Nordkorea und Südostasien: Ein besonderes Verhältnis? (VI): Die Freiheit der Handelswege sichern.


Die Staaten Südostasiens scheinen in der strategischen Planung Pjöngjangs eine besondere Rolle zu spielen, die sich vor allem an einem besonderen Engagement Nordkoreas und einem verstärkten Interesse anderer Mächte zeigt.

Doch was könnten Gründe für eine Sonderstellung Südostasiens in den Überlegungen Pjöngjangs sein und trifft die Annahme einer Sonderstellung überhaupt zu? In dieser Serie werde ich mich regelmäßig diesen Fragen widmen und mich dem Thema auf der Suche  nach möglichen Antworten aus verschiedenen Blickwinkeln nähern…

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Nachdem die internationalen Medien und Nordkorea-Watcher ja momentan das nordkoreanische Atomtestgelände in Punggye Ri unter verschärfte Beobachtung gestellt haben und dort vermutlich kein Stuhl mehr gerückt werden kann, ohne das in Südkorea und darüber hinaus Seismologen aufhorchen; Nachdem Kim Jong Un gleichzeitig gefühlt täglich irgendwelche Organe (egal ob formell oder informell, hauptsache er hält eine Rede…) zusammenruft um neblige Andeutungen in Richtung eines Nukleartests zu machen und nachdem Südkorea und die USA darauf mit ihrer gleichermaßen hilflosen wie dämlichen Standardmaßnahme reagieren, die in Nordkorea schon seit Jahren keinerlei Abschreckungswirkung mehr hat, habe ich beschlossen, dass ich dazu vorerst genug geschrieben habe. Wenn es erstmal einen großen Knall gibt, bleibt dafür noch genug Zeit.

Da widme ich mich doch lieber einem Thema, dass mich und euch jetzt schon seit einem guten halben Jahr begleitet und das euch noch ein Zeitchen erhalten bleiben wird. Um genau zu sein, habe ich mir gerade überlegt, dass wenn ich meinem Publikationsplan für die Serie folge und meine Taktung wie in der letzten Zeit beibehalte, eine echte Jahresserie daraus werden wird. Ob das gut ist oder schlecht, weiß ich nicht. Aber ich finde es irgendwie schön, das so regelmäßig hinzukriegen.

Die Freiheit der Handelswege: Der nordkoreanische Spezialfall

Aber jetzt zum eigentlichen Thema: Nachdem ich in den ersten vier Teilen der Serie nachgewiesen habe, dass Nordkorea besonderen Wert auf gute Beziehungen zu den Staaten Südostasiens legt, habe ich im fünften Teil begonnen, nach möglichen Erklärungen für diesen Sachverhalt zu suchen. Dabei standen in diesem Teil noch allgemeine politische Muster Nordkoreas im Vordergrund, die für die Staaten Südostasiens genauso gelten, wie für Staaten aus anderen Teilen der Welt. Ab heute werde ich mich jetzt aber mit Südostasien-spezifischen Aspekten befassen. Heute werde ich dabei meinen Fokus auf die Freiheit der Handelswege legen, die für jeden Staat wichtig ist, aber im Falle Nordkoreas eine besondere Note bekommt.

Warum das Regime in Pjöngjang Devisen braucht…

Es ist gemeinhin bekannt, dass Nordkoreas Wirtschaft nur wenige Exportfähige Güter produzieren kann. In sehr vielen Bereichen hat sich eine Mischung aus sozialistischer Misswirtschaft und internationalen Sanktionen (die ohne Zweifel ihre negative Wirkung auf Nordkoreas Wirtschaft entfalten, wenn auch noch nicht so lange wie sozialistische Misswirtschaft) dazu geführt, dass nordkoreanische Produkte am Weltmarkt nicht konkurrenzfähig sind. Da das Land allerdings nicht alle Güter selbst produzieren kann (auch wenn man das ideologisch bedingt gerne könnte), die für Bevölkerung, Führung, Militär und Wirtschaft benötigt werden (warum auch immer), ist man auf Importe angewiesen. Um aber Güter aus dem Ausland importieren zu können, braucht man Devisen (weil niemand auf eine Währung vertraut, die nach Belieben umgewertet und neugedruckt wird (wie das beim nordkoreanischen Won der Fall zu sein scheint) und an Devisen kommt man nur ran, wenn man Güter ins Ausland verkauft.

…und wie es sie bekommt.

Daher ist das Regime in Pjöngjang irgendwie gezwungen, die Güter ins Ausland zu verkaufen, die in Nordkorea produziert und am Weltmarkt nachgefragt werden. Während es um viele dieser Handelsgüter nur Spekulationen gibt, wie zum Beispiel um Drogen, Elfenbein und falsche hundert Dollar Scheine, gibt es für ein Gut, dass einen bedeutenden Teil der verborgenen Exportstatistik ausmachen dürfte, durchaus belege. Ich spreche hier vom Waffenhandel, worunter ich der Einfachheit halber sowohl Klein- und  Kriegswaffen als auch Raketen fasse. All das hat Nordkorea in der Vergangenheit verkauft und all das dürfte man auch heute noch absetzen, wenn sich die Möglichkeit dazu bietet.

Schwierige Rahmenbedingungen: Sanktionen der Vereinten Nationen

Allerdings darf Nordkorea anders als zum Beispiel Deutschland, keine Regierungen (hm, manchmal weiß ich garnicht, ab wann man „Regierungen“ jetzt „Regime“ nennt und umgekehrt…) mit Kriegsgerät versorgen. Das untersagen die Resolutionen 1718 und 1874 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Im Wortlaut klingt das in Resolution 1718 dann so:

8. beschließt,

a) dass alle Mitgliedstaaten die Lieferung, den Verkauf oder den Transfer der nachstehenden Gegenstände an die DRVK, auf direktem oder indirektem Weg, über ihr Hoheitsgebiet oder durch ihre Staatsangehörigen oder unter Benutzung von ihre Flagge führenden Schiffen oder Luftfahrzeugen, und gleichviel ob sie ihren Ursprung in ihrem Hoheitsgebiet haben oder nicht, verhindern werden:

i) alle Kampfpanzer, gepanzerten Kampffahrzeuge, großkalibrigen Artilleriesysteme, Kampfflugzeuge, Angriffshubschrauber, Kriegsschiffe, Flugkörper oder Flugkörpersysteme entsprechend der Definition für die Zwecke des Registers der Vereinten Nationen für konventionelle Waffen, oder sonstiges Wehrmaterial einschließlich Ersatzteilen, oder vom Sicherheitsrat oder von dem Ausschuss nach Ziffer 12 (Ausschuss) festgelegte Gegenstände; 

[…]

b) dass die DVRK die Ausfuhr aller unter den Buchstaben a) i) und a) ii) genannten Gegenstände einzustellen hat und dass alle Mitgliedstaaten die Beschaffung solcher Gegenstände von der DVRK durch ihre Staatsangehörigen oder unter Benutzung von ihre Flagge führenden Schiffen oder Luftfahrzeugen, und gleichviel ob sie ihren Ursprung in ihrem Hoheitsgebiet haben oder nicht, verbieten werden;

in Resolution 1874 wird dieser Absatz dann noch ergänzt:

9. beschließt, dass die Maßnahmen in Ziffer 8 b) der Resolution 1718 (2006) auch auf alle Rüstungsgüter und sonstiges Wehrmaterial sowie auf Finanztransaktionen, technische Ausbildung, Beratung, Dienste oder Hilfe Anwendung finden, die mit der Bereitstellung, Herstellung, Wartung oder dem Einsatz dieser Rüstungsgüter oder dieses Wehrmaterials zusammenhängen;

Zur Durchsetzung dieser Sanktionen fordert der Sicherheitsrat die Mitgliedsstaaten zu folgenden Maßnahmen auf:

11. fordert alle Staaten auf, nach Maßgabe ihrer nationalen Befugnisse und Rechtsvorschriften und im Einklang mit dem Völkerrecht in ihrem Hoheitsgebiet, einschließlich ihrer Seehäfen und Flughäfen, alle Ladungen auf dem Weg in die oder aus der DVRK zu überprüfen, falls der betreffende Staat über Informationen verfügt, die hinreichende Gründe für die Annahme liefern, dass die Ladung Gegenstände enthält, deren Lieferung, Verkauf, Weitergabe oder Ausfuhr nach den Ziffern 8 a), 8 b) oder 8 c) der Resolution 1718 (2006) oder nach Ziffer 9 oder 10 dieser Resolution verboten ist, zu dem Zweck, die strikte Einhaltung der genannten Bestimmungen zu gewährleisten;

12. fordert alle Mitgliedstaaten auf, mit Zustimmung des Flaggenstaats auf hoher See Schiffe zu überprüfen, falls sie über Informationen verfügen, die hinreichende Gründe für die Annahme liefern, dass die Ladung dieser Schiffe Gegenstände enthält, deren Lieferung, Verkauf, Weitergabe oder Ausfuhr nach den Ziffern 8 a), 8 b) oder 8 c) der Resolution 1718 (2006) oder nach Ziffer 9 oder 10 dieser Resolution verboten ist, zu dem Zweck, die strikte Einhaltung der genannten Bestimmungen zu gewährleisten;

13. fordert alle Staaten auf, bei den Überprüfungen nach den Ziffern 11 und 12 mitzuarbeiten, und beschließt, dass der Flaggenstaat, falls er der Überprüfung auf hoher See nicht zustimmt, das Schiff anweisen wird, einen geeigneten und leicht erreichbaren Hafen für die erforderliche Überprüfung durch die örtlichen Behörden nach Ziffer 11 anzulaufen;

Kurz gesagt heißt das, dass so ziemlich alle Staaten der Welt aufgefordert sind, aus Nordkorea kommende Schiffe in eigenen Häfen oder auch auf hoher See zu durchsuchen, sollte irgendwas an diesen Schiffen verdächtig erscheinen.

Die Konsequenzen…

Wenn man dann mal die praktischen Konsequenzen dieser Resolution betrachtet, dann kommt auch schon Südostasien ins Spiel. Denn schaut man sich an, wo die meisten Kunden Nordkoreas für solche Güter zu finden sind

Die nordkoreanischen Waffenlieferungen, die in den letzten Jahren bekannt wurden oder abgefangen wurden, waren häufig für Afrika oder den Mittleren Osten bestimmt

Die nordkoreanischen Waffenlieferungen, die in den letzten Jahren bekannt wurden oder abgefangen wurden, waren häufig für Afrika oder den Mittleren Osten bestimmt. (Quelle: Google Maps, eigene Hervorhebungen)

dann wird auch schnell deutlich, dass die Güter irgendwie von Nordkorea aus (auf der Karte ganz rechts oben (Nordosten würde ich sagen, wenn ich Geograph wäre)), in die Zielländer gebracht werden müssen.

…alle Wege führen nach Südostasien

Und schaut man sich die Strecke dann genauer an, dann sieht man, dass auf dem Weg vom Pazifischen in den Indischen Ozean eigentlich kein Weg an den Staaten Südostasiens vorbeiführt:

Irgendwie so müssen die nordkoreanischen Schiffe fahren. Besonders eng wird es in der Straße von Malakka, aber auch ansonsten ist man in vielbefahrenem Gebiet unterwegs.

Irgendwie so müssen die nordkoreanischen Schiffe fahren. Besonders eng wird es in der Straße von Malakka, aber auch ansonsten ist man in vielbefahrenem Gebiet unterwegs. (Quelle: Google Maps, eigene Hervorhebungen)

Egal, ob ein Schiff durch die Straße von Malakka fährt, oder einen anderen Weg nimmt, es muss durch ein Nadelöhr und wird nicht unbeobachtet bleiben. Wäre ein Staat auf der Suche nach nordkoreanischen Schiffen, um nach potentiellen Waffen etc. zu suchen, dann wäre dort ein Ort sich welche auszugucken.

Ist diese Route wirklich relevant? Hinweise aus der jüngeren Vergangenheit

Dass wirklich Transportwege für Waffen durch die Region führen, zeigen einige Zwischenfälle der jüngeren Vergangenheit:

Zwischenfälle mit nordkoreanischen Waffen.Zwei Zwischenfälle mit Schiffen und einen mit einem Flugzeug gab es in der Region in den letzten Jahren. (Quelle: Google Maps, eigene Hervorhebungen)

Zweimal machten nordkoreanische Schiffe mit unbestimmten Zielen (Myanmar war als Adressat hoch gehandelt) auf hoher See kehrt, nachdem amerikanische Kriegsschiffe gebeten hatten, zu Inspektionszwecken an Bord kommen zu dürfen und einmal wurde in Bangkok eine ganze Flugzeugladung mit Waffen — na klar, mit unbestimmtem Ziel — aus Nordkorea entdeckt. Außerdem sind in Afrika und dem Mittleren Osten mehrere Fälle bekannt geworden, in denen Waffen aus Nordkorea an unterschiedliche Staaten geliefert wurden. Mehrmals auf dem Seeweg.

Natürlich sind aus diesem Kalkül heraus nicht alle Staaten gleichermaßen bedeutend. Die erste Priorität dürfte hier auf Indonesien und Singapur liegen, weil diese sozusagen ein direktes Auge auf die Straße von Malakka haben und weil, wie im Falle Singapurs, große Häfen natürlich bestens geeignet sind, um Warenlieferungen im internationalen Warentransportnetz „verschwinden“ zu lassen und so für eventuelle Kontrolleure die Chancen etwas zu entdecken annähernd auf den Faktor „Zufall“ zurückstutzen zu können (eventuell gilt das auch für Luftfracht und damit für große Flughäfen, was Thailand und Malaysia in den Fokus rücken würde). Allerdings sind Malaysia, die Philippinen, Thailand und Vietnam hier ebenfalls nicht unwichtig. Nur bei Brunei (klein), Laos und Kambodscha (kein bedeutender Seezugang) und Myanmar (kann umgangen werden) ist die Bedeutung dieses Arguments eher begrenzt.

Das Kalkül: Die Staaten der Region sind wichtiger Partner…

Naja, was jedenfalls deutlich wird ist die Tatsache, dass Südostasien beim Seetransport kaum umgangen werden kann und dass scheinbar auch Lufttransporte durch diese Region abgewickelt werden. Da die Geschäfte die Pjöngjang da treibt der Natur der Sache entsprechend geheim gehalten werden, lassen sich keine Aussagen zu Umfang und Bedeutung der Geschäfte treffen, jedoch ist sicher, dass es ein Weg ist, der dem Regime hilft, an Devisen zu gelangen. Da die nordkoreanischen Waren irgendwie durch die Region müssen, dürfte es dem Regime daran gelegen sein, dass die Resolutionen  der UN, die ja weitreichende Handhabe ermöglichen, dort möglichst schwach umgesetzt werden. Zwar versucht man in Nordkorea Kontrollen durch Umdeklarierung und Umladen (mehr dazu in dem verlinkten Bericht) zu entgehen, aber auch dazu braucht man Hafenbehörden, die zumindest wohlwollend wegsehen oder jedenfalls nicht besonders energisch hinschauen.

…denn sie könnten ansonsten unbequem werden

Jedenfalls gehört nicht besonders viel Phantasie dazu, sich vorzustellen, dass die Staaten der Region Nordkorea die Geschäfte ganz schön vermiesen könnten, wenn sie es richtig darauf anlegten. Vielleichte wäre es noch nicht einmal nötig, die ganzen nordkoreanischen Schiffe selbst zu kontrollieren. Vermutlich würde es schon reichen, den USA jeweils Informationen zuzustecken, wenn ein nordkoreanisches Schiff oder ein Schiff mit solcher Besatzung anlegt oder vorbeifährt. So etwas wäre für Pjöngjang ein schwerer Schlag: Einerseits weil man mit den Waffen zu Devisen kommt, andererseits aber auch, weil sich so potentielle Freunde warmhält. Wenn man denen nichts mehr bieten kann, sind die vermutlich auch nicht mehr bereit, diplomatische Kritik etc. hinzunehmen, um Pjöngjang die Treue zu halten. Um die Seewege freizuhalten führt für Nordkorea also kaum ein Weg daran vorbei, um die Staaten der Region zu werben, damit diese nicht irgendwann entscheiden, dass es in ihrem Interesse sei, Nordkoreas Geschäfte zu stoppen.

Künftige UN-Resolutionen: Regeländerungen zu Schiffsdurchsuchungen beachten

In diesem Zusammenhang sind auch Änderungen bezüglich der UN-Resolutionen immer aufmerksam zu verfolgen, denn wenn die Möglichkeit, Schiffe zu durchsuchen expliziert wird oder die Aufforderung dazu verstärkt, dann ist das natürlich besonders mit Blick auf die Region spannend. Daher fand ich es in Resolution 2087, die in Folge des jüngsten nordkoreanischen Raketentests beschlossen wurde (und die alles in allem recht unspektakulär ist) bemerkenswert, dass dort die Regeln für das Durchsuchen von Schiffen, wenn sie sich einer Überprüfung verweigern, ergänzt wurden:

7. weist den Ausschuss nach Resolution 1718 (2006) an, eine Mitteilung zur Unterstützung der Durchführung in Bezug auf Situationen herauszugeben, in denen ein Schiff sich geweigert hat, eine Überprüfung zuzulassen, nachdem diese vom Flaggenstaat des Schiffes genehmigt wurde, oder wenn ein die Flagge der Demokratischen Volksrepublik Korea führendes Schiff sich geweigert hat, sich einer Überprüfung gemäß Ziffer 12 der Resolution 1874 (2009) zu unterwerfen;

Dass dies geschah, ist ein weiteres Zeichen dafür, dass auch die Vereinten Nationen erkannt haben, dass man durch das Abschneiden der Transportwege den nordkoreanischen Waffenhandel effektiv bekämpfen kann. Allerdings bleibt auch hier die Auslegung auf Ebene der jeweiligen Staaten entscheidet. Solange sich Nordkorea hier auf stillschweigende Kooperation verlassen kann, bleibt alles beim Alten.

To be continued…

Soweit meine Überlegungen zur Bedeutung der Region für die Freiheit der nordkoreanischen Handelswege. In den nächsten Teilen der Serie werde ich mich mit anderen Aspekten befassen, die sich ebenfalls teilweise aus der geographischen Lage der Region ergeben. Aber das wird noch ein paar Wochen dauern….

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Nordkorea und Südostasien: Ein besonderes Verhältnis? (IV): Echt jetzt?! Oder eher doch nicht…


Die Staaten Südostasiens scheinen in der strategischen Planung Pjöngjangs eine besondere Rolle zu spielen, die sich vor allem an einem besonderen Engagement Nordkoreas und einem verstärkten Interesse anderer Mächte zeigt.

Doch was könnten Gründe für eine Sonderstellung Südostasiens in den Überlegungen Pjöngjangs sein und trifft die Annahme einer Sonderstellung überhaupt zu? In dieser Serie werde ich mich regelmäßig diesen Fragen widmen und mich dem Thema auf der Suche  nach möglichen Antworten aus verschiedenen Blickwinkeln nähern…

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Für diese Woche habe ich es mir zum Ziel gesetzt, endlich den ersten Teil meiner Serie zu den Beziehungen Nordkoreas zu den Staaten Südostasiens zuende zu bringen (und damit an dem spannenden Punkt anzukommen, an dem ich mir die Frage stelle, ob es sinnvoll erscheint, die Serie fortzusetzen (na…ratet mal…)). Und irgendwie ist es ja echt motivierend, Wochenziele schon am Anfang der Woche zu erledigen. Daher setze ich mich jetzt mal gleich dran, ehe mir wieder irgendwas dazwischen kommt. Dabei werde ich auf der einen Seite noch kurze Schlaglichter auf die Aspekte werfen, die ich bisher in den Beziehungen weitgehend außer Acht gelassen habe und dann eine abschließende Bewertung dessen treffen, das ich bisher erarbeitet habe.

Wirtschaftliche Beziehungen zwischen Nordkorea und Südostasien

Vernachlässigt? Nicht ohne Grund!

Ein Aspekt, den man bei der Beschreibung von Beziehungen zwischen Staaten eigentlich meistens relativ früh in den Raum wirft sind die wirtschaftlichen Verknüpfungen. Die Tatsache, dass ich das bisher noch nicht getan habe, enthält für sich selbst schonmal eine Aussage, die ich aber gerne noch mit Zahlen unterfüttere.

Disclaimer

Wie  immer, wenn es um Handelszahlen Nordkoreas geht, vorweg der kleine Disclaimer: Traut den Zahlen nicht allzusehr über den Weg (wettet zum Beispiel keine größeren Beträge (z.B. 1 Euro) auf deren Richtigkeit (Auch wenn ich nicht wüsste, wie man die be- oder widerlegen sollte). Nordkorea meldet seinen Handel nicht wirklich und wenn man hier sieht, dass zum Beispiel das gut befreundete Vietnam noch nicht mal für 3 Mio. Euro mit Nordkorea gehandelt haben soll, dann liegt die Vermutung nahe, dass auch andere Staaten ihren Warenaustausch mit Nordkorea nicht voll deklarieren. Das ist auch nicht unbedingt verwunderlich, denn manche der Güter, die Pjöngjang so feilbietet (und die sind dann auch noch besonders teuer) unterliegen ja internationalen Sanktionen. Außerdem sind die Zahlen nicht mehr ganz taufrisch, aber ich hatte nicht Lust mich allzutief  in die Datenarbeit zu versenken, mit der gleichzeitigen Gewissheit, dass die Zahlen die ich da raussuche nicht wirklich belastbar sind. Und diese Zahlen hier waren eben gut zusammengestellt und daher schnell nutzbar. Um die Tendenz der Zahlen trotz ihrer geringer Belastbarkeit herauszuarbeiten, habe ich als Referenz Südkorea dazugenommen und  China als größten Handelspartner.

Nicht der Rede Wert…

Die Aussage die man daraus treffen kann ist mehr als klar: Was die offizielle Wirtschaft angeht, ist Nordkorea nicht wichtig für Südostasien und Südostasien ist nicht wirklich wichtig für Nordkorea. So sind die nordkoreanischen Einfuhren aus China 15 mal höher als die aus allen ASEAN Staaten zusammen und die Ausfuhren nach China sind 12 mal höher als in die ASEAN Staaten. Die wichtigsten  Handelspartner in Südostasien haben Waren in mittleren zweistelligen Millionenbeträgen nach Nordkorea verkauft, bzw. von dort bezogen. Solche „Posten“ könnte man ja fast schon mit ein paar mehr oder weniger großen Einzelaufträgen erklären. Gleichzeitig sind die Zahlen, die Südkorea mit den Staaten Südostasiens verbindet so richtig viel größer als die Nordoreas. Um genau zu sein jeweils ein paar hundert mal.

…aber mit einigen interessanten Aspekten „neben der Statistik“

Zusammenfassend lässt sich daher sagen, dass wirtschaftliche Aspekte bisher nicht wirklich darauf hindeuten, dass eine besondere Beziehung zwischen Nordkorea und den Staaten Südostasiens existiert. Vielmehr deuten die dargestellten Zahlen in die entgegengesetzte Richtung, denn wenn besondere Beziehungen existierten, dann sollte man doch denken, dass die sich auch im wirtschaftlichen Sektor manifestieren würden. Dem war aber zumindest bis 2010  nicht so. Allerdings gibt es einige wirtschaftliche Faktoren, die vermutlich in der Statistik außen vor blieben. Einerseits ist da Nordkoreas notorischer Hang zum Waffenhandel zu nennen (der auch in dieser Region dokumentiert ist). Andererseits habe ich von Leuten, die sich gut in Südostasien auskennen gehört, dass viel nordkoreanisches Geld in Investitionen z.B. in Kambodscha flösse. Nicht zu vergessen ist natürlich auch die nordkoreanische Restaurantkette, die in Südostasien, neben China, ihren Schwerpunkt hat. Sowas geht vermutlich nicht in die Handelsstatistik ein, ist aber trotzdem ein interessanter wirtschaftlicher Aspekt (zu dem es allerdings leider kaum was verschriftlichtes gibt). Auch Investitionen in die andere Richtung sind zu verzeichnen. So kommt Loxley Pacific das Unternehmen, das aktuell das Internet für Nordkorea betreibt, aus Thailand.

Gesellschaftliche Kontakte

Zivilgesellschaft? Nordkorea? Passt das? — Nope.

Ein weiterer Faktor, der bei der Beschreibung zwischenstaatlicher Beziehungen öfter mal (je nach theoretischer Schule) eine Rolle spielt, sind zivilgesellschaftliche Kontakte. Ehrlich gesagt tue ich mir bei der Beschreibung dieser Kontakte im Fall Nordkoreas ein bisschen schwer. Einerseits, weil eine wirkliche „zivilgesellschaft“ schlicht nicht existiert und eigentlich alles immer unter dem Primat der Politik zu sehen ist. Allerdings kann man das natürlich auch anders sehen und sagen, dass gesellschaftlicher Austausch gesellschaftlicher Austausch ist und bleibt und dass das Primat unter dem der Austausch steht, relativ schnuppe ist. Unabhängig davon, wie man das sieht, ist dieser Punkt aber relativ schwer zu messen. Man könnte natürlich die Delegationsreisen nordkoreanischer Gruppen zählen, die sowas wie Zivilgesellschaft nahe kommen (z.B. des Frauenverbandes der Partei oder so). Aber irgendwie habe ich das Gefühl, dass das nicht wirklich Sinn macht, denn wie gesagt, im Endeffekt laufen die Fäden immer im Führungssystem zusammen und es ist eben nicht der „unabhängige Frauenverband“, sondern der der Partei.

Gesellschaftliche Kontakte als Werkzeug der Politik, nicht als unabhängiger Pfeiler der Beziehungen

Am sinnvollsten schiene es mir noch, zu gucken, in welchen Staaten es aktive Freundschafts-, Juche Studien- oder sonstige Gruppen gibt und wie aktiv die sind. Aber auch das ist schwierig, weil man die Hintergründe der Gruppen nicht wirklich kennt. Man kann, nur weil eine Person ein Statement abgibt, dass KCNA zitiert, oder weil ein Präsentkorb in Pjöngjang ankommt nicht wirklich folgern,  ob es in dem entsprechenden Land echte gesellschaftliche Kontakte nach Nordkorea gibt. Einerseits ist es möglich, dass die Gruppen sehr klein sind. Andererseits ist es möglich, dass Geschäftsinteressen das treibende Moment sind. Den Verdacht habe ich beispielsweise im Fall Indonesiens, wo vor allem Firmenbosse als Unterstützer Nordkoreas zitiert werden. Eine Wahrnehmung, die ich schon aus den früheren Beiträgen gezogen habe bestätigt sich auf diesem Wege jedoch: Die Philippinen und Brunei stehen Nordkoreas von den Staaten Südostasiens mit Abstand am fernsten. Zwischen Nordkorea und diesen Ländern scheint es keinerlei gesellschaftliche Kontakte zu geben (noch nicht mal auf niedriger Flamme). Hinsichtlich der gesellschaftlichen Kontakte lässt sich also sagen, dass sie zwar vorhanden sind, aber dass sie eigentlich nur das bestätigen, was schon aus anderen Beobachtungen zu erwarten war. Außerdem könnte man das nicht-Vorhandensein von Kontakten zu Brunei und den Philippinen auch so interpretieren, das die nicht da sind, weil Nordkorea sie als Instrument der eigenen Außenpolitik nicht fördert. Damit wäre dann aber der Rolle solcher gesellschaftlicher Kontakte vollkommen die Bedeutung abgesprochen. Das kann man glaube ich, in diesem Fall so stehen lassen, denn für die weitere Analyse scheint das keinen unabhängigen Aspekt darzustellen.

Nordkorea und die Staaten Südostasiens: Existieren besondere Beziehungen?

Was ich bisher herausfand

So, damit will ich es aber jetzt endgültig gutseinlassen, und zu einem kleinen Zwischenfazit kommen, das kurz nochmal erklären soll, warum ich von einer besonderen Stellung der Staaten Südostasiens in der Außenpolitik Nordkoreas ausgehe. Wie eben gezeigt, deuten weder wirtschaftliche, noch zivilgesellschaftliche Beziehungen darauf hin, dass eine besondere Beziehung zwischen den Staaten der Region und Nordkorea existieren könnte. Allerdings sprechen andere Punkte hier eine andere Sprache:

Und was das für mich bedeutet…

Zusammenfassend lässt sich also festhalten, dass Nordkorea vor allem politisches Interesse an den Staaten der Region zu haben scheint und sich auch mit politischen Mitteln bemüht, sich gut in Südostasien zu positionieren. Wirtschaftliche oder gar gesellschaftliche Erwägungen spielen bisher kaum eine Rolle, aber was noch nicht ist, kann durchaus noch werden. Jedoch ist gerade die Nutzung politischer Ressourcen ein sehr guter Marker für eine besondere Bedeutung, zumindest nach Ansicht der Politiker. Denn wenn man nicht von einer gewissen Besonderheit ausginge, dann würde man die Ressourcen anderweitig verwenden und nicht in nutzlose Engagements verschwenden. Wenn aber ein politischer Wille da ist, dann bleibt die Frage: Was sind die Ursachen dafür?

The Show must go on…

Insgesamt halte ich das Bild, dass sich hier ergibt jedenfalls für interessant genug, um mich diesem Thema weiterzuwidmen (wäre ja auch schade wenn nicht…). In den nächsten Monaten wird die Serie also weitergehen und ich werde versuchen, einzelne Aspekte in den Beziehungen zwischen Nordkorea und den Staaten der Region herauszuarbeiten, die die Führung in Pjöngjang nur mit diesen Staaten teilt, die diese Beziehungen also von solchen mit beispielsweise Staaten Afrikas unterscheidet.

Ach wie super! Und weil ich so zufrieden damit bin, dass ich meine Serie weiterschreiben werde, belohne ich mich selbst mit einem Song von einem meiner allerliebsten Lieblingsmusiker, der der Welt schon viel zu lange abhanden gekommen ist…

Ach, denkste… Verdammtnochmal! Warum gibt es die guten Lieder nie bei Youtube! Hier ein nicht annähernd adäquter Ersatz, aber wenigstens mit ein paar gloreichen Bildern…

Nordkorea und Südostasien: Ein besonderes Verhältnis? (III): Was uns die Außensicht der USA verrät


Die Staaten Südostasiens scheinen in der strategischen Planung Pjöngjangs eine besondere Rolle zu spielen, die sich vor allem an einem besonderen Engagement Nordkoreas und einem verstärkten Interesse anderer Mächte zeigt.

Doch was könnten Gründe für eine Sonderstellung Südostasiens in den Überlegungen Pjöngjangs sein und trifft die Annahme einer Sonderstellung überhaupt zu? In dieser Serie werde ich mich regelmäßig diesen Fragen widmen und mich dem Thema auf der Suche  nach möglichen Antworten aus verschiedenen Blickwinkeln nähern…

Klicke auf das Bild und finde die anderen Artikel der Serie…

So langsam wird es Zeit, mich nochmal um die vielleicht besonderen Beziehungen zwischen Nordkorea und den Staaten Südostasiens zu kümmern. Dabei will ich mich heute weiter mit der Frage befasst, ob die Beziehungen zwischen Nordkorea und Südostasien überhaupt eine besondere Qualität haben. Dazu werde ich drei relativ aktuelle Beispiele anführen, die meiner Meinung nach zeigen, dass nicht nur Nordkorea ein besonderes Interesse an Südostasien hat, sondern dass diese Beziehungen von außen ebenfalls einer besonderen Beobachtung unterliegen. Ich werde das Bild also ein bisschen aufklappen und das Agieren der USA in der Region mit ins Kalkül ziehen.

Der Fall Myanmar

Am präsentesten dürfte vielen der Fall Myanmar sein. Nordkoreas Verhältnis zu diesem Land stieß in den vergangenen Jahren vor allem bei den USA immer wieder auf Besorgnis. Es gab starke Hinweise auf eine Zusammenarbeit im militärischen Bereich und es wurde sogar über eine Nuklearkooperation gemutmaßt. Diese relativ engen, wenn auch teilweise heimlichen Beziehungen Nordkoreas zur Führung Myanmars waren allerdings keinesfalls selbstverständlich, denn nordkoreanische Agenten hatten in den 80er Jahren in Rangun einen Anschlag auf Südkoreas Präsidenten durchgeführt und dabei mehrere Kabinettsmitglieder Südkoreas getötet (und sowas ist nachvollziehbarer Weise nicht gut für die bilateralen Beziehungen zweier Staaten). Jedoch hat man sich in Pjöngjang gemüht und die Beziehungen zu Myanmar etwa zur Jahrtausendwende wieder ins Lot gebracht. Das führte allerdings zu besagter Besorgnis der USA.

Beim Äußern der Besorgnis beließ man es allerdings im State Department nicht, sonder man verlangte die Abkühlung der Beziehungen Myanmars zu Pjöngjang als (eine von dreien) Voraussetzungen für die in den letzten Monaten ja rapide eingetretene Verbesserung der Beziehungen zwischen der westlichen Welt (mit den USA an der Spitze) und Myanmar seien. Dem kam man in Naypidaw auch nach und kühlte (zumindest nach außen hin sichtbar) das Verhältnis zu Nordkorea ab, indem man beispielsweise auf diplomatischem Parkett die kalte Schulter zeigte.

Dieser Sachverhalt sagt zweierlei über den Themenkomplex Nordkorea und Südostasien aus: Einerseits wird deutlich, dass Nordkorea in der Vergangenheit bereit war, sich um einzelne Staaten in der Region zu bemühen, auch wenn das Verhältnis schwierig war (es gibt ja auch andere Staaten, in denen man in der Vergangenheit keine Terroranschläge veranstaltet hat), wozu allerdings relativierend gesagt werden kann, dass Pjöngjang es möglicherweise garnicht so schwer hatte, weil es Güter zum Verkauf hatte, die das Regime in Myanmar dringend „brauchte“. Andererseits ist aber nicht zu bestreiten, dass die USA eine gewisse Verankerung Nordkoreas in der Region sehen und diese zurückdrängen wollen. Dazu setzen sie einiges außenpolitisches Kapital ein (sie hätten anstatt dessen ja auch etwas anderes von Myanmar fordern können, die Agenda dürfte ja länger sein), was zeigt, dass sie dem besondere Bedeutung beimessen.

Der Raketenstart und Indonesien

Auch im zweiten Beispiel haben die USA außenpolitisches Kapital in die Waagschale geworfen, um den Einfluss Nordkoreas in der Region zurückzudrängen. Hier geht es um den Satellitenstart Nordkoreas im April, der ja über Teile Südostasiens hinweggegangen wäre, wäre er geglückt. Um genauer zu sein führte die Avisierte Route über das Territorium der Philippinen und Indonesiens. Da nach der Ankündigung des Satellitenstarts die Empörung in der westlichen Welt groß war, wäre es ja naheliegend, dass auch die betroffenen Staaten in den Chor der Kritiker einstimmen würde. Das geschah aber scheinbar nicht zur Zufriedenheit der USA, denn der Kurt Campbell, der Mann, der im State Department für die Region zuständig ist, legte Australien, den Philippinen und Indonesien nahe, den Satellitenstart öffentlich zu verurteilen und als Provokation zu brandmarken. Während die Philippinen dieser Aufforderung relativ zügig nachkamen, ließ sich Indonesien deutlich mehr Zeit und gab auch dann nur eine halbherzige Erklärung ab.

Auch aus diesem Sachverhalt wird zweierlei deutlich: Einerseits versuchten die USA mit diesem Vorgang die Beziehungen dieser Staaten zu Nordkorea zu schädigen (offene Kritik und Verbrüderung mit den USA ist nicht so gut für bilaterale Beziehungen mit Nordkorea), andererseits gelang das aber nur zum Teil. Die Philippinen, die einer der engsten Verbündeten der USA in Südostasien sind kamen der Aufforderung zwar nach, mussten aber erstmal erinnert werden, Indonesien reagierte wesentlich ausgewogener. Zwar wurde die Aufforderung der USA nicht ignoriert (man will den mächtigsten Staat der Welt eben nicht verärgern) aber man machte relativ spät ein relativ schwaches Statement (man wollte wohl auch Pjöngjang nicht verärgern). Es wird deutlich, Pjöngjang hat auch im maritimen Südostasien einen Fuß in der Tür und das gefällt den Vertretern der USA nicht.

Die ASEAN und ihr Abschlussstatement 2009

Das dritte Beispiel ist etwas älter, aber nicht weniger interessant. Es stammt aus dem Jahr 2009 als die Regierung Obama gerade ins Amt gekommen und von Nordkorea mit einem Nukleartest begrüßt worden war. Danach war die Resolution 1874 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen verabschiedet worden (mit den Stimmen Chinas und Russlands, was Nordkorea erstmal sehr isoliert scheinen ließ) und es gab das übliche Hin und Her auf dem diplomatischen Parkett. Eine Episode die zu diesem Themenkomplex gehört, bisher aber wenig beleuchtet wurde, wird durch die von Wikileaks veröffentlichten Depeschen des US-Außenamtes etwas durchschaubarer bzw. erst so richtig sichtbar.

Auf dem ASEAN Regional Forum (ARF), dem regionalen Sicherheitsforum der ASEAN Staaten, an dem nicht nur die USA, China, Russland, Südkorea und Japan teilnehmen, sondern auch Nordkorea (neben jeder Menge anderer Staaten), ist es nämlich im Jahr 2009 hinter den Kulissen zu einem kleinen Eklat gekommen. Schon im Vorfeld hatten die USA versucht über ihre Verbündeten (die Philippinen) dafür zu sorgen, dass die Abschlusserklärung des Treffens Nordkorea scharf verurteilen würde. Es sah wohl auch alles danach aus, als würde das klappen, denn auf dem ASEAN Ministerial Meeting im Vorfeld des ARF, wurde Nordkoreas Handeln scharf verurteilt. Als dann jedoch das Abschlussstatement des ARF, das in diesem Jahr von Thailand geleitet wurde (weswegen  Thailands Außenminister auch der verantwortliche Ansprechpartner war) veröffentlicht wurde, waren die USA scheinbar recht entsetzt. Das lässt sich daran festmachen, dass US Außenminister Clinton ihren Ärger explizit übermitteln ließ. Das Statement entsprach nicht dem, das die USA als Vorschlag übermittelt hatten und auch nicht dem, das ihnen die Vertreter Thailands als den Diskussionsstand übermittelt hatten. Außerdem war der nordkoreanischen Gegendarstellung fast ebensoviel Raum eingeräumt worden, wie der Kritik, was für die USA inakzeptabel schien. Daher musste der Vertreter Thailands von den USA auch einiges aushalten. Er begründete sein Vorgehen mit Druck von China und Russland, dem Willen anderer AESAN Staaten und der Drohung Nordkoreas, das Forum zu verlassen und nie wieder zu kommen.

Im Endeffekt ist das, was sich aus den Depeschen herauslesen lässt mit Sicherheit nicht die ganze Wahrheit (bis der Text entstanden war, den wir da lesen konnten, waren einige kommunikative Prozesse abgelaufen, bei denen mindestens ein Partner ein Interesse daran hatte, die Wahrheit ein bisschen „anzupassen“), jedoch zeigt sich trotzdem ein interessantes Bild: Auch hier wird wieder deutlich, dass die USA die Region als ein wichtiges Feld sehen, um ihre Interessen im Umgang mit Nordkorea geltend zu machen. Gleichzeitig wird aber auch deutlich, dass das in diesem Fall nur in einem Maß gelang, das für die USA absolut unbefriedigend war. Die Ursachen dafür scheinen schwammig, aber ein Teil davon dürften in direkten diplomatischen Bemühungen Nordkoreas zu suchen sein. Einerseits durch die oben angesprochene Drohung das Forum zu verlassen, aber wohl auch durch bilateralen Druck auf einzelne ASEAN Mitglieder, die dann für ein schwaches Vorgehen gegenüber Nordkorea eintraten. Auch die Rolle Thailands als Vorsitzender ist nicht uninteressant. In dieser Funktion hatten die Vertreter des Landes viel Einfluss bei der Erstellung des Abschlussstatements. Eigentlich tendiert Thailand weiterhin eher zu den USA. Das alles scheint aber nichts gebracht zu haben und in den USA scheint der Verdacht bestanden zu haben, weil die Vertreter Thailands nicht wollten.

Die USA sind gegenüber Nordkorea nicht übermächtig in der Region

Die hier angeführten Beispiele können im Endeffekt nicht als endgültiger Beweis für oder gegen ein bestimmtes Argument herangezogen werden, aber sie helfen doch recht gut, das Bild, das sich in der Region zeigt zu illustrieren. Es ist eben nicht nur Nordkorea, dass sich um die Staaten dort bemüht und dann hin und wieder Erfolg hat, was sich dann beispielsweise in umfangreicherem diplomatischem Austausch ablesen lässt, sondern auch die USA beobachten die Bemühungen Pjöngjangs schon seit Jahren wachsam, sie messen ihnen also eine besondere Bedeutung bei. Sie versuchen Einfluss auf die Staaten der Region zu nehmen, mit denen sie mehr oder weniger eng befreundet sind und so die Beziehungen der Staaten mit Pjöngjang auf einem möglichst geringen Niveau zu halten. In diesem diplomatischen Ringen müssen die USA aber immer wieder Niederlagen einstecken, wenn die Staaten eben nicht so handeln, wie sich die Mitarbeiter des US Außenministeriums das vorstellen. Das heißt im Umkehrschluss, dass die Staaten die entgegen oder nicht voll nach dem Willen der USA handeln die Kosten dafür in Kauf nehmen, um gleichzeitig Pjöngjang in einem gewissen Maß entgegen zu kommen. Für mich sind sowohl das Interesse der USA als auch das Handeln einiger Staaten Südostasiens eindeutige Beweise dafür, dass hier Beziehungen bestehen, die in irgendeiner Form besonders sind.

Wenn ich mich nächstes Mal dieser Serie widmen (ich hoffe in absehbarer Zeit), werde ich noch einige kleinere Aspekte beleuchten und dann abschließend bewerten, ob die Beziehungen nun in irgendeiner Form besonders sind oder nicht.

Nordkorea und Südostasien: Ein besonderes Verhältnis? (II): Diplomatischer Austausch


Die Staaten Südostasiens scheinen in der strategischen Planung Pjöngjangs eine besondere Rolle zu spielen, die sich vor allem an einem besonderen Engagement Nordkoreas und einem verstärkten Interesse anderer Mächte zeigt.

Doch was könnten Gründe für eine Sonderstellung Südostasiens in den Überlegungen Pjöngjangs sein und trifft die Annahme einer Sonderstellung überhaupt zu? In dieser Serie werde ich mich regelmäßig diesen Fragen widmen und mich dem Thema auf der Suche  nach möglichen Antworten aus verschiedenen Blickwinkeln nähern…

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Vor einiger Zeit habe ich mir ja vorgenommen mich etwas intensiver mit den Beziehungen Nordkoreas zu den Staaten Südostasiens auseinanderzusetzen, da ich das Gefühl habe, dass hier für Pjöngjang eine besondere Priorität liegt. Diese Ansicht scheint sich auch anderswo durchzusetzen. Um in der Sache ein bisschen voran zu kommen, möchte ich heute meine Serie fortsetzen und etwas näher auf die diplomatischen Kontakte eingehen, die nicht nur, wie letztes Mal gezeigt, von ihrer Quantität her beachtlich — wenn auch divers — sind, sondern auch qualitativ respektable Ausmaße erreichen.

Um das ein bisschen näher zu beleuchten werde ich mich auf die hochrangigen Kontakte zwischen Nordkorea und den Staaten Südostasiens von 2011 bis heute beziehen. Ich werde dabei nicht wirklich auf die Inhalte der Gespräche, die publik wurden, eingehen, denn sonst würde das zu viel, vor allem wenn man daran denkt, dass die Themen die veröffentlicht werden, eigentlich immer extrem unspektakulär und meistens auch substanzlos sind (und ein zwischen den Zeilen lesen ist dabei ohne weiterführende Infos kaum drin).

Eine selten Ehre: Laos Staatspräsident in Pjöngjang

Der Höhepunkt der diplomatischen Kontakte Nordkoreas war sicherlich der Besuch des laotischen Präsidenten Choummaly Sayasone im September des letzten Jahres. Die Visite erachte ich vor allem deshalb als interessant, weil solche Besuche in Pjöngjang nicht eben an der Regel sind. Vielmehr hat man in den letzten Jahren kaum mal einen Staatschef in Pjöngjang empfangen können und wenn man China rausrechnet, dann ist es ein halbes Jahrzehnt her, das ein Staatschef sich dorthin verirrt. Daher war es für die nordkoreanische Führung wohl ein beachtlicher Erfolg, den Präsidenten zu bewirten.

Aber Nordkorea zeigte sich nicht nur gastfreundlich gegenüber einer Vielzahl diplomatischer und militärischer Gäste aus der Region, wobei vor allem aus Vietnam, Laos und mit Abstrichen Kambodscha viele Besucher kamen und auf eine sehr fürsorgliche Gastfreundschaft vertrauen konnten (wie man hörte). Vielmehr bemühte man sich auch selbst aktiv und schickte immer wieder Reisegruppen los, die nicht nur aus bereichsspezifische Fachleuten bestanden, sondern öfter mal auch von den absoluten Spitzen des Regimes in Pjöngjang angeführt wurden.

März 2011: Pjöngjang zu Gast bei Freunden

Ende März 2011 besuchte eine Militärdelegation um Pak Jae-gyong Vietnam, Laos und Kambodscha. Zwar gehört Pak nicht zur absolut ersten Reihe des Regimes, aber zwei Gründe bringen mich dazu, ihn hier mit aufzuführen. Einerseits geht Kim Jong Un (und vor ihm sein Vater) kaum aus dem Haus, ohne Pak dabei zu haben, zumindest wenn es zum Militär geht. Vor allen Dingen wurde Pak aber in seinen Gastgeberländern so prominent empfangen, dass er kein kleines Licht sein kann. In Laos sprach er mit dem Vizepräsidenten und in Kambodscha nahmen sich mit Premier Hun Sen und König Norodom Sihamoni gleich beide Spitzen des Staates Zeit für den Gast aus Pjöngjang. Zumindest Hun Sen bekam dabei auch eine Einladung nach Pjöngjang, der er zum passenden Zeitpunkt nachkommen wollte.

Mai 2012: Die erste Reihe gibt sich die Ehre

So richtig hochrangig wurde es dann vor einigen Wochen. Mitte Mai waren gleichzeitig Kim Yong-nam, das protokollarische Staatsoberhaupt Nordkoreas und Ri Yong-ho, der Generalstabschef des Landes in der Region unterwegs. Ri Yong-ho besuchte Laos und wurde dort sowohl vom Präsidenten als auch vom Premier empfangen (und natürlich hatte er auch das Vergnügen mit Kollegen vom Militär. Kim Yong-nam widmete sich derweil Singapur und Indonesien. In Singapur wurde er dabei von Regierungschef Tony Tan Keng Yam empfangen. In Indonesien sprach er unter anderem mit dem Staatspräsidenten Susilo Bambang Yudhoyono und übermittelte ihm eine Einladung Kim Jong Uns nach Pjöngjang.

Nur eine Auswahl

Bei der Betrachtung dieser hochrangigen Kontakte fallen einige Dinge auf. Einerseits beziehen sie sich nur auf ein Teil der Staaten Südostasiens. Besonders die „natürlichen Verbündeten“ auf dem Festland, also Laos, Vietnam und Kambodscha, denen man aus ideologischen und historischen Gründen nahe steht, sind hier im Zentrum, aber auch Singapur und Indonesien werden aktiv umworben. Würde man noch eine Ebene tiefer gehen, würde sich diese Wahrnehmung fortsetzen. Vor allem die drei Festlandstaaten sind ein beliebtes Zeil für nordkoreanische Diplomaten, Militärs und Parteikader. Andere Staaten dagegen wie Thailand und die Philippinen scheinen hier weniger interessant zu sein.

ASEAN als Brücke nach Südostasien

Jedoch kommt Pjöngjang auch aufgrund eines anderen Sachverhaltes alljährlich mit den Vertretern der Staaten der Region  in Kontakt. Es nimmt nämlich regelmäßig am ASEAN Regional Forum (ARF) der Association of South East Asian Nations (ASEAN) teil. Das klingt erstmal garnicht so spektakulär, ist es aber irgendwie doch, denn das ist die einzige Gelegenheit, zu der Pjöngjang bereit ist, sich in einem multilateralen Rahmen über regionale Sicherheitsfragen auszutauschen. Diese Bereitschaft kann man durchaus als kleines Entgegenkommen gegenüber den Gastgebern werten, nicht zuletzt weil sich Pjöngjang zu diesem Anlass häufig schweren Vorwürfen ausgesetzt sieht. Das Forum bietet außerdem die Möglichkeit zu informellen Gesprächen am Rande des Treffens.

Auch die Tatsache, dass Nordkorea seit dem vergangenen Jahr durch Ri Jong Ryul, den Botschafter in Indonesien auch offiziell beim ASEAN-Sekretariat in Jakarta akkreditiert ist belegt, dass man an dieser Staatengruppe interessiert ist und einen dirketen Draht nicht nur zu den einzelnen Staaten, sondern auch ihrer Organisation knüpfen möchte. Natürlich könnte man Nordkoreas Interesse an der ASEAN auch damit begründen, dass es in Ostasien generell an institutionalisierten Strukturen mangelt und dass es dort aufgrund der sehr schwierigen diplomatischen Umgebung nur schwer vorstellbar ist, dass solche Strukturen unter Teilnahme Nordkoreas in näherer Zukunft zustande kommen. Nichtsdestotrotz sind auf den ersten Blick die Vorteile, die sich Pjöngjang von einer besseren Integration mit der ASEAN als Organisation versprechen kann, nur schwer ersichtlich. Daher wäre es auch denkbar, dass es sich um eine Geste des guten Willen Seitens Pjöngjangs handelt, die die ASEAN aufwertet und als möglichen Vermittler ins Spiel bringt, ohne Nordkorea wirkliche Verpflichtungen abzuverlangen.

Demnächst mehr

Soweit für heute von mir. In meinem nächsten Artikel werde ich einen kurzen Blick auf die Handelszahlen zwischen Nordkorea und den Staaten der Region werfen und darüber hinaus einzelne „Vorfälle“ in der internationalen Diplomatie etwas näher beleuchten, die darauf hindeuten, dass nicht nur seitens Nordkorea sondern auch von anderen Akteuren den Beziehungen des Landes mit den Staaten Südostasiens eine besondere Bedeutung beigemessen wird.

Nordkorea und Südostasien: Ein besonderes Verhältnis? (I): Nordkorea und Südostasien im Spiegel der KCNA Berichterstattung


Die Staaten Südostasiens scheinen in der strategischen Planung Pjöngjangs eine besondere Rolle zu spielen, die sich vor allem an einem besonderen Engagement Nordkoreas und einem verstärkten Interesse anderer Mächte zeigt.

Doch was könnten Gründe für eine Sonderstellung Südostasiens in den Überlegungen Pjöngjangs sein und trifft die Annahme einer Sonderstellung überhaupt zu? In dieser Serie werde ich mich regelmäßig diesen Fragen widmen und mich dem Thema auf der Suche  nach möglichen Antworten aus verschiedenen Blickwinkeln nähern…

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In den letzten Wochen gab es ja wieder mal regen diplomatischen Austausch zwischen Nordkorea und verschiedenen Staaten Südostasiens. Recht häufig hört man auch von verschiedenen Projekten, die nordkoreanische Unternehmungen in den Ländern dieser Region betreiben oder von Kooperationsabkommen, häufig im kulturellen bzw. gesellschaftlichen Bereich (wobei das im Fall Nordkoreas wohl in Anführungszeichen gesetzt werden muss, denn von einer Gesellschaft jenseits der politischen Sphäre kann man ja kaum sprechen). Außerdem bestehen zu den Staaten dieser Region auch verschieden ausgeprägte historische und ideologische Bindungen. Nicht zuletzt hatte ich in der Vergangenheit das Gefühl, dass den Staaten Südostasiens auch von Nordkoreas Medien (ich beziehe mich dabei vor allem auf die Nachrichtenagentur KCNA, weil ich mir die regelmäßig anschaue) eine besondere Aufmerksamkeit geschenkt wird.

Aus Wahrnehmungen werden Fragen…

Jedenfalls führten mich diese Wahrnehmungen dazu, mal darüber nachzudenken, ob es vielleicht so etwas wie eine Sonderstellung Südostasiens in der nordkoreanischen Außenpolitik gäbe. Das zu überprüfen ist allerdings nicht so einfach, denn außenpolitische Strategiedokumente oder ähnliches gibt es ja nicht. Daher habe ich mich erstmal umgeschaut, ob vielleicht jemand in letzter Zeit was zu diesem Thema geschrieben hat. Viel gab es da allerdings nicht. Allerdings fand ich dieses kleine Paper von Pavin Chachavalpongpun aus dem Jahr 2009, das er am Institute of Southeast Asian Studies (ISEAS) in Singapur geschrieben hat, recht interessant. Darin beschreibt er ein erwachtes Interesse Pjöngjangs an der Region etwa seit 2007 und belegt dieses vor allem mit Hilfe der Beispielen Laos und Myanmar. Die Gründe für dieses stärkere Interesse sieht er vor allem in ökonomischen und strategischen Interessen der nordkoreanischen Führung. Ansonsten habe ich allerdings nicht wirklich was gefunden, das das gesamte Bild „Nordkorea und Südostasien“ aufzuspannen versucht.

…und wenn man keine schnellen Antworten bekommt, muss man sie eben selbst suchen

Da ich das Thema allerdings erstens für relevant halte, weil Nordkoreas Führung die strategischen Optionen ihres außenpolitischen Handelns dadurch deutlich erweitern könnte, zweitens für interessant halte, weil es mal was anderes als das fast schon zu Tode analysierte (auch hier) „Nordkorea und sie Sechs-Parteien“ oder „Nordkorea und eine der Sechs-Parteien“ ist (und im besten Fall wenn aus europäischer Feder „Nordkorea und die EU“) ist und weil ich diese einseitige Fokussierung drittens auch nicht gerade hilfreich für die Analyse der nordkoreanischen Außenpolitik erachte (wenn man sich immer nur dieselben Fragen stellt und dieselben Aspekte betrachtet, ist es kein Wunder, wenn man als Ergebnis immer dieselben Verhaltensmuster bekommt. Wenn das alles Nordkoreas außenpolitisches Handeln erschöpfend beschreiben würde, wäre das auch kein Problem, tut es aber nicht und dadurch besteht immer die Gefahr, dass man was übersieht.), habe ich beschlossen, mich selbst ein bisschen eingehender damit zu befassen. Da das Thema aber ein bisschen zu groß ist, um es in einem Beitrag abzuhandeln, werde ich das splitten und immer wenn ich Zeit habe einen Einzelaspekt prüfen. Dabei werde ich erstmal prüfen, inwiefern die These einer Sonderstellung der Staaten Südostasiens in der nordkoreanischen Außenpolitik überhaupt haltbar ist. Sollte sich die Annahme erhärten, werde ich auf unterschiedliche Aspekte eingehen, die ursächlich dafür sein könnten.

Ein erster Schritt: Medienauswertung

Jetzt wo ich so sehe, was ich da gerade aufgeschrieben habe, merke ich schon: Das wird einiges werden. Aber ich finde die Fragestellung echt spannend und bin daher auch wohlgestimmt, dass ich das in den nächsten Wochen abschließen werde und dass die ganze Geschichte nicht so schmählich endet, wie mein Vorhaben, die Beziehungen zwischen China und Pjöngjang auszuleuchten. Naja, um nicht nur rumzusülzen, sondern auch was Substantielles zu liefern, fange ich heute gleich mal an. Für den Start der Reihe habe ich mir mal die die publizistische Linie von KCNA gegenüber den Staaten etwas näher angeschaut und versucht, ein paar Infos daraus zu gewinnen. Das ist natürlich extrem angreifbar, aber ich habe kein Jahr Zeit und das was sich so ergeben hat, fand ich durchaus schon interessant.

Wer und wie oft?

Mein erster Schritt war dabei, mir die reine Quantität der Meldungen zu den einzelnen Staaten mal anzuschauen. Dazu habe ich den Namen des jeweiligen Staates in die Suche-Funktion von KCNA eingegeben und abgezählt, wieviele Artikel es zu dem jeweiligen Land gab. Da ich später noch ein bisschen ins Detail gegangen bin, konnte ich auch noch die Fälle ausschließen, die fälschlich dazwischengeraten sind (z.B. weil über die Untaten der USA im Vietnamkrieg berichtet wurde, nicht über das heutige Vietnam). Einschränkend ist hierbei zu sagen, dass die Seite maximal 300 Artikel anzeigt. Die Schwelle wurde in zwei Fällen gerissen, so dass dort noch einiges mehr zu erwarten wäre. Trotzdem hat die Auswertung schon einige Aussagekraft:

Nennungen der Staaten Südostasiens durch die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA 18.05.2012

Nennungen der Staaten Südostasiens durch die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA (18.05.2012, eigene Darstellung)

Brunei: Du bist raus!

Eine Sache wird hier sofort augenfällig: Wenn es eine Sonderstellung Südostasiens geben sollte, dann kann man Brunei vermutlich nicht dazuzuählen. Entweder dort passiert einfach nie etwas oder man ist schlicht vollkommen desinteressiert an diesem Land. Mag sein, dass Brunei nicht das mächtigste und größte Land ist, aber wenn man Lust gehabt hätte, hätte man sicherlich mal diese oder jene Initiative oder Aussage von dort in eine Meldung packen können. Hat man aber nicht. Das legt den Schluss nahe, dass das kleine Sultanat für Pjöngjang nur von geringem Interesse ist.

Spiegel globaler politischer Konstellationen?

Ansonsten wird deutlich, dass manche Staaten weit mehr Aufmerksamkeit erhalten als andere. Interessanterweise stehen die Philippinen, Thailand und Singapur geopolitisch näher bei den USA als die restlichen Staaten der Region. Und genau die finden eindeutig weniger Beachtung, als die restlichen Staaten Südostasien. Man kann natürlich jetzt einwenden, dass das genau deshalb vielleicht keine riesige Überraschung ist und dem würde ich auch teilweise zustimmen. Gleichzeitig muss man dann aber auch zugeben, dass man mit dem Vorgehen, dass ich hier gewählt habe, irgendetwas belegen kann und das ist doch auch schonmal was…

Indonesien und Vietnam erstaunlich viel, Myanmar erstaunlich wenig

Interessant auch, dass Myanmar relativ selten erwähnt wird, obwohl doch beiden Staaten immer gerne so glänzende Beziehungen nachgesagt wurden. Aber das kann eventuell damit erklärt werden, dass viele Aspekte dieser Beziehungen von beiden Seiten lieber nicht öffentlich gemacht wurden. Da lief wohl viel im Geheimen ab und vielleicht wollte man die Welt nicht darauf aufmerksam machen, indem man allzugroßes Interesse an Myanmar zeigte. Laos, Kambodscha und auch Vietnam stehen Pjöngjang entweder nur aus historischer Sicht (Kambodscha) oder auch noch ideologisch nahe und daher ist ein gesteigertes Interesse nicht wirklich überraschend. Es fällt auf, dass Vietnam wesentlich häufiger Erwähnung findet, als Laos, obwohl die diplomatischen Beziehungen mit Laos noch einen Tick besser sein dürften. Jedoch könnte man hier argumentieren, dass in Vietnam tatsächlich etwas mehr passiert als in Laos und dass das Land auch aus wirtschaftlicher Sicht (als mögliches Reformvorbild) interessanter sein könnte. Wie gesagt wurde Vietnam in mehr als dreihundert Artikeln genannt, aber das jetzt im Einzelnen abzuzählen wäre doch zuviel des Guten. Der letzte Artikel in der Liste datiert im März 2011. Das heißt es kämen nochmal etwa 3 Monate Berichterstattung dazu, aber das kann man nicht wirklich hochrechnen, weil KCNA damals noch wesentlich weniger Veröffentlicht hat als heute. Deutlich am Meisten Artikel gibts aber mit dem Schlagwort „Indonesia“. Dort ist der letzte Artikel von Ende Juni 2011, was heißt, dass nochml ein halbes Jahr an Berichterstattung dazukäme. Sieht so aus, als würde man tatsächlich diesem Land eine besondere Bedeutung zuschreiben, bzw. besondere Kontakte unterhalten, die nach der reinen Quantität der KCNA Berichterstattung tatsächlich noch besser sind, als diejenigen mit den sozialistischen Bruderstaaten Laos und Vietnam.

Vergleich mit anderen Spielern und Bedarf einer inhaltlicher Auswertung

Aber natürlich ist diese Zählerei erstmal ein Agieren im luftleeren Raum. Was zählt ist der Vergleich. Rein quantitativ mithalten oder diese Zahlen überflügeln können natürlich auf der einen Seite Russland und China als wichtigste „Freunde“ auf der anderen Seite auch Südkorea, Japan und die USA als die Hauptfeinde. Außerdem ist noch Kuba zu nennen, das in noch mehr Artikeln Erwähnung findet als Indonesien, was mit der ideologischen Nähe und dem geteilten Feindbild-USA zu erklären ist (das z.B. in Vietnam und Laos nicht mehr so scharf existiert). Südafrika und Nigeria werden auch noch recht häufig erwähnt und können mit dem Mittelfeld dier mithalten und einige europäische Staaten liegen Mengenmäßig ähnlich. Allerdings ist hier die Qualität der Artikel eine ganz Andere. Neben gelegentlichen lobenden Erwähnungen Guido Westerwelles (wenn es um nukleare Abrüstung geht) und Grüßen der fränkischen Juche-Studiengruppe (die leider im Netz keinerlei Spuren hinterlässt. Ich wüsste nämlich echt mal gern…) geht es da Meist um Armut, Arbeitslosigkeit, Verbrechen, Demos und Streiks etc.. Naja und das ist ein entscheidender Unterschied, wie ich gleich zeigen werde.

Inhaltliche Auswertung: Wer und was? Erklärung und Probleme

Nachdem ich all das gesehen hatte und es so aussah, als sei der Ansatz der Analyse der Meldungen von KCNA nicht ganz sinnfrei, war ich motiviert mir noch ein bisschen mehr Arbeit zu machen. Dabei ist vorab zu sagen, dass kritische Artikel eigentlich garnicht vorkommen, mit kleineren Ausnahmen, über die ich später noch was sage. Das Kritischste was ansonsten zu finden ist, sind Berichte über Naturkatstrophen und für die kann ja schließlich niemand etwas. Jedenfalls habe ich versucht, die Meldungen grob in inhaltliche Kategorien einzuteilen.

Mit manchen Themen ging das ganz gut, mit anderen weniger. Gut ging es bei Meldungen, die sich auf Kooperationen anderer Staaten untereinander bezogen, bei Artikeln über Katastrophen und Krankheiten (habe ich ja auch schonmal was zu geschrieben) und bei dem, was ich „Best-Practice“ genannt habe. Das sind entweder Artikel, die entweder über (positive) wirtschaftliche Entwicklungen, innenpolitische Maßnahmen des jeweiligen Landes oder außenpolitische Aussagen ohne direkten Bezug zu Nordkorea, berichten. Bei diesen Meldungen kann man davon ausgehen, dass die Maßnahmen und Entwicklungen von Nordkorea entweder unterstütz werden bzw. als Vorbild gesehen werden, oder zumindest als unverfänglich empfunden werden (das wäre natürlich auch nicht uninteressant, mal zu schauen, über was man überhaupt so allgemein berichtet). Schwierig auseinanderzuhalten waren dagegen die Kategorien „Beziehungen“ (was sich eher auf die unmittelbar poltische Ebene beziehen soll) und „Andere Würdigungen“ (was Erwähnungen in Zeitungen, Aussagen und Präsente von Unterstützern etc. beinhaltet. Das war schwierig da trennscharf zu sein. Einige Dinge habe ich auch ausgeklammert. Einerseits alles, was mit dem Tod Kim Jong Ils zusammenhängt (das hätte wahrscheinlich etwas verzerrt und hat mir ein bisschen Arbeit gespart) und andererseits die detaillierten Berichte, wenn eine Delegation in oder aus Pjöngjang zu Gast war (also die „XXX Guests visit XXX“- oder Banquet for guests from XXX given“-Artikel). Eine Auflistung über berichtete diplomatische Kontakte gibt es später. Erstmal die Einzelauswertungen:

Indonesia KCNA

Inhaltliche Verteilung von KCNA-Artikeln mit Bezug zu Indonesien. (Eigene Darstellung)

KCNA Cambodia contents

Inhaltliche Verteilung von KCNA-Artikeln mit Bezug zu Kambodscha. (Eigene Darstellung)

Lao KCNA contents

Inhaltliche Verteilung von KCNA-Artikeln mit Bezug zu Laos. (Eigene Darstellung)

Malaysia KCNA contents

Inhaltliche Verteilung von KCNA-Artikeln mit Bezug zu Malaysia. (Eigene Darstellung)

Myanmar KCNA contents

Inhaltliche Verteilung von KCNA-Artikeln mit Bezug zu Myanmar. (Eigene Darstellung)

Philippines KCNA contents

Inhaltliche Verteilung von KCNA-Artikeln mit Bezug zu den Philippinen. (Eigene Darstellung)

Singapore KCNA contents

Inhaltliche Verteilung von KCNA-Artikeln mit Bezug zu Singapur. (Eigene Darstellung)

Thailand KCNA contents

Inhaltliche Verteilung von KCNA-Artikeln mit Bezug zu Thailand. (Eigene Darstellung)

Vietnam KCNA contents

Inhaltliche Verteilung von KCNA-Artikeln mit Bezug zu Vietnam. (Eigene Darstellung)

Die Einfärbungen habe ich vorgenommen, um eine grobe „politische Zuordnung“ treffen zu können. Rot sind die Genossen, gelb diejenigen, die eher ins US-Lager passen und Grün die, die nicht unbedingt natürliche Verbündete sind, sich aber auch nicht durch besonders gute Beziehungen zu den USA auszeichnen.

Meldungen über Beziehungen im weiteren Sinne als Gradmesser

Generell sind zwischen den Diagrammen einige Parallelen feststellbar. Der Teil der Meldungen, der sich auf die Beziehungen Nordkoreas zum jeweiligen Staat im weiteren Sinne bezieht, läuft meistens so grob um die 50 Prozent Marke. Allerdings liegen Laos, Kambodscha, Myanmar und Malaysia bei über 60 Prozent. Die Philippinen und Singapur reißen dagegen mit unter 40 Prozent — im Fall Philippinen sogar deutlich — nach Unten aus. Dafür wird mit Bezug auf Thailand und den Philippinen wesentlich mehr über Katastrophen berichtet (bei den Philippinen über 40 Prozent). Natürlich hatten beide Staaten in den letzten anderthalb Jahren vor allem Wettertechnisch einiges auszuhalten und natürlich werden die Philippinen auch öfter mal von Erdbeben getroffen, aber ob das beispielsweise in Indonesien groß anders ist, ist zu bezweifeln.

Weitere Abstufung: Philippinen und Singapur

Es wird deutlich, dass es neben Brunei, dass ich hier raugekickt habe, weil das Auswerten der paar Meldungen wenig sinnvoll gewesen wäre, weitere Staaten gibt, die weniger interessant scheinen, bzw. zu denen weniger gute Beziehungen bestehen. Eindeutig ist das bei den Philippinen, aber auch Singapur könnte man dazu zählen. Das sind auch die einzigen Länder, bei denen sich in den Meldungen hin und wieder so etwas wie ein kritischer Unterton (nämlich mit Bezug auf Truppenstationierungen der USA und Occupy-Demos gegen Kapitalismus, eingeschlichen hat). Bei Thailand sieht das dann schon etwas anders aus. Immerhin die Hälfte der Meldungen (die dazu ja noch etwas mehr waren wie im Fall Philippinen und Singapur) betrifft im weiteren Sinne die Beziehungen beider Staaten.

„Best-Practice“? Nicht von den Genossen…

Was vielleicht noch bemerkenswert ist, ist die Tatsache, dass gerade die Staaten, die ideologisch und was das politische System angeht noch relativ nah bei Nordkorea liegen (die Roten, also rot eingefärbten) im Verhältnis weniger Anlass zur Nennung als „Best-Practice“ liefern. Hier sieht man die Vorbilder erstaunlicherweise eher bei Indonesien, Malaysia, vielleicht auch Myanmar oder Singapur. Kann natürlich sein, dass man das besser nicht als „Best-Practice“ interpretieren sollte, aber andererseits sollte man doch denken, dass man, wenn man was unverfängliches berichten will, am ehesten in Laos, vielleicht auch Vietnam fündig würde…

Harte Fakten: Wer trifft wen wo?

Abschließend noch einige etwas härtere Fakten, nämlich der diplomatische Austausch, von dem KCNA im Untersuchungszeitraum berichtet hat. Hier habe ich allerdings auch offizielle Medienabordnungen undFrauenverbände dazugenommen und nur die Freundschafts- und Juche-Studiengruppen aussortiert.

North Korea - Southeast Asia - Diplomatic Contacts as reported by KCNA

Diplomatische Kontakte zwischen Nordkorea und den Staaten Südostasiens wie von KCNA berichtet von 2011 bis heute. (Eigene Darstellung)

„Natürliche Verbündete“ klar vorne

Hier stechen die natürlichen Verbündeten Laos und Vietnam deutlich hervor. Das ist zum Teil vielleicht auch mit historisch gewachsenen Beziehungen und Partei zu Partei Kontakten zu erklären, gleichzeitig ist es aber auch eine klare Aussage. Auch mit Indonesien und Malaysia gibt es relativ rege beidseitige Kontakte, während der Rest deutlich zurückfällt. Im Fall Myanmar kann man das eventuell mit einer gewissen Geheimnistuerei erklären und bei Thailand könnte man sagen, dass die Spitzenpolitiker des Landes vor allem mit sich selbst und den Innenpolitischen Scherereien beschäftigt waren. Es bleibt abzuwarten, ob das auch unter der relativ stabil scheinenden Regierung der aktuellen Premierministerin so bleiben wird. Auch die Standorte und nicht-Standorte von Botschaften stützen die bisherigen Erkenntnisse. Zu einigen Ländern bestehen bessere Beziehungen als zu anderen und bei manchen könnte man darüber nachdenken, ob da eine Art einseitiges Werben vorliegt, dass möglicherweise von den USA abgeschirmt wird.

Ebene der Treffen bleibt hier außen vor

Allerdings bleiben hier zwei Dinge festzuhalten. Einerseits bringt die Auflistung nicht ausreichend die Qualität der Kontakte zum Vorschein: So gab es mit Laos, Indonesien und Singapur in jüngster Zeit Kontakte auf allerhöchster Staatsebene, als Besucher aus Pjöngjang von den Staats- und Regierungschefs in diesen Ländern empfangen wurden, bezüglich anderer Ländern ist das schon länger her. Es würde sicherlich Sinn machen, sich das näher anzuschauen, aber heute nicht mehr.

Kein endgültiger Beweis für Sonderstellung, aber Hinweise.

Insgesamt kann die mediale Würdigung der Staaten Südostasiens durch KCNA nicht als endgültiger Beweis dafür genommen werden, dass zu diesen Staaten ein besonderes Verhältnis besteht, allerdings finden sich hierfür einige eindeutige Hinweise. Außerdem wird deutlich, dass zwischen den unterschiedlichen Staaten eindeutig differenziert wird und es lässt sich anhand der bisherigen Ergebnisse so etwas wie eine Rangfolge der Beziehungen aufstellen. Einiges war dabei zu erwarten, anderes kam doch eher überraschend. In den nächsten Tagen werde ich mich mit weiteren Aspekten auseinandersetzen, die Hinweise auf eine besondere Bedeutung der Staaten Südostasiens für Nordkorea geben können. Kritik und Anmerkungen sind mir wie immer willkommen, aber jetzt besonders, weil ich etwas mehr Arbeit investiere als sonst meist.

UPDATE (10.05.2012): Kim Yong-nam und Indonesiens Präsident Yudhoyono wollen sich treffen. Warum Indonesien ein Schlüsselstaat für Nordkorea ist


Update (10.05.2012): Das ging aber schnell. Ich dachte Kim Yong-nam soll im Juni gemeinsam mit Außenminister Pak Ui-chun nach Indonesien fliegen. Und jetzt ist er heute schon ohne den Außenminister ins Flugzeug gestiegen. Allerdings fliegt er erstmal nach Singapur und wird dort von Premier Tony Tan Keng Yam empfangen. Am 13. soll er dann nach Indonesien weiterfliegen. Pak Ui-chun konnte er nicht mitnehmen, weil der gerade in Ägypten bei den Blockfreien ist.

Schon seltsam, wenn es auf einmal so schnell geht. Aber vielleicht würde eine spätere Reise mit anderen Vorhaben kollidieren und man macht sich Sorgen, dass man dann nicht mehr so willkommen wäre. Oder man will den beiden (als Vermittler bekannten) Gastgebern die Chance bieten, ihre Qualitäten bei der Verhinderung eines Nukleartests zu beweisen. Wer weiß das schon. Was man dagegen weiß, ist, wen er noch so dabei hat. Den Leichtindustrieminister und den Vorsitzenden der Joint Venture Kommission. Vielleicht sucht man noch ein paar nicht-chinesische Investoren für das nordkoreanische Wirtschaftswunder.

Ursprünglicher Beitrag (04.05.2012): Von der Welt weitgehend unbemerkt (oder -kommentiert) hat Nordkoreas protokollarisches Staatsoberhaupt Kim Yong-nam sich offensichtlich für einen Besuch in Jakarta angekündigt. Dort will er unter anderem mit Präsident Susilo Bambang Yudhoyono zusammentreffen. Den Angaben zufolge soll er von mehreren Ministern des Kabinetts, darunter auch Außenminister Pak Ui-chun, begleitet werden. Der Besuch dürfte die erste wirklich hochrangige Auslandsreise nach den jüngsten Spannungen um Nordkoreas Satellitenstart sein und es sind bisher keine Informationen bekannt geworden, ob die Delegation noch andere Ziele in der Region ansteuern möchte.

Dass gerade Indonesien das erste Land ist, das Nordkoreas „Elder Statesman“ Kim Yong-nam nach Kim Il Sungs Geburtstagswoche und den damit verbundenen Änderungen in Nordkoreas Führungsstrukturen und dem Satellitenstart ansteuert, ist nicht uninteressant, dass sich Indonesiens Präsident dabei zu einem Treffen bereitfindet, ebenfalls nicht. Daher möchte ich mich in der Folge kurz mit diesem Besuch und möglichen Hintergründen auseinandersetzen. Dazu werde ich zuerst ganz kurz die Historie der Beziehungen zwischen beiden Ländern beleuchten, dann etwas zur Rolle Kim Yong-nams (vor allem als außenpolitischer Repräsentant) sagen um dann darauf einzugehen, was die Beweggründe Pjöngjangs wie Jakartas für das Treffen sein könnten.

Indonesien und Nordkorea: Eine kurze Geschichte

Die Beziehungen zwischen beiden Staaten reichen weit zurück und waren häufig enger, als das die geringe ideologische Nähe der Staaten vermuten lässt.

Persönliche Beziehungen und ein früher Auslandsbesuch Kim Jong Ils

Diplomatische Beziehungen wurden 1962 aufgenommen, in einer Zeit, in der die Regierung eine zunehmend aktive Politik gegenüber den anderen Ländern des globalen Süden (v.a. Südostasiens und Afrikas) zu betreiben begann. 1965 besuchte dann Kim Il Sung einen Dritte-Welt-Gipfel in Jakarta, was gleichzeitig seinen ersten Besuch in einem Staat markierte, der nicht dem Ostblock angehörte.

Kim Il Sung und Sukarno 1965

Kim Il Sung und Sukarno

Noch interessanter finde ich allerdings, wer ihn begleitete. Der damals noch sehr jugendliche Kim Jong Il scheint damals noch nicht von so einer starken Aversion gegen Fernreisen betroffen gewesen zu sein. Kim Il Sung traf den damals herrschenden indonesischen Präsidenten Sukarno und scheinbar gab es auch ein Beisammensein mit der Familie, denn Kim Jong Il soll dabei auch die Tochter Sokarnos und spätere Präsidentin Megawati Sukarnoputri getroffen haben (die vorherigen Infos kommen aus diesem sehr interessanten Paper zu Nordkoreas Internationalismus), die ihn 2002 in dieser Funktion in Pjöngjang besuchte.

Kim Jong Il und Megawati Sukarnoputri

Kim Jong Il und Megawati Sukarnoputri

Familienfreundschaft…

Der Besuch Megawati Sukarnoputris 2002 zeigt, dass die Beziehungen beider Länder trotz der wechselhaften politischen Entwicklung Indonesiens (so konnten ihr Vater und Kim Il Sung ihre Beziehungen nicht lange ausbauen, denn Sukarno wurde noch 1965 aus dem Amt gefegt) und der geänderten geopolitischen Konstellation nie einschliefen. Übrigens scheint die Sukarno-Kim Familienfreundschaft wirklich eng (gewesen) zu sein denn Dewi Sukarno, die Ex-Frau des 1970 verstorbenen Ex-Präsidenten, scheint zu Kim Il Sungs Geburtstagsfeierlichkeiten im April diesen Jahres in Pjöngjang gewesen zu sein. Das wird jedenfalls in diesem sehr informativen Reisebericht des Präsidenten der Indonesisch-Nordkoreanischen Freundschaftsgesellschaft gesagt.

…aber nicht nur

Dass es sich auch nicht um eine reine „Familienangelegenheit“ handelt, zeigt die Tatsache, dass Kim Yong-nam auch 2005 (zum zweiten Mal nach 2002, als Kim Yong-nam die Präsidentin traf) in Indonesien zu Gast war. Damals traf er allerdings nicht mit dem gerade im Vorjahr ins Amt gekommenen Präsidenten Yudhoyono zusammen, sondern nahm am Asien-Afrika-Gipfel statt. Nichtsdestotrotz positionierte sich Indonesien zumindest in den vergangenen zehn Jahren immer wieder als aktiver Vermittler bezüglich Nordkoreas, allerdings mit wechselndem Erfolg. Als positives Ergebnis dieser Bemühungen kann beispielsweise das Zusammentreffen der Außenminister Süd- und Nordkoreas auf dem ARF im vergangenen Jahr in Bali gewertet werden.

In jüngster Zeit war Indonesien eines der Länder, das unter der geplanten Startroute der vorher schon explodierten Trägerrakete für den nordkoreanischen Satellitenstart lag. Daher wurde die Regierung in Jakarta unter Druck gesetzt, klar gegen den Satellitenstart Stellung zu beziehen, was man allerdings m.E. auffällig halbherzig tat, wenn man beispielsweise die Reaktionen anderer Staaten betrachtet, die enger mit den USA verbunden sind.

Indonesien als Schlüsselstaat für Nordkorea: Politisch…

Neben diesen bilateralen Faktoren muss man im Bezug auf Indonesien auch an das Land als bedeutendes  Mitglied der Association of Southeast Asian Nations (ASEAN) denken. In Nordkoreas Außenpolitik nimmt die ASEAN neben der geographischen Nähe offensichtlich schon deshalb eine Sonderrolle ein, weil das ASEAN Regionl Forum (ARF) der ASEAN die einzige fest institutionalisiere multilaterale sicherheitspolitische Veranstaltung ist, an der Pjöngjang regelmäßig teilnimmt. Damit garantiert die ASEAN sozusagen ein Minimum an sicherheitspolitischer Einbindung Pjöngjangs. Indonesien stellt mit 240 Millionen Einwohnern und einer in den letzten Jahren erfolgreichen wirtschaftlichen Entwicklung eines der politischen und diplomatischen Schwergewichte der Staatengruppe dar. Daher dürfte Jakarta auch ein bedeutender Adressat Pjöngjangs sein, um eine auf Ausgleich und Kooperation bedachte, gemeinsame Position der ASEAN gegenüber Nordkorea zu garantieren.

…und geographisch

Mal ganz abgesehen von all den diplomatischen Faktoren müssen alle nordkoreanischen Schiffe, die nach Afrika oder auch Myanmar wollen, irgendwann durch indonesische Gewässer.

An Indonesien führt kaum ein Weg vorbei…

Das heißt, Jakarta könnte einige Geschäfte Pjöngjangs zu einer sehr unangenehmen Angelegenheit machen, wenn man dort die Sanktionen der UN sehr ernst nähme oder sich gar an der Prolifertion Security Initiative der USA beteiligen würde. Auch daher ist Indonesien ein Schlüsselstaat für Pjöngjang.

Der Gast aus Pjöngjang: Kim Yong-nam

Aus all diesen Gründen dürfte man in Nordkorea gesteigerten Wert darauf legen, gute Beziehungen zu den jeweils aktuellen Führungen in Jakarta zu unterhalten. Daher dürfte man auch die diplomatisch schwergewichtigste Persönlichkeit auf die Reise schicken, die man aktuell zu bieten hat.

Institutionelle Konstante

Kim Yong-nam hat in seiner Funktion als Vertreter der Obersten Volksversammlung Nordkoreas (Supreme People’s Assembly (SPA)) seit 1998 Kim Il Sungs Präsidenten-Aufgaben übernommen und repräsentiert Nordkorea nach außen. So schreibt er zu allen möglichen Anlässen Grüße in alle Welt, empfängt Gäste aus dem Ausland oder geht auch häufig selbst auf Reisen. Daneben sitzt er im Präsidium des Politbüros des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas und ist damit an einer der Schaltstellen des Regimes vertreten. Seine Auslandsreisen, die er trotz seines fortgeschrittenen Alters noch regelmäßig durchführt, führen ihn vor allem in die Staaten Südostasiens und nach Afrika. Der 84 jährige ist vermutlich nach außen wie nach innen eine der dauerhaftesten Größen des Regimes, denn er hatte schon unter Kim Il Sung hohe Ämter in Partei und Kabinett inne (in letzterem arbeitete er bis zu seinem Aufstieg 1998 seit 1983 als Außenminister) und stellt so eine institutionelle Konstante von Kim Il Sung bis Kim Jong-un dar (ich bin mal gespannt, wie er eines Tages ersetzt werden soll).

Gut vernetzt nach außen und innen

Während in Pjöngjang die Außenminister schonmal wechselten, blieb Kim Yong-nam immer der Gleiche und konnte so vermutlich gute Kontakte in viele Staaten des Südens knüpfen. Über seine tatsächliche außenpolitische Macht lässt sich zwar nicht allzuviel sagen, jedoch steht er wohl im regelmäßigen Austausch mit den Spitzen des Regimes und kennt daher Pläne und Prioritäten. Wenn er im Ausland zu Gast ist, dann dürfte er dort auch etwas zu sagen haben, auch wenn er dies in Konsultation mit oder im Auftrag von Anderen tut. Da er eine Reihe von Ministern nach Jakarta mitbringen will, scheint die Reise auch praktischen Zwecken dienen zu sollen und nicht nur der Beziehungspflege.

Beide Seiten versprechen sich etwas

Es sieht also so aus, als würden sich beide Seiten etwas von dem geplanten Besuch Kim Yong-nams etwas erhoffen, denn sonst hätte man in Pjöngjang dem alten Mann vielleicht eher etwas Ruhe gegönnt (das Reisen wird in diesem Alter von Jahr zu Jahr sicher nicht einfacher) und sonst hätte sich Indonesiens Präsident Yudhoyono unter den gegebenen schwierigen außenpolitischen Umständen auch sicherlich nicht zu einem solchen Treffen entschieden.

Nordkorea

Auf Seiten Nordkoreas habe ich oben ja bereits einige Ziele beschrieben, die sich aus der großen Bedeutung Indonesiens ergeben. Der Staat ist als Führungsnation der ASEAN und durch seine geographische Position ein Schlüsselpartner für Pjöngjang. Man wird es sich nur schwerlich erlauben können, die Beziehungen zu Jakarta erkalten zu lassen und muss daher gerade nach dem Raketenstart aktive diplomatische Landschaftspflege betreiben (nicht zuletzt muss man sich vermutlich wegen der wirtschaftlichen Verbindungen zwischen Indonesien und Südkorea öfter mal versichern, dass der Süden nicht anfängt, Jakarta abspenstig zu machen).

Vielleicht kann man den geplanten Besuch auch schon im Hinblick auf das diesjährige ARF verstehen, für das sich Nordkorea evtl. etwas Besonderes vorgenommen hat oder zumindest einer deutlichen Verurteilung im Abschlussdokument des Treffens entgehen will. Möglicherweise erinnert man sich auch der aktiven Vermittlungstätigkeiten indonesischer Regierungen in der Vergangenheit und versucht einen neuen Kanal zu öffnen, um die festgefahrene Situation auf der Koreanischen Halbinsel etwas zu entschärfen.

Vielleicht (oder eher vermutlich) versucht man darüber hinaus ein bisschen Werbung für wirtschaftliche Investitionen zu machen. Die ökonomische Verknüpfung ist zurzeit durchaus ausbaufähig, selbst wenn die Zahlen etwas über den 15 Mio. Euro liegen sollten, mit denen die EU den Handel beider Staaten beziffert.

Indonesien

Analysten bewerten das Engagement des indonesischen Präsidenten gegenüber Nordkorea vor allem als Versuch, das indonesische Profil als Vermittler weiter zu stärken und so international an diplomatischem Gewicht zu gewinnen. Nach der erfolgreichen Vermittlungstätigkeit hinsichtlich Myanmar wende sich Yudhoyono nun Nordkorea zu, vielleicht um Kim Yong-nam die Entwicklungen in Myanmar als Paradebeispiel für eine schnelle Besserung der Situation nach einer Veränderung der politischen Haltung eines Landes zu präsentieren. Ergänzend ist vielleicht noch hinzuzufügen, dass auch die indonesische Wirtschaft von einer friedlichen Entwicklung auf der Koreanischen Halbinsel wegen der engen wirtschaftlichen Kontakte in die Region profitieren könnte, während eine dauerhaft konfliktreiche Lage eher hemmend wirken würde. Da ich davon ausgehe, dass Indonesien die recht erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung der letzten Jahre fortsetzen möchte, ist es ein vitales Interesse des Landes, einen Beitrag zum Frieden in der Region zu leisten.

Ruhe aus den USA

Auffällig finde ich insgesamt, dass sich die USA kaum zu dem geplanten Treffen geäußert haben. Der amerikanische Botschafter in Jakarta wird mit der Aussage zitiert, es liege bei Indonesien, wie es seine Außenpolitik betreibe, man hoffe aber, dass klar gestellt würde, dass provokatives Verhalten wie ein Nukleartest ein inakzeptables Verhalten darstelle. Die Zurückhaltung der USA könnte einerseits daher rühren, dass man weiß, dass es Indonesien nicht besonders schätzt, Politikempfehlungen aus Washington zu bekommen (allerdings war das im Vorfeld des Raketenstart anders), andererseits könnte man auch darauf hoffen, dass Indonesien tatsächlich vermittlerisch tätig wird.

UPDATE II (30.03.2012) Öfter mal was Neues: Nordkoreas Satellit mit neuer Startrichtung — Japan, die Philippinen und Indonesien werden überflogen


Update II (30.03.2012): 38 North hat neue exklusive Satellitenbilder die zeigen, dass die Vorbereitungen für den Start nach Plan voranschreiten. Ich sehe auf den Bildern immer nur Punkte, aber die SAIS dürfte ein paar Leute haben, die sich mit Fernaufklärung auskennen und nen Tankwagen von der Kuh (oder so) unterscheiden können. Na dann steht dem Satellitenstartspektakel wohl nichts mehr im Weg (außer das Wetter vielleicht).

Update I (27.03.2012): Zwar hat man sich sich in Jakarta etwas Zeit gelassen mit der Verurteilung des Satellitenstarts, aber jetzt ist das Statement da, wenn das Ganze auch etwas halbherzig klingen mag.

Ursprünglicher Beitrag (23.03.2012): Viel geschrieben über Nordkoreas Satellitenstart in letzter Zeit, aber ist ja auch ne wichtige Sache und deshalb wird das noch ein Weilchen so bleiben. Naja, jedenfalls hat Nordkorea vorgestern und gestern zwei relevante internationale Organisationen (Luftfahrt und Meeresorganisation) darüber informiert, wo planmäßig die beiden ersten Stufen der Trägerrakete auf die Erde fallen sollen (detaillierte Informationen und Kartenmaterial dazu findet ihr bei North Korea Tech). Dadurch wird deutlich, dass für den Start im April nicht nur eine neue Abschussbasis genutzt wird, sondern dass die Rakete auch eine andere Route nehmen soll. Während die vorherigen Starts immer Richtung Osten gingen und über Japans Hauptinsel Honshu hinwegflogen (oder fliegen sollten), wird die Rakete diesmal in Richtung Süden starten. Dementsprechend soll die erste Stufe der Rakete vor der südkoreanischen Küste ins Ostchinesische Meer fallen. Die zweite wird dann nach der Überquerung einiger kleiner japanischen Inseln nach dem Plan im Meer östlich der philippinischen Hauptinsel Luzon einschlagen. Die Rakete soll/wird ihren Weg dann in Richtung Süden fortsetzen, was dann wohl auch einen Überflug Indonesiens und Australiens bedeuten würde.

In den betroffenen Staaten regt sich bereits einige Besorgnis. Die Philippinen wollen ihren Verbündeten USA um Hilfe bitten, die Route der Rakete zu verfolgen, da hierzu keine eigenen Kapazitäten vorhanden sind. In Japan spricht man gern und viel davon, die nordkoreanische Rakete bei Bedarf vom Himmel zu holen, wobei japanisches Territorium ja eigentlich nur marginal berührt wird.

Australiens Außenminister Carr sprach mit Kurt Campbell, einem hochrangigen Mitarbeiter des US-State Department und der warnte davor, dass die Rakete grob gesagt irgendwo zwischen den Philippinen, Indonesien und Australien einschlagen könnte. Interessant fand ich dabei, dass in dem Artikel angemerkt wird, dass die USA den drei genannten Staaten nahegelgt hätten, gegenüber Pjöngjang deutlich zu machen, dass die Pläne eine Provokation darstellten und das Nordkorea davon abrücken solle. Von Australien und den Philippinen gab es auch entsprechende Äußerungen. Aus Indonesien habe ich allerdings nichts dergleichen gelesen. Entweder man drückte in Jakarta seinen Unmut dezenter aus oder es gab keine dementsprechende Äußerung. Jedenfalls sieht man daran recht deutlich, wer eng mit den USA verbunden ist und wo die Sachlage weniger eindeutig ist.

Insgesamt finde ich die Richtung des Raketenstarts jedoch vor allem hinsichtlich des Risikos eines Fehlschlages bemerkenswert. Denn anders als auf der östliche Route (auf der hinter (oder geographisch korrekt: „östlich von“) Japan lange nichts mehr kommt) überfliegt die Rakete relativ viel Land. Und wenn eine außer Kontrolle geratene Rakete da irgendwo draufstürzen würde, dann gäbe es sicherlich große Schwierigkeiten. Da ich mich mit den technischen Details nicht wirklich auskenne, habe ich keine Ahnung, ob und warum diese Richtung für die Rakete besser ist als die östliche, jedoch wird es schon gute Gründe geben, weshalb das Geschoss dieses Mal in eine andere Richtung abgefeuert wird.