So weit so langweilig? — Was an den Parlamentswahlen in Nordkorea interessant ist und was nicht


Vor ein paar Tagen gab die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA bekannt, dass nach einem Beschluss des Präsidiums am 9. März 2014 Wahlen zur Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea stattfinden würden. Gestern wurde dann die Liste der Mitglieder des Wahlkomitees öffentlich gemacht.
In den nächsten Wochen und Monaten bis zur Wahl wird es dann emsige Vorbereitungen und die Aufstellung der Kandidatenliste (was wohl eigentlich das wichtigste am ganzen Wahlkampf ist, denn es gibt pro Wahlbezirk genau einen Kandidaten!) geben, die Bekanntgabe der Nominierung Kim Jong Uns und seine Ansprache dazu (Kim Jong Il hat immer Briefe geschrieben, aber der hat ja auch nicht so gerne gesprochen…), wir werden lernen wie hervorragend das Wahlsystem der DVRK ist und eine Schlussmobilisierung der nordkoreanischen Medien erleben.
Das alles wird dazu führen, dass 99,9x Prozent der Nordkoreaner zur Wahl gehen (ausgenommen, diejenigen die aus rechtlichen oder gesundheitlichen Gründen nicht wählen dürfen und die, die auf Schiffen sind) und die vorgeschlagenen Kandidaten zu 100 Prozent (ohne Abstriche) wählen. Natürlich wird dieses unglaubliche Wahlergebnis von den Medien des Landes als Bestätigung des einhelligen gemeinsamen Willens von Volk, Partei und Führer gewertet werden und natürlich wird es für das Regime keine Überraschungen geben (zumindest keine, von denen wir erfahren werden). Auch was die Terminierung angeht war die Ansetzung der Wahlen sehr vorhersehbar: Das Ganze findet wie vor fünf Jahren am zweiten Sonntag im März statt und wie vor fünf Jahren wurde die Entscheidung dafür ziemlich genau zwei Monate vorher bekanntgegeben (vermutlich verlangt das Wahlgesetz Nordkoreas das, oder Kim Jong Un will nichts falsch machen und lässt alles genau machen wie bei seinem Vater).
Leider hatte ich bei den letzten Parlamentswahlen in Nordkorea mein Blog noch nicht gestartet, aber im Endeffekt wird man den Artikel, den ich augenzwinkernd zu den zwischenzeitlich stattgefundenen Kommunalwahlen geschrieben habe so ziemlich eins zu eins auch auf die Parlamentswahl anwenden können.

So weit so langweilig?

Aber keine Angst: Ich habe jetzt keinen langweiligen Artikel zu vollkommen vorhersehbaren Wahlen geschrieben, um euch eure Zeit zu stehlen, sondern trotz dieser absoluten Berechenbarkeit dessen was zu erwarten ist, gibt es doch tatsächlich noch einiges an diesen Wahlen, das durchaus spannend ist:

Politpraktische Erwägungen

Zum einen werden durch den Vorgang personelle Entwicklungen innerhalb des Regimes transparent. Ich würde nicht so weit gehen zu behaupten, dass dadurch Entscheidungen getroffen werden, die stehen schon vorher fest, aber uns wird dadurch klarer, welche Personen weiterhin zur Führungsriege gehören, welche von der Bildfläche verschwunden sind und welche neu dazukommen. Das ist durchaus nicht unwichtig, denn nur weil jemand nicht in den nordkoreanischen Medien präsent ist, muss das noch lange nicht heißen, dass er weg ist. Aber wenn verschiedene Leute, die ohnehin von der Bildfläche verschwunden sind, nicht (mehr) der Obersten Volksversammlung angehören, dann ist das ein sehr eindeutiges Zeichen dafür, dass sie vermutlich in der nordkoreanischen Führung keine Rolle mehr spielen.

Außerdem ist es durchaus vorstellbar, dass es auch in der Führung der Obersten Volksversammlung zu einem Wechsel kommt. Ich kann es mir eigentlich zwar nur schwer vorstellen, aber Kim Yong-nam, der Vorsitzende des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, der als protokollarisches Staatsoberhaupt wirkt, solange der eigentliche Staatschef unabkömmlich ist (das wird noch eine Weile dauern, bisher gibt es keine Anzeichen, dass der jetzige (und ewige) Präsident, Kim Il Sung, so bald nochmal aus dem Grab aufstehen wird), wird in einigen Tagen 86 Jahre alt und irgendwann kann er den Job nicht mehr machen, spätestens dann müsste Ersatz gefunden werden, ich könnte mir vorstellen, dass dieser Schritt im Rahmen der Wahlen gemacht wird um das sozusagen formal zu bekräftigen und für die Zukunft ein Vakuum zu vermeiden. Aber darauf wetten werde ich nicht.

Ich finde es auch nicht total abwegig, dass für diejenigen alternden Politiker, die dem Regime loyal gegenüberstehen, die man aber nicht mehr im operativen Geschäft haben will, Positionen in der Obersten Volksversammlung gefunden werden. So ist es ja kürzlich bereits mit Choe Yong-rim passiert, der von seinem Job als Premier zu einer Stellung als „Ehrenvorsitzender der Obersten Volksversammlung“ wechselte. Aber auch auf eine Rolle der Obersten Volksversammlung als Altenteil für Politiker würde ich nicht wetten.

Zu guter Letzt würde ich die Aussagen unserer Medien, es würde sich bei den Mitgliedern der Obersten Volksversammlung um vollkommen machtlose Leute handeln, ein bisschen relativieren. Wenn man mal in Betracht zieht, dass beispielsweise Ri Jong-hyok als emsiger Reisender, der unter dem Zeichen des parlamentarischen Austauschs wohl einer der wichtigsten nordkoreanischen „Diplomaten“ ist, die regelmäßig Deutschland und Europa besuchen, dies als Abgeordneter der Obersten Volksversammlung tut, kann man ihm wohl weder vollkommene Machtlosigkeit, noch Unwichtigkeit unterstellen. Ich weiß nicht genau, wie viele Figuren wie Ri es noch im nordkoreanischen Parlament gibt, aber was mit diesen Leuten passiert, bzw. wie sie ersetzt werden können ist durchaus von Bedeutung, auch für die deutsche Politik gegenüber Nordkorea.

Wozu das Ganze? – Was ist die Funktion von Wahlen in Nordkorea?

Aber diese eher politpraktischen Erwägungen sind nur der eine Aspekt, den ich an den Wahlen unglaublich interessant finde. Der andere geht eher ins Theoretische: Die ganze einleitend beschriebene Prozedur verlangt vom Regime ja auch Anstrengungen und Ressourcen und wenn man stand heute schon die nächsten zwei Monate hinsichtlich dieser Wahlen sehr genau vorhersagen kann, (ich würde sogar einen guten Schritt weiter gehen: Wenn es in Nordkorea in den nächsten fünf Jahren keinen radikalen Umbruch gibt und Kim Jong Un nicht schwer krank wird oder so, sage ich voraus, dass am 10 Januar 2019 bekanntgegeben wird, dass am 11. März 2019 gewählt werden soll (wir sprechen dann nochmal darüber)) dann frage ich mich: Weshalb tun die sich die ganze Arbeit an? Warum geben sie nicht einfach die Liste der neuen Parlamentarier bekannt und sparen sich das ganze Ding mit dem Wählen?

Ich meine in unserem System haben Wahlen einige ganz klare Funktionen (ein bisschen ausführlicher und differenzierter kann man das hier nachlesen): Sie sollen z.B. die Präferenzen der Bevölkerung so genau wie möglich zum Ausdruck bringen und damit die politische Richtung des Landes für die kommenden Jahre bestimmen. Außerdem sollen sie Parlamentariern und Regierenden die Legitimation verleihen, im Namen der Bevölkerung Entscheidungen zu treffen und Regeln zu setzen (wenn jemand sich über Regierungshandeln beschwert kann jeder Regierende sagen: Aber die Mehrheit der deutschen Wähler hat für diese Politik gestimmt, wenn euch das nicht passt, dann setzt euch bei den nächsten Wahlen dafür ein, dass ein anderes Kräfteverhältnis entsteht.). Das alles funktioniert soweit ganz gut und deshalb ist grundsätzliche Systemkritik in Deutschland eher selten.
In Nordkorea dagegen fällt die Funktion der Auswahl der politischen Richtung vollkommen weg. Man hat ja nur eine Wahl und die politische Richtung wird ja von oben vorgegeben. Es besteht garkein Zweifel, dass das die richtige Richtung ist und deshalb muss man darüber auch nicht abstimmen, ja es ist sogar für das System gefährlich, wenn impliziert wird, es gäbe noch andere gute Optionen.

Die Legitimierung des Führungshandeln kommt schon eher in Frage: Die Führung kann immer sagen: Aber ihr habt mit hundert Prozent für diese Gesetzgeber gestimmt: Wer sich dieser klaren politischen Aussage entgegenstellt, der steht gegen das gesamte Volk. Das funktioniert allerdings nur solange, wie auch tatsächlich 99,9x Prozent der Leute wählen gehen und solange 100 Prozent dieser Leute zustimmend wählen.
Passiert das? Ich weiß es natürlich nicht, aber ich halte das schon rein technisch für eher unrealistisch. Es sind immer ein paar Leute krank oder unterwegs in China und so und vielleicht gibt es ja auch welche, die ihre Stimme ungültig machen oder sowas. Und jeder dieser Leute wird wissen, dass das was sie da erzählt bekommen nicht so ganz richtig ist und in jedem dieser Leute wird dieser Prozess die Zweifel eher mehren als mindern. So richtig kann mich das Argument der Legitimation jedenfalls nicht überzeugen, vor allem weil die Leute nicht wissen, wie es in anderen, vielleicht demokratischeren, Ländern abläuft und man ihnen deshalb nicht Wahlen vorspielen muss. Ich denke vielmehr, das Legitimationsargument ist sehr zweischneidig, denn ich habe es häufiger beobachtet, dass sich in autoritären Staaten um Wahlen herum Widerstand und Widerspruch formierte, als ich wahrgenommen habe, dass Wahlen die Führung tatsächlich gestärkt haben, vor allem wenn jedem klar war, dass er keine Wahl hatte.

Ein mögliches Argument wäre, dass es eine Art Tradition ist, an die sich die Leute gewöhnt haben und bei der man keinen Grund sieht sie zu beenden. Aber dagegen spricht das oben dargestellte Risiko, das Wahlen mit sich bringt, weil sie Widersprüche in Anspruch und Realität des Regimes symptomatisch zum Vorschein bringen. Dass die Führung in Pjöngjang keinerlei Probleme damit hat, Geschichte auch kurzfristig umzuschreiben, wie gerade der Fall Jang Song-thaek und seine mediale Auslöschung gezeigt haben, ist hinlänglich bekannt. Genauso könnte man doch auch Wahlen als Relikt imperialistischer Einflüsse brandmarken und ein alternatives, weniger anstrengendes und gefährliches System installieren. Man würde dann irgendwas von Juche-Demokratie erzählen und der Weiterentwicklung des demokratischen Systems nach Koreanischer Art und ich bezweifle, dass das Regime das nicht hinbekäme. Aber vielleicht schätzt man dort das Risiko, das Wahlen mit sich bringen niedriger ein, als die Mühen die die Abschaffung dieses Systems erforderten.

Naja, jedenfalls verstehe ich wirklich nicht genau, warum man weiterhin alle fünf Jahre wählen lässt und das nicht einfach sein lässt. Ich vermute, dass es einfach weiter gemacht wird, weil es immer so war und es ja bisher keinem geschadet hat. Aber wenn ihr andere Ideen, Wahrnehmungen oder Erfahrungen habt, dann könnt ihr die gerne hier diskutieren, ich fände es jedenfalls ziemlich spannend, andere Meinungen dazu zu hören. Von mir werdet ihr zu den Wahlen vermutlich eher weniger hören in nächster Zeit, wenn ihr wissen wollt, was euch erwartet, schaut einfach auf den Fahrplan oben, da ist alles schonmal aufgeschrieben. Sollte es Abweichungen davon geben, dann werdet ihr hier mehr darüber erfahren.

Nordkorea wirbt um die Gunst der neuen iranischen Regierung: Kim Yong-nam trifft Hassan Rohani


Das Sommerloch ist offensichtlich immernoch nicht weg. Ich war vielbeschäftigt in der letzten Woche und habe den Computer glaube ich heute zum ersten Mal seit vergangenem Wochenende wieder eingeschaltet und trotzdem gab  es in den Medien nicht wirklich großartig was Neues.
Die Feierlichkeiten zum Jahrestages des Sieges im Koreakrieg (die Bewertung des Kriegsausgangs liegt stark im Ausgang des Betrachters, aber wenn sie meinen…) gingen ohne Überraschung und Spektakel zuende (eine sehr schöne Zusammenfassung von Yonhap zu den Feierlichkeiten gibt es hier) und nur bei sehr genauem Hinsehen und nicht so genauem Nachdenken fand die deutsche Presse dabei was spektakuläres zum schreiben.
Nicht zuendegegangen aber auch nicht weitergekommen sind dagegen die Verhandlungen um die SWZ in Kaesong. Der Süden hat jetzt ein angeblich „ultimatives Gesprächsangebot“ gemacht (Interessant: Was ist das für ein „Angebot“, wenn es mit einem Ultimatum verbunden ist?) und der Norden reagiert nicht. Vermutlich such man nach einer Möglichkeit, die  Gespräche weiter in die Länge zu ziehen, ohne zu konkreten Ergebnissen zu kommen.
Aber darüber schreibt man in der deutschen Qualitätspresse natürlich nicht. Da beschäftigt man sich lieber mit dem Naheliegenden: Wetter, Katastrophen und Glamour, aber was soll man denn sonst auch im Sommerloch tun.

Mal wieder der Iran: Kim Yong-nam trifft den neuen Präsidenten

Naja, ich weiß jedenfalls, was ich tun will. Ich will nicht über diesen Schwachsinn schreiben und deshalb habe ich mir ein anderes Thema ausgesucht, nicht weniger spektakulär und aktuell, aber etwas weniger Schwachsinnig (wobei ich mir durchaus vorstellen kann, dass die Liebhaber einer schwarz-weißen-WELT da auch was Blödes drüber schreiben können…
Heute hat Nordkoreas protokollarisches Staatsoberhaupt Kim Yong-nam nämlich gute Gespräche mit Irans neuem Präsidenten Rohani geführt. Und während die Welt noch darüber nachdenkt, ob der neue starke Mann in Teheran eine Chance verdient hat oder nicht, gibt es in Pjöngjang weniger Nachdenklichkeit. Dort hat man offenbar vor, auf die guten Beziehungen der letzten Jahre aufzubauen, bzw. sie auch unter dem als moderat geltenden Rohani weiter aufrechtzuerhalten. Zeitgleich befindet sich auch eine Delegation des iranischen Parlaments zu einer Visite in Pjöngjang, was allerdings von der Bedeutung her nicht zu vergleichen ist, mit der Reise Kim Yong-nams.

Sichtbare Vertiefung der bilateralen Beziehungen

In den vergangenen Jahren hatten sich die Beziehungen, die vor allem wegen der Vermutungen (die teilweise ziemlich sicher sind) über Kooperationen im militärischen Bereich, vor allem bei Raketen und evtl. auch Nukleartechnologie unter scharfer internationaler Beobachtung stehen, auch nach außen hin deutlich vertieft.
Im letzten Jahr traf Kim Yong-nam anlässlich des Blockfreien-Gipfels in Teheran quasi die gesamte Staatsspitze des Irans und es wurden einige Abkommen unterzeichnet (vor allem eines über technologische Kooperation sorgte für Aufhorchen unter den westlichen Gegenspielern der Restachse) und im Frühjahr diesen Jahres erregten Aussagen des iranischen Ölministers für Interesse, nach denen beide Staaten über eine Zusammenarbeit im Ölsektor in Verhandlungen stünden.

Beziehungspflege zu kritischem Zeitpunkt

Ob das Treffen Kim Yong-nams konkrete Ergebnisse erbracht hat, wird man vermutlich erst zu einem späteren Zeitpunkt erfahren, aber die Beziehungspflege, die Nordkorea da betreibt ist nicht zu übersehen. Offensichtlich nimmt man die Verbindung mit dem Iran sehr ernst und stellt einen der wichtigsten Politiker und den wohl wichtigsten Außenpolitiker des Landes ab, um sich der Verbundenheit der neuen Regierung im Iran zu versichern. Wie gut das gelingt muss die Zukunft zeigen, jedoch wird man in Pjöngjang gewarnt sein, dass ein größerer außenpolitischer Schwenk Irans unter der neuen Führung eventuell auch direkte Auswirkungen für die nordkoreanisch-iranischen Beziehungen haben könnten. Ähnliches hat man ja gerade erst im Fall Myanmars erlebt, von dem die USA für eine Normalisierung der Beziehungen u.a. eine deutliche Abkühlung der Verbindung mit Nordkorea forderten. Die Angst ist also nicht ganz unbegründet, dass sich Rohani als moderater als sein Vorgänger erweisen und für eine Befriedung der Beziehungen mit den USA und Europa die Bindung zu Pjöngjang opfern könnte. Scheinbar sind die westlichen Beobachter nicht die Einzigen, die bisher noch nicht so genau wissen, was sie von Hassan Rohani zu halten haben.

Ungleichgewicht in den Beziehungen?

Neben dieser strategisch außenpolitischen Überlegung fällt aber in den Beziehungen Irans zu Nordkorea auch ein weiterer Punkt auf. Bei näherem Hinsehen scheint hier nämlich eine Art Ungleichgewicht zu bestehen. Während sich hochrangige Delegationen aus Pjöngjang in letzter Zeit häufiger im Iran zeigten, habe ich von adäquaten Gegenbesuchen nichts gehört oder sie wurden kurzfristig wieder abgesagt, wie der geplante Besuch des iranischen Parlamentssprechers Laridschani im Jahr 2011.
Nun sind aber die Beziehungen zwischen zwei Staaten ein Geben und Nehmen und wenn ein Staat — in diesem Fall symbolisch, bzw. in Form außenpolitischer Bemühungen — mehr gibt, als der Andere, dann kann gemutmaßt werden, dass dem einen Staat die Beziehungen wichtiger sind als dem Anderen. Nach den beiden Besuchen Kim Yong-nams wäre eigentlich ein wirklich hochrangiger Besuch aus dem Iran in Nordkorea angebracht. Ich bin gespannt, ob wir so etwas innerhalb des nächsten Jahres sehen werden. Das wäre jedenfalls ein starkes Signal Rohanis an Pjöngjang und an die internationale Bobachterschaft dieses Verhältnisses.

Soviel von mir für heute. Ich hoffe in der nächsten Woche etwas mehr Zeit zu kriegen um andere Themen und Projekte auch adäquat behandeln zu können. Bis dahin wünsche ich euch weiter viel Vergnügen im Sommer…

Wer autorisiert hier wen? Nachdenken über eine kleine systemische Eigenheit Nordkoreas


Irgendwie kam gestern alles soweit wie erwartet. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat eine Resolution beschlossen, die eigentlich nicht wirklich was Neues beinhaltet und daher vor allem von symbolischer Bedeutung ist (China hat mitgestimmt und Nordkorea damit gezeigt, dass es nicht gewillt ist, weitere Renitenz aus Pjöngjang bedingungslos zu akzeptieren). Jede der im Sicherheitsrat beteiligten Parteien versucht die Resolution als Erfolg zu verkaufen. Die USA als „neue Sanktionen“ (was de facto nicht geschehen ist, denn eigentlich handelt es sich um eine Neujustierung bestehender Sanktionen (Absatz 5) und eine Weiterentwicklung der Umsetzungsmechanismen (Absatz 7)) und China als Aufruf zu einer friedlichen Konfliktlösung im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche (der auch schon in den vorherigen Resolutionen enthalten war). Auch Nordkorea reagierte wie es vorherzusehen war mit scharfer Rhetorik, aber ganzschön zügig, wie ich finde (wenn ich mich recht erinnere, hat man sonst immer nen halben bzw. ganzen Tag zum Reagieren gebraucht. Dieses Mal kam es relativ unmittelbar).

Im Norden nichts Neues

Wer ein Gedächtnis hat, das länger als ein paar Monate zurückreicht, der kennt diese Mechanismen und der weiß auch, dass nach UN-Resolutionen hysterisch klingende Reaktionen aus Pjöngjang erfolgen. Dazu gehört auch immer eine Aufzählung von Klarstellungen bzw. Maßnahmen, die von einem Sprecher des Außenministeriums bekanntgegeben wird und die für gewöhnlich eine totale Ablehnung der Resolution enthält und eine Verstärkung der Verteidigungskapazitäten ankündigt. Der explizite Verweis auf den Ausbau der nuklearen Verteidigungskapazitäten macht die ganze Sache noch ein bisschen bedrohlicher, aber das ist auch nicht neu und naja, warten wir ab, ob das ein Vorausblick auf einen angeblich ja angekündigten Nukleartest in näherer Zukunft ist oder einfach nur das Spielen mit dem Gerücht.
Ihr mögt euch jetzt fragen, warum ich euch mit so viel nicht-neuem und nicht-spektakulärem bombardiere, aber einerseits finde ich die Resolution des Sicherheitsrates trotz der Vorhersehbarkeit des Fortgangs nicht unbedeutend (der Schritt zu einer weiteren Resolution gegen Nordkorea, sollte es näherer Zukunft einen Nukleartest geben, ist wesentlich kleiner, auch für China), andererseits ist mir an der Reaktion des nordkoreanischen Außenministeriums ein Detail aufgefallen, dass ich durchaus interessant finde.

Die Sache mit der Autorisierung

Reagierte das nordkoreanische Außenministerium nämlich in der Vergangenheit auf Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, u.a. mit der Verkündigung von Maßnahmenkatalogen, dann gehörte in den Prätext der Kataloge immer der Hinweis, dass man dazu autorisiert sei. In den drei Fällen solcher Maßnahmenankündigungen die ich gefunden habe hieß es:

Naja, und wenn man sich die aktuelle Reaktion anguckt, dann fehlt darin vollkommen der Hinweis auf eine Autorisierung. Ich weiß nicht, ob man das politisch interpretieren kann (das kommt vermutlich auch ganz stark auf die Formulierung im Original an), aber ich finde es schon auffällig, denn wenn man sonst immer darauf geachtet hat, auf die Autorisierung hinzuweisen, dann kann das Gründe gehabt haben. Zum Beispiel kann es dem Autorisierenden wichtig gewesen zu sein zu zeigen, dass das Außenministerium nicht selbstständig agiert, sondern dass ein höher stehendes Organ das angeordnet hat. Allerdings ist es natürlich auch möglich, dass das einfach eine Füllphrase ist oder dass es sogar von dem Übersetzer hinzugefügt oder weggelassen wurde.

Wenn dem aber nicht so wäre, dann könnte man aus dieser fehlenden Autorisierung sowas wie einen Zugewinn von Eigenständigkeit des Außenministeriums herauslesen. Entweder nimmt es sich tatsächlich die Freiheit, Statements ohne Autorisierung zu veröffentlichen, oder es findet es nicht mehr so wichtig, auf diese Autorisierung hinzuweisen. Beides wäre interessant. Übrigens war auch schon die Reaktionen des Außenministeriums auf das Presidential Statement des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen im April letzten Jahres nach dem damaligen Raketentest nicht mit einem Hinweis auf eine Autorisierung versehen, obwohl es auch damals einen Maßnahmenkatalog gab, der übrigens ziemlich identisch mit dem war, was zuvor verkündet wurde.

Wer autorisiert hier wen?

Daneben würde es mich mal interessieren, wer genau die Statements autorisiert. Meistens ist nur ein Hinweis darauf zu finden, dass es eine Autorisierung gab. Von wem allerdings nicht. In Frage käme natürlich der Supreme Leader, oder aber die Nationale Verteidigungskommission, die eigentlich für Fragen des Nuklear- und Raketenprogramms zuständig ist, oder ich weiß nicht wer. Aber vielleicht sind denen, die die Statements verfassen die formalen Strukturen im Land ja auch so unklar, dass sie lieber nicht dazuschreiben, in welcher Funktion wer jetzt seine Autorisierung gegeben hat und man schreibt einfach dazu, dass es eine solche gab.

Wenn man es ganz genau nimmt…

Interessant finde ich übrigens, dass Kim Yong-nam in der Funktion als Präsident der Obersten Volksversammlung, formal das höchste Amt im Staat, in diesem Jahr eine Rede vor den Blockfreien hielt, die ebenfalls von irgendwoher autorisiert war. Wer da in Frage kommt weiß ich nicht genau, aber rein formal vermutlich nur Kim Il Sung und vielleicht Kim Jong Il (ich kenne die neueste Version der Verfassung leider nicht), allerdings gibt es bei der Kontaktaufnahme zu Beiden kleinere praktische Probleme. In der Verfassung von 1998 (Artikel 112) wird das Präsidium der Obersten Volksversammlung als „das höchste Machtorgan zwischen den Tagungen der Obersten Volksversammlung“ beschrieben. Verantwortlich ist es einzig der Obersten Volksversammlung. Da die aber 2012 nur zweimal zusammentrat (April und September, halte ich eine Autorisierung von dort eher für Unwahrscheinlich. Aber sei’s drum. Vermutlich habe ich das System einfach nicht richtig durchschaut. Wenn einer von euch mehr über das Autorisationswesen in Nordkorea weiß und sachdienliche Hinweise geben kann, dann würde ich mich freuen…

Anhang

Achja, für die, die der Text von Resolution 2087 gegen Nordkorea und der Text der Reaktion des Außenministeriums (mit oder ohne Autorisierung interessiert, hänge ich das an):

The full text of resolution 2087 (2013) reads as follows:

The Security Council,

Recalling its previous relevant resolutions, including resolution 825 (1993), resolution 1540 (2004), resolution 1695 (2006), resolution 1718 (2006), resolution 1874 (2009), resolution 1887 (2009), as well as the statements of its President of 6 October 2006 (S/PRST/2006/41), 13 April 2009 (S/PRST/2009/7) and 16 April 2012 (S/PRST/2012/13),

Recognizing the freedom of all States to explore and use outer space in accordance with international law, including restrictions imposed by relevant Security Council resolutions,

“1.   Condemns the DPRK’s launch of 12 December 2012, which used ballistic missile technology and was in violation of resolutions 1718 (2006) and 1874 (2009);

“2.   Demands that the DPRK not proceed with any further launches using ballistic missile technology, and comply with resolutions 1718 (2006) and 1874 (2009) by suspending all activities related to its ballistic missile programme and in this context re-establish its pre-existing commitments to a moratorium on missile launches;

“3.   Demands that the DPRK immediately comply fully with its obligations under resolutions 1718 (2006) and 1874 (2009), including that it: abandon all nuclear weapons and existing nuclear programmes in a complete, verifiable and irreversible manner; immediately cease all related activities; and not conduct any further launches that use ballistic missile technology, nuclear test or any further provocation;

“4.   Reaffirms its current sanctions measures contained in resolutions 1718 (2006) and 1874 (2009);

“5.   Recalls the measures imposed by paragraph 8 of resolution 1718 (2006), as modified by resolution 1874 (2009), and determines that:

(a)   The measures specified in paragraph 8 (d) of resolution 1718 (2006) shall apply to the individuals and entities listed in Annex I and II, and the measures specified in paragraph 8 (e) of resolution 1718 (2006) shall apply to the individuals listed in Annex I; and,

(b)   The measures imposed in paragraph 8 (a), 8 (b) and 8 (c) of resolution 1718 (2006) shall apply to the items in INFCIRC/254/Rev.11/Part 1 and INFCIRC/254/Rev.8/Part 2 and S/2012/947;

“6.   Recalls paragraph 18 of resolution 1874 (2009), and calls upon Member States to exercise enhanced vigilance in this regard, including monitoring the activities of their nationals, persons in their territories, financial institutions, and other entities organized under their laws (including branches abroad) with or on behalf of financial institutions in the DPRK, or of those that act on behalf or at the direction of DPRK financial institutions, including their branches, representatives, agents and subsidiaries abroad;

“7.   Directs the Committee established pursuant to resolution 1718 (2006) to issue an Implementation Assistance Notice regarding situations where a vessel has refused to allow an inspection after such an inspection has been authorized by the vessel’s Flag State or if any DPRK-flagged vessel has refused to be inspected pursuant to paragraph 12 of resolution 1874 (2009);

“8.   Recalls paragraph 14 of resolution 1874 (2009), recalls further that States may seize and dispose of items consistent with the provisions of resolutions 1718 (2006), 1874 (2009) and this resolution, and further clarifies that methods for States to dispose include, but are not limited to, destruction, rendering inoperable, storage or transferring to another State other than the originating or destination States for disposal;

“9.   Clarifies that the measures imposed in resolutions 1718 (2006) and 1874 (2009) prohibit the transfer of any items if a State relevant to a transaction has information that provides reasonable grounds to believe that a designated individual or entity is the originator, intended recipient or facilitator of the item’s transfer;

“10.  Calls upon Member States which have not yet done so to report on the measures they have taken to implement the provisions of resolutions 1718 (2006) and 1874 (2009), encourages other Member States to submit, if any, additional information on implementing the provisions of resolutions 1718 (2006) and 1874 (2009);

“11.  Encourages international agencies to take necessary steps to ensure that all their activities with respect to the DPRK are consistent with the provisions of resolutions 1718 (2006) and 1874 (2009), and further encourages relevant agencies to engage with the Committee regarding their activities with respect to the DPRK that may relate to provisions of these resolutions;

“12.  Deplores the violations of the measures imposed in resolution 1718 (2006) and 1874 (2009), including the use of bulk cash to evade sanctions, underscores its concern over the supply, sale or transfer to or from the DPRK or through States’ territories of any item that could contribute to activities prohibited by resolutions 1718 (2006) or 1874 (2009) and the importance of appropriate action by States in this regard, calls on States to exercise vigilance and restraint regarding the entry into or transit through their territories of individuals working on behalf or at the direction of a designated individual or entity, directs the Committee to review reported violations and take action as appropriate, including through designating entities and individuals that have assisted the evasion of sanctions or in violating the provisions of resolutions 1718 (2006) and 1874 (2009);

“13.  Emphasizes the importance of all States, including the DPRK, taking the necessary measures to ensure that no claim shall lie at the instance of the DPRK, or of any person or entity in the DPRK, or of persons or entities designated pursuant to resolutions 1718 (2006) and 1874 (2009), or any person claiming through or for the benefit of any such person or entity, in connection with any contract or other transaction where its performance was prevented by reason of the measures imposed by resolutions 1718 (2006) and 1874 (2009);

“14.  Reaffirms its desire for a peaceful, diplomatic and political solution to the situation, welcomes efforts by Council members as well as other States to facilitate a peaceful and comprehensive solution through dialogue, and underlines the need to refrain from any action that might aggravate tensions;

“15.  Reaffirms its support to the Six Party Talks, calls for their resumption, urges all the participants to intensify their efforts on the full and expeditious implementation of the 19 September 2005 Joint Statement issued by China, the DPRK, Japan, the Republic of Korea, the Russian Federation and the United States, with a view to achieving the verifiable denuclearization of the Korean Peninsula in a peaceful manner and to maintaining peace and stability on the Korean Peninsula and in northeast Asia;

“16.  Calls upon all Member States to implement fully their obligations pursuant to resolutions 1718 (2006) and 1874 (2009);

“17.  Reemphasizes that all Member States should comply with the provisions of paragraphs 8 (a) (iii) and 8 (d) of resolution 1718 (2006) without prejudice to the activities of the diplomatic missions in the DPRK pursuant to the Vienna Convention on Diplomatic Relations;

“18.  Underlines that measures imposed by resolutions 1718 (2006) and 1874 (2009) are not intended to have adverse humanitarian consequences for the civilian population of the DPRK;

“19.  Affirms that it shall keep the DPRK’s actions under continuous review and is prepared to strengthen, modify, suspend or lift the measures as may be needed in light of the DPRK’s compliance, and, in this regard, expresses its determination to take significant action in the event of a further DPRK launch or nuclear test;

“20.  Decides to remain actively seized of the matter.”

DPRK Refutes UNSC’s „Resolution“ Pulling Up DPRK over Its Satellite Launch

Pyongyang, January 23 (KCNA) — The DPRK Foreign Ministry Wednesday issued the following statement:
    The DPRK’s successful launch of satellite Kwangmyongsong 3-2 in December last year fully demonstrated its space science and technology and its overall national power. This is a stark fact favored by the world and recognized even by hostile forces, including the United States.
    In the wake of desperate efforts on the part of the U.S. and its followers to block the victorious advance of the DPRK, they cooked up a „resolution“ of the UN Security Council on Tuesday in wanton violation of the inviolable sovereignty of the DPRK.
    The U.S.-sponsored „resolution“ is run through with hostile steps aiming at banning the DPRK’s satellite launch for peaceful purposes and tightening „sanctions“ against it to block its economic development and hamstring its effort for developing the economy and bolstering up defence capability.
    The above-said countries insist that the DPRK’s satellite launch is problematic, asserting that „it uses ballistic missile technology“ though they know better than any others about the fact that ballistic missile technology is the only means for launching satellite and they launch satellites more than any others. This is self-deception and the height of double-standards.
    The essence of the matter is the U.S. brigandish logic that a satellite launch for peaceful purposes by a country which the U.S. antagonizes should not be allowed because any carrier rocket launched by it can be converted into long-range ballistic missile threatening the U.S.
    The UNSC is a marionette of the U.S.
    The UNSC „resolutions“ adopted under the pretext of the DPRK’s satellite launches are products of its blind pursuance of the hostile policy of the U.S. seeking disarmament of the DPRK and collapse of its social system in violation of the universally accepted international law.
    Repeating wrongdoings without courage or responsibility to rectify them are despicable behaviors of cowards deceiving themselves and others. They are putting the peace and stability on the Korean Peninsula and in the region at greater peril.
    The present situation clearly proves that the DPRK should counter the U.S. hostile policy with strength, not with words and that the road of independence and Songun chosen by the DPRK is entirely just.
    To cope with the prevailing situation, the DPRK Foreign Ministry declares as follows:
    First, the DPRK flatly rejects the unjust acts of the UNSC aimed at wantonly violating the sovereignty of the DPRK and depriving it of the right to launch satellites for peaceful purposes.
    The hostile forces are seriously mistaken if they think they can bring down the DPRK with sanctions and pressure, and such an attempt will always bring them a disgraceful defeat.
    The UNSC should apologize for its crime of seriously encroaching upon the independence of a sovereign state, following the U.S. policy hostile to the DPRK in disregard of the universally recognized international law, and repeal all the unreasonable „resolutions“ at once.
    Second, the DPRK will continue to exercise its independent and legitimate right to launch satellites for peaceful purposes while abiding by the universally recognized international law on the use of space for peaceful purposes.
    Scientists and technicians of the DPRK will develop and launch many more application satellites, including communications satellite, and more powerful carrier rockets essential for building an economic giant in the same spirit and mettle as were displayed in successfully launching satellite Kwangmyongsong 3-2.
    The DPRK will continuously launch satellites for peaceful purposes to conquer space and become a world-level space power.
    Third, the DPRK drew a final conclusion that the denuclearization of the Korean Peninsula is impossible unless the denuclearization of the world is realized as it has become clear now that the U.S. policy hostile to the DPRK remains unchanged.
    The September 19 joint statement adopted at the six-party talks on the principle of respect for sovereignty and equality has now become defunct and the prospect for the denuclearization of the Korean Peninsula has become gloomier, due to the U.S. hostile policy to the DPRK that has become evermore pronounced.
    There may be talks for peace and stability of the Korean Peninsula and the region in the future, but no talks for the denuclearization of the peninsula.
    Fourth, the DPRK will take steps for physical counteraction to bolster the military capabilities for self defence, including the nuclear deterrence, both qualitatively and quantitatively to cope with the evermore undisguised moves of the U.S. to apply sanctions and pressure against the DPRK.
    The revolutionary armed forces of the DPRK will reliably defend the security and sovereignty of the country and safeguard the regional peace and stability with the might of Songun. They are full of the steadfast will to take a bold step to root out the source of provocations the hostile forces seek to continue against the DPRK.
    No force on earth can block the progress of the great people proud of independence, powerful thanks to Songun politics and united closely on the basis of truth. -0-

Schmierstoff und Starthilfe für die Wirtschaft gesucht: Nordkorea sucht Partner im Mittleren Osten


Eigentlich wollte ich ja heute was über die neue chinesische Führung schreiben. Denn während man über die beiden neuen Gesichter, die das Land bald als Führer repräsentieren werden, schon allenthalben unglaublich viel lesen konnte, weiß ich persönlich wenig über die Leute, aus denen sich das stehende Komitee des Politbüros der Partei jetzt zusammensetzt und noch weniger, wie sie zu Nordkorea stehen. Und das ist wohl aufgrund der Zentralität dieses Komitees bei der Steuerung des Landes, ebenso wichtig, wie etwas über die Herren Li und Xi zu wisse. Da ich wie gesagt, aber wenig Expertise hinsichtlich der Führungspersönlichkeiten in Nordkorea habe, wollte ich diese aus anderen Quellen ziehen. Allerdings haben die Kollegen Blogger und Journalisten irgendwie bisher kaum was dazu geschrieben (außer ein paar Gemeinplätzen von der Chosun Ilbo habe ich nicht viel gefunden). Daher werde ich das wohl ein bisschen aufschieben müssen. Aber beim durchgucken aktueller Berichte über Nordkorea ist mir dafür etwas anderes ins Auge gefallen, das ich ganz interessant fand. Daher gibt es heute nichts zu China und Nordkorea sondern was zum Mittleren Osten und Nordkorea. Warum das?

It’s the economy – stupid.

In der letzten Woche waren zwei relativ hochrangige nordkoreanische Wirtschaftsdelegationen in der Gegend zu Gast und im letzten Monat wurden mit zwei Staaten der Region Absichtserklärungen (Memorandum of Understanding (MoU) über die wirtschaftliche Zusammenarbeit unterzeichnet.

Iran

In der vergangenen Woche besuchte Nordkoreas Minister für Außenhandel („Foreign Trade“) Ri Ryong-nam Teheran. Dort traf er unter anderem mit seinem iranischen Gegenstück Mehdi Ghazanfari und mit Irans Vizepräsident Behrouz Moradi zusammen. Bei seinen Gesprächen mit seinem Amtskollegen ging es scheinbar um den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern. Von der iranischen Seite wurde dabei die Idee in den Raum gestellt, eine gemeinsame Kommission einzurichten, die sich um den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen kümmern soll. Iran sei in der Lage u.a. mit Bau- und landwirtschaftlichen Maschinen auszuhelfen. Eine Vereinbarung wurde allerdings nicht unterzeichnet. Allerdings ist es ja noch garnicht so lange her, dass Kim Yong-nam im Iran zu Gast war, nahezu mit der kompletten Führung gesprochen hat und u.a. eine Absichtserklärung über technische Kooperation unterzeichnet hat.

Ägypten

Aber Ri war nicht der einzige Nordkoreaner, der in der letzten Woche in der Gegend unterwegs war. Sein Vizeminister besuchte fast parallel Ägypten. Ri Myong-san war dabei nicht nur bei einem Betreiber von Wirtschaftsparks (oder sowas ähnliches. Ich verstehe ehrlich gesagt nicht, was die Firma „Smart Village Egypt“ genau macht, aber wie ich das verstehe entwickeln sie Gesamtkonzepte für Geschäftsanlagen und managen die, oder so), sondern er unterzeichnete auch noch eine Absichtserklärung. Worüber, das konnte ich leider nirgends genau finden, aber sein Ressort deutet ja schon an, welche Richtung es sein muss. Der Handel wird wohl im Zentrum stehen. Wenn man bisher an ägyptische Wirtschaftskontakte zu Nordkorea dachte, dann war man immer sehr schnell bei Orascom, dem Unternehmen, das das nordkoreanische Mobilfunknetz aufgebaut hat und dort (gemeinsam mit der nordkoreanischen Postbehörde), das Unternehmen Koryolink mit über einer Million Kunden hat.

Syrien

Eine ganze Reihe von Vereinbarungen unterzeichneten Vertreter Nordkoreas und Syriens vor etwa zwei Wochen in Pjöngjang. Dabei ging es u.a. um Zusammenarbeit in den Feldern Sonderwirtschaftszonen, Landwirtschaft und Umweltschutz. Mit Syrien verbindet Nordkorea ja ohnehin recht enge Beziehungen, aber ich finde es trotzdem interessant, dass die Kontakte gerade momentan zunehmend vertieft werden, als wäre in Syrien alles in bester Ordnung. Aber vermutlich hofft man in Pjöngjang, dass Bashar al-Assad es den Nordkoreanern nicht vergessen wird, sollte er heil durch die aktuelle Situation kommen (worauf ich allerdings keinen Pfifferling setzen würde).

Nigeria

Wenn man die regionale Begrenzung etwas aufbricht, gibt es eine weitere recht interessante Vereinbarung, die vor einem guten Monat geschlossen, bzw. erneuert wurde. Damals wurde in Pjöngjang ein Abkommen über wirtschaftliche, technologische und wissenschaftliche Zusammenarbeit erneuert. Auf nordkoreanischer Seite war dabei wieder Ri Myong-san, der Vizeministr für Außenhandel zuständig. Das Ganze fand im Rahmen der dritten Joint Commission (weiß nicht genau, was das ist, aber ich denke  sowas wie Arbeitskonsultationen) zwischen beiden Länder statt. Die erste war 1988 gewesen, die zweite 2004. Die nächste soll aber schon im kommenden Jahr abgehalten werden.

Schmierstoff und Starthilfe für die Wirtschaft gesucht

Ich weiß nicht genau, ob dieses rege tun im wirtschaftlichen Bereich wirklich bemerkenswert ist, aber mir kommt es doch ganz stark so vor, als habe die nordkoreanische Führung in der jüngsten Zeit (zwei bis drei Jahre) und vor allem seit Antritt von Kim Jong Un seine Bemühungen gesteigert, Partner für wirtschaftliche Zusammenarbeit zu finden. Ein regionaler Fokus liegt dabei ganz deutlich auf Südostasien, aber wenn man sich die aktivitäten der letzten Wochen anschaut, dann ist man wohl ebenfalls ganz klar daran interessiert, Partner im Mittleren Osten (hier ist Nigeria natürlich außen vor) für den Aufbau der eigenen Wirtschaft gewinnen zu können. Was weiterhin an der Auswahl auffällt, ist das mit dem Iran, Syrien und Nigeria drei der vier genannten Staaten Erdöl in nicht unbeträchtlichen Mengen exportieren. Syrien und der Iran sind wegen westlicher Sanktionen selbst in finanziellen Schwierigkeiten. Vielleicht hofft man in Pjöngjang, da günstig an Öl ranzukommen.

Wird Pjöngjang jeder Partner recht sein?

Insgesamt wird ein weiteres Mal klar. Nordkorea versucht Partner für einen wirtschaftlichen Neustart zu finden. Wieviel die unterzeichneten Absichtserklärungen am Ende wert sein werden, kann man jetzt noch nicht wissen, aber vermutlich wird die Suche nach Partnern weitergehen. Ich bin gespannt, wann die nordkoreanischen Wirtschaftsdelegationen die EU-Staaten ernsthaft ins Visier nehmen. Weiterhin bin ich gespannt, ob man es in Pjöngjang wirklich erstmal mit den Outlaws der internationalen Politik versuchen will, oder ob man auch für einen ernsthaften Deal mit den USA offen ist. Myanmar wird hier sicherlich ganz genau unter Beobachtung stehen. Aber natürlich wird man nach außen hin sowas so oder so nicht zugeben, denn wenn man Interesse zeigt, dann hat das natürlich fatale Auswirkungen auf den Preis, den man bei so einem Deal erzielen kann. Wenn Obama also zu sowas bereit ist (ich halte das nicht für abwegig. Die permanenten Signale, Pjöngjang möge sich doch an Myanmar orientieren, können da als Hinweis dienen.), dann werden wir das wahrscheinlich erst wissen, wenn Vollzug verkündigt wird.

(Liebes-)Grüße aus Pjöngjang: Eine kleine Deutsch-Nordkoreanische Geschichte


Vor ein paar Tagen haben wir deutschen ja unseren Nationalfeiertag gehabt und eigentlich hätte ich dazu auch gerne was geschrieben. Leider ist mir aber nicht so richtig was eingefallen. Deshalb habe ich mich gefreut, dass ich im Nordkorea-Info Forum (jaja, die Konkurrenz…) Inspiration finden konnte (ist ja öfter mal in vielerlei Hinsicht inspirierend, dieses Mal sogar im produktiven Sinne). Da wurde nämlich ein bisschen über die Grußbotschaft Kim Yong-nams an Joachim Gauck anlässlich unseres Tags der Deutschen Einheit diskutiert und das brachte mich dazu zu überlegen, ob man aus diesen etwa SMS-langen Nachrichten überhaupt irgendwas herauslesen kann. Also habe ich einfach mal versucht, anhand der Botschaften eine kleine Deutsch-Nordkoreanische Geschichte zu erstellen, die natürlich alles andere als vollständig ist, aber auch irgendwie zeigt, dass man den Grüßen durchaus Aussagen entnehmen kann.

2001

Die erste Grußbotschaft aus Nordkorea gab es 2001. Das ist auch nicht wirklich überraschend, denn zum 1. März diesen Jahres hatten Deutschland und Nordkorea diplomatische Beziehungen aufgenommen. Da damals die diplomatische Verbindung der Länder noch ganz neu war, überrascht es nicht, dass Kim Yong-nam vor allen Dingen hoffte, dass sich die Beziehungen entwickeln würden:

Kim Yong Nam, President of the Presidium of the Supreme People’s Assembly of the DPRK, yesterday sent a message of greetings to Johannes Rau, President of Germany, on the occasion of its national day.

Expressing the belief that relations between the two countries would develop in various fields in the common interests of the two peoples, the message wished the president and people of Germany greater success in their work for the prosperity and well-being of the country.

Kim Yong-nam, Präsident des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK schickte gestern anlässlich des deutschen Nationalfeiertags eine Grußbotschaft an Johannes Rau, den Präsidenten Deutschlands.

Dabei drückte er den Glauben aus, dass sich die Beziehungen der beiden Länder in einer Vielzahl von Feldern gemeinsamen Interesses entwickeln würden, weiterhin wünschte die Botschaft dem Präsidenten und dem deutschen Volk weiterhin viel Erfolg bei ihrem Einsatz für den Wohlstand und das Wohlergehen des Landes.

2002

Der Start des Verhältnisses Deutschlands (und vieler anderer EU Staaten) mit Nordkorea war geprägt von Optimismus und Zuversicht gepaart mit ernsthaften Bemühungen der EU. Daher ist es nicht überraschend, dass die Botschaft des folgenden Jahres echte Zufriedenheit ausstrahlte.

Kim Yong Nam, President of the Presidium of the DPRK Supreme People’s Assembly, sent a message of greetings to German President Johannes Rau on Tuesday on the occasion of Germany’s National Day.

He in the message expressed pleasure at the bilateral relations positively developing in different fields after the establishment of diplomatic relations.

Expressing confidence that the relations between the two countries would continue to deepen and develop in their mutual interests in the future, too, he wished the president bigger success in his work for the prosperity of Germany and the wellbeing of its people.

[…] In der Botschaft drückte er seine Zufriedenheit darüber aus, dass sich  bilateralen Beziehungen in unterschiedlichen Feldern nach der Etablierung diplomatischer Beziehungen positiv Entwickelt hätten.

Sein Vertrauen in die künftige Vertiefung und Weiterentwicklung der Beziehungen beider Länder, wünschte er dem Präsidenten viel Erfolg bei seinem Einsatz für den Wohlstand Deutschlands und das Wohlergehen der Bevölkerung.

 2003

Im folgenden Jahr war von der Zufriedenheit, die noch 2002 geherrscht hatte, nicht mehr so recht etwas zu spüren. Man hoffte immerhin, dass die Beziehungen sich weiter entwickeln würden. Allerdings scheint die Anfangseuphorie ein bisschen verflogen zu sein. Man könnte auch mutmaßen, dass die nordkoreanische Seite nicht mehr so zufrieden mit den Beziehungen war.

Kim Yong Nam, president of the Presidium of the Supreme People’s Assembly of the DPRK, Wednesday sent a message of greetings to Johannes Rau, president of Germany, on the occasion of its national day.

In the belief that the relations between the DPRK and Germany would continue to grow stronger in conformity with mutual interests, the message wished him greater success in his work for the prosperity of the country and well-being of the people.

[…] Im Glauben daran, dass die Beziehungen zwischen der DVRK und Deutschland weiter mit Rücksicht auf die gegenseitigen Interessen wachsen würden, wünschte die Botschaft dem Präsidenten Erfolg bei seinem Einsatz für den Wohlstand des Landes und das Wohlergehen der Bevölkerung.

 2004

Interessant fand ich, dass 2004 die Formulierung „Bundesrepublik Deutschland“ in die Botschaft einging. Irgendwie habe ich nämlich das Gefühl, dass man die eigentlich ganz gerne vermeidet. Aber vielleicht überschätze ich das auch. In diesem Jahr sprach man auch nicht mehr vom weiter wachsen der Beziehungen, sondern nur von wachsen.

Kim Yong Nam, president of the Presidium of the Supreme People’s Assembly of the DPRK, Sunday sent a message of greetings to German President Horst Kohler on the national day of the Federal Republic of Germany.

Wishing the German people prosperity and welfare, the message expressed the belief that the friendly and cooperative relations between the two countries would grow in scope and develop in various fields.

[…] Bundesrepublik Deutschland.

Dem deutschen Volk Wohlstand und Wohlergehen wünschend, brachte die Botschaft den Glauben zum Ausdruck, dass die freundlichen und kooperativen Beziehungen zwischen den beiden Ländern in ihrem Ausmaß und verschiedenen Feldern wachsen würden.

 2005

2005 war ein interessantes Jahr. Da gab es nämlich keine Grüße aus Pjöngjang. Kann natürlich sein, dass Kim Yong-nam auf seine alten Tage anfing vergesslich zu werden, aber irgendwie glaube ich, der Mann hat nen Kalender und da steht ganz genau drin, wer wann gegrüßt werden soll. Wenn das nicht passiert, dann gibt es wohl Gründe dafür. Was ich mir gut vorstellen kann: Im Jahr 2005 brachten die EU-Staaten eine Resolution in die Generalversammlung der Vereinten Nationen ein, die sich mit der Menschenrechtslage in Nordkorea beschäftigte. Das dürfte in Pjöngjang sauer aufgestoßen sein, da dieses Thema damit ungleich höher auf der Agenda verankert wurde. Es könnte auch andere Gründe geben, aber die Ursache für die Unzufriedenheit Pjöngjangs dürfte irgendwas mit dem Vorgehen der EU zu tun haben, da die meisten EU-Staaten 2005 auf Glückwunschpost aus Pjöngjang verzichten mussten.

 2006

2006 scheint der Ärger weitgehend verflogen zu sein, denn immerhin bekam man wieder eine Grußbotschaft zugestellt, allerdings konnte man sich seitdem so ziemlich an die Formulierungen gewöhnen. Hier erkannte man immerhin noch an, dass sich die Beziehungen in der Vergangenheit entwickelt hatten und brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass dies auch in Zukunft so sein möge.

Kim Yong Nam, president of the Presidium of the DPRK Supreme People’s Assembly, sent a message of greetings to Horst Kohler, President of Germany, on Oct. 3 on the occasion of its national day.

Kim, in the message, wished the German President success in his responsible work, expressing the belief that the bilateral ties would develop on good terms in mutual interests in the future, too.

[…] Kim wünschte dem deutschen Präsident in seiner Botschaft Erfolg für seine verantwortungsvolle Tätigkeit und brachte dabei den Glauben zum Ausdruck, dass sich die bilateralen Beziehungen auch in Zukunft im gegenseitigen Interesse entwickeln würden.

 2007

Im Jahr 2007 fehlte eine solche Formulierung. Dafür entbot Kim Yong-nam Horst Köhler „ernstgemeinte“ Wünsche und nutzte die Formulierung „Bundesrepublik Deutschland“.

Kim Yong Nam, president of the Presidium of the DPRK Supreme People’s Assembly, sent a message of greetings to Horst Kohler, President of the Federal Republic of Germany, on the occasion of its national day on Monday.

Expressing the belief that the relations between the DPRK and Germany would steadily grow stronger by common efforts, the message wholeheartedly wished the German president greater success in his responsible work for the prosperity of the country.

[…] Bundesrepublik Deutschland.

Den Glauben zum Ausdruck bringend, dass die Beziehungen zwischen der DVRK und Deutschland durch gemeinsame Bemühungen stetig stärker werden würden, wünschte die Botschaft dem deutschen Präsidenten ernsthaft viel Erfolg bei seiner verantwortungsvollen Arbeit für den Wohlstand des Landes.

 2008

In den folgenden Jahren…

Kim Yong Nam, president of the Presidium of the DPRK Supreme People’s Assembly, Friday sent a message of greetings to German President Horst Kohler on the occasion of the national day of Germany.

Expressing belief that the cooperative ties between the DPRK and Germany would grow stronger in the bilateral interests, the message wished the people of Germany progress and prosperity.

[…] Den Glauben ausdrückend, dass die koopeartiven Beziehungen zwischen der DVRK und Deutschland im gegenseitigen Interesse stärker werden würden, wünschte die Nachricht den Deutschen Fortschritt und Wohlstand.

 2009

…wurde es eintönig. Standardisierte Sätze, die nicht wirklich auf Besonderheiten der Beziehungen eingingen.

Kim Yong Nam, president of the Presidium of the DPRK Supreme People’s Assembly, sent a message of greetings to Horst Kohler, President of Germany, on Friday on the occasion of its national day.

Expressing belief that the relations between the DPRK and Germany would grow stronger in the mutual interests, the message wished the President and people of Germany success in their work for prosperity of the country.

[…] Den Glauben ausdrückend, dass die koopeartiven Beziehungen zwischen der DVRK und Deutschland im gegenseitigen Interesse stärker werden würden, wünschte die Nachricht dem Präsidenten und dem deutschen Volk Erfolg bei ihrem Einsatz für den Wohlstand des Landes.

 2010

Solche Besonderheiten wurden dann 2010 wieder ins Kalkül gezogen, als es zum zweiten Mal im Untersuchungszeitraum keine Grußbotschaft gab. Warum? Bin mir nicht ganz sicher, aber ich habe die Vermutung, dass es mit der doch sehr deutlichen Verurteilung und damit auch Zuschreibung der Versenkung der südkoreanischen Corvette Cheonan zu tun hat (mehr zur Cheonan hier). Nordkorea verneint ja bis heute die Verantwortung für den Untergang und ich kann mir vorstellen, dass man es den Ländern, die die DVRK trotzdem als schuldigen bezeichneten, übelnahm, indirekt als Lügner dargestellt zu werden.

 2011

Im darauffolgenden Jahr gab es zwar wieder Post aus Pjöngjang, aber die klang irgendwie noch ein bisschen kritischer als vorher, aber immerhin nutzte sie nicht mehr nur Standardformulierungen. Man hoffte nämlich auf eine positive Entwicklung der Beziehungen, allerdings auf Basis des Prinzips von Gleichheit und Gegenseitigkeit. Dass man auf diesen Punkt explizit hinweist, kann man durchaus als Ausdruck einer Wahrnehmung sehen, dass es zurzeit da eine Schieflage gibt. Gleichzeitig zeigt dieser Hinweis aber auch, dass man in Nordkorea den Beziehungen zu Deutschland eine gewisse (wenn auch nicht riesige) Bedeutung beimisst. Denn ansonsten würde man sich die Mühe sparen und entweder garkeine Botschaft schicken, oder so eine, wie die Belgier jedes Jahr kriegen.

Kim Yong Nam, president of the Presidium of the DPRK Supreme People’s Assembly, Monday sent a message of greeting to Christian Wulff, president of Germany, on its national holiday.

Kim in the message wished Germany prosperity, expressing belief that the friendly and cooperative relations between the DPRK and Germany would further develop on the principle of equality and reciprocity.

[…] Kim wünschte Deutschland in seiner Botschaft Wohlstand und brachte seinen Glauben zum Ausdruck, dass die freundlichen und kooperativen Beziehungen zwischen der DVRK und Deutschland sich auf der Basis der Prinzipien von Gleichheit und Gegenseitigkeit weiterentwickeln würden.

 2012

Was? Kein Wohlstandswunsch? Das ist aber nicht nett. Allerdings würde ich es erstmal auch nicht überbewerten, und abwarten, ob das nächstes Jahr auch noch so formuliert wird. Denn ein bisschen Variation ist ja doch immer in den Botschaften drin.

Kim Yong Nam, president of the Presidium of the DPRK Supreme People’s Assembly, Wednesday sent a message of greeting to German President Joachim Gauck on the occasion of its national day.

Kim expressed belief that the relations between the DPRK and Germany would grow stronger in the principle of equality and mutual benefits.

[…] Kim brachte seinen Glauben zum Ausdruck, dass die Beziehungen zwischen der DVRK und Deutschland auf Basis der Prinzipien von Gleichheit und Gegenseitigen Vorteilen stärker werden würden.

Zufall? Eher nicht…

Hm, wie gesagt, die Botschaften sind nicht dazu nutzbar, die Beziehungen zwischen Ländern bis ins Detail zu analysieren, aber sie sind eben auch mehr als nur hohles gerede. Wenn man sie genau anschaut, dann sind sie garkein so schlechter Gradmesser für bilaterale Beziehungen. Natürlich könntet ihr jetzt sagen, dass es ja auch reiner Zufall sein kann, dass die Inhalte relativ gut zum politischen Verhältnis Nordkoreas mit Deutschland passen. Deshalb hab ich mir mal stichprobenartig ein paar andere Grußfreundschaften angeguckt.

Über diejenige zwischen Pjöngjang und Damaskus habe ich ja früher schonmal was geschrieben, aber auch hinsichtlich anderer Staaten erkennt man da recht schnell, dass es nicht immer die gleiche Konservennachricht ist. Wenn ein Deutscher Bundespräsident beispielsweise irgendwann sowas herzliches und ausführliches wie der Staatschef von Laos bekäme, dann müsste vorher so einiges passiert sein. Würden irgendwann nicht mehr nur der Bundespräsident, sondern auch der Außenminister und der Kanzler Post vom nordkoreanischen Gegenstück bekommen, so wie das beispielsweise mit Tschechien ist, dann wäre wohl auch was gelaufen. Gäbe es dagegen einen Einzeiler, wie ihn der belgische König Jahr für Jahr kriegt, dann hätten sich die Deutschen Politiker nicht wohlverhalten. Ich weiß es nicht genau, aber ich glaube, um dauerhaft garkeine Post aus Pjöngjang zu bekommen, muss man wohl die Beziehungen zum Land abbrechen. Und wenn man einmal mit Missachtung gestraft wird, sollte man darüber nachdenken, was man im vergangenen Jahr so angestellt hat…

Wie ihr sehen konntet, gibt es auch aus den langweiligsten Nachrichten von KCNA durchaus interessante Informationen zu gewinnen. Man muss sich nur die Mühe machen genau zu lesen und ein bisschen zu vergleichen.

Nordkoreas Charmeoffensive: Ein „natürlicher Partner“ im Südosten


Normalerweise blicke ich ja meistens nach Westen bzw. Südwesten (also von Nordkorea aus), wenn ich etwas über Nordkoreas Charmeoffensive gegenüber anderen Staaten schreibe. Deshalb finde ich es eine schöne Sache, dass die nordkoreanischen Diplomaten mal für ein bisschen Abwechslung in meiner festgefahrenen Blickrichtung sorgen. Endlich kann ich mich mal ein bisschen drehen und nach Süden bzw. Südwesten schauen.

Nein! Nicht wie ihr denkt! Nordkorea hat nicht angefangen mit aller Macht um die Gunst Australiens und Neuseelands zu werben. Das wäre vielleicht doch etwas ambitioniert. Aber in der Ecke gibt es ja auch noch ein paar andere Länder. Vielleicht nicht ganz so groß und wichtig wie Australien, aber dafür auch nicht ganz so schwierige Gesprächspartner.

Fidschi und Nordkorea: Man versteht sich

Naja, genug um den Brei rumgeredet (und das, obwohl er garnicht besonders heiß ist (mir war einfach danach)), ich spreche von Fidschi, einem der ozeanischen Inselstaaten. Unter anderem dorthin war vor ein paar Monaten — weitgehend unbemerkt zumindest von der europäischen Welt (so wie so ziemlich alles in dieser Ecke weitgehend unbemerkt abläuft (gibt es Vanuatu eigentlich noch?)) — eine Delegation nordkoreanischer Außenpolitiker aufgebrochen.

Sie sprach unter anderem über Kooperationen bei der Fischerei, aber auch im kulturellen Bereich. Ich habe das zwar am Rande mitbekommen, aber mich nicht besonders dafür interessiert, denn irgendwie gehört es ja zur Außenpolitik, sich ab und zu mal gegenseitig zu besuchen. Nun gab es aber in den letzten Tagen Hinweise darauf, dass der Besuch der nordkoreanischen Delegation auf recht fruchtbaren Boden gefallen ist und so interessiere ich mich dann doch plötzlich für das Thema. Vor einer knappen Woche präsentierte Esala Teleni, der Botschafter Fidschis in Peking, Kim Yong-nam sein Beglaubigungsschreiben (der formale Akt zur Akkreditierung eines neuen Botschafters) und hatte danach einen Plausch mit ihm. Damit ist Fidschi laut örtlichen Medien (würde man jetzt „fisdschianischen Medien“ oder so schreiben, oder gibt es diese Formulierung für dieses Land einfach nicht?) der erste Staat Ozeaniens, das einen Botschafter in Pjöngjang akkreditiert hat.

Abkommen über künftige Zusammenarbeit

Heute bin ich dann noch über die Meldung gestolpert, dass beide Staaten auf dem Blockfreientreffen in Teheran (Fidschi ist dem Club gerade erst beigetreten) ein Abkommen gegenseitigen Einverständnisses unterzeichnen wollen. Darin soll eine Verstärkung bilateraler Konsultationen und den Meinungsaustausch über Möglichkeiten der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Zusammenarbeit und des Austausches in diesen Feldern vereinbart werden. Das klingt zwar wenig konkret, aber es ist trotzdem ein eindeutiges Signal. Bis 2002 ruhten die diplomatischen Beziehungen ganz (seit 1987), dann wurden sie zwar wieder aufgenommen, jedoch ohne großartige Auswirkungen und jetzt gibt es innerhalb von zwei Monaten drei Ereignisse, die auf engere Beziehungen hindeuten. Zufall ist das jedenfalls nicht.

Fidschis Lage ähnelt der Nordkoreas

Vielmehr hat sich Fidschi in den letzten Jahren in einer Situation befunden, die der Nordkoreas nicht vollkommen unähnlich war. Nach einem Putsch im Jahr 2006 (bei dem der heutige Botschafter des Landes in China und Nordkorea scheinbar ordentlich mitmischte (was ihn aber nicht davon abhält, den Chinesen was von Mehrparteiendemokratien zu erzählen)), hatte der Inselstaat in seiner Region eine Zeitlang fast gänzlich isoliert dagestanden. Es war zeitweise aus dem Forum pazifischer Inseln und bisher dauerhaft aus dem Commonwealth of Nations ausgeschlossen worden und die diplomatischen Beziehungen zu Australien und Neuseeland waren höchst angespannt (alle Botschafter waren zurückgerufen bzw. ausgewiesen worden) und wurden gerade erst wieder normalisiert. Diese Situation der weitgehenden Isolation führte zu weiteren wirtschaftlichen Schwierigkeiten und dazu, dass Fidschi begann sich außenpolitisch breiter zu orientieren. Es suchte Kontakt zu allen Staaten, die bereit waren sich mit ihm abzugeben (daher auch der Beitritt zu den Blockfreien), um in Zukunft nicht nocheinmal so isoliert dazustehen, aber auch um der schwächelnden Wirtschaft auf die Beine zu helfen. Solche Freunde fand es natürlich nicht zuletzt in China, aber wie sich jetzt zeigt auch in Nordkorea.

„Natürliche Partner“

Die Parallelen sind interessant und nicht wegzureden. Beide fürchten Isolation und versuchen ihrer Wirtschaft Schwung zu verleihen. Dabei wenden sie sich an alle, die sich ihnen gegenüber offen zeigen und daher sind sie ja nahezu „natürliche Partner“. Dieser Sachverhalt zeigt aber noch etwas anderes. Die Vorgehensweise westlicher Staaten, solche Mitglieder der internationalen Gemeinschaft, die sich nicht ihren Vorstellungen entsprechend verhalten, mit Nichtachtung und Isolation zu strafen hat zwar ihre Reize, jedoch auch ihre Risiken. Denn wenn die Gestraften mit der Zeit immer mehr werden und gleichzeitig auch noch China als immer mächtiger werdender, aber weniger unbequemer Freund bereitsteht, dann wird man damit irgendwann nicht mehr einzelne kleine und relativ schwache Staaten maßregeln, sondern die Einflusssphäre eines großen und relativ mächtigen Staates erweitern. Nicht undenkbar, dass diese Überlegung auch Neuseeland und Australien dazu brachte, die Maßnahmen gegen Fidschi auslaufen zu lassen. Und was hat das mit Nordkorea zu tun? Nicht besonders viel. Allerdings wird man in Pjöngjang schon sehr genau beobachten, welche Staaten gerade Spannungen mit der westlichen Welt austragen und deshalb neue Adressaten für diplomatischen Charme sein könnten.

Nordkoreas künftige diplomatische Strategie: Offene Fragen im Vorfeld des Blockfreien Gipfels in Teheran


Nordkorea wird auf dem Gipfeltreffen der Blockfreien Staaten (eine relativ große Gruppe von Staaten, die sich während des Kalten Krieges keinem der Machtblöcke zuordnen wollte und die auch heute noch ihre Daseinsberechtigung hat, wenn man die Beeinflussungsversuche der USA auf die Gruppe mal anschaut) vom 26. bis zum 31. August in Teheran durch Kim Yong-nam, den Vorsitzenden des Präsidiums der Obersten Volkskammer Nordkoreas (und damit Stellvertreter Kim Il Sungs als Präsident, solange der unpässlich ist (was vermutlich noch sehr lange dauern wird)) vertreten werden.

Gerüchte um einen Besuch Kim Jong Uns in Teheran

Damit haben sich endgültige alle Gerüchte um eine Teilnahme Kim Jong Uns an diesem Gipfel erübrigt. Diese waren aufgekommen, nachdem ein Sprecher der iranischen Regierung von iranischen und aserbaidschanischen Medien mit der Aussage zitiert worden war, Kim Jong Un werde an dem Gipfel teilnehmen. Darauf hatte die iranische Seite mit einem entschiedenen Dementi reagiert. Ein solcher Vorgang wäre aber auch von der politischen Aussagekraft irgendwo zwischen ungeheuerlich und undenkbar anzusiedeln gewesen, denn was für ein Signal das ausgesendet hätte, wenn die erste Auslandsreise Kim Jong Uns nicht nach China, zum lebensnotwendigen Stützer des Regimes, gegangen wäre, ist ja selbstredend. Wäre diese Reise dann aber noch zu den Blockfreien gegangen (oben habe ich ja den ursprünglichen Zweck der Gruppe genannt), dann wäre ein deutlicherer Affront kaum vorzustellen. Grundsätzlich wäre eine solche Reise aber auch nicht absolut unwahrscheinlich, denn immerhin hatte Mahmud Ahmadinedjad Kim Jong Il erst 2010 zu einem Besuch eingeladen. Nicht undenkbar also, dass Kim Jong Un dieser Einladung irgendwann in Vertretung nachkommt. Nur eben nicht in der gegebenen Situation, sondern dann wenn dem „Protokoll“ mit dem wichtigen Verbündeten China und vielleicht dem potentiellen „zweitverbündeten“ Russland Genüge getan wurde.

Denkanstöße

Nichtsdestotrotz haben die Gerüchte um Kim Jong Uns Reise zwei bis drei Überlegungen bei mir angestoßen. Dabei geht es einerseits um Nordkoreas außenpolitische Ausrichtung unter der neuen Führung und ob davon etwas auf dem Blockfreien Gipfel erkennbar werden wird, weiterhin darum was man in Pjöngjang tun wird, wenn Kim Yong-nam irgendwann ausfällt und damit verbunden um die Frage, welches außenpolitische Profil Kim Jong Un auf den Leib geschneidert werden wird.

Der Blockfreien Gipfel in Teheran: Mögliche Erkenntnisse.

Nordkorea hat nach dem Tod Kim Jong Ils recht schnell seine Diplomaten wieder an die Arbeit geschickt und zu allerlei Besuchen ausgesandt. Dabei standen besonders die Staaten Südostasiens im Fokus, von denen allein Kim Yong-nam in diesem Jahr vier beehrte. Im Zentrum standen dabei wirtschaftliche Fragestellungen. Gleichzeitig wurde China im Verhältnis eher weniger Aufmerksamkeit geschenkt. Möglicherweise versucht man in Pjöngjang zurzeit die diplomatischen wie die wirtschaftlichen Beziehungen des Landes zu „diversifizieren“ und damit den immer eklatanter und drückender werdenden Klammergriff des übermächtigen Freundes China ein Stück herauszukommen.

Hierfür böte der Blockfreien Gipfel sicherlich ein gutes Spielfeld, denn es gibt nur selten so viele Staats- und Regierungschefs zu treffen, die häufig wirtschaftlich ebenfalls mit Problemen zu kämpfen haben und auf der Suche nach Freunden sind. Daher dürfte interessant zu beobachten sein, wen Kim Yong-nam mit nach Teheran nimmt (eine wirtschaftslastige Delegation? wie „schwergewichtig“?) und mit wem er sich dort zusammensetzt („nur“ die „üblichen Verdächtigen“ aus Südostasien und Afrika (wohin er auch oft gereist ist) oder Vertreter, die man vielleicht nicht so auf dem Zettel hat?). Dabei dürften ihm seine hervorragenden Kontakte sicherlich zugutekommen, die er über Jahrzehnte seines diplomatischen Engagements aufgebaut hat.

Nordkoreas Diplomatie ohne Kim Yong-nam. Wie wird das gehen?

Und damit sind wir auch schon beim nächsten Punkt. Denn für gewöhnlich ist man nicht mehr der Jüngste, wenn man auf Jahrzehnte diplomatischen Schaffens zurückschauen kann. Auch bei Kim Yong-nam ist das so. Mit 84 Jahren hat er ein Alter erreicht, in dem die Meisten auf ihrem Altenteil ihren Ruhestand genießen, jedenfalls wenn sie nicht schon einen Schritt weiter sind, im natürlichen Lebenslauf.

Nicht so Kim Yong-nam. Wie gesagt: Der alte Herr macht pro Jahr noch mehrere Auslandsreisen und wenn er das nicht macht, empfängt er allerlei Außenminister, Botschafter und andere Besucher. Er ist also gut beschäftigt. Allerdings ist absehbar, dass er das nicht mehr ewig tun können wird (man braucht wohl nicht sehr viele Hände, um die Zeit, in der das so weitergeht anzuzählen) und das wirft dann natürlich die Frage auf, was ist dann? Natürlich gibt es in Pjöngjang einige diplomatische Schlachtrosse, die ebenfalls schon lange im diplomatischen Feld tätig sind, z.B. der aktuelle Außenminister Pak Ui-chun, aber niemand hat auch nur annähernd eine solche Erfahrung und vor allem eine solche Vielzahl persönlicher Kontakte sammeln können wie Kim Yong-nam.

So einer will erstmal ersetzt werden und m.E. ist das auch nicht unwichtig, will sich Pjöngjang in den kommenden Jahren tatsächlich stärker nach außen orientieren und zwar nicht nur einseitig in Richtung China. Es bleibt also zu beobachten, ob man in Pjöngjang nicht irgendwann doch mal anfängt, eine Art Nachfolger aufzubauen. Oder aber, ob Kim Jong Un das außenpolitische Repräsentieren und Netzwerken möglicherweise sogar zur Chefsache macht.

Kim Jong Un als Außenpolitiker: Welches Profil?

Und damit haben wir den Sprung zum letzten bedenkenswerten Punkt geschafft. Kim Jong Un wird nicht umhin kommen, außenpolitisch aktiv zu werden und was bisher von seiner Imagebildung und vielleicht auch dem, was seine Persönlichkeit sein könnte, bekannt wurde, ist zu erwarten, dass er das anders tut, als sein Vater. Kim Jong Il war sehr scheu und vermied als Führer seines Landes Auslandsreisen. Soweit das bekannt ist, besuchte er nach 1990 mit China und Russland nur zwei Länder (wenn auch mehrfach) und reiste immer (was irgendwie exzentrisch schien) mit seinem Panzerzug. Kim Jong Un scheint weniger scheu und erinnert Beobachter in Aussehen und Wesen (oder dem was von seinem Wesen vermittelt wird) eher an seinen Großvater, den volksnaheren und offeneren Kim Il Sung.

Der Gedanke ist daher nicht abwegig, dass auch Kim Jong Uns außenpolitisches Profil eher dem des Großvaters ähneln wird. Der hatte viele persönliche Beziehungen zu Führern in aller Welt aufgebaut, von denen die nordkoreanische Diplomatie zum Teil noch heute zehrt (z.B. fallen mir da Indonesien und v.a. Kambodscha ein). Aber solche Beziehungen kommen natürlich nicht von selbst. Dazu gehört viel Reiserei und viel Treffen mit ausländischen Führern. Will Kim Jong Un das leisten und damit möglicherweise zur Diversifizierung der außenpolitischen und wirtschaftlichen Beziehungen seines Landes beitragen, dann muss er schon bald mit der Reiserei anfangen.

Wie gesagt: Die erste Reise wird mit höchster Wahrscheinlichkeit nach China gehen. Aber danach wird es interessant werden. Folgen danach in nicht allzugroßen Abständen Besuche in kleineren Staaten, vielleicht zuerst Südostasiens? Oder beschränkt er seine Reisediplomatie weitgehend auf dei wichtigen Verbündeten. Das wird im nächsten Jahr ein Thema sein, dass ich sehr aufmerksam beobachten werde und wenn er erstmal ein bisschen gereist ist, wird sich etwas genauer herauskristallisieren, in welche Richtung sich Nordkorea in Zukunft entwickeln wird.

Fragen die man im Auge behalten sollte

Es gibt also einige Dinge zu beobachten in den nächsten Tagen, aber auch Monaten und Jahren:

  • Wie verläuft der Blockfreien Gipfel aus nordkoreanischer Sicht?
  • Wird ein Ersatzmann für Kim Yong-nam aufgebaut?
  • Kann Kim Yong-nam seine Geschäfte weiterhin uneingeschränkt führen?
  • Wann reist Kim Jong Un zum ersten Mal nach China?
  • Wohin tritt Kim Jong Un seine ersten Reisen nach dem Chinabesuch an?
  • Wie tritt er gegenüber ausländischen Gastgebern auf?

Auf den Stand bringen: Was gestern (und die Tage davor) in Nordkorea passiert ist und was für morgen (und die Tage danach) daraus lernen können…


Es ist ja immer etwas schwierig, sich einen Eindruck über das zu machen, das in den letzten Wochen passiert ist, wenn man in der Zeit zuvor die Nachrichten und Neuigkeiten so garnicht verfolgt hat und deswegen viel nachzuarbeiten hat. Gleichzeitig biete es aber auch einen netten Vorteile, denn es hilft ein wenig den Blickwinkel einer grünen amphibischen Kreatur zu verlassen und stattdessen das Bild eher als Ganzes zu sehen und vielleicht einige weitere Zusammenhänge in den Blick zu bekommen. Auch auf die Gefahr hin, dass sich inhaltlich für einige von Euch das Eine oder Andere wiederholt werde ich in der Folge also erstmal versuchen, die Ereignisse bzw. Entwicklungen zu nennen (ich muss sie ehe aufarbeiten und wieso dann nicht gleich schriftlich), die mir von meinem heutigen Standpunkt als wichtig erscheinen um dann zu sehen, ob sich daraus in der Draufsicht interessante Zusammenhänge ergeben.

Olympia

Aus gegebenem Anlass will ich mich zuerst in aller Kürze mit dem Sport beschäftigen. In diesem Jahr nahmen laut KCNA 51 nordkoreanische Athleten an den olympischen Spielen in London teil (laut Veranstalter waren es 56) wovon allerdings allein 21 dem Fußballteam der Damen angehörten. Bei diesen olympischen Spielen waren die nordkoreanischen Sportler so erfolgreich wie selten zuvor. Nur 1992 fiel die Gesamtbilanz besser aus (wenn man Medaillenzählerei als legitimen Erfolgsmesser gelten lässt (wie ich höre strebt man in Deutschland jetzt nach höheren Idealen, nachdem das mit den Medaillen nicht so gut klappte, wie es das Innenministerium wünschte)). Drei der vier Goldmedaillen sowie eine der zwei bronzenen gab es im Gewichtheben eine Goldmedaille trugen die Judoka bei und eine aus Bronze kam von den Ringern.

Unter den olympischen Ringen trafen die südkoreanischen nordkoreanischen (Ups! Aber das kann ja jedem mal passieren…) Athleten auch auf Gegner aus den beiden Hauptwidersacherstaaten. Die Fußballmannschaft der USA schickte die nordkoreanischen Spielerinnen, die sich gut, aber eben nicht ausreichend geschlagen hatten, mit einem 1:0 zurück in die Heimat. Ähnlich lief es im Tischtennis, wo die südkoreanischen Herren die nordkoreanische Mannschaft nach guten Spielen aus dem Turnier warf. Bei beiden Events mühten sich die Medien ein bisschen politische Spannung aufs Spielfeld zu transportieren, aber im Sport geht es eben doch mehr um Sport und weniger um Politik und so waren die markigen Worte eines nordkoreanischen Spielers über einen „Tischtenniskrieg“ in dieser Hinsicht schon das Spektakulärste.

Zur Nachlese noch ein unerfreulicher Aspekt: Wie immer, wenn nordkoreanische Sportler an internationalen Großevents teilnehmen, wird es auch dieses Mal wieder das Arbeitslagergerücht geben (in etwa: „Jeder der kein Gold nach Pjöngjang bringt, muss samt Kindern und Kindeskindern in den Arbeitslagern schuften.“). Die Arbeitslager existieren und darauf muss die Weltöffentlichkeit hingewiesen werden. Das ist wahr. Aber alle zwei Jahre in Form von Falschmeldungen (die dann auch noch Enten der letzten Großereignisse als Beleg nenne) — Muss das denn sein?

Überschwemmungen und El Niño

Weiterhin hat in Nordkorea die Zyklonsaison angefangen und bei den ersten heftigen Überschwemmungen gab es schwere Schäden an Sachen und Menschen (Die Deutsche Welthungerhilfe spricht von 88 Toten, 68.000 Obdachlosen und 30.000 Hektar überschwemmten Ackerlandes). Auch die entsprechenden Hilfen (auch aus Deutschland) sind bereits angelaufen. Diese Ereignisse sind sicherlich schrecklich, gleichzeitig aber auch irgendwie kalkulierbar, denn es kommt jedes Jahr zu dieser Jahreszeit zu ähnlichen Überschwemmungen. Abzuwarten bleibt allerdings noch, ob die Phänomene in diesem Jahr extremer ausfallen werden, da mit El Niño ein weiterer Unruhestifter im Anmarsch ist, den man in Nordkorea kennt und fürchtet (der Link ist sehr zu empfehlen, weil dahinter ein sehr spannendes neues Blog steht, über das ich eben erst gestolpert bin!). Also Augen auf das Wetter in nächster Zeit.

Medienkampagne gegen Spionagebedrohung etc.

In den nordkoreanischen Medien hat man eine Kampagne gestartet, um Kim Jong Ils Andenken ins rechte Licht zu rücken, ihn zu heroisieren und die positive Erinnerung an ihn fest bei der Bevölkerung zu verankern. Parallel dazu läuft die Angstkampagne, die schon vor meiner Abreise begonnen wurde, weiter. Der inneren und äußeren Bedrohung durch Agenten, Spione und Saboteure soll energisch entgegengetreten werden und darüber wird die Bevölkerung eigentlich tagtäglich auf dem Laufenden gehalten. So versucht man wohl den Zusammenhalt der Gesellschaft zu stärken (man wird ja angegriffen und jenseits des eigenen sicheren Landes droht die Gefahr) und möglicherweise auch rigide Maßnahmen im Inneren schonmal präventiv zu rechtfertigen (schließlich kann ja jeder ein Terrorist, Saboteur oder Agent sein, wenn die Staatsmacht da mal brutal zuschlägt, wird das schon seine Richtigkeit haben), sollten sie irgendwann notwendig sein.

Regimemodifizierung geht scheinbar weiter

Scheinbar geht auf etwas weniger spektakulärem Niveau auch der Umbau an der Spitze des nordkoreanischen Militärs weiter, bzw. wird sichtbar. So sieht es ganz danach aus, als sei auch der Chef der Marine nicht mehr in seinem Amt.

Das diplomatische Parkett

Japan

Auf dem diplomatischen Parkett hat sich einiges und auch nicht ganz unwichtiges getan. So wird über ein Treffen auf Ebene des Roten Kreuzes zwischen nordkoreanischen Vertretern und abgesandten Japans in Peking berichtet. Dabei soll es um die Rückführung bzw. Besuchsmöglichkeiten der Überreste von japanischen Soldaten gegangen sein, die zwischen 1910 und 1945 auf nordkoreanischem Territorium bestattet wurden bzw. gestorben sind (immerhin vermutlich weit über 20.000 Fälle). Nach japanischen Angaben haben beide Seiten eine Einigung erzielt und die jeweiligen Vertreter des Roten Kreuzes werden ihre Regierungen auffordern, sie bei der Umsetzung der Einigungen zu unterstützen. Wer die schwierige Außenpolitik Nordkoreas mit den Staaten, die man als Feinde betrachtet und mit denen es keine diplomatischen Beziehungen gibt (beides trifft aktuell auf Japan zu) ein bisschen kennt, der weiß, dass Einigungen in humanitären Fragen häufig den Auftakt zu einer generellen Aufhellung der Beziehungen darstellten. Im Falle Japans bleibt aber noch als übergroßer Stolperstein die Entführtenfrage im Raum. Zeigt die Führung in Pjöngjang hier kein Entgegenkommen, sind auch Annäherungen in anderen Bereichen außer Reichweite.

USA

Auch zwischen den USA und Nordkorea gab es offenbar Gespräche. Die waren aber weniger offiziell. Berichten zufolge sprach man in den letzten Wochen in Singapur und New York miteinander. Die Gespräche in Singapur klingen soweit ich das sehe (was ist das denn für ein behämmerter Satz von mir? „Gespräche..klingen…soweit ich sehe…“ Naja, vielleicht  ist mir lauter „szch“, „csch“, „szcz“ und so im Urlaub das Hirn ein bisschen vernebelt)  eher nach einem Track-II austausch (ohne direkte Regierungsbeteiligung zumindest von Seiten der USA). In New York war es aber recht offiziell und es ging wohl hauptsächlich um Nahrungsmittelhilfen, aber immerhin war mit Cliffort Hart der Vertreter der USA bei den Sechs-Parteien-Gesprächen dabei. Und wenn man sich an die Politik der Konditionalität der USA gegenüber Nordkorea erinnert, dann weiß man ja, dass Hilfen unter der aktuellen Regierung an Leistungen aus Pjöngjang gebunden zu sein scheinen, was dann wohl soviel heißt wie: Es geht nicht allein um Hilfen.

Südkorea

Selbst mit Südkorea gab es die Anmutung einer Annäherung. Da ging es einerseits um das Ressort im Kumgangsan, dass maßgeblich von südkoreanischer Seite gebaut und dann enteignet worden war (hier war eine Delegation südkoreanischer Geschäftsleute zu besuch). Andererseits sandte Seoul Signale aus, indem es Pjöngjang gespräche über Familienzusammenführungen anbot (ebenfalls ein Hinweis auf eine Verbesserung der Beziehungen). Hier scheint die Führung in Pjöngjang jedoch wenig Entgegenkommen gezeigt zu haben, denn heute gab es eine Pressemitteilung des südkoreanischen Vereinigungsministeriums, in der Nordkorea die Schuld für das nicht Zustandekommen vorbereitender Gespräche zugewiesen wird, da Pjöngjang solche an weitere Bedingungen hinsichtlich dem Kumgangsan geknüpft habe.

Kim Yong-nam schon wieder in Südostasien

Das Werben um viele Staaten Südostasiens geht unterdessen ungebremst weiter. Kim Yong-nam, der nominelle Stellvertreter Kim Il Sungs als Staatspräsident ist schon wieder in die Region gereist. Dieses Mal nach Vietnam und Laos. Damit haben befreundete und nicht ganz so befreundete Staaten in dieser Region in diesem Jahr ein ungewöhnliches Maß an Aufmerksamkeit bekommen. Im Gespräch hatte Kim neben Außen- auch mal wieder Wirtschaftspolitiker. Da wird es in diesem Jahr noch einiges interessantes zu sehen geben denke ich.

Was auffällt

Teilweise Öffnung nach Außen…

Wenn man sich das jetzt alles so zusammengewürfelt anschaut, dann fällt mir vor allem in diplomatischer Hinsicht etwas auf. Scheinbar ist man gewillt, sich gegenüber Japan und vielleicht auch den USA wohlwollend zu zeigen, während man Seoul die kalte Schulter zeigt. Es sieht so aus, als würde man versuchen mit der „neuen Führung“ ein bisschen im Trüben zu fischen und zu sehen, ob man mit den USA oder Japan einen dicken Fisch an den Haken bekommt. Damit manipuliert man im Vorfeld der Wahlen in Südkorea am Dreierbündnis herum, das in den letzten Jahren so gut zusammenhielt und die nordkoreanische Politik damit vor einige Herausforderungen stellte. Gleichzeitig lässt man (Wenn man erfolgreich ist) Südkoreas Präsidenten Lee (und mit ihm seine politische Linie gegenüber dem Norden) als Verlierer dastehen und macht ein solches Vorgehen für einen Nachfolger unattraktiver. Gerade Japan scheint aktuell ein hoffnungsvoller Adressat für nordkoreanische Avancen. Südkoreas Präsident Lee hat mit seinem Besuch auf der umstrittenen Dokdo-Inselgruppe (Das Wort „Insegruppe“ ist ein Euphemismus: Es handelt sich um Steine im Wasser, allerdings mit entsprechenden Ausbeutungsrechten in der Umgebung) die ohnehin in letzter Zeit etwas gespanntere Situation um diese Inseln weiter verschärft und diplomatisch einiges Porzellan zerdeppert (Japan hat erstmal seinen Botschafter nach Hause gerufen). In dieser Situation könnte man in Pjöngjang hoffen, bessere Karten in Tokio zu haben. Naja und in den USA ist man im Wahlkampf und man weiß, dass Lee auch nicht mehr lange bleibt. Daher ist es nicht abwegig, dass man versucht das Dreierbündnis in seine Bestandteile zu zerlegen.

…Barrikaden bauen nach Innen.

Parallel zu der Öffnung nach außen hin, ist nach innen besagte Angstkampagne zu vermerken. Vielleicht soll das Misstrauen der Bevölkerung gegen Fremde so aufgefrischt und gestärkt werden, so dass es bei einer merklichen Öffnung nicht zu schnell zu einer Infektion mit westlichen Gedanken und Ideen kommt. Auch die Vorgänge in der Arabischen Welt und vor allem in Syrien dürften die Führung in Pjöngjang weiter von der Notwendigkeit überzeugen, den Menschen im Land die Neugier und die Interesse an der Außenwelt auszutreiben und überall Gefahren zu sehen.

Unsicherheitsfaktor

Einen kleinen Unsicherheitsfaktor im Agieren Pjöngjangs könnte die Entwicklung des Wetters bereithalten. Wenn das Wetter in diesem Jahr tatsächlich verrücktspielen sollte und für größere Schäden sorgen sollte, als das gewöhnlich der Fall ist, würde dies die Handlungsspielräume der Führung in Pjöngjang verändern bzw. verengen. Noch ist die Nachfolge nicht abgeschlossen und eine weitreichende humanitäre Katastrophe könnte in der Bevölkerung für Unmut sorgen. Daher sollte man ab und zu die Augen zum Himmel heben und auf aufziehende Stürme achten, sie könnten auch politische Wirkung haben.

Veranstaltungstipp

So, damit bin ich auch schon fast durch, möchte aber noch schnell auf eine Veranstaltung hinweisen, deren Besuch sicherlich für alle, die hier mitlesen eine höchstinteressante Sache wäre. Das GIGA in Hamburg lädt für den 5. September zu der hervorragend besetzten Veranstaltung aus der Reihe GIGA-Forum: Nordkorea nach Kim Jong II: Einblicke in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft„. Es wird Vorträge vom deutschen Botschafter in Pjöngjang, Gerhard Thiedemann (ich habe mir sagen lassen, dass es sehr lohnend ist ihn mal sprechen zu hören) und dem NDR Journalisten Mario Schmidt, der bis 2010 Ostasienkorrespondent der ARD war, geben. Die Moderation übernimmt mit Patrick Köllner ebenfalls ein ausgewiesener Experte und hervorragender Wissenschaftler. Die Veranstaltung ist kostenlos und man muss sich nicht anmelden. Zumindest für die Nordlichter unter Euch dürfte das eines der wenigen Highlights im Nordkorea-Jahreskalender sein, also schauts Euch an.

UPDATE (10.05.2012): Kim Yong-nam und Indonesiens Präsident Yudhoyono wollen sich treffen. Warum Indonesien ein Schlüsselstaat für Nordkorea ist


Update (10.05.2012): Das ging aber schnell. Ich dachte Kim Yong-nam soll im Juni gemeinsam mit Außenminister Pak Ui-chun nach Indonesien fliegen. Und jetzt ist er heute schon ohne den Außenminister ins Flugzeug gestiegen. Allerdings fliegt er erstmal nach Singapur und wird dort von Premier Tony Tan Keng Yam empfangen. Am 13. soll er dann nach Indonesien weiterfliegen. Pak Ui-chun konnte er nicht mitnehmen, weil der gerade in Ägypten bei den Blockfreien ist.

Schon seltsam, wenn es auf einmal so schnell geht. Aber vielleicht würde eine spätere Reise mit anderen Vorhaben kollidieren und man macht sich Sorgen, dass man dann nicht mehr so willkommen wäre. Oder man will den beiden (als Vermittler bekannten) Gastgebern die Chance bieten, ihre Qualitäten bei der Verhinderung eines Nukleartests zu beweisen. Wer weiß das schon. Was man dagegen weiß, ist, wen er noch so dabei hat. Den Leichtindustrieminister und den Vorsitzenden der Joint Venture Kommission. Vielleicht sucht man noch ein paar nicht-chinesische Investoren für das nordkoreanische Wirtschaftswunder.

Ursprünglicher Beitrag (04.05.2012): Von der Welt weitgehend unbemerkt (oder -kommentiert) hat Nordkoreas protokollarisches Staatsoberhaupt Kim Yong-nam sich offensichtlich für einen Besuch in Jakarta angekündigt. Dort will er unter anderem mit Präsident Susilo Bambang Yudhoyono zusammentreffen. Den Angaben zufolge soll er von mehreren Ministern des Kabinetts, darunter auch Außenminister Pak Ui-chun, begleitet werden. Der Besuch dürfte die erste wirklich hochrangige Auslandsreise nach den jüngsten Spannungen um Nordkoreas Satellitenstart sein und es sind bisher keine Informationen bekannt geworden, ob die Delegation noch andere Ziele in der Region ansteuern möchte.

Dass gerade Indonesien das erste Land ist, das Nordkoreas „Elder Statesman“ Kim Yong-nam nach Kim Il Sungs Geburtstagswoche und den damit verbundenen Änderungen in Nordkoreas Führungsstrukturen und dem Satellitenstart ansteuert, ist nicht uninteressant, dass sich Indonesiens Präsident dabei zu einem Treffen bereitfindet, ebenfalls nicht. Daher möchte ich mich in der Folge kurz mit diesem Besuch und möglichen Hintergründen auseinandersetzen. Dazu werde ich zuerst ganz kurz die Historie der Beziehungen zwischen beiden Ländern beleuchten, dann etwas zur Rolle Kim Yong-nams (vor allem als außenpolitischer Repräsentant) sagen um dann darauf einzugehen, was die Beweggründe Pjöngjangs wie Jakartas für das Treffen sein könnten.

Indonesien und Nordkorea: Eine kurze Geschichte

Die Beziehungen zwischen beiden Staaten reichen weit zurück und waren häufig enger, als das die geringe ideologische Nähe der Staaten vermuten lässt.

Persönliche Beziehungen und ein früher Auslandsbesuch Kim Jong Ils

Diplomatische Beziehungen wurden 1962 aufgenommen, in einer Zeit, in der die Regierung eine zunehmend aktive Politik gegenüber den anderen Ländern des globalen Süden (v.a. Südostasiens und Afrikas) zu betreiben begann. 1965 besuchte dann Kim Il Sung einen Dritte-Welt-Gipfel in Jakarta, was gleichzeitig seinen ersten Besuch in einem Staat markierte, der nicht dem Ostblock angehörte.

Kim Il Sung und Sukarno 1965

Kim Il Sung und Sukarno

Noch interessanter finde ich allerdings, wer ihn begleitete. Der damals noch sehr jugendliche Kim Jong Il scheint damals noch nicht von so einer starken Aversion gegen Fernreisen betroffen gewesen zu sein. Kim Il Sung traf den damals herrschenden indonesischen Präsidenten Sukarno und scheinbar gab es auch ein Beisammensein mit der Familie, denn Kim Jong Il soll dabei auch die Tochter Sokarnos und spätere Präsidentin Megawati Sukarnoputri getroffen haben (die vorherigen Infos kommen aus diesem sehr interessanten Paper zu Nordkoreas Internationalismus), die ihn 2002 in dieser Funktion in Pjöngjang besuchte.

Kim Jong Il und Megawati Sukarnoputri

Kim Jong Il und Megawati Sukarnoputri

Familienfreundschaft…

Der Besuch Megawati Sukarnoputris 2002 zeigt, dass die Beziehungen beider Länder trotz der wechselhaften politischen Entwicklung Indonesiens (so konnten ihr Vater und Kim Il Sung ihre Beziehungen nicht lange ausbauen, denn Sukarno wurde noch 1965 aus dem Amt gefegt) und der geänderten geopolitischen Konstellation nie einschliefen. Übrigens scheint die Sukarno-Kim Familienfreundschaft wirklich eng (gewesen) zu sein denn Dewi Sukarno, die Ex-Frau des 1970 verstorbenen Ex-Präsidenten, scheint zu Kim Il Sungs Geburtstagsfeierlichkeiten im April diesen Jahres in Pjöngjang gewesen zu sein. Das wird jedenfalls in diesem sehr informativen Reisebericht des Präsidenten der Indonesisch-Nordkoreanischen Freundschaftsgesellschaft gesagt.

…aber nicht nur

Dass es sich auch nicht um eine reine „Familienangelegenheit“ handelt, zeigt die Tatsache, dass Kim Yong-nam auch 2005 (zum zweiten Mal nach 2002, als Kim Yong-nam die Präsidentin traf) in Indonesien zu Gast war. Damals traf er allerdings nicht mit dem gerade im Vorjahr ins Amt gekommenen Präsidenten Yudhoyono zusammen, sondern nahm am Asien-Afrika-Gipfel statt. Nichtsdestotrotz positionierte sich Indonesien zumindest in den vergangenen zehn Jahren immer wieder als aktiver Vermittler bezüglich Nordkoreas, allerdings mit wechselndem Erfolg. Als positives Ergebnis dieser Bemühungen kann beispielsweise das Zusammentreffen der Außenminister Süd- und Nordkoreas auf dem ARF im vergangenen Jahr in Bali gewertet werden.

In jüngster Zeit war Indonesien eines der Länder, das unter der geplanten Startroute der vorher schon explodierten Trägerrakete für den nordkoreanischen Satellitenstart lag. Daher wurde die Regierung in Jakarta unter Druck gesetzt, klar gegen den Satellitenstart Stellung zu beziehen, was man allerdings m.E. auffällig halbherzig tat, wenn man beispielsweise die Reaktionen anderer Staaten betrachtet, die enger mit den USA verbunden sind.

Indonesien als Schlüsselstaat für Nordkorea: Politisch…

Neben diesen bilateralen Faktoren muss man im Bezug auf Indonesien auch an das Land als bedeutendes  Mitglied der Association of Southeast Asian Nations (ASEAN) denken. In Nordkoreas Außenpolitik nimmt die ASEAN neben der geographischen Nähe offensichtlich schon deshalb eine Sonderrolle ein, weil das ASEAN Regionl Forum (ARF) der ASEAN die einzige fest institutionalisiere multilaterale sicherheitspolitische Veranstaltung ist, an der Pjöngjang regelmäßig teilnimmt. Damit garantiert die ASEAN sozusagen ein Minimum an sicherheitspolitischer Einbindung Pjöngjangs. Indonesien stellt mit 240 Millionen Einwohnern und einer in den letzten Jahren erfolgreichen wirtschaftlichen Entwicklung eines der politischen und diplomatischen Schwergewichte der Staatengruppe dar. Daher dürfte Jakarta auch ein bedeutender Adressat Pjöngjangs sein, um eine auf Ausgleich und Kooperation bedachte, gemeinsame Position der ASEAN gegenüber Nordkorea zu garantieren.

…und geographisch

Mal ganz abgesehen von all den diplomatischen Faktoren müssen alle nordkoreanischen Schiffe, die nach Afrika oder auch Myanmar wollen, irgendwann durch indonesische Gewässer.

An Indonesien führt kaum ein Weg vorbei…

Das heißt, Jakarta könnte einige Geschäfte Pjöngjangs zu einer sehr unangenehmen Angelegenheit machen, wenn man dort die Sanktionen der UN sehr ernst nähme oder sich gar an der Prolifertion Security Initiative der USA beteiligen würde. Auch daher ist Indonesien ein Schlüsselstaat für Pjöngjang.

Der Gast aus Pjöngjang: Kim Yong-nam

Aus all diesen Gründen dürfte man in Nordkorea gesteigerten Wert darauf legen, gute Beziehungen zu den jeweils aktuellen Führungen in Jakarta zu unterhalten. Daher dürfte man auch die diplomatisch schwergewichtigste Persönlichkeit auf die Reise schicken, die man aktuell zu bieten hat.

Institutionelle Konstante

Kim Yong-nam hat in seiner Funktion als Vertreter der Obersten Volksversammlung Nordkoreas (Supreme People’s Assembly (SPA)) seit 1998 Kim Il Sungs Präsidenten-Aufgaben übernommen und repräsentiert Nordkorea nach außen. So schreibt er zu allen möglichen Anlässen Grüße in alle Welt, empfängt Gäste aus dem Ausland oder geht auch häufig selbst auf Reisen. Daneben sitzt er im Präsidium des Politbüros des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas und ist damit an einer der Schaltstellen des Regimes vertreten. Seine Auslandsreisen, die er trotz seines fortgeschrittenen Alters noch regelmäßig durchführt, führen ihn vor allem in die Staaten Südostasiens und nach Afrika. Der 84 jährige ist vermutlich nach außen wie nach innen eine der dauerhaftesten Größen des Regimes, denn er hatte schon unter Kim Il Sung hohe Ämter in Partei und Kabinett inne (in letzterem arbeitete er bis zu seinem Aufstieg 1998 seit 1983 als Außenminister) und stellt so eine institutionelle Konstante von Kim Il Sung bis Kim Jong-un dar (ich bin mal gespannt, wie er eines Tages ersetzt werden soll).

Gut vernetzt nach außen und innen

Während in Pjöngjang die Außenminister schonmal wechselten, blieb Kim Yong-nam immer der Gleiche und konnte so vermutlich gute Kontakte in viele Staaten des Südens knüpfen. Über seine tatsächliche außenpolitische Macht lässt sich zwar nicht allzuviel sagen, jedoch steht er wohl im regelmäßigen Austausch mit den Spitzen des Regimes und kennt daher Pläne und Prioritäten. Wenn er im Ausland zu Gast ist, dann dürfte er dort auch etwas zu sagen haben, auch wenn er dies in Konsultation mit oder im Auftrag von Anderen tut. Da er eine Reihe von Ministern nach Jakarta mitbringen will, scheint die Reise auch praktischen Zwecken dienen zu sollen und nicht nur der Beziehungspflege.

Beide Seiten versprechen sich etwas

Es sieht also so aus, als würden sich beide Seiten etwas von dem geplanten Besuch Kim Yong-nams etwas erhoffen, denn sonst hätte man in Pjöngjang dem alten Mann vielleicht eher etwas Ruhe gegönnt (das Reisen wird in diesem Alter von Jahr zu Jahr sicher nicht einfacher) und sonst hätte sich Indonesiens Präsident Yudhoyono unter den gegebenen schwierigen außenpolitischen Umständen auch sicherlich nicht zu einem solchen Treffen entschieden.

Nordkorea

Auf Seiten Nordkoreas habe ich oben ja bereits einige Ziele beschrieben, die sich aus der großen Bedeutung Indonesiens ergeben. Der Staat ist als Führungsnation der ASEAN und durch seine geographische Position ein Schlüsselpartner für Pjöngjang. Man wird es sich nur schwerlich erlauben können, die Beziehungen zu Jakarta erkalten zu lassen und muss daher gerade nach dem Raketenstart aktive diplomatische Landschaftspflege betreiben (nicht zuletzt muss man sich vermutlich wegen der wirtschaftlichen Verbindungen zwischen Indonesien und Südkorea öfter mal versichern, dass der Süden nicht anfängt, Jakarta abspenstig zu machen).

Vielleicht kann man den geplanten Besuch auch schon im Hinblick auf das diesjährige ARF verstehen, für das sich Nordkorea evtl. etwas Besonderes vorgenommen hat oder zumindest einer deutlichen Verurteilung im Abschlussdokument des Treffens entgehen will. Möglicherweise erinnert man sich auch der aktiven Vermittlungstätigkeiten indonesischer Regierungen in der Vergangenheit und versucht einen neuen Kanal zu öffnen, um die festgefahrene Situation auf der Koreanischen Halbinsel etwas zu entschärfen.

Vielleicht (oder eher vermutlich) versucht man darüber hinaus ein bisschen Werbung für wirtschaftliche Investitionen zu machen. Die ökonomische Verknüpfung ist zurzeit durchaus ausbaufähig, selbst wenn die Zahlen etwas über den 15 Mio. Euro liegen sollten, mit denen die EU den Handel beider Staaten beziffert.

Indonesien

Analysten bewerten das Engagement des indonesischen Präsidenten gegenüber Nordkorea vor allem als Versuch, das indonesische Profil als Vermittler weiter zu stärken und so international an diplomatischem Gewicht zu gewinnen. Nach der erfolgreichen Vermittlungstätigkeit hinsichtlich Myanmar wende sich Yudhoyono nun Nordkorea zu, vielleicht um Kim Yong-nam die Entwicklungen in Myanmar als Paradebeispiel für eine schnelle Besserung der Situation nach einer Veränderung der politischen Haltung eines Landes zu präsentieren. Ergänzend ist vielleicht noch hinzuzufügen, dass auch die indonesische Wirtschaft von einer friedlichen Entwicklung auf der Koreanischen Halbinsel wegen der engen wirtschaftlichen Kontakte in die Region profitieren könnte, während eine dauerhaft konfliktreiche Lage eher hemmend wirken würde. Da ich davon ausgehe, dass Indonesien die recht erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung der letzten Jahre fortsetzen möchte, ist es ein vitales Interesse des Landes, einen Beitrag zum Frieden in der Region zu leisten.

Ruhe aus den USA

Auffällig finde ich insgesamt, dass sich die USA kaum zu dem geplanten Treffen geäußert haben. Der amerikanische Botschafter in Jakarta wird mit der Aussage zitiert, es liege bei Indonesien, wie es seine Außenpolitik betreibe, man hoffe aber, dass klar gestellt würde, dass provokatives Verhalten wie ein Nukleartest ein inakzeptables Verhalten darstelle. Die Zurückhaltung der USA könnte einerseits daher rühren, dass man weiß, dass es Indonesien nicht besonders schätzt, Politikempfehlungen aus Washington zu bekommen (allerdings war das im Vorfeld des Raketenstart anders), andererseits könnte man auch darauf hoffen, dass Indonesien tatsächlich vermittlerisch tätig wird.

„Building socialism with Chinese characteristics“?


Eben habe ich mal geschaut, was so über den Besuch des chinesischen stellvertretenden Außenministers Zhang Zhijun in Pjöngjang geschrieben wird und eigentlich war es – wie erwartet – nicht viel Interessantes. KCNA berichtet über ein Zusammentreffen Zhangs mit Kim Yong-nam, dem Präsidenten der obersten Volksversammlung und Außenminister Pak Ui-chun. So weit so unspektakulär, denn viel mehr, als das sie sich freundlich unterhalten haben wusste KCNA nicht zu sagen. Wesentlich spannender fand ich da schon, was der People’s Daily Online geschrieben hat. Das ist so eine Art kleines Rätselspiel und je nach Ergebnis ist eine Aussage Kim Yong-nams sehr interessant, ja fast revolutionär, oder relativ langweilig. Ich zitiere mal die gesamte Passage aus der People’s Daily, damit ihr den Kontext habt:

Kim introduced the DPRK’s efforts in developing its economy to build a prosperous country and the achievements in this regard.

He also wished that China could make more achievements in promoting the scientific outlook on development as well as building socialism with Chinese characteristics.

Zhang said the Chinese government has unswervingly remained committed to consolidating and developing the friendship between the two countries.

China is ready to work with the DPRK to make constant efforts toward promoting common development and safeguarding regional peace and stability, Zhang said.

Also ich sehe hier zwei Möglichkeiten: Entweder Kim Yong-nam wünscht, dass China die Möglichkeit hätte, mehr Anstrengungen zu machen, die wissenschaftliche Sichtweise von Entwicklung zu fördern und den „Sozialismus mit chinesischen Charakteristika“ (das ist ein feststehender Begriff, der in China seit einigen Jahren als Euphemismus für „Kapitalismus mit sozialistischem Deckmantel“ genutzt wird (kurze Erklärung des Begriffs von der Peope’s Daily hier)) weiter zu entwickeln. Oder aber: Kim Yong-nam wünscht, dass China Nordkorea stärker dabei unterstützen würde, den „Sozialismus mit chinesischen Charakteristika“ in Nordkorea zu entwickeln. Alternative eins wäre langweilig, Alternative zwei wäre höchste bemerkenswert. Erstmals würde man damit offen bekennen, in der Wirtschaftspolitik künftig dem chinesischen Vorbild folgen zu wollen.

Von der reinen Übersetzung her ist es nicht wirklich eindeutig, aber ich würde dazu tendieren, dass Kim Yong-nam den Chinesen wünscht, dass sie in ihrem Land besagten Sozialismus weiterentwickeln könnten. Aber nimmt man den Kontext hinzu, fände ich das sehr seltsam, denn warum sollte Kim Yong-nam den Chinesen etwas über ihre Wirtschaftspolitik erzählen und warum sollte er das tun, während sonst nur über Nordkorea gesprochen wird. Es wäre allerdings auch sehr erstaunlich, wenn die nordkoreanische Führung plötzlich beginnt davon zu sprechen, dass sie ihr System nach chinesischem Vorbild gestalten möchte. Zwar gibt es Hinweise, die darauf hindeuten könnten, wie die verstärkte Suche nach Investoren, aber die wirtschaftspolitischen Maßnahmen wie beispielsweise die Währungsreform, die Ende 2009 durchgeführt wurde, sprechen dagegen. Außerdem würde man sich damit erstmals offen zu einem wirtschaftspolitischen Umlenken bekennen. Jedoch würde dies erklären, weshalb China in der letzten Zeit so nachsichtig mit der aggressiven Führung in Pjöngjang war. Man hat die Hoffnung, dass ein „vernünftiges“ wirtschaftspolitisches Modell zu einer nachhaltigen Stabilisierung des Verbündeten führen könnte und möchte dieses junge Pflänzchen nicht durch weiteren wirtschaftlichen Druck zerquetschen.

Ich weiß  nicht genau was davon zu halten ist, aber ich werde sehr genau beobachten, ob die Signalphrase „Sozialismus mit chinesischen Charakteristika“ in Zukunft von der nordkoreanischen Führung genannt wird.