volksversammlung tritt zusammen: Morgen werden in Nordkorea wichtige Weichen gestellt — Personell oder Ordnungspolitisch: Das ist hier die Frage…


Seit Kim Jong Il seinen letzten Weg angetreten hat und sein Sohn zum Erstaunen einiger (bis vieler) relativ reibungslos die Macht übernommen hat, aber gleichzeitig immer mal wieder Signale des Wandels in die Welt funkte, werden alle Vorgänge in Pjöngjang von den internationalen Medien, aber auch den Analysten, die sich mit dem Land befassen, mit besonderer Aufmerksamkeit , bedacht. Dadurch kommt es auch immer mal wieder dazu, dass die Spekulationen ins Kraut schießen. Das klingt jetzt schimmer als es ist, denn Spekulationen müssen ja nicht zwangsweise falsch oder haltlos sein. Ebenso ist es doch möglich, dass der eine oder andere Analyst mit seinen Einschätzungen richtig liegt (was eine Spekulation im Nachhinein trotzdem nicht zur Prophetie macht, auch wenn sich das der eine oder andere wünscht).

Zweites Zusammentreten der Obersten Volksversammlung fördert Spekulationen

Eine solche Spekulation könnte sich auch morgen als treffsicher erweisen, wenn die Oberste Volksversammlung (oder Supreme People’s Assembly, SPA) zum zweiten Mal in diesem Jahr zusammentritt, was grundsätzlich eher ungewöhnlich ist. Das letzte Mal, dass sowas geschah, war 2010. Damals wurde Choe Yong-rim zum Premier und Jang Song-thaek zum Stellvertreter der Nationalen Verteidigungskommission, das mächtige Lenkungsorgan, berufen. Man kann also erwarten, dass morgen auf der Versammlung der SPA wieder wichtige Richtungsentscheidungen getroffen werden.

An Wirtschaftsreformen zu denken ist nicht abwegig

Und da Kim Jong Un sich eben als Mann des Wandels gibt und bereits mehrfach angedeutet hat, dass das wirtschaftliche Wohlergehen der Bevölkerung eine größere Präferenz erhalten soll, ist es nicht abwegig zu vermuten, dass es morgen um wirtschaftliche Fragen und vermutlich Reformen gehen wird. Daher ist es auch nicht weiter überraschend, dass Reuters einen Informanten aufgetan hat, der genau das wissen will und die zu erwartenden Reformen gegenüber der Nachrichtenagentur erläutert hat. Ob er es weiß oder nur vermutet, kann ich auch nicht sagen, aber ich kann mir gut vorstellen, dass morgen tatsächlich Reformschritte diskutiert und vorbereitet werden, ich kann mir aber ebenso gut vorstellen, dass der Informant einfach mal sein Glück versucht hat. Wir werden morgen mehr wissen. (Von Mediendynamik brauch ich euch jetzt wohl nicht viel zu erzählen. Morgen ist vielleicht ein wichtiges Ereignis und vielleicht könnte da was Wichtiges passieren. Also muss jedes Medium das was auf sich hält irgendwas dazu schreiben, ganz unabhängig davon, wie aussagekräftig die Ausgangsinformation sind. Aber das nur am Rande…)

Reformspekulatius

Die wirtschaftlichen Reformen, die angeblich morgen der Öffentlichkeit vorgestellt werden, solle in erster Linie den landwirtschaftlichen Sektor betreffen, was irgendwie auch logisch klingt, denn das Wohl der Bevölkerung kann man erstmal am besten befördern, indem man den Leuten genug Nahrungsmittel verschafft. Dazu wiederum wäre eine effizientere landwirtschaftliche Produktion wünschenswert. Hierfür soll die Reform Anreize setzen, indem sie der planwirtschaftlichen Verteilung nun deutliche Marktelemente hinzufügt. Hierzu sollen die Landwirte die Möglichkeit erhalten, bis zu 50 % (je nach Region) ihrer Produzierten Güter selbst zu behalten bzw. zu vermarkten.

Erinnerung an die Julireformen des Jahres 2002

Dieser Aspekt erinnert an den kurzen Reformflirt, den Nordkorea unter Kim Jong Il mit den Julireformen des Jahres 2002 erlebt hatte. Auch damals hatte man mit der Einführung von Markt- und Anreizmechanismen experimentiert, diese Versuche aber nach relativ kurzer Zeit wieder abgebrochen (und ich glaube es wurde bisher nicht wirklich geklärt, was zu dieser Kehrtwende geführt hatte). Mit den damaligen Reformversuchen wurde auch Jang Song-thaek in Verbindung gebracht, der nach dem Ende des Reformflirts erstmal für einige Jahre von der Bildfläche verschwand. Allerdings beinhalteten die Julireformen ein wesentlich breiteres Spektrum, als nur die Landwirtschaft. Zum Beispiel war es damals auch um das Management von Staatsbetrieben gegangen. Jedoch bedeutet die Aussage des Reuters-Informanten ja auch nicht, dass eine mögliche Reform nicht über den Landwirtschaftssektor hinausgehen könnte. Wir werden sehen, ob die SPA morgen tatsächlich dieses Thema aufgreifen wird, oder ob andere Aspekte eine Rolle spielen.

Personalentscheidungen wären auch ein Thema: Blick auf die NDC

Im Jahr 2010, als die SPA zuletzt ein zweites Mal zusammentrat, wurden eigentlich nur Personalfragen geklärt. Ein gewichtiger Teil der Regierung wurde ausgewechselt, vielleicht schon mit der Überlegung, wirtschaftliche Reformen einzuleiten (denn in diesem Ruf stand Choe Yong-rim und naja, er hat jedenfalls ein aktiveres Profil bekommen, als die Regierungschefs vor ihm). Außerdem wurde eine Kernpersonalie in der Nationalen Verteidigungskommission bestimmt. Nachdem Ri Yong-ho, der ehemalige Generalstabschef Nordkoreas im Juli überraschend abserviert wurde, ist es durchaus möglich, dass infolgedessen noch weitere personelle Umbesetzungen notwendig werden. Zwar war Ri selbst nicht Teil der Verteidigungskommission, aber nicht undenkbar, dass es da das eine oder andere Mitglied gab, das ihm zugerechnet wurde. Da die vorherige SPA ja vor dem Ende der Karriere Ri Yong-hos zusammengetreten war, ist es durchaus vorstellbar, dass man da noch Handlungsbedarf gesehen hat.

Morgen werden wir mehr über den aktuellen Status der Machtkonsolidierung wissen

Ich bin also gespannt, ob neben ordnungspolitischen Überlegungen auch Personalpolitik eine Rolle spielen wird, oder ob Personalien gar im Vordergrund stehen. Davon könnte man eventuell dann auch ablesen, wie weit das aktuelle Regime auf dem Weg der Machtkonsolidierung schon gekommen ist. Denn wenn man sich schon der Ordnungspolitik zuwendet, dann dürfte man wohl davon ausgehen, dass Gegner und Gefahrenherde im Zentrum des Regimes weitgehend kaltgestellt sind. Es wird also spannend morgen.

Arbeitsteilung in Pjöngjang: Choe Ryong-hae darf Vor-Ort-Anleiten


Eben habe ich einen interessanten Artikel bei der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA gelesen und dazu schreibe ich trotz knapper Zeit noch schnell was. Darin wird eine Vor-Ort-Anleitung des neuen Sterns in Pjöngjang, Choe Ryong-hae, beschrieben. Choe besuchte ein Bauprojekt, das vom Militär durchgeführt wird (Link folgt morgen, aber ihr findet den Bericht bei den heuutigen Meldungen).

Erwähnenswert finde ich das, weil bis vor einem guten Jahr das Monopol für Vor-Ort-Anleitungen, oder zumindest für Berichte darüber, bei den Kims lag. Dann kam als “reisender Problemlösungskummerkasten” Choe Yong-rim hinzu. Dieser besucht seitdem zivile Bau-, Industrie- und Agraranlagen und scheint dort auch Maßnahmen anzuordnen, die die Arbeit der Anlagen verbessern sollen.

Choes Besuch (oder vielmehr der Bericht darüber, denn es ist ja nicht abwegig, dass er solche Besuche auch schon zuvor alleine durchführen durfte) bei einem vom Militär geführten Bauprojekt könnte darauf hindeuten, dass man in Pjöngjang zu einer weitergehenden Arbeitsteilung, auch nach außen sichtbar, greift. Denkbar wäre es, dass Choe Yong-rim sich weiterhin dem zivilen Sektor widmet, während Choe Ryong-hae den militärisch-wirtschaftlichen Komplex (damit meine ich, wenn das Militär Aufgaben für die Gesellschaft erfüllt, die nicht im engeren Sinne etwas mit Landesverteidigung zu tun haben), der in Nordkorea ja beachtlich ist, bedient. Und Kim Jong Un? Der nimmt das was übrig bleibt und was die meiste faktische Macht symbolisiert. Er besucht weiter militärische Einrichtungen und Einheiten und arbeitet so daran, die Loyalität der Truppe zu sichern bzw. zu erlangen. Außerdem lässt er sich natürlich auf repräsentativen Events sehen.

Interessant finde ich das allemal, denn dadurch, dass anderen Personen das „Recht“ zugestanden wird, Vor-Ort-Anleitungen durchzuführen, symbolisiert man ja irgendwie, dass die Hierarchien in Pjöngjang flacher werden, denn was die Leute auf ihren Besuchen so sagen oder anordnen, kommt ja offensichtlich nicht von ganz oben, sondern aus ihrer eigenen Autorität. Das heißt, faktisch wird die Macht im Regime etwas mehr aufgeteilt. Das finde ich bemerkenswert, aber gleichzeitig zeigt es auch, wer das absolute Vertrauen der Führung besitzt. Alternativ könnte es auch signalisieren, wer soviel Macht besitzt, dass man ihnen eine solche Autorität nicht vorenthalten kann.

Mir ist aufgefallen, dass Choe Ryong-hae bei seinem Besuch anders als es Choe Yong-rim für gewöhnlich tut, scheinbar nicht „problemlösend“ tätig wurde. Er hat kein Treffen oder so einberufen, sondern nur Phrasen gedroschen (jedenfalls wenn man dem folgt, was KCNA berichtet). Allerdings scheint dem, was er zu sagen hat ebenfalls einige Bedeutung beigemessen zu werden, denn genau wie bei den Vor-Ort-Anleitungen der Kims sieht man auch hier einige Leute mit Kladden, die scheinbar allzeit bereit sind, mitzunotieren.

Choe Ryong-haes Begleiter sind allzeit bereit zum Mitschreiben.

Ich werde das Thema in nächster Zeit im Auge behalten, denn ich denke, hier werden strukturelle Veränderungen sichtbar, die mit dem neuen Regime um Kim Jong Un in direkter Verbindung stehen.

Kim Jong Uns Imagebildung: Volksnah – offen – anpackend?


Es wurde ja in den letzten Wochen viel darüber diskutiert und spekuliert, wie Kim Jong Un in Zukunft führen würde, bzw. welche Position er im Regime einnehmen würde. Das Hauptaugenmerk liegt und lag dabei natürlich auf den Machtstrukturen des Regimes. Die sind jedoch schwer auszumachen, weil — ganz ehrlich gesagt — ja nicht mal wirklich klar war, wie die Herrschaftsstrukturen seines Vaters ausgesehen haben. Ähnlich interessant wird es zu sehen sein, wie sich Kim Jong Un präsentiert, was er tut und was er lässt und welches Image um/für ihn aufgebaut wird.

Wie kann sich Kim Jong Un legitimieren?

Ein viel angesprochenes Problem wird seine Führungslegitimation sein. Denn selbst wenn die Propaganda nachträglich (oder auch nicht, weiß man nicht) versucht, ihm Heldentaten wie Nukleartests zuzuschreiben, so wird doch den Bürgern wie den Offiziellen auffallen, dass er objektiv noch nichts „geleistet“ hat. Wenn dieser Makel an ihm haften bleibt, wird immer die Frage im Raum stehen, warum gerade dieser junge Mann das Land nun führen soll und was außer seiner Blutlinie ihn dazu befähigt. Eine Aufgabe für ihn und seine Propaganda ist es also, in der nächsten Zeit besonderen Fähigkeiten und Qualitäten zu belegen, die ihn zum idealen Führer machen (unabhängig davon, ob er faktisch Macht ausüben wird und kann, oder ob er nur Repräsentant und Symbol ist, also eher die Position eines Staatsoberhauptes wie bspw. in Großbritannien die Queen innehat).

Acht Auftritte Kim Jong Uns in diesem Jahr…

Kim Jong Un war seit Anfang des Jahres bereits sehr aktiv und hat sich insgesamt zu Acht Anlässen sehen lassen. Zwei davon waren Kulturveranstaltungen. Einmal das Neujahrskonzert, zu dem sich die oberste Führungsspitze des Landes versammelte (wie das auch zuvor üblich war). Außerdem eine Konzert- und Tanzveranstaltung eines dem Militär entstammenden Ensemble. Von beiden Veranstaltungen wurden keine Fotos veröffentlicht.

…sieben Mal beim Militär.

Dafür gibt es aber von seinen sechs Besuchen bei unterschiedlichen Militäreinheiten jede Menge Bildmaterial. Aus der Tatsache, dass bisher alle Aktivitäten Kim Jong Uns in Verbindung mit Militäreinheiten standen, kann man eine erste Vermutung folgern: Offensichtlich soll gezeigt werden, dass das Militär weiterhin das Rückgrat und zentrale Stütze des Regimes darstellt und das Kim Jong Ils Songun-Politik ungebrochen fortgeführt werden soll. Dies mag manchem Beobachter vielleicht nicht gefallen, aber andererseits ist es logisch, dass Kim Jong Un und seine Unterstützer das Militär hinter sich scharen müssen, um Konflikte zu vermeiden und wenn es doch zu solchen käme, auf das Militär vertrauen können. Wenn der Eindruck entstehen würde, dass die Unabhängigkeit bzw. der Einfluss des Militärs beschnitten werden sollte, wäre dies schwer zu vermitteln. Was allerdings passieren wird, wenn die Führungsstrukturen, die sich nun herausbilden, voll konsolidiert sind, steht allerdings auf einem anderen Blatt. Aber das wird vermutlich noch Jahre dauern (wenn es überhaupt so weit kommt).

Parallelen und Differenzen in der Bildsprache: Volksnah und offen

Sehr interessant fand ich auch die Inhalte und Bilder der KCNA Artikel zu Kim Jong Uns Vor-Ort-Anleitungen. Da gibt es nämlich einige Parallelen, vor allem aber auch Unterschiede, zu den Besuchen seines Vaters.

Als Parallele würde ich beispielsweise die Bildsprache der Fotos von den Besuchen bezeichnen. Die Choreografie gleicht sich bis ins Detail und im Endeffekt ist auf vielen Fotos der einzige Unterschied die Person, die im Mittelpunkt steht. Aber das ist auch nicht wirklich verwunderlich, denn die Leute die die Fotos schießen bleiben die gleichen und die Leute die die Auftritte planen und organisieren auch.

Kim Jong Un guckt ein Bett...

Ganz der Vater...

Kim Jong Un guckt Essen

...er steht rum, guckt was an und alle gucken mit.

Allerdings gibt es auch Unterschiede, die auf den Fotos zu erkennen sind. Kim Jong Un gibt sich nämlich viel „Volksnäher“ als sein Vater.

Kim Jong Un hält Händchen

Kim Jong Un hält Händchen...

Kim Jong Un tröstet Küchenpersonal

...Küchenpersonal...

Kim Jong Un tröstet Piloten

...und Piloten...

Kim Jong Un freut sich

...und lacht viel.

Während Kim Jong Ils Gesten oft unnahbar und belehrend schienen und er bestenfalls mal einem verdienten Recken das Einhaken erlaubte, scheint Kim Jong Un den Normalsterblichen zugewandter. Fast auf jedem Gruppenfoto hakt sich irgendwer ein, er läuft mal händchenhaltend mit Offizieren (was unter normalen Leuten nichts außergewöhnlich ist (da sind wir Deutschen glaube ich auch ein bisschen komisch, wenn man mal über die Alpen fährt ist das auch schon ganz anders)), tröstet eine weinende Küchenkraft oder herzt zwei wahlweise überglückliche oder total verzweifelte Piloten. Diese gefühlte persönliche Nähe kannte man von seinem Vater so nicht. Auch seine Mimik drückt eher Offenheit aus. Es gibt sehr viele Bilder auf denen er fröhlich lacht. Wenn er das so spielt, dann ist er ein hervorragender Schauspieler.

Parallelen und Unterschiede im „Skript“: Nicht nur reden, auch anpacken

Die Unterschiede zu seinem Vater erschöpfen sich aber nicht auf sein Auftreten gegenüber den Menschen. Auch in dem was er bei seinen Besuchen tut, kann man kleinere Differenzen ausmachen. Zwar bleibt auch hier das Rahmenkonzept das Gleiche. Er schaut sich die Arbeits- und Lebensbedingungen, die symbolisch-ideologischen Einrichtungen und die „Produkte“ der jeweiligen Einheit an und gibt hier und da mal einen hervorragenden Kommentar über die Wichtigkeit von diesem und jenem und die Bedeutung ihrer Arbeit etc. ab. Aber darüber hinaus macht er auch Sachen, die bei seinem Vater eher seltener waren.

Zum Beispiel ist bei drei seiner Besuche vermerkt, dass er persönlich etwas tat oder ausprobierte:

He called at a wash-cum-bath house and learned about where water was coming from and personally took its temperature.

He personally tasted bean paste produced by the unit itself

Pleased to hear in the bedroom that soldiers are living in the warm room in midwinter thanks to the heating equipment provided by Kim Jong Il with loving care, he personally took its temperature

Bei einem von Kim Jong Ils Besuchen hätte an Stelle der persönlichen Prüfung vielleicht eher ein Kommentar Kims über die Bedeutung angenehmer Temperaturen oder so gestanden. Es war eher Gerede (oft über das was zu tun sei),  und eher selten ein konkretes Tun, das den Berichten zufolge Kim Jong Il auszeichnete.

Auch schön fand ich das hier:

Kim Jong Un who visited the unit, carrying with him a freshwater fish, weighing more than 60 kg, presented by people, showed such loving care for pilots as teaching how to cook it for them to taste it.

Immerhin hat er ihn nicht „personally gecarried“. Aber präsentiert hat er das Geschenk stolz…

Kim Jong Un bringt einen schönen Fisch

Ist aber auch ein hässlicher Brocken.

Vielleicht gibt es ja demnächst Fotos, auf denen Kim Jogn Un die Fische für die Soldaten personally fängt. So vielleicht. Oder sogar so

Naja, jedenfalls könnte man aus den bisherigen Berichten über die Vor-Ort-Besichtigungen Kim Jong Us schließen, dass er versucht sich volksnäher und anpackender zu präsentieren, als sein Vater. Er ist eben nicht nur der Intellektuelle, der zu allem und jedem eine blendende Idee hat und die dann zum Besten gibt. Er interessiert sich wirklich für die Leute. Er will ihnen nah sein und ihr Leben und ihre alltäglichen Nöte verstehen (weshalb er die Erfahrungen auch persönlich nachempfindet). Vielleicht ist diese mehr seine Art, vielleicht spielt er die Rolle gut. Man wird das wohl nicht so schnell erfahren. Ich erinnere mich, dass an die Artikelserie „Worthwhile Life under Care of Great Leader“ bei KCNA, die Mitte vergangenen Jahres Kim Jong Il gewidmet war. Darin wurde immer beschrieben, wie Kim durch sein alleiniges Zusammentreffen mit ganz normalen Menschen, einen positiven Effekt auf ihr Leben hatte. Kann sein, dass Kim Jong Un vorerst die bodenständigere Variante davon repräsentiert. Sein alleiniges Erscheinen führt nicht zur Besserung, sondern sein konkretes Handeln.

Vorerst ist die Hauptaufgabe Repräsentation

Klar ist jedoch. Er hat zurzeit noch bei weitem nicht das Ausmaß an Macht, das seinem Vater zukam. Momentan kann er noch nicht vielmehr sein, als ein Repräsentant des Regimes. Er wird wichtige Entscheidungen nicht ohne und wahrscheinlich auch nicht gegen den Rat der Führungsspitze des Regimes treffen können. Ob er mehr eines Tages mehr erreichen will oder ob er sich mit der gegenwärtigen Situation zufrieden gibt, das wird sich zeigen. Da die anderen Mächtigen glauben ihn als symbolische Figur und vielleicht auch einendes Element zu brauchen, bleiben ihm beide Optionen offen, denn durch geschicktes Manövrieren kann er dieses gebraucht werden ausnutzen, um sich sukzessive mehr Einfluss und eigene Machtstrukturen und Kanäle zu erarbeiten. Bis dahin wird er versuchen, dem Regime und vor allen Dinge sich selbst die Sympathien des gemeinen Volks (bzw. der gemeinen Soldaten) zu erringen. Ich bin mal gespannt, wie weit seine Volksnähe gehen wird. Die Hochzeit des Jahres in Pjöngjang? Oder die Suche nach einem passenden Diktatorenhund? Wir werden sehen…

Arbeitsteilung mit Choe Yong-rim?

Es wird außerdem interessant sein zu beobachten, wie lange er seine Vor-Ort-Besuche auf den militärischen Bereich beschränkt und den Bereich Wirtschaft Choe Yong-rim überlässt. Der Premier hatte vor einem knappen Jahr begonnen, selbst Vor-Ort-Besichtigungen vorzunehmen (bzw. hat KCNA angefangen darüber zu berichten). Seitdem gehören diese Anlässe zur regelmäßigen Berichterstattung von KCNA. Seit Kims Tod hat Choe bereits drei Anlagen besucht. Ich könnte mir vorstellen, dass er vorerst den Part (zivile) „Wirtschaft“ übernehmen wird und dass die Berichterstattung von KCNA über seine Besuche vielleicht sogar als Vorbereitung auf den möglichen Tod Kim Jong Ils angelaufen war, damit die Leute sich nicht wundern, wenn plötzlich der Premier Aufgaben übernimmt, die vorher nur der oberste Führer übernommen hat. Auf jeden Fall kann der junge Kim so zurzeit effektiv entlastet werden.

Choe Yong-rim besucht China — Und China spricht über „Öffnung“ und „Marktorientiertheit“


Choe Yong-rim, der Premierminister Nordkoreas, in dessen Verantwortung hauptsächlich die wirtschaftliche Entwicklung des Landes fällt, weilt zurzeit zu einem Staatsbesuch in China. Dort ist er bereits mit Präsidenten Hu Jintao, Premierminister Wen Jiabao und weiteren bedeutenden Vertretern der chinesischen Führung zusammengetroffen. Momentan besucht er in Wirtschaftsmetropolen wie Shanghai industrielle, aber auch konsumorientierte Einrichtungen.

Choe Yong-rim und Hu Jintao

Zentrales Thema: Wirtschaft

Worum es konkret bei den Treffen ging weiß man natürlich nicht, aber man kann es sich immerhin denken. Choe dürfte als einer der obersten Wirtschaftslenker des Regimes in Pjöngjang nicht zufällig kurz nach dem Neustart für die Sonderwirtschaftszonen (SWZ) in Rason und bei Sinuiju/Dandong einen Besuch in China machen und dabei mit der absoluten Staatsspitze zusammentreffen. Choe war zwar bereits im letzten Jahr in China zu Besuch, traf sich damals aber „nur“ mit Vizepremier Zhang Dejiang. Dagegen ist die Liste diesmal deutlich prominenter besetzt und in erster Linie dürfte es um die wirtschaftliche Entwicklung gegangen sein (zu anderen Themen wie dem Nuklearprogramm hat Choe auch einfach keine Entscheidungskompetenz/ -befugnis). Aus der Berichterstattung von KCNA ist das zwar nicht so deutlich zu erkennen:

The DPRK will in the future, too, make positive efforts with Chinese comrades to comprehensively expand and develop the DPRK-China friendly and cooperative relations on a higher level and give a steady continuity to the baton of the DPRK-China friendship, he stressed. […]

China will constantly further strengthen the economic and trade relations with the DPRK as its good neighbor, comrade and friend, he added.

[Nordkorea wird in Zukunft gemeinsam mit den chinesischen Genossen positive Anstrengungen unternehmen um die freundschaftlichen kooperativen Beziehungen auf eine höhere Ebene auszudehnen und zu entwickeln und den Staffelstab der Freundschaft beider Staaten mit einer stetigen Kontinuität weitergeben. (gegenüber Hu Jintao) […]

China wird weiterhin die wirtschaftlichen- und Handelsbeziehungen mit Nordkorea als seinem guten Nachbarn, Genossen und Freund, kontant verstärken. (Hu gegenüber Choe)]

Schaut man dann aber in chinesische Medien, dann wird das Bild wesentlich deutlicher. Da wird Wen Jiabao nämlich mit folgenden Worten zitiert:

China supports the DPRK in exploring development that fits its own situation and will continue providing help within our capability […]

Wen said economic cooperation should be „government-guided, enterprise-based and market-oriented“

[China unterstützt Nordkorea bei der Suche nach einem Entwicklungspfad, der am besten zu Nordkoreas eigener Situation passt und wird weiterhin Hilfen im Rahmen der Möglichkeiten gewähren. […]

Wen sagte wirtschaftliche Zusammenarbeit sollte „Regierungsgeleitet, auf Unternehmen basierend und marktorientiert ablaufen“]

Dass KCNA den O-Ton nicht gerne bringen wollte, überrascht wenig, aber die Marschrichtung ist klar. China will keine sozialistische Bruderhilfe leisten, sondern Handel treiben wie mit anderen Staaten auch. Hierfür könnten die SWZ ein Modell bieten.

China startet flankierende Maßnahmen für die Hwanggumphyong and Wihwa Islands Economic Zone

Daher wird es auch kein Zufall sein, dass China bekanntgab, zur Unterstützung der „Hwanggumphyong and Wihwa Islands Economic Zone“ (als englische Übersetzung schreiben die chinesischen Medien übrigens „Gold Flat and Granville islands“ (vll. sowas wie „goldene Ebene und großes Dorf“)) auf chinesischer Seite der SWZ ebenfalls eine Wirtschaftszone  ausgewiesen zu haben, die sich gut entwickle. Diese „State-level economic zone“ (das ist ein Fachbegriff der eine bestimmte Art chinesischer SWZ beschreibt, aber damit kenne ich mich wirklich nicht aus) sei 10 Quadratkilometer groß und solle Unternehmen von Handel bis Logistik beherbergen, die Unterstützung im Bereich Infrastruktur, Energie und anderen grundlegenden Dingen bieten sollten. Der Artikel setzt die Bekanntgabe der neuen Zone in direkten Zusammenhang mit Choes Besuch und enthält darüber hinaus noch ein interessantes Zitat eines chinesischen Parteisekretärs aus Dandong:

The opening up of the DPRK has provided an historic opportunity for Dandong

[Die Öffnung Nordkoreas bietet eine historische Chance für Dandog]

Auf unterer Ebene der Partei scheint man also schon offen über eine „Öffnung“ Nordkoreas zu sprechen. Soweit ist es natürlich noch lange nicht und es mag sein, dass der Sekretär einfach nur ein bisschen Wirtschaftswerbung für seine Stadt betreiben wollte. Nichtsdestotrotz hat es das Parteiorgan (genauer dass des ZK der Partei) abgedruckt. Es ist also klar was China will und wenn man sich die Aktionen Pjöngjangs in letzter Zeit anschaut, ist fraglich ob der Unterschied zu dem was Pjöngjang will groß ist. Man sagt es dort allerdings nicht, denn der Schritt wäre dann ideologisch wohl doch noch zu schwierig.

Choe im Konsumempel und KCNA bildet es ab

Apropos Ideologie: Ich fand es sehr interessant, dass KCNA Fotos von Choe Yong-rim in chinesischen Konsumtempeln abgedruckt hat.

Kulturschock: Choe Yong-rim besucht Konsumtempel und KCNA zeigt es

Lesern von KCNA dürfte der Unterschied zwischen den einheimischen Supermärkten und denen in China nicht entgehen:

Kim Jong Il besucht den Pothonggang Department Store. Der Unterschied ist augenscheinlich.

Kim Jong Il besucht den Pothonggang Department Store. Der Unterschied zu chinesischen Konsumtempeln ist augenscheinlich.

Ich glaube ich hätte mir diese Bilder als Redakteur gespart. Es sei denn die wären nicht ohne Grund abgebildet. Aber naja, vielleicht ist es ein Zufall.

Choes Reise als weitere Maßnahme an der SWZ-Front

Alles in Allem dürfte Choes Reise eine weitere Maßnahme sein, um die SWZs im Norden ans Laufen zu bringen. Was China dazu beitragen kann und wird ist einerseits bedeutsam für die Entwicklung der Zonen, andererseits muss sich das noch in den nächsten Jahren zeigen. Ein völliges Desinteresse oder so geringe Unterstützung wie möglich, wie es manche Analysten behaupteten, sehe ich allerdings nicht. Die Ausweisung der unterstützenden Zone in China ist hierfür ein weiteres Signal.

Macht man sich in Seoul Sorgen um Kaesong?

Auffällig finde ich es, wie sehr sich die südkoreanischen Medien über die Zonen ausschweigen. Fürchtet man da etwa, dass man mit möglichen wirtschaftlichen Verlockungen eines der letzten nutzbaren Mittel zu Beeinflussung Nordkoreas verlieren könnte, da man an den Zonen im Norden keinen Anteil hat? Oder macht man sich Sorgen um die Zukunft von Kaesong? Denn wäre es völlig abwegig zu denken, dass Nordkorea — sollte es im Norden klappen — die in Kaesong ausgebildeten Arbeiter abzieht (um im Norden geübte Kräfte einsetzen zu  können) und Kaesong an Bedeutung verliert und somit ein weiterer Punshingball für Pjöngjangs Machtspielchen wird? Ich denke es ist zumindest nicht unmöglich. Aber wir werden sehen…

Fluthilfen für Nordkorea laufen an. Südkoreanische Regierung will Bedarf prüfen


Nach den schweren Überschwemmungen, die mehrere Provinzen Nordkoreas getroffen haben, beginnen die Hilfsmaßnahmen anzulaufen. Die Internationale Föderation vom Rotkreuz und Rothalbmond-Gesellschaften (IFRC) hat aus einem Krisentopf rund 453.000 Schweizer Franken (zurzeit etwa 416.000 Euro) bereitgestellt um betroffenen Notfallpakete zur Verfügung zu stellen. Das südkoreanische Rote Kreuz hat nach Angaben von Yonhap darüber hinaus etwa 5 Mrd. Won (etwa 3.317.000 Euro) für Hilfsmaßnahmen bereitgestellt. Vom IFRC liegt ein erster Bericht über die Schäden im Land vor. Darin wird — anders als in der Berichterstattung von KCNA — gesagt, es habe keine Todesopfer gegeben. Allerdings stimmen die Zahlen der zerstörten Wohnhäuser und des überfluteten Ackerlandes mit den Angaben von KCNA weitgehend (die IFRC zählte sogar einige beschädigte Häuser mehr als KCNA) überein (allerdings sind die Angaben in  ihrer Gesamtheit wohl kaum zu überprüfen). Die Begutachtung der Lage vor Ort das IFRC (und in der Folge wohl auch das südkoreanische Rote Kreuz) also von der Notwendigkeit von Hilfsmaßahmen überzeugt.

Die von den Fluten betroffenen Regionen in Nordkorea (von der IFRC). Blau schraffiert: betroffene Provinzen, blau eingefärbt: betroffene Verwaltungsbezirke

Anders stellt sich die Lage bei der südkoreanischen Regierung dar. Hier will man erst noch einmal den wirklichen Schaden und den wirklichen Bedarf nachprüfen, bevor man über die Gewährung von Hilfen nachdenkt. Vielleicht könnte man sich dabei ja mit den Spaßvögeln aus den USA zusammentun, die jetzt schon seit über zwei Monaten in Washington die Ergebnisse ihrer Fakten-Findungs-Mission über das Ausmaß der Nahrungsmittelknappheit prüfen. Damit es nicht so langweilig wird können sie ja auch Bier und Gesellschaftsspiele mitnehmen und vielleicht auch n Snickers. Ihr wisst ja…

Auch das Regime in Pjöngjang hat Maßnahmen eingeleitet. Interessant ist dabei zu sehen, dass  scheinbar seinen (öffentlichen) Umgang mit solchen Katastrophen geändert hat. Gestern berichtete KCNA, dass Premier Choe Yong-rim in die Überschwemmungsgebiete in Süd Hwanghae gereist sei und dort ein Treffen über den Wiederaufbau der Region geleitet habe. Der Bericht passt zwar in das Muster der „Kummerkasten-Reisen“ Choes, ist jedoch trotzdem bemerkenswert. (Ich kann mich jedenfalls nicht erinnern, schonmal etwas über einen prompten Besuch eines nordkoreanischen Spitzengfunktionärs in einer Krisenregion in Nordkoreas Staatsmedien gesehen zu haben.) Sonst gibt es wohl eher ein paar ermutigende Worte und eine Grußkarte von Kim Jong Il, wogegen Choes Besuch wirkliche Aktivität des Regimes signalisiert.

UPDATE: Der Aufstieg Kim Jong Uns: Von Namenslisten und Geschenken


Update (28.07.2011): Das ging ja schnell. Kaum stellt man sich die Frage, ob Kim Jong Un die anderen Mitglieder des Präsidiums des Politbüros der Partei genau wie Ri Yong-ho auf den Namenslisten überholt hat, schon gibt es eine Antwort: Zumindest an Choe Yong-rim ist der junge Kim ebenfalls vorbeigezogen. Kim Yong-nam war bei dem Konzert vorgestern nicht dabei.

Ursprünglicher Beitrag: (19.07.2011): Dass man in Pjöngjang daran arbeitet, Kim Jong Un für die Nachfolge seines Vaters in Stellung zu bringen, wird ja gemeinhin als gegeben angesehen und dem schließe ich mich auch an. Wie sich das allerdings genau auswirkt und was in den obersten Führungsrängen Nordkoreas vor sich geht, das reimt man sich oft aus anonymen Aussagen, Gerüchten und Spekulationen zu ersehen. Nun sind all diese „Informationsquellen“ nicht unbedingt mein Ding, weil ich immer gerne etwas sehen bzw. wenigstens halbwegs verifizieren möchte. Daher halte ich mich am liebsten an das, was ich mit eigenen Augen nachprüfen kann. Und auch da gibt es durchaus hin und wieder einen kleinen Hinweis, dass und wie der Nachfolgeprozess weitergeht. Einen bzw. der Hinweise kann man bei KCNA nachlesen.

Ein beliebtes Mittel, zu dem Kremlologen in Ermangelung anderer Informationsquellen schon immer gerne griffen, ist das Studium von Namenslisten und wenn Ihr hier gelegentlich mitlest, dann wisst Ihr, dass ich es den Nordkorea-Kremlologen manchmal auch ganz gerne gleichtue, wobei sich über die tatsächliche Aussagekraft der Listen und damit der destillierten Ergebnisse natürlich streiten lässt.

Naja, jedenfalls ist mir im Falle Kim Jong Uns ein recht interessantes Detail aufgefallen. Er ist nämlich schon „aufgestiegen“, seit er im Oktober letzten Jahres erstmals von Nordkoreas Nachrichtenagentur KCNA genannt wurde. Anfänglich stand er immer, wenn er mit Ri Yong-ho (Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Arbeiterpartei, Generalstabschef der Armee und zusammen mit Kim Jong Un Vizevorsitzender der zentralen Militärkommission der Partei) zusammen in einer „Anwesenheitsliste“ aufgezählt wurde, an zweiter Stelle hinter diesem, zum letzten Mal am 2. Februar diesen Jahres. Ab dem 15. Februar (die Nähe zum Geburtstag seines Vaters am nächsten Tag kann zufällig sein, muss aber nicht) haben die beiden dann dauerhaft die Plätze getauscht und nun ist Ri Yong-ho immer wenn er dabei ist die Nummer zwei. Mir fallen außer Ri nur zwei weitere Leute ein, deren Namen bisher vor Kim Jong Un gelistet wurden: Kim Yong-nam und Choe Yong-rim, die beiden anderen (außer Ri) verbliebenen „normasterblichen“ Mitglieder des Sekretariats des Politbüros (Jo Myong-rok ist ja im November letzten Jahres verstorben). Allerdings sind die beiden nur zu besonderen Anlässen auf der offiziellen Gästeliste und seit dem 2. Februar gab es wohl keinen dieser Anlässe mehr. Es wird aber interessant zu sehen sein, ob der junge Kim die beiden bei der nächsten Gelegenheit auch schon überholt haben wird und damit sozusagen die mediale Nummer zwei des Landes geworden sein wird.

Es gibt aber noch ein weiteres Indiz für den Aufstieg Kim Jong Uns. Seit einiger Zeit — eigentlich auch relativ zeitnah zum 15. Februar — bringen nämlich die Staatsgäste, die von seinem Vater empfangen werden, auch ihm Geschenke mit. Laut KCNA wurde er bisher von drei chinesischen Delegationen und einer russischen beschenkt. Damit soll wohl demonstriert werden, dass auch die (wichtigen) ausländischen Gäste die besondere Position des Thronerben würdigen und anerkennen. Ob man das in China ein bisschen anders sieht weiß ich zwar nicht, aber diese Bildunterschrift in der People’s Daily legt das Nahe. Da steht nämlich:

Chinese Vice Premier Zhang Dejiang, also head of a Chinese delegation to celebrate the 50th anniversary of the Treaty of Friendship, Cooperation and Mutual Assistance Between China and Democratic People’s Republic of Korea (DPRK) presents gifts to Kim Jong Il, top leader of the DPRK, in Pyongyang, DPRK, July 12, 2011.

Kim Jong Un darf zwar auch gucken, aber wohl nicht anfassen. Oder hat ihm Zhang später ein bisschen „Kirmesgeld“ zugesteckt? Keine Ahnung.

Naja, alles nicht weltbewegend, was ich da beschrieben habe, aber immerhin zeigt es, dass sich etwas bewegt und das man bemüht ist, Kim Jong Uns besondere Stellung auch medial zunehmend zu würdigen. Wie gesagt bin ich mal gespannt, ob er es tatsächlich schon an die Nummer zwei der Namensliste geschafft hat, oder ob er damit noch warten muss, bis die beiden alten Knochen im Sekretariat des Politbüros abtreten/sterben. Wenn er dort angekommen ist, dann wäre die nächste Stufe wohl das eigenständige vor Ort Anweisen von Schweinefarmen und Schuhfabriken. Aber bis dahin wird es wohl noch ein Zeitchen dauern…