„Keine Tyrannei besteht ewig“ — Der Präsident der Mongolei sprach in Nordkorea Klartext


Eigentlich hätte ich nicht gedacht, dass ich noch einmal auf den Besuch des mongolischen Präsidenten Tsachiagiin Elbegdordsch in Nordkorea und das für mich überraschende nicht-Zusammentreffen des Präsidenten mit Nordkoreas Führer Kim Jong Un zurückkommen würde, aber am Wochenende habe ich ein Video gesehen, dass ich so  interessant fand, dass ich mich dem doch nochmal widmen möchte. Das Video, dass auf dem Youtube-Kanal des mongolischen Präsidenten zugänglich ist (und auf seiner Homepage im Text (beides in Englisch)), zeigt eine Rede, die er vor Studiereden, Wissenschaftlern und Professoren hielt und die meines Erachtens erstaunliche Inhalte transportierte.

Einige bemerkenswerter Absätze: Die Freiheit und das Ende der Tyrannei

Der Vortrag, dessen Thema wenig spektakulär mit

Mongolia’s foreign policy and the relations between Mongolia and the Democratic People’s Republic of Korea

[die Außenpolitik der Mongolei und die Beziehungen zwischen der Mongolei und der Demokratischen Volksrepublik Korea]

umschrieben wird,  enthält meines Erachtens einige Inhalte, die ich jetzt nicht intuitiv diesem Thema zuordnen würde, die aber mit Bezug zu Nordkorea durchaus Sprengkraft besitzen. Der Präsident der Mongolei nahm nämlich offensichtlich kein Blatt vor den Mund, als er seine Rede hielt, sondern beschrieb vieles, das den Gastgebern so nicht wirklich gefallen haben dürfte. Zentral sind dabei wohl die folgenden Absätze:

Mongolia is a country respecting human rights and freedoms, upholding rule of law and pursuing open policies. Mongolia holds dear the fundamental human rights – freedom of expression, right to assembly and the right to live by his or her own choice.
I believe in the power of freedom. Freedom is an asset bestowed upon every single man and woman. Freedom enables every human to discover and realize his or her opportunities and chances for development. This leads a human society to progress and prosperity. Free people look for solutions in themselves. And those without freedom search for the sources of their miseries from outside. Mongols say, “better to live by your own choice however bitter it is, than to live by other’s choice, however sweet”.
No tyranny lasts for ever. It is the desire of the people to live free that is the eternal power.

[Die Mongolei ist ein Land, das Menschenrechte und Freiheiten respektiert, die Rechtsstaatlichkeit hochhält und offene Politik umsetzt. Die Mongolei hält die fundamentalen Menschenrechte wie die freie Meinungsäußerung, das Versammlungsrecht und das Recht der freien Wahl des Lebenswegs in hohen Ehren.
Ich glaube an die Macht der Freiheit. Freiheit ist ein Gut, dass jedem einzelnen Mann und jeder Frau gegeben ist. Freiheit ermöglicht es jedem Menschen seine Entwicklungschancen zu suchen und umzusetzen. Dies führt zum Fortschritt und Wohlstand einer jeden Gesellschaft. Freie Menschen suchen selbst nach Lösungen. Und diejenigen ohne Freiheit suchen in der Umwelt nach Gründen für ihre Nöte. Ein mongolisches Sprichwort sagt: „Es ist besser selbst über das eigene Leben zu bestimmen, egal wie schlecht es ist, als das andere über dein Leben entscheiden, egal wie süß es dann ist.“
Keine Tyrannei besteht ewig. Das Begehren der Menschen nach Freiheit ist eine ewige Kraft.]

Ich meine, wenn Bundespräsident Gauck das jetzt in einer Sonntagsrede irgendwo zum Besten gegeben hätte, dann hätte mich das nicht weiter überrascht, aber bei einer Rede eines Staatsgastes in Nordkorea hätte ich solche Töne ehrlich gesagt nicht erwartet. Auch der indoktrinierteste Student oder Professor dürfte irgendwo in dieser Passage aufgehorcht und das auf sein eigenes Leben bezogen haben. Versammlungsfreiheit, Freiheit über das eigene Leben zu entscheiden, Tyrannei, Notleidende, die die Gründe für ihre Misere im Ausland suchen, vielmehr wäre mir da auch nicht mehr eingefallen, ohne direkt zu sagen: „Leute, ihr lebt in einer krassen Diktatur“.

Insgesamt gespickt von kritischen Themen

Auch der Rest der Rede spricht zum Teil kritische Punkte an. So wird erwähnt, dass die Mongolei die Todesstrafe abgeschafft und sich als nuklearwaffenfreie Zone deklariert hat. Auch das steht in deutlichem Widerspruch zur  politischen Praxis  Nordkoreas. Dass Präsident Elbegdordsch am Ende seiner Rede trotz Aufforderung an das Publikum keine Fragen bekam überrascht mich nach diesem Inhalt wenig. Den Leuten wird bewusst gewesen sein, dass das was sie da gerade gehört hatten vermutlich politisch nicht besonders korrekt war. Wer will da schon aufstehen und zeigen, dass er sich zu diesem  Thema auch noch weiterführende Gedanken gemacht hat? In diesem Auditorium jedenfalls niemand. Dass der mongolische Präsident dann aber trotzdem mit respektablem Applaus bedacht wurde verwundert mich ebenfalls nicht, denn wenn der politisch gut gebildete Nordkoreaner etwas gelernt hat in seinem Leben, dann ist es wohl nach dem Ende von Reden ohne viel nachzudenken zu klatschen. Da könnten einfache Reflexe gewirkt haben. Außerdem hätte ja auch ein nicht-Klatschen signalisiert, dass sich da jemand ordentlich eigenständig Gedanken gemacht hat. Und sowas (also eigentlich all das was der Gast aus der Mongolei unter dem Thema „Freiheit“ behandelt hat) ist in Nordkorea wohl schon grundsätzlich gefährlich.

Wie kommt es dazu?

Da bleibt dann noch die Frage, wie sowas passieren kann. Wenn es zu Staatsbesuchen kommt, dann stimmt man sich ab und normalerweise kennt man auch die Redemanuskripte. War das also vom Regime so gewollt, sozusagen eine neue Idee in die Köpfe der akademischen Eliten zu pflanzen? Keine Ahnung, aber unter dem Text der Rede ist vermerkt, dass das Thema von der nordkoreanischen Seite vorgeschlagen worden sei und dass man nur darum gebeten habe, auf den Gebrauch der Worte „Demokratie“ und „Marktwirtschaft“ zu verzichten. Das klärt noch nicht, ob die nordkoreanische Seite vorher über den Inhalt der Rede bescheidwusste, aber man könnte es so interpretieren, dass ein leichtgläubiger Organisator dachte, mit den Vorgaben zum Thema und zur Wortwahl sei man auf der sicheren Seite und sich dann über die freie Interpretation dieses Themas wundern musste. Auch südkoreanische Wissenschaftler zeigten sich sehr erstaunt über den Inhalt der Rede (die wenn ich die Abschlussphrase richtig interpretiert habe, in Koreanisch gesprochen wurde) und so richtig weiß niemand, was man sich darauf für einen Reim machen kann, vor allem mit Blick auf die nordkoreanische Seite, die das ja in der einen oder anderen Form zugelassen hat. Vermutlich würde es noch eine Zeit dauern, bis die Hintergründe klar seien. Ich bin jedenfalls gespannt.

Ein Beispiel für deutsche Außenpolitiker

Aber mal ganz abgesehen von diesen Hintergründen will ich dem Präsidenten der Mongolei mal meinen Respekt aussprechen. Ich meine was außenpolitische Mutlosigkeit angeht, sind wir in Deutschland ja durchaus erfahren. Irgendwie hat man ja hier öfter mal das Gefühl, Deutsche Außenpolitik dürfte Menschenrechtsverstöße erst dann offen ansprechen, wenn der Staat in dem sie geschehen gerade von einer internationalen Interventionsstreitmacht überrannt wird. Vorher kommt immer das klassische Argument, man dürfe es sich nicht mit strategisch wichtigen Partnern verscherzen. Und wenn man lange genug in der Mottenkiste der Globalisierung wühlt, dann ist ja auch irgendwann jeder Partner strategisch wichtig. China eh, Russland vielleicht irgendwann nochmal so richtig, Saudi Arabien ist ja auch irgendwie der einzig verlässliche Stabilitätsanker in der Region, Israel ist Staatsräson, Afrika ist zwar per se nicht strategisch relevant, aber wer will es sich denn gleich verscherzen und die USA, darüber darf man ja eigentlich garnicht nachdenken, wenn die täglich gegen meine Menschenrechte verstoßen und von deutschem Boden aus Drohnen irgendwo anders Leute umbringen, dann hat das schon alles seine strategische Berechtigung. Also darf man keine Kritik üben, bei niemandem.
Und dann kommt da dieser Präsident der Mongolei,  für den Nordkorea tatsächlich eine riesige strategische Chance bietet und er sagt bei einer Rede in diesem strategisch wichtigen Land Dinge, die Diplomaten weniger freundlich gesinnter Staaten nicht laut aussprechen würden. Das ist respektabel und das ist gut und wenn  sich einige deutsche Außenpolitiker mal ein Stück von dieser moralischen Gradlinigkeit abschneiden würden, dann wäre ich ja schon begeistert.

Wandel von oben? Eher nicht.

Ich für meinen Teil habe da keine übermäßigen Hoffnungen, aber wer weiß. Und bis dahin kann ich ja schonmal abwarten und beobachten, ob die Rede Auswirkungen auf die Beziehungen beider Länder hat und ob irgendwann weitere Hintergründe dazu publik werden. Und wer weiß, vielleicht war es ja wirklich so, dass man einen Ausländer in Pjöngjang wollte, der das sagen konnte, was von der aktuellen Herrschergruppe niemand sagen kann und der so eine  neue Idee von Freiheit in den Köpfen der akademischen Elite verankern sollte. Allein, mir fehlt der Glaube…

Das Koreanische Netzdilemma: Warum Südkoreas Regierung die Freiheit seiner Bevölkerung einschränkt um sie zu retten — Versuch einer Analyse


Eben habe ich mal wieder einen Artikel gelesen, der sich mit dem Umgang Südkoreas mit nordkoreanischer Propaganda bzw. „nordkoreafreundlichen Inhalten“ beschäftigt. Eigentlich registriere ich das kaum mehr, weil ja alle paar Tage was Neues dazukommt und weil ich euch mit diesem Thema auch nicht nerven will. Aber ich finde es zu wichtig und zu besorgniserregend, um es völlig außer Acht zu lassen und daher will ich mich heute nochmal mit dem Thema auseinandersetzen.

Harte Fakten: Der Süden geht rigide vor

Erstmal kurz zu den Messzahlen, die vielleicht ein bisschen erklären, warum mich die Situation in Südkorea hinsichtlich der Meinungsfreiheit besorgt stimmt. Der oben erwähnte Artikel besagt, dass sich die Zahl der Internetseiten, die wegen pro-nordkoreanischer Inhalte für südkoreanische Nutzer gesperrt wurden, von 2010 auf 2011 etwa versechsfacht hat. Von 51 auf 306. Bis Mai 2012 wurden 123 Seiten gesperrt. Dazu gehörten beispielsweise auch solche Bastionen des Kimismus wie der in China ansässige Reiseanbieter Koryo Tours. Die Nichtregierungsorganisation Reporter ohne Grenzen berichtete 2011 (Seite 63f) unter Berufung auf das Blog North Korea Tech, dass die Anfragen für die Löschung von Inhalten durch die befasste Organisation vor 2009 etwa bei 1.500 Fällen im Jahr lag und bis 2010 auf über 80.000 gestiegen sei. Von teils hanebüchenen Fällen, in denen Individuen ins Fadenkreuz der Justiz gerückt sind, habe ich hier ja mitunter berichtet. Ich finde, auch wenn es wenig wirklich verlässliche Zahlen gibt, dass das nicht wirklich gut klingt. Und wenn man dann noch irgendwelchen leider wahren Quatsch von patriotischen Jugendlichen hören muss, die im quasi Regierungsauftrag soziale Netzwerke nach Propaganda aus dem Norden durchforsten, dann macht das das auch nicht unbedingt besser.

Die andere Seite der Medaille: Nordkorea war bis 2010 im Netz kaum aktiv

Allerdings ist es ja nie schlecht, sich auch andere Seiten einer Medaille anzugucken und in diesem Fall birgt auch die Gegenseite interessantes. Ich würde es mir nämlich ein bisschen zu einfach machen, wenn ich dieses rigide Vorgehen der südkoreanischen Regierung im Netz allein Lee Myung-baks harter Linie gegenüber dem Norden zuschreiben würde. Tatsache ist nämlich auch, dass sich Seoul erst seit etwa 2010 mit der Tatsache auseinandersetzen muss, dass Nordkorea das Netz für seine Propagandatätigkeiten entdeckt hat. Vorher war Nordkorea im Netz fast nicht vorhanden und es gab nur ein paar Internetseiten vor allem in Japan, die für die südkoreanischen Regierungen von Interesse gewesen sein dürften. Das änderte sich aber seit 2010 rapide. Pjöngjang schickte eigene Seiten ins Netz und  es wurden auch Youtube und Facebook Accounts eröffnet. Und naja, wo mehr nordkoreanische Seiten sind, da ist auch mehr zu sperren. Und wo Pjöngjang versucht sich die Viralität sozialer Netzwerke zunutze zu machen, da ist eben auch mehr zu löschen. Nicht unmöglich also, dass sich nicht die Politik Seouls geändert hat, sondern das „Angebot“ an „schädlichen Inhalten“.

Breite Kritik an Seouls Vorgehen

Grundsätzlich ist jedoch weiter festzuhalten, dass Seoul mit seinem rigiden Vorgehen im Netz nicht nur in Pjöngjang und bei progressiven Kräften im eigenen Land auf Kritik stößt, sonder auch von NGOs wie Reporter ohne Grenzen (s.o.), im jährlichen (sehr umfassenden und lesenswerten, den gibts für alle Länder, auch z.B. Deutschland) Menschenrechtsbericht des US State Department und vom Sonderberichterstatter der UN zur Förderung und zum Schutz der Meinungs- und Ausdrucksfreiheit kritisch beäugt wird. Daher ist eine kritische Beschäftigung mit dem Thema sicherlich nicht vollkommen abwegig.

Das Grundproblem: „riskante Freiheit“ gegen „sichere Unfreiheit“

Das Grundproblem hinter der Geschichte ist vermutlich so alt wie die Idee der Demokratie selbst. Wenn man sich zum Ziel setzt, eine Gesellschaft aufzubauen, in der das Individuum ein maximales Ausmaß an Freiheit genießen kann, wirft das Probleme auf. Einerseits muss geregelt werden, wie die Individuen innerhalb einer Gesellschaft ihre Freieheiten ausleben können, ohne dabei die anderer zu beschränken. Andererseits muss die Freiheit der Individuen aber auch gegen Gefahren von außen Geschützt werden. Für beides wird der Staat gebraucht. Im ersten Fall um Grenzen der Freiheit zu setzen und durchzusetzen, damit im Endeffekt die Summe der Freiheiten dem Maximum möglichst nahe kommt. Im zweiten um Individuen oder Gruppen die die grundlegende Idee dieser Gesellschaft, die Freiheit, angreifen wollen, daran zu hindern. Dabei ist aber wiederum darauf zu achten, dass die Mittel zur Bekämpfung dieser Gefahren nicht soweit gehen, dass das selbst als Bedrohung der Idee der Gesellschaft gesehen werden kann.

Das Koreanische Dilemma

Das Vorgehen der südkoreanischen Regierung im Netz soll der Verteidigung der Idee der Freiheit dienen. Und die Kritik an diesem Vorgehen rührt daher, dass wohl einige Glauben, dass ihre Freiheit dadurch weiter beschränkt wird, als die reale Bedrohung durch pro-nordkoreanische Inhalte das rechtfertigen würde. Ich fühle mich eher letzterer Wahrnehmung verbunden, allerdings ist das Problem dabei, dass man im Endeffekt nicht wirklich wissen kann, wie groß die Bedrohung für die Freiheit der südkoreanischen Gesellschaft ist, die sich aus pro-nordkoreanischem ergibt. Man könnte es ausprobieren, aber wenn es schief ginge, dann hätten das erstens die Politiker die es gemacht haben zu verantworten und zweitens hätte die Gesellschaft damit zu leben, dass es erstmal vorbei ist mit der Freiheit.

Risiken und Chancen von mehr Freiheit

Aber was sind denn jetzt die Gefahren, die eine ungehinderte Verbreitung pro-nordkoreanischer Inhalte heraufbeschwören könnte.

  • Die Regierung Südkoreas würde damit anerkennen, dass das legitime Meinungen im politischen Spektrum sind und würde damit das Regime in Pjöngjang aufwerten.
  • Möglicherweise würde sich ein Teil der südkoreanischen Bevölkerung von den Inhalten angesprochen fühlen und sich Pjöngjang zuwenden.
  • Daraus könnte ein höheres Risiko von Sabotage und Spionage im Süden entstehen.
  • Die ungehinderte Verbreitung der Informationen könnte zur Kommunikation mit nordkoreanischen Spionen im Süden genutzt werden. (Wer kann schon mit Sicherheit sagen, dass in all dem langweiligen Kram, den KCNA so in den digitalen Äther feuert, nicht irgendwelche verschlüsselten Botschaften stecken).
  • Für den südkoreanischen Staat bzw. für die Vertreter der Parteien könnte allerdings noch die unangenehme Situation auftreten, dass man sich stärker als bisher nicht nur innerhalb des südkoreanischen Parteiensystems gegeneinander profilieren muss, sondern auch immer gegen Nordkorea, um das eigene Staatswesen zu rechtfertigen. Hört sich erstmal blöd an, kann aber in außenpolitischen Fragen durchaus relevant sein. So könnte ich mir vorstellen, dass Nordkorea mit seiner Positionierung gegenüber Japan auch im Süden einen guten Teil der Bevölkerung ansprechen und damit dem Süden seine Legitimation als „echter“ Vertreter des Koreanischen Volks ein Stück weit streitig machen könnte.

Diesen Aspekten, in denen man durchaus Gefahren sehen kann, stehen jedoch auch positive Auswirkungen gegenüber, die aus einem liberaleren Umgang mit pro-nordkoreanischen Inhalten Folgen könnten.

  • Es wäre aber auch möglich, dass ein Teil der südkoreanischen Bevölkerung, den momentan der Reiz des Verbotenen lockt, ihr Interesse an Nordkorea verlören.
  • Außerdem könnte es sein, dass ein großer Teil der südkoreanischen Bevölkerung, der momentan mangels unabhängiger Information nicht ganz sicher ist, was wirklich in Nordkorea passiert, das Land und seine Propagandabotschaften als das erkennen würde, was sie sind. Teils bizarr, teils ganz normal und teils superlangweilig.
  • Generell würde der südkoreanische Staat eine stärkere Legitimation als wirklich freies Staatswesen erlangen und könnte sich dadurch noch positiver gegenüber dem Norden abgrenzen.
  • Außerdem wäre es schlicht ein Beleg, für das Selbstbewusstsein, dass man trotz allem wirtschaftlichen Erfolg noch immer nicht wirklich erlangt hat. Man würde damit Vertrauen in die eigene Stärke und Dynamik, aber vor allem in die eigene Bevölkerung zeigen und damit auch, dass man in der Lage ist, sich ein Stück weit von der Geschichte frei zu machen und nicht mehr am Gängelband des Nordens zu gehen.

Abwägung ist fast unmöglich, aber wer keine Freiheit sät wird auch keine ernten

Im Endeffekt kann niemand genau abwägen und festlegen, was der gute Grad an Freiheit ist und wieweit die Einschränkung selbiger notwendig ist, um die eigene Gesellschaftsform zu schätzen, aber klar ist, wenn man sich nicht traut, Schritte in Richtung der Freiheit zu tun, wird man auch nie erfahren, ob es nicht doch möglich gewesen wäre und bleibt auf einem guten Weg einfach stehen, immer der Gefahr ausgesetzt, dass vielleicht doch mal jemand umkehren will.

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