Friends will be Friends — USA sanktionieren myanmarischer General wegen Waffengeschäften mit Nordkorea


Anfang der Woche gab das US-amerikanische Finanzministerium bekannt, dass der myanmarische General Thein Htay mit Sanktionen belegt werde, da er weiterhin Waffengeschäfte mit Nordkorea betreibe. Diese Geschichte wirft ein interessantes Schlaglicht auf die gleichermaßen spannenden wie wechselhaften Beziehungen Myanmars und Nordkoreas. Daher will ich euch kurz über die Hintergründe der Geschichte aufklären.

Nordkorea und Myanmar: Wechselhafte Beziehungen

Die außenpolitische Verbindung zwischen Myanmar und Nordkorea, ist von ihrer wechselhaften Geschichte her durchaus interessant ist (hier habe ich vor Ewigkeiten mal versucht, die Historie etwas näher auszuleuchten). In der letzten Zeit lag der Fokus dabei vor allem auf der Abkühlung dieser Beziehungen, die aktiv und intensiv von den USA vorangetrieben wurde. Dieser Sachverhalt ist mit der geänderten außenpolitischen Haltung Myanmars zu erklären, das seine Existenz als „rogue State“ beenden will, wozu es von den westlichen Staaten — allen voran den USA — mit Zuckerbrot und Peitsche „motiviert“ wurde. Eine der zentralen Forderungen der USA für eine Wiederaufnahme Myanmars auf der Seite der Guten war es, dass Myanmar seine diplomatischen Kanäle nach Nordkorea kappen würde.

Militärkooperation: Da war doch was

Dass es da etwas zu kappen gab steht dabei außer Zweifel, was jedoch genau, dass konnte und kann niemand so genau sagen. Es ist sicher, dass Nordkorea in der Vergangenheit konventionelle Waffen nach Myanmar geliefert hat, außerdem Know-how und Unterstützung beim errichten umfänglicher Bunkeranlagen gewährte und ziemlich sicher wurde auch ein Kontrakt über eine Zusammenarbeit im Bereich ballistischer Raketen (SCUD-?) vereinbart, allerdings weiß man hier wenig über die konkrete Ausformulierung. Die Geschichten über eine nukleare Kooperation sind dagegen alles andere als stichhaltig. Im Jahr 2010 war ein geheimer Besuch hochrangiger myanmarischer Generäle in Nordkorea aus dem Vorjahr publik geworden, die sich die dortigen Fertigungsanlagen für Raketen genauer anschauten und das oben beschriebene Kooperationsabkommen unterzeichneten. Immer mal wieder (Ok, das ist übertrieben. Zweimal.) machten aus Nordkorea kommende Schiffe mit mutmaßlichem Ziel Myanmar auf hoher See kehrt, wenn sie von der amerikanischen Marine entdeckt und um Erlaubnis zur Inspektion gebeten wurden. Jedenfalls deutet einiges, einschließlich der Besorgnis der USA bezüglich dieser Beziehungen, darauf hin, dass eine ziemlich umfangreiche Beziehung bestand.

Thein Htay böse – Myanmars Regierung gut

Diese zu beenden hatten sich die USA zum Ziel gesetzt und es schien auch, als laufe das alles recht gut. Allerdings war schon auffällig, dass Vertreter der USA das Thema immer wieder prominent fallen ließen, was darauf hindeutete, dass wohl noch etwas zu tun war. Das belegt jetzt eindrucksvoll die Sanktionierung von Thein Htay. Dabei ist zu bemerken, dass sich das US-Finanzministerium große Mühe gab, diese Deklarierung als individuelle Geschichte darzustellen und nicht die Regierung Myanmars insgesamt anzuprangern. Dieser wurde vielmehr bescheinigt, dass sie weiterhin „ihre Bemühungen um positive Maßnahmen fortgesetzt hätte, um die Militärbeziehungen zu Nordkorea zu beenden.“ Diese Vorlage nahm die Regierung scheinbar dankbar auf, als sie verkündete, sich einerseits an die Sanktionen der Vereinten Nationen gegen Nordkorea zu halten, andererseits nichts über die Maßnahmen des US-Finanzministeriums zu wissen, dass dies aber alles eh nicht so wichtig sei, schließlich sei Thein Htay nicht Teil der Regierung, sondern des Militärs.

Thein Htay: Der umtriebige Karrierist

Schaut man sich das Sanktionierte Individuum etwas genauer an, dann ist diese Lesart bestenfalls halbwahr. Thein Htay wird als zielstrebiger Karrieremilitär beschrieben, der einen rapiden Aufstieg in der Nomenklatura Myanmars hinter sich gebracht hat. Außerdem schreibt man ihm zu, einer der, wenn nicht der, führenden Köpfe bei der Modernisierung des Militärs Myanmars gewesen zu sein. Diese Modernisierung trieb er mit Rückendeckung von ganz oben von seiner führenden Position im militärisch-wirtschaftlichen Komplex des Landes voran und natürlich war er auch 2009 beim Nordkoreatrip der myanmarischen Generäle mit dabei.
Allerdings gab er seinen Militärjob (aber nicht seine Uniform) 2011 für einen Ministerjob in der Regierung U Thein Sein an, die den aktuellen außenpolitischen Schwenk vollführt hat (guckt mal, wen er 2012 auch treffen musste durfte. Unseren Außenwirtschaftsminister nein, so heißt das nicht. Obereteppichändler, nein das war‘s auch nicht. Achnein, der nennt sich doch allen Ernstes „Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ (egal wer die Wahlen im September gewinnt: Wenn der nicht ausgetauscht wird, dann kann man beim Namen seines Ministeriums in vier Jahren das mit „Zusammenarbeit“ und „Entwicklung“ streichen und die GIZ gleich mit den AHKs fusionieren). Was der in Myanmar gemacht hat? Vielleicht hat er Thein Htay ja vorgeschlagen, dass Deutschland die Exportlücke füllen kann, die Nordkorea hinterlassen hat. Immerhin gehört Myanmar ja jetzt zu den Guten.). Dort arbeitete er als Minister für Grenzangelegenheiten und machte seinen Job, zumindest aus Sicht der Führung auch gut, denn ihm wurde keine Schuld für die Eskalation der ethnischen Unruhen im vergangen Jahr zugeschrieben.
Trotzdem wurde er im Februar dieses Jahres aus seinem Ministerposten entlassen und in sein altes Tätigkeitsfeld zurückversetzt. Gründe dafür wurden  nicht genannt und so wirklich einen Reim konnte sich auch niemand darauf machen. Jedenfalls ist Thein noch nicht besonders lange aus der Regierung ausgeschieden und scheint weiterhin gute Kontakte zu haben. Außerdem wurde richtig angemerkt, dass er Waffengeschäfte mit Nordkorea wohl kaum ohne Billigung zumindest des Verteidigungsministers hätte durchführen können. Naja und mal ganz abgesehen davon stelle ich mir die Frage, inwiefern man in Myanmar heute die Regierung so scharf vom Militär trennen kann.

Myanmar und Nordkorea: Friends will be Friends

Und dieser Mann wurde jetzt von den USA sanktioniert. Erstens könnte man sich da fragen, ob nicht das Ende seiner Ministeriumskarriere schon etwas mit seinen nordkoreanischen Nebengeschäften zu tun hat. Zweitens bleibt aber auch zu bemerken, dass es offensichtlich gar nicht so einfach ist, einmal geschlossene Beziehungen wie die zwischen Nordkorea und Myanmar zu zerschlagen. Ist ja auch kein Wunder. Nur weil man unglaublichen Druck auf ein Land ausübt, bis es einknickt und seine Außenpolitik in die gewünschte Richtung ändert, heißt das noch lange nicht, dass man damit die Überzeugungen der dortigen politischen Akteure geändert hat. Vor allem wenn man wie die USA in der jüngeren Vergangenheit bewiesen hat, was für ein unzuverlässiger neuer Freund man ist. Da kann ich mir durchaus vorstellen, dass einige Militärs der Waffe in der eigenen Hand mehr trauen, als dem Zuckerbrot (und der Peitsch) in Händen der Amerikaner. Sieht jedenfalls so aus, als würden die Beziehungen zwischen Nordkorea und Myanmar auch zukünftig mehr Aufmerksamkeit verdienen, als ich das in der jüngeren Vergangenheit vermutet habe.

Nordkorea und Südostasien: Ein besonderes Verhältnis? (VII): Die Flüchtlingsfrage


Die Staaten Südostasiens scheinen in der strategischen Planung Pjöngjangs eine besondere Rolle zu spielen, die sich vor allem an einem besonderen Engagement Nordkoreas und einem verstärkten Interesse anderer Mächte zeigt.

Doch was könnten Gründe für eine Sonderstellung Südostasiens in den Überlegungen Pjöngjangs sein und trifft die Annahme einer Sonderstellung überhaupt zu? In dieser Serie werde ich mich regelmäßig diesen Fragen widmen und mich dem Thema auf der Suche  nach möglichen Antworten aus verschiedenen Blickwinkeln nähern…

Klicke auf das Bild und finde die anderen Artikel der Serie...

Klicke auf das Bild und finde die anderen Artikel der Serie…

Wie ich gerade festgestellt habe, ist es schon über ein Jahr her, dass ich mit dieser Serie begonnen habe. Einerseits ist das natürlich ganzschön lange und vielleicht sind die Abstände zwischen den einzelnen Beiträgen auch etwas groß, andererseits zeigt es aber auch, dass es Sinnvoll ist, Artikel in diesem Format zusammenzubinden, denn irgendwie finde ich, dass sich das wohltuend von meiner sonstigen Praxis abhebt, in der die Artikel zwar oft irgendwie zusammenhängen, aber eben keinem roten Faden folgen. Und naja, in meiner Idealvorstellung kann man am Ende dieser Serie ihren Inhalt von vorne bis hinten durchlesen und nimmt das alles dann als ein Ganzes wahr, das optimalerweise auch noch sinnvoll strukturiert ist. Aber das sind nur ein paar Grundsatzüberlegungen am Rande.

Aktuelle Relevanz: Laos schickt nordkoreanische Flüchtlinge zurück

Dass ich gerade heute an der Serie weiterschreibe ist kein Zufall, sondern — neben meinem Wissen, dass es langsam mal wieder an der Zeit ist — der Tatsache geschuldet, dass aktuelle Ereignisse mein Thema eingeholt und auf die Agenda gesetzt haben, so dass es sich jetzt einfach anbietet, mal weiterzumachen. Ich hatte nämlich in meinem „mentalen Publikationsplan“ als nächstes Thema die Flüchtlingsfrage vorgemerkt, die erstmal nicht besonders relevant scheint, die aber ein bestimmendes Element nordkoreanischer Außenpolitik gegenüber den Staaten Südostasiens, vor allem den Festlandstaaten darstellt. Wie das kommt und wie sich das auswirkt, dazu später mehr. Erstmal kurz die aktuelle Geschichte und ihre Hintergründe.

Anfang Mai sind in Laos neun junge nordkoreanische Flüchtlinge festgenommen worden. Zuvor waren sie über China dorthin geflohen. Nach der Festnahme versuchte Südkorea erfolglos auf diplomatischem Wege dafür zu sorgen, dass die Neun Personen im Alter zwischen 15 und 23 Jahren nach Südkorea ausreisen dürften. Stattdessen hat die laotische Regierung die neun jedoch nach China zurückgeschickt. Von dort aus scheinen sie mittlerweile nach Nordkorea ausgeflogen worden zu sein. Dort droht Flüchtlingen, vor allem wenn der Verdacht besteht, dass sie mit Südkoreanern in Kontakt kamen, eine schwere Strafe. Diese Geschichte steht zum Glück nur in Teilen sinnbildlich für das Schicksal vieler nordkoreanischer Flüchtlinge. Denn während die Route für den Großteil der Flüchtlinge, die am Ende in Südkorea oder den USA ankommen „normal“ ist, gelingt den Meisten die Ausreise und es scheint recht selten, dass Personen gefangen genommen und nach Nordkorea deportiert werden.

Das Zugrunde liegende Problem: Warum die „Underground Railroad“ durch Südostasien führt

Um zu verstehen, warum die nordkoreanischen Flüchtlinge eine solch beschwerliche Reise auf sich nehmen müssen, um am Ende nach Südkorea zu gelangen, hilft ein Blick in die Karte:

Fluchtwege

Es gibt nur den Weg Richtung Norden, aber auch von dort aus, gelangen die Flüchtlinge nicht an ihr Ziel.

Der naheliegende direkte Weg Richtung Süden ist annähernd hermetisch abgeriegelt. Die Grenzkontrollen, die hohe Militärpräsenz im Grenzgebiet und andere Gefahren wie Minenfelder, machen eine Flucht über die Landgrenze nach Südkorea nahezu unmöglich. Auch der Seeweg ist weitgehend verschlossen. Auch wenn in der jüngeren Vergangenheit einzelne Bootsfluchten gelangen, so ist dieser Weg trotzdem von nordkoreanischer Seite stark überwacht und für die Flüchtenden, wegen der Risiken des Meeres und der Schwierigkeiten an ein Boot zu gelangen, häufig nicht ungefährlich. Relativ leicht ist dagegen eine Ausreise nach China möglich. Die Grenze ist porös, die Grenzbeamten häufig korrupt und ein kleiner Grenzverkehr zum Handel treiben nichts Ungewöhnliches. Während der Weg nach Russland wegen der geographischen Abgelegenheit des Grenzgebietes eher beschwerlich ist, ist der Übergang nach China im Grunde genommen sehr einfach.

Allerdings ist die Flucht, dort einmal angekommen bei weitem noch nicht beendet. Denn China erkennt nordkoreanische Flüchtlinge nicht als solche an, sondern schreibt ihnen den Status von Wirtschaftsmigranten zu (also der selbe Trick, mit dem auch die EU im Mittelmeerraum mit sehr zweifelhaften Methoden den Flüchtlingsstrom abwürgen will, was ebenfalls zu einer Art humanitärer Katastrophe führt, aber das ist ein unangenehmes Thema und deshalb spricht man lieber über die Flüchtlinge der Anderen.). Das sorgt dafür, dass sie völkerrechtlich einen anderen Status haben und keinen besonderen Schutz genießen. Kurz: Sie können abgeschoben werden, sind illegal und haben auch nicht die Möglichkeit oder das Recht, Ausreisepapiere zu bekommen. Mehr zu dieser rechtlichen Frage könnt ihr zum Beispiel im Bericht des Sonderberichterstatters des UN-Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen zur Situation der Menschenrechte in Nordkorea aus dem Jahr 2011 nachlesen. Hier habe ich mich auch schonmal kurz damit befasst und den Bericht verlinkt.

Dieser Sachverhalt führt auch dazu, dass es immer mal wieder zu Konflikten um die Deportation nordkoreanischer Flüchtlinge aus China kommt. Generell scheint China jedoch dieses Thema möglichst klein halten zu wollen. Das heißt man sieht bei den Aktivitäten der Flüchtlinge weg, unterstützt Nordkoreas Position aber so weit, dass man die Flucht nicht legalisiert. Das heißt jedoch für die Flüchtenden, dass sie aus China weiter in andere Länder flüchten müssen, die eine Ausreise nach Südkorea möglich machen. Und das ist der Punkt, an dem die Staaten Südostasiens ins Spiel kommen und sich wiederum ein Blick in die Karte lohnt:

Der Weg ist weit, doch das Ziel lohnend. Die Flüchtlinge legen unter der ständigen Gefahr entdeckt zu werden einen Weg von mehreren Tausend Kilometern auf sich.

Der Weg ist weit, doch das Ziel lohnend. Die Flüchtlinge legen unter der ständigen Gefahr entdeckt zu werden einen Weg von mehreren Tausend Kilometern auf sich.

Denn die gängigste Route der Flüchtlinge führt sie wohl geradewegs nach Südostasien. Ein Teil scheint zwar auch über die Mongolei auszureisen, aber in den Depeschen des US-Außenministeriums, die von Wikileaks im Jahr 2010 veröffentlicht wurden und die zu diesem Thema eine einzigartig gute Quellensammlung darstellen (weshalb ich mich von hier an hauptsächlich darauf stütze und die meisten Links zu den Cablegate-Depeschen führen), klingt durch, dass die mongolische Regierung zwar keine nordkoreanische Flüchtlinge zurückschickt, aber sie auch nicht als Flüchtlinge anerkennt, was wohl soviel heißt, dass die Sache der Führung in Ulan Bator unangenehm ist, dass man drüber nicht viel Geräusch will und dass die Flüchtlinge nicht wirklich willkommen sind und ihr Status unsicher bleibt.

Der Umgang der Staaten Südostasiens mit nordkoreanischen Flüchtlingen: Ein sensibles Thema

Jedoch sind die Flüchtlinge, wie die einleitende Geschichte verdeutlicht, selbst dann noch nicht gerettet, wenn sie in Südostasien eintreffen. Zwischen Thailand und Südkorea besteht ein relativ eingespieltes System, das die Ausreise der Flüchtlinge garantiert und ihnen Sicherheit bietet. Allerdings gibt es keine direkte Grenze zwischen China und Thailand. Das heißt, die Flüchtlinge müssen zuerst entweder durch Laos oder durch Myanmar. Beide dulden diesen Transitverkehr offenbar nur ähnlich widerwillig wie China. Die Beziehungen zwischen der laotischen Führung und den Herrschenden in Pjöngjang kann als sehr gut beschrieben werden, während die Kontakte zwischen Myanmar und Nordkorea sich auf Betreiben der USA in letzter Zeit abgekühlt haben dürften. Ein Teil dieser Beziehungen dürfte dabei sein, dass Pjöngjang von den Führungen in Rangun bzw. Naypidaw und Vientiane verlangt, rigide mit den Flüchtlingen umzugehen, während die USA und Südkorea versuchen sich für das Gegenteil einzusetzen.

Während Pjöngjang in Laos und Myanmar damit durchaus erfolgreich zu sein scheint, wurde Thailand offensichtlich zumindest bis 2007 von Seiten Nordkoreas nicht auf das Thema angesprochen und ist so dass Thailand die zentrale Anlaufstelle der „underground railroad“ der nordkoreanischen Flüchtlinge darstellt. Nichtsdestotrotz hat sich selbst Thailand in der Vergangenheit mitunter widerwillig gezeigt zu haben, was den Umgang mit Flüchtlingen betrifft, was allerdings auch mit den Lasten zusammenhängen könnte, die das Land zu tragen hat.

Neben der Ausreise über Thailand versucht auch ein Teil der Flüchtlinge über andere Staaten nach Südkorea zu kommen. Entweder Myanmar oder Laos, die ohnehin durchquert werden müssen, aber auch Kambodscha und Vietnam werden mitunter genutzt. In all diesen Staaten scheint die Ausreise jedoch wesentlich schwieriger zu sein. Häufig müssen die Flüchtlinge eine Botschaft oder ein Konsulat eines anderen Landes erreichen, um nach Südkorea oder in die USA zu gelangen.

Vietnam stellt einen interessanten Sonderfall dar, der auch gut belegt, wie sensibel das Thema in Pjöngjang gesehen wird. Bis zum Jahr 2004 war nämlich nicht Thailand, sondern Vietnam die Hauptanlaufstelle der nordkoreanischen Flüchtlinge. Von dort wurden sie offensichtlich diskret nach Südkorea geschickt. Das änderte sich allerdings, als über die südkoreanischen Medien bekannt wurde, dass 450 Flüchtlinge auf einen Schlag aus Vietnam nach Südkorea ausgereist waren. Vietnam war verärgert über die Indiskretion und es gab eine schwere Verstimmung zwischen Nordkorea und Vietnam, die dazu führte, dass Pjöngjang seinen Botschafter aus Hanoi zurückrief und die Beziehungen noch Jahre darunter litten. Nach diesem Vorfall änderte Vietnam die Praxis im Umgang mit den Flüchtlingen, agierte von nun an sehr restriktiv und verschärfte seine Grenzkontrollen, so dass es nur begrenzt als Anlaufstelle gesehen werden kann.

Die hier nicht genannten Staaten Südostasien, also Malaysia, Indonesien, die Philippinen und Brunei sind bezüglich dieses speziellen Themas nicht so interessant, da sie geographisch für die Flüchtlinge kaum erreichbar sind.

Warum ist die Flüchtlingsfrage der nordkoreanischen Regierung wichtig?

Kurz möchte ich noch die Frage anreißen, weshalb die nordkoreanische Führung sich überhaupt solche Mühe gibt, den Flüchtlingen den Weg in die Freiheit zu verbauen. Ganz kurz beantwortet kann man sagen, dass der Grund ein ganz ähnlicher ist, wie der, der den Bau des antiimperialistischen Schutzwalles der DDR motivierte, denn entgegen dem Namen war der Hauptzweck der Mauer, die Leute im Land zu halten und so ein Ausbluten der DDR zu verhindern. Die Führung in Pjöngjang dürfte Angst haben, dass es zu einer umfassenden Fluchtbewegung und damit einer Destabilisierung käme, wenn es „zu leicht“ wäre, das Land in Richtung Südkorea zu verlassen. Das zentrale Puzzelteil ist hier zwar China, aber auch die Staaten Südostasiens spielen eine gewisse Rolle und wie ja oben deutlich wurde, besteht für Fluchtwillige gleich eine mehrfache Barriere. Sie müssen erstens Nordkorea bis zur chinesischen Grenze durchqueren, dann zweitens die Grenze überqueren, drittens China bis nach Südostasien durchqueren, dann viertens über die Grenze nach Laos oder Myanmar um fünftens nach Durchquerung des jeweiligen Landes nach Thailand zu kommen. Die Hürden sind also hoch und wenn die nordkoreanische Führung einen der „Partner“ in diesem Spiel verliert, werden sie niedriger und so wird die Flucht leichter und die Motivation das auf sich zu nehmen höher.

Was unerwähnt blieb und doch wichtig ist

Nicht geschrieben habe ich in diesem Beitrag von den professionellen Schleppernetzwerken, die die Reise nicht nur aus reiner Nächstenliebe organisieren (auch wenn die mitunter an christliche Organisationen angedockt sind), sondern damit gutes Geld verdienen und die Flüchtlinge mitunter auch auf andere Arten ausbeuten. Das sind zwar ebenfalls sehr wichtige Themen, aber sie gehören nicht zu dem hier dargestellten Südostasien-Nordkorea-Komplex. Wenn ihr aber die verlinkten Depeschen aufmerksam lest, dann werden euch recht schnell Hinweise auf diese Geschäfte und Ausbeutung auffallen. Interessant finde ich auch hier nochmal den Bezug zur EU. Wenn wir von Schleppernetzwerken etc. hören, dann ist das ganz klar, das sind die Bösen. In Südostasien sind es die Guten. Warum? Weil ja schon Nordkorea den Job des Bösewichts hat und weil die Flüchtlinge am Ende nicht bei uns landen. Naja, aber das gehört auch nicht zum Thema.

Wichtiger Faktor in der Beziehung Nordkoreas zu den Staaten Festland-Südostasiens.

Ich weiß nicht genau, wie hoch die Bedeutung der Flüchtlingsfrage für die „Sonderbeziehungen“ zwischen den betreffenden Staaten und Nordkorea einzuschätzen sind, allerdings würde ich sie als relativ wichtig einordnen. Wenn man sieht, dass Nordkorea aufgrund dieser Frage bereit ist, seine guten Beziehungen zum ideologisch und historisch nahen Vietnam zu riskieren, dann heißt das schon was. Es erklärt sicherlich nicht die volle Bandbreite der besonderen Aufmerksamkeit, die die Region in der nordkoreanischen Außenpolitik genießt, aber sicherlich einen Teil davon.
Hm, so langsam neigt sich die Serie dem Ende zu. Wenn mir nicht noch was Spannendes einfällt, dann gibt es noch einen inhaltlichen Teil, der sich eher mit Nordkoreas schwieriger politischer Positionierung, Stichwort „Isolation“ auseinandersetzt und dann noch den zusammenfassenden und bewertenden Schluss. Aber bis dahin sind ja noch ein paar Monate hin.

Japan beschlagnahmt nordkoreanisches Schmuggelgut mit nuklearem Bezug — oder: Warum es immer sinnvoll ist, den Kontext zu sehen


Ein Problem, dass wir bei unserer Wahrnehmung Nordkoreas immer mal wieder haben und das leider auch bei der medialen Abdeckung des Themas häufig hinten runter fällt, liegt darin, dass es selten sinnvoll ist, Aussagen oder Handlungen eines Akteurs nur aus der aktuellen Situation heraus zu betrachten. Eigentlich lohnt sich immer auch ein Blick auf den Kontext. Das heißt nicht, dass man bei jeder Analyse immer bis zum Koreakrieg oder dem zweiten Weltkrieg zurückgehen muss (auch wenn dies manchmal angezeigt ist), sondern dass man zumindest vor einer Analyse oder Bewertung mal überlegen sollte, was sonst so in der jüngeren Vergangenheit passiert ist, das mit den analysierten Ereignissen zusammenhängt.

Ein Thema zur Demonstration

Eben habe ich einen Artikel gelesen, an dem sich das sehr gut durchexerzieren lässt. Darin geht es darum, dass in Japan nordkoreanisches Schmuggelgut gefunden wurde, dass sich für Nuklearprogramme (für Zentrifugen zur Urananreicherung) nutzen lässt. Allerdings waren die Rohre mit Aluminiumlegierung, um die es dabei geht nicht in Richtung, sondern aus Nordkorea unterwegs. Sie wurden auf einem singapurischen Schiff transportiert, das zuvor im chinesischen Hafen von Dalian beladen wurde. Der Fund erfolgte allerdings nicht heute oder gestern, sondern im August vergangenen Jahres. Die Ware sei für ein drittes Land bestimmt gewesen, gaben die japanischen Behörden an. Nicht bestätigt wurde die Behauptung, dieses Land sei Myanmar gewesen.

Den Kontext erschließen

Soviel zur reinen Information. Aus diesen wenigen Fetzen allein lässt sich noch nicht wirklich viel rausziehen. Erstmal müssen wir uns den ganz Kontext erschließen und dabei ganz grob anfangen.

Nordkoreas Einschränkungen

Nordkorea darf keine Güter im- oder exportieren, die für Nuklearprogramme genutzt werden können. Dazu zählen auch dual-use-Güter (die man entweder für ein Nuklearprogramm oder für etwas weniger kritisches verwenden kann), auf jeden Fall aber diese Aluminiumrohre, um die es in der Vergangenheit schon häufiger ging. Das Verbot dieser Exporte wurde vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen als Reaktion auf die bisher drei nordkoreanischen Nukleartests erlassen. Es ist aber bekannt, dass Nordkorea immer wieder gegen die Resolutionen des Sicherheitsrates verstößt und sich nicht an die Verbote des Im- und Exportes von Nukleargütern hält. In diesem Zusammenhang kann man sich auch nochmal daran erinnern, dass durch die jüngsten UN-Sanktionen auch die Handhabe gegen verdächtige Schiffe gestärkt wurde.

Chinas Rolle bei Nordkoreas Schmuggel

Ein etwas delikaterer Kontext ist die Rolle Chinas, bei Nordkoreas Verstößen gegen die UN-Sanktionen. Chinesische Häfen und besonders der in Dalian, werden laut eines Berichtes des vom UN-Sicherheitsrat bestellten Expertenpanels zu den Sanktionen gegen Nordkorea immer wieder und vermutlich mit Duldung zumindest örtlicher Behörden dazu benutzt, nordkoreanisches Schmuggelgut in den globalen Warenfluss einzuspeisen. Dazu dienen häufig Schiffe, die unter ausländischer Flagge fahre.

Myanmar und Nordkorea

Interessant ist auch der Myanmar-Nordkorea-Kontext. Denn Myanmar wurde in der Vergangenheit immer wieder beschuldigt, mit Hilfe Nordkoreas an einem eigenen Nuklearprogramm zu arbeiten. Die Beschuldigungen blieben zwar immer relativ schwammig und es wurden nie wirkliche Belege geliefert, allerdings ist eine gewisse militärische Kooperation, zum Beispiel bei konventionellen Waffen, aber auch beim Bau von Bunkeranlagen unbestritten. In der Vergangenheit wurden wiederholt Schiffe entdeckt, die von Nordkorea aus mutmaßlich in Richtung Myanmar unterwegs waren. Allerdings bleibt die Fracht unbekannt und definitiv weiß man auch nicht, ob Myanmar das Ziel war.

Myanmars neue außenpolitische Ausrichtung und die USA

Diesen Zusammenhang darf man aber nicht ohne den Myanmar-USA/westliche Welt-Kontext sehen. Denn im vergangen Jahr leitete Myanmar einen starken außen- und teilweise auch innenpolitischen Schwenk ein, der zu einer Annäherung mit den USA und im Gefolge mit den westlichen Staaten führte. Eine grundlegende Forderung der USA, um eine Annäherung zuzulassen war damals, dass Myanmar seine militärische Kooperation mit Nordkorea einstellt. Die Generäle in Naypidaw (auch wenn sie heute zivil tragen), sagten dies zu. Allerdings kam diese Zusage schon im Juni vergangenen Jahres. Nicht erst im August.

Die jüngste Vergangenheit zwischen Nordkorea und Japan

Die bisherigen kontextuellen Erläuterungen haben ja alle eine eher größere zeitliche Reichweite. Es gibt allerdings auch Sachverhalte in jüngster Zeit, die für ein Verständnis dieser Meldung nützlich sein könnten. Die Droherei aus Pjöngjang gegen die USA und Südkorea dürfte euch ja nicht entgangen sein. Bisher war Japan davon weitgehend ausgenommen (was wiederum ein bisschen bemerkenswert ist, wenn man den Kontext Dreierbündnis Japan-Südkorea-USA hinzunimmt), wurde jedenfalls nicht direkt erwähnt. Das hat sich gestern geändert, als aus Pjöngjang relativ direkte Drohungen kamen, dass ein Präemtivschlag auch Japan betreffen könnte. Diesen Sachverhalt kann man dann wiederum in Beziehung setzen zu der Ankündigung der USA, ein weiteres Spezialradar zur Verteidigung gegen nordkoreanische Raketenangriffe in Japan zu stationieren. Wenn man dies mit ins Kalkül zieht, könnte man daraus eine klare Aktion, Reaktion, Gegenreaktion Geschichte machen (Japan lässt das Radar stationieren – Nordkorea droht Japan – Japan gibt den Fund nordkoreanischen Schmuggelguts bekannt).

Viel Gerede um nichts Neues

Wenn man mag, kann man mit direktem Bezug zu dem neuen Radarsystem, das nach Japan kommen soll, noch eine weitere kontextuelle Verknüpfung aufmachen. Das Gerede um das Radarsystem ist nämlich nicht gerade neu. Die Ankündigung gab es schon im letzten Jahr. Jeder der das ein bisschen beobachtet hat, sollte das wissen. Das wirft dann ein gewisses Licht auf beide Seiten. Denn die USA tun so, als würden sie unmittelbar auf eine nordkoreanische Bedrohung reagieren, obwohl die Pläne schon längst vorliegen, sie nehmen also Nordkorea als Argument (hier könnte man dann noch den USA-China-Kontext dazu nehmen und betrachten, gegen wen das Radarsystem auch prima nutzbar sein dürfte…). Und Nordkorea fühlt sich durch eine Maßnahme „bedroht“, die der Führung dort ebenfalls schon lange bekannt war. Auch hier sucht man also nur nach einem Argument, um Drohungen nach Tokio schicken zu können.

Was man aus all diesen Kontexten lernen kann…

Und was lässt sich jetzt aus all diesen Kontextsetzungen herauslesen? Einerseits natürlich, dass Nordkorea weiterhin Güter verkauft, die es nicht verkaufen darf. Allerdings sind die Empfänger im Ungewissen. Weiterhin lässt sich bemerken, dass die UN-Sanktionen von den Mitgliedsstaaten je nach Bedarf umgesetzt und genutzt werden. Japan hätte den Fund ja schon viel früher bekannt geben können, hat dies aber unterlassen, vermutlich weil es nicht opportun war. Wären die Beziehungen in eine andere Richtung gelaufen, hätten wir so bald nichts davon gehört. Weiterhin scheint China und speziell der Hafen von Dalian für die illegalen Geschäfte Nordkoreas weiterhin eine wichtige Rolle zu spielen. Sollte tatsächlich Myanmar das Zielland des Schmuggelgutes gewesen sein, ist das gleich mehrfach interessant. Einerseits hat man sich dann dort offensichtlich nicht an die Zusagen gegenüber den USA gehalten, was Washington nicht gut gefallen dürfte. Andererseits wäre es dann ein Stück wahrscheinlicher, dass man dort irgendetwas Nukleares mit nordkoreanischer Hilfe bauen will/wollte. Auch das wäre aus Sicht der USA schwierig. Ich bin mir sicher, die Behörden in Tokio wussten, wo das Schiff weiter hinfahren sollte, aber dass sie es nicht gesagt haben, spricht Bände. Es sollte wohl zumindest nicht in den Iran oder nach Syrien, sondern in ein Land, auf das man irgendwie Rücksicht nimmt. Die Verkündigung des Fundes zum jetzigen Zeitpunkt dürfte allein den Grund haben, Nordkorea eins auswischen zu wollen und vielleicht auf den Bedarf nach scharfer Umsetzung der UN-Sanktionen hinzuweisen. Diese Zielsetzung kommt natürlich nicht von Ungefähr, sondern kann als Reaktion auf die jüngsten nordkoreanischen Drohungen gesehen werden, welche wiederum als Folge der Ankündigung der Errichtung einer Radarstation wahrgenommen werden kann. Da aber eigentlich nichts von alledem einen Neuigkeitswert besitzt, könnte man auch annehmen, dass beide Seiten momentan bewusst konfrontativ handeln.

…und weshalb es sinnvoll ist, den Kontext mit anzuschauen

Man mag das ja sehen wie man will und vielleicht habe ich hier auch den einen oder anderen Kontext zu viel ins Spiel gebracht. Aber allzuhäufig werden Vorkommnisse die mit Nordkorea zu tun haben allzu monokausal erklärt. Dabei ist eigentlich immer im Hintergrund ein Gewirr von Ursachen, Abhängigkeiten und Umständen vorhanden, dass man vielleicht nicht in seiner gesamten Komplexität verstehen und wiedergeben kann, dessen Existenz man aber auf garkeinen Fall einfach so übergehen darf,  wenn man nicht am Ende vollkommen falsche Schlüsse ziehen will oder irgendwo Regelhaftigkeiten wahrnehmen will, die so garnicht existieren.

Myanmar als Modell für Nordkorea? Chancen und Hindernisse


In der vergangenen Zeit wurde ja schon viel darüber gesprochen, auf welchen Kurs die neue Führung in Pjöngjang ihr Land wohl bringen wird. Vor allem seitdem man sich relativ sicher sein kann, dass Kim Jong Un und einige Leute um ihn rum (wie konkret, das ausseiht, kann keiner wissen) die Zügel im Land ziemlich fest in der Hand halten, wird dieses Thema heiß diskutiert. Besonders da sich zeigt, dass der junge Diktator wohl manches anders machen wird als sein Vater (ob es sich dabei um Kosmetik oder um einen echten Willen zum Wandel handelt, das kann auch keiner wissen) und dass seine Präferenzen stärker auf dem Wohl der Bevölkerung liegen(ob aus populistischem Kalkül oder echter Menschenliebe kann keiner wissen). Das alles nährt nicht nur in Pjöngjang Hoffnungen für einen Aufbruch, sondern auch in manch anderer Hauptstadt ist ein vorsichtiger Optimismus zu verspüren, dass es mit dem Neuen besser gehen könnte als mit seinem schwierigen Vater.

Obamas Botschaft an Pjöngjang

Dementsprechend überrascht es auch nicht, dass der alte und neue US-Präsident Barack Obama bei seinem viel beachteten Besuch in Myanmar unter anderem auch eine direkte Botschaft nach Pjöngjang schickte, als er sagte:

To the leadership of North Korea I’ve offered a choice: Let go of your nuclear weapons and choose the path of peace and progress. If you do you will find an extended hand from the United States of America.

Der Führung von Nordkorea habe ich eine Wahl angeboten: Gebt eure Nuklearwaffen auf und wählt einen Weg des Friedens und Fortschritts. Wenn ihr das tut, werdet ihr die ausgestreckte Hand der Vereinigten Staaten von Amerika finden.

Und wer die ganze Rede gucken will…

Die Symbolik und der Kontext

Das ist nicht das erste Mal, dass er sich seit dem Führungswechsel in Pjöngjang direkt an die Herrscher dort wendet, aber die Symbolik der Aussage erschließt sich natürlich vor allen Dingen aus dem Kontext. Und da ist es eben etwas anderes, ob man die Nachricht von Seoul aus oder von Naypidaw aus sendet. Man denke nur mal zwei, drei Jahre zurück und überlege, für wie wahrscheinlich man es damals gehalten hätte, dass ein US-Präsident in so naher Zukunft Myanmar besuchen und dort sogar mit Aung San Suu Kyi zusammentreffen würde, ohne das es zu einem Umsturz in dem Land gekommen wäre. Ich glaube das hätten damals nur recht optimistische Leute in Betracht gezogen. Aber es ist passiert und damit stecken da durchaus Signale für die Führung in Pjöngjang drin.

Was erreicht werden kann und welche Herausforderungen drohen

Die Botschaft zeigt ganz klar die Möglichkeiten dessen auf, das in relativ kurzer Zeit erreicht werden kann. Nordkorea könnte, wenn es den Ansprüchen der USA und ihrer Verbündeten entspräche, in nicht allzu ferner Zukunft aus seiner diplomatischen, aber auch der wirtschaftlichen und nicht zu vergessen (zwangsweise) auch aus der sozialen Isolation heraustreten. Damit würden sich der Führung sicherlich einige neue Möglichkeiten eröffnen, die eigenen Ziele hinsichtlich der Verbesserung der Lebensumstände der Bevölkerung zu verwirklichen. Gleichzeitig könnten sich aber durch das Wegfallen der zum Teil noch vorhandenen sozialen- und Informationsisolation auch neue Herausforderungen ergeben. Das Thema ist allerdings kaum beherrschbar und damit nicht wirklich analysierbar und ich will es daher ausklammern. Denn es gibt noch eine andere Herausforderung: Die Erfüllung der Ansprüche der USA und ihrer Verbündeter. Denn das Angebot, Nordkorea aus seiner Isolation zu entlassen ist ja nicht gerade neu. Das besteht schon wesentlich länger, als die Annäherung der USA mit Myanmar zurückreicht. Die Sache ist, dass Nordkorea die Ansprüche nicht erfüllen will. Formuliert wurde hier von Barack Obama nur ein einziger Punkt. Die Aufgabe des Nuklearprogramms. Das wollte man in Pjöngjang bisher nicht leisten und die Frage ist, ob sich daran etwas ändert, nur weil die Anreize, die im Raum standen, in Myanmar jetzt plastisch werden.

Der zentrale Unterschied: Das Nuklearprogramm

Aber das ist es doch, was die Sache im Endeffekt entscheiden muss. Da bin ich ganz auf der Seite von Scott Snyder, der in der Existenz eines richtigen Nuklearprogramms (manche behaupten ja, Myanmar habe auch sowas, aber das ist maximal ein rudimentäres Gerüst von einem Programm. Jedenfalls nichts, was wirklich von Belang ist) einen zentralen Unterschied zwischen Myanmar und Nordkorea sieht. Das Nuklearprogramm stellt für Nordkorea sozusagen einen alternativen Weg dar, während Myanmar als Alternative zum Nachgeben vor allem die Hoffnung geblieben wäre. Außerdem hat Nordkorea mit dem Aufbau des Nuklearprogramms bewiesen, dass es so etwas kann und so etwas tun will, während Myanmar mit dem Nichtaufbau eines solchen Programms gezeigt hat, dass es das entweder nicht kann oder nicht will. Daher wäre Nordkorea selbst bei einem Ausgleich mit den USA unter viel argwöhnischerer Beobachtung. Gleichzeitig würde es mit dem Nuklearprogramm ein großes Stück seiner Unabhängigkeit aufgeben. Denn neben dem Nuklearprogramm stehen ja noch einige andere Sachen auf der Agenda der USA. Zum Beispiel die Menschenrechtsfrage. Und wenn die USA dann in diesem Bereich Druck machen würden, dann könnte man sich nicht mehr so leicht abwenden, als das aktuell der Fall ist.

Der Wert des Beispiels Myanmar…

Vor allem aber — und damit bin ich eigentlich bei meinem zentralen Punkt angelangt — ist die Geschichte mit den USA und Myanmar bisher als Beispiel nicht  wirklich viel wert. Was ist denn bis jetzt passiert. Es gab einige Besuche und ein Botschafter wurde entsandt, vielleicht wurden auch schon ein paar Wirtschaftsabkommen geschlossen und einige andere Vereinbarungen getroffen. Aber wir stehen so oder so erst am Anfang dieser Geschichte. Und dass solche Liebeleien auch ganz schnell ins Auge gehen können, dass hat die jüngste Vergangenheit bewiesen.

…und die Bedeutung eines anderen Beispiels

Damals gab es einen Fall, der viel eher mit dem Nordkoreas zu vergleichen ist. Ein Staatschef, der bei der Entwicklung eines Nuklearprogrammes relativ weit gekommen war (allerdings lange nicht so weit wie Nordkorea, er hat nämlich nicht getestet), der sein Land mit eiserner Faust regierte und sich in seiner Vergangenheit mitunter als Staatsterrorist betätigt hatte, war auf das Angebot der USA und der westlichen Welt eingegangen. Er tourte durch die Hauptstädte Europas und schlug da, wo es ihm gerade gefiel seine Zelte auf (im wahrsten Sinne). Die ersten Jahre der Liebelei liefen glänzend. Zuhause durfte er weiter nach seinem eigenen Gusto verfahren und diplomatisch und wirtschaftlich kam er trotzdem super mit den westlichen Staaten klar. Doch dann erhob sich ein Teil seiner Bevölkerung gegen ihn. Und da zeigte sich, was die entgegengestreckte Hand der USA wert war. Schneller er sich versah waren westliche Flugzeuge in der Luft und „Berater“ in seinem Land und halfen den Aufständischen/Rebellen/der Widerstandsbewegung ihn zu besiegen und umzubringen.

Garantien mit und ohne Bestand

Ich glaube dieses Beispiel ist in der Erinnerung der nordkoreanischen Führung ganzschön gut verankert und eine kurze Romanze Myanmars wird das nicht vergessen lassen. Außerdem hat es in dem Fall ja auch ein paar Jahre gedauert, bis sich die neuen Freunde überlegt haben, dass sie eigentlich doch auch alte Feinde sind. Die Anreize die die USA und ihre Verbündeten der nordkoreanischen Führung bieten können, im Tausch gegen ihr Nuklearprogramm mögen noch so groß sein. Sie können nie den Status einer Garantie erreichen. Nuklearwaffen dagegen fungieren bisher ganz gut als quasi-Garanten. Niemand will ihren Einsatz, deshalb greift auch niemand einen Staat an, der welche hat. Und deshalb kann man sich als Nuklearwaffenstaat relativ sicher sein, dass man seine eigenen Probleme ohne feindliche Einmischung lösen kann.

Wann Myanmar interessant sein kann

So einfach ist das. Daher würde ich das Beispiel Myanmar nicht überbewerten, solange die USA von Nordkorea die Aufgabe des Nuklearprogramms verlangen. Sollten die USA den Preis aber darunter ansetzen, dann würde das Ganze auf einmal viel interessanter für Pjöngjang (denn das Beispiel Libyen wäre nicht mehr so relevant). Man behielte seine Garantie und könnte die Anreize absahnen. Wir werden sehen, welche Seite sich wie bewegt, aber im kommenden Jahr stehen die Chancen gut, dass es zu entscheidenden Entwicklungen auf der Koreanischen Halbinsel kommt, die den Weg für die darauf folgende Zeit bestimmt. Wohin der Weg führt, das hängt nicht zuletzt von den Ansichten der neuen Führungen im Spiel ab.

Nordkorea und Südostasien: Ein besonderes Verhältnis? (IV): Echt jetzt?! Oder eher doch nicht…


Die Staaten Südostasiens scheinen in der strategischen Planung Pjöngjangs eine besondere Rolle zu spielen, die sich vor allem an einem besonderen Engagement Nordkoreas und einem verstärkten Interesse anderer Mächte zeigt.

Doch was könnten Gründe für eine Sonderstellung Südostasiens in den Überlegungen Pjöngjangs sein und trifft die Annahme einer Sonderstellung überhaupt zu? In dieser Serie werde ich mich regelmäßig diesen Fragen widmen und mich dem Thema auf der Suche  nach möglichen Antworten aus verschiedenen Blickwinkeln nähern…

Klicke auf das Bild und finde die anderen Artikel der Serie…

Für diese Woche habe ich es mir zum Ziel gesetzt, endlich den ersten Teil meiner Serie zu den Beziehungen Nordkoreas zu den Staaten Südostasiens zuende zu bringen (und damit an dem spannenden Punkt anzukommen, an dem ich mir die Frage stelle, ob es sinnvoll erscheint, die Serie fortzusetzen (na…ratet mal…)). Und irgendwie ist es ja echt motivierend, Wochenziele schon am Anfang der Woche zu erledigen. Daher setze ich mich jetzt mal gleich dran, ehe mir wieder irgendwas dazwischen kommt. Dabei werde ich auf der einen Seite noch kurze Schlaglichter auf die Aspekte werfen, die ich bisher in den Beziehungen weitgehend außer Acht gelassen habe und dann eine abschließende Bewertung dessen treffen, das ich bisher erarbeitet habe.

Wirtschaftliche Beziehungen zwischen Nordkorea und Südostasien

Vernachlässigt? Nicht ohne Grund!

Ein Aspekt, den man bei der Beschreibung von Beziehungen zwischen Staaten eigentlich meistens relativ früh in den Raum wirft sind die wirtschaftlichen Verknüpfungen. Die Tatsache, dass ich das bisher noch nicht getan habe, enthält für sich selbst schonmal eine Aussage, die ich aber gerne noch mit Zahlen unterfüttere.

Disclaimer

Wie  immer, wenn es um Handelszahlen Nordkoreas geht, vorweg der kleine Disclaimer: Traut den Zahlen nicht allzusehr über den Weg (wettet zum Beispiel keine größeren Beträge (z.B. 1 Euro) auf deren Richtigkeit (Auch wenn ich nicht wüsste, wie man die be- oder widerlegen sollte). Nordkorea meldet seinen Handel nicht wirklich und wenn man hier sieht, dass zum Beispiel das gut befreundete Vietnam noch nicht mal für 3 Mio. Euro mit Nordkorea gehandelt haben soll, dann liegt die Vermutung nahe, dass auch andere Staaten ihren Warenaustausch mit Nordkorea nicht voll deklarieren. Das ist auch nicht unbedingt verwunderlich, denn manche der Güter, die Pjöngjang so feilbietet (und die sind dann auch noch besonders teuer) unterliegen ja internationalen Sanktionen. Außerdem sind die Zahlen nicht mehr ganz taufrisch, aber ich hatte nicht Lust mich allzutief  in die Datenarbeit zu versenken, mit der gleichzeitigen Gewissheit, dass die Zahlen die ich da raussuche nicht wirklich belastbar sind. Und diese Zahlen hier waren eben gut zusammengestellt und daher schnell nutzbar. Um die Tendenz der Zahlen trotz ihrer geringer Belastbarkeit herauszuarbeiten, habe ich als Referenz Südkorea dazugenommen und  China als größten Handelspartner.

Nicht der Rede Wert…

Die Aussage die man daraus treffen kann ist mehr als klar: Was die offizielle Wirtschaft angeht, ist Nordkorea nicht wichtig für Südostasien und Südostasien ist nicht wirklich wichtig für Nordkorea. So sind die nordkoreanischen Einfuhren aus China 15 mal höher als die aus allen ASEAN Staaten zusammen und die Ausfuhren nach China sind 12 mal höher als in die ASEAN Staaten. Die wichtigsten  Handelspartner in Südostasien haben Waren in mittleren zweistelligen Millionenbeträgen nach Nordkorea verkauft, bzw. von dort bezogen. Solche „Posten“ könnte man ja fast schon mit ein paar mehr oder weniger großen Einzelaufträgen erklären. Gleichzeitig sind die Zahlen, die Südkorea mit den Staaten Südostasiens verbindet so richtig viel größer als die Nordoreas. Um genau zu sein jeweils ein paar hundert mal.

…aber mit einigen interessanten Aspekten „neben der Statistik“

Zusammenfassend lässt sich daher sagen, dass wirtschaftliche Aspekte bisher nicht wirklich darauf hindeuten, dass eine besondere Beziehung zwischen Nordkorea und den Staaten Südostasiens existiert. Vielmehr deuten die dargestellten Zahlen in die entgegengesetzte Richtung, denn wenn besondere Beziehungen existierten, dann sollte man doch denken, dass die sich auch im wirtschaftlichen Sektor manifestieren würden. Dem war aber zumindest bis 2010  nicht so. Allerdings gibt es einige wirtschaftliche Faktoren, die vermutlich in der Statistik außen vor blieben. Einerseits ist da Nordkoreas notorischer Hang zum Waffenhandel zu nennen (der auch in dieser Region dokumentiert ist). Andererseits habe ich von Leuten, die sich gut in Südostasien auskennen gehört, dass viel nordkoreanisches Geld in Investitionen z.B. in Kambodscha flösse. Nicht zu vergessen ist natürlich auch die nordkoreanische Restaurantkette, die in Südostasien, neben China, ihren Schwerpunkt hat. Sowas geht vermutlich nicht in die Handelsstatistik ein, ist aber trotzdem ein interessanter wirtschaftlicher Aspekt (zu dem es allerdings leider kaum was verschriftlichtes gibt). Auch Investitionen in die andere Richtung sind zu verzeichnen. So kommt Loxley Pacific das Unternehmen, das aktuell das Internet für Nordkorea betreibt, aus Thailand.

Gesellschaftliche Kontakte

Zivilgesellschaft? Nordkorea? Passt das? — Nope.

Ein weiterer Faktor, der bei der Beschreibung zwischenstaatlicher Beziehungen öfter mal (je nach theoretischer Schule) eine Rolle spielt, sind zivilgesellschaftliche Kontakte. Ehrlich gesagt tue ich mir bei der Beschreibung dieser Kontakte im Fall Nordkoreas ein bisschen schwer. Einerseits, weil eine wirkliche „zivilgesellschaft“ schlicht nicht existiert und eigentlich alles immer unter dem Primat der Politik zu sehen ist. Allerdings kann man das natürlich auch anders sehen und sagen, dass gesellschaftlicher Austausch gesellschaftlicher Austausch ist und bleibt und dass das Primat unter dem der Austausch steht, relativ schnuppe ist. Unabhängig davon, wie man das sieht, ist dieser Punkt aber relativ schwer zu messen. Man könnte natürlich die Delegationsreisen nordkoreanischer Gruppen zählen, die sowas wie Zivilgesellschaft nahe kommen (z.B. des Frauenverbandes der Partei oder so). Aber irgendwie habe ich das Gefühl, dass das nicht wirklich Sinn macht, denn wie gesagt, im Endeffekt laufen die Fäden immer im Führungssystem zusammen und es ist eben nicht der „unabhängige Frauenverband“, sondern der der Partei.

Gesellschaftliche Kontakte als Werkzeug der Politik, nicht als unabhängiger Pfeiler der Beziehungen

Am sinnvollsten schiene es mir noch, zu gucken, in welchen Staaten es aktive Freundschafts-, Juche Studien- oder sonstige Gruppen gibt und wie aktiv die sind. Aber auch das ist schwierig, weil man die Hintergründe der Gruppen nicht wirklich kennt. Man kann, nur weil eine Person ein Statement abgibt, dass KCNA zitiert, oder weil ein Präsentkorb in Pjöngjang ankommt nicht wirklich folgern,  ob es in dem entsprechenden Land echte gesellschaftliche Kontakte nach Nordkorea gibt. Einerseits ist es möglich, dass die Gruppen sehr klein sind. Andererseits ist es möglich, dass Geschäftsinteressen das treibende Moment sind. Den Verdacht habe ich beispielsweise im Fall Indonesiens, wo vor allem Firmenbosse als Unterstützer Nordkoreas zitiert werden. Eine Wahrnehmung, die ich schon aus den früheren Beiträgen gezogen habe bestätigt sich auf diesem Wege jedoch: Die Philippinen und Brunei stehen Nordkoreas von den Staaten Südostasiens mit Abstand am fernsten. Zwischen Nordkorea und diesen Ländern scheint es keinerlei gesellschaftliche Kontakte zu geben (noch nicht mal auf niedriger Flamme). Hinsichtlich der gesellschaftlichen Kontakte lässt sich also sagen, dass sie zwar vorhanden sind, aber dass sie eigentlich nur das bestätigen, was schon aus anderen Beobachtungen zu erwarten war. Außerdem könnte man das nicht-Vorhandensein von Kontakten zu Brunei und den Philippinen auch so interpretieren, das die nicht da sind, weil Nordkorea sie als Instrument der eigenen Außenpolitik nicht fördert. Damit wäre dann aber der Rolle solcher gesellschaftlicher Kontakte vollkommen die Bedeutung abgesprochen. Das kann man glaube ich, in diesem Fall so stehen lassen, denn für die weitere Analyse scheint das keinen unabhängigen Aspekt darzustellen.

Nordkorea und die Staaten Südostasiens: Existieren besondere Beziehungen?

Was ich bisher herausfand

So, damit will ich es aber jetzt endgültig gutseinlassen, und zu einem kleinen Zwischenfazit kommen, das kurz nochmal erklären soll, warum ich von einer besonderen Stellung der Staaten Südostasiens in der Außenpolitik Nordkoreas ausgehe. Wie eben gezeigt, deuten weder wirtschaftliche, noch zivilgesellschaftliche Beziehungen darauf hin, dass eine besondere Beziehung zwischen den Staaten der Region und Nordkorea existieren könnte. Allerdings sprechen andere Punkte hier eine andere Sprache:

Und was das für mich bedeutet…

Zusammenfassend lässt sich also festhalten, dass Nordkorea vor allem politisches Interesse an den Staaten der Region zu haben scheint und sich auch mit politischen Mitteln bemüht, sich gut in Südostasien zu positionieren. Wirtschaftliche oder gar gesellschaftliche Erwägungen spielen bisher kaum eine Rolle, aber was noch nicht ist, kann durchaus noch werden. Jedoch ist gerade die Nutzung politischer Ressourcen ein sehr guter Marker für eine besondere Bedeutung, zumindest nach Ansicht der Politiker. Denn wenn man nicht von einer gewissen Besonderheit ausginge, dann würde man die Ressourcen anderweitig verwenden und nicht in nutzlose Engagements verschwenden. Wenn aber ein politischer Wille da ist, dann bleibt die Frage: Was sind die Ursachen dafür?

The Show must go on…

Insgesamt halte ich das Bild, dass sich hier ergibt jedenfalls für interessant genug, um mich diesem Thema weiterzuwidmen (wäre ja auch schade wenn nicht…). In den nächsten Monaten wird die Serie also weitergehen und ich werde versuchen, einzelne Aspekte in den Beziehungen zwischen Nordkorea und den Staaten der Region herauszuarbeiten, die die Führung in Pjöngjang nur mit diesen Staaten teilt, die diese Beziehungen also von solchen mit beispielsweise Staaten Afrikas unterscheidet.

Ach wie super! Und weil ich so zufrieden damit bin, dass ich meine Serie weiterschreiben werde, belohne ich mich selbst mit einem Song von einem meiner allerliebsten Lieblingsmusiker, der der Welt schon viel zu lange abhanden gekommen ist…

Ach, denkste… Verdammtnochmal! Warum gibt es die guten Lieder nie bei Youtube! Hier ein nicht annähernd adäquter Ersatz, aber wenigstens mit ein paar gloreichen Bildern…

Nordkorea und Südostasien: Ein besonderes Verhältnis? (III): Was uns die Außensicht der USA verrät


Die Staaten Südostasiens scheinen in der strategischen Planung Pjöngjangs eine besondere Rolle zu spielen, die sich vor allem an einem besonderen Engagement Nordkoreas und einem verstärkten Interesse anderer Mächte zeigt.

Doch was könnten Gründe für eine Sonderstellung Südostasiens in den Überlegungen Pjöngjangs sein und trifft die Annahme einer Sonderstellung überhaupt zu? In dieser Serie werde ich mich regelmäßig diesen Fragen widmen und mich dem Thema auf der Suche  nach möglichen Antworten aus verschiedenen Blickwinkeln nähern…

Klicke auf das Bild und finde die anderen Artikel der Serie…

So langsam wird es Zeit, mich nochmal um die vielleicht besonderen Beziehungen zwischen Nordkorea und den Staaten Südostasiens zu kümmern. Dabei will ich mich heute weiter mit der Frage befasst, ob die Beziehungen zwischen Nordkorea und Südostasien überhaupt eine besondere Qualität haben. Dazu werde ich drei relativ aktuelle Beispiele anführen, die meiner Meinung nach zeigen, dass nicht nur Nordkorea ein besonderes Interesse an Südostasien hat, sondern dass diese Beziehungen von außen ebenfalls einer besonderen Beobachtung unterliegen. Ich werde das Bild also ein bisschen aufklappen und das Agieren der USA in der Region mit ins Kalkül ziehen.

Der Fall Myanmar

Am präsentesten dürfte vielen der Fall Myanmar sein. Nordkoreas Verhältnis zu diesem Land stieß in den vergangenen Jahren vor allem bei den USA immer wieder auf Besorgnis. Es gab starke Hinweise auf eine Zusammenarbeit im militärischen Bereich und es wurde sogar über eine Nuklearkooperation gemutmaßt. Diese relativ engen, wenn auch teilweise heimlichen Beziehungen Nordkoreas zur Führung Myanmars waren allerdings keinesfalls selbstverständlich, denn nordkoreanische Agenten hatten in den 80er Jahren in Rangun einen Anschlag auf Südkoreas Präsidenten durchgeführt und dabei mehrere Kabinettsmitglieder Südkoreas getötet (und sowas ist nachvollziehbarer Weise nicht gut für die bilateralen Beziehungen zweier Staaten). Jedoch hat man sich in Pjöngjang gemüht und die Beziehungen zu Myanmar etwa zur Jahrtausendwende wieder ins Lot gebracht. Das führte allerdings zu besagter Besorgnis der USA.

Beim Äußern der Besorgnis beließ man es allerdings im State Department nicht, sonder man verlangte die Abkühlung der Beziehungen Myanmars zu Pjöngjang als (eine von dreien) Voraussetzungen für die in den letzten Monaten ja rapide eingetretene Verbesserung der Beziehungen zwischen der westlichen Welt (mit den USA an der Spitze) und Myanmar seien. Dem kam man in Naypidaw auch nach und kühlte (zumindest nach außen hin sichtbar) das Verhältnis zu Nordkorea ab, indem man beispielsweise auf diplomatischem Parkett die kalte Schulter zeigte.

Dieser Sachverhalt sagt zweierlei über den Themenkomplex Nordkorea und Südostasien aus: Einerseits wird deutlich, dass Nordkorea in der Vergangenheit bereit war, sich um einzelne Staaten in der Region zu bemühen, auch wenn das Verhältnis schwierig war (es gibt ja auch andere Staaten, in denen man in der Vergangenheit keine Terroranschläge veranstaltet hat), wozu allerdings relativierend gesagt werden kann, dass Pjöngjang es möglicherweise garnicht so schwer hatte, weil es Güter zum Verkauf hatte, die das Regime in Myanmar dringend „brauchte“. Andererseits ist aber nicht zu bestreiten, dass die USA eine gewisse Verankerung Nordkoreas in der Region sehen und diese zurückdrängen wollen. Dazu setzen sie einiges außenpolitisches Kapital ein (sie hätten anstatt dessen ja auch etwas anderes von Myanmar fordern können, die Agenda dürfte ja länger sein), was zeigt, dass sie dem besondere Bedeutung beimessen.

Der Raketenstart und Indonesien

Auch im zweiten Beispiel haben die USA außenpolitisches Kapital in die Waagschale geworfen, um den Einfluss Nordkoreas in der Region zurückzudrängen. Hier geht es um den Satellitenstart Nordkoreas im April, der ja über Teile Südostasiens hinweggegangen wäre, wäre er geglückt. Um genauer zu sein führte die Avisierte Route über das Territorium der Philippinen und Indonesiens. Da nach der Ankündigung des Satellitenstarts die Empörung in der westlichen Welt groß war, wäre es ja naheliegend, dass auch die betroffenen Staaten in den Chor der Kritiker einstimmen würde. Das geschah aber scheinbar nicht zur Zufriedenheit der USA, denn der Kurt Campbell, der Mann, der im State Department für die Region zuständig ist, legte Australien, den Philippinen und Indonesien nahe, den Satellitenstart öffentlich zu verurteilen und als Provokation zu brandmarken. Während die Philippinen dieser Aufforderung relativ zügig nachkamen, ließ sich Indonesien deutlich mehr Zeit und gab auch dann nur eine halbherzige Erklärung ab.

Auch aus diesem Sachverhalt wird zweierlei deutlich: Einerseits versuchten die USA mit diesem Vorgang die Beziehungen dieser Staaten zu Nordkorea zu schädigen (offene Kritik und Verbrüderung mit den USA ist nicht so gut für bilaterale Beziehungen mit Nordkorea), andererseits gelang das aber nur zum Teil. Die Philippinen, die einer der engsten Verbündeten der USA in Südostasien sind kamen der Aufforderung zwar nach, mussten aber erstmal erinnert werden, Indonesien reagierte wesentlich ausgewogener. Zwar wurde die Aufforderung der USA nicht ignoriert (man will den mächtigsten Staat der Welt eben nicht verärgern) aber man machte relativ spät ein relativ schwaches Statement (man wollte wohl auch Pjöngjang nicht verärgern). Es wird deutlich, Pjöngjang hat auch im maritimen Südostasien einen Fuß in der Tür und das gefällt den Vertretern der USA nicht.

Die ASEAN und ihr Abschlussstatement 2009

Das dritte Beispiel ist etwas älter, aber nicht weniger interessant. Es stammt aus dem Jahr 2009 als die Regierung Obama gerade ins Amt gekommen und von Nordkorea mit einem Nukleartest begrüßt worden war. Danach war die Resolution 1874 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen verabschiedet worden (mit den Stimmen Chinas und Russlands, was Nordkorea erstmal sehr isoliert scheinen ließ) und es gab das übliche Hin und Her auf dem diplomatischen Parkett. Eine Episode die zu diesem Themenkomplex gehört, bisher aber wenig beleuchtet wurde, wird durch die von Wikileaks veröffentlichten Depeschen des US-Außenamtes etwas durchschaubarer bzw. erst so richtig sichtbar.

Auf dem ASEAN Regional Forum (ARF), dem regionalen Sicherheitsforum der ASEAN Staaten, an dem nicht nur die USA, China, Russland, Südkorea und Japan teilnehmen, sondern auch Nordkorea (neben jeder Menge anderer Staaten), ist es nämlich im Jahr 2009 hinter den Kulissen zu einem kleinen Eklat gekommen. Schon im Vorfeld hatten die USA versucht über ihre Verbündeten (die Philippinen) dafür zu sorgen, dass die Abschlusserklärung des Treffens Nordkorea scharf verurteilen würde. Es sah wohl auch alles danach aus, als würde das klappen, denn auf dem ASEAN Ministerial Meeting im Vorfeld des ARF, wurde Nordkoreas Handeln scharf verurteilt. Als dann jedoch das Abschlussstatement des ARF, das in diesem Jahr von Thailand geleitet wurde (weswegen  Thailands Außenminister auch der verantwortliche Ansprechpartner war) veröffentlicht wurde, waren die USA scheinbar recht entsetzt. Das lässt sich daran festmachen, dass US Außenminister Clinton ihren Ärger explizit übermitteln ließ. Das Statement entsprach nicht dem, das die USA als Vorschlag übermittelt hatten und auch nicht dem, das ihnen die Vertreter Thailands als den Diskussionsstand übermittelt hatten. Außerdem war der nordkoreanischen Gegendarstellung fast ebensoviel Raum eingeräumt worden, wie der Kritik, was für die USA inakzeptabel schien. Daher musste der Vertreter Thailands von den USA auch einiges aushalten. Er begründete sein Vorgehen mit Druck von China und Russland, dem Willen anderer AESAN Staaten und der Drohung Nordkoreas, das Forum zu verlassen und nie wieder zu kommen.

Im Endeffekt ist das, was sich aus den Depeschen herauslesen lässt mit Sicherheit nicht die ganze Wahrheit (bis der Text entstanden war, den wir da lesen konnten, waren einige kommunikative Prozesse abgelaufen, bei denen mindestens ein Partner ein Interesse daran hatte, die Wahrheit ein bisschen „anzupassen“), jedoch zeigt sich trotzdem ein interessantes Bild: Auch hier wird wieder deutlich, dass die USA die Region als ein wichtiges Feld sehen, um ihre Interessen im Umgang mit Nordkorea geltend zu machen. Gleichzeitig wird aber auch deutlich, dass das in diesem Fall nur in einem Maß gelang, das für die USA absolut unbefriedigend war. Die Ursachen dafür scheinen schwammig, aber ein Teil davon dürften in direkten diplomatischen Bemühungen Nordkoreas zu suchen sein. Einerseits durch die oben angesprochene Drohung das Forum zu verlassen, aber wohl auch durch bilateralen Druck auf einzelne ASEAN Mitglieder, die dann für ein schwaches Vorgehen gegenüber Nordkorea eintraten. Auch die Rolle Thailands als Vorsitzender ist nicht uninteressant. In dieser Funktion hatten die Vertreter des Landes viel Einfluss bei der Erstellung des Abschlussstatements. Eigentlich tendiert Thailand weiterhin eher zu den USA. Das alles scheint aber nichts gebracht zu haben und in den USA scheint der Verdacht bestanden zu haben, weil die Vertreter Thailands nicht wollten.

Die USA sind gegenüber Nordkorea nicht übermächtig in der Region

Die hier angeführten Beispiele können im Endeffekt nicht als endgültiger Beweis für oder gegen ein bestimmtes Argument herangezogen werden, aber sie helfen doch recht gut, das Bild, das sich in der Region zeigt zu illustrieren. Es ist eben nicht nur Nordkorea, dass sich um die Staaten dort bemüht und dann hin und wieder Erfolg hat, was sich dann beispielsweise in umfangreicherem diplomatischem Austausch ablesen lässt, sondern auch die USA beobachten die Bemühungen Pjöngjangs schon seit Jahren wachsam, sie messen ihnen also eine besondere Bedeutung bei. Sie versuchen Einfluss auf die Staaten der Region zu nehmen, mit denen sie mehr oder weniger eng befreundet sind und so die Beziehungen der Staaten mit Pjöngjang auf einem möglichst geringen Niveau zu halten. In diesem diplomatischen Ringen müssen die USA aber immer wieder Niederlagen einstecken, wenn die Staaten eben nicht so handeln, wie sich die Mitarbeiter des US Außenministeriums das vorstellen. Das heißt im Umkehrschluss, dass die Staaten die entgegen oder nicht voll nach dem Willen der USA handeln die Kosten dafür in Kauf nehmen, um gleichzeitig Pjöngjang in einem gewissen Maß entgegen zu kommen. Für mich sind sowohl das Interesse der USA als auch das Handeln einiger Staaten Südostasiens eindeutige Beweise dafür, dass hier Beziehungen bestehen, die in irgendeiner Form besonders sind.

Wenn ich mich nächstes Mal dieser Serie widmen (ich hoffe in absehbarer Zeit), werde ich noch einige kleinere Aspekte beleuchten und dann abschließend bewerten, ob die Beziehungen nun in irgendeiner Form besonders sind oder nicht.

Nordkorea kuschelt mit Südostasien und zeigt Seoul die kalte Schulter und mehr interessantes vom ARF in Phnom Penh


Gestern ging mit dem Außenministertreffen der Höhepunkt des diesjährigen ASEAN Regional Forum (ARF) in Phnom Penh über die Bühne. Normalerweise schenke ich dem ARF ja immer einige Aufmerksamkeit, weil es das einzige regionale Sicherheitsforum ist, bei dem Nordkorea regelmäßig hochrangig vertreten ist. Dieses Jahr habe ich das Ganze fast ohne jegliche Würdigung verstreichen lassen. Das mag einerseits daran gelegen haben, dass ich aufgrund der Semesterendphase, die immer besondere Aufmerksamkeit verlangt, nicht so viel Zeit hatte. Andererseits hatte es aber auch damit zu tun, dass ich mir von dem diesjährigen ARF keine großartigen Entwicklungen hinsichtlich Nordkoreas erwartet habe. Als „großartige Entwicklungen“ hätte ich es zum Beispiel empfunden, wenn Vertreter Nord- und Südkoreas miteinander gesprochen hätten wie im letzten Jahr oder wenn man sich gar auf irgendwas geeinigt hätte, das in Richtung Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche gedeutet hätte. Dazu kam es in diesem Jahr nicht.

Unspektakulär heißt nicht ohne Erkenntnisse

Trotzdem war das Treffen nicht uninteressant und gibt einiges zum Analysieren bzw. Denken und weil es einer der wenigen Anlässe ist, bei denen Pjöngjang im (medial gut ausgeleuchteten (dafür sorgt die prominente Besetzung und die Vielzahl politisch heißer Eisen, die dort verhandelt werden, oder auch nicht)) multilateralen Rahmen hochrangig vertreten ist, habe ich beschlossen, doch noch kurz etwas darüber zu schreiben. Aber vorab noch ein paar Filmchen. Hier wird vom chinesischen Sender CCTV ganz gut der Rahmen abgesteckt, in dem das ARF stattfand (wobei man geschickt die Bedeutung des Themas „Südchinesisches Meer“ herunterspielt, von westlichen Kommentatoren wird dieser Komplex anders bewertet).

Hier gibt es ein Filmchen von der Ankunft und Abreise Pak Ui-chuns.

Hier schaut sich ein Wicht (darf man „Wicht“ zu jemandem sagen, den man nicht kennt? Irgendwie dachte ich, als ich ihn gesehen habe: „Wasn das fürn Wicht?“) vom japanischen Fernsehen die Gespräche Paks im Vorfeld an. Im Bild die Zusammenkünfte mit den Ministern Vietnams und Singapurs (wenn ich mich nicht täusche), wobei erstaunlicherweise das Treffen mit dem singapurischen Kollegen wesentlich herzlicher aussah.

Zu guter Letzt noch ein Video vom Plenum, wobei für Pak Ui-chun vor allem die Knabbereien von Interesse gewesen zu sein scheinen (in meinem Dialekt gibt es für diese Art des vergnügten und konzentrierten Verzehrens von Leckereien den schönen Begriff „moufeln“; Im Hochdeutschen fehlt glaube ich ein Äquivalent. „Schmausen“ kommt dem nahe, verweist aber eher auf gehobene Gerichte), sowie (was wesentlich interessanter ist) von einem nordkoreanischen Vertreter, der gerade die „Position of the DPRK government“ unters Volk bringt (zu dem ominösen Schrieb später noch etwas mehr), wobei er und das Positionspapier fast zerquetscht werden.

Was konkret geschah

Aber das alles sagt natürlich nur zum Teil etwas über den Gehalt der Veranstaltung aus. Denn wie gesagt: Dass nicht viel Spektakuläre geschah, heißt ja noch lange nicht, dass nichts geschah und vor allem heißt es nicht, dass nichts Wichtiges Geschah (vor allem wenn man bedenkt, dass manchmal auch nicht-Ereignisse eine Aussage bergen).

Mit wem Pak sprach und mit wem nicht

So ist es natürlich interessant zu sehen, dass Pak durchaus einige Kollegen getroffen hat. Neben denen aus Vietnam und Singapur, die oben im Bild waren, gehörten laut KCNA außerdem die Außenminister Kambodschas und Chinas dazu. Das wäre eine ganz gute Ausbeute, wenn man den Aussagen der Hankyoreh folgt, die besagen, dass sich Nordkoreas Außenpolitiker auf dem ARF in der Vergangenheit weitgehend auf Treffen mit den chinesischen Amtskollegen beschränkt hätten (im letzten Jahr war außerdem noch Russland dabei). Im selben Artikel wird auch behauptet, Pak habe sich nicht nur mit den vorgenannten Außenministern zusammengesetzt, sondern auch mit dem Vertreter Myanmars (auch Indonesien und die Philippinen standen noch auf dieser Liste). Das hätte wiederum einige Tragweite, denn die USA haben Rangun bzw. Naypidaw relativ unelegant dazu gezwungen, Nordkorea von der Freundes- und Bekanntenliste zu streichen. Ein Treffen im Rahmen einer solchen Veranstaltung kann den USA nicht gefallen haben. Allerdings habe ich zu dem Treffen mit dem Außenminister Myanmars relativ wenig gefunden (kann also sein, dass sich der Korrespondent (der aber vor Ort war) verguckt hat, keine Ahnung). Jedenfalls zeigt sich auch hier wieder ein Trend hin zu diplomatischen Avancen gegenüber den Staaten Südostasiens. Allerdings geht das nicht so weit, dass man Gastgeber Kambodscha den Erfolg zuteilwerden ließ,  im Konflikt auf der Koreanischen Halbinsel zu vermitteln. Um für eine solche Vermittlertätigkeit Vorbereitungen zu treffen war Kambodschas Außenminister Hor Namhong nämlich erst vor einigen Wochen nach Pjöngjang geflogen. Wie gesagt: Mit den Vertretern Südkoreas und den USA gab es dagegen keine Annäherung. Man zeigte sich vielmehr die kalte Schulter. Berichten zufolge gaben sich die koreanischen Minister die allergrößte Mühe sich nicht über den Weg zu laufen und begrüßten sich auch nicht.

Stimmen der Vergangenheit…

Da passt auch ganz gut das obskure Statement ins Bild, dass die nordkoreanische Delegation zum krönenden Abschluss veröffentlichte. Es soll die Stellungnahme Paks vor dem ARF zusammenfassen und (laut dem Typen im Video) die offizielle Position der Regierung der DVRK widerspiegeln. Allerdings wurden die in der Pressemitteilung gemachten Aussagen Paek Nam-sun zugeschrieben. Der war auch mal Außenminister Nordkoreas, ist aber zwischenzeitlich (vor fünf Jahren) verstorben. Auch wenn das Statement wenig Neues enthielt (wir müssen uns nuklear bewaffnen, solange wir von der feindseligen Politik der USA bedroht werden) waren darin auch Verweise auf aktuelle Ereignisse wie den Raketenstart oder den Beschuss der nordkoreanischen Flagge durch US-Truppen in einem Manöver zu finden. Das nennt man dann wohl schlampiges copy-pasten.

Unspezifische Abschusserklärung

Achja, eine Abschlusserklärung gab es auch in diesem Jahr auch wieder und auch die zeigt, dass sich mit Bezug auf Nordkorea nicht viel getan hat. Das was hier steht ist sehr vorsichtig formuliert und weist eigentlich nicht auf irgendwelche Probleme. Das könnte fast eins zu eins aus dem Bestand chinesischer Pressemitteilungen zu Nordkorea stammen. Alle Parteien werden angehalten keine weiteren provokativen Schritte zu begehen und sich an ihre Verpflichtungen aus UN-Resolutionen und Vereinbarungen aus den Sechs-Parteien-Gesprächen zu halten. Die Parteien sollen nach Wegen suchen, wieder Vertrauen herzustellen. Außerdem wird auf die erfolgreiche Reise des kambodschanischen Außenministers als ASEAN und ARF Vorsitzender nach Pjöngjang hingewiesen. Nicht erklärt wird allerdings, worin diese Erfolge genau zu sehen sind. Was fehlt ist beispielsweise eine konkrete Bezugnahme zum Raketenstart Nordkoreas. Das kann man getrost als Niederlage für die USA, Südkorea und vielleicht auch die Philippinen (im Gefolge der USA und als irgendwie betroffenes Land) werten.

7. The Ministers underlined the importance of peace, security and stability on the Korean Peninsula and urged concerned parties not to take any further provocation actions and to comply with their respective obligations under the relevant UN Security Council Resolutions and their commitment under the 2005 Six-Party Talks Joint Statement. The Ministers further reiterated the call for all parties concerned to explore all possibilities to engage in peaceful dialogue which would lead to the creation of an atmosphere of trust and confidence among the concerned parties. The Ministers noted the successful visit of H.E. HOR Namhong, Deputy Prime Minister, Minister of Foreign Affairs and International Cooperation of Cambodia to Pyongyang, Democratic Republic of Korea on 3-4 June 2012, in his capacity as both the ASEAN Chair and the ARF Chair. The visit has highlighted the enhancing role of the ARF Chair.

Vergleicht man dieses Statement beispielsweise mit dem Vorjahr, dann wurde letztes Mal schon eher Tacheles gesprochen, als man seine Besorgnis über Nordkoreas Nuklearprogramm zum Ausdruck brachte und auch auf humanitäre Fragen verwies. Das alles fehlt dieses Mal.

8. The Ministers reaffirmed that the complete, verifiable and irreversible denuclearization of the Korean Peninsula is essential not only for the enduring peace and stability in the region but also the integrity of the global nuclear non-proliferation regime. In this context, they expressed concern about the DPRK’s uranium enrichment activities and called on the DPRK to comply fully with its international obligations and commitments, by abandoning all existing nuclear programs. Furthermore, they underlined the importance of addressing humanitarian concerns of the international community, such as the issues of abduction and family reunion.

Was uns das ARF 2012 lehrt

Das was ich an diesem ARF interessant finde, ist nicht das konkrete Ergebnis hinsichtlich der Koreanischen Halbinsel. Das ist nämlich fast inexistent. Das Interessante ist die Tatsache, dass sich gerade an dieser Ergebnislosigkeit, bzw. einigen nebensächlichen Beobachtungen, einige der großen politischen Linien festmachen lassen, die uns in den vergangenen Jahren beschäftigt haben und vermutlich im kommenden Jahr genauso beschäftigen werden.

Diplomatisch passiert in den nächsten Monaten nichts Wichtiges

Als erstes Mal zu der Frage, warum von diesem ARF nicht wirklich etwas zwischen Nordkorea auf der Einen und Südkorea und den USA auf der anderen Seite zu erwarten war. Das ist wohl vor alle Dingen der Tatsache geschuldet, dass so bald keine diplomatischen Initiativen mehr auf der Koreanischen Halbinsel stattfinden werden und um das ein bisschen zu konkretisieren. Eh nicht klar ist, wer im Weißen und wer im Blauen Haus in den nächsten Jahren regieren wird, wird sich niemand mehr die Mühe machen. Für Pjöngjang ist es wenig sinnvoll, da man nicht wissen kann, ob jetzt getroffene Vereinbarungen eine Halbwertszeit von mehr als einem halben Jahr haben, für Washington bzw. den dort regierenden Präsidenten ist es nach der Bloßstellung des „leap-day-agreement“ (der Vereinbarung die die USA und Nordkorea kurz vor der Verkündigung des Raketenstarts trafen) vermutlich am Besten, wenn so wenig wie möglich über das Nordkoreathema gesprochen wird und für Seoul bzw. Lee Myung-bak käme eine Abkehr vom Kurs der letzten Jahre einem totalen Eingeständnis der absoluten Erfolglosigkeit der eigenen Politik gleich. Auf gutdeutsch. Nach dem ARF ist es noch sicherer als davor, dass man sich bis zu den Wahlen in Südkorea und Washington nicht mehr ernsthaft an einen Tisch setzen wird.

Kuscheln mit SOA geht weiter

Den zweiten Trend habe ich ja oben schon angesprochen: Nordkoreas Werben um die Staaten Südostasiens geht weiter. Während sonst im Rahmen des ARF meist die Beziehungen zu den unmittelbaren Partnern, bzw. Gegnern im Zentrum des nordkoreanischen Handelns standen, waren es in diesem Jahr die ASEAN-Staaten, denen man viel Energie widmete. Das kann ein Zufall sein, aber an die glaube ich nicht so recht. Vielmerh passt es ins große Bild des Werbens Nordkoreas um viele Staaten der Region. Und naja, wenn man so will, kann man im diesjährigen Statement des Vorsitzenden (das aber im Konsens aller Teilnehmer beschlossen werden muss) die ersten Früchte dieser Bemühungen sehen. Nordkorea kam fast unbescholten aus der Geschichte raus. Tatsächlich wurde eine Reise nach Pjöngjang sogar als Erfolg beschrieben. Da wissen zukünftige ASEAN und ARF-Vorsitzende ja, was sie zu tun haben, wenn sie erfolgreich sein wollen. Einfach nach Pjöngjang fliegen. Auf gutdeutsch: Nordkorea hält weiter Kurs auf die ASEAN und versucht aktiv Freunde in der Region zu gewinnen.

Konstante Motive: Die USA bleiben im Fokus von Nordkoreas Außenpolitik

Der dritte Trend lässt sich an der obskuren Stellungnahme des nordkoreanischen Außenamtes festmachen, oder vielmehr an der Tatsache, dass die Vorlage dazu wohl schon mindestens fünf Jahre alt ist (wenn man nicht von einer perfiden Verwirrungstaktik des Regimes ausgehen will (was ich  nicht vorhabe)). Denn vermutlich konnten wenige Gäste des ARF eine Stellungnahme, die vor fünf Jahren gehalten wurde einfach übernehmen, ein paar Absätze änder und das dann als die offizielle Regierungsposition verlesen. Die Tatsache, dass Pjöngjang das kann zeigt ein weiteres Mal, wie wenig sich in den zentralen außenpolitischen Fragen des Regimes geändert hat. Der Fokus ist noch haargenau derselbe wie vor fünf Jahren. Das Verhältnis zu den USA und die Rolle die die Vereinigten Staaten auf der Koreanischen Halbinsel spielen sind ein herausragendes handlungsleitendes Motiv der nordkoreanischen Außenpolitik. Auf gutdeutsch: Die Tagespolitik auf der Koreanischen Halbinsel mag sich ändern. Die zentralen außenpolitischen Fragestellungen bleiben für Pjöngjang die gleichen.

Nächstes Jahr mit frischem Personal zu frischen Ergebnissen?

So viel zum diesjährigen ARF. Ich hoffe, dass ich im nächsten Jahr mit frischem Personal in den Meisten der Hauptstädte des Sechs-Parteien (Ach verrückt! Russland: Neuer (alter) Präsident; China: Bald neue Spitze; Südkorea, Bald neuer Präsident; USA: bald neuer (vielleicht alter) Präsident; Nordkorea: Neuer Kim Jong Un; Japan: Momentan immer für spontane Regierungswechsel gut. Frischer geht ja fast nicht.) über spektakuläre positive Entwicklungen berichten kann.