UPDATE: Auf die Spur gesetzt: Clinton will doch mit nordkoreanischem Außenminister reden


Update (21.07.2011): Das Dementi folgt auf den Fuß. „Alles Gerüchte“ sagt das State Department. Man strebe kein Treffen mit der nordkoreanischen Delegation an:

The United States government categorically denies reports that the U.S. is seeking a meeting with the DPRK at the ASEAN Regional Forum

hab ich mich wohl auf ne Ente gesetzt….

Ursprünglicher Beitrag (21.07.2011): Die interessante Phase des ASEAN Regional Forum (ARF) auf der indonesischen Insel Bali hat mit der Ankunft der Außenminister so gut wie aller teilnehmender Staaten begonnen und ich bin nach wie vor gespannt, ob sich am Rande des Treffens einige interessante Gesprächsrunden zusammenfinden werden. Letzte Woche habe ich mich ja gewundert, dass sich Südkoreas Außenminister Kim Sung-hwan für Gespräche mit seinem nordkoreanischen Amtskollegen Pak Ui-chun offen zeigte und die USA diesem Vorbild nicht folgten, sondern aus  Kreisen des Außenministeriums verlautete, ein Treffen zwischen Hillary Clinton und Pak sei nicht möglich. Scheinbar wurde die Delegation der USA von ihren südkoreanischen Kollegen nun auf die richtige Spur gesetzt, denn die japanische Nachrichtenagentur Kyodo meldet, es seien seitens der USA intensive Bemühungen im Gange, ein Treffen zwischen hochrangigen amerikanischen und nordkoreanischen Diplomaten zu vereinbaren, das zur Vorbereitung der Außenminister beider Länder dienen soll. Hierzu habe Kurt Campbell, Clintons Mann für die Region Asien-Pazifik, um ein Treffen mit nordkoreanischen Kollegen ersucht. Damit scheint die Dreierachse Japan-Südkorea-USA wieder komplett auf einer Linie zu liegen, denn neben Südkoreas Kim hatte auch Japans Außenminister Takeaki Matsumoto erklärt, er wäre für ein Treffen mit seinem nordkoreanischen Kollegen bereit, wenn dabei substantielle Ergebnisse erzielt würden (die übliche „no talking just for the sake of talking“ Phrase, die wohl gleichermaßen für die SUA und Südkorea gilt). Die Aussichten für eine sachte Annäherung und damit für eine Besserung der angespannten Situation sind damit so gut wie lange nicht.

Der Ball liegt im Feld der nordkoreanischen Diplomaten und ich bin gespannt, was Pak in dieser Situation tut. Bis zu einem gewissen Grad muss er nun Farbe bekennen, denn die Angebote für Gespräche kommen dem relativ nahe, von dem das Regime in Pjöngjang schon lange behauptet es sich zu wünschen. Sollte es nicht zu einem oder mehreren Treffen kommen, dann kann man wohl davon ausgehen, dass die Nordkoreaner zur Zeit einfach keine Verbesserung der Situation wollen (was ich interessant fände, aber nicht extrem überraschend). Es gibt natürlich auch noch die Möglichkeit, dass das Angebot der Alliierten vergiftet ist, aber das Wenige das bisher darüber zu lesen war, klingt nicht danach. Auch das Zugeständnis Südkoreas, das ARF nicht zu einer Aufnahme des Yonpyong-Zwischenfalls in das Abschlussdokument des Treffens (Presidential-Statement) zu drängen, müsste es Pak erleichtern, Gesprächsangebote anzunehmen. Zwar will Seoul etwas über Nordkoreas Programm zur Urananreicherung in dem Dokument lesen, aber ich kann mir vorstellen, dass das kein so großes Hindernis ist, denn einerseits hat Nordkorea die Existenz des Programms ja selbst bekannt gemacht. Andererseits findet das nordkoreanische Nuklearprogramm alljährlich Eingang in das Statement. Daher ist der Schritt nicht so groß. Im Gegensatz zum letzten Jahr, als das Treffen eher konfrontativ verlief, stehen also dieses Jahr die Vorzeichen gut. Aus dem, das in den nächsten zwei Tagen passiert werden sich vermutlich einige Erkenntnisse über Motive und Pläne der verschiedenen Parteien gewinnen lassen.

ASEAN Regional Forum auf Bali: Man wird sich treffen — Ob man auch sprechen wird?


In der kommenden Woche werden sich auf Bali im Rahmen des alljährlich ausgetragenen Sicherheitsforums ASEAN Regional Forum (ARF) hochrangige Offizielle der meisten Staaten der Asien-Pazifik Region treffen um über Sicherheitsthemen zu sprechen. Das ARF ist eine der wenigen Gelegenheiten, zu denen auch in angespannten Gemengelagen, Politiker aus Nordkorea, den USA und Südkorea zumindest die Möglichkeit haben, miteinander zu sprechen.

Wer mit wem sprechen will

Alle genannten Parteien werden in diesem Jahr durch ihre Außenminister vertreten sein, so dass es grundsätzlich durchaus vorstellbar wäre, dass es zu substantiellen Gesprächen käme. Während Südkoreas Außenminister Kim Sung-hwan demgegenüber nicht verschließt und offen für ein Gespräch mit Nordkoreas Pak Ui-chun am Rande des Treffens ist, scheint sich Hillary Clinton keine besondere Lust auf anstrengende Gespräche zu haben. Aus der Umgebung des Außenministeriums verlautete, ein Treffen zwischen Clinton und Pak sei nicht möglich. Vielmehr wird die Dreierachse USA-Japan-Südkorea, mal wieder ein gemeinsames Treffen abhalten, bei dem wohl unter anderem über Nordkorea gesprochen wird. Nachdem ich beim letztjährigen ARF die Gesprächsbereitschaft der Parteien deutlich überschätzt hattedamals hatte Frau Clinton wohl ebenfalls keine Lust mit Pak zu sprechen, aber damals war die Versenkung der Cheonan auch noch sehr frisch — erwarte ich mir dieses Jahr nicht besonders viel. Pak wird versuchen sich lieb Kind zu machen um irgendwoher Hilfen oder Investitionen abzustauben. Vielleicht gibt es ein Treffen zwischen ihm und Südkoreas Außenminister, aber viel rauskommen wird dabei nicht. Naja, aber immerhin wird man dann miteinander gesprochen haben.

Wikileaks Annekdote

Im Zusammenhang mit dem ARF ist mir aber kürzlich noch ein interessantes Cable aus der Wikileaks-Sammlung über den Weg gelaufen, das ich anlässlich des diesjährigen ARF kurz auswerten will. Darin geht es unter anderem um das Statement, dass nach dem ARF Treffen in Phuket 2009 im Einvernehmen aller Parteien (das ist eine Grundregel des ARF, die die Teilnahme Nordkoreas auch erst möglich macht) als „Presidential Statement“ veröffentlicht wurde. In dem Jahr (die Obama Regierung war gerade ins Amt gekommen als Pjöngjang auch schon ein nukleares- und Raketenfeuerwerk abbrannte, als Quittung Resolution 1874 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen erhielt und mit Krachen die Sechs-Parteien-Gespräche verließ) scheint US-Außenministerin Clinton nämlich hinsichtlich Nordkoreas zutiefst unzufrieden mit der Wortwahl des Abschlussdokuments gewesen zu sein. Scheinbar haben sich im Hintergrund China und Russland dafür eingesetzt, den Wünschen Nordkoreas entgegenzukommen, um das ARF als Kanal des Dialogs weiter zu erhalten.

Clinton angesäuert

Das ist auch gelungen, allerdings fühlte sich Frau Clinton einerseits wohl überrumpelt, da im Statement ganz andere Dinge standen, als sie erwartet hatte. Andererseits missfiel es ihr aufs Stärkste, dass:

The final language was much different, was imbalanced, and suggested an equivalence between the two positions – near consensus of ARF vs. DPRK propaganda, which was substantively wrong

USA überrumpelt

Hinsichtlich der Koreanischen Halbinsel enthielt besagtes Dokument zwei Absätze. Der Eine bestand eher aus der Position der USA, verdammte den vorangegangenen Nukleartest Nordkoreas, fordert alle Staaten zur Umsetzung der Resolution 1874 des Sicherheitsrats auf, stellte die Wichtigkeit der Fortsetzung der Sechs-Parteien-Gespräche in den Mittelpunkt und verlangte von allen Parteien die Umsetzung des Joint Statement von 2005. Er enthielt allerdings auch einige Abschwächungen , die nach der chinesischen Diplomatensprache klinge, wie bspw. die gern genommene Phrase:

They expected that all concerned parties would exercise self-restraint and refrain from any moves that could aggravate the situation in Northeast Asia.

Der andere dürfte der Grund von Frau Clintons Zorn gewesen sein, denn da wurde ungefähr eins zu eins die Position Nordkoreas wiedergegeben. Die angespannte Lage sei allein Schuld der USA, die Resolution 1874 werde nicht anerkannt und die Sechs-Parteien-Gespräche seien zuende:

The DPRK did not recognize and totally rejected the UNSC Resolution 1874 which has been adopted at the instigation of the United States. The DPRK briefed the Meeting of the fact that the ongoing aggravated situation on the Korean Peninsula is the product of the hostile policy of the United States against her, and stated that the Six-Party Talks have already come to an end, with the strong emphasis on the unique and specific security environment on the Korean Peninsula which lies in its continued division and presence of US military troops for over half a century to date in South Korea, since this factor is vital to consider and address the question of the Korean Peninsula.

Dass es den USA nicht gefällt, in einem solchen Dokument als Unruhestifter gebrandmarkt zu werden, ist selbstverständlich. Viel interessanter finde ich es, dass es dem „isolierten“ Nordkorea unter der Präsidentschaft eines Verbündeten der USA gelungen ist, die eigene Position gegen den Willen der USA durchzusetzen.

Warum sich die USA in multilateralen Foren unwohl fühlen

Hierdurch werden mehrere Dinge deutlich. Einerseits wird mal wieder ersichtlich, dass die nordkoreanischen Diplomaten sehr gewiefte und harte Verhandler sind. Ich weiß natürlich nicht genau wie das gelaufen ist, aber scheinbar haben sie sehr erfolgreich China und Russland vor ihren Karren gespannt und die Thais dazu gebracht, die USA bei der Erstellung des Abschlussdokuments zu überrumpeln. Für die Vertreter eines Landes, das eigentlich wegen eines Nukleartests am Pranger stand, keine schlechte Leistung.

Andererseits kann man hiermit aber vielleicht auch ein bisschen die Gründe für den oft gehegten Unwillen der USA gegenüber solchen multilateralen Foren aufzeigen. Grundsätzlich sind die USA der mächtigste Teilnehmer des Forums und sind mit der Mehrzahl der anderen Teilnehmer verbündet oder gut befreundet. Eigentlich sollte man also erwarten, dass dieser in der Summe einflussreichste Staat seinen Willen hinsichtlich der Formulierungen des Abschlussdokuments (schließlich ist es nur das, was in Zukunft die Ergebnisse des Forums zusammenfasst) durchsetzen kann. Jedoch wird durch die Vielzahl anderer Interessen die eigene Position stark verwässert, vor allem können aber am Ende auch Ergebnisse stehen, mit denen man sich garnicht identifizieren kann. Hier muss zwar vieles zusammen gekommen sein, denn da muss jemand im US-Team geschlafen haben, aber im Endeffekt hat die Unübersichtlichkeit und Interessenvielfalt des Forums dazu geführt, dass die USA von den nordkoreanischen Diplomaten ausmanövriert wurden.

Vielleicht hat dieses frühe Erlebnis hinsichtlich ARF und Nordkorea Frau Clinton nachhaltig geprägt und sie macht sich sorgen, vorgeführt zu werden. Ich weiß es nicht, aber ich finde es schon überraschend, dass Südkoreas Außenminister zu Gesprächen mit seinem nordkoreanischen Amtskollegen bereit wäre, Frau Clinton aber nicht. Sonst läuft das State Department doch meist sehr genau in die Richtung, die Seoul vorgibt….

Neues von Wikileaks: Südkoreas Einschätzungen (2009) über die Zeit nach Kim Jong Il, Chinas Rolle und humanitäre Hilfen


Ich schaue mir von Zeit zu Zeit immernoch gerne an, was es so neues bei Wikileak’s Cablegate gibt. Und von Zeit zu Zeit gibt es da wirklich noch interessantes Veröffentlichungen (was ja nicht überraschend ist, da bisher gerade mal ca. ein Fünfzehntel der  Dokumente zugänglich sind). Naja und dabei ist mir ein Cable aufgefallen, das sich näher anzuschauen lohnt. Besagtes Dokument datiert am 15.07.2009 und fasst eine Besprechung zusammen, die Kurt Campbell, der Verantwortliche im State Department für Ostasien und den Pazifik (er ist wohl der US Diplomat, der am Meisten in der Region rumreist und der, so meine Wahrnehmung, in der Koordination mit Südkorea und Japan gegenüber Nordkorea federführend ist), mit Kim Sung-hwan hatte. Der war damals Chefsekretär des Präsidenten für Außenbeziehungen und nationale Sicherheit und ist seit Ende 2010 Außenminister Südkoreas. Das Dokument dreht sich hauptsächlich um die Einschätzung Südkoreas über ein „Post-Kim Jong Il-Nordkorea“, um die Rolle und den Einfluss Chinas und um die Einschätzung Südkoreas hinsichtlich starker Regenfälle im Norden.

Nordkorea nach Kim Jong Il

Damals ging die südkoreanische Regierung wohl davon aus, dass das Regime auch ohne Kim Jong Il weiter funktionieren würde (zeitlich war das ja kurz nach dem mutmaßlichen Schlaganfall Kims, als er lange aus der Öffentlichkeit verschwunden blieb und daher sein baldiger Tod in als Möglichkeit am Horizont stand) und das es dafür verschiedene Optionen gäbe. Interessanter finde ich allerdings was Kim Sung-hwan über eine mögliche Wiedervereinigung gesagte hat:

On possible post-regime collapse scenarios, Kim advised that according to the ROK Constitution, North Korea is part of the Republic of Korea. Some scholars believe that if the North collapses, some type of „interim entity“ will have to be created to provide local governing and control travel of North Korean citizens. For Kim, there was no ambiguity: the DPRK is Korean territory and the goal remains unification. In this scenario, Chinas reaction needs to be considered and substantial international assistance will be required. Kim noted the benefits of ROK-Japan-U.S. trilateral cooperation, but stressed the need to get China to discuss contingency planning.

Nach Südkoreas Verfassung gehöre der Norden nach einem Regimekollaps zum Süden und Südkorea würde unmittelbar anfangen, dort die Staatsgewalt auszuüben. Scheinbar hat man sich auch Gedanken über die Schwierigkeiten eines solchen Szenarios gemacht (beispielsweise Flüchtlingswellen etc.) und kam zu einem interessanten Schluss (auch wenn das hier „some scholars“ zugeschrieben wird, scheint Kim deren Meinung geteilt zu haben): Irgendeine Art von „interim entity“ soll die Kontrolle über den Norden gewinnen und dort die Regierung im Auftrag des Südens ausüben und die möglichen Folgen der Vereinigung durch das Kontrollieren der Reisebewegungen der nordkoreanischen Bürger mildern. Für die nordkoreanischen Bürger soll sich wohl unter der neuen Herrschaft erstmal nicht viel ändern. Frei würden sie jedenfalls nicht sein…

China und institutionelle Machtverhältnisse im Regime

Über die Beziehungen zwischen China und Nordkorea gibt es nicht wirklich viel Neues zu lernen. Noch sind die alten Eliten mit enger Bindung zu Pjöngjang in Peking am Werk. Die junge Generation hält die aktuelle Politik nicht für gut, würde es aber gerne sehen, wenn es direkte Gespräche zwischen den USA und Nordkorea gäbe (das haben die USA ja wenig später mit dem Besuch von Stephen Bosworth ja auch versucht, allerdings ohne nachhaltige Wirkung). Interessant fand ich dagegen in diesem Teil einen Hinweis auf die interne Machtkonstellation in Nordkorea:

Coincidently, activities along the DMZ and NLL have been quiet for the last five weeks. Kim found it interesting that there have been no further North Korean reactions to UN sanctions, beyond the demand for an apology from the UN, This action was further proof of the weakness of the North Koran Foreign Ministry and was likely issued from another government entity. A/S Campbell asked if the ROK had other lines of communication with North Korean officials outside of the Ministry of Foreign Affairs channels. Kim said not only is there no other channel but that the current channel is strained due to discussions on the future of the Kaesong Industrial Complex. He said the North Koreans just want to talk about money and basically told the ROK to let them know „when South Korea is ready to pay.“

Scheinbar schätzte man das Außenministerium damals als sehr schwaches Anhängsel des Regimes ein, dessen Einfluss bei der Formulierung und Umsetzung der Außenpolitik Nordkoreas sehr gering ist. Ich denke in Teilen hat sich diese Annahme mittlerweile als nicht zutreffend erwiesen. Allerdings könnte in dieser Zeit die institutionelle Umgestaltung des Ministeriums begonnen haben.

Humanitäre Hilfen ohne Bedingungen

Am interessantesten fand ich aber den kurzen aber vielsagenden Verweis auf mögliche humanitäre Hilfen für Nordkorea

Kim said the ROK is monitoring rainfall in the Pyongyang region and is concerned that flooding will damage crops, making humanitarian assistance necessary. If so, the ROK is considering providing „no conditions attached“ food aid.

Damals dachte man nämlich noch über humanitäre Hilfen ohne Bedingungen oder ähnliches nach, wenn es notwendig wäre. Man dachte dagegen nicht über die Gefahr nach, das Regime könnte die Hilfen bunkern, für unlautere Zwecke nutzen oder sonstwie missbrauchen, also sind die dahingehenden Argumente wohl vorgeschoben. Man nutzt sie, um die eigene Position zu stärken, sieht sie aber nicht als tatsächliches Hindernis. Außerdem schien man es damals für möglich zu halten, dass schon weitaus weniger schädliche Ereignisse als im letzten Jahr auftraten, Hilfen nötig machen könnten. Also wird die Regierung wohl auch heute von einem objektiven Bedarf ausgehen. Das heißt dann wohl, dass die nordkoreanische Bevölkerung für etwas bestraft wird, das ihre Regierung getan hat.

Ich finde es immer wieder erhellend zu lesen, wie sich die Position der südkoreanischen Regierung aufgrund der Cheonan- und Yonpyong-Zwischenfälle geändert hat. Natürlich war es Lee Myung-bak unmöglich, über die Provokationen einfach so hinwegzugehen. Doch durch seine Attitüde des geradlinigen und unbestechlichen Machers, hat er sich und sein Politik in eine Position gebracht, in der alles von diesen Zwischenfällen bestimmt wurde. Egal worum es bezüglich Nordkorea geht. In der Überschrift stehen immer Cheonan und Yonpyong. Ich bin gespannt, ob er von diesem Diktat nochmal wegkommt.

Das Dreierbündnis hält…Vorerst


Kürzlich habe ich ja schon einmal auf die veränderte Haltung Japans gegenüber Gesprächen mit Nordkorea hingewiesen. Die neue Position besagt, dass Japan bilaterale Fragen unabhängig von den Sechs-Parteien-Gesprächen im direkten Dialog mit Nordkorea handhaben wolle. Diese Änderung wurde auch in Seoul und Pjöngjang bemerkt und sorgte dort für unterschiedliche Reaktionen.

Den einen gefiel’s. Dan anderen nicht.

Während Pjöngjang die Initiative Tokios sehr positiv aufnahm, scheint sie in Seoul eher auf Besorgnis und Irritation gestoßen zu sein. Jedenfalls unterhielten sich Südkoreas Außenminister Kim Sung-hwan und Japans Seiji Maehara bei dessen Besuch in Seoul am vergangenen Wochenende scheinbar ausführlich über das Thema und plötzlich klangen die Aussagen des Außenministers nicht mehr ganz so weitreichend. Zwar hielt er an der Möglichkeit bilateraler Gespräche fest:

Generally speaking, I believe dialogue between Japan and North Korea can be held separately from the six-party talks

aber gleichzeitig sollte das Timing solcher Gespräche

be based on movements related to the six-way dialogue and held under appropriate conditions.

Alles beim Alten…

Das heißt im Endeffekt, dass bilaterale Gespräche dann möglich wären, wenn Nordkorea die (altbekannten) Bedingungen der USA und Südkoreas zur Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche (also Ernsthaftigkeit im Hinblick auf einen Erfolg der Gespräche beweisen, die Verantwortung für den Cheonan Zwischenfall und den Beschuss von Yonpyong übernehmen und seinen internationalen Verpflichtungen nachkommen) erfüllte. Damit ist Japan erstmal wieder auf Linie gebracht und die Dreierachse unter der Führung Südkoreas hält. Dass sich Südkorea hier im Fahrersitz befindet und von den Alliierten (in diesem Fall Japan) erwartet, dass sie den südkoreanischen Vorgaben folgen, bekräftigte Südkoreas Außenminister durch seinen Kommentar zu dieser Frage:

I look forward to North Korea-Japan dialogue based on this understanding.

Er erwartet also von Japan, dass es keinen Dialog mit Nordkorea gibt, solange Nordkorea nicht wieder am Sechs-Parteien-Tisch sitzt, was aber erst dann möglich ist, wenn man sich mit Seoul über die jüngsten Zwischenfälle verständigt hat. Viele wenns und ganz am Ende können dann Gespräche zwischen Japan und Nordkorea stehen.

…oder doch nicht so ganz?

Ob Japans Außenminister das einfach so schlucken wird ist da noch eine andere Frage. Wie die Hankyoreh berichtet, äußerte er in einem Gespräch mit Wissenschaftlern, dass das Raketen- und Entführungsthema einzig bilaterale Themen zwischen Pjöngjang und Tokio seien und dass er diese Themen im bilateralen Dialog lösen wolle.

Einerseits verbessert dies die Perspektiven für die Sechs-Parteien-Gespräche, wenn sie denn nochmal aufgenommen werden sollten, denn dort hatte Japans Fixierung auf diese Probleme oft Fortschritte behindert. Andererseits liegt hier allerdings weiterhin einiges an Spannungspotential verborgen. Denn Japan hat sozusagen ein Stück seiner Souveränität an Südkorea abgetreten, indem man zusagte, erst mit Pjöngjang zu sprechen, wenn Südkoreas Bedingungen erfüllt seien. Das ist solange kein Problem, wie man mit den Bedingungen die Seoul an Pjöngjang stellt einverstanden ist. Ist das aber irgendwann nicht mehr der Fall, weil man Beispielsweise zu wenig Flexibilität bei der Lee Regierung sieht, dann wird das Versprechen nochmal auf den Prüfstand kommen, denn es ist vor dem eigenen japanischen Selbstverständnis wie auch vor der Öffentlichkeit wohl schwer zu vermitteln, dass man seine Außenpolitik von Bedingungen abhängig macht, die Südkoreas Regierung stellt. Ohnehin dürfte der Vorgang für Japans Außenminister eine kleine persönliche Niederlage sein, denn im Endeffekt bekam er von seinen südkoreanischen Kollegen untersagt, seine Ankündigungen in die Tat umzusetzen. Und welcher Außenminister lässt sowas schon gern mit sich machen.

Nicht das letzte Wort

Das alles deutet darauf hin, dass bei einem weiteren Stillstand an der Verhandlungsfront das letzte Wort noch nicht gesprochen ist, im wahrsten Sinne des Wortes…

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