Liebesgrüße aus Moskau: Wird Russlands Nordkoreas Ansprechpartner Nummer 1?


Seit ein paar Wochen habe ich mir vorgenommen, mir das Thema „Russland und Nordkorea“ nochmal etwas näher anzugucken. Warum? Naja… (sorry für spanisch, aber auf Deutsch gibt es das nicht…)

Es scheint mir nämlich, als habe der an Schärfe immer weiter zunehmende Konflikt Russlands mit den „westlichen Staaten“, also denen, von denen man sagen könnte, dass sie den Kalten Krieg gewonnen haben, auch Implikationen für die Beziehungen zwischen Pjöngjang und Moskau. Nicht nur aktuelle Meldungen, Kim Jong Un würde im Mai in Moskau an der Feier zum 70. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Deutschland (eigentlich wollte ich noch „Nazi-“ davorhängen. Aber hey, man sollte sich auch nicht allzuviel von seiner eigenen Geschichte distanzieren, sonst verlernt man schnell Verantwortung zu übernehmen, wenn es angesagt ist.) teilnehmen, deuten auch darauf hin, dass sich etwas ändert in diesen Beziehungen. Generell scheinen sie sich stetig zu verbessern.

Was die anderen schreiben…

Naja und wenn ich sowas sehe, finde ich es spannend und will mich damit beschäftigen. Erstmal habe ich deshalb mal nachgelesen, was in letzter Zeit so dazu geschrieben wurde und fand dies, relativ übersichtlich. Zwar gab es bei 38 North im letzten Jahr ein paar Artikel dazu, auch the Peninsula hat das auf dem Schirm und sogar unter die zehn Themen aufgenommen, die man 2015 mit Blick auf die Koreanische Halbinsel im Auge behalten sollte und natürlich ist auch Witness to transformation nicht entgangen, dass da was passiert, das auch im Zusammenhang mit den nordkoreanisch-chinesischen Beziehungen gesehen werden kann. Dass Sino-NK innovativ auf das Thema guckt und damit Einsichten jenseits dessen liefert, was man ohnehin gleich sieht, ist selbstredend. In den Medien gab es dazudagegen dazu kaum was, in den deutschsprachigen schon zweimal nicht. Das Beste war noch dieser Artikel in der NZZ, aber selbst der übersieht einige entscheidende Aspekte, wie ich finde.

…und was ich selbst schrieb

Bevor ich anfangen zu schreiben, gucke ich immer nochmal mein eigenes Archiv durch, um zu gucken, was ich zum Thema vorher schon geschrieben habe. Und hey! Ich hatte ganz vergessen, dass ich vor nem knappen Jahr genau dieses Thema schonmal recht ausführlich behandelt hatte. Seitdem ist viel passiert und Russland und die westlichen Staaten haben sich mehr entfremdet denn je. Wladimir Putin hat mittlerweile kundgetan, er habe den Anschluss der Krim befohlen und dass das russische Militär seinen Anteil im Konflikt in der Ostukraine hat, ist kein Geheimnis mehr (wie groß der Anteil genau ist schon eher). Trotzdem kann ich das, was ich damals geschrieben habe nach wie vor unterschreiben und deshalb spare ich mir auch es umzuformulieren und nochmal hinzuschreiben, sondern zitiere mich einfach mal umfassend:

In der Folge will ich einige konkrete Möglichkeiten aufzeigen, die sich für Pjöngjang in Folge des Ukraine-Konfliktes ergeben könnten:

  • In den vergangenen Jahren bestand in den Reihen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen weitgehende Einigkeit, dass auf Provokationen Pjöngjangs, also zum Beispiel Nuklear- und Raketentests, eine Antwort des Sicherheitsrates erfolgen müsse, was in den letzten Jahren zu immer schärferen Resolutionen und damit auch Sanktionen gegen Nordkorea geführt hat. Dabei war vor allem wichtig, dass sich die Fünf Vetomächte, also USA, Großbritannien, Frankreich, China und Russland einig waren. In Bezug auf Nordkorea war es, wenn überhaupt, eher China, das bremste. Wenn Russland nun im Sicherheitsrat eine weniger konstruktive Haltung einnähme, könnte Nordkorea außenpolitisch etwas freier agieren. Die Abschreckung mit Blick auf mögliche Nuklear- und Raketentests wäre deutlich geringer. Vor allem hinsichtlich des anstehenden nordkoreanischen Nukleartests wird es sehr interessant zu sehen sein, wie Russland in der Folge agiert.
  • In den letzten Jahren hat sich die Beziehung Nordkoreas zu China deutlich abgekühlt. China lässt immer mal wieder erkennen, dass es starke Druckmittel in Händen hält und wendet diese (wenn auch bisher nur sachte) bei Bedarf auch an. Ein Treffen auf Führungsebene steht seit Machtantritt Kim Jong Uns aus und aktuell deutet nicht viel darauf hin, dass sich das bald ändert. Sollte Russland daran arbeiten, einen eigenen starken Machtblock zu konstruieren, würde das für Nordkorea vermutlich bedeuten, dass eine zweite strategische Option wieder ins Blickfeld rückte. Damit könnte die Abhängigkeit von China reduziert werden und gleichzeitig würden für Pjöngjang neue Spielräume zum gegeneinander Ausspielen der beiden Freunde entstehen. In den letzten Jahren war das Interesse Russlands schlicht nicht groß genug, um für Nordkorea eine wirklich relevante strategische Option darzustellen.
  • Generell würde es für Pjöngjang erstmal einen Zuwachs an gefühlter Sicherheit versprechen, wenn Russland einen Bereich der eigenen Einflusssphäre abstecken würde und sich Pjöngjang dann unter diesen Einflussbereich begäbe, wenn also wieder eine Art Blockkonfrontation entstünde. Hierzu wäre aber Voraussetzung, dass Russland gestärkt und selbstbewusst aus der Krise hervorginge.
  • Auch im wirtschaftlichen Bereich könnten sich für Pjöngjang Möglichkeiten bieten. Sollte Russland unter starke Wirtschaftssanktionen fallen, so ist es denkbar, dass Ressourcen zum Export frei werden, die den Handel mit Nordkorea fördern könnten, andererseits könnte Russlands Interesse an strategischer Rohstoffversorgung steigen, hier ist Nordkorea, beispielsweise mit den wohl nicht zu verachtenden Vorräten an seltenen Erden ein interessanter Partner.

Nordkorea und Russland: Verbesserte Beziehungen seit letztem Jahr

Diese Punkte haben nach wie vor Geltung und um zu sehen, inwiefern sich im vergangenen Jahr etwas Relevantes in den Beziehungen beider Staaten getan hat, möchte ich mich daran entlanghangeln.
Während es für den ersten genannten Punkt bisher keinen Test in der Realität gab, weil Pjöngjang in den vergangenen Monaten (bis etwa Anfang des Monats, dann begann der schon fast traditionell zu nennende Konflikt rund um die gemeinsamen Manöver der USA und Südkoreas wieder seine Schatten zu werfen) eher versöhnliche agierte, lohnt ein Blick auf die anderen Punkte. Das bedeutet jedoch nicht, dass dieser Aspekt nicht schneller als gedacht wichtig werden könnte.

Nordkorea – China – Russland: Spielt Pjöngjang „Dreiecksbeziehung“?

Die immer konkreter werdenden Planungen um den Besuch Kim Jong Uns auf dem Jahrestages des Sieges über Deutschland im Mai sind von hoher symbolischer, aber auch praktischer Bedeutung. Kurz gesagt würde Kim damit signalisieren, dass Moskau aktuell die erste Adresse ist, an die er sich politisch zuerst wendet. Bisher war und aktuell ist das noch ganz klar Peking. Das merkliche Abkühlen der politischen Beziehungen zwischen China und Nordkorea würden damit auch aus Pjöngjang anerkannt und man wendet sich folgerichtig einem anderen, ähnlich relevanten Partner zu.
Aber Stop! Soweit sind wir noch nicht. Momentan steht das Signal im Raum, dass man bereit ist das zu tun. Adressat ist erstmal China und dass man aus Pjöngjang noch keine Ankündigung eines Besuchs Kim in Moskau gehört hat, dürfte auch damit zu tun haben, dass er flexibel bleiben will. Sollte China sich flexibel zeigen, ist es durchaus denkbar, dass sich das Ziel von Kims erster Reise nochmal ändert. Denn die strategische Bedeutung Nordkoreas bleibt für China weiter bestehen und die wird man nicht so ganz ohne weiteres an Russland abtreten wollen. Pjöngjang pokert also zur Zeit und kann nur in begrenztem Maß verlieren. Denn das auch Moskau zur Zeit in einer nicht ganz einfachen Situation steckt, in denen Partner willkommen sind, weiß man in Pjöngjang. Würde man den Besuch in Moskau kurzfristig absagen und stattdessen mit vollem Protokoll in Peking empfangen, dann wäre der Flurschaden mit Blick auf Russland trotzdem begrenzt.
Eine Ebene drunter hatte es in den vergangenen Monaten bereits Kontakte zwischen Russland und Nordkorea gegeben, die auf enger werdende Beziehungen hindeuten: Choe Ryong-hae, ein (nicht allzutief) gefallener Stern der nordkoreanischen Politik reiste als Sondergesandter Kim Jong Uns nach Moskau und wurde dort auch gleich von Putin himself empfangen. Außerdem wurde vor einer guten Woche von Nordkoreas Nachrichtenagentur KCNA ein „Jahr der Freundschaft“ zwischen beiden Staaten verkündet, in dem man die Beziehungen durch Austausch auf mannigfachen Gebieten vertiefen wolle. Auf der Symbolebene arbeiten beide Seiten also schon ordentlich daran, die Beziehungen zu verbessern. Würde Kim nun tatsächlich nach Moskau fahren, würden damit diese symbolischen Akte ein Stück weit Substanz in der Realität bekommen.

Wisst ihr noch? Kalter Krieg reloaded als Lieblingsspielplatz Kims

Was die Frage einer möglichen „Blockkonfrontation“ angeht, so ist zumindest auch in unserer medialen Wahrnehmung und im Agieren, beispielsweise der NATO durchaus ein „Rückfall“ in Muster des Kalten Krieges zu erkennen. Einflusssphären werden abgesteckt und Grenzen martialisch abgesichert. Abschreckung und Bündnisse sind als Kategorien plötzlich wieder in einem Maß von Bedeutung, das wir noch vor zwei Jahren für sehr unwahrscheinlich gehalten haben.

Dieses Umfeld der klaren Gegensätze ist eines, in dem sich die nordkoreanischen Diplomaten bestens auskennen, weil sie sich im Gegensatz zu den Kollegen in fast allen anderen Ländern nie auf eine andere Denke haben einlassen müssen. Und wo klare Trennlinien und Lager zu finden sind, da ist es für Pjöngjang einfacher, sich einzuordnen, denn man steht nicht allein im Ungefähren, sondern gemeinsam mit einem Bündnis in einem klar strukturierten Umfeld. In einer solchen Umgebung ist es für Pjöngjang einfacher und berechenbarer zu agieren. Soweit ist es bisher zwar noch nicht, dass sich eine solche Formation dauerhaft konstituiert hätte (es muss sich auch erstmal erweisen, dass Russland sein aktuelles Gebaren durchhalten kann). Jedoch könnte es Pjöngjang für den Fall, dass es dazu kommt für reizvoller halten, einen einfach zu berechnenden Partner zu wählen, als die Chinesen. Die befinden sich durch wachsende wirtschaftliche Verflechtungen zunehmend in gegenseitiger Abhängigkeit mit den westlichen Staaten. Ihr politisches Handeln wird für Pjöngjang daher zunehmend unberechenbarer.

Weiterhin kann man sich vor diesem Hintergrund ruhig nochmal ein paar Gedanken zur Konstitution von „bösen Achsen“ und anderen Bündnissen machen, wie ich es zum Beispiel hier getan habe: Es ist doch eigentlich wenig verwunderlich, wenn diejenigen, die von der westlichen Staatenwelt isoliert und sanktioniert werden, sich in der Folge an diejenigen wenden, die dieses Schicksal teilen. Da kann man Geschäfte machen ohne Sanktionsregime und ohne politische „Erpressungsstrategie“. Aus diesem Blickwinkel ist es doch nur folgerichtig, wenn Russland und Nordkorea enger zusammenrücken, denn man nimmt halt im Zweifel erstmal was man kriegen kann.

Wirtschaftliche Kooperation: Erste Schritte sind getan und weitere (können) folgen

Im ökonomischen Bereich hatte sich im vergangenen Jahr ja schon einiges getan, als Russland mit einem Schuldenschnitt von 10 Mrd. Dollar, die noch aus Sowjetzeiten herrührten einen Großteil der finanziellen Altlasten beseitigte, die zwischen den Staaten standen.
Auch bei den Infrastrukturprojekten, die auf (vermutlich extrem) lange Sicht Südkorea an das Kontinentale Gas-, Strom-, und Bahnnetz anschließen könnten, hat sich einiges getan. Im Oktober wurde bekannt, dass das russische Unternehmen NPO Mostovik flankiert von offiziellen bilateralen Vereinbarungen begonnen hat, das nordkoreanische Schienennetz zu modernisieren. Gleichzeitig sollen Förderanlagen zum Abbau von Bodenschätzen modernisiert werden, so dass auf diesem Weg (durch den Verkauf) dann die Kosten für das Projekt gedeckt werden könnten. Insgesamt ist avisiert (aber das auf lange Sicht) etwa die Hälfte des nordkoreanischen Schienennetzes in Stand zu setzen, was mit etwa 25 Mrd. Dollar zu Buche schlagen soll. In einer ersten Stufe wird die Strecke von Jaedong nach Nampo instand gesetzt, was relativ exklusiv dem Export von Kohle über den Hafen von Nampo dienen würde (in diesem Artikel von North Korean Economy Watch könnt Ihr sehr umfassend die bekannten Hintergründe des ganzen Projekts nachlesen. Weitere Infos zur nordkoreanischen Verkehrsinfrastruktur gibt es in der Gastartikelserie, die Nicola vor einiger Zeit hier veröffentlicht hat).

Im Februar gründeten Russland und Nordkorea eine Institution, die den wirtschaftlichen Austausch stärken soll. Das allein wird nicht viel tun, denn wenn sich wirtschaftlicher Erfolg in irgendeinem Zusammenhang zur Zahl der Institutionen, die das befördern sollen, dann wäre Nordkorea ohne Zweifel ein wirtschaftlich sehr erfolgreicher Staat. Nichtsdestotrotz ist auch dies ein eindeutiges Signal, dass man in Pjöngjang auch in wirtschaftlichen Fragen nun mehr in Richtung Moskau schaut. Zum Ziel hat die Organisation bis 2020 ein Handelsvolumen von einer Milliarde Dollar zu erreichen zwischen beiden Staaten zu erreichen. Weiterhin wurde explizit der Zugang russischer Unternehmen zu nordkoreanischen Bodenschätzen als Ziel erwähnt sowie die Möglichkeit nordkoreanischer Firmen, Konten bei russischen Banken zu eröffnen. Dies ist vor dem Hintergrund der Finanzsanktionen der USA gegen Nordkorea nicht uninteressant, weil der Zugang zu internationalen Finanzmärkten auch für Pjöngjang essentiell ist. Hier scheint sich ein weiterer Kanal zu öffnen.

Diese Zielsetzungen und Maßnahmen haben sich bisher aber noch nicht im Handel zwischen den Staaten niedergeschlagen. 2014 scheint diese eher noch zurückgegangen zu sein, allerdings ist das Gesamtvolumen von unter 100 Millionen Dollar auch so gering, das bisher der Handel insgesamt als wenig relevant gewertet werden kann. Dementsprechend ist auch ein Anstieg der nordkoreanischen Exporte um 30 % als Bagatelle abzutun, wenn man weiß, dass diese Exporte damit auf 10 Mio. Dollar gestiegen sind. Das anvisiert Volumen von einer Milliarde fiele da schon wesentlich deutlicher ins Gewicht. Sehr spannend finde ich in dem Zusammenhang eine Meldung von Voice of America (die sich allerdings auf Quellen in Nordkorea beruft, was ich immer so, naja, finde). Danach wird Russland in diesem Jahr große Mengen Rohöl und Getreide zu Freundschaftspreisen nach Nordkorea liefern. Wenn das zutreffen sollte, würde sich Pjöngjang ein Stück weit von der einseitigen Abhängigkeit von China freimachen können und damit neue Spielräume zum politischen Agieren gewinnen.

Fazit: Nordkorea vor der Wegscheide. Russland oder China, das ist hier die Frage

Das Bemühen, sowohl Russlands als auch Nordkoreas, den bilateralen Beziehungen echte Relevanz zu verleihen wird zumindest seit einem halben Jahr deutlich sichtbar. Dies dürfte von beiden Seiten vor allen Dingen strategische Gründe haben.
Russland braucht Partner, unabhängig von dem, was Putin wirklich vor hat (irgendwie kommt mir das alles so irreal vor, dass ich immernoch nicht so recht dran glauben kann, dass er einfach den „Kalter-Krieg-Modus“ wieder eingelegt hat). Zwar ist Nordkorea jetzt nicht der Premium-Buddy, auf den man sich immer verlassen kann, aber dort denkt man eben in relativ berechenbaren Schemata und so weiß man in Moskau was man kriegt, wenn man Pjöngjang ins Boot holt.
Nordkorea ist mit der Nachfolger Kim Jong Uns soweit durch, dass man sich traut wieder über die eigenen Grenzen rauszugucken und die strategisch schwierige Lage des Landes zu bessern. Da kommt die neue geopolitische Situation und die Suche Russlands nach Partnern gerade recht: Es gibt eine Chance sich ein Stück weit von der übermächtigen Umklammerung des immer unzuverlässiger, weil international immer stärker eingebundenen und auf die eigene ökonomische Entwicklung schauenden großen Bruders China frei zu machen. Russland bietet sich als politisch-strategischer Partner und als ökonomischer Patron eines Aufschwungs an und könnte vielleicht sogar etwas deutlicher als China helfen, die Sicherheitsbedenken Pjöngjangs gegenüber den USA zu mildern. Immerhin scheint Moskau deutlicher als China bereit, Interessensphären über die eigenen Grenzen hinweg abzustecken und auch militärisch zu sichern.

Nichtsdestotrotz ist es bei weitem noch nicht sicher, dass es zu einem Paradigmenwechsel der nordkoreanischen Außenpolitik kommt. Die Bindungen an China sind und bleiben vielfältig und relevant und so ganz kann man es sich mit dem großen Bruder so und so nicht verscherzen. Dazu hält Peking zuviele Mittel in Händen, die Pjöngjang essentiellen Schaden zufügen können. Doch wird man sich in Nordkorea sagen: „Wenn China nicht bereit ist, auf uns zuzukommen, dann können wir uns ohenhin nicht mehr auf sie verlassen und orientieren uns lieber an Moskau.“
Eine Vorentscheidung in welche Richtung es geht, werden wir beim Besuch oder nicht-Besuch Kim Jong Uns in Moskau im Mai erleben. Aber auch von Seiten Russlands ist ein dauerhaftes Interesse an Pjöngjang noch nicht sicher. Einerseits könnte sich die geopolitische Situation wieder schnell auf „Normalmodus“ zurückbewegen, dann wäre Pjöngjang als Partner plötzlich wieder wesentlich unwichtiger, andererseits ist das Regime Putin in Moskau nicht so gefestigt, dass man über Jahrzehnte Planungssicherheit hinsichtlich des Herren im Kreml haben könnte. Beide Faktoren dürften auch Pjöngjang bewusst sein und dazu führen, dass man auf keinen Fall alles auf eine Karte setzen wird.
Meines Erachtens ist der Weg, den Pjöngjang in seinen Beziehungen zu Moskau einschlagen wird entscheidend für die Entwicklungen auf der Koreanischen Halbinsel in den kommenden Jahren. Davon hängen unmittelbar die Beziehungen zu China und damit Einflussmöglichkeiten Chinas auf Nordkorea ab und damit ändern sich auch die Parameter im Umgang Pjöngjangs mit Südkorea und den USA. Ein Stück weit steht Pjöngjang also am Scheideweg und wir werden in zwei Monaten wissen, welchen Weg man zu gehen gedenkt. Bleibt man engstmöglich bei China oder geht man das Risiko ein, sich an Russland anzunähern? Ich werde ganz sicher was dazu schreiben, wenn die Feierlichkeiten zum Sieg Russlands mit oder ohne Kim stattgefunden haben. Wenn Euch die russisch-nordkoreanischen Beziehungen generell interessieren, gibt dieser kleine Artikel der International Crisis Group einen sehr guten Überblick, auch wenn er schon etwas älter ist.

 

„Orgakram: Was ich sonst noch zu sagen habe“

Bis dahin habe ich noch zwei kleine organisatorische Ankündigungen zu machen:

  1. Es kamen Klagen, dass mein Blog so schläfrig sei und ich dazu keine entsprechende Erklärung abgegeben hätte: Wer hier aufmerksam liest, dem wird nicht entgangen sein, dass sich meine Lebensumstände entscheidend geändert haben und dass ich dadurch über weniger freie Zeit verfügen kann. Wenn es mir möglich ist nutze ich einen Teil davon für das Blog und will das so weiterbetreiben. Die Zeiten des hochfrequenten Postens sind aber erstmal vorbei. Das heißt, wer hierfür Bedarf hat, sollte sich entweder in meiner Linkliste bedienen, das deutschsprachige Forum mit der ideologisch fragwürdigen Administration bemühen oder eine breite Datenspur bei Google legen.
    Mehr Ratschläge habe ich leider nicht. Nach wie vor steht mein Angebot jemanden ins Boot zu holen, der bereit ist solide und regelmäßig mitzuarbeiten, aber wenn sich hierfür niemand findet ist das ebenso. Kritik an mir kann gerne geübt werden, ich muss aber zugeben, dass mich Anmerkungen hinsichtlich meiner Blogfrequenz wenig anfechten, weil ich das freiwillig und aus Spaß an der Freude mache und daher niemand Ansprüche an mich erheben kann. Wer gerne mehr gute Blogartikel zu Nordkorea haben will, darf sich gerne hinsetzen und welche verfassen.
  2. Mein Freund der Facebook ist ja ein alter Infosammler. Das ist auch sein Job, denn irgendwie muss er ja sein Geld verdienen. Ich gebe ihm über meine Fanpage und mein privates Profil genug Futter, ich finde aber, dass er nicht an Leuten verdienen soll, die ohne ein Interesse an Facebook und ohne Wissen um die Sache hier auf dem Blog meine Artikel lesen oder die einfach nur rumsurfen und nicht getrackt werden wollen.
    Das scheint Kollege Facebook aber jetzt zu machen,indem er Informationen über seine Buttons, die auch ich hier auf der Seite habe einsammelt (auch dann, wenn ihr garnicht bei Facebook eingeloggt seid). Und das ohne mich oder Euch dazu befragt zu haben. Das will ich nicht, deshalb gibt es ab jetzt keine Facebook-Buttons mehr hier. Meine Fanpage existiert aber weiter, Ihr findet die hier. Ich finde wer sich gerne über Datenkraken oder anderes Getier aufregt (tue ich manchmal), der sollte dann selbst so konsequent sein und die Buttons von seiner Seite nehmen. Wenn Ihr Seiten betreibt, möchte ich Euch dazu aufrufen, das genauso zu machen.

Baut Nordkorea einen „neuen Kalten Krieg“? — Blockbildung in Ostasien


Update (07.12.2010): Das Treffen der Außenminister der USA, Südkoreas und Japans scheint so wenig Ergebnisse geliefert zu haben, dass sich viele Medien eine Berichterstattung darüber gleich ganz sparen (dass es in erster Linie um Symbolpolitik geht machte schon die Schweigeminute zu Beginn des Treffens deutlich). Tatsächlich käuten die Drei zumindest öffentlich nur die Dinge wieder, die man in den letzten Tagen schon im Dutzend hören kannte: „Starke Verdammung“; „Aufforderung an China“ und natürlich ein „Zeichen der Einigkeit“.

Interessant sind dagegen die Bewertungen von Experten hinsichtlich der Situation rund um die Koreanische Halbinsel. In einem echt interessanten Interview sprach Shi Ming, der Experte der Deutschen Welle auf diesem Sender unter anderem von begründeten Befürchtungen Chinas, dass ein

Dreier-Militärbündnis auf Hightech-level

entstehe und dass sich China dadurch genötigt sehen könnte, selbst auch

Bündnispolitisch zu reagieren.

Victor Cha, der zugegeben einen relativ harten Standpunkt vertritt, aber auch ein Kenner der Materie ist (er war ein Sondergesandter George W. Bushs für Nordkorea und hat einiges zur Politik Ostasiens geschrieben), wird in der New York Times sogar mit den Worten zitiert:

It almost shows that there is a new cold war in Asia, with Japan, the United States and South Korea on one side, and China and the North on the other side

Ich habe gestern nämlich kurz gezweifelt, ob ich da nicht ein bisschen viel rein- (und rum-)interpretiert habe. Aber wenn dem so ist, bin ich wenigstens nicht allein damit.

Ursprünglicher Beitrag (06.12.2010): Die Dinge stehen schlecht auf der Koreanischen Halbinsel und die Perspektiven sind auch nicht eben erbauend. Nordkoreas Regime hat mit der permanenten Zerrerei an den Nerven aller beteiligten Parteien eine Situation herbeigeführt, in der nicht der Zorn auf die Verursacher der angespannten Lage vorherrscht, sondern latente Konflikte unter den Parteien mehr und mehr offen ausgetragen werden. Ob es nun Strategie war oder nicht, jedenfalls ist das Regime in Pjöngjang zunehmend der Faktor, der die Beziehungen rund um die Koreanische Halbinsel ordnet und gestaltet. Auf der einen Seite wird die Dreierallianz USA-Südkorea-Japan so eng zusammen geschweißt, dass der Pattex-ich-klebe-meine-Schuhe-mit-mir-drin-an-der-Decke-fest-Kleber dagegen lasch erscheint, auf der anderen Seite brechen bestehende Konfliktlinien zwischen den drei Parteien und China immer deutlicher auf und der gute diplomatische Ton wird zunehmend durch schrille Dissonanzen ersetzt.

Diplomatische Dissonanzen I: Die USA drängen, China wiegelt ab

Zum Thema schrille Dissonanzen gibt es heute einen äußerst spannenden Artikel in der Washington Post, dessen Nähkästchenplaudereien gut mit dem Mithalten können, das in den jüngsten Wikileaks-Veröffentlichungen zu finden ist. In dem Artikel wird ein anonymes Regierungsmitglied der USA unter anderem mit den folgenden Worten zitiert:

The Chinese embrace of North Korea in the last eight months has served to convince North Korea that China has its back and has encouraged it to behave with impunity, […] We think the Chinese have been enabling North Korea.

China öffentlich eine Teilschuld an den Aggressionen Nordkoreas zu geben ist ein Novum und wird vermutlich nicht hilfreich dabei sein, China von einer Neupositionierung hinsichtlich Nordkoreas zu überzeugen. Das dürfte dem anonymen Einflüsterer auch durchaus bewusst sein, vor allem wenn man eine interessante Koinzidenz beachtet. Kurz vor dem Erscheinen dieses Artikels haben die Präsidenten Obama und Hu nämlich am Telefon über Nordkorea gesprochen. Dabei hat Obama Hu nochmal persönlich „gedrängt“, eine „eindeutige Botschaft“ an das Regime in Pjöngjang zu senden, dass das jüngste Verhalten vollkommen „inakzeptabel“ sei. Die Antwort Hus dürfte Obama nicht erfreut haben, denn sie lässt nicht die geringste Änderung in Chinas Position erkennen:

China is greatly concerned about the current tension on the peninsula, and deeply regrets the loss of lives and properties in the exchange of artillery fire between the Democratic People’s Republic of Korea (DPRK) and South Korea late last month.

The fragile security situation on the Korean Peninsula, if not properly handled, could lead to further escalation of tension, or even run out of control, which is not in the common interests of all parties concerned

Ein weiterer Aufruf an alle Seiten, die Ruhe zu bewahren und verantwortungsvoll mit der Situation umzugehen. Kein Wort darüber, dass die gegenwärtige Krise von Pjöngjang ausgelöst wurde. Würde man die Vorgeschichte nicht kennen und nur diese Aussage lesen, könnte man nicht ausmachen wer Aggressor und wer Opfer war. Naja, und kurz nach diesem, für Obama unerfreulichen, Telefonat wird Peking beschuldigt, durch sein Verhalten zu den Aggressionen Pjöngjangs beigetragen zu haben. Zufall? Wohl kaum. Washington scheint sich von Peking momentan nichts mehr zu erwarten.

Diplomatische Dissonanzen II: China ärgert Südkorea

Aber das waren noch nicht alle interessanten Informationen in diesem Artikel. Denn auch zwischen Peking und Seoul stehen die Dinge momentan nicht so gut an der diplomatischen Front. Der Krisenbesuch des chinesischen Top Diplomaten Dai Bingguo in Seoul am 27. November scheint nämlich eher für Verstimmungen als für eine Entspannung gesorgt zu haben. Eine fünfzehn Minuten vor seinem Abflug, soll China die südkoreanischen Behörden darüber informiert haben, dass Dai auf einer südkoreanischen Airbase landen werde, die sonst Staatsoberhäuptern vorbehalten sei und dass Lee Myung-bak Termine an diesen Tag absagen solle, um für eine unmittelbares Treffen mit Dai zur Verfügung zu stehen. Das ließ sich Lee natürlich nicht gefallen und so kam es erst am nächsten Tag zu einem Treffen. Bei diesem scheint Dai hauptsächlich eine „Geschichtsstunde“ über die Beziehungen Pekings und Seouls gehalten zu haben und hinsichtlich Nordkoreas nur gesagt zu haben, man solle sich beruhigen. Quasi zwischen Tür und Angel habe er dann noch den Vorschlag eines Treffens der Chefunterhändler bei den Sechs-Parteien-Gesprächen in den Raum geworfen. Klingt so, als sei Dai Bingguo nur nach Südkorea gereist, um Lee Myung-bak und seine Regierung zu ärgern. Schaut man sich diese Geschichte so an, dann kann man das wohl als klaren Beleg für das nehmen, dass ich letzte Woche hinsichtlich des Verhandlungsvorschlags Chinas geschrieben habe. Er war nie ernst gemeint, sondern ein Manöver Chinas. Wenn man mit einem Vorschlag, der fast eine Bitte ist, zu einem Verhandlungspartner kommt behandelt man ihn nicht von oben herab, man piesakt ihn nicht mit verdeckten Frechheiten und vor allen Dingen spricht man mit ihm über den Vorschlag und nicht über Geschichte. China scheint im Moment warum auch immer viel daran gelegen zu sein, sich von den USA und deren Verbündeten abzugrenzen.

Blockbildung: USA, Südkorea, Japan, aber nicht China

Dies scheint recht gut zu gelingen, denn heute treffen sich in Washington die Außenminister der USA, Südkoreas und Japans um über eine Strategie gegenüber Nordkorea zu beraten. Ohne China, wie in fast allen Medien betont wird. Damit wird die Veranstaltung an sich natürlich ziemlich Sinnlos und ist eher in den Bereich der Symbolpolitik einzuordnen, denn es gibt kaum noch Hebel, die man noch nicht umgelegt hat (Das ganze könnte dann so aussehen: „Lasst uns noch mehr Sanktionieren! – Was denn?; Lasst uns keine Hilfen mehr geben! – Welche Hilfen?; Lasst uns die Sache vor den UN Sicherheitsrat bringen! – Aber China…; Lasst uns jedee Tag Manöver abhalten! – Machen wir schon!; Lasst uns schärfere Rhetorik nutzen! – Noch schärfer?; Lasst uns ein gemeinsames Abschlussdokument verfassen, dass Nordkoreas Aggression aufs schärfste verdammt und das Land ultimativ auffordert sowas nie wieder zu tun! Ohja, das wird helfen!). Jedenfalls wird die Dreierallianz durch den jüngsten Konflikt noch enger zusammengeführt und gleichzeitig grenzt sie sich zunehmend vor allem von China ab, wozu es auch kaum eine andere Möglichkeit gibt, denn ansonsten müsste man wohl gegenüber China und damit auch gegenüber Nordkorea einlenken. Die zunehmende diplomatische Spaltung wird noch verschärft durch das nicht abklingende Machtgeprotze der Dreierallianz. Südkorea hat wenige Tage nach dem gemeinsamen Manöver mit den USA umfangreiche Schießübungen begonnen, die teilweise echte Munition nutzen und teilweise in den umstrittenen Gewässern stattfinden sollen, in denen es auch zu dem Artilleriegefecht zwischen den Staaten kam. Gleichzeitig üben auf der anderen Seite der Koreanischen Halbinsel seit dem 3. Dezember US-Amerikanische und japanische Marine recht ausgiebig. Die russische Pravda beschreibt das Manöver als unter anderem gegen China und Nordkorea gerichtet (russische Zeitungen sehen die Dinge naturgemäß etwas anders, aber es würde mich wundern, wenn nicht einige Offizielle in China diese Sicht teilten). Tja und dann gibt es natürlich noch die offensive Rhetorik aus dem südkoreanischen Verteidigungsministerium, die Nordkorea unter anderem mit Luftangriffen droht, wenn es noch einmal südkoreanisches Gebiet beschießen sollte. Würde es zu einer solchen Situation kommen, wäre es vermutlich recht schwierig eine Eskalationsspirale zu vermeiden. Allerdings tut der neue Verteidigungsminister damit etwas, dass wohl gegenüber Nordkorea unvermeidlich ist. Er versucht wieder eine glaubwürdige Abschreckung zu errichten, denn in eine Eskalationsspirale will der Norden auch nicht geraten.

Kalter Krieg im Kleinen

All das was oben beschrieben wurde sind Symptome der veränderten strategischen Situation auf der Koreanischen Halbinsel, die mich mehr und mehr an etwas zu erinnern beginnt, das eigentlich lange vorbei ist und das sich niemand zurück wünscht: Den Kalten Krieg. Wir haben den Aufbau von Abschreckungskapazitäten und wir haben Provokationen auf verschiedensten Ebenen, diplomatisch und militärisch. Vor allem haben wir aber etwas, dass in den letzten Jahren zu einem „richtigen“ Kalten Krieg fehlte. Es bilden sich Blöcke, zwischen denen Misstrauen das Leitmotiv ist und die ihr Handeln zunehmend an den Bedürfnissen ihres Blocks und nicht den individuellen Landesbedürfnissen ausrichten. Natürlich sind die entstehenden Grenzen in ihrer Schärfe noch nicht mit denen im Kalten Krieg zu vergleichen, aber die Mauern werden höher und das Regime in Pjöngjang hat dazu einen großen Beitrag geleistet. Mit jeder Provokation, aber auch mit jedem „Angebot“ an die USA und Südkorea, das abgelehnt wurde, legte Kim Jong Il ein paar Steine auf die Krone der Mauer und mauerte China gleich mit ein. Was mit Russland ist weiß man noch nicht, aber es als wohlwollend neutral zu bezeichnen käme wohl hin und vielleicht findet Kim ja auch noch ein paar Haken, mit denen er Russland an „sein Lager“ binden kann.

Pjöngjang profitiert

Damit hat Pjöngjang ein weiteres Mal das erreicht, dass eine wichtige Möglichkeit zum Überleben offenhält. Einen Konflikt unter den entscheidenden Parteien in seiner Umgebung. Die nordkoreanischen Diplomaten haben ihre Fähigkeit andere Staaten gegeneinander auszuspielen und davon zu profitieren schon ein halbes Jahrhundert lang kultiviert und vermutlich werden sie auch von dem bestehenden tiefen Riss profitieren. Dabei ist die Gefahr natürlich nicht zu missachten, dass Pjöngjang mehr und mehr an Unabhängigkeit an China abgeben muss und zum Satelliten degradiert wird. Bisher ist von einem Verlust der Autonomie gegenüber China wenig zu sehen. Ganz im Gegenteil hat Nordkorea großen Anteil daran, dass die Kluft so tief wurde, es ist also der Baumeister dieses neuen Kalten Krieges.

Natürlich hat auch Lee Myung-bak mit seiner Haltung dazu beigetragen, aber wer weiß, vielleicht hat er Kim Jong Il damit etwas ermöglicht, dass sich dieser schon seit langem wünschte. Nach innen kann das Regime wieder auf die „Belagerungsmentalität“ als stabilisierenden Faktor setzen, der bestehende interne Konflikte in der Zeit des Übergangs zu Kim Jong Un überdeckt. Nach außen gibt es klare Verhältnisse. Man weiß wo der Freund und wo der Feind steht und muss sich keine Sorgen machen, dass man in der Zeit des Übergangs auf einmal von China im Stich gelassen wird. Und vielleicht kann man aus dem Konflikt ja sogar noch etwas Kapital schlagen. Wer weiß, aber vielleicht hat man sich in Pjöngjang für das Modell „Kalter Krieg“ für die Machtübergabe entschieden. Das muss man wohl weiter im Auge behalten. Die einzigen die das noch wirklich verhindern können sind die USA und ihre Verbündeten. Die Gegenseite scheint erstmal gewillt und bereit, sich weiter einzuigeln.

The day after – Kein Krieg aber viel Ratlosigkeit auf der Koreanischen Halbinsel


So, the day after und erstmal die gute Nachricht. Nordkorea gibt sich fürs erste wohl mit dem Schock zufrieden, den er nicht nur den meisten Südkoreanern, sondern auch jede Menge anderen Leuten rund um die Welt einschließlich denen, die für den Wertpapierhandel zuständig sind, zugefügt hat. Südkorea scheint darauf zu verzichten, weitere militärische Gegenmaßnahmen zu ergreifen, was für viele zwar irgendwie unbefriedigend sein dürfte, aber auch ziemlich beruhigend. Weniger gut sind die Nachrichten darüber, dass sich die Opferzahl erhöht hat. Berichten zufolge sind zwei Soldaten und zwei Zivilisten durch den nordkoreanischen Beschuss gestorben. Ob es auf nordkoreanischer Seite durch die Reaktion Südkoreas auch Opfer gab ist natürlich nicht bekannt. Allerdings dürfen die Stellungen recht schwer zu treffen sein, wenn man überlegt, dass sie auf diesem Foto (nicht) zu sehen sind, aber wohl irgendwo in den Löchern der Felswand stecken.

Was die Anderen so schreiben

Hm und damit möchte ich auch schon zu dem Teil kommen, der jetzt interessant werden dürfte, nämlich den Reaktionen. Anfangen möchte ich dazu mit einer kleinen Blogschau, denn es wird natürlich viel geschrieben zu dem Thema und manches davon erweitert das Ideenspektrum. North Korean Economy Watch hat einige lesenswerte Artikel zusammengestellt und natürlich seine Spezialität, eine Google Earth Karte der Gegend samt Grenzziehung, die einem ein besseres räumliches Gefühl der Gegend verleiht. One Free Korea hat in einem echt lesenswerten Beitrag Szenarien für Reaktionen gegenüber Nordkorea durchgespielt und sieht den Hauptgrund für die jüngste Aggression darin, dass die Abschreckung gegenüber Nordkorea nach der Versenkung der Cheonan und der nicht wirklich vorhandenen Reaktion darauf, quasi inexistent war und man dementsprechend in Pjöngjang vor diesem Schritt nicht zurückschreckte. Dem ist nicht viel hinzuzufügen, außer vielleicht die Tatsache, dass schon viel länger keine wirkliche Abschreckung gegenüber dem Norden bestanden hat. Der Autor von ROK Drop ist ja bekanntermaßen ein recht harter Hund. Dementsprechend fand er den Angriff des Nordens nicht besonders überraschend und sieht darin auch nicht die Spitze möglicher Aggressionen erreicht. Terroranschläge im Süden wären beispielsweise noch möglich, darin hat der Norden schließlich einige Erfahrung. Er sieht es jetzt als wichtig an, dass Südkorea und die USA in ihrer harten Haltung verharren und auf gar keinen Fall nachgeben (wie könnte es auch anders sein), um nicht wieder Missverhalten zu belohnen. The Marmot’s Hole hat schließlich eine schöne Chronologie der Ereignisse (er scheint gestern vor dem PC verbracht zu haben) wobei ich vor allem eine Landkarte toll finde in der die nordkoreanische Vorstellung vom Grenzverlauf zu sehen ist. Nach dieser Karte gehört die Insel nämlich auch zu Südkorea. Damit kann man sich im Norden auch nicht mit irgendwelchem „aber eigentlich ist das ja unsere Insel Gequatsche“ rausreden. Außerdem beschäftigt sich der Autor mit Lee Myung-baks Reaktion auf den Angriff.

Strategie ohne Mittel

Schon aus diesen Blogbeiträgen kann man herauslesen, in was für einer extrem unkomfortablen Situation sich die USA und Südkorea befinden (teilweise selbstverschuldet). Man hat eine Strategie gegenüber dem Norden gewählt, die in großen Teilen auf Konfrontation setzt, ohne die Mittel zur Konfrontation zu haben. Man wünscht sich eine kalte Konfrontation mit einer Art intakten eisernen Vorhang, hinter dem Kims Regime dann nach und nach und vor allem still zu Grunde geht. Nur muss Nordkorea dazu mitspielen und die Füße still halten. Tut es das nicht, dann muss man in Seoul und Washington feststellen, dass man eigentlich nichts tun kann. Scheinbar hat man in den beiden Ländern die Regeln des Kalten Krieges vergessen. Dumm nur, dass Pjöngjang immernoch nach diesen spielt.

Abschreckung die die Abschrecker abschreckt

Die Grundannahme, die die beiden Supermächte über 40 Jahre davon abhielt den dritten Weltkrieg zu führen, ist die Folgende: „Wenn ich eine bestimmte Grenze überschreite, von der ich aber nicht genau weiß wo sie ist, bricht hier die Hölle los und vermutlich sind wir danach alle tot.“ Also war man sehr vorsichtig und vermied es irgendwelchen Grenzen zu nahe zu kommen. Diese Grundannahme hinsichtlich des Handelns Washingtons und Seouls hat Pjöngjang offensichtlich nicht mehr. Hier scheint man eher mit Recht anzunehmen: „Die Anderen haben Angst vor einer Konfrontation. Sie wollen diese um fast jeden Preis vermeiden. Also bringt uns die alleinige Drohung in eine bessere Verhandlungsposition.“ Die USA und Südkorea müssen sich ein für allemal der Tatsache bewusst werden, dass man keine Strategie der Abschreckung fahren kann, wenn man selbst am meisten Angst vor den Konsequenzen dieser Strategie hat oder zu haben scheint.

Eine fundierte Strategie tut not

In der Folge heißt das: Entweder bei der nächsten Provokation muss es eine Antwort geben, die über die „rules of Engagement“ hinausgeht (in dem Fall: Bei einem begrenzten Angriff begrenzt reagieren, keinesfalls die Eskalationsspirale weiterdrehen), denn die sind für den Norden einfach zu berechnen. Damit würde man tatsächlich einen Krieg riskieren, man hätte aber wieder eine wirksame Abschreckung. Denn Krieg wollen beide nicht. Nur das der Norden bisher einfach wusste, dass es keinen geben würde. Die andere Möglichkeit ist die, dass man die komplette „harte Haltung und Abschreckung“ Strategie fallen lässt. Dies muss man dann tun, wenn man auf garkeinen Fall das Risiko eines Krieges eingehen will. Dann muss man sich zwar Fehler eingestehen und möglicherweise auch Zugeständnisse machen. Aber man wird wenigstens nicht mehr vorgeführt.

Versuche Glaubwürdigkeit zurück zu gewinnen

Was die USA und Südkorea momentan tun, sieht aber eher danach aus, dass man sich wieder eine glaubwürdige Abschreckung zulegen will. Lee Myung-bak ist hierzu einen richtigen und wichtigen Schritt gegangen, als er mit markigen Worten drohte man würde:

respond firmly beyond the rules of engagement

Das allein ist schon viel wert, denn glaubt man es ihm in Pjöngjang, kann man nicht mehr davon ausgehen, dass auf einen Artilleriebeschuss an einer bestimmten Stelle nur eine gleichartige Reaktion an gleicher Stelle gibt. Ein Angriff kann eine stärkere Antwort provozieren. Der zweite Hinweis auf den Versuch der Wiederherstellung der Abschreckung ist ein Seemanöver, dass am Sonntag beginnen soll. Da hab ich meine Zweifel ob es was bringt. Bestenfalls lacht man in Pjöngjang darüber, schlimmstenfalls gibt ein übereifriger nordkoreanischer Kommandant Schießbefehl, was aber sehr unwahrscheinlich ist. Manöver sind als Beweise für militärische Stärke Quatsch, jedenfalls in diesem Fall. Da sind sie ein Beweis für Ohnmacht. Aber naja, es fällt ihnen eben nichts Besseres ein. Wir dürfen gespannt bleiben ob das so bleibt (man könnte natürlich einfach n paar cruise missiles auf die Geschützstellungen schießen. Aber dazu hat man eben doch nicht den Mut)…

Und Nordkorea? Was und das Communiqué alles sagt

So und jetzt kann ich nicht anders, als mir noch kurz Gedanken zu der nordkoreanischen Seite zu machen. Oder vielmehr zu dem Communiqué des Führungsstabes der Koreanischen Volksarmee, dass den Angriffe erklären  sollte. Daran fallen mir nämlich zwei Dinge auf. Erstens kam die Reaktion sehr schnell. Man stelle sich vor, ein übereifriger Kommandant oder ein böswilliger General gibt Schießbefehl und es kommt zu einem nicht geplanten Vorfall. Da würde ich meinen Hut drauf wetten (wenn ich einen hätte), dass man nicht innerhalb einiger Stunden eine offizielle Reaktion vorlegen kann. Da muss erstmal untersucht werden was passiert ist, dann muss mit der obersten Führung beraten werden wie man reagiert, dann muss der Text geschrieben und von oben abgesegnet werden. Das geht nicht in ein paar Stunden. Daher ist der Reaktion wohl zu entnehmen, dass man genau das was passiert ist schon seit einiger Zeit geplant hat. Es war eine strategische Handlung, deren Ziele (zumindest mir) verborgen bleiben.

Der zweite für mich sehr auffällige Punkt ist der Herausgeber des Statements. Nicht die NDC sondern das supreame command, das Oberkommando der Streitkräfte. Ich habe mal bei KCNA geschaut und von 1997 bis 2009 wird das supreme command eigentlich nie als aktiver Akteur genannt. Es hat nie auf Vorfälle oder sonst irgendwas reagiert. Es wurde von 2001 bis 2009 auch insgesamt recht selten genannt. Hm, für mich ist das auffällig, wenn ein Organ plötzlich Stellung beziehen darf, das sonst immer ruhig sein musste. Für mich sieht das aus, als habe die Armee an Autonomie gewonnen, zumindest gegenüber einigen anderen Organen. Ob sie dadurch gegenüber der obersten Führung, Kim Jong Il ist ja schließlich supreme commander, an Unabhängigkeit gewonnen hat möchte ich bezweifeln. Aber stimmt ja: Wer dürfte im supreme command relativ bald nach Kim Jong Il kommen. Genau: Ri Yong-ho, der auffällig häufige Begleiter von Kim Jong Un. Wenn die NDC in den nächsten Tagen nichts zu dem Zwischenfall sagt, dann glaube ich nicht, dass Kim Jong Un so bald Mitglied dieses Organs wird. Dann nimmt nämlich sein Führungszug ein anderes Gleis.

Randnotiz: KCNA ist nicht gleich KCNA

Ah, noch eine kleine Anmerkung am Rande: Erstaunlicherweise hatte der alte (in Japan gehostete) Auftritt von KCNA gestern zwei Berichte über Besuche der Familie Kim nebst Anhang in einer Soyasaucen Fabrik und einer Medizinschule. Der neue Auftritt hat darüber gestern aber garnichts geschrieben. Das finde ich seltsam. Wenn heute nichts davon zu lesen ist, ist die Frage wohl berechtigt, ob das so ganz die Wahrheit ist (schließlich veröffentlicht die neue Ausgabe immer Fotos zusammen mit den Berichten. Vielleicht gab es keine…)