Von Entführten und Geflohenen – Schlaglicht auf ein wichtiges Thema


Nach einer längeren und unangekündigten Pause melde ich mich heute zurück. Ich war in Urlaub und hatte vergessen euch bescheidzusagen (also nicht direkt vergessen, nur sind wir spontan einen Tag früher los und da kam ich nicht mehr dazu), sorry dafür. Zum Glück ist in der letzten Woche nichts superspektakuläres passiert. Wer sich für Boulevard interessiert konnte sich an den Hirni aus den USA halten, der seine Person etwas überschätzt (auch wenn er den jungen Kim treffen darf) und wer eher an echten Informationen interessiert ist, der konnte sich mit dem Reaktor in Yongbyon auseinandersetzen.
Heute gab es dann noch gute Nachrichten aus Kaesong, aber dazu habe ich eigentlich nicht viel  Neues zu sagen, daher verweise ich euch an die deutschsprachige Medienlandschaft, die das Thema ganz gut abdeckt. Nur der kleine Hinweis zur Einordnung: Das ist jetzt echt kein unglaubliches Friedenssignal, sondern eher eine Normalisierung auf sehr gespanntem Niveau. Der Kaesong-Industriepark lief durch die gesamte Amtszeit Lee Myung-baks hindurch und damals waren die Beziehungen in einem bedauernswertem Zustand. Die Wiedereröffnung könnte man also bestenfalls als Rückkehr von einem „besorgniserregend schlechten“ zu einem „bedauernswert schlechten“ Niveau der Beziehungen bezeichnen. Allerdings ist der aktuelle Trend positiv und daher gibt es vielleicht bald den Schritt von „bedauernswert schlecht“ zu „normal schlecht“ oder so. Kein Grund zur Euphorie also, aber Hoffnung auf bessere Zeiten darf man haben.

Was ich aber bei einem Blick auf die Meldungen der letzten Woche wesentlich spannender fand, waren einige Berichte, die im Zusammenhang mit der Flüchtlings-, bzw. Entführtenfrage stehen. Genau genommen haben hier drei Artikel meine Aufmerksamkeit auf sich gezogen.

Entführter südkoreanischer Fischer nach 41 Jahren aus Nordkorea geflohen

Eine Meldung, die auch hier in Deutschland einigen Widerhall fand berichtet von der erfolgreichen Flucht eines südkoreanischen Fischers, der vor 41 (!) Jahren durch nordkoreanisches Militär auf hoher See entführt worden war und dem jetzt die Rückkehr nach Südkorea gelungen ist. Über die näheren Hintergründe der Rückkehr und des Aufenthalts von Chun Wook-pyo in Nordkorea ist wenig bekannt. Ihm soll vor einiger Zeit die Ausreise in ein Drittland gelungen sein, von wo aus er sich an die südkoreanische Regierung wandte und um Unterstützung bat, damit er seinen Lebensabend in seiner Heimatstadt verbringen könne.
Diese Geschichte ist aus mehrerlei Gründen interessant. Einerseits weil sie ein erneutes Schlaglicht auf die Vielzahl ungeklärter Fragen zwischen Nordkorea und Südkorea wirft, zu denen nicht zuletzt die bisher kaum diskutierte Entführung hunderter Südkoreaner durch Nordkorea gehört. Hier wird deutlich, wie lang und steinig der Prozess der Aussöhnung zukünftig noch sein wird.
Andererseits kommen solche Fluchten relativ selten vor. Es ist nicht wirklich bekannt, ob das an starker Überwachung der Betroffenen, geringem Willen zur Flucht oder irgendetwas anderem liegt. Gerade aus solchen „Sonderfällen“ könnten sich gleichzeitig Erkenntnisse im Umgang mit Nordkorea ergeben. Zum Beispiel, was die Behandlung der Entführten und den Grund für die Entführungen betrifft. Auch könnte weiteres Wissen um eine etwaige Erosion, Veränderung oder Verstärkung der Sicherheitsarchitektur generiert werden.
Leider wird allerdings von den gewonnenen Erkenntnissen erst einmal sehr wenig an die Öffentlichkeit dringen, weil die südkoreanischen  Geheimdienstleute daran interessiert sein dürften, die Daten exklusiv zu gewinnen, auszuwerten und im Zweifel auch zu nutzen. Also erstmal abwarten, ob wir davon so bald nochmal was hören.

Die nordkoreanisch-japanische Entführtenfrage: Mongolei als Vermittler

Auch die zweite Story betrifft Personen, die von Nordkorea in der Vergangenheit entführt wurden. Allerdings geht es hier nicht um südkoreanische, sondern um japanische Staatsbürger. Die Zahl der entführten Japaner ist zwar weitaus kleiner, als im Falle Südkoreas, die Bedeutung für die „alltägliche Politik“ (wenn es sowas gibt) zwischen Japan und Nordkorea ist aber wesentlich größer. Eigentlich ist die Entführtenfrage das einzige und absolut dominante Thema zwischen  Japan und Nordkorea und das Problem blockiert seit über einem Jahrzehnt jedwede Fortschritte zwischen diesen Staaten.
Daher bin ich immer besonders hellhörig, wenn sich in diesem Bereich etwas tut.
Und deshalb fand ich es sehr interessant, dass sich ein anderer regionaler Partner, der als Vermittler zunehmend an Bedeutung gewinnt, scheinbar eine aktivere Rolle in dieser Frage einnehmen will. Japanische Medien berichten, dass der mongolische Premierminister Norov Altankhuyag eine Vereinbarung mit Japans Regierungschef Abe getroffen hätte, künftig regelmäßig an japanisch-US-amerikanischen Gesprächen über die Entführtenfrage teilzunehmen.
Das ist deshalb wichtig, weil die Mongolei anders als Japan und die USA diplomatische Beziehungen zu Nordkorea unterhält und diese Beziehungen auch noch relativ eng sind. So besteht eine Einladung Kim Jong Uns an den Präsidenten der Mongolei, Nordkorea zu besuchen, die dieser scheinbar annehmen möchte. Hier könnte die Mongolei also gut eine Vermittlerrolle spielen, die sie übrigens auch in der Vergangenheit beispielsweise als Gastgeber japanisch-nordkoreanischer Gespräche schon einmal eingenommen hat. Hier bin ich gespannt, ob die Mongolei ihre aktive Rolle in der Region weiter ausbaut und damit ein positives Gegenbeispiel zu annähernd allen anderen Akteuren spielt, die nahezu gelähmt scheinen und keine eigenen Initiativen hinbekommen. Auch für die EU wäre die Rolle der Mongolei ein Modell, denn hier wird gezeigt, wie ein Akteur ohne großartige eigene Interessen durch seine Neutralität eine wichtige Rolle spielen kann.

Frisch und interessant – ja. Wichtig – eher nein. Tochter aus besserem Hause flieht nach Südkorea

Die letzte Meldung ist ziemlich frisch und auch ziemlich interessant, allerdings nicht zwangsläufig wichtig. Heute Morgen berichteten regionale Medien, dass der Tochter eines hochrangigen nordkoreanischen Funktionärs die Flucht nach Südkorea gelungen sei. Generell ist es ziemlich selten, dass Personen die der nordkoreanischen Elite angehören, fliehen. Die 19 jährige, von der nur ihr Familienname Han bekannt ist, soll die Tochter eines Mitglieds des Ministeriums für Volkssicherheit sein, das für die Polizeioperationen in Pjöngjang zuständig ist. Sie habe in Peking studiert, bevor ihr im Mai dieses Jahres über ein Drittland die Flucht in den Süden gelungen sei. Seitdem werde sie von den dortigen Sicherheitsbehörden befragt.

Interessant ist die Meldung vor allem, weil wie gesagt, Mitglieder der Eliten selten flüchten. Sie werden von Kim Jong Un gut versorgt und haben daher aus diesem Grund, sowie vermutlich aus Angst um ihre Familien, wenig Anlass das Land zu verlassen. Wenn nun doch Personen aus diesem Kreis fliehen, könnte man mutmaßen, dass Kim Jong Un die Eliten nurnoch so unzureichend versorgt, dass sie ein Leben in Südkorea doch reizvoll fänden. Oder man könnte auf die Idee kommen, dass die Person geflohen sei, weil ihre Einschätzungen über die Zukunft des Regimes  sehr schlecht sind.
Solche Gedanken würde ich weiterspinnen, wenn nicht eine 19 jährige Tochter aus gutem Hause, sondern ihr Vater abgehauen wäre. So kann man da glaube ich nicht allzuviel hineininterpretieren, aber ich kann natürlich gut verstehen, dass ein 19 jähriger Mensch, der die Welt (oder zumindest China) gesehen hat, keine Lust auf eine Zukunt im starren Nordkorea hat. Wenn sich solche Fälle häufen würden, dann könnte man darüber nachdenken, ob der westliche Wertkompass (ganzschön hochtrabende Worte für das,  was man auch ungezügelten Materialismus nennen könnte) den Eliten-Nachwuchs in Nordkorea erreicht hat und zunehmend „korrumpiert“.

Naja, soviel für heute von mir, in den nächsten Tagen gibt es wie angekündigt mein Wahlspecial, wenn nichts Großartiges passiert.

P.S. Nurnoch sieben Tage bis zur Bundestagswahl. Nächsten Sonntag ist es soweit, also guckt nochmal in den Kalender, überlegt ob ihr da Zeit habt und ansonsten macht Briefwahl!

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Das alte außenpolitische Spiel: Nordkorea spielt wieder „Teile und Überlebe“


Wie euch vielleicht aufgefallen ist, war ich in der letzten Woche relativ beschäftigt und kam deshalb nicht zum schreiben obwohl sich auf der Koreanischen Halbinsel und drumherum einiges getan hat, das eine Erwähnung verdient. Da ich diese Entwicklungen nach wie vor spannend finde, werde ich euch heute eine kleine Zusammenfassung geben.
Ein Ereignis, das zurecht alles andere, was sich in der letzten Woche mit Bezug zu Nordkorea getan hat, in den Schatten stellte war die Reise Choe Ryong-haes als Sondergesandter nach Peking sowie seine Treffen und Aussagen dort. Jedoch sind auch die Hinweise, die etwa gleichzeitig in Richtung Südkorea ergingen, gemeinsam den 13. Jahrestag der innerkoreanischen Erklärung vom 15. Juni 2000 zu begehen, der Abschuss diverser „Kurzstreckenrojektile“ durch das nordkoreanische Militär, sowie die japanisch-nordkoreanischen Gespräche nicht unwichtig. All das möchte ich im Folgenden kurz anreißen und versuchen, daraus so etwas wie ein konsistentes Bild zu zeichnen. Da ich dieses bisher noch nicht vor Augen habe, bin ich nicht ganz sicher, ob mir das gelingen wird. Wir werden sehen…

Choe in Peking: Wege aus der Isolation

Choe Ryong-haes Reise nach Peking hat gleich in mehrerlei Hinsicht Aufmerksamkeit verdient:

Bemerkenswerter Hintergrund…

Einerseits ist schon die Person Choes sehr interessant, zwar nicht so sehr für die chinesisch-nordkoreanischen Beziehungen, jedoch für ein etwas besseres Verständnis der internen Dynamiken in Kim Jong Uns Regime. Die Dong-A Ilbo beschreibt Choe in diesem sehr interessanten kleinen Porträt als eine der herausragenden Figuren in Kims Regime und als rechte Hand des jungen Herrschers. Schaut man sich seinen Werdegang in den letzten Jahren im Zusammenhang mit Kim Jong Uns Machtkonsolidierung (auch noch zu Kim Jong Ils Lebzeiten) an, dann kann man dem kaum widersprechen. Mit der schwierigen Reise nach Peking und der heiklen Mission, die er dort zu erfüllen hatte dürfte jetzt aber definitiv klar sein, dass Choe Kim Jong Uns Vertrauen besitzt und damit als tragende Säule des Regimes vorgesehen ist (oder könnt ihr euch vorstellen, dass er einen unsicheren Kantonisten nach Peking geschickt hätte?).
Außerdem deutet die Entsendung eines „Sondergesandten“ ja schon irgendwie an, dass eine besondere Situation existiert und dass für diese besondere Situation besondere Gesandte benötigt werden. Hieraus lässt sich klar erkennen, dass man sich in Pjöngjang durchaus der schwierigen Lage bewusst ist, in die man sich durch sein aggressives Verhalten und dem nahezu demütigenden Ignorieren der Bedürfnisse und Signale Chinas in dieser Situation hineinmanövriert hat.
Tatsächlich ist als Hintergrund der Reise Choes ein dermaßen schlechtes Verhältnis beider Länder zu sehen, wie es schon seit Jahren nicht mehr zu beobachten war (eine hervorragende Analyse der chinesisch-nordkoreanischen Beziehungen und der Reise Choes bietet Nathan Beauchamp-Mustafaga auf Sino-NK). Der letzte hochrangige diplomatische Kontakt datiert im November letzten Jahres, als Li Jianguo, Politbüromitglied der Kommunistischen Partei Chinas, erfolglos versuchte, Pjöngjang von dem Raketenstart abzubringen, der dann im Dezember erfolgte. Seitdem herrschte auf der obersten Ebene Funkstille, was für die zuvor recht guten Beziehungen ungewöhnlich ist. Auch die Tatsache, dass es bisher keinen Antrittsbesuch Kim Jong Uns in China gab, lässt aufmerken und wirft Schatten auf die Beziehungen der Staaten.
Jedoch wirken sich die gestörten Beziehungen nicht mehr nur noch durch diplomatischen Liebesentzug aus, sondern haben auch ganz reale Folgen. Sinnbildich dafür stehen natürlich die beiden Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen gegen Nordkorea, aber wesentlich wichtiger ist wohl Chinas Umsetzungspraxis bei den Sanktionen gegen Nordkorea und die Gewährung von Freundschaftsboni. Während sich vor allem in der Umsetzung der Sanktionen mittlerweile eine deutlich geänderte Haltung Chinas zeigt, die in Pjöngjang durchaus für Schmerzen sorgen dürfte, lässt sich über die Freundschaftsboni, also vergünstigte Wahren- und Rohstofflieferungen etc. wenig sagen. Allerdings fand ich vor diesem Hintergrund die Meldung ganz interessant, Nordkorea habe in diesem April die Einkäufe von Kunstdünger gegenüber dem gleichen Vorjahresmonat verfünffacht. Das klingt ja erstmal so, als würde Pjöngjang ein verstärktes Augenmerk auf die Landwirtschaft richten. Abwegig finde ich die Idee aber auch nicht, dass der Dünger, der sonst quasi als Geschenk nach Nordkorea ging, jetzt zu Marktbedingungen gekauft werden muss, wie es eigentlich üblich ist. Dadurch gehen die Importe in die chinesische Statistik ein und werden überhaupt publik (im Gegensatz zu Geschenken, über die China keine Statistik veröffentlicht). Aber das ist nur so eine Überlegung von mir, die durchaus vollkommen falsch sein kann.

…bemerkenswerte Ergebnisse

Aber zurück zu Choe Ryong-haes Peking-Reise. Denn nicht nur die Tatsache, dass er dahin gefahren ist, ist natürlich spannend, sondern auch das, was dann im Endeffekt dort lief. Und das dürfte für Choe und seine(n) Auftraggeber zufriedenstellend gewesen sein. Er traf nicht nur die wichtigsten Köpfe in Chinas Nordkorea-Politik, sondern auch Präsidenten Xi Jinping, dem er einen Brief Kim Jong Uns überreichte. Die Tatsache, dass er Xi treffen konnte galt vorher als keineswegs gewisse und wird daher als positives Signal Pekings an Pjöngjang verstanden. Man ist zwar sehr verärgert, aber wenn sich Pjöngjang wohlverhält, dann wird man den Ärger, den Nordkorea gemacht hat wohl nochmal verzeihen können. Das ist ein wichtiges Zeichen für die chinesisch-nordkoreanischen Beziehungen und es würde mich wundern, wenn es da nicht in den kommenden Wochen zu weiteren Besuchen und Gegenbesuchen käme.
Ebenso bedeutend oder zumindest interessant wie die Signale Chinas sind die Aussagen Choes hinsichtlich der Position Nordkoreas zu diplomatischen Kontakten mit den Nachbarn:

The DPRK is ready to work with parties concerned to properly solve relevant issues through multiform dialogue and consultation, including the six-party talks, said Choe.

[Die DVRK ist bereit, die relevanten Themen mit Hilfe von Multiforum-Dialogen und Konsultationen, einschließlich der Sechs-Parteien-Gespräche mit, mit den beteiligten Parteien sinnvoll zu lösen, sagte Choe.]

Dieses verklausulierte Bekenntnis zu den Sechs-Parteien-Gesprächen ist zwar kein Quantensprung, aber mehr, als man in den letzten Monaten aus Nordkorea gehört hat. Allerdings sollte man es auf keinen Fall überbewerten, denn es lässt so viel Raum für Interpretationen, dass man wohl niemanden auf irgendwas festnageln kann. Dieses Zugeständnis, das wohl unter dem Druck Chinas (oder dem „Rat“ wie es in dieser Meldung formuliert wird) zustande kam, ist daher eigentlich nicht mehr als ein allererster Schritt, dem viele weitere folgen müssen, um einen tatsächlichen Dialog in Gang zu bringen.

Wiederannäherung mit Südkorea? — Widerwille auf beiden Seiten

Mit diesem Hinweis auf die Sechs-Parteien-Gespräche ist das Gemälde jetzt auch sozusagen vollkommen entfaltet, denn auch die anderen Parteien kommen jetzt in den  Blick. Vor allem mit Südkorea gab es in der vergangenen Woche einen vielschichtigen und vieldeutigen Austausch, den ich etwas näher in den Blick nehmen möchte.

Nicht alles was glänzt ist Gold

Positiv klingt erstmal das, wenn auch nicht besonders vielsagende Zugeständnis, dass man Dialog  und Konsultation mit den relevanten Parteien nicht verschlossen sei. Allerdings war die Reaktion aus dem Süden auf das „Angebot“, an den Sechs-Parteien-Tisch zurückzukehren sehr zurückhaltend: Man verlange „Ehrlichkeit“ von Nordkorea, was die Bereitschaft zur Teilnahme an den Sechs-Parteien-Gesprächen angehe und „sei nicht bereit, zu verhandeln um des Verhandelns willen“ (die gute alte Phrase, immerhin gibt es nochmal einen Anlass sie zu benutzen). Das sieht mir doch ganz stark danach aus, als versuche Südkorea Pjöngjang auf eine konkrete Aussage festzunageln, die so aber bisher nicht gemacht wurde. Damit wird auch der Erfolg, den China vielleicht für sich reklamieren könnte („Wir haben Nordkorea wieder aufs Gleis gesetzt, es will wieder verhandeln und wenn das schief läuft, dann liegt das an der anderen Seite.“) relativiert und China dazu angehalten, Nordkorea ebenfalls auf konkrete Zugeständnisse festzunageln.
Weiterhin scheint auf den ersten Blick auch die Einladung des nordkoreanischen Komitees für die Umsetzung der Joint Declaration vom 15. Juni, an die Spiegelorganisation im Süden, den 13. Jahrestag der Joint Declaration gemeinsam zu begehen, ein Friedenssignal zu sein. Allerdings reagierte die südkoreanische Seite auch hier ablehnend. Mit dem, wie ich finde durchaus berechtigten Hinweis, dass man sich, wenn man sprechen wolle an die südkoreanische Regierung und nicht an zivilgesellschaftliche Organisationen wenden solle, lehnte Seoul das Ansinnen ab. Dem Verdacht, Nordkorea habe mit dem Vorgehen, die Regierung zu umgehen und stattdessen regierungskritische progressive Gruppen anzusprechen eher das Stiften von Unfrieden, als einen echten Dialog im Sinn, kann ich durchaus folgen.

Nordkorea ärgert den Süden weiter

Vor allem, wenn man das weitere Verhalten Pjöngjangs gegenüber der südkoreanischen Führung beachtet. In den vergangenen Tagen haben die verbalen Angriffe der nordkoreanischen Medien auf Südkoreas Präsidentin Park Geun-hye nämlich vor allem in ihrer Qualität deutlich zugenommen, Frau Park rückt mehr und mehr direkt ins Fadenkreuz der Attacken, während sie anfänglich noch geschont worden war.
Auch das Abfeuern von insgesamt sechs „Kurzstreckenprojektilen“ durch Nordkorea sieht irgendwie nicht nach Ausgleich und Dialog aus. Die Sechs-Projektile waren in der vorvergangenen Woche von nordkoreanischem Territorium aus abgefeuert worden und dann ins japanische Meer/Ostmeer gestürzt. Allerdings wurde dieser Vorgang in unseren Medien auch etwas aufgebauscht, denn während man hier von Raketentests sprach, war man sich in Südkorea garnicht so sicher, ob es sich nicht möglicherweise um Artillerie gehandelt habe. Und naja, egal wie gerne man sich auch von Nordkorea provoziert fühlt, so darf man doch durchaus mal fragen, wieso es jetzt eine Provokation gewesen sein soll, wenn Nordkorea Artillerie  auf eigenem Territorium erprobt, während in den Monaten zuvor die südkoreanischen und US-Streitkräfte in Südkorea so ziemlich alles an Waffen ausprobiert haben, was das konventionelle Arsenal so hergab. Nichtsdestotrotz dürfte es Pjöngjang durchaus klar gewesen sein, was die Übungen an solch exponierter Stelle für ein Echo finden würden. Daher waren diese Übungen zumindest mal definitiv kein Zeichen der Annäherung, sondern eher das Gegenteil.
Auch die Tatsache, dass sich Nordkorea, was den Kaesong-Industriepark angeht bisher scheinbar keinen Millimeter bewegt hat ist auch ein Zeichen dafür, dass man mit der südkoreanischen Führung nicht unbedingt einen Ausgleich wünscht. Dass die Führung in Seoul so vorsichtig auf die vorgeblich geänderte Haltung Pjöngjangs reagiert, ist durchaus nachvollziehbar. Sie befürchtet wohl, dass die Welt und vor allem China auf einen neuen Anlauf nordkoreanischer Rhetorik hereinfallen und dass Südkoreas Interessen dabei verschüttgehen könnten. Wenn ich in Südkorea Verantwortung trüge würde mich diese Sorge auch umtreiben, daher ist für mich die Nüchternheit der Regierung bestens zu verstehen.

Japan: Echtes Bemühen Nordkoreas

Interessant ist dagegen die Positionierung Pjöngjangs gegenüber Japan. Ich habe mich ja schon relativ ausführlich damit befasst und will das Geschriebene hier nicht nochmal paraphrasieren (könnt ihr ja hier nachlesen), aber es ist wohl klar, dass Pjöngjang Signale an Tokio gesandt hat, dass man sich in der Entführtenfrage bewegen würde. Hier scheint man also echten Zugeständnissen gegenüber nicht verschlossen zu sein. Wenn man Tokio weiterhin bei der Stange hält, dann treibt man damit gleichzeitig einen Keil zwischen Japan und Südkorea und die USA. Damit würde sich Pjöngjang ein bisschen von dem momentan ziemlich koordiniert ausgeübten Druck der drei Verbündeten freimachen, dem sich auch China in jüngster Zeit zunehmend angeschlossen hat. Und damit möchte ich dazu übergehen, mir einen Reim auf das ganze Bild zu machen.

Ein Reim der keiner ist: Nordkorea spielt „teile und überlebe“

Vielleicht ist Reim allerdings das falsche Wort, denn bei Reimen soll ja irgendwas zusammenpassen und das Bild, das ich hier umrissen habe passt nicht so richtig zusammen. Auf der einen Seite wird Dialogbereitschaft und der Wille zur Rückkehr zu den Sechs-Parteien-Gesprächen signalisiert, auf der anderen Seite ignoriert man die Bedürfnisse Südkoreas und scheint es sogar ein bisschen provozieren zu wollen. Es scheint also alles nicht das zu sein, das es am Anfang zu sein vorgibt. Was aber dann? Ich würde sagen, Pjöngjang versucht mal wieder sein altes Lieblingsspiel „teile und überlebe“ zu spielen. Nachdem es durch seine intern bedingten Aggressionen der letzten Monate die wichtigen Akteure relativ einheitlich gegen sich aufgebracht hat, versucht es nun die Folgen dieser Manöver so weit wie möglich zu mildern.
Dabei ist China natürlich der wichtigste Baustein. Ein China, dass seine Politik mit den USA und Südkorea koordiniert und sich deren Sanktionen gegen den Norden anschließt, raubt der Führung in Pjöngjang die Luft zum Atmen und kann sie potentiell an ihr Ende bringen. Das weiß man in Pjöngjang und es weiß auch, dass man China nicht auf die Schnelle durch andere Patrone ersetzen kann. So bitter das für die Führung Nordkoreas ist, man wird sich selbst demütigen und zu Kreuze kriechen müssen, sonst ist die Stabilität der Führung nicht gewahrt. Allerdings wird man dabei potentiell nicht weiter gehen wollen als nötig, weil momentan die innere Konsolidierung des Regimes noch immer oberste Priorität hat. Und so lange das der Fall ist, wird man sich nicht mit unnötigen und potentiell kontroversen außenpolitischen Schritten belasten wollen. Sechs-Parteien-Gespräche ziehen solche potentiellen Schritte jedoch zwingend nach sich, denn dort wird man über nichts als das Nuklear- und Raketenprogramm sprechen können. Pjöngjang versucht sich also durchzulavieren, um China einerseits wieder von den USA und Südkorea wegzumanövrieren, andererseits aber nicht auf den Wunsch nach Denuklearisierung, den Xi Jinping ja scheinbar offen geäußert hat, eingehen zu müssen. Nicht einfach.
Das Vorgehen gegenüber Japan könnte man als flankierende Maßnahmen sehen, die die Rückgewinnung der Handlungsfreiheit zu tun hat. Auch das Auseinanderdividieren Japans und der USA und Südkoreas kann Druck nehmen und eventuell neue Optionen eröffnen, vor allem, wenn man bereit wäre, Japan etwas Echtes anzubieten.

Außenpolitischer Fahrplan für die nächsten Wochen und Monate

Diese Rückgewinnung und Absicherung der Handlungsfreiheit dürfte auch in den nächsten Wochen und Monaten das Leitmotiv der nordkoreanischen Außenpolitik sein. Druck mindern ohne Zugeständnisse zu machen.
Dazu wird man wohl weiterhin offensiv um die Gunst Pekings werben und sich mitunter auch nicht zu schade sein, sich unterwürfig zu präsentieren (aber natürlich nur in einem gewissen Rahmen, so dass man das zuhause noch stolz weiterverkaufen kann). Mit Japan wird man versuchen möglichst „kostenneutral“ im Dialog zu bleiben. Bei den USA und Südkorea kann ich mir dagegen gut vorstellen, dass man versucht sie auf Distanz zu halten. Vielleicht macht man ein bisschen was für die Galerie, also irgendwelche Initiativen und Schritte, die gut aussehen, aber nicht wirklich Substanz haben, aber auf der anderen Seite kann es auch gut sein, dass man dezent weiter provoziert und die Führungen in Washington damit demotiviert, echte Angebote an Pjöngjang zu machen. Weitere Ziele für Charmeoffensiven könnten zum Beispiel die Staaten Südostasiens sein, die ebenfalls dabei hilfreich sein dürften, direkten Sanktionsdruck von Pjöngjang zu nehmen. Zum Beispiel kann ich mir gut vorstellen, dass sich Pjöngjang auf dem kommenden ASEAN Regional Forum (ARF) im Juni in Brunei durchaus proaktiv zeigen wird, ohne jedoch irgendwas Konkretes zu sagen.

Aber naja, das alles ist Zukunftsmusik und wir werden abwarten müssen, wie sich alles entwickelt. Aber wenn die tatsächlichen Entwicklungen wirklich in die oben von mir umrissene Richtung gehen sollten, dann lassen sich daraus durchaus tragfähige Schlüsse über Motivationen und handlungsleitende Momente in Nordkoreas Außenpolitik ziehen. Ich bin jedenfalls einerseits froh, dass sich die Anaspannung der letzten Monate etwas zu lösen scheint, andererseits jedoch nicht wirklich optimistisch, dass dieses „Lösen“ auch zu einer wirklichen „Lösung“ führen wird.

Überraschender Zug: Japan spricht mit Nordkorea und düpiert die Alliierten


Gestern berichteten japanische Medien, dass Isao Iijima, ein Top-Berater des japanischen Premierministers Shinzo Abe in Pjöngjang eingetroffen sei. Über die Hintergründe der Reise wurden von Seiten der japanischen Regierung keinerlei konkrete Informationen preisgegeben. Allerdings führte Iijimas Hintergrund, sowie die Natur der Beziehungen zwischen Nordkorea und Japan zu Spekulationen in eine ganz bestimmte Richtung: Es wird vermutet, dass Iijimas Reise mit dem Schicksal der entführten Japaner in Nordkorea zusammenhängt.

Japan und Nordkorea: Entführte, sonst nichts

Diese Vermutung ist nicht besonders abwegig, da die Klärung der Schicksale aktuell eigentlich das einzige konkrete Ziel auf Japans Agenda gegenüber Nordkorea ist (natürlich sind da auch Nordkoreas Nuklear- und Raketenprogramme zu finden, aber das sind Themen, in denen Japan wohl kaum einen Alleingang starten würde, weil die Aussichtschancen dabei mehr als gering wären). Iijima selbst ist im Umgang mit Nordkorea sehr erfahren, denn er spielte bei der Vorbereitung der Reisen des ehemaligen japanischen Premiers Junichiro Koizumi nach Nordkorea 2002 und 2004, die übrigens auch von Abe begleitet wurden, eine wichtige Rolle und daher werden ihm eigene Beziehungen nach Nordkorea nachgesagt. Auch eine Bemerkung Abes deutet in diese Richtung. Vom Parlament befragt, ob er plane sich mit Kim Jong Un zu treffen, sagte er, wenn es dadurch zu konkreten Ergebnissen bei der Entführtenfrage käme, sei ein solches Treffen für ihn denkbar.

Düpiert: Südkorea und USA vorher nicht informiert

Etwas Brisanz kommt in diese Geschichte, weil Japans Premier zumindest die südkoreanische Regierung nicht vorab über den Besuch informiert hatte und weil zumindest der Sondergesandte der USA für Nordkorea, Gly Davies ebenfalls nicht bescheidwusste, was vermuten lässt, dass auch seine Vorgesetzten darüber im Dunkeln waren. Das alles ist insofern brisant, dass die einsam getroffene Entscheidung für die bilateralen Kontakte der sonst engen Politikabstimmung der drei Verbündeten absolut zuwiderläuft. Japan macht einen Alleingang und informiert seine Freunde nicht, das dürfte für etwas Unmut sorgen. Eine interessante Randnotiz ist, dass auch Japans Außenministerium behauptet, nicht über die Reise informiert gewesen zu sein. Das kann entweder eine Schutzbehauptung sein, oder tatsächlich zutreffen, was dann wohl irgendwas mit Abes Führungsstil und dem Zustand seiner Regierung zu tun hätte, womit ich mich aber nicht wirklich auskenne.

Abes Pragmatik

Sollte es jetzt tatsächlich wieder um die Entführtenfrage gehen, wovon ich stark ausgehe (wie gesagt: Mir fällt kein anderes Gesprächsthema ein, für das es sich für Tokio lohnen würde, sich so weit aus dem Fenster zu lehnen), dann ist das eine Anknüpfung an die Gespräche, die noch unter Abes Vorgänger Noda begonnen wurden und die zwar erstmal auf die Überreste der japanischen Kriegsgefallenen in Nordkorea abzielten, was jedoch wohl als erster Schritt/vertrauensbildende Maßnahme hin zu Gesprächen über die Entführten gesehen werden kann. Diese Gespräche waren jedoch Opfer des nordkoreanischen Raketentests und waren in den dann folgenden Spannungen und dem in Japan erfolgten Regierungswechsel nicht wieder aufgenommen. Interessant, dass Abe so schnell nach den jüngsten Spannungen bereit zu einem solchen Schritt ist und dabei die Politik seines Vorgängers weiterzuführen scheint. Der ansonsten mit Recht als harter Typ bekannte Abe scheint, wenn er ein konkretes Ziel vor Augen hat, sehr flexibel und anpassungsfähig zu sein.

Was man aus der Entwicklung lernen kann

Diese jüngsten Entwicklungen in den nordkoreanisch-japanischen Beziehungen, die auch auf das südkoreanisch-japanisch-US-amerikanische Bündnis ausstrahlen, lassen gleich mehrere Schlüsse zu:

  • Nordkorea ist an Gesprächen mit Japan interessiert. Ohne dass Signale aus Pjöngjang gekommen wären, wäre Iijima sicherlich nicht dorthin gefahren. Das muss bedeuten, dass Pjöngjang die Lösung der Flüchtlingsfrage zumindest ins Schaufenster gelegt hat.
  • Japans neue Regierung unter Abe beweist, dass sie im Umgang mit Nordkorea pragmatisch sein kann. Nach der Droh und Spannungsorgie der letzten Monate macht man ganz normale Interessenpolitik.
  • Gleichzeitig beweist Abes Führung, dass sie bereit ist, für die Erreichung des nationalen Ziels der Klärung des Schicksals der japanischen Entführten in Nordkorea bereit ist, den Bündnisfrieden mit den USA und Südkorea zu stören.
  • Allerdings kann ich mir gut vorstellen, dass zwischen den drei Staaten klar ist, dass Japan jede Gelegenheit ergreifen wird, die Entführtenfrage aus der Welt zu schaffen, unabhängig davon, was gerade die Linie des Dreierbündnisses ist.
  • Es sind vermutlich nur langsame Fortschritte zu erwarten. Wenn man den Verlauf der Gespräche Nordkoreas mit der Noda-Regierung betrachtet, dann zeigte sich damals, dass der Verhandlungsweg sehr steinig und langsam war. Die Nordkoreaner schienen damals gewillt, erstmal die Gebeine der japanischen Kriegsopfer auf nordkoreanischem Boden zu verkaufen, bevor es zum Kern der Sache ginge. Und selbst da bremste man eher als voranzugehen. Es sind also eher keine sich überschlagenden Ereignisse zu erwrten, es sei denn, Japans Abe-Regierung hätte ein wesentlich besseres Angebot, als das Noda machen wollte oder konnte.
  • Das Angebot Abes, sich mit Kim Jong Un zu treffen, wenn das bei einer Problemlösung helfen würde, ist spannend. Für Kim wäre es sicherlich ein Erfolg, einen auswärtigen Staatsführer nach Pjöngjang zu lotsen, allerdings wäre das nicht umsonst, sondern würde zu konkreten Fortschritten führen müssen.

Strategische Implikationen

Über diese konkreten Erkenntnisse hinaus, lassen sich aber auch ein paar Implikationen destillieren, die eine Verhandlung über, bzw. mittelfristig sogar eine Lösung der Entführtenfrage mit sich brächte.

  • In Nordkorea wird man der Zeit vor dem Aufkommen des Entführtenthemas nachtrauern. Es ist klar, dass das Aufkommen des Entführtenthemas die zuvor garnicht so schlechten Beziehungen Nordkoreas zu Japan vor etwa einem Jahrzehnt empfindlich störte und seitdem jegliche echte Annäherung verhindert. Das führt auch dazu, dass Chongryon, die Gefolgsleute Nordkoreas in Japan, die dort zuvor relativ ungestört Geld verdienen und ihren Nachwuchs indoktrinieren konnte, mehr und mehr unter Druck geraten. Außerdem ging Nordkorea ein wichtiger Handelspartner verloren.
  • Allerdings ist nicht zu erwarten, dass eine Lösung der Entführtenfrage die Uhr nochmal zurückdrehen würde. Außer den Entführten hat Japan keine Interessen gegenüber Nordkorea, die die USA und Südkorea nicht in ähnlichem Maße auch haben. Daher stände nach einer Lösung dieser Frage einer weiteren und ab dann auch bruchlosen Politikkoordinierung Japans mit den beiden anderen nichts mehr im Wege. Eine substantielle Verbesserung der Beziehungen zu Nordkorea müsste Tokio dagegen permanent vor seinen Verbündeten rechtfertigen.
  • Das bedeutet aber, dass Nordkorea, wenn es die Entführtenfrage als Verhandlungsmasse wegverhandeln würde, eine potentielle Bruchstelle im Dreierbündnis aufgäbe. Allerdings würde gleichzeitig eine vollkommen kompromisslose Haltung in dieser Frage dazu führen, dass sich die japanische Führung der Politik Südkoreas und der USA deshalb anschlösse, weil ohnehin keine Fortschritte gegenüber Nordkorea zu erwarten wären.
  • Das Verhältnis Japans mit den USA und Südkorea wird durch den aktuellen Alleingang und auch durch künftige nicht nachhaltig gestört werden. Vielleicht gibt es ein paar leichte Verstimmungen und eine gewisse Grundbelastung der Beziehungen, aber es dürfte jetzt und in der Vergangenheit immer klar gewesen sein, dass die Entführtenfrage für Japan so hohe Priorität hat, dass man für eine Lösung dieser Frage Alleingänge durchziehen wird. Außerdem wäre eine Lösung des Problems für das Dreierbündnis langfristig eine Entlastung, weil die Interessenkohärenz und damit die Grundlage für eine Politikkoordination deutlich zunähme.
  • Für Nordkorea bedeutet das im Endeffekt, dass es ohne eine grundlegende Änderung der politischen Großwetterlage ein strategischer Fehler wäre, das Schicksal der Entführten vollkommen aufzuklären. Gleichzeitig muss aber irgendetwas geliefert werden, ein schwieriger Spagat, von dem ich gespannt bin, wie Pjöngjang ihn zu lösen versucht.

Das Thema wird spannend bleiben

Alles in allem ist das eine interessante Entwicklung, die vielleicht dazu beitragen könnte, Pjöngjang etwas Druck in Folge der internationalen Sanktionen etc. von den Schultern zu nehmen, die aber nicht zu einer Änderung der Großwetterlage führen wird. Da Pjöngjang wohl eher auf Zeit spielen wird, um so wenig Verhandlungsmasse wie möglich wegverhandeln zu müssen, könnte das Thema uns in Zukunft immer mal wieder begegnen, ohne jedoch großartige Lösungen auf einen Schlag zu liefern.
Einen zusätzlichen Faktor, der die Einschätzung schwieriger macht, stellt das Angebot Abes dar, im Zweifel auch nach Pjöngjang zu fahren, wenn das Problem dadurch aus der Welt käme. Man weiß schlicht nicht, wie hoch ein solcher Besuch in Pjöngjang gewertet würde. Ich meine, Kim Jong Un hat ja gerne Gäste, aber die stammten bisher ja eher aus dem Boulevard. Mal so einen richtigen echten Boss in Pjöngjang zu empfangen wäre für ihn sicher etwas Reizvolles und ein Erfolg. Dafür müsste man aber langfristig seine Verhandlungsposition gegenüber Japan extrem schwächen. Wir werden sehen, aber das bleibt spannend.

Japan beschlagnahmt nordkoreanisches Schmuggelgut mit nuklearem Bezug — oder: Warum es immer sinnvoll ist, den Kontext zu sehen


Ein Problem, dass wir bei unserer Wahrnehmung Nordkoreas immer mal wieder haben und das leider auch bei der medialen Abdeckung des Themas häufig hinten runter fällt, liegt darin, dass es selten sinnvoll ist, Aussagen oder Handlungen eines Akteurs nur aus der aktuellen Situation heraus zu betrachten. Eigentlich lohnt sich immer auch ein Blick auf den Kontext. Das heißt nicht, dass man bei jeder Analyse immer bis zum Koreakrieg oder dem zweiten Weltkrieg zurückgehen muss (auch wenn dies manchmal angezeigt ist), sondern dass man zumindest vor einer Analyse oder Bewertung mal überlegen sollte, was sonst so in der jüngeren Vergangenheit passiert ist, das mit den analysierten Ereignissen zusammenhängt.

Ein Thema zur Demonstration

Eben habe ich einen Artikel gelesen, an dem sich das sehr gut durchexerzieren lässt. Darin geht es darum, dass in Japan nordkoreanisches Schmuggelgut gefunden wurde, dass sich für Nuklearprogramme (für Zentrifugen zur Urananreicherung) nutzen lässt. Allerdings waren die Rohre mit Aluminiumlegierung, um die es dabei geht nicht in Richtung, sondern aus Nordkorea unterwegs. Sie wurden auf einem singapurischen Schiff transportiert, das zuvor im chinesischen Hafen von Dalian beladen wurde. Der Fund erfolgte allerdings nicht heute oder gestern, sondern im August vergangenen Jahres. Die Ware sei für ein drittes Land bestimmt gewesen, gaben die japanischen Behörden an. Nicht bestätigt wurde die Behauptung, dieses Land sei Myanmar gewesen.

Den Kontext erschließen

Soviel zur reinen Information. Aus diesen wenigen Fetzen allein lässt sich noch nicht wirklich viel rausziehen. Erstmal müssen wir uns den ganz Kontext erschließen und dabei ganz grob anfangen.

Nordkoreas Einschränkungen

Nordkorea darf keine Güter im- oder exportieren, die für Nuklearprogramme genutzt werden können. Dazu zählen auch dual-use-Güter (die man entweder für ein Nuklearprogramm oder für etwas weniger kritisches verwenden kann), auf jeden Fall aber diese Aluminiumrohre, um die es in der Vergangenheit schon häufiger ging. Das Verbot dieser Exporte wurde vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen als Reaktion auf die bisher drei nordkoreanischen Nukleartests erlassen. Es ist aber bekannt, dass Nordkorea immer wieder gegen die Resolutionen des Sicherheitsrates verstößt und sich nicht an die Verbote des Im- und Exportes von Nukleargütern hält. In diesem Zusammenhang kann man sich auch nochmal daran erinnern, dass durch die jüngsten UN-Sanktionen auch die Handhabe gegen verdächtige Schiffe gestärkt wurde.

Chinas Rolle bei Nordkoreas Schmuggel

Ein etwas delikaterer Kontext ist die Rolle Chinas, bei Nordkoreas Verstößen gegen die UN-Sanktionen. Chinesische Häfen und besonders der in Dalian, werden laut eines Berichtes des vom UN-Sicherheitsrat bestellten Expertenpanels zu den Sanktionen gegen Nordkorea immer wieder und vermutlich mit Duldung zumindest örtlicher Behörden dazu benutzt, nordkoreanisches Schmuggelgut in den globalen Warenfluss einzuspeisen. Dazu dienen häufig Schiffe, die unter ausländischer Flagge fahre.

Myanmar und Nordkorea

Interessant ist auch der Myanmar-Nordkorea-Kontext. Denn Myanmar wurde in der Vergangenheit immer wieder beschuldigt, mit Hilfe Nordkoreas an einem eigenen Nuklearprogramm zu arbeiten. Die Beschuldigungen blieben zwar immer relativ schwammig und es wurden nie wirkliche Belege geliefert, allerdings ist eine gewisse militärische Kooperation, zum Beispiel bei konventionellen Waffen, aber auch beim Bau von Bunkeranlagen unbestritten. In der Vergangenheit wurden wiederholt Schiffe entdeckt, die von Nordkorea aus mutmaßlich in Richtung Myanmar unterwegs waren. Allerdings bleibt die Fracht unbekannt und definitiv weiß man auch nicht, ob Myanmar das Ziel war.

Myanmars neue außenpolitische Ausrichtung und die USA

Diesen Zusammenhang darf man aber nicht ohne den Myanmar-USA/westliche Welt-Kontext sehen. Denn im vergangen Jahr leitete Myanmar einen starken außen- und teilweise auch innenpolitischen Schwenk ein, der zu einer Annäherung mit den USA und im Gefolge mit den westlichen Staaten führte. Eine grundlegende Forderung der USA, um eine Annäherung zuzulassen war damals, dass Myanmar seine militärische Kooperation mit Nordkorea einstellt. Die Generäle in Naypidaw (auch wenn sie heute zivil tragen), sagten dies zu. Allerdings kam diese Zusage schon im Juni vergangenen Jahres. Nicht erst im August.

Die jüngste Vergangenheit zwischen Nordkorea und Japan

Die bisherigen kontextuellen Erläuterungen haben ja alle eine eher größere zeitliche Reichweite. Es gibt allerdings auch Sachverhalte in jüngster Zeit, die für ein Verständnis dieser Meldung nützlich sein könnten. Die Droherei aus Pjöngjang gegen die USA und Südkorea dürfte euch ja nicht entgangen sein. Bisher war Japan davon weitgehend ausgenommen (was wiederum ein bisschen bemerkenswert ist, wenn man den Kontext Dreierbündnis Japan-Südkorea-USA hinzunimmt), wurde jedenfalls nicht direkt erwähnt. Das hat sich gestern geändert, als aus Pjöngjang relativ direkte Drohungen kamen, dass ein Präemtivschlag auch Japan betreffen könnte. Diesen Sachverhalt kann man dann wiederum in Beziehung setzen zu der Ankündigung der USA, ein weiteres Spezialradar zur Verteidigung gegen nordkoreanische Raketenangriffe in Japan zu stationieren. Wenn man dies mit ins Kalkül zieht, könnte man daraus eine klare Aktion, Reaktion, Gegenreaktion Geschichte machen (Japan lässt das Radar stationieren – Nordkorea droht Japan – Japan gibt den Fund nordkoreanischen Schmuggelguts bekannt).

Viel Gerede um nichts Neues

Wenn man mag, kann man mit direktem Bezug zu dem neuen Radarsystem, das nach Japan kommen soll, noch eine weitere kontextuelle Verknüpfung aufmachen. Das Gerede um das Radarsystem ist nämlich nicht gerade neu. Die Ankündigung gab es schon im letzten Jahr. Jeder der das ein bisschen beobachtet hat, sollte das wissen. Das wirft dann ein gewisses Licht auf beide Seiten. Denn die USA tun so, als würden sie unmittelbar auf eine nordkoreanische Bedrohung reagieren, obwohl die Pläne schon längst vorliegen, sie nehmen also Nordkorea als Argument (hier könnte man dann noch den USA-China-Kontext dazu nehmen und betrachten, gegen wen das Radarsystem auch prima nutzbar sein dürfte…). Und Nordkorea fühlt sich durch eine Maßnahme „bedroht“, die der Führung dort ebenfalls schon lange bekannt war. Auch hier sucht man also nur nach einem Argument, um Drohungen nach Tokio schicken zu können.

Was man aus all diesen Kontexten lernen kann…

Und was lässt sich jetzt aus all diesen Kontextsetzungen herauslesen? Einerseits natürlich, dass Nordkorea weiterhin Güter verkauft, die es nicht verkaufen darf. Allerdings sind die Empfänger im Ungewissen. Weiterhin lässt sich bemerken, dass die UN-Sanktionen von den Mitgliedsstaaten je nach Bedarf umgesetzt und genutzt werden. Japan hätte den Fund ja schon viel früher bekannt geben können, hat dies aber unterlassen, vermutlich weil es nicht opportun war. Wären die Beziehungen in eine andere Richtung gelaufen, hätten wir so bald nichts davon gehört. Weiterhin scheint China und speziell der Hafen von Dalian für die illegalen Geschäfte Nordkoreas weiterhin eine wichtige Rolle zu spielen. Sollte tatsächlich Myanmar das Zielland des Schmuggelgutes gewesen sein, ist das gleich mehrfach interessant. Einerseits hat man sich dann dort offensichtlich nicht an die Zusagen gegenüber den USA gehalten, was Washington nicht gut gefallen dürfte. Andererseits wäre es dann ein Stück wahrscheinlicher, dass man dort irgendetwas Nukleares mit nordkoreanischer Hilfe bauen will/wollte. Auch das wäre aus Sicht der USA schwierig. Ich bin mir sicher, die Behörden in Tokio wussten, wo das Schiff weiter hinfahren sollte, aber dass sie es nicht gesagt haben, spricht Bände. Es sollte wohl zumindest nicht in den Iran oder nach Syrien, sondern in ein Land, auf das man irgendwie Rücksicht nimmt. Die Verkündigung des Fundes zum jetzigen Zeitpunkt dürfte allein den Grund haben, Nordkorea eins auswischen zu wollen und vielleicht auf den Bedarf nach scharfer Umsetzung der UN-Sanktionen hinzuweisen. Diese Zielsetzung kommt natürlich nicht von Ungefähr, sondern kann als Reaktion auf die jüngsten nordkoreanischen Drohungen gesehen werden, welche wiederum als Folge der Ankündigung der Errichtung einer Radarstation wahrgenommen werden kann. Da aber eigentlich nichts von alledem einen Neuigkeitswert besitzt, könnte man auch annehmen, dass beide Seiten momentan bewusst konfrontativ handeln.

…und weshalb es sinnvoll ist, den Kontext mit anzuschauen

Man mag das ja sehen wie man will und vielleicht habe ich hier auch den einen oder anderen Kontext zu viel ins Spiel gebracht. Aber allzuhäufig werden Vorkommnisse die mit Nordkorea zu tun haben allzu monokausal erklärt. Dabei ist eigentlich immer im Hintergrund ein Gewirr von Ursachen, Abhängigkeiten und Umständen vorhanden, dass man vielleicht nicht in seiner gesamten Komplexität verstehen und wiedergeben kann, dessen Existenz man aber auf garkeinen Fall einfach so übergehen darf,  wenn man nicht am Ende vollkommen falsche Schlüsse ziehen will oder irgendwo Regelhaftigkeiten wahrnehmen will, die so garnicht existieren.

Nordkorea kündigt Satellitenstart an – Bewertung und politische Hintergründe


Gestern Abend hat ein Sprecher des (nord-)koreanischen Komitees für Raumfahrttechnologie angekündigt, dass Nordkorea zwischen dem 10. und dem 22. Dezember einen weiteren Versuch unternehmen werde, einen Satelliten in der Erdumlaufbahn zu platzieren. Der Satellit, ein verbessertes Modell des Kwangmyongsong-3, der bei dem gescheiterten Satellitenstart im April in einer polaren Umlaufbahn platziert werden sollte, wird wieder auf einer Unha-3 Rakete (wie im April) von der Basis Sohae-ri (für die sich auch die Bezeichnung Tongchang-ri eingebürgert hat) im Nordwesten des Landes starten. Laut der Aussage des Sprechers soll die Rakete auf einer „sicheren Route“ Richtung Süden starten. Damit dürfte vermutlich wieder eine recht ähnliche Flugbahn wie im April geplant sein (über südkoreanisches, japanisches, philippinisches, indonesisches und evtl. australisches und neuseeländisches Gebiet). Weiterhin verwies der Sprecher darauf, dass man bei dem Start im April sehr transparent gewesen sei und damit Vertrauen bei der internationalen Gemeinschaft aufgebaut habe. Auch jetzt würde man hinsichtlich des Starts wieder allen relevanten internationalen Regulierungen entsprechen. Hier der komplette Text der Ankündigung:

DPRK to Launch Working Satellite

Pyongyang, December 1 (KCNA) — A spokesman for the Korean Committee for Space Technology issued the following statement Saturday:

The DPRK plans to launch another working satellite, second version of Kwangmyongsong-3, manufactured by its own efforts and with its own technology, true to the behests of leader Kim Jong Il.

Scientists and technicians of the DPRK analyzed the mistakes that were made during the previous April launch and deepened the work of improving the reliability and precision of the satellite and carrier rocket, thereby rounding off the preparations for launch.

The polar-orbiting earth observation satellite will blast off southward from the Sohae Space Center in Cholsan County, North Phyongan Province by carrier rocket Unha-3 in the period between December 10 and 22.

A safe flight path has been chosen so that parts of the carrier rocket that might fall during the launch process would not affect neighboring countries.

At the time of the April launch, the DPRK ensured utmost transparency of the peaceful scientific and technological satellite launch and promoted international trust in the fields of space science researches and satellite launch. The DPRK will fully comply with relevant international regulations and usage as regards the upcoming launch, too.

The launch will greatly encourage the Korean people stepping up the building of a thriving nation and offer an important occasion of putting the country’s technology for the use of space for peaceful purposes on a new, higher stage.

Die Ankündigung keine große Überraschung

Der Ankündigung waren in den letzten Tagen Spekulationen vorausgegangen, dass es bald zu einem Raketentest/Satellitenstart kommen könnte. Diese waren von Satellitenbildern ausgelöst worden, die verstärkte Aktivitäten auf der Raketenbasis zeigten. Eine detaillierte Auswertung der Bilder lieferten wie immer Nick Hansen für 38 North, der bei der Analyse von Satellitenbildern immer tolle Arbeit leistet. Im Artikel findet sich auch ein kleiner Ablaufplan der Schritte, die in den kommenden Tagen bis zum Start durchlaufen werden müssen. Hansen hatte den Start aufgrund seiner Analyse ab dem 6/7 Dezember für möglich gehalten.

…aber das Timing lässt aufmerken

Die Pläne für einen Test werden von Beobachtern und Experten für außergewöhnlich gehalten, weil bisher zwischen den vier Starts/Tests Nordkoreas von Interkontinental-/Weltraumraketen immer wesentlich größere Zeitabstände lagen. Das mag auch daran gelgen haben, dass die Fehleranalyse bei gescheiterten Tests eine  lange Zeit in Anspruch nimmt und es bezweifelt wird, dass das gute halbe Jahr, das die nordkoreanischen Raketenbauer hatten, dafür ausreichen kann.

Reaktionen der internationalen Staatengemeinschaft

Wie das bei nordkoreanischen Raketentests/Satellitenstarts so üblich ist, ist die internationale Gemeinschaft besorgt, weil man auch Satellitenstarts Nordkoreas immer als verdeckte Tests von Interkontinentalraketen sieht, da sich beide Raketenarten in sehr vielen Aspekten ähneln. Bisher hat aber nur Südkorea auf die Ankündigung reagiert. Das Außenministerium ließ verlauten, dass ein Raketenstart eine ernsthafte Provokation und ein Verstoß gegen das UN-Verbot sei und damit die Besorgnis der Weltgemeinschaft missachtet werde. Schon im Vorfeld hatte Südkorea bereits seine Position bekräftigt, dass der Start eines Satelliten gegen die Resolution 1874 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen verstoßen würde, die die Nutzung von Raketentechnologie für Nordkorea sehr enge Grenzen setzt. Auch aus dem Sicherheitsrat waren in der vergangenen Woche bereits Warnungen an Nordkorea ergangen. Es sei alles andere als zu empfehlen, mit dem Test fortzufahren, sagte der UN-Botschafter Portugals am vergangenen Donnerstag.

Das übliche Drehbuch

Dergleichen werden wir in den kommenden Tagen und vielleicht Wochen noch mehr hören. Es wird wieder Besorgnis allenthalben geäußert und es wird auf ernsthafte Konsequenzen hingewiesen werden. Vielleicht wird auch wieder über die Resolution des Sicherheitsrates, die es Nordkorea verbietet, Raketentechnologie zu nutzen sowie ihre Rechtmäßigkeit und Tragweite gesprochen werden. Natürlich werden die USA ihre Freunde in der Region daran erinnern, ihrer Empörung und Besorgnis ob des geplanten Überflugs Ausdruck zu verleihen. Außerdem wird natürlich viel über einen möglichen Bluff oder die Möglichkeit Pjöngjangs gesprochen werden, den Start abzusagen. Am Ende wird aber, egal was noch gesagt und gedroht wird, der mehr oder weniger erfolgreiche Test einer Rakete stehen. Wenn der angekündigt ist, will und kann Pjöngjang nicht mehr umkehren. Wenn jemand zu all dem, das ich gerade angesprochen habe, was lesen will, dann kann er einfach in den Artikeln nachschauen, wo ich mich mit dem Start im April beschäftigt habe.

Mögliche politische Hintergründe

Aber natürlich hat sich seit April trotzdem in den politischen Rahmenbedingungen einiges geändert und daher ist eine Betrachtung möglicher politischer Hintergründe und Absichten interessant, auch wenn eine abschließende Bewertung und Klärung wie so oft erst retrospektiv möglich sein wird. Vor allem weil Experten bezweifeln, dass der Test von der technischen Seite her sinnvoll ist, sollte man mal über andere mögliche Hintergründe nachdenken, denn es gibt durchaus einige nicht-technische Aspekte, die man mit dem Test in Verbindung bringen kann:

  • In Südkorea wird in diesem Monat ein neuer Präsident gewählt: In geteilten Staaten, in denen der eine Teil eher mehr demokratisch ist, der andere eher weniger, hat es eine gewisse Tradition, dass der weniger demokratische Teil die Wahlen im demokratischen Teil mit allen Mitteln zu beeinflussen sucht (China hat früher gegenüber Taiwan auch immer dick aufgefahren, das aber bei den letzten Wahlen deutlich reduziert). Nordkorea hat bereits in den vergangenen Wochen und Monaten propagandistisch ordentlich Stimmung gegen die Kandidatin der Konservativen gemacht und erhofft sich vielleicht, mit dem aktuellen Gebaren den Bedarf an einem südkoreanischen Präsidenten zu verdeutlichen, der eher auf Ausgleich und Kooperation aus ist. Das sind in Südkorea traditionell die progressiven Kandidaten. Wie unangenehm konservative Vertreter für Pjöngjang sein können, hatte Südkoreas aktueller Präsident Lee Myung-bak in den letzten Jahren bewiesen.
  • Südkorea will ebenfalls einen Satelliten mit einer eigenen Rakete ins All schießen: Erst am Donnerstag hat Südkorea den Start einer selbst entwickelten Rakete abgesagt, die erstmals einen Satelliten ins All bringen sollte. Würde Nordkorea mit dem eigenen Versuch erfolgreich sein, dann wäre das ein psychologischer und propagandistischer Sieg, den man nicht unterschätzen sollte. Nordkorea könnte damit zumindest in einem Bereich (der dafür aber sehr anspruchsvoll ist) beweisen, dass es mit dem verfeindeten Bruder mithalten kann.
  • Kim Jong Un arbeitet noch immer an der Konsolidierung seiner Macht: Erst in der vergangenen Wochen ersetzte Kim Jong Un seinen Verteidigungsminister, der erst nach dem Tod seines Vaters Kim Jong Il eingesetzt worden war. Das zeigt, dass er intern mit seiner Machtfestigung noch nicht fertig zu sein scheint. Er glaubt vermutlich dem Militär und auch dem Volk beweisen zu müssen, dass er mehr kann als Kinder knuddeln und sich volksnah geben. Dazu wäre ein Erfolg im Raketenprogramm, mit dem man gleichzeitig Südkorea überflügeln würde natürlich nicht schlecht. Gerade dem Militär gegenüber, dessen Eliten durch die permanente Ämterrotation an der Spitze verunsichert sein dürften, dürfte der Test auch ein Zugeständnis darstellen.
  • Begrüßungsfeuerwerk für den neuen alten US-Präsidenten: Als Barack Obama im Jahr 2009 erst ein paar Monate im Amt war, teste Nordkorea zuerst eine Rakete und dann eine Atombombe. Das Kalkül dahinter ist immer ein bisschen schwer zu verstehen, geht aber wohl in dieselbe Richtung, wie oben im Fall der Präsidentschaftswahlen in Südkorea beschrieben. Es soll die Notwendigkeit vermittelt werden, sich mit Nordkorea zu befassen. Allerdings hatte der Test von 2009 eine eher gegensätzliche Wirkung, denn im Endeffekt bestand die Strategie Obamas gegenüber Nordkorea seitdem eher in Eindämmung denn in ernsthafte Beschäftigung. Daher ist es auch vorstellbar, dass sich Pjöngjang durch den Test sowas wie eine gespannte Ruhe verschaffen will. Wenn die Beziehungen mit der Außenwelt kritisch ist, dann kommen Elemente im Inneren Nordkoreas nicht so schnell auf die Idee, unzufrieden mit der Führung zu sein, da sie sich um den äußeren Feind kümmern müssen. Weiterhin kann man so vielleicht auch schärfere Maßnahmen im Inneren rechtfertigen (Hexenjagd auf feindliche Spione und so).
  • Es gibt keine einheitliche Strategie des Regimes: Die oben beschriebenen möglichen Hintergründe postulieren immer, dass das Regime ein einheitlicher Akteur ist, der einem großen Plan folgt. Da sich die Führung nach dem Tod Kim Jong Ils aber in einer Phase des Wandels befindet, ist es durchaus denkbar, dass die Ziele unterschiedlicher Akteure innerhalb des Regimes zumindest graduell unterschiedlich sind. Wenn das so ist, dann verfolgen unterschiedliche Akteure unterschiedliche Strategien und die Führung versucht das ganze so weit unter einen Hut zu bringen, dass der ganze Laden nicht auseinanderfliegt. Dann wäre der jetzige Test ein Zugeständnis an Akteure, die daran warum auch immer interessiert sind. Dass die Strategie der Führung Kim Jong Un nicht immer aus einem Guß ist ließ auch der vorherige Test vermuten, der unmittelbar nach einer Annäherung zwischen den USA und Nordkorea kam und der dieser damit ein abruptes Ende setzte.

Im Auge behalten: Japan

Interessant wird zu sehen sein, wie Japan auf die Ankündigung reagiert. Auch dort wird bald gewählt, vor allen Dingen gab es aber vor zwei Wochen Gespräche um die Überreste japanischer Kriegstoter in Nordkorea und — was für die japanische Gesellschaft noch wichtiger sein dürfte — über die entführten Japaner in Nordkorea und es ist eine Fortsetzung Anfang Dezember geplant. Eine Lösung in dieser Frage wäre für eine japanische Regierung im Wahlkampf gute Munition und es dürfte eine schwierige Abwägungsentscheidung sein, ob man diese Möglichkeit einfach in die Tonne tritt, oder ob man aus der Dreierallianz mit Südkorea und den USA ausschert und dieses Mal zurückhaltender Kritik an Nordkorea übt. Sowas wäre ein Erfolg für Pjöngjang, das immer mal gerne versucht, das Bündnis mit Hilfe ihrer unterschiedlichen Interessenlagen auseinanderzudividieren. Allerdings zeigt der Test, dass eine Annäherung mit Japan für Pjöngjang scheinbar „nice to have“ aber kein Muss ist.

To be continued…

Ich werde die Entwicklungen rund um den Test weiterhin genau im Auge behalten, allerdings werde ich nicht zu allem und jedem was schreiben, das ohnehin vorhersehbar ist (wie gesagt, dafür könnt ihr die Texte aus dem März/April konsultieren, ich erwarte im Vorfeld ein ähnliches diplomatisches Geklappere wie damals). Wenn etwas Ungewöhnliches passiert, dann werdet ihr es hier lesen können.

 

Weiß auch nicht, was mit meinem Kopf los ist, aber irgendwie hatte ich eben beim schreiben Assoziationen zu einem Lied. Naja, Lied ist vielleicht falsch gesagt. Aber teilen will ich es trotzdem mit euch. Daher mein Bonusdreck  für hartgesottene (es kommt aus grauer Vorzeit, als die „Bravo-Hits“ fast noch einstellig waren…

Nordkorea und Japan: Neue Dynamik in schwierigen Beziehungen


Seit langer, langer Zeit ist tatsächlich nochmal der Fall eingetreten, dass es sich lohnt, einen Beitrag zu schreiben, der sich vor allen Dingen auf das nordkoreanisch-japanische Verhältnis konzentriert. In den letzten Jahren fiel Japan hinsichtlich seiner Nordkoreapolitik vor allem dadurch auf, dass es nicht auffiel. Es agierte meistens als blasser Mitläufer, der mehr oder weniger willig den Vorgaben aus Seoul bzw. Washington (so genau weiß man ja nicht, wer in den letzten Jahren die Richtung bestimmt hat, aber es war wohl garnicht so selten Seoul) folgte und ansonsten weitgehend unsichtbar blieb. Hin und wieder gab es zwar kleinere Regungen, sich mit Pjöngjang über die Entführtenfrage auszutauschen, aber diese wurden irgendwie immer durch die Umstände in Nordkorea oder im eigenen Land (wenn jedes Jahr ein neues Gesicht als Premiermister aufpoppt, dann ist es schwer, eine konstante Politik zu fahren) zunichte gemacht. Weiterhin blieb den japanischen Regierungen der letzten Jahre nicht viel, mit dem sie Druck auf Pjöngjang hätten ausüben können (und Druck auszuüben war die Marschrichtung, die Seoul/Washington Vorgaben). Es gab quasi keine Handelsbeziehungen und eigentlich auch keine Hilfen an Pjöngjang, so dass alles was blieb die Nordkorea folgende Chongryon, eine bedeutende Gruppe der koreanischen Minderheit in Japan war. Und der hatte man mit der Zeit ohnehin schon recht stramme Daumenschrauben angelegt.

Chongryons Hauptquartier: Ein bitterer Verlust

Allerdings gab es hier vor gut zwei Monaten neue Entwicklungen, die man eventuell im Kontext der aktuellen Bewegung sehen kann. Damals wurde höchstgerichtlich festgestellt, dass die japanischen Behörden das Hauptquartier der Organisation, das mangels diplomatischer Beziehungen als quasi-Botschaft des Landes fungierte, versteigern dürfe. Die Situation war zustande gekommen, nachdem Japan Ende der 1990er Jahre Kredite der Chongryon bei pro-nordkoreanischen Banken aufgekauft hatte, weil die Geldhäuser am Rande des Kollapses standen. Die Gesamtsumme der Schulden, die Chongryon damit beim japanischen Staat hatte, beliefen sich auf etwa 750 Millionen US-Dollar. Die Versteigerung des Gebäudes wäre ein weitere schwere Schlag für die ohnehin schwindende Organisation und damit irgendwie auch für die Führung in Pjöngjang (ich habe leider nichts Aktuelles gefunden, was den Status der Versteigerung angeht).

Gefallene und Entführte: Ein neuer Verhandlungsanlauf

So richtig kamen die Dinge aber erst in den letzten Wochen in Bewegung. Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass das nordkoreanische und das japanische Rote Kreuz erfolgreich darüber verhandelt haben, eine Vereinbarung über die Rückführung japanischer Kriegsopfer zu treffen, die noch in nordkoreanischem Boden ruhen. Unter anderem bot sich dabei auch Chongryon als Helfer an. Für das Ende dieses Monats wurden dann offizielle Regierungsgespräche zu diesem Thema anberaumt. Dabei wurde von japanischer Seite immer wieder die Hoffnung geäußert, dass man sich auch über die Entführtenfrage unterhalten könne. Zwar ziert man sich in Pjöngjang verständlicherweise noch etwas (immerhin ist das der entscheidende Verhandlungschip gegenüber den Japanern), aber die Ansage aus Japan, man sei bei Fortschritten bereit, „umfangreicherer humanitäre Hilfen als andere Länder“ zu leisten, könnte durchaus einen Anreiz für Pjöngjang darstellen, das Thema auf die Agenda zu setzen. Jedenfalls sieht es momentan ganz danach aus, als seien sowohl Pjöngjang als auch Tokio ernsthaft an einer Annäherung interessiert. Das könnte eine Belastungsprobe für das lange so stabile Dreierbündnis USA-Japan-Südkorea werden. Allerdings wird heute berichtet, dass Pjöngjang verlangt habe, das Treffen auf unbedeutenderer Ebene durchzuführen, was seine Signifikanz deutlich schmälern könnte.

Lee Myung-baks Volten: Ein unerwarteter Sekundant

Und damit kommen wir auch schon zu einer weiteren sehr interessanten Entwicklung, die als Katalysator für eine solche Annäherung dienen und Nordkorea damit in die Hände spielen könnte. Erstaunlicherweise sieht es nämlich im Moment so aus, als würde Südkoreas Präsident Lee Myung-bak alles dafür tun, um Nordkorea bei einer möglichen Annäherung zu sekundieren. In den letzten Wochen hat er in Japan mehrfach für Verärgerung gesorgt: Vor allem indem er relativ kurzfristig die von beiden Staaten beanspruchten Dokdo-Insel besuchte (und damit Besitzansprüche deutlich machte und nationalistische Impulse in Südkorea ansprach) und den japanischen Tenno kritisierte. Damit setzte er eine Spannungsspirale in Gang, die sich bisher ohne Aussicht auf Besserung munter weiterdrehte. Ein solches Verhalten führt in Tokio sicher nicht dazu, dass man eine riesige Notwendigkeit sieht, sich mit Südkorea abzustimmen, was den Umgang mit dem Norden angeht, vor allem, da das Ende der Amtszeit Lees ohnehin nicht mehr lange hin ist und danach die Karten eh neu gemischt werden. Diese sinkende Notwendigkeit zur Koordination könnte man in Tokio als Gelegenheit sehen, die eigene Agenda gegenüber dem Norden endlich voranzutreiben.

Schiff durchsucht und Schmuggelware gefunden: Ein seltsames Timing

Allerdings war auch das noch nicht alles, denn heute kam dann aus Japan noch eine Meldung, die so garnicht ins Bild passen will. Unter Berufung auf die japanische Nachrichtenagentur Kyodo wird nämlich berichtet, Japan habe am Mittwoch auf einen Tipp hin bei der Überprüfung eines Schiffes Material aus Nordkorea gefunden, das zur Waffenproduktion dienen könnte. Das Containerschiff sei aus dem chinesischen Dalian gekommen, das ja hinlänglich als Umschlagplatz für nordkoreanisches Schmuggelgut bekannt ist. Die Überprüfung sei die Erste seit dem Inkrafttreten einer entsprechenden gesetzlichen Regelung nach den UN Sanktionen aus dem Jahr 2009 gewesen. An dieser Geschichte fallen vor allem zwei Dinge ins Auge. Erstens wurde sie ungewöhnlich schnell publik. Andere Staaten haben ähnlich Vorfälle mitunter Monatelang geheim gehalten, bevor sie öffentlich gemacht wurden. In diesem Fall hat es drei Tage gedauert. Zweitens das Timing: Kurz vor den Gespräche zwischen Tokio und Pjöngjang gibt es einen Tipp auf den hin Japan die erste Untersuchung eines Schiffs auf der Suche nach nordkoreanischem Schmuggelgut vornimmt. Ob das ein Zufall ist? So richtig will ich das nicht glauben .Kann gut sein, dass da jemand vorsorgen wollte, dass die Gespräche nicht zu gut verlaufen.

Radarsystem der USA: Ein gutes Druckmittel

Ein weiterer Sachverhalt, der in dieses Bild gehört (ich weiß nur noch nicht genau wo), ist in dem Vorhaben der USA zu sehen, ein hoch entwickelte Radarstation im Süden Japans aufzustellen, mit der weite Gebiete Nordkoreas besser überwacht werden können, allerdings kann das Gerät auch gut nach China gucken. Eine zweite Station soll angeblich auf den Philippinen errichtet werden (was die Zielrichtung „China“ noch deutlicher macht). Allerdings gibt es bisher keine Einigung um die Aufstellung. Ich kann mir gut vorstellen, dass man sich in Pjöngjang (und in Peking) wünscht, dass eine solche Einigung bis auf Weiteres ausbliebe. Damit hat die japanische Regierung zumindest etwas mehr Verhandlungsmasse auf dem Tisch. Ob man sich in Pjöngjang davon beeindrucken lassen wird, muss sich aber erstmal zeigen.

Wohin wird das Pendel schwingen?

Tja. Wie ihr seht tut sich gerade so einiges in den japanisch-nordkoreanischen Beziehungen. Wo das aber hinführen wird, das muss man erstmal beobachten. Ich glaube, dass man in Pjöngjang nichts übers Knie brechen will (die Vergangenheit zeigt, dass Salamitaktik bessere Rendite verspricht), dass man aber sehrwohl darum weiß, dass es momentan eine gute Zeit ist, die Dreierachse auseinanderzudividieren und gleichzeitig vielleicht noch ein bisschen was für die wirtschaftliche Entwicklung aus Japan abzustauben. In Japan hat man einerseits einige Druckmittel in der Hand (man könnte ja öfter mal Containerschiffe aus Dalian näher anschauen und man könnte den USA auch signalisieren, dass es gut aussieht mit der Radaranlage) und hofft vielleicht, mit der neuen Führung in Pjöngjang ein gutes Verhandlungsergebnis erzielen zu können. Wir werden also einfach abwarten müssen, wohin das Pendel in den nächsten Tagen schwingt. Je nach dem könnte sich daraus weitere Dynamik ergeben.

Auf den Stand bringen: Was gestern (und die Tage davor) in Nordkorea passiert ist und was für morgen (und die Tage danach) daraus lernen können…


Es ist ja immer etwas schwierig, sich einen Eindruck über das zu machen, das in den letzten Wochen passiert ist, wenn man in der Zeit zuvor die Nachrichten und Neuigkeiten so garnicht verfolgt hat und deswegen viel nachzuarbeiten hat. Gleichzeitig biete es aber auch einen netten Vorteile, denn es hilft ein wenig den Blickwinkel einer grünen amphibischen Kreatur zu verlassen und stattdessen das Bild eher als Ganzes zu sehen und vielleicht einige weitere Zusammenhänge in den Blick zu bekommen. Auch auf die Gefahr hin, dass sich inhaltlich für einige von Euch das Eine oder Andere wiederholt werde ich in der Folge also erstmal versuchen, die Ereignisse bzw. Entwicklungen zu nennen (ich muss sie ehe aufarbeiten und wieso dann nicht gleich schriftlich), die mir von meinem heutigen Standpunkt als wichtig erscheinen um dann zu sehen, ob sich daraus in der Draufsicht interessante Zusammenhänge ergeben.

Olympia

Aus gegebenem Anlass will ich mich zuerst in aller Kürze mit dem Sport beschäftigen. In diesem Jahr nahmen laut KCNA 51 nordkoreanische Athleten an den olympischen Spielen in London teil (laut Veranstalter waren es 56) wovon allerdings allein 21 dem Fußballteam der Damen angehörten. Bei diesen olympischen Spielen waren die nordkoreanischen Sportler so erfolgreich wie selten zuvor. Nur 1992 fiel die Gesamtbilanz besser aus (wenn man Medaillenzählerei als legitimen Erfolgsmesser gelten lässt (wie ich höre strebt man in Deutschland jetzt nach höheren Idealen, nachdem das mit den Medaillen nicht so gut klappte, wie es das Innenministerium wünschte)). Drei der vier Goldmedaillen sowie eine der zwei bronzenen gab es im Gewichtheben eine Goldmedaille trugen die Judoka bei und eine aus Bronze kam von den Ringern.

Unter den olympischen Ringen trafen die südkoreanischen nordkoreanischen (Ups! Aber das kann ja jedem mal passieren…) Athleten auch auf Gegner aus den beiden Hauptwidersacherstaaten. Die Fußballmannschaft der USA schickte die nordkoreanischen Spielerinnen, die sich gut, aber eben nicht ausreichend geschlagen hatten, mit einem 1:0 zurück in die Heimat. Ähnlich lief es im Tischtennis, wo die südkoreanischen Herren die nordkoreanische Mannschaft nach guten Spielen aus dem Turnier warf. Bei beiden Events mühten sich die Medien ein bisschen politische Spannung aufs Spielfeld zu transportieren, aber im Sport geht es eben doch mehr um Sport und weniger um Politik und so waren die markigen Worte eines nordkoreanischen Spielers über einen „Tischtenniskrieg“ in dieser Hinsicht schon das Spektakulärste.

Zur Nachlese noch ein unerfreulicher Aspekt: Wie immer, wenn nordkoreanische Sportler an internationalen Großevents teilnehmen, wird es auch dieses Mal wieder das Arbeitslagergerücht geben (in etwa: „Jeder der kein Gold nach Pjöngjang bringt, muss samt Kindern und Kindeskindern in den Arbeitslagern schuften.“). Die Arbeitslager existieren und darauf muss die Weltöffentlichkeit hingewiesen werden. Das ist wahr. Aber alle zwei Jahre in Form von Falschmeldungen (die dann auch noch Enten der letzten Großereignisse als Beleg nenne) — Muss das denn sein?

Überschwemmungen und El Niño

Weiterhin hat in Nordkorea die Zyklonsaison angefangen und bei den ersten heftigen Überschwemmungen gab es schwere Schäden an Sachen und Menschen (Die Deutsche Welthungerhilfe spricht von 88 Toten, 68.000 Obdachlosen und 30.000 Hektar überschwemmten Ackerlandes). Auch die entsprechenden Hilfen (auch aus Deutschland) sind bereits angelaufen. Diese Ereignisse sind sicherlich schrecklich, gleichzeitig aber auch irgendwie kalkulierbar, denn es kommt jedes Jahr zu dieser Jahreszeit zu ähnlichen Überschwemmungen. Abzuwarten bleibt allerdings noch, ob die Phänomene in diesem Jahr extremer ausfallen werden, da mit El Niño ein weiterer Unruhestifter im Anmarsch ist, den man in Nordkorea kennt und fürchtet (der Link ist sehr zu empfehlen, weil dahinter ein sehr spannendes neues Blog steht, über das ich eben erst gestolpert bin!). Also Augen auf das Wetter in nächster Zeit.

Medienkampagne gegen Spionagebedrohung etc.

In den nordkoreanischen Medien hat man eine Kampagne gestartet, um Kim Jong Ils Andenken ins rechte Licht zu rücken, ihn zu heroisieren und die positive Erinnerung an ihn fest bei der Bevölkerung zu verankern. Parallel dazu läuft die Angstkampagne, die schon vor meiner Abreise begonnen wurde, weiter. Der inneren und äußeren Bedrohung durch Agenten, Spione und Saboteure soll energisch entgegengetreten werden und darüber wird die Bevölkerung eigentlich tagtäglich auf dem Laufenden gehalten. So versucht man wohl den Zusammenhalt der Gesellschaft zu stärken (man wird ja angegriffen und jenseits des eigenen sicheren Landes droht die Gefahr) und möglicherweise auch rigide Maßnahmen im Inneren schonmal präventiv zu rechtfertigen (schließlich kann ja jeder ein Terrorist, Saboteur oder Agent sein, wenn die Staatsmacht da mal brutal zuschlägt, wird das schon seine Richtigkeit haben), sollten sie irgendwann notwendig sein.

Regimemodifizierung geht scheinbar weiter

Scheinbar geht auf etwas weniger spektakulärem Niveau auch der Umbau an der Spitze des nordkoreanischen Militärs weiter, bzw. wird sichtbar. So sieht es ganz danach aus, als sei auch der Chef der Marine nicht mehr in seinem Amt.

Das diplomatische Parkett

Japan

Auf dem diplomatischen Parkett hat sich einiges und auch nicht ganz unwichtiges getan. So wird über ein Treffen auf Ebene des Roten Kreuzes zwischen nordkoreanischen Vertretern und abgesandten Japans in Peking berichtet. Dabei soll es um die Rückführung bzw. Besuchsmöglichkeiten der Überreste von japanischen Soldaten gegangen sein, die zwischen 1910 und 1945 auf nordkoreanischem Territorium bestattet wurden bzw. gestorben sind (immerhin vermutlich weit über 20.000 Fälle). Nach japanischen Angaben haben beide Seiten eine Einigung erzielt und die jeweiligen Vertreter des Roten Kreuzes werden ihre Regierungen auffordern, sie bei der Umsetzung der Einigungen zu unterstützen. Wer die schwierige Außenpolitik Nordkoreas mit den Staaten, die man als Feinde betrachtet und mit denen es keine diplomatischen Beziehungen gibt (beides trifft aktuell auf Japan zu) ein bisschen kennt, der weiß, dass Einigungen in humanitären Fragen häufig den Auftakt zu einer generellen Aufhellung der Beziehungen darstellten. Im Falle Japans bleibt aber noch als übergroßer Stolperstein die Entführtenfrage im Raum. Zeigt die Führung in Pjöngjang hier kein Entgegenkommen, sind auch Annäherungen in anderen Bereichen außer Reichweite.

USA

Auch zwischen den USA und Nordkorea gab es offenbar Gespräche. Die waren aber weniger offiziell. Berichten zufolge sprach man in den letzten Wochen in Singapur und New York miteinander. Die Gespräche in Singapur klingen soweit ich das sehe (was ist das denn für ein behämmerter Satz von mir? „Gespräche..klingen…soweit ich sehe…“ Naja, vielleicht  ist mir lauter „szch“, „csch“, „szcz“ und so im Urlaub das Hirn ein bisschen vernebelt)  eher nach einem Track-II austausch (ohne direkte Regierungsbeteiligung zumindest von Seiten der USA). In New York war es aber recht offiziell und es ging wohl hauptsächlich um Nahrungsmittelhilfen, aber immerhin war mit Cliffort Hart der Vertreter der USA bei den Sechs-Parteien-Gesprächen dabei. Und wenn man sich an die Politik der Konditionalität der USA gegenüber Nordkorea erinnert, dann weiß man ja, dass Hilfen unter der aktuellen Regierung an Leistungen aus Pjöngjang gebunden zu sein scheinen, was dann wohl soviel heißt wie: Es geht nicht allein um Hilfen.

Südkorea

Selbst mit Südkorea gab es die Anmutung einer Annäherung. Da ging es einerseits um das Ressort im Kumgangsan, dass maßgeblich von südkoreanischer Seite gebaut und dann enteignet worden war (hier war eine Delegation südkoreanischer Geschäftsleute zu besuch). Andererseits sandte Seoul Signale aus, indem es Pjöngjang gespräche über Familienzusammenführungen anbot (ebenfalls ein Hinweis auf eine Verbesserung der Beziehungen). Hier scheint die Führung in Pjöngjang jedoch wenig Entgegenkommen gezeigt zu haben, denn heute gab es eine Pressemitteilung des südkoreanischen Vereinigungsministeriums, in der Nordkorea die Schuld für das nicht Zustandekommen vorbereitender Gespräche zugewiesen wird, da Pjöngjang solche an weitere Bedingungen hinsichtlich dem Kumgangsan geknüpft habe.

Kim Yong-nam schon wieder in Südostasien

Das Werben um viele Staaten Südostasiens geht unterdessen ungebremst weiter. Kim Yong-nam, der nominelle Stellvertreter Kim Il Sungs als Staatspräsident ist schon wieder in die Region gereist. Dieses Mal nach Vietnam und Laos. Damit haben befreundete und nicht ganz so befreundete Staaten in dieser Region in diesem Jahr ein ungewöhnliches Maß an Aufmerksamkeit bekommen. Im Gespräch hatte Kim neben Außen- auch mal wieder Wirtschaftspolitiker. Da wird es in diesem Jahr noch einiges interessantes zu sehen geben denke ich.

Was auffällt

Teilweise Öffnung nach Außen…

Wenn man sich das jetzt alles so zusammengewürfelt anschaut, dann fällt mir vor allem in diplomatischer Hinsicht etwas auf. Scheinbar ist man gewillt, sich gegenüber Japan und vielleicht auch den USA wohlwollend zu zeigen, während man Seoul die kalte Schulter zeigt. Es sieht so aus, als würde man versuchen mit der „neuen Führung“ ein bisschen im Trüben zu fischen und zu sehen, ob man mit den USA oder Japan einen dicken Fisch an den Haken bekommt. Damit manipuliert man im Vorfeld der Wahlen in Südkorea am Dreierbündnis herum, das in den letzten Jahren so gut zusammenhielt und die nordkoreanische Politik damit vor einige Herausforderungen stellte. Gleichzeitig lässt man (Wenn man erfolgreich ist) Südkoreas Präsidenten Lee (und mit ihm seine politische Linie gegenüber dem Norden) als Verlierer dastehen und macht ein solches Vorgehen für einen Nachfolger unattraktiver. Gerade Japan scheint aktuell ein hoffnungsvoller Adressat für nordkoreanische Avancen. Südkoreas Präsident Lee hat mit seinem Besuch auf der umstrittenen Dokdo-Inselgruppe (Das Wort „Insegruppe“ ist ein Euphemismus: Es handelt sich um Steine im Wasser, allerdings mit entsprechenden Ausbeutungsrechten in der Umgebung) die ohnehin in letzter Zeit etwas gespanntere Situation um diese Inseln weiter verschärft und diplomatisch einiges Porzellan zerdeppert (Japan hat erstmal seinen Botschafter nach Hause gerufen). In dieser Situation könnte man in Pjöngjang hoffen, bessere Karten in Tokio zu haben. Naja und in den USA ist man im Wahlkampf und man weiß, dass Lee auch nicht mehr lange bleibt. Daher ist es nicht abwegig, dass man versucht das Dreierbündnis in seine Bestandteile zu zerlegen.

…Barrikaden bauen nach Innen.

Parallel zu der Öffnung nach außen hin, ist nach innen besagte Angstkampagne zu vermerken. Vielleicht soll das Misstrauen der Bevölkerung gegen Fremde so aufgefrischt und gestärkt werden, so dass es bei einer merklichen Öffnung nicht zu schnell zu einer Infektion mit westlichen Gedanken und Ideen kommt. Auch die Vorgänge in der Arabischen Welt und vor allem in Syrien dürften die Führung in Pjöngjang weiter von der Notwendigkeit überzeugen, den Menschen im Land die Neugier und die Interesse an der Außenwelt auszutreiben und überall Gefahren zu sehen.

Unsicherheitsfaktor

Einen kleinen Unsicherheitsfaktor im Agieren Pjöngjangs könnte die Entwicklung des Wetters bereithalten. Wenn das Wetter in diesem Jahr tatsächlich verrücktspielen sollte und für größere Schäden sorgen sollte, als das gewöhnlich der Fall ist, würde dies die Handlungsspielräume der Führung in Pjöngjang verändern bzw. verengen. Noch ist die Nachfolge nicht abgeschlossen und eine weitreichende humanitäre Katastrophe könnte in der Bevölkerung für Unmut sorgen. Daher sollte man ab und zu die Augen zum Himmel heben und auf aufziehende Stürme achten, sie könnten auch politische Wirkung haben.

Veranstaltungstipp

So, damit bin ich auch schon fast durch, möchte aber noch schnell auf eine Veranstaltung hinweisen, deren Besuch sicherlich für alle, die hier mitlesen eine höchstinteressante Sache wäre. Das GIGA in Hamburg lädt für den 5. September zu der hervorragend besetzten Veranstaltung aus der Reihe GIGA-Forum: Nordkorea nach Kim Jong II: Einblicke in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft„. Es wird Vorträge vom deutschen Botschafter in Pjöngjang, Gerhard Thiedemann (ich habe mir sagen lassen, dass es sehr lohnend ist ihn mal sprechen zu hören) und dem NDR Journalisten Mario Schmidt, der bis 2010 Ostasienkorrespondent der ARD war, geben. Die Moderation übernimmt mit Patrick Köllner ebenfalls ein ausgewiesener Experte und hervorragender Wissenschaftler. Die Veranstaltung ist kostenlos und man muss sich nicht anmelden. Zumindest für die Nordlichter unter Euch dürfte das eines der wenigen Highlights im Nordkorea-Jahreskalender sein, also schauts Euch an.