Warum Carters Vermittlungstrip keine Aussicht auf Erfolg hatte, oder: Schwarzer Peter auf Koreanisch


Vorgestern habe ich ja geschrieben, dass es spannend zu beobachten sein wird, wen Carter und seine Begleiter in Pjöngjang treffen, was er mit auf den Heimweg bekommt und mit wem er dann in Seoul sprechen wird. Nachdem Carter Pjöngjang verlassen hat, wurde relativ schnell klar, er hat nicht viel bekommen. Weder ein Treffen mit Kim Jong Il wurde ihm gewährt, noch gab es handfestes verbales Entgegenkommen, oder sogar ein Geschenk, wie den gefangenen Amerikaner. Nur eine „persönliche Botschaft Kim Jong Ils, die ihnen scheinbar zugesteckt wurde brachten die vier nach Seoul mit. Und in der Botschaft stand das, was Pjöngjang schon lange „anbietet“ nur etwas anders verpackt. Danach waren die leicht spöttischen Reaktionen aus Seoul auch keine Überraschung mehr. Dass Carter nicht mit Lee Myung-bak würde sprechen können war vorhersehbar und die südkoreanische Führung fühlte sich in der ablehnenden Haltung gegenüber Carters Trip bestätigt. Vorangebracht hat die Reise die Situation auf der Koreanischen Halbinsel jedenfalls kaum, denn es gab keine neuen Anstöße.

Es wird nicht besser

Aber auch daraus kann man etwas lernen, auch wenn es nicht unbedingt etwas Gutes für die nächste Zukunft verheißt. Denn im Endeffekt dürfte man sich in Pjöngjang darüber bewusst gewesen sein, dass das Verhalten, das man gegenüber Carters Reisegruppe an den Tag gelegt hat, nicht zu einer Entspannung der Situation führen kann. Dass Kim Jong Il nicht für ein Gespräch zur Verfügung stand ist ein recht deutliches Zeichen, dass es nichts Neues zu sagen gibt. Gleichzeitig ließ man die Vermittler damit bewusst auflaufen und setzte sie den zu erwartenden Reaktionen aus. Vorgestern habe ich geschrieben, dass es eine große Chance wäre Lee Myung-bak unter Druck zu setzen, wenn sich Kim mit Carter träfe. Daraus hätte sich Bewegung ergeben können. So aber war klar, dass es keine Bewegung geben würde.

Hüben wie drüben so tun als ob

Der Schluss den ich daraus ziehe, ist dass das Regime in Pjöngjang ebensowenig Interesse daran hat, dass die Gespräche wieder aufgenommen werden, wie Lee Myung-bak. Beide Seiten scheinen annähernd das Selbe Spiel zu spielen. Es heißt schwarzer Peter. Sie machen sich gegenseitig öffentlichkeitswirksam Angebote (Gipfeltreffen, Gespräche, Annäherung, jeweils von beiden Seiten), die aber immer mit (möglichst verdeckten) Bedingungen verknüpft sind. Von denen ist eigentlich immer klar, dass die Gegenseite nicht bereit ist, sie zu erfüllen. Und mit einer geschickten Selbstdarstellung sieht der jeweils andere wie ein Blockierer aus. Aber was bringt das den Führungen der beiden Koreas?

Im Süden ist Lee Myung-bak davon überzeugt, dass das Regime in Pjöngjang über wirtschaftlichen Druck in die Knie gezwungen werden kann (Entweder das Regime  bricht doch irgendwann zusammen, weil ihm die nonexistente Wirtschaft und vielleicht das Volk, den Boden unter den Füßen wegreißen, oder das Regime sieht sich irgendwann zu weitreichenden Zugeständnissen gezwungen, um einen Zusammenbruch zu verhindern.). Allerdings bleibt die Frage, ob man beispielsweise eine große Zahl von Hungertoten im Norden oder eine generelle Instabilität in der Region rechtfertigen kann. Dies kann man am besten, indem man Öffentlichkeitswirksam belegt, dass die Blockierer im Norden sitzen.

Im Norden dagegen hat man zurzeit besseres zu tun, als sich ernsthaft um die guten Beziehungen mit den USA und Südkorea zu mühen. Die Nachfolge muss geregelt werden und wenn das nicht erfolgreich gelingt, ist es völlig egal, wie es um die Beziehungen zu anderen Staaten steht. Dann besteht das Regime in seiner gegenwärtigen Form nicht mehr fort. Wenn man seine Ressourcen zu sehr auf äußere Beziehungen verwendet und damit möglicherweise innenpolitische Konflikte heraufbeschwören könnte (welche Zugeständnisse werden gemacht, auf wessen Kosten?) ist das eine sehr schlechte Strategie, denn man verschwendet sein Kraft auf Aktivitäten, die in Endeffekt sogar noch schädlich sein könnten. Wenn man aber die Führung mit Hilfe einer angespannten Situation zur Umwelt zusammenschweißt, kann das der Nachfolge vorerst förderlich sein. Gleichzeitig würde man aber gerne Hilfen (ich weiß nicht ob zum Füllen der Speicher oder zum Füttern hungriger Mäuler. Sicher ist, je weniger Nahrung etc. 2012 zur Verfügung stehen, umso schlechter ist das Bild des Regimes in der Bevölkerung) und vielleicht andere Goodies erhalten. Also muss man sich als proaktiv und kooperationswillig, vielleicht sogar als Opfer des sturen Lee darstellen. Denn damit könnte es gelingen Hilfen einzuwerben, ohne politisch auch nur im Geringsten Zugeständnisse machen zu müssen.

Zwei Spieler, ein Spiel

Beide Seiten spielen also ein Spiel, bei dem niemand ernsthaft mit dem anderen sprechen will, aber auch niemand als der Buhmann dastehen darf. Trifft diese Annahme zu, dann brauchen wir wohl wirklich nicht so bald auf bessere Beziehungen zu hoffen. Es würde ja grundsätzlich schon reichen, wenn einer das Spiel spielt, aber wenn es beide tun, dann kann einfach keine Annäherung dabei herauskommen. Allerdings bleibt dann die Frage, wer das Spiel am Ende gewinnt. Ich weiß es nicht, aber Lee ist nicht mehr so lange im Amt und wenn die Nachfolge im Norden gelingt, dann kommt es wohl auf den Kurs seines Nachfolgers an (und der könnte es schwer haben den harten Kurs beizubehalten, wenn im Norden Menschen verhungern und die Spannungen mit Händen greifbar sind (mal ganz abgesehen davon, dass ein progressiver Nachfolger vermutlich ohnehin eine weichere Linie fahren wird)). Aber das liegt erstmal in den Sternen. Lee wird in seiner Amtszeit jedenfalls kaum gewinnen können.

Da muss ich meine Meinung wohl ändern

Wenn ihr meine Beiträge regelmäßig lest, dann dürfte euch vielleicht aufgefallen sein, dass ich meine Meinung hinsichtlich der Intentionen Pjöngjangs etwas revidiert habe (ich muss teilweise sogar Donald Kirk zustimmen, der aber deutlich überzieht und Carter vorwirft, als nützlichen Trottel und Sprecher von Kims Regime zu fungieren). Es mag sein, dass ich bisher auf die nordkoreanischen „Schwarzer-Peter-nach-Süden-schieben-Strategie“ hereingefallen bin. Ich habe mich oft über die Dreistigkeit geärgert, mit der Lee Fortschritte torpediert und gleichzeitig so getan hat, als würde er Angebote machen. Dem Norden dagegen habe ich geglaubt, dass man Gespräche wollte. Das tue ich jetzt nicht mehr. Ich weiß nicht, ob und wenn ja warum ich tatsächlich auf nordkoreanische Spielereien hereingefallen bin, aber vielleicht hat es etwas mit einer Abstumpfung gegenüber nordkoreanischen Perfidie zu tun. Man war einfach daran gewöhnt, dass Pjöngjang alle Register zieht. Man war auch daran gewöhnt, dass Seoul immer nachgegeben hat. Dass Seoul nun auch auf einmal perfide handelt und beispielsweise Nahrungsmittelhilfen an den Norden mit allerlei Mitteln verhindern will („Wir wissen, sie lagern das für 2012 ein.“ „Bestimmt läuft die Verteilung der Hilfen intransparent ab. Am Besten wir versuchen das gar nicht erst.“), ist einfach neu und erstmal überraschend. Aber von den Südkoreanern zu verlangen, dass sie immer nachgeben müssen, nur weil sie demokratisch sind, ist irgenwie ja auch seltsam.

In einem Punkt hat Carter definitiv recht

Im Endeffekt bin ich jetzt noch ratloser als vorher. Allerdings bleibe ich dabei, dass man als verantwortungsvoller Staat Politik nicht auf dem Rücken hungernder Menschen darf. Nur weil sich Kim Jong Ils Regime verantwortungslos gegenüber seinen Bürgern verhält, muss das die südkoreanische Regierung nicht auch tun. Da bin ich ganz bei Jimmy Carter, der ja auch darauf hingewiesen hat, dass eine ausreichende Ernährung ein Menschenrecht ist. Das mag man in Seoul vielleicht nicht gerne hören, ist aber so. Interessant in dem Zusammenhang auch ein Artikel von Mary Robinson. Die nimmt nämlich, nachdem die Gruppe aus Pjöngjang ausgereist ist kein Blatt mehr vor den Mund und kritisiert scharf die Haltung Pjöngjangs (scheinbar gab es bei den Besichtigungen der Gruppe nicht sonderlich viel Entgegenkommen, aber lest selbst). Allerdings kriegen auch Südkorea und die USA zurecht ihr Fett weg.

Carter und Co. auf Friedensmission in Pjöngjang


Jimmy Carter ist heute zusammen mit Mary Robinson, Martti Athisaari und Gro Brundtland in Pjöngjang eingetroffen und wurden dort von Vize-Außenminister Ri Yong-ho empfangen (nicht der General). Sie wollen bis übermorgen bleiben und hoffen auch mit Kim Jong Il und Kim Jong Un zusammenzutreffen. Nach eigenen Angaben haben sie vor, Möglichkeiten zu sondieren, wie die angespannte diplomatische Situation auf der Koreanischen Halbinsel entspannt werden kann, herauszufinden ob und wie Chancen bestehen, die Sechs-Parteien-Gespräche wieder anzustoßen und sich über die Nahrungsmittelknappheit in Nordkorea informieren. Die Anreise nach Pjöngjang erfolgte über Peking und auch dort, sowie auf dem Heimweg in Seoul, versuchte die Reisegruppe mit Vertretern der jeweiligen Länder Gespräche zu führen. Allerdings ist nicht klar, ob in Seoul ein Treffen mit Lee Myung-bak zustande kommen wird, da es „conflicting views on the nature of his [Carters]  trip to the North“ gebe. In ihrem Pressestatement verweist die Reisegesellschaft, die als Teil einer Gruppe, die die „Älteren/Ältesten“ heißt dort ist, explizit darauf, dass sie keine Botschaften anderer Regierungen mit sich führten.

Das könnte sich allerdings ändern, wenn die Vier Pjöngjang verlassen. Es wird vermutet, dass sich Kim Jong Il in Pjöngjang aufhält und da die Reise unter anderem auf eine Einladung des Regimes in Pjöngjang zurückgeht, ist es gut vorstellbar, dass es zu einem Treffen zwischen den Kims und den freiberuflichen Vermittlern kommt. Nicht erwähnt wird im Pressestatement der Fall des in nordkoreanischer Gefangenschaft befindlichen Amerikaners Jun Young-su. Daher dürfte fraglich sein, ob Carter hinsichtlich dieses Falles aktiv wird, aber vielleicht bekommen sie den Mann ja sozusagen als „Goodwillgabe“ mit nach Hause. Man wird sehen.

Vorerst wird interessant sein, ob die vier Ältesten Kim Jong Il (und seinen Sohn) treffen, vielleicht auch noch, was KCNA darüber berichtet und was die Ältesten selbst später über die Reise zu sagen haben. Auch spannend ist, ob es in Seoul zu einem Treffen mit Lee Myung-bak kommt. Es sähe ja schon irgendwie komisch aus, wenn die vier hochangesehenen Pensionäre von Kim Jong Il empfangen werden, Lee Myung-bak sich ihnen aber verweigert. Das werden ein paar interessante Tage…

Mach’s noch einmal Jimmy: Carter plant (Vermittlungs-)reise nach Nordkorea


Berichten zufolge plant Jimmy Carter, ehemaliger US-Präsident, eine Reise nach Nordkorea. Dort wird er wohl versuchen, die zurzeit sehr festgefahrene Situation etwas zu entspannen und zwischen Nordkorea und den USA und Südkorea zu vermitteln. Allerdings ließ das amerikanische Außenministerium umgehend verlauten, dass Carter nicht auf einer offiziellen Mission sei, dass er keine Nachricht der US-Regierung mit sich führe und dass sich der bisherige Kontakt mit Carter auf die reine Information beschränkt habe, dass Carter diese Reise plane. Also genau das, was die Regierung in letzter Zeit immer gesagt hat, wenn ein hochrangiger Politiker (Clinton, Carter, Richardson) für sie die Kastanien aus dem Feuer (mehr oder weniger), oder die US-Bürger aus dem Knast geholt hat. Carter stehe momentan mit der nordkoreanischen Vertretung bei den Vereinten Nationen in New York im Kontakt um die Reise vorzubereiten und es sei wahrscheinlich, dass er in etwa einem Monat nach Nordkorea aufbreche. Angeblich plane er, weitere ehemals hochrangigen Persönlichkeiten des globalen politischen Lebens wie Kofi Annan, der ehemaligen irischen Präsidentin Mary Robinson und der früheren norwegischen Regierungschefin Gro Harlem Brundtland, die Nordkorea auch schonmal als WHO-Chefin besucht hat, für die Reise zu gewinnen.

Druck auf die Politik

Das Vorhaben Carters ist sehr interessant, denn dieses Mal liegt kein unmittelbarer Anlass vor, wie das bei den vorherigen „rein privaten Besuchen“ wichtiger Persönlichkeiten der Fall war. Vielmehr scheint dieser Besuch allein durch das Bewusstsein motiviert zu sein, dass die Parteien auf der Koreanischen Halbinsel in einer Sackgasse stecken, aus der sie sich allein scheinbar nicht herausmanövrieren können. Daher mag man Carters Plan rein privat nennen oder nicht, er wird wohl wesentlich mehr vorhaben, als nur die Sehenswürdigkeiten Nordkoreas ein weiteres Mal anzuschauen. Carter hat seine Unabhängigkeit ja bereits bewiesen, als er 1994 die Pflöcke einschlug, auf denen später das Genfer Rahmenabkommen ruhte (dieser Artikel des Spiegel von 1994 zeigt in einigen Passagen erstaunliche Parallelen zur heutigen Situation und ist auch ansonsten ein spannendes Dokument über die Wahrnehmung der Reise und Nordkoreas in der damaligen Zeit), dass in der Rückschau zwar nicht als großer Erfolg zu bezeichnen ist, dass aber immerhin für fast zehn Jahre eine Phase der vorsichtigen außenpolitischen Entspannung einleitete, bevor es am Unwillen, vor allem der USA und Nordkoreas, scheiterte. Carter hat selbst wenn man die politischen Eliten Nordkoreas zum Maßstab nimmt, ein ehrwürdiges Alter erreicht, strebt nicht mehr nach poltischen Ämtern und baut vermutlich gerade an seinem Denkmal für die Nachwelt. Damit ist er der ideale Mann, die einfalls- und ideenlosen Staatenlenker in Seoul und Washington mit einer eigenen Initiative vor sich her zu treiben. Er ist nicht mehr in der Pflicht, irgendwelche politischen Rücksichten nehmen zu müssen und nachdem nach seiner Reise zur Befreiung von Ajialon Mahli Gomes aus nordkoreanischer Haft keine Veränderung der Positionen festzustellen war, hat er sich nun vermutlich entschlossen, den Druck vor allem auf Barack Obama etwas zu erhöhen. Natürlich ist Carter in den USA nicht unumstritten, aber diejenigen, die ihn nicht so gut finden (um es nett auszudrücken), sind vor allem Konservative, die eher dem republikanischen Lager zuzurechnen sind. Auf seiner Seite stehen Menschen, die auch Wähler von Barack Obama sind. Wenn Carter nun mehr oder weniger offen auf ein Versagen Obamas in der Politik gegenüber Nordkorea hinweist, kann das diesem im Hinblick auf kommende Präsidentschaftswahlen, nicht gefallen und vielleicht bewirkt bereits die Drohung damit einen Nachdenkprozess in der US-Regierung.

Elder Statesmen im Boot?

Aber wie gesagt hat Carter scheinbar vor, nicht allein zu fliegen, sondern einige wirklich prominente ex-Politiker mitzunehmen. Da ist natürlich die Frage berechtigt, wie Carter auf die anderen potentiellen Teilnehmer seiner Reisegesellschaft gekommen ist. Hat er sich hingesetzt und überlegt, wer auch noch Lust haben könnte, mal ein bisschen in Nordkorea zu vermitteln? Hat er dann den Telefonhörer abgenommen und irgendwas wie: „Hi Kofi, du wolltest doch schon immermal die U-Bahn von Pjöngjang angucken“ gesagt? Naja, ich hab kurz recherchiert und bin auf eine interessante Gruppe gestoßen, in der sich neben den vier im Text genannten (Carter, Annan, Robinson, Brundtland) noch einige weitere hochehrwürdige Persönlichkeiten tummeln, die der Welt auf die eine oder andere Art ihren Stempel aufgedrückt haben. Ich habe bis zu dem Zeitpunkt noch nie bewusst was von „The Elders“ gehört, aber die Gruppe von Weltverbesserern (im besten Sinne) versucht schon seit 2007 ein moralisches Korrektiv in der oft interessengeleiteten internationalen Politik darzustellen und will unter anderem mit Reisen, z.B. in den Sudan, nach Zypern oder den Mittleren Osten, vermittelnd wirken, aber auch den Blick der Öffentlichkeit auf die dort herrschenden Konflikte lenken.

Ehrliche Makler: Das was der Konflikt braucht

An der Auflistung ihrer bisherigen Aktivitäten lässt sich erkennen, dass die Elders sich auch an sehr schwierige bis unlösbare Probleme ranwagen. Daher wäre die Koreanische Halbinsel wohl ein optimales Tätigkeitsfeld für die Gruppe. Auf ihrer Internetseite steht bisher nichts von einer Reise nach Nordkorea, aber da es diesen Club für solche Probleme gibt, wäre es ein guter Schritt von Carter, ein paar andere „Elder Statesmen“ ins Boot zu holen. So könnte sich Carter ziemlich sicher sein, dass die Reise mit der gewünschten Medienaufmerksamkeit begleitet wird und man so einen gewissen Handlungsdruck auf die Parteien erzeugen könnt. Außerdem wäre es der geballten Ladung von Ehrwürdigkeit wohl möglich, jeden Amtsträger außerhalb Nordkoreas zum zuhören zu „zwingen“. Da könnte es durchaus sein, dass auch Lee Myung-bak einigen Aussagen lauschen müsste, die mit seinen Ideen und seiner politischen Linie nicht unbedingt konform gingen. Aber wie sähe das denn aus, wenn er keine Zeit für einige Altvordere der Weltpolitik hätte. Vielleicht kommt hier mal etwas ins Spiel, das dem Konflikt auf der Koreanischen Halbinsel solange gefehlt hat. Ein unabhängiger, (relativ) interessenfreier, aber keinesfalls unwichtiger, ehrlicher Makler.

Vorerst dürfen wir allerdings gespannt sein, wie sich Carters Reisevorbereitungen weiter entwickeln und ob er zum Schluss nicht doch alleine fährt (was ich nicht hoffe). Seine Reise kann zumindest als ein kleiner Hoffnungsschimmer gesehen werden, dass in Korea in den nächsten Jahren doch noch etwas Positives passieren kann.

Der coolste Typ der Welt

Achja, „The Elders“ müssen schon allein deshalb ein guter Verein sein, weil der (ich gebe ihm einfach mal den Titel) absolut größten Sympathieträger der Welt bei ihnen mitmacht. Ich bin immer wieder beeindruckt wie jemand, der lachen kann (und das sehr gerne tut) wie eine verrückte alte Hexe, trotzdem eine solche Autorität ausstrahlen  und auf eine einfache und symphatische Art, Wahrheiten aussprechen kann. Ich finde ihn super…

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