Deutsche Parlamentarier in Nordkorea: Was wir aus den Besuchen der letzten Monate lernen können


In den letzten Monaten besuchten mit Manfred Grund (CDU) und Jürgen Klimke (CDU) zwei deutsche Parlamentarier Nordkorea und führten dort neben den Standard-Besuchstouren auch politische Gespräche. Da ich darauf bisher noch nicht wirklich eingegangen bin, obwohl die Reise von Manfred Grund bereits Ende März stattfand, will ich das heute kurz nachholen, vor allem, weil beide Besucher interessantes zu berichten hatten.

Grunds Nordkoreabesuch: Bewegte Zeiten

Grunds Besuch fand — wenn ihr euch zurückerinnert — unter sehr schwierigen Vorzeichen statt, denn er bereiste das Land nahezu auf dem Höhepunkt der rhetorischen Drohgebärden Nordkoreas. Eigentlich hatte er gemeinsam mit Vertretern der Konrad Adenauer Stiftung fahren sollen, doch die sagten den Besuch wegen der schwierigen Lage ab. Diese angespannte Situation sorgte auch dafür, dass Grunds Reise von den deutschen Medien einige Aufmerksamkeit bekam (von den nordkoreanischen übrigens auch, aber außer, dass er den Status „VIP“ verliehen bekam, sind diese Berichte ja eh immer gleich) und er häufiger befragt wurde. Was ich da las, fand ich irgendwie seltsam, aber war vermutlich etwas von der medialen Berichterstattung und den Wahrnehmungen vor dem damaligen Kontext gefärbt. Denn verdienstvollerweise hat der Bloggerkollege von Petty News ein recht ausführliches Interview mit Grund geführt, als die allgemeine Medienpanik wieder abgeklungen war und die Gemüter sich beruhigt hatten. Dieses Interview ist absolut hörenswert. Die Einschätzungen die Grund dort zum Besten gibt sind differenziert und ich kann sie eigentlich fast komplett unterstützen. Daraus wird auch deutlich, dass er sich sehr gut auf seine Reise vorbereitet und ordentlich Hintergrundwissen angelesen hat. Schön finde ich auch, dass er offensichtlich mit konkreten Ideen einer deutschen Politik gegenüber Nordkorea dorthin fuhr und von dort wieder zurückkehrte.

Klimkes Besuch: Ruhig und Sachorientiert

Klimke dagegen war vor knapp zwei Wochen vor Ort (hier die KCNA Berichterstattung dazu), also zu einem Zeitpunkt, wo die Spannungen und noch mehr der mediale Hype darum, wieder absolut abgekühlt sind. Dementsprechend findet sich der einzige Bericht (aber immerhin ist der recht ausführlich) zu seiner Reise in seiner Heimatzeitung, dem Hamburger Abendblatt. Auch dieser Bericht legt interessante Details über den Besuch offen (vor allem würde mich brennend interessieren, ob der Bezug zu Myanmar von seinen Gesprächspartnern wirklich so hergestellt wurde, das fände ich nämlich sehr bemerkenswert), da ihr das aber selbst nachlesen könnt, finde ich es besonders spannend, wenn man ihn mit dem vergleicht, das Grund zu erzählen hatte.

Der Vergleich: So groß ist der Unterschied nicht

Denn dann wird offensichtlich, so unterschiedlich waren die Inhalte ihrer Gespräche garnicht, auch wenn die Situationen in denen sie das Land besuchten, sehr verschieden waren.
Der größte Unterschied lag wohl in der Schwerpunktsetzung der Gespräche, denn Grund musste sich, bevor er inhaltliche Sachthemen der deutsch-nordkoreanischen Beziehungen angehen konnte offensichtlich erstmal ellenlage Tiraden und Stellungnahmen zur damals aktuellen Lage anhören. Das waren nicht die Positionen seiner Gegenüber, sondern „Sprechzettel“, die sie von ihren Chefs mitbekommen hatten und abarbeiten mussten. Naja und wer sich an die damalige Rhetorik erinnert, der weiß dass sich das recht brutal angehört hat. Klimke dagegen wurde auf dieser Reise (er kennt es wohl auch anders) nicht im Geringsten mit diesen „Talking-Points“ konfrontiert, sondern konnte direkt mit seinen Partnern in die thematische Diskussion einsteigen. Das allein macht für die jeweilige Wahrnehmung des Besuchs vermutlich schonmal einen sehr großen Unterschied.
Aber inhaltlich klingen die Aussagen beider Politiker sehr ähnlich. Die nordkoreanischen Gesprächspartner haben bei Klimke offensichtlich großes Interesse an Zusammenarbeit in verschiedenen Bereich wie Tourismus, ökologischem Landbau und dem Aufbau der Wirtschaft mit Hilfe von (noch mehr) Sonderwirtschaftszonen. Auch bei Grund klangen fast die gleichen Themen an.

Das Fazit: Talking Points nicht überbewerten – Chancen für Wandel durch Annäherung ergreifen

Insgesamt lassen sich aus den  Berichten beider Politiker natürlich keine großartigen Schlüsse ziehen, aber es gibt doch interessante Hinweise.
Einerseits zeigt sich, wie stark die jeweilige politische Großwetterlage auf die Arbeit einzelner politischer Akteure Einfluss hat, denn wenn man während eines Gesprächs dauernd Stellungnahmen verlesen muss, dann kommt man eben nicht vernünftig dazu, über konkrete Fragen zu sprechen. Jedoch sollten sich Besucher aus Deutschland und anderen Ländern hüten, das überzubewerten, genauso wie sie sich hüten sollte es überzubewerten, wenn keine Stellungnahmen verlesen werden. Sowas ändert sich sehr schnell, abhängig von den großen politischen Entscheidungen die getroffen werden.
Andererseits wird aber auch deutlich, dass für Deutschland die Tür für ein niederschwelliges Engagement und eine sanfte Annäherung durch Kooperationen durchaus machbar ist. Herr Grund hat ganz zurecht darauf hingewiesen, dass durch eine solche Annäherung möglicherweise ein Wandel entstehen kann, ohne das Regime großartig zu stützen. Wir sollten also unsere Politik gegenüber Nordkorea nicht von dem abhängig machen, was die USA tun und lassen und vor allem nicht von deren wenig hilfreicher Prioritätensetzung, die nur auf das Thema Denuklearisierung fokussiert, sondern eine eigenständige Politik im Rahmen des Machbaren betreiben. Deutsche politische Stiftungen und andere NGOs leisten ausgezeichnete Arbeit in Nordkorea und wenn man darauf aufbaut, dann kann man sicherlich mehr bewirken, als dadurch, dass der Außenminister zu allen möglichen Anlässen, Stellungnahmen der USA und dem auswärtigen Dienst der EU beipflichtet, aber sonst eigentlich kaum was passiert.
Vielleicht wäre es an der Zeit, mal einen strategischen Rahmen für eine Außenpolitik gegenüber Nordkorea zu setzen, das wär doch mal ein kleines außenpolitisches Projekt für die nächste Bundesregierung.

Nordkorea-Info-Forum wieder da und zwei kleine Veranstaltungshinweise für Hamburg


Wie ich heute erfahren habe (danke für den Hinweis, Peter) ist das Nordkorea-Info-Forum wieder für Interessierte zugänglich, nachdem im Februar sein Ende verkündet worde war. Aktuell kann man wieder mitlesen, aber wenn man keinen Nutzeraccount hat, auch keinen solchen bekommen und wenn man einen hat, aber nicht zu einer ausgewählten Nutzergruppe gehört (das ist bei mir der Fall) kann man nichts schreiben (waren wohl nicht qualitativ genug, meine Beiträge…). Das ist aber trotzdem eine deutliche Verbesserung (von „nichts“ zu „etwas“) und freut mich wirklich.

Vor allen Dingen, weil die Nutzer, die aktuell schreiben dürfen sachliche und interessante Diskussionen führen und sich nicht, wie das in der Vergangenheit  häufiger der Fall war, über Vorzüge und Nachteile (wobei die eher selten diskutiert wurden) Stalins streiten oder in sonstige Schwachsinnsideolgiediskurse abdriften. So wie es aussah lief das Forum fast die gesamte Zeit der Abschaltung verdeckt für diese exklusive Gruppe weiter, es hat sich also einiges angesammelt an spannendem Lesestoff. Ich stehe zwar nach wie vor ambivalent zu dieser Einrichtung, es nervt mich einfach, dass alle Links auf mein Blog immer sofort gelöscht wurden (obwohl ich doch garkeine Nordkoreareisen anbiete), bin aber grundsätzlich froh, dass sich das deutsche Netz nicht zu einer totalen Nordkoreainformationswüste abseits des Mainstream entwickelt hat.
Warum das Forum jetzt doch nicht abgeschaltet ist, hat der Admin leider nicht gesagt. Kann sein, dass es langweilig wurde, ohne moderieren und lesen. Oder es wurde eine andere Eigenschaft des Forums vermisst: Denn für diejenigen unter euch, die sich mit Suchmaschinenoptimierung nicht so gut auskennen: Foren sind dafür prima Instrumente: Google nimmt u.a. diejenigen Seiten nach oben, die möglichst regelmäßig möglichst einmalige Inhalte produzieren. In einem Forum, in dem viel diskutiert wird ist beides gegeben, in der Folge rutscht die beherbergende Seite bei Google nach oben und so konnte man Nordkorea-Info in den letzten Jahren eigentlich immer irgendwo auf der ersten Google Seite für die Suche „Nordkorea“ finden (und wer eine Internetseite betreibt, der weiß wie unglaublich stark sich sowas auswirkt). Eben hab ich mal „Nordkorea“ gegoogelt und Nordkorea-Info war nurnoch auf der 5ten Seite oder so. Sowas ist echt schlecht fürs Geschäft. Und wenn man weiter in selbigem bleiben und mit Reisegruppen nach Nordkorea fahren will, dann überlegt man sich vielleicht, dass man lieber wieder auf die erste Google-Seite will. Naja, wer weiß das schon. Ich jedenfalls nicht und eigentlich interessiert es mich auch nicht. Schön jedenfalls, dass man, warum auch immer, wieder ein paar Geschätzte Meinungen mehr zu Nordkorea lesen kann.

Hätte ich in dem Forum was schreiben können, dann hätte ich dort auch gerne auf diese sicherlich interessante Veranstaltung hingewiesen. Jürgen Klimke, ein CDU MdB aus Hamburg, der vor zwei Jahren bereits Nordkorea besucht hatte und aktuell wieder dort weilt, wird am 11. Juli einen Vortrag zu Nordkorea halten und anschließend wird es eine Diskussion geben. Da er mit ziemlich aktuellen Eindrücken berichten kann, dürfte das durchaus spannend sein. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt und man muss sich anmelden (der Eintrag zur Veranstaltung ist auf Seite 8 unten). Vielleicht hat ja einer der Hanseaten unter euch Lust?

Und weil ich gerade beim Hinweisen und bei Hamburg bin, noch eine zweite Veranstaltung in der Hansestadt, die ich nicht unspannend finde. Die emeritierte und ziemlich sehr weit links (im marxistischen Sinne) stehende  Professorin Margaret Wirth wird am 30 Mai in Hamburg einen Vortrag mit Diskussion zum Thema „Worin besteht die Konfrontation zwischen Nordkorea und den USA?“ halten. Das kann ich mir deshalb spannend vorstellen, weil die Linken ja selbst so gewisse Probleme im Umgang mit Nordkorea haben. Die Diskussion könnte also interessant werden. Allerdings besteht die Gefahr, dass es wieder das übliche Imperialismus-/Kapitalismuskritische Gerede wird und Nordkorea sozusagen nur den Aufhänger stellt. Aber wenn das bei mir um die Ecke stattfäned würde ich hingehen und dafür sorgen, dass das nicht passiert und man auch ein bisschen über Nordkorea als sozialistischen Staat oder so spricht.

Schönes Kontrastprogramm oder? Wie sich das wohl anfühlt: Zuerst zu den Marxisten und dann zum CDU-Ortsverband…danach sperrt man sich wahrscheinlich in seiner Wohnung ein und will nie wieder rauskommen…

Was mit KCCE passiert ist und einiges mehr: Bericht zur Reise von Jürgen Klimke im Hamburger Abendblatt


Kürzlich habe ich ja darüber berichtet, dass Jürgen Klimke, ein hamburgischer Bundestagsabgeordneter der CDU, nach Nordkorea gereist ist. Scheinbar hatte er einen (kleinen, ein-Mann) Pressetross dabei, denn heute gibt es im Hamburger Abendblatt einen Bericht von Egbert Nießler zu lesen, der offenbar mit Klimke im Land war.

Scheinbar hat der der CDU-Abgeordnete dort einige recht interessante Gesprächspartner gehabt. Viel scheinen sie mit Ri Yong-chol zu tun gehabt zu haben, der laut Nießler stellvertretender Direktor der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas ist. (Ich weiß nicht genau ob das der Selbe Ri Yong-chol ist, der auch erster Sekretär der Kim Il Sung Socialist Youth League ist, aber es gab den Namen bis letztes Jahr ja zumindest zweimal in der nordkoreanischen Elite, scheint also nicht so selten zu sein). Außerdem gab es ein Zusammentreffen mit dem stellvertretenden Außenminister Kung Sok-ung und (was wohl den „höchstrangigen Termin“ darstellt) mit Yang Hyong-sop, der Vizepräsident der Obersten Volksversammlung und Mitglied des Politbüros ist.

Aber er hatte nicht nur ein gemütliches sit-in mit den Leuten, sondern scheinbar gab es auch einige konkrete Anliegen, die es anzusprechen galt. Neben der Zusammenführung einer Familie, deren Vater in den 60er Jahren plötzlich aus der DDR zurückbeordert wurde und der korrekten Würdigung der deutschen Hilfe bei der Restaurierung eines historischen Gebäudes (durch Anbringung einer Plakette), fand ich es sehr spannend, dass es wohl auch um das Schicksal des Korea Computer Center Europe, die (ehemalige Firma Jan Holtermanns) ging. Ihr erinnert euch, das Berliner Unternehmen, das das Internet nach Nordkorea bringen wollte und plötzlich sang und klanglos von der Bildfläche verschwand, um dann recht zügig durch eine thailändische Firma ersetzt zu werden. In diesem Zusammenhang sehe ich jedenfalls den Halbsatz:

dass man die deutsche Telekommunikationsfirma KCC im Rahmen eines Joint Ventures um 3,5 Millionen Euro an Investitionen erleichtert hat

Naja, das mit den Investitionen in Nordkorea ist halt so eine Sache. Gern gesehen sind sie auf jeden Fall, aber was dann damit passiert steht auf einem anderen Blatt.

Neben den Terminen mit nordkoreanischen Offiziellen und dem obligatorischen „Sightseeing“ besuchte Klimke auch noch einige interessante Projekte der deutschen Welthungerhilfe, die auf innovative Art die Erträge des oft ausgelaugten Ackerlands steigern.

Nießlers Bericht gibt einen schönen Überblick über die Reise und besonders spannend fand ich es natürlich etwas über das Schicksal des KCCE zu hören. Hätte er sich allerdings diese abschließende Sentenz gespart, hätte ich das Ganze sogar noch etwas besser gefunden:

Auf dem beim Abschlussessen vorgetragenen Wunsch, den Lesern zu Hause vielleicht nach dem nächsten Besuch mitteilen zu können, wie die Menschen hier leben, was sie bedrückt oder erfreut, welche Ziele sie im Leben haben oder was sie denken, antwortet ZK-Abteilungsleiter Ri mit ein paar allgemeinen Floskeln und der Bemerkung: „Wir sind hier alle gleich.“ Schneidet sich ein schönes Stück von seinem Steak – und verspeist es genüsslich.

Irgendwie erinnert mich das ein bisschen zu sehr an die Geschichte vom mit Champagner auf den Sozialismus anstoßenden Minister, die ein gewisser BILD-Mitarbeiter in seinem Bericht verbreitet hat. Jedoch werde ich auch irgendwie etwas nachdenklich, wenn sich solche Geschichten häufen. Vielleicht sind die nordkoreanischen Offiziellen ja tatsächlich so abgehoben und zynisch, dass sie immer dann, wenn sie ihre Privilegien auskosten, anfangen von Gleichheit und Sozialismus zu reden. Aber natürlich macht dieser Schlussabsatz auch sehr gut deutlich wie menschenverachtend das Regime ist, ohne dass man unendlich viele Zeilen darauf verwenden muss…

Da in ein paar Tagen ja schon die nächste Reise einer deutschen Delegation, stattfinden wird, die dieses Mal noch wesentlich höherrangig besetzt ist, würde es mich nicht wundern, wenn es bald darauf wiederum was in der einen oder anderen überregionalen Tageszeitung zu lesen gäbe (vor allem im Hinblick auf die neue nordkoreanische „Offenheit“ den Medien gegenüber). Mal sehen wie sich unsere Fußballfunktionäre und die Abgeordneten dort schlagen werden.

CDU Parlamentarier besucht Nordkorea


Bin ein bisschen beschäftigt in letzter Zeit. Jedenfalls wenn ich nicht gerade krank bin. Aber wenn ein MdB nach Nordkorea fährt bzw. gefahren ist, dann will ich euch das natürlich nicht verschweigen. Dieses Mal ist es der Hamburger Jürgen Klimke, der in Pjöngjang zu Gast ist. Er sitzt für die CDU im Bundestag und ist dort unter anderem Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe und im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Kurz, er hat ein sehr starkes außenpolitisches Profil. Außerdem hat er einen regionalen Schwerpunkt in Süd- und Südostasien und ist damit ja geographisch schonmal relativ nah dran an Nordkorea (Wobei es mir persönlich natürlich auch blendend gefallen hätte, wenn die CDU ihrern außenpolitischen Sprecher dorthin geschickt hätte. Den hätte ich als großen Symphatieträger einfach mal gern gesehen da). In welcher Funktion er aber nun genau seinen Besuch abstattet bleibt bisher verborgen.

Erstaunlicherweise sind manchmal nämlich die nordkoreanischen Medien „transparenter“ als die Deutschen. KCNA berichtet nämlich wenigstens über die Reise (sogar mit Bildern) und hat damit der deutschen Berichterstattung einiges voraus. Na klar, wenn die Medien jedesmal berichten würden, wenn ein Parlamentarier irgendwohin fährt, dann wären unsere Zeitungen zimelich dick. Aber die Reise von Thomas Lutze, dem Parlamentarier der Linken, der kürzlich nach Nordkorea gefahren ist, war ja einigen Blättern einen Bericht wert.

Naja, vielleicht werden wir nach seiner Rückkehr ja noch etwas hören von Herrn Klimke. Generell hat man da als Bürger ja wohl auch ein Recht drauf. Interessant fände ich es allemal. Vor allem finde ich es aber eine gute Sache, dass es im parlamentarischen Bereich immer wieder Bemühungen hinsichtlich Nordkorea gibt und zumindest in diesem Bereich Kontakte nach Pjöngjang geknüpft und gepflegt werden.

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