„Keine Tyrannei besteht ewig“ — Der Präsident der Mongolei sprach in Nordkorea Klartext


Eigentlich hätte ich nicht gedacht, dass ich noch einmal auf den Besuch des mongolischen Präsidenten Tsachiagiin Elbegdordsch in Nordkorea und das für mich überraschende nicht-Zusammentreffen des Präsidenten mit Nordkoreas Führer Kim Jong Un zurückkommen würde, aber am Wochenende habe ich ein Video gesehen, dass ich so  interessant fand, dass ich mich dem doch nochmal widmen möchte. Das Video, dass auf dem Youtube-Kanal des mongolischen Präsidenten zugänglich ist (und auf seiner Homepage im Text (beides in Englisch)), zeigt eine Rede, die er vor Studiereden, Wissenschaftlern und Professoren hielt und die meines Erachtens erstaunliche Inhalte transportierte.

Einige bemerkenswerter Absätze: Die Freiheit und das Ende der Tyrannei

Der Vortrag, dessen Thema wenig spektakulär mit

Mongolia’s foreign policy and the relations between Mongolia and the Democratic People’s Republic of Korea

[die Außenpolitik der Mongolei und die Beziehungen zwischen der Mongolei und der Demokratischen Volksrepublik Korea]

umschrieben wird,  enthält meines Erachtens einige Inhalte, die ich jetzt nicht intuitiv diesem Thema zuordnen würde, die aber mit Bezug zu Nordkorea durchaus Sprengkraft besitzen. Der Präsident der Mongolei nahm nämlich offensichtlich kein Blatt vor den Mund, als er seine Rede hielt, sondern beschrieb vieles, das den Gastgebern so nicht wirklich gefallen haben dürfte. Zentral sind dabei wohl die folgenden Absätze:

Mongolia is a country respecting human rights and freedoms, upholding rule of law and pursuing open policies. Mongolia holds dear the fundamental human rights – freedom of expression, right to assembly and the right to live by his or her own choice.
I believe in the power of freedom. Freedom is an asset bestowed upon every single man and woman. Freedom enables every human to discover and realize his or her opportunities and chances for development. This leads a human society to progress and prosperity. Free people look for solutions in themselves. And those without freedom search for the sources of their miseries from outside. Mongols say, “better to live by your own choice however bitter it is, than to live by other’s choice, however sweet”.
No tyranny lasts for ever. It is the desire of the people to live free that is the eternal power.

[Die Mongolei ist ein Land, das Menschenrechte und Freiheiten respektiert, die Rechtsstaatlichkeit hochhält und offene Politik umsetzt. Die Mongolei hält die fundamentalen Menschenrechte wie die freie Meinungsäußerung, das Versammlungsrecht und das Recht der freien Wahl des Lebenswegs in hohen Ehren.
Ich glaube an die Macht der Freiheit. Freiheit ist ein Gut, dass jedem einzelnen Mann und jeder Frau gegeben ist. Freiheit ermöglicht es jedem Menschen seine Entwicklungschancen zu suchen und umzusetzen. Dies führt zum Fortschritt und Wohlstand einer jeden Gesellschaft. Freie Menschen suchen selbst nach Lösungen. Und diejenigen ohne Freiheit suchen in der Umwelt nach Gründen für ihre Nöte. Ein mongolisches Sprichwort sagt: „Es ist besser selbst über das eigene Leben zu bestimmen, egal wie schlecht es ist, als das andere über dein Leben entscheiden, egal wie süß es dann ist.“
Keine Tyrannei besteht ewig. Das Begehren der Menschen nach Freiheit ist eine ewige Kraft.]

Ich meine, wenn Bundespräsident Gauck das jetzt in einer Sonntagsrede irgendwo zum Besten gegeben hätte, dann hätte mich das nicht weiter überrascht, aber bei einer Rede eines Staatsgastes in Nordkorea hätte ich solche Töne ehrlich gesagt nicht erwartet. Auch der indoktrinierteste Student oder Professor dürfte irgendwo in dieser Passage aufgehorcht und das auf sein eigenes Leben bezogen haben. Versammlungsfreiheit, Freiheit über das eigene Leben zu entscheiden, Tyrannei, Notleidende, die die Gründe für ihre Misere im Ausland suchen, vielmehr wäre mir da auch nicht mehr eingefallen, ohne direkt zu sagen: „Leute, ihr lebt in einer krassen Diktatur“.

Insgesamt gespickt von kritischen Themen

Auch der Rest der Rede spricht zum Teil kritische Punkte an. So wird erwähnt, dass die Mongolei die Todesstrafe abgeschafft und sich als nuklearwaffenfreie Zone deklariert hat. Auch das steht in deutlichem Widerspruch zur  politischen Praxis  Nordkoreas. Dass Präsident Elbegdordsch am Ende seiner Rede trotz Aufforderung an das Publikum keine Fragen bekam überrascht mich nach diesem Inhalt wenig. Den Leuten wird bewusst gewesen sein, dass das was sie da gerade gehört hatten vermutlich politisch nicht besonders korrekt war. Wer will da schon aufstehen und zeigen, dass er sich zu diesem  Thema auch noch weiterführende Gedanken gemacht hat? In diesem Auditorium jedenfalls niemand. Dass der mongolische Präsident dann aber trotzdem mit respektablem Applaus bedacht wurde verwundert mich ebenfalls nicht, denn wenn der politisch gut gebildete Nordkoreaner etwas gelernt hat in seinem Leben, dann ist es wohl nach dem Ende von Reden ohne viel nachzudenken zu klatschen. Da könnten einfache Reflexe gewirkt haben. Außerdem hätte ja auch ein nicht-Klatschen signalisiert, dass sich da jemand ordentlich eigenständig Gedanken gemacht hat. Und sowas (also eigentlich all das was der Gast aus der Mongolei unter dem Thema „Freiheit“ behandelt hat) ist in Nordkorea wohl schon grundsätzlich gefährlich.

Wie kommt es dazu?

Da bleibt dann noch die Frage, wie sowas passieren kann. Wenn es zu Staatsbesuchen kommt, dann stimmt man sich ab und normalerweise kennt man auch die Redemanuskripte. War das also vom Regime so gewollt, sozusagen eine neue Idee in die Köpfe der akademischen Eliten zu pflanzen? Keine Ahnung, aber unter dem Text der Rede ist vermerkt, dass das Thema von der nordkoreanischen Seite vorgeschlagen worden sei und dass man nur darum gebeten habe, auf den Gebrauch der Worte „Demokratie“ und „Marktwirtschaft“ zu verzichten. Das klärt noch nicht, ob die nordkoreanische Seite vorher über den Inhalt der Rede bescheidwusste, aber man könnte es so interpretieren, dass ein leichtgläubiger Organisator dachte, mit den Vorgaben zum Thema und zur Wortwahl sei man auf der sicheren Seite und sich dann über die freie Interpretation dieses Themas wundern musste. Auch südkoreanische Wissenschaftler zeigten sich sehr erstaunt über den Inhalt der Rede (die wenn ich die Abschlussphrase richtig interpretiert habe, in Koreanisch gesprochen wurde) und so richtig weiß niemand, was man sich darauf für einen Reim machen kann, vor allem mit Blick auf die nordkoreanische Seite, die das ja in der einen oder anderen Form zugelassen hat. Vermutlich würde es noch eine Zeit dauern, bis die Hintergründe klar seien. Ich bin jedenfalls gespannt.

Ein Beispiel für deutsche Außenpolitiker

Aber mal ganz abgesehen von diesen Hintergründen will ich dem Präsidenten der Mongolei mal meinen Respekt aussprechen. Ich meine was außenpolitische Mutlosigkeit angeht, sind wir in Deutschland ja durchaus erfahren. Irgendwie hat man ja hier öfter mal das Gefühl, Deutsche Außenpolitik dürfte Menschenrechtsverstöße erst dann offen ansprechen, wenn der Staat in dem sie geschehen gerade von einer internationalen Interventionsstreitmacht überrannt wird. Vorher kommt immer das klassische Argument, man dürfe es sich nicht mit strategisch wichtigen Partnern verscherzen. Und wenn man lange genug in der Mottenkiste der Globalisierung wühlt, dann ist ja auch irgendwann jeder Partner strategisch wichtig. China eh, Russland vielleicht irgendwann nochmal so richtig, Saudi Arabien ist ja auch irgendwie der einzig verlässliche Stabilitätsanker in der Region, Israel ist Staatsräson, Afrika ist zwar per se nicht strategisch relevant, aber wer will es sich denn gleich verscherzen und die USA, darüber darf man ja eigentlich garnicht nachdenken, wenn die täglich gegen meine Menschenrechte verstoßen und von deutschem Boden aus Drohnen irgendwo anders Leute umbringen, dann hat das schon alles seine strategische Berechtigung. Also darf man keine Kritik üben, bei niemandem.
Und dann kommt da dieser Präsident der Mongolei,  für den Nordkorea tatsächlich eine riesige strategische Chance bietet und er sagt bei einer Rede in diesem strategisch wichtigen Land Dinge, die Diplomaten weniger freundlich gesinnter Staaten nicht laut aussprechen würden. Das ist respektabel und das ist gut und wenn  sich einige deutsche Außenpolitiker mal ein Stück von dieser moralischen Gradlinigkeit abschneiden würden, dann wäre ich ja schon begeistert.

Wandel von oben? Eher nicht.

Ich für meinen Teil habe da keine übermäßigen Hoffnungen, aber wer weiß. Und bis dahin kann ich ja schonmal abwarten und beobachten, ob die Rede Auswirkungen auf die Beziehungen beider Länder hat und ob irgendwann weitere Hintergründe dazu publik werden. Und wer weiß, vielleicht war es ja wirklich so, dass man einen Ausländer in Pjöngjang wollte, der das sagen konnte, was von der aktuellen Herrschergruppe niemand sagen kann und der so eine  neue Idee von Freiheit in den Köpfen der akademischen Elite verankern sollte. Allein, mir fehlt der Glaube…

Ein nicht-Ereignis mit Folgen? — Kim Jong Un traf den mongolischen Präsident nicht


Nachdem die mongolische Delegation um Präsidenten Tsachiagiin Elbegdordsch Nordkorea wieder verlassen hat, halte ich es für notwendig ein kleines Fazit des Besuchs zu ziehen. Diese Notwendigkeit entspringt nicht der Tatsache, dass während des Besuches etwas Besonderes gesehen wäre, sondern ganz im Gegenteil dem Umstand, dass etwas Besonderes nicht geschehen ist (oder geschehen zu sein scheint), was den ursprünglich von mir geäußerten Erwartungen in den Besuch zuwiderläuft.
Da das Berichten über nicht-Ereignisse nicht unbedingt die Stärke unserer Medien ist — ist aber auch kein Wunder: Von nicht-Ereignissen gibt es weder Bilder noch Zitate, noch Anekdötchen. Sie sind verwertungsmäßig einfach ein Grauen — und wohl nur über die allerwichtigsten nicht-Ereignisse berichtet wird (z.B. Die USA gehen nicht pleite, Gerhard Schröders Haare waren früher mal nicht gefärbt), gibt es nicht wirklich viel zu lesen über das nicht-stattgefundene Treffen zwischen Kim Jong Un und dem mongolischen Präsidenten Tsachiagiin Elbegdordsch. Anders wäre das gewesen, hätte es das Treffen samt Bildern, Zitaten und Anekdötchen gegeben. Naja, aber nur weil Medien aufgrund von Sachzwängen nicht-berichten, heißt das noch lange nicht, dass das Ausbleiben eines Ereignisses nicht-wichtig ist.

Ein Schritt zurück: Warum der nicht-Empfang wichtig ist

Aber nochmal kurz eine Schritt zurück und überlegen, was wir daraus schließen können, dass der erste Staatschef seit Amtsantritt (bzw. Machtantritt) Kim Jong Uns Nordkorea besucht, herumreist, unterschiedliche für die nordkoreanische Wirtschaft wichtige Verträge schließt, manche wichtige Leute, z.B. Kim Yong-nam trifft und dann wieder nach Hause fährt, ohne Kim Jong Un gesehen zu haben.
Das ist erstaunlich und eigentlich umso erstaunlicher, als die Einladung für den Besuch von Kim Jong Un selbst kam. Eigentlich kann man doch erwarten, dass der einladende Gastgeber den Gast auch selbst begrüßt. Ob der Präsident der Mongolei das erwartet hat, weiß man nicht, denn in der Pressemeldung, die sein Büro im Vorfeld verbreitete, stand nur, dass er verschiedene hochrangige Personen treffen wollte. Diese Uneindeutigkeit könnte darauf hinweisen, dass man sich nicht sicher war, ob Kim Jong Un Zeit/Lust/Interesse hätte und deshalb nicht zu viel versprechen wollte. Andererseits kann ich mir kaum vorstellen, dass ein Präsident auf Staatsbesuch fährt, ohne das Programm zu kennen oder auf ein Treffen mit dem wichtigsten Staatsmann zu verzichten. Allerdings ist es erstmal müßig das alles zu diskutieren, weil wir es nicht wissen, aber es ist eben alles andere als unwichtig.

Noch ein Schritt zurück: Gab es wirklich ein nicht-Ereignis? Wir wissen es nicht…

Aber vielleicht noch einen Schritt zurück: Hat Kim Jong Un den Präsidenten der Mongolei definitiv nicht getroffen? Wir wissen es nicht. Es bleibt eine Wahrheit, dass ein Ereignis nicht nur deshalb nicht stattgefunden hat, weil Medien nicht darüber berichten. Es ist nicht unmöglich, dass sich beide außerhalb der öffentlichen Aufmerksamkeit getroffen haben und dass aus politischen Gründen nicht publik machen wollten.
Z.b. könnte ich mir vorstellen, dass das eine Art Kompromiss war. Einerseits hat man so den mongolischen Gast nicht vor den Kopf gestoßen, andererseits aber auch den großen chinesischen Bruder nicht. Aber das wissen wir nicht und selbst wenn man sich auf so ein geheimes Treffen geeinigt hat, zeigt sich darin einiges. Kim Jong Un scheint es nämlich nicht für nötig zu befinden, gut Wetter mit wichtigen außenpolitischen Partnern zu machen.

Warum Kim den Präsidenten der Mongolei nicht getroffen hat. Mögliche Gründe.

Das kann unterschiedliche Gründe haben:

  • Er darf nicht, weil in der internen Arbeitsteilung andere dafür zuständig sind, was nach außen geschieht.
  • Er will nicht, weil ihm andere Aspekte, zum Beispiel millitärische zur Zeit wichtiger sind. Er zeigt so, dass die Priorität des Landes auf innerer Stärke liegt.
  • Er will nicht, weill er ein schlechter Politiker ist. Er erkennt nicht die Relevanz des Besuchs und hängt lieber mit B-Sternchen wie Dennis Rodman ab.
  • Er traut sich nicht, weil die Chinesen ihm klar gemacht haben, dass es ernsthafte Konsequenzen hätte, wenn er sich so deutlich von ihnen abwendet.
  • Er will nicht, um den Chinesen so seine Unterwürfigkeit zu demonstrieren.

Was genau die Gründe waren, das werden wir vermutlich nie wirklich erfahren, aber irgendwo in diesem Bereich mögen sie liegen.

Auf Folgen achten und Rückschlüsse ziehen

Was die Auswirkungen sind, das können wir in den nächsten Monaten vielleicht ein Stück weit beobachten. Einerseits wird es interessant sein zu sehen, wie die Mongolei und Nordkorea politisch miteinander umgehen. Kühlen die in letzter Zeit recht freundlichen Beziehungen mehr oder weniger rapide ab, dann ist davon auszugehen, dass es tatsächlich zu einem Affront kam und der mongolische Präsident sich geschmäht fühlt. Bleiben die Beziehungen weiter gut, dann sind die Mongolen entweder gut im Kröten schlucken, oder es gab eine Art Vereinbarung im Vorfeld bzw. ein geheimes Treffen während des Aufenthaltes des Präsidenten.

Auch der weitere Verlauf der wirtschaftlichen Beziehungen ist spannend. Geht auch hier die rapide Annäherung weiter, was zu erwarten ist, oder gibt es einen Bruch. Auch im letzteren Fall wäre davon auszugehen, dass Pjöngjang den Präsidenten der Mongolei vor den Kopf gestoßen hat.

Weiterhin ist auch das Verhalten anderer Akteure interessant.
Wird China sich irgendwann bewegen und ein Treffen zwischen Kim Jong Un und der chinesischen Spitze gewähren, oder bleibt die Situation weiterhin in der für Pjöngjang schwierigen Schwebe? Sich mit anderen Staatsoberhäuptern zu treffen, ehe man die chinesische Führung sieht wäre ein Affront, aber die Chinesen verhindern ein solches Treffen, was ein Stück weit die außenpolitischen Bemühungen Nordkoreas lähmt.
Reisen andere Staatschefs nach Nordkorea? Mir würden da spontan die Präsidenten von Laos (als alter Freund) oder Indonesien (das in jüngster Zeit verstärkte Interesse an den wirtschaftlichen Chancen Nordkoreas zeigt) einfallen. Wenn auch andere Staatschefs nach Nordkorea reisen, könnte man das als Anzeichen sehen, dass der Präsident der Mongolei nicht gedemütigt wurde, denn ich denke, dass sich sowas durchaus rumspricht und wer will das schon…
Wie ergeht es anderen Gästen in Nordkorea. Empfängt Kim Jong Un auch mal öfter ernstzunehmende Besucher oder vorrangig Pfeifen wie Rodman?

Warum nicht-Ereignisse spannend sind und ein paar Infos zum Weiterlesen

Wir werden sehen und vielleicht dann irgendwann besser verstehen, was in der letzten Woche in Nordkorea (nicht-)passiert ist. Und vielleicht seid ihr euch ja mit mir einig, dass die Dinge die nicht passieren oftmals interessanter sind, als die die passieren, denn wenn etwas nicht passiert, dann ist es oft ungewöhnlich, denn eigentlich passieren ja dauernd Dinge nicht und deshalb müssen wir ja irgendwie erstmal mit ihrem Passieren rechnen, um ihr nicht-passieren dann bemerken zu können.
Es gab übrigens auch andere Leute, denen das nicht-Ereignis aufgefallen ist. Ihre Analysen des Sachverhalts könnt ihr bei NKNews und Korea Realtime (danke für den Hinweis C.R.) nachlesen. Eine ziemlich umfassende Abdeckung des Besuchs gibt es wie immer bei NK Leadership Watch.

Politisch relevant und symbolisch bedeutsam: Mongolischer Präsident besucht Nordkorea


Wie ja schon kürzlich angekündigt, ist heute der mongolische Präsident Tsachiagiin Elbegdordsch (in englischer Transkription Tsakhiagiin Elbegdor) für einen viertägigen Staatsbesuch in Pjöngjang eingetroffen. Dieser findet anlässlich des 65. Jahrestages der Aufnahme der bilateralen Beziehungen Nordkoreas und der Mongolei statt.
Nichtsdestotrotz sollte man die Staatsvisite aus mehreren Gründen nicht als reinen Höflichkeitsbesuch abtun. Die Reise ist vielmehr Ausfluss der sich rapide vertiefenden Verbindung beider Staaten. Dass sie nicht nur symbolische, sondern auch konkrete politische Ziele verfolgt, zeigt sich in der Tatsache, dass der Präsident einige Kabinettsminister mitgebracht hat. Jedoch sollte auch die Symbolik, die in dem Besuch liegt, nicht unterschätz werden, aber dazu später mehr. Ob Elbegdordsch mit Kim Jong Un zusammentreffen wird ist bisher noch nicht klar, aber ich denke, dass es eine ziemlich große Überraschung wäre, wenn das nicht passieren würde (Also warten wir die Bilder vom gemeinsamen Dinner, den beiden wie sie in Sesseln nebeneinander sitzen und vielleicht noch, wie sie einem Militärorchester lauschen oder so, ab).

Um euch einerseits einen kleinen Überblick über die Beziehungen beider Staaten und andererseits über die Bedeutung des Besuchs, auch im internationalen Kontext, zu geben, werde ich im Folgenden auf die diplomatischen, wirtschaftlichen und andere Themen zwischen Nordkorea und der Mongolei eingehen, bevor ich dann einen Blick auf die symbolischen Aussagen dieses Treffens werfe und abschließend kurz darstelle, welche Aspekte bei der Beobachtung dieses Besuchs meiner Meinung nach besondere Aufmerksamkeit verdienen.

Die Beziehungen zwischen der Mongolei und Nordkorea

Um die Bedeutung der Reise und die eventuellen Auswirkungen auf die bilateralen Beziehungen beider Staaten zu verstehen, lohnt es sich einen näheren Blick auf die Entwicklung dieser Beziehungen in der letzten Zeit und die dabei wichtigen Themen zu werfen.

Sich rapide vertiefende diplomatische Beziehungen…

Auf diplomatischer Ebene war in den letzten Jahren eine deutliche Zunahme des Austauschs beider Staaten zu verzeichnen (weil ich nicht weitere darauf eingehe, das Thema aber interessant ist, gibt es einen kleinen Überblick über die Anfänge der Beziehungen, in diesem Artikel). Hochrangige nordkoreanische Staatsmänner besuchten Ulan Bator und trafen dort zum Teil auch konkrete Vereinbarungen im wirtschaftlichen Bereich.
Weiterhin erarbeitete sich die Mongolei ein Profil als neutraler Vermittler mit Nordkorea. So fanden beispielsweise unter der Vermittlung Ulan Bators Gespräche zwischen Vertretern Nordkoreas und Japans über die Frage von Nordkorea entführter japanischer Staatbürger statt. Ein Thema, dass Pjöngjang generell meidet und das di Beziehungen zwischen Japan und Nordkorea in den vergangenen Jahren auf den Nullpunkt gebracht hatte.
Daneben tritt die Mongolei in letzter Zeit auf die alljährlichen Bitten Nordkoreas nach Lebensmittelhilfen als verlässlicher (wenn auch nicht übermäßig großer) Geber von Lebensmittelspenden auf. Diese Gaben, deren symbolische Bedeutung wohl über die tatsächliche Wirkung hinausgeht, werden relativ unabhängig vom Verhalten Nordkoreas auf internationalem Parkett gewährt. Generell hat die Mongolei in den vergangenen Jahren eine Position eingenommen, die zwar nicht unkritisch gegenüber Nordkorea ist, die aber unabhängig von allen anderen politisch schwergewichtigen Akteuren mit Bezug auf Nordkorea, also vor allem den USA und China zu sehen ist. Dieser Umstand dürfte die Mongolei für Nordkorea zu einem Partner machen, dem man sich relativ gleichrangig und ohne strategische Handlungszwänge gegenübersieht.

…aber auch gute wirtschaftliche Zusammenarbeit

Die relativ guten politischen Beziehungen ziehen — anders als im Falle Nordkorea ansonsten häufiger — auch gute wirtschaftliche Verbindungen nach sich. Die Mongolei und Nordkorea sind durch vielfältige gegenseitige wirtschaftliche Verknüpfungen, die häufig auch auf relativ offensichtlichen Interessen beruhen, miteinander verbunden.
Beispiele hierfür sind die nordkoreanischen Arbeiter, die in der Mongolei für den nordkoreanischen Staat Devisen erwirtschaften und von den mongolischen Arbeitgebern dafür wohl nach den Wünschen Pjöngjangs „gehalten“ werden. Auch die Übernahme von Anteilen einer nordkoreanischen Raffinerie durch ein mongolisches Unternehmen Mitte dieses Jahres stieß international auf Aufmerksamkeit und machte die strategischen Interessen der Mongolei deutlich, denn ganz Risikolos ist ein solcher Schritt aufgrund des Umgangs der nordkoreanischen Seite mit internationalen Investoren, aber vor allem wegen der bestehenden und möglicher kommender Sanktionen der internationalen Gemeinschaft nicht.
Generell ist das Interesse der Mongolei an der nordkoreanischen Sonderwirtschaftszone Rason augenscheinlich und auch leicht nachvollziehbar. Die Mongolei, die ohne Meerzugang zwischen den beiden ökonomischen Riesen Russland und China „eingeklemmt“ ist, dürfte es nicht so leicht haben, sowohl für den Im- wie für den Export Zugänge zum internationalen Markt zu bekommen, die relativ unabhängig von Russland und China sind. Der Seezugang über Rason und die Möglichkeiten, die die dortige Sonderwirtschaftszone als „Vorposten“ zu nutzen (ähnlich wie im Falle der Raffinerie) dürfte der Mongolei die Chance bieten, einseitige Abhängigkeiten zu vermeiden und damit wirtschaftlich von den beiden großen Spielern in der direkten Umgebung unabhängig zu werden. Das dürfte wohl auch eine Rolle spielen, um für die Kohle, das Hauptexportgut des Landes faire Preise zu bekommen. Nordkorea ist andersherum natürlich permanent auf der Suche nach Investoren, die die Sonderwirtschaftszone ins Rollen bringen und versucht gleichzeitig ebenfalls, die Abhängigkeit von China abzubauen.
Daneben scheint die relative Offenheit der Mongolei für Nordkorea auch in anderer Hinsicht reizvoll zu sein. Es gibt relativ eindeutige Hinweise darauf, dass Vertreter Nordkoreas mit einzelnen mongolischen Akteuren bzw. über die Mongolei illegalen Aktivitäten nachgehen. Besonders interessant fand ich den Fall, in dem Vertreter Nordkoreas versuchten, alte MIG-Antriebe  zu erwerben, um damit die eigene Flotte ein bisschen in Schuss zu bringen.
Interessant, wenn auch bisher ziemlich schattig, finde ich die Geschichte um das mongolische Unternehmen, das die Auktion um das zwangsversteigerte Hauptquartier der Nordkoreatreuen Chongryon in Tokio gewonnen hat. In Japan wird vermutet und befürchtet (wobei das die Japaner ja eigentlich garnichts angeht), dass das Unternehmen in irgendeiner Verbindung mit der mongolischen oder nordkoreanischen Regierung stehen könne und das Gebäude als Strohmann gekauft habe, um Chongryon so weiter die Arbeit dort zu ermöglichen, weshalb ein Gerichtsverfahren anhängig ist (soweit ich das verstehe). Diese Geschichte ist noch lange nicht ausgestanden und ich bin gespannt, wie sich das weiterentwickelt und ob tatsächlich etwas dahintersteckt (ich muss zugeben, dass mir der Verdacht recht zeitnah kam, als ich gehört habe, dass es ausgerechnet ein mongolisches Unternehmen war, das die Auktion gewonnen hat).

Ein Reizthema: Die Mongolei und nordkoreanische Flüchtlinge

Relativ selten, obwohl das für Nordkorea vermutlich ziemlich wichtig ist, wird die Rolle der Mongolei als Teil der „Underground Railroad“ auf der nordkoreanische Flüchtlinge nach Südkorea gelangen, genannt. Dieses Thema dürfte neben wirtschaftlichen und politischen Interessen nicht zu vernachlässigen sein es dürfte bei den hochrangigen Konsultationen in den kommenden Tagen durchaus eine Rolle spielen, auch wenn es vermutlich nie öffentlich erwähnt wird.

Die symbolische Bedeutung des Besuchs

Der Besuch von Tsachiagiin Elbegdordsch und seiner Delegation in Pjöngjang wird sicherlich zu der einen oder anderen Unterzeichnung von Verträgen und Vereinbarungen führen und ich kann mir sehr gut vorstellen, dass wir gerade mit Blick auf Rason noch von neuen Initiativen und Plänen hören werden. Diese praktischen Aspekte stellen damit für Nordkoreas Öffnungsstrategie wichtige Fundamente dar, auf die möglicherweise in Zukunft aufgebaut und mit denen wohl auch geworben werden kann. Aber neben dieser ganz praktischen Relevanz des Besuches gibt es auch noch eine symbolische Ebene, deren Bedeutung ebenfalls nicht weniger groß ist.

Erfolg für Kim

Denn der Besuch von Tsachiagiin Elbegdordsch ist nicht irgendein Staatsbesuch, sondern es ist der erste Besuch eines Staatschefs in Nordkorea seitdem Kim Jong Un die Führung des Landes übernommen hat. Damit markiert der Besuch auch eine weitere Stufe in der Karriere Kim Jong Uns als Führer Nordkoreas. Einerseits demonstriert er sich damit als Staatsmann, der auch von der Außenwelt anerkannt wird, gleichzeitig zeigt er aber auch, dass seines Erachtens seine Macht im Inneren so weit konsolidiert ist, dass er sich den Außenbeziehungen zuwenden kann. Wenn er dann noch Abkommen und Verträge mit der Mongolei präsentiert, dann kann dies als Beleg für seine erfolgreiche außenpolitische Strategie verkauft werden, die seine Wirtschaftsstrategie im Inneren ergänzt.
Nicht zu unterschätzen ist auch die Tatsache, dass der Besuch in einem Jahr erfolgt, in dem Nordkorea vor allem durch Konflikte und Säbelrasseln auf sich aufmerksam gemacht hat, eine Rakete ins All schoss und eine Atombombe testete und für all das scharf von der Staatengemeinschaft kritisiert wurde. Dass der Besuch des mongolischen Präsidenten trotzdem erfolgt ist daher ein nicht unwichtiges Zeichen nach innen, dass dieses Vorgehen Nordkorea nicht vollständig isoliert hat, gleichzeitig ist es tatsächlich ein Signal der Bedeutung, die Nordkorea für die Mongolei spielt, wenn der Präsident dem Land aus der Isolation hilft, denn es ist absolut klar: Die USA und ihre Verbündeten werden einiges daran gesetzt haben, die Reise zu unterbinden; Elbegdordsch dürfte also einigen internationalen Druck ausgehalten haben, um sein Vorhaben umzusetzen.

Botschaft an Peking

Und das nicht nur aus Washington, Seoul oder Canberra sondern wohl auch aus Peking, denn ein Signal, dass ich bisher noch nicht erwähnt habe, das aber wohl das Bedeutendste an alledem ist, geht an die Führung Chinas: Nachdem sich Kim Jong Un seit längerem vergebens um einen Besuch in China und ernstzunehmende Besucher aus China bemüht hat, scheint es den Nordkoreanern zu bunt geworden zu sein und so findet der erste Staatsbesuch auf Spitzenebene, den Kim Jong Un absolvieren wird, nicht mit Xi Jinping sondern eben mit Tsachiagiin Elbegdordsch statt. Das Signal an Peking ist klar: Wenn ihr nicht ernsthaft hinter uns steht, dann suchen wir uns eben andere Partner. Wir sind von niemandem abhängig und lassen uns nichts diktieren. Das dürfte China verstehen, wie es dann reagiert steht auf einem anderen Blatt. Jedoch kann es einer Macht mit Weltmachtanspruch nicht gefallen, wenn zwei kleine Staaten in unmittelbarer Nachbarschaft, die man eigentlich innerhalb des Chinesischen Macht- und Interessengebietes verordnen sollte, den Schulterschluss üben und sich dem Einfluss des großen Nachbarn zu entziehen versuchen.
Das Signal das in China ankommen könnte, könnte also unter anderem sein, dass es Probleme im eigenen Hinterhof gibt und dass man wohl kaum als Weltmacht gesehen werden kann, wenn sogar Staaten wie Nordkorea sich einfach abwenden wie es ihnen passt. Das Signal das Kim Jong Un nach innen sendet ist damit nicht zuletzt, dass sich Nordkorea auch unter ihm seine unabhängige außenpolitische Stellung bewahren wird und dass er sozusagen außenpolitischer Spieler von eigenen Gnaden ist, der wichtige Gäste empfängt und nicht seinen ersten außenpolitischen Schritt wie ein Tributpflichtiger nach Peking tut. Ein durchaus starkes Signal. Würde allerdings der Besuch der mongolischen Gäste ohne ein öffentliches Zusammentreffen zwischen Kim und dem Präsidenten der Mongolei zuende gehen, dann wäre das Signal genau umgekehrt: China hätte ihn mit Drohungen dazu bewegt, unterwürfig zu sein und sich erstmal dem Alphatier im Ring zu präsentieren. Wir werden sehen was passiert, aber ich wäre ernstlich überrascht, wenn Kim nicht stolz mit seinen Gästen posieren würde.

Was ich im Auge behalte

Die nächsten Tage werden mit Blick auf dieses Thema also interessant. Dabei werde ich vor allem die folgenden Punkte im Auge behalten:

  • Treffen sich Kim und Elbegdordsch? Wie wird das Treffen bzw. werden die Treffen von der nordkoreanischen Propaganda präsentiert?
  • Von welchen Treffen wird ansonsten noch berichtet?
  • Was werden für konkrete Ergebnisse des Besuchs präsentiert? Sehen wir neue Initiativen mit Blick auf Rason?
  • Reagieren andere Akteure unmittelbar auf den Besuch? (Wohl eher nicht) Oder ändert sich die Haltung relevanter Akteure (v.a. China) in den nächsten Wochen?
  • Gibt es vielleicht sogar neue Vermittlungsanläufe der Mongolei?

Naja, vielleicht gibt es auch noch ein paar andere spannende Sachen die passieren werden, aber dafür reicht momentan meine Vorstellungskraft nicht. Aber euch allen kann ich für die nächsten Tage die Lektüre von KCNA ans Herz legen. Wird bestimmt besonders spannend.

Von Nichtangriffspakten, Generalstabschefs, mongolischen Staatschefs und vielem mehr: Viele Nachrichten und wenig Neuigkeiten in Nordkorea


So, da bin ich wieder. Entschuldigt bitte, dass ich so unvermittelt den Kopf für ein paar Wochen eingezogen habe, aber ich hatte irgendwie so viele Baustellen, dass ich mich ein bisschen freischaufeln musste. Das ist jetzt geschehen und deshalb freue ich mich, heute nochmal was schreiben zu können. Ich muss zugeben, ich habe in den letzten Wochen noch weniger gelesen, als ich das im Urlaub für gewöhnlich tue, weil ich dachte, sonst schreib ich ja eh wieder was. Naja, jedenfalls dachte ich, mich heute Morgen mit einer völlig neuen Situation vertraut machen zu müssen. Das sah auch erstmal so aus, aber bei näherer Betrachtung war es doch mal wieder nur alles same same.

Ein paar Beispiele gefällig?

Die USA bieten Nordkorea einen Nichtangriffspakt an –

Neue Situation?

Das ist doch mal was, das hat man ewig nicht gehört. Außenminister Kerry sagte am 3. Oktober, die USA seien zu Gesprächen mit Nordkorea bereit und würden grundsätzlich auch einen Nichtangriffspakt mit Nordkorea unterschreiben. Damit wäre dann Nordkoreas Sicherheitsbedürfnis ein großes Stück weit entsprochen und die Argumente für nukleare Rüstung würden dünner.

Same Same!

Der Teufel steckt wie immer im Detail. Die USA sind bereit das zu tun, sagen sie, allerdings gilt es für Pjöngjang, dazu erstmal eine kleine Vorbedingung zu erfüllen. Es muss den Forderungen der USA nachkommen, die diese schon seit Jahren als Bedingung für eine Wiederaufnahme stellen. Es muss die ernstgemeinte Bereitschaft zur Denuklearisierung unter Beweis stellen. Und das bedeutet, jedenfalls in seiner bisherigen Lesart, sich schon im Vorfeld weitgehende Denuklearisierungsschritte unternehmen. Das wäre dann für die USA komfortabel, denn mit einem Verhandlungspartner, der nicht mehr über relevante Verhandlungsmasse verfügt, lässt es sich eben gut verhandeln.

– Nordkorea lehnt ab!

Neue Situation?

Da wünscht man sich in Pjöngjang jahrelang öffentlich eine Sicherheitsgarantie von den USA. Und wenn dann mal ein Vertreter der USA verbal mit einer solchen winkt, lehnt man das rundheraus ab? Ist das nicht irgendwie widersinnig und neu (weil man ja seinen zuvor lautstark geäußerten Wunsch über Bord wirft)?

Same Same!

Als Hintergrund kann man das oben geschriebene lesen, denn im Endeffekt ist das Angebot der USA keine Neues, also ist es nicht sehr verwunderlich, dass auch die Reaktion Pjöngjangs nicht anders ist, als in den letzten Jahren. Eine eigentlich erfrischende Eigenschaft des Regimes in Pjöngjang. Anders als die meisten, eher diplomatisch veranlagten Politiker, wird dort nicht auf verschwurbelte und allzuoft leere Worthülsen mit ebensolchen geantwortet, sondern man schält einfach den Kern der Worthülse heraus und gibt eine direkte Antwort auf die Botschaft.

Kenneth Bae wurde von seiner Mutter besucht

Neue Situation?

Deutet sich da eine Annäherung im Tauziehen um den internierten US-Bürger an? Immerhin hat es bisher solche humanitären Gesten nicht gegeben.

Same Same!

Kenneth Bae ist eine kleine Nadel, mit dem die USA immer mal wieder gepiesakt werden. Schließlich soll die Öffentlichkeit dort nicht vergessen, dass die US-Regierung nichts tut um den US-Bürger freizubekommen. Deshalb gibt es alle paar Monate oder Wochen so eine kleine Geste, die von den US-Medien immer freudig aufgenommen wird. Das ist eine Strategie, die wir schon seit Monaten sehen können und die solange weitergehen wird, bis die USA etwas für die Freilassung Baes anbieten, das Nordkorea adäquat erscheint.

Nordkoreas Rhetorik gegenüber dem Süden wird aggressiver.

Neue Situation?

Eigentlich sah es doch ganz gut aus in den letzten Wochen. Man kam sich hinsichtlich Kaesong sehr viel näher und beschloss die vollkommene Normalisierung dort und darüber hinaus schien auch eine weitergehende Normalisierung mit einer konstruktiven Kommunikation über andere Felder wieder in Reichweite zu rücken. Und da plötzlich scheint sich die Stimmung wieder verschlechtert zu haben und Nordkorea droht und beleidigt offensiver. Außerdem geht es mit der Wiederaufnahme in Kaesong nicht wirklich voran.

Same Same!

Hm, soll ich hierzu was schreiben? Jeder Küchenstratege und Zinnsoldatenschieber der Welt wird euch was zu Eskalationszyklen auf der Koreanischen Halbinsel erzählen können und wenn er sich noch ein bisschen vertiefter damit befasst hat, wird er euch auch sagen können, dass allein Nordkorea diese Eskalationszyklen nach eigenen Bedürfnissen steuert. Das heißt, dass Input oder Angebote von außen darauf nicht immer Einfluss haben. Naja, also alles beim Alten.

Nordkorea serviert seinen Generalstabschef ab

Neue Situation?

Ämterwechsel an wichtiger Stelle. Der gerade erst vor ein paar Monaten neu installierte Generalstabschef Kim Kyok-sik wurde abserviert und durch das sehr unbeschriebene Blatt Ri Yong-gil ersetzt. Solcher Personalaustausch muss doch was bedeuten…

Same Same!

Doppelt Same Same! Einerseits wurde über die Personalie schon seit einiger Zeit spekuliert, das kam also nicht völlig überraschend. Andererseits dürften einige Experten es mittlerweile aufgegeben haben, die Namen der Top-Militär und Sicherheitsleute Nordkoreas überhaupt noch zu lernen. Kaum ist einer installiert, ist er auch schon wieder weg. Das ging Kim so und seinem Vorgänger auch. Man müsste mal eine Säuberungsstatistik erstellen, um da einen Überblick zu kriegen. Daher wäre es für mich eher mal was neues, wenn einer von den Top-Leuten länger als ein Jahr im Amt bliebe. Dann wäre es vermutlich an der Zeit sich den genauer anzugucken. Aber solange Kim Jong Un alle Spitzenfunktionäre nach und nach ins Nirvana (weiß nicht, ob nur sprichwörtlich, oder in echt) rotiert, sollte man darauf nicht zu viel Energie verwenden.

Der Präsident der Mongolei will noch im Oktober Nordkorea besuchen

Neue Situation?

Kim Jong Un steht mittlerweile fast zwei Jahre an der Spitze Nordkoreas. In dieser Zeit hat er noch keine Auslandsreise gemacht und noch keinen Staatschef getroffen. Wenn nun Tsakhiagiin Elbegdorj nach Nordkorea fährt, dann ist das einerseits ein symbolisch wichtiger Akt für Kim Jong Un, weil er sich der Welt und dem Land als anerkannter Staatsführer präsentieren kann, andererseits ist es aber auch eine interessante Botschaft an den großen Bruder in Peking. Denn nachdem sich Kim lange um ein Treffen oder eine Audienz (je nachdem wie man es bewerten will), pfeift er jetzt eben vorerst darauf und signalisiert damit so etwas wie Unabhängigkeit gegenüber China. Ich bin mal gespannt.

Same Same?

Einerseits ja, denn die Beziehungen zwischen der Mongolei und Nordkorea sind beständig besser geworden in der letzten Zeit. Daher wäre ein hochrangiger Austausch im 65. Jahr der bilateralen Beziehungen folgerichtig. Andererseits aber auch nein, denn es wäre für Kim Jong Un eine bedeutende Premiere und möglicherweise auch für die nordkoreanisch-chinesischen Beziehungen zumindest eine mittelfristige Weichenstellung.

Naja, da war ich ein bisschen pessimistisch. Wenigstens eine Neuigkeit gab es, die nicht irgendwie abgeschmackt war. Ich gehe davon aus, dass ich mit meinen zeitlichen Ressourcen in nächster Zeit besser parat komme und mich daher nicht allzuoft damit beschäftigen muss, was alles an nicht wirklich neuem passiert ist.

Von Entführten und Geflohenen – Schlaglicht auf ein wichtiges Thema


Nach einer längeren und unangekündigten Pause melde ich mich heute zurück. Ich war in Urlaub und hatte vergessen euch bescheidzusagen (also nicht direkt vergessen, nur sind wir spontan einen Tag früher los und da kam ich nicht mehr dazu), sorry dafür. Zum Glück ist in der letzten Woche nichts superspektakuläres passiert. Wer sich für Boulevard interessiert konnte sich an den Hirni aus den USA halten, der seine Person etwas überschätzt (auch wenn er den jungen Kim treffen darf) und wer eher an echten Informationen interessiert ist, der konnte sich mit dem Reaktor in Yongbyon auseinandersetzen.
Heute gab es dann noch gute Nachrichten aus Kaesong, aber dazu habe ich eigentlich nicht viel  Neues zu sagen, daher verweise ich euch an die deutschsprachige Medienlandschaft, die das Thema ganz gut abdeckt. Nur der kleine Hinweis zur Einordnung: Das ist jetzt echt kein unglaubliches Friedenssignal, sondern eher eine Normalisierung auf sehr gespanntem Niveau. Der Kaesong-Industriepark lief durch die gesamte Amtszeit Lee Myung-baks hindurch und damals waren die Beziehungen in einem bedauernswertem Zustand. Die Wiedereröffnung könnte man also bestenfalls als Rückkehr von einem „besorgniserregend schlechten“ zu einem „bedauernswert schlechten“ Niveau der Beziehungen bezeichnen. Allerdings ist der aktuelle Trend positiv und daher gibt es vielleicht bald den Schritt von „bedauernswert schlecht“ zu „normal schlecht“ oder so. Kein Grund zur Euphorie also, aber Hoffnung auf bessere Zeiten darf man haben.

Was ich aber bei einem Blick auf die Meldungen der letzten Woche wesentlich spannender fand, waren einige Berichte, die im Zusammenhang mit der Flüchtlings-, bzw. Entführtenfrage stehen. Genau genommen haben hier drei Artikel meine Aufmerksamkeit auf sich gezogen.

Entführter südkoreanischer Fischer nach 41 Jahren aus Nordkorea geflohen

Eine Meldung, die auch hier in Deutschland einigen Widerhall fand berichtet von der erfolgreichen Flucht eines südkoreanischen Fischers, der vor 41 (!) Jahren durch nordkoreanisches Militär auf hoher See entführt worden war und dem jetzt die Rückkehr nach Südkorea gelungen ist. Über die näheren Hintergründe der Rückkehr und des Aufenthalts von Chun Wook-pyo in Nordkorea ist wenig bekannt. Ihm soll vor einiger Zeit die Ausreise in ein Drittland gelungen sein, von wo aus er sich an die südkoreanische Regierung wandte und um Unterstützung bat, damit er seinen Lebensabend in seiner Heimatstadt verbringen könne.
Diese Geschichte ist aus mehrerlei Gründen interessant. Einerseits weil sie ein erneutes Schlaglicht auf die Vielzahl ungeklärter Fragen zwischen Nordkorea und Südkorea wirft, zu denen nicht zuletzt die bisher kaum diskutierte Entführung hunderter Südkoreaner durch Nordkorea gehört. Hier wird deutlich, wie lang und steinig der Prozess der Aussöhnung zukünftig noch sein wird.
Andererseits kommen solche Fluchten relativ selten vor. Es ist nicht wirklich bekannt, ob das an starker Überwachung der Betroffenen, geringem Willen zur Flucht oder irgendetwas anderem liegt. Gerade aus solchen „Sonderfällen“ könnten sich gleichzeitig Erkenntnisse im Umgang mit Nordkorea ergeben. Zum Beispiel, was die Behandlung der Entführten und den Grund für die Entführungen betrifft. Auch könnte weiteres Wissen um eine etwaige Erosion, Veränderung oder Verstärkung der Sicherheitsarchitektur generiert werden.
Leider wird allerdings von den gewonnenen Erkenntnissen erst einmal sehr wenig an die Öffentlichkeit dringen, weil die südkoreanischen  Geheimdienstleute daran interessiert sein dürften, die Daten exklusiv zu gewinnen, auszuwerten und im Zweifel auch zu nutzen. Also erstmal abwarten, ob wir davon so bald nochmal was hören.

Die nordkoreanisch-japanische Entführtenfrage: Mongolei als Vermittler

Auch die zweite Story betrifft Personen, die von Nordkorea in der Vergangenheit entführt wurden. Allerdings geht es hier nicht um südkoreanische, sondern um japanische Staatsbürger. Die Zahl der entführten Japaner ist zwar weitaus kleiner, als im Falle Südkoreas, die Bedeutung für die „alltägliche Politik“ (wenn es sowas gibt) zwischen Japan und Nordkorea ist aber wesentlich größer. Eigentlich ist die Entführtenfrage das einzige und absolut dominante Thema zwischen  Japan und Nordkorea und das Problem blockiert seit über einem Jahrzehnt jedwede Fortschritte zwischen diesen Staaten.
Daher bin ich immer besonders hellhörig, wenn sich in diesem Bereich etwas tut.
Und deshalb fand ich es sehr interessant, dass sich ein anderer regionaler Partner, der als Vermittler zunehmend an Bedeutung gewinnt, scheinbar eine aktivere Rolle in dieser Frage einnehmen will. Japanische Medien berichten, dass der mongolische Premierminister Norov Altankhuyag eine Vereinbarung mit Japans Regierungschef Abe getroffen hätte, künftig regelmäßig an japanisch-US-amerikanischen Gesprächen über die Entführtenfrage teilzunehmen.
Das ist deshalb wichtig, weil die Mongolei anders als Japan und die USA diplomatische Beziehungen zu Nordkorea unterhält und diese Beziehungen auch noch relativ eng sind. So besteht eine Einladung Kim Jong Uns an den Präsidenten der Mongolei, Nordkorea zu besuchen, die dieser scheinbar annehmen möchte. Hier könnte die Mongolei also gut eine Vermittlerrolle spielen, die sie übrigens auch in der Vergangenheit beispielsweise als Gastgeber japanisch-nordkoreanischer Gespräche schon einmal eingenommen hat. Hier bin ich gespannt, ob die Mongolei ihre aktive Rolle in der Region weiter ausbaut und damit ein positives Gegenbeispiel zu annähernd allen anderen Akteuren spielt, die nahezu gelähmt scheinen und keine eigenen Initiativen hinbekommen. Auch für die EU wäre die Rolle der Mongolei ein Modell, denn hier wird gezeigt, wie ein Akteur ohne großartige eigene Interessen durch seine Neutralität eine wichtige Rolle spielen kann.

Frisch und interessant – ja. Wichtig – eher nein. Tochter aus besserem Hause flieht nach Südkorea

Die letzte Meldung ist ziemlich frisch und auch ziemlich interessant, allerdings nicht zwangsläufig wichtig. Heute Morgen berichteten regionale Medien, dass der Tochter eines hochrangigen nordkoreanischen Funktionärs die Flucht nach Südkorea gelungen sei. Generell ist es ziemlich selten, dass Personen die der nordkoreanischen Elite angehören, fliehen. Die 19 jährige, von der nur ihr Familienname Han bekannt ist, soll die Tochter eines Mitglieds des Ministeriums für Volkssicherheit sein, das für die Polizeioperationen in Pjöngjang zuständig ist. Sie habe in Peking studiert, bevor ihr im Mai dieses Jahres über ein Drittland die Flucht in den Süden gelungen sei. Seitdem werde sie von den dortigen Sicherheitsbehörden befragt.

Interessant ist die Meldung vor allem, weil wie gesagt, Mitglieder der Eliten selten flüchten. Sie werden von Kim Jong Un gut versorgt und haben daher aus diesem Grund, sowie vermutlich aus Angst um ihre Familien, wenig Anlass das Land zu verlassen. Wenn nun doch Personen aus diesem Kreis fliehen, könnte man mutmaßen, dass Kim Jong Un die Eliten nurnoch so unzureichend versorgt, dass sie ein Leben in Südkorea doch reizvoll fänden. Oder man könnte auf die Idee kommen, dass die Person geflohen sei, weil ihre Einschätzungen über die Zukunft des Regimes  sehr schlecht sind.
Solche Gedanken würde ich weiterspinnen, wenn nicht eine 19 jährige Tochter aus gutem Hause, sondern ihr Vater abgehauen wäre. So kann man da glaube ich nicht allzuviel hineininterpretieren, aber ich kann natürlich gut verstehen, dass ein 19 jähriger Mensch, der die Welt (oder zumindest China) gesehen hat, keine Lust auf eine Zukunt im starren Nordkorea hat. Wenn sich solche Fälle häufen würden, dann könnte man darüber nachdenken, ob der westliche Wertkompass (ganzschön hochtrabende Worte für das,  was man auch ungezügelten Materialismus nennen könnte) den Eliten-Nachwuchs in Nordkorea erreicht hat und zunehmend „korrumpiert“.

Naja, soviel für heute von mir, in den nächsten Tagen gibt es wie angekündigt mein Wahlspecial, wenn nichts Großartiges passiert.

P.S. Nurnoch sieben Tage bis zur Bundestagswahl. Nächsten Sonntag ist es soweit, also guckt nochmal in den Kalender, überlegt ob ihr da Zeit habt und ansonsten macht Briefwahl!

Wohl dem, der Bärengedärme und Diplomatenpässe hat: Nordkoreanische Diplomaten beim Schmuggeln erwischt.


Eben habe ich einen kleinen Artikel bei KBS gelesen, der berichtet, dass zwei nordkoreanische Diplomaten vom mongolischen Zoll bei dem Versuch erwischt wurden, unterschiedliche medizinische Produkte außer Landes zu schmuggeln (darunter mehr als 1.000 Packungen injizierbarer Medikamente und 12 Packungen verarbeiteter Bärenorgane (jeder wie es ihm gefällt…)).

Diplomaten und Beziehungen: Zwei spannende Themen

Nun ist das Ganze keine große Sensation, denn auch Diplomaten anderer Länder nehmen mal dies und das aus über Grenzen mit, das sie besser dalassen würden (nur die ganz schlauen beauftragen dafür Geheimdienste…) und irgendwie habe ich auch keine Lust auf permanentes Nordkorea-Bashing frei nach dem Motto: „Die Schmuggeln alles und jedes das ihnen in die Finger kommt. Ob Migs, Raketen oder Bärengedärme, Hauptsache geschmuggelt…“.
Jedoch fand ich die Geschichte aus zwei Gründen trotzdem interessant. Einerseits vertiefen sich die Beziehungen zwischen Nordkorea und der Mongolei in letzter Zeit sehr deutlich und ich finde dieses Thema ohnehin verfolgenswert, andererseits hat gerade vor ein paar Wochen ein UN-Bericht den Mitgliedsstaaten ans Herz gelegt, die Diplomaten Nordkoreas sehr genau im Auge zu halten, da sie oft als Brückenköpfe für illegale Aktivitäten dienten.

Wo ein Wille ist, da ist ein gemeinsamer Weg

Zuerst möchte ich aber kurz auf die bilateralen Beziehungen zwischen der Mongolei und Nordkorea eingehen. Die scheinen auf legaler wie auf illegaler, auf wirtschaftlicher wie auf politischer Ebene zu florieren und das sie so gut sind wie lange nicht, deutet nicht zuletzt der Besuch des mongolischen Präsidentenberaters Lundeg Purevsuren in Nordkorea an. Dieser wirklich lesenswerte Hintergrundartikel zu den wirtschaftlichen Beziehungen der Mongolei zu Nordkorea (es ist der fünfte, ihr müsst also ein bisschen runterscrollen) zeigt dabei einige der Initiativen auf, über die gesprochen wurde, bzw. die schon vorher bestanden.
Da passt es irgendwie nicht so recht ins Bild, wenn mongolische Zöllner nordkoreanische schmuggelnde Diplomaten ins Visier nehmen. Was der genaue Hintergrund ist, ist natürlich kaum festzustellen, aber möglich, dass die Zöllner die Diplomaten nur zufällig überprüften und es keine größeren politischen Hintergründe gab. Auch möglich, dass die Mongolei einen Tipp von außen bekam und vor dem Hintergrund ihrer pragmatischen Außenpolitik da nicht so einfach drüber weg gehen wollte. Oder aber die Diplomaten wollten am Schmiergeld sparen und sind damit auf die Nase gefallen. Who knows…
Jedenfalls ist nicht davon auszugehen, dass dieser Vorfall auf die größeren politischen Beziehungen Einfluss hat, denn nicht nur die Mongolen sind recht pragmatisch veranlagt, sondern auch die Nordkoreaner. Und die haben in der Mongolei einen zunehmend wichtiger werdenden Partner gefunden, der bei der Entwicklung der nordkoreanischen Wirtschaft eine große Rolle spielen könnte, der aufgrund des Kohlebooms momentan recht gut bestellt ist und der vor allem wesentlich weniger „erdrückend“ ist, als alle anderen Partner in der Gegend. Daher wird man es sich mit den Mongolen ungern verderben wollen. Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg und ich glaube die beiden wollen ein Stück weit zusammen gehen.

Sich selbst versorgen (vielleicht auch noch das Regime) und repräsentieren: Ein wahrhaft harter Job

Der andere interessante Part bei der Geschichte betrifft die beiden verwickelten nordkoreanischen Diplomaten. In dem Artikel steht, es sei nicht sicher, ob die beiden wirklich Diplomaten seien, aber naja, wenn man Diplomatenpapiere hat, dann ist man doch irgendwie auch Diplomat, unabhängig davon, ob man eigentlich hauptsächlich andere Geschäfte treibt.
Der Hinweis im oben angesprochenen UN-Bericht betrifft zwar sicherlich nicht den Schmuggel von Bärengedärmen, aber es geht schon irgendwie um kriminelle Aktivitäten. Nichtsdestotrotz möchte ich bezweifeln, dass die aktuelle Aktion das ist, was der UN-Bericht meint, denn da geht es ja eher um Informations- und Hardwarebeschaffung durch Diplomaten. Und Bäreneingeweide sind weder hart noch informativ.
Aber es gibt auch eine lange Geschichte anderer krimineller Aktionen nordkoreanischer Diplomaten. Da wurde mal Elfenbein, mal dies mal jenes mal Drogen mal Zigaretten geschmuggelt und im Endeffekt war das selten wirklich so viel, dass man hätte annehmen können, dass diejenigen da große Beträge für das Regime in Pjöngjang einnehmen (ein paar dieser Aktionen sind hier und hier gelistet.). Vielmehr wurde schon öfter mal berichtet, dass die nordkoreanischen Auslandsvertretungen ein Stück weit Selbstversorger sind. Sie müssen eigene Einnahmen garantieren und in Kombination mit diplomatischer Immunität kommt man da vermutlich schnell mal auf komische Gedanken. Vielleicht haben die beiden in diesem Fall auch komplett in die eigene Tasche wirtschaften wollen, who knows…

Das Sommerloch

Naja, ich werde jedenfalls weiterhin beides im Auge behalten: Die nordkoreanisch-mongolischen-Beziehungen und die nordkoreanischen Diplomaten. Beide Themen versprechen in Zukunft schöne Storys.
Und damit verabschiede ich mich auch schon wieder ins Sommerloch. Wundert euch nicht, wenn ich in den nächsten Wochen ein bisschen weniger Zeit zum Schreiben habe. Muss gucken, dass ein bisschen Geld reinkommt und weil ich keinen Diplomatenpass und keine Bäreninnereien besitze, tue ich das auf konventionellere Weise als die beiden Nordkoreaner, von denen hier die Rede war…

Nordkoreanische Arbeiter in der Mongolei, erwartete Hungersnöte in Nordkorea und mongolischer MIG-21 Jagdflugzeugschrott irgendwo — Die vielen Schichten bilateraler Beziehungen


Im vergangenen Jahr, das ja unter anderem geprägt war von einem verstärkten Werben nordkoreanischer Diplomaten um internationale Engagements in der nordkoreanischen Wirtschaft, besonders in der Sonderwirtschaftszone Rason, war ich in diesem Zusammenhang auch wiederholt auf die Beziehungen zwischen der Mongolei und Nordkorea gestoßen und hatte mich damit auch mal in einem kleinen Artikel beschäftigt. In den vergangenen Tagen kam mir die Mongolei in unterschiedlichen Zusammenhängen, die das Bild der bilateralen Beziehungen etwas bunter werden lassen, wieder mehrmals unter.
Daher will ich euch einen kurzen Überblick über diese interessanten Aspekte der nordkoreanisch-mongolischen Beziehungen geben. Um präziser zu sein geht es da um nordkoreanische Arbeiter in der Mongolei, um erwartete Hungersnöte in Nordkorea und um mongolischen MIG-21 Jagdflugzeugschrott irgendwo dazwischen.

Nordkoreanische Arbeiter in der Mongolei

Anfangen möchte ich mit den nordkoreanischen Arbeitern. Dass Pjöngjang in den vergangenen Jahren verstärkt, aber auch schon davor nicht zu knapp, auf eine Art Leiharbeitsmodell zur Devisengenerierung zurückgreift, ist nicht unbedingt neu. Immer mal wieder wird darüber berichtet, dass nordkoreanische Arbeiter in alle Staaten entsandt/verliehen/vermietet werden, die bereit sind, mit der nordkoreanischen Führung solche Geschäfte zu machen und den nordkoreanischen Sicherheitsanforderungen zu entsprechen. Nur findet man selten richtige Informationen zu diesem Thema (das scheint den Beteiligten dann meistens wohl doch unangenehm zu sein). Da lobe ich mir doch das Informationsportal der Mongolei, das auch zu Nordkorea-Themen immer schön transparent informiert. So wird zum Beispiel über ein Treffen zwischen Ri Chol Gwang, dem mittlerweile abgelösten Botschafter Nordkoreas in der Mongolei, und Vertretern der dortigen Führung berichtet. Dort wurde unter anderem darüber gesprochen, dass die Zahl der nordkoreanischen Arbeiter in der Mongolei von derzeit 2.000 auf 5.000 erhöht werden soll.

Nordkoreanische Nahrungsmittelknappheit

Dementsprechend hat das Informationsportal natürlich auch über den Antrittsbesuch des neuen nordkoreanischen Botschafters in Ulan Bator, Hong Gyu/Kyu, beim Präsidenten der Mongolei, Tsachiagiin Elbegdordsch, berichtet. Und dort kam dann auch interessantes zur Sprache. Der neue Botschafter wollte nämlich direkt bei Antritt schonmal die Nachricht an den Mann bringen, dass man vielleicht bald Nahrungsmittelhilfen brauchen würde. Es wäre möglich, dass Nordkorea „ernsthafte Nahrungsmittelknappheit“ erleiden würde und dass die Mongolei daher schonmal nach Wegen suchen solle, Hilfen zu gewähren. Auch in der Vergangenheit wurde über mäßig große Hilfen (in Form von Ziegenfleischlieferungen) der Mongolei vorletztes Jahr 35 Tonnen (das ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein (der Bedarf an Hilfen liegt häufig im Bereich von einigen 100.000 Tonnen), aber vielleicht wird Ziegenfleisch ja auch in bestimmten Kreisen geschätzt, die etwas überschaubarer sind) an Nordkorea berichtet. Jedenfalls scheint man im Sinne guter Beziehungen schonmal vorwarnen zu wollen, dass sowas passieren könnte und dass die Mongolei dann bitte einspringen möge. Vielleicht hat das auch etwas damit zu tun, dass China aufgrund der nicht mehr so blendend guten Beziehungen in den letzten Monaten, möglicherweise etwas zurückhaltender mit vergünstigten Exporten nach Nordkorea (= Hilfen) sein wird. Wir werden sehen was da kommt. Das Infoportal der Mongolei verschweigt ja selten etwas (mit Bezug zu Nordkorea), deshalb bin ich guter Hoffnung, dass wir das nachlesen können, wenn es zu Hilfslieferungen kommt.

Einladung nach Pjöngjang

Der neue Botschafter wiederholte im Rahmen seines Besuchs übrigens auch die Einladung, die auch schon sein Vorgänger an den Präsidenten der Mongolei gerichtet hatte. Der sei von Kim Jong Un herzlichst eingeladen sich anlässlich der 65 Jahre währenden Beziehungen beider Staaten mal in Pjöngjang blicken zu lassen. Ich bin gespannt zu sehen, ob da was passiert, aber unter den gegebenen  Umständen wird wohl kaum ein Staatspräsident bereit sein, nach Nordkorea zu reisen.

Mongolischer MiGschrott irgendwo dazwischen

Eben habe ich ja geschrieben, dass mongolische Informationsportal sei vorbildlich transparent und berichte über eigentlich fast alles im Zusammenhang mit Nordkorea. Das war so nicht ganz richtig, denn irgendwo gibt es auch in der Mongolei Grenzen. Zum Beispiel bei Exporten von Waffen. Das ist allerdings kein Wunder. Wenn man sieht, wie unglaublich geheim und intransparent das in Deutschland abläuft (so wie ich das verstehe dürfen wir dann wissen, ob wir Panzer in irgendwelche befreundete Scheichmusterdemokratien geliefert haben, wenn die in Nachbarländern beim Aufstandniederwalzen helfen), kann man da den Mongolen wohl keinen Vorwurf machen. Noch sensibler wird das Ganze natürlich, wenn es bei den Waffenexporten noch um Korruption und ähnliches geht (was aber auch sonstwo vorkommen soll).
Um mal zum Punkt zu kommen: Letztes Jahr trat überraschend ein mongolischer Brigadegeneral zurück und vor kurzem haben Medien den Zusammenhang mit einem äußerst korrupten Rüstungsgeschäft mit Nordkorea hergestellt. Nordkoreanische Vertreter hatten anscheinend beim damaligen General Dashdeleg angefragt, ob er nicht 20 außer Betrieb genommene MiG-21 Jäger nach Nordkorea verkaufen könne, damit wollte man wohl den Ersatzteilemangel für die etwa 200 Stück große MiG-21 Flotte des Landes mildern, die daraus resultieren dürfte, dass die Baureihen in Nordkoreas Besitz spätestens Mitte der 1980er Jahre ausliefen. Zur Motivation lagen der Anfrage wohl 1,5 Millionen US-Dollar bei. Dashdeleg hatte zugesagt und die Flugzeuge auf die Reise geschickt, allerdings vergessen bei den Russen nachzufragen, ob er das überhaupt dürfe (die Russen haben beim Export von in der Sowjetunion entwickelter  Waffentechnologie aus der Mongolei ein Veto) und er durfte nicht. Die Flugzeuge waren aber schon auf dem Weg und das Geld war schon bei ihm, daher schien er die Geschichte erstmal ruhen zu lassen. Irgendwo auf dem Weg scheinen die 20 MiGs aber dann verloren gegangen zu sein und weil die Nordkoreaner ja schon Geld überwiesen hatten, fragten sie einfach mal bei Dashdelegs Vorgesetzten nach. Die wussten wohl nichts von dem Deal und so ist Herr Dashdeleg jetzt ein Ex-General, vielleicht war ihnen auch peinlich, dass sie auf die Aufforderung des nordkoreanischen Vertreters „Wir wollen unser Geld zurück“ erstmal nachfragen mussten, welches denn genau. Dem kamen die Behörden dann aber weitgehend nach, indem sie Dashdeleg aufforderten, die Rechnung zu begleichen, was er auch soweit ihm das möglich war, machte.

Sichtbare und (normalerweise) unsichtbare Schichten bilateraler Beziehungen

Und warum habe ich jetzt diese ziemlich unterschiedlichen Geschichten, die miteinander nur peripher in Verbindung stehen, hier aufgeführt. Erstmal, weil sie alle für sich genommen nicht uninteressant sind. Aber darüber hinaus zeigen diese Sachverhalte, glaube ich, auch ganz gut, dass Beziehungen zwischen Staaten, wenn sie einigermaßen „gut“ sind, sehr viele unterschiedliche Schichten haben. Normalerweise und auch hier, kann man aus der Ferne an diesen Schichten nur kratzen oder man bemerkt manche garnicht. Man kann solche Beziehungen vermutlich nie voll durchdringen und gerade wenn es um sensible Sachverhalte geht, ist die Chance sehr klein, dass man davon was mitkriegt. Das sollte man sich immer mal vor Augen führen ohne jedoch gleichzeitig zum Verschwörungstheoretiker zu werden, der hinter allem und jedem immer gleich eine Verschwörung oder zumindest ein riesiges schmutziges Geheimnis vermutet. Nicht einfach, aber wenn man die Augen und Ohren offen hält, dann kriegt man immer mal was Interessantes mit, bei dem man weiter fragen oder recherchieren kann.