Aijalon Mahli Gomes ist frei. Was sonst noch war…


Anfangen möchte ich heute mal mit der (ungeteilt) guten Nachricht, die auch nicht vielmehr Kommentierung bedarf. Aijalon Mahli Gomes ist frei und in Begleitung von Jimmy Carter auf dem Weg in die USA. Die beiden werden heute Mittag gegen 14:00 Uhr Ortszeit in Boston, der Heimatstadt Gome’s eintreffen, wie auf der Website des Carter Center (einer von Jimmy Carter und seiner Frau gegründeten Non-Profit-Organisation) zu lesen ist. Damit dürfte für Gomes der schlimmste Teil der Nordkorea-Episode abgeschlossen sein und er wird sich nun mit den Medien herumschlagen müssen. Ob er dabei eine ähnliche Strategie (sich quasi entmaterialisieren) wählen wird wie Robert Park bleibt offen, aber ich würde mich natürlich sehr freuen, wenn Gomes etwas mehr zu sagen hätte (als nichts).

KCNA hat den Besuch Carters recht schnell medial aufbereitet und für wichtig genug befunden, um ihm einen herausgehobenen Platz auf der Website einzuräumen. Dabei unterscheidet sich die Auslegung KCNAs zum Besuch Carters in entscheidenden Teilen von der des Carter Centers (und damit wohl auch Carters. Während auf der Homepage des Centers zu lesen ist:

At the request of President Carter, and for humanitarian purposes, Mr. Gomes was granted amnesty by the Chairman of the National Defense Commission, Kim Jong-Il. […] This was a private mission of The Carter Center, and was neither requested nor sponsored by the U.S. Government.

Schrieb KCNA:

Jimmy Carter made an apology to Kim Yong Nam for American Gomes‘ illegal entry into the DPRK and gave him the assurance that such case will never happen again on behalf of the government and the ex-president of the U.S. […] After receiving a report on the request made by the U.S. government and Carter, Kim Jong Il issued an order of the chairman of the DPRK National Defence Commission on granting amnesty to Gomes, an illegal entrant, pursuant to Article 103 of the Socialist Constitution of the DPRK.

Zwei entscheidende Unterschiede: Das Carter Center schreibt von „request“ und KCNA von „apology“. Außerdem – und das ist ungleich wichtiger – weist das Carter Center explizit darauf hin, dass die Vermittlungsreise rein privat war und nichts (aber auch garnichts) mit der US Regierung zu tun hatte (ein Standpunkt den natürlich auch die Regierung in Person des Sprechers Philip Crowley für sich reklamierte). Dies sieht man in Nordkorea offensichtlich anders, denn KCNA weist zweimal darauf hin, dass Carter für sich und die US-Regierung sprach. Aber naja, dieser Gegensatz wird wohl nie aufgelöst werden.

Neben der Befreiung des Gefangenen ging es jedoch – wie vorher vermutet – noch um mehr als um Gomes und die Bewertung von Carters Besuch. Auch wenn Kim Jong Il Carter die kalte Schulter gezeigt hat, gab es für ihn einige hochrangige Gesprächspartner. Kim Yong-nam, der Vorsitzende des Präsidiums der Obersten Volkskammer Nordkoreas, der Kim Il Sung in der Ausübung seiner Amtspflichten vertritt, Außenminister Pak Ui-chun sowie Vizeaußenminister Kim Kye-gwan, der Nordkorea bei den Sechs-Parteien-Gesprächen vertritt, kamen nach KCNA mit dem Ex-Präsidenten zu Gesprächen zusammen. Dabei hat Kim Yong-nam Nordkoreas Willen zur Denuklearisierung und zur Rückkehr zu den Sechs-Parteien-Gesprächen bekundet. Über diesen Themenkomplex dürfte es auch mit den anderen beiden Vertretern des Regimes gegangen sein. Da KCNA diese Informationen veröffentlicht hat und sie von anderen Medien aufgenommen wurde, wird Carter dazu nach seiner Heimkehr wohl kaum schweigen können. Die US-Regierung wird die Botschaft hören, ob sie will oder nicht. Wichtig ist hier allerdings, ob Nordkorea wiederum nur seine Standardposition bekräftigt, oder Bereitschaft für weitergehende Zugeständnisse im Vorfeld der Gespräche signalisiert hat. Sollte letzteres der Fall sein, könnte tatsächlich eine neue Chance für die Diplomatie bestehen.

Daher wird es in den nächsten Tagen weiterhin höchst spannend bleiben: Was wird Carter zu seinem Besuch und den Gesprächen gegenüber der Öffentlichkeit verlauten lassen? Werden sich Veränderungen in der US-Politik gegenüber Nordkorea zeigen? Entsteht eventuell sogar öffentlicher Druck auf die US-Regierung, die Politik gegenüber Nordkorea neu zu justieren? Das sind Fragen, auf die es in den nächsten Tagen Antworten geben könnte. Ich jedenfalls bin und bleibe gespannt, ob sich da was tut.

Nichts Neues trotz Tapetenwechsel. Auch Peking bringt keine Fortschritte für Sechs-Parteien-Gesprächen


Update (26.02.): In Südkorea scheint den Medien mittlerweile auch aufgefallen zu sein, dass die Berichte von Stephen Bosworth und Wi Sung-lac in entscheidenden Punkten voneinander abweichen. So wird in der JoongAng Daily darauf hingewiesen, dass Bosworth davon spricht, dass die USA für eine Fortsetzung der Sechs-Parteien-Gespräche in sehr naher Zukunft bereitstünden, während  Wi sagte, es gebe keine Anzeichen, dass Nordkorea bald an den Verhandlungstisch zurückkehren wolle.

Ursprünglicher Beitrag (25.02.): Diplomaten, die mit dem nordkoreanischen Nuklearprogramm befasst sind, sind weiterhin viel beschäftigte Menschen. Nachdem sich das Geschehen vor zwei Wochen in Pjöngjang abspielte sind die Diplomatentrosse nun nach Peking weitergezogen. Vielleicht dachte man, ein Tapetenwechsel würde die Kreativität der verschiedenen Gesandten anregen und es gäbe endlich Fortschritte im Vorfeld möglicher Gespräche. Außerdem konnten sich die Vermittler schonmal mit der Location bekannt machen, sollten die Sechs-Parteien-Gespräche irgendwann fortgesetzt werden.

Diplomatentrosse überschwemmen Peking

Auf jeden Fall waren nach dem Besuch Kim Kye-gwans in Peking, der schon wieder ein Woche vorbei ist, diese Woche gleich drei wichtige Personen aus den drei Staaten (plus China, aber das war ja schließlich Ziel der Reisen) die für die Fortsetzung der Gespräche entscheidend sind, dort. Der Vertreter Seouls bei den Gesprächen Wi Sung-lac verabschiedete sich gerade, als Stephen Bosworth ankam. Zeitgleich weilte auch Kim Yong-il, der relativ neu ernannte Direktor der internationalen Abteilung der Partei der Arbeit Koreas, in der Stadt. Während sich Wi und Bosworth mit Wu Dawei, dem Vertreter Chinas bei den Sechs-Parteien-Gesprächen, trafen der im Übrigen auch der Hauptgesprächspartner Kim Kye-gwans gewesen sein dürfte, konnte sich Kim Yong-il über ein Treffen mit Hu Jintao freuen (Was natürlich hauptsächlich darauf zurückzuführen ist, dass Kims Besuch mehr ein Staatsbesuch war und weniger ein Arbeitsbesuch wie das bei den anderen Vertretern der Fall war). Ob auch die Sechs-Parteien-Gespräche thematisiert wurden ist nicht klar, aber wenn ja, dann dürften sie nur eines von vielen Themen gewesen sein.

Das Ergebnis: Nichts Neues!

Die Nachlese der diplomatischen Bemühungen dieser Woche liest sich recht interessant. Scheinbar ist weder von der chinesischen Seite, noch indirekt von der nordkoreanischen viel Neues zu hören gewesen. Dementsprechend sind die Kommentare der Weiter- oder Heimgereisten Diplomaten auch gespickt mit Phrasen wie „konstruktive Gespräche“ bei denen man „Positionen diskutiert“ habe wobei es „nützlich gewesen sei, aktuelle Bedingungen mit China abzugleichen“ (WiSung-lac) oder man „sei zuversichtlich, dass es an einem bestimmten [Zeit]punkt zu einer Fortsetzung der Gespräche“ komme. Viel mehr gabs scheinbar nicht an Verwertbarem, denn diese Aussagen werden von den Medien nach Herzenslust repliziert. Die Auslegung der Ergebnisse fällt dabei durchaus unterschiedlich aus. Während Yonhap titelt: „No sign of N. Korea nuclear talks in sight: S. Korean negotiator„, liest sich die Schlagzeile von Bloomberg wie folgt: „U.S. envoy ‚confident‘ North Korea talks to resume„. Nimmt man die Schnittmenge aus beidem, kann man wohl sagen, dass es nichts Neues gibt.

„Inselgeschäfte“: Doch was Neues!

Ne (gar nicht so) kleine Neuigkeit gibts allerdings doch. Die scheint Kim Yong-il bei seinem Treffen mit Hu Jintao ausgehandelt zu haben. Bei People’s Daily war nämlich heute zu lesen (das stimmt dann auch mit ziemlich großer Wahrscheinlichkeit), dass China die zwei größten Inseln im Yalu, dem Grenzfluss zwischen China und Nordkorea, wirtschaftlich entwickeln will. Die beiden Inseln gehören zu Nordkorea und sollen zu einer Sonderwirtschaftszone gemacht werden. China möchte in das Projekt insgesamt 800 Millionen Dollar investieren. Ob diese Geschichte etwas mit den Gerüchten um ein 10 Milliarden Dollar Paket zu tun hat ist bisher unklar, aber wir werden ja sehen, ob man nochmal was von dieser Sache hört. Das 800-Millionen-Geschäft hört sich aus nordkoreanischer Sicht jedenfalls auch schonmal ganz gut an. Ist erstens kein Pappenstil und zweitens auf Inseln. Da hat man dann nicht soviel ungewollte Kontakte mit der Bevölkerung…