Mission accomplished: Myanmar kühlt militärische und politische Beziehungen zu Nordkorea ab


Vor ungefähr einem halben Jahr habe ich ja schonmal darauf hingewiesen, dass die USA für die Normalisierung ihrer Beziehungen mit Myanmar neben erwartbaren Aspekten auch eine leicht überraschende Forderung aufs Tapet brachten. Einer von vier Kernpunkten, die Außenministerin Clinton nämlich damals an die Führung in Naypidaw richtete, war die Aufforderungen, die „illegalen Beziehungen“ zu Nordkorea (ich glaube an anderer Stelle war auch von „unpassenden“ die Rede) zu beenden. Ich habe das damals als Teil einer Containment-Strategie der USA eingeordnet, die darin besteht, Pjöngjang von so vielen „Freunden“ wie möglich zu isolieren. Und damit noch empfindlicher für Druck durch Sanktionen zu machen, bzw. den Druck solcher Sanktionen erst richtig entfalten zu können.

Nun zeigt sich, dass diese Strategie, zumindest was Myanmar angeht, aufzugehen scheint. Auf dem Shangri-La Dialog, einem hochrangigen Sicherheitsforum v.a. für Südostasien erklärte Myanmars Verteidigungsminister Hla Min dass,

Myanmar maintained political and military ties with Pyongyang in the past but „because of our opening and our new efforts, we have stopped such relationships with North Korea.“ […]

„According to our foreign policy, we have friendly relations with all countries so it is just a regular relationship.“

Myanmar habe in der Vergangenheit politische ud militärische VErbindungen zu Pjöngjang unterhalten, aber „wegen unserer Öffnung und unserer neuen Bemühungen haben wir solche Beziehungen zu Nordkorea abgebrochen.“ […]

„Bezüglich unserer Außenpolitik haben wir freundliche Beziehungen zu allen Staaten, daher ist es einfach eine normale Beziehung.“

Für mich hört sich das so an, als seien nicht nur die militärischen, sondern auch die politischen Beziehungen von Myanmar heruntergekühlt worden. Damit verliert Pjöngjang wohl einen Freund in der Region. Allerdings ist es möglich, dass diese „Freundschaft“ nie besonders eng war. Denn Gründen, die in der jüngeren Historie liegen, stand man sich grundsätzlich eher fern und es ist möglich, dass einzig die Not (die alten Gesetze des Marktes: Angebot und Nachfrage) die Beiden zusammenbrachte. Wenn sich also die militärischen Bindungen abkühlen, kann ich mir vorstellen, dass in Pjöngjang auch das Interesse an politischen Verbindungen nur begrenzt ist.

Allerdings werde ich das weiter im Auge behalten. Einerseits wird es interessant zu beobachten sein, ob tatsächlich auch diplomatische Kontakte nicht mehr zu verzeichnen sind. Andererseits ist es spannend zu sehen, ob sich die Bewertung Myanmars in Pjöngjangs Propaganda ändert.

Für Frau Clinton und ihre Behörde heißt es jedenfalls erstmal: „Mission accomplished“.

UPDATE: Auf die Spur gesetzt: Clinton will doch mit nordkoreanischem Außenminister reden


Update (21.07.2011): Das Dementi folgt auf den Fuß. „Alles Gerüchte“ sagt das State Department. Man strebe kein Treffen mit der nordkoreanischen Delegation an:

The United States government categorically denies reports that the U.S. is seeking a meeting with the DPRK at the ASEAN Regional Forum

hab ich mich wohl auf ne Ente gesetzt….

Ursprünglicher Beitrag (21.07.2011): Die interessante Phase des ASEAN Regional Forum (ARF) auf der indonesischen Insel Bali hat mit der Ankunft der Außenminister so gut wie aller teilnehmender Staaten begonnen und ich bin nach wie vor gespannt, ob sich am Rande des Treffens einige interessante Gesprächsrunden zusammenfinden werden. Letzte Woche habe ich mich ja gewundert, dass sich Südkoreas Außenminister Kim Sung-hwan für Gespräche mit seinem nordkoreanischen Amtskollegen Pak Ui-chun offen zeigte und die USA diesem Vorbild nicht folgten, sondern aus  Kreisen des Außenministeriums verlautete, ein Treffen zwischen Hillary Clinton und Pak sei nicht möglich. Scheinbar wurde die Delegation der USA von ihren südkoreanischen Kollegen nun auf die richtige Spur gesetzt, denn die japanische Nachrichtenagentur Kyodo meldet, es seien seitens der USA intensive Bemühungen im Gange, ein Treffen zwischen hochrangigen amerikanischen und nordkoreanischen Diplomaten zu vereinbaren, das zur Vorbereitung der Außenminister beider Länder dienen soll. Hierzu habe Kurt Campbell, Clintons Mann für die Region Asien-Pazifik, um ein Treffen mit nordkoreanischen Kollegen ersucht. Damit scheint die Dreierachse Japan-Südkorea-USA wieder komplett auf einer Linie zu liegen, denn neben Südkoreas Kim hatte auch Japans Außenminister Takeaki Matsumoto erklärt, er wäre für ein Treffen mit seinem nordkoreanischen Kollegen bereit, wenn dabei substantielle Ergebnisse erzielt würden (die übliche „no talking just for the sake of talking“ Phrase, die wohl gleichermaßen für die SUA und Südkorea gilt). Die Aussichten für eine sachte Annäherung und damit für eine Besserung der angespannten Situation sind damit so gut wie lange nicht.

Der Ball liegt im Feld der nordkoreanischen Diplomaten und ich bin gespannt, was Pak in dieser Situation tut. Bis zu einem gewissen Grad muss er nun Farbe bekennen, denn die Angebote für Gespräche kommen dem relativ nahe, von dem das Regime in Pjöngjang schon lange behauptet es sich zu wünschen. Sollte es nicht zu einem oder mehreren Treffen kommen, dann kann man wohl davon ausgehen, dass die Nordkoreaner zur Zeit einfach keine Verbesserung der Situation wollen (was ich interessant fände, aber nicht extrem überraschend). Es gibt natürlich auch noch die Möglichkeit, dass das Angebot der Alliierten vergiftet ist, aber das Wenige das bisher darüber zu lesen war, klingt nicht danach. Auch das Zugeständnis Südkoreas, das ARF nicht zu einer Aufnahme des Yonpyong-Zwischenfalls in das Abschlussdokument des Treffens (Presidential-Statement) zu drängen, müsste es Pak erleichtern, Gesprächsangebote anzunehmen. Zwar will Seoul etwas über Nordkoreas Programm zur Urananreicherung in dem Dokument lesen, aber ich kann mir vorstellen, dass das kein so großes Hindernis ist, denn einerseits hat Nordkorea die Existenz des Programms ja selbst bekannt gemacht. Andererseits findet das nordkoreanische Nuklearprogramm alljährlich Eingang in das Statement. Daher ist der Schritt nicht so groß. Im Gegensatz zum letzten Jahr, als das Treffen eher konfrontativ verlief, stehen also dieses Jahr die Vorzeichen gut. Aus dem, das in den nächsten zwei Tagen passiert werden sich vermutlich einige Erkenntnisse über Motive und Pläne der verschiedenen Parteien gewinnen lassen.

ASEAN Regional Forum auf Bali: Man wird sich treffen — Ob man auch sprechen wird?


In der kommenden Woche werden sich auf Bali im Rahmen des alljährlich ausgetragenen Sicherheitsforums ASEAN Regional Forum (ARF) hochrangige Offizielle der meisten Staaten der Asien-Pazifik Region treffen um über Sicherheitsthemen zu sprechen. Das ARF ist eine der wenigen Gelegenheiten, zu denen auch in angespannten Gemengelagen, Politiker aus Nordkorea, den USA und Südkorea zumindest die Möglichkeit haben, miteinander zu sprechen.

Wer mit wem sprechen will

Alle genannten Parteien werden in diesem Jahr durch ihre Außenminister vertreten sein, so dass es grundsätzlich durchaus vorstellbar wäre, dass es zu substantiellen Gesprächen käme. Während Südkoreas Außenminister Kim Sung-hwan demgegenüber nicht verschließt und offen für ein Gespräch mit Nordkoreas Pak Ui-chun am Rande des Treffens ist, scheint sich Hillary Clinton keine besondere Lust auf anstrengende Gespräche zu haben. Aus der Umgebung des Außenministeriums verlautete, ein Treffen zwischen Clinton und Pak sei nicht möglich. Vielmehr wird die Dreierachse USA-Japan-Südkorea, mal wieder ein gemeinsames Treffen abhalten, bei dem wohl unter anderem über Nordkorea gesprochen wird. Nachdem ich beim letztjährigen ARF die Gesprächsbereitschaft der Parteien deutlich überschätzt hattedamals hatte Frau Clinton wohl ebenfalls keine Lust mit Pak zu sprechen, aber damals war die Versenkung der Cheonan auch noch sehr frisch — erwarte ich mir dieses Jahr nicht besonders viel. Pak wird versuchen sich lieb Kind zu machen um irgendwoher Hilfen oder Investitionen abzustauben. Vielleicht gibt es ein Treffen zwischen ihm und Südkoreas Außenminister, aber viel rauskommen wird dabei nicht. Naja, aber immerhin wird man dann miteinander gesprochen haben.

Wikileaks Annekdote

Im Zusammenhang mit dem ARF ist mir aber kürzlich noch ein interessantes Cable aus der Wikileaks-Sammlung über den Weg gelaufen, das ich anlässlich des diesjährigen ARF kurz auswerten will. Darin geht es unter anderem um das Statement, dass nach dem ARF Treffen in Phuket 2009 im Einvernehmen aller Parteien (das ist eine Grundregel des ARF, die die Teilnahme Nordkoreas auch erst möglich macht) als „Presidential Statement“ veröffentlicht wurde. In dem Jahr (die Obama Regierung war gerade ins Amt gekommen als Pjöngjang auch schon ein nukleares- und Raketenfeuerwerk abbrannte, als Quittung Resolution 1874 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen erhielt und mit Krachen die Sechs-Parteien-Gespräche verließ) scheint US-Außenministerin Clinton nämlich hinsichtlich Nordkoreas zutiefst unzufrieden mit der Wortwahl des Abschlussdokuments gewesen zu sein. Scheinbar haben sich im Hintergrund China und Russland dafür eingesetzt, den Wünschen Nordkoreas entgegenzukommen, um das ARF als Kanal des Dialogs weiter zu erhalten.

Clinton angesäuert

Das ist auch gelungen, allerdings fühlte sich Frau Clinton einerseits wohl überrumpelt, da im Statement ganz andere Dinge standen, als sie erwartet hatte. Andererseits missfiel es ihr aufs Stärkste, dass:

The final language was much different, was imbalanced, and suggested an equivalence between the two positions – near consensus of ARF vs. DPRK propaganda, which was substantively wrong

USA überrumpelt

Hinsichtlich der Koreanischen Halbinsel enthielt besagtes Dokument zwei Absätze. Der Eine bestand eher aus der Position der USA, verdammte den vorangegangenen Nukleartest Nordkoreas, fordert alle Staaten zur Umsetzung der Resolution 1874 des Sicherheitsrats auf, stellte die Wichtigkeit der Fortsetzung der Sechs-Parteien-Gespräche in den Mittelpunkt und verlangte von allen Parteien die Umsetzung des Joint Statement von 2005. Er enthielt allerdings auch einige Abschwächungen , die nach der chinesischen Diplomatensprache klinge, wie bspw. die gern genommene Phrase:

They expected that all concerned parties would exercise self-restraint and refrain from any moves that could aggravate the situation in Northeast Asia.

Der andere dürfte der Grund von Frau Clintons Zorn gewesen sein, denn da wurde ungefähr eins zu eins die Position Nordkoreas wiedergegeben. Die angespannte Lage sei allein Schuld der USA, die Resolution 1874 werde nicht anerkannt und die Sechs-Parteien-Gespräche seien zuende:

The DPRK did not recognize and totally rejected the UNSC Resolution 1874 which has been adopted at the instigation of the United States. The DPRK briefed the Meeting of the fact that the ongoing aggravated situation on the Korean Peninsula is the product of the hostile policy of the United States against her, and stated that the Six-Party Talks have already come to an end, with the strong emphasis on the unique and specific security environment on the Korean Peninsula which lies in its continued division and presence of US military troops for over half a century to date in South Korea, since this factor is vital to consider and address the question of the Korean Peninsula.

Dass es den USA nicht gefällt, in einem solchen Dokument als Unruhestifter gebrandmarkt zu werden, ist selbstverständlich. Viel interessanter finde ich es, dass es dem „isolierten“ Nordkorea unter der Präsidentschaft eines Verbündeten der USA gelungen ist, die eigene Position gegen den Willen der USA durchzusetzen.

Warum sich die USA in multilateralen Foren unwohl fühlen

Hierdurch werden mehrere Dinge deutlich. Einerseits wird mal wieder ersichtlich, dass die nordkoreanischen Diplomaten sehr gewiefte und harte Verhandler sind. Ich weiß natürlich nicht genau wie das gelaufen ist, aber scheinbar haben sie sehr erfolgreich China und Russland vor ihren Karren gespannt und die Thais dazu gebracht, die USA bei der Erstellung des Abschlussdokuments zu überrumpeln. Für die Vertreter eines Landes, das eigentlich wegen eines Nukleartests am Pranger stand, keine schlechte Leistung.

Andererseits kann man hiermit aber vielleicht auch ein bisschen die Gründe für den oft gehegten Unwillen der USA gegenüber solchen multilateralen Foren aufzeigen. Grundsätzlich sind die USA der mächtigste Teilnehmer des Forums und sind mit der Mehrzahl der anderen Teilnehmer verbündet oder gut befreundet. Eigentlich sollte man also erwarten, dass dieser in der Summe einflussreichste Staat seinen Willen hinsichtlich der Formulierungen des Abschlussdokuments (schließlich ist es nur das, was in Zukunft die Ergebnisse des Forums zusammenfasst) durchsetzen kann. Jedoch wird durch die Vielzahl anderer Interessen die eigene Position stark verwässert, vor allem können aber am Ende auch Ergebnisse stehen, mit denen man sich garnicht identifizieren kann. Hier muss zwar vieles zusammen gekommen sein, denn da muss jemand im US-Team geschlafen haben, aber im Endeffekt hat die Unübersichtlichkeit und Interessenvielfalt des Forums dazu geführt, dass die USA von den nordkoreanischen Diplomaten ausmanövriert wurden.

Vielleicht hat dieses frühe Erlebnis hinsichtlich ARF und Nordkorea Frau Clinton nachhaltig geprägt und sie macht sich sorgen, vorgeführt zu werden. Ich weiß es nicht, aber ich finde es schon überraschend, dass Südkoreas Außenminister zu Gesprächen mit seinem nordkoreanischen Amtskollegen bereit wäre, Frau Clinton aber nicht. Sonst läuft das State Department doch meist sehr genau in die Richtung, die Seoul vorgibt….

Carter in Pjöngjang – Klappe, die Zweite: Der Ex-Präsident reist nach Nordkorea um Aijalon Mahli Gomes zu befreien


Für eine lange Zeit sah es ja recht düster aus für Aijalon Mahli Gomes. Der 30 jährige Amerikaner war im Januar diesen Jahres aus nicht völlig geklärten Gründe (es wird vermutet, dass seine Motive ähnlich gelagert waren wie die Robert Parks, der auf die Menschenrechtssituation in Nordkorea aufmerksam mach wollte und dabei anfänglich bereit war, im Zweifel einen „Märtyrertod“ zu sterben) nach Nordkorea eingereist und dort wegen illegaler Einreise zu einer hohen Geldstrafe und acht Jahren Arbeitslager verurteilt worden. Im vergangenen Monat gab es Berichte über einen Selbstmordversuch des Mannes aber ansonsten wurden die nicht gerade enthusiastischen Befreiungsbemühungen der USA, von der verschärften Situation rund um den Untergang der Cheonan überschattet. Nun ist recht plötzlich, aber dafür mit Wucht ein neuer Hoffnungsschimmer am Horizont erschienen.

Carters Pjöngjangreise

Der Ex-Präsident der USA, Jimmy Carter will nach einem Bericht von Foreign Policy, der mittlerweile von nicht genannten US-Offiziellen bestätigt wurde, noch heute nach Pjöngjang reisen um über eine Freilassung von Gomes zu verhandeln. Ein solches Vorhaben hat keine schlechten Aussichten, denn vor ziemlich genau einem Jahr reiste mit Bill Clinton ein anderer Ex-Präsident nach Nordkorea, ebenfalls mit dem Ziel amerikanische Bürger aus einem nordkoreanischen Gefängnis zu befreien und dieses Ziel erreichte er auch. Darüber hinaus hat auch Carter selbst schon einige Erfahrung mit Vermittlungsreisen nach Pjöngjang. Im Jahr 1994 bereitete er bei einem Treffen mit Kim Il Sung quasi im Alleingang das Genfer Rahmenabkommen vor, das über acht Jahre hinweg als Grundlage für eine Denuklearisierung Nordkoreas dienen sollte und das – wenn auch letztlich erfolglos – den Boden für verbesserte Beziehungen bereitete und darüber hinaus die Entwicklung des nordkoreanischen Nuklearprogramms bremste. Und dieser 85 jährige, den man in Pjöngjang schon kennt und der trotz seines hohen Alters noch oft etwas zu aktuellen politischen Diskussionen zu sagen hat (häufig zum Leidwesen der jeweiligen Präsidenten) hat sich nun entschlossen, Gomes zu erlösen. Dabei wird darauf gepocht, dass es sich bei der Reise um eine rein humanitäre Mission handle, dass er nicht von irgendwelchen Abgesandten der Regierung begleitet werde (dafür aber scheinbar von Frau und Tochter, was das Bild des Privatmannes vermutlich nochmal untermauern soll) und dass er auch keine Botschaft Obamas im Koffer habe (ob da statt dessen das Geld drin ist, das Gomes ja zahlen soll/muss wurde nicht gesagt). An den Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA werde diese Reise nichts ändern. Allerdings handelt es sich bei Carter um einen recht freien Geist und als Altvorderer in der Reihe der US-Präsidenten kann es durchaus sein, dass er sich von den Jungspunden in Washington keine Weisungen geben lässt bzw. dass er diese nicht als bindend ansieht. So war es jedenfalls im Jahr 1994 als er bei seiner Reise die ihm gesteckten Grenzen weit überschritt, was der damalige Präsident Bill Clinton jedoch im Nachhinein positiv aufnahm, indem er den Teppich weiterknüpfte, den Carter begonnen hatte (gibt es dieses Sprichwort? Wenn nicht bin ich dringend dafür, dass es erfunden wird!). Viel Zeit bliebe Carter allerdings nach dem bisher genannten Reiseplan nicht, denn sein Rückflug soll bereits am Donnerstag sein (und aus Gründen der Zeitverschiebung kann man den heutigen Tag ja eigentlich abschreiben). Aber vielleicht entscheidet er sich ja spontan zu einer Verlängerung des Besuchs, dann könnte er sich mit seiner Familie auch noch das Arirang Massentanzspektakel anschauen und für ihn hätte sich die Reise auf jeden Fall gelohnt.

Motive und Ziele der Akteure:

Aijalon Mahli Gomes

Soviel zu dem was man weiß, jetzt zum Denksport: Erstmal Aijalon Mahli Gomes: Für ihn sieht es echt gut aus, denn man kann sich kaum vorstellen, dass ein alter Mann (und Ex-Präsident) sich die Mühe macht nach Nordkorea zu reisen, ohne sicher zu sein, dass er erfolgreich nach Hause zurückkehrt. Das alles dürfte im Vorfeld bereits soweit in trockene Tücher gepackt worden sein. Für den Amerikaner und seine Familie eine sehr gute Nachricht.

Nordkorea

Das Regime in Pjöngjang hingegen dürfte sich natürlich über die schönen Bilder freuen, die man mit Kim Jong Il und Jimmy Carter machen kann und die nicht nur eine schöne Erinnerung für Kim, sondern auch ein großer Propagandaerfolg für das ganze Land sein werden. Die Strategen des Regimes werden sich die Hände reiben und Freude daran haben, dass der Plan Gomes als Verhandlungsmasse zu nutzen mal wieder (damit meine ich nicht, dass man Gomes schon öfter als Verhandlungsmasse genutzt hat, sondern dass das Regime so ziemlich alles und jeden als Spieleinsatz nutzbar macht) voll und ganz aufgegangen ist. Darüber hinaus wird man sich vermutlich aber noch mehr erhoffen. Man kennt Carter und weiß daher, was er für ein Kerl ist und das es vielleicht möglich ist, endlich nochmal etwas Dynamik in die Beziehungen zu bringen. Daher wird man vermutlich versuchen mehr aus dem Treffen rauszuholen als schöne Bilder. Was das sein könnte? Vielleicht eine Initiative für Gespräche, vielleicht versucht man auch ihn zu überzeugen, dass man die Cheonan nicht versenkt hat (und ihn dazu zu bringen, dass er das auch öffentlich sagt), vielleicht gibt man ihm auch eine Botschaft an die Obama Administration mit. Auf jeden Fall kann ich mir gut vorstellen, dass er nach seiner Heimkehr mehr zu sagen hat, als nur das übliche diplomatische blabla.

Carter

Carter selbst könnte die Reise einerseits tatsächlich aus humanitären Gründen antreten. Man stelle sich vor, die US-Regierung würde für den Rest von Obamas Amtszeit in der aktuellen harten Haltung verharren. Dann wäre Gomes vermutlich dazu verurteilt gewesen, wirklich in einem (wie auch immer gearteten) nordkoreanischen Gefängnis zu verrotten. Andererseits könnte Carter aber auch die Erstarrung der amerikanischen Politik gegenüber Nordkorea übel aufgestoßen sein und er möchte tatsächlich irgendetwas in Bewegung setzen. (Oder er will auf seine alten Tage mal tausende Nordkoreaner beim größten Massentanzspektakel der Welt sehen.)

Die US-Regierung

Die US-Regierung muss zu dieser Reise ihre Zustimmung gegeben haben, denn es ist nicht vorstellbar, dass ein Ex-Präsident ohne vorher nachgefragt zu haben nach Pjöngjang reist um dort als reiner Privatmann zu handeln. Auch wenn man immer betont, Carter sei rein privat unterwegs, er habe keine Aufträge der Regierung und es gäbe keine Auswirkungen auf die große Politik, so sendet eine solche Reise doch immer politische Signale aus. Das ist unvermeidlich. Daher ist nur die Frage welche Signale gesendet werden sollen. Das Minimum ist ein (kleines) Versöhnliches, das Maximum Gesprächsbereitschaft. Allem Anschein nach bröckelt auch innerhalb der US-Regierung die Unterstützung für die kompromisslose Haltung gegenüber Nordkorea. So soll Außenministerin Clinton bereits vor einigen Wochen ein Treffen mit ihrer Chef-Politikplanerin Ann Marie Slaughter abgehalten haben, um neue Optionen in der Politik gegenüber Kims Regime zu erörtern. Was Gomes angeht, der ja der Anlass für Carters Reise ist, so wird man in den USA davon ausgehen, dass man ihn lange genug hat schmoren lassen, um ihn als abschreckendes Beispiel für andere Pfiffikusse anzuführen, die vielleicht auf die Idee kommen könnten, es sei ein guter Plan sich in die Hände des Regimes in Pjöngjang zu begeben. Welche Regierung hat schon Lust, ständig einen ihrer Ex-Präsidenten als Emissär in eins der verfeindedsten (ja, stimmt schon, das Wort gibt’s nicht, aber es gibt Länder mit denen die USA mehr und weniger verfeindet sind und mit Nordkorea sind die halt am …) Länder der Welt zu schicken. Daher war es sicherlich auch eine strategische Entscheidung Washingtons, sich nicht allzu schnell um Gomes’s Freilassung zu bemühen.

Was letztendlich bei Carters Reise herauskommt werden wir wohl erst in ein paar Tagen erfahren und im Gegensatz zu vielen anderen ähnlichen Anlässen bin ich in diesem Fall zuversichtlich, dass es wirklich etwas zu erfahren gibt. Gomes dürfte auf jeden Fall als freier Mann in die USA zurückfliegen und der Rest liegt in den Händen der oben genannten Akteure.

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