Welche Lehren Kims Regime aus den Entwicklungen in den arabischen Staaten zieht und warum der Freiheitsgeist in Nordkorea vorerst in der Flasche bleibt…


Wie die Meisten jeder von euch bemerkt haben dürfte, weht mal wieder etwas durch die Welt, oder eher durch Nordafrika und die Staaten der arabischen Halbinsel, das man wohl (leicht pathetisch formuliert) als Funkenregen der Freiheit bezeichnen kann. Wo in dieser Region einer der Funken landet, kann er sich je nach Situation (liegt ein trockener Laubhaufen rum, der nur darauf wartet angezündet zu werden?) und Reaktion der jeweiligen „Brandhüter“ (gelingt es den Brandherd schnell einzudämmen oder handelt man nicht den Umständen entsprechend und lässt das Feuer ausufern, bis es kaum noch zu kontrollieren ist?) zu einem Flächenbrand entwickeln, der die alte Ordnung verglühen lässt (von „Demokratisierung“ zu sprechen ist hier sicherlich motivierend, aber der Weg ist bisher alles andere als sicher) und gleichzeitig neue Funken aussendet. Diese Entwicklungen dürften nicht nur in unseren westlichen Demokratien ratlos (ich warte noch auf die tägliche Anpassung der Reisehinweise für Ägypten (oder kann sich das Auswärtige Amt vielleicht trotz der touristischen Bedeutung mal zu einer Reisewarnung durchringen?)) beobachtet und mit wohlfeilen Worten begleitet werden, sondern auch in anderen Weltregionen auf Aufmerksamkeit stoßen. Immerhin können hier Schlüsse darüber gezogen, wie schnell eine allgemeine Unzufriedenheit innerhalb der Bevölkerung zu Protesten führen kann, wie schnell Proteste eigentlich etablierte Regime (wenn ich mich richtige erinnere, konnte man noch vor gut einer Woche allenthalben hören, dass eine Situation wie in Tunesien für andere Staaten wie Ägypten unwahrscheinlich sei. Das klingt jetzt anders) bedrohen und wie schnell die alte Macht an diesen Situationen zerbrechen kann. Definitiv eifrig im Schlüsseziehen ist das Regime in Pjöngjang, denn einfach nur Glück reicht nicht aus, um den Erhalt des Regimes seit dem Untergang der Sowjetunion und ihrer Satelliten — übrigens die letzte gute Gelegenheit für Pjöngjang zu Schlüsseziehen — zu erklären. Aber welche Schlüsse kann ein Regime, dessen Grundvoraussetzungen zugegeben ganz andere sind, als die der momentan wankenden oder gefallenen Machtapparate, aus den momentanen Ereignissen ziehen? Das weiß ich nicht, aber gerne teile ich euch mit, welche Schlüsse ich daraus ziehen würde. Am besten fange ich dazu hinten an, wenn für das Regime alles zu spät ist:

„Der Freiheitsgeist ist aus der Flasche“

So ähnlich formulierte es unser Außenminister und hätte er konsequent weitergedacht, dann hätte er sich in der Folge konsequenter gegenüber dem Mubarak-Regime geäußert. Denn einen Geist, der erstmal frei herumschwebt, den steckt man nicht eben mal im Vorbeigehen in sein Gefängnis zurück. Ist eine kritische Masse von Gegnern mobilisiert, dann hört die auch nicht mehr auf kleine Konzessionen kombiniert mit Appellen, jetzt wieder nach Hause zurückzugehen. Dann bleiben dem alten Regime nur zwei wirklich funktionierende Optionen. Entweder man lässt Geist Geist und Flasche Flasche sein und sieht zu, dass man sich bei befreundeten Staatenlenkern einen schönen Lebensabend macht (wie es der (scheinbar nicht besonders pfiffige) Ex-Diktator von Haiti, Jean-Claude „Baby Doc“ Duvalier bis zu einem Moment geistiger Umnachtung in Paris getan hatte, oder eben Ben Ali in Saudi Arabien vorhat), oder man mobilisiert alle Ressourcen und versucht mit einem Kraftakt, den Geist in die Flasche oder ein Alternativgefäß zurückzustecken (Hier könnte man die Ereignisse vor gut 20 Jahren am Platz des Himmlischen Friedens in Peking als Beispiel nehmen, oder auch das, was nach den letzten Wahlen im Iran passiert ist). Beide Optionen verlangen schnelles und entschiedenes Handeln, denn erst einmal frei, wird der Geist schnell mächtiger und unkontrollierbarer. Im einen Fall kann das heißen, man schafft es nicht mehr zum Flughafen und damit zu befreundeten Staatenlenkern und sieht einer höchst unsicheren Zukunft entgegen. Im anderen heißt es, alle Ressourcen reichen nicht mehr aus, den Geist irgendwohin zu stecken und stattdessen steckt der die Ressourcen und Regimespitzen in ein Gefäß (bestenfalls. Ceausescu und einige Andere erzählen da andere Geschichten). Generell bleibt festzuhalten, dass es sehr schwierig wird die Macht zu  halten, wenn der Geist in Form einer kritischen Masse an Regimegegnern erstmal frei durch die Gegend schwirrt. Und selbst wenn es gelingt, ihn nochmal zurückzustecken, so wird die Erinnerung an das Geschehene nur schwer auszulöschen sein.

Den Deckel auf der Flasche lassen

Daher beginnt für das autoritäre Regime schon wesentlich früher eine entscheidende Phase, nämlich bevor der Geist überhaupt rausgekommen ist. Um sein Entfliehen zu verhindern, gibt es mehrere sich ergänzende Strategien. Am einfachsten ist es, ihm die Motivation zu nehmen auszubrechen. Dies kann man beispielsweise tun, indem man verhindert, dass die Idee eines Ausbruchs überhaupt in ihm wächst. In Nordkorea sorgt man hierfür einerseits durch die permanent auf die Menschen einwirkende Indoktrination, die es schwer macht, alternative Ideen zu entwickeln. Vor allem aber durch die Informationshoheit des Regimes. Wenn die Bevölkerung nicht weiß, dass man sich erfolgreich gegen eine Regierung auflehnen kann, wird sie, selbst wenn so eine Idee in manchen entstanden ist, wenig Motivation und Mut zeigen, einen dahingehenden Versuch zu starten. Außerdem könnte man (theoretisch, wie in Kuwait geschehen) die Lebensumstände der Bevölkerung unmittelbar durch Geld- oder Sachgeschenke verbessern, aber dazu brauch man eben die Ressourcen. Weiterhin demotivierend ist die ungesagte Drohung, dass man bei dem leisesten Zeichen eines Ausbruchs, sofort mit dem Unterdrückungsapparat zu reagieren. Sind überall Militärs und Polizisten präsent, hebt es die Hemmschwelle, offen Widerstand zu leisten.

Den Deckel so schnell wie möglich fest verschrauben

Auch wenn trotz verschiedener Maßnahmen, die Motivation für einen Ausbruch gering zu halten. In einigen Köpfen die Idee für Widerstand wächst, ist der Geist noch nicht ganz aus der Flasche. Er schnuppert vielleicht schon den Duft der Freiheit und bekommt mehr Lust auszubrechen, aber es braucht noch eine kritische Masse, die großgenug ist, um nicht von den Medien verschwiegen zu werden um dann auf Lager im ganzen Land verteilt zu werden. Das Entstehen dieser kritischen Masse kann verhindert werden, indem man Informations- vor allem aber Kommunikationswege in der Hand des Regimes monopolisiert. Das heißt man verhindert, dass die Gruppe derer, die die Idee von Widerstand schon haben zusammenfindet und dass die Gruppe durch Informationen von außen über diese Idee, weiter wächst. Beides hat das Regime Mubarak in Ägypten versucht. Es hat Al Jazeera, der wohl wichtigsten unabhängigen Informationsquelle eine Sendepause verordnet, die aber nicht besonders wirksam war und es hat Internet und Handynetz abgeschaltet. Beide Maßnahmen kamen aber zu einem Zeitpunkt, als sich die Idee schon in so vielen Köpfen festgesetzt hatte, dass mündliche Kommunikationswege als Informations- und Organisationsmittel ausgereicht haben. Der Geist war schon frei und es half nichts mehr, den Deckel fest zuzuschrauben. In Nordkorea sind Informationen von außen, vor allem aktuelle, nur begrenzt und unter Gefahr zugänglich. Daher ist eine Verbreitung der Idee des Widerstands quasi über Bande momentan eher unwahrscheinlich. Gleichzeitig ist das Internet nur für sehr wenige und dann auch meist loyale Menschen verfügbar, wodurch auch dieser schwer zu kontrollierende Informations- vor allem aber Kommunikationsweg weitgehend ausfällt. Nur das expandierende Mobilfunknetz könnte in Zukunft eine Möglichkeit zur Kommunikation „am Staat vorbei“ sein. Allerdings gibt es, wenn auch expandierend, doch erst eine geringe Zahl von Anschlüssen, die mit Blick auf die Gesamtbevölkerung in einem niedrigen einstelligen Prozentbereich liegen dürfte. Darüber hinaus dürfte es sich bei den Personen dahinter vermutlich aus Sicht des Regimes um „sichere Kantonisten“ handeln.

Vorerst bleibt der nordkoreanische Geist in der Flasche

Unter den gegebenen Umständen ist es daher für den Fall Nordkorea erst einmal recht unwahrscheinlich, dass der Geist aus der Flasche ausbricht und die Kims hinwegfegt. Allerdings wird es interessant zu beobachten bleiben, inwiefern es anderen Staaten, sowie NGOs gelingt, das Informationsmonopol des Regimes von außen aufzuweichen (Lankov plädiert oft dafür und hat damit wohl recht) und inwieweit das Regime selbst sein Informations- und Kommunikationsmonopol (Internet und Mobilfunknetz) aus der Hand gibt. Da man die Entwicklungen der jüngsten Zeit in Pjöngjang sicherlich äußerst aufmerksam beobachtet, kann ich mir gut vorstellen, dass man diese als eine erneute Warnung hinsichtlich der Gefahren der neuen Technologien für das Regime sieht und dahingehend in Zukunft besondere Vorsicht walten lassen wird. Generell dürfte es ohnehin noch eine lange Zeit dauern, bis in Nordkorea die Voraussetzungen für einen Ausbruch des Freiheitsgeistes aus der Flasche gegeben sind. Gut möglich, dass bis dahin andere Entwicklung, wie beispielsweise ein Wandel von oben (wie auch immer der aussehen wird), dem Regime in seiner jetzigen Form ein Ende gesetzt haben.

Nordkorea im mobilen Zeitalter: Das Handy als Gefahr oder Chance für Pjöngjang


Update II (22.10.2010): Eben habe ich durch zufall einen „Werbespot“ (oder was auch immer) gefunden, der über Nordkoreas Mobilfunknetz berichtet. Ich verstehe zwar nichts aber die Bilder sprechen für sich und das Ganze ist trotzdem interessant anzuschauen.

Update I (04.03): Yonhap berichtet über die öffentliche Erschießung eines Nordkoreaners nachdem ein Mobiltelefon mit chinesischer Sim Karte in seinem Haus entdeckt wurde. Dieses Vorgehen der Behörden belegt, dass die Handynutzung im Grenzgebiet zu China als Bedrohung gesehen und weiterhin radikal bekämpft wird.

Urspünglicher Beitrag (22.02): In unserer heutigen Welt spielen moderne Telekommunikationsmittel eine zunehmend prominente Rolle. Das Mobiltelefon ist aus unserem Alltag kaum mehr wegzudenken. Doch während es für uns eher eine Erleichterung im Alltag darstellt, die es uns ermöglicht, Tagesabläufe schneller zu planen und „freie“ Zeiten, z.B. in der Bahn, im Wartezimmer oder wo auch immer effizienter zu nutzen oder noch auf die Schnelle irgendwelche (mehr oder weniger wichtigen) Informationen einzuziehen (ob das begrüßenswert ist oder nicht, sei mal dahingestellt, Fakt ist, dass bei nicht gerade Wenigen ein gewisser Grad von Abhängigkeit zu ihrem Handy besteht), ist seine Bedeutung in anderen Regionen der Welt ganz anders einzuschätzen. Als Beispiel kann man hier den Iran nennen, in dem Handys für die Planung und Dokumentation der Protestveranstaltungen gegen die Regierung eine bedeutende Rolle gespielt haben, aber auch Länder Südostasiens, in denen Mobiltelefone wichtige Träger von SMS-Wahlkampagnen darstellen. Die Nutzung von Mobiltelefonen stellt gerade für solche Regierungen, die ihr Land autoritär regieren ein zweischneidiges Schwert dar. Den wirtschaftlichen Möglichkeiten und den Chancen durch die Nutzung für die eigenen politischen Zwecke stehen Gefahren gegenüber, die aus der unerwünschten Nutzung von Mobiltelefonen durch Oppositionelle oder zumindest nicht linientreue Individuen oder Gruppen entstehen kann.

Auch in Nordkorea werden beide Seiten dieser Medaille deutlich. Einerseits scheint das Regime die Chancen der mobilen Telefonie für sich selbst und die wirtschaftlichen Entwicklung des Landes erkannt zu haben und versucht diese Potentiale nutzbar zu machen. Andererseits scheinen auch die Risiken nicht verborgen geblieben zu sein, so dass immer wieder scharf gegen die nicht der staatlichen Kontrolle unterliegende Handynutzung vorgegangen wird. Aufgrund dieser Tatsachen habe ich mich heute mal entschlossen, die Fakten über Handynutzung in Nordkorea zusammenzutragen und mich auch ein bisschen mit den Risiken und Perspektiven derselben auseinanderzusetzen.

Entwicklung des Mobilfunks in Nordkorea

Das bestehende Festnetzsystem in Nordkorea ist unter der strikten Kontrolle der Regierung (nicht autorisierte Telefonate werden zum Teil mit drakonischen Strafen belegt, die von Geldstrafen bis zur Einweisung in Arbeitslager reichen können), in großen Teilen veraltet (Verbindungen werden Teilweise noch manuell geschaltet, wie man es in Deutschland höchstens noch aus alten Filmen kennt) und Verbindungen ins Ausland bestehen nur sehr sporadisch (es bestehen direkte Verbindungen in 10 Länder). Für die Möglichkeit zu telefonieren, ohne dass der große Bruder über die Schulter schaut, scheint daher Zugang zur mobilen Telefonie notwendig zu sein. Schon Ende der 1990er Jahre begannen Pläne für die Einführung von Mobiltelefonen in Nordkorea. Jedoch führten die ersten Versuche unter südkoreanischer Beteiligung nicht zuletzt wegen einer Blockadehaltung der USA nicht zum Erfolg (Ein Patent der US Amerikanischen Firma Qualcomm auf CDMA Technologie in Verbindung mit Exportrestriktionen nach Nordkorea diente hier als Grund). Allerdings konnten die USA die Errichtung eines GSM-Netzes  nicht verhindern, da es hier keine hilfreichen Patente gab. Daher wurden seit 2002 Mobiltelefone in der SWZ Rajin-Songbon und der Tourismus Region im Kumgangsan eingeführt. Ab 2003 war Mobilfunk auch in Pjöngjang erhältlich, während zeitgleich an der chinesischen Grenze zunehmend Mobilfunkmasten aufgestellt wurden, die mobiles Telefonieren auch auf nordkoreanischem Gebiet ermöglichten (was offiziell allerdings nicht erlaubt war und ist). Im Jahr 2004 erreichte die Zahl offiziell registrierter Mobilfunknutzer 20.000. Mobiltelefone waren zu dieser Zeit für einen Preis zwischen 1.050 und 1.250 US Dollar zu erwerben, also für das gemeine Volk kaum erschwinglich. Dieses erste Aufblühen des Mobilfunkmarktes fand jedoch im Jahr 2004 ein jähes Ende, als die Nutzung von Handys untersagt und alle registrierten Mobiltelefone konfisziert wurden. Die genauen Hintergründe sind nicht bekannt, doch konstruieren Gerüchte einen Zusammenhang mit der schweren Explosion eines Zuges in Ryongchon (die wiederum von Gerüchten als versuchter Anschlag auf Kim Jong Il bewertet wird (wobei ich das Wort Gerüchte in diesem Fall eher so schreiben würde GERÜCHTE)), weiterhin wird darauf verwiesen, das Regime habe den Verlust der nahezu totalen Informationskontrolle gefürchtet. Die Nutzung des nach Nordkorea reichenden chinesischen Netzes ging allerdings trotz Gegenmaßnahmen der Regierung weiter.

Gute Zeiten für Vieltelefonierer gab es dann erst wieder im Jahr 2008. Nordkorea startete ein Joint Venture mit der ägyptischen Firma Orascom Telecommunications (Es gibt auch noch einen Orascom Hotel und einen Orascom Bau Zweig. Interessant dabei. Vor diesem Geschäft wurden im Rahmen eines anderen Deals nordkoreanische Arbeiter für Projekte des Orascom Bau Zweigs in den Mittleren Osten „verliehen“) bei dem 75 Prozent von Orascom gehalten werden und 25 Prozent die staatliche nordkoreanische Post- und Telekommunikationsgesellschaft. Orascom hat eine 25 Jahre Lizenz für ein GSM-Netz in Nordkorea und Exklusivrechte für vier Jahre. Das Unternehmen wollte bis zu 400 Millionen Dollar (über vier Jahre verteilt) in das Joint Venture investieren und strebte an, in den drei Pilotregionen 100.000 Kunden zu gewinnen. Ab Mai 2008 ging Orascom ans Netz, wozu unter anderem Antennen in den oberen Etagen der jahrelang als Wahrzeichen des ökonomischen Niedergangs Nordkoreas gesehenen Bauruine des Ryugyong Hotels aufgestellt wurden (Wiederum interessant: Mittlerweile wird das Hotel weitergebaut und ratet mal von wem. Genau, Orsacom Construction). (Diese ganzen Fakten hab ich aus einem Paper von Marcus Noland genommen, das ich jedem, der sich für Telekommunikation in Nordkorea interessiert nur empfehlen kann. Runterladen könnt ihr es hier.)

Vor kurzer Zeit kam dann die Meldung, Koryolink (so heißt das Joint Venture zwischen Orascom und Nordkorea) habe 100.000 Kunden gewonnen, wolle weiter expandieren und in den nächsten fünf Jahren „Millionen weiterer“ Kunden gewinnen. Man erwarte eine positive wirtschaftliche Entwicklung in Nordkorea und wolle davon profitieren. Zurzeit biete das Unternehmen nur Text- und Stimmdienste an, doch sei eine Ausweitung des Angebots zum Beispiel durch Auslandsgespräche und Roaming  denkbar. Die Preise für den Zugang sind mit um 200 Dollar zwar niedriger als beim vorherigen Anlauf, doch für Durchschnittsbürger noch immer nahezu unerschwinglich.

Risiken des Mobilfunks und Reaktionen aus Pjöngjang

An der chinesischen Grenze wird die Nutzung von Mobiltelefonen unterdessen mehr und mehr zur Normalität. Die Menschen wickeln Geschäfte über das Handy ab, bleiben miteinander in Kontakt oder informieren Aktivistengruppen wie die Betreiber von Daily NK oder die Good Friends über neueste Entwicklungen. Mittlerweile dringen zunehmende Mengen detaillierter Informationen über solche Kanäle nach außen, was dem Regime in Pjöngjang natürlich ein Dorn im Auge ist, vor allem in Anbetracht der Tatsache, dass der Informationsfluss nicht auf einer Einbahnstraße verläuft und so auch immer mehr Informationen von Außen nach Nordkorea dringt. Weiterhin bestehen über diese Handys auch Möglichkeiten in der Bevölkerung, untereinander Informationen auszutauschen. Diese unkontrollierte Mobilfunknutzung entzieht die Bevölkerung mehr und mehr dem festen Griff des Regimes und ermöglicht zunehmende Eigenständigkeit. All dies führt dazu, dass Pjöngjang verstärkte Gegenmaßnahmen ergreift. So wurden Arbeiter mit dem Angebot eines Straferlasses aufgefordert, ihre Mobiltelefone abzugeben, ansonsten drohten schwere Strafen. In den Grenzgebieten werden Störsender installiert und Sicherheitskräften mit Peilsendern sind unterwegs, um Telefonnutzer zu ertappen. Weiterhin versuchte Pjöngjang (offensichtlich erfolglos) die chinesische Regierung dazu zu bewegen, die Aufstellung von Sendemasten nahe der nordkoreanischen Grenze zu unterbinden.

Während also das offizielle Koryolink Netz zurzeit nicht als Bedrohung gesehen wird, versucht das Regime, die Nutzung chinesischer Mobilfunknetze in der Grenzregion zu unterbinden. Scheinbar wird gerade in der Folge der Währungsreform hier eine Bedrohung gesehen. Auch könnte die Tatsache, dass immer mehr Informationen nach außen dringen, als es dem Regime lieb sein kann, die verstärkte Aufmerksamkeit des Regimes geweckt haben. Hier sind die Vorgänge rund um die Währungsreform sowie die Schweinegrippe als Beispiele zu nennen. Allerdings könnten diese Fakten auch Auswirkungen auf das Koryolink Netz haben, denn hier wird deutlich, wie schnell der Mobilfunk zu einem Verlust der totalen Informationshoheit des Regimes führen kann, was langfristig einen entscheidenden Kontrollverlust bewirken könnte. Da ich natürlich nicht über die konkrete Kontrolle informiert bin, die das Regime über das Koryolink Netz hat, ist es schwer hier Aussagen zu treffen. Jedoch scheinen mir sowohl unkontrollierte und -bare Kontakte ins Ausland wie auch ein unbegrenzter Zugang von Millionen Nutzern nahezu unmöglich. Das Regime in Pjöngjang schaut auch Nachrichten und wird über die jüngsten Vorgänge im Iran informiert sein. Da für das Regime, um mit Marcus Noland zu sprechen „prioritizing political over economic objectives“ ein entscheidendes Leitmotiv der Politik ist, dürfte auch in Zukunft beim offiziellen Mobilfunknetz ökonomische den Sicherheitsinteressen untergeordnet werden. Die Nutzer des chinesischen Netzes werden sich in Zukunft vermutlich noch stärkeren Repressionen und Drohungen ausgesetzt sehen. Und sollte die Stabilität des Regimes ernsthaft bedroht sein, habe ich keine großen Zweifel, dass man in Peking eine Abschaltung des Netzes nahe Nordkorea veranlassen wird. Als Träger von Veränderungen ist der Mobilfunk in Nordkorea zurzeit noch nicht etabliert genug. Bei einer Zunahme der Nutzer können sich hier jedoch durchaus Potentiale entwickeln. Ob die Moderne (in Form des Handys) letztendlich zu Wandel oder Umbruch in Nordkoreabeitragen kann, wird die Zukunft zeigen.

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