Wo ein Wille ist… Nordkorea und China planen weitere Schritte zur gemeinsamen Entwicklung von zwei Sonderwirtschaftszonen


Entschuldigt bitte meinen Sinozentrismus, aber ich komme nicht umhin, heute schon wieder über China zu schreiben. Um genauer zu sein über den Besuch Jang Song-thaeks zum dritten Treffen des gemeinsamen Lenkungsgremiums, über den ich ja gestern schon geschrieben habe, im Nachbarland. Das Treffen hat nämlich, so wie ich das einschätze wirklich etwas Wichtiges zum Vorschein gebracht. Es wird nämlich immer deutlicher, dass die chinesische Seite bereit ist, viel Geld in die Hand zu nehmen, um den Aufbau der nordkoreanische Wirtschaft und besonders der beiden Sonderwirtschaftszonen (Rason und Wihwa + Hwanggumphyong) zu fördern. So klingen jedenfalls die Verlautbarungen beider Seiten, die nach dem Treffen gemacht wurden.

Oben rechts hervorgehoben, die SWZ Rason, die an China und Russland grenzt. Oben Links die Hwanggumphyong and Wihwa Islands SWZ.

Was vom Treffen des Lenkungskomitees bekannt wurde

Ich will das jetzt alles garnicht im Einzelnen auseinandernehmen, sondern euch nur die m.E. wichtigsten bzw. bemerkenswertesten Punkte des Übereinkommens schildern. Das offizielle Statement des chinesischen Ministry of Commerce gibt es hier (manchmal läd es etwas langsam) und hier finden sich noch ein paar O-Töne von Vertretern des Ministeriums. Die Verlautbarung Nordkoreas wurde wie immer über KCNA veröffentlicht (und sobald sie auf der verlinkbaren Seite steht, setze ich den Verweis, bis dahin müsst ihr es hier selbst raussuchen). Ich versuche mal die wichtigsten Inhalte aus den Meldungen rauszufiltern und danach zu ordnen, was erreicht wurde, was vereinbart wurde und was geplant ist, um abschließend mögliche Streitpunkte aufzuzeigen.

Wo man steht

  • Im ersten Halbjahr 2013 trifft sich das Lenkungskomitee wieder.
  • Beide Seiten sind mit den Fortschritten der Zonen sehr zufrieden und sehr optimistisch hinsichtlich deren weiterer Entwicklung. (Ach!)
  • Für beide Zonen wurden Managementkomitees ins Leben gerufen. (Bei der Hwanggumphyong und Wihwa SWZ wurde dafür eine Vereinbarung zwischen den Provinzregierungen beider Seiten getroffen.)
  • Im letzten Jahr wurden aus China 300 Millionen US Dollar in Nordkorea investiert, umgekehrt immerhin 100 Millionen.
  • Der Mobilfunkanbieter (wenn ich das richtig verstehe) Panda International Information Technology Co., Ltd. bietet seit diesem Jahr seinen Service in Nordkorea an. (Das finde ich sehr interessant, denn ich dachte Orascom habe ein Monopol. Außerdem wird die staatliche Kontrolle der Mobilfunknetze immer schwieriger, je mehr Akteure mitmischen.)

Worauf man sich geeinigt hat

  • Ein positives Investitionsklima soll geschaffen werden, das internationalen Anforderungen entspricht. (Nordkoreas Job)
  • China will große Unternehmen animieren, in den SWZ zu investieren. (Chinas Job)
  • Beide Regierungen sollen das Engagement von Lokalregierungen und Unternehmen für die SWZ fördern. (Beide müssen hier mitwirken, aber besonders China ist in der Pflicht, da zentral gesteuerte nordkoreanische Unternehmen und auch Lokalregierungen leichter zu „motivieren“ sein dürften)
  • Beide wollen die Hwanggumphyong and Wihwa Islands Economic Zone positiv fördern. (Job beider Regierungen, aber wohl besonders China, s.o.)
  • Für die gleiche SWZ gab es eine Vereinbarung über die Erstellung von Prozessen für grundlegende Einrichtungen (Was auch immer das genau heißt, vermutlich Infrastruktur, Grenzverkehr, Versorgung). (Ebenfalls zwischen den Provinzregierungen.)
  • Für Rason wurde eine Vereinbarung über Investitionen im Hafen und Industriegebiet getroffen. (Chinas Job)
  • Es wurde eine Vereinbarung über die Lieferung von Strom aus China für die Zone in Rason getroffen, die Einrichtungen dafür scheinen bereits fertig zu sein. (Ich habe ja bereits darüber geschrieben. Das ist ein sehr wichtiger Punkt für den Erfolg Rasons).

Wo die Reise hingehen soll

  • Die Zone in Rason soll sich eher zu einer industriellen Basis mit den Bereichen Maschinenbau, Leichtindustrie und Hightech, zu einem touristischen Zentrum und einem Logistikknoten entwickeln. (Ob das alles zusammen so funktionieren kann?)
  • Die Wihwa und Hwanggumphyong Zone soll sich eher den Bereichen IT, Tourismus, Landwirtschaft und Kreativwirtschaft widmen und wohl eher zu einem Dienstleistungszentrum weiterentwickelt werden. Interessant finde ich, dass in der People’s Daily noch was von „finance“ steht, was in der offiziellen Regierungsverlautbarung fehlt. Ein Übersetzungsfehler? (Die Idee der unterschiedlichen strategischen Ausrichtung ist deutlich und es wird auch erkennbar, dass für beide Zonen eine eher „evolutionäre“ Entwicklung vorgesehen ist. Das klingt alles erstmal realistisch, aber es muss sich zeigen, ob nicht beide Zonen auf den ersten Evolutionsstufen verharren werden. Rason als Rohstoffverarbeitungs- und -verschiffungsort, wo das gemacht wird, was den Chinesen zu dreckig ist und Wihwa als Zockerparadies und Geldwäscheknoten. Wir werden sehen.)

Probleme und mögliche strittige Punkte

  • Sowohl in der chinesischen als auch in der nordkoreanischen Verlautbarungen sind Hinweise zu finden, dass man mit den Fortschritten der Wihwa und Hwanggumphyong SWZ nicht zufrieden ist und das dort noch viel zu tun ist. Auch an den beschlossenen Maßnahmen wird klar, dass man dort noch am Anfang steht, während man in Rason schon kräftig implementieren kann.
  • Die chinesische Seite erwartet weitere Fortschritte in den Bereichen: -Erarbeitung von Verfahrensmechanismen, -der Ausbildung von Personal -dem Entwerfen detaillierter Pläne, Gesetze und Regulierungen -der Vereinfachung von Zollregeln und -erstattung -dem Aufbau von Telekommunikationsverbindungen und der Zusammenarbeit im Bereich Landwirtschaft und im Bau von Anlagen dort. (Das alles wird nur im Statement der chinesischen Seite so beschrieben, als seien dort noch deuliche Fortschritte nötig. Man kann das also als Forderungen an Nordkorea lesen.)
  • Prinzip der Zusammenarbeit soll ein staatlich gelenktes, Unternehmenszentriertes, an gegenseitigen Vorteilen auf Basis von Marktmechanismen orientiertes System sein. (Jedenfalls wenn es nach der chinesischen Seite geht. In der nordkoreanischen Verlautbarung findet sich davon kein Wort.)

Der Wille ist da und die Aussichten sind gut (zumindest für Rason)

Jedenfalls wird bei Betrachtung dieses Kataloges und durch die Tatsache, dass man ihn überhaupt öffentlich gemacht hat deutlich, dass sich bereits einiges getan hat und das vor allem in der Zone in Rason möglicherweise schon bald weitere sichtbare Fortschritte vermeldet werden können. Weiterhin zeigt sich China willig, die Zonen aktiv zu fördern. Vielleich hat dazu auch Pjöngjangs sehr aktive Reisediplomatie der letzten Zeit in Südostasien beigetragen, wo man wohl versucht hatte, Investitionen für die SWZ zu gewinnen und damit vermutlich einigen Druck auf China ausgeübt hat (Konkurrenz belebt zwar das Geschäft, aber ob das dem Monopolisten gefällt, steht auf einem anderen Blatt). Gleichzeitig scheint man mit der Entwicklung der Wihwa und Hwanggumphyong SWZ nicht zufrieden zu sein. Hier muss scheinbar noch grundlegende Infrastruktur etc. errichtet werden. Allerdings scheint auch hier noch ein Wille zum Erfolg zu existieren. Es könnten latente Meinungsverschiedenheiten über die Grundprinzipien der Zusammenarbeit und der gegenseitig noch zu erbringende Arbeit bestehen, aber bisher scheint man das gut überdecken zu können.

Jang Song-thaeks Projekt und der positive Effekt aus Kim Jong Ils Tod

Grundsätzlich ist noch zu erwähnen, dass es den Zonen von nordkoreanischer Seite aus vermutlich sehr zugute kommt, dass sie schon vor dem Ableben Kim Jong Ils zu Jang Song-thaeks Projek wurden. Jang hat mit Kims Tod an Einfluss gewonnen und wird dieses in Waagschale werfen, um sein Projekt zu einem Erfolg zu machen. Kim Jong Un kann ihm dabei vermutlich nicht mit Einwänden oder Ideen so leicht dazwischenfunken, als sein Vater das konnte und wohl auch getan hat. Hier könnte Kim Jong Ils Tod einen positiven Effekt für Nordkoreas Wirtschaft nach sich ziehen.

China und Nordkorea nähern sich nach Kim Jong Ils Tod wieder an und kennen nur ein Thema: Wirtschaft!


Wie mir irgendwann zwischen gestern und eben aufgefallen ist, habe ich bei meiner gestrigen Zusammenfassung der letztwöchigen Ereignisse im Zusammenhang doch glatt etwas außer Acht gelassen. Den China-Faktor! Irgendwie ist mir in diesem Zusammenhang ein mittelmäßig wichtiges und ein wirklich wichtiges Ereignis durchgegangen, dass ich jetzt auch noch um einen aktuellen ebenfalls nicht unwichtigen Sachverhalt ergänzen kann.

Handel expandiert weiter

Erstmal zu der weniger wichtigen Meldung: Bereits vor gut zwei Wochen wurde unter Berufung auf Informationen des US-Radiosenders Voice of America berichtet, dass der Handel zwischen China und Nordkorea weiter kräftig wachse und im ersten Halbjahr 2012 die Grenze von drei Milliarden US-Dollar überschritten habe. Dabei nahmen Exporte aus Nordkorea um 22% auf 1,3 Mrd. US-Dollar und Importe nach Nordkorea um 26% auf 1,8 Mrd. US-Dollar zu.

In Nordkorea dürfte man diese Entwicklung mit einem lachenden und einem weinenden Auge betrachten. Denn natürlich ist es nicht schlecht, wenn Waren ins Land kommen und man eigene Güter verkaufen kann. Aber gleichzeitig steigt die wirtschaftliche Abhängigkeit gegenüber China. Einerseits scheint das Handelsdefizit gegenüber dem großen Nachbarn zuzunehmen und irgendwo muss ja schließlich das Geld für diese Einkäufe herkommen. Im Endeffekt wird es sowas wie Kredit aus China sein. Das ist schön und gut, solange er gewährt wird. Fällt er aus, weil China bspw. harte Währung verlangt, dann ist es vorbei mit Exporten auf Pump. Diese Erfahrung hat man in Nordkorea bereits einmal, nach dem Niedergang des Ostblocks gemacht und etwas Ähnliches würde der nordkoreanischen Wirtschaft erneut einen heftigen Schlag versetzen. Aber mal ganz davon abgesehen, ist China zurzeit schlicht der einzige relevante Handelspartner Nordkoreas. In den Statistiken folgt häufig — mit größerem Abstand aber auch die Milliardengrenze deutlich überschreitend — Südkorea. Aber das sind meiner Meinung nach recht fragwürdige Statistiken, denn was unter der aktuellen Regierung in Seoul an handel läuft, beschränkt sich nahezu vollständig auf die Sonderwirtschaftszone in Kaesong. Und da sieht der Handel wie folgt aus: Rohstoffe bzw. Vorprodukte aus Südkorea werden dorthin gebracht (= nordkoreanische Importe aus Südkorea), dann von nordkoreanischen Arbeitern „veredelt“, also weiterverarbeitet und anschließend zurückgebracht (= nordkoreanische Exporte nach Südkorea). Das ist nicht haargenau das, was solche Handelszahlen vermuten lassen und kann daher vernachlässigt werden (denn was bringt es der nordkoreanischen Wirtschaft außer den Arbeitslöhnen?). Und wenn man das tut, ist die einseitige Abhängigkeit Nordkoreas von China noch erdrückender. Naja, aber kurzfristig dürfte man sich wie gesagt über jeden wirtschaftlichen Impuls freuen, während man für die lange Frist vermutlich schon auf der Suche nach Gegengewichten ist.

Kim Jong Un wird außenpolitisch aktiv

Das zweite wichtiger Ereignis fand eher im diplomatischen Bereich statt: Kim Jong Un empfing Anfang des August Wang Jiarui, den Abteilungsleiter für Auswärtige Beziehungen des ZK der KP Chinas. Damit gab der junge Kim in seiner Funktion als Nachfolger seines Vaters sein Debüt im diplomatischen Bereich. Gleichzeitig wurde damit die relative Funkstille zwischen Nordkorea und China auf höchstem politischem Niveau beendet, die seit dem Tod Kim Jong Ils zu verzeichnen war.

Dass Kim Jong Un nun auch außenpolitische Aufgaben übernimmt und die Beziehungen zu China wieder aufgewärmt werden, kann als Signal verstanden werden, dass man in Pjöngjang glaubt, innenpolitisch aus dem Gröbsten raus zu sein und so fest im Sattel zu sitzen, dass man sich wieder mehr nach außen wenden kann. Die Tatsache, dass es ein Vertreter Chinas war, den der junge Kim traf ist nicht weiter überraschend, alles andere wäre dagegen verwunderlich gewesen. China ist und bleibt (vorerst) der herausragende außenpolitische (und außenwirtschaftliche) Pfeiler, auf den sich das Regime in Pjöngjang stützen kann.

In den chinesischen Medien ist von diesem Besuch vor allem eines hängen geblieben, dass folgende Zitat Kim Jong Uns, das seitdem in allerlei Medien die Rund gemacht hat und weiter macht:

developing the economy and improving people’s livelihood so that the Korean people lead happy and civilized lives is the goal the Korean Workers‘ Party is working toward

[die Entwicklung der Wirtschaft und die Verbesserung der Lebensumstände der Menschen, so dass die koreanische Bevölkerung frohe und zivilisierte Leben führen kann, ist das Ziel, an dem die Koreanische Arbeiterpartei arbeitet]

Das wird natürlich gerne als Signal für einen stärkeren wirtschaftlichen Fokus des Kim Jong Un Regimes interpretiert und ganz abwegig ist das auch nicht. Allerdings wurde, wenn ich mich recht erinnere auch Kim Jong Il von chinesischer Seite öfter mal mit ähnlichen Aussprüchen zitiert. Man weiß eben in Pjöngjang auch recht genau, was man in Peking hören will. Daher sollte man das auch nicht überinterpretieren.

Jedenfalls wird man von Kim Jong Un in Zukunft wohl öfter auch Auftritte im außenpolitischen Bereich sehen. Es wird spannend zu beobachten bleiben, wen er noch so in Pjöngjang empfängt (Russen, Südostasiaten, z.B. Laoten?), wann er seine erste Reise nach China macht, ob er auch in andere Länder fährt und wie stark sein Engagement in diesem Feld sein wird.

Jang Song-thaek in China

Heute gab es dann weitere Meldungen bezüglich der Beziehungen zwischen China und Nordkorea. Kim Jong Uns Onkel Jang Song-thaek, dem viel Einfluss im Regime zugeschrieben wird und der wohl einer der entscheidendsten Strippenzieher in der bisherigen Nachfolge Kim Jong Uns war, ist mit einer ansehnlichen Delegation (50  Leute) aus Außen- vor allem aber Wirtschaftspolitikern nach China gereist. Anlass der Reise ist laut nordkoreanischen und chinesischen Medien ein Treffen, bei dem es um die gemeinsame Entwicklung der nordkoreanischen Insel Hwanggeumpyeong und der Sonderwirtschaftszone Rason gehen soll. Zum dritten Mal tritt eine chinesisch-nordkoreanische Kommission zusammen, die hierbei federführend ist und der Jang Song-thaek für die nordkoreanische Seite vorsteht.

Es wird viel diskutiert werden, was Jang Song-thaeks Reise zu bedeuten hat, aber auch hier sollte man nicht überinterpretieren, denn erstmal ist es eben sein Job, als Vorstand der Kommission bei den entsprechenden Treffen dabeizusein. Weiterhin ist es ja selbstverständlich, dass Projekte wie die beiden SWZ einer Steuerung bedürfen und dass bei gemeinsamen Projekten auch Koordination notwendig ist. Weiterhin läuft vermutlich nicht alles so, wie man es sich in Nordkorea vorgestellt hat und daher muss hier weiter Engagement gezeigt werden. Gleichzeitig sind die Chinesen von der Idee, den kleinen Nachbarn über den Weg wirtschaftlicher Abhängigkeit zu bändigen vermutlich ziemlich angetan (mal abgesehen von den Billionenschweren Rohstoffreserven unter der nordkoreanischen Erde) und möchten die Projekte daher ebenfalls vorantreiben. Nimmt man dazu eine vermutete oder tatsächliche stärkere Ausrichtung des Kim Jong Un Regimes am wirtschaftlichen Wohl der nordkoreanischen Bevölkerung, dann ist es selbstverständlich, dass diese Fragen mit hoher Priorität behandelt werden.

Was die chinesische Seite  von dem Treffen erwartet, macht dieser Artikel jedenfalls ziemlich deutlich: Wirtschaft! Wirtschaft! Wirtschaft! Interessant in dem Artikel fand ich in diesem Zusammenhang noch einen kleinen Absatz. Dort wird darauf hingewiesen, dass Kim Yong-nam kürzlich für einen dreitägigen Besuch in Vietnam weilte. Laos wird mit keiner Silbe erwähnt. Warum? Vietnam könnte aus chinesischer Sicht als Entwicklungsmodell für Nordkorea dienen, Laos nicht. Die Marschrichtung ist klar. Bleibt nur noch die oben angesprochene Frage, ob man in Pjöngjang bereit sein wird, sich dauerhaft in die Abhängigkeit Chinas zu begeben und damit auch die politische Handlungsautonomie mehr und mehr zu verlieren.

Die „Hwanggumphyong and Wihwa Islands Economic Zone“: Hintergründe und Chancen


In der vergangenen Zeit habe ich mich ja viel mit den beiden Sonderwirtschaftszonen befasst, die Nordkorea im Norden des Landes mit chinesischer Unterstützung neu aufgelegt hat. Dabei habe ich mich vor allen Dingen auf Rason konzentriert, ganz einfach, weil darüber mehr Input durch Pressemeldungen und ähnliches kam, aber auch weil mir die Möglichkeiten und Perspektiven klarer schienen, während ich mit der Zone auf den beiden Inseln zwischen dem südkoreanischen Sinuiju und dem chinesischen Dandong auf die Schnelle nicht so viel anfangen konnte. Daher dachte ich, ich schaue mir die Hintergründe zu dieser Zone mal etwas näher an und wenn man das tut, versteht man auch relativ schnell, warum sich dieser Standort für ein solches Vorhaben anbietet.

Oberhalb von Dandong und Sinuiju und Dandong liegt die Insel Wihwa, unterhalb Hwanggumphyong. Hervorhebung NK Economy Watch.

Dandongs geographische Lage

Die SWZ bei Sinuiju und Dandong liegt sowohl nahe dem gelben Meer als auch an der Haupthandelsroute zwischen Nordkore und China

Einerseits ist die Stadt strategisch günstig am der Mündung des Yalu ins Gelbe Meer gelegen und verfügt über einen Binnen- sowie einen Hochseehafen. Damit wäre der Umschlag der Waren relativ einfach.

Vor allen Dingen verläuft aber ein sehr bedeutender Anteil des sino-nordkoreanischen Handels ohnehin schon über Dandong. (Alle Angaben in Mio US-Dollar, generell sollte man die Zahlen eher als Richtlinie denn als genaues Abbild der Realität sehen. Trends kann man daran aber wohl trotzdem ganz gut ablesen.)

Handel von Nordkorea mit Dandong bzw. China 2000 bis 2011

Leider habe ich keine Zahlen für die letzten beiden Jahre gefunden, aber es sind einige Trends zu erkennen. Einerseits Wächst der Handel über Dandong im Gefolge des Handels von gesamt China mit Nordkorea und schwankt zwischen einem Viertel und einem Drittel des gesamten Warenaustauschs. Dabei scheint die Stadt einige Bedeutung für die Abnahme von Nordkoreas Waren zu haben. Gleichzeitig zeigt der Austausch zwischen China insgesamt und Nordkorea — mit einigen Einbrüchen — einen ziemlich dynamischen Zuwachs und für dieses Jahr ist nochmal ein deutlicher Zuwachs zu erwarten. Dabei fällt auf, dass vor allem in den letzten Jahren die Einfuhren aus China im Verhältnis zur entgegengesetzten Richtung deutlich langsamer gewachsen sind. Das könnte mit einer verstärkten Ausbeutung nordkoreanischer Rohstoffe durch China zusammenhängen. Jedenfalls scheint der Warenaustausch beider Staaten mehr die Form von Handel  anzunehmen und weniger auf Chinas Gnade zu beruhen.

Dandong spielt dabei eine nicht unbedeutende Rolle und so kann die SWZ dort auf schon bestehende Strukturen und Erfahrungen aufbauen. Auch der Ausbau der Infrastruktur von  chinesischer Seite wie der Bau einer weiteren Brücke über den Yalu wecken Hoffnungen in China. Ob dies tatsächlich zur Umsetzung der gesteckten Ziele (Dandong möchte dadurch zu dem Logistik Knotenpunkt der Region werden) reicht, muss sich zeigen. Die Voraussetzungen sind jedenfalls nicht die Schlechtesten und zumindest bei den lokalen Funktionären scheinen große Hoffnungen in das Projekt zu bestehen.