Durchbruch in den Kaesong-Verhandlungen – Die Sonderwirtschaftszone wird wiedereröffnet…nur wann?


Heute haben sich Vertreter Nord- und Südkoreas darauf geeinigt, den Industriepark in Kaesong wieder zu öffnen und damit den fast fünfmonatigen Stillstand des Vorzeigeprojekts zu beenden. Nach langen und zähen Verhandlungen (hier eine Chronologie der Schließung und der Verhandlungen um Kaesong, bereitgestellt von Yonhap) einigte man sich auf ein fünf-Punkte-Plan (den Text des Plans findet ihr hier), das eine künftige Beeinträchtigung des Betriebs des Parks ausschließen, den Park weiter für internationale Investoren öffnen und eine gemeinsame Institution zur Behebung und Verhinderung von Unstimmigkeiten verhindern soll. Worauf man sich allerdings nicht einigen konnte, ist ein Termin für die Wiedereröffnung.

Südkorea änderte seine Position

Die Verhandlungen sollen in einer sehr positiven und gelösten Atmosphäre stattgefunden haben, wohl auch, weil klar war, dass Südkorea seine Position geändert hatte und eine Einigung damit in greifbarer Nähe war. Zuletzt war ein Zustandekommen einer Vereinbarung vor allen Dingen daran gescheitert, dass der Norden verlangte, der Süden möge ebenfalls garantieren, den Industriepark nicht unilateral zu schließen, während der Süden das nicht für nötig befand (und sich wohl auch nicht dermaßen strategische Optionen für künftige Konflikte nehmen lassen wollte) und auf einer einseitigen Garantie durch den Norden beharrte. Im jetzigen Text beinhalten alle fünf Punkte, auf die man sich geeinigt die gleichen Verpflichtungen für Süd- und Nordkorea, so dass auf dem Papier beide Parteien gleichberechtigt sind.

Chancen auf Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen

Die Praxis sieht natürlich ganz anders aus. Es ist nicht wegzudiskutieren, dass der Süden das Geld, die Unternehmen und die Maschinen bringt und der Norden die (zurzeit 53.000 Arbeiter) und das Gelände beisteuert. Daher sind die Rollen nicht gleich. Der Norden erhält einerseits Geld aus dem Projekt, hält andererseits aber auch alle Fäden in der Hand, dem Betrieb jederzeit ein Ende zu setzen. Daran ändert auch ein Abkommen wie das jetzt getroffene nichts, denn dass der Norden im Zweifel auch gerne mal ankündigt, ein Abkommen sei ungültig, oder man trete davon zurück, ist ja nicht neu. Daher würde ich die Einigung nicht zu hoch feiern. Allerdings stellt sie durchaus einen wichtigen Schritt bei einer äußerst vorsichtigen Annäherung (was eigentlich schon viel zu viel gesagt ist, eher sowas wie „Normalisierung der Beziehungen auf ein feindliches Niveau“ oder sowas) beider Koreas an und könnte den Weg ebnen für die durchaus ambitioniert und vielversprechend scheinende (mir jedenfalls) „Trust-Politik“, die Südkoreas relativ neue Präsidentin Park Geun-hye gegenüber dem Norden zu fahren plant. Bisher konnte Park wegen der permanent hohen Spannungen mit dem Norden kaum etwas als Krisenpolitik betreiben, das könnte sich jetzt ändern.

Lackmustests für die Intentionen Pjöngjangs

Ein Lackmustest erwartet uns schon in den nächsten Wochen, wenn die USA und Südkorea mal wieder eines ihrer x jährlichen Manöver durchführt. Der Grad der Hysterie, mit der der Norden reagiert, dürfte durchaus etwas Aufschluss über die Intentionen der Führung in Pjöngjang bieten. Auch die Geschwindigkeit, mit der der Park jetzt tatsächlich widereröffnet wird und die Schwierigkeiten, die die nordkoreanische Seite dabei macht, oder auch nicht, können als Belege dafür gesehen werden, ob das Regime eine positivere Entwicklung anstrebt oder nicht.

Möglichkeitsfenster

Ich kann mir durchaus vorstellen, dass für den Süden nun ein Möglichkeitsfenster aufgeht, in dem eine wirklich positive Entwicklung in Reichweite kommt. Nordkoreas Führung hat in den letzten Jahren und Jahrzehnten neue Führungskräfte in wichtigen Adressatenstaaten (v.a. den USA und Südkorea) immer wieder mit aggressivem Verhalten im Amt „begrüßt“. Möglich, dass die ganze Schose der letzten Monate nicht zuletzt gedacht war, um Präsidentin Park ein bisschen weichzukochen. Bei ihrem Vorgänger genau wie bei Barack Obama waren zwar ähnliche Versuche eher kontraproduktiv, aber so schnell weicht Pjöngjang nicht von geübten Verhaltensmustern ab.

Es wird wohl besser — Vorerst

Möglich auch, dass Nordkorea mit der Entwicklung des Kaesong-Parks unzufrieden war. Immerhin hatte sich der Park unter Lee Myung-bak (sagte ich schon, dass ich echt froh bin, dass der weg ist? Ich glaube schon…) nicht annähernd wie geplant entwickelt und erste Stimmen im Süden begannen das Projekt in Frage zu stellen. Daher ist einerseits das Beharren des Nordens auf einer Garantie des Südens verständlich, den Park nicht anzutasten (zwar sind dort private Unternehmen aktiv, aber wenn die südkoreanische Regierung mit den effektiven Subventionen dort Schluss machen würde, würde es vermutlich düster aussehen). Andererseits bietet die angestrebte Förderung und Internationalisierung eine echte Perspektive. Bleibt nur noch die Frage, wer da investieren soll. Ich würde es jedenfalls nicht tun, weil ich nicht glaube, dass die heute getroffene Vereinbarung ein effektives Hindernis darstellt, den Park stillzulegen. Meine Zweifel dazu habe ich schon im Vorhinein dargelegt und sie bestehen bisher fort. Aber wir werden sehen und ich bin positiv gestimmt, dass sich die Lage zumindest kurz- bis mittelfristig deutlich bessert.

Todesstoß schon gesetzt? Gemischte Aussichten für den Kaseong-Industriekomplex


Irgendwie habe ich ein Thema schon sehr lange ausgespart, das in den letzten Wochen und Monaten in den Medien eindeutig höher gehandelt wurde, das ich aber in gewisser Weise schon früher für überbewertet hielt und von dem ich auch denke, dass es in der Krise der letzten Monate zu hoch gehandelt wurde. Es geht um den Kaesong-Industriepark. Da in den letzten Tagen (vorerst) die letzten südkoreanischen Arbeitskräfte das Gelände (vorerst) verlassen haben und weil die ganze Geschichte, selbst wenn sie überbewertet ist (zwischenzeitlich propagierten die Medien ja, dass die Schließung des Komplexes der letzte Schritt vor einem Krieg sei), trotzdem nicht unwichtig ist, will ich mich diesem Thema widmen.

Der Kaesong-Industriekomplex

Die Fakten sind schnell aufgezählt: In dem 2004 eröffneten Industriekomplex arbeiteten etwa 53.000 nordkoreanische Arbeiter für etwa 120 südkoreanische Unternehmen (übrigens hatte das deutsche Unternehmen Prettl ursprünglich auch mal vorgehabt in der Zone aktiv zu werden, zog aber rechtzeitig die Reißleine), vor allem in Arbeitsintensiven Branchen. Insgesamt durchliefen die Zone im vergangenen Jahr Warne im Wert von knapp 2 Milliarden US-Dollar (was im Endeffekt nahezu das gesamte Handelsvolumen zwischen den beiden Koreas im vergangenen Jahr ausmacht). Ich habe die seltsame Formulierung des Durchlaufens gewählt, weil das es ist, was in der Zone passier: Es kommen (bzw. kamen) relativ rohe Waren dorthin, werden von nordkoreanischen Arbeitern veredelt und dann zurück in den Süden geschafft. Nordkoreanische Arbeit, südkoreanische Rohstoffe und Produkte, das ist die Formel. Unter Lee Myung-bak stockte die Entwicklung des Leuchtturmprojektes deutlich und blieb hinter den selbst gesteckten Ausbauzielen zurück. Jedoch kam es bisher nie zu einer Schließung des Komplexes aufgrund von politischen Spannungen.

Überschätztes Leuchtturmprojekt

Ich halte die Bedeutung der Sonderwirtschaftszone (SWZ) aus mehreren Gründen für überschätzt: Die Zone hat bisher nicht das Ziel erreicht eine Keimzelle für wirtschaftliche Entwicklung in Nordkorea zu bilden, weil sie rigide abgeschottet war. Den einzigen Kontaktpunkt in der Zone stellten die nordkoreanischen Arbeiter dar, aber selbst die waren dem wachsamen Auge ihres Staates nie entzogen, daher dürfte der Grad der zwischenmenschlichen Süd-Nord-Annäherung in der Zone begrenzt geblieben sein. Wie kritisch die nordkoreanische Führung die Kontakte der Arbeiter zu Südkoreanern sieht, zeigen Berichte darüber (Achtung, die Quelle ist der DailyNK, mit einer gewissen Vorsicht zu nutzen), dass die abgezogenen Arbeiter in sehr kleinen Gruppen über das Land verstreut scharfe ideologische Erziehungsmaßnahmen über sich ergehen lassen müssen. Aufgrund dieser scharfen Beobachtung und entsprechender flankierender Maßnahmen durch die nordkoreanische Führung, dürfte auch die Auswirkung „neuer Ideen“ auf die Köpfe der Arbeiter in Grenzen gehalten haben.
Was aber hat der Kaesong-Industriekomplex überhaupt auf der Habenseite zu verbuchen, wenn die Auswirkung auf die Köpfe der Menschen und auf die reale nordkoreanische Wirtschaft ausbleibt? Naja, beide Staaten hatten immerhin sowas wie ein gemeinsames Projekt und ein paar südkoreanische Unternehmen haben vermutlich etwas Geld verdient (ob mit oder ohne Subventionen, ist jedoch nicht ganz klar. Eher mit, zumindest indirekter, staatlicher Förderungen (oder fällt euch etwas ein, wo der Staat unternehmerische Risiken abfängt, wenn ein großer Schadensfall eintritt (außer Banken und Großkonzerne, das geht bei uns ja auch prima))), aber de facto war es das schon was die Zone geleistete hat. Nicht besonders viel für fast ein Jahrzehnt und Milliardeninvestitionen. Allerdings vermag niemand zu sagen, was passiert wäre, wenn statt Lee Myung-bak ein progressiver Präsident die Aussöhnungspolitik Kim Dae-jungs und Roh Moo-hyuns fortgeschrieben hätte, kann sein, dass ich dann heute weniger Anlass hätte, mich abfällig über die Verdienste der Zone zu äußern. Aber es kam eben nicht so und deshalb steht das zu Buche, was ich eben aufgezählt habe.

Nordkoreanische Bilanz der SWZ

Für die nordkoreanische Seite war die SWZ eine Devisenquelle (die hauptsächlich dem Staat, nicht den Arbeitern zugutekam, da sich die Südkoreaner bei der Auszahlung der Gehälter auf ziemlich viele Forderungen des nordkoreanischen Staates eingelassen haben. Das Geld wurde in Devisen an den Staat ausgezahlt, von ihm umgetauscht und in Won an die Arbeiter weitergegeben.), das ist wahr. Aber wenn ich mich richtig erinnere, kamen dabei pro Jahr noch nicht einmal 100 Millionen US-Dollar zusammen. Zwar wesentlich mehr als nichts, aber auch keine unglaubliche Summe (wenn auch nur eines der Gerüchte über Nordkoreas Drogen-, Waffen-, Falschgeld-, whatever-Geschäfte zutrifft, dann dürfte das jeweilige Volumen mindestens genauso hoch sein) und daher nicht zu überschätzen. Außerdem konnte man in Kaesong wahrscheinlich was über den Betrieb moderner Industrieanlagen lernen. Allerdings hat man jetzt neue SWZ im Norden des Landes und vermutlich lässt sich mit chinesischen Partnern wesentlich besser über den Umgang mit den Arbeitern etc. sprechen als mit den südkoreanischen. Und da bin ich schon bei einem Haupt-Knackpunkt: Wie oben bereits angedeutet kann ich mir schlicht nicht vorstellen, dass sich die nordkoreanische Führung überhauptkeine Sorgen gemacht hat, wenn permanent über 50.000 Einwohner des Landes Risiko liefen, von Südkoreanern „ideologisch infiltriert“ zu werden. Diese Sorge ist ansonsten eine zentrale Angst der Führung und wo läge diese Angst näher, als im Fall Kaesong. Daher dürfte die Zone permanent auf dem Prüfstein der Führung gestanden haben oder stehen. Man musste die erzielten Einnahmen und das gewonnene und noch zu gewinnende Know-How gegen die Risiken für die ideologische Reinheit der Bevölkerung abwägen.

Todesstoß schon gesetzt?

Nachdem im Norden des Landes zumindest die SWZ in Rason mehr und mehr in der Lage zu sein scheint, eine ähnliche Stellung wie der Kaesong-Industriekomplex einzunehmen, könnte sich die Frage nach der Daseinsberechtigung für die Zone in Kaesong stellen. In Rason kann man mehr eigene Entwicklungsimpulse erzielen und läuft gleichzeitig ein geringeres Risiko, dass den Arbeitern Südkorea allzu sympathisch wird. Daher kann ich mir durchaus vorstellen und erklären, dass Kaesong bei der nordkoreanischen Führung mehr und mehr zur Disposition steht. Und wer weiß, vielleicht hat man ja in ein paar Wochen oder Monaten die blendende Idee, die Anlagen dort einfach selber zu nutzen, eh sie verfallen. Das würde dann ein wildes Hickhack und allerlei juristische Überlegungen nach sich ziehen, aber wie am Kumgangsan, wo man es ja schonmal durchgezogen hat, sitzen die Nordkoreaner einfach am längeren Hebel.
Aber so weit sind wir natürlich noch nicht. Erstmal hängen die weiteren Entwicklungen davon ab, wie wichtig die Anlage der nordkoreanischen Führung noch ist und wie viel die südkoreanische Seite bereit ist, auf den Norden zuzugehen. Wenn man in Pjöngjang die Deviseneinnahmen weiterhin hoch schätzt und man in Seoul weiter an den Wert und die Zukunftsfähigkeit des Projektes glaubt, dann wird man sich zusammensetzen und eine Fortführung aushandeln. Jedoch steht ab jetzt der Park bei jeder weiteren Krise deutlicher zur Disposition als bisher und sowas ist nicht gerade lockend für potentielle Investoren. Kann also sein, dass das Vorgehen des Nordens in der Krise schon so oder so den Todesstoß für das Projekt bedeutet. Wir werden sehen.

Eine einfache Botschaft: Warum das Vorgehen der USA und Südkoreas richtig ist


Das was derzeit auf der Koreanischen Halbinsel vor sich geht, scheint hier manchem relativ bedrohlich und das nicht ganz zu unrecht. Denn wenn auch die Gefahr eines gewollten Kriegsausbruchs, egal von welcher Seite, verschwindend gering ist, weil alle Beteiligten mehr zu verlieren, als zu gewinnen haben, besteht doch das Risiko einer ungewollten Eskalation, die in eine nicht mehr zu kontrollierende Konfliktspirale mit einem echten Krieg am Ende führt.
Und täglich scheint das Risiko für eine solche Eskalation zu steigen, denn während aus Nordkorea immer neue Drohungen und mittlerweile auch handfeste Maßnahmen zu vermelden sind, die jüngste ist das Aussperren südkoreanischer Arbeiter aus dem Kaesong Industriepark, machen auch die USA mit immer neuen militärischen Drohgebärden und der Verlagerung von Gerät in die Region auf sich aufmerksam. Auch Ankündigungen, nach denen man in einem Konfliktfall fest an der Seite Südkoreas stände und von südkoreanischer Seite, dass man festgehaltene Arbeiter aus der Sonderwirtschaftszone in Kaesong im Zweifel auch militärisch befreien wolle (allerdings gibt es keine Berichte, dass die Arbeiter bisher an der Ausreise gehindert worden seien) und dass südkoreanische Militäreinheiten bei einem Angriff aus dem Norden auch ohne Befehl umgehend reagieren dürften, klingen sehr besorgniserregend.

Die Konfliktspirale: Warum spielen die USA da mit?

Tut mir leid, wenn ich euch jetzt quäle, aber irgendwie steh ich ja auf den Song und irgendwie kam der mir eben in den Kopf, auch wenn ich meine apokalyptischen Ängste noch sehr gut im Zaum halten kann…

Mein Impuls ist häufig, zu hinterfragen, warum auch die USA und Südkorea bei diesem Kreislauf aus Drohungen und Gegendrohungen, Maßnahmen und Gegenmaßnahmen scheinbar bedenkenlos ihre Rolle spielen und nicht aus einer Position moralischer und militärischer Überlegenheit das Regime in Pjöngjang mit seinen Provokationen ins Leere laufen lassen. Ich meine, wenn man aus der Position heraus agiert, dass allein die Tatsache, dass man über das bessere System verfügt, das eigene Handeln legitimiert, dann müsste man sich als die moralisch bessere Partei doch auch von den Niederungen der Machtpolitik fernhalten können.
Das Gegenargument, dass man es dem Regime in Pjöngjang nicht durchgehen lassen dürfe, dass es permanent den Frieden der Region und der ganzen Welt in Gefahr brächte, springt dabei meines Erachtens zu kurz. Denn wie ich eben bereits gesagt habe, ergibt sich die wirkliche Gefahr zum jetzigen Zeitpunkt ja erst daraus, dass es sich um eine Spirale handelt, an der beide Seiten drehen. Wenn nur Pjöngjang das Rädchen drehen würde, dann wäre das Risiko einer ungewollten Provokation ungleich geringer, denn einerseits fühlte sich dann das nordkoreanische Regime nicht so bedroht und andererseits ständen auch auf der südkoreanischen Seite keine angespannten Truppen, die — jetzt von der Kette gelassen — anfangen könnten zu schießen, wenn sich irgendwas muckst, das nach nordkoreanischer Invasion aussieht. Dass dieses Risiko nicht aus der Luft gegriffen ist, zeig beispielsweise dieser Vorfall, bei dem südkoreanisches Militär fälschlicherweise ein südkoreanisches Zivilflugzeug unter Feuer nahm.
Warum also nicht die Nordkoreaner drohen lassen und sich gewiss sein, dass sie genausogut wie der Rest der Welt wissen, dass ein Angriff unvermeidlich die totale militärische Niederlage des Nordens nach sich zöge (auch wenn ich gestern diesen Interessanten Artikel gelesen habe, der davon ausgeht, dass der nächste Koreakrieg ein nuklearer sein wird und das, weil der Norden so ein Unentschieden erreichen will und kann (jedoch ignorieren die Autoren, dass Pjöngjang gegenwärtig noch nichtmal in der Region echte nukleare Kapazitäten besitzen, weshalb ein Krieg zum jetzigen Zeitpunkt ganz sicher nicht nuklear, aber eher kurz werden dürfte))? Warum nicht die Konfliktspirale anhalten, bevor sie sich zu drehen anfängt?

Manchmal muss eine Supermacht tun, was eine Supermacht tun muss…

Ich habe also ein bisschen darüber nachgedacht und kam zu einem Schluss, der mich überrascht hat: Eigentlich ist das was die USA und Südkorea momentan tun gut, richtig und der Situation vollkommen angemessen. Um das zu verstehen, muss man sich der Situation auf der Koreanischen Halbinsel etwas anders nähern und sie nicht (nur) als Konfliktspirale sehen, die jederzeit überdrehen könnte, sondern als Kommunikationssituation.
Eigentlich liegt der Gedanke, dass das Vorgehen beider Seiten in erster Linie kommunikativ gedacht ist ja auch garnicht so fern. Schließlich wird häufig postuliert, Nordkorea drohe nur, um damit eine echte Kommunikationssituation mit den USA zu ermöglichen. Das Drohen wird also quasi als ein nonverbaler Akt der Gesprächsanfrage gedeutet. Gleichzeitig wird bei dem, das die USA und Südkorea tun immer gleich mit auf den Weg gegeben, was das ganze eigentlich jetzt signalisieren soll. Und Signale sind ja auch eigentlich nur nonverbale kommunikative Handlungen.

Der aktuelle Konflikt verstanden als Kommunikationssituation

Die Frage, die sich allerdings stellt, wenn man die Situation als Kommunikationssituation deutet, ist, was denn da gesagt wird. Genau das stellt ja viele im Fall Nordkoreas vor so große Verständnisschwierigkeiten, denn egal ob Präsident oder Minister, Journalist oder einfach nur interessierter Beobachter, keiner ist sich sicher, welche Sprache Nordkorea spricht und ob es überhaupt eine Sprache ist (in meiner Deutung der Situation könnte man durchau davon ausgehen, dass es keine Sprache ist, sondern eine Art Gebrabbel als Nebeneffekte anderer Handlungen), aber wenn man vom Vorhandensein einer Botschaft ausgeht und versucht diese zu dechiffrieren, ist das garnicht so einfach. Jedoch ist es nicht abwegig einen Teil der nordkoreanischen Botschaft dahingehend zu entschlüsseln, dass sie die Worte „Ihr traut euch ja eh nicht zu reagieren, wenn wir was machen und wenn wir wollen beweisen wir das“ enthalten. Dass diese Information Teil der Botschaft ist, kann man daraus folgern, dass Pjöngjang den Beweis für diese These in der jüngeren Vergangenheit mindestens einmal angetreten ist. Nämlich als die Insel Yonpyong mit Artillerie beschossen wurde und zwar ein Gegenfeuer des Südens aber keine adäquate Reaktion erfolgte.

Immer mitten in die…

Und aus der Tatsache, dass dieser Teil in der nordkoreanischen Botschaft sehr wahrscheinlich enthalten ist, ist auch das Vorgehen der USA und Südkoreas zu erklären und zu rechtfertigen. Denn die Antwort, die mit höchster Wahrscheinlichkeit verhindert, dass Nordkorea den Beweis dafür antritt, dass Südkorea sich nicht traut  zu reagieren, ist die, die die USA und Südkorea jetzt gerade geben: „Wir haben die Fähigkeit sehr schmerzhaft und unmittelbar zu reagieren und wir werden automatisch reagieren.“
Während das Schmerzhafte den Nordkoreanern bewusst ist, konnten sie sich in der Vergangenheit darauf verlassen, dass die Möglichkeiten für unmittelbare Reaktionen beschränkt waren und dass die Reaktionen nicht automatisch, sondern politisch abgewägt und vorsichtig erfolgten. Beides führte dazu, dass dann auch die Schmerzen für den Norden nur begrenzt ausfielen. Und im Endergebnis konnte sich die Führung in Pjöngjang daheim als militärisch brillante Strategentruppe feiern lassen, die dem großen Imperialisten und seinen Marionetten ein Schnippchen geschlagen und sie nach Belieben vorgeführt hatte. Da es die höchste Aufgabe der südkoreanischen Regierung ist, alles zu tun um die eigene Bevölkerung vor Unheil zu bewahren, ist es nur folgerichtig, dass sie auch alles tut, um Vorfälle wie Yonpyong in Zukunft zu verhindern, damit keine Schutzbefohlenen zu Schaden kommen. Dabei ist es für den Süden auch erstmal egal, was der Norden jetzt eigentlich sagen will (wenn überhaupt); Wichtig ist nur, dass die Botschaft ankommt, dass der Süden bereit ist jede Aktion mit einer mindestens gleichwertigen Reaktion zu vergelten und das man auch eine volle Eskalation mitgeht, im Bewusstsein, dass die Chancen für Südkorea in einem Krieg ungleich besser stehen. Für den Fall, dass ich eben ein bisschen kompliziert formuliert habe, gibt‘s hier die Botschaft, die Südkorea und die USA aussenden nochmal mit der einfacheren Formel der fabulösen Ärzte.

Nordkorea „zwangssozialisieren“

Ich bin eigentlich kein Freund von Sachzwängen und Vergeltungslogiken, aber ich glaube, dass fast unmöglich ist eine Konfrontation durchzustehen, ohne die eigenen moralischen Maßstäbe in gewissem Maße an diejenigen des Gegners anzunähern (wer weiß, vielleicht bin ich der beste Radrennfahrer der Welt. Aber ich will nicht dopen. Deshalb kann ich mich dann als 144. beim Rennen als echter moralischer Sieger fühlen, aber vom moralischen Sieg kann man sich im Radsport nicht kaufen und in der Internationalen Politik erst recht nicht). Und genau das tun die USA und Südkorea zurzeit. Sie argumentieren in diesem Streit rein machtpolitisch (wer hat den größeren Gewehrlauf) und senden damit Signale, die in Pjöngjang verstanden und akzeptiert werden. Das heißt nicht, dass das für alle Zeit so bleiben muss, aber Nordkorea scheint ein hartnäckiger Fall zu sein, der unter Zwang sozialisiert werden muss. Und bevor sich Protest regt: Ich meine damit nicht unbedingt, dass alle Segnungen des Kapitalismus dort unter Zwang eingeführt werden müssen, sondern dass man Nordkorea dazu zwingen soll, die hier hoffentlich allen gemeinsame Norm zu akzeptieren, dass Gewalt und ihre Androhung keine adäquaten Mittel der Alltagspolitik sind. Wenn der Staat soweit sozialisiert wäre, wäre schon viel gewonnen und eine Kommunikation auf höherer Ebene wäre vorstellbar.

Chinesische Geschäftsleute besuchten Kaesong. Was sie da wohl wollten?


Pak Chol-su, der Vorsitzende der Taepung International Investment Group, der erst vor einigen Monaten ins Leben gerufenen Institution die ausländische Investoren nach Nordkorea locken soll, hat Berichten zufolge am ersten Mai eine etwa zwanzigköpfige Delegation von Geschäftsmännern aus China und Hong Kong (was ja auch irgendwie China ist, aber auch irgendwie wieder nicht) durch den Industriepark in Kaesong geführt. Was genau der Zweck des Besuchs war, ist nicht bekannt, allerdings regt sich auf der südkoreanischen Seite Besorgnis, dass man in Nordkorea nach Ersatzleuten sucht, sollten die südkoreanischen Unternehmen aus Kaesong abziehen. Weiterhin wird die Möglichkeit erwähnt, dass der Besuch als Beleg für den erfolgreichen Betrieb solcher Industrieparks in Nordkorea dienen solle. Dann würde es sich um eine Webemaßnahmen für angeblich anstehende Projekte in Sinuiju (wo ja seit nun fast schon zehn Jahren auf dem Papier (aber eigentlich nur da) eine Sonderwirtschaftszone existiert) handeln.

Beide Erklärungen kommen mir recht schlüssig vor und nicht zuletzt ist eine solche Maßnahme ja auch ein deutliches Zeichen Richtung Seoul: „Seht her, wir haben Leute die investieren wollen. Wenn ihr keine Geschäfte mehr mit uns machen wollt, dann kommen eben die Chinesen.“ Vor dem Hintergrund der Enteignungen im Kumgangsan und der Aussagen über eine Überprüfung des Status von Kaesong ist dieser Schritt vermutlich nur ein weiterer um irgendwie Druck auf die südkoreanische Seite zu entfalten und gleichzeitig weitere Investitionen ins Land zu locken. In den Medienberichten steht auch, dass der Vertrag über den Industriepark in Kaesong es generell erlauben würde, dass auch Investoren die nicht aus Südkorea kommen dort Fabriken eröffneten. Daher wäre es ja nicht besonders überraschend und eigentlich auch nicht problematisch, wenn chinesische Investoren sich dort niederließen. Allerdings ist die geographische Lage von Sinuiju und auch Rason für die chinesische Seite wesentlich günstiger. Aber wir werden sehen.

Hyundai Asan in schwierigem Fahrwasser. Virtuelle Geisel Nordkoreas?


Momentan ist es ja für manche Unternehmen nicht einfach Geschäfte zu machen. Aber nicht alle Schwierigkeiten rühren von der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise her. Manche haben auch einfach Probleme, weil sie schwierige Geschäftspartner haben. Ein Paradebeispiel für einen solchen Fall ist Hyundai Asan. Dieses Unternehmen steckt gerade in äußerst schwierigem Fahrwasser. Kein Wunder, wenn man weiß, dass diese Tochter des in Deutschland vor allem für seine Autos bekannten Hyundai Konzerns ist, einzig Geschäfte mit Nordkorea macht. Gleich zwei Meldungen werfen momentan ein kritisches Licht auf den Konzern und seine Zukunft. Einerseits hat der Vorstandschef des Unternehmens für die kommende Woche seinen Rücktritt angekündigt, andererseits droht Nordkorea, die Besitzungen Hyundai Asans im Kumgang Gebirge zu übernehmen und sich neue Geschäftspartner für das Touristenressort, dass als eines der Vorzeigeprojekte der wirtschaftlichen Kooperation zwischen Nord- und Südkorea gilt, zu suchen.

Aber vielleicht macht es zu Beginn Sinn, ein paar Sätze über Hyundai Asan, seine Entstehung und Geschichte zu schreiben (Wer selbst was dazu lesen will, sollte sich die Seite des Unternehmens anschauen. Da gibts viel Lesenswertes). Hyundai Asan hat sich das, für ein Wirtschaftsunternehmen durchaus anerkennenswerte Ziel gesetzt, durch wirtschaftliche Kooperation mit Nordkorea für Verständigung auf der Koranischen Halbinsel zu sorgen (Manchmal fände ich es bei hiesigen Unternehmen auch toll, wenn sie in irgendeiner Form höhere Ziele als Rendite anstreben würden und nicht nur Umweltschutz o.ä. groß auf ihre Fahnen schrieben, weil es gerade opportun und damit werbewirksam ist!). Damit kann es als die Realität gewordene privatwirtschaftliche Ausformung der Sonnenscheinpolitik Kim Dae-jungs gelten. Der schwierige Auftrag wurde dem Unternehmen vom Gründer der Hyundai Gruppe, Chung Ju-yung, ins Stammbuch geschrieben. Dieser war auf dem Gebiet Nordkoreas geboren worden und verspürte dementsprechend eine Verantwortung für das Wohlergehen dem Menschen in Nordkorea und für die Verbesserung der Situation auf der Koreanischen Halbinsel. Im Jahr 1998, dem Jahr der Amtsübernahme Kim Dae-jungs nahm er Kontakte mit der nordkoreanischen Führung auf und erreichte einen Kontrakt über den Start des Touristenressorts am Kumgangsan (Hierbei soll auch eine symbolische Geste eine Rolle gespielt haben, in deren Rahmen Chung 500 Rinder über die Grenze zu Nordkorea getrieben hat (Was aber nicht der größte Wert gewesen sein dürfte, der für die Aufnahme der Kooperationen an Nordkorea „gezahlt“ werden musste)). Im Jahr 2000, zufällig das Jahr, in dem mit Kim Dae-jung erstmals ein südkoreanischer Präsident  nach Pjöngjang reiste, wurde dann ein Vertrag über die Eröffnung des Kaesong Industrieparks, dem zweiten Vorzeigeprojekt zwischen Süd- und Nordkorea, geschlossen. Die Entwicklung beider Projekte verlief zu Beginn aus verschiedenen Gründen schleppend und war mit vielen Fragezeichen versehen (So war zum Beispiel am Anfang nur eine Anreise per Schiff ins Kumgangsan möglich, was die Kosten erhöhte und die Besucherzahlen begrenzte), jedoch werden (oder wurden bis vor zwei Jahren) sie mittlerweile von Beobachtern als Erfolge gewertet. Im Jahr 2003 wurde allerdings in der Öffentlichkeit bekannt, dass für den Besuch Kim Dae-jungs in Pjöngjang eine Aufwandsentschädigung von 500 Millionen US Dollar von Hyundai nach Pjöngjang geflossen war. Dies brachte einerseits Kim Dae-jungs Sonnenscheinpolitik in Misskredit. Andererseits führte dies dazu (ich habe ja gestern schonmal was über rollende Köpfe und so geschrieben, das gilt wohl auch hier), dass sich der Vorstandsvorsitzende des Hyundai Konzerns, Chung Mong-hun, der Sohn des Unternehmensgründer, von einem zwölfstöckigen Hochhaus in den Tod stürzte. Daraufhin übernahm seine Frau, Hyun Jong-eun, die das Unternehmen bis heute führt, den Vorsitz. In den darauf folgenden Jahren entwickelten sich Geschäfte und Unternehmen etwas ruhiger und warfen in den Jahren 2006 und 2007 sogar Gewinne ab (allerdings ist zu bedenken, dass das Unternehmen auf direktem und indirektem Wege durch den südkoreanischen Staat subventioniert wird). Das änderte sich jedoch mit der Verschärfung der politischen Situation, die nicht zuletzt der härteren Gangart des jetzigen Präsidenten Lee Myung-bak geschuldet ist. Nachdem Mitte 2008 eine südkoreanische Touristin (Park Wang-ja) von einem nordkoreanische Soldaten nahe dem Kumgangsan-Ressort unter bisher noch immer nicht vollständig geklärten Umständen erschossen worden war, wurden die Touren ins Kumgangsan eingestellt und auch andere inzwischen entstandenen Tourismusprojekte, wie Besichtigungstouren in die grenznahe Altstadt von Kaesong wurden beendet. Zwar wurden mittlerweile Verhandlungen um die Wiederaufnahme der Touren abgehalten, jedoch gab es bisher keine konkreten Ergebnisse. Auch bei der Weiterentwicklung des Industrieparks in Kaesong gab es in der jüngsten Vergangenheit wiederholt kleinere Streitigkeiten um Gehälter und den Zugang südkoreanischer Angestellter. Und nun scheinen sich die Umstände weiter in Richtung eines (Super-)Gaus für die unter wirtschaftlichem Druck stehenden Hyundai Asan zu entwickeln. (Mehr zu den beiden Projekten könnt ihr auch auf der Seite des südkoreanischen Ministry of Unification lesen.)

Die erste Meldung betrifft den Rücktritt des Vorstandschefs von Hyundai Asan, Cho Kun-shik. Dieser sagte er wolle die Konsequenzen daraus ziehen, dass es ihm nicht gelungen sei die 2008 beendeten Touren ins Kumgang Gebirge wiederzubeleben. Dem Unternehmen sollen dadurch Einnahmen von etwa 225 Millionen US Dollar entgangen sein. Gleichzeitig wurde die Zahl der Angestellten im Tourismusprogramm um 2/3 reduziert und ihre Löhne um etwa 30 % gekürzt. Der Vorstandschef hatte im vergangenen Juli erklärt, aufgrund einer Kapitalerhöhung von 20  Milliarden Won sei Hyundai Asan in der Lage, eine weitere Durststrecke von etwa zehn Monaten zu überstehen, ohne das die Touren wieder aufgenommen werden würden. (Hm, rechnet man das mal genau durch, sieht Chos Aktion weniger nach Verantwortung übernehmen aus, als nach Ratten und sinkenden Schiffen) In dieser schwierigen Phase muss sich das Unternehmen jedenfalls eine neue Führung suchen, die mit den alten Problemen zu kämpfen hat.

Aber als wären die alten noch nicht genug, scheinen sich ihnen neue Probleme hinzuzugesellen. Nordkorea hat allen Anteilseignern des Kumgangsan Ressorts eine Frist bis zum 25. März gesetzt, in der sie zum Ressort kommen sollten. Die Anteile der Eigner, die die Frist nicht einhielten würden konfisziert. Während die Regierung Südkoreas das Ansinnen des Nordens kategorisch ablehnt, scheint Hyundai Asan noch unentschlossen über das weitere Vorgehen zu sein, ist doch das Kumgangsan ein bedeutendes Besitztum der Firma, dessen Enteignung in diesen finanziell angespannten Zeiten ein weiterer harter Schlag wäre. Wer da wohl nach Nordkorea fahren soll, wenn der Vorstandsvorsitzende von Hyundai Asan nächsten Mittwoch abtritt? Generell zeigt das Vorgehen Nordkoreas aber, dass man in Pjöngjang zunehmend ungeduldig wird und eine Wiederaufnahme der Touren erzwingen will. Ob dies allerdings auf diesem Wege gelingen kann dürfte fraglich sein. Denn was will man mit einem Luxusressort ohne Touristen (Kim und seine Günstlinge dürften davon ja ohnehin genug haben)?

Generell ist Hyundai Asan schon seit seiner Gründung und gerade durch den Erfolg seiner Projekte mehr und mehr zu einer virtuellen Geisel Nordkoreas geworden. Zwar dürfte ein Misserfolg der Projekte Nordkorea nachhaltigen Schaden zufügen. Allerdings beruht das, zumindest was Hyundai Asan angeht auf Gegenseitigkeit. Tja und Hyundai Asan ist eine Tochter eines nicht gerade unbedeutenden Konzerns. Vielleicht glaubt man in Pjöngjang so ein gewisses Druckmittel in der Hand zu haben. Vermutlich wird der Konzern auch aus dieser Krise irgendwie rauskommen, allerdings zeigt dieses Vorgehen Nordkoreas, dass es nicht ohne Risiken ist, in diesem Land Geschäfte zu machen. Daher konterkarieren die Drohungen die Bemühungen, in anderen Teilen des Landes Investoren zu gewinnen.

Ganz ehrlich gesagt, ist es vor allem im wirtschaftlichen Bereich äußerst schwer schlau  aus dem Vorgehen Pjöngjangs zu werden. Während in anderen Bereichen klare Linien zu erkennen sind. Herrscht hier oft gegensätzliche und unklare Politik vor. Ich glaube nicht, dass dies von einem grundsätzlichen nicht-Verstehen (markt-)wirtschaftlicher Zusammenhänge durch Nordkorea herrührt. Was ich mir vorstellen könnte ist, dass es im wirtschaftlichen Bereich Individualinteressen gelungen ist, Einfluss zu gewinnen. Während andere Politikbereiche (alles was mit Außenn- und Sicherheitspolitik zu tun hat) weiterhin fest in der Hand Pjöngjangs liegen, könnte das in diesem Bereich möglicherweise nicht mehr vollständig der Fall sein. Aber wer weiß es schon?