Nachtrag zu Ri Jong-hyoks Europareise: Nordkorea will Botschaft in Brüssel eröffnen und die EU ziert sich, sowie anderes Interessantes


Durch die ganzen Ereignisse in letzter Zeit rund um Kim Jong Ils Tod, habe ich ein kleines aber deshalb noch lange nicht uninteressantes Thema fast ganz aus den Augen verloren. Und zwar war ja Anfang November eine Delegation nordkoreanischer Parlamentarier um Ri Jong-hyok in Europa unterwegs und machte dabei unter anderem in Berlin und Brüssel Station. Damals gab es außer der Information, dass die Gruppe hier war und ein paar Fotos eigentlich nicht so wirklich Informationen, was denn bei dem Besuch Themen waren.

Was Ri Jong-hyok und Hermann Otto Solms besprochen haben…

Solms und Ri beim shake-hands

Solms und Ri beim shake-hands (Foto: Lichtblick/Achim Melde)

Daher hatte ich Hermann Otto Solms einfach mal eine E-Mail geschrieben und gefragt, was denn so besprochen wurde bei dem Treffen mit Herrn Ri. Und vorbildlicherweise hat er (oder wahrscheinlich eher einer seiner Mitarbeiter) mir auch nach einiger Zeit geantwortet. Man sprach wenig überraschend über die aktuelle wirtschaftliche Situation in Nordkorea, wobei Herr Ri (ebenfalls nicht überraschend) ansprach, dass Nordkorea für eine Verbesserung der Lage auf Hilfe von außen angewiesen sei. Außerdem wurde die Euroschuldenkrise thematisiert, wobei auch die unterschiedliche Bedeutung der nationalen Parlamente erörtert wurde (vielleicht hat Herr Ri ja gefragt, ob die europäischen Parlamente bald aufgrund mannigfaltiger komplementärer Krisenmechanismen und „Alternativlosigkeiten“ ähnlich wenig tatsächlichen Einfluss haben werden, wie seins?). Weiterhin warb Herr Solms für einen Verzicht auf Kernwaffen seitens Nordkoreas. Zu guter Letzt Sprach man noch über ein Thema, bei dem die Meinungen ebenfalls auseinandergingen, nämlich über die Chancen einer Koreanischen Wiedervereinigung. Herr Ri hob dabei vor allem die Unterschiede des Koreanischen Falls gegenüber dem Deutschen hervor, was ja auch nicht verwunderlich ist, denn eine Vereinigung nach deutschem Muster dürfte für nordkoreanische Funktionsträger wohl eine worst-case Vorstellung sein. Schließlich brachte Herr Solms noch einen Fall vor, der ihm bekannt ist und in dem es (im Gegensatz zur „großen Politik“) durchaus sein kann, dass Herr Ri Einfluss nehmen könnte. Und zwar hatte die Tochter einer gebürtigen Nordkoreanerin Herrn Solms zugetragen (und ihn wohl um Hilfe gebeten), dass ihre Mutter seit ihrem letzten Besuch aus Nordkorea vermisst sei. In solchen Fällen kann die Ansprache nordkoreanischer Partner ja durchaus hilfreich sein, wie auch der von Claudia Roth berichtet Fall belegt. Schon allein aus diesen „kleinen“ humanitären Gesichtspunkten heraus ist es daher gut und sinnvoll, den Kontakt zur nordkoreanischen Seite aufrecht zu erhalten.

…und was in Brüssel Straßburg Thema war

Ri und Martin Schulz

Ri und Martin Schulz beim Meinungsausausch. Das Treffen war also auch von Seiten des EU Parlaments hochrangig besetzt. © European Union 2011 PE-EP

Auch über Ris Besuch in Brüssel Straßburg habe ich inzwischen nähere und interessante Informationen gefunden. Auf der Seite der Delegation für die Beziehungen zu der Koreanischen Halbinsel gibt es nämlich zwei Protokolle zu Treffen der Delegation Ende letzten Jahres, die recht interessant sind. Eins davon betrifft den Besuch Ris. Spannend war schon das vorherige, denn da wies ein Mitarbeiter des Europäischen Auswärtigen Dienstes die Parlamentarier in den aktuellen Status der Beziehungen der EU zu Nordkorea ein. Themen waren die aktuell nicht geänderte Haltung der EU gegenüber Nordkorea: Das Nuklearprogramm muss abgewickelt werden, da es eine ernsthafte Bedrohung für die Stabilität der Region darstellt; dazu stellen die Sechs-Parteien-Gespräche das richtige Forum dar; ECHO hat einen Bedarf an humanitären Hilfen festgestellt und ein Programm gestartet, das:

can not really be seen generally as emergency aid, but rather addressing a systemic problem.

[im Allgemeinen nicht wirklich als Nothilfeprogramm gesehen werden kann, sondern eher systemische Probleme beheben helfen will.]

Das finde ich interessant. Wird da ein weiteres Hilfe zur Selbsthilfeprogramm aufgebaut? Ich meine im Rahmen eines kurzfristigen Nothilfeprogramms, dass auf ein paar Monate ausgelegt ist, kann man ja keine systemischen Mängel beheben…

Noch interessanter fand ich aber einen anderen Punkt. Denn:

Last but not least, Members were also briefed about the wish of North Korean Authorities to open an embassy in Brussels. It was noted that there is no majority in Council for such a move at the moment, which would also depend on further developments.

[Last but not least wurden die Mitglieder über den Wunsch der nordkoreanischen Autoritäten informiert, eine Botschaft in Brüssel zu eröffnen. Es wurde angemerkt, dass dafür keine Mehrheit im Rat besteht, was aber auch von zukünftigen Entwicklungen abhängen würde.]

Das ist doch fast ein Kracher. Nordkorea will eine Botschaft in Brüssel und damit wohl v.a. bei der EU einrichten, aber die EU, bzw. die Mehrzahl der Mitglieder des Rates ziert sich. Ich verstehe das nicht so ganz. Viele EU Mitglieder haben Repräsentanten in Pjöngjang sitzen und wollen aber keine Nordkoreaner in Brüssel. Wäre das ein falsches Zeichen? Vermutlich wird das so gesehen. Dabei geht es bei diplomatischen Beziehungen, die ja eh fast alle EU Mitgliedsstaaten mit Nordkorea unterhalten, doch nicht ums Belohnen und so. Da sind ja auch direkte Drähte wichtig, gerade in „interessanten Zeiten“ wie der Aktuellen. Aber naja, die Strategen im Rat werden sich schon was dabei gedacht haben. Es wäre interessant zu wissen, wie die deutsche Regierung dazu steht.

Naja, das Protokoll vom Treffen zwischen Ri und der EU Delegation war thematisch ähnlich. Ri bemerkte, dass die EU eine wichtige Rolle für den Erfolg der Sechs-Parteien-Gespräche spielen könnte. Scheinbar wünscht man sich in Pjöngjang ein stärkeres Engagement der EU, vielleicht auch, um den aktuellen Stillstand zu überwinden (oder als finanzstarker Teilnehmer?). Außerdem bat Ri die Mitglieder der Delegation, den Wunsch Nordkoreas für die Eröffnung der Botschaft in Brüssel zu unterstützen. Dem hielt Christian Ehler (der Vorsitzende der Delegation) entgegen, dazu brauche es zuerst Fortschritte seitens Nordkoreas in einer Reihe von Punkten, v.a. Menschenrecht und Denuklearisierung. Im folgenden Meinungsaustausch wurde über den Bedarf Nordkoreas an Nahrungsmittelhilfen gesprochen, wahrscheinlich von Ri angesprochen, über die Beobachtung der Verteilung von Hilfen und Möglichkeiten, die Nahrungsmittelproduktion zu erhöhen. Außerdem diskutierte man die Nachfolge  Kim Jong Uns (die sich damals ja noch in einem ganz anderen Stadium befand).

Ob wir je wieder von dem Botschaftswunsch hören werden?

Naja, ihr seht, es gibt doch ein paar Infos über diese Reise und die sind dazu alles andere als uninteressant (und es beweist sich mal wieder: Wer fragt bekommt Antwort). Habt ihr eigentlich schonmal von dem nordkoreanischen Wunsch gehört, eine Botschaft bei der EU zu eröffnen. Ich nicht. Ich bin aber gespannt, ob wir in Zukunft nochmal was darüber hören werden.

EU Parlamentarier besuchten Nordkorea: Herbsternte entspannt Nahrungsmittelsituation, aber Perspektive weiter kritisch


In der vergangenen Woche besuchten eine Delegation des Europäischen Parlaments unter dem Christian Ehler (CDU), der der Delegation für Beziehungen mit der Koreanischen Halbinsel (DKOR) vorsitzt, Nordkorea. Der Besuch fand auf nordkoreanischer Seite (wie ich meine) relativ wenig Beachtung, denn es gab keinen Empfang durch einen Offiziellen, von dem KCNA berichtet hätte. Die fast gleichzeitig in Pjöngjang weilende überparteiliche Gruppe italienischer Parlamentarier (ich glaube des Senats) unter Mauro Del Vecchio bekam dagegen ein Treffen mit Kim Yong-il und außerdem einen Empfang. Ob man sich in Pjöngjang weniger um die Leute der EU kümmerte, weil man weiß, dass sie so oder so in einem Jahr wiederkommen werden, oder ob die EU momentan nicht so interessant ist, weil sie ihren Teil zu den Nahrungsmittelhilfen schon beigetragen hat (und man also nicht soviel erwarten kann) weiß ich natürlich nicht. Vielleicht hatte man auch keine Lust, den Parlamentariern allzuviel Aufmerksamkeit zu widmen, weil Christian Ehler beim Besuch von Nordkoreas Vizeaußenminister Kung Sok-ung in Brüssel keine Zeit hatte, da er an einer Plenarsitzung des Parlaments in Straßburg teilnehmen musste/wollte.

Keine unmittelbare Nahrungskrise, aber hohes Risiko

Naja, mit irgendwem werden sie trotzdem gesprochen haben, nur dass derjenige eben nicht ganz so wichtig war. Über seine Eindrücke hat Ehler jedenfalls gegenüber Yonhap Auskunft gegeben und er wurde dabei vor allen Dingen hinsichtlich der Nahrungsmittelsituation befragt. Die Auskunft die er dabei gab scheint mir ganz vernünftig. Die Delegation s ei von nordkoreanischer Seite um weitere Hilfen gebeten worden, allerdings sehe er aktuell keine schwere Notsituation, da die Herbsternte die Situation lindern würde. Allerdings sei dies kein Anlass zu generellen Entwarnung, da ein geringer Ertrag der Ernte verheerende Folgen haben könnte. Weiterhin sagte Ehler, dass es trotz des verbreiteten Misstrauens hinsichtlich der Beobachtung der Verteilung (um Abzweigen zu verhindern), die Pflicht der internationalen Gemeinschaft sei, Nordkorea bei der Ernährung seiner Bevölkerung zu unterstützen.

Because this is in international terms a non-political issue, everyone would be obliged to engage in talks for food aid […]

We would have to divide between the intentions of the regime and the mere question of whether food aid is needed.

[Weil dies nach internationalem Verständnis eine nicht-politische Frage ist, wäre jeder verpflichtet, sich in Gesprächen über Lebensmittelhilfen zu beteiligen.

Wir würden unterscheiden müssen, zwischen den Intentionen des Regimes und der der schieren Frage, ob Nahrungsmittelhilfen benötigt würden.]

Das sind die zentralen Punkte bei der gesamten Diskussion um Lebensmittelhilfen und es ist gut, dass Ehler diese so klar in Seoul formuliert hat. Vielleicht wird er das auch gegenüber südkoreanischen Gesprächspartnern nochmal klarstellen.

US Bewertung: Der richtige Zeitpunkt?

Ehlers Aussage rief mir auch nochmal ins Gedächtnis, dass es die USA tatsächlich geschafft haben, ihren eigenen Bewertungsprozess über den tatsächlichen Bedarf in Nordkorea bis zur Herbsternte zu schleppen. Dann wäre jetzt wohl bald der Zeitpunkt gekommen, in der das Team ohne zu lügen (aber vielleicht doch mit ein bisschen Scham) zu dem Ergebnis kommen könnte, dass momentan kein Hilfsbedarf bestünde.

UNO schlagen Alarm

Natürlich wird im Zusammenhang damit auch interessant sein, zu welchen Ergebnissen die Bewertungsgruppe von WFP und FAO kommen wird, die im vergangenen Monat in Nordkorea war und deren Bericht innerhalb der nächsten Wochen veröffentlicht werden wird. Dieser Bericht wird auch einen Ausblick bis ins nächste Jahr beinhalten, denn natürlich ist es nicht die wichtigste Frage, ob die Menschen unmittelbar nach der Ernte genug zu essen haben, sondern wie lange das reichen wird. Dass die Lage von verschiedenen UN-Organisationen kritisch betrachtet wird, lässt sich jedenfalls daran erkennen, dass in den vergangen Wochen reihum von unterschiedlichen Organisationen der UN Alarm geschlagen wurde. Zuletzt vom UNICEF.

Betroffen zuschauen oder am Ende triumphieren?

Nach wie vor fällt es mir ziemlich schwer mir eine Meinung zu bilden, welches Vorgehen richtig und gut wäre, was einerseits daran liegt, dass es scheinbar fast keine Instanz gibt, die ein Interesse daran hat, Auskunft über die wahre Lage in Nordkorea zu geben. Andererseits ist Nordkorea eben kein „normales“ Land, sondern es vermischt bewusst Politik und Moral während es von seinen Adressaten fordert, strikt zwischen diesen Faktoren zu trennen. Aber am Ende erinnere ich mich irgendwie meistens an die geheuchelte Betroffenheit, wenn sich in Ruanda oder Srebrenica die Leichenberge türmten, oder auch, wenn man bei der Hungerkrise in Nordkorea weitreichende Hilfen anlaufen ließ, als schon hunderttausende verhungert waren. Auch hier wird sich niemand damit rausreden können, er habe nichts davon gewusst. Bestenfalls wird man dann allenthalben hören, dass man nicht gedacht hätte, dass es nicht so schlimm würde. Und vielleicht wird es ja nicht so schlimm. Wenn aber doch, dann müssen viele Staaten ihrem „ich-habe-zugeschaut-wie-tausende-starben-Kerbholz“ noch eine weitere Kerbe hinzufügen (mal ganz abgesehen von den langfristigen und anhaltenden Auswirkungen die chronischer Hunger auf Gesellschaften hat, womit sich vielleicht auch irgendwann eine gemeinsame koreanische Regierung herumschlagen werden muss). Wir werden sehen, wie sich die Dinge entwickeln und ob die Verfechter einer unnachgiebigen Linie am Ende mit den Worten „ich habs doch immer gesagt“ triumphieren  können, weil es tatsächlich nicht so schlimm war, oder ob sich am Ende irgendwie alle schämen müssen, weil sie nur zugeschaut haben.

Besuche und Gegenbesuche: Aktuelle diplomtische Kontakte zwischen Nordkorea und der EU


Update (07.11.2011): Wenigstens weiß ich jetzt mal, wo sich Kung Sok-ung in den letzten Tagen in Europa rumgetrieben haben dürfte und eigentlich ist es auch rechtnaheliegend. Die Blockfreien feiern in Belgrad ein rundes Jubiläum. Vor 50 Jahren stieß Marschall Tito in einem anderen Land mit der gleichen Hauptstadt (es war noch etwas größer damals und hieß anders) zusammen mit einigen internationalen Kollegen die Gründung der Bewegung der Blockfreien-Staaten (zwar gibt es keine richtigen Blöcke mehr heute, aber die Blockfreien sind auch nach dem Kalten Krieg Blockfrei geblieben) an und in den vergangenen Tagen haben sich Vertreter der 118 Länder, die dazugehören, getroffen. Naja und auf einer Gästeliste von Alexander, dem Kronprinzen der serbischen Königsfamilie (zu meiner Schande muss ich gestehen, dass mir die Monarchie in Serbien bisher ganz entgangen ist. Die machen einfach zu wenig durch Ehen, Scheidungen etc. auf sich aufmerksam! Vielleicht sind mir die Königs aber auch nur deshalb so unbekannt, weil sie seit 1945 bis zum Ende Milosevics im Exil waren.) stand jedenfalls auch „H.E. Mr. Kung Sok Ung – Korea“. Vermutlich denkt man sich bei den Blockfreien, dass Südkorea ganz eindeutig einem Block angehört und dass es folglich klar ist, welches Korea gemeint ist. Auf dem Treffen dürfte Herr Kung einige interessante Gesprächspartner gehabt haben (bspw. Kollegen aus Myanmar, Simbabwe und Iran, aber auch ganz solide und weniger schurkische Länder wie Indien oder Chile waren vertreten). Das war wohl ein kleines Kontrastprogamm zum Treffen mit den EU Vertretern, das in diesen Tagen ansteht.

Ursprünglicher Beitrag (05.09.2011): Momentan besucht Nordkoreas Vize-Außenminister Kung Sok-ung, der für Westeuropa zuständig ist, Europa. Laut KCNA ist er am vergangenen Donnerstag losgeflogen und sollte sich daher schon seit ein paar Tagen auf unserem Kontinent rumtreiben. Wo genau weiß allerdings scheinbar keiner (zumindest ich nicht) genau. KBS meldet unter Berufung auf Radio Free Asia, dass sich Kung in dieser Woche für einen Tag mit Vertretern der EU treffen wird.

Bleibt nur die Frage, wen er in der restlichen Zeit gesprochen hat. Vielleicht hat er ja Paris besucht. Immerhin denken die Franzosen darüber nach, ein Verbindungsbüro in Pjöngjang zu eröffnen (was zwar noch nicht die Aufnahme diplomatischer Beziehungen bedeutet, dem aber etwas näher kommt, als der gegenwärtige Zustand, ohne jede Vertretung in Pjöngjang) und da dürfte einiges zu besprechen sein. Aber vielleicht versucht er auch ein paar europäische Staaten wahlweise von humanitären Hilfen oder wirtschaftlichen Investitionen zu begeistern. Keine Ahnung, vielleicht wird ja wenigstens über seinen Termin bei der EU (in Baroness Ashtons Behörde vermutlich) ein bisschen berichtet. Ansonsten werden wir dank KCNA zumindest erfahren, wann Kung wieder nach Nordkorea zurückkehrt.

Aber nicht nur Nordkorea schickt Leute nach Europa. Auch der umgekehrte Weg wird gegangen, oder vielmehr geflogen. Im Oktober wird eine Gruppe von EU-Parlamentariern um Christian Ehler, der für die CDU im europäischen Parlament sitzt und dort der Delegation für Beziehungen mit der Koreanischen Halbinsel (DKOR) vorsteht, um den 19. herum nach Nordkorea reisen. Bei dem Besuch handelt es sich um eine alljährliche Routinevisite, also nicht um etwas herausragend Besonderes. Die Reise war im vergangenen Jahr allerdings wegen des Beschusses der Insel Yonpyong durch Nordkorea abgesagt worden. Wie gesagt, es ist ein Routinebesuch von Parlamentariern und vermutlich wird dabei nicht vielmehr rauskommen, als ein Foto mit Nordkoreas Parlamentspräsidenten (und protokollarischem Vertreter Kim Il Sungs, solange der seine Amtsgeschäfte ruhen lassen muss) Kim Yong-nam in der Mansudae Assembly Hall. Aber da Nordkorea sein Augenmerk momentan verstärkt nach Außen richtet, kann es durchaus sein, dass Herr Ehler etwas mehr erzählt bekommt, als nur höfliche Plattitüden. Zumindest spricht man. Das ist doch auch schonmal was…

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