Besser spät als nie: EU-Kommission will Nothilfe für Nordkorea leisten


Die Abteilung für humanitäre Angelegenheiten der EU-Kommission (ECHO) hat ihre Lagebewertung über die Nahrungsmittelsituation in Nordkorea abgeschlossen und sich entschieden, Nothilfen im Umfang von 10 Millionen Euro zu gewähren (das sind immerhin etwa sechs Prozent der Mittel, die das Welternährungsprogramm der UN von der Staatengemeinschaft erbeten hat). Damit sollen rund 650.000 Menschen in den nördlichen und östlichen Provinzen des Landes versorgt werden. Die Hilfen sollen Kindern unter fünf Jahren in Krankenhäusern und Kinderheimen, Krankenhausinsassen, Schwangeren, stillenden Müttern und alten Menschen zugutekommen. Die Auslieferung und Verteilung der Nahrungsmittel soll über das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) abgewickelt werden. Man habe mit der nordkoreanischen Regierung ein striktes Überwachungssystem ausgehandelt, das die missbräuchliche Verwendung der Hilfen verhindern soll. So würden monatlich 400 Kontrollbesuche auf allen Ebenen der Verteilungskette stattfinden und der EU und dem WFP sei seitens der nordkoreanischen Regierung unbegrenzter Zugang versprochen worden. „Sollte sich trotzdem herausstellen, dass Hilfen abgezweigt würden, werde man nicht zögern, die Aktion umgehend zu beenden“, so EU Kommissarin Kristalina Georgieva laut einer Pressemitteilung von ECHO. Über die Konkreten Beobachtungen der Beobachtertruppe, die die Lage vor Ort analysiert hat, wurde wenig berichtet. Allerdings sei deutlich geworden, dass:

Increasingly desperate and extreme measures are being taken by the hard-hit North Koreans, including the widespread consumption of grass. A large proportion of the population is lacking sufficient food intake.

Daher sei sie zu dem Schluss gekommen, dass es, obwohl

outrageous that year after year the North Korean government has been starving its own people while funding programmes that are not to the benefit of the people and certainly not for the benefit of mankind

keine Entschuldigung dafür sei,

closing our eyes and closing our hearts when people are in desperate need. If we are to act, we must act now.

Es war sicherlich eine schwere Geburt und ich kann mir gut vorstellen, dass nicht nur mit Pjöngjang schwere Verhandlungen geführt werden mussten, sondern auch mit Seoul. Letztendlich entspricht die Europäische Union damit aber ihren eigenen moralischen Prinzipien und lässt sich bei der humanitären Hilfe nicht von politischen Motiven, sondern einzig von den Bedürfnissen der Menschen leiten, die unverschuldet in dieser schlimmen Lage sind.

Das was von den Beobachtungen der Erkundungsmission verlautete, klingt ganz ähnlich dem, was zuvor schon vom WFP und von NGOs berichtet wurde. So langsam gehen denen, die noch immer darauf beharren, es sei doch gar nicht so schlimm (da geht der Blick vor allem nach Seoul) dann doch mal die Argumente aus (und mir stellt sich die Frage, ob sie es nicht besser wussten). Als nächstes ist dann wohl Washington am Zug. Sollte es wahr sein, das die USA ihre Bewertung in Abstimmung mit der EU durchgeführt haben, dann dürfte in Kürze auch in Washington die Entscheidung für Hilfen verkündet werden. Mit den Hilfen aus den USA und Europa wird einerseits ein nicht geringer Teil des Bedarfs schon gedeckt sein, andererseits wird dies aber einigen zögerlichen Staaten (da kann man beispielsweise nach Berlin schauen (schließlich sprudeln unsere Steuereinnahmen so unglaublich, dass wir schon wieder am Verteilen sind (ich bin übrigens sehr stolz auf unsere Regierung, wie die das hinkriegen die Steuern zu senken und mehr zu sparen als geplant? Phänomenal!), da werden wohl ein paar Millionen für humanitäres über sein…)) als Signal dienen, nun selbst die Geldbörse ein bisschen zu öffnen. Dass das alles etwas länger gedauert hat, als es unbedingt nötig gewesen wäre, ist sicher ärgerlich. Aber besser spät als nie…

Tick…Tack…Tick…Tack…Vom Wert einer eingehenden Bewertung…


Heute habe ich nicht so viel Zeit, aber es reicht gerade so aus, um euch über die Fortschritte der USA und der Humanitären Abteilung des europäischen Rats (ECHO) zu informieren.

Nur kurz zur Erinnerung, wie die Mitarbeiter von WFP, FAO und UNICEF Ende März dieses Jahres  die Lage in Nordkorea bewerteten:

DPRK has suffered a series of shocks in recent months, leaving the country highly vulnerable to a food crisis. The Public Distribution System (PDS) will run out of food at the beginning of the lean season – May, June, July. This will substantially increase the risk of malnutrition and other diseases, particularly in food deficit counties.

More than six million vulnerable people are in urgent need of international food assistance, due to a substantial reduction of agricultural production and commercial imports, as well as a decrease or curtailment of bilateral assistance. […]

The mission recommends provision of a total of 297,000 MT of cereals and 137,000 MT of fortified blended food to 6,100,000 vulnerable people [Meine Hervorhebungen]. First priority is to assist vulnerable people living in the five most food-insecure northern and eastern provinces. Second priority is to assist vulnerable people living in the food deficit counties of the other provinces.

Naja und weil es ja so dringend war, ging es in Brüssel und Washington auch extrem schnell. Gestern berichtete der Sprecher des US-Außenministeriums, wie weit die Bewertung des US-Teams mittlerweile ist:

No, nothing to – nothing new on food aid. No decisions have been made. We continue to assess.

Aber vielleicht ist die EU ja etwas schneller. Schauen wir uns mal an, was man aus Brüssel öffentlich zu der Mission verlauten ließ (man wollte ja bis Ende Juni fertig sein):

Hm, naja, gut Ding braucht wohl Weile. Zwei der kritischen drei Monate sind ja schonmal vergangen, seit WFP und die anderen zur Unterstützung aufforderten. Da ist die schwierige Zeit ja bald überstanden und die Bewertungen sind eh hinfällig…

Wie ungern die EU über Lebensmittelhilfen für Nordkorea spricht und was das wohl zu heißen hat (und warum ich mich sehr geärgert habe…)


Ich habe die Hoffnung ja noch nicht ganz aufgegeben, dass das Amt für Humanitäre Hilfe der EU (ECHO) irgendwann mal etwas über den Erkundungstrip nach Nordkorea verlautbaren lassen wird. Nach wie vor ist es allerdings so, dass in den europäischen Medien dazu nicht die kleinste Meldung erschienen ist. Wenn man etwas über den Verlauf der Reise erfahren möchte, dann muss man nach Asien schauen. Dort scheinen die Medien an dem Sachverhalt interessiert zu sein und sie bekommen auch Informationen dazu (wenn auch nicht besonders ausführlich und anonym). Ich konnte bisher nicht wirklich verstehen, warum die europäischen Medien sich nicht damit befasst haben, denn für den Komplex der Nahrungsmittelknappheit interessiert man sich ja sehrwohl, wie diese mitleiderregenden Bilder zeigen, die in den letzten Tagen ja zu Genüge rumgereicht wurden (da hätte die Reise des ECHO-Trupps ja eigentlich bestens zu gepasst).

Naja, habe ich mir gedacht, vermutlich hat es einfach keiner mitgekriegt und daher hat keiner nachgefragt und ECHO wollte vielleicht auch nicht unbedingt Publicity dazu haben und hat es deswegen nicht an die große Glocke gehängt (auch nicht an die kleine, um genau zu sein). Jedenfalls dachte ich mir, dass man ja selten Antworten bekommt, wenn man nicht fragt. Also hab ich der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit eine E-Mail geschrieben. Aber weil ich ja nicht superwichtig bin, hat es mich nicht groß gewundert, dass ich keine Antwort bekam. Heute bin ich dann aber zufällig über ein Event gestolpert, wo ich direkt denjenigen fragen konnte, der sich damit auskennen müsste. Kristalina Georgieva, die ECHO vorstehende EU-Kommissarin hatte nämlich für heute einen Live-Chat auf Facebook angesetzt und zwar mit folgender Pressemeldung:

Commissioner Kristalina Georgieva wants to hear from you – you are welcome to join her for her first Facebook chat –the first ever by a European Commissioner! You can ask her all you need to know about the future European voluntary corps in humanitarian aid, how to get involved and become one of the pioneers of the just-launched pilot phase.

The Commissioner is eager to hear your views and ideas on how to ensure the volunteering scheme becomes a success for young Europeans who want to make a difference to the world. She will answer your questions on this, as well as any other questions you may have for her about her work in humanitarian affairs and civil protection.

Nun gut, dachte ich mir da, der Satz „She will answer your questions on this, as well as any other questions you may have for her about her work in humanitarian affairs and civil protection.“ klingt ja recht vielversprechend, dann frag ich sie doch einfach mal zu ihrer Arbeit hinsichtlich Nordkorea und sie wird schon antworten.

Es wurde auch viel zu allerlei verschiedenen Themen gefragt, nicht nur zum neuen Freiwilligendienst, sondern auch zu Libyen, Syrien, Sri Lanka, Somalia einer Zusammenarbeit zwischen EU und ASEAN, es war jedenfalls recht interessant und ich fand mich mit meiner Frage zu Nordkorea eigentlich recht gut aufgehoben. Daher fragte ich frohgemut:

Dear Commissioner Georgieva, thank you for this great opportunity.

I have a question concerning North Korea. Is the ECHO Team which assessed the food situation there back in Europe? Is there any decision concerning food aid for North Korea at this time? And if not, do you believe there will be a decision soon and will the public hear something about this?

Ich meine, ich hätte mich natürlich geschliffener ausdrücken können, aber grundsätzlich dürfte zu verstehen sein, was ich wissen wollte. Natürlich habe ich mir nicht erhofft, dass Frau Georgieva etwas mit großartigem Neuigkeitswert verlauten lassen würde, aber das, was man ohnehin in der Mainichi Daily News nachlesen kann, das hätte sie ja durchaus sagen können. Allerdings zog ich auch in Betracht, dass sie die Frage vergessen würde oder irgendeine Form von „no comment“ äußern könnte. Naja, weit gefehlt. Sie wollte weder meine Frage beantworten (womit sie den Mund in ihrem Pressetext wohl etwas zu voll genommen hat) noch wollte sie, dass jemand sieht, dass ich die Frage überhaupt gestellt habe. Daher war sie nach ca. 20 Sekunden wieder aus der Kommentarspalte verschwunden. Tja, aber weil ich schon vorher das Gefühl hatte, ECHO könnte hinsichtlich Nordkorea eine Null-Informations-Politik fahren („Wir sagen einfach gar nichts dazu, dann fragt auch keiner“), habe ich vorsichtshalber sofort einen Screenshot gemacht, nachdem ich die Frage abgesetzt hatte und dann nochmal ein paar Sekunden später einen, als meine Frage weg war.

Frage da...

Frage weg.

Ich meine, natürlich kann ich mir davon nichts kaufen und ich hätte viel lieber eine einfache Antwort gehabt, aber diese Vorgehensweise von ECHO sagt ja irgendwie auch einiges aus:

  • Vorweg will ich sagen, dass ich weiß, dass das von mir nicht unbedingt die feine Englische war, das so zu machen, aber geheuchelte Transparenz und Volksnähe ist eben auch nicht superdoll. „Stellt mir Fragen und ihr kriegt Antworten dazu…“ Hm, vielleicht hätte sie doch vorher das Fragegebiet auf „stellt mir nette PR-Fragen und ihr kriegt Antworten, der Rest wird gelöscht“ einschränken sollen. Das wäre zumindest ehrlich gewesen.
  • Darüber hinaus sagt das natürlich auch am Rande was zu dem Wert solcher Veranstaltungen („Facebook-Live-Chat“). Sieht super aus, man kann sich toll verkaufen und viele denken vielleicht tatsächlich, dass man fragen kann was man will. Kann man auch. Wird eben nur gelöscht.
  • Jetzt aber zurück zum eigentlichen Thema. Scheinbar will man, dass die Europäer möglichst überhaupt nicht mitkriegen, dass ECHO über Hilfen nachdenkt und das Team nach Nordkorea geschickt hat. Eigentlich kann ich mir auch kaum vorstellen, dass keine einzige Zeitung (oder anderes Medium) in ganz Europa das mitgekriegt hat. Vielleicht wurden sie ja gebeten nicht zu berichten, wenn sie bei ECHO gefragt haben, aber vielleicht ist das Thema auch einfach zu wenig berichtenswert.
  • Jedenfalls wirft das die Frage auf, warum man so überhaupt nichts dazu sagen will. Ich weiß es nicht, aber ich mutmaße mal wild drauf los. Kann sein, dass man sich wie gesagt die Öffentlichkeit aus dem Genick halten will und in Ruhe entscheiden möchte. Kann auch sein, dass das Thema politisch heikel ist (vorstellbar wären da sowohl die Beziehungen zu den USA und Südkorea, als auch Unstimmigkeiten innerhalb der EU). Außerdem hat ECHO ja das Problem aller humanitären Institutionen. Man muss irgendwo in den Untiefen zwischen Realpolitik und hehren Ansprüchen an die eigenen Werte rumschippern. Dass man da am Ende nur als Buhmann dastehen kann ist absehbar. Ich vermute es ist eine Mischung aus allen drei Gründen (die ja auch eng zusammenhängen), die ECHO zu dieser Kommunikationsstrategie geführt haben. Entscheidet man sich am Ende für Hilfen, kann man es immernoch publik machen. Tut man es nicht, muss man sich vor niemandem rechtfertigen. Super!
  • Was ich mich noch zusätzlich gefragt habe, ist warum die nordkoreanischen Medien nicht berichtet haben. Bei Robert King haben sie es beispielsweise getan und eigentlich wird ja über jeden Hanswurst der vorbeikommt was auf KCNA veröffentlicht. Ich könnte mir vorstellen, dass das eine Bedingung der EU war, damit man ein Team schickt.
  • Was mich natürlich wundert ist die Tatsache, dass einige Medien in Asien dann doch an Informationen kamen. Entweder konnte einer seinen Mund nicht halten oder man hat sich gedacht, dass es reicht, nur in Europa nichts zu sagen (oder die Medienschaffenden in Asien machen ihren Job besser).

Achja,übrigens hat Frau Georgieva etwas wirklich schönes gesagt. Auf die Frage:

Dear Georgieva, do you believe that humanitarian aid can ever be 100 % non political? or being perceived to be?

war ihre Antwort:

This is just a great question that I cannot pass it. I believe that humanitarian aid can and must be only about one thing – that we care about people in most dire need. That means that humanitarian aid needs to be blind about people’s political convictions, religion, skin colour, origin.

Na dann hoffen wir mal, dass sie sich daran erinnert, wenn die Entscheidung auf Nordkorea kommt…

Naja, seis drum, mittelfristig werden wir jedenfalls erfahren, was das abschließende Ergebnis der Reise war. Der Rest ist ja nur Beiwerk. Geärgert habe ich mich trotzdem, denn wenn die EU ihren Ruf als undurchschaubarer und nicht verstehbarer Koloss ablegen möchte, dann reicht es nicht aus, von Zeit zu Zeit Transparenz zu heucheln und im Hinterzimmer doch Geheimniskrämerei ohne Sinn und Zweck (so sehe ich das in diesem Fall jedenfalls) zu betreiben.

UPDATE: EU bewertet Lage in Nordkorea — und tut heimlich


Update (10.06.2011): Irgendwie finde ich das Ganze schon Kurios. Von der EU gibt es keinerlei Verlautbarung und kein einziges europäisches Medium berichtet darüber, (obwohl der Stern beispielsweise gerade eine Fotoserie über die armen hungernden Kinder hat (würde ja thematisch schon irgendwie passen)) und die einzigen die Fragen sind amerikanische Journalisten und Antwort gibt US-Außenamtssprecher Marc Toner, obwohl er nichts bestätigt und für mehr Details an die EU weiterverweist:

QUESTION: Is it – can you confirm that, apparently, the EU has also gone in to North Korea to take a look at the food situation there and that they —

MR. TONER: I’m aware that they were planning to. I can’t confirm that they’re in there. I refer you to the EU for more details.

QUESTION: Would there be any appetite in doing some sort of joint relief between the U.S. and the EU?

MR. TONER: Interesting choice of words. I’m not going to rule that out. We collaborate closely with the EU, but our decisions will be based on our criteria.

Da frag ich mich doch glatt: Hat die EU keine Pressestelle oder ist sie aus irgendeinem Grund nur extrem verschwiegen.

Ursprünglicher Beitrag (07.06.2011): Ich war mir ehrlich gesagt nicht mehr ganz sicher, ob das nicht eine Ente war, was ich vor einer guten Woche über ein Team der EU, das die Nahrungsmittelsituation in Nordkorea bewerten sollte, geschrieben habe. In europäischen Medien war nämlich eigentlich gar nichts darüber zu lesen, während sehr viele (ost-)asiatische und einige US-Amerikanische Medien es aufgegriffen haben. Es scheint allerings keine Ente gewesen zu sein, denn heute berichten mehrere Zeitungen und Nachrichtenagenturen unabhängig voneinander, dass ein fünfköpfiges Team der Abteilung für humanitäre Hilfen der Europäischen Komission (ECHO) nach Nordkorea gereist sei. Dort habe sich die Gruppe aufgeteilt und wolle bis zum 17. Juni mit Mitarbeitern von NGOs, nordkoreanischen Offiziellen und Normalsterblichen sprechen und verschiedene Orte besuchen, um die tatsächliche Lage besser beurteilen zu können. Die Berichte wurden durch einen anonymen Offiziellen des südkoreanischen Außenministeriums gegenüber AFP bestätigt. Auch die Repräsentanz der EU in Seoul gab an, von der Reise zu wissen, wollte aber keine weiteren Kommentare abgeben. Es wird erwartet, dass die USA mit ihrer abschließenden Bewertung der Lage auf die Rückkehr der EU Mitarbeiter warten werden. Zwar können beide Seiten so ihre Daten zusammenwerfen und eine bessere Lageabschätzung treffen, aber es geht wieder Zeit verloren, die kritisch sein könnte, wenn die Lage wirklich so angespannt ist, wie beispielsweise FAO und WFP berichteten.

Es wird wohl noch einige Tage bis Wochen dauern, bis wir etwas über die Bewertung und davon abhängig wohl auch Entscheidung von EU und den USA hören werden. Wie schon früher gesagt: Ich finde es gut, dass die beiden überhaupt über ihre Schatte gesprungen sind und eine Bewertung treffen wollen. Aber etwas schneller hätte es auch gerne gehen können. Im Hintergrund erkennt man ganz klar, dass intensive Diskussionen mit den Entscheidungsträgern in Seoul notwendig waren und dass die wohl auch für den Zeitverlust gesorgt haben.

Was mich aber etwas misstrauisch stimmt ist die Heimlichtuerei mit der die EU vorgeht. Nicht die kleinste Pressemitteilung oder sowas. Man schickt ein paar Leute nach Pjöngjang, hofft, dass keiner es merkt, damit man es im Zweifel wieder unter den Teppich kehren kann, oder wie soll man das interpretieren. Überrascht bin ich auch, dass die europäischen Medien, die sich sonst nicht scheuen, über jeden Mist jede (nicht unbedingt belegte) Kleinigkeit zu berichten, der mit Nordkorea zu tun hat, totale Funkstille halten. Vermutlich passt das nicht in die zeitgeistige Mehrheitsmeinung oder so. Ich verstehe das nicht so ganz.

Ich glaub‘s nicht, solange ich‘s nicht selbst gesehen habe: EU will Team nach Nordkorea schicken


Nachdem das US-Team zur Bewertung der Nahrungsmittelsituation in Nordkorea langsam abschließt, scheint auch die Europäische Union einige Beamte nach Nordkorea schicken zu wollen. Nach Berichten von Yonhap und Xinhua sollen unmittelbar im Anschluss an die US-Mission (Robert King ist zwar schon wieder in den USA, aber ein Teil seiner Truppe scheint noch in Nordkorea zu sein) Mitarbeiter der Abteilung für Humanitäre Hilfen der EU Kommission (ECHO) mit demselben Ziel wie King nach Nordkorea reisen. Von der EU habe ich bisher kein Statement dazu gefunden, die Aussagen berufen sich auf anonyme Aussagen aus Kreise der südkoreanischen Regierung. Die USA wollen danach mit ihrer abschließenden Entscheidung über Hilfen abwarten, bis die EU-Mission abgeschlossen ist.

Vielleicht schicken nach Abschluss der ECHO-Mission ja dann nochmal alle EU-Mitgliedsstaaten nacheinander Teams nach Nordkorea und die USA und die EU, sowie die Mitgliedsstaaten warten dann erstmal ab, was die jeweiligen Missionen ergeben. Vielleicht entscheidet man sich ja dann irgendwann doch mal, dass die Leute die unter Hunger leiden nicht unbedingt die richtigen Adressaten für derartige Methoden sind, den Unmut mit der Politik des nordkoreanischen Regimes zum Ausdruck zu bringen. Aber vielleicht ist zumindest der Teil der Geschichte, dass die USA die Ergebnisse der EU Mission für ihren Beschluss abwarten wollen, ein Gerücht, denn das würde die USA meiner Meinung nach endgültig lächerlich machen. Dass die EU gleichzeitig nicht  in der Lage zu sein scheint zu handeln, ohne das es grünes Licht von den USA gibt, wirft ebenfalls ein bezeichnendes Licht auf die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Union.

Nichtsdestotrotz sieht es so aus, als würde die Staatengemeinschaft langsam in Bewegung kommen. Ob das am Ende dann zu Hilfen führen wird und wann das passiert, das wird sich wohl in absehbarer Zeit rausstellen. Hoffentlich lassen sich die Entscheidungsträger dabei nicht von „Analysen“ beeindrucken wie sie hier nachzulesen sind. Das Ganze liest sich wie ein Argumentationsleitfaden für Freunde des gepflegten Aushungerns.

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