Schizophrenie für Fortgeschritten — Nordkoreas zweigleisige Politik gegenüber Südkorea und den USA


Liest man zurzeit in den Nachrichten etwas über Nordkorea, dann kann man fast euphorisch werden. Von vielen Kommentatoren wird die jüngste Annäherung mit den USA als ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu neuen Verhandlungen und damit auch zu einer Entspannung der Situation auf der Koreanischen Halbinsel gesehen. Liest man jedoch Meldungen aus Nordkorea, dann kann einem gleichzeitig Angst und Bange werden.

Die Rhetorik gegen die südkoreanische Führung und vor allem gegen Lee Myung-bak ist scharf wie lange nicht, es gibt Demonstrationen gegen Südkorea, die Alarmbereitschaft des Militärs wird erhöht, junge Nordkoreaner melden sich freiwillig für einen 24-Stunden-Militärdienst und Kim Jong Un besichtigt strategisch und symbolisch wichtige militärische Anlagen, die im Kriegsfall eine bedeutende Rolle spielen würden.

Mutig, Mutig... Viel näher hätte Kim Jong Un der Grenze zum süden wohl kaum kommen können...

Mutig, Mutig... Viel näher als in Panmunjom hätte Kim Jong Un der Grenze zum süden wohl kaum kommen können...

All das zusammengenommen würde man vermutlich in jedem anderen Staat als eindeutiges Signal sehen, dass man sich für einen unmittelbar bevorstehenden Waffengang vorbereitet. Aber das passt ja irgendwie ganz und garnicht zusammen mit der gerade erzielten Annäherung mit den USA. Da kann man sich dann schonmal fragen, wie es zu einem solch schizophrenen Verhalten kommen kann.

Die Manöver vielleicht?

Ich bin leider recht vergesslich. Deshalb kann ich mich nicht mehr genau an das Ausmaß des Ärgers erinnern, den die alljährlichen Militärmanöver der USA und Südkoreas in Pjöngjang in den vergangenen Jahren ausgelöst haben. Ich kann mich aber erinnern, dass es jedesmal zu diesen Anlässen recht scharfe Worte aus Pjöngjang gab. Damit war auch dieses Jahr zu rechnen und daher ist ein gewisser Grad an Kriegsrhetorik auch nicht ungewöhnlich. Nichts destotrotz kommt mir das Vorgehen in diesem Jahr aber außergewöhnlich aggressiv vor. Könnte aber sein, dass ich mich täusche. Wenn ihr das so seht, dann könnt ihr hier eigentlich aufhören zu lesen.

Wenn ihr aber in Erwägung zieht, dass es noch andere Gründe für Nordkroeas außenpolitische Schizophrenie geben könnte, dann gibt es in der Folge einige Antworten, die diesen Sachverhalt ganz gut erklären können.

Erklärungsansatz 1: Beide Sachverhalte haben nichts miteinander zu tun

Pjöngjang ist in der komfortablen Situation, Innenpolitik und Außenpolitik fast vollständig voneinander trennen zu können, jedenfalls was die Kommunikation der Politiken auf den jeweiligen Feldern betrifft. So kann das Regime es sich erlauben, eine Einigung mit den USA zu treffen, sich weitgehend an die Abmachungen zu halten und weiter zu verhandeln und auf diesem Gebiet lammfromm zu erscheinen (Außenpolitik), während man gleichzeitig nach innen eine Kampagne gegen Südkorea und Lee Myung-bk startet, mit deren Hilfe man der eigenen Bevölkerung suggeriert, das Land stehe am Rande eines Krieges mit dem Süden und daher sei Zusammenhalt das Gebot der Stunde (Innenpolitik). So schafft man nach innen hin Kasernenhofdisziplin, während man nach außen in Ruhe verhandeln kann. Außerdem kann man so Kim Jong Un als großen Befehlshaber in der Tradition von Kim Jong Ils Songun-Politik profilieren und das Risiko, dass der Junge als Weichling wahrgenommen wird, der nachgiebig gegenüber dem Feind ist, ist geringer. Es wird kein Krieg ausbrechen, aber woher soll das ein gewöhnlicher Nordkoreaner wissen, der keine internationalen Medien konsultieren kann und nur Eins und Eins zusammenzählt und eine sehr prekäre Situation sieht.

Erklärungsansatz 2: Die Kluft vertiefen

Pjöngjang hat eine Annäherung geschafft, aber nur mit den USA. Südkorea kommt bei dem Deal nicht vor. Es wird nicht einmal von Nordkorea gefordert, die Beziehungen mit dem Süden zu verbessern. Die südkoreanische Regierung hat auch kaum auf die Annäherung reagiert, was bedeuten könnte, dass man in Seoul nicht wirklich begeistert von der Entwicklung ist. Ist ja auch verständlich. Bisher war die Forderung der USA (allerdings zur Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche) immer, dass Nordkorea sich um bessere Beziehungen mit Südkorea bemühen müsste, während Seoul für eine solche Verbesserung auf eine Entschuldigung Pjöngjangs für die Versenkung der Cheonan und den Beschuss der Insel Yongpyong pochte. Das schloss Nordkorea bisher kategorisch aus.

Mit der Annäherung könnte Südkorea nun fürchten, dass es mit seinen Forderungen in Zukunft alleine dastehen könnte, während die USA und Nordkorea fröhlich verhandeln. Ein bisschen haben sich die Bündnispartner ja schon voneinander entfernt. Vielleicht hofft man in Pjöngjang, dass eine Kluft zwischen Seoul und Washington entstanden ist, die man nun vertiefen will, indem man den USA gegenüber entgegenkommend agiert, während man auf Seoul eindrischt. Denn wenn die Einheitsfront erstmal zerbrochen ist, kann Pjöngjang wieder leichter zwischen den Seiten hin und her manövrieren und sie gegeneinander ausspielen. Damit hat die nordkoreanische Führung in der Vergangenheit weitreichende und gute Erfahrungen gemacht und ich kann mir vorstellen, dass man sich eine solche Situation wieder herbeiwünscht.

Erklärungsansatz 3:Das Regime agiert nicht einheitlich

Nach dem Tod Kim Jong Uns wurde ja öfter mal postuliert, innerhalb des Regimes tobe ein Kampf um die künftige Ausrichtung der nordkoreanischen Politik. Auf der einen Seite stünden Hardliner, vor allem aus dem Militär, wie z.B. Generalstabschef Ri Yong-ho, die für die Fortsetzung einer konfrontativen Politik gegenüber Südkorea und der Konfrontation seien. Auf der anderen Seite stünden Pragmatiker, die vielleicht eher eine vorsichtige wirtschaftliche Öffnung befürworten würden, für die ein friedliches Umfeld natürlich entscheidend wäre. Vielleicht kann man hierzu Jang Song-thaek, Kim Jong Uns angeheirateten Onkel zählen, aber vielleicht kocht der auch ganz sein eigenes Süppchen. Ich muss ganz ehrlich sein, ich habe keine Ahnung was innerhalb des Regimes vorgeht und ob es einen stillen Machtkampf gibt, oder ob das Regime schon weitgehend einig steht. Aber es ist wohl nicht ganz von der Hand zu weisen, dass es unterschiedliche Partikularinteressen gibt. Die Frage ist nur, ob die von Einzelnen über das allgemeine Interesse des Regimes (in erster Linie mal zu überleben) gestellt werden.

Jedenfalls könnte ein solch schizophrenes Handeln darauf zurückgeführt werden, dass jede der oben skizzierten Gruppen versucht die Politische Ausrichtung des Regimes in eine bestimmte Richtung zu drängen. Ich bin da zwar relativ skeptisch, denn beispielsweise hat das Außenministerium, das ja bei der Annäherung mit den USA federführend war, sich auch an der aggressiven Rhetorik gegen den Süden beteiligt, aber da man so wenig über die inneren Vorgänge in Pjöngjang weiß, sollte man so etwas nie vollkommen ausschließen.

Meine Meinung

Die drei oben genannten Erklärungsansätze schließen sich natürlich nicht gegenseitig aus. Es kann ein bisschen von jedem dabei sein und ich fände es nicht abwegig, wenn zumindest 1 und 2 tatsächlich zu den Ursachen gehören würden. Ich habe ja oben schonmal geschrieben, dass diese Rhetorik trotz all ihrer Bedrohlichkeit wohl nicht mehr ist, als eine Show für die eigenen Leute und vielleicht noch eine Provokation gegen die südkoreanische Regierung. Es wird also nicht brenzlig werden, denn sonst hätte man sich die Mühe mit den USA vollkommen umsonst gemacht, außer natürlich 3 trifft zu, dann wäre das der ultimative Weg, jeder Annäherung ein Ende zu setzen. Es wird interessant zu beobachten sein, wie lange Pjöngjang seine Schizophrenie weiter kultivieren wird. Daran lässt sich dann vielleicht auch noch ablesen, was das Ziel der Übung war. Vermutlich wird auch das Agieren Südkoreas und der USA hierfür eine Rolle spielen. Wenn Südkorea ebenfalls einlenkt und Schritte auf Nordkorea zugeht, dann könnte die Kriegsrhetorik des Nordens ein Ende finden. Sollte der Süden dagegen hart bleiben und sich eine Kluft zu den USA deutlicher abzeichnen, dann könnte es gut sein, dass Pjöngjang so weitermacht, um einen veritablen Keil zwischen die Beiden zu treiben. Wir werden sehen…

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