Die nächsten Tage und Wochen in Nordkorea: Bleibt das Regime stabil oder kollabiert es — Die wichtigsten Aspekte


Der relativ plötzliche, wenn auch nicht vollkommen unerwartete Tod Kim Jong Ils sorgt in aller Welt für Besorgnis und Unsicherheit und das nicht vollkommen zu Unrecht, denn so viel Unklarheit über die Zukunft des Landes, das schon unter der Führung Kims oft für Außenstehende unberechenbar agierte, gab es schon sehr lange nicht mehr (zumindest seit dem Tod Kim Il Sungs 1994, des Vaters Kim Jong Ils). Da sich Nordkorea in der Vergangenheit auch nach außen immer wieder aggressiv gezeigt hatte, erst im vergangenen Jahr durch den Beschuss der südkoreanischen Insel Yonpyong und (vermutlich auch) die Versenkung der (ebenfalls südkoreanischen) Fregatte Cheonan für Kriegsangst gesorgt und gerade in jüngster Zeit wieder massive Drohungen gegen Südkorea ausgestoßen hatte, besteht mit Kims Tod nicht nur ein Risiko für die Stabilität des kommunistischen Staates, sondern für die ganze Region. Daher ist es sinnvoll, einmal zu überlegen, welche Faktoren sich in der näheren Zukunft auf die Stabilität des Regimes in Pjöngjang, dem nun zumindest nominell Kim Jong Un vorsteht, auswirken können.

Innere Stabilität: Kim Jong Uns Nachfolge

Kim Jong Un wurde zwar offenbar als Nachfolger Kim Jong Uns benannt, doch das allein reicht natürlich nicht, um das Regime stabil zu halten. Entscheidend ist vor allem, ob ihm die Eliten auf oberer und mittlerer Ebene auf diesem Weg folgen und ob das Volk ebenfalls stillhält. Daher will ich mir diese drei Gruppen mal kurz anschauen.

Hält das Regime von oben zusammen?

Viele Beobachter befürchteten in der Vergangenheit, dass die Staatspitze Nordkoreas nach dem Tod Kim Jong Ils auseinanderbrechen könnte. Während er das Land seit Jahren mit eiserner Faust regierte und auch Mitglieder der obersten Führung bei illoyalem Verhalten (oder wenn sie im Weg waren) nicht vor Verfolgung sicher waren, ist unklar, ob Kim Jong Un bereits einen Status im Regime erreicht hat, der es ihm erlaubt, ähnlich wie sein Vater früher zu agieren. Kim Jong Il wurde von seinem Vater Kim Il Sung über Jahrzehnte hin systematisch für seine Nachfolge vorbereitet und konnte sich die Strukturen seinen Bedürfnissen entsprechend nach und nach formen. Kim Jong Uns Vorbereitungszeit begann dagegen vermutlich erst 2008 intensiv, nachdem Kim Jong Il vermutlich einen schweren Schlaganfall erlitten hatte und für Monate außer Gefecht war. In den vergangenen Jahren wurden zwar viele personelle und strukturelle Veränderungen an der Struktur des Regimes vorgenommen, um den Boden für Kim Jong Un zu ebnen, jedoch war die Zeit dazu recht kurz und es lässt sich nicht mit Gewissheit sagen, ob alle Mächtigen des Regimes loyal zu Kims Sohn stehen. Sollte dies nicht der Fall sein, könnte es zu inneren Konflikten in der Führung kommen, die einen langsamen oder schnelleren Zusammenbruch des Regimes bewirken könnten. Jedoch sind an absoluten Schlüsselstellen Männer wie Ri Yong-ho, der Generalstabschef des Militärs, Jang Song-thaek, der Mann von Kim Jong Ils Schwester Kim Kyong-hui, der stellvertretender Vorsitzender der Nationalen Verteidigungskommission (das mächtigste militärische und außenpolitische Steuerungsorgan) war und Kim Jong Il als Vorsitzender nachfolgen dürfte und Kims Schwester Kim Kyong-hui installiert (es gibt noch mehr wichtige Stellen, die in den letzten Jahren neu besetzt wurden, was wohl heißt, dass loyal zu Kim Jong Un stehende Menschen dort sitzen), so das mit einem auseinanderbrechen an der Spitze nicht zu rechnen ist. Auch die Tatsache (nicht ganz sicher aber fast), dass Jang Song-thaek die Amtsgeschäfte während Kim Jong Ils Krankheit 2008 führte deuten auf eine Stabilität des Regimes von oben.

Unsicherheit mittlere Führungs- und Verwaltungsebene

Etwas unsicherer und noch schwieriger zu überschauen stellt sich die Situation auf mittlerer Führungs- und Verwaltungsebene dar. Um das Regime weiterhin stabil zu halten genügt es nicht nur, dass der exekutive Apparat in Pjöngjang einheitlich agiert und zusammenhält. Es ist auch notwendig, dass die Militärs, Beamten und Parteikader in der Fläche, das heißt in den Provinzen die Befehle aus Pjöngjang umsetzen und das Regime nicht zu einem Tiger, der zwar einen Kopf aber keinen Körper hat, machen (mir fällt da die Assoziation „Papiertiger“ ein). Sollte eine solche Situation eintreten, dann kann das Regime nicht mehr auf Schwierigkeiten in den Provinzen reagieren und es sind sogar bürgerkriegsähnliche Szenarien denkbar (wenn bspw. einzelne Militäreinheiten den Gehorsam einstellen oder sich sogar gegen Pjöngjang richten). Die Gefahr, dass die Kontrolle der Provinzen nicht mehr vollständig funktionieren könnte schätze ich höher ein, als die Möglichkeit einer Erosion von oben. Die Zeit der Vorbereitung für die Nachfolge war recht kurz und es ist möglich, dass zwar an der Spitze, nicht aber in der Breite loyale Kader installiert werden konnten. Auch sind durch den vermehrten Schwarzmarkthandel mit China nahe der Grenze durch Korruption möglicherweise parallele Loyalitäten und Strukturen entstanden, die nun auf eigene Kappe agieren möchten. Alles in allem ist dieses Feld aber wie gesagt kaum zu überschauen.

Die Bevölkerung: Weiter im Griff von Hunger und Angst?

Gerade die Ereignisse des Arabischen Frühlings lassen vermutlich viele darüber nachdenken, ob nicht ähnliche Entwicklungen auch in Nordkorea möglich wären. Vorerst ist wohl mit einem breiten Volksaufstand nicht zu rechnen. Die Kontrolle des Regimes über die Bevölkerung ist noch immer sehr weitreichend. Es gibt keine Bewegungsfreiheit und kaum unabhängige Informations- und Kommunikationskanäle. Außerdem ist die Bevölkerung aufgrund der angespannten Nahrungsmittelsituation einerseits mit dem alltäglichen Überleben beschäftigt, andererseits dürfte auch die Angst vor Verfolgung allgegenwärtig sein. Unruhen in der Bevölkerung wären mit dem zuvor genannten Aspekt, der Erosion aus der mittleren Führungsebene denkbar. Vor allem an der chinesischen Grenze, wo Kommunikation und Information etwas unabhängiger möglich sind, könnte die Bevölkerung aufbegehren. Allerdings dürfte sich auch Pjöngjang dessen bewusst sein und gerade hier den Griff festigen.

Zerfall des Regimes vorerst unwahrscheinlich

Vorerst dürften aber die vorbereiteten Pläne überall im Land greifen und dafür sorgen, dass das Regime seine Stabilität wahrt. Allerdings ist dies nicht mit Sicherheit zu sagen. Vor allen Dingen gibt es auch noch einige andere Faktoren, die sich nachhaltig auf das Regime auswirken könnten. Und die sind kurzfristig vor allem im Agieren der befreundeten, wie der verfeindeten Staaten in der Umgebung zu sehen.

Gefahren von Außen: Nordkoreas Gegner

Viele Regierungen in aller Welt, aber vor allem die in Washington, Seoul und Tokio dürften diesen Moment einerseits erhofft, andererseits aber auch gefürchtet haben, denn die aktuelle Situation zeichnet sich aus durch ein extrem hohes Maß von Unsicherheit und Unberechenbarkeit. Einen gewissen Einfluss können sie dabei auf jeden Fall auf die Stabilität des Regimes haben und auf die Stabilität Pjöngjangs sowohl förderlich als auch schädlich einwirken. Letzteres ist kurzfristig mit einem hohen Risiko verbunden, während ersteres die große Gefahr des „weiter so“ mit sich bringt. Ich werde daher einen kurzen Blick auf die Optionen der drei Hauptgegner Pjöngjangs werfen.

Südkorea

Vor allem Südkoreas Präsident Lee Myung-bak steckt wohl jetzt in einem „Gewissensdilemma“. Er hat in den letzten Jahren eine sehr harte Politik gegenüber Pjöngjang verfolgt und vieles getan, um das Regime in Pjöngjang unter Druck zu setzen. Jedoch ist ihm ein echter „Wirkungstreffer“ nicht gelungen. In den letzten Monaten waren auch aus seiner Partei, der GNP Stimmen zu hören, die für eine veränderte Linie gegenüber Pjöngjang plädierten und wieder eine kooperativere Linie forderten. Zum aktuellen Zeitpunkt könnte es Lee Myung-bak jedoch tatsächlich gelingen, einen schweren Schlag gegen Pjöngjang zu führen, beispielsweise indem er eine Propagandaoffensive starten würde (vermutlich sind diverse Gruppen schon ihre Luftballons mit „Infomaterial“ am bestücken und hoffen auf ein Ok) oder diplomatisch in die Offensive ginge (das Regime ist in Unordnung und man weiß nicht, ob in einem solchen Fall Befehls- und Informationswege zusammenbrechen würden) und beispielsweise Gespräche etc. anböte. Das alles könnte für das Regime zusätzlichen Stress bedeuten und innere Risse noch vertiefen. Die Frage ist nur, ob das auch im Interesse Seouls wäre, denn es müsste auch mit den Folgen eines Regimekollapses klarkommen, was kurzfristig die Gefahr eines inneren oder nach außen gerichteten militärischen Konflikts mit sich brächte. Außerdem bestünde die Gefahr ungesteuerter Proliferation und vor allen Dingen würde ein Regimezusammenbruch wohl unkontrollierbare Flüchtlingsströme bewirken, die Südkorea und andere umliegende Länder unmittelbar betreffen und destabilisieren könnten. Mittelfristig wäre eine Wiedervereinigung vermutlich eine unglaubliche Belastung für Seoul und würde die Wirtschaft des Landes wegen kaum absehbarer Kosten in der risikobehafteten Weltwirtschaftslage weiter schwächen. Daher muss Seoul wohl oder übel die Füße still halten und versuchen, Stress von Pjöngjang fernzuhalten.

Die USA

Grundsätzlich ist die Situation der USA ähnlich der Seouls, jedoch wäre Washington von den möglichen direkten humanitären wie militärischen Auswirkungen eines Regimekollapses in Pjöngjang wesentlich weniger betroffen. Allerdings ist Seoul einer der wichtigsten Verbündeten in der Region und dürfte in der aktuellen Lage das strategische Vorgehen bestimmen. Ein sehr interessanter Aspekt hinsichtlich der USA ist, dass man am vergangenen Freitag einen  Deal mit Nordkorea ausgehandelt hatte, der das Einfrieren des nordkoreanischen Uranprogrammes versprach, wofür die USA im Gegenzug umfangreiche Nahrungsmittelhilfen versprochen haben und weitere Verhandlungen in Aussicht stellten. In diesem Prozess können die USA nun einhaken und versuchen, in dieser frühen Phase Einfluss zu nehmen (die Ähnlichkeit zum Tod Kim Il Sungs, als währende bis kurz nach seinem Scheiden das Genfer Rahmenabkommen (ein Abkommen, dass damals (mit wenig nachhaltigem Erfolg) das Ende des nordkoreanischen Nuklearprogramms besiegeln sollte) vereinbart wurde, ist erstaunlich) während auch Pjöngjang versuchen könnte, aus der veränderten Lage Profit zu schlagen. Es wird spannend zu beobachten sein, was hier passiert.

Japan

Japan wäre zwar von Flüchtlingsströmen aus Nordkorea nur marginal betroffen, sieht sich aber von nordkoreanischen Raketen bedroht. Generell hat das Land, das immernoch mit den Folgen des verheerenden Tsunamis und der Nuklearkatastrophe kämpft und dessen politisches System mit alljährlichen Regierungswechseln alles andere als Stabil wirkt, aktuell vermutlich ein starkes Interesse an Stabilität in der Region. Darauf deutet auch das unmittelbare Kondolieren gegenüber Pjöngjang hin. Auch könnte sich Japan mittelfristig von einem vereinigten und stärkeren Korea bedroht sehen und könnte daher am Erhalt eines stabilen Status quo interessiert sein. Vermutlich verhält man sich in Tokio sehr still und agiert höchstens in enger Absprache mit Seoul und Washington. Solche Absprachen werden ohnehin in den nächsten Tagen zwischen den dreien die Regel sein.

Eine Chance für die Feinde, aber eine zu riskante

Vermutlich werden die drei verbündeten aus den wirklich unglaublich schlechten Optionen die ihnen momentan zur Verfügung stehen die Beste wählen und sich sehr stark zurückhalten. Man will Pjöngjang nicht provozieren, was man durch Propagandaaktivitäten oder ähnliches definitiv bewirken könnte. Einzig der Versuch, sich dem neuen Regime schon in der Anfangsphase zu nähern könnte eine Möglichkeit sein. So wäre vielleicht ein teilweise-Neustart der Beziehungen möglich und man wäre besser über Vorgänge im Land informiert.

Gefahr oder Chance von Außen? Die Freunde

Sowohl zu China als auch zu Russland haben sich die Beziehungen Nordkoreas in den vergangenen Monaten bis Jahren sehr vertieft. Kim Jong Il besuchte China mehrmals und Russland erst vor einigen Monaten. Beide Staaten können nun extrem dazu beitragen, das Regime in Pjöngjang zu stützen, zumindest China hielte aber vermutlich auch einen Dolch in der Hand, mit dem er Pjöngjang den Todesstoß versetzen könnte.

Russland

Russland hat das Regime in Pjöngjang vor allem im letzten Jahr stark unterstützt. Es lieferte umfangreiche Nahrungsmittelhilfen und vereinbarte mit Kim Jong Il einige Deals, die die Wirtschaft des Landes zukünftig stärken und besser in den internationalen Handel einbinden könnten. In den vergangenen Jahren hielt Russland darüber hinaus zusammen mit China in der UN oft eine schützende Hand über Pjöngjang und wurde im diplomatischen Feld zunehmend aktiv. Der politische Einfluss ist zwar bisher begrenzt, aber gerade in dieser Situation könnte Moskau versuchen die Chance zu ergreifen und sich Zugang zu wertvollen Rohstoffreserven und Durchgangsrouten nach Seoul, sowie weitere Vorteile hinsichtlich der SWZ in Rason zu verschaffen. In diesem Zusammenhang wäre ein vertiefter politischer Einfluss denkbar. Russland hat wohl kaum Möglichkeiten schädigend auf die Regimestabilität einzuwirken, es könnte dem Regime jedoch eine bedeutende Stütze sein, wenn Moskau so entschiede.

China

China ist einer der — wenn nicht der — Schlüsselakteure. Würde China nun die Grenzen für Flüchtlinge und Helfer öffnen, seine wirtschaftlichen Unterstützungen für Pjöngjang stoppen und möglicherweise südkoreanische Agenten sowie Hilfsorganisationen uneingeschränkt im Grenzgebiet agieren lassen, dann würde dies zumindest in den Grenzregionen für starken Unfrieden sorgen. Würde es dann noch signalisieren, dass Kim Jong Un nicht die Gunst Pekings habe, könnte auch die Spitze in Unruhe geraten. Das Alles könnte zuviel für das Regime sein. Allerdings hätte China einen Bedeutenden Teil der Folgen zu tragen. Unmittelbare Folge wären massive Flüchtlingsströme, die die Stabilität im Land, um die es, wie das Beispiel Wukan zeigt ohnehin nicht bestens bestellt ist, weiter beschädigen könnten, was Peking nicht recht wäre. Außerdem fände auch China es nicht gut, wenn die Nuklearen Anlagen und Waffen Pjöngjangs außer Kontrolle einer Regierung gerieten. Vor allen Dingen wäre China ein wiedervereinigtes Korea, in dem US-Truppen möglicherweise bis an die Grenze zu China vorrücken würden (die Beziehungen beider Länder haben sich in den letzten Jahren eher verschlechtert), wohl ein Dorn im Auge. Kurz, China kann nicht an einer unkontrollierbaren Lage interessiert sein. Allerdings könnte auch China unter den aktuellen Bedingungen versuchen, mehr Zugriff auf die Führungsspitze und ihre Entscheidungen zu bekommen und den unangenehmen Verbündeten, der China immer wieder bei wichtigen Entscheidungen (wie Atomtests) nicht informiert hatte und damit für Verstimmung gesorgt hatte, besser zu kontrollieren. Das könnte bis zu direkter Einflussnahme auf die Führung reichen, allerdings sind viele Führungspersönlichkeiten in Pjöngjang alte Hasen und haben sich zusammen mit der Kim Familie schon seit Jahrzehnten einem allzu direkten Zugriff der großen Nachbarn entzogen. Interessant wird auch zu beobachten sein, ob China seine Truppen in der Grenzregion massiv verstärkt. Dies könnte darauf hindeuten, dass man mit einer Krise rechnet und sich eventuell sogar für einen Einsatz im Nachbarland (aber wohl nur als absolutes Notfallszenario) vorbereitet. Ansonsten wird China vermutlich versuchen, die Lage ruhig zu halten und den Übergang zur neuen Spitze positiv zu begleiten und vielleicht sogar zu beeinflussen.

Die Freunde bleiben Freunde — Nur, bleiben sie Kim Jong Uns Freunde?

Es ist zu erwarten, dass die beiden Hauptverbündeten Pjöngjangs versuchen werden, Nordkorea weiterhin stabil zu halten und dass sie daher versuchen werden, dem Land eher unter die Arme zu greifen. Ein Fragezeichen bleibt nur hinter ihrer Unterstützung von Kim Jong Un. Beide könnten verführt sein zu versuchen, ihren Einfluss in der aktuellen Phase, in der vieles in Bewegung gerät, zu vermehren und dazu auf anderes Personal als Kim Jong Un zurückzugreifen, oder den Jungen zum Statthalter zu machen. Allerdings unterlägen auch solche Manöver einem innewohnenden Risiko für die Stabilität des Landes. Daher wird man sich vermutlich vorerst zurückhalten bzw. aufs „Helfen“ beschränken und versuchen in der Konsolidierungsphase verstärkt Einfluss zu nehmen.

Fazit: Vorerst stabil

Vermutlich reichen die inneren Vorbereitungen des Regimes aus, um in den nächsten Tagen und Wochen Stabilität zu garantieren. Die Zeit danach liegt jedoch bisher im Schatten. Entscheidend wird die tatsächliche Rolle sein, die Kim Jong Un zu spielen  in der Lage ist und die Fähigkeit des Regimes, den Griff über die Provinzen und Sicherheitsbehörden eher noch zu stärken, bis Kim Jong Un eine breite Akzeptanz erreicht hat und zumindest nach Außen und Unten als Führer akzeptiert wird. Wie sich die absolute Spitze ordnet bleibt abzuwarten, jedoch wird der junge Kim sich mehr als sein Vater auf einige Personen in der Spitze verlassen müssen.

Von außen droht vermutlich kein großes Risiko, denn es ist kein Akteur erkennbar, bei dem die Kosten nicht den Nutzen einer Destabilisierung übertreffen würden. Von den Feinden Pjöngjangs ist daher vorerst Stillhalten zu erwarten, von den Freunden zumindest „wohlwollendes Stillhalten“ vermutlich aber sogar deutliche Unterstützung.

Leider habe ich gleich anderes zu tun, aber in den nächsten Tagen wird es hier mehr zu lesen geben. Interessanterweise hat die Stiftung Wissenschaft und Politik gerade vor ein paar Tagen ein Paper herausgegeben, das sich u.a. mit Szenarien für die Zeit nach dem Tod oder abtreten Kim Jong Ils befasst. Wenn ihr also über die Perspektive für das (ungefähr) nächsten Jahr weiterlesen wollt, dann klickt hier, da habe ich das Paper verlinkt. Ansonsten findet ihr auf dem Blog Infos zu so ziemlich allem was ich oben geschrieben habe. Wer suchet der findet und wenn ihr weiterführende Inhalte sucht, schaut doch mal auf meinen Seiten mit weiterführenden Links (ziemlich weit oben auf dieser Seite habe ich weitere Seiten mit Medienquellen Think Tanks etc. verlinkt. Da gibts für jeden etwas. Momentan sitzen wahrscheinlich viele weitaus kompetentere Leute als ich an ihren Rechnern und verfassen ihre Bewertungen..

Was macht eigentlich Kim Kyong-hui?


Wenn ihr hier häufiger mal mitlest, dann wisst ihr ja, dass ich ganz gerne die Bilder von Kim Jong Ils Vor-Ort-Anleitungen angucke. Meistens interessiert mich dabei, was und vor allen Dingen wer dort zu sehen ist. Allerdings ist mir in letzter Zeit nochmal besonders deutlich aufgefallen, wer dort nicht zu sehen ist. Es ist nämlich schon eine erstaunliche Sache, wie häufig Kims Schwester Kim Kyong-hui, die in der Partei für Leichtindustrie zuständig ist und mit ihrem Mann Jang Song-thaek eine gewichtige (wenn auch nicht genau geklärte) Rolle in der Dynamik des Regimes spielt, Kim Jong Il begleitet und wie selten man sie auf Gruppenfotos sieht. Ähnlich ist das auch mit ihrem Mann, aber den sieht man wenigstens ab und zu mal. Sie habe ich glaube ich zuletzt auf dem Massengruppenfoto auf der Parteikonferenz im letzten Jahr gesehen. Und da frage ich mich doch glatt: Was macht sie denn, während die Entourage auf dem Gelände von Fabriken und Bauernhöfen rumstromert, weise Worte sagt (bzw. in der Mehrzahl mitschreibt), Maschinen in Artefakte verwandelt und für Fotos posiert?

Ich habe nicht wirklich eine Ahnung, aber ein paar mögliche Ideen:

  • Vielleicht ist die Gute einfach ein bisschen Kamerascheu und sehr auf ihre Privatsphäre bedacht. Es gibt einfach keine Fotos, weil sie immer das Weite sucht, wenn eine Kamera auf den Plan tritt.
  • Vielleicht stimmen auch die Gerüchte über ihren schlimmen Rücken, die irgendwer mal vor einem halben Jahr in die Welt gesetzt hat und sie hat keine Lust sich mit Rollator oder Buckel fotografieren zu lassen.
  • Vielleicht passt sie auch nicht so gut in die nordkoreanische „Männergesellschaft“, denn sie ist wohl die Frau in Nordkorea mit dem bei weitem wichtigsten Parteiamt. Vielleicht ist es aus irgendeinem Grund politisch nicht gewollt, sie in prominenter Position darzustellen (aber sie wurde ja öffentlichkeitswirksam zur Generalin ernannt, das finde ich also nicht so wahrscheinlich).
  • Was ich mir auch noch vorstellen könnte ist, dass sie einfach besseres zu tun hat, als die oben beschriebenen Tätigkeiten. Es gibt eben auch Arbeit zu tun und die erledigt sich nicht dadurch, dass Kim Jong Il hin und wieder eine Weisheit absondert und alle anderen Mitschreiben. Vielleicht ist Kims Schwester eine von den Personen, die vor und hinter ihrem Bruder aufräumen, vielleicht noch einen Blick in die Bücher der jeweiligen Einrichtung werfen und sich um das kümmern, was es zu beschaffen und produzieren gilt. Dazu würde auch passen, dass gemutmaßt wird, Frau Kim und ihr Mann Jang Song-thaek hätten das Management des Landes in der Zeit, in der Kim Jong Il schwer krank war, für ihn übernommen.

Wie gesagt, ich weiß es einfach nicht, aber ich finde die letzte Idee irgendwie charmant, weil ich mir nicht vorstellen kann, wie ein Land funktionieren kann, in dem niemand Managt und alle stumpf die Weisheiten Kim Jong Ils abschreiben und dann versuchen danach zu leben und zu wirken. Wenn ihr bessere Ideen habt, was Kim Kyong-hui so treiben könnte, während sich die Anderen in Pose werfen und Sachen gucken, dann nur her damit…

Öffnung oder ökonomische Orthodoxie: Nordkoreas unklarer Weg in die Zukunft


Die Frage, in welche Richtung Nordkorea sich künftig wirtschaftlich entwickeln will und wird, treibt viele Beobachter des Landes um, denn abhängig von der Wahl, die das Regime in Pjöngjang treffen wird, werden sich auch mögliche Szenarien für politische und gesellschaftliche Entwicklungen des Landes entscheidend verändern. Das Vorgehen und die Signale Pjöngjangs sind dabei schwer durchschaubar und teilweise widersprüchlich.

Gegensätzliche Signale

Einerseits sind Signale der Öffnung zu vernehmen, wie beispielsweise das neue Engagement in den nördlichen Sonderwirtschaftszonen, die Gründung neuer Organisationen zum Gewinnen ausländischer Investoren, die vorsichtige Öffnung für ausländische Medien und der Schritt ins WWW, den das Regime zumindest (staats-)medial geht. Andererseits gibt es aber auch Zeichen, die anzudeuten scheinen, dass das Regime seinen hergebrachten wirtschaftlichen Kurs beibehalten will. Hierzu zählt wohl vor allen Dingen die Währungsreform vom Ende des Jahres 2009, die unter anderem die Weiterentwicklung einer vom Staat unabhängigen Wirtschaft verhindern sollte. Aber auch das Vorgehen am Kumgangsan kann für die Gewinnung neuer Investoren fast nur kontraproduktiv sein, da es deutlich macht, dass die Ökonomie staatlicher Willkür unterliegt, was irgendwann jeden treffen könnte, der Geld in Nordkorea investiert.

Kim Jong Il: Märkte aber keine Marktwirtschaft

Im Blog von Noland und Haggard habe ich kürzlich einige sehr spannende Artikel gefunden, die Reden von Kim Jong Il und Kim Kyong-hui (seiner Schwester) aus den vergangenen Jahren beinhalten. Diese Reden deuten ebenfalls auf künftige „Orthodoxie“ in der Wirtschaftspolitik hin. In einer Anleitungsrede im Juni 2008 (also vor seinem Schlaganfall) sagte Kim Jong Il unter anderem:

[If] one fails to exactly and deeply recognize the party’s ideology and policy with regards to economic planning, that person will have his or her faith in the superior socialist economy shaken and can be dazzled by “reform” or “opening up” that the imperialists brag about and also be captured by the fantasy that the capitalist market economy promises. […]

However, following the practical conditions by using the market to a certain extent while keeping it under national control does not necessarily mean a movement towards market economy. Markets and a market economy are not the same concepts. The question resides in how to perceive and treat the market, and how to use it following [appropriate] principles and direction…”

(Die Koreanische Vorlage gibt es im Originalartikel auch nachzulesen. Was ich ein bisschen schade finde ist, dass die beiden nicht etwas genauer sagen, wo sie das her haben. Gerade bei sowas wäre ein bisschen „Quellenkritik“ nicht schlecht.)

Also Marktwirtschaft ist der falsche Weg und Reformen und Öffnung auch. Einzig eine Anpassung an die praktischen Umstände ist denkbar, indem man die existierenden Märkte nutzt. Allerdings muss immer im Hinterkopf bleiben, dass es einen großen Unterschied zwischen der Existenz von Märkten und einer Marktwirtschaft gibt.

Kim Kyong-hui: Initiative fördern, aber unter der Prämisse der Planwirtschaft

Zum gleiche Thema haben die beiden auch einen Artikel von Kim Kyong-hui, die in der Partei für die Leichtindustrie zuständig ist, ausgegraben (wo auch immer). Der ist ein bisschen unerfreulich zu lesen, aber es gibt ein paar Passagen die bezeichnend sind:

Strengthening the centralized and unified guidance of the state in the socialist economic management arises as a basic demand for improving the economic management in line with the intrinsic nature of socialist society, further consolidating and developing the socialist economic system by bringing the superiority of the socialist planned economy into high play, and accelerating the construction of an economically powerful state. […]

In a capitalist society, the bourgeois state is not able to perform the function of interconnecting the management activities of different enterprises and leading them in one direction. In a capitalist society, the economy moves in a spontaneous manner amid the pursuit of profits and competition based on the law of the jungle due to the conflict of interests between the capitalist class and the working popular masses and among capitalists, and this accompanies the bankruptcy of enterprises.

In contrast, the socialist economy is based on social ownership of the means of production, and it is managed and operated through goal consciousness by the popular masses as the masters. Social ownership of the means of production calls for combining all economic sectors and units into a single production organism, and also for the factories and enterprises comprising its components to move under a unitary command. Realizing planned ties between factories and enterprises and ensuring that the economy operates under a single unitary command are firmly guaranteed by the unified guidance of the socialist state. […]

The initiative of lower units has to be brought into high play in the socialist economic management, but this has to be achieved strictly on the basis of firmly guaranteeing the centralized and unified guidance of the state and within the framework of the socialist planned economy. […] If one moves in the direction of giving a free rein to economic management and enterprise management in an attempt to enhance the initiative of lower units and strengthen their “independence” and “self-reliance,” then the lower units will break way from the unified guidance and control of the state and act as they please, and this will not only bring about tremendous national waste and loss but also make it impossible to neither defend socialism in the economic field nor develop the socialist economy. […]

Strengthening the centralized and unified guidance of the state over the economy in no ways means disregarding the initiative of lower units. The socialist economic construction can be carried out successfully only when the unified guidance of the state is combined correctly with the initiative of lower units. […] If the lower units are restrained based on the opinion that the management activities of each unit should be unconditionally subordinate to the state, then the initiative of factories and enterprises will be suppressed and the production will not proceed smoothly. This is why the centralized and unified guidance of the state over the economy is based on the premise of further enhancing the initiative of lower units.

Auch Kim Kyong-hui sucht nach dem richtigen Weg, Märkte unter den Bedingungen eines sozialistischen Wirtschaftssystems zu integrieren. Nach ihrer Aussage, darf die individuelle Initiative der „unteren Einheiten“ (Individuen, oder?) nicht vollkommen verhindert werden, jedoch muss diese Initiative immer unter der Bedingungen einer staatlichen Planung stattfinden und von dieser auch soweit gefördert werden, dass die Motivation die Produktivität nicht unter dem Gefühl der Arbeiter leidet, einer totalen Planung des Staates zu unterliegen. Auch Frau Kim scheint für eine Adaption an die real existierenden Märkte, aber immer unter der Prämisse staatlicher Planung zu plädieren. Da dieser Artikel kurz vor der Währungsreform erschien, scheint er teilweise eine Vorbereitung und Voraberklärung der Maßnahmen darzustellen.

Rodong Sinmun: Nothing to Reform

Vor zwei Wochen veröffentlichte KCNA dann einen Artikel der Rodong Sinmun. Am besten lässt sich der Artikel wohl mit dieser Zeile zusammenfassen:

The DPRK has nothing to reform or open

Das könnte man natürlich auf Nordkoreas Wirtschaft bezogen jetzt so und so sehen, aber ich glaube die Aussage sollte nicht sein, dass die eigene Wirtschaft quasi inexistent ist und daher nichts da ist, was reformiert und geöffnet werden könnte. Ansonsten beklagt man sich, dass „Reform und Öffnung“ nur weitere Instrumente aus dem Werkzeugkoffer westlicher Mächte sind, um das System Nordkoreas an sein Ende zu treiben. Tja, wenn das auch nicht das einzige Motiv sein, mag, so ist der Gedanke doch nicht vollkommen aus der Luft gegriffen. Außerdem schreibt man in dem Artikel tatsächlich etwas von „economic difficulties“ und einer zu revitalisierenden Wirtschaft. Allerdings lese ich das mehr als Echo der Aussagen der „imperialistischen Mächte“ denn als wahres Eingeständnis. Aber kann man diesem Artikel glauben, so steht beim Regime zurzeit vieles auf der Agenda, aber ganz sicher keine Öffnung und erst recht keine Reformen (jedenfalls nicht wie wir uns das vorstellen könnten).

Ähnliches konnte man auch von meinem Lieblingsmärchenonkel nordkoreanischer Herkunft, Kim Myong-chol, lesen. Der hat mal wieder einen seiner herrlich weltfremden Artikel geschrieben, von denen man nie weiß, ob er die Welt damit vom Humor der Nordkoreaner im Allgemeinen und von sich selbst im Speziellen überzeugen will, ob er glaubt was er da schreibt, oder ob jede Menge Synapsen in seinem Hirn Ziel- und Planlos durch die Gegend feuern. In dem Artikel erklärt Kim mit seiner unnachahmlichen Mischung aus Fiktion, Halbwahrheit und der zusammenhanglosen Kollage von Zitaten aus westlichen Medien, warum „North Korea’s 2012 emergence as an economic power“. Allein aufgrund des Unterhaltungswertes lesenswert, aber ansonsten auch nicht gerade Zukunftszugewandt, schließt man mal den starken Bezug auf Kim Jong Un als Reinkarnation Kim Il Sungs aus.

Das Streben nach ökonomischer Legitimität

Naja, kurz gesagt klingt all das nicht danach, als würde Nordkorea in Bälde versuchen, sich ernsthaft in den internationalen Handel einzufügen und vom eigenen System abweichen. Das läuft auch quer zu meiner Annahme, dass man Kim Jong Un aufbauen würde, indem man ihm die geplante wirtschaftliche Besserung im Land zuschreiben würde. Denn so wird es wohl keine nachhaltige Besserung geben und das wissen auch die Strategen in Pjöngjang. Aber dann habe ich kürzlich noch einen sehr interessanten Artikel von Geoffrey K. See und Andray Abrahamian, die beide bei Choson Exchange mitmachen, gelesen. Die beiden gehen davon aus, dass das Regime beginnt wieder verstärkt auf ökonomische Herrschaftslegitimation zu setzen.

Die Theorie besagt, dass auch ein Regime, das mit eiserner Faust über sein Volk herrscht, seine Herrschaft den Menschen gegenüber irgendwie legitimieren muss. In Nordkorea gibt es dafür (neben der Gewalt, die nur einen gewissen Mangel an Legitimität überdecken hilft) unterschiedliche Quellen. So spielen die Errungenschaften, die die Herrscherfamilie für das koreanische Volk erreichte, eine gewisse Rolle, genau wie Kim Il Sungs Charisma, das man auf Kim Jong Il und jetzt auf Kim Jong Un zu übertragen versucht. Allerdings schleifen sich diese beiden Quellen mehr und mehr ab. Außerdem spielt die Verteidigung des Koreanischen Volks gegen Bedrohungen von außen nach wie vor eine große Rolle, genauso wie vermutlich auch die in der Ideologie (und durch die Indoktrination) verankerten „Glaubenssätze“ und reale „Errungenschaften“ wie der Aufstieg in den Club der Nuklearmächte. Allerdings ist absehbar, dass vor allem der „Glaube“ der Bevölkerung immer weiter abnimmt. Daher ist es notwendig, dass die Legitimation des Regimes auf neue Füße gestellt wird.

Hierfür wäre wirtschaftliche Entwicklung und damit eine reale Besserung der Lebensumstände der Bevölkerung ein adäquates Mittel. Dass das Regime tatsächlich stärker auf ökonomische Legitimation setzen wird, dafür haben See und Abrahamian einige Zeichen ausgemacht. Dazu zählt ein größeres Interesse Kim Jong Ils an wirtschaftlichen Anlagen bei seinen Vor-Ort-Anleitungen, aber auch der größere Wert, der darauf gelegt wird, dass Vertreter des Regimes ausländische Investitionen beschaffen. Vor allem sind aber in den letzten Jahren mehrere, teilweise konkurrierende Organisationen zur Anwerbung von Direktinvestitionen geschaffen worden. Dem würde ich noch die gesteigerten Bemühungen im Rahmen der Sonderwirtschaftszonen und auf den Auslandsreisen Kim Jong Ils (und anderer Regimevertreter?) hinzufügen.

Unterscheidbarkeit zwischen Kim Jong Un und Kim Jong Il schaffen?

Die Praxis spricht also dafür, dass man sich zumindest wirtschaftlich öffnen möchte und dazu bereit ist, auf die Bedürfnisse ausländischer (marktwirtschaftlicher) Investoren einzugehen. Daher will ich meine Idee, die ich hinsichtlich eines möglichen Profils für Kim Jong Un hatte, noch nicht letztendlich verwerfen. Die Unterschiede zwischen den Aussagen Kim Jong Ils und Kim Kyong-huis und der ökonomischen Praxis könnten auch mit dieser Profilbildung zusammenhängen. Wenn man erhoffte positive wirtschaftliche Entwicklungen Kim Jong Un zuschreiben möchte, dann ist es doch sinnig, ihn sozusagen als den „Reformer“ aufzubauen, der in Abgrenzung von den Ansichten seines Vaters die Wirtschaft gemanaged hat und sich durch seine eigenen Sporen verdienen konnte. Wenn der Prozess des wirtschaftlichen Umbaus schon von Kim Jong Il angekündigt und umgesetzt wird, dann kann Kim Jong Un nicht das „Eigene“ daran geltend machen und auch keine eigene Legitimität erringen.  Das ist meine Idee, wie es zu dieser Diskrepanz zwischen Realität und Rhetorik kommt.

Kontrollverlust oder lernen durch Experimentieren?

Der andere Grund wäre, dass ein Prozess im Gange ist, bei dem das Regime nicht mehr vollkommen einheitlich agiert und den das Regime auch nicht mehr gänzlich unter Kontrolle hat. In diese Richtung könnte man auch das entstehen mehrerer Vehikel zur Gewinnung von ausländischen Direktinvestitionen deuten. Allerdings könnte man darin wie auch im parallelen Engagement in mehreren SWZs einen Prozess des marktlichen Wettbewerbs und Experimentierens im Regime begreifen. Sieht man das so, dann könnte es tatsächlich sein, dass Nordkorea nach langem Zaudern tatsächlich in einer gewissen Weise dem chinesischen Modell des „lernenden autoritären Systems“ wie es Sebastian Heilmann in diesem Text nennt, folgt (lest den Text mal durch, da gibt es durchaus ein paar Berührungspunkte, die aktuell auf eine solche Entwicklung hindeuten könnten. Und solltet ihr das anders sehen, ist er doch interessant).

Im Endeffekt gilt es abzuwarten, was tatsächlich hinter den Aktivitäten Pjöngjangs im wirtschaftlichen Bereich steckt und ob man der orthodoxen Rhetorik glauben muss. Ich bin relativ guter Hoffnung, dass das Regime die Zeichen der Zeit erkannt hat und nicht noch einmal zwanzig Jahre versuchen wird, sich auf Kosten der Wirtschaft und der Bevölkerung, quasi ohne jede wirtschaftliche Entwicklung, durchzumogeln.

Von herbstlicher Statistikwut und einer provinziellen Frischzellenkur


Wenn die Tage kürzer werden, das Wetter im Gleichschritt mit dem Abendfernsehprogramm schlechter wird und die Freundin gerade wo anders weilt, dann kommt man ja schonmal auf seltsame Ideen, womit man sich so beschäftigen kann. So ging es mir heute Abend. Daher habe ich mir gedacht, mal ein bisschen Statistik zu führen (Früher habe ich dann öfter mal meinen Besitz an 1, 2 und 5 Pfennigstücken geordnet. Da ich aber heute fast keine Pfennige mehr besitze, hab ich mir was Anderes zum Auswerten gesucht). Das Ziel meiner herbstlichen Statistikwut war Kim Jong Un. Oder vielmehr seine Nennungen bei KCNA und die Personen die sonst noch mit von der Partie waren in 19 Artikeln von KCNA. Ich dachte mir es könnte mal interessant zu wissen sein, wer so zusammen mit dem jungen Kim unterwegs ist (ich habe drei oder vier Artikel weggelassen, weil da entweder so ziemlich jedes Mitglied der Elite bei war (Mitglieder des Zentralkomitees der Partei und Beerdigung von Jo Myong-rok) oder weil zum gleichen Anlass zwei Artikel mit derselben Namensliste erschienen sind). Zwar ist mir relativ schnell bewusst geworden, dass die Aussagekraft meiner Tätigkeit hinsichtlich Kim Jong Un sehr begrenzt ist, weil viele der Anlässe einfach Termine waren, zu denen „man“ nunmal geht, wenn man sich zu Nordkoreas Schönen und Reichen zählt.

Wer ist mit Kim Jong Un unterwegs

Trotzdem haben sich durchaus ein paar Informationen ergeben. Erstmal zu denen, die am Öftesten mit Kim Jong Un zusammen genannt wurden, wobei ich Kim Jong Il mal weggelassen habe, der ist ja immer dabei.

Wie immer möchte ich noch kurz die hervorragende Arbeit loben, die der Autor von North Korea Leadership Watch mit seinen Steckbriefen, aber auch sonst, leistet.

So, damit solle es aber auch mal gut sein. Eigentlich wollte ich die Grenze bei 6 Nennungen ziehen, aber einige interessante Leute lagen da knapp drunter.

Die häufigsten Nennungen beinhalten wenige Überraschungen. Mit Ri Yong-ho habe ich mich ja schon ausgiebig befasst und naja, er ist eben wichtig. Dazu kann man vielleicht noch sagen, dass Ri, seit der Junge Kim ins Licht der Öffentlichkeit getreten ist, genau einmal mit dessen Vater zusammen auftrat, ohne das der Filius dabei gewesen wäre. Jang Song-thaek ist eben der Onkel und als guter Onkel und einer der mächtigsten Leute im Land, dessen Rolle immer ein bisschen ambivalent (naja, Onkels schmieden eben Ränke, das ist im Film so, also sollte man das auch in der Realität erwarten) betrachtet wird. Kim Kyong-hui, Jangs Frau und Kim Jong Ils Schwester wird ja auch immer unter den „da muss man drauf achten“ Leuten aufgeführt und Kim Yong-chun und Kim Ki-nam sind altgediente Regimerecken, denen wohl vertraut wird, aber die sind eben auch mit dabei. Und damit kommen wir auch schon zur ersten wirklich interessanten Person: Choe Ryong-hae (60). Der ist Berichten zufolge ein Kindheitsfreund Kim Jong Ils, machte lange Zeit eine „normale Parteikarriere“ und half Kim Jong Il scheinbar auch tatkräftig bei der Machtübernahme und Konsolidierung der Macht, wurde aber dann 1998 aus gesundheitlichen Gründen aus seinem Amt als erster Sekretär der Kim Il Sung Socialist Youth League entlassen. Er blieb dann bis 2006 in der Versenkung, als er als „chief secretary of the North Hwanghae Provincial Committee of the Workers‘ Party of Korea“ wieder auftauchte. Den Job machte er auch weiter, bis er im Rahmen der Parteikonferenz als Sekretär des Zentralkomittees der Partei nach Pjöngjang zurückkehrte. Wer den KCNA Artikel über die Beförderung Kim Jong Uns und seiner Tante zu Generälen genau gelesen hat, dem ist vielleicht auch der Dritte Name in der Reihe in Erinnerung geblieben sein. Choe Ryong-hae.

Choe Yong-rim kann man getrost in die Kategorie „Wichtiger alter Recke“ (Sekretariat des Politbüros) einordnen, der halt öfter mal dabei ist wohingegen Kim Jong-gak ja in letzter Zeit eine steile Karriere hingelegt hat. Er ist Mitglied der National Defence Commission und „first vice department director of the KPA General Political Bureau“ (mir ist die Tatsache ins aufgefallen, dass bis vor ein paar Monaten bei seiner Amtsbeschreibung immer ganz selbstverständlich der NDC-Job vorne stand. In letzter Zeit wird der aber öfter mal ganz weggelassen. Ob das was zu sagen hat?) und dort ein möglicher Nachfolger des kürzlich verstorbenen Jo Myong-rok.

Kim Yong-nam, einer der wichtigen alten Männer der nordkoreanischen Politik wird solange er noch kann öfter mal an der Seite der Kims zu sehen sein, immerhin sitzt er im Sekretariat des Politbüros. Ju Kyu-chang ist ebenfalls ein alter Vertrauensmann Kim Jong Ils, von dem auch vermutet wird, dass er in das nordkoreanische Raketenprogramm verwickelt ist. Choe Thae-bok ist eine konstante Größe in der außenpolitischen Abteilung der Partei. Interessant wiederum ist Pak To-chun. Der war bis zur Parteikonferenz Vorsitzender des Provinzkomitees der Partei in der Jagang Provinz, aber ansonsten ein sehr unbeschriebenes Blatt. Er kam im Rahmen der Parteikonferenz als alternierendes Mitglied des Politbüros und arbeitet als secretary des Zentralkomitees der Partei. Den Job haben auch einige andere, die Meisten tun aber noch was anderes daneben. Er nicht, wenn man KCNA glauben darf.

Auch U Tong-chuk (68) ist nicht uninteressant. Auch er hat eine recht steile Karriere hingelegt, denn vor 2009 hat er keine wichtigen Ämter bekleidet, während er es seitdem zum Mitglied der NDC gebracht hat und darüber hinaus stellvertretender Minister für Staatssicherheit und ist damit eine große Nummer bei den Geheimdiensten. Auch nicht uninteressant finde ich, dass er ausgebildeter Philosoph (also um genau zu sein die nordkoreanische Version von „Philosoph“) ist. Wenn Kim Jong Un bahnbrechendes zu Juche hinzufügen will braucht er wohl solche Leute. U wird mit Jang Song-thaek in Verbindung gebracht.

Kim Yong Il ist ein erfahrener Diplomat und schon lange dabei obwohl er mit seinen 63 Jahren noch relativ jung ist. Auch Kim Yang-gon, der bis 2001 die internationale Abteilung des Zentralkomitees der Partei unter sich hatte, bevor er für vier Jahre von der Bildfläche verschwand und seit 2005 wieder höhere Ämter erlangt hat ist eher ein erfahrener Mann und schon lange in Pjöngjang. Noch interessanter finde ich allerdings Mun Kyong-dok. Der ist erst 53 und hat momentan eine Position inne, die übersetzt wohl sowas wie Bürgermeister von Pjöngjang ist. Er scheint sehr eng mit Jang Song-thaek verbunden zu sein. Er hat scheinbar eine wichtige Rolle beim Knüpfen von Jangs Beziehungs- und Loyalitätsnetzwerk geknüpft und war zusammen mit Jang bis 2006 von der Bildfläche verschwunden. Jetzt ist er aber zurück, ist jung (naja, jedenfalls nicht alt) und hat Beziehungen. Da könnte noch was kommen. Auch Thae Jong-su (74) und Kim Phyong-hae (69) sind interessante Kerle mit Biographien, die sich ein bisschen ähneln. Beide waren bis vor einiger Zeit nämlich Sekretäre in Provinzkomitees der Partei. Thae kam im Juni aus der Süd-Hamgyong Provinz war allerdings davor schon ein altbekanntes Gesicht in Pjöngjang. 2007 wurde er zum stellvertretenden Premierminister ernannt. Kim kam im September aus Nord-Phyongan. Beide haben Jobs in der Partei bekommen und scheinen Potential zu haben.

Wer war mit Kim in China? Surprise – Surprise…

Kurz hab ich mir auch noch angeschaut, wer Kim Jong Il auf seinen beiden Reisen nach China in diesem Jahr begleitet hat. Die Meisten die genannt wurden waren bei beiden Visiten dabei und bis auf Vier, stehen alle die in China mit dabei waren auf der Liste. Mit von der Partie waren auch vier damalige Parteifunktionäre aus den Provinzen. Choe Ryong-hae, Pak To-chun, Thae Jong-su und Kim Phyong-hae (von anderen Provinzkadern war nichts zu lesen). Also die vier die jetzt öfter mal Kim Jong Il und seinen Sohn in Pjöngjang begleiten. Von denen ist Choe sicherlich der Interessanteste, wegen der Generalbeförderungssache, weil er noch jung und mit Kim Jong Il schon lange verbunden ist.

Was man daraus über die Nachfolge lernen kann

Aber natürlich wird bei der Betrachtung der Biografien auch deutlich, dass viele Leute in die erste Reihe geholt wurden, die man vorher nicht so auf dem Zettel hatte, eine kleine „provinzielle Frischzellenkur. Das hat unter anderem mit der inneren Stabilität des Regimes zu tun. Wenn man keine Chance sieht ins Zentrum zu kommen, gibt es wenige Gründe für Loyalität dem Regime gegenüber. Daher ist es unabdingbar, dass ein Aufstieg möglich bleibt. Aber das gerade jetzt so viele Leute aufsteigen hat wohl auch mit Kim Jog Uns Nachfolge zu tun. Diejenigen die nach Pjöngjang geholt werden, können genutzt werden die alten Netzwerke aufzubrechen und es dem jungen Kim ermöglichen einen neuen Führungskern zu errichten. Sie sind nicht so sehr von den Hauptstadtränken tangiert und haben weniger bestehende Bindungen am Hofe. Das Risiko das sie falsch spielen ist also geringer. Das heißt aber nicht, dass die Alten Eliten samt und sonders verstoßen werden müssen. Ein Teil des Problems löst die Zeit von selbst, denn es sind ja tatsächlich alte Eliten. Der Rest muss sich anpassen und in die neue Ordnung einreihen. Eine schwierige Phase und je länger Kim Jong Il die Fäden in der Hand halten kann, desto stabiler wird der neue Führungskern.

Ich habe mir eben mal überlegt, worin die Schwierigkeit der aktuellen Situation besteht und so wie ich das sehe, gibt es da mindestens zwei Probleme, die eng miteinander verknüpft sind. Das erste ist eher grundsätzlicher Natur. Bei autoritären Regimen gibt es, wie man ja auch in diesem Fall sehen kann, Schwierigkeiten die Eliten zu erneuern. Das Problem ist, dass der Herrscher oder das Herrscher-Team wenig Anlass hat, die tragenden Eliten auszuwechseln. Einerseits haben sie sich als loyal und brauchbar erwiesen und wenn man neue Leute nach oben lässt, weiß man nicht was man kriegt. Andererseits ist es aber auch schwierig, Leute die es mal nach oben geschafft haben, wieder zu entfernen. Das schafft Unzufriedenheit und vielleicht sogar Widerstand. Deshalb kann nur in extremen Fällen auf Degradierung oder „Verbannung“ zurückgegriffen werden. Daher gibt es einen Stau oder eine Aufblähung an der Spitze. Es gibt eben keine Spielregeln wie in Demokratien, die es eine Fluktuation an der Spitze ermöglichen. Allerdings braucht das Regime aber auch einen Mittelbau, der die Befehle ausführt, weitergibt und kontrolliert. Da aber nur begrenzter Platz und vor allem begrenzte Ressourcen vorhanden sind, ist eine permanente Aufstiegsbewegung nicht möglich. Für diejenigen die sich im Mittelbau befinden ist es recht demotivierend, wenn es keinen Aufstieg geben kann. Es muss also auch eine Perspektive nach oben geben, um das Funktionieren des Mittelbaus zu garantieren. Eine recht schwierige Aufgabe, die Pjöngjang aber bisher erfolgreich gemeistert hat.

Nun steht Pjöngjang aber vor einer weiteren, kurzfristigen Aufgabe. Die Macht muss weitergegeben werden. Und da werden etablierte Elitengruppen zu einem noch größeren Problem, als sie das ohnehin schon sind. Auf den ersten. Für diejenigen die zum alten Machtkern gehören, besteht die Gefahr, dass sie unter einer neuen Führung ihre Position (oder mehr) verlieren. Daher könnten sie sich gegen eine solche Führung stemmen, die nicht glaubhaft machen kann, dass sie weiterhin gut leben können, auflehnen. Außerdem könnten sie versuchen möglichst nah an die Führung zu gelangen, um vielleicht noch besser zu leben, oder um sich abzusichern. Netzwerke und Kontakte, die umso intensiver sind, je länger diejenigen zur Führung gehörten, können da dienlich sein. Daher stellen die alten Eliten für jede neue Führung ein Gefahr da und sie müssen entweder auf absolute Loyalität eingeschworen werden oder – die sicherere Alternative – so geschwächt werden, dass sie der neuen Führung so lange nicht gefährlich werden können, bis sie ihre Macht konsolidiert hat. Dementsprechend ist es in der Vorbereitung der Machtübergabe nötig, dass Teile der alten Eliten ausgetauscht oder ihre Netzwerke geschwächt werden. Das kann man ganz gut erreichen, wenn man neues Personal einführt, das loyal ist und es strategisch so platziert, dass die alten Netzwerke nicht mehr ungestört funktionieren können. Allerdings weiß man bei neuen Leuten natürlich nicht wirklich, ob sie loyal sind. Also auch hier ein Risiko. Aber immerhin hat man ihnen den Aufstieg ermöglicht. Womit man auch wieder das Problem des Elitenstaus ein bisschen mildert, denn der Mittelbau sieht: Aufstieg ist möglich (Vielleicht wurden Ämter in der Partei aus diesem Grund teilweise nicht aufgefüllt. Um Platz für einen neuen Führungskern zu lassen). Gleichzeitig wird der Aufstieg mit der neuen Führung, nicht der Alten, Verbunden. Also gelten auch ihr die Loyalitäten. Der Wechsel in Pjöngjang läuft nach einem Plan ab der diese Tatsachen beachtet. Das ist aber noch kein Erfolgsgarant, da sehr viele Unsicherheitsfaktoren weiter bestehen.

Wie genau alles zusammen passt und gehört, das wissen die Leute in Pjöngjang vielleicht selbst nicht, deshalb will ich da garnicht rumrätseln. Aber immerhin ist die Liste von „high potentials“ die man im Auge behalten sollte wieder etwas länger geworden. In der jetzigen Phase ist es wirklich mal spannend im Auge zu behalten wer aufsteigt und wer verschwindet (wie man sieht, kommen manche davon wieder) oder stirbt und was die neu Aufgestiegenen machen. Denn jetzt wird das neue Team aufgestellt und die personellen Weichen gestellt.

It’s the Military, stupid! — Kim Jong Un bekommt seine erste Position in der Partei


Nur ganz kurz: Kim Jong Un hat auf der Konferenz der Partei der Arbeit Koreas eine bedeutende Positionen bekommen. Er wurde zum Vize-Vorsitzenden der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei gewählt gemacht. Vorsitzender der Kommission ist und bleibt sein Vater. Und neben Kim Jong Un ist auch sein Onkel Jang Song-thaek Mitglied, es wird dem jungen Kim also nicht einsam werden. Auch Jang Song-thaek und seine Frau Kim Kyong-hui stiegen in der Parteihierarchie weiter auf. Jang ist neben seiner Mitgliedschaft in der Militärkommission nun auch alternierendes Mitglied (ohne Wahlrecht) im Politbüro der Partei, während sein Frau dort die vollen Mitgliedsrechte innehat.

Was sich mit der Ernennung Kim Jong Uns und seiner Tante zu Generalen angedeutet hat, setzte sich also auf der Parteikonferenz (sie scheint schon beendet zu sein) fort. Kim Jong Un tritt ans Licht der Öffentlichkeit und wird in die politische Klasse Nordkoreas eingeführt. Die Hinweise mancher Medien darauf, dass er keine höheren Positionen in Partei und Militär bekommen hat kann ich nicht so recht nachvollziehen. Selbst wenn er Kim Jong Ils Sohn ist muss er erstmal eingeführt und vorgestellt werden und sich bewähren. Dann steht der Weg nach oben offen (denn dass er sich bewähren wird steht außer Frage). Allerdings wird er sich dabei nicht wie von mir vermutet auf dem unsicheren wirtschaftlichen Terrain bewegen zu müssen (zumindest vorerst nicht), sondern scheint sich vorerst in Richtung Militär austoben dürfen. Das war ja auch bei seinem Vater so, und vielleicht kann der ihm da ein paar wichtige Tipps geben.

Außerdem scheinen Jang Song-thaek und seine Frau innerhalb der politischen Führung des Landes immer mehr Gewicht zu bekommen, was sich auch in der zunehmenden Zahl ihrer Ämter ausdrückt (aber eben nicht nur in dieser). Ob sie dabei wirklich vornehmlich die Aufgabe übernehmen, Kim Jong Un an seinen zukünftigen Job heranzuführen und Probleme aus dem Weg zu räumen, dass wird sich in Zukunft zeigen.

Vermutlich Kann man jedenfalls ab jetzt Kim Jong Uns Namen öfter mal in den nordkoreanischen Medien lesen. Wie oft? Wir werden sehen…

„Military First“: Kim Jong Un erhält erste offizielle Position — Als General


Kim Jong Ils Regime hat schon vor Beginn der Konferenz der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) eine wegweisende Entscheidung getroffen. Kim Jong Il hat mit Anordnung Nummer 0051 unter anderem seinen Sohn Kim Jong Un zum General ernannt, meldet KCNA. Damit wird Kims jüngster Sohn erstmals in den nordkoreanischen Medien erwähnt. Die Ernennung zum General dürfte einen ersten Schritt beim Aufstieg des jungen Kim darstellen und ihm helfen, Einfluss innerhalb des Militärs zu gewinnen. Ob ihm auf der Konferenz der PdAK die heute begonnen hat weitere Ämter zukommen werden ist bisher nicht klar, wäre aber keine Überraschung.

Nicht nur seine Ernennung zum General sorgte für Aufsehen auch seine Tante Kim Kyong-hui wurde in diesen Stand erhoben. Kim Jong Ils Schwester, die mit Jang Song-thaek verheiratet ist, dem ebenfalls großer Einfluss innerhalb des Regimes zugeschrieben wird, könnte Kim Jong Un bei seiner Machtübernahme unterstützen (was von der Mehrzahl der Analysten als wahrscheinliche Erklärung gesehen wird), oder Teil eines kollektiven Führungsgremiums sein, in dem Kim Jong Un eine eher repräsentative Rolle innehätte. In den letzten Wochen und Monaten waren bei Neubesetzungen von Ämtern vor allem im Kabinett und der Nationalen Verteidigungskommission (National Defence Commission, NDC) immer wieder Personen berücksichtigt worden, die Beziehungen mit Jang Song-thaek und Kim Kyong-hui haben. Für weitere Analysen muss wohl abgewartet werden, was die Konferenz der Partei heute noch beschließt (außer der wenig überraschenden Tatsache, dass Kim Jong Il weiterhin Generalsekretär der Partei bleibt).

Neben den reinen Personalien, fiel mir in dem KCNA-Artikel, der über die Ernennung Kim Jong Uns Und Kim Kyong-huis zu Generälen Berichtet, noch der Tonfall der Aussagen auf, die Kim Jong Il im Rahmen der Anordnung Nummer 0051 getroffen hat (Aber Achtung! Das ist jetzt reines Kaffesatzlesen):

He said in his order that all the servicepersons of the People’s Army and people are now significantly celebrating the 65th anniversary of the founding of the Workers‘ Party of Korea with unbounded reverence for President Kim Il Sung

Das klingt irgendwie so, als hätten die Servicepersons der Armee vorher nicht significantly genug den Geburtstag der Partei gefeiert und hätten erst jetzt damit angefangen. Oder findet ihr nicht?

Vor allem aber der Absatz:

Expressing the firm belief that the commanding officers of the KPA who have grown up under the care of the party and the leader would creditably discharge their honorable missions and duties as the mainstay and main force of the revolution in accomplishing with arms the revolutionary cause of Juche which started in Mt. Paektu, remaining true to the Party’s leadership in the future, too

klingt für mich eher wie ein Versuch, die Armeeführung an ihre Pflichten gegenüber der Partei und dem Führer z erinnern. Warum muss denn bitte Kim Jong Il seinen „firm belief“ ausdrücken, dass die Armee ihre Pflichten erfüllt und sich weiterhin der Führung der Partei unterwerfen. Eigentlich sollte das doch keiner weiteren Erklärung wert sein, außer, es gab da Unstimmigkeiten wer sich wem unterwerfen muss.

Wirklich signifikant und wichtig sind jedenfalls die beiden oben beschriebenen Personalien: Kim Jong Un ist erstmals von den nordkoreanischen Medien erwähnt worden und hat eine Position bekommen und zwar innerhalb des Militärs. Seine Tante Kim Kyong-hui (deren Namen wir uns spätestens jetzt gut merken sollten) ist ebenfalls zu militärischen Ehren gekommen und könnte dem jungen Kim zur Seite stehen.

Das sind wichtige aber möglicherweise nicht die letzten Ergebnisse hinsichtlich der Nachfolge Kim Jong Uns, die sich aus der Konferenz der Arbeiterpartei ergeben. Ich bin gespannt und versuche dran zu bleiben…

Die Ämterrotation geht weiter: Jang Song-thaek baut seine Machtbasis als Nummer zwei aus


Es geht mit riesigen Schritten auf das mit Spannung erwartete Treffen des Politbüros Nordkoreas Anfang September zu, von dem viele eine Weichenstellung für die Machtübergabe Kim Jong Ils an seinen Sohn Kim Jong Un erwarten. Derweilen geht auch die Ämterrotation innerhalb der Führungsspitze weiter, allerdings momentan ohne überraschende Todesfälle oder ähnliches. Vermutlich legt man so kurz vor dem mutmaßlich bedeutenden Treffen eher Wert auf eine konstruktivere Umgestaltung. Dementsprechend gibt es Berichte, dass mit Pak Pong-ju ein altbekanntes Gesicht wieder in die oberste Spitze aufgerückt ist.

Pak war von 2003 bis 2007 Premierminister Nordkoreas und wurde dann, vermutlich wegen der Misserfolge der Juli Maßnahmen des Jahres 2002, die eine vorsichtige wirtschaftliche Liberalisierung andeuteten, entlassen (er war aber zu diesem Zeitpunkt bereits einige Monate von der Bildfläche verschwunden, gerüchteweise war er zum Leiter einer Textilfabrik degradiert worden). Pak galt als ein wichtiger Verfechter der Maßnahmen und da offensichtlich irgendwann (spätestens im Jahr 2005 wahrscheinlich aber schon früher, ab 2008 wurde es dann echt klar) der Wind gedreht hatte und Vertretern einer eher liberalen Wirtschaftspolitik scharf ins Gesicht blies, waren diese in der obersten Führung nicht mehr erwünscht. Jener in Ungnade gefallene Pak Pong-ju wurde nun jedenfalls nach einem Bericht von Yonhap als „first deputy director of the Central Committee of the Workers“ genannt, womit er wieder in Schlagweite zu den wirklich wichtigen Ämtern wäre. Es ist unklar in welcher Abteilung der Arbeiterpartei Pak nun tätig ist, allerding lassen seine bisherigen Tätigkeiten und der Rahmen, in dem sein wieder Auftauchen erwähnt wird, die Abteilung für Leichtindustrie vermuten, die von Kim Jong Ils Schwester und wichtiger Beraterin Kim Kyong-hui geleitet wird. Diese ist wiederum die Ehefrau der wohl nach Kim Jong Il einflussreichsten Figur im Staat, Jang Song-thaek, der außerdem als entscheidender Unterstützer Kim Jong Uns als Nachfolger Kim Jong Ils gesehen wird. Jang, der ebenfalls als Verfechter der Reformen von 2002 galt verschwand 2003 zusammen mit seiner Frau vollkommen von der politischen Bildfläche. Seit 2007 musste er sich scheinbar in mittleren Positionen als vertrauenswürdig erweisen und hatte es bis Ende 2008 soweit geschafft, dass er während Kim Jong Ils Krankheit, die Regierungsgeschäfte für ihn führen durfte. Seitdem ist zu vermerken, dass viele frei werdende (wie auch immer) Positionen mit Personen besetzt werden, die Jang nahestehen. Eine solche Person aus Jangs Dunstkreis scheint auch Pak zu sein. Sein zwischenzeitliches Verschwinden und seine Unterstützung für die Juli-Maßnahmen deuten eine inhaltliche Nähe an und durch eine frühere Tätigkeit unter Kim Kyong-hui, dürften auch weitere Bande geknüpft worden sein. Analysten interpretieren die Rückkehr Paks als Zeichen für eine zukünftig wieder liberalere Wirtschaftspolitik nach der gescheiterten Währungsreform vom vergangenen Jahr.

Wie gesagt, die Ämterrotation in der Führungsspitze des Regimes scheint ungebremst weiterzugehen und das hat natürlich etwas zu bedeuten. Was genau, dass weiß wohl keiner, aber es gibt ein paar Hinweise:

  • Die Idee, dass Paks Rückkehr auf eine Rückkehr zum wirtschaftspolitischen Kurs um 2002 hindeutet halte ich für schwer haltbar. Seit mehr als zwei Jahren ist das Regime dabei die wirtschaftpolitische Uhr zurückzudrehen und hat diese Richtung bis dato auch nicht geändert. Eine gescheiterte Währungsreform (wobei nicht klar ist, inwiefern sie gescheitert ist, da die wahren Ziele nicht klar sind) wird nicht dazu führen, dass das Regime seine Politik Hals über Kopf revidiert.
  • Allerdings steht Paks Ernennung vermutlich trotzdem im Zusammenhang mit wirtschaftpolitischen Fragestellungen. Er besitzt dringend benötigtes know how und die Leichtindustrie ist der Sektor, auf den das Regime in den kommenden Jahren einen Fokus setzen will. Pak soll helfen das Ziel einer „strong and prosperous nation“ bis zum Jahr 2012 zu verwirklichen.
  • Es stehen wichtige Entscheidungen für das Regime an. Der Nachfolgeprozess ist im vollen Gange und verschiedene Faktionen haben um Einfluss dabei gebuhlt. Dieses Buhlen könnte mit einem Sieg Jang Song-thaeks beendet worden sein, der nun nach und nach dafür sorgt, dass frei gewordenen Positionen mit eigenen Günstlingen besetzt werden. (Allerdings würden weitere Autounfälle und Herzinfarkte dagegen sprechen.)
  • Damit könnten die Weichen für die Nachfolge tatsächlich gestellt sein und möglicherweise wird in ein paar Wochen tatsächlich wegweisendes Bekanntgegeben.

Bisher war ich ja eher skeptisch, aber so langsam bin ich auch gespannt, was beim Treffen des Politbüros im September bekanntgegeben wird, bis dahin ist wohl Abwarten angesagt.

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