Wenn nichts mehr geht…schlägt die Stunde für Track-II-Diplomatie. Aktuelle Beispiele


In Zeiten in denen die große Politik zwischen Staaten in der Sackgasse steckt und selbst die Aussichten auf ein Gespräch mehr als Mager sind, schlägt oftmals die Stunde von Experten und Wissenschaftlern, die den Gesprächsfluss zwischen beiden Seiten auf niedrigem Niveau aufrechterhalten, Ideen und Meinungen austauschen, Botschaften überbringen und manchmal an Lösungen arbeiten, die später als Vorbild für die Politik dienen. Da man sich auf der Koreanischen Halbinsel momentan in einer Situation befindet, in der ein solches Vorgehen, das auch Track-II-Diplomatie genannt wird, wohl mehr als wünschenswert ist, kann es nicht überraschen, dass man momentan viel darüber spricht und sich in dieser Hinsicht auch einiges tut.

In dem Zusammenhang ist erstmal die Einladungsoffensive Nordkoreas aus dem vergangenen Jahr zu vermerken, in deren Zusammenhang einige ausgewiesene Experten das Land besuchten und unter anderem die neue Urananreicherungsanlage vorgeführt bekamen. Aber auch in jüngerer Zeit hat sich einiges getan. Eine nordkoreanische Delegation war für zwei Wochen in den USA, wo sie unter anderem im Silicon Valley das Google-Hauptquartier besuchte. Es bei der Reise ging wohl hauptsächlich um Wirtschafts- und Handelsthemen (oder wie man in US-Zeitungen lesen konnte um einen „Crash-Kurs im Kapitalismus“). Das allein ist ja schon spannend, aber mindestens genauso interessant ist, wer da alles teilgenommen hat. Die Einladung kam wohl von Susan Shirk, die hin und wieder auch Außenministerin Clinton in Nordkoreafragen zu beraten scheint. Auch dabei waren Siegfried Hecker und ex-Verteidigungsminister William Perry. Beides Leute, die ihre Profession nicht unbedingt in erster Linie im Wirtschafts- und Handelsbereich haben.

Aber auch in Deutschland hat sich was getan. Ein kleines mediales Echo haben die Gespräche hervorgerufen, die das Aspen Institut in Berlin organisiert hat. Daran nahm unter anderem Ri Gun teil, der im nordkoreanischen Außenministerium für die USA zuständig ist. Von amerikanischer Seite waren u.a. Christopher Ford (von dem hab ich bisher noch nicht wirklich was gelesen, aber er hat sein Redemanuskript und ein über dreißigseitiges Paper online gestellt, in dem er sein Punkte erläutert und sich damit die Erwähnung verdient) und Nicholas Eberstadt (den das Trefen offensichtlich nicht zu neuen Ansichten oder Einsichten geführt hat) dabei, was mich ein bisschen gewundert hat, da ich dachte, die Nordkoreaner würden sich mit dem vermutlich nicht so gut vertragen. Scheint auch so gewesen zu sein, denn was man so über das Treffen zu lesen bekommt, vermittelt den Eindruck, dass die Amerikaner den Nordkoreaner einer Aufzählung all ihrer Hinterhältig- und Boshaftigkeiten präsentiert haben, worauf die Nordkoreaner mit einer Vorstellung altbekannte rund unveränderter Maximalpositionen reagierten (die Reise hätten sich wohl alle sparen können). Am lustigsten fand ich aber noch den Ansatz von Herrn Ford:

I know that it will probably seem strange to say this today, at a time when NATO is engaged in military operations to protect Libyans against attack by their own government – and indeed it may now be that even mentioning Libya in connection with a discussion of the DPRK will occasion a neuralgic reaction.  Nonetheless, it remains the case that Libya’s abandonment of WMD several years ago offers a potential model for how to restore long-isolated regimes to a more “normal” relationship with the rest of the world in return for their verified abandonment of WMD and terrorism.  Events in the Libya of 2011 notwithstanding, therefore, its history in 2003 and 2004 may yet be instructive.

In der Tat klingt das sehr strange für mich. Das Zitat von der ehemaligen Staatsekretärin im Außenministerium Paula DeSutter aus seinem Paper, lässt das Ganze dann endgültig wie Realsatire klingen:

We promised only that Libya’s good faith, if shown, would be reciprocated –and that renouncing WMD would be a path to improved relations with the rest of the world.

Also mutig ist es schon, dass „Libysche Modell“ in der momentanen Lage als Lösung für Nordkoreas Regime vorzuschlagen. Mehr positive Attribute fallen mir dazu aber beim besten Willen nicht ein. Wollten sie die Nordkoreaner einschüchtern, oder sichergehen, dass die vorerst keine Lust mehr haben, mit Amerikanern zu sprechen? Ich weiß es nicht, aber ich verstehe wirklich nicht, wieso Herr Ford sich nicht die Mühe gemacht und sein vermutlich schon im Vorfeld fertiggestelltes Manuskript nochmal umgeworfen hat.

Naja, kam mir alles ein bisschen seltsam vor, aber dann habe ich eben noch einen Beitrag von Joel Wit in der Foreign Policy gelesen. Der singt eigentlich ein Loblied auf Track-II-Diplomatie. Allerdings schränkt er ein, dass die auch den Regeln eines solchen Vorgehens folgen muss, Diskretion, gegenseitige Offenheit und der ehrliche Wille zum gegenseitigen Geben und Nehmen (Er sieht da die Gefahr eines Pandabär-Effekts. Nachdem sich die chinesisch-amerikanischen Beziehungen verbessert hatten, wurde der Zoo in Washington von Besuchern gestürmt, die die Pandas sehen wollten. Ein ähnliches Risiko sieht er bei der gegenwärtigen Track-II-Inflation, nur dass die Teilnehmer des Aspen Treffens keine Pandas angucken wollten.) Dann kommt er auf ein schlechtes Beispiel von Track-II-Gesprächen zu sprechen und lässt kein gutes Haar an dem oben genannten Treffen, das vom Aspen-Institute veranstaltet wurde.

Genauso interessant ist allerdings, dass Wit etwas früher auch Gespräche mit Nordkoreanern hatte. Und zwar in Berlin. Allerdings lässt er darüber seinen eigenen Maximen entsprechend nicht wirklich was verlauten, sondern sagt nur, dass die Ergebnisse seines Treffens ganz andere waren, als die, die Eberstadt in der Washington Post präsentiert hat.

Es tut sich also etwas auf dem zweiten Gleis und in Kürze wird noch ein ziemlich prominenter Termin dazu kommen. Ich finde zwar, dass das Profil der Reise Jimmy Carters und der anderen „Ältesten“ so groß ist, dass man drüber diskutieren könnte, es Track II zu nennen, aber andererseits haben sie alle keine Ämter und damit Macht und daher dürfte grundsätzlich der Gedankenaustausch im Mittelpunkt stehen. Dass der nicht nur mit den Nordkoreanern gepflegt werden soll, hat Carter schon im Vorfeld klar gemacht. Es gibt Gerüchte, dass er sich mit Lee Myung-bak treffen will und den direkten Flugweg von Seoul nach Pjöngjang, der sonst privaten Reisegruppen verwehrt bleibt, scheint er gegenüber Südkorea schon eingefordert und durchgesetzt zu haben (ist ihm ja schwer zu verwehren). Wir dürfen weiterhin gespannt bleiben, ob die Reise irgendwelche konkreten Ergebnisse liefert. Sicher ist jedenfalls, wenn auf Regierungsebene gar nichts mehr läuft, gibt es immernoch Track-II. Zwar sind die Ergebnisse meist weniger greifbar, aber man weiß wenigstens was die anderen denken. Und wenn dabei auch noch so etwas wie gegenseitiges Vertrauen herrscht, dann können wichtige Verbindungen entstehen, an die später angeknüpft werden kann.

Der Diskurs um eine neue Nordkorea-Strategie der USA: Ein kleiner Überblick


Die Situation auf der Koreanischen Halbinsel ist vertrackt. Und das nicht erst seit dem Beschuss der südkoreanischen Insel Yonpyong und auch nicht erst seit der Versenkung der Cheonan. Eigentlich ist sie schon viel, viel länger vertrackt. Nur leider haben das einige der entscheidenden Akteure scheinbar nicht sehen wollen. Südkoreas Präsident war ganz zufrieden mit seiner harten Linie gegenüber dem Norden und durchaus bereit dazu, die Beziehungen im Zweifel auch seine gesamte Amtszeit lang „eingefroren“ zu lassen. Die USA übten sich erfolgreich in strategischer Geduld, was wohl ein Euphemismus für „Ein Problem ignorieren“ ist ihnen aber die Ressourcen und die Rechtfertigung (schließlich hatte man ja eine Strategie) gab, sich erfolglos anderen weltpolitischen Themen zuzuwenden und die Koreanische Halbinsel mit all ihrer Vertracktheit zu ignorieren.

Die erzwungene Debatte

Von diesem Standpunkt aus betrachtet, hat die Führung in Pjöngjang mit ihrem aggressiven Verhalten bereits eines ihrer grundlegenden Ziele, die der Beschuss Yonpyongs wohl hatte, erreicht. Sie hat den Akteuren vor Augen geführt, dass Einfrieren und Ignorieren keine Strategien sind, jedenfalls keine, die Funktionieren. Sie hat eine Debatte über das „wie weiter“ angestoßen und auch wenn ihr Ergebnis sich erst in der nächsten Zeit zeigen dürfte, so ist wohl zu erwarten, dass es kein „weiter so“ sondern ein „irgendwie anders“ geben wird. Dass diese Debatte auch wirklich geführt wird, hat man nicht zuletzt dadurch sichergestellt, dass man vor dem Beschuss einige einflussreiche US Experten ins Land holte und ihnen die nordkoreanischen Standpunkte darlegte. Es war klar, dass die nach den jüngsten Ereignissen nicht schweigen konnten und ihre Ansichten veröffentlichen mussten (von daher ist es nicht abwegig, dass das zusammenfallen dieser Umstände schon länger geplant war). Man hat also den ersten Schritt zu einer Strategieänderung der USA erzwungen, denn es gibt eigentlich keinen Experten der die bisherige Strategie der Obama Administration nicht als totalen Fehlschlag bezeichnet und eine Neuausrichtung der US Politik fordert (außer vielleicht denen, die auf ein „chinesisches Wunder“ hoffen). Diese Debatte ist wichtig, denn sie zeigt die Optionen auf, die die USA außer ihrem bisherigen „Augen-zu-und-warten“ Ansatz haben.

Ein Srauß voll bunter Vorschläge

In den letzten Tagen konnte man viel dazu lesen und mit dem meiner Meinung nach indiskutablen Vorschlag von Selig S. Harrison habe ich mich ja schonmal kurz befasst. Nun möchte ich euch zwei weitere Ideen vorstellen, die das Bild komplettieren, dass sich zwischen Harrisons sehr optimistischem (was das künftige Verhalten Nordkoreas und eine mögliche Entspannung der Situation angeht) und einem äußerst pessimistischen Ansatz, den John Hemmings, ein britischer Analyst, vertritt, aufspannt. In der (meiner Meinung nach goldenen, um das vorweg zu nehmen) Mitte steht der Beitrag von Joel Wit, der auch kürzlich auf Einladung des Kim Regimes in Nordkorea weilte.

Wit und Hemmings: Ähnliche Ausgangsbewertung

Die Artikel von Wit und Hemmings klingen von ihren Überschriften her recht ähnlich: Wit hat sich für:

Time to Get Serious About North Korea

entschieden, während Hemmings

A rational suggestion regarding North Korea

gewählt haben. Beide Überschriften implizieren, dass etwas angepackt, etwas verändert werden muss und dementsprechend sind sich beide Artikel in ihrem ersten Drittel ebenfalls sehr ähnlich.

Zusammenfassend lässt sich der Schluss den Wit aus den Ereignissen der jüngsten Zeit zieht mit seinen Worten:

Unless the United States changes course, the threat to its interests and those of its allies will get much worse in the months ahead. Expect more provocations, escalation, and possibly even war.

beschreiben während Hemmings den sehr ähnlichen Schluss zieht:

And yet, policy-makers in Washington, Tokyo, and Seoul should reconsider their greater strategy towards the rogue regime. And they should begin with a fresh slate, rather than revitalising the current strategy, which amounts to sustain the status quo until the North collapses.

Unterschiedliche Schlüsse

Und das ist der Punkt, an dem sich die Argumentationswege der beiden trennen und sehr verschiedene Richtungen nehmen.

Hemmings „moralischer“ Ansatz

Zuerst möchte ich dem Pfad folgen den Hemmings dabei einschlägt. Die Grundlage dieses Unterschiedes dürfte wohl sein, dass Hemmings in seiner Argumentation „moralische Verpflichtung“ vor „nationale Interessen“ stellt (bei Wit fällt das Wort Moral nicht (aber zieht kein voreiligen Schlüsse hinsichtlich der moralischen Bewertung der beiden Ansätze)). Hemmings geht von drei Grundannahmen aus: Nordkorea wird seine Nuklearwaffen niemals aufgegben, Nordkoreas Regime versucht die Macht weiterzugeben, was – bei Erfolg – eine Weiterexistenz für 50 – 60 Jahre bedeuten könnte und China wird Pjöngjang um jeden Preis und auf unabsehbare Zeit stützen (weil China nicht Moral sondern nationale Interessen an erste Stelle setzt). Aus diesen Grundannahmen zieht Hemmings folgende Schlüsse für seine moralische Strategie: Man sollte nicht mehr versuchen mit Nordkorea zu verhandeln, da dieses aus Verhandlungen immer die größeren Profite zieht; Man sollte das Land total isolieren, sowohl wirtschaftlich als auch diplomatisch (im Zweifel auch für Jahrzehnte); China sollte einen Preis für jede Unterstützung des Regimes in Pöngjang zahlen.

Die Gegenargumente, dass eine totale Blockade der Bevölkerung am meisten schade und dass Blockaden bisher noch nie erfolgreich gewesen seien, wischt er vom Tisch. Ein absehbares Ende des Regimes durch eine totale Blockade und danach die Freiheit der Bevölkerung seien moralischer als ein langes Leiden. Und Blockaden hätten nur deshalb noch nie funktioniert, weil man ihnen nicht genug Zeit gegeben habe. Selbstkritisch erkennt er zwar:

The weakest link in this policy suggestion is public will in the face of the obvious misery that complete sanctions would cause the people of North Korea.

Jedoch sieht er dahinter die Chance für die höhere, oben schon beschriebene, Moral.

But are we cruel enough to allow them to live another generation under the current conditions? Only time will tell.

Die Fallstricke der Moral

In der Argumentation Hemmings kann man meiner Meinung nach gut die Gefahr erkennen, die sich daraus ergibt, wenn man mit moralischen Zielen Außenpolitik machen will. Man muss erst definieren was moralisch ist, was meistens nicht so schwer ist (aber selbst damit können böse Menschen viel Schaden anrichten), aber in den meisten Fällen muss man auch noch abwägen was moralischer ist. In diesem Fall: „Ist es moralischer einen gewissen Prozentsatz der Bevölkerung verhungern zu lassen um damit dem Rest eine größere Chance auf baldige Freiheit zu bieten?“ Das erinnert mich irgendwie an die Diskussion um: „Ist es moralisch ein, von Terroristen gekapertes Flugzeug abzuschießen, um andere zu schützen?“ Nur dass in diesem Fall die Folgen leichter — nämlich in Form einer unmenschlichen Kosten-Nutzen-Kalkulation — abzusehen sind. Und ihr erinnert euch sicherlich was es darum für eine Diskussion gab, die keinen endgültigen Abschluss gefunden hat. Aber weil die Folgen eben so schwer abzuschätzen sind und man ja auch eigentlich nicht gegen „Moral“ argumentieren kann, will ich mir über die Idee Hemmings kein abschließendes Urteil erlauben. Das muss jeder mit seinem eigenen Moralverständnis ausmachen. Nur soviel. Ich habe ein anderes Verständnis von Moral als Hemmings.

Wits interessengeleitete Ideen

Schon allein aufgrund der Tatsache, dass Wit in seinem Text höhere Werte außen vor lässt und auf Basis von nationalen Interessen argumentiert, ist mir sein Text trotzdem lieber. Wit schreibt, der Ansatz der „strategic patience“ wäre in jeder Hinsicht gescheitert. Weder sei Nordkorea dazu gebracht worden, sein Nuklearprogramm zu stoppen oder gar aufzugeben und keine Waffentechnologie mehr zu proliferieren, noch seien Fortschritte hinsichtlich Frieden und Stabilität auf der Koreanischen Halbinsel sichtbar. Vielmehr sei die Gefahr weiterer Provokationen oder sogar eines Krieges deutlich gestiegen. Gleichzeitig stehe Nordkorea kurz davor, sein nukleares Arsenal deutlich auszubauen (Mit Hilfe noch bestehender Plutoniumvorräte, dem möglichen Wiederanfahren des Yongbyon-Reaktors und dem neu enthüllten Uranprogramm).

Begrabt „strategic patience“, wagt Diplomatie

Aufgrund dieser Ausgangslage sei es unausweichlich, dass sich die USA ihre Strategie gegenüber Nordkorea einer Überprüfung unterziehen würden. Die Prüfung würde ergeben, dass „strategic patience“ sofort auf die Müllhalde der Geschichte wandern müsse und man einen neuen Ansatz wählen sollte, der der Diplomatie eine größere Chance einräume. Seine Gespräche in Pjöngjang hätten gezeigt, dass auch in Nordkorea vielfältige Interessen bestünden, eine Annäherung mit den USA zu erreichen. Gleichzeitig könnten die USA China so aus der Rolle als entscheidender Akteur in der vertrackten Situation drängen. Bis die Strategieprüfung abgeschlossen sei, solle die Obama Administration „kreative Diplomatie“ gegenüber Nordkorea nutzen, um eine weitere Eskalation zu verhindern.

Strategieprüfung

Der Kern von Wits Vorschlag ist also eine grundsätzliche Prüfung und Neuausrichtung der Strategie gegenüber Nordkorea. Das klingt erstmal recht abstrakt, aber unter Bill Clinton führte eine ebensolche Prüfung durch William Perry zu einer umfangreichen Änderung der US Politik (die vorher hauptsächlich darauf gesetzt hat, dass das Regime bald zusammenbrechen würde). Diese Änderung gipfelte unter anderem in einem Besuch Madeleine Albrights (auch über eine Reise Clintons war gesprochen worden), einem Raketentestmoratorium Nordkoreas (auch hier wäre man fast zu weiterreichenden Vereinbarungen gekommen, allerdings setzte Bush dann andere Präferenzen). Eine realistische Bewertung und Politik auf solchen Grundlagen kann also zu Erfolgen führen.

Alles nur kein „weiter so“

Wie ihr hoffentlich gesehen habt, besteht für die USA zurzeit eine relativ große Spannweite von Optionen, die von „wir versuchen es mit appeasement“ (Harrison) über „wir versuchen es mit Diplomatie“ (Wit) bis zu „wir versuchen es mit Aushungern Moral“ (Hemmings). Natürlich bestünde auch noch die Möglichkeit weiter auf „strategic patience“ zu setzen, aber ich hoffe mal, dass man in Washington auf den Chor der Experten hört, der das auf jeden Fall als schlechte(ste) Option sieht. Ich hoffe, dass man in Hillary Clintons Bürokratie einen ähnlichen Diskurs führt, wie er gerade öffentlich stattfindet und dass man dort zu einer Entscheidung für eine neue (wenn man die Alte überhaupt mit dem Begriff „Strategie“ adeln will) Strategie kommt. Was das dann ist bleibt vorerst offen, aber das man etwas tun muss und zwar bald ist klar. Die Uhr läuft nämlich nicht für die USA.

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