Von Entführten und Geflohenen – Schlaglicht auf ein wichtiges Thema


Nach einer längeren und unangekündigten Pause melde ich mich heute zurück. Ich war in Urlaub und hatte vergessen euch bescheidzusagen (also nicht direkt vergessen, nur sind wir spontan einen Tag früher los und da kam ich nicht mehr dazu), sorry dafür. Zum Glück ist in der letzten Woche nichts superspektakuläres passiert. Wer sich für Boulevard interessiert konnte sich an den Hirni aus den USA halten, der seine Person etwas überschätzt (auch wenn er den jungen Kim treffen darf) und wer eher an echten Informationen interessiert ist, der konnte sich mit dem Reaktor in Yongbyon auseinandersetzen.
Heute gab es dann noch gute Nachrichten aus Kaesong, aber dazu habe ich eigentlich nicht viel  Neues zu sagen, daher verweise ich euch an die deutschsprachige Medienlandschaft, die das Thema ganz gut abdeckt. Nur der kleine Hinweis zur Einordnung: Das ist jetzt echt kein unglaubliches Friedenssignal, sondern eher eine Normalisierung auf sehr gespanntem Niveau. Der Kaesong-Industriepark lief durch die gesamte Amtszeit Lee Myung-baks hindurch und damals waren die Beziehungen in einem bedauernswertem Zustand. Die Wiedereröffnung könnte man also bestenfalls als Rückkehr von einem „besorgniserregend schlechten“ zu einem „bedauernswert schlechten“ Niveau der Beziehungen bezeichnen. Allerdings ist der aktuelle Trend positiv und daher gibt es vielleicht bald den Schritt von „bedauernswert schlecht“ zu „normal schlecht“ oder so. Kein Grund zur Euphorie also, aber Hoffnung auf bessere Zeiten darf man haben.

Was ich aber bei einem Blick auf die Meldungen der letzten Woche wesentlich spannender fand, waren einige Berichte, die im Zusammenhang mit der Flüchtlings-, bzw. Entführtenfrage stehen. Genau genommen haben hier drei Artikel meine Aufmerksamkeit auf sich gezogen.

Entführter südkoreanischer Fischer nach 41 Jahren aus Nordkorea geflohen

Eine Meldung, die auch hier in Deutschland einigen Widerhall fand berichtet von der erfolgreichen Flucht eines südkoreanischen Fischers, der vor 41 (!) Jahren durch nordkoreanisches Militär auf hoher See entführt worden war und dem jetzt die Rückkehr nach Südkorea gelungen ist. Über die näheren Hintergründe der Rückkehr und des Aufenthalts von Chun Wook-pyo in Nordkorea ist wenig bekannt. Ihm soll vor einiger Zeit die Ausreise in ein Drittland gelungen sein, von wo aus er sich an die südkoreanische Regierung wandte und um Unterstützung bat, damit er seinen Lebensabend in seiner Heimatstadt verbringen könne.
Diese Geschichte ist aus mehrerlei Gründen interessant. Einerseits weil sie ein erneutes Schlaglicht auf die Vielzahl ungeklärter Fragen zwischen Nordkorea und Südkorea wirft, zu denen nicht zuletzt die bisher kaum diskutierte Entführung hunderter Südkoreaner durch Nordkorea gehört. Hier wird deutlich, wie lang und steinig der Prozess der Aussöhnung zukünftig noch sein wird.
Andererseits kommen solche Fluchten relativ selten vor. Es ist nicht wirklich bekannt, ob das an starker Überwachung der Betroffenen, geringem Willen zur Flucht oder irgendetwas anderem liegt. Gerade aus solchen „Sonderfällen“ könnten sich gleichzeitig Erkenntnisse im Umgang mit Nordkorea ergeben. Zum Beispiel, was die Behandlung der Entführten und den Grund für die Entführungen betrifft. Auch könnte weiteres Wissen um eine etwaige Erosion, Veränderung oder Verstärkung der Sicherheitsarchitektur generiert werden.
Leider wird allerdings von den gewonnenen Erkenntnissen erst einmal sehr wenig an die Öffentlichkeit dringen, weil die südkoreanischen  Geheimdienstleute daran interessiert sein dürften, die Daten exklusiv zu gewinnen, auszuwerten und im Zweifel auch zu nutzen. Also erstmal abwarten, ob wir davon so bald nochmal was hören.

Die nordkoreanisch-japanische Entführtenfrage: Mongolei als Vermittler

Auch die zweite Story betrifft Personen, die von Nordkorea in der Vergangenheit entführt wurden. Allerdings geht es hier nicht um südkoreanische, sondern um japanische Staatsbürger. Die Zahl der entführten Japaner ist zwar weitaus kleiner, als im Falle Südkoreas, die Bedeutung für die „alltägliche Politik“ (wenn es sowas gibt) zwischen Japan und Nordkorea ist aber wesentlich größer. Eigentlich ist die Entführtenfrage das einzige und absolut dominante Thema zwischen  Japan und Nordkorea und das Problem blockiert seit über einem Jahrzehnt jedwede Fortschritte zwischen diesen Staaten.
Daher bin ich immer besonders hellhörig, wenn sich in diesem Bereich etwas tut.
Und deshalb fand ich es sehr interessant, dass sich ein anderer regionaler Partner, der als Vermittler zunehmend an Bedeutung gewinnt, scheinbar eine aktivere Rolle in dieser Frage einnehmen will. Japanische Medien berichten, dass der mongolische Premierminister Norov Altankhuyag eine Vereinbarung mit Japans Regierungschef Abe getroffen hätte, künftig regelmäßig an japanisch-US-amerikanischen Gesprächen über die Entführtenfrage teilzunehmen.
Das ist deshalb wichtig, weil die Mongolei anders als Japan und die USA diplomatische Beziehungen zu Nordkorea unterhält und diese Beziehungen auch noch relativ eng sind. So besteht eine Einladung Kim Jong Uns an den Präsidenten der Mongolei, Nordkorea zu besuchen, die dieser scheinbar annehmen möchte. Hier könnte die Mongolei also gut eine Vermittlerrolle spielen, die sie übrigens auch in der Vergangenheit beispielsweise als Gastgeber japanisch-nordkoreanischer Gespräche schon einmal eingenommen hat. Hier bin ich gespannt, ob die Mongolei ihre aktive Rolle in der Region weiter ausbaut und damit ein positives Gegenbeispiel zu annähernd allen anderen Akteuren spielt, die nahezu gelähmt scheinen und keine eigenen Initiativen hinbekommen. Auch für die EU wäre die Rolle der Mongolei ein Modell, denn hier wird gezeigt, wie ein Akteur ohne großartige eigene Interessen durch seine Neutralität eine wichtige Rolle spielen kann.

Frisch und interessant – ja. Wichtig – eher nein. Tochter aus besserem Hause flieht nach Südkorea

Die letzte Meldung ist ziemlich frisch und auch ziemlich interessant, allerdings nicht zwangsläufig wichtig. Heute Morgen berichteten regionale Medien, dass der Tochter eines hochrangigen nordkoreanischen Funktionärs die Flucht nach Südkorea gelungen sei. Generell ist es ziemlich selten, dass Personen die der nordkoreanischen Elite angehören, fliehen. Die 19 jährige, von der nur ihr Familienname Han bekannt ist, soll die Tochter eines Mitglieds des Ministeriums für Volkssicherheit sein, das für die Polizeioperationen in Pjöngjang zuständig ist. Sie habe in Peking studiert, bevor ihr im Mai dieses Jahres über ein Drittland die Flucht in den Süden gelungen sei. Seitdem werde sie von den dortigen Sicherheitsbehörden befragt.

Interessant ist die Meldung vor allem, weil wie gesagt, Mitglieder der Eliten selten flüchten. Sie werden von Kim Jong Un gut versorgt und haben daher aus diesem Grund, sowie vermutlich aus Angst um ihre Familien, wenig Anlass das Land zu verlassen. Wenn nun doch Personen aus diesem Kreis fliehen, könnte man mutmaßen, dass Kim Jong Un die Eliten nurnoch so unzureichend versorgt, dass sie ein Leben in Südkorea doch reizvoll fänden. Oder man könnte auf die Idee kommen, dass die Person geflohen sei, weil ihre Einschätzungen über die Zukunft des Regimes  sehr schlecht sind.
Solche Gedanken würde ich weiterspinnen, wenn nicht eine 19 jährige Tochter aus gutem Hause, sondern ihr Vater abgehauen wäre. So kann man da glaube ich nicht allzuviel hineininterpretieren, aber ich kann natürlich gut verstehen, dass ein 19 jähriger Mensch, der die Welt (oder zumindest China) gesehen hat, keine Lust auf eine Zukunt im starren Nordkorea hat. Wenn sich solche Fälle häufen würden, dann könnte man darüber nachdenken, ob der westliche Wertkompass (ganzschön hochtrabende Worte für das,  was man auch ungezügelten Materialismus nennen könnte) den Eliten-Nachwuchs in Nordkorea erreicht hat und zunehmend „korrumpiert“.

Naja, soviel für heute von mir, in den nächsten Tagen gibt es wie angekündigt mein Wahlspecial, wenn nichts Großartiges passiert.

P.S. Nurnoch sieben Tage bis zur Bundestagswahl. Nächsten Sonntag ist es soweit, also guckt nochmal in den Kalender, überlegt ob ihr da Zeit habt und ansonsten macht Briefwahl!

Überraschender Zug: Japan spricht mit Nordkorea und düpiert die Alliierten


Gestern berichteten japanische Medien, dass Isao Iijima, ein Top-Berater des japanischen Premierministers Shinzo Abe in Pjöngjang eingetroffen sei. Über die Hintergründe der Reise wurden von Seiten der japanischen Regierung keinerlei konkrete Informationen preisgegeben. Allerdings führte Iijimas Hintergrund, sowie die Natur der Beziehungen zwischen Nordkorea und Japan zu Spekulationen in eine ganz bestimmte Richtung: Es wird vermutet, dass Iijimas Reise mit dem Schicksal der entführten Japaner in Nordkorea zusammenhängt.

Japan und Nordkorea: Entführte, sonst nichts

Diese Vermutung ist nicht besonders abwegig, da die Klärung der Schicksale aktuell eigentlich das einzige konkrete Ziel auf Japans Agenda gegenüber Nordkorea ist (natürlich sind da auch Nordkoreas Nuklear- und Raketenprogramme zu finden, aber das sind Themen, in denen Japan wohl kaum einen Alleingang starten würde, weil die Aussichtschancen dabei mehr als gering wären). Iijima selbst ist im Umgang mit Nordkorea sehr erfahren, denn er spielte bei der Vorbereitung der Reisen des ehemaligen japanischen Premiers Junichiro Koizumi nach Nordkorea 2002 und 2004, die übrigens auch von Abe begleitet wurden, eine wichtige Rolle und daher werden ihm eigene Beziehungen nach Nordkorea nachgesagt. Auch eine Bemerkung Abes deutet in diese Richtung. Vom Parlament befragt, ob er plane sich mit Kim Jong Un zu treffen, sagte er, wenn es dadurch zu konkreten Ergebnissen bei der Entführtenfrage käme, sei ein solches Treffen für ihn denkbar.

Düpiert: Südkorea und USA vorher nicht informiert

Etwas Brisanz kommt in diese Geschichte, weil Japans Premier zumindest die südkoreanische Regierung nicht vorab über den Besuch informiert hatte und weil zumindest der Sondergesandte der USA für Nordkorea, Gly Davies ebenfalls nicht bescheidwusste, was vermuten lässt, dass auch seine Vorgesetzten darüber im Dunkeln waren. Das alles ist insofern brisant, dass die einsam getroffene Entscheidung für die bilateralen Kontakte der sonst engen Politikabstimmung der drei Verbündeten absolut zuwiderläuft. Japan macht einen Alleingang und informiert seine Freunde nicht, das dürfte für etwas Unmut sorgen. Eine interessante Randnotiz ist, dass auch Japans Außenministerium behauptet, nicht über die Reise informiert gewesen zu sein. Das kann entweder eine Schutzbehauptung sein, oder tatsächlich zutreffen, was dann wohl irgendwas mit Abes Führungsstil und dem Zustand seiner Regierung zu tun hätte, womit ich mich aber nicht wirklich auskenne.

Abes Pragmatik

Sollte es jetzt tatsächlich wieder um die Entführtenfrage gehen, wovon ich stark ausgehe (wie gesagt: Mir fällt kein anderes Gesprächsthema ein, für das es sich für Tokio lohnen würde, sich so weit aus dem Fenster zu lehnen), dann ist das eine Anknüpfung an die Gespräche, die noch unter Abes Vorgänger Noda begonnen wurden und die zwar erstmal auf die Überreste der japanischen Kriegsgefallenen in Nordkorea abzielten, was jedoch wohl als erster Schritt/vertrauensbildende Maßnahme hin zu Gesprächen über die Entführten gesehen werden kann. Diese Gespräche waren jedoch Opfer des nordkoreanischen Raketentests und waren in den dann folgenden Spannungen und dem in Japan erfolgten Regierungswechsel nicht wieder aufgenommen. Interessant, dass Abe so schnell nach den jüngsten Spannungen bereit zu einem solchen Schritt ist und dabei die Politik seines Vorgängers weiterzuführen scheint. Der ansonsten mit Recht als harter Typ bekannte Abe scheint, wenn er ein konkretes Ziel vor Augen hat, sehr flexibel und anpassungsfähig zu sein.

Was man aus der Entwicklung lernen kann

Diese jüngsten Entwicklungen in den nordkoreanisch-japanischen Beziehungen, die auch auf das südkoreanisch-japanisch-US-amerikanische Bündnis ausstrahlen, lassen gleich mehrere Schlüsse zu:

  • Nordkorea ist an Gesprächen mit Japan interessiert. Ohne dass Signale aus Pjöngjang gekommen wären, wäre Iijima sicherlich nicht dorthin gefahren. Das muss bedeuten, dass Pjöngjang die Lösung der Flüchtlingsfrage zumindest ins Schaufenster gelegt hat.
  • Japans neue Regierung unter Abe beweist, dass sie im Umgang mit Nordkorea pragmatisch sein kann. Nach der Droh und Spannungsorgie der letzten Monate macht man ganz normale Interessenpolitik.
  • Gleichzeitig beweist Abes Führung, dass sie bereit ist, für die Erreichung des nationalen Ziels der Klärung des Schicksals der japanischen Entführten in Nordkorea bereit ist, den Bündnisfrieden mit den USA und Südkorea zu stören.
  • Allerdings kann ich mir gut vorstellen, dass zwischen den drei Staaten klar ist, dass Japan jede Gelegenheit ergreifen wird, die Entführtenfrage aus der Welt zu schaffen, unabhängig davon, was gerade die Linie des Dreierbündnisses ist.
  • Es sind vermutlich nur langsame Fortschritte zu erwarten. Wenn man den Verlauf der Gespräche Nordkoreas mit der Noda-Regierung betrachtet, dann zeigte sich damals, dass der Verhandlungsweg sehr steinig und langsam war. Die Nordkoreaner schienen damals gewillt, erstmal die Gebeine der japanischen Kriegsopfer auf nordkoreanischem Boden zu verkaufen, bevor es zum Kern der Sache ginge. Und selbst da bremste man eher als voranzugehen. Es sind also eher keine sich überschlagenden Ereignisse zu erwrten, es sei denn, Japans Abe-Regierung hätte ein wesentlich besseres Angebot, als das Noda machen wollte oder konnte.
  • Das Angebot Abes, sich mit Kim Jong Un zu treffen, wenn das bei einer Problemlösung helfen würde, ist spannend. Für Kim wäre es sicherlich ein Erfolg, einen auswärtigen Staatsführer nach Pjöngjang zu lotsen, allerdings wäre das nicht umsonst, sondern würde zu konkreten Fortschritten führen müssen.

Strategische Implikationen

Über diese konkreten Erkenntnisse hinaus, lassen sich aber auch ein paar Implikationen destillieren, die eine Verhandlung über, bzw. mittelfristig sogar eine Lösung der Entführtenfrage mit sich brächte.

  • In Nordkorea wird man der Zeit vor dem Aufkommen des Entführtenthemas nachtrauern. Es ist klar, dass das Aufkommen des Entführtenthemas die zuvor garnicht so schlechten Beziehungen Nordkoreas zu Japan vor etwa einem Jahrzehnt empfindlich störte und seitdem jegliche echte Annäherung verhindert. Das führt auch dazu, dass Chongryon, die Gefolgsleute Nordkoreas in Japan, die dort zuvor relativ ungestört Geld verdienen und ihren Nachwuchs indoktrinieren konnte, mehr und mehr unter Druck geraten. Außerdem ging Nordkorea ein wichtiger Handelspartner verloren.
  • Allerdings ist nicht zu erwarten, dass eine Lösung der Entführtenfrage die Uhr nochmal zurückdrehen würde. Außer den Entführten hat Japan keine Interessen gegenüber Nordkorea, die die USA und Südkorea nicht in ähnlichem Maße auch haben. Daher stände nach einer Lösung dieser Frage einer weiteren und ab dann auch bruchlosen Politikkoordinierung Japans mit den beiden anderen nichts mehr im Wege. Eine substantielle Verbesserung der Beziehungen zu Nordkorea müsste Tokio dagegen permanent vor seinen Verbündeten rechtfertigen.
  • Das bedeutet aber, dass Nordkorea, wenn es die Entführtenfrage als Verhandlungsmasse wegverhandeln würde, eine potentielle Bruchstelle im Dreierbündnis aufgäbe. Allerdings würde gleichzeitig eine vollkommen kompromisslose Haltung in dieser Frage dazu führen, dass sich die japanische Führung der Politik Südkoreas und der USA deshalb anschlösse, weil ohnehin keine Fortschritte gegenüber Nordkorea zu erwarten wären.
  • Das Verhältnis Japans mit den USA und Südkorea wird durch den aktuellen Alleingang und auch durch künftige nicht nachhaltig gestört werden. Vielleicht gibt es ein paar leichte Verstimmungen und eine gewisse Grundbelastung der Beziehungen, aber es dürfte jetzt und in der Vergangenheit immer klar gewesen sein, dass die Entführtenfrage für Japan so hohe Priorität hat, dass man für eine Lösung dieser Frage Alleingänge durchziehen wird. Außerdem wäre eine Lösung des Problems für das Dreierbündnis langfristig eine Entlastung, weil die Interessenkohärenz und damit die Grundlage für eine Politikkoordination deutlich zunähme.
  • Für Nordkorea bedeutet das im Endeffekt, dass es ohne eine grundlegende Änderung der politischen Großwetterlage ein strategischer Fehler wäre, das Schicksal der Entführten vollkommen aufzuklären. Gleichzeitig muss aber irgendetwas geliefert werden, ein schwieriger Spagat, von dem ich gespannt bin, wie Pjöngjang ihn zu lösen versucht.

Das Thema wird spannend bleiben

Alles in allem ist das eine interessante Entwicklung, die vielleicht dazu beitragen könnte, Pjöngjang etwas Druck in Folge der internationalen Sanktionen etc. von den Schultern zu nehmen, die aber nicht zu einer Änderung der Großwetterlage führen wird. Da Pjöngjang wohl eher auf Zeit spielen wird, um so wenig Verhandlungsmasse wie möglich wegverhandeln zu müssen, könnte das Thema uns in Zukunft immer mal wieder begegnen, ohne jedoch großartige Lösungen auf einen Schlag zu liefern.
Einen zusätzlichen Faktor, der die Einschätzung schwieriger macht, stellt das Angebot Abes dar, im Zweifel auch nach Pjöngjang zu fahren, wenn das Problem dadurch aus der Welt käme. Man weiß schlicht nicht, wie hoch ein solcher Besuch in Pjöngjang gewertet würde. Ich meine, Kim Jong Un hat ja gerne Gäste, aber die stammten bisher ja eher aus dem Boulevard. Mal so einen richtigen echten Boss in Pjöngjang zu empfangen wäre für ihn sicher etwas Reizvolles und ein Erfolg. Dafür müsste man aber langfristig seine Verhandlungsposition gegenüber Japan extrem schwächen. Wir werden sehen, aber das bleibt spannend.

Nordkorea und Japan: Neue Dynamik in schwierigen Beziehungen


Seit langer, langer Zeit ist tatsächlich nochmal der Fall eingetreten, dass es sich lohnt, einen Beitrag zu schreiben, der sich vor allen Dingen auf das nordkoreanisch-japanische Verhältnis konzentriert. In den letzten Jahren fiel Japan hinsichtlich seiner Nordkoreapolitik vor allem dadurch auf, dass es nicht auffiel. Es agierte meistens als blasser Mitläufer, der mehr oder weniger willig den Vorgaben aus Seoul bzw. Washington (so genau weiß man ja nicht, wer in den letzten Jahren die Richtung bestimmt hat, aber es war wohl garnicht so selten Seoul) folgte und ansonsten weitgehend unsichtbar blieb. Hin und wieder gab es zwar kleinere Regungen, sich mit Pjöngjang über die Entführtenfrage auszutauschen, aber diese wurden irgendwie immer durch die Umstände in Nordkorea oder im eigenen Land (wenn jedes Jahr ein neues Gesicht als Premiermister aufpoppt, dann ist es schwer, eine konstante Politik zu fahren) zunichte gemacht. Weiterhin blieb den japanischen Regierungen der letzten Jahre nicht viel, mit dem sie Druck auf Pjöngjang hätten ausüben können (und Druck auszuüben war die Marschrichtung, die Seoul/Washington Vorgaben). Es gab quasi keine Handelsbeziehungen und eigentlich auch keine Hilfen an Pjöngjang, so dass alles was blieb die Nordkorea folgende Chongryon, eine bedeutende Gruppe der koreanischen Minderheit in Japan war. Und der hatte man mit der Zeit ohnehin schon recht stramme Daumenschrauben angelegt.

Chongryons Hauptquartier: Ein bitterer Verlust

Allerdings gab es hier vor gut zwei Monaten neue Entwicklungen, die man eventuell im Kontext der aktuellen Bewegung sehen kann. Damals wurde höchstgerichtlich festgestellt, dass die japanischen Behörden das Hauptquartier der Organisation, das mangels diplomatischer Beziehungen als quasi-Botschaft des Landes fungierte, versteigern dürfe. Die Situation war zustande gekommen, nachdem Japan Ende der 1990er Jahre Kredite der Chongryon bei pro-nordkoreanischen Banken aufgekauft hatte, weil die Geldhäuser am Rande des Kollapses standen. Die Gesamtsumme der Schulden, die Chongryon damit beim japanischen Staat hatte, beliefen sich auf etwa 750 Millionen US-Dollar. Die Versteigerung des Gebäudes wäre ein weitere schwere Schlag für die ohnehin schwindende Organisation und damit irgendwie auch für die Führung in Pjöngjang (ich habe leider nichts Aktuelles gefunden, was den Status der Versteigerung angeht).

Gefallene und Entführte: Ein neuer Verhandlungsanlauf

So richtig kamen die Dinge aber erst in den letzten Wochen in Bewegung. Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass das nordkoreanische und das japanische Rote Kreuz erfolgreich darüber verhandelt haben, eine Vereinbarung über die Rückführung japanischer Kriegsopfer zu treffen, die noch in nordkoreanischem Boden ruhen. Unter anderem bot sich dabei auch Chongryon als Helfer an. Für das Ende dieses Monats wurden dann offizielle Regierungsgespräche zu diesem Thema anberaumt. Dabei wurde von japanischer Seite immer wieder die Hoffnung geäußert, dass man sich auch über die Entführtenfrage unterhalten könne. Zwar ziert man sich in Pjöngjang verständlicherweise noch etwas (immerhin ist das der entscheidende Verhandlungschip gegenüber den Japanern), aber die Ansage aus Japan, man sei bei Fortschritten bereit, „umfangreicherer humanitäre Hilfen als andere Länder“ zu leisten, könnte durchaus einen Anreiz für Pjöngjang darstellen, das Thema auf die Agenda zu setzen. Jedenfalls sieht es momentan ganz danach aus, als seien sowohl Pjöngjang als auch Tokio ernsthaft an einer Annäherung interessiert. Das könnte eine Belastungsprobe für das lange so stabile Dreierbündnis USA-Japan-Südkorea werden. Allerdings wird heute berichtet, dass Pjöngjang verlangt habe, das Treffen auf unbedeutenderer Ebene durchzuführen, was seine Signifikanz deutlich schmälern könnte.

Lee Myung-baks Volten: Ein unerwarteter Sekundant

Und damit kommen wir auch schon zu einer weiteren sehr interessanten Entwicklung, die als Katalysator für eine solche Annäherung dienen und Nordkorea damit in die Hände spielen könnte. Erstaunlicherweise sieht es nämlich im Moment so aus, als würde Südkoreas Präsident Lee Myung-bak alles dafür tun, um Nordkorea bei einer möglichen Annäherung zu sekundieren. In den letzten Wochen hat er in Japan mehrfach für Verärgerung gesorgt: Vor allem indem er relativ kurzfristig die von beiden Staaten beanspruchten Dokdo-Insel besuchte (und damit Besitzansprüche deutlich machte und nationalistische Impulse in Südkorea ansprach) und den japanischen Tenno kritisierte. Damit setzte er eine Spannungsspirale in Gang, die sich bisher ohne Aussicht auf Besserung munter weiterdrehte. Ein solches Verhalten führt in Tokio sicher nicht dazu, dass man eine riesige Notwendigkeit sieht, sich mit Südkorea abzustimmen, was den Umgang mit dem Norden angeht, vor allem, da das Ende der Amtszeit Lees ohnehin nicht mehr lange hin ist und danach die Karten eh neu gemischt werden. Diese sinkende Notwendigkeit zur Koordination könnte man in Tokio als Gelegenheit sehen, die eigene Agenda gegenüber dem Norden endlich voranzutreiben.

Schiff durchsucht und Schmuggelware gefunden: Ein seltsames Timing

Allerdings war auch das noch nicht alles, denn heute kam dann aus Japan noch eine Meldung, die so garnicht ins Bild passen will. Unter Berufung auf die japanische Nachrichtenagentur Kyodo wird nämlich berichtet, Japan habe am Mittwoch auf einen Tipp hin bei der Überprüfung eines Schiffes Material aus Nordkorea gefunden, das zur Waffenproduktion dienen könnte. Das Containerschiff sei aus dem chinesischen Dalian gekommen, das ja hinlänglich als Umschlagplatz für nordkoreanisches Schmuggelgut bekannt ist. Die Überprüfung sei die Erste seit dem Inkrafttreten einer entsprechenden gesetzlichen Regelung nach den UN Sanktionen aus dem Jahr 2009 gewesen. An dieser Geschichte fallen vor allem zwei Dinge ins Auge. Erstens wurde sie ungewöhnlich schnell publik. Andere Staaten haben ähnlich Vorfälle mitunter Monatelang geheim gehalten, bevor sie öffentlich gemacht wurden. In diesem Fall hat es drei Tage gedauert. Zweitens das Timing: Kurz vor den Gespräche zwischen Tokio und Pjöngjang gibt es einen Tipp auf den hin Japan die erste Untersuchung eines Schiffs auf der Suche nach nordkoreanischem Schmuggelgut vornimmt. Ob das ein Zufall ist? So richtig will ich das nicht glauben .Kann gut sein, dass da jemand vorsorgen wollte, dass die Gespräche nicht zu gut verlaufen.

Radarsystem der USA: Ein gutes Druckmittel

Ein weiterer Sachverhalt, der in dieses Bild gehört (ich weiß nur noch nicht genau wo), ist in dem Vorhaben der USA zu sehen, ein hoch entwickelte Radarstation im Süden Japans aufzustellen, mit der weite Gebiete Nordkoreas besser überwacht werden können, allerdings kann das Gerät auch gut nach China gucken. Eine zweite Station soll angeblich auf den Philippinen errichtet werden (was die Zielrichtung „China“ noch deutlicher macht). Allerdings gibt es bisher keine Einigung um die Aufstellung. Ich kann mir gut vorstellen, dass man sich in Pjöngjang (und in Peking) wünscht, dass eine solche Einigung bis auf Weiteres ausbliebe. Damit hat die japanische Regierung zumindest etwas mehr Verhandlungsmasse auf dem Tisch. Ob man sich in Pjöngjang davon beeindrucken lassen wird, muss sich aber erstmal zeigen.

Wohin wird das Pendel schwingen?

Tja. Wie ihr seht tut sich gerade so einiges in den japanisch-nordkoreanischen Beziehungen. Wo das aber hinführen wird, das muss man erstmal beobachten. Ich glaube, dass man in Pjöngjang nichts übers Knie brechen will (die Vergangenheit zeigt, dass Salamitaktik bessere Rendite verspricht), dass man aber sehrwohl darum weiß, dass es momentan eine gute Zeit ist, die Dreierachse auseinanderzudividieren und gleichzeitig vielleicht noch ein bisschen was für die wirtschaftliche Entwicklung aus Japan abzustauben. In Japan hat man einerseits einige Druckmittel in der Hand (man könnte ja öfter mal Containerschiffe aus Dalian näher anschauen und man könnte den USA auch signalisieren, dass es gut aussieht mit der Radaranlage) und hofft vielleicht, mit der neuen Führung in Pjöngjang ein gutes Verhandlungsergebnis erzielen zu können. Wir werden also einfach abwarten müssen, wohin das Pendel in den nächsten Tagen schwingt. Je nach dem könnte sich daraus weitere Dynamik ergeben.

Die entführten Japaner in Nordkorea: Geschichte und Hintergründe


Manche Staaten streiten ja mit Nordkorea um Themen, die anderswo weniger Beachtung finden. Ein herausragendes Beispiel dafür ist wohl das Thema der entführten Japaner, das in den letzten zehn Jahren die politische Agenda zwischen beiden Staaten mehr und mehr bestimmt hat und heute der Hauptstolperstein bei einer irgendwie gearteten Annäherung sind. Während dieses Thema in Japan emotional hoch aufgeladen ist, wird es weltweit und sogar in der Region kaum wahrgenommen. Da es aber im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche um die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel eine konstruktive Atmosphäre zwischen Japan und Nordkorea zunehmend störte, hat das Thema Implikationen, die weit über die bilateralen Beziehungen der Staaten hinausreichen. Daher ist es von einigem Interesse, einen etwas genaueren Blick auf die Hintergründe dieser schwer zu begreifenden Geschichte zu werfen. Und genau das habe ich in der Folge vor.

Die entführten Japaner…

In den 1990er Jahren und den Jahrzehnten zuvor waren die Entführungen japanischer Bürger durch Nordkorea noch kein großes Thema zwischen beiden Staaten. Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, dass es zwar den Verdacht gab, dass in den 1970er und 80er Jahren dreizehn Japaner entführt wurden, allerdings keinerlei Beweise dafür vorlagen. Prominenz erlangte das Thema dann 2002 im Zuge des ersten Gipfeltreffens zwischen Junichiro Koizumi und Kim Jong Il in Pjöngjang. Dort gab Kim zu, dass zwölf der Verdachtsfälle tatsächlich auf Entführungen durch nordkoreanische Agenten zurückzuführen seien, dass allerdings schon acht der Opfer verstorben seien. Außerdem gab er eine weitere Entführung zu, die in Japan bis dahin garnicht mit Nordkorea in Verbindung gebracht wurde und deren Opfer noch lebte. Nach einigem diplomatischen Gezerre war Nordkorea kurz darauf damit einverstanden die nach eigenen Angaben fünf einzigen überlebenden Entführten nach Japan ausreisen zu lassen, allerdings unter der Bedingung, dass sie selbst entscheiden würden, ob sie zurückkehren wollten. Wenig überraschend war, dass die japanische Regierung kurz darauf bekannt gab, die Fünf würden in Japan bleiben (zwei Jahre später gelang es Koizumi auf einem zweiten Gipfel die Ausreise von fünf Kindern der Entführten zu erreichen).

…die gescheiterte Aufklärung

Der eigentliche Streit entspannte sich in der Folge um die restlichen Entführungsopfer, deren Liste durch weitere Untersuchungen Japans bis heute auf 17 als gesichert geltende Fälle angewachsen ist. Japan wollte Beweise dafür haben, dass diese tatsächlich tot waren und Nordkorea lieferte Beweise. Allerdings solche, für die der Ausdruck „Beweis“ mehr als schmeichelhaft ist. So wurde Asche geliefert, von der nach einer DNA-Analyse klar war, dass sie die Überreste von irgendwem waren, nicht jedoch von demjenigen, dessen Tod sie beweisen sollte. Weiterhin wurden auch sterblich Überreste eingereicht, die ebenfalls zu keinem der Entführungsopfer gehörten. Auch gab es Asche, die völlig entgegen normalen nordkoreanischen Gepflogenheiten so hoch erhitzt war, dass sie für eine DNA-Analyse nicht in Frage kam. Zu guter Letzt wurde behauptete, dass in einigen Fällen die Gräber der Opfer von Überflutungen weggeschwemmt wurden, so dass es nicht möglich sei deren Tod zu belegen. All dies, so wie Berichte von Überläufern, die die Entführten nach den angegebenen Todeszeitpunkten noch lebendig gesehen haben wollten, führte dazu, dass man in Japan der nordkoreanischen „Aufklärungsarbeit“ gelinde gesagt misstrauisch gegenüberstand. Dementsprechend wurde Seitens Japans immer wieder die Forderung erhoben, dass Nordkorea die Fälle endgültig aufklären und mögliche Überlebende ausreisen lassen solle. Nordkorea beharrte dagegen darauf, dass es nichts mehr aufzuklären gebe und sagte von Zeit zu Zeit eingehende Untersuchungen zu, die jedoch erstaunlicherweise zu keinen neuen Erkenntnissen führten.

…und die politische Auswirkungen

Gleichzeitig wuchs in Japan der Druck der Öffentlichkeit hinsichtlich dieses Themas so weit, dass die Nachfolger Koizumis die Frage der Entführten zum zentralen (und annähernd einzigen) Punkt der Beziehungen zwischen Japan und Nordkorea machten, was in Verbindung mit den oben beschriebenen Sachverhalten dazu führte, dass sich die bilateralen Beziehungen der beiden Staaten bis heute annähernd auf den Nullpunkt abkühlten.

Warum entführte Nordkorea überhaupt Ausländer?

Dies ist ein schneller Überblick zu den Fakten über die Entführungen. Was ich mich bisher allerdings immer fragte und was ich bis heute nicht vollständig verstehen kann, obwohl es einige einigermaßen schlüssige Erklärungen gibt, ist, wie es überhaupt dazu kam, dass Japaner durch nordkoreanische Agenten entführt wurden. Hierzu gibt es einige Ansätze:

  • Die Opfer wurden Zeuge einer Aktion nordkoreanischer Agenten und wurden mitgenommen, damit sie darüber nicht berichten konnten.
  • Man wollte die Identität der Opfer stehlen, indem man sie entführte und durch eigene Agenten ersetzte.
  • Die Entführten sollten nordkoreanische Agenten in japanischer Kultur und Sprache ausbilden.
  • Sie sollten selbst nach einer Gehirnwäsche zu nordkoreanischen Agenten werden.
  • Man wollte sich ihr spezielles Wissen oder ihre speziellen Fähigkeiten zunutze machen.
  • Man nutzte sie als Partner für andere Ausländer wie Überläufer oder andere Entführungsopfer.

Die verschiedenen „Vorteile“ die man aus der Entführung von Ausländern zog schlossen sich natürlich nicht gegenseitig aus. So könnte beispielsweise eine Entführte einfach so mitgenommen worden sein, dann als Ausbilder gedient und schließlich mit einem übergelaufenen amerikanischen Soldaten verheiratet worden sein. Die Gründe zwei bis vier scheinen auf eine Order zurückzugehen, die angeblich Kim Jong Il im Jahr 1976 persönlich erlassen hat (wobei ich mir über den Wahrheitsgehalt dieser Aussage nicht so ganz sicher bin), während das „Mitnehmen“ von Augenzeugen schon in früheren Jahren von den nordkoreanischen Geheimdiensten praktiziert worden sein soll.

Und warum klärte es die Fälle nicht richtig auf?

Eine weitere Frage die sich  in diesem Zusammenhang stellt ist die, warum Nordkorea nicht einfach die Fälle der japanischen Entführten endgültig aufklärt und dadurch die Möglichkeit eröffnet, die Beziehungen zwischen den Ländern wieder zu verbessern. Hier gibt es zwei grundsätzliche Erklärungen:

  • Man kann nicht
  • Man will nicht

Wen man tatsächlich schon sein Bestes gegeben hätte um dieses Problem aus der Welt zu schaffen, wäre das natürlich eine dumme Sache, denn wie könnte man die japanische Seite davon überzeugen, dass es tatsächlich nichts mehr aufzuklären gäbe? Vermutlich gar nicht. Man müsste warten, bis relativ sicher sei, dass die Opfer selbst wenn sie noch gelebt hätten das Zeitliche gesegnet hätten und sich die Stimmung in Japan hinsichtlich dieser Frage abgekühlt hätte. Für eine solche Erklärung sprechen einige Punkte. Man hätte vermutlich die Situation Nordkoreas stark verbessern und einen potentiellen Handels- und/oder Spendenpartner gewinnen können, wären die Fälle erfolgreich aufgeklärt worden — ein großer Anreiz. Allerdings ist es natürlich möglich, dass die Entführten in irgendeiner Art (bspw. hinsichtlich den Operationen von Geheimagenten) Geheimnisträger sind. Dadurch wäre es eher kritisch gewesen, sie ausreisen zu lassen. Allerdings ist Kims Regime ja als sehr skrupellos bekannt. Wären die Personen zur Verfügung gewesen und hätte man das Problem aus der Welt haben wollen, hätte man den Prozess ihres Ablebens ja durchaus beschleunigen können und dann Überreste zum Vorweisen gehabt (das ist natürlich sehr spekulativ, aber wenn man sieht was Kims Regime sonst so alles macht…).

Einen Grund habe ich ja schon genannt, warum man die restlichen fraglichen Personen Seitens Pjöngjang möglicherweise nicht ausreisen lassen wollte/will, nämlich dass man verhindern wollte, dass sie Informationen weitergeben. Ein weiterer Grund könnte sein, dass man sie als Verhandlungsmasse behalten wollte um in möglichen Normalisierungsverhandlungen mit Japan etwas zu bieten zu haben.

Politische Fehlkalkulationen machten das Problem groß

Beide Erklärungen gefallen mir nicht wirklich und vermutlich muss man zusätzlich noch die Kalkulationen mit einbeziehen, die beide Seiten während des ersten Gipfels in Pjöngjang gemacht hatten. Für mich sieht es nämlich ganz so aus, als hätten 2002 Koizumi und Kim geglaubt, dass eine Ausreise der fünf Entführten zu einer win-win Situation führen würde. Koizumi hätte seine Reise nach Pjöngjang gerechtfertigt, einen diplomatischen Erfolg gelandet und könnte mit seiner Entspannungspolitik fortfahren. Kim hätte guten Willen bewiesen, vielleicht eine etwas positivere Stimmung in der japanischen Öffentlichkeit gegenüber Nordkorea erzeugt und könnte daher weiterhin mit einer „positiven Politik“ Japans gegenüber Nordkorea rechnen. Nichts davon war der Fall. Getrieben von der öffentlichen Meinung verhärtete sich die Position der japanischen Regierungen gegenüber Nordkorea immer weiter (und aktuelle Regierungen können das Thema aufgrund des öffentlichen Drucks kaum noch runterspielen) und mittelfristig dürfte sich dies auch kaum ändern, solange das Problem nicht geklärt ist, von dem man noch nicht einmal weiß, ob es zu klären ist. Und ob das so schnell gehen kann ist mehr als offen, denn neben den 17 „offiziellen“ Fällen gibt es noch hunderte Verdachtsfälle die nicht geklärt sind. Allerdings ist hier zu bemerken, dass auch in Deutschland öfter mal Menschen verschwinden und dass viele der anderen Fälle auf Unfälle, Kriminalität u.ä. zurückzuführen sein dürften. Allerdings können auch in diesen Fällen die Angehörigen nie ganz sicher sein, ob nicht doch nordkoreanische Spione die Verantwortung dafür tragen.

Bei der Nationalität der Entführten war Nordkorea nicht wählerisch…

Ein weiterer überraschender und noch weniger beachteter Fakt dieses ganzen Entführungskomplexes ist, dass die entführten Japaner bei Weitem nicht die einzigen Ausländer sind, die nach Nordkorea entführt wurden. Es gibt (allerdings oft auf Hörensagen beruhende) Berichte von Angehörigen elf anderer Nationen, die zwangsweise nach Nordkorea gebracht wurden. Darunter Libanesen, Holländer, Italiener, Franzosen und eine Rumänin. Scheinbar sind diese Berichte allerdings nicht glaubwürdig (oder „wichtig“) genug, dass sich die jeweiligen Staaten um diese Menschen bemühen würden. Gesichert und beträchtlich ist allerdings die Zahl von Südkoreanern, die gegen ihren Willen nach Nordkorea gebracht wurden. Eine erste Welle waren bis zu 80.000 Kriegsgefangene, die während des Koreakrieges nach Nordkorea kamen und dort Zwangsarbeit beispielsweise in den Kohleminen leisten mussten. Aus dieser Gruppe scheinen noch heute einige Hundert in speziellen Lagern ihr Dasein (unter scheinbar schlimmsten Bedingungen) zu fristen. Im Zusammenhang damit bleibt auch noch der interessante und selten gehörte Fakt zu bemerken, dass auch über 8.000 amerikanische Soldaten die im Koreakrieg verschwanden keine genaueren Informationen vorliegen und dass es Berichte gibt, dass auch ein Teil dieser Soldaten in nordkoreanischen Lagern gelebt haben (dazu hört man auch selten was). Neben diesen Fällen, wurde aber auch eine große Zahl südkoreanischer Zivilisten nach Nordkorea entführt. Hier wird von bis zu 4.000 gesprochen, von denen 485 bis heute in  Nordkorea sein sollen, bzw. von denen man nicht weiß ob sie noch leben.

Südkoreas Ansatz: Totschweigen!

Allerdings haben die südkoreanischen Regierungen bezüglich dieser Menschen bisher einen vollkommen anderen Ansatz verfolgt. Sie versuchten und versuchen das Thema klein zu halten oder totzuschweigen. Scheinbar sind selbst Südkoreaner, die aus nordkoreanischer Gefangenschaft fliehen konnten der Regierung in Seoul eher ein Dorn im Auge und werden mit Misstrauen betrachtet (was teilweise natürlich auch verständlich ist, da Nordkorea oft versuchte so Agenten in den Süden zu schleusen). Auch die Familien dieser Opfer waren oft dem Misstrauen der Behörden und der Mitmenschen ausgesetzt, da man in Betracht zog, dass die Entführten Überläufer oder Agenten sein könnten. Den Hauptgrund weshalb die Regierung versucht das Thema kleinzuhalten sehe ich jedoch darin, dass es ihr ansonsten ähnlich der japanischen ergehen könnte. Wenn die öffentliche Meinung erst kocht, werden die Handlungsoptionen zunehmend eingeschränkt und im schlimmsten Fall ist die gesamte Politik gegenüber Nordkorea abhängig von diesem einen Thema.

Ich habe noch einen kurzen Bericht zu den südkoreanischen Entführungsopfern und ihren Versuchen das Thema publik zu machen gefunden. Ist ganz interessant wenn auch deutlich propagandistisch angehaucht: Der Koreakrieg wird recht verkürzt und einseitig dargestellt (eigentlich sieh man nur ein paar nordkoreanische Soldaten die Gefangene misshandeln) und von Kindern im Suppentopf während der Hungersnot der 1990er hörte ich heute auch zum ersten Mal.

Da steh ich nun, ich armer Tor…

So, dass war mein (gar nicht so) kurzer Überblick über die Entführungsproblematik und einige politische Hintergründe. Das ganze Ausmaß und die Hintergründe des nordkoreanischen Vorgehen werden wir wenn überhaupt wohl erst erfahren, wenn das jetzige Regime in Nordkorea zuende gegangen ist und wenn es, was ich hoffe, dort ähnliche Bemühungen um die Aufarbeitung gibt, wie sie in Deutschland seit zwanzig Jahren von der Stasi Unterlagenbehörde gemacht wird (natürlich nur, wenn man in Nordkorea eine ähnlich gründliche Dokumentation pflegt wie es in der DDR der Fall war. Aber in solchen Regimen gibt es ja für gewöhnlich eine unglaublich umfangreiche und arbeitssame Bürokratie, die das alles am Laufen hält).

Quellen zum Thema

North Korea: Human Rights update and international abduction issues – joint hearing: Ein Hearing vor einem Subkommitee des Komitees für internationale Beziehungen des US-Repräsentantenhauses, bei dem unter anderem die Aussagen zweier geflohener Südkoreaner, der Mutter eines der japanischen Entführungsopfers und eines japanischen Professors, der sich in dieser Frage engagiert zu finden sind. Sehr interessant!

Failure to protect: The ongoing challenge of North Korea: Ein Bericht mehrerer Menschenrechtsgruppen, der zwar einen breiteren Fokus als die Entführungsfrage hat, der diese aber auf zwei Seiten kurz und knackig zusammenfasst, generell Lesenswert.

North Korea’s Abduction of Japanese Citizens: The Centrality of Human Rights Violation: Eine kurze Analyse die sich vor allem mit den politischen Fragen und Vorgängen in Japan und zwischen dessen Verbündeten beschäftigt. Für diesen Aspekt lesenswert.

Abductions of Japanese Citizens by North Korea: Die Sicht der Dinge der japanischen Regierung. Sehr umfangreiches Dokument in dem Daten und Fakten zu den einzelnen Fällen, sowie über die Bemühungen der japanischen Regierungen zur Lösung der Frage zusammengetragen sind. Sehr lesenswert unter dem „Regierungsdokumentvorbehalt“ (ich hab manchmal das Gefühl, dass Sachen „vergessen“ wurden).

North Korea’s Abduction of Japanese Citizens and the Six-Party Talks: Bericht des Congressional Research Service der USA. Dementsprechend ist hier eine eher amerikanische Perspektive zu finden, die nicht so viele emotionale Elemente beinhaltet wie das bei einer japanischen Perspektive der Fall ist und die eher nüchtern die Auswirkungen dieses Falles auf das Bündnis analysiert. Für diejenigen lesenswert, die sich mehr für die politische Seite des Problems interessieren.

Der Regierungswechsel in Japan und die Beziehungen zu Nordkorea


Weil im Moment in Deutschland jedermann von den Wahlen und ihren Folgen spricht, dachte ich mir: Betrachte ich auch mal Wahlen und ihre Folgen. Da die Wahlen in Deutschland aber irgendwie nicht besonders relevant für Nordkorea sind (jedenfalls fürs erste und vermutlich auch bis auf Weiteres nicht), möchte ich mich im Folgenden einem Thema widmen, dass für Nordkorea schon eher wichtig sein dürfte. Das Wahlergebnis in Japan, dass im Gegensatz zum deutschen Ergebnis die Bezeichnung „historisch“ voll und ganz verdient hat (obwohl natürlich selbige auch in Deutschland zur Beschreibung des einen oder anderen Parteiergebnisses herhalten musste), könnte, so mag man denken, ja auch zu einer grundlegenden Neuausrichtung der japanischen Außenpolitik führen, was auch für den Fall Nordkorea interessant werden könnte. Aber eins nach dem Anderen: Was ist das Historische an den Wahlen in Japan? Wie sah die japanische Politik gegenüber Nordkorea bisher aus? Und was kann man in Pjöngjang von der Regierung Hatoyama erwarten? Wenn ichs richtig hinkriege, solltet ihr nach der Lektüre dieses Textes einen groben Überblick über diese Punkte gewonnen haben.

Das „historische“ Wahlergebnis in Japan

Am 30. August diesen Jahres gewann mit der Demokratischen Partei Japans (DPJ) erstmals seit 1955 eine andere Partei als die Liberaldemokratische Partei (LDP) die Unterhauswahlen in Japan. Dies gelang ihr zusätzlich noch mit einer Mehrheit, nach der sich die CSU in Bayern selbst zu besseren Zeiten die Finger lecken würde. Fast zweidrittel (308 von 480) der Mandate sind jetzt in der Hand der DPJ, die zusammen mit den Koalitionspartnern der Sozialdemokratischen Partei und der Neuen Volkspartei auch im Oberhaus über eine Mehrheit verfügen. Die Niederlage kam für die LDP allerdings nicht überraschend. Nachdem es seit Anfang der 1990er Jahre nicht gelungen war, Japan aus der Krise zu führen, oder zumindest strukturelle Reformvorhaben anzugehen, nach der Abdankung des charismatischen und (während des größten Teils seiner Amtszeit) beliebten Regierungschefs Koizumi 2006 und dem darauf folgenden recht hohen Verschleiß an Premierministern (seit Koizumis Abtritt jedes Jahr einer (Abe 2007, Fukuda 2008 und auch Aso war bei seiner Abwahl schon durch interne Querelen geschwächt)), hätte alles andere als eine Abwahl der LDP an ein Wunder gegrenzt. Allerdings ist es auch schon verwunderlich, dass Japan so lange benötigte, bis es sich dazu durchrang, von seinen demokratischen Rechten Gebrauch zu machen und eine Veränderung zu wählen. Jedoch bleiben hierzu einige Punkte zu bemerken. Einerseits führte bis zu diesem Zeitpunkt, wollte man auf der politischen Bühne ganz nach oben, kein Weg an der LDP vorbei. Also war sie sozusagen das Sammelbecken des Establishments und konnte durch ihr schieres Gewicht das Aufkommen ernsthafter Alternativen weitgehend verhindern (auch die DPJ setzt sich in großen Teilen aus Politikern zusammen, die einst Mitglieder der LDP waren). Gleichzeitig war sie jedoch genau deswegen keine monolithische Blockpartei. Das, was in anderen Ländern unterschiedliche Parteien leisten, also die Darstellung des gesellschaftlichen Meinungsspektrums, aber auch eine Art von Opposition, das regelte die LDP sozusagen parteiintern in teils heftigen Flügelkämpfen. Daher änderte sich die Politik, wenn auch von der gleichen Partei kommend, oftmals deutlich. Nichtsdestotrotz gelang es nicht, die notwenigen Reformschritte zu vollziehen, um Japan nachhaltig aus der Krise zu führen. Dementsprechend wurde der Wahlkampf dieses Jahr fast ausschließlich um innenpolitische Themen geführt. Außenpolitischen Themen, wie zum Beispiel dem Umgang mit Nordkorea, wurde trotz der damals noch etwas aufgeheizteren Stimmung im Zuge der nordkoreanischen Atom- und Raketentests, nur sehr wenig Raum eingeräumt, so dass diesbezüglich keine echtes Programm der DPJ zu erkennen war. Das unklare außenpolitische Programm der DPJ führte nicht zuletzt zu Unsicherheiten seitens der USA. Diese fürchteten, ihr wichtigster Bündnispartner in (Ost-)Asien könnte ihnen abhanden kommen. Allerdings beeilte sich die Regierung in Tokio die Bedeutung des Bündnisses mit den USA hervorzuheben, um eventuelle Befürchtungen aus dieser Richtung zu entkräften. Möglicherweise wird sich das außenpolitische Profil der neuen Regierung erst noch entwickeln müssen.

Nordkorea und Japan bis zur Regierung Hatoyama

Um mögliche Entwicklungen in den Beziehungen zwischen Japan und Nordkorea genauer analysieren zu können, lohnt es sich, erstmal einen Blick auf die Geschichte der nordkoreanisch-japanischen-Beziehungen zu werfen. Von 1910 an bis zum Ende des zweiten Weltkrieges war Korea ja bekanntermaßen durch Japan besetzt und das koreanische Volk hatte schwer unter dieser Besatzung zu leiden. Dieser Faktor spielt noch heute eine relativ bedeutende Rolle, da es zwischen den koreanischen Staaten (aber auch China) und Japan immer wieder um Konflikte über die Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit kommt. Desweiteren steht zwischen Japan und Nordkorea noch immer eine mögliche Rechnung bezüglich japanischer Entschädigungen, die an Nordkorea zu zahlen seien (Südkorea wurde bereits in den 1960er Jahren entschädigt. Anfang diesen Jahrzehnts standen im Falle Nordkoreas Beträge zwischen 5 und 10 Mrd. [!!!] Dollar im Raum), offen. Nachdem Japan dann 1951 seine vollständige Souveränität wiedererlangt hatte, spielten die bilateralen Beziehungen beiderseits des Ostmeers (aka des Japanischen Meers, denn auf einen Namen konnten sich Japan und die Koreas bisher nicht einigen) nur eine untergeordnete Rolle. Die Staaten gehörten den verfeindeten Lagern des Kalten Krieges an und außerdem hatte Japan Südkorea im Zuge der Normalisierung zwischen beiden Staaten anerkannt. Da Nordkorea während des Kalten Krieges eine Art „ein-Korea-Politik“ verfolgte, war die Aufnahme diplomatischer Beziehungen nicht möglich. Trotzdem pflegten die Staaten Handelsbeziehungen, in deren Rahmen Nordkorea einen beständig wachsenden Schuldenberg gegenüber Japan anhäufte. Diese Beziehungen beruhten nicht zuletzt auf der Tatsache, dass in Japan eine starke Gruppe von ethnischen Koreanern existierte, die im Rahmen der Besatzung nach Japan gekommen und dann durch den Koreakrieg von einer Rückkehr nach Korea abgehalten worden waren. Ein bedeutender Teil dieser Gruppe stand loyal zu Nordkorea und unterhielt enge geschäftliche Beziehungen zum Norden, die sich auch in beträchtlichen Geldüberweisungen äußerten. Jedoch nahm die Bedeutung dieser Gruppe, immer weiter ab da sie „auszusterben“ (im wahrsten Sinne) begann, sich dem erfolgreicheren Süden zuwandte, oder aber durch die restriktiveres Regelungen die die japanische Regierung in jüngerer Vergangenheit erlassen hatte. Während der Zeit des Kalten Krieges spielte Japan für Nordkorea also eher eine Rolle als Standort für eine Unterstützergruppe mit nicht zuletzt wirtschaftlicher Bedeutung (Vermutlich kommt es auch daher zu dem interessanten Faktum, dass der Internetauftritt der Nachrichtenagentur Nordkoreas KCNA in Japan gehostet wird).

Ende der 1980er kam es im Rahmen der sich ankündigenden geopolitischen Veränderungen zu einer vorsichtigen Annäherung Japans an Nordkorea. Seit 1989 gab es mehrere geheimen Treffen zwischen Diplomaten beider Länder, die eine Normalisierung der Beziehungen zum Thema hatten. 1990 und 1991 gab es insgesamt 8 Runden offizieller Normalisierungsgespräche, da aber die USA und Südkorea diese Entwicklung etwas zu schnell ablief, man befürchtete, dass eventuelle Entschädigung Japans zum Vorantreiben des nordkoreanischen Nuklearprogramms genutzt werden könnten, sich Nordkorea über Anfragen bezüglich vermisster Japaner störte und das Interesse an einer Normalisierung mit Japan zunehmend erlahmte, da man die Beziehungen zu den USA zunehmend als Schlüssel für die Beziehungen mit den anderen Staaten sah (was bis heute so geblieben ist und oftmals das außenpolitische Handeln Nordkoreas erklärt), wurden die Gespräche 1991 ergebnislos beendet. Nach der ersten Nuklearkrise, die 1994 durch das Genfer Rahmenabkommen zwischen den USA und Nordkorea beigelegt worden war, nahm Japan an den darin vereinbarten Maßnahmen teil und versprach im Rahmen der Korean Energy Deveopment Organisation (KEDO) mit 160 Millione US-Dollar (ca. 20 % der Gesamtkosten) zum Bau der beiden im Genfer Rahmenabkommen versprochenen Leichtwasserreaktoren (LWR) beizutragen. Jedoch scheiterten auch in den Folgenden Jahren Versuche, die Beziehungen beider Länder zu verbessern an Widerständen aus den USA und Südkorea und an der bedeutender werdenden Frage der vermissten Japaner, bei denen eine Entführung durch Nordkorea angenommen wurde. Nachdem Nordkorea 1998 eine Taepodong Rakete zu Testzwecken über Japan hinweg geschossen hatte, versuchte Japan die beiden Bündnispartner Südkorea und die USA zu einer härteren Position gegenüber Pjöngjang zu bewegen, blieb aber gegenüber den von Bill Clinton und Kim Dae-jung geführten Ländern, weitgehend isoliert. 1999 und 2000 gewann die Diplomatie zwischen Tokio und Pjöngjang wiederum an Dynamik. Nicht zuletzt unter Druck gesetzt durch die sich rapide bessernden Beziehungen zwischen Süd- und Nordkorea, sowie den USA und Nordkorea, gingen auch von Japan neue Versuche zur Besserung aus, da man fürchtete, bei einer vollkommenen Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Koreas und den USA und Nordkorea, in eine schwachen Verhandlungsposition gegenüber Pjöngjang zu geraten.

2002 besuchte dann der 2001 neu ins Amt gekommene Junichiro Koizumi Pjöngjang. Im Rahmen dieses Treffens bekannte Kim Jong Il erstmals öffentlich, dass Nordkorea japanische Staatsbürger entführt habe (wobei auch Fälle erwähnt wurden, nach denen Koizumi gar nicht gefragt hatte), was von Koizumi als Erfolg dieses Gipfels propagiert wurde. Dieses Geständnis durch Kim Jong Il (und eine Vielzahl damit zusammenhängender, noch immer ungeklärter Fragen) und die sich erneut verschärfende Situation um das nordkoreanische Nuklearprogramm brachten jedoch die öffentliche Meinung in Japan so stark gegen Nordkorea auf, das im Folgenden eine Weiterführung der Normalisierungsverhandlungen zwischen beiden Ländern schwierig wurde. Ein später in diesem Jahr arrangierter Besuch von fünf der entführten Japanern (Nordkorea beharrt bis heute darauf, dass die restlichen 8 Japaner zu diesem Zeitpunkt bereits tot waren, allerdings weisen diese Erklärungen Lücken und Widersprüche auf) in ihrem Heimatland, der auf zwei Wochen angelegt war, wurde unter dem öffentlichen Druck dazu genutzt, die Personen „zurückzuentführen“. Die darauf folgenden Gespräche m Oktober 2002 endeten mit gegenseitigen Beschuldigungen und Misstrauen, hauptsächlich bezüglich der Entführungen, aber auch aufgrund des nordkoreanischen Raketenprogramms, das von Japan mehr und mehr als Bedrohung wahrgenommen wurde. 2004 kam es zwar noch zu einem zweiten Gipfeltreffen in Pjöngjang, auf dem Koizumi Familienmitglieder der 5 heimgekehrten Japaner freikaufte (Preis: 250.000 Tonnen Lebensmittel und medizinische Unterstützung im Wert von 10 Millionen Dollar). Allerdings hatte sich die öffentliche Meinung in Japan weiter zuungunsten Nordkoreas entwickelt, so dass das Parlament im selben Jahr Sanktionen erließ, die den Zugang bestimmter nordkoreanischer Schiffe zu japanischen Häfen untersagte. In einer bis heuten letzten Verhandlungsrunde führte dies zu einer verhärteten Position der nordkoreanischen Delegation, die nicht mehr bereit war über die Entführtenfrage, das zentrale Thema der japanischen Seite, zu sprechen. Daraufhin beschloss die Koizumi-Regierung, die Normalisierungsgespräche nicht weiterzuführen. Die Nachfolger Koizumis verfolgten seit 2006 einen harten Kurs gegenüber Nordkorea. Eigene- und UN-Sanktionen wurden streng ausgelegt und umgesetzt; im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche bestand Japan auf einer Thematisierung der Entführtenfrage; nach dem Nukleartest diesen Jahres war es nicht zuletzt Japan, dass an vorderster Front eine Verschärfung der UN-Sanktionen verlangte; und das Handelsvolumen (Anfang der 1990er Jahre war Japan nach dem Wegbrechen der Sowjetunion kurzzeitig der bedeutendste Handelspartner Nordkoreas) sank beständig und heute besteht praktisch kein (offizieller) Handel mehr zwischen beiden Staaten.

Wie bereits deutlich geworden sein dürfte, war spätestens seit dem Gipfel zwischen Koizumi und Kim Jong Il 2002 die Frage der Entführten Japaner von herausragender Bedeutung für die Entwicklung der Beziehungen beider Staaten. Ohne messbare Fortschritte in dieser Frage war es den Regierungen nach Koizumi, nicht zuletzt aufgrund der öffentlichen Meinung, nicht möglich, die Beziehungen zwischen beiden Staaten weiterzuentwickeln. Weitere bedeutsame Fragen, die auf dem Weg zur Normalisierung geklärt werden müssen, sind das nordkoreanische Raketenprogramm, in dessen Reichweite Japan liegt, was der Test von 1998 eindrücklich zeigte, und das seitens Japans zunehmend als Bedrohung wahrgenommen wurde. In Verbindung damit ist weiterhin das Nuklearprogramm zu nennen, das auch aus historischen Gründen (schließlich ist Japan das einzige Land, dass die Wirkung nuklearer Waffen spüren musste, was im kollektiven Gedächtnis des Landes traumatische Spuren hinterlassen hat) als Bedrohung gesehen wird. Auf Seiten Nordkoreas steht vor allem die Forderung nach einer umfassenden Vergangenheitsbewältigung im Raum, die zwar einerseits nach historischer Aufarbeitung und einem echten Schuldeingeständnis Japans verlangt, aber in Pjöngjang wohl vor allem als Möglichkeit gesehen werden dürfte, bedeutende Ausgleichszahlungen für den durch Japan verursachten Schaden einzustreichen. Jedoch stellte sich, wie bereits gesagt in den vergangen Jahren die Position Japans so dar, dass vor einer weitergehenden Änderung in den Beziehungen beider Staaten, die Lückenlose Aufklärung der Entführtenfrage stehen müsse. Wenn die Verbündeten Japans, vor allem die USA, aber auch Südkorea, dabei eine ähnliche Linie verfolgten wie Japan selbst, war es für die Regierungen in Tokio meist eine recht einfache Übung, auf der Aufklärung der Entführtenfrage zu beharren. Waren andere Regierungen jedoch eher darauf aus, Fortschritte im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche zu erzielen, so wurde Japans Haltung mitunter als stur kritisiert und Japan als Hemmschuh für die Verhandlungen gesehen, vor allem da sich Tokio seit 2002 weigerte, Beiträge zu Verhandlungslösungen im Rahmen der Gespräche zu leisten, solange die eigenen Belange nicht zur Genüge geklärt seien.

Wer mehr zur Geschichte der Beziehungen zwischen Nordkorea und Japan lesen will (oder mein Gewäsch nicht seriös oder ausführlich genug findet), dem möchte ich folgende Texte ans Herz legen: Einen sehr guten Überblick über die Beziehungen Nordkoreas zu Japan seit der Entstehung Nordkoreas bis heute, aber auch zu anderen bedeutenden Staaten bietet Samuel S. Kim in North Korean Foreign Relations in the Post-Cold War World. David Fouse bietet ebenfalls einen guten Überblick über die Zeitspanne von 1990 bis 2004. Einen weiteren aktuellen Überblick, der sich mit den Beziehungen beider Staaten vor allem in diesem Jahrzehnt beschäftigt, und im Juni 2009 veröffentlicht wurde, gibts von Axel Berkofsky. Vom Congressional Research Service (CRS) der USA gibts den kurzen Bericht North Korea’s Abduction of Japanes Citizens and the Six-Party Talks aus dem Jahr 2008. Wer näheres zur Entführung japanischer Staatsbürger durch Nordkorea lesen will, der kann das Dossier des japanischen Außenministeriums dazu durchschauen. Und schließlich noch ne Quelle die immer gut ist, um sich über aktuelle Entwicklungen bezüglich zwischenstaatlicher Beziehungen in Ost- und Südostasien auf dem Laufenden zu halten (Wenn auch etwas USA-lastig meiner Meinung nach): Die aktuellste Ausgabe von Comparative Connections, und dann in unserem Fall das Kapitel: „Japan-Korea Relations“.

Hatoyama: Regierungswechsel = Politikwechsel?

Wie oben bereits angedeutet, drehte sich der japanische Wahlkampf hauptsächlich um innenpolitische Themen, so dass hier wenige Erkenntnisse bezüglich der Position des neuen Regierungschefs und seiner Partei zur Nordkoreafrage zu finden waren. Außerdem konnte man sehen, dass die japanische Politik gegenüber Nordkorea trotz der Tatsache, dass Japan bisher fast ausschließlich von der LDP regiert wurde, sich im Lauf der Zeit durchaus wandelte, was nicht zuletzt von dem jeweiligen Regierungschef abhing. Jedoch war es in der jüngsten Vergangenheit vor allem die Entführtenfrage, die es japanischen Regierungen nahezu unmöglich machte, von ihrem harten Standpunkt gegenüber Pjöngjang abzurücken. Im Folgenden will ich das, was sich bis jetzt hinsichtlich der Politik der neuen Regierung in Tokio abzeichnet kurz zusammenfassen und erläutern.

Während des Wahlkampfes versuchte die LDP anfänglich das Thema Nordkorea für sich zu nutzen. So begann Taro Aso seine Wahlkampfreise an dem Ort, an dem das letzte bekannte Entführungsopfer verschwunden war. Allerdings ging dieser Schuss nach hinten los, als die spektakuläre Reise Bill Clintons zur Freilassung der beiden festgehaltenen amerikanischen Journalistinnen führte und so auch den Misserfolg der Strategie der letzten japanischen Regierungen gegenüber Nordkorea verdeutlichte (hinsichtlich der Entführtenfrage war es seit dem Abtritt Koizumis zu keinerlei neuen Erkenntnissen gekommen). Weiterhin konnte Hatoyama der LDP den (nordkoreanischen) Wind aus den Segeln nehmen, indem er erklärte, er würde an der festen Position der Vorgängerregierungen festhalten. Genauere Aussagen kamen jedoch von der Seite der DPJ nicht. Interessasant in dieser Hinsicht ist allerdings noch, dass die DPJ ankündigte, dass Bündnis mit den USA einer Prüfung unterziehen zu wollen, was in den USA Sorgen über die Stabilität der Beziehungen zum wohl bedeutendsten Partner in Asien auslöste. Gleichzeitig deuteten diese Aussagen jedoch scheinbar auch Hoffnungen in Pjöngjang aus, Japan würde seine gesamte außenpolitische Position einer Revision unterziehen. dementsprechend sind vermutlich auch Aussagen Kim Yong-nams, desVorsitzenden des Präsidiums der Obersten Volksversammlung Nordkoreas (der Nummer 2 nach Kim Jong Il), der auf „fruchtbare Beziehungen“ zwischen beiden Staaten hofft, zu werten. Allerdings scheinen sich die Hoffnungen Nordkoreas nicht zu bewahrheiten, denn statt entstehenden Rissen vor allem in der Dreierachse Südkorea-Japan-USA sind in jüngster Zeit aus Japan eher Verlautbarungen zu hören, die in eine Entgegengesetzte Richtung weisen. Hatoyama erklärte wiederholt die Bedeutung eines Koordinierten und kooperativen Vorgehens gegenüber Nordkorea und scheint die Politik diesbezüglich in enger Absprache mit den USA und Südkorea betreiben zu wollen. Auch ein Treffen zwischen den Außenministern Südkoreas, Japans und Chinas deutet darauf hin, dass die Parteien versuchen eine einheitliche Position gegenüber Nordkorea aufrechtzuerhalten. Dieses Thema wird wohl auch auf dem in kürze anstehenden Treffen der Staatschefs dieser drei Staaten besprochen werden. Bilateralen Gesprächen erteilte die Regierung in Tokio unter den gegebenen Umständen eine klare Absage. Vielmehr wird wie bisher eine Lösung im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche angestrebt. Allerdings scheinen Japans Partner im Rahmen dieser Gespräche eine positivere Haltung Japans zu erwarten. So wird spekuliert, dass Tokio, sollte sich Nordkorea kooperativ hinsichtlich seines Nuklearprogramms zeigen, einen Beitrag zu einer Lösung leistet und die Entführtenfrage etwas zurückstellt. Weiterhin glauben Analysten, dass langfristig die Chancen für eine Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden Staaten besser stehen könnten, da die neue Regierung auf außenpolitischem Parkett Erfolge erzielen und den Einfluss Japans ausweiten wolle, wozu eine Normalisierung mit Nordkorea ein wichtiger Schritt sei. Dementsprechend scheint die Hoffnung Nordkoreas auf eine neue Dynamik in den Beziehungen zu Japan doch nicht so weit hergeholt. Hierfür sprechen meiner Ansicht nach auch noch einige weitere Punkte. Sollte die amerikanische Regierung tatsächlich Schritte wie zum Beispiel bilaterale Gespräche mit Nordkorea unternehmen, könnten es zu einer schnellen Verbesserung der Situation zwischen diesen Staaten kommen, die auch Einfluss auf die Nord-Süd Beziehungen haben könnte. Hierdurch würde sich wiederum eine Situation ähnlich der Anfang dieses Jahrzehnts ergeben, in der auf Japan, will es aus diesem Prozess nicht ausgeschlossen werden (und damit außenpolitischen Einfluss verlieren), ein erheblicher Druck lastet Normalisierungsverhandlungen aufzunehmen. Weiterhin wurde im Zuge des Wahlkampfes ja durchaus deutlich, dass die japanische Öffentlichkeit zwar auf einer Klärung der Entführtenfrage beharrt, dass aber der kompromisslose Ansatz der Vorgängerregierungen mittlerweile durchaus kritisch gesehen wird.

Mit den oben genannten Gründen lässt sich durchaus die Annahme stützen, dass sich in Zukunft ein (vorsichtiger) Wandel in der Politik Japans gegenüber Nordkorea vollziehen könnte. Allerdings scheint ein Politikwechsel, vor allen Dingen aufgrund des Drucks der Öffentlichkeit kaum zu Erwarten. Bis auf weiteres dürfte die Bevölkerung die japanische Politik gegenüber Nordkorea in großen Teilen an möglichen Fortschritten hinsichtlich der Entführtenfrage messen. Gibt es hier keine Erfolge, sind Zugeständnisse an Nordkorea vermutlich schwer durchzusetzen. Aber, um diesen Beitrag zum Ende kommen zu lassen, genaueres wird man vermutlich erst erfahren, wenn die neue Regierung ihr außenpolitisches Profil etwas geschärft und ihre Stellung vor allem gegenüber den USA festgelegt hat. In welche Richtung sich die Politik Japans bewegen wird, dass wird also vermutlich in einiger Zeit klarer sein. Hierfür wird vermutlich auch die Position der Obama-Administration nicht unbedeutend sein, die sich ebenfalls scheinbar erst im Entwicklungsstadium befindet. Daher bleiben über die Entwicklung der japanisch-nordkoreanischen Beziehungen unter der Hatoyama-Regierung vorerst mehr Fragen offen, als zu beantworten sind.

P.S. Apropos offene Fragen: Eine Frage, für die weder ich selbst, noch jemand anderes eine auch nur halbwegs vernünftige Antwort wusste ist die nach dem Warum! Warum entführt Nordkorea irgendwelche japanischen Passanten. Ich meine wenn sie irgendwelche Funktionsträger geschnappt hätten, dann hätte ich das ja noch verstanden. Ich habe mal die Theorie gehört, dass diese dann als Informationsquelle bzw. als Ausbilder für nordkoreanische Geheimdienstleute und so dienen sollten. Aber da es ja soviele Nordkorea loyale Koreaner in Japan gab, die sich sicherlich mit japanischer Kultur und Sprache nach ein paar Jahrzehnten bestens auskannten, warum nicht welche von denen einfliegen? Ich hab wirklich keine Idee welcher Pfiffikus in Nordkorea auf die Schnapsidee gekommen ist. Aber naja, es ist ja nicht so, dass das die einzige Schnapsidee gewesen wäre. Aber irgendwie wüsste ich irgendwann mal gerne was dahinter steckt.