Der Fluch der bösen Tat — Warum Kim Jong Il nichts aus Gaddafis Ende lernen kann: Er wusste schon alles…


In letzter Zeit erscheint in den südkoreanischen Medien alle paar Tage ein Artikel, die Bezüge zwischen dem Schicksal Muammar al-Gaddafis und Kim Jong Ils Herrschaftshandeln und seinem „Sicherheitsempfinden“ herstellen. Wer aber tatsächlich glaubt, dass Kim Jong Il und seine Handlanger sich nun bibbernd in ihren Palästen verkriechen und ihr Handeln immer unter dem Gedanken: „Mir darf nicht das selbe zustoßen wie Gaddafi“ planen und umsetzen der springt wohl etwas zu kurz (und wer sich permanent darüber wundert, dass Nordkoreas Medien nicht über Gaddafis Tod berichten, der sollte sich mal fragen, ob er nichts besseres zu tun hat (wenn KCNA etwas über den Tyrannenmord schreiben würde, dann wäre das berichtenswert)). Mit Sicherheit ist in Pjöngjang das Ende Gaddafis aufmerksam beobachtet worden und mit Sicherheit haben sich einige Leute in der obersten Führungsebene einige Gedanken darum gemacht. Zu weitreichenden Verhaltensänderungen dürfte das aber nicht geführt haben, denn im Endeffekt konnte man in Pjöngjang nichts aus dem libyschen Bürgerkrieg lernen, das im Regime nicht ohnehin schon bekannt war und in Teilen das bisherige und auch künftige Handeln des Regimes mitbestimmen wird.

Widerstand schon in den Anfängen ersticken…

Am Anfang von Gaddafis Sturz stand Widerstand aus der Bevölkerung, der in manchen Teilen des Landes um sich griff und dazu führte, dass die Kontrolle über Bengasi, das ohnehin vom Regime misstrauisch betrachtet wurde, verlorenging. Kim dürfte daraus die einfache Lehre ziehen, dass es erst garnicht soweit kommen darf, dass sich gerade in wenig zuverlässigen Landesteilen Widerstand organisiert. Gerade dort ist es für das Regime also wichtig, die Überwachung aufrechtzuerhalten und Widerstand schon zu ersticken, bevor er sich zu einer organisierten Bewegung entwickelt. Natürlich lässt sich nicht wirklich eine Einschätzung treffen, ob dies alles noch gut funktioniert, aber da in den vergangenen Jahren kaum über Proteste berichtet wurde (eigentlich gab es nur im Zusammenhang mit der Währungsreform unbestätigte Berichte über offenen Widerstand) scheint der Kontroll- und Unterdrückungsapparat bisher erfolgreich jeden glimmenden Funken auszutreten.

…die Führungsebene zusammenhalten und…

Nachdem deutlich wurde, dass die Proteste nicht schnell erstickt werden könnten, liefen einige hochrangige Vertreter von Gaddafis Regime zur Opposition über. Sie brachten u.a. militärisches Know How und wohl auch Kontakte ins Ausland mit. Kim weiß, dass er seine Führung zusammenhalten muss und unsichere Kantonisten eine Bedrohung für das Überleben seines Regimes darstellen können. Gerade in Phasen des Aufruhrs ist der Verlust hochrangiger Kader an den Gegner ein destabilisierender Faktor. Gleichzeitig ist es für hochrangige Vertreter des Regimes sehr verlockend, überzulaufen, sobald sie die Chance/Gefahr wittern, dass das Regime untergeht. Einerseits ziehen sie (oft im wahrsten Sinne) ihren Kopf aus der Schlinge und haben andererseits die Möglichkeit, weiterhin an prominenter (und einträglicher) Stelle die Geschicke des Landes mitzulenken. Dieses generelle Risiko dürfte auch Kim Jong Il kennen und Hinweise auf Säuberungen innerhalb des Regimes zeigen, dass die Kader einerseits unter einer scharfen Beobachtung stehen dürften und andererseits unter ständigem Druck stehen, ihre Loyalität zu beweisen. Dies dürfte es ihnen auch sehr schwer machen, einen Widerstand von oben zu organisieren (sie haben ja einen ziemlich fetten Spatz in der Hand, während die Chancen auf die Taube auf dem Dach mit erheblichen Risiken verbunden sind). Die Motivation dazu dürfte hauptsächlich dann entstehen, wenn man sich ohnehin in Gefahr sieht, Opfer einer Säuberung zu werden.

…die Ausländer draußen

Vermutlich waren beide vorher genannten Faktoren notwendig, um Gaddafis Ende zu ermöglichen. Allerdings hätten sie wohl nicht zum Erfolg geführt, wenn nicht die NATO sich als Luftwaffe und Waffenlieferantin der Rebellen eingebracht hätte. Die letzte entscheidende Lehre, die Kim Jong Il aus Libyen hätte ziehen können ist also: Das Ausland vom Konflikt fernhalten. Unter diese Kategorie fällt wohl unter anderem Nordkoreas Nuklearprogramm, für das ich ja auch schon gewisse Lehren des Kim Regimes diskutiert habe, aber auch insgesamt das hohe Maß an Unberechenbarkeit und Drohpotential, dass das Regime aufbieten kann. Staaten die möglicherweise in Frage kämen in Nordkorea zu intervenieren können nur schwer einschätzen, was in Folge einer solchen Intervention geschehen würde. Würde Seoul in Schutt und Asche gelegt werden? Würde Nordkoreas Raketenarsenal gegen Südkorea, Japan und die US-Basen in beiden Ländern eingesetzt werden? Was könnte das Regime noch aufbieten, von dem man nichts weiß? Unter den aktuellen Gegebenheiten ist kaum ein Szenario vorstellbar, unter dem ausländisches Militär eine humanitäre Intervention in Nordkorea wagen würde. Mit der Weiterentwicklung des Nuklearprogramms nimmt die Wahrscheinlichkeit für so etwas künftig noch weiter ab.

Der Fluch der Bösen Tat

Wie gesagt: Eigentlich hält sich Kim Jong Il ohnehin schon recht genau an das Handbuch für Diktatoren und das Ende Muammar al-Gaddafis dürfte ihm höchstens dahingehend eine Lehre gewesen sein, dass man niemals weich werden darf, wenn man nicht heimlich irgendwo in der Wüste verscharrt bestattet werden will. Da Kim bisher keine Zeichen von Weichheit gezeigt hat, dürfte er sich seiner Sache relativ sicher sein und nur begrenzte Angst davor haben, dass in naher Zukunft Volksmassen gegen ihn aufstehen, seine Gefolgschaft überläuft und andere Staaten Bomben auf sein Territorium werfen. Es ist zwar eine unangenehme Wahrheit, aber der Fluch der bösen Tat hat das Regime in Pjöngjang definitiv zu einem Punkt gebracht, an dem es für viele kein Zurück mehr geben kann. Die einzige Möglichkeit die die Herrschenden in noch haben, ihr restliches Leben in Freiheit und Luxus (und vor allen Dingen lebendig) zu verbringen, ist immer weiter so ziemlich alles mit Füßen zu treten, was in unserer Welt so an Normen und Werten zu finden ist. Die Ereignisse in Nordafrika zeigen: Wer damit aufhört verliert früher oder später ganz sicher; Wer es nicht tut nur vielleicht…

Bombenlogik — Warum Nordkorea sein Nuklearprogramm nicht aufgeben wird


Update (24.11.2011): Lustig! Kenneth N. Waltz hat heute anlässlich der Gespräche in Genf zusammen mit seiner Doktorandin Mira Rapp-Hooper auch was zu genau diesem Thema geschrieben (vermutlich hat sie das Meiste geschrieben und er hauptsächlich seinen Namen über den Artikel, wie sich das für renommierte Wissenschaftler geziemt (ganz so schlimm wird es doch nicht sein…)). Wenn ich das so lese, dann muss ich mir wohl eingestehen, dass tief in meiner Seele ein Neorealist schlummert. Die Argumentation klingt nämlich alles andere als unähnlich…

Ursprünglicher Beitrag (25.03.2011): Über Nordkoreas Nuklearprogramm wird ja viel gesprochen und diskutiert. Während man sich allerdings relativ einig ist, dass das Programm auf unterschiedliche Arten eine Bedrohung darstellt (Proliferation, Bedrohung anderer Staaten, unkontrollierbare Situationen beim Zusammenbruch des Regimes), ist man – soweit ich das überschaue – nicht wirklich zu einem Schluss gekommen, was den eigentlichen Zweck des Programms angeht. Hier gibt es grob gesagt zwei Ideen. Einerseits könnte es sein, dass das Regime das Nuklearprogramm als ultimative Verhandlungsmasse nutzt und es gegen die Erfüllung weitreichender finanzieller und diplomatischer Forderungen „eintauschen“ würde. Andererseits ist es aber auch möglich, dass das Regime die Abschreckungskraft der Waffe als die letzte Absicherung gegen Angriffe von außen niemals aufgeben würde.

Lehren aus Libyen

Ich muss sagen, ich bin mir da auch nicht wirklich schlüssig, aber festzuhalten bleibt, dass, sollte es einen Preis für das Nuklearprogramm geben, dieser bisher noch nie gezahlt wurde, denn das Regime hat auf die eine oder andere Art bisher immer daran weitergearbeitet, unabhängig von anderslautenden Vereinbarungen. In Richtung „Niemals aufgeben“ weist auch ein KCNA Artikel, den ich kürzlich gelesen habe. Der beschäftigt sich mit den Angriffen der westlichen Staaten auf Libyen und destilliert aus den jüngsten und weiter zurückliegenden Ereignissen die Lehren, die Kims Regime daraus zieht. Darin wird ein Sprecher des nordkoreanischen Außenministeriums wie folgt zitiert:

The present Libyan crisis teaches the international community a serious lesson.
It was fully exposed before the world that „Libya′s nuclear dismantlement“ much touted by the U.S. in the past turned out to be a mode of aggression whereby the latter coaxed the former with such sweet words as „guarantee of security“ and „improvement of relations“ to disarm itself and then swallowed it up by force.
It proved once again the truth of history that peace can be preserved only when one builds up one′s own strength as long as high-handed and arbitrary practices go on in the world.
The DPRK was quite just when it took the path of Songun and the military capacity for self-defence built up in this course serves as a very valuable deterrent for averting a war and defending peace and stability on the Korean Peninsula.

Gaddafi hat sich von den Lockrufen der USA hinreißen lassen, sein Nuklearprogramm aufgegeben und damit die Welt ein Stück unsicherer gemacht. Denn natürlich war es mal wieder ein falsches Spiel der Imperialisten um bei nächster Gelegenheit über Libyen herfallen zu können, ohne durch irgendetwas abgeschreckt zu sein. Daher ist es für alle Staaten nur gut und richtig, eine eigene Abschreckung aufzubauen um Frieden und Stabilität zu sichern, anstatt auf schöne Versprechungen von „Verbesserung der Beziehungen“ und „Sicherheitsgarantie“ hereinzufallen. Wäre dies die unumstößliche Position des Regimes, dann wäre wohl klar, dass das Nuklearprogramm auf ziemlich lange Zeit nicht zur Disposition stünde. Damit könnte man dann auch die Sechs-Parteien-Gespräche zur  Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel ein für allemal bleiben lassen, denn wenn von vorneherein klar wäre, dass das Ziel nicht erreichbar ist, worüber sollte man dann sprechen, jedenfalls wenn man nur über Denuklearisierung sprechen will.

Ein bisschen Abschreckung kann schon ausreichen…

In Pjöngjang scheint man von einer gewissen abschreckenden Wirkung der Waffen, die man da entwickelt, überzeugt zu sein und die ist auch definitiv gegeben. Natürlich nicht annähernd in dem Maße, wie es bei Staaten der Fall ist, die über eine Zweitschlagkapazität verfügen (abschreckender als „alle tot“ geht eben nicht) aber doch in einem vieleicht entscheidenden Bereich. Man stelle sich mal rein hypothetisch vor, Gaddafi hätte in der jüngsten Situation ein Nuklearprogramm wie das Nordkoreas zur Verfügung gehabt: Ich wette da hätte man sich noch etwas schwerer getan, eine Flugverbotszone einzurichten. Man hätte Menschenrechte Menschenrechte sein lassen und gehofft, dass der Widerstand doch irgendwie siegt. Wenn überhaupt, vielleicht wäre der eine oder andere Gaddafi auch beigesprungen aus Sorge vor nuklear bewaffneten Terroristen, die es nach einem politischen Vakuum auf einmal geben könnte. Um einen Krieg gegen ein nuklear bewaffnetes Land anzufangen, muss wohl noch einiges mehr passieren als gewaltsames Vorgehen gegen die eigene Bevölkerung. Eine gewisse Abschreckungswirkung einer nuklearen Bewaffnung ist also schonmal ein ganz gutes Argument, sich  so etwas zuzulegen.

Eine Lehre: Diktaturen können Demokratien nicht trauen

Aber auch die Argumente dafür, auf halbem Weg umzukehren und doch lieber ein geachtetes Mitglied der Völkergemeinschaft zu werden, sind nicht wirklich stichhaltig. Für Autokraten wie Kim muss der Fall Libyen ein weiterer Beweis dafür sein, dass westlichen Staaten und vor allem Demokratien langfristig einfach nicht zu trauen ist. Plötzlich ist eine andere Regierung oder Situation da, in der Folge ändert sich die außenpolitische Linie des demokratischen Staats und alles was der früher mal gesagt und getan wurde, ist mehr oder weniger nichtig. Was bringt es also, kurzfristig wieder mit offenen Armen empfangen zu werden, wenn man damit langfristig dem guten Willen der Regierungen der westlichen Staaten ausgeliefert ist? Was bringt es, wenn Frankreich (oder sonstwer) heute zusagt dir Kernkraftwerke zu liefern und morgen entscheidet, dich doch lieber mit Bomben zu überziehen? Diese Überlegungen dürfen wohl auch in Pjöngjang einige Köpfe zum dampfen bringen.

Verhandeln ja, aber nicht mit unrealistischen Zielen

So unangenehm der Gedanke auch ist: Es wäre vermutlich der endgültige und unwiederbringliche Beweis dafür, dass Kim Jong Il tatsächlich irre ist, wenn er das Nuklearprogramm aufgäbe. Keine Zusage und kein Versprechen kann den Grad an Abschreckung und damit Berechenbarkeit der Situation bieten, wie eigene Nuklearwaffen. Ob man deshalb aufhören soll, zu verhandeln? Ich glaube nicht. Man sollte sich nur realistische Ziele stecken und nicht allein auf die Denuklearisierung fixiert sein. Mit dem Mantra: „Zuerst denuklearisieren, dann der Rest“ wird man nämlich in ein paar Jahren im Grundsatz immernoch genau da stehen, wo man heute ist.

Flugblattpropaganda gegen Kims Regime. Warum „gut gemeint“ oft nicht viel mit „gut“ zu tun hat.


Kürzlich habe ich mich ja damit beschäftigt, welche Lehren Kims Regime aus den Ereignissen in den Staaten der arabischen Halbinsel und Nordafrikas ziehen kann. Dabei spielte die Frage eine zentrale Rolle, inwiefern es dem Regime weiterhin gelingt, Informationen zu monopolisieren. Ohne dieses Informations- und Kommunikationsmonopol dürfte es auf Dauer unmöglich sein, Widerstand aus dem Volk (welche Ausmaße der erreichen kann ist eine andere Frage) zu verhindern. Eben dieses Monopol haben zivilgesellschaftliche Gruppen aus Südkorea schon länger im Visier, indem sie auf verschiedenen Wegen Flugblätter über den 38. Breitengrad bringen. Auf diese Art versuchen diese Gruppen momentan, Informationen über die Ausbreitung des Widerstands in den arabischen und nordafrikanischen Staaten, in Nordkorea zu verbreiten.

Doppelte Gefahr für die öffentliche Ordnung aka Grabesruhe

Solche Nachrichten sind für die Grabesruhe, in der Kims Regime das Land halten möchte, natürlich doppelt gefährlich. Einerseits weil sie die Menschen in Nordkorea generell (so wie andere Flugblattaktionen auch) darüber aufklären, dass ihnen vieles von dem, was in der Außenwelt geschieht vorenthalten wird und dass die staatliche Propaganda wohl hinterfragenswert ist. Darüber hinaus kann sich durch diese speziellen Informationen aber auch die grundsätzliche Idee verbreiten, dass Widerstand möglich ist. Solange die herrschende Ordnung quasi als gottgegeben akzeptiert wird, ist es ein fast unmöglicher Schritt, sich gegen die Führung zu wenden. Wird dieser Gedanke aber durch die Annahme verdrängt, dass herrschende Ordnungen menschengemachte Systeme sind, die auch von Menschen niedergerungen werden können, dann wird Widerstand wahrscheinlicher. Interessant dürfte auch sein, inwiefern Informationen über übergelaufene Militärs in Libyen enthalten sind. Denn irgendwen wird das Regime wohl damit beauftragen, die gefährlichen Schriftstücke einzusammeln. Und da ist es ja durchaus vorstellbar, dass der eine oder andere Militär nach Lektüre besagter Zettel auf Ideen kommt, die Kims Regime ganz und gar nicht gefallen dürften.

Informationen sind im Norden leichter zugänglich

Im Zusammenhang mit dem Einsickern von Informationen, sind auch die Nachrichten, die die Chosun Ilbo über Unruhen im Norden des Landes verbreitet (wie immer unter meinem „Chosun Ilbo vorbehalt“) interessant. Denn in dieser Region ist die Grenze durch den kleinen Grenzverkehr recht porös und auch Mobiltelefone mit chinesischen Netzbetreibern scheinen dort verfügbar zu sein. Daher dürften die Menschen im Norden des Landes „aufgeklärter“ sein, als in anderen Regionen.

Eine gute Idee? Weiß nicht!

Die Idee hinter der Flugblattaktion ist interessant und bestimmt gut gemeint. Ob sie gut ist weiß ich aber nicht so genau. Meine Zweifel beruhen auf zwei unterschiedlichen Überlegungen.

Die erste ist eher grundsätzlicher Natur. Wenn man eine Aktion startet, dann ist es natürlich vorher immer gut zu überlegen, was eigentlich genau ihr Ziel ist. Zuerst denkt man ja, das Ziel sei klar. Man will die Leute zum denken bewegen und Widerstand im Volk befeuern. Schön, und dann? Denkt man ein bisschen weiter, dann stellt sich nämlich die Frage, wo das denn hinführen soll. Will man, dass diejenigen, die das Lesen nach der Lektüre auf die Straße stürmen und protestieren? Das wäre eine schlechte Idee. Will man, dass sich langfristig ein oppositioneller Kern entwickelt, der auf seine Chance wartet und irgendwann loslegt? Wäre schon besser, aber dann müsste man immernoch ein Stück weiterdenken. Ok, ganz abgesehen von den Unwägbarkeiten (stark euphemistisch formuliert), die mögliche Reaktionen des Kim Regime mit sich brächten, nehmen wir einfach mal an, es läuft irgendwie ähnlich wie in Libyen, meinetwegen auch besser. Die Kims packen recht schnell ihre Koffer und suchen Asyl in China. Dann haben die Südkoreaner was sie wollten. Oder nicht? Südkoreas Premier Kim Hwang-sik sagte kürzlich in einem Interview gegenüber Yonhap, der Weg einer Absorption Nordkoreas sie als Wiedervereinigungsoption nicht gewünscht. Nagut, dann hätte man ein verarmtes Kopfloses Armenhaus in direkter Nachbarschaft, für das man irgendwie Verantwortung übernehmen müsste, ohne aber eine staatliche Einheit anzustreben. Das dürfte schwierig werden. Was man nicht will ist ein nuklear bewaffnetes Somalia vor der Haustür. Also reicht Grenzen dicht machen wohl nicht. Einen eigenen starken Mann installieren? Ist wohl schwer vertretbar. Was dann? Gut das ich dafür keine Antwort liefern muss. Aber wer solche Flugblattaktionen positiv sanktioniert (das macht die südkoreanische Regierung), der sollte sich auch über möglich mittelbare Folgen Gedanken machen. Mein Gefühl ist, dass es hier (wie in der gesamten Politik gegenüber dem Norden) keinen wirklichen Plan gibt, sondern man einfach mal ein bisschen Unruhe stiften will. Aber aus Unruhe werden — wie man zurzeit ja eindrucksvoll beobachten kann – oft unverhofft Unruhen. Und die sollte man dann gleich mal mit einplanen.

Die zweite Überlegung, die mich die Flugblattaktionen hinterfragen lässt, betrifft die Adressaten. Würde mich Gott oder ein fieser Teufel vor die Wahl stellen, wo in Nordkorea ich leben wollen würde, dann würde wohl kein Ort dazu zählen, der in Reichweite der südkoreanischen Flugblätter liegt. Man stelle sich vor ich fände einen solchen Zettel. Ich könnte ja nichts mehr richtig machen. Egal ob ich ihn verstecke, oder den Behörden  gebe. Ich stehe den Rest meines Lebens unter Druck. Entweder werde ich als potentielle Gefahr (weiß ja keiner was ich gelesen habe und welchen Reim ich mir darauf gemacht habe) unter Dauerbeobachtung stehen (bestenfalls), oder ich muss mein Leben lang fürchten, dass jemand was von meinem Geheimnis weiß. Beides ist nicht erstrebenswert. Es ist klar, dass das Regime weiß, dass die Flugblätter da sind und es ist klar, dass dem besondere Aufmerksamkeit geschenkt wird. Als menschenverachtender Diktator lassen sich daraus einige perfide Methoden entwerfen, um vertrauenswürdige Leute von unsicheren Kantonisten zu trennen. Daher weiß ich nicht, inwiefern die Menschen die in den Genuss dieser Informationen kommen, den Absendern wirklich dankbar sein können. Wer sein Radio manipuliert um den Auslandssender zu empfangen der macht dies aus eigenem Willen. Wem ein Stapel Flugblätter in den Garten fällt, der kann daran nichts ändern und auch nicht unbedingt an den Folgen die das nach sich zieht.

Die Verhältnismäßigkeit der Mittel im Auge behalten und sich eine Strategie überlegen

Es ist wie so oft im Fall Nordkorea. Es muss immer kritisch hinterfragt werden, inwiefern die Mittel, mit denen man gegen das Regime vorgeht, verhältnismäßig sind. Eigentlich will man ja die Lebenssituation der Bevölkerung Nordkoreas verbessern. Ist es da verhältnismäßig, keine Nahrungsmittelhilfen zu geben, weil dies vielleicht auch das Regime trifft? Das erinnert mich irgendwie an der berühmt gewordenen „Wir mussten das Dorf zerstören um es zu retten“ Aussage aus dem Vietnamkrieg. Ist es verhältnismäßig Menschen ungefragt Informationen zu geben, die sie in Gefahr bringen können und die sie vielleicht garnicht haben wollen? Ist es verhältnismäßig den Sturz von Kims Regime zu befeuern, scheinbar ohne auch nur im Geringsten eine Idee zu haben, was danach sein soll? All das sind Fragen die ich nicht wirklich beantworten kann, aber irgendwie fände ich es gut und wichtig, wenn sich die verantwortlichen in Seoul und Washington zumindest mal eine Nordkorea-Strategie überlegen würden, die funktioniert und die aus einem Guss ist. Die jetzige Strategie scheint mir oft nur bis zu Kims Ende zu reichen und ob sie funktioniert, naja, kann man bezweifeln…

Wo ich gerade so von „gut“ und „gut gemeint“ schreibe und ganz nachdenklich geworden bin, fällt mir das grandiose Lied von Kettcar ein. Viel Spass beim hören…