Akte geschlossen: Kenneth Bae und Matthew Miller sind frei — Einordnung und Hintergründe


Nachdem der junge Kim nach seiner langen Abwesenheit wieder leicht lädiert aufgetaucht ist und das Thema, was denn jetzt genau der Grund für seine Abwesenheit gewesen sei, den Medien nach einigen Tagen des Spekulierens keinen Spaß mehr gemacht hat; Nachdem dann wie üblich die eine oder andere mediale Sau (wobei es im Bild wohl eher um Kätzchen und Wolf oder so geht) ohne viel Substanz (also magere Säue, vielleicht nur Ferkel) durchs globale Dorf getrieben wurde; Nachdem aber auch die eine oder andere wichtige Entwicklung fortgeschrieben oder auch unterbrochen wurde; Nach all dem kommen heute zwei Dinge zusammen: Erstens habe ich etwas Zeit zum Schreiben und zweitens gibt es ein Thema, dass ich schon allein deshalb spannend finde, weil das mich schon zum Teil seit Jahren begleitet und weil ich fast schon damit gerechnet hatte, das nie mehr abschließen zu können.

Vorerst kann die Akte: „Gefangene US-Bürger“ geschlossen werden

Genau: Es geht um die US-Bürger, die aus verschiedenen Gründen in Nordkorea festgehalten wurden und von denen, nach der Freilassung von Jeffrey Fowle im Oktober, gestern nun die anderen beiden freigekommen sind. Matthew Miller war mit einigen Monaten noch vergleichsweise kurz in nordkoreanischer Haft, während Kenneth Bae bereits seit zwei Jahren seine Gesamtstrafe von 15 Jahren Zwangsarbeit verbüßte. Nach mehreren erfolglosen Anläufen, die zum Teil sehr ausgiebig öffentlich diskutiert wurden schaffte es nun der Geheimdienstchef der USA, James Clapper mit seinem Besuch in Pjöngjang, bei dem er auch einen Brief Barack Obamas an Kim Jong Un mitbrachte, die beiden zu befreien.

Typisch: Prominenz und Diskretion, beides ist Pjöngjang wichtig

Damit werden auch zwei Muster fortgeschrieben, die im Umgang mit Nordkorea immer wieder festzustellen sind: Erstens handelt man seine Faustpfänder nicht gerne ein, wenn an der anderen Seite des Tisches keine wichtige oder zumindest prominente Person sitzt: Nach Bill Clinton und Jimmy Carter war nun der Geheimdienstchef der USA wohl wichtig genug, während Basketballer Dennis Rodman sich vielleicht selbst wichtig findet, aber von den Nordkoreanern in der politischen Sphäre (mit Recht) wohl eher als Fliegengewicht gesehen wird.
Zweitens kam diese, ähnlich wie andere, häufig noch wesentlich wichtigere Entwicklungen, für Beobachter aus dem Nichts. Es gab nicht irgendwelche Gerüchte oder großartige Publikumswirksamen Gespräche, sondern Clapper war schon fast wieder zuhause, als die Medien Wind bekamen. Ähnlich passierte es zuletzt beim Besuch prominenter nordkoreanischer Funktionäre im Süden, aber auch bei internen Verwerfungen, wie der Aburteilung Jang Song-thaeks oder auch dem Tod Kim Jong Ils. Das Regime hat die Informationshoheit und verpflichtet auch ausländische Partner Stillschweigen zu wahren, sollen deren Anliegen mit Erfolg beschieden sein. Erfahrungsgemäß ist an Storys, über die tage- oder wochenlang geredet und geschrieben wird meist ziemlich wenig dran. 

Wozu das Ganze? Hintergründe und Einordnung

Neben dem unmittelbar beobachtbaren interessiert uns alle aber natürlich auch, was das nun eigentlich alles zu bedeuten hat, was also die Infos hinter den puren Fakten sind.

Eine gut tradierte These…

In den deutschen Medien mittlerweile gut tradiert ist die Wahrnehmung, dass US-Gefangene immer als Druckmittel Nordkoreas gegenüber den USA zur Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche dienen sollen (ach übrigens haben die USA gerade einen neuen Sondergesandten für Nordkorea ernannt, der damit auch die Sechs-Parteien-Gespräche verantwortet. Wenn der genausoviel zu tun kriegt, wie sein Vorgänger Glyn Davies, werde ich den Namen von Sung Kim wohl auch schnell wieder vergessen…). Das mag nicht ganz so aus der Luft gegriffen zu sein, wie andere mediale Volksweisheiten, aber die Frage, wie groß die Erklärkraft des Argumentes denn noch sein kann, nachdem die letzte Runde der Verhandlungen mittlerweile sieben Jahre her ist und es mehr als fraglich ist, ob dieses Format von Nordkorea überhaupt noch gewollt wird. Aber mit einem haben die Verfechter dieser These wohl Recht: Es dürfte irgendetwas mit den Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA sowie der geopolitischen Situation um Nordkorea generell zu tun haben.

…und einige sinnvoller klingende Überlegungen

Einen etwas kreativeren Ansatz hat die WELT, die eine Verbindung zwischen der Freilassung und dem ab morgen anstehenden APEC-Gipfel für denkbar hält, was ich nicht für gänzlich abwegig halte (was vermutlich eine Premiere ist, denn bisher habe ich die immer sehr kreativen Artikel der WELT zu Nordkorea durchweg für gänzlich abwegig gehalten (und ich fühle mich ehrlich gesagt unwohl damit, dass das jetzt anders sein soll)). In ausländischen Medien werden weitere Thesen diskutiert. Diese reichen vom schlichten Versuch, die Ausländer, die mehr Scherereien machen als sie nützen, über eine Botschaft an China, man sei durchaus ein verantwortlicher Akteur, bis hin zum Versuch, den internationalen Druck wegen der permanenten Menschenrechtsverletzungen zu mildern. Aber auch eine generelle Charmeoffensive des Landes wird als Hintergrund gehandelt.

Was ich denke: Teil einer größeren Strategie

Meine Wahrnehmung des Agierens der nordkoreanischen Führung ist die, dass dort sehr, sehr wenig einfach so geschieht und dass man gerade in den wichtigen Politikfeldern — und dazu gehören die Beziehungen zu den USA zweifelsohne — kaum etwas dem politischen Zufall überlässt. Daraus erklären sich auch ein Stück weit die Misserfolge bei früheren Versuchen, die Gefangenen frei zu bekommen. Nordkorea passten die Rahmenbedingungen nicht und deshalb behielt man die Leute lieber noch eine Zeit. Daher sehe ich die Freilassung auch eingebettet in einer größeren strategischen Planung. Dazu passen Elemente, die man nahtlos damit in Verbindung bringen kann, wie beispielsweise den Besuch der nordkoreanischen Offiziellen im Süden vor einem Monat. Aber auch Geschehnisse, die dem erstmal zuwiderzulaufen scheinen, passen in diese Entwicklung. Das harte Ringe um ein Anknüpfen an den im Oktober geflochtenen Gesprächsfaden zwischen Süd und Nord und die Drohung des Nordens, den Faden wegen der Flugblattpropaganda des Südens abreißen zu lassen sowie die deutliche Ablehnung eines Menschenrechtsdialogs mit den USA scheinen erstmal unpassend zu einer größer angelegten Charmeoffensive, aber vor einer Annäherung steht immer erst die Phase der Verhandlung darum, was alles auf den Tisch kommt, wenn man sich denn gemeinsam an selbigen setzen will. So gesehen könnte man das Ende der Propagandaflugblattaktionen als Vorbedingung des Nordens für eine Dialogaufnahme und das Menschenrechtsthema als nicht verhandelbar betrachten. 
Man könnte jetzt anmerken, dass es bei dem einen ja um die Beziehungen zwischen Nord- und Südkorea geht, bei dem anderen aber um die zwischen Nordkorea und den USA. Das stimmt, aber die Strategie der USA, ihre Verbündeten eng zusammenzubinden und zu koordinieren hat in den vergangenen Jahren sehr gut gegriffen (wenn sie auch keinen Erfolg gebracht hat), so dass sich die Strategen im Norden durchaus denken können, dass es keinen Sinn macht, nur eine Partei mit einer Charmeoffensive zu adressieren. In diesem Kontext kann auch die Bereitschaft Nordkoreas gesehen werden, auf die Bedürfnisse Japans mit Blick auf die entführten Japaner in Nordkorea besser einzugehen, denn Japan ist schließlich der Dritte im (engen regionalen) Bunde mit den USA. 

Ich bleibe zuversichtlich

Und wenn man das Handeln Nordkoreas gegenüber den USA und ihren Verbündeten zur Zeit so versteht, dass es einem größeren strategischen Plan folgt, dann ist die Freilassung der beiden Amerikaner ein ausnahmslos gutes Zeichen. Denn sie kann nicht anders verstanden werden, als positives Zeichen bzw. Investition und wenn der Norden investiert, dann tut er das normalerweise mit der Absicht, damit ein bestimmtes Ziel zu erreichen und hier kann ich wiederum nur die Verbesserung der Beziehungen mit den USA am Horizont als mögliches strategisches Ziel erkennen.

Weitere Kaninchen im Hut?

Der Rest ist abwarten und Tee trinken. Ich bleibe weiterhin zuversichtlich und bin gespannt, ob in den nächsten Wochen bzw. Monaten weitere positive Entwicklungen holterdipolter aus dem Hut gezaubert werden. Die Menschen in Nordkorea und in der Region hätten es jedenfalls nach den angespannten und damit anstrengenden letzten Jahren verdient, langsam in ein ruhigeres Fahrwasser einzuschwenken.

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Kosten-Nutzen-Rechnung mit Missionar: Warum in Nordkorea in letzter Zeit immer häufiger Missionare verhaftet werden


Vor ein paar Jahren, als Kim Jong Uns Vater Kim Jong Il noch unter den Lebenden weilte, habe ich es mir zur Angewohnheit werden lassen, jedes Mal recht ausführlich zu berichten, wenn die nordkoreanischen Strafverfolgungsbehörden mal wieder einen oder mehrere Ausländer festgesetzt hatten. Das konnte man damals auch recht gut machen, weil solche Geschichten ziemlich selten waren. Namen wie Robert Park, Laura Ling/Euna Lee und Ahjalon Mahli Gomes konnte ich mir deshalb auch noch merken. Aber seit Kim Jong Un auf seinen Vater gefolgt ist, häufen sich solche Fälle deutlich und ich mache mir kaum mehr die Mühe, Statistik über die Verhaftungen zu führen, geschweige denn die Namen zu lernen (naja, ein bisschen überspitzt ist das schon, aber man muss es eben im Verhältnis sehen). Immerhin den Namen Kenneth Bae konnte ich mir noch ganz gut merken. Der begleitet uns ja immerhin schon seit fast zwei Jahren.

Wieder ein US-Amerikaner in Nordkorea verhaftet…

Der Jüngste in einer ganzen Reihe ist der US-Amerikaner Jeffrey Edward Fowle, dessen Festnahme die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA heute bekanntgab.

Bisher fehlen nähere Details. KCNA erklärte nur, dass ein relevantes Organ (wie das immer so schön informationsleer formuliert wird) Fowle festgesetzt habe und nun ermittle, weil:

American citizen Jeffrey Edward Fowle entered the DPRK as a tourist on April 29 and acted in violation of the DPRK law, contrary to the purpose of tourism during his stay

Der amerikanische Bürger Jeffrey Edward Fowle reiste am 29. April als Tourist in die DVRK ein und verstieß – entgegen dem Zweck des Tourismus – während seines Aufenthalts gegen die Gesetze der DVRK

…wieder ein vom Glauben motivierter?

Naja, ich habe zwar fünf Finger, aber ganz so viele brauche ich garnicht, um abzuzählen, was mal wieder hinter der ganzen Sache steckt. Vermutlich war Fowle, wie fast alle die in jüngster Zeit in Nordkorea festgesetzt wurden, nicht nur in touristischer, sondern auch religiöser Mission (das kann man dann gerne wörtlich nehmen) unterwegs. Vermutlich hat auch er auf irgendeine Art versucht, vermutete oder tatsächliche Glaubensbrüder in Nordkorea zu fördern, oder bisher ungerettete Seelen der von ihm präferierten Richtung des christlichen Glaubens zuzuführen. Auf diese Mutmaßung deutet nicht zuletzt der Hinweis auf die „Zweckentfremdung“ des Aufenthaltes hin.

Besorgnis in Pjöngjang

Naja und selbst wenn ich mit dieser Vermutung falsch liege und Fowle sich als Taschendieb, Drogenhändler oder Bilderschänder betätigt haben sollte (zugegeben, die Liste ist nicht erschöpfend und die Sachverhalte unterschiedlich wahrscheinlich), so wirft doch die Tatsache, dass die Verhaftungen vor Fowle fast immer missionarische Tätigkeiten betrafen, doch ein gewisses Licht auf eine gewisse Besorgnis, die in Pjöngjang Raum zu greifen scheint.

Den „Kosten“ der Verhaftung von Tourist…

Scheinbar sieht man unt Kim Jong Un die Gefahr, dass missionarische Aktivitäten die Stabilität des Regimes gefährden könnten. Anders ist das relativ rigide Vorgehen kaum zu erklären, dass der Führung in Pjöngjang zumindest in zwei Bereichen die Arbeit erschweren dürfte:

  1. ist es offensichtlich, dass die Verhaftungen nicht unbedingt geeignet sind, mehr Touristen ins Land zu locken. Auch wenn das nur Leute betrifft, die tatsächlich gegen die Gesetze des Landes verstoßen (was bei deren schwammigen Texten mitunter garnicht so schwer sein dürfte), so dürfte doch bei dem einen oder anderen Abenteuerlustigen die Wahrnehmung hängenbleiben, dass man in Nordkorea schnell mal verhaftet wird und dann für ein paar Jahre im Arbeitslager verschwindet. Das dürfte den Einen oder Anderen am Reiseziel Nordkorea zweifeln lassen.
  2. macht es den Umgang mit anderen Staaten, mit denen man ja auch außenpolitische Ziele verknüpft, nicht unbedingt leichter, wenn deren Staatsbürger kurzzeitig (Australien) oder auch dauerhaft (USA) in nordkoreanischen Gefängnissen verschwinden.

…muss ein Nutzen gegenüberstehen

Diese Kosten scheint der gefühlte Nutzen der Verhaftungen zu überwiegen. Und wenn man sich jetzt mal anschaut, was der Nutzen solcher Verhaftungen sein könnte, dann fällt mir eigentlich nur die Abschreckung von Nachahmern ein. Die Botschaft ist hier: Wenn ihr herkommen und missionieren wollt, kann das ins Auge gehen! (Ob das allerdings bei Leuten, die sich scheinbar zum Teil nichts Tolleres vorstellen können, als in irgendeiner Art zum Märtyrer zu werden, eine sinnvolle Maßnahme ist, das sei mal dahingestellt). Aber wenn man Einbußen im Tourismus und außenpolitische Schwierigkeiten hinnimmt, um potentielle Missionare abzuschrecken, dann scheinen die wohl ein ernsthaftes Risiko für das Regime darzustellen.

Innere Stabilität als übergeordnetes Ziel

Das wiederum passt ganz gut zu meiner These, dass in der aktuellen Phase der Machtkonsolidierung der neuen Führung eigentlich alle politischen Ziele dem Ziel der Herstellung bzw, Erhaltung innerer Stabilität untergeordnet werden. Denn Missionare stellen durchaus ein Risiko für den Alleinherrschaftsanspruch der Führung in Pjöngjang und ihrer ideologischen Glaubensbasis dar. Wer an Gott glaubt, glaubt nicht an Juche. Und wer nicht an Juche glaubt, der ist kein absolut treuer Gefolgsmann. Der Schluss ist einfach: Das Regime muss Glaubensalternativen bekämpfen um der eigenen Stabilität gewiss sein zu können.

Der Umgang mit Missionaren als Indikator für gefühlte Stabilität

Damit könnte man das verschärfte Vorgehen des Systems gegen missionarische Aktivitäten (die es auch schon vor Kim Jong Uns Machtantritt gegeben hatte und die zum Teil vom Regime zumindest nicht scharf verfolgt, vielleicht sogar geduldet wurde (zu diesem Themenkomplex kann ich unter anderem diesen spannenden Artikel von den NK-News-Leuten empfehlen)) als eine weitere Maßnahme zur Sicherung der inneren Stabilität sehen, ähnlich dem Elitenaustausch, der zumindest im Militärischen und Sicherheitssektor ja in den letzten Jahren sehr aktiv und personalintensiv betrieben wurde. Und ähnlich wie im Bereich dieser Personalrotation würde ich auch hier eine Art Marker sehen: So lange diese aggressive Haltung gegenüber Missionaren beibehalten wird, ist sich die Führung ihrer Stabilität noch nicht sicher und wird weiterhin prioritär an der Erhaltung/Schaffung innerer Stabilität arbeiten. Erst wenn sich auch in diesem Feld alles beruhigt, sind ernsthafte Initiativen zur Verbesserung der wirtschaftlichen Umstände oder der Außenbeziehungen zu erwarten. Also gilt es auch hier abwarten und beobachten.

Spannendes sky-Interview mit dem nordkoreanischen Botschafter in London — oder: Warum ich nicht gerne nordkoreanischer Botschafter wäre…


Dass sich Vertreter des nordkoreanischen Regimes vor westlichen Medien äußern ist ja relativ selten. Fast nie kommen Gespräche zwischen Politikern die in Pjöngjang arbeiten und Medienvertretern zustande, aber ebenfalls nur sehr spärlich sind Auftritte der nordkoreanischen Diplomaten vor westlichen Medien. Und wenn das mal stattfindet ist es meist Bestandteil einer konzertierten Aktion, mit dem das diplomatische Corps Nordkoreas irgendwelchen als wichtig empfundenen Mitteilungen aus Pjöngjang eine höhere Publicity verschaffen will. Im Ergebnis gibt es dann normalerweise ein ellenlanges Verlesen einer Verlautbarung, bestenfalls gefolgt von einigen wenigen erlaubten Fragen, auf die es standardisierte Antworten gibt.
Deswegen war ich relativ überrascht und relativ angetan, als ich gesehen habe, dass der Fernsehsender sky ein Interview mit dem nordkoreanischen Botschafter in London, Hyon Hak-bong (Ein ganz interessanter Typ. Bevor er 2012 Botschafter in London wurde, hat er im nordkoreanischen Außenministerium schon ein paar interessante Jobs gehabt. Zumindest zwischen 2004 und 2008 spielte er in den Verhandlungen um die Denuklearisierung Nordkoreas eine wichtige Rolle) geführt und das auch noch ungekürzt ins Netz gestellt hat.

Der langweilige Teil: Der Vorschlag der NDC

Das Interview hat so seine Längen, aber es gibt auch spannende Phasen. Relativ langweilig ist die erste viertel Stunde. Da wird der Botschafter vor allem zum aktuell bedeutendsten Thema befragt, nämlich dem „Vorschlag“ der nationalen Verteidigungskommission Nordkoreas an den Süden, einen friedlicheren Weg ohne gegenseitige Verleumdungen und Beleidigungen einzuschlagen, den sie in einem „offenen Brief“ an die südkoreanische Regierung formuliert hat. Das Wort „Vorschlag“ steht in Anführungszeichen, weil man es auch „Forderung“ nennen könnte. „Forderung“ keine Militärmanöver durchzuführen. Und neben dem Angebot „wenn ihr das macht“ schwingt im Subtext sehr deutlich das „ansonsten“ mit. Naja, eine Spielart der üblichen nordkoreanischen Diplomatie und daher nicht unbedingt spannend. Vor allem weil der Botschafter in diesem so wichtigen Thema keinen Millimeter vom vorgegebenen Sprechzettel abweichen kann und darf.
Das tut er auch nicht und deswegen hören wir wie so oft:

  • dass die USA eine Vereinigung blockieren, dass sie den Norden bedrohen
  • dass der Norden deswegen nukleare Abschreckung braucht
  • dass die Ergebnisse der Sechs-Parteien-Gespräche wegen der Nichterfüllung der Versprechungen durch die USA nicht weiter umgesetzt werden.
  • Natürlich hören wir auch, dass die USA und Nordkorea ihre Beziehungen durchaus normalisieren können, aber erst, wenn die USA Nordkorea nicht mehr bedrohen. Wie das gehen soll weiß ich aber nicht, denn die Interkontinentalraketen rüstet ja noch nichtmal ein Friedensnobelpreisträger ab.

Das alles finde ich nicht interessant, weil man es so oft schon gehört hat. Der Reporter gab sich alle Mühe Herrn Hyon nähere Details zum mitschwingenden „ansonsten“ zu entlocken, aber weil das Thema so hoch hängt umschiffte der Botschafter diese Klippe so oft sie ihm im Wege stand.

Jang Song-thaek: Hunde? — Abwegig

Spannender wurde es dann schon bei den Themen, die nicht ganz so hoch hängen, bzw. nicht ganz so aktuell sind. Für die Jang Song-thaek-Hundestory hatte der Botschafter nur ein sehr ehrlich klingendes Lachen mit anschließendem Hinweis auf westliche Medienpropaganda übrig. Die Frage nach dem Schicksal von Jangs Familie (min 19:30) versuchte er ebenfalls zu umgehen: „Diese Frage verdient keine Antwort“ um dann aber überraschenderweise doch ein bisschen nachdenklich zu sagen, er wisse nicht, was mit der Familie sei. Außerdem interessant, wie er das Vorgehen gegen Jang begründete: „Er hat die rote Linie überschritten“.

Arbeitslager? Nein! – Umerziehungsorte…

Inhaltlich spannend ist auch der Teil des Interviews, in dem über Arbeitslager gesprochen wird. Hier zeigt sich der Zynismus des Regimes und ich hatte in diesem Teil des Gesprächs das Gefühl, ein Grinsen auf dem Gesicht des Botschafters zu erkennen, das ihn als wissenden Lügner erscheinen lässt, der weiß, dass auch die andere Seite die Wahrheit kennt. Auf die Frage zu den Arbeitslagern (24:30) sagt er: „Wer ein Verbrechen gegen die Regierung begeht, muss bestraft werden. Aber wir haben keine „Arbeitslager“. Wir haben Umerziehungslager, verstanden? — Äh, keine Lager — Umerziehungsorte… Die USA und Südkorea und Japan sagen, wir hätten Arbeitslager, aber das stimmt nicht.“ Auf die Frage, warum dann keine Journalisten auf eigene Faust nach den Lagern suchen dürften, versteigt er sich zuerst zu der Erklärung, man könne doch keine Journalisten an einen Ort bringen, der garnicht existiere. Vor allem sei es aber nicht der Job von Journalisten, zu beweisen, dass es diese Lager gebe. Journalisten sollten das gegenseitige Verständnis verbessern und hier und da berichten, was es da so gebe, aber politisch tätig zu werden sei für Journalisten unmoralisch. Bei dieser Aussage habe ich das Gefühl, dass der Botschafter das wirklich glaubt. Es ist nicht nur so eine Art Ausrede, sondern er glaubt, Journalisten die sich in die Politik einmischen haben ihren Job nicht verstanden. Das ist natürlich ein Problem im Umgang des Regimes mit Journalisten, denn das Verständnis von dem was beide Seiten tun sollten und was nicht ist sehr gegensätzlich.

Kenneth Bae? Kommt frei – Wenn er seine Strafe verbüßt hat…

Interessant war auch das Gespräch zu Kenneth Bae (29:10). Da hatte der Botschafter nämlich nicht viel zu sagen, außer dass Bae natürlich freikäme… Wenn er seine Strafe von 15 Jahren harter Arbeit abgesessen hätte. Auf die Frage, was denn die Strafe „harte Arbeit“ genau bedeute erklärte der Botschafter, es sei nicht wirklich harte Arbeit, er bekäme sogar medizinische Versorgung, wenn er die brauche. Naja, interessant wäre hier zu wissen gewesen, was er sich denn unter „echter harter Arbeit“ vorstellt. Vielleicht das, was die Leute machen, die in den nicht vorhandenen Arbeitslagern sitzen? Aber der Journalist war auch nicht schlecht: Er fragte, ob Bae seine 15 Jahre hart Arbeit denn in einem Arbeitslager verbringe… Da hatte er wohl nicht aufgepasst und deshalb bekam er nochmal erklärt, es gebe keine Arbeitslager in Nordkorea. Insgesamt war der Arme aber hier ein Stück weit am Schwimmen: So erklärte er zum „Level der Härte der Arbeit“ es sei eben „harte“ Arbeit, nicht „normale“ Arbeit.

Ein Job den ich nicht gerne hätte: Nordkoreanischer Botschafter

Insgesamt ist dieses Interview ein recht spannendes Dokument, denn es zeigt deutlich, was es für ein schwerer Job ist, nordkoreanischer Botschafter zu sein und warum nordkoreanische Botschafter so ungern Interviews geben: Sobald sie sich aus ihren vorgefertigten Textelementen und Versatzstücken lösen und selbst Antworten geben müssen, also nicht mehr auf dem sicheren Boden des von oben vorgegebenen bewegen, wird das Eis sehr dünn, auf dem sie agieren. Gleichzeitig werden sie natürlich nach vielem gefragt, das kritisch ist und natürlich wissen sie es bei manchen Antworten besser, als sie das kommunizieren. Und wie schnell hat man dann die Existenz von Lagern eingestanden, obwohl es doch garkeine geben darf.

Warum das Interview, warum jetzt?

Spannend wäre es jetzt noch zu wissen, wie es zu dem Interview kam. Generell stehen solche Gelegenheiten eigentlich immer in Verbindung mit irgendwelchen PR-Kampagnen für wichtige Äußerungen der Führung in Pjöngjang. Vermutlich ist der PR-Anlass hier der Vorschlag aus Pjöngjang, nicht mehr zu verleumden oder zu bedrohen. Immerhin ging die erste viertel Stunde des Gesprächs darum. Ich bin aber gespannt, ob noch andere nordkoreanische Botschafter dazu Pressekonferenzen oder Interviews machen, oder ob Herr Hyon das alleine gemacht hat. Das würde ziemlich spannende Erkenntnisse über die Kommandostruktur des Außenministeriums zulassen. Es würde nämlich bedeuten, dass zu manchen Anlässen konzertierte PR-Offensiven stattfinden, zu denen die Botschafter in die Medien müssen, dass es aber generell die Möglichkeit gibt das auch aus eigenem Antrieb zu tun. Das kommt dann vermutlich nur so selten vor, weil es mit den oben beschriebenen Fallstricken verbunden ist.

Von Nichtangriffspakten, Generalstabschefs, mongolischen Staatschefs und vielem mehr: Viele Nachrichten und wenig Neuigkeiten in Nordkorea


So, da bin ich wieder. Entschuldigt bitte, dass ich so unvermittelt den Kopf für ein paar Wochen eingezogen habe, aber ich hatte irgendwie so viele Baustellen, dass ich mich ein bisschen freischaufeln musste. Das ist jetzt geschehen und deshalb freue ich mich, heute nochmal was schreiben zu können. Ich muss zugeben, ich habe in den letzten Wochen noch weniger gelesen, als ich das im Urlaub für gewöhnlich tue, weil ich dachte, sonst schreib ich ja eh wieder was. Naja, jedenfalls dachte ich, mich heute Morgen mit einer völlig neuen Situation vertraut machen zu müssen. Das sah auch erstmal so aus, aber bei näherer Betrachtung war es doch mal wieder nur alles same same.

Ein paar Beispiele gefällig?

Die USA bieten Nordkorea einen Nichtangriffspakt an –

Neue Situation?

Das ist doch mal was, das hat man ewig nicht gehört. Außenminister Kerry sagte am 3. Oktober, die USA seien zu Gesprächen mit Nordkorea bereit und würden grundsätzlich auch einen Nichtangriffspakt mit Nordkorea unterschreiben. Damit wäre dann Nordkoreas Sicherheitsbedürfnis ein großes Stück weit entsprochen und die Argumente für nukleare Rüstung würden dünner.

Same Same!

Der Teufel steckt wie immer im Detail. Die USA sind bereit das zu tun, sagen sie, allerdings gilt es für Pjöngjang, dazu erstmal eine kleine Vorbedingung zu erfüllen. Es muss den Forderungen der USA nachkommen, die diese schon seit Jahren als Bedingung für eine Wiederaufnahme stellen. Es muss die ernstgemeinte Bereitschaft zur Denuklearisierung unter Beweis stellen. Und das bedeutet, jedenfalls in seiner bisherigen Lesart, sich schon im Vorfeld weitgehende Denuklearisierungsschritte unternehmen. Das wäre dann für die USA komfortabel, denn mit einem Verhandlungspartner, der nicht mehr über relevante Verhandlungsmasse verfügt, lässt es sich eben gut verhandeln.

– Nordkorea lehnt ab!

Neue Situation?

Da wünscht man sich in Pjöngjang jahrelang öffentlich eine Sicherheitsgarantie von den USA. Und wenn dann mal ein Vertreter der USA verbal mit einer solchen winkt, lehnt man das rundheraus ab? Ist das nicht irgendwie widersinnig und neu (weil man ja seinen zuvor lautstark geäußerten Wunsch über Bord wirft)?

Same Same!

Als Hintergrund kann man das oben geschriebene lesen, denn im Endeffekt ist das Angebot der USA keine Neues, also ist es nicht sehr verwunderlich, dass auch die Reaktion Pjöngjangs nicht anders ist, als in den letzten Jahren. Eine eigentlich erfrischende Eigenschaft des Regimes in Pjöngjang. Anders als die meisten, eher diplomatisch veranlagten Politiker, wird dort nicht auf verschwurbelte und allzuoft leere Worthülsen mit ebensolchen geantwortet, sondern man schält einfach den Kern der Worthülse heraus und gibt eine direkte Antwort auf die Botschaft.

Kenneth Bae wurde von seiner Mutter besucht

Neue Situation?

Deutet sich da eine Annäherung im Tauziehen um den internierten US-Bürger an? Immerhin hat es bisher solche humanitären Gesten nicht gegeben.

Same Same!

Kenneth Bae ist eine kleine Nadel, mit dem die USA immer mal wieder gepiesakt werden. Schließlich soll die Öffentlichkeit dort nicht vergessen, dass die US-Regierung nichts tut um den US-Bürger freizubekommen. Deshalb gibt es alle paar Monate oder Wochen so eine kleine Geste, die von den US-Medien immer freudig aufgenommen wird. Das ist eine Strategie, die wir schon seit Monaten sehen können und die solange weitergehen wird, bis die USA etwas für die Freilassung Baes anbieten, das Nordkorea adäquat erscheint.

Nordkoreas Rhetorik gegenüber dem Süden wird aggressiver.

Neue Situation?

Eigentlich sah es doch ganz gut aus in den letzten Wochen. Man kam sich hinsichtlich Kaesong sehr viel näher und beschloss die vollkommene Normalisierung dort und darüber hinaus schien auch eine weitergehende Normalisierung mit einer konstruktiven Kommunikation über andere Felder wieder in Reichweite zu rücken. Und da plötzlich scheint sich die Stimmung wieder verschlechtert zu haben und Nordkorea droht und beleidigt offensiver. Außerdem geht es mit der Wiederaufnahme in Kaesong nicht wirklich voran.

Same Same!

Hm, soll ich hierzu was schreiben? Jeder Küchenstratege und Zinnsoldatenschieber der Welt wird euch was zu Eskalationszyklen auf der Koreanischen Halbinsel erzählen können und wenn er sich noch ein bisschen vertiefter damit befasst hat, wird er euch auch sagen können, dass allein Nordkorea diese Eskalationszyklen nach eigenen Bedürfnissen steuert. Das heißt, dass Input oder Angebote von außen darauf nicht immer Einfluss haben. Naja, also alles beim Alten.

Nordkorea serviert seinen Generalstabschef ab

Neue Situation?

Ämterwechsel an wichtiger Stelle. Der gerade erst vor ein paar Monaten neu installierte Generalstabschef Kim Kyok-sik wurde abserviert und durch das sehr unbeschriebene Blatt Ri Yong-gil ersetzt. Solcher Personalaustausch muss doch was bedeuten…

Same Same!

Doppelt Same Same! Einerseits wurde über die Personalie schon seit einiger Zeit spekuliert, das kam also nicht völlig überraschend. Andererseits dürften einige Experten es mittlerweile aufgegeben haben, die Namen der Top-Militär und Sicherheitsleute Nordkoreas überhaupt noch zu lernen. Kaum ist einer installiert, ist er auch schon wieder weg. Das ging Kim so und seinem Vorgänger auch. Man müsste mal eine Säuberungsstatistik erstellen, um da einen Überblick zu kriegen. Daher wäre es für mich eher mal was neues, wenn einer von den Top-Leuten länger als ein Jahr im Amt bliebe. Dann wäre es vermutlich an der Zeit sich den genauer anzugucken. Aber solange Kim Jong Un alle Spitzenfunktionäre nach und nach ins Nirvana (weiß nicht, ob nur sprichwörtlich, oder in echt) rotiert, sollte man darauf nicht zu viel Energie verwenden.

Der Präsident der Mongolei will noch im Oktober Nordkorea besuchen

Neue Situation?

Kim Jong Un steht mittlerweile fast zwei Jahre an der Spitze Nordkoreas. In dieser Zeit hat er noch keine Auslandsreise gemacht und noch keinen Staatschef getroffen. Wenn nun Tsakhiagiin Elbegdorj nach Nordkorea fährt, dann ist das einerseits ein symbolisch wichtiger Akt für Kim Jong Un, weil er sich der Welt und dem Land als anerkannter Staatsführer präsentieren kann, andererseits ist es aber auch eine interessante Botschaft an den großen Bruder in Peking. Denn nachdem sich Kim lange um ein Treffen oder eine Audienz (je nachdem wie man es bewerten will), pfeift er jetzt eben vorerst darauf und signalisiert damit so etwas wie Unabhängigkeit gegenüber China. Ich bin mal gespannt.

Same Same?

Einerseits ja, denn die Beziehungen zwischen der Mongolei und Nordkorea sind beständig besser geworden in der letzten Zeit. Daher wäre ein hochrangiger Austausch im 65. Jahr der bilateralen Beziehungen folgerichtig. Andererseits aber auch nein, denn es wäre für Kim Jong Un eine bedeutende Premiere und möglicherweise auch für die nordkoreanisch-chinesischen Beziehungen zumindest eine mittelfristige Weichenstellung.

Naja, da war ich ein bisschen pessimistisch. Wenigstens eine Neuigkeit gab es, die nicht irgendwie abgeschmackt war. Ich gehe davon aus, dass ich mit meinen zeitlichen Ressourcen in nächster Zeit besser parat komme und mich daher nicht allzuoft damit beschäftigen muss, was alles an nicht wirklich neuem passiert ist.

UPDATE (02.09.2013): Die Causa Bae vor der Lösung — USA schicken Gesandten nach Nordkorea, um US-Bürger zu befreien


Update (02.09.2013): Wer die Nachrichten (oder die Kommentare unter diesem Betrag (Danke Werner für den Hinweis)) aufmerksam verfolgt hat, dem dürfte aufgefallen sein, dass es keine Berichte über einen Besuch Robert Kings gab, bzw. dass gemeldet wurde, dass Nordkorea King wieder ausgeladen habe.
Mittlerweile hat die nordkoreanische Seite auch eine Erklärung darüber abgegeben, was der Grund für den abrupten Kurswechsel war. Nach Aussage eines Sprechers des Außenministeriums, hätten die USA durch die Teilnahme von (nuklearwaffenfähigen) B-52 Bombern am Militärmanöver Ulchi Freedom die positive Atmosphäre für einen humanitären Dialog zerstört. Außerdem äußerte der Sprecher Unverständnis darüber, dass die USA von dem Vorgehen „überrascht“ gewesen seien. Denn man habe vorab die US-Seite über den „New-Yorker Kommunikationskanal“ (Nordkoreas Botschafter bei den Vereinten Nationen, über den häufig Kommunikation zwischen beiden Seiten läuft) über die Gründe des Vorgehens informiert.

Ein bisschen überrascht bin ich von dieser Entwicklung schon. Ich hatte gedacht, der Deal sei schon eingetütet, aber es zeigt sich mal wieder wie wahr im Falle Nordkorea meine Abschlussphrase „unverhofft kommt oft“ ist. Und bei näherer Betrachtung liegt eine bestimmte Interpretation der wahren Hintergründe auch relativ nahe.
Die Geschichte mit den B-52 ist nur  vorgeschoben. Vermutlich sind wirklich welche davon über den koreanischen Luftraum geflogen, aber da das keiner an die große Glocke gehängt hat, hätte das eigentlich auch niemand gewusst, hätten die Nordkoreaner das nicht aufs Tapet gebracht.
Der eigentlichen Ursache kommt man vermutlich schon näher, wenn man sich anguckt, was ich unten zur Bedeutung Baes für die nordkoreanische Strategie gegenüber den USA geschrieben habe. Bae ist eine der wenigen Optionen, über die die Nordkoreaner schnell und einfach mit den USA ins Gespräch kommen können. Gleichzeitig kündigte Robert King an, nur schnell nach Nordkorea zu fliegen, Bae zu holen und wieder abzudampfen. Für Pjöngjang hätte das bedeutet, den wichtigen Joker einfach so „wegzuschenken“. Vermutlich wollte man die USA zu weiterer Kommunikation bewegen, was wohl schiefging und am Ende stand dann das Ergebnis, das wir jetzt sehen. Ähnlich sehen das auch die Autoren von der Hankyoreh in dieser schönen Analyse.

Damit ist die Möglichkeit Bae frei zu bekommen noch nicht verstrichen, allerdings wissen die USA jetzt, was der Preis ist und dass Nordkorea den Mann vermutlich nicht günstiger wird ziehen lassen. Den Sprung über den langen Schatten, den ich unten beschrieben habe, müssen die USA wohl immernoch vollziehen, wollen sie ihren Bürger retten. Ob sie es tun, steht erstmal in den Sternen, aber wir werden vermutlich bald mehr wissen und wenn nicht, dann ist das schlecht für Kenneth Bae.

Ursprünglicher Beitrag (28.08.2013): Nachdem aus Nordkorea vor zwei Wochen eindeutige Signale kamen, dass man Kenneth Bae gerne loswerden wolle, reagiert Washington jetzt. Wie gestern bekannt wurde, planen die USA eine kleine Delegation um Robert King, den Sondergesandten der US-Regierung für Menschenrechte in Nordkorea, ab Freitag nach Pjöngjang zu schicken, um Bae zu befreien. Dieses Vorhaben dürfte recht große Chancen auf Erfolg haben, denn die durch Bae vor zwei Wochen kommunizierte Forderung lautete, dass ein „hochrangiger Vertreter“ der US-Regierung nach Pjöngjang kommen und sich im Namen der USA entschuldigen solle, dann, so Bae in einem Video, sei er sicher freigelassen zu werden.
Kenneth Bae war im November letzten Jahres in Nordkorea festgenommen worden und im Mai zu 15 Jahren Arbeitslager wegen Verbrechen gegen den Staat verurteilt worden. Sein konkretes Vergehen waren wohl missionarische Aktivitäten im Land. In letzter Zeit waren Sorgen um Baes Gesundheitszustand laut geworden, nachdem er deutlich abgemagert in ein Krankenhaus eingeliefert worden war.

Großer Sprung über den Schatten

Die Freilassung Baes (interessanterweise liege ich grundsätzlich in diesem Fall mit dem mir ansonsten absolut unerträglichen Doug Bandow auf einer Linie, der u. a. argumentiert, es sei nicht der Job der US-Regierung, Leute zu befreien, die Gesetze anderer Länder brechen), die wohl kaum noch in Frage steht, ist ein weiteres Signal der Entspannung aus Pjöngjang. Ich hatte nicht erwartet, dass es so schnell zu einer Einigung im Fall Bae kommen würde. Dabei habe ich allerdings nicht die nordkoreanische Seite, sondern die USA als Hindernis gesehen, denn es ist schon ein relativ großer Sprung über den eigenen Schatten, einen Gesandten als Bittsteller nach Nordkorea zu schicken. Allerdings sah man wohl keinen anderen Weg, Bae zu befreien, denn ansonsten hätte man dem nordkoreanischen Ansinnen wohl nicht so nachgegeben.

Entspannungssignale aus Pjöngjang

Die Reise Kings kommt jedoch in einer Phase, in der Nordkorea sehr darum bemüht ist, die zuvor unglaublich angespannten Beziehungen mit Südkorea und den USA in eine positivere Richtung zu lenken. Während es mit dem Süden zu einer rasanten Verbesserung der Beziehungen kam und nach den Fortschritten in der Frage des Kaesong-Industrieparks auch das seit Jahren geschlossene Tourismusressort am Kumgangsan in den Blick beider Seiten rückte, gab es mit den USA bisher nicht wirklich Fortschritte. Zwar signalisierte Nordkorea durch sein Lockerbleiben bei den jüngsten Militärübungen der USA und Südkoreas eindeutig den Willen zur Verbesserung der Beziehungen, allerdings gibt es momentan kaum gemeinsame Ansatzpunkte mit den USA.

Bae als Joker zur Kontaktaufnahme mit den USA

Kenneth Bae ist einer der wenigen Joker des Nordens, die kurzfristig Wirkung entfalten können. Daher wird man King vermutlich auch nicht so ruckzuck wieder entschwinden lassen, sondern vielmehr ein paar Gespräche zwischen ihm und nordkoreanischem Führungspersonal einfädeln, bei denen der Wille der nordkoreanischen Führung zum Ausgleich (wie Ernst das gemeint ist und wie lange dieser Wille Bestand haben wird, steht auf einem anderen Blatt) mit den USA unmittelbar an die US-Administration herangetragen werden wird.

Wie es weiter geht, entscheiden die USA

Ich kann mir nur schlecht vorstellen, dass es nachdem King mit Bae in die USA zurückgekehrt ist, schnell weitere Gespräche geben wird, denn damit würde die US-Regierung eingestehen, dass sie tatsächlich nach dem Drehbuch Pjöngjangs handelt und sich von den Strategien der nordkoreanischen Führung steuern lässt. Allerdings ist es andererseits durchaus verlockend, die Chance zu ergreifen und zu versuchen, dauerhafte Fortschritte mit der immerhin veränderten und verjüngten Führung in Pjöngjang zu erzielen, selbst wenn dieses Spiel in der Vergangenheit schon häufiger mal danebenging. Wir werden uns wohl noch ein paar Tage gedulden müssen und der im Falle Nordkoreas allzuoft wahren Phrase „unverhofft kommt oft“ nachhängen.

In Nordkorea festgehaltener US-Bürger appelliert an US-Regierung einen Vertreter nach Nordkorea zu entsenden


Nachdem die Causa Bae hier auf dem Blog schon einige Zeit geruht hat (was aber auch mit dem Mangel an echten Neuigkeiten zum Thema zu tun hatte), gab es gestern nochmal ein Lebenszeichen des in Nordkorea zu 15 Jahren harter Arbeit verurteilten US-Bürgers, der zwar als Reisebegleiter nach Nordkorea eingereist war, dort aber nebenberuflich auch noch auf Seelenfang/-rettung aus war. Die Chosun Sinbo, die in Japan erscheinende Zeitung der dort ansässigen pro-nordkoreanischen ethnischen Koreaner, veröffentlichte gestern ein Video, in dem Bae in einem Krankenhaus zu sehen war und eine Nachricht an die US-Regierung richtete. Darin bat er die US-Regierung darum, einen hochrangigen offiziellen Vertreter nach Nordkorea zu entsenden, der sich im Namen der US-Regierung entschuldigen solle. Nach einem solchen Schritt würde er dann mit dem Vertreter der USA das Land verlassen können. Im weiteren Fortgang des Videos war auch ein gesandter der schwedischen Botschaft in Pjöngjang zu sehen, der im Krankenhaus mit Bae sprach. Schweden vertritt die USA in Nordkorea konsularisch, da die USA keine eigene Vertretung im Land haben.

Baes zur Schaustellung zum jetzigen Zeitpunkt ist kein Zufall

Dass gerade jetzt neue und besorgniserregende Bilder von Bae auftauchen ist auf keinen Fall ein Zufall. Allerdings sind die möglichen Erklärungen für die Hintergründe trotzdem vielfältig. Möglich, dass die Bilder schlicht aufgenommen wurden, weil Bae jetzt ins Krankenhaus gekommen ist. Umgekehrt ist es aber auch möglich, dass Bae jetzt ins Krankenhaus gekommen ist, weil man die Bilder jetzt senden wollte. Ich muss ganz ehrlich zugeben, dass ich letzterer Wahrnehmung zuneige. Die nordkoreanische Führung ist bekannt dafür, jedes Mittel, dass sie im psychologischen Wettbewerb mit den USA in die Hände bekommt, mit maximaler Effizienz auszuschöpfen. Bae ist ein solches Mittel, seit er zu 15 Jahren Arbeitslager verurteilt wurde.

Schicksal eng mit nordkoreanisch-US-amerikanischen Beziehungen verknüpft

Sein Schicksal ist jetzt eng verknüpft mit der geopolitischen Wetterlage und speziell mit den bilateralen Beziehungen zwischen den USA und Nordkorea. Und da es um diese Beziehungen aktuell alles andere als gut steht, stehen die Dinge für Bae ebenfalls schlecht.  Das zeigt schon die Tatsache, dass er mittlerweile schon recht lange in Nordkorea festsitzt. Die amerikanischen Gefangenen, die in den vergangen Jahren durch Dummheit oder Glauben in die Hände der nordkoreanischen Behörden geraten waren, wurden allesamt schneller wieder freigelassen, jedoch wurde (fast) jedesmal ein Preis durch die USA bezahlt (namentlich Clinton, Carter, King). Im letzten bekanntgewordenen Fall entschuldigte sich Robert King, der Menschenrechtsbeauftragte der US-Regierung, der gerade „zufällig“ in Nordkorea war um die Nahrungsmittelsituation dort zu bewerten, im Namen der US-Regierung und konnte den fstgehaltenen Mann dann mitnehmen.

Gesichtsverlust wäre für die USA unvermeidlich

Nur gibt es für die USA im Moment absolut keinen Anlass, einen hochrangigen offiziellen „zufällig“ nach Nordkorea zu schicken. Vielmehr wäre bei jeder Art von Besuch völlig klar, dass der Offizielle nur nach Nordkorea gereist ist, weil das die Bedingung der dortigen Führung war. Das wäre ein arger Gesichtsverlust für Washington und daher ist es unwahrscheinlich, dass es bald zu einem solchen Schritt kommt. Gleichzeitig wird Pjöngjang wohl kaum hinter seine Forderung zurückgehen, die Bae als Lautsprecher weitersagte. Damit bleibt die Situation weiter festgefahren und derjenige, der am Meisten darunter zu leiden hat, ist Kenneth Bae.

Vorerst schlechte Perspektiven

Ich kann nicht genau sagen, wie weit die nordkoreanische Führung bei der Nutzung Baes als Faustpfand gehen wird, aber so bald dürfte seine Gefangenschaft ohne ein Einlenken der USA nicht zuende gehen. Ein solches Einlenken ist aber wie gesagt vor der aktuellen politischen Konstellation ziemlich unwahrscheinlich. Daher bleiben Baes Perspektiven vorerst schlecht. Es sei denn eine Seite gibt nach und dafür kommen aktuell nur die USA in Frage. Ansonsten wird Bae vermutlich wieder für einige Wochen im Hospital bzw. Arbeitslager verschwinden, bevor es weitere ähnlich alarmierende Bilder geben wird. Was ich mich jetzt nur noch Frage ist, welchem Kalkül Pjöngjang damit folgte, den Fall jetzt nochmal auf die Tagesordnung zu setzen.

Was will Pjöngjang?

Ich meine klar, es ist ein Signal an die USA, dass man zu Gesprächen bereit ist, nachdem mit Südkorea ja schon seit einigen Wochen mehr oder weniger erfolgreich verhandelt wird. Aber auch den Verantwortlichen in Pjönjang kann ja nicht entgangen sein, dass die USA aktuell nicht gerade begierig darauf warten, an den Verhandlungstisch mit Nordkorea zurückzukehren. Daher ist dieses Signal für Washington auch wenig reizvoll, vor allem wenn man dafür dann auch noch die Demütigung hinnehmen muss, sich öffentlich bei Pjöngjang zu entschuldigen.
Daher kann man von dem Signal entweder annehmen, dass es sich um einen ernstzunehmenden aber ungeschickten Versuch der Gesprächsanbahnung handelt oder dass das Angebot nicht ernst gemeint ist.
Beide Annahmen haben ihre Pferdefüße. Normalerweise sind die nordkoreanischen Außenpolitiker ziemlich gut dabei, die Lage zu erfassen und zu ihren Gunsten zu nutzen. Das Thema Bae in der aktuell relativ aussichtslosen Situation wieder auf die Agenda zu setzen ist aber eher kontraproduktiv, da das eine Reaktion von der Führung in den USA verlangt, die eventuell die Beziehungen eher belasten wird. Umgekehrt bleibt die Frage offen, was eine nicht ernst gemeint Demonstration der Geisel der Führung in Pjöngjang für einen Vorteil bringen soll. Ich bin da etwas ratlos muss ich zugeben.

Keine Ahnung!

Jedenfalls wird uns dieses Thema vermutlich noch einige Zeit begleiten. Aber die Vergangenheit hat ja auch wiederholt gezeigt, dass unverhofft oft kommt und das man sich dann nur wundern kann, wie schnell es zu Änderungen scheinbar aussichtsloser Situationen kommen kann. Ich bin da zwar etwas pessimistisch (meiner Meinung nach, ist das Potential für unverhoffte Verbesserungen auf der Koreanischen Halbinsel in den vergangenen Jahren zunehmend geringer geworden), aber wir werden sehen.

UPDATE (06.05.2013): Die Causa Bae: Spionage, Faustpfand oder beides?


Update (06.05.2013): In einem Statement des Außenministeriums von gestern wird etwas deutlicher, wessen Bae schuldig gesprochen wurde. Offensichtlich handelte es sich um den Straftatbestand „Subversion“ aus Paragraph 50. (siehe unten). Also keine Spionage. Eher deutet die Anklage darauf hin, dass Bae in missionarischer Mission oder als Menschenrechtsaktivist unterwegs war.
Ansonsten besagt die Stellungnahme, dass man Bae nicht als Verhandlungsmasse nutzen wolle und nicht vorhabe, „irgendwen aus den USA wegen Bae einzuladen“. Es sieht also erstmal nicht so gut aus für den Gefangenen. Allerdings bietet der Satz: „as long as the U.S. hostile policy toward the DPRK remains unchanged, humanitarian generosity will be of no use in ending Americans‘ illegal acts.“ etwas Hoffnung, denn dort wird sozusagen das Ende der feindseligen Politik der USA als Bedingung gesetzt, die humanitäre Generositäten wieder zu sinnvollen Maßnahmen machen würde. Die Aussage der Stellungnahme ist Interessant: Man sagt, man will Bae nicht als Verhandlungsmasse nutzen, nachdem man kurz vorher genau das tut. Vielleicht wollte man eigenlich sagen: Wir wollen Bae nicht jetzt als Verhandlungsmasse nutzen…

Ursprünglicher Beitrag (03.05.2013): In den letzten Wochen hatte ich immer mal wieder vor gehabt, mal was zu Kenneth Bae und seinem Schicksal zu schreiben. Ihr erinnert euch: Der US-Bürger, über dessen Verhaftung Mitte Dezember letzten Jahres die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA berichtete (damals saß er schon einen Monat in Haft). Allerdings wurde einerseits alle paar Tage eine neue Sau durchs Dorf getrieben und ich bin den Meisten davon nachgelaufen, andererseits gab es einfach keinerlei Infos zu Bae. Was also hätte ich schreiben sollen? Naja, jetzt ist diese informationsfreie Zeit jedenfalls zuende gegangen und daher lohnt es sich, das Thema nochmal aufzunehmen.

Der Fall Bae: Die bekannten Fakten

Bae, der am 3. November 2012 als Reiseleiter einer sechsköpfigen Touristengruppe über den Hafen Rajin in der Sonderwirtschaftszone Rason eingereist war, ist 44 Jahre alt und hat koreanische Wurzeln, weshalb die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA ihn auch mit Pae Jun-ho benennt. Bae wurde vorgeworfen, ein Verbrechen/feindliche Akte gegen die DVRK begangen zu haben, was er laut der Nachrichtenagentur gestanden hat. Gestern berichtete KCNA dann, dass Bae für sein Verbrechen zu einer Strafe von 15 Jahren im Arbeitslager verurteilt worden sei.

Verbrechen gegen den Staat: Die Rechtslage

Da mir die Geschichte mit „Verbrechen gegen den Staat“ ein bisschen zu abstrakt war, habe ich mal im nordkoreanischen Strafrecht im Kapitel „Verbrechen gegen den Staat“ nachgeschaut, was sich genau dahinter verbergen könnte und soweit ich das verstehe, kommen die Paragraphen 48, 49 und 50 in Frage, weil die sich entweder speziell an Ausländer richten, oder allgemein „Personen“ ansprechen während die anderen Paragraphen entweder nordkoreanische Bürger adressieren oder vom Strafmaß her nicht passen:

Paragrafen 48 49 50

Paragraph 48 betrifft Spionage gegen Nordkorea und sieht nicht weniger als sieben Jahre Arbeitslager vor, während Paragraph 49 das Aufwiegeln anderer Staaten oder bestimmter Gruppen (ich glaube das ist auf Südkorea gemünzt), zu einer bewaffneten Intervention, zum Abbruch der diplomatischen Beziehungen oder zum Vertragsbruch betrifft und nicht weniger als 10 Jahre Arbeitslager nach sich zieht. Bei Paragraph 50 bin ich mir nicht ganz sicher. Der droht der Person, die subversive Akte gegen den Staat begeht nicht weniger als 5 Jahre Arbeitslager an, ist aber nicht speziell auf Ausländer bezogen (aber auch nicht speziell auf Inländer).
Soweit ich das überblicke, kommt Paragraph 49 eher nicht in Frage, womit es wohl entweder Spionage oder Subversion waren, derer Bae verurteilt wurde. Beides würde auch mit den Berichten von Festplatten bzw. einer Festplatte mit kritischem Material zusammenpassen.
Das Strafmaß von 15 Jahren ist auch deshalb nicht uninteressant, weil es unabhängig von dem zugrundegelegten Straftatbestand deutlich über das Mindestmaß hinausgegangen wurde. Man hat sich also nicht besonders bemüht, Rücksicht zu nehmen. Aijalon Mahli Gomes wurde 2010 zu „nur“ acht Jahren verurteilt, bevor Jimmy Carter ihn durch seine Nordkoreareise befreite. Auch Euna Lee und Laura Ling kamen mit weniger, nämlich zwölf Jahren, davon. Jun Young-su und Robert Park wurden sogar begnadigt.

Unterschiede zu Fällen der vergangenen Jahre

Wie meine kleine Auflistung vorne zeigt, gab es in den vergangenen Jahren einige Fälle von gefangenen US-Amerikanern in Nordkorea. Allerdings unterscheiden sich diese Fälle von dem aktuellen.
So waren in drei der vier Fälle die Vergehen der jeweils betroffenen augenscheinlich. Sie sind nämlich ohne Erlaubnis, dafür aber mit (unterschiedlichen) Missionen, nach Nordkorea eingereist. Der Fall Jun blieb dagegen relativ mysteriös, endete aber wie gesagt mit einer Begnadigung und ohne großartige Vermittlungsreise.
Kenneth Bae reiste dagegen als Tourist ein und Touristen verhaften und dann für 15 Jahre ins Arbeitslager schicken ist unabhängig von ihren Vergehen nicht besonders imagefördernd. Auch haben sich Nordkoreas Behörden in der Vergangenheit nicht durch unberechenbares Verhalten gegenüber Touristen ausgezeichnet. Der Umgang mit den Touristen war ganz im Gegenteil sehr berechenbar, weil extrem reglementiert (eine unrühmliche Ausnahme stellt die Erschießung einer südkoreanischen Touristin durch einen nordkoreanischen Soldaten im Jahr 2008). Wenn also jetzt ein Tourist verhaftet wurde, dann dürfte das nicht aus reiner Willkür, sondern auf Basis eines tatsächlichen Vergehens Baes geschehen sein. Auffällig ist auch die fast vollkommene Informationssperre hinsichtlich dieses Falles im Westen. Während es bei den anderen Vorfällen durchaus Äußerungen von Verwandten etc. gab (in den Fällen Park und Lee/Ling sogar richtige Kampagnen) herrschte um Bae Stille.

Was hat Nordkoreas Führung mit Bae vor?

Neben der Frage, was die Hintergründe für Baes Verhaftung sind, wird in unseren Medien aber mindestens genauso sehr diskutiert, was die nordkoreanischen Entscheidungsträger jetzt mit ihm tun wollen/bzw. werden. Ich meine, es ist vollkommen klar, dass ein US-Bürger in einem nordkoreanischen Arbeitslager eine Belastung für die ohnehin nicht besonders belastbaren Beziehungen der USA und Nordkoreas sind. Die Frage ist aber nun: Soll Bae wirklich ins Lager gehen, oder ist ihm ein anderer Zweck zugedacht?
Auf letzteres zu tippen ist nicht besonders abwegig, denn in der Vergangenheit wurden die oben aufgeführten Gefangenen immer mal wieder benutzt, um in irgendeiner Art mit den USA in den Dialog zu kommen. So wurden in den Fällen Lee/Ling und Gomes die Gefangenen im direkten Zusammenhang mit Besuchen der Ex-US-Präsidenten Clinton (Lee/Ling) und Carter (Gomes) freigelassen, auch im Fall Jun gingen der Freilassung intensive Bemühungen inklusive Besuch Jimmy Carters und anderer voraus.
Aber sich irgendwelche US-Emissäre ins Land zu holen, setzt ja auch irgendwie voraus, dass man in Nordkorea an einem Dialog mit den USA interessiert ist. Sollte das aktuell nicht der Fall sein, dann wäre es auch irgendwie nicht besonders sinnig, jemanden ins Land zu holen, mit dem man garnicht sprechen will. Gleichzeitig ist es aber auch kaum vorstellbar, dass Bae nach der Verurteilung einfach so laufen gelassen wird. Denn selbst wenn man aktuell nicht sprechen wollen würde, so hätte man mit Bae jemanden in der Hand, der jederzeit Anlass zur Kommunikation böte. Man könnte also künftig bei Bedarf einen Gesprächsfaden knüpfen. Besonders wertvoll wäre das Faustpfand natürlich, wenn Bae tatsächlich in irgendeiner Art für die US-Regierung gearbeitet hätte. Dann könnte man dort seine Gefangennahme noch nicht einmal als illegitim ansehen, müsste sich aber um so mehr um seine Befreiung bemühen.

Signal an die USA oder verfahrensrechtlich bedingt?

Insgesamt ist meiner Meinung nach also davon auszugehen, dass die Führung in Pjöngjang nicht vorhat, Bae für fünfzehn Jahre in irgendeiner „Reforminstitution“ schuften zu lassen. Man will ihn loswerden. Die Frage ist nur, ob man das jetzt will. Die Tatsache, dass man ihn nochmal aus dem Hut gezaubert hat, könnte man als Signal an die USA lesen, jetzt in Kontakt zu treten. Aber ebenso wahrscheinlich ist es, dass der aktuelle Termin das Ergebnis der Verfahrensregel nordkoreanischen Strafrechts ist.

Verfahren 73

Die besagen nämlich, dass die Untersuchung nach sechs Monaten abgeschlossen sein muss. Wenn Bae um den 3. November herum festgenommen wurde, dann ist diese Frist ziemlich genau jetzt verstrichen. Man musste also das Verfahren irgendwann abschließen, ob man wollte oder nicht. Und wenn man sich die letzten Monate anschaut, dann hatte man scheinbar keine Lust, das Thema Bae aufs Tapet zu bringen, als die Spannungen mit den USA ohnehin schon extrem hoch waren (also vor ein paar Wochen).

Erstmal abwarten…

Wenn man mit der Aburteilung Baes jedoch nur den eigenen Regeln gefolgt ist, würde ich nicht davon ausgehen, dass dieser Vorgang ein Signal nach außen darstellt. Und wenn das so ist, würde ich auch nicht darauf wetten, dass Bae in Kürze freikommt, denn dann ist es durchaus nicht abwegig, dass man ihn erstmal für eine spätere Verwendung behalten möchte.
Aber ganz unabhängig davon, was die nordkoreanische Führung mit dem Gefangenen vorhat. Eines ist klar: Man wird ihn nicht einfach so laufen lassen. In irgendeiner Art werden die USA einen Preis für seine Freiheit bezahlen müssen, vor allem weil davon auszugehen ist, dass die Anklage gegen Bae nicht jeder Substanz entbehrt. Die Verhaltenen Reaktionen aus den USA deuten genau in diese Richtung. Ich werde diesen Fall auf jeden Fall im Auge behalten.