Von Kampagnen, Provokationen und vertauschten Rollen – Das Vorgehen der USA gegenüber Nordkorea


Da habe ich mir wohl etwas viel erhofft vom ASEAN Regional Forum (ARF), dem Sicherheitsforum der Gemeinschaft südostasiatischer Staaten. Anders als (von mir) für möglich gehalten scheint sich im Rahmen des ARF, an dem nicht zuletzt US-Außenministerin Clinton und Nordkoreas Außenminister Pak Ui-chun teilnahmen, keine Möglichkeit für Gespräche und damit eine Annäherung zwischen den USA und Nordkorea geboten zu haben. Daran scheint vor allem eine Seite einen großen Anteil zu haben — die USA!

Schon im Vorfeld des Treffens ließ Hillary Clinton keine Möglichkeit aus, zu signalisieren, dass man zurzeit nicht an einer irgendwie gearteten Annäherung an Nordkorea interessiert sei. Zuerst wurden nach einem medienwirksam inszenierten „2 + 2 Gespräch“  zwischen den Außen und Verteidigungsministern Südkoreas und der USA (einschließlich Besuch in der Demilitarisierten Zone) die ohnehin schon beschlossenen Militärmanöver im Ostmeer und dem Gelben Meer unter besonderer Berücksichtigung der Gefährlichkeit Nordkoreas noch einmal breitgetreten (natürlich nicht ohne zu erwähnen, dass man den Flugzeugträger U.S.S. George Washington in die Region entsenden würde, was auch schon beschlossen war). Dann verkündete man, die Sanktionen gegen Nordkorea weiter verschärfen zu wollen und gab auch schon erste konkrete Maßnahmen bekannt, natürlich nicht ohne andere Staaten aufzufordern, dem eigenen Vorbild zu folgen.

In ihrer Rede, die Clinton dann heute vor dem ARF hielt, verkündete sie dann schließlich, dass sich „ein isoliertes und kriegslustiges Nordkorea in eine Kampagne gefährlicher Provokationen gestürzt“ habe. Nordkorea, das sich auf die Ankündigungen der USA hin (wie nicht anders zu erwarten war) mit harschen Reaktionen und Drohungen nicht zurückhielt und in die übliche – wenig konstruktive – „Krieg-der-Worte-Rhetorik“ verfiel, signalisierte trotz des – ebenfalls wenig konstruktiven – Vorgehens der USA weiterhin Gesprächsbereitschaft. Der Sprecher der nordkoreanischen Delegation Ri Tong-il sagte gegenüber Yonhap, seine Seite sei gegenüber den USA und Japan für Gespräche am Rande des Treffens am Freitag bereit wenn diese Interesse zeigten. Dies sei allerdings bisher nicht geschehen.

Damit dürfte diese Chance, einen Neustart für den festgefahrenen Dialog zu versuchen ungenutzt verstreichen. Und Hauptverantwortlich dafür ist diesmal zur Abwechslung mal nicht Nordkorea sondern es sind die außenpolitischen Strategen der USA. Was sie allerdings damit bezwecken ist (und bleibt) mir schleierhaft. Hofft man, dass Nordkorea irgendwann die weiße Fahne hisst und sich still und friedlich an Südkorea angliedert? Gehört das zum Poker im Vorfeld von neuen Verhandlungen? Oder will man einfach nicht mit Nordkorea reden, sondern den Konflikt auf mittlerer Flamme am Köcheln halten?

Wenn ich mir das Verhalten der USA, gerade in den letzten Wochen so anschaue, dann kann ich mir nicht vorstellen, wie die (vornehmlich symbolischen Gesten) der letzten Tage (was die Sache eher schlimmer als besser macht) Teil einer konstruktiven politischen Strategie sein sollen. Aber wenn sie das nicht sind, wozu sollen sie dann gut sein? Ich kann es mir nicht so recht vorstellen, aber in einem Punkt bin ich mir recht sicher. Zur Verbesserung der Atmosphäre auf der Koreanischen Halbinsel tragen die USA so nicht bei!

Das ARF als neue Chance für Diplomatie auf der Koreanischen Halbinsel?


Es sieht ganz so aus, als seien sich die relevanten Parteien auf der Koreanischen Halbinsel einig, dass es so nicht weitergehen kann und man irgendwie zu Gesprächen zurückkehren muss. Dies legen zumindest die Ereignisse der letzten Tage nahe, die positive Signale sowohl Seitens Nordkoreas als auch von den USA und Südkorea brachten. Welche das waren und was sie bedeuten werde ich im Folgenden mal schnell aufzählen:

  • Gestern nahmen Vertreter des nordkoreanischen Militärs an Gesprächen mit dem Kommando der US-amerikanisch geführten UN-Truppen in Südkorea teil, bei denen es um den Untergang der Cheonan ging. Berichten zufolge verliefen die Gespräche in Konstruktiver Atmosphäre, die nur etwas von dem Beharren der nordkoreanischen Seite auf dem Zugang zu den Beweisen des Cheonan-Untergangs gestört wurde. Nichtsdestotrotz vereinbarten beide Seiten, die Gespräche die zurzeit auf der Ebene mittlerer Dienstränge geführt wurden, nach einem weiteren Vorbereitungstreffe auf Generalsebene fortzusetzen.
  • Der Beauftragte des US-State Department für Ostasien, Kurt Campbell, sagte gestern, die USA seien unter den richtigen Umständen zu Gesprächen mit Nordkorea bereit. Wie genau diese Umstände aussähen erläuterte er nicht näher, bekräftigte aber noch einmal die Position der USA, dass es kein Reden um des Redens willens gäbe. Auch wenn dieses „Angebot“ noch sehr vorsichtig daherkommt, sagte Campbell beispielsweise nichts davon, dass Nordkorea seine Schuld im Fall des Untergangs der Cheonan eingestehen müsse. In Washington scheint man dieses Kapitel nun endgültig beenden zu wollen.
  • Die USA und Südkorea haben ihre Marinemanöver im Gelben Meer, die in China starke Proteste der Regierung bewirkt hatten zwar nicht abgesagt, sie scheinen aber bereit zu sein, Zugeständnisse zu machen. So soll der Flugzeugträger U.S.S. George Washington nicht wie anfänglich geplant (und wie es im vergangenen Jahr der Fall war), im Gelben Meer, also nahe der chinesischen Küste üben, sondern im Ostmeer zwischen Japan und der Koreanischen Halbinsel. Damit dürfte man China signalisieren, dass man willens ist, die etwas gespannte Atmosphäre, die sich nach der harten Haltung Chinas bezüglich des Vorgehens des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen sowie rund um das südkoreanisch-amerikanische Marinemanöver entwickelt hatte, wieder aufzulockern. So könnte auch Chinas „Laune“ für Gespräche verbessert werden.

Zugegeben, die Signale sind noch schwach und sie bedeuten noch lange nicht, dass sich die Parteien bald wieder zu Konsultationen bspw. im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche treffen werden. Allerdings sind es einerseits die ersten positiven Signale, die es seit Monaten gibt und sie gehen von allen Seiten aus. Vor allem aber steht nächste Woche ein wichtiges Ereignis in der Region an:

  • Vom 19. bis zum 23. Juli findet in Hanoi das ASEAN Regional Forum (ARF) statt. Ein Sicherheitspolitisches Treffen, bei dem nicht nur Konsultationen auf Arbeitsebene zur Beilegung oder Behandlung konkreter Probleme durchgeführt werden, sondern an dessen Ende auch hochrangige Vertreter der teilnehmenden Staaten (Teil nehmen die ASEAN-Staaten, süd- und ostasiatische Staaten, nordamerikanische Staaten und die EU eine Liste und mehr zum ARF gibts hier) zu Gesprächen zusammenkommen. Das ARF fasst Beschlüsse nur auf Ebene eines Konsenses, so dass für gewöhnlich am Ende ein recht verwaschenes Statement der Parteien steht. Allerdings hat dieses zwanglose Format für Nordkorea den Vorteil teilnehmen zu können, ohne fürchten zu müssen an den Pranger gestellt oder überstimmt zu werden. So boten und bieten sich auf dem ARF immer wieder Möglichkeiten, hinter verschlossenen Türen oder bei Begegnungen auf dem Flur (hoffentlich nicht in den sanitären Örtlichkeiten wie in Südafrika) Probleme anzusprechen und sich in zwangloser Atmosphäre zu verständigen. Die USA werden dieses Jahr Außenministerin Clinton entsenden und auch Nordkorea wird nach zwei Jahren Pause durch Außenminister Pak Ui-chun vertreten sein (der vorher noch Myanmar besuch). Zwar sagte Kurt Campbell, Clinton habe keine Gespräche mit Vertretern Nordkoreas geplant, aber wie gesagt, man trifft sich und wenn man will kann man ein paar Worte wechseln.

Die Zeichen der Entspannung im Vorfeld des ARF könnten die  Möglichkeit eröffnen, dass man sich auf diesem Treffen etwas näher kommt und dort eine Phase der Entspannung auf der Koreanischen Halbinsel eingeleitet wird. Wie das dann konkret aussieht, Gespräche zwischen einzelnen Parteien oder bezüglich einzelner Problemfelder oder eine Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche, das kann man vorher noch nicht sagen. Aber ich bin zuversichtlich, dass in den nächsten Wochen endlich nochmal Bewegung in die festgefahrene Situation in Korea kommt.

Nordkoreanische Entwicklungshilfe: Von Reis bis Raketen


Werden die Worte Nordkorea und Entwicklungshilfe in einem Satz genannt, dann ist meist recht klar wo die Reise hingeht. Es wird darüber berichtet, dass China mal wieder so und soviele Milliarden/Millionen in dieses und jenes Projekt stecken will, um das Regime zu stützen, oder das Südkorea trotz der bösartigsten Drohungen wieder Desinfektionsmittel, Impfstoffe oder Nahrungsmittelhilfen nach Nordkorea verschifft, oder aber, dass das Atomprogramm des Landes eigentlich nur dazu diene, Hilfen vom Ausland zu erpressen. Kreativere Menschen stellen das Ganze auch mal gerne in den Zusammenhang mit dem Export von Raketentechnologie nach Iran, Nukleartechnologie nach Syrien oder Bunkerbauskills/-experten an Myanmar. Erstaunlicherweise scheint Nordkorea darüber hinaus aber über weitere Fähigkeiten und Technologien zu verfügen, die sich für den „Export“ eignen und in anderen Staaten nachgefragt werden. Da mir in letzter Zeit einige dieser Fälle aufgefallen sind, möchte ich im Folgenden drei Beispiele für technische Zusammenarbeit Nordkoreas mit anderen Staaten aufzählen, die zumindest nicht direkt mit Waffen und Gewalt in Verbindung stehen.

Niemand performt besser als Nordkoreaner..

Hanoi, die Hauptstadt der Sozialistischen Republik Vietnam feiert in Kürze ihr tausendjähriges Bestehen. Und wie geht man in (den paar verbliebenen) sozialistischen Staaten ein großes Fest? Genau, durch spektakuläre Massenperformances! Vielen werden da die letzten olympischen Sommerspiele, zu denen die Chinesen nicht schlecht aufgetragen haben, einfallen. Noch dicker kann allerdings, wenn es um Massenperformances geht, Nordkorea auftragen. Die veranstalten mit dem Arirang-Festival alljährlich das größte und (wenn auch in vielerlei hinsichtlich bedenkliche, so doch) spektakulärste Massenspektakel der Welt. Daher scheinen sich die Veranstalter der Geburtstagsparty für Hanoi vertrauensvoll an den Vizedirektor der der Abteilung Arirang-Festspiele des nordkoreanische Kultusministeriums, Song Pyong-won, gewandt zu haben. Und natürlich sind die Nordkoreaner ihrem sozialistischen Bruderstaat zur Hilfe geeilt, indem sie eine Delegation unter Leitung des genannten Song, die weiterhin aus Experten in den Bereichen „mass performance, stage design sound and lightning“ bestand, entsandten. Unter anderem sollen im Rahmen der Choreographie Bilder und Wörter mittels farbiger Kartons dargestellt werden. Diese Technik liefert auch beim Arirang Festival immer wieder beeindruckende Bilder.

Die „Videowand“ an der Rückseite hat etwa 20.000 Pixel, die zu nicht-Arirang Zeiten auch als Schulkinder verwendet werden können.

Ob der Iran auch auf diesem Bereich auf nordkoreanische Entwicklungshilfe zurückgreift bleibt unklar.

Herausragende Erfahrungen im Bau von Monumentalstatuen

Auch das nächste Beispiel für nordkoreanische Entwicklungshilfe bezieht sich eher auf die kulturellen Errungenschaften des Landes. In Dakar der Hauptstadt des Senegals baute Nordkorea das „African Renaissance Monument“. Präsident Wade machte sich einerseits die niedrigen Arbeitskosten der nordkoreanischen Arbeiter, vor allem aber die jahrzehntelange Erfahrung Nordkoreas im Bau monumentaler Statuen, zu Nutze. Die etwa 50 Meter hohe Statue soll Senegal zum Spottpreis (zumindest für so ne große Statue, ob das Geld nicht trotzdem sinnvoller hätte verwendet werden können ist fraglich) von 17 Millionen Pfund bekommen haben. Auch in anderen Ländern haben sich nordkoreanische Arbeiter um den Bau ansehnlicher Monumente verdient gemacht. So zum Beispiel in Namibia eine Statue eines Soldaten mit einer AK-47 (im Volksmund auch Kalaschnikow); aber vielleicht war das ja auch der Bonus beim Kauf der Millionsten Waffe aus nordkoreanischer Produktion…

Die können nicht nur nutzlos: Nordkoreanische Reisanbautechnologie erobert die Welt

Aber Nordkorea kann natürlich noch mehr als nur die guten alten (böse Zungen sagen: „überkommenen“) sozialistischen Traditionen zu pflegen. Gestern habe ich einen recht interessanten Artikel auf der Seite der staatlichen malaysischen Nachrichtenagentur Bernama gefunden. Dieser berichtet davon, dass malaysische Bauern bald mit Hilfe nordkoreanischer Technologien in der Lage sein werden, kommerziell Reis anzubauen. Das Projekt, dem fünf nordkoreanische Experten beratend zur Seite stehen, soll auf einem 263 Hektar großen Gebiet umgesetzt werden. Die (nicht näher) genannten nordkoreanischen Technologien würden auch in anderen Ländern wie China, Uganda und den Philippinen erfolgreich angewandt. Auf diesem Gebiet scheint Nordkorea also gewisse Fähigkeiten zu besitzen, die jedoch leider nicht ausreichen, um die eigenen Leute ausreichend zu verpflegen. Vielleicht sollten sich die fünf Experten lieber um den Reisanbau in Nordkorea kümmern. Stattdessen könnte dann der Bautrupp der im Senegal fertig ist, in Malaysia ein monumentales Reiskorn bauen (In Nordkorea dürfte der Bedarf an Monumentalstatuen vermutlich etwas geringer sein, als derjenige an ausreichend Nahrung!) und alle währen zufrieden!

Die Moral? Keine Moral!

Und die Moral von der Geschicht? Scheinbar verfügt Nordkorea durchaus über ein paar Fähigkeiten, die für andere Länder interessant sind, ohne dass man Menschen damit töten könnte. Die Frage der Nützlichkeit für die Menschen bleibt zwar zumindest bei zwei von drei Fällen offen, aber mein Gott was ist den Menschen schon nützlich? Ob es den nordafrikanischen Ländern wohl mehr nützt, wenn wir ein riesiges Solarkraftwerk in ihre Wüst pflanzen und den gewonnen Strom unter dem Mittelmeer durch nach Europa bringen? Aber hey, wir sind die Guten!

Notification of absence.

Achja, eh ich es vergesse. Ich werd mal n paar Tage in Urlaub sein. (Wer wird sich schon die Chance entgehen lassen, die größte Kuckucksuhr der Welt in Natura zu sehen.) Also macht euch keine Sorgen, ich bin weder gestorben, noch reich und berühmt geworden. Und sollte Nordkorea explodieren oder den Weltfrieden ausrufen, dann gibts ja jede Menge andere Quellen mit mindestens genauso zweifelhafter Seriosität, aus denen ihr eure Infos beziehen könnt. Bis die Tage…

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