„Nordkoreanische Woche“: In den nächsten Tagen werden in Nordkorea entscheidende Weichen gestellt


Nachdem alle Osternester gefunden, alle Ostereier verspeist und alle Sünden erlassen (ich habe am Sonntag beim rumzappen zufällig genau zum richtigen Moment den Papst eingeschaltet, der in seine Generalamnestie für reuige Sünder netterweise auch diejenigen am Fernseher einschloss) sind, kann ich mich mal wieder den aktuellen Ereignissen in Pjöngjang widmen. Und zu widmen gibt es diese Woche ja viel. Daher will ich erstmal kurz die Großereignisse zusammenfassen, die uns in den kommenden sechs Tagen erwarten und jeweils darauf eingehen, was diese Ereignisse bringen können. (Rüdiger Frank hat übrigens auf 38 North einen sehr interessanten Artikel über die Ereignisse im April geschrieben, den ich euch empfehlen möchte. Er kennt sich einfach sehr gut aus und kann die ganze Situation auf eigenen Erfahrungen und jahrelanger Forschung basierend fundiert analysieren. Und erklären kann er auch noch klar aber unterhaltsam.)

Die Parteikonferenz: Wegweisende Personalentscheidungen

Morgen geht es ja auch schon los. Dann steht die Parteikonferenz an, deren Bedeutung nicht unterschätzt werden sollte. Die letzte Veranstaltung dieser Art gab es ja erst Ende 2010 und damals wurde ein großer Teil der personellen Grundsteine gelegt, auf die Kim Jong Un sein Regime bauen sollte. So wurde zum Beispiel das zuvor sehr einsame Präsidium der Politbüros des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas (manchmal muss man das einfach mal komplett hinschreiben) neu besetzt, so dass Kim Jong Il nicht mehr ganz allein darin sitzen musste. Darüber hinaus wurde eine Vielzahl der gehobenen Parteiposten wurden mit relativ frischem Personal besetzt, von dem man vermuten kann, dass es den Kern des neuen Regimes um Kim Jong Un bilden sollte. Weiterhin trat zu diesem Anlass Kim Jong Un ins Licht der Öffentlichkeit und erhielt seine ersten Posten in Partei und Militär (bzw. im letzten Fall einen Rang).

Die diesjährige IV Parteikonferenz, die sehr dicht auf die von 2010 folgt (die Treffen werden bei Bedarf einberufen und eher unregelmäßig abgehalten) stand ein bisschen im Schatten der (bzw. zumindest eines) anderen Großereignisse dieser Woche und erhielt nicht soviel Beachtung wie die Vorherige. Aber das kann auch an der westlichen Berichterstattung, die stark auf Raketen fokussiert ist und an der inhaltlich und mengenmäßig seit 2010 ausgeweiteten Nachrichten der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA liegen. Nichtsdestotrotz könnten auf der Konferenz weitere wegweisende Personalentscheidungen verkündet werden.

So sind mit dem Tod Kim Jong Ils und Jo Myong-roks wieder zwei der fünf Stühle im Präsidium des Politbüros frei und man könnte sich vorstellen, dass Kim Jong Un auf einem davon Platz nehmen wird, vielleicht sogar als Generalsekretär der Partei. Sollte man den einen Stuhl neu besetzen, dann wird das vermutlich auch mit dem Anderen der Fall sein. Hier wird es spannend sein zu sehen, wer dort Platz nimmt. Ein eher junger Politiker, oder ein alter Recke. Ein Militär oder ein Ziviler. Ich denke es wird eher ein Militär werden (ich finde es sieht aus, als gäbe es da einen Proporz). Da Kim Jong Uns Onkel Jang Song-thaek, einer der notorischen Strippenzieher im Hintergrund (sagt man zumindest) seit neuestem ja auch Uniform trägt, wäre er ein Kandidat. Aber auch Kim Yong-chun wäre von seinem Einfluss, seiner relativen Jugend (unter 80) und weil er dem Regime schon lange angehört, ein Kandidat. Oder ein Shootingstar wie Kim Jong-gak bzw. jemand, den man garnicht so richtig auf der Rechnung hat (damit ist wohl alles abgedeckt, hehe). Jedenfalls könnte eine solche Personalie beispielsweise hinsichtlich der Frage ein Signal setzen, ob der Generationenwechsel im Regime, der ab 2010 begann, fortgesetzt wird, oder ob man auf Konstanz setzt. Letzteres könnte auf eine relative Schwäche Kim Jong Uns hindeuten. Dasselbe könnte man auch vermuten, wenn er nicht in weitere Positionen gehievt wird. Es ist zwar eigentlich nicht besonders klug, Prognosen abzugeben, weil man ja eigentlich immer nur im Schlamm stochert und weil man sich danach sagen lassen muss, dass man falsch geraten hat, aber ich habe das Gefühl, dass man anders als beim Tod Kim Il Sungs, die Nachfolge auch nominell recht zügig in trockene Tücher bringen will. Darauf deute zum Beispiel Kim Jong Uns schnelle Rückkehr zur alltäglichen Arbeit (Vor-Ort-Anleitungen) nach dem Tod seines Vaters hin. Also würde es mich eher überraschen, wenn nach der Konferenz und der Sitzung der SPA nicht ein paar neue Gesichter zu erkennen wären und Kim Jong Un sich nicht mit weiteren Posten schmücken könnte.

Die SPA: Änerungen in der NDC?

Das zweite Ereignis, dass auch eher personell-politischer Art ist, ist das Zusammentreten der Supreme People’s Assembly (SPA) am Mittwoch dem 13. April. Auch im Rahmen der jährlichen Sitzung des nordkoreanischen Parlaments gab es in den vergangenen Jahren interessante Personalien. Die betrafen vor Allem Änderungen in der Nationalen Verteidigungskommission (NDC), die oft als mächtigstes außenpolitisches Steuerungsorgan des Regimes beschrieben wird.

Dementsprechend können wir gespannt sein, ob dort neues Personal dazukommt, oder ob alles beim Alten bleibt. Je nach dem was sich da tut, könnten sich Schlüsse darüber ergeben, ob die NDC unter Kim Jong Un dieselbe hervorgehobene Rolle spielen wird, wie unter Kim Jong Il. Ich halte es nach wie vor für möglich, dass Kim Jong Un sich ein anderes Vehikel zur Steuerung des Landes suchen wird und die NDC relativ an Bedeutung verliert. Auch im Kabinett könnte es Umbesetzungen geben.

Weiterhin wird die Regierung zu diesem Anlass dem Parlament Bericht erstatten und das Budget fürs kommende Jahr vorstellen. Beides finde ich aber immer relativ wenig aufschlussreich, weil die Berichte die veröffentlicht werden und die Informationen übers Budget sich für gewöhnlich in schwammigen Phrasen ohne großen Informationsgehalt erschöpfen. Aber Pjöngjang sucht ja in jüngster Zeit recht offensiv nach Investoren für die neuen SWZ. Vielleicht versucht man die auch durch größere Transparenz oder durch irgendwelche besondere Posten im Budget zu überzeugen. Aber ich erwarte nicht allzuviel davon.

Der Kern der Sache: Kim Il Sungs Geburtstagsparty

Das dritte Ereignis ist für uns vermutlich garnicht so super spannend, aber für das Volk und vermutlich auch das Regime das Wichtigste. Am 15. April hätte Kim Il Sung seinen hundertsten Geburtstag gefeiert. Das will und muss entsprechend begangen werden. Die drei anderen Veranstaltungen die ich hier nenne, bilden quasi das offizielle Rahmenprogramm der Geburtstagsparty. Das Fest an sich wird wohl aus einer riesigen Parade (vielleicht gibt es für Leute, die sich mit Militärgerät auskennen, da was Neues aus Pjöngjangs Waffenschmieden zu sehen), rituellen Besuchen an wichtigen Orten (dem Mausoleum zum Beispiel, auch wenn es zurzeit nicht der Öffentlichkeit zugänglich ist) und jede Menge Reden. Vielleicht wird in deren Rahmen ja auch etwas Wichtiges verkündet, immerhin schaut definitiv dann das ganze Land und ein beträchtlicher Teil der Welt nach Pjöngjang.

Apropos die Welt. Ich bin gespannt, aus welchem Land welche Art von Delegationen kommen wird. Eigentlich hätte man sich ja wichtige Chinesen und Russen erwarten können, aber die Sache mit dem Satellitenstart, könnte in der einen oder anderen Hauptstadt den Bedarf nach weiteren Zaunpfählen zum Winken wecken. Und wenn man nicht ganz so wichtige Leute schickt, ist das ein Signal. Wenn doch, allerdings auch vielleicht. Jedenfalls kann ich mir vorstellen, dass die Gästetribüne für Pjöngjang relativ enttäuschend besetzt sein wird. Naja, und ansonsten kann man noch das übliche Spiel betreiben. Wer steht bei wem und vor allem nahe dem Zentrum, wer hält Reden etc.

Der Satellitenstart: Außenpolitisches Umfeld wird schwieriger

Über den vierten Punkt wurde ja eigentlich schon echt viel geschrieben und den meisten Medien sind die anderen Events neben dem Satellitenstart maximal einen kleinen Abschnitt wert. Ist aber auch irgendwie verständlich, denn hier handelt es sich nicht um „Familiengeschichten“, sondern es geht alle an. Dementsprechend wird der Satellitenstart (ich glaube mittlerweile haben auch die größten Optimisten die Hoffnung auf eine Absage fahren lassen) auch am stärksten medial begleitet.

Der Start ist zweifellos durch die Resolution 1874 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen verboten und wenn man heutige Aussage aus Russland hört, die das genauso sieht, dann dürfte nach dem Start heiß über eine weitere Resolution und eine Verschärfung der Sanktionen diskutiert werden. Das Zustandekommen einer Resolution hätte dann wohl garnicht so schlechte Chancen und hängt dieses Mal allein von China ab, das sich auch schon unzufrieden über Nordkoreas Vorgehen geäußert hat. Wenn es dazu käme, aber vielleicht auch schon bei einer schwächeren Reaktion der Weltgemeinschaft, stehen die Chancen nicht schlecht, dass wir in einigen Wochen einen weiteren Nukleartest Pjöngjangs sehen werden. Damit stände dann wieder eine Zeit höherer außenpolitischer Spannungen an, was gerade unter den Bedingungen von Kim Jong Uns Nachfolge eventuelle auch Druck auf das Regime bedeuten könnte (vor allem, wenn China zu Strafmaßnahmen greifen würde).

All das zieht noch garnicht ins Kalkül, das bei dem Satellitenstart irgendwas schiefgehen könnte. Ich bezweifle, dass sich irgendwer trauen wird, die Rakete vom Himmel zu holen, wenn sie auf normalem Kurs unterwegs ist, aber unmöglich ist es nicht, dass man in Seoul oder Tokio beweisen will, dass man sich von Pjöngjang nicht mehr malträtieren lassen will. Ich würde als Stratege dort zumindest darüber nachdenken, aber die Folgen sind eben kaum absehbar. Wenn die Rakete wieder unbeschadet abhebt, dann ist das zumindest ein Beleg, dass Pjöngjangs Unberechenbarkeit nach wie vor ein gutes Abschreckungsmittel gegen die verbündeten und –feindeten Staaten darstellt. Seouls, Tokios und Washingtons drohendes Gerede aber nicht. Aber daneben ist zu bedenken, dass Pjöngjang bisher noch keinen erfolgreichen Start einer Rakete dieses Modells geschafft hat. Ist also nicht abwegig, dass der Flugkörper irgendwo auf dem Weg abschmiert. Weil aber gegenüber der anderen Route relativ nah an Land vorbei geflogen wird, könnte das Südkorea, Japan, die Philippinen oder Indonesien (bei ganz viel Abweichung von der Route vielleicht noch Taiwan) betreffen. Was passieren wird, wenn die Rakete unkontrolliert auf Festland stürzt, kann ich mir zwar nicht so genau vorstellen, aber es wird sicherlich nicht zum Frieden und der Stabilität in der Region beitragen. Daher hoffe ich einfach mal, dass die Rakete erfolgreich abhebt.

Der Satellitenstart und die ungewöhnliche Transparenz Pjöngjangs — es wurden ausländische Journalisten und Experten für den Start eingeladen und berichten schon kräftig aus dem Land — haben auch noch den positiven Seiteneffekt, dass die Medien dann noch gleich über die anderen Großereignisse mitberichten können. So hat man sich in Nordkorea zumindest die notwendige Publicity für die Ereignisse gesichert.

Potenzial für internen Unfrieden

Ganz egal, was in den nächsten Tagen konkret passieren wird. Wir werden danach auf jeden Fall ein gutes Stück mehr wissen. Was ich mich dabei frage, ist, ob das Regime sich mit alldem, das es gerade anstößt nicht selbst überfordert. Es werden innenpolitische Entscheidungen getroffen werden, bei denen es nicht nur Gewinner geben kann (auch wenn sich manche das vielleicht wünschen, so ist selbst noch nicht mal die DVRK mit Kim Il Sungs Juche-Ideologie dazu in der Lage). Und Verlierer sind mit ihrem Los öfter mal unzufrieden. Gleichzeitig werden außenpolitische Entscheidungen getroffen, die ebenfalls bei mancher Regimegröße für Ablehnung sorgen könnten. Das heißt, es bestehen Potenziale für internen Unfrieden. Daraus können unüberschaubaren Folgen entstehen. Da wir aber nicht wissen können, wie gut solche Konfliktlinien ausgeglichen oder zugedeckt werden können, bleibt es uns nur abzuwarten und zu beobachten.

Urbi et Orbi

Ich werde in den nächsten Tagen versuchen über die wichtigsten Ereignisse und Erkenntnisse aus dieser (im Fußball würde man wohl sagen „englischen-Woche“) nordkoreanischen-Woche zu berichten. Aber vorerst habt ihr ja schonmal einen kleine „Leitfaden“, was alles interessant sein wird in den nächsten Tagen. Und um aus dem Beitrag eine runde Sache zu machen schließe ich mit einem, mit dem ich auch begonnen habe und bin heute mal ganz einer Meinung mit dem Oberhaupt der katholischen Kirche und wünsche mir, dass die Stadt und der Erdkreis seinen alljährlichen Friedenswünschen folgen.

Machtverschiebung zwischen nordkoreanischen Führungsorganen: Wird die CMC Kim Jong Uns NDC?


Entschuldigt bitte, dass ich in letzter Zeit so viel über die inneren Vorgänge des Regimes schreibe und spekuliere und so wenig über andere interessante Hintergründe. Aber im Regime tut sich gerade so viel Interessantes, dass ich da einfach nicht dran vorbei komme. Tja, und da wisst ihr wohl schon, was euch erwarte. Mir ist heute, als ich die KCNA Meldungen überflogen habe, nämlich eine ins Auge gesprungen. Der Artikel ist überschrieben mit: „Talks between Delegation of DPRK National Defence Commission and Chinese High-ranking Military Delegation„.

Da stimmt doch was nicht…

Wenn ich eine solche Überschrift lese habe ich bestimmte Erwartungen. Ich könnte mir gut vorstellen, dass Kim Jong Il die Gespräche als Vorsitzender der Nationalen Verteidigungskommission (Ich nutze der Einfachheit halber die englische Abkürzung NDC) leitet. Aber da es sich vermutlich um Arbeitsgespräche handelt kann er sich auch raushalten und um seine Gesundheit kümmern. Dann würde ich aber erwarten, dass die nordkoreanische Seite der Delegation der NDC von einem Vizevorsitzenden, vielleicht Jo Myong-rok, Kim Yong-chun oder Jang Song-thaek geleitet würde. Aber nichts dergleichen.

NDC-Delegation (fast) ohne NDC-Mitglieder

Um genau zu sein ist unter den aufgelisteten Teilnehmern nur ein Mitglied der NDC, nämlich Kim Jong-gak. Der hat zwar auch in der letzten Zeit eine recht steile Karriere hingelegt und ist noch recht jung (67), aber er ist erst vor einem guten Jahr in die NDC aufgerückt, also kein etabliertes und hochrangiges Mitglied. Das finde ich schonmal bemerkenswert, wenn bei einer NDC-Delegation nur ein NDC-Mitglied teilnimmt. Noch bemerkenswerter finde ich aber, wer die NDC Delegation geleitet hat. Das war nämlich Ri Yong-ho (schon wieder der). Der ist Vizevorsitzender der zentralen Militärkommission der Partei, wurde aber mit der NDC noch nie (außer in schlecht recherchierten Meldungen) in Verbindung gebracht.

CMC als Kim Jong Uns „eigenes“ Machtvehikel?

Für mich ist das Ganze erstens ein seltsamer Sachverhalt und gibt zweitens breiten Raum für Interpretationen: Ich habe mir schon seit der Berufung Kim Jong Uns zum Vizevorsitzenden der zentralen Militärkommission der PdAK (ich kürze auch das englisch mit CMC ab) Gedanken darüber gemacht, ob es nicht sein könnte, dass diese sozusagen nach und nach die Position einnehmen soll, die die NDC im Falle Kim Jong Ils innehatte. So eine Art Führungsvehikel in der Mache. Das wäre eine Methode, die auch bei Kim Jong Il funktioniert hat, denn die Bedeutung die sie heute hat, gewann die NDC ja erst mit Kim Jong Il (oder umgekehrt), sie wurde als Führungsinstrument aufgebaut und auf Kims Bedürfnisse zurechtgeschnitten. Warum sollte Kim Jong Un dann nicht sein eigenes Instrument bekommen, vor allem weil dieses dann auch auf seine Bedürfnisse anpassen kann. Aus dieser Überlegung heraus habe ich mir gedacht, dass es Sinn machen würde, die CMC mal genauer im Auge zu halten. Und was kann ein deutlicheres Zeichen dafür sein, dass die CMC an Einfluss gewinnt, als die Tatsache, dass ihr Vizevorsitzender eine Delegation der NDC anführt, die auch noch kaum NDC Mitglieder beinhaltet. Für mich steckt da viel drin.

Personalüberschneidungen: Vertrauensleute und high potential

Ich  habe dann mal nachgeschaut und es gibt ein paar Leute, die in beiden Gremien sitzen: Jang Song-thaek, über den wohl nicht viel sagen muss (hoch gehandelt, angeheirateter Onkel Kim Jong Uns und öfter mal als wichtig(st)er Strippenzieher im Hintergrund beschrieben), Kim Yong-chun (74), neben Kim Jong Il einziger Marschall der Koreanischen Volksarmee, ehemaliger Generalstabschef und jetzt Verteidigungsminister, gilt als treuer Gefolgsmann Kim Jong Ils, sowie Kim Jong-gak, den ich ja schon oben genannt habe und der wohl ein „high potential“ des nordkoreanischen Militärs ist. Was haben die Drei gemein? Zwei von ihnen haben enge Bindungen zu Kim Jong Il und alle drei sind noch nicht in dem Alter, in dem ihr baldiger Tod sehr wahrscheinlich ist. Sie könnten als Vertrauensmänner Kims in der CMC gesehen werden und als Brücke zwischen NDC und CMC, über die evtl. auch ein Teil der Macht transferiert werden könnte.

Augen offen halten

Ob ich da zu weit gesprungen bin werden wir in der nächsten Zeit beobachten können. Hört man öfter mal was von der CMC und wird ihre Position wichtiger, dann würde das meine Theorie untermauern. Wenn nicht. Naja, irren ist menschlich.

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